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Hard Hit: Der deutsche Exportweltmeister leidet erheblich unter den Bürokrauts in Brüssel
In der offiziellen Erzählung der Europäischen Union ist jedes Land, das aus dem paradiesischen europäischen Garten in die kalte Welt der Souveränität austritt, dem Niedergang geweiht. Da alles Gute von der EU kommt, muss außerhalb der EU alles Böse warten. Und wenn es nicht von sich aus wartet, dann sorgt die Europäische Kommission durch allerhand […]Bidens neuer Krieg in Afghanistan
Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Forschungsanalyst für internationale Beziehungen und die Außen- und Innenpolitik Pakistans, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“.
Als US-Präsident Joe Biden beschloss, die US-Streitkräfte aus Afghanistan abzuziehen, und seine „Siegesrede“ hielt, klang er nicht wie ein siegreicher Oberbefehlshaber der angeblich mächtigsten Militärmacht der Welt, vor allem nicht derjenigen, die die (in Russland verbotenen) Taliban auch nach 20 Jahren Krieg nicht besiegen konnte. Das von den Amerikanern selbst empfundene und gepflegte Gefühl der Unbesiegbarkeit wurde durch die Fähigkeit der Taliban, schnell die Kontrolle über die Gebiete zu erlangen, die zuvor von Kabul und den US-Streitkräften kontrolliert wurden, weiter erschüttert. Das Gefühl des Verlustes wurde durch den Zusammenbruch der von den USA ausgebildeten, beratenen und finanzierten nationalen afghanischen Sicherheitskräfte noch verstärkt. Das vorherrschende militärische und politische Chaos in Afghanistan hat der Regierung von Joe Biden sicherlich keinen Anlass gegeben, das „Ende“ des längsten Krieges der USA zu feiern. Im Gegenteil, die Schnelligkeit des Zusammenbruchs hat Erinnerungen an das Chaos geweckt, das auf den (teilweisen) Rückzug der USA aus dem Irak im Jahr 2011 folgte, ein Chaos, das die Entstehung von Daesh in der Levante und die nachfolgenden Kriege im Irak und in Syrien, an denen die USA, Russland, der Iran, die Türkei sowie Syrien und der Irak selbst beteiligt waren, weitgehend begünstigte.
Politisch gesehen wird das vorherrschende Szenario nach dem Rückzug zwar kein Alleingang der Biden-Administration sein, aber dennoch schwerwiegende politische Folgen für Joe Biden selbst haben, denn er wird als der Präsident in die Geschichte eingehen, der dazu beigetragen hat, Afghanistan in dieses Chaos zu stürzen, weil seine Regierung es nicht geschafft hat, eine politische Lösung zu finden. Während drei von Bidens Vorgängern die Entscheidungen trafen, die den Krieg zwei Jahrzehnte lang am Laufen hielten, war bzw. ist es letztlich Joe Biden, der die Ratschläge seiner hochrangigen militärischen und politischen Berater ablehnte und beschloss, den Stecker zu schnell und zu rücksichtslos zu ziehen, um eine innerafghanische politische Lösung zu ermöglichen. Tatsächlich hat sich seine eigene Entscheidung, den Abzugstermin von Mai auf September zu verschieben, als absolut bedeutungslos erwiesen, wenn es darum geht, einen sinnvollen politischen Übergang in Afghanistan zu bewirken. Als Joe Biden im April ankündigte, den Abzug von Mai auf September zu verlängern, sagte er, er wolle „keinen überstürzten Abzug durchführen“ und fügte hinzu, dieser werde „verantwortungsvoll, überlegt und sicher“ erfolgen.
Das Chaos, das ausgebrochen ist, sobald die USA mit dem Rückzug begonnen haben, hat jedoch bewiesen, dass der Rückzug nicht „verantwortungsvoll“ war. Die Tatsache, dass sich die USA bereits im Juli und nicht erst im September zurückgezogen haben, zeigt, dass der Rückzug ebenso „übereilt“ war bzw. ist. Wie viele politische Beobachter in den USA glauben, hat Biden nicht damit gerechnet, dass das Chaos so schnell folgen würde, weshalb er nun überzeugt ist, einen Zermürbungskrieg in Afghanistan zu beginnen, indem er die schnell vorrückenden Taliban-Kräfte regelmäßig angreift.
In seinem jüngsten Telefongespräch mit Ashraf Ghani sagte Biden, dass „die derzeitige Offensive der Taliban in direktem Widerspruch zu der Behauptung der Bewegung steht, eine Verhandlungslösung des Konflikts zu unterstützen“, und fügte hinzu, dass die USA „die afghanischen Sicherheitskräfte weiterhin dabei unterstützen werden, sich zu verteidigen“.
Bidens Telefonat bestätigte vorerst, dass die USA hinter Ghani stehen und dass die afghanischen Sicherheitskräfte weiter kämpfen müssen. Präsident Biden versicherte Präsident Ghani, dass die Unterstützung für die ANDSF fortgesetzt wird“, heißt es in der von Ghani verfassten Zusammenfassung des Telefonats. Präsident Ghani drückte sein Vertrauen aus, dass die ANDSF Afghanistan schützen und verteidigen werden.
Bidens erneute Zusage, das Ghani-Regime zu unterstützen, zeigt, dass sich die USA direkt in den so genannten afghanischen „Bürgerkrieg“ einmischen und einen „Walkover“ der Taliban so lange wie möglich verhindern wollen. Die Entscheidung, die Luftangriffe von ihren Basen im Nahen Osten aus wieder aufzunehmen, zeigt einmal mehr Bidens große Enttäuschung. Am 11. Juli sagte Biden auf die Frage nach der Lage in Afghanistan: „…ich vertraue auf die Fähigkeiten des afghanischen Militärs, das besser ausgebildet, besser ausgerüstet und kompetenter in der Kriegsführung ist.“ Zwei Wochen später zeigt die Entscheidung der Biden-Administration, erneut Luftangriffe gegen die Taliban zu fliegen, ein gewisses Misstrauen in die Fähigkeit der von den USA ausgebildeten, beratenen und finanzierten afghanischen nationalen Sicherheitskräfte, gegen die Gebietsgewinne der Taliban vorzugehen.
Biden will diese Ungläubigkeit ausgleichen und vermeiden, als Drahtzieher des Chaos in Afghanistan abgestempelt zu werden, indem er stillschweigend zur berüchtigten US-Politik des „bewaffneten Überwachsens“ zurückkehrt. Dabei handelt es sich um eine Kombination von Strategien – einschließlich der CIA und der Sondereinsatzkräfte, der Luftwaffe und der Hilfe für die Sicherheitskräfte -, die die USA seit mindestens 2001 einsetzen, um militante Gruppen ins Visier zu nehmen und sie gegenüber den US-freundlichen Kräften und Gruppen zu schwächen.
Der bewusste Rückgriff auf „bewaffnete Überwacher“ ist auch angesichts des wachsenden russischen und chinesischen Engagements in Afghanistan, das Washington als weitgehend pro-talibanisch betrachtet, zu einer strategischen Notwendigkeit geworden. Während Russland und China in erster Linie daran interessiert sind, eine Ausbreitung des Chaos und der Dschihad-Netzwerke in Zentral- und Ostasien zu verhindern (was die Gürtel- und Straßeninitiative und die Eurasische Wirtschaftsunion wirklich destabilisieren könnte), wird ihr zunehmender Einfluss auf Afghanistan es der politischen Opposition im eigenen Land ermöglichen – so scheint es Biden geraten worden zu sein -, dies als eine weitere Niederlage der USA, ähnlich wie in Syrien, gegen Russland (und China) darzustellen. Dadurch wird Biden von jemandem, der den Krieg der USA „beendet“ hat, zu jemandem, der weder die Taliban davon abhalten konnte, einen vernünftigeren und weniger gewalttätigen Weg einzuschlagen, noch verhindern konnte, dass Afghanistan zu einer russisch-chinesischen Hochburg wird.
Die Rückkehr zur „bewaffneten Überwachung“, auch wenn die Fähigkeit der USA, solche Operationen durchzuführen, in Ermangelung von Militärstützpunkten in der Nähe Afghanistans begrenzt ist, wird es der Regierung Biden ermöglichen, das Emblem des „Widerstands“ gegen die Taliban und ihre so genannten Unterstützer, d.h. Russland, China und Iran, aufrechtzuerhalten. Dies wiederum wird ihm politisch gegen seine politischen Gegner helfen, die ihm bereits vorwerfen, vor den Taliban zu kapitulieren und die Präsenz von al-Qaida und IS-K in Afghanistan zu ignorieren.
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Das Pentagon experimentiert mit dem Einsatz künstlicher Intelligenz, um „einige Tage in die Zukunft zu sehen“
thedrive.com: Das Pentagon will modernste Cloud-Netzwerke und Systeme der künstlichen Intelligenz nutzen, um die Schritte des Gegners zu antizipieren, bevor er sie unternimmt.
Das U.S. Northern Command (NORTHCOM) führte kürzlich eine Reihe von Tests durch, die als „Global Information Dominance Experiments“ (GIDE) bekannt sind. Dabei wurden globale Sensornetzwerke, Systeme der künstlichen Intelligenz (KI) und Cloud-Computing-Ressourcen kombiniert, um „Informationsdominanz“ und „Entscheidungsüberlegenheit“ zu erreichen. Nach Angaben der NORTHCOM-Führung könnten die in den Experimenten getesteten KI- und maschinellen Lernwerkzeuge dem Pentagon eines Tages eine robuste „Fähigkeit bieten, Tage im Voraus zu sehen“, d. h. sie könnten die Zukunft auf der Grundlage der Auswertung von Mustern, Anomalien und Trends in massiven Datensätzen mit einer gewissen Zuverlässigkeit vorhersagen. Das Konzept klingt wie aus „Minority Report“, doch der Befehlshaber des NORTHCOM sagt, dass diese Fähigkeit durch die dem Pentagon zur Verfügung stehenden Instrumente bereits ermöglicht wird.
General Glen VanHerck, Befehlshaber des NORTHCOM und des Nordamerikanischen Luft- und Raumfahrtverteidigungskommandos (NORAD), erklärte diese Woche gegenüber Reportern im Pentagon, dass dies der dritte Test von GIDE war, der in Verbindung mit allen 11 Kampfkommandos durchgeführt wurde, die „im gleichen Informationsraum zusammenarbeiten und dabei genau die gleichen Fähigkeiten nutzen“. Das Experiment konzentrierte sich im Wesentlichen auf die umkämpfte Logistik und den Informationsvorsprung, zwei Eckpfeiler des neuen Paradigmas für die Kriegsführung, das kürzlich vom stellvertretenden Vorsitzenden der Generalstabschefs vorgeschlagen wurde. Eine vollständige Abschrift der Pressekonferenz von VanHerck ist online verfügbar.
Eine Starlink-Antenne im Einsatz während des „Global Information Dominance Experiment 3“ im „Alpena Combat Readiness Training Center“, Alpena, Michigan, 15. Juli 2021. Bild: USAF/TSGT, Peter TomsonVanHerck erklärte gegenüber Reportern, dass diese KI-gestützte Entscheidungsfindung tatsächlich eine Art von proaktiver Vorhersage ermöglichen könnte, die wirklich wie Science-Fiction klingt:
Das maschinelle Lernen und die künstliche Intelligenz können Veränderungen erkennen [und] wir können Parameter festlegen, bei denen ein Alarm ausgelöst wird, damit man sich bewusst wird, dass man einen anderen Sensor, wie z. B. GEOINT-Satellitenfähigkeiten, einsetzen muss, um einen genaueren Blick auf das zu werfen, was an einem bestimmten Ort vor sich gehen könnte. […]
Was wir gesehen haben, ist die Fähigkeit, weit über das hinauszugehen, was ich als Überbleibsel bezeichne, nämlich als Überbleibsel bloßer Reaktivität hin zur Proaktivität. Und ich spreche hier nicht von Minuten und Stunden, sondern von Tagen.
Die Fähigkeit, Tage im Voraus zu sehen, schafft Entscheidungsspielraum. Ich als operativer Befehlshaber kann meine Streitkräfte so aufstellen, dass sie Abschreckungsoptionen bieten, die ich dem Minister oder sogar dem Präsidenten vorlegen kann. Ich kann den Informationsraum nutzen, um Abschreckungsoptionen zu schaffen und Nachrichten zu übermitteln, und, falls erforderlich, weiter voranzukommen und uns für einen Sieg aufzustellen.
Laut General VanHerck war dieses jüngste Experiment, GIDE 3, eine Möglichkeit, „einen grundlegenden Wandel in der Art und Weise zu testen, wie wir Informationen und Daten nutzen, um den Entscheidungsspielraum für Führungskräfte von der taktischen bis zur strategischen Ebene zu vergrößern – nicht nur für militärische Führungskräfte, sondern auch für unsere zivilen Führungskräfte.“ Der NORTHCOM- und NORAD-Befehlshaber behauptet, dass GIDE den Schwerpunkt des Verteidigungsministeriums (DOD) „weg von reinen Besiegungsmechanismen für die Heimatverteidigung hin zu früheren, abschreckenden Maßnahmen weit außerhalb eines Konflikts“ verlagert und eine schnellere, proaktivere Entscheidungsfindung ermöglichen wird.
Zu diesem Zweck wurden im Rahmen des Experiments Werkzeuge der künstlichen Intelligenz eingesetzt, um Daten in Echtzeit zu analysieren, die von einem Netzwerk von Sensoren auf der ganzen Welt gesammelt wurden, einschließlich „kommerziell verfügbarer Informationen“ von ungenannten Partnern. Diese Informationen, so VanHerck, könnten über Cloud-basierte Systeme in Echtzeit an Verbündete und andere Partner weitergegeben werden, sollte das NORTHCOM dies beschließen. Zu den Tests gehörte auch die Unterstützung durch das „Joint Artificial Intelligence Center“ und das „Project Maven„, ein Projekt des Verteidigungsministeriums, das KI einsetzt, um riesige Mengen von Überwachungsbildern zu sichten und schnell nützliche Informationen zu identifizieren.
Die US-Luftwaffe und die US-Armee haben bereits ähnliche Konzepte getestet, die die Konvergenz von Echtzeit-Datenerfassung und künstlicher Intelligenz erforschen, um eine schnellere und fundiertere Entscheidungsfindung zu ermöglichen. Laut VanHerck unterscheiden sich die GIDE 3-Experimente jedoch insofern, als dass NORTHCOM nicht versucht, neue Instrumente oder Konzepte zu entwickeln, sondern stattdessen das bereits Vorhandene zu nutzen, um den höchsten militärischen Führungsebenen ein neues Maß an Bewusstsein zu vermitteln:
Der wichtigste [Unterschied] zwischen dem, was ich tue, und dem, was die Dienststellen tun, ist, dass ich mich auf die operative bis strategische Ebene konzentriere. Ich nutze Daten und Informationen, die heute verfügbar sind. Das ist der Schlüssel.
Wir schaffen keine neuen Fähigkeiten, um an Daten und Informationen zu gelangen. Diese Informationen sind durch die heutigen Satelliten, das heutige Radar, die heutigen Unterwasserfähigkeiten, den heutigen Cyberspace und die heutigen Geheimdienstfähigkeiten vorhanden. Die Daten sind vorhanden. Wir machen diese Daten verfügbar … und teilen sie in einer Cloud, wo maschinelles Lernen und künstliche Intelligenz sie sich ansehen, sie sehr schnell verarbeiten und den Entscheidungsträgern zur Verfügung stellen, was ich Entscheidungsüberlegenheit nenne.
Dies gibt uns tagelange Vorwarnzeiten und die Möglichkeit zu reagieren. Wo wir in der Vergangenheit ein GEOINT-Satellitenbild vielleicht nicht mit einem Analysten in Augenschein nehmen konnten, tun wir das jetzt innerhalb von Minuten oder fast in Echtzeit. Das ist der Hauptunterschied, von dem ich spreche.
Der Befehlshaber des US-Nordkommandos, US-Luftwaffengeneral Glen D. VanHerck, spricht während eines Pressebriefings über das abgeschlossene „Global Information Dominance Experiment 3“ (GIDE 3) im Pentagon in Washington, D.C., 28. Juli 2021. Bild: DOD/SSGT BRITTANYA CHASEDie Arten von globalen Cloud-Diensten, Datenfusion und anderen Konzepten, die in den Experimenten verwendet werden, sind an sich nichts Neues, und VanHerck sagt, dass das NORTHCOM einfach „alles zusammengefügt hat, um dies auf militärischer Ebene zu ermöglichen“. „Ich würde dies nicht als eine Sache oder ein Gerät betrachten, das wir kaufen und dann einsetzen“, sagte der General gegenüber Reportern. „Es handelt sich um eine softwarebasierte Fähigkeit [sic], die auf einer Technologie beruht, die heute ohne weiteres verfügbar ist. Während die in GIDE 3 verwendeten Systeme noch getestet und entwickelt werden, verwendete VanHerck die Metapher vom „Bau des Fahrrads, während wir es fahren“, die er Anfang dieses Monats in einem Kommentar für „War on the Rocks“ ausführte.
USAF-Personal richtet ein Tampa-Mikrowellen-Satellitenterminal aus, um Signale zu empfangen, während es ein Kampf-Kamerateam während des „Global Information Dominance Experiment 3“ unterstützt. Bild: USAF/SSGT SEAN CARNESVanHerck fügte hinzu, dass das United States Space Command (SPACECOM) eng in die Experimente involviert war und erklärte, dass die Experimente Optionen untersuchten, um die weltraumgestützten und landgestützten Fähigkeiten von Konkurrenten zu destabilisieren, wobei auch die Tatsache berücksichtigt wurde, dass potenzielle Gegner unsere eigenen Weltraumressourcen in jedem Konflikt gefährden würden.
In seinen Ausführungen bezog sich der NORAD-Befehlshaber indirekt auf Russland und China und behauptete, dass die Vereinigten Staaten derzeit „zwei gleichrangige Konkurrenten haben, die beide nuklear bewaffnet sind und täglich gegen uns antreten“. Als ein Reporter den General daraufhin aufforderte, die GIDE-3-Übung näher zu erläutern, wollte das Pentagon keinen konkreten simulierten Gegner nennen, stellte aber fest, dass man sich „auf einen gleichrangigen Konkurrenten konzentriere“.
Mitarbeiter der Air National Guard überwachen Flugzeuge auf der Tyndall Air Force Base während des „Global Information Dominance Experiment 3“ am 14. Juli 2021. Bild: USAF/ SSGT NICOLAY BYERSDas dritte „Global Information Dominance Experiment“ des Pentagon ist nur ein weiteres Signal dafür, dass künftige Konflikte weitgehend davon bestimmt werden könnten, welche Streitkräfte die besten Systeme der künstlichen Intelligenz einsetzen und Informationen am schnellsten nutzen können. Angesichts der Geschwindigkeit und des Umfangs, in dem Daten dank moderner Kommunikationsnetze, Satelliten und anderer Technologien um die Welt fließen, könnte es in sehr naher Zukunft sein, dass Entscheidungen auf dem Schlachtfeld von Vorschlägen von KI-Tools dominiert werden und schließlich der KI selbst überlassen werden, da sie Entscheidungen viel schneller treffen kann, als ein Mensch es könnte. Doch im Moment ist die Fähigkeit, die Zukunft besser vorhersagen zu können, für Amerikas oberste Militärführung von größtem Interesse.
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Mario Draghi bereitet Atombombe vor: grüner Pass zur Abstimmung
Der grüne Pass ist nun da. Ministerpräsident Mario Draghi bleibt jedoch nicht beim ersten Akt stehen, d. h. nun die Verpflichtung, die grüne Bescheinigung beim Betreten von Restaurants und Veranstaltungen vorzulegen.
Aber der zweite Akt ist bereits angekündigt: Der Pass wird für das Einsteigen in Fernzüge, Flugzeuge und Fähren unverzichtbar.
Es gibt jedoch noch einen dritten Akt, der einige Rechtsexperten in den Wahnsinn treibt: die Einführung einer Zertifizierungspflicht für den Zugang zu den Wahllokalen. Ein Schritt, den jemand aus dem Palazzo Chigi gestern Nachmittag geflüstert hat und ihn als „Draghis Atombombe“ bezeichnete. Der Sekretär der Demokratischen Partei Italiens, Enrico Letta, hat bereits teilweise vorgesorgt und erklärt, dass er nur geimpfte Kandidaten auf der Liste haben möchte. Der Weg von der passiven zur aktiven Wählerschaft ist jedoch kurz.
Aber die Idee, nur mit einem Ausweis wählen zu gehen, „birgt ernsthafte Risiken der Verfassungswidrigkeit“, sagt ein Universitätsprofessor, der sich mit dem Thema befasst, „denn das Wahlrecht kann von niemandem eingeschränkt werden“. Und die Liste der Zweifel ist lang: „Es gibt eine Strömung, die das Problem umgehen will, indem sie nur geimpften Personen den Zutritt zu den Schulen erlaubt, und deshalb wäre es notwendig, außerhalb der Schulen Wahllokale einzurichten, die für die Nicht Geimpften bestimmt sind. Dies würde jedoch nicht das Wahlgeheimnis garantieren, sondern wäre ein Ablagesystem: Das Öffnen der Wahlurnen würde genau die politische Einstellung der Ungeimpften offenbaren. Aber es gibt noch ein weiteres Problem, das mit dem „zweiten Akt“ auftauchen wird: Es gibt viele, die ihren Wohnsitz z.B. in Rom angemeldet haben, aber in Mailand, Palermo, Turin wohnen, also in Orten, die noch weit vom Wahllokal entfernt sind, und die pünktlich die Ermäßigungen nutzen, um mit dem Zug nach Hause zu fahren und zu wählen. Diese Menschen müssen die Möglichkeit haben, auch ohne Fahrkarte in Fernverkehrszüge einzusteigen. Wenn wir den Wählern, die keine Steuern zahlen, das Wahlrecht verweigern wollen, wird das Chaos natürlich noch größer werden. Das wäre so, als würde man einem Teil der Bevölkerung das Wahlrecht aus gesundheitlichen Gründen verbieten: Das würde zu ernsthaften Problemen mit der öffentlichen Ordnung führen“. Eine weitere Aufgabe für Innenministerin Luciana Lamorgese…
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Europas teurer Klima-Club und seine Gegner
Eine Analyse der Energiewirtschaft und damit zusammen hängender politischer Dinge-
Die EU hat am 14. Juli mit ihrem lang erwarteten „Fit for 55“-Paket eine ganze Reihe zusätzlicher klimapolitischer Maßnahmen veröffentlicht, um Europa bis 2050 Kohlenstoff-neutral zu machen. Darin enthalten ist auch der umstrittenste Punkt – der Kohlenstoff-Grenzausgleichs-Mechanismus (carbon border adjustment mechanism CBAM). Am 19. Juli brachten demokratische US-Gesetzgeber einen ähnlichen Gesetzesentwurf ein, der darauf abzielt, importierte Waren aus Ländern, die keine strengen Umweltrichtlinien haben, nach ihrem Kohlenstoffgehalt zu besteuern. In einem führenden Zeitungsartikel heißt es, die USA würden „Unternehmen, die Stahl, Eisen und andere Waren in die USA verkaufen wollen, dazu verpflichten, einen Preis für jede Tonne Kohlendioxid zu zahlen, die während ihrer Herstellungsprozesse ausgestoßen wird. Wenn Länder das nicht tun können oder wollen, könnten die Vereinigten Staaten ihren eigenen Preis durchsetzen“. Es hat den Anschein, als sei die Nordhaus-Klimaklub das politische Vehikel der Wahl für Befürworter des „Klimanotstands“ auf beiden Seiten des Atlantiks geworden.
Warum der Klima-Klub?
Auf den ersten Blick ist die Logik des Klima-Clubs ganz einfach. Er soll die früheren, fehlerhaften Strukturen des Kyoto-Protokolls (1997) und des Pariser Abkommens (2015) ersetzen, bei denen es sich um freiwillige internationale Vereinbarungen zur Verringerung der Kohlenstoffemissionen handelte. Um das Problem der „Trittbrettfahrer“ zu entschärfen, das bei solchen Vereinbarungen unweigerlich auftritt, würde der Klima-Club eine Anreizstruktur zur Bestrafung derjenigen Nationen schaffen, die sich nicht an die Regeln halten.
Die EU und die USA wollen Handelszölle erheben, um die Kosten für Kohlendioxid-Emissionen, die bei der Herstellung einer importierten Ware entstehen, an die Kosten anzugleichen, die ein inländischer Hersteller für die Herstellung derselben Ware zahlen würde. Europäische und amerikanische Unternehmen sind weniger wettbewerbsfähig, weil sie für ihre Emissionen zahlen müssen, während ausländische Unternehmen, die in diese Länder exportieren, davon befreit sind. Daher werden Vorschriften zur Emissionsreduzierung Unternehmen im Westen dazu ermutigen, ihre Produktion in Entwicklungsländer zu verlagern, die weniger strenge Emissionsbeschränkungen haben, ein Prozess, der als „Carbon Leakage“ bekannt ist. Brüssel und Washington, so wird behauptet, beabsichtigen lediglich, „gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen“. Es stellt sich natürlich die Frage, wessen Spielfeld?
Die Europäische Kommission wird die CBAM zunächst auf Einfuhren aus energieintensiven Sektoren wie Eisen und Stahl, Aluminium, Zement, Düngemittel und Elektrizität anwenden, die ab Januar 2026 in Kraft treten werden. Eine Analyse einer Bank hat ergeben, dass Russland, die Türkei, die Ukraine, Indien und China am stärksten von der CBAM betroffen sein werden. Die Komplexität des von Brüssel ausgearbeiteten Plans sorgt dafür, dass Exporteure in die EU alle Hände voll zu tun haben werden. Die exportierenden Unternehmen müssen detaillierte Kohlenstoffbilanzen über ihre Emissionen erstellen und dabei auch den Prozentsatz der Emissionen berechnen, der bereits anderweitig durch Kohlenstoffsteuern abgedeckt ist (im Inland und für Importe, die zur Herstellung der Exporte verwendet werden). Wenn diese komplexen und teuren Analysen die Möglichkeiten der Unternehmen, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, übersteigen, wird die EG einseitig Kohlenstoffzölle auf der Grundlage der schmutzigsten 10 % der europäischen Hersteller derselben Ware festlegen.
Die Gegner des Klima-Klubs
Am 26. Juli eröffnete China seine erste Abwehrsalve gegen den Plan der EU, die weltweit erste Kohlenstoff-Grenzsteuer einzuführen, und erklärte, dass damit Klimaprobleme in die internationalen Handelsnormen eingreifen, gegen die WTO-Regeln verstoßen und die Aussichten auf Wirtschaftswachstum untergraben würden. Anfang April, als sich abzeichnete, dass sowohl die EU als auch die US-Regierung unter Biden extraterritoriale und unilaterale Maßnahmen in Erwägung ziehen, um der Welt ihre eigenen Vorlieben bei der „Bekämpfung des Klimawandels“ aufzuzwingen, bezog auch Indien eine ähnliche Position wie China. Es gab eine gemeinsame Erklärung mit dem BASIC-Block – Brasilien, Südafrika, Indien und China – heraus, in der es CBAM als „diskriminierend“ bezeichnete und seine „große Besorgnis“ zum Ausdruck brachte. Die Benzinpreise bleiben hoch und könnten weiter steigen, aber es gibt einen Haken: Die USA bleiben auch 2020 der weltweit größte Ölproduzent (hier).
Gegner des Klimaclubs – eines Clubs, der sowohl exklusiv als auch strafend für Nichtmitglieder zu sein droht – weisen darauf hin, dass Kohlenstoff-Grenzsteuern dem Artikel 4 des UN-Klimagremiums zuwiderlaufen. Dieser bezieht sich auf „Gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeiten und entsprechende Fähigkeiten“, die seit dem ersten UN-Erdgipfel in Rio 1992 ein fester Bestandteil der Klimaverhandlungen sind.
Letzte Woche berief sich Indien auf dem G20-Gipfel zum Thema Klimawandel und Energie auf dieses seit langem geltende Gerechtigkeitsprinzip, um dem von der EU, den USA, der UN-Klimabehörde und anderen von reichen Ländern dominierten multilateralen Organisationen wie der IEA, der Weltbank und dem IWF unterstützten „Netto-Null-Ziel bis 2050“ entgegenzutreten. Indiens Umweltminister Bhupender Yadav sagte: „Angesichts des legitimen Wachstumsbedarfs der Entwicklungsländer fordern wir die G20-Länder auf, sich zu verpflichten, die Pro-Kopf-Emissionen bis 2030 auf den globalen Durchschnitt zu senken“.
Während der weltweite Durchschnitt bei 6,5 Tonnen CO2-Äquivalent pro Kopf liegt, emittiert Indien nur knapp 2 Tonnen, während die USA 17,6 Tonnen und Deutschland 10,4 Tonnen ausstoßen. Da die reichen Länder seit der industriellen Revolution bereits den größten Teil des verfügbaren „Kohlenstoffs“ in der atmosphärischen Senke „verbraucht“ hätten, sei das Ziel „Netto-Null bis 2050“ unzureichend, so Indien.
Die Kritiker sind nicht auf die Entwicklungsländer beschränkt. Australiens Premierminister Scott Morrison bezeichnete den vorgeschlagenen Kohlenstoffzollplan als „Handels-Protektionismus unter einem anderen Namen“. Russland ist ebenso wie China der Ansicht, dass die CBAM gegen die WTO-Regeln verstößt, und hatte seinen Standpunkt bereits vor einem Jahr deutlich gemacht, als die EU ihre Green-Deal-Pläne vorstellte, die Kohlenstoffzölle beinhalteten.
Probleme mit dem Klima-Klub
Abgesehen von Artikel 4 des UN-Klimagremiums gibt es Bereiche, in denen die vorgeschlagenen Kohlenstoffzölle mit den WTO-Handelsregeln in Konflikt geraten könnten. Sie könnten gegen das WTO-Nichtdiskriminierungsgebot verstoßen, einen Grundpfeiler der internationalen Handelsnormen, der besagt, dass jeder Vorteil, der den eingeführten Erzeugnissen eines WTO-Mitglieds gewährt wird, unverzüglich und bedingungslos auch den gleichen Erzeugnissen aller anderen WTO-Mitglieder gewährt werden muss. Kohlenstoffzölle könnten auch gegen die WTO-Regel der „Inlandskonkurrenz“ (national treatment rule) verstoßen, ein weiterer Grundstein des modernen internationalen Handels im Rahmen des WTO-Systems, der verlangt, dass importierte Produkte nicht weniger günstig behandelt werden dürfen als gleichartige inländische Produkte. Wenn die europäischen Erzeuger weiterhin kostenlose Emissionszertifikate erhalten (wie dies derzeit im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems der Fall ist), wird die EU gegen die Regel der „Inlandskonkurrenz“ verstoßen.
Es hat den Anschein, dass die vermeintlichen Mitglieder des Klima-Clubs der reichen Länder mit dem Rest der Welt auf eine Sackgasse zusteuern, was die Regeln des internationalen Handels angeht, die im Großen und Ganzen seit dem Zweiten Weltkrieg vorherrschen. Auf der einen Seite stehen etwas weniger als 20 % der Weltbevölkerung, die von politischen Eliten vertreten werden, die davon überzeugt sind, dass die „Wissenschaft settled“ ist und eine „Klimakrise“ bevorsteht. Auf der anderen Seite steht die große Mehrheit der Weltbevölkerung – über 6 Milliarden Menschen – die sich in den letzten Jahrzehnten aus der elenden Armut befreit haben oder dies verzweifelt versuchen. Diejenigen, die in Asien, Afrika und Lateinamerika in den Genuss der Früchte des Wirtschaftswachstums und des technologischen Fortschritts kommen – oder zumindest die Chance haben, diese zu genießen – machen sich weniger Sorgen um den Kohlenstoff-Fußabdruck des Wirtschaftswachstums als vielmehr darum, dass das Wirtschaftswachstum nach den verheerenden Folgen der Covid-Pandemie wieder in Gang kommen wird.
Demokratie ist vorherrschend
Aber es gibt noch eine letzte Wendung. Die westlichen politischen Eliten, die von Klimamodellen überzeugt sind, die angeblich Jahrzehnte in die Zukunft hinein schlimme Klimabedingungen prophezeien, scheinen vor ihrer eigenen Haustür mit den Zwängen der Demokratie konfrontiert zu werden. Nachdem die Schweiz ihre Verhandlungen mit der EU abgebrochen hatte, lehnte das Land letzten Monat in einem Referendum ein Klimaschutzgesetz ab. Das Referendum lehnte alle drei Teile des Gesetzes in getrennten Abstimmungen ab: zu CO2, zu Pestiziden und zu Trinkwasser. Vor zwei Tagen verschob der britische Premierminister Boris Johnson, der sich mit seinen Plänen, Gaskessel in britischen Haushalten zugunsten teurer neumodischer Wärmepumpen zu verbieten, einem zunehmenden Widerstand seiner Wähler gegen die steigenden Heizkosten ausgesetzt sieht, die Pläne seiner Regierung um fünf Jahre auf 2040.
Die größte Lektion für Europa in Sachen Massenpolitik gegen die von den Eliten der Metropolen unterstützte Klimaschutzpolitik waren die Gelbwesten-Proteste, die durch die Kraftstoffsteuern ausgelöst wurden. Ein scharfsinniger Beobachter drückte es so aus: „Die Franzosen lieben einen guten Aufstand, aber die politische Gegenreaktion auf die Pläne der französischen Regierung, die Kohlenstoffsteuern auf Kraftstoff zu erhöhen, könnte ein Vorbote dessen sein, was in Ländern, die sich dem Kreuzzug gegen die globale Erwärmung verschrieben haben, auf uns zukommen wird“. Es überrascht daher nicht, dass ein leitender Wirtschaftswissenschaftler der Deutschen Bank, einer der größten europäischen Banken, davor warnte, dass für den Erfolg des Green Deal der EU „ein gewisses Maß an Ökodiktatur notwendig sein wird“. Die Gegner des Klimaclubs haben den Lauf der Geschichte auf ihrer Seite.
I have worked in the oil and gas sector as an economist in both private industry and in think tanks, in Asia, the Middle East and the US over the past 25 years. I focus on global energy developments from the perspective of Asian countries that remain large markets for oil, gas and coal. I have written extensively on the areas of economic development, environment and energy economics. My publications include “Singapore in a Post-Kyoto World: Energy, Environment and the Economy” published by the Institute of Southeast Asian Studies (2015). I won the 1984 Robert S. McNamara Research Fellow award of the World Bank and received my Ph.D. in Economics in 1992.
Link: https://wattsupwiththat.com/2021/07/29/europes-expensive-climate-club-and-its-detractors/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Wie in Russland über den Skandal um die weißrussische Läuferin Timanowskaja berichtet wird
Über den Fall der weißrussischen Sportlerin Timanowskaja, die derzeit Schlagzeilen macht, weil sie angeblich aus politischen Gründen aus der weißrussischen Olympiamannschaft geworfen wurde und regelrecht nach Weißrussland entführt werden sollte, berichten derzeit alle Medien in Deutschland. Die politische Komponente scheint sie jedoch selbst erfunden zu haben, worauf auch die Tatsache hindeutet, dass ihr Mann Weißrussland […]
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Nonstop-Nonsens der Corona-Regeln: Fluggäste lachen laut über Spahns Quarantäne-Aufforderung
Die Absurditäten des Alltags, die wohl fast jedermann dieser Tage in Corona-Deutschland erlebt, sind unterhaltungs- wie romanfüllend, und dank der ständigen schikanösen Neuerungen und Kapriolen einer erratischen Pandemiepolitik finden wir uns in immer mehr kafkaesken Situationen wieder, die uns (ver)zweifeln und nicht mehr wissen lassen, ob wir lachen oder weinen sollen. Von einer typischen Erfahrung im Flugzeug, nach seiner Landung in Berlin, berichtete gestern „Welt“-Edelfeder Robin Alexander via Twitter – und brachte den ganzen Irrsinn der Reisebeschränkungen auf den Punkt.
Polizei-Gewalt: „Ich dachte, die bringen den um!“
Unfassbare Polizeigewalt in Berlin: Ein Anwohner schildert, wie Beamten einen wehrlosen jungen Mann blutig schlugen. Er spricht von einer “Prügel-Orgie”. Im Internet tauchten nun auch Bilder auf, die den Verdacht nähren, dass auch ein Kind geschlagen wurde.
Der Beitrag Polizei-Gewalt: „Ich dachte, die bringen den um!“ erschien zuerst auf reitschuster.de.
Frankreich: 22-Jähriger stirbt nach Corona-Impfung binnen weniger als 12 Stunden
Es war nur ein „kleiner Piks“, doch veränderte er das Leben eines Vaters dramatisch. Frédéric Beltra aus Sète im Süden von Frankreich berichtet auf Facebook von dem Verlust seines 22-jährigen Sohnes. Der Sohn hatte geplant, mit einem Freund nach Griechenland zu reisen, um dort Urlaub zu machen. Dafür nahm er die Pfizer-Spritze in Kauf. Keine 12 Stunden später war der junge Mann tot.
Maxime Beltra wurde nur 22 Jahre alt. Nachdem er um 14.00 Uhr seine erste Pfizer-Spritze erhielt, welche ihm das Reisen ermöglichen sollte, verstarb er um 23.00 Uhr an einem allergischen Schock.
Der Vater Frédéric ist am Boden zerstört. In einem Video macht er den Herstellern des „Impfstoffs“ schwere Vorwürfe. Der Tod seines Sohnes soll nicht vergessen werden. Beltra sagt: „Möge sein Gesicht um die Welt gehen und möge er ein Zeichen für die Freiheit des Lebens, des Denkens und der Rebellion sein“.
Jüngst er forderte der Chef-Pathologe der Uni Heidelberg, dass mehr Leichen obduziert werden müssten, um die Wirkung von Impfstoffen besser zu verstehen, da er von einer beträchtlichen Dunkelziffer an Impftoten ausgeht. (BH)
Hohe Dunkelziffer an Impftoten? Pathologe fordert mehr Obduktionen
Der Chefpathologe der Universität Heidelberg fordert mehr Obduktionen – sowohl von sogenannten „Corona-Toten“ als auch von Verstorbenen im zeitlichen Zusammenhang mit der Covid-19-Impfung. Er vermutet eine hohe Dunkelziffer und bekommt sofort Gegenwind von besserwissenden Kollegen.
Die Pathologen würden in den meisten Fällen gar nicht bemerken, ob Verstorbene, die bei ihnen auf dem Tisch landen, möglicherweise in Folge der Impfung gestorben sind, vermutet Peter Schirmacher, Direktor des Pathologischen Instituts in Heidelberg. Seiner Meinung nach werde die Zahl tödlicher Impffolgen unterschätzt, er gehe laut Ärztezeitung von einer hohen Dunkelziffer aus.
Das Problem: Geimpfte würden meist nicht unter klinischer Beobachtung sterben: „Der leichenschauende Arzt stellt keinen Kontext mit der Impfung her und bescheinigt einen natürlichen Tod und der Patient wird beerdigt“, so Schirmacher. „Oder er bescheinigt eine unklare Todesart und die Staatsanwaltschaft sieht kein Fremdverschulden und gibt die Leiche zur Bestattung frei“, vermutet er.
In Baden-Württemberg arbeiten daher Pathologen mit den Staatsanwaltschaften, der Polizei und niedergelassenen Ärzten zusammen. Bisher seien mehr als mehr als 40 Menschen obduziert worden, die innerhalb von zwei Wochen nach Verabreichung des Impfstoffs verstorben sind, bei 30 bis 40 Prozent von ihnen, sei die Impfung dafür verantwortlich, so Schirmacher.
Er will seinen Fokus verstärkt auf die seltenen, schweren Nebenwirkungen des Impfens – etwa Hirnvenenthrombosen oder Autoimmunerkrankungen richten.
Völlig abwegig findet das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) seine Aussagen, dass die Gefahren des Impfens unterschätzt werden und man zu diesem Zeitpunkt noch zu wenig über Nebenwirkungen wisse. Schließlich bestehe „Meldepflicht“, bei schweren Nebenwirkungen, so das PEI. Es gebe keine Daten, die hier eine begründbare Aussage zulassen, meint das Institut, das anscheinend nicht versteht, daß es dem Pathologen Schuhmacher genau um die Erhebung solcher Daten geht.
Schuhmacher weist die Vorwürfe des PEI, seine Vermutungen seien „nicht nachvollziehbar“, zurück: „Die Kollegen liegen da ganz sicher falsch, weil sie diese spezifische Frage nicht kompetent beurteilen können,“ kontert der Pathologe, der nach eigenen Angaben selbst geimpft und kein Gegner der Impfung ist. Für ihn ist es laut Ärzteblatt jedoch problematisch, dass man eher auf eine schnelle Durchimpfung der Bevölkerung setze statt auf „individuelle Schutzüberlegungen“.
Auch der Bundesverband Deutscher Pathologen fordert mehr Obduktionen von Geimpften. Nur so könnten Zusammenhänge zwischen Todesfällen und Impfungen ausgeschlossen oder nachgewiesen werden, erklärt der Leiter der Arbeitsgruppe ObduktionJohannes Friemann. Aus seiner Sicht werde noch zu wenig obduziert, um von einer Dunkelziffer zu sprechen. „Man weiß noch gar nichts“, so Friedmann.
Seit über einem Jahr werden an den Unikliniken in Baden-Württemberg mutmaßliche Corona-Tote obduziert, um die Erkrankung besser zu verstehen. Vom Land wird dies mit 1,8 Millionen Euro unterstützt.
Ein im März verfasstes Schreiben des Pathologen-Bundesverbandes an CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, mit der Forderung, dass die Länder die Gesundheitsämter auffordern müssten, vor Ort Obduktionen anzuordnen, blieb bis heute ohne Folge. (MS)
Biden-Regierung verschärft Luftangriffe in Somalia
Die USA haben am Sonntag Somalia bombardiert, das dritte Mal in weniger als zwei Wochen
Nach einer langen Pause im US-Drohnenkrieg gegen Al-Shabaab verstärkt die Regierung Biden die Luftangriffe in Somalia. Die USA bombardierten Somalia am Sonntag zum dritten Mal in weniger als zwei Wochen und zum dritten offiziellen Luftangriff in dem Land während Bidens Präsidentschaft.
Das US-Afrika-Kommando (AFRICOM) teilte in einer Pressemitteilung mit, dass der Luftangriff am 1. August in der Nähe von Qeycad, Somalia, durchgeführt wurde. Die von den USA unterstützte somalische Regierung erklärte, der Luftangriff habe „eine große Al-Shabaab-Feuerstellung zerstört“, die mit Mitgliedern von Danab, einer von den USA ausgebildeten somalischen Kommandotruppe, besetzt war.
In der Pressemitteilung heißt es, die „erste“ Einschätzung von AFRICOM habe ergeben, dass „angesichts des abgelegenen Ortes, an dem der Angriff stattfand, keine Zivilisten verletzt oder getötet wurden“. AFRICOM behauptet fast immer, dass es bei seinen Luftangriffen in Somalia keine zivilen Opfer gibt, aber das Pentagon ist berüchtigt dafür, die Zahl der zivilen Todesopfer zu niedrig anzusetzen. Und wenn Journalisten an den Schauplatz eines US-Luftangriffs in Somalia gelangen, stellen sie in der Regel fest, dass Zivilisten getötet wurden.
Der erste Luftangriff in Somalia unter Biden wurde am 20. Juli durchgeführt. Davor meldete das AFRICOM zuletzt am 19. Januar, dem letzten vollen Tag von Präsident Trump im Amt, einen Angriff in dem Land. Trump hat den Luftkrieg in Somalia erheblich eskaliert und eine Rekordzahl von Bomben auf das Land abgeworfen.
In den letzten Monaten seiner Amtszeit zog Trump fast alle 700 Truppen ab, die in Somalia stationiert waren. Sie wurden jedoch nach Ostafrika verlegt, und die meisten US-Drohnen, die Somalia bombardieren, sind in den Nachbarländern Dschibuti und Kenia stationiert, sodass der Luftkrieg weitergehen kann. Jetzt wirbt der Leiter von AFRICOM bei der Regierung Biden für die Rückkehr der Truppen nach Somalia.
Der Beitrag Biden-Regierung verschärft Luftangriffe in Somalia erschien zuerst auf uncut-news.ch.
Rot-Rot-Grün lässt unter Beifall prügeln
Von WOLFGANG HÜBNER | Es ist eine ganz folgerichtige Entwicklung: Vom Gesinnungsstaat zum Repressionsstaat und dann zum Prügelstaat. Und nirgendwo ist diese Entwicklung so weit vorangeschritten wie in der von einer Linkskoalition aus SPD, Nachfolge-SED und Grünen regierten Bundeshauptstadt Berlin. Nirgendwo in Deutschland erteilen die martialisch in Schwarz vermummten Freunde und Helfer der Herrschenden friedlich […]