Kategorie: Nachrichten

Von MANFRED ROUHS | Ein Soldat des Wachbataillons der Bundeswehr steht im Verdacht, der Identitäten Bewegung anzuhängen. Das SPD-nahe „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) bläst zur Treibjagd auf C., deren Aufhänger ein Foto ist, das ihn bei einem Staatsakt in der Nähe der Bundesverteidigungsministerin zeigt. Als Beleg für den vermeintlichen politischen Extremismus des Soldaten muss u.a. ein […]

Während es für Grundrechtsdemonstranten Prügel setzt, schmückt die Polizei am Christopher Street Day ihre Dienstwagen mit Regenbogenfahnen.

von Nicolas Riedl bei Rubikon

Beamte sind nach dem Bundesbeamtengesetz zur politischen Neutralität im Amt verpflichtet. Es gilt das Mäßigungsgebot für Bedienstete im öffentlichen Dienst. Seit geraumer Zeit, besonders aber seit Beginn der sogenannten neuen Normalität, scheint man das nicht mehr so genau zu nehmen. Am deutlichsten lässt sich dies bei der Polizei erkennen. Immer häufiger zeigt sich ein doch sehr legerer Umgang mit diesem Gebot, zuletzt bei dem in allen großen deutschen Städten stattfindenden Christopher Street Day (CSD). Dort waren manche Streifenwagen mit LGBTQ-Fähnchen am Blaulicht bestückt.

Anlass für diesen Beitrag ist eine persönliche Beobachtung in der Münchner Innenstadt am Tag des CSD. Ich stieß auf folgenden Streifenwagen der Münchner Polizei:

Ein Streifenwagen der Münchner Polizei mit zwei LGBTQ-Fähnchen, die beidseitig am Blaulicht befestigt wurden. Neutralität? Fehlanzeige! Foto: Nicolas Riedl

„Wie schön“, könnte man nun erheitert denken, „die Polizei bekennt sich zur freien Liebe!“ Jene, die noch über ein Langzeitgedächtnis verfügen — wie der Autor dieser Zeilen — kommen nicht umhin, ins Grübeln zu verfallen.

Wie ging das denn beim letzten Mal aus, als die Polizei ein Zeichen der Liebe setzte? Erinnert sich noch jemand an die „unsägliche“ Polizistin bei der Großdemo in Kassel im März 2021? Was hatte sie verbrochen? Schwächere, friedliche Bürger zusammengeknüppelt und krankenhausreif geschlagen? So wie manche ihrer Kollegen? Nein, sie hatte sich doch tatsächlich erdreistet, beide Hände zu einem Herz zu formen, welches sie in Richtung der Querdenker hielt. Daraufhin wurden Ermittlungen aufgenommen, um dienstrechtliche Konsequenzen zu prüfen.

Eine Geste der Liebe durch die Polizei scheint okay zu sein, solange sie den Richtigen gebührt. Liebe für die LGBTQ-Community: okay — Liebe für Querdenker: nicht okay!

Doch schon damals entbehrte der mediale Zirkus um das Beamtinnen-Herzchen nicht einer immensen Doppelmoral, wie nachfolgendes Meme wunderbar aufzeigt:

Bildquelle: Gutmenschenkeule

Die Neutralitätspflicht gilt nach landläufiger Auffassung politisch korrekter Gesinnungswächter nur dort, wo die artikulierten Meinungen und Willensäußerungen die Demarkationslinie zulässiger Sichtweisen übertreten. Ein Herzchen für Querdenker = böse! Als Polizist vor Black Lives Matter-Aktivisten auf die Knie zu gehen = Haltung!

Neutral oder nicht neutral — das ist die Frage

Aber was ist denn nun angebracht? Darf die Polizei Farbe(n) bekennen oder nicht? Vor Beantwortung dieser Frage muss zunächst geklärt werden, wie neutral die LGBTQ-Flagge — noch — ist.

Meine kurze Recherche ergab: Es ist nichts Neues, dass die Polizei in deutschen Städten beim CSD ihre Dienstwagen mit den Regenbogenfarben schmückt. So geschehen in Schleswig-Holstein, Bremen oder auch in Lübeck, wo die Polizeiwagen sogar mit den Regenbogenfarben lackiert wurden, statt sie „nur“ mit Fähnchen zu bestücken.

Besonders bunte Blüten trieb dieses Haltungs-Fahne-Zeigen in Berlin. Dort wurden die Regenbogenfarben sogar vor dem Polizeipräsidium gehisst. Hier regte sich 2019 Widerstand vonseiten des Vereins „Unabhängige in der Polizei e.V.“. In einem Beitrag des Juristen-Magazins Legal Tribune Online sehen das der Bonner Staatsrechtprofessor Heiko Sauer und der Staatsrechtler Christoph Degenhart (Uni Leipzig) wenig problematisch. Nach ihrem Dafürhalten stellen die Regenbogenfarben eine „allgemeine Positionierung“ dar, die nicht gegen jemanden gerichtet sei, auch wenn sie manchen nicht gefallen würde. Man könnte staatlichen Stellen nicht verbieten, für Toleranz und Respekt einzutreten.

Diese Beispiele stammen aus der Zeit vor 2020. Nun weht ein neuer Wind. Und spätestens seit der unsäglichen Debatte über die Regenbogenbeleuchtung der Münchner Allianz Arena beim EM-Spiel gegen Ungarn ist die Neutralität dieses Symbols nicht mehr gegeben. Das Symbol ist in diesem konkreten Fall gegen jemanden gerichtet — gegen die Innenpolitik Ungarns in Bezug auf die Informationshandhabe bezüglich homo- und transsexueller Orientierung. Davon kann man nun halten, was man möchte.

Der springende Punkt ist, dass das Regenbogen-Symbol spätestens 2021 in einen Rang erhoben wurde, wo es als Ausdruck moralischer Überlegenheit für jene fungiert, die sich damit schmücken.

Tobias Riegel beschrieb das ausführlich in den NachDenkSeiten.

Es ist längst nicht mehr eine Farbkombination, mit der schlicht zum Ausdruck gebracht wird, dass man allen „unkonventionellen“ sexuellen Orientierungen gegenüber tolerant ist. Es ist das Symbol einer Gesinnungsprüfung. Wer es nicht verwendet, macht sich verdächtig. Ein ungeschriebenes Gesetz verordnet die Verwendung dieses Symbols. So strahlten im „Pride-Month“ Juni die westlichen Social-Media-Profilbilder großer Konzerne in eben diesen Farben. Allerdings nicht die Profile der Konzernniederlassungen in den Ländern, in denen LGBTQ nicht so en vogue ist: Saudi-Arabien beispielsweise.

Bildquelle: Twitter

Dieses ungeschriebene Gesetz zeigt sich auch darin, dass die Regenbogenfarben ebenso von Organisationen und Firmen genutzt wurden, bei denen sich eine solche Positionierung augenblicklich als Heuchelei entpuppt. So etwa bei Rüstungskonzernen wie Raytheon, Lockheed Martin oder General Dynamics, die u.a. bereits Geschäfte mit der Türkei oder Saudi-Arabien gemacht haben. Auch der EU-Grenzschutz Frontex war sich auf Twitter nicht zu schade, sich dieses Symbols zu bedienen. Jens Berger nahm sich ebenfalls in den NachDenkSeiten dieser Farce an.

Roberto J. De Lapuente brachte es kürzlich bei KenFM schön auf den Punkt:

„Man schmückt gewissermaßen das eigene Schaufenster aus, in dem man Befindlichkeit und Haltung ausstellt. Und das nicht nur ab und an, wenn es der Sache dienlich ist, sondern immer und überall. Ungefragt und penetrant. Die Apologeten dieser Wokeness modifizieren ihr Leben zu einem einzigen sichtbaren Zeichen gegen all jene, die Dinge anders sehen als sie. Sie bedienen sich dazu der Symbolik, schmücken sich mit Regenbogen-Fahnen (…).

Die Politik hat dieses woke Schaufenster für sich entdeckt. Nicht aus Überzeugung. Noch nicht mal, weil man einen großen Bezug zu den Themen der Identitätspolitik aufweisen kann. Aber sie ist eben kostengünstig, ein Surrogat für Progressivität, für das man kein Geld, nur einige warme Worte aufbringen muss. Der Sozialpolitiker alten Schlages wollte dauernd an die Geldtöpfe, Programme auflegen, die benachteiligten Menschen helfen sollten. Der Identitätspolitiker ist ein Sparbrötchen. Er greift nur sehr selten nach dem schnöden Mammon: Er predigt einfach, findet immer Worte der Solidaritätsbezeugung und lässt es dabei bewenden. Mehr ist ja auch gar nicht vonnöten, das reicht ja zuweilen, um ein halbes Land in Regenbogen-Stimmung zu versetzen, um sich gegen den bösen Ungar zu formieren.“

Vor diesem Hintergrund müsste es sich verbieten, dass Polizei und andere staatliche Behörden dieses Symbol weiterhin verwenden. 2019 fassten die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags in einem Beitrag über das „Mäßigungsgebot für Bedienstete im öffentlichen Dienst“ die Rechtslage für Beamte wie folgt zusammen:

„Beamte haben bei politischer Betätigung gemäß § 60 Abs. 2 BBG bzw. § 33 BeamtStG diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben. Dieses Mäßigungsgebot steht in engem Zusammenhang mit ihrer Neutralitätspflicht, bedeutet aber kein generelles Verbot politischer Betätigung außerhalb der Amtsführung (…).

Dem Beamten ist es im Rahmen seiner Neutralitätspflicht verwehrt, Bürger oder Mitarbeiter, deren Anschauung seiner politischen Meinung entsprechen, anderen gegenüber zu bevorzugen. Dienstliche Aufgaben und private Interessen, politischer oder wirtschaftlicher Art, sind demnach strikt voneinander zu trennen.“

Um es auf den Punkt zu bringen: (Polizei-)Beamte müssen — besonders im Dienst — neutral bleiben.

Die Regenbogenfarben sind kein neutrales Symbol mehr. Konklusion: Polizei-Streifenwagen dürfen sich nicht — mehr — mit Regenbogenfarben schmücken.

Wenn wir eine neutrale Polizei, neutrale Freunde und Helfer haben möchten, dann muss dies aber auch konsequent eingefordert werden! Wenn die Polizei sich nicht mehr mit Regenbogenfarben schmücken oder im Rahmen von „Critical Whiteness“ vor BLM-Aktivisten auf die Knie gehen soll, dann bedeutet das im Umkehrschluss auch, dass Polizistinnen bei Querdenken-Demos und auch anderen Veranstaltungen ihre Hände nicht zu einem Herz formen dürfen. Der allgegenwärtigen Heuchelei kann nur entgegengetreten werden, wenn man selbst mit immer demselben Maßstab misst.

Und zu guter Letzt wären solche symbolischen Haltungsbekundungen der Polizei entbehrlich, würden die Beamten ihre Amtshandlungen an ihren Verpflichtungen und ihrer Treue gegenüber dem Grundgesetz ausrichten. LGBTQ-Lackierungen auf Dienstwagen helfen den realen Opfern von Polizeigewalt faktisch gar nicht.

Eine Polizei, deren Beamte fair, bürgernah, deeskalierend und verfassungstreu agieren, braucht keine Regenbogenfarben oder Herzchenformen.

Das, was diese Symbole zum Ausdruck bringen sollen, wäre bei einer solchen Polizei implizit enthalten.

Totalitäre Aktionen im Namen des „Klimawandels“ bedrohen Wildtiere, Menschen und Freiheiten.

Von Paul Driessen bei EIKE

Totalitäre Aktionen im Namen des „Klimawandels“ bedrohen Wildtiere, Menschen und Freiheiten.

Umweltaktivismus war bereits böse und tödlich, als ich vor 18 Jahren „Öko-Imperialismus: Grüne Macht – Schwarzer Tod“ schrieb. Seitdem ist es stetig schlimmer geworden, vor allem mit der Hysterie über die „drohende menschengemachte Klima-Apokalypse“, die immer extremere Forderungen annimmt und wonach wir die Welt von fossilen Brennstoffen befreien und moderne Lebensstandards verbieten oder zurückschrauben müssen.

Die Forderungen haben ein bisher unvorstellbares Ausmaß erreicht – hauptsächlich basierend auf GIGO*-Computermodellen und wilden Behauptungen über die Temperatur des Planeten, das Wetter, die Eiskappen und die verschwindende Tierwelt. Die Behauptungen haben kaum eine Grundlage in der realen Welt, werden aber von den Klima-Alarmisten als Evangeliums-Wahrheit dargestellt.

[*GIGO = Garbage In – Garbage Out ≅ Müll rein – Müll raus]

Eine Gruppe von Extremisten will das, was sie „Ökozid“ nennt, zu einem „internationalen Verbrechen“ machen – um dann politische Führer und Unternehmensleiter strafrechtlich zu verfolgen und zu inhaftieren, die sich an der „massenhaften Umweltzerstörung“ beteiligt haben, von der diese Eiferer behaupten, dass sie inzwischen ein Ausmaß erreicht hat, das dem Völkermord der Nazis „ähnlich“ ist.

Andere agitieren für einen „Great Reset“ – sie fordern, dass Unternehmen ihre traditionellen Rollen und Ziele ablehnen und sich stattdessen auf die „Rettung des Planeten“ und die Förderung der „Rassen- und Geschlechtergleichheit“ konzentrieren. Das bedeutet zwangsläufig, dass Unternehmen „ein gewisses Maß an Öko-Diktatur“, korporativer Staatstyrannei und „Top-Down-Autoritarismus“ in Kauf nehmen müssen. Aber im Gegenzug werden sie riesige Gewinne einfahren, indem sie versuchen, zuverlässige Energie zu ersetzen, während sie den Lebensstandard der Mittel- und Arbeiterklasse im Namen der Klimastabilität senken.

Die radikale Linke setzt routinemäßig Öko-Hysterie und Nazi-Analogien ein, um von den schrecklichen Krankheiten und Todesopfern abzulenken, die sie der „farbigen Bevölkerung“ der Dritten Welt zugefügt haben, indem sie ihnen den Zugang zu zuverlässiger Energie, räumlichen Insektenschutzmitteln und modernen landwirtschaftlichen Technologien verweigerten. Diese Schmähungen gegen die Anbieter, Nutzer und Verteidiger fossiler Brennstoffe zu schleudern, ist genauso mutwillig, bösartig und unbegründet wie die Behauptungen der Nazis, mit denen sie die Ausrottung von Juden, Zigeunern, Slawen, Behinderten und anderen „Unerwünschten“ rechtfertigten.

In der Zwischenzeit, in der realen Welt, kommen die tatsächlichen Bedrohungen für unseren Planeten, die Menschen, die Tierwelt und die Freiheiten von den grünen Eiferern, die verlangen, dass wir Kohlenwasserstoff-Energie durch Elektrizität ersetzen, die von wetterabhängigen Windturbinen und Sonnenkollektoren erzeugt und von halbtonnenschweren Tesla-Batteriemodulen gestützt wird.

Dieser „Green New Deal“ (GND) würde die Schaffung von Arbeitsplätzen, das Wirtschaftswachstum, die Erhebung von Steuereinnahmen und die Verbesserung der menschlichen Gesundheit und des Wohlergehens zunichte machen. Er würde auch ökologische Schäden in einem noch nie dagewesenen Ausmaß verursachen.

Die Harris-Biden-Regierung will bis 2030 80 % Kohlenwasserstoff-freie Stromerzeugung, bis 2035 100 % und bis 2050 die Eliminierung fossiler Brennstoffe aus allen Bereichen der US-Wirtschaft. Dies würde den Ersatz von Kohle und Erdgas für die Stromerzeugung, von Benzin und Diesel für den Antrieb von Fahrzeugen, von Erdgas für die Verhüttung und Fertigung sowie von Erdgas für Heizung, Kochen und Warmwasserbereitung erfordern.

Insgesamt würde dies den jährlichen Strombedarf der Nation von etwa 2,7 Milliarden Megawattstunden (der Anteil fossiler Brennstoffe am gesamten US-Strom im Jahr 2018) auf fast 7,5 Milliarden MWh pro Jahr bis 2050 ansteigen lassen. Eine beträchtliche zusätzliche Stromerzeugung wäre erforderlich, um ständig Backup-Batterien für wind- und sonnenlose Tage aufzuladen und die Gesellschaft vor Stromausfällen, Cyberattacken und dem Zusammenbruch des Großhandels zu schützen.

Um all diesen Strom ohne neue Kern- und Wasserkraftwerke zu erzeugen, wären Zehntausende von 850 Fuß hohen Offshore-Windturbinen, Hunderttausende (vielleicht Millionen) von etwas kleineren Onshore-Turbinen und Milliarden von Photovoltaik-Solarmodulen erforderlich. Um landesweit genügend Strom für auch nur eine Woche wind- und sonnenloser Tage zu sichern, wären weit über eine Milliarde Batteriemodule erforderlich. Um all dies mit unseren Städten zu verbinden, wären Tausende von Kilometern an neuen Übertragungsleitungen erforderlich.

Die Zahlen sind himmelhoch, weil Wind und Sonne an den besten Standorten nur 25-50% des Jahres Strom erzeugen (im landesweiten Durchschnitt weniger als 33%), und je mehr „grünen“ Strom wir brauchen, desto mehr müssen wir Turbinen und Paneele in Gebiete mit geringerer Qualität stellen, wo sie nur 15-20% des Jahres Strom erzeugen. Allein der Plan von Präsident Biden, bis 2030 30.000 Megawatt Windkraft vor Amerikas Küsten zu installieren, würde 2.100 14-MW-Turbinen erfordern. Selbst wenn diese rund um die Uhr mit voller Kapazität betrieben würden, könnten sie den Spitzenstrombedarf des Staates New York im Sommer nicht decken, ganz zu schweigen von den Küstenstaaten oder den gesamten USA.

Selbst wenn man für Wind- und Solaranlagen die empfindlichsten Gebiete aussparen würde, würden sie dennoch landschaftlich reizvolle Gebiete, Ackerland und Lebensräume für Wildtiere beeinträchtigen oder zerstören. Die Turbinenblätter würden Millionen von Vögeln und Fledermäusen töten. Vibrationslärm von Offshore-Turbinen würde die Navigation und Kommunikation von Walen und Delfinen stören.

All diese Turbinen, Paneele, Batterien und Stromleitungen würden zig Milliarden Tonnen nicht erneuerbares Eisen, Kupfer, Aluminium, Kobalt, Lithium, seltene Erden, Kunststoffe, Kalkstein und andere Materialien benötigen. Das würde den Abbau, die Zerkleinerung, die Verarbeitung, die Veredelung und den Transport von zig Milliarden Tonnen Erzen erfordern – aus Tausenden von Minen und Steinbrüchen, unter Verwendung von gigantischen Benzin- und Dieselmaschinen – gefolgt von der Verhüttung und Herstellung, alles mit fossilen Brennstoffen. Nichts davon ist sauber, grün oder nachhaltig.

Bei diesen energieintensiven Aktivitäten werden oft gefährliche Chemikalien eingesetzt und giftige Schadstoffe freigesetzt. Sie benötigen enorme Mengen an Wasser, oft in den wasserärmsten Regionen der Welt. Sie verursachen saure Minenentwässerung, erzeugen Berge von Abfallgestein und führen oft zu riesigen „Seen“ mit giftigen Chemikalien.

Allein das ursprüngliche Biden-Offshore-Windprogramm würde Millionen von Tonnen an Materialien erfordern, darunter 110.000 Tonnen Kupfer. Bei einem durchschnittlichen Kupfergehalt von 0,44% in allen Arten von Kupfererzvorkommen bedeutet das, dass allein für die ersten 2.100 Offshore-Turbinen 25 Millionen Tonnen Kupfererz abgebaut, zerkleinert und verarbeitet werden müssten, nachdem etwa 40 Millionen Tonnen des darüber liegenden Gesteins abgetragen wurden, um die Erzkörper zu erreichen.

Rechnet man die Materialien für Solarpaneele, Onshore-Windturbinen, Backup-Batteriesysteme, elektrische Unterwasser- und Onshore-Leitungen, Elektrofahrzeuge, elektrische Heizsysteme und andere Technologien hinzu, würde die „US-Energiewende“ Rohstoffe benötigen, die die aktuellen und absehbaren Abbau- und Verarbeitungskapazitäten der gesamten Welt übersteigen. Ein globaler Green Deal würde den Abbau der Hälfte unseres Sonnensystems erfordern.

Die Umweltfanatiker bestehen darauf, dass die Vereinigten Staaten den Bergbau weiterhin abwürgen oder verbieten, auch um ihren großen energetischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reset zu unterstützen. Sie und Team Biden bestehen darauf, dass wir all diesen Bergbau auslagern, meist nach China. Sie könnten sich nicht weniger darum scheren, unsere nationale Sicherheit zu gefährden oder ihr angebliches Engagement für Umweltschutz, Menschenrechte und Klimagerechtigkeit.

Chinesische Unternehmen kontrollieren bereits den Abbau und die Verarbeitung vieler GND-Mineralien, die in Afrika und anderen Ländern abgebaut werden; sie stellen einen Großteil der in die USA gelieferten Windturbinen, Solarpaneele und Batterien her. Sie halten sich ganz sicher nicht an US-Gesetze und Standards bzgl. Umweltschutz, Verschmutzung, Rekultivierung von abgebautem Land, Sicherheit am Arbeitsplatz, faire Löhne, Kinder- und Sklavenarbeit oder Menschenrechte.

Etwa 40.000 Kinder im Alter von vier Jahren schuften bereits mit ihren Eltern in den Minen der Demokratischen Republik Kongo, für ein paar Dollar am Tag, unter ständiger Bedrohung durch Einstürze und Exposition gegenüber giftigem und radioaktivem Schlamm, Staub und Wasser – nur um den heutigen Kobaltbedarf zu decken, der unter einem Green New Deal in die Höhe schnellen würde. Das Kobalterz wird nach China zur Verarbeitung in Anlagen geschickt, die ebenso miserable Sicherheits- und Verschmutzungs-Bedingungen aufweisen und mit alarmierenden Krebs-, Blutkrankheiten und anderen Gesundheitsproblemen in Verbindung gebracht wurden.

[Hervorhebung vom Übersetzer]

Eine riesige Giftmülldeponie für Abwässer aus dem Abbau und der Verarbeitung von Seltenen Erden in der Inneren Mongolei hat die Landwirtschaft zerstört und ernste Gesundheitsprobleme für Arbeiter und Anwohner geschaffen. China nutzt uigurische Sklavenarbeit, um Solarpaneele für den Verkauf in die Vereinigten Staaten und Europa herzustellen.

Wachsame Klima- und Menschenrechtsaktivisten empören sich, wenn Bekleidungs- und Kaffeeproduzenten und -importeure ihre hochtrabenden „Fair Trade“-Standards nicht erfüllen. Vielleicht sollten sie nach Moskau, Kinshasa, Peking, Xinjiang und Hongkong reisen, ihre Skimasken aufsetzen und für unseren Planeten, die Rechte der Uiguren und die „verantwortungsvolle Beschaffung“ von Rohstoffen für die grüne neue Welt, die sie uns aufzwingen wollen, toben, brennen und plündern.

In der Zwischenzeit unterstützt CFACT’s amicus curiae brief eine Multistaaten-Klage gegen die Biden-Regierung wegen ihrer Pläne zur Ausrottung fossiler Brennstoffe und ihrer gefälschten Behauptungen über die „sozialen Kosten von Kohlenstoff“. Es bringt die dringend benötigte Realität in das „Klima-Chaos“ und die „erneuerbare“ Energie-Scharade, einschließlich der Kosten für die Menschen und den Planeten.

[Originally posted on Eurasia Review]

Link: https://www.heartland.org/news-opinion/news/real-threats-to-planet-and-people

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

von Johannes Eisele AFP (Kuala Lumpur) 30.6.2021

Think Tank Carbon Tracker (Kohle-Kontrolle)

Übersetzt von Günter Keil

Fünf asiatische Länder sind für 80 Prozent der neuen weltweit geplanten Kraftwerke verantwortlich. Deren Projekte bedrohten die Ziele einer Bekämpfung der Klimakrise, warnte ein Bericht (des o.g. Think Tanks) am Mittwoch.

China, Indien, Indonesien, Japan und Vietnam planen den Bau von mehr als 600 Kohlenkraftwerken, teilte der Think Tank Carbon Tracker am Mittwoch mit.

Diese Stromerzeuger werden imstande sein, eine energetische Gesamtleistung von 300 GW (300.000 Megawatt) zu erzeugen, was etwa der gesamten Stromerzeugungs-Kapazität Japans entspricht…………………………………………

Viele Länder in der Asiatisch-Pazifischen-Region, die lange zur Versorgung ihrer boomenden Wirtschaft von fossilen Brennstoffen abhängig waren, waren bisher langsam in ihren Aktivitäten (zur Bekämpfung der Klimakrise), selbst als Europa und die USA ihnen Übergang zu sauberer Energie beschleunigten. Die asiatisch-pazifischen Staaten verbrauchten im Jahe 2019 über drei Viertel aller global , verbrauchten Kohle, wie die statistische Übersicht der Welt-Energie von BP (Anm: Dieser Bericht von British Petrol ist der bedeutendste) feststellte……………………………………

China, der grösste Kohleverbraucher und gleichzeitig auch Treibhausgas-Emittent weltweit, führt die Liste jener Länder an, die neue Kohlekraftwerke planen, wie Carbon Tracker berichtet. Zudem baut es intensiv neue Kernkraftwerke; zum großen Teil eigene Entwicklungen.

Es hat 368 der Kohlekraft-Anlagen in Vorbereitung, die zusammen eine Kapazität von 187 GW (Gigawatt) bieten, sagte der Think Tank. Das geschehe im Kontrast zu der Erklärung von Chinas Präsident Xi Jinping, wonach China seine Kohlenstoff-Neutralität (Anm.: also den völligen Verzicht auf Kohlenstoff) im Jahre 2060 erreichen werde.

Indien , der zweitgrößte Kohleverbraucher, plant 92 Kohlekraftwerke mit ca. 60 GW an Kapazität, wie der erwähnte, in London ansässige Think Tank berichtet, der sich vor allem auf die Wirkung der Veränderungen in der Energienutzung auf die Finanzmärkte konzentriert.

Indonesien plant 107 neue Kohlekraftwerke, Vietnam 41 und Japan 14, teit der Think Tank mit.

(Anmerkung.: Japan bemüht sich gleichzeitig, etliche seiner seit dem Fukushima-Unglück stillgelegten Kernkraftwerke nach Modernisierungs- und Sicherheitsinvestitionen wieder in Betrieb zu nehmen. Die ersten Wieder-Inbetriebnahmen gab es bereits.)……………………………………………..

2021, AFP (Frankreichs große Presseagentur).

Anmerkung des Übersetzers:

Die gepunkteten Linien repräsentieren politische Meinungen aus der Denkfabrik, wie z.B. ein geäußertes Unverständnis, weshalb die sehr „viel preiswerteren Erneuerbaren“ nicht anstatt der Kohle von diesen Staaten genutzt werden. Auf diese ideologischen Passagen habe ich verzichtet.

Die Sachinformationen jedoch sind höchstwahrscheinlich absolut zuverlässig. Sie vermitteln einen Eindruck darüber, wie die künftige globale CO2-Treibhausgas-Bilanz

tatsächlich aussehen wird.

Eine aktuelle Meldung vom 22. Juli teilte mit, dass der bayerische Ministerpräsident Söder fordert, dass der Kohleausstieg von Deutschland bereits 2030 vollzogen sein muss.

G. K.

Augsburg – Helge Schneider brach am Freitagabend unvermittelt sein Konzert in Augsburg ab. Mutmaßlich ertrug er die Corona-Maskenträger nicht. Das System dort erklärte er für „dumm“.

Helge Schneider brach nach 45 Minuten das Konzert in Augsburg  ab. Scheinbar – so die Augsburger Allgemeine – passte ihm nicht, dass immer wieder Menschen mit Masken an der Bühne vorbeiliefen, um etwa auf die Toilette zu gehen. Das System sei fadenscheinig und dumm, so Schneider. Er bemängelte den fehlenden Kontakt zu seinem Publikum in den Strandkörben und verließ schließlich die Bühne. Die Organisatoren versuchten daraufhin vergeblich Schneider dazu zu bewegen, das Konzert fortzusetzen.

Während einige Facebook-Kommentatoren den Abbruch als unprofessionell bewerten, halten andere die frühzeitige Beendigung für einen Systemboykott:

Die Kampagne gegen Viktor Orbán und konservative Regierungen geht weiter: Angeblich soll auch der französische Präsident Macron ausgespäht worden sein. Beweise gibt es dafür nicht. Der ungarische Regierungssprecher dementiert: Die Geheimdienstkontrolle in Ungarn funktioniere nach deutschem Vorbild.

Wie berichtetet nennt die betroffene israelische Firma NSO die Vorwürfe »irreführend und voller unbestätigter Mutmaßungen, die ernsthafte Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit und Interessen der Quellen erwecken.« NSO prüfe eine Verleumdungsklage gegen die betroffenen Medien und dementiert, den französischen Präsidenten Macron ausgespäht zu haben.

Der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács schrieb dazu auf About Hungary:

Sie legen sich mit dieser Geschichte Richtig ins Zeug. Es wird behauptet, Ungarn hätte unlautere Überwachungsmaßnahmen eingesetzt, um im Namen der nationalen Sicherheit politische Gegner zu auszuspionieren. Sie legen sich so sehr ins Zeug, dass man den Schweiß riechen kann, wie der Ungar sagt.

Das führt zu einer Reihe fadenscheiniger Fehlschlüsse, ohne faktische Grundlage.

Es wird behauptet, die ungarischen Überwachungsgesetze seien sehr lax. Das ist völlig falsch. Ungarns Gesetze wurden nach dem Ende des Eisernen Vorhangs nach deutschem Vorbild geschrieben und gehören zu den Strengsten ihrer Art. Dieses Gesetz wurde 1995 mit einer Zweidrittel-Mehrheit vom Parlament verabschiedet und beinhaltet nach bundesdeutschem Vorbild eine Reihe von Kontrollmechanismen.

Die Geheimdienste unterliegen der Kontrolle durch alle drei Staatsgewalten: Exekutive, Judikative und Legislative. In Ungarn gibt es fünf getrennte Nachrichtendienste unter drei verschiedenen Ministerien – um gegen zu viel Zentralkontrolle zu schützen.

Geheimdienstmaßnahmen, die die Privatsphäre beeinträchtigen, müssen von einer externen Instanz genehmigt werden – in strafrechtlichen Angelegenheiten von einem Richter, in nachrichtendienstlichen Angelegenheiten vom Justizminister. Solche Maßnahmen unterliegen der Einzelfallprüfung, nach strengen Kriterien der Notwendigkeit, Angemessenheit und Nützlichkeit.

Nachrichtendienstliche Aktivitäten unterliegen zusätzlich der Aufsicht durch den Geheimdienstausschuss der Nationalversammlung, dessen Vorsitzender immer ein Oppositionspolitiker sein muss.

(Anm.: Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages ist Roderich Kiesewetter (CDU). Die größte Oppositionsfraktion AfD ist nicht vertreten.)

Die Überwachung von Telefonen und Computern wird vom Sonderdienst Nationale Sicherheit (ungarische Abkürzung NBSZ) durchgeführt, und erfordert die Genehmigung eines Richters oder des Justizministers nach den Kriterien der Notwendigkeit, Angemessenheit und Nützlichkeit. Und das ist nicht alles.

Das Aufgabengebiet jedes Dienstes ist genau umrissen. Jede Genehmigung erfordert daher eine genaue Angabe von Gründen. Geheimdienstmitarbeiter dürfen in Ungarn keiner politischen Partei angehören und dürfen sich nicht politisch betätigen. Das ist in westlichen Demokratien ein fast einmaliger Standard.

(Anm.: Der Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang ist CDU-Mitglied und ersetzte seinen Vorgänger Hans-Georg Maaßen (ebenfalls CDU), der 2018 aus politischen Gründen unter Protest seinen Hut nehmen musste. Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen Stefan Kramer ist z.B. SPD-Mitglied und Mitglied des Stiftungsrates der Amadeu-Antonio-Stiftung. BND-Präsident Bruno Kahl ist CDU-Mitglied und enger Vertrauter von Wolfgang Schäuble.)

Geheimdienstmitarbeiter dürfen keine Ermittlungen unternehmen oder Zwangsmaßnahmen anwenden. Die Finanzen der Nachrichtendienste unterliegen der Kontrolle durch den Rechnungshof, und sie müssen der Nationalen Datenschutzbehörde jährlich Rechenschaft ablegen.

Das ungarische Geheimdienstgesetz wurde mehrmals durch das Verfassungsgericht geprüft, das darin keine Gefahr für die Rechtstaatlichkeit erkennen konnte.

Die Medien verfolgen bei dieser Kampagne eine Agenda. Im Interesse dieser Agenda haben sie jeglichen Anschein von Objektivität fallen gelassen. 

Fakt ist: Wer behauptet, die ungarischen Geheimdienstgesetze seien lax, hat einfach keine Ahnung.

Zuerst erschienen auf Freie Welt.

Hörbuch: Das Ende des Bösen von Jeremy Locke

Die Absicht dieses Buches ist es, die Lehre von der Freiheit zu definieren und für immer die Lüge der Kultur zu zerstreuen, dass irgendjemand einen rechtmäßigen Anspruch auf dein Leben hätte. Du bist nicht das Eigentum irgendeines Königs, Diktators oder einer Nation. Während Kulturen lehren, dass Freiheit Chaos bedeuten würde, zeigt die Geschichte deutlich, dass […]

anonymousnews.ru – Nachrichten unzensiert – Das meist gefürchtete Magazin Deutschlands. Hier finden Sie die Nachrichten und Informationen, die der politisch-mediale Komplex verschweigt.

Bei strahlendem Sonnenschein finden sich hunderte Österreicher am Wiener Maria Theresien-Platz und am Platz für Menschenrechte zum „Aktionstag für Kindergesundheit“ ein. Sie setzten dabei ein Zeichen dafür, dass Kinder nicht für die Impf-Politik während der Corona-Pandemie missbraucht werden dürfen. Auch Wochenblick ist live vor Ort.

Bereits im Vorfeld hatte der Aktionstag für Wirbel gesorgt. War es doch den Organisatoren, der Initiative „Wir zeigen unser Gesicht“, gelungen, eine Reihe prominenter Fürsprecher zu finden. Darunter auch die Schauspieler Roland Dühringer und Nina Proll, die mit Videos im Internet für die Veranstaltung warben.

Kein Vertrauen in Politik

Das nun der nächste Impfstoff für Kinder zugelassen wurde, zeigt, wie wichtig der Aktionstag ist. Denn während die Politik und der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein diesen Schritt bejubeln, machen sich viele Eltern um die Gesundheit und die Zukunft ihrer Kinder ernste Sorge. Gerade auch deshalb waren viele Familien bei dem Aktionstag anwesend.

Bei der Begrüßung und Eröffnung der Veranstaltung machten daher auch die Ärztin Dr. Maria Hubmer, Initiatorin von der Plattform „#wirzeigenunserGesicht“ und der Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner, Gründungsmitglied der Rechtsanwälte für Grundrechte, deutlich, dass man die Sorgen und Ängste der Bürger verstehe, die sich von der Politik alleingelassen und unzureichend informiert fühlen. So erklärte auch Dr. Brunner deutlich: „Unumwunden vertreten die Rechtsanwälte für Grundrechte die Rechte der Bürger gegen die schädigenden und unwissenschaftlichen Corona-Maßnahmen.“

Die Gedanken sind frei

Nach der Eröffnung folgte eine kurze musikalische Unterbrechung. Geradezu inbrünstig sangen die Teilnehmer das alte Lied „Die Gedanken sind frei“, welches schon von jeher ein Zeichen für Freiheit und Unabhängigkeit war.

Anschließend trat der promovierte Physiker Peter F. Mayer ans Mikrofon. Wochenblick-Lesern dürfte der Betreiber des tkp-Blogs ein Begriff sein. Denn als Wissenschaftsjournalist setzt sich Mayer von Anfang an kritisch mit der Corona-Pandemie auseinander. Bereits als Mayer zu seiner Rede anhebt und die Anwesenden fragt: „Ich hoffe ihr seit alle immun gegen die Impfung“, wird dies nur mit einem Jubel der Menge quittiert. Sodann geht Mayer auf die aktuelle Corona-Politik ein und erklärt den Paradigmenwechsel bei der derzeitigen immer wieder vielbeschworenen „Herdenimmunität“.

Denn die WHO strich die ‚natürliche Immunität‚ zunächst aus der Definition und reduzierte den Begriff ‚Herdenimmunität‘ auf diejenige, die nur durch Impfung zu erreichen sei. Nachdem diese Manipulation einen Aufschrei verursachte, zog man das Ganze wieder zurück und schloss beide Formen der Immunität als Beitrag zur Herdenimmunität ein.

Impfung und Infektionen

Dann kam Mayer, der sich auf seinem Blog viel mit den statistischen Daten in Bezug auf die Pandemie beschäftigt, auf das Beispiel von Gibraltar zu sprechen. Obwohl dort bereits 116 Prozent der Bevölkerung durchgeimpft seien, hat man derzeit trotzdem mit einer Corona-Welle zu kämpfen.

Auch in Israel und anderen Ländern, wo bereits viel geimpft wurde, steigen die Zahlen der positiv Getesteten wieder an. Dies zeigt, dass die Impfungen nicht zu einer sterilen Immunität führen. Es gibt offenbar keinen Schutz vor der Weitergabe des Virus durch Geimpfte, wobei dies jedoch einer der Punkte für das Erreichen einer Herdenimmunität ist.

Zensur nimmt immer mehr überhand

Als nächstes am Wort ist Mag. Gerold Beneder von den Rechtsanwälten für Grundrechte. Er kritisiert die immer stärker um sich greifende Zensur, die selbst vor der Wissenschaft nicht mehr halt macht. Allerdings liege dort, wo gelöscht werde, die meiste Wahrheit. Und am Ende würden sich die Wissenschaft und die Wahrheit immer durchsetzen und siegen.

Nach Beneder wendet sich der Kärntner Kinderbuchautor Rainer M. Osinger an das Publikum. Er sei heute extra nach Wien gefahren, weil es in diesen Zeiten wichtig sei, dass man etwas unternimmt. Er als Vater von sieben Kindern kann nicht schweigen, denn er ist seht besorgt über das, was geschieht und vielleicht auch noch geschehen wird.

Vor Ort sind heute die Wochenblick-Chefredakteurin Elsa Mittmannsgruber und Wochenblick-Journalistin Bernadette Conrads

Bürger machen auf ihre Rechte aufmerksam

Dr. Maria Hubmer-Mogg, die Initiatorin der Plattform „Wir zeigen unser Gesicht“

Die Leute tanzen. Sie wollen endlich ihre Freiheit wiederhaben und einen „normalen Sommer“ ohne Kurz, Mückstein und 3-G-Regeln.

Weiterlesen: Gegen Kinderimpfung: Großer „Aktionstag für Kindergesundheit“ in Wien