Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Staatsterror: 22. Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Petr Bystron

Staatsterror: 22. Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Petr Bystron

Staatsterror: 22. Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Petr Bystron

Am frühen DienstagmorgenIn fand bereits zum 22. Mal eine Hausdurchsuchung beim AfD-Europaabgeordneten Petr Bystron in München statt. Wieder einmal diente das ukrainische Exilmedium „Voice of Europe“ als Vorwand.

Hintergrund ist eine mediale Kampagne zur EU-Wahl 2024, inszeniert von USAID-finanzierten Plattformen aus dem OCCRP-Netzwerk (PI-NEWS berichtete). Ziel der Kampagne war, Politiker aus sechs europäischen Ländern zu diskreditieren.

Ihnen wurde unterstellt, für Interviews Geld angenommen zu haben – ein Vorwurf, für den bei Bystron alleine 21 vorangegangene Durchsuchungen keinerlei Beweise erbrachten. Nun nahmen die Ermittler sogar ein altes Schuhlager ins Visier – Überbleibsel aus einer Handelsunternehmung Bystrons, die über ein Jahrzehnt zurückliegt.

Bystron, der sich gerade in den USA aufhällt, sagte zu der 22. Hausdurchsuchung: „Es handelt sich um einen gezielten Terror gegen die Opposition. Anders lässt sich das irrwitzige Verhalten der Behörden nicht mehr einordnen. Als Oppositionspolitiker soll ich offenbar zur Aufgabe meines Widerstands gegen die tief verwurzelte Systemkorruption gezwungen werden.“

Der 52-Jährige weiter: „Dass Hausdurchsuchungen auf Basis bloßer Gerüchte durchgeführt werden – lanciert von ausländischen Interessenmedien, die direkt oder indirekt durch USAID finanziert wurden – ist ein verheerendes Zeugnis für den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.“

Bystron abschließend: „Jede einzelne dieser 22 Hausdurchsuchungen war illegal. Jede von ihnen war ein Schritt auf dem Weg Deutschlands weg vom demokratischen Rechtsstaat – hin zu einem autoritären Regime, das mit allen Mitteln kritische Stimmen mundtot macht.“

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22. Hausdurchsuchung bei Bystron: Staatsterror gegen Oppositionspolitiker eskaliert

22. Hausdurchsuchung bei Bystron: Staatsterror gegen Oppositionspolitiker eskaliert

22. Hausdurchsuchung bei Bystron: Staatsterror gegen Oppositionspolitiker eskaliertIn den frühen Morgenstunden des 22. Juli fand bereits zum 22. Mal eine Hausdurchsuchung bei MdEP Petr Bystron statt. Wieder einmal diente das ukrainische Exilmedium Voice of Europe als Vorwand. Hintergrund ist eine mediale Kampagne zur EU-Wahl 2024, inszeniert von USAID-finanzierten Plattformen aus dem OCCRP-Netzwerk. Ziel der Kampagne war, Politiker aus sechs europäischen Ländern zu […]

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Wenn der Jetstream tanzt: Warum “Extremwetter” ganz normal ist

Wenn der Jetstream tanzt: Warum “Extremwetter” ganz normal ist

Wenn der Jetstream tanzt: Warum “Extremwetter” ganz normal ist

Eine neue Studie zeigt auf, dass die erratische Winterbahn des Polar-Jetstreams kein Symptom des Klimawandels ist, sondern ein natürlicher Teil eines uralten Wetterballetts. Was steckt wirklich hinter all den Kältewellen, Hitzesommern und milden Wintern? Ein kleiner Tipp: Es ist nicht das ständig verteufelte CO2.

Der Himmel über unseren Köpfen ist ein Ort der Bewegung – und diese Bewegung hat einen Taktgeber: den Jetstream. Diese hochgelegene Windstraße in der Atmosphäre entscheidet, ob wir einen eisigen Winter erleben, ob sich Hitzewellen über Wochen festbeißen oder ob der Sommer ins Wasser fällt. Seit Jahren galt die These, dass der Klimawandel diesen Jetstream immer “wilder” machen würde – mit dramatischen Folgen für Wetterextreme. Doch eine neue Studie aus den USA rüttelt nun an diesem Bild.

Forscher der Dartmouth University haben das Verhalten des Jetstreams bis ins Jahr 1901 zurückverfolgt – mithilfe künstlicher Intelligenz und bislang ungenutzter Klimadaten. Das Ergebnis: Der Jetstream ist offensichtlich ganz von Natur aus wankelmütig. Seine sogenannten “wavy phases”, bei denen sich das Band aus Höhenwinden in mächtigen Bögen über den Globus windet, traten immer wieder auf – teils sogar extremer als heute. Die Ergebnisse ihrer Forschungen haben die Wissenschaftler unter dem Titel “A Wavier Polar Jet Stream Contributed to the Mid-20th Century Winter Warming Hole in the United States” im Journal AGU Advances von “Advancing Earth and Space Sciences” veröffentlicht.

Rossby-Wellen: Die unsichtbaren Riesen der Atmosphäre

Die Bewegungen des Jetstreams folgen den sogenannten Rossby-Wellen. Diese entstehen, wenn kalte und warme Luftmassen aufeinandertreffen – was in unseren Breiten ständig geschieht. Man kann sich die Rossby-Welle wie ein riesiges atmosphärisches Band vorstellen, das mäandert: Wo die Welle nach Norden ausschlägt, entsteht ein Hochdruckgebiet, wo sie nach Süden sackt, bildet sich ein Tief. Ein solches Tiefdruckgebiet kann eiskalte Arktisluft hinunter bis nach Florida schaufeln – oder aber auch brütende Sahara-Hitze bis nach Berlin.

Dieses Wellenmuster ist nicht neu. Schon in den 1960er Jahren kam es zu besonders ausgeprägten Ausschlägen. Damals verursachte der Jetstream das sogenannte “Warming Hole” – ein merkwürdiges Phänomen, bei dem die Winter in den Südstaaten der USA über Jahrzehnte kälter als erwartet ausfielen. Und das, während nach offiziellen Daten die “globale Durchschnittstemperatur” (ein eigentlich etwas unpassender Begriff – stecken Sie einmal eine Metallstange unten in flüssigen Stickstoff, während Sie sie oben mit einem Bunsenbrenner glühend heiß machen – welche “Durchschnittstemperatur” hat die Stange dann?) bereits zu steigen begann.

125 Jahre Jetstream – ein Wechsel aus Kälte, Hitze, Regen

Die neue Studie verdeutlicht dabei, dass die stark mäandrierenden Phasen des Jetstreams immer wieder auftraten. Eine besonders intensive Phase von den 1960er bis in die 1980er war sogar ausgeprägter als das, was wir heute sehen. In dieser Zeit prägten eisige Winter Mitteleuropa – Zeitzeugen erinnern sich sicher noch an schneereiche Schulwege und eingefrorene Wasserleitungen. Auch die verregneten Sommer der 1980er – Stichwort “ZDF-Regenfilme” – korrespondierten mit einem Jetstream, der tief hängende Tiefdruckgebiete nach Mitteleuropa lenkte.

Solche Muster wiederholen sich – das zeigt die Langzeitbetrachtung deutlich. Mal gewinnt das atlantische Feuchtehoch, mal das kontinentale Frosttief, dann wieder der heiße Wüstenpuls aus Afrika. Deutschland liegt dabei an einem geopolitisch-klimatischen Kreuzungspunkt: westlich der Golfstrom, östlich das kontinentale Russland, südlich die Sahara – und dazwischen wir. Und je nach Jetstream-Großwetterlage ist einer dieser Einflüsse besonders stark ausgeprägt und sorgt eben für besondere temporäre Bedingungen, die schon einmal Jahrzehnte anhalten können.

Natürliches Klimachaos, nicht Klimakatastrophe

Seit den 2000er Jahren sind es vor allem sogenannte Omega-Hochs, die unser Wetter prägen. Dabei handelt es sich um stabile Hochdrucksysteme, die sich wie ein Zahnrad zwischen zwei Tiefdruckgebieten einhaken. Diese blockierenden Muster lassen Wetterlagen wochenlang verharren. Und wenn diese Hochs beispielsweise in Kombination mit einem Tief über den Azoren stehen, wird heiße Saharaluft geradezu nach Mitteleuropa gepumpt. Die Folgen spüren wir: 2003, 2015, 2018, 2019 – allesamt Jahre mit extremen Hitzesommern.

Der wohl interessanteste Befund der Studie ist jedoch, dass der aktuelle Jetstream nicht ungewöhnlich “wavy” ist. Vielmehr ist es so, dass unsere Satellitenbeobachtungen erst 1979 begannen – just in dem Moment, als eine besonders turbulente Phase zu Ende ging. Dadurch erschien alles, was danach kam, besonders auffällig. Doch in Wahrheit waren diese Wellen schon vorher da – nur wurden sie nicht systematisch erfasst.

Wissenschaft gegen Klimaalarmismus

Diese Erkenntnisse könnten auch politischen Debatten neuen Zündstoff geben. Denn wenn Extreme wie Hitzesommer oder Kältewellen nicht – wie von den Klimaalarmisten immer wieder behauptet wird – vom CO2-Anstieg herrühren, sondern Teil eines natürlichen Rhythmus sind, wird es schwieriger, sie als unmittelbaren Beweis für eine angeblich bevorstehende Klimakatastrophe zu missbrauchen. Man könnte es auch als ein “Ringen der Luftmassen” bezeichnen, wo aus europäischer Perspektive mal die Sahara, mal das Sibirische Hoch und mal der Atlantik mit seinem Golfstrom die Oberhand gewinnt.

Diese neuen Forschungsergebnisse bringen (im wahrsten Sinne des Wortes) frischen Wind in die Debatten um die klimatischen Veränderungen, denen sich die Erde seit Urzeiten ausgesetzt sieht. Es ist ein natürliches, aber auch ein komplexes und chaotisches Muster, welches sich über Jahrzehnte hinweg entfaltet. Anstatt ständig von “Kipppunkten” und “Klimakatastrophen” zu schwadronieren, ist es wichtiger, auch solche langjährigen und vom Jetstream beeinflussten Wettermuster zu berücksichtigen. Wenn Sie selbst einen Blick darauf werfen wollen – die Seite windy.com (gehen Sie dafür im Wind-Menü auf etwa 10-12 Kilometer Höhe) bietet Ihnen einen Einblick in die aktuelle Lage.

Tucker Carlson redet Klartext: „Merkel hat Deutschland zerstört, sie ist eine Kriminelle!“

Tucker Carlson redet Klartext: „Merkel hat Deutschland zerstört, sie ist eine Kriminelle!“

Tucker Carlson redet Klartext: „Merkel hat Deutschland zerstört, sie ist eine Kriminelle!“

„Wenn Du nicht aussprechen darfst, was Du wirklich denkst, dann bist Du kein Bürger, sondern ein Sklave.“ Es war wohl die Absicht, Tucker Carlson irgendwie zu „entlarven“, die „Welt“-Reporter Paul Ronzheimer zum Interview mit dem amerikanischen Star-Moderator in das Bergland des US-Bundesstaats Maine reisen ließ. Am Ende war es Tucker Carlson, der in diesem denkwürdigen Videogespräch nicht nur Ronzheimer, sondern der ganzen deutschen Nation die Leviten las.

Carlson ließ kein heißes Eisen aus. Er habe „noch nie ein Volk getroffen, das so masochistisch ist wie die Deutschen“, erklärt er freiweg. Schon in der Schule bringe man den Kindern bei, sich für die eigene Kultur zu schämen; die offizielle deutsche Erinnerungskultur ist für ihn blanker „Selbsthass“.

Darin sieht der US-Moderator den tieferen Grund für Deutschlands fehlende Souveränität. Die sei schon daran zu erkennen, dass Preußen, das Kernland des deutschen Nationalstaats, immer noch nicht wiederhergestellt worden sei.

Und nur durch fehlende Souveränität ist für Carlson zu erklären, dass 80 Jahre nach Kriegsende immer noch 35.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert seien: „Fremde Truppen auf eurem Boden sind erniedrigend. Wenn fremde Soldaten in deinem Land stationiert sind, hast du keine Souveränität!“

Dem deutschen Fragesteller fällt dazu nicht viel ein. Über weite Strecken wirkt das Gespräch wie die Unterhaltung eines freien Menschen mit einem von Denkverboten gehemmten Untertanen. Auf den Amerikaner wirkt die deutsche Gesellschaft „gehirngewaschen“, und es sieht nicht so aus, als nähme er seinen Gesprächspartner von diesem Urteil aus.

Tucker Carlson bleibt nicht bei der Vergangenheit stehen, er stellt die unbequemen Fragen der Gegenwart: „Warum lasst ihr zu, dass euer Nato-Verbündeter eure Hauptwirtschaftsader zerstört?“ Die passive Hinnahme der Sabotage der Nord-Stream-Pipeline sei gegen die Interessen des deutschen Volkes, wird der Amerikaner deutlich: „Sie können nicht zulassen, dass Ihre Verbündeten Ihre wichtigste Quelle billiger Energie zerstören, und dann so tun, als hätten sie es nicht getan.“

Mit seinem Standardthema – der böse Putin, die gute Ukraine und die russische Gefahr für den Westen – kann Ronzheimer denn auch keinen Stich machen bei Carlson, der als einziger westlicher Journalist seit Kriegsbeginn Wladimir Putin getroffen und interviewt hat. „Es ist so lustig, dass Sie diese Lüge glauben… Die Lüge, dass Russland Pläne für Deutschland oder Großbritannien hat.“ Dafür gebe es keine Beweise.

Überhaupt sollten sich Erwachsene nicht „vom Fernsehen oder von Friedrich Merz“ erzählen lassen, was für sie wichtig sei, sondern sich ihr eigenes Urteil bilden, meint Tucker Carlson und kommt zu dem Schluss, „dass dein Feind nicht Wladimir Putin ist. Er hat den Park nicht mit Müll oder Migranten vollgestopft. Das war Angela Merkel, und Merz macht weiter so. Sie sind also die Feinde. Sie sind diejenigen, die dein Leben verschlechtert haben.“

Vor allem an der Altkanzlerin lässt der Amerikaner kein gutes Haar. „Angela Merkel hat Ihr Land durch Massenmigration ruiniert. Sie ist eine Kriminelle.“ Das sitzt. Carlson hält den Deutschen gnadenlos den Spiegel vor: „Ihr lasst zu, dass euer Land von Menschen aus anderen Ländern zerstört wird, und keiner darf etwas sagen, weil man sonst als Nazi beschimpft wird.“ In Deutschland sei es „verboten, bestimmte Meinungen zu haben. Und das sagt mir eindeutig, dass Sie nicht in einer Demokratie leben, egal, was Sie sich vormachen.“

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Tucker Carlson redet Klartext: „Merkel hat Deutschland zerstört, sie ist eine Kriminelle!“

Tucker Carlson redet Klartext: „Merkel hat Deutschland zerstört, sie ist eine Kriminelle!“

Tucker Carlson redet Klartext: „Merkel hat Deutschland zerstört, sie ist eine Kriminelle!“

„Wenn Du nicht aussprechen darfst, was Du wirklich denkst, dann bist Du kein Bürger, sondern ein Sklave.“ Es war wohl die Absicht, Tucker Carlson irgendwie zu „entlarven“, die „Welt“-Reporter Paul Ronzheimer zum Interview mit dem amerikanischen Star-Moderator in das Bergland des US-Bundesstaats Maine reisen ließ. Am Ende war es Tucker Carlson, der in diesem denkwürdigen Videogespräch nicht nur Ronzheimer, sondern der ganzen deutschen Nation die Leviten las.

Carlson ließ kein heißes Eisen aus. Er habe „noch nie ein Volk getroffen, das so masochistisch ist wie die Deutschen“, erklärt er freiweg. Schon in der Schule bringe man den Kindern bei, sich für die eigene Kultur zu schämen; die offizielle deutsche Erinnerungskultur ist für ihn blanker „Selbsthass“.

Darin sieht der US-Moderator den tieferen Grund für Deutschlands fehlende Souveränität. Die sei schon daran zu erkennen, dass Preußen, das Kernland des deutschen Nationalstaats, immer noch nicht wiederhergestellt worden sei.

Und nur durch fehlende Souveränität ist für Carlson zu erklären, dass 80 Jahre nach Kriegsende immer noch 35.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert seien: „Fremde Truppen auf eurem Boden sind erniedrigend. Wenn fremde Soldaten in deinem Land stationiert sind, hast du keine Souveränität!“

Dem deutschen Fragesteller fällt dazu nicht viel ein. Über weite Strecken wirkt das Gespräch wie die Unterhaltung eines freien Menschen mit einem von Denkverboten gehemmten Untertanen. Auf den Amerikaner wirkt die deutsche Gesellschaft „gehirngewaschen“, und es sieht nicht so aus, als nähme er seinen Gesprächspartner von diesem Urteil aus.

Tucker Carlson bleibt nicht bei der Vergangenheit stehen, er stellt die unbequemen Fragen der Gegenwart: „Warum lasst ihr zu, dass euer Nato-Verbündeter eure Hauptwirtschaftsader zerstört?“ Die passive Hinnahme der Sabotage der Nord-Stream-Pipeline sei gegen die Interessen des deutschen Volkes, wird der Amerikaner deutlich: „Sie können nicht zulassen, dass Ihre Verbündeten Ihre wichtigste Quelle billiger Energie zerstören, und dann so tun, als hätten sie es nicht getan.“

Mit seinem Standardthema – der böse Putin, die gute Ukraine und die russische Gefahr für den Westen – kann Ronzheimer denn auch keinen Stich machen bei Carlson, der als einziger westlicher Journalist seit Kriegsbeginn Wladimir Putin getroffen und interviewt hat. „Es ist so lustig, dass Sie diese Lüge glauben… Die Lüge, dass Russland Pläne für Deutschland oder Großbritannien hat.“ Dafür gebe es keine Beweise.

Überhaupt sollten sich Erwachsene nicht „vom Fernsehen oder von Friedrich Merz“ erzählen lassen, was für sie wichtig sei, sondern sich ihr eigenes Urteil bilden, meint Tucker Carlson und kommt zu dem Schluss, „dass dein Feind nicht Wladimir Putin ist. Er hat den Park nicht mit Müll oder Migranten vollgestopft. Das war Angela Merkel, und Merz macht weiter so. Sie sind also die Feinde. Sie sind diejenigen, die dein Leben verschlechtert haben.“

Vor allem an der Altkanzlerin lässt der Amerikaner kein gutes Haar. „Angela Merkel hat Ihr Land durch Massenmigration ruiniert. Sie ist eine Kriminelle.“ Das sitzt. Carlson hält den Deutschen gnadenlos den Spiegel vor: „Ihr lasst zu, dass euer Land von Menschen aus anderen Ländern zerstört wird, und keiner darf etwas sagen, weil man sonst als Nazi beschimpft wird.“ In Deutschland sei es „verboten, bestimmte Meinungen zu haben. Und das sagt mir eindeutig, dass Sie nicht in einer Demokratie leben, egal, was Sie sich vormachen.“

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Island im Visier von EU und NATO: Von der Leyen treibt Militarisierung des Nordatlantiks voran

Island im Visier von EU und NATO: Von der Leyen treibt Militarisierung des Nordatlantiks voran

Island im Visier von EU und NATO: Von der Leyen treibt Militarisierung des Nordatlantiks voran

Mit freundlichen Worten und geopolitischem Kalkül sichert sich Brüssel Zugriff auf Islands strategische Position. Ursula von der Leyen umgarnte Premierministerin Kristrún Frostadóttir. Wird die nordatlantische Insel ein neuer Vorposten gegen Russland?

Ursula von der Leyen besuchte vor wenigen Tagen das NATO- und EFTA-Mitglied Island, um dort – so die offizielle Verlautbarung – über eine engere Kooperation in Sicherheits- und Verteidigungsfragen zu sprechen. Doch hinter Formulierungen wie “Partnerschaft” und „Resilienz“ verbirgt sich ein klares geopolitisches Kalkül. Es geht nämlich darum, die spärlich besiedelte Insel in den Sog von Aufrüstung und Konfrontation mit Russland zu ziehen.

Während ihrer Rede auf dem NATO-Stützpunkt Keflavík betonte von der Leyen Islands “entscheidende Rolle” in der nordatlantischen Verteidigung. Der Ort war dabei gut gewählt: Die ehemalige US-Luftwaffenbasis ist ein Überbleibsel des Kalten Krieges – und ist nun angesichts der anhaltenden Spannungen mit Moskau offensichtlich wieder gefragt. Der neue “Security and Defence Partnership”-Deal, den die EU mit Island verhandelt, ist nichts anderes als ein Einstieg in die formelle Einbindung Islands in die militärstrategischen Strukturen der Europäischen Union.

Mehr noch verlässt Reykjavik damit den bisherigen Kurs der relativen Neutralität (welchen man trotz NATO-Mitgliedschaft bislang aufrecht erhielt), um sich sicherheitsstrategisch stärker der EU anzunähern. Wie schon in anderen Fällen dient der Begriff “hybride Bedrohungen” als politischer Hebel. Gemeint ist alles und nichts: Cyberangriffe, Desinformation, kritische Infrastruktursabotage. Auf dieser schwammigen Grundlage werden Milliardenprogramme wie “SAFE” auf den Weg gebracht – ein 150-Milliarden-Euro-Projekt zur sicherheitspolitischen Koordination innerhalb der EU, das nun auch Island einbinden soll. Zugang zu Satellitennetzwerken wie Govsatcom und IRIS2 inklusive. Island soll damit stärker unter strategische Kontrolle Brüssels gelangen – und damit zur erweiterten Frontlinie gegen Russland.

Island ist für die NATO und die EU strategisch wichtig gelegen. (C) Report24/KI

Wie üblich durfte jedoch auch der mittlerweile ganz alltägliche Klimawahn nicht fehlen. Von der Leyen sprach in Island von den “dramatischen Folgen des schmelzenden Eises” und der Notwendigkeit, gemeinsam mit Island die sogenannte “Klimaresilienz” zu stärken. Dabei ist offensichtlich, dass der angebliche Klimafokus vor allem ein diplomatisches Feigenblatt für machtpolitische Interessen ist. Doch gleichzeitig machte von der Leyen deutlich, dass Brüssel nicht mehr nur auf Diplomatie, sondern auch auf militärische Präsenz setzt. Und das auf einer Insel, die sich selbst entmilitarisiert hat, um trotz NATO-Mitgliedschaft eine gewisse Neutralität zu wahren.

Island wird in den kommenden Jahren vermehrt zur Drehscheibe für militärische Manöver, Überwachung und Kommunikation avancieren. Die geostrategische Lage – zwischen Grönland, Großbritannien und Norwegen – ist schlichtweg einfach zu wertvoll, um von den Brüsseler Strategen nicht genutzt zu werden. Die Rede von gleichberechtigter Partnerschaft ist dabei auch nur eine Illusion. Was soll die rund 400.000 Einwohner zählende Nation der ungleich mächtigeren EU auch entgegensetzen?

Island im Visier von EU und NATO: Von der Leyen treibt Militarisierung des Nordatlantiks voran

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Island im Visier von EU und NATO: Von der Leyen treibt Militarisierung des Nordatlantiks voran

Mit freundlichen Worten und geopolitischem Kalkül sichert sich Brüssel Zugriff auf Islands strategische Position. Ursula von der Leyen umgarnte Premierministerin Kristrún Frostadóttir. Wird die nordatlantische Insel ein neuer Vorposten gegen Russland?

Ursula von der Leyen besuchte vor wenigen Tagen das NATO- und EFTA-Mitglied Island, um dort – so die offizielle Verlautbarung – über eine engere Kooperation in Sicherheits- und Verteidigungsfragen zu sprechen. Doch hinter Formulierungen wie “Partnerschaft” und „Resilienz“ verbirgt sich ein klares geopolitisches Kalkül. Es geht nämlich darum, die spärlich besiedelte Insel in den Sog von Aufrüstung und Konfrontation mit Russland zu ziehen.

Während ihrer Rede auf dem NATO-Stützpunkt Keflavík betonte von der Leyen Islands “entscheidende Rolle” in der nordatlantischen Verteidigung. Der Ort war dabei gut gewählt: Die ehemalige US-Luftwaffenbasis ist ein Überbleibsel des Kalten Krieges – und ist nun angesichts der anhaltenden Spannungen mit Moskau offensichtlich wieder gefragt. Der neue “Security and Defence Partnership”-Deal, den die EU mit Island verhandelt, ist nichts anderes als ein Einstieg in die formelle Einbindung Islands in die militärstrategischen Strukturen der Europäischen Union.

Mehr noch verlässt Reykjavik damit den bisherigen Kurs der relativen Neutralität (welchen man trotz NATO-Mitgliedschaft bislang aufrecht erhielt), um sich sicherheitsstrategisch stärker der EU anzunähern. Wie schon in anderen Fällen dient der Begriff “hybride Bedrohungen” als politischer Hebel. Gemeint ist alles und nichts: Cyberangriffe, Desinformation, kritische Infrastruktursabotage. Auf dieser schwammigen Grundlage werden Milliardenprogramme wie “SAFE” auf den Weg gebracht – ein 150-Milliarden-Euro-Projekt zur sicherheitspolitischen Koordination innerhalb der EU, das nun auch Island einbinden soll. Zugang zu Satellitennetzwerken wie Govsatcom und IRIS2 inklusive. Island soll damit stärker unter strategische Kontrolle Brüssels gelangen – und damit zur erweiterten Frontlinie gegen Russland.

Island ist für die NATO und die EU strategisch wichtig gelegen. (C) Report24/KI

Wie üblich durfte jedoch auch der mittlerweile ganz alltägliche Klimawahn nicht fehlen. Von der Leyen sprach in Island von den “dramatischen Folgen des schmelzenden Eises” und der Notwendigkeit, gemeinsam mit Island die sogenannte “Klimaresilienz” zu stärken. Dabei ist offensichtlich, dass der angebliche Klimafokus vor allem ein diplomatisches Feigenblatt für machtpolitische Interessen ist. Doch gleichzeitig machte von der Leyen deutlich, dass Brüssel nicht mehr nur auf Diplomatie, sondern auch auf militärische Präsenz setzt. Und das auf einer Insel, die sich selbst entmilitarisiert hat, um trotz NATO-Mitgliedschaft eine gewisse Neutralität zu wahren.

Island wird in den kommenden Jahren vermehrt zur Drehscheibe für militärische Manöver, Überwachung und Kommunikation avancieren. Die geostrategische Lage – zwischen Grönland, Großbritannien und Norwegen – ist schlichtweg einfach zu wertvoll, um von den Brüsseler Strategen nicht genutzt zu werden. Die Rede von gleichberechtigter Partnerschaft ist dabei auch nur eine Illusion. Was soll die rund 400.000 Einwohner zählende Nation der ungleich mächtigeren EU auch entgegensetzen?

Merz und Klingbeil verschachern unser Land an die Ukraine! | Gerald Grosz

Merz und Klingbeil verschachern unser Land an die Ukraine! | Gerald Grosz

Merz und Klingbeil verschachern unser Land an die Ukraine! | Gerald Grosz

Deutschland zahlt, die Ukraine kassiert – und der deutsche Bürger bleibt auf der Strecke! Während Renten wackeln und Kliniken verrotten, verschenken Bundeskanzler Merz und Finanzminister Klingbeil 72 Milliarden Euro an die Ukraine!

Ein Kommentar des österreichischen DeutschlandKURIER🇩🇪-Kolumnisten Gerald Grosz.

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Job-Center schlagen Alarm: Zahl der Arbeitsvermittlungen bricht auf Rekordtief ein

Job-Center schlagen Alarm: Zahl der Arbeitsvermittlungen bricht auf Rekordtief ein

Job-Center schlagen Alarm: Zahl der Arbeitsvermittlungen bricht auf Rekordtief ein

Jetzt schlägt die deutsche Krise voll auf den Arbeitsmarkt durch! Neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigen: 2024 war im Hinblick auf erfolgreiche Arbeitsvermittlung ein Rekord-Tiefjahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.

▶ Demnach gab es im Jahr 2024 rund 6,7 Millionen Abgänge aus „Bürgergeld“ und Arbeitslosengeld. Doch nur 30,3 Prozent davon nahmen eine Erwerbstätigkeit auf. Nur 27,7 Prozent landeten wieder im regulären Arbeitsmarkt – viele andere in Mini-Jobs oder Maßnahmen.

Eine Zahl ist besonders alarmierend: Auf jeden Vermittler („Fallmanager“) kommen rechnerisch nur noch sechs erfolgreiche Job-Vermittlungen  – pro Jahr! Das ist etwa eine jeden zweiten Monat. Früher waren es im Schnitt 15 im Jahr.

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Wir füttern einen Moloch in Brüssel – am Beispiel Gesundheit und neues Budget

Wir füttern einen Moloch in Brüssel – am Beispiel Gesundheit und neues Budget

Wir füttern einen Moloch in Brüssel – am Beispiel Gesundheit und neues Budget

Die EU-Kommission will ein riesiges neues Budget für die nächsten 7 Jahre: Die Bürger sollen noch wesentlich mehr zur Kasse gebeten werden. Und das obwohl die Aktivitäten der EU die Lebenshaltung ständig teurer machen. Zum Beispiel durch überbordende und ständig neue Vorschriften für die Landwirte; oder durch die völlig verfehlte Energiepolitik. Aber man braucht auch […]

Der Beitrag Wir füttern einen Moloch in Brüssel – am Beispiel Gesundheit und neues Budget erschien zuerst unter tkp.at.

Die Vormacht der institutionellen Desinformation bröckelt

Die Vormacht der institutionellen Desinformation bröckelt

Von CONNY AXEL MEIER | Desinformation ist alles, was die Regierung als solche bezeichnet und bekämpft. Soweit das wahrheitswidrige Dogma der herrschenden Ökosozialisten und der mit Zwangsgebühren und Steuergeld gefütterten Staatsmedien. Es ist nicht nur die offen ausgeübte Zensur, die dafür sorgt, dass Nichtnachrichten zu ideologischen Botschaften erhoben werden und tatsächlich wichtige Ereignisse verschwiegen, verdreht oder relativiert durch den Luftfilter der politischen Korrektheit ins Volk geblasen werden. Es ist einerseits die subtile Bevormundung, nur über das zu berichten, was im Sinne der gewünschten Agenda den Untertanen zugemutet werden kann, andereseits die Verkehrung der Tatsachen in das erwünschte Narrativ, dessen Bewachung der Grenzen des Sagbaren das politmediale, linksverseuchte Parteienkartell und deren Zuträger für sich beansprucht.

Diese Vormacht der institutionellen Desinformation bröckelt an allen Ecken und Enden. Die „Freien Medien“ treten an die Stelle der öffentlich-belehrenden Einordner und der Haltungspresse. Sie schließen die ständig größer werdenden Informationslücken und trennen Nachricht von Propaganda, nachvollziehbar für interessierte Leser und Zuschauer. Es gäbe keinen Bedarf und keinen Markt für alternative oder besser gesagt, freie Medien, würden die sogenannten Leitmedien ihrer eigentlichen Aufgabe nachkommen, zu berichten „was ist“.

Je mehr sich die einst vielfältige, kritische und unabhängige Presselandschaft in den letzten Jahrzehnten vereinheitlicht von der Funktion der vierten Gewalt entfernt und in den Dienst der Regierungspropaganda gestellt hat, desto größer wird der Bedarf an wahrheitsgetreuen Nachrichten und an investigativem Journalismus als Gegengewicht. Waren es vor 20 Jahren neben PI/PI-NEWS nur sehr wenige Internetportale, die die Lücken zwischen offizieller Wahrheitsbekanntmachung und tatsächlichem Geschehen schließen konnten, so kommen heute fast wöchentlich neue Teilnehmer hinzu und die Anzahl der Konsumenten, die sich objektiv über die „Freien Medien“ und Multiplikatoren in den sozialen Medien informieren, wächst täglich. Freie Medien wirken sowohl der Nichtberichterstattung, als auch der Falschberichterstattung, der Umdeutung von tatsächlichen Ereignisen und der vorsätzlichen Täuschung entgegen. Aktuelle Beispiele gefällig?

Nichtberichterstattung

In Polen haben in den letzen Tagen etwa eine halbe Million Menschen auf den Straßen von circa 80 Städten gegen die Massenmigration illegaler Invasoren demonstriert. Sie haben zudem Bürgerwehren gegründet, die die polnische Westgrenze zu Deutschland bewachen, um zu verhindern, dass zufällig vom deutschen Grenzschutz aufgegriffene Eindringlinge, die zu blöd sind, das Zauberwort Asyl laut und deutlich auszusprechen, wieder über die Grenze nach Polen zurückgeschickt werden.

Die polnische Pro-EU-Regierung unter dem Brüssel-Statthalter Donald Tusk geriet so unter Zugzwang und gab nach. Natürlich passt das nicht ins vorgegebene deutsche Narrativ des erwünschten Bevölkerungsaustauschs, genannt „Fachkräftezuwanderung“. Folglich wird darüber gar nicht oder oder nur beiläufig berichtet. Das könnte ja Sympathien für die protestierenden Polen auslösen und wäre weder im Sinne der linken Ideologie noch der Regierung.

Falschberichterstattung

In der Ukraine hat die Rada, das ukrainische Parlament, ein Gesetz verabschiedet, das die Antikorruptionsbehörde Nabu und die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft unter die Oberaufsicht der Generalstaatsanwaltschaft stellt. Die Tagesschau titelt dazu: „Dieses Gesetz ist nicht hinnehmbar.“ Es sei ein schwerer Rückschlag für die Korruptionsbekämpfung und so weiter.

Was aber unterschlagen wird: Die fraglichen Behörden unterstanden nicht der ukrainischen Regierung, sondern waren vorgeblich unabhängig, tatsächlich aber unter US-amerikanischer Aufsicht und vom der US-Botschaft befehligt. Sie bestimmten, gegen wen wegen Korruption ermittelt werden darf und gegen wen nicht. Dass die Ukraine schon seit spätestens 2014 kein souveräner Staat mehr ist, darauf braucht hier nicht eingegangen zu werden. Da es Kräfte in der Trump-Administration gibt, die den Clown in Kiew lieber heute als morgen loswerden wollen, um endlich Frieden zu erreichen, hatte die US-Botschaft die Anti-Korruptionsbehörde auf Selenskij und sein Umfeld angesetzt und damit einen Machtkampf ausgelöst, der immer weiter eskaliert.

Aber den Selenskij-Lieblingen in Berlin, Brüssel und Paris passt es nicht, dass gegen den korruptesten regierenden Verbrecherclan der Welt vorgegangen wird und so schütten sie ihn weiterhin mit Milliarden Dollar und Euro zu, um den Krieg ins Endlose zu verlängern. Deshalb ist ihnen jeder kleine Schritt zu mehr Souveränität der Ukrainer zuwider. Darüber wird in der Tagesschau falsch berichtet. Über die Zusammenhänge berichten nur die Freien Medien.

Umdeutung von Ereignissen

Der Skandal um die vorsätzliche Sabotage des Sommerinterviews der ARD mit Alice Weidel, der Co-Vorsitzenden der AfD, hat Wellen geschlagen. Es war auch dem naivsten Zuschauer bewusst, dass Interviews trotz Störung immer so geführt werden, dass sie verständlich sowohl für Interview-Gäste als auch für das Publikum geführt werden. Selbst in einem vollbesetzten Stadion mit 60.000 grölenden Fußballfans werden Interviews geführt, die trotzdem so gesendet werden, dass der Zuschauer sie prolemlos versteht.

Das der Berufsegomane Philipp Ruch mit seinem linksextremen Fanclub unter dem Schutz der Polizei steht und praktisch machen darf, was er will, hätte er gegenüber Paul Ronzheimer von der Bildzeitung nicht ausdrücklich betonen müssen. Er tat es aber, weil das zum in allen Einzelheiten geplanten Szenario dazugehört. Während ARD, RBB und Polizeipräsident sich davonschleichen und so tun, als wären sie überrascht, wird das ganze Drama von den Medien in die falsche Richtung gelenkt. Nicht der Inhalt des Interviews ist die Nachricht, sondern die „Störung“. Es könnte ja sein, dass Weidel beim Zuschauer auf Zustimmung treffen könnte. Das geht gar nicht. Also wird der Satz kolportiert, Weidel würde ja ohnehin nichts verstehen. Dabei ist doch die Frage, wer Ruch und seine Clownstruppe finanziert, die wesentlich spannendere Frage.

Ein Bus, der mit teurer Technik und Beschallungsanlage ausgerüstet, unter den Augen der Polizei im Halteverbot im Regierungsviertel für die Dauer des Interviews dort parken darf, bedarf einer Erklärung. Wer hat die Aktion organisiert? Wer hat das genehmigt? Wer hat Ruch dafür bezahlt? Mit welchem Geld? War es die ARD bzw. der RBB selbst? Oder war es das Bundelkanzleramt? Waren es ein oder mehrere Ministerien? Falls ja, welche? Kommt das Geld dafür aus dem Programm der Bundesfamilienministerin „Demokratie leben“? Wurde hier Steuergeld zur Anti-AfD-Propaganda verprasst? Fragen über Fragen, die einer Antwort bedürfen.

Tatsächliche Journalisten würden investigativ arbeiten und Antworten auf die gestellten Fragen finden wollen. Nicht so die Staatsfunker und die verhinderten Regierungs-Pressesprecher. Es wird wohl Aufgabe der „Freien Medien“ für die nächsten Tage sein, hier Licht ins Dunkel einer unsäglichen Anti-AfD-Propaganda-Aktion zu bringen. An der AfD liegt es, hier mittels kleiner Anfragen an die Regierung die Finanzierung dieser öffentlich-rechtlichen Störaktion öffentlich zu machen. Eine Steilvorlage zur Forderung nach Abschaffung des ÖR ist das allemal.

Vorsätzliche Täuschung

Die USA werden gerade von dem größten Polit-Skandal seit Watergate erschüttert. Es stellte sich durch Nachforschungen der Geheimdienst-Konrollbehörden unter Tulsi Gabbard heraus, dass die Falschberichterstattung über den „Russia-Gate“-Skandal direkt aus dem Weißen Haus unter Barack Obama erfunden und gesteuert wurde, um der Clinton-Kampagne 2016 zu helfen, gegen Trump zu gewinnen. Obama entschied, entgegen der eingegangenen Berichte von CIA und FBI, die Geschichte von der russischen Einmischung in die US-Wahlen in Umlauf zu bringen. Dazu wurde das sogenannte Steel-Dossier erfunden und benutzt. Hillary Clinton, Joe Biden, James Comey, John Brennan, James Clapper und andere Regierungsmitglieder der Obama-Administration halfen mit, diese Lügengeschichte zu verbreiten. Die Fäden liefen direkt auf Obamas Schreibtisch im Oval Office zusammen. Das ist mittlerweile unbestritten. Selbst die jahrelangen Ermittlungen des Justizministeriums, die mit dem sogenannten Miller-Report endeten, brachten keine Verfehlung von Donald Trump ans Licht, so sehr sich die kriminellen „Demokraten“ auch bemühten. Es war Verrat von höchster Stelle zum eigenen Machterhalt.

Deutsche Medien berichten das nicht. Sie bezichtigen weiterhin grundlos Trump der Lüge, weil er Verrat Verrat benennt und Obama als einen Kriminellen bezeichnet, der er zweifellos ist. Obamas Büro gab eine dünne Erklärung ab, in der er nur altbekanntes zum Bericht des Senatsausschusses von 2020 zitiert, nämlich dass eine Einmischung Russlands in die US-Wahlen schon damals vom Ausschuss unter dem jetzigen Außenminister Marco Rubio widerlegt worden sei. Das ist wohl richtig, sagt aber nichts zur Rolle des Ex-Präsidenten über die Erfindung und Verbreitung der „Russia-Gate“-Lüge aus. Darum geht es und um nichts anderes. Das Publikum wird in die Irre geführt von den vereinigten Trump-Hassern in Presse, Rundfunk und Fernsehen.

Fazit

Es ist an der Zeit, den nicht reformierbaren öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der bestehenden Form abzuschaffen und neu aufzustellen. Journalismus muss an Stelle von Propaganda treten, neutrale Berichterstattung anstelle von Haltung und Information anstatt von Desinformation. Der Nachteil wäre: Die „Freien Medien“ wie wir, würden sich dann, wie zum Beispiel in Ungarn, überflüssig machen. Weil Meinungsfreiheit und Pressefreiheit für Wettbewerb unter den Anbietern herrscht und Lügen nicht mehr durch Zwangsgebühren und Steuergelder belohnt werden.

(Video oben: Die Zukunft der Freien Medien | In dieser hochkarätig besetzten Gesprächsrunde bei Afuera-Fest 2025 in Regensburg diskutiert Helmut Reinhardt von Politik Spezial mit vier führenden Köpfen der Freien Medienlandschaft über die zentralen Herausforderungen unserer Zeit: Oliver Gorus – Chefredakteur von Der Sandwirt, Andre Lichtschlag – Chefredakteur von Eigentümlich frei, Max Mannhart – Chefredakteur von Apollo News und Michael Werner – Autor und Herausgeber von Die Stahlfeder)


Die Vormacht der institutionellen Desinformation bröckelt

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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Die Vormacht der institutionellen Desinformation bröckelt

Die Vormacht der institutionellen Desinformation bröckelt

Von CONNY AXEL MEIER | Desinformation ist alles, was die Regierung als solche bezeichnet und bekämpft. Soweit das wahrheitswidrige Dogma der herrschenden Ökosozialisten und der mit Zwangsgebühren und Steuergeld gefütterten Staatsmedien. Es ist nicht nur die offen ausgeübte Zensur, die dafür sorgt, dass Nichtnachrichten zu ideologischen Botschaften erhoben werden und tatsächlich wichtige Ereignisse verschwiegen, verdreht oder relativiert durch den Luftfilter der politischen Korrektheit ins Volk geblasen werden. Es ist einerseits die subtile Bevormundung, nur über das zu berichten, was im Sinne der gewünschten Agenda den Untertanen zugemutet werden kann, andereseits die Verkehrung der Tatsachen in das erwünschte Narrativ, dessen Bewachung der Grenzen des Sagbaren das politmediale, linksverseuchte Parteienkartell und deren Zuträger für sich beansprucht.

Diese Vormacht der institutionellen Desinformation bröckelt an allen Ecken und Enden. Die „Freien Medien“ treten an die Stelle der öffentlich-belehrenden Einordner und der Haltungspresse. Sie schließen die ständig größer werdenden Informationslücken und trennen Nachricht von Propaganda, nachvollziehbar für interessierte Leser und Zuschauer. Es gäbe keinen Bedarf und keinen Markt für alternative oder besser gesagt, freie Medien, würden die sogenannten Leitmedien ihrer eigentlichen Aufgabe nachkommen, zu berichten „was ist“.

Je mehr sich die einst vielfältige, kritische und unabhängige Presselandschaft in den letzten Jahrzehnten vereinheitlicht von der Funktion der vierten Gewalt entfernt und in den Dienst der Regierungspropaganda gestellt hat, desto größer wird der Bedarf an wahrheitsgetreuen Nachrichten und an investigativem Journalismus als Gegengewicht. Waren es vor 20 Jahren neben PI/PI-NEWS nur sehr wenige Internetportale, die die Lücken zwischen offizieller Wahrheitsbekanntmachung und tatsächlichem Geschehen schließen konnten, so kommen heute fast wöchentlich neue Teilnehmer hinzu und die Anzahl der Konsumenten, die sich objektiv über die „Freien Medien“ und Multiplikatoren in den sozialen Medien informieren, wächst täglich. Freie Medien wirken sowohl der Nichtberichterstattung, als auch der Falschberichterstattung, der Umdeutung von tatsächlichen Ereignisen und der vorsätzlichen Täuschung entgegen. Aktuelle Beispiele gefällig?

Nichtberichterstattung

In Polen haben in den letzen Tagen etwa eine halbe Million Menschen auf den Straßen von circa 80 Städten gegen die Massenmigration illegaler Invasoren demonstriert. Sie haben zudem Bürgerwehren gegründet, die die polnische Westgrenze zu Deutschland bewachen, um zu verhindern, dass zufällig vom deutschen Grenzschutz aufgegriffene Eindringlinge, die zu blöd sind, das Zauberwort Asyl laut und deutlich auszusprechen, wieder über die Grenze nach Polen zurückgeschickt werden.

Die polnische Pro-EU-Regierung unter dem Brüssel-Statthalter Donald Tusk geriet so unter Zugzwang und gab nach. Natürlich passt das nicht ins vorgegebene deutsche Narrativ des erwünschten Bevölkerungsaustauschs, genannt „Fachkräftezuwanderung“. Folglich wird darüber gar nicht oder oder nur beiläufig berichtet. Das könnte ja Sympathien für die protestierenden Polen auslösen und wäre weder im Sinne der linken Ideologie noch der Regierung.

Falschberichterstattung

In der Ukraine hat die Rada, das ukrainische Parlament, ein Gesetz verabschiedet, das die Antikorruptionsbehörde Nabu und die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft unter die Oberaufsicht der Generalstaatsanwaltschaft stellt. Die Tagesschau titelt dazu: „Dieses Gesetz ist nicht hinnehmbar.“ Es sei ein schwerer Rückschlag für die Korruptionsbekämpfung und so weiter.

Was aber unterschlagen wird: Die fraglichen Behörden unterstanden nicht der ukrainischen Regierung, sondern waren vorgeblich unabhängig, tatsächlich aber unter US-amerikanischer Aufsicht und vom der US-Botschaft befehligt. Sie bestimmten, gegen wen wegen Korruption ermittelt werden darf und gegen wen nicht. Dass die Ukraine schon seit spätestens 2014 kein souveräner Staat mehr ist, darauf braucht hier nicht eingegangen zu werden. Da es Kräfte in der Trump-Administration gibt, die den Clown in Kiew lieber heute als morgen loswerden wollen, um endlich Frieden zu erreichen, hatte die US-Botschaft die Anti-Korruptionsbehörde auf Selenskij und sein Umfeld angesetzt und damit einen Machtkampf ausgelöst, der immer weiter eskaliert.

Aber den Selenskij-Lieblingen in Berlin, Brüssel und Paris passt es nicht, dass gegen den korruptesten regierenden Verbrecherclan der Welt vorgegangen wird und so schütten sie ihn weiterhin mit Milliarden Dollar und Euro zu, um den Krieg ins Endlose zu verlängern. Deshalb ist ihnen jeder kleine Schritt zu mehr Souveränität der Ukrainer zuwider. Darüber wird in der Tagesschau falsch berichtet. Über die Zusammenhänge berichten nur die Freien Medien.

Umdeutung von Ereignissen

Der Skandal um die vorsätzliche Sabotage des Sommerinterviews der ARD mit Alice Weidel, der Co-Vorsitzenden der AfD, hat Wellen geschlagen. Es war auch dem naivsten Zuschauer bewusst, dass Interviews trotz Störung immer so geführt werden, dass sie verständlich sowohl für Interview-Gäste als auch für das Publikum geführt werden. Selbst in einem vollbesetzten Stadion mit 60.000 grölenden Fußballfans werden Interviews geführt, die trotzdem so gesendet werden, dass der Zuschauer sie prolemlos versteht.

Das der Berufsegomane Philipp Ruch mit seinem linksextremen Fanclub unter dem Schutz der Polizei steht und praktisch machen darf, was er will, hätte er gegenüber Paul Ronzheimer von der Bildzeitung nicht ausdrücklich betonen müssen. Er tat es aber, weil das zum in allen Einzelheiten geplanten Szenario dazugehört. Während ARD, RBB und Polizeipräsident sich davonschleichen und so tun, als wären sie überrascht, wird das ganze Drama von den Medien in die falsche Richtung gelenkt. Nicht der Inhalt des Interviews ist die Nachricht, sondern die „Störung“. Es könnte ja sein, dass Weidel beim Zuschauer auf Zustimmung treffen könnte. Das geht gar nicht. Also wird der Satz kolportiert, Weidel würde ja ohnehin nichts verstehen. Dabei ist doch die Frage, wer Ruch und seine Clownstruppe finanziert, die wesentlich spannendere Frage.

Ein Bus, der mit teurer Technik und Beschallungsanlage ausgerüstet, unter den Augen der Polizei im Halteverbot im Regierungsviertel für die Dauer des Interviews dort parken darf, bedarf einer Erklärung. Wer hat die Aktion organisiert? Wer hat das genehmigt? Wer hat Ruch dafür bezahlt? Mit welchem Geld? War es die ARD bzw. der RBB selbst? Oder war es das Bundelkanzleramt? Waren es ein oder mehrere Ministerien? Falls ja, welche? Kommt das Geld dafür aus dem Programm der Bundesfamilienministerin „Demokratie leben“? Wurde hier Steuergeld zur Anti-AfD-Propaganda verprasst? Fragen über Fragen, die einer Antwort bedürfen.

Tatsächliche Journalisten würden investigativ arbeiten und Antworten auf die gestellten Fragen finden wollen. Nicht so die Staatsfunker und die verhinderten Regierungs-Pressesprecher. Es wird wohl Aufgabe der „Freien Medien“ für die nächsten Tage sein, hier Licht ins Dunkel einer unsäglichen Anti-AfD-Propaganda-Aktion zu bringen. An der AfD liegt es, hier mittels kleiner Anfragen an die Regierung die Finanzierung dieser öffentlich-rechtlichen Störaktion öffentlich zu machen. Eine Steilvorlage zur Forderung nach Abschaffung des ÖR ist das allemal.

Vorsätzliche Täuschung

Die USA werden gerade von dem größten Polit-Skandal seit Watergate erschüttert. Es stellte sich durch Nachforschungen der Geheimdienst-Konrollbehörden unter Tulsi Gabbard heraus, dass die Falschberichterstattung über den „Russia-Gate“-Skandal direkt aus dem Weißen Haus unter Barack Obama erfunden und gesteuert wurde, um der Clinton-Kampagne 2016 zu helfen, gegen Trump zu gewinnen. Obama entschied, entgegen der eingegangenen Berichte von CIA und FBI, die Geschichte von der russischen Einmischung in die US-Wahlen in Umlauf zu bringen. Dazu wurde das sogenannte Steel-Dossier erfunden und benutzt. Hillary Clinton, Joe Biden, James Comey, John Brennan, James Clapper und andere Regierungsmitglieder der Obama-Administration halfen mit, diese Lügengeschichte zu verbreiten. Die Fäden liefen direkt auf Obamas Schreibtisch im Oval Office zusammen. Das ist mittlerweile unbestritten. Selbst die jahrelangen Ermittlungen des Justizministeriums, die mit dem sogenannten Miller-Report endeten, brachten keine Verfehlung von Donald Trump ans Licht, so sehr sich die kriminellen „Demokraten“ auch bemühten. Es war Verrat von höchster Stelle zum eigenen Machterhalt.

Deutsche Medien berichten das nicht. Sie bezichtigen weiterhin grundlos Trump der Lüge, weil er Verrat Verrat benennt und Obama als einen Kriminellen bezeichnet, der er zweifellos ist. Obamas Büro gab eine dünne Erklärung ab, in der er nur altbekanntes zum Bericht des Senatsausschusses von 2020 zitiert, nämlich dass eine Einmischung Russlands in die US-Wahlen schon damals vom Ausschuss unter dem jetzigen Außenminister Marco Rubio widerlegt worden sei. Das ist wohl richtig, sagt aber nichts zur Rolle des Ex-Präsidenten über die Erfindung und Verbreitung der „Russia-Gate“-Lüge aus. Darum geht es und um nichts anderes. Das Publikum wird in die Irre geführt von den vereinigten Trump-Hassern in Presse, Rundfunk und Fernsehen.

Fazit

Es ist an der Zeit, den nicht reformierbaren öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der bestehenden Form abzuschaffen und neu aufzustellen. Journalismus muss an Stelle von Propaganda treten, neutrale Berichterstattung anstelle von Haltung und Information anstatt von Desinformation. Der Nachteil wäre: Die „Freien Medien“ wie wir, würden sich dann, wie zum Beispiel in Ungarn, überflüssig machen. Weil Meinungsfreiheit und Pressefreiheit für Wettbewerb unter den Anbietern herrscht und Lügen nicht mehr durch Zwangsgebühren und Steuergelder belohnt werden.

(Video oben: Die Zukunft der Freien Medien | In dieser hochkarätig besetzten Gesprächsrunde bei Afuera-Fest 2025 in Regensburg diskutiert Helmut Reinhardt von Politik Spezial mit vier führenden Köpfen der Freien Medienlandschaft über die zentralen Herausforderungen unserer Zeit: Oliver Gorus – Chefredakteur von Der Sandwirt, Andre Lichtschlag – Chefredakteur von Eigentümlich frei, Max Mannhart – Chefredakteur von Apollo News und Michael Werner – Autor und Herausgeber von Die Stahlfeder)


Die Vormacht der institutionellen Desinformation bröckelt

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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