Kategorie: Nachrichten

Von Dane Wigington
Übersetzung©: Andreas Ungerer

26. August 2021, GeoengineeringWatch.org
Geoengineering-Operationen schneiden den Westen der Vereinigten Staaten vom Hydrologischen Kreislauf ab. Wie lange können die Kalifornier noch ohne Regen auskommen? Der Lake Shasta in Nordkalifornien ist ein Beispiel dafür, daß die wichtigsten Stauseen hier kurz vor dem Versiegen stehen. Obwohl der See nur noch sehr wenig Wasser führt und in der Umgebung rund um den Lake Shasta Waldbrände in Rekordhöhe wüten, hält der Boots- und Freizeitbetrieb unvermindert an. Ungeachtet der verheerenden Umweltzerstörung gibt es viele Menschen, die bereit sind, den Zusammenbruch der Biosphäre zu ignorieren, um ihr persönliches Vergnügen bis zum

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Die USA behaupten, der Schlag habe ISIS gegolten

Bei einem US-Drohnenangriff in Kabul wurden am Sonntag neun Mitglieder einer Familie getötet, darunter sechs Kinder, wie der Bruder eines der Opfer einem für CNN tätigen Journalisten in der Stadt mitteilte.

Die USA behaupten, der Schlag habe ein Fahrzeug zerstört, in dem sich „mehrere Selbstmordattentäter“ der afghanischen ISIS-Niederlassung befanden, aber Zeugen berichteten, der Schlag habe zwei Autos getroffen, die vor einem Wohnhaus geparkt waren. „Wir sind nicht ISIS oder Daesh und dies war ein Familienhaus, in dem meine Brüder mit ihren Familien lebten“, sagte der Bruder.

Der Bruder sagte, der jüngste der Toten sei ein zweijähriges Mädchen. Der Journalist sagte, Familienmitglieder hätten ihm erzählt, dass sich in einem der getroffenen Autos ein Vater mit drei seiner Kinder befunden habe.

Im Laufe des Tages bestätigte Hauptmann Bill Urban, ein Sprecher des US-Zentralkommandos, den Drohnenangriff und sagte, dass die USA untersuchen, ob es zivile Opfer gegeben hat. „Wir sind zuversichtlich, dass wir das Ziel erfolgreich getroffen haben“, sagte er.

Der US-Drohnenangriff erfolgt wenige Tage nach dem Selbstmordattentat vom Donnerstag, bei dem nach Angaben der ISIS mindestens 175 Menschen getötet wurden, darunter 28 Taliban-Mitglieder und 13 US-Soldaten. Am frühen Samstag führten die USA einen Drohnenangriff in der Provinz Nangahar durch, bei dem nach Angaben des Pentagons zwei „ISIS-K-Planer“ getötet wurden.

Präsident Biden hat geschworen, dass die Luftangriffe gegen ISIS-K fortgesetzt werden, sodass die USA wahrscheinlich Afghanistan weiterhin bombardieren werden, während sie die Evakuierung und den Rückzug abschließen. Das Pentagon teilte am Samstag mit, dass es mit dem Truppenabzug begonnen hat, der bis zum 31. August abgeschlossen sein muss.

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Die WHO und die Wiederkehr des Kolonialismus im Gesundheitswesen

„In den vergangenen 20 Jahren ist die WHO immer stärker in Abhängigkeit von privaten Geldgebern geraten. Das hat ihre demokratischen Gründungsprinzipien und ihr ursprünglich ganzheitliches Verständnis von Gesundheit korrumpiert und zu neuen Prioritäten wie bevölkerungsweiten Massenimpfungen geführt. Wie genau ist es zu dieser Wandlung gekommen?“

Von “Nine Eleven” über Afghanistan bis zum Abzug

(Im Film: der Zusammensturz von Gebäude Nummer 7, in das kein Flugzeug reinflog)

Der “Kreuzzug gegen der Terror” von 2001 bis 2021: Wie alles anfing

Die Analyse gibt’s hier.

Dazu auch:

Nach 42 Jahren zieht die USA aus Afghanistan ab

Das 9/11-Jubiläum

Ungarn

• Der ungarische Präsident János Áder hat sich am Montag (23. August) gegen die „einseitige Annexion“ der Krim durch Russland im Jahr 2014 ausgesprochen: „Die Erinnerung sowohl an die Aggression der Großmacht als auch an das Trauma von Trianon ist tief in den Köpfen der Ungarn verankert, so dass wir genau wissen, warum die Annexion der Krim für das ukrainische Volk so sensibel ist“, sagte er in Kiew anlässlich der Plattform zur Krim, einer Konferenz, an der Vertreter von 46 Ländern und internationalen Organisationen teilnehmen.
• Wie der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Montag (23.) mitteilte, hat die ungarische Armee 173 Personen aus Kabul nach Ungarn zurückgebracht, darunter 96 Afghanen sowie mehrere Österreicher und Amerikaner. Dabei bedankte sich Szijjártó für die Hilfe Usbekistans und kritisierte die Haltung der US-Streitkräfte: „Ungarn verhält sich wie ein loyaler und vertrauenswürdiger Verbündeter, ein loyaler und vertrauenswürdiger Freund […] das ist bei unseren Verbündeten nicht immer der Fall […] wir haben auf Bitten Amerikas und Österreichs eine beträchtliche Anzahl von Passagieren zurückgebracht. Aber im Gegenzug erwarten wir von unseren Verbündeten, einschließlich der Amerikaner, die den Flughafen von Kabul überwachen, dass sie die Einreise von Personen, die von ungarischer Seite aus dem Flughafen von Kabul gebracht werden sollen, nicht blockieren.
• Am Dienstag, den 24. August, empfing der ungarische Außenminister Péter Szijjártó seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Budapest. Die beiden Staatsmänner gaben einen Überblick über die guten bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Ungarn.
• Laut einer von der Wirtschaftszeitung Világgazdaság zitierten Studie von UNICEF Ungarn und dem Publicus-Institut hat die Coronavirus-Pandemie zu einem Wiederaufleben von „Angst, Panik und Depression bei Kindern“ geführt, mit „schwerwiegenden negativen Auswirkungen auf ihr psychologisches Wohlbefinden“, insbesondere „aufgrund der sozialen Isolation“. Darüber hinaus haben einige Jugendliche während der Pandemie 10–15 kg zugenommen, während andere „Probleme mit ihrem Selbstwertgefühl haben, die zu Magersucht geführt haben“.
• Der Bürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony (Párbeszéd, Opposition), kündigte am Donnerstag, den 26. August, an, dass er sich gegen die Ausrichtung der Leichtathletik-Weltmeisterschaften 2023 in der ungarischen Hauptstadt aussprechen werde, um gegen das Fudan-Gesetz und die Tatsache zu protestieren, dass „Privatinteressen und chinesische Interessen für die Regierung wichtiger [sind], als dafür zu sorgen, dass Studenten aus dem ländlichen Raum erschwinglichen Wohnraum in Budapest haben“. Karácsony zufolge würde die Einrichtung eines Campus der chinesischen Fudan-Universität in Budapest die Aufgabe des Studentenwohnheimprojekts in der Hauptstadt bedeuten, was von Gergely Gulyás, dem Leiter des Büros des Ministerpräsidenten, bestritten wird.
• Zu Beginn des neuen Schuljahres hat der ungarische Minister für öffentliche Verwaltung, Miklós Kásler, beschlossen, das Tragen einer Maske in den Klassenzimmern nicht zur Pflicht zu machen, „da es dank erfolgreicher Kontrollen und einer hohen Durchimpfungsrate im Alltag keine strengen Einschränkungen mehr gibt“, da „die überwiegende Mehrheit der Pädagogen geimpft ist, [sowie] 168.000 Gymnasiasten über 12 Jahre“. Die Ministerin wies jedoch darauf hin, dass „es gleichzeitig wichtig ist, dass Eltern ein symptomatisches Kind nicht an öffentliche Orte mitnehmen und dass öffentliche Bildungseinrichtungen den grundlegenden Gesundheitsvorschriften mehr Aufmerksamkeit schenken“.
• Eine weitere Folge der Covid-Maßnahmen ist, dass die Geburtenrate in Ungarn seit einigen Monaten stark rückläufig ist. Nach Angaben des Statistischen Zentralamtes wurden im Juli 2021 8153 Kinder im Land geboren, 509 weniger als im Juli 2020 – ein Rückgang von 5,9 %.
• Der Bürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, kündigte am Donnerstag, den 26. August, an, dass die öffentlichen Verkehrsmittel in der ungarischen Hauptstadt ab Beginn des Schuljahres für Kinder unter 14 Jahren kostenlos sein werden.
• Am Sonntag, dem 29. August, demonstrierten rund 5 000 Menschen in Budapest gegen die Impfpolitik, wobei die Impfpflicht und der Gesundheitspass die beiden Hauptpunkte des Protests waren.

Polen

• Nach der polnischen Evakuierungsmission aus Kabul, das am 15. August von den Taliban eingenommen wurde, hat das polnische Ausländeramt (Urząd do Spraw Cudzoziem, UdSC) gerade 1 024 afghanische Flüchtlinge aufgenommen, während zahlreiche assoziative Initiativen gestartet wurden, um ihnen zu helfen und ihre Integration zu erleichtern.
• Die Abgeordnete Anna Maria Siarkowska (PiS) enthüllte am Freitag, den 27. August, dass das polnische Gesundheitsministerium einen Gesetzesentwurf vorbereitet, der es Arbeitgebern ermöglichen soll, zu überprüfen, welche ihrer Angestellten geimpft sind – ein Gesetzesentwurf, der den Zerfall der Mehrheit der Vereinigten Rechten im Sejm beschleunigen könnte. „Ich lese und traue meinen Augen nicht… Es scheint, dass […] der stellvertretende Gesundheitsminister W. Kraska hat es sich zur Aufgabe gemacht, die parlamentarische Mehrheit zu zerstören. Wer glaubt, dass die Vorbereitung von Gesetzen, die den Bürgern die Möglichkeit zur Arbeit nehmen, unbemerkt bleibt, der irrt“, sagte sie auf Twitter. Der stellvertretende Gesundheitsminister Waldemar Kraska bestätigte diese Information: „Der Entwurf wird im Ministerium vorbereitet. Wir wollen, dass dieses Projekt auf der nächsten Sejm-Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt wird […]. Wir wollen, dass die Arbeitgeber eine solche Möglichkeit erhalten.
• Der polnische Ölkonzern PKN Orlen gab am Mittwoch, den 25. August, den Abschluss einer strategischen Partnerschaft mit dem amerikanischen Unternehmen GE Renewable Energy, einem Spezialisten für Offshore-Windkraftanlagen, bekannt. Diese Zusammenarbeit betrifft die Entwicklung von Windparks an der Ostseeküste in Nordpolen im Rahmen der Strategie Orlen2030, mit der PKN seine „führende Position bei der Energiewende in Mitteleuropa“ stärken will.
• Der Vorsitzende der Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, kündigte am Freitag, den 26. August, auf einer vom Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski organisierten Sommeruniversität in Olsztyn (Allenstein, Nordost-Polen) an, dass er, falls er wieder an die Macht käme, alle vom Nationalen Justizrat während der PiS-Regierung ernannten Richter absetzen würde: „Wenn jemand vom illegal gewählten Nationalen Justizrat zum Richter ernannt wurde, hat er oder sie wahrscheinlich sehr radikale Ansichten. Nach dem Regierungswechsel in Polen werden diese Richter keine Richter mehr sein“, sagte er.

Slowakei

• Wie die ungarische Wirtschaftszeitung Világgazdaság am Mittwoch, den 25. August, berichtete, haben die Automobilzulieferer Kasai (Kunststoffteile) und Adient (Sitze) die Schließung ihrer beiden Werke in der Slowakei angekündigt, was zum Verlust von 706 Arbeitsplätzen führen wird. Mit vier Fabriken (VW, Stellantis, KIA-Motoren und JLR) ist der Automobilsektor derzeit ein wichtiger Pfeiler der slowakischen Industrie.

Tschechische Republik

• Wie der tschechische Gesundheitsminister Adam Vojtěch am Dienstag, den 24. August, gegenüber der Tageszeitung Právo bestätigte, haben die tschechischen Gesundheitsbehörden beschlossen, ab diesem Herbst eine dritte Dosis des Covid-Impfstoffs für so genannte Risikopersonen (ältere Menschen, chronisch Kranke und Pflegepersonal) anzubieten, und zwar in Übereinstimmung mit den Empfehlungen der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA).
• Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat am Donnerstag, 26. August, bei einem Besuch in Prag die tschechoslowakischen Fallschirmjäger gewürdigt, die am 27. Mai 1942 in den Straßen von Prag das Attentat auf Reinhard Heydrich, den stellvertretenden Reichsstatthalter in Böhmen-Mähren, verübt haben. Heydrich war auch Leiter des SS-Spionageabwehrdienstes (Reichssicherheitshauptamt, RSHA). Wenige Tage später, am 4. Juni 1942, starb Heydrich, und auf seinen Tod folgten blutige Repressalien, darunter das Massaker in dem Dorf Lidice bei Kladno (Mittelböhmen).

Slowenien

• 28.8. Auf einer Sitzung der lokalen Parteikomitees in Dolenjska kündigt der Ministerpräsident und SDS-Vorsitzende Janez Janša die Bedingungen für den Eintritt der SDS in künftige Koalitionen an und erklärt einleitend, dass die SDS niemanden ausschließe, aber folgende inhaltliche Bedingungen stelle:
  
  1) Es ist notwendig, für das Gemeinwohl und nicht für die eigenen Interessen zu arbeiten.
  
  (2) Die Interessen der slowenischen Bevölkerung müssen an erster Stelle stehen, daher kann von offenen Grenzen und Migrationskorridoren keine Rede sein.
  
  (3) Die Werte der slowenischen Verfassung müssen strikt beachtet werden.
  
  Parteien, die in einer künftigen Koalition mit dem SDS zusammenarbeiten wollen, müssen im Voraus erklären, dass sie die Entschließung des Europäischen Parlaments zur Verurteilung aller totalitären Regime unterstützen werden.
  
  Präsident Janša schloss seine Rede mit ermutigenden Worten. Er rief die Zuhörer dazu auf, sich aktiv an den bevorstehenden Wahlen zu beteiligen und mitzumachen.
• 27.8. Premierminister Janez Janša traf eine Delegation von US-Senatoren, die Slowenien besuchten. Die Delegation wurde vom stellvertretenden Vorsitzenden des Bewilligungsausschusses, Senator Richard Shelby aus dem Bundesstaat Alabama, geleitet. Zur Delegation gehören auch die Senatoren Mike Crapo aus Idaho, John Cornyn aus Texas, Deb Fischer aus Nebraska, John Kennedy aus Louisiana und Roger Marshall aus Kansas. Sie erörterten aktuelle Fragen der Beziehungen zwischen Slowenien und den Vereinigten Staaten von Amerika und der internationalen Gemeinschaft sowie die Lage in Afghanistan. Weitere Themen waren die Prioritäten der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft, die COVID-19-Situation und die wirtschaftliche Erholung sowie die Frage der EU-Erweiterung um die westlichen Balkanstaaten.

Ein Kommentar von Dr. Matevž Tomšič

 

Die Ereignisse in Afghanistan, wo die Taliban, eine der extremsten islamistischen Gruppen, die die Welt je gesehen hat, nach zwanzig Jahren wieder die Kontrolle über das Land erlangt haben, zeigen, wie weit wir vom „Ende der Geschichte“ entfernt sind, das Francis Fukuyama einst voraussagte. Erinnern wir uns: Dieser Autor hat nach dem Zusammenbruch der realsozialistischen Regime Osteuropas und dem Zerfall ihrer Muttergesellschaft, der Sowjetunion, enthusiastisch verkündet, dass sich die westliche Gesellschaftsordnung mit Marktwirtschaft und parlamentarischer Demokratie durchsetzen würde.

Afghanistan ist bei weitem nicht das einzige Beispiel für die radikale Ablehnung dieser „universellen Ordnung“, aber es ist wahrscheinlich das anschaulichste. Nach 20 Jahren militärischer Präsenz westlicher Länder unter Führung der USA (die zuvor die Taliban von der Macht vertrieben hatten) und nach Hunderten von Milliarden Dollar, die in die zivile und militärische Infrastruktur investiert wurden, gelang es den Taliban, das gesamte Land praktisch kampflos zu besetzen, sobald die Amerikaner ihre Truppen abzogen. Es ist offensichtlich, dass der Prozess des Staatsaufbaus völlig gescheitert ist. Das neue System, das zumindest aus der Ferne dem im Westen etablierten ähneln sollte, genoss keine ausreichende Legitimität – nicht einmal bei denjenigen, die es verteidigen sollten, also den Soldaten. Wäre dies nicht der Fall gewesen, hätten die Taliban nicht so leicht eine reguläre afghanische Armee besiegen können, die um ein Vielfaches zahlreicher und wesentlich besser bewaffnet war.

Nun wird es natürlich viel Kritik an der fehlgeleiteten westlichen Politik geben, die zu dieser Katastrophe geführt hat. Seit langem hören wir, dass die westlichen Länder, insbesondere die USA, durch ihre Einmischung zur Destabilisierung verschiedener Regionen der Welt beitragen. Es stimmt, dass der Abzug der westlichen Streitkräfte aus Afghanistan ein Musterbeispiel dafür war, wie man es nicht machen sollte, da sie es noch nicht geschafft haben, ihr Personal rechtzeitig zu evakuieren, geschweige denn, sich um ihre Landsleute zu kümmern, die nun höchstwahrscheinlich ein sehr tragisches Schicksal erleiden werden (erinnern Sie sich daran, wie in diesem Land nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs mit „Verrätern“ umgegangen wurde).

Nur eine deutliche Minderheit akzeptiert die Werte des Westens so, wie sie zu Hause sind

Aber wenn es um die Frage des westlichen Engagements in Drittländern geht, ist die Situation komplexer, als manche glauben. Das Dilemma, einzugreifen oder nicht einzugreifen, ist keineswegs einfach. Tatsache ist, dass die Menschen im Westen (und in diesem Zusammenhang schließen wir natürlich Slowenien mit ein) ein viel höheres Maß an Freiheit und Wohlstand genießen als die Menschen in der nicht-westlichen Welt. Und das hat natürlich viel mit dem institutionellen Gefüge zu tun, das sich hier im Laufe der Jahrhunderte entwickelt hat. Der Gedanke, dass zumindest einige ihrer grundlegenden Normen und Prinzipien allgemein anerkannt werden sollten, ist also gar nicht so falsch. Und es ist auch eine Tatsache, dass unterdrückerische Regime aller Art es verdienen, gestürzt zu werden (wer auch immer es tut). Aber vielerorts wird das westliche institutionelle Modell einfach nicht akzeptiert. Sie akzeptieren keine politische Gleichheit, keinen Pluralismus, keine Rechtsstaatlichkeit, keine Menschenrechte, mit anderen Worten, all das, was eine moderne Demokratie ausmacht. All dies ist Teil einer europäischen spirituellen Tradition, die es anderswo in der Welt nicht gibt. Was für uns selbstverständlich ist, ist für Menschen in Ländern wie Afghanistan etwas völlig Fremdes. Nur eine deutliche Minderheit, in der Regel die besser Gebildeten, akzeptiert zu Hause die Werte des Westens, die große Mehrheit lehnt sie ab.

Der „Export“ von Demokratie und allem, was dazu gehört, hat eine begrenzte Reichweite. Manche Umgebungen sind kulturell so inkompatibel, dass sie sich einfach nicht durchsetzen können. Das soll nicht heißen, dass die Menschen auf der ganzen Welt nicht ein System verdienen, das ihnen so viel Freiheit wie möglich lässt, aber sie müssen es selbst wählen. Europa und der Westen können ihnen dabei nur helfen. Aber man muss akzeptieren, dass die gesamte Menschheit nicht gerettet werden kann.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei DEMOKRACIJA, unserem Partner bei der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.