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Wohnungsnot: FDP empfiehlt Kellerwohnungen
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Wohnungsnot: FDP empfiehlt Kellerwohnungen
Die Höhlenbewohner kehren zurück. In der höchsten Wohnungsnot ist der Hamburg-Harburger FDP eingefallen, dass man künftig doch auch im Keller wohnen könne. Leerstand gäbe es ohnehin genug seit Corona. Die pulsierenden Städte Hamburg und Berlin wachsen derzeit vor allem dank Asylzuwanderung.
Das Wohnen in Höhlen hielt man für eine Erscheinung, wenn nicht sehr lange zurückliegender Zeiten, so doch vor allem exotischer Orte. Im klassischen Äthiopien galt für das Bauen von Kirchen angeblich: je tiefer hinab in die Erde, desto nobler. Und das mag durchaus Sinn ergeben, angesichts des klassischen und unveränderten äthiopischen Klimas. In Hamburg dachte man sich weit entfernt von ähnlichem. Nun aber hat sich die FDP des heißen Themas angenommen, womit aber zunächst einmal die Wohnungsnot im Stadtstaat gemeint ist. In der Bezirksversammlung Harburg brachten die Abgeordneten Dirk Kannengießer und Annett Musa (beide FDP Harburg) einen Antrag zur Umwandlung von „,Kellerräumen‘“ (in distanzierenden Gänsefüßchen) „zu Wohnzwecken“ ein. Dafür sollen „administrativ und gesetzlich“ die Grundlagen geschaffen werden.
Zum Hintergrund schreiben die Abgeordneten in nicht immer ganz klarem Deutsch: „Der anhaltend drängende Bedarf an Wohnungen aller Art und Güte ist in Hamburg sehr groß und vermag die Nachfrage seit Jahren und auf absehbare Zeit nicht zu decken.“ Anscheinend schafft es der Senat nicht, seinem eigenen Ziel gerecht zu werden, „mindestens 10.000 Wohnungen“ pro Jahr zu bauen. So weit, so klar. Dieses Ziel wurde aber laut der FDP-Politiker „in den letzten Jahren zumindest bei den Genehmigungen dramatisch“, auch wenn man nicht so genau weiß, was das nun heißen soll – dramatisch verpasst? Dramatisch übererfüllt? Oder einfach nur dramatisch im Sinne von einem guten Actionthriller? Man darf sich selbst entscheiden. In jedem Fall bleibt der „Nachfrageüberhang nach Wohnungen weiterhin sehr groß“. Das dürfte unbestritten und die Erfahrung von vielen sein.
Die FDP-Lösung ist ebenso einfach wie genial: Ungenutzte „Keller- oder Souterrainräumlichkeiten“ sollen trotz Einschränkungen für „adäquate Wohnqualität“ sorgen, etwa dank Hanglage der Immobilie. Nun ist Hamburg für vieles bekannt, nur nicht für seine Berge. Alternativ können es auch „großzügige Ausschachtungen“ tun – als so eine Art Tunnelröhren als Oberlicht? Zudem beschwört die Harburger FDP den Fortschritt der Technik. „Moderne Beleuchtungsmittel“ ermöglichen demnach „eine so tageslichtnahe“ oder doch „simulierende“ und zugleich energieeffizente künstliche Beleuchtung „mit entsprechend förderlicher Wirkung für eine Wohnqualität auch in Kellerräumlichkeiten“. Zudem gebe es auch neue technische Möglichkeiten bei Belüftung, die sich auch durch „Smarthome-Technologien“ so steuern lasse wie nie zuvor. Folgt man der FDP Harburg, liegen viele Keller- und Souterraingeschäfte ohnehin seit der Corona-Zeit brach und suchen noch immer nach Nutzern. Also her mit den modernen Troglodyten!
Elbe und Alster bald unbekannt?
Die FDP glaubt übrigens, dass man mit Kellerwohnungen auch das Klima schützen kann – wegen der weniger exponierten Außenwände. Das wussten schon die alten Kappadokier in ihren Höhlenwohnungen zu nutzen. Die Grundlagen für einen Umzug größerer Teile der Harburger Menschheit unter die Erde sind also gelegt. Dann würde langfristig auch besser erklärlich, wenn Grundschulkinder nicht mehr wissen, was ein „Bach“ oder eine „Hecke“ ist – wie jüngst im Hamburger Talk von Markus Lanz angedeutet wurde. Aber die neuen Kellerkinder werden auch Elbe und Alster nicht kennen. Die Zukleisterung der Wände mit Graffiti und die neudeutschen Müllberge (in Grünanlagen und auch sonst) kommen hinzu – und schon sind wir mitten in einer trans-posthumanistischen Elends-Großstadt-Welt, die sich durch den derzeit stattfindenden Zuzug wohl nur zuspitzen kann.
Andere Weltstädte sind Hamburg da ohne Zweifel vorangegangen. In Paris werden schon länger die „chambres de la bonne“ (Dienstbotenzimmer) vermietet und bieten nicht nur im Sommer sicher allerlei extreme Bedingungen unter den klassischen Zinkdächern. Und bei der Airbnb-Suche wird schon der eine oder andere Tourist auf preisgünstige Untergeschosswohnungen gestoßen sein, die man sich für eine Woche gönnen mag. Warum nicht mehr davon.
Denn die Harburger FDP ist durchaus für Mehr – auch angesichts der jüngsten schlimmen Messerattacke im Phoenixcenter (25-jähriger Syrer ersticht 25-jährigen Syrer). Annett Musa und Dirk Kannengießer veröffentlichten einen gemeinsamen Instagram-Post, in dem sie in Reaktion auf die Attacke „mehr Prävention“, „mehr Unterstützung an Schulen“ und „mehr Integration – für Kinder, Jugendliche und Eltern“ forderten. Dabei weiß man noch nicht einmal, was damit genau gemeint sein soll. Soll die Integration nun systematisch auf alle Generationen (inklusive der Eltern) ausgegossen werden? Das klingt schon beinah wie eine groß angelegte Umerziehungsmaßnahme, die am Ende vermutlich auch wenig fruchten wird.
Hamburg wächst fast nur dank Asyl-Zuzug – Berlin auch
Hamburg wächst, und damit wird es wohl weitergehen, doch nicht durch Geburten der schon dort Lebenden, sondern „vor allem aufgrund von Zuzügen“, wie auch Statistik Nord weiß. Gut 20.000 kamen in einem Jahr dazu. Das entspricht etwa einem Prozent der alten Bevölkerungszahl, und so lag Hamburg Ende 2023 bei 1,85 Millionen Einwohnern.
Aber um was für Zuzügler geht es da eigentlich? Ist Hamburg so magnetisch, dass es ständig neue Bundesbürger anzieht? Nein, das ist es dann doch nicht. 2023 kamen laut dem offiziellen „Monatlichen Lagebild“ sogar 22.908 Personen durch Asyl und Ukraine-Flucht in die Stadt. Und im Jahr darauf ging diese Zahl zwar leicht zurück, lag dann aber immer noch bei 16.188.
Derweil steuert auch Berlin eifrig auf die vier Millionen Einwohner und auf eine veritable Wohnungskrise zu. Der Zuzug lag auch in der Bundeshauptstadt in den letzten zehn Jahren bei fast zehn Prozent der Bevölkerung (312.000 Personen kamen dazu), und wiederum ging der Großteil der Zuzüge auf die offene Tür Asyl zurück. Wohnraum ist auch hier knapp und folglich teuer. Der Himmel über Berlin scheint die Grenze – und die Beschränktheit seiner Bürokraten.
In Hamburg leben aktuell mehr als 22.000 mit syrischem Migrationshintergrund, davon 17.800 nur mit syrischer Staatsangehörigkeit. Von Rückreisen nach Syrien, wie letztes Jahr auch von vielen Mainstream-Medien erhofft, ist kaum etwas zu spüren. Übrigens: 60 Prozent der Hamburger Syrer sind männlich, 33 Prozent jünger als 18 Jahre. Das ist jeweils einer der höchsten Anteile in dieser Statistik. Ähnliche Verteilungen gibt es bei Irakern und Afghanen. In Hamburg leben sogar mehr als 55.000 Afghanistanstämmige, von denen mehr als 27.000 einen deutschen Pass haben – jeweils mehr als die Syrer (Zahlen des Statistischen Amtes für Hamburg und SH von 2022).
Und die Zugänge gehen weiter, früher waren es bis über 2.000 im Monat, aber auch in diesem Mai kamen wiederum 830 Personen über Asylrecht und Flüchtlingsschutz dazu, das waren mehr als im April. Im Jahr ergibt sich damit schon fast jener Zuzug, der den Hamburger und Berliner Wohnungsbauern so zu schaffen macht. Kurios, dass dieser Zusammenhang noch immer von so vielen ausgeblendet und missachtet wird. Aber über einen absoluten Imperativ wie den deutschen Flüchtlingsschutz lässt sich eben nicht diskutieren, schon gar nicht rational.
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Scharia in Aschaffenburg: Hinrichtung mit Beil
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Scharia in Aschaffenburg: Hinrichtung mit Beil
Die Scharia als religiöses Gesetz des Islam gilt bereits mitten in Deutschland: Bei Aschaffenburg hackte eine afghanische Familie einem 18-jährigen PC-Spieler den Kopf ab, weil das Mordopfer zuvor den 12-jährigen Sohn des Täters in einem Online-Spiel beleidigt hat.
von Max Hoppestedt
Das Landgericht Aschaffenburg hat nun ein afghanisches Ehepaar für den Mord an einem 18-jährigen jungen Mann zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Tat, die sich im August 2024 nahe Faulbach (Landkreis Miltenberg) ereignete, sorgt für viele Diskussionen über die oft dramatischen Folgen der Zuwanderung.
Der heute 39-jährige Vater wurde wegen Mordes mit besonderer Schwere der Schuld verurteilt, eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren ist damit ausgeschlossen. Seine 32-jährige Ehefrau wurde wegen Beihilfe zum Totschlag ebenfalls zu lebenslanger Haft verurteilt, obwohl die Verteidigung eine deutlich mildere Strafe gefordert hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Tödliches Treffen nach Online-Spiel
Das Opfer, ein 18-jähriger Afghane aus Niedersachsen, hatte über ein Online-Spiel Kontakt zu dem 12-jährigen Sohn des Ehepaares aufgenommen. Schließlich kam es offenbar zu einem persönlichen Treffen, für das der junge Mann eigens von Bad Münder (Landkreis Hameln-Pyrmont) nach Unterfranken reiste. Doch was zunächst nach einem harmlosen Besuch klang, endete tödlich.
Laut Anklage fühlten sich die Eltern durch eine vulgäre Handynachricht an ihren Sohn beleidigt und provoziert. Die Folge: eine brutale Attacke mit einem Beil auf einem abgelegenen Forstweg im Spessart. Vater Atiqullah zerhackte mit 13 Beilhieben den Kopf eines 18-jährigen Afghanen. Seine Frau Aziza assistierte dabei. Und mangels Betreuungsmöglichkeiten waren ihre fünf Kinder als Zuschauer mit anwesend. Der junge Mann erlitt schwerste Kopfverletzungen und starb am Tatort.
Geständnis
Der Vater gestand die Tat vor Gericht: Er habe sich dem 18-jährigen Burschen von hinten genähert und mit dem Beil zugeschlagen. Ursprünglich galt der Täter als schuldunfähig – die Staatsanwaltschaft ging von einer psychischen Erkrankung, möglicherweise Schizophrenie, aus. Nach erneuter psychiatrischer Begutachtung wurde er dennoch angeklagt.
Die Mutter schwieg zum Prozessauftakt. Sie war zunächst wegen Mordes angeklagt, das Gericht verurteilte sie schließlich wegen Beihilfe. Die Familie lebte mit fünf Kindern in einer Flüchtlingsunterkunft.
Die Muslimbruderschaft gilt als Keimzelle des modernen Islamismus. Ihre Strategie ist noch nicht die offene Konfrontation – sondern die schleichende, systematische Unterwanderung westlicher Gesellschaften. In Eroberung decken die Autoren Collin McMahon und Irfan Peci auf, wie sich islamistische Netzwerke tief in Politik, Medien, Kirchen, NGOs und Bildungseinrichtungen eingeschlichen haben – oft unter dem Deckmantel von Toleranz und Integration – aber mit dem klaren Ziel, aus Deutschland einen islamischen Staat zu machen.
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Kirche kürzt Pastor Gehalt wegen Kritik an „Homo-Lobby“
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Kirche kürzt Pastor Gehalt wegen Kritik an „Homo-Lobby“
Vier Jahre lang muß ein Bremer Pastor mit deutlich weniger Gehalt auskommen, weil er in einem Ehe-Seminar Kritik an Homosexualität übte. Seine Gemeinde stellt sich nun aber hinter ihn.
von Günther Strauß
Der Vorstand der Bremer St.-Martini-Gemeinde hat sich hinter seinen Pastor Olaf Latzel gestellt und gleichzeitig die Leitung der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK) scharf kritisiert. Hintergrund ist die Gehaltskürzung, die die BEK gegen Latzel verhängt hatte, weil dieser sich scharf von Homosexualität und deren Lobbyisten abgegrenzt hatte.
Im Mai hatte die Kirchenleitung verkündet, daß dem Pastor für die Dauer von vier Jahren fünf Prozent vom Gehalt abgezogen werden. Er wird damit für Aussagen von vor fast sechs Jahren bestraft: In einem Eheseminar seiner Gemeinde im Oktober 2019 hatte er Homosexualität als eine „Degenerationsform der Gesellschaft“ bezeichnet und gesagt: „Diese Homolobby, dieses Teuflische kommt immer stärker, immer massiver, drängt sich immer mehr hinein.“
Die Staatsanwaltschaft leitete wegen Volksverhetzung ein Strafverfahren gegen den 57jährigen ein – stellte es im vergangenen Jahr aber gegen Zahlung einer Geldauflage ein. Latzel mußte 5.000 Euro an die Organisation „Rat&Tat-Zentrum für queeres Leben“ in Bremen bezahlen, entschied die Richterin.
Pastor wünscht sich Ende der Belastung
Kritik an den Maßnahmen gegen Latzel kommt nun aus der eigenen Gemeinde, wie idea berichtet. Kirchenvorsteher Jürgen Fischer nannte das Disziplinarverfahren auf der Internetseite der Gemeinde „unsäglich“: Das Disziplinarverfahren hätte „nie aufgenommen werden dürfen“. Latzel habe zwar darauf verzichtet, gegen die Gehaltskürzung rechtlich vorzugehen, aber das dürfe „nicht als Anerkenntnis dieser Disziplinarverfügung gewertet werden, im Gegenteil“. Grund für diese Entscheidung sei vielmehr ausschließlich der Wunsch nach einem Ende des belastenden Verfahrens gewesen.
Fischer kritisierte darüber hinaus, daß seine Gemeinde nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen worden sei. Dies sei eine Verletzung der Beteiligungsrechte. Das ist nicht nur schlechter Stil, sondern zeugt von respektlosem Verhalten gegenüber dem direkt Betroffenen und der Gemeinde“, so Fischer. Alle hätten erst aus den Medien von dem Beschluß der BEK erfahren.
Begleitung Sterbender untersagt
Das ganze Verhalten der BEK bezeichnete Fischer als „unbarmherzige und rücksichtslose Haltung“ gegenüber den Mitgliedern von St.-Martini. So habe sie Latzel zeitweise nicht nur die öffentliche Verkündigung, sondern auch die seelsorgerliche Betreuung von Menschen in Notlagen und die Begleitung Sterbender untersagt.
Die Kirchenleitung habe mehrfach sowohl das Disziplinar- und Kirchenrecht als auch die Sorgfaltspflicht gegenüber Latzel verletzt. Außerdem kritisierte Fischer, die Kirchenleitung habe sich auch „nicht in der Lage gesehen, zu erklären, daß die Aussagen unseres Pastors zur praktizierten Homosexualität und zur Genderideologie von der Bibel her gedeckt sind, bei aller zulässigen Kritik der Wortwahl“.
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Dr. Reuther über Impf-Mythen und Geschichtsmanipulation: Wie Panik zur Methode wurde
Univ.-Doz. Dr. Gerd Reuther stellt im Gespräch mit Florian Machl von Report24 fundamentale Narrative infrage: Impfungen seien nie der Heilsbringer gewesen, als der sie verkauft werden, Pandemien häufig historisch überhöht – und die Geschichtsschreibung diene oft nur der Steuerung von Gegenwart und Zukunft. Eine kritische Analyse vermeintlicher medizinischer Erfolge und gezielter Angstmache.
Dr. Gerd Reuther setzt mit einer provokanten These an: Impfungen seien historisch nie nachweislich wirksam gewesen. Vielmehr hätten sich viele Krankheiten bereits vor der Einführung von Impfstoffen durch bessere Lebensumstände und Hygiene stark zurückentwickelt. Die Pharmaindustrie nutze genau diesen Moment rückläufiger Fallzahlen, um Impfstoffe als Erfolgsfaktor zu präsentieren – ein geschickter, aber trügerischer Schachzug. Reuther spricht von einem „Grundprinzip“: Impfungen werden systematisch gegen Krankheiten eingesetzt, die ohnehin seltener werden. Damit lässt sich Wirkung suggerieren, wo keine nachweisbar ist.
Die Rückkehr der Krankheiten – ein Nebeneffekt der Impfung?
Besonders brisant: Reuther sieht Impfungen nicht nur als wirkungslos, sondern in manchen Fällen sogar als kontraproduktiv an. Wenn immer weniger Menschen Krankheiten natürlich durchmachen, sinkt die kollektive Immunität – das Immunsystem verlernt gewissermaßen die Verteidigung. So könnten Masernausbrüche oder der Wiederanstieg von HPV-Fällen nach der Impfung auch durch die Impfprogramme selbst mitverursacht sein. Ein zirkuläres Geschäftsmodell: Impfungen erzeugen Probleme, die neue Impfungen rechtfertigen.
Die spanische Grippe – ein Mythos der Moderne?
Reuther nimmt auch die sogenannte „Spanische Grippe“ auseinander. Statt einer verheerenden Pandemie mit Millionen Toten sei sie wohl kaum schlimmer als gewöhnliche saisonale Grippewellen gewesen. Belastbare Zahlen über ein Massensterben seien nicht vorhanden – selbst beim deutschen Heer habe es nur geringe Erkrankungsraten gegeben. Dramatische Todesfälle, so Reuther, könnten vielmehr auf medizinische Experimente mit Impfstoffen zurückzuführen sein – junge, gesunde Soldaten, die nach Injektionen binnen Stunden starben, sprechen für toxische Reaktionen, nicht für einen „Killervirus“.
Geschichte als Werkzeug der Gegenwartssteuerung
Reuther erwähnt auch sein neues Buch Tatort Vergangenheit, in dem er beschreibt, wie historische Ereignisse – oder ihre Verzerrungen – das Denken der Gegenwart prägen. Wenn die „Spanische Grippe“ als Blaupause für COVID-19 dient, wird Geschichte zur Waffe im Meinungskrieg.
Laut Reuther geht es nicht um Wahrheit, sondern um Nützlichkeit für politische oder wirtschaftliche Zwecke. Eine erfundene oder entstellte Vergangenheit wird genutzt, um Kontrolle in der Gegenwart zu ermöglichen – besonders durch Angstnarrative.
„Achtung, Reichelt!“: Wir verlieren den öffentlichen Raum!
Dieses Land hat ein Problem. Wir verlieren den öffentlichen Raum, wir verlieren die Sicherheit unserer Kinder an junge Männer, die in Gruppen Jagd machen auf junge Mädchen.
Im hessischen Gelnhausen wurden neun minderjährige Mädchen zwischen elf und 17 Jahren von einer syrischen Bande im Freibad missbraucht. Auch aus anderen Orten kommen ähnlich erschütternde Berichte.
Die Politik gibt hierfür dem Klimawandel und der Hitze die Schuld anstatt ihrer eigenen, vollkommen gescheiterten Migrationspolitik. Von Friedrich Merz hört man zu solch schockierenden Taten – wie schon zum Terror von Bielefeld – gar nichts.
In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ appelliert Julian Reichelt: Warum haben die Eltern dieses Landes aufgehört, ihre eigenen Kinder zu beschützen?
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Migranten-Bande terrorisiert sächsische Kleinstadt: Jetzt stehen Bürger auf!
Eine brutale und von den Tätern auf Instagram gefeierte Attacke auf Einheimische erschüttert die sächsische Kleinstadt Johanngeorgenstadt (Erzgebirge).
Die Einheimischen wollen nach dieser Attacke in einer Sparkassen-Filiale nicht länger tatenlos zusehen: Sie demonstrieren auf der Straße gegen die oft unhaltbar gewordenen Zustände!
Der Deutschland-Kurier
war vor Ort!
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Natur- und Umweltschutz – gut, oder nützlich für Böses?
Die Achse des Guten zeigt in dem Zusammenhang eine gern übersehene Besonderheit in der Geschichte der deutschen Naturschutzpolitik. Deutschland war stets führend im Naturschutz – auch bei der weltweit ersten systematischen Verrechtlichung von Maßnahmen wie Ausweisung von Schutzgebieten. Dieser historisch größte Schritt in der Naturschutzpolitik, einschließlich Arten – und Tierschutzgesetzen, wurde allerdings ausgerechnet von der NS-Regierung vorgenommen. Was verbarg sich dahinter?
Der Beitrag Natur- und Umweltschutz – gut, oder nützlich für Böses? erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Satte Gebührenerhöhungen für die Österreicher – nur die Regierung muss nicht sparen
Teuerung überall für die Bürger: E-Card, Klimaticket, Führerschein, Personalausweis – für all das und vieles mehr müssen die Österreicher mehr hinlegen. Auf allen Ebenen werden die Menschen zum Sparen gezwungen. Anders sieht das in der Regierung aus: Aufrüstung, satte Auslandshilfen, Coachings, Visagisten … Von Budget-Defizit plötzlich keine Spur mehr!
Dieser Artikel erschien zuerst auf exxtra24.at:
Das hauptsächlich von der schwarz-grünen Vorgänger-Regierung verursachte Mega-Budget-Defizit soll jetzt mit radikalen Teuerungen für uns alle zumindest etwas ausgeglichen werden: Die ÖVP-SPÖ-NEOS-Koalition verteuert Pässe, Klimaticket, die E-Card-Serviceleistung, Führerschein und Personalausweis. Zeitgleich verschenkt die Außenministerin in Kairo drei Millionen Euro Steuergeld an den Roten Halbmond.
Heftige Erhöhungen für die Bürger
Die Preissprünge sind gewaltig und eigentlich unverschämt: So kostet das Klimaticket bald 1300 Euro statt 1095 Euro, da sind nun also 205 Euro mehr zu bezahlen. Heftig auch die Erhöhung der Gebühren für Führerschein und Personalausweis – da sind nun ab morgen 30 Euro mehr fällig. Und besonders frech: Die Kosten für die Service-Gebühr der E-Card verdoppeln sich fast von 13,80 auf 25 Euro.
Teurer werden auch Namensänderungen oder Anträge für Staatsbürgerschaften. Will man künftig anders heißen, muss man nun 567,00 Euro statt wie bisher 382,60 entrichten. Für einen Antrag auf Verleihung der Staatsbürgerschaft bezahlt man nunmehr 163 statt 125,60 Euro. Die Ausstellung einer Waffenbesitzkarte verteuert sich von 74,40 auf 110 Euro, der Waffenpass von 118,40 auf 175. Angepasst werden auch die Konsulargebühren. Die Kfz-Zulassung verteuert sich auf 178 Euro, die Kosten für die Eheschließung steigen von 50 auf 74 Euro.
Regierung verprasst weiter Milliarden
Während Österreichs Pensionisten auch über die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge geschröpft werden und den Familien die Inflationsanpassung der Familienbeihilfe gestrichen wird, gibt die Bundesregierung mit beiden Händen weiter extrem viel Geld aus: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bestellt bei einem italienischen Hersteller 12 Unterschall-Kampf- und Trainingsjets um 1,1 Milliarden Euro – die Ungarn kauften 12 ähnliche Jets in Tschechien um 240 Millionen Euro, also um 860 Millionen Euro günstiger.
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat es geschafft, in nur 120 Tagen Amtszeit 33 Millionen Euro an syrische Ex-Terroristen, die Palästinenser in Gaza, an die Ukraine, an den Roten Halbmond in Kairo und an Cashew-Nuss-Bäuerinnen in Burkina Faso zu verschenken – im Schnitt verteilte die NEOS-Chefin so 275.000 Euro pro Tag.
Und SPÖ-Bundesparteichef und Vizekanzler Andreas Babler sowie seine Parteifreundin im Sozialministerium gönnten sich gleich zum Regierungs-Start teure Coachings auf Kosten der Steuerzahler. Außerdem ließ Unterrichtsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) in 120 Tagen mehr als 126.000 Euro an externe Berater überweisen – auch eine Visagistin stand auf der Payroll.
Bei diesem Artikel handelt es sich um eine Übernahme von exxtra24.at. Der Titel, die Einleitung und Hervorhebungen wurden durch die Redaktion von Report24 ergänzt.
Bloß keine Transparenz: Wie viel Ideologie steckt eigentlich in unseren Schulbüchern?
Wer wählt eigentlich die Schulbücher in Österreich aus? Das geschieht in den sogenannten Schulbuchkommissionen durch ein Board sogenannter “Expert/innen”. Das sagt viel aus. Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer hakte im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage nach, um herauszufinden, inwieweit die schwarz-rot-pinke Bildungspolitik linke Indoktrination dulde. Auch wollte er Informationen darüber, inwieweit nicht nur rechtem, sondern auch linkem Extremismus entgegengewirkt werde. Die Beantwortung ließ vieles offen…
Presseaussendung der FPÖ:
„Die FPÖ fordert seit Jahren ein Ende der ideologischen Beeinflussung in unseren Schulen. Eine Beantwortung meiner parlamentarischen Anfrage zur Schulbuchkommission durch NEOS-Bildungsminister Wiederkehr zeigt erneut, dass die schwarz-rot-pinke Bildungspolitik linke Indoktrination duldet und sich unter dem Deckmantel vermeintlicher ‚Vielfalt‘ aus der Verantwortung zieht“, stellte heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer klar.
„So bleibt etwa völlig intransparent, nach welchen konkreten Kriterien die Mitglieder der 20 Schulbuchkommissionen – derzeit 239 an der Zahl – tatsächlich bestellt werden. Zwar ist von einem ‚Expert/innen-Board‘ und einem ‚Anforderungsprofil‘ die Rede, jedoch bleibt offen, wie genau sichergestellt wird, dass keine politische oder ideologische Schlagseite entsteht. Eine ausgewogene Zusammensetzung nach Lehrplangegenstand, Schulform oder Bundesland kann nicht garantieren, dass inhaltlich keine einseitige Agenda transportiert wird“, erklärte Mölzer.
„Auch auf die Frage, ob die Arbeit der Kommissionsmitglieder regelmäßig evaluiert wird, bleibt der Minister nebulös. Statt klarer Kontrollen verweist man auf das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz und eine ‚kontinuierliche Evaluation‘ durch Rückmeldungen aus der ‚interessierten Öffentlichkeit‘. Das ist keine Qualitätskontrolle, das ist ein Schönreden durch Beliebigkeit“, kritisierte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete.
Offenheit und Vielfalt im Fokus
Besonders alarmierend sei, dass im Lehrplan ausdrücklich Ziele wie „Offenheit gegenüber weltanschaulichem Denken anderer“ und „Partizipation an gesellschaftlichen Aufgaben“ vorgegeben werden – jedoch ausschließlich in der Lesart linker Utopien. „Auf konkrete Fragen zu Themen wie Fridays for Future, Klimawandel, Aufstand gegen Rechts, oder politischer Aktivismus wird ausgewichen oder es wird auf übergeordnete Themen wie ‚Umweltbildung für nachhaltige Entwicklung‘ verwiesen – unter ständiger Betonung von ‚vielfältigen Lebensrealitäten‘ und ‚Gendergleichstellung‘“, erklärte Mölzer.
„Politische Bildung im Sinne des Beutelsbacher Konsenses soll Meinungsbildung fördern, nicht linksideologisch überformen“, betonte Mölzer. Während es keine konkreten Vorgaben zum Thema Linksextremismus im Lehrplan gibt, wird bei „Aufstand gegen Rechts“ munter indoktriniert – hier offenbart sich die ideologische Schlagseite glasklar.
Beschwerden werden nicht statistisch erfasst
„Weiters stellt sich die Frage: Warum gibt es keine statistische Erfassung über Beschwerden zu Schulbüchern, obwohl laut Ministerium immer wieder Rückmeldungen eingehen? Weder Umfang noch Art der Beschwerden sind dokumentiert – und das bei über 8.500 Schulbüchern und Millionen Nutzern! Hier wird bewusst weg- und schöngefärbt. Ein klarer Beleg dafür, dass Kritik systematisch kleingeredet und nicht ernst genommen wird“, so Mölzer.
„Wir fordern unmissverständlich eine lückenlose statistische Erfassung und Veröffentlichung sämtlicher Beschwerden sowie die konsequente Streichung ideologisch gefärbter Inhalte. Es braucht eine Rückbesinnung auf faktenbasierte, objektive und wertneutrale Bildung, denn unsere Kinder haben ein Recht auf ideologiefreien Unterricht. Wir Freiheitliche werden nicht ruhen, bis diese politische Einflussnahme aus den Klassenzimmern verbannt ist“, sagte Mölzer.
US gegen BRICS: Der globale Kampf um Macht – Ein Interview mit Pepe Escobar
In einem kürzlich geführten Interview mit dem Journalisten Larry Johnson spricht der renommierte Reporter Pepe Escobar über die eskalierenden globalen Spannungen zwischen den USA und den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Escobar, bekannt für seine umfassenden Reisen und tiefgehenden Analysen, beleuchtet die strategischen Manöver der USA, die seiner Ansicht nach darauf abzielen, die wachsende Macht der BRICS-Allianz zu untergraben. Im Fokus stehen die jüngsten Entwicklungen im Iran, die Rolle Russlands und Chinas sowie die geopolitischen Implikationen eines sich wandelnden globalen Finanzsystems.
Die hybride und heiße Kriegführung gegen BRICS
Escobar betont, dass die USA eine umfassende Kampagne gegen die BRICS-Staaten führen, die sowohl hybride als auch direkte militärische Elemente umfasst. Insbesondere der Iran sei ein zentrales Ziel, da er neben Russland und China zu den sanktionierten „Kernmitgliedern“ der BRICS gehört. Der Terroranschlag in Kaschmir und die jüngsten Angriffe auf iranische Infrastruktur sieht Escobar als Teil eines größeren Plans, die BRICS-Allianz zu destabilisieren. „Die USA führen einen Krieg gegen BRICS, und was im Iran passiert, ist eine Fortsetzung dieses Konflikts“, so Escobar.
Die BRICS-Länder, die 2024 unter der brasilianischen Präsidentschaft stehen, werden von Escobar kritisch betrachtet. Er bemängelt die zögerliche Haltung Brasiliens, das seiner Meinung nach nicht die notwendige Entschlossenheit zeigt, um die Allianz gegen die westliche Dominanz zu stärken. „Die brasilianische Präsidentschaft ist diplomatisch ausgedrückt ‚schwach‘“, sagt er und verweist auf die mangelnde Initiative, etwa durch die Organisation eines BRICS-Gipfels mitten im Jahr, ohne klare Pläne für die zweite Jahreshälfte.
Finanzielle Unabhängigkeit und der Aufstieg von CIPS
Ein zentraler Punkt des Interviews ist die Diskussion über die Bemühungen der BRICS-Staaten, sich von westlichen Finanzsystemen wie SWIFT zu emanzipieren. Escobar hebt hervor, dass China mit seinem Cross-Border Interbank Payment System (CIPS) eine Alternative entwickelt, die zunehmend an Bedeutung gewinnt. „Im Mai 2025 überstiegen die Transaktionen über CIPS erstmals die von SWIFT“, erklärt er. Dieses System, das auf Blockchain-Technologie basiert, ermöglicht schnellere und effizientere grenzüberschreitende Zahlungen, was insbesondere in Südostasien und Zentralasien an Attraktivität gewinnt. Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien, die enge Handelsbeziehungen mit China unterhalten, zeigen großes Interesse an CIPS, um SWIFT zu umgehen.
Die BRICS-Länder experimentieren zudem mit Modellen der Entdollarisierung, einschließlich des Handels in bilateralen oder multilateralen Währungen. Escobar spricht von einem „BRICS-Testlabor“, in dem verschiedene Ansätze erprobt werden, um die finanzielle Unabhängigkeit zu stärken. Allerdings fordert er eine entschlossenere Haltung, um die westliche Vorherrschaft effektiv herauszufordern.
Der Iran als Schachfigur im globalen Spiel
Ein wesentlicher Teil des Gesprächs dreht sich um die jüngsten militärischen Auseinandersetzungen zwischen dem Iran und Israel. Escobar beschreibt, wie der Iran mit präzisen Angriffen auf israelische Infrastruktur – darunter Häfen, Flughäfen und Raffinerien – eine effektive Strategie verfolgte, die Israel wirtschaftlich in die Knie hätte zwingen können. „Der Iran hatte Israel am Boden“, sagt er, „aber aus unbekannten Gründen haben sie ihren Fuß vom Gas genommen.“
Escobar spekuliert, dass ein Treffen zwischen dem iranischen Außenminister Araghchi und Präsident Putin in Moskau eine Rolle gespielt haben könnte. Ein persönlicher Brief des iranischen Obersten Führers Chamenei an Putin deutet auf intensive diplomatische Verhandlungen hin, deren Inhalt jedoch geheim bleibt. Escobar vermutet, dass Russland möglicherweise eine Vermittlerrolle einnahm, um eine vorübergehende Waffenruhe zu erreichen, nachdem Israel um einen Waffenstillstand bat. „Die Russen haben den Amerikanern vielleicht eine Ausstiegsmöglichkeit angeboten“, sagt er.
Die Rolle des Iran als „kritische Schachfigur“ wird durch seine strategische Partnerschaft mit Russland und China unterstrichen. Escobar spricht von einem „neuen Primakow-Dreieck“ (Russland, Iran, China), das im Gegensatz zu Indien klar gegen die westliche Hegemonie positioniert ist. Diese drei Länder seien nicht nur sanktionierten, sondern auch als „existenzielle Bedrohungen“ für die USA eingestuft.
Irans nukleare Ambitionen und die Rolle der IAEA
Die Diskussion über Irans nukleares Programm ist ein weiterer Schwerpunkt. Escobar kritisiert die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA), die seiner Ansicht nach durch Spionage kompromittiert wurde, was Israel genaue Informationen über iranische Anlagen lieferte. „Die Iraner waren zu naiv und glaubten, dass der Westen fair spielt“, sagt er. Nach wiederholten Angriffen auf ihre Einrichtungen trotz Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags (NVV) überlegt der Iran nun, diesen zu verlassen, es sei denn, Israel tritt dem NVV bei – ein unwahrscheinliches Szenario.
Escobar betont jedoch, dass der Iran möglicherweise keine Atomwaffen benötigt, da sein fortschrittliches Raketenprogramm – einschließlich ballistischer und hyperschallfähiger Raketen – eine ausreichende Abschreckung darstellt. „Die IRGC hat bewiesen, dass ihre Raketen präzise und effektiv sind“, sagt er.
Russlands und Chinas Perspektiven
Russland erkennt laut Escobar die Bedeutung des Iran für die Stabilität der BRICS-Allianz und die eigene nationale Sicherheit. Die Angriffe auf den Iran werden als Teil eines größeren Plans gesehen, der letztlich auch Russland und China destabilisieren soll. „Wenn der Iran fällt, ist Russland das nächste Ziel“, warnt Escobar. Er verweist auf die enge militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran, einschließlich möglicher Lieferungen von S-400-Luftabwehrsystemen und Su-35-Jets.
China hingegen scheint die geopolitischen Zusammenhänge weniger klar zu erfassen. Escobar bemerkt, dass viele chinesische Analysten die Komplexität des Iran und seiner Rolle in der BRICS-Allianz nicht vollständig verstehen. „Die Chinesen konzentrieren sich auf ihre internen Probleme und die Handelskriege mit den USA, aber sie sehen nicht das gesamte Bild des Krieges gegen BRICS“, sagt er.
Der Kampf um die Straße von Hormuz
Ein weiteres zentrales Thema ist die strategische Bedeutung der Straße von Hormuz, durch die 80 % des Öls aus dem Persischen Golf nach Asien fließen. Escobar berichtet, dass der Iran die Möglichkeit einer selektiven Blockade in Betracht zog, um westliche Lieferungen zu stoppen, während der Handel mit asiatischen Partnern wie China und Südkorea fortgesetzt würde. Diese Strategie, ähnlich der selektiven Blockade der Huthi im Roten Meer, zeigt die kalkulierte Herangehensweise des Iran.
Fazit: Ein globaler Wendepunkt
Pepe Escobar zeichnet ein Bild von einer Welt, in der die BRICS-Staaten zunehmend in die Offensive gehen, um die westliche Vorherrschaft herauszufordern. Die USA, unterstützt von Israel und westlichen Institutionen wie der IAEA, intensivieren ihre Bemühungen, diese Allianz zu schwächen. Der Iran spielt dabei eine Schlüsselrolle, sowohl als Ziel westlicher Angriffe als auch als Symbol für den Widerstand gegen die globale Hegemonie. Escobar fordert die BRICS-Staaten auf, entschlossener zu handeln und ihre finanziellen und militärischen Partnerschaften auszubauen, um dem Druck des Westens standzuhalten.
„Das ist ein globaler Krieg“, fasst Escobar zusammen. „Die BRICS müssen sich behaupten, oder sie riskieren, zerschlagen zu werden.“ Sein Bericht aus Rio, wo der nächste BRICS-Gipfel stattfinden wird, wird mit Spannung erwartet, da er weitere Einblicke in die Dynamiken dieser globalen Machtverschiebung verspricht.
Warum es in jedem Land wärmer wurde als im Durchschnitt
„Wir sind besonders stark vom Klimawandel betroffen“, hieß es kürzlich weltweit unisono. Stärker als in anderen Ländern sogar. Zumindest in Österreich, Deutschland, den USA, Kanada und so ziemlich überall ist nun auch beim Klima eine Mutante aufgetaucht, anstatt bei Corona, wie wir das gewohnt waren. Es läuft auch exakt gleich ab, nach dem Schema Erkennen […]
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Ungarn-Wahlumfrage: Orban klar voran
Viktor Orbans Fidesz-Partei wird die Wahlen 2026 in Ungarn erneut deutlich gewinnen, und eine komfortable Mehrheit im Parlament stellen, das ergibt eine aktuelle Umfrage. Die Parlamentswahl in Ungarn 2026 wirft bereits ihre Schatten voraus. Ministerpräsident Viktor Orbán strebt an, seine absolute Mehrheit im Parlament zu halten. Als Regierungschef des kleinen Ungarns gilt er als entschiedener […]
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