Kategorie: Nachrichten

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Realitätsverlust: Merz spricht von „bester Bundesregierung“

Wenn im politischen Berlin schon immer etwas funktionierte, dann war es beispiellose Dummheit und grenzenlose Selbstüberschätzung. Friedrich Merz und die CDU sind tatsächlich der Meinung, dass Deutschland wieder sicher und hierzulande die beste Regierung aller Zeiten an der Macht ist.

von Daniel Matissek

Treffender kann man die Eigenarten deutscher Politik kaum darstellen: Während CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz sich und seine Politik selbst lobt und in einer Rede davon spricht, dass derzeit eine „der besten Bundesregierungen“ am Arbeiten sei, schmiert sowohl seine Union als auch der Koalitionspartner SPD in Umfragen deutlich ab. Die gestörte Selbstwahrnehmung ist beispiellos.

Beim Mittelstands-Sommerfest zeigte sich bei der Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz, wie stark die Diskrepanz zwischen Selbstwahrnehmung und Realität beim Polit-Establishment mittlerweile sind. Nicht nur die typische Abgehobenheit der Politik, die den Kontakt zum Bürger völlig verloren hat, sondern auch die ganze Elfenbein-Mentalität wird sichtbar. So erklärte Merz bei seiner Rede:

“Lassen Sie mich das einfach mal so sagen: Wenn Sie auf diese Bundesregierung schauen, die seit einigen Wochen – heute genau seit neun Wochen – im Amt ist, dann kann ich sagen, das ist eine der besten Bundesregierungen, die wir in den letzten Jahrzehnten in Deutschland gehabt haben. Wir haben ein Kabinett mit neuen, jungen Gesichtern, erfahrenen dabei. Vor allem die Union, CDU und CSU besetzt entscheidende Schlüsselressorts dieser Bundesregierung.”

Linke Politik geht weiter

Dabei scheinen diese CDU-geführten “Schlüsselressorts” allerdings wenig Auswirkungen zu haben. Denn die linke Politik der Ampel wird auch von der Union nahtlos fortgesetzt. Merz, von Gnaden der Linkspartei Kanzler, brach seine Wahlversprechen schneller, als man sie aufzählen kann. Aushebelung der Schuldenbremse, zuletzt das Aus für die Stromsteuer. Zudem das derzeitige Gerangel um die Bestellung neuer Verfassungsrichter, die aufgrund der Vorschläge der SPD dazu geeignet ist, nicht nur extrem linke Politik für die nächsten Jahre einzuzementieren, sondern auch den Glauben an eine vermeintliche Objektivität und Neutralität der Justiz weiter zu beschädigen. Daneben ist sind Wirtschaft und “Energiewende” ebenso gigantische Problem, wie die Migrationspolitik, die weder offenen Grenzen, mangelnden Abschiebungen, tägliche Messerattacken sowie aktuell der “Tatort Freibad” .

Zwar behauptet die Union ernsthaft, diesbezüglich  “geliefert” zu haben; die Frage ist nur wo und bei wem; bei SPD und Grünen? Bei den im Netz von ihr angepriesenen Themen jedenfalls ganz sicher nicht:

Auch die Bürger scheine die Leistungen der Union und der Regierung aus CDU/CSU und SPD ganz anders zu beurteilen als die Partei-Apparatschiks in den Medienzentralen: Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt, dass die Regierung massiv Vertrauen der Bürger verloren hat. Nur noch 38 Prozent sehen die Arbeit der des schwarz-roten Kabinetts positiv, 58 Prozent dagegen äußerten sich unzufrieden mit der “kleinen Groko”.

Und: Mit Friedrich Merz sind nur noch 35 Prozent zufrieden (eine angesichts seiner epochalen Lügen immer noch bemerkenswert viele), doch vor nur einer Woche waren es noch 42 Prozent gewesen. Wären Wahlen, käme die Union dennoch auf 27 Prozent; sie verliert also nach einem kurzen Höhenflug wieder. Ebenso büßte die SPD einen Prozentpunkt ein und käme auf nur noch 13 Prozent; der schlechteste Wert seit anderthalb Jahren. Bei der letzten Wahl erreichten die Sozialdemokraten noch 16,4 Prozent, die Union 28,5. Die AfD steht weiter bei 24 Prozent, die Grünen bei 12 und die Linke bei 11. Und BSW und FDP wären weiterhin nicht im Bundestag vertreten.

Der Beitrag Realitätsverlust: Merz spricht von „bester Bundesregierung“ ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Deutschland bereitet die größte Panzerbestellung seiner Geschichte vor. Bis zu 2.500 gepanzerte Fahrzeuge und bis zu 1.000 Panzer sollen neu angeschafft werden. Das größte Kriegsprogramm seit 1945 schlägt sich langsam in konkreten Zahlen nieder. Deutschland wird massiv in gepanzerte Fahrzeuge investieren, um sieben Kampfbrigaden auszurüsten. Gepanzerte Fahrzeuge sind aktuell durch den Drohnenkrieg gar nicht mehr […]

Der Beitrag Deutschland: Über 100 Milliarden für neue Panzer erschien zuerst unter tkp.at.

Trotz triumphaler Erklärungen war der „Zwölf-Tage-Krieg” für Netanjahu und Trump ein Misserfolg. Der Konflikt wird weitergehen, mit wachsenden Risiken für die Region. Trotz langer und sorgfältiger Vorbereitungen und der logistischen und nachrichtendienstlichen Unterstützung durch die Vereinigten Staaten hat der Angriff Israels am 13. Juni seine Ziele nicht erreicht. Der Waffenstillstand ist keineswegs dauerhaft, sondern hängt […]

Der Beitrag Wie geht es weiter im Krieg US/Israel versus Iran? erschien zuerst unter tkp.at.

„Während Mittelständler um ihre Existenz rangen, strichen CSU-Amigos Millionen ein“ – Martin Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, redet Klartext zu Korruption und Vetternwirtschaft von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der zweistellige Millionenbeträge ohne Gegenleistung an Firmen von CDU-Kollegen verschenkt und sich selbst eine Millionenvilla mit dem Kredit einer Bank gekauft hatte, die Finanzierungspartner einer von Spahn begünstigten Firma war. Sichert: „Linken und ‚Grünen‘ ist die antidemokratische ‚Brandmauer‘ wichtiger als Aufarbeitung und Sachpolitik!“

The post Martin Sichert (AfD): „CDU und CSU haben sich den Staat zur Beute gemacht“ appeared first on Deutschland-Kurier.

Am Mittwoch (9. Juli 2025) hat vor dem Landgericht Essen der Prozess gegen den Syrer Shadi A. (42) begonnen. Dem „Macheten-Mann“ von Essen wird schwere Brandstiftung, gefährliche Körperverletzung und 31-facher versuchter Mord vorgeworfen. Aus Hass auf seine Ex-Frau hatte er im vergangenen Jahr Brände in zwei Häusern gelegt, war mit einem Transporter in zwei Läden gerast und hatte zudem Menschen mit einer Machete und einem Messer bedroht.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass das Motiv des Angeklagten in der Trennung von seiner Ehefrau lag, die er nicht akzeptieren konnte. Er soll gezielt Personen angegriffen haben, die seiner Ex-Frau nahestanden, da er diese für das Scheitern seiner Ehe verantwortlich machte.

Täter zog mit Waffen und Brandbeschleuniger los

Ausgerüstet mit Brandbeschleuniger, einer Machete und einem Messer war Shadi A. am 28. September 2024 zu einem unvorstellbaren Rachefeldzug aufgebrochen. Nach Angaben der Polizei legte er zunächst Feuer in zwei Mehrfamilienhäusern in den Stadtteilen Altenessen und Stoppenberg, um die Bewohner zu töten und die Häuser zu zerstören. Dramatische Bilder zeigten, wie die Hausbewohner sich gegenseitig mit Leitern halfen und Kinder aus Fenstern und von der Dachrinne reichten. Ein Feuerwehrmann berichtete: „Es waren hochdramatische Szenen. Personen standen an den Fenstern und riefen um Hilfe.“

Die Brände konnten von der Feuerwehr Essen gelöscht und die Bewohner gerettet werden. Die Bilanz ist erschreckend: 31 Menschen wurden verletzt, darunter acht Kinder schwer, zwei davon lebensgefährlich.

Die nächsten Stationen seiner Rache-Tour waren zwei Geschäfte in Essen-Katernberg: Mit einem Transporter fuhr der Syrer mit voller Wucht in die Schaufenster der Gemüseläden, dann stieg er aus und bedrohte Menschen mit einer Machete und einem Messer. Schließlich flüchtete der Syrer zu Fuß. Er wurde jedoch von mehreren Männern verfolgt, in einen Hinterhof gedrängt und dort bis zum Eintreffen der Polizei in Schach gehalten.

Jetzt, neun Monate nach seinen Wahnsinnstaten, steht der Macheten-Mann vor Gericht. Im Prozess sprach Shadi A. von einem “Blackout” und gab an, sich an die Taten nicht zu erinnern – er sei mit Tabletten vollgepumpt gewesen.

Sein Anwalt wies darauf hin, dass der Angeklagte möglicherweise unter psychischen Problemen litt, was eine Unterbringung in der Psychiatrie statt einer Haftstrafe zur Debatte machen könnte – welch Überraschung.

Syrer kam 2015 nach Deutschland

Laut Apollo-News kam A. 2015 nach Deutschland, also kurz nach der öffentlichkeitswirksamen Grenzöffnung für Migranten aus aller Welt durch die Merkel-Regierung. Er war als selbstständiger Handwerker tätig und gründete in Deutschland eine Familie. Nach der Trennung von seiner Frau im Jahr 2021 aufgrund wiederholter Fälle häuslicher Gewalt lebte er allein in einer Wohnung in Essen. Shadi A. war der Polizei bereits vor der Tat bekannt, unter anderem wegen Bedrohung, Sachbeschädigung und häuslicher Gewalt, und galt als psychisch labil.

Der Prozess wird lang und aufwendig: Er ist auf 23 Termine angesetzt, mit einem Urteil ist voraussichtlich erst im Februar 2026 zu rechnen. Sechs Opfer der zwei Brände in Altenessen und Katernberg, die Wohnungen, Hab und Gut verloren haben, treten als Nebenkläger auf. Ein Gutachter soll klären, ob der Syrer psychisch krank ist.

Die Opfer und zahllose Bürger hoffen sicherlich auf die höchstmögliche Strafe für den 42-Jährigen, der aus persönlicher Rache (oder gar verletzter “Ehre”?) Menschen in Mordlust verletzt, in Angst und Schrecken versetzt und obendrein noch eine Spur der Verwüstung hinterlassen hat. Möglicherweise kommt er jedoch um eine Haftstrafe herum – immer öfter werden ausländische Straftäter als „schuldunfähig“ eingestuft und dann aufgrund der „psychischen Erkrankung“ in eine geschlossene forensische Psychiatrie eingewiesen, anstatt ins Gefängnis. Daraus entlaufen sie gerne mal… Alternativ liegen sie den Steuerzahlern auf ewig auf der Tasche.

Carola Rackete, Symbolfigur der linken NGO-Szene, zieht sich nach nur einem Jahr aus dem Europäischen Parlament zurück. In ihrer Erklärung spricht sie schwammig von „persönlichen Gründen“ und einem „kollektiven Erneuerungsprozess“ innerhalb der Linken. Doch diese Floskeln dürften der Verschleierung dienen. 

Auffällig ist der Zeitpunkt. Nur wenige Tage vor ihrem Rückzug kündigte sich eine klare politische Abrechnung an: Diesen Freitag steht eine interfraktionelle Resolution über die destabilisierende Rolle supranational finanzierter NGOs im Plenum zur Abstimmung. Die Resolution wurde von Petr Bystron (AfD/ESN) initiiert, wird aber von Abgeordneten aus allen rechtskonservativen Fraktionen unterstützt: den Patriots, der EKR und sogar der EPP. 

Darin heißt es unmissverständlich: Das EU-Parlament „verurteilt die Teilnahme von Personen mit höchst umstrittenem Hintergrund, insbesondere der Abgeordneten Carola Rackete, die durch ihre Beteiligung am Menschenhandel an Bord der ‘Sea-Watch 3’ Berühmtheit erlangte, was zu tödlichen Zwischenfällen mit Migranten beitrug.“

Diese Resolution ist ein Angriff auf eine NGO-Industrie, deren Geschäftsmodell auf der millionenfachen “Rettung” (Kritiker nennen es Einschleusung) von Migranten nach Europa basiert – und Rackete ist eines ihrer zentralen Gesichter. Die folgende Doku beleuchtet die offenkundige Zusammenarbeit von Schleppern und NGOs:

https://youtube.com/watch?v=KdBl4zMDXqI%3Fsi%3DTofkFR3C62zWfriR

Tausende Tote: Racketes Bilanz

Allein 2014 ertranken über 3.286 Menschen im Mittelmeer, nachdem sie dem Lockruf der „Retter“ gefolgt waren. 2025 werden laut Hochrechnungen weitere 2.000 Tote erwartet. Diese Toten gehen nach Ansicht zahlloser Kritiker mit auf das Konto Racketes, die mit ihren Aktionen den Sogeffekt bewusst verstärkt und hunderttausende Migranten in Lebensgefahr gebracht habe. „Das ist ein knallhartes, völlig menschenverachtendes Business. Da werden Menschen auf hohe See rausgelockt mit extra dafür programmierten Apps […] nur damit sie dann unter dem Vorwand der Seenotrettung nach Europa gebracht werden“, kritisiert Bystron.

Was hier als „Rettung“ verkauft werde, sei in Wahrheit systematische Schlepperei – organisiert, koordiniert und finanziert durch ein Netz aus globalistischen NGOs, Stiftungen und Kirchen. Dass Rackete dabei 2019 in Italien verhaftet wurde, sei kein Zufall, sondern ein Beweis für ihre bewusste Gesetzesübertretung. Sie ignorierte Anweisungen der Behörden, durchbrach eine Sperre – und wurde zur medial gefeierten Heldin einer Agenda, die Menschenleben rücksichtslos aufs Spiel setzt.

Der Rückzug als Flucht – das Ende einer gefährlichen Aktivistin?

Carola Rackete verlässt die Bühne, während das Schiff, auf dem sie jahrelang gesegelt ist, zu sinken beginnt. Weltweit ist die Abrechnung mit den NGOs angelaufen, die über Jahre hinweg geltendes Recht, nationale Souveränität und Menschenleben mit Füßen getreten hatten. Donald Trump hat die Finanzierung von USAID gestoppt und im EU-Parlament sorgen die neuen, rechts-konservativen Mehrheiten für Aufarbeitung, decken geheime Zahlungen an NGOs auf, die gegen die europäische Industrie gearbeitet haben. Das System erodiert.

„Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss und kein ‚Enquete-Kommissiönchen‘, um die Corona-Maßnahmenpolitik aufzuarbeiten“: Stephan Brandner, Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion im Bundestag, lässt dem „Schweigekartell“ der Etablierten seine Verschleierungsmanöver nicht durchgehen. „Sie wollen hinterher schlauer sein, wir waren vorher schlauer“ – jetzt müssten „Konsequenzen gezogen werden, auch strafrechtlich“.

The post Stephan Brandner (AfD): „Corona-Verbrecher müssen bestraft werden“ appeared first on Deutschland-Kurier.

Conni erkundet die neuen “Spiel- und Aktionsflächen” in Köln, Conni ist bei den “Wels Angels”, Conni beobachtet einen Drogendeal… Die beliebte Kinderbuchfigur ist in den sozialen Netzen gerade die Protagonistin in allerhand Memes. Die Begeisterung des Carlsen-Verlags hält sich allerdings in Grenzen. Bei bestimmten Memes sollen nun rechtliche Schritte geprüft werden.

Satire, kostenlose Werbung – oder eine Urheberrechts- und Markenrechtsverletzung? Der Carlsen-Verlag, bei dem seit den 90ern die “Meine Freundin Conni”-Heile-Welt-Kindergeschichten veröffentlicht werden, scheint über die aktuelle Meme-Welle weniger erfreut.

In einem FAQ weist er darauf hin, dass für die Memes keine Genehmigung oder Freigabe von Carlsen vorliegen – und dass gegebenenfalls rechtliche Schritte geprüft werden sollen. Das betrifft aber offenbar nur bestimmte Memes.

Die Conni-Figur fliegt nämlich nicht nur mit Elon Musk zum Mars oder heiratet Jeff Bezos in Venedig: Sie wird aktuell vielfach für politische Memes verwendet – sowohl von links als auch von rechts. Von Antifa-Conni, die Teslas anzündet, bis zur Stolzmonat-Conni ist entsprechend alles dabei. Was für den Verlag kritisch ist? Dieser Abschnitt im FAQ lässt Interpretationsspielraum:

Geht der Verlag gegen Verstöße gegen das Urheber-, Marken- oder Titelrecht vor?
Ja. Der Verlag distanziert sich von menschenverachtenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden und
pornografischen Verwendungen der Conni-Figur und lässt im gegebenen Fall rechtliche Schritte
prüfen.
Auch Nutzungen zu kommerziellen, werblichen, Marketing- und ähnlichen Zwecken kann der Verlag
nicht akzeptieren.

Quelle: Carlsen

Gegenüber der WirtschaftsWoche gab der Verlag an, „anwaltliche Schritte“ gegen die im Statement genannten Rechtsverstöße einzuleiten, um die Löschung der jeweiligen Memes zu erreichen. Ein gerichtliches Vorgehen sei bisher nicht nötig gewesen.

Man fragt sich: Sind die “Wels Angels” wohl schon “menschenverachtend”, weil sie tendenziell aus der (für den Verlag) unpopulären Richtung kommen? Abhängig davon, gegen welche Memes der Verlag vorgeht, könnte am Ende ein ganz neues Abenteuer dabei herauskommen: Conni kann nämlich flott auf den Spuren von Barbra Streisand wandeln, wenn nur gegen eine bestimmte Art von Verwendung vorgegangen wird.

Man darf gespannt sein, ob fleißige Meme-Ersteller demnächst Post bekommen. Dass Carlsen die Conni-Welle so brechen kann, kann aktuell trotzdem bezweifelt werden. Wie bei den massenhaften KI-Bildgenerierungen im Studio Ghibli-Stil kann der Verlag aber relativ sicher sein, dass auch dieser Trend sich demnächst totlaufen wird.

Im Irrenhaus Deutschland steppt der Bär mal wieder im Kettenhemd: Das Landgericht Frankfurt/M. verhandelt über die Rechte einer Transfrau – und wird von deren Anwälten offiziell darum ersucht, für geschlechtsneutrale Toiletten am Verhandlungsort zu sorgen. Der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel, der das beklagte Portal NiUS vertritt, kann es nicht fassen: Dass die Anwälte der Transfrau mit Penis das Gericht auffordern, für eine neutrale Bedürfnisanstalt zu sorgen, zeigt, wie von allen guten Geistern verlassen diese Leute sind. Es ist auch eine Geringschätzung gegenüber den Richtern. Bitte auch 3-lagiges Klopapier!“, schrieb Steinhöfel auf X.

In dem Rechtsstreit geht es um einen gebürtigen Mann, der Zutritt zu einem Frauen-Fitnessstudio begehrt hatte, aber abgewiesen und deswegen von der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman unterstützt wurde. Die Transfrau hatte ihren Personenstand ändern, sich aber nicht umoperieren lassen.

Bereits im Juli 2024 hatte das Landgericht der Klage der Transfrau überwiegend stattgegeben. Das Gericht befand unter anderem, dass die „Klägerin“ durch Bezeichnungen wie „Herr Transfrau“ in ihrer Menschenwürde angegriffen worden sei. Später hob das Gericht eine einstweilige Verfügung gegen die Berichterstattung wieder auf, weil sie dem Anwalt von Nius nicht rechtzeitig zugegangen war – ein Formfehler. Jetzt also der zweite Akt in dieser Posse!

The post Irrenhaus Deutschland: Transfrau besteht auf Sonderklo im Gericht appeared first on Deutschland-Kurier.