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Update zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR)
Es wurde viel über die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) geschrieben, denen sich die meisten Länder ab dem 19. Juli (nächste Woche) unterwerfen werden. Viele befürchten einen Verlust an Souveränität, Zensur, Gier der Unternehmen und Interessenkonflikte. Aber die meisten übersehen das Wesentliche, nämlich die schiere und offenkundige Dummheit und den Irrtum, auf dem die gesamte Pandemie-Agenda beruht.
Der 19. Juli ist der letzte Tag, an dem die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von den IHR-Änderungen zurücktreten können (ohne ein mehrjähriges Rücktrittsverfahren einzuleiten). Wenn sie sich nicht zurückziehen, verpflichten sie ihre Steuerzahler dazu, die wichtigsten Überwachungsaspekte einer rasch expandierenden Industrie zu finanzieren, die der pandemische industrielle Komplex ist. Sie müssen ein umfangreiches Netz aufbauen, um nach bekannten Naturphänomenen zu suchen, einschließlich der Tendenz von Viren, zu Varianten zu mutieren. Dieses Phänomen ist seit Hunderten von Millionen Jahren Teil der Natur, aber es zu demonstrieren, ist in jüngster Zeit durch das Zusammentreffen von technologischen Fortschritten und intensivem Marketing sehr profitabel geworden.
Erstens haben wir die Fähigkeit entwickelt, Varianten mit Technologien wie PCR und Gensequenzierung zu erkennen. Dies hilft auch, viele Viren zu finden, die wir vorher nicht bemerkt hatten, da sie meist harmlos sind. Zweitens haben wir digitale Identifizierungs- und Kommunikationstechnologien entwickelt, die ein noch nie dagewesenes Maß an massenmedialer Koordination und öffentlichem Zwang ermöglichen – was Goebbels auf nationaler Ebene tun konnte, können wir jetzt fast global tun. Drittens: Wir haben Medikamente mit modifizierter RNA (Impfstoffe) entwickelt, die wirklich billig sind, aber durch den Einsatz von Angst und Zwang fast allen Menschen injiziert werden können und ausgezeichnete Gewinne abwerfen.
Der Text der IHR-Änderungen liest sich recht harmlos. Nur wenige Länder werden ihre Annahme ablehnen. Die Menschen, die die Entscheidungen treffen, haben oft ohnehin Karriereinteressen in der Pandemieindustrie, und die Politiker sehen keinen großen Vorteil darin, sich gegen die Finanzströme zu stellen. Diese werden nach oben fließen, wie es bei Covid der Fall war, aber ein Teil davon fließt in ihre Wahlkampfkasse. Die meisten halten es für besser, dass sie diese Mittel erhalten als ihre Gegner. Leider, aber offensichtlich, geht es in modernen Demokratien sehr stark um Geld.
Abgesehen von der Politik lohnt es sich, darüber nachzudenken, wie es zu dieser Situation gekommen ist. Die letzte große natürliche Pandemie war die Spanische Grippe in den Jahren 1918–19. Das war vor der Erfindung moderner Antibiotika (die meisten Grippetoten starben wahrscheinlich an bakteriellen Sekundärinfektionen) und vor all dem Schnickschnack und der Raffinesse der modernen Medizin. Seitdem ist die Zahl der Todesfälle durch Infektionskrankheiten sehr stark gesunken, weil wir uns besser ernähren, bessere sanitäre Einrichtungen haben und unter besseren Bedingungen leben, moderne Kliniken haben und all das, was die Technologie uns bietet. Wenn sich die Spanische Grippe jetzt ausbreitet, ist es unvorstellbar, dass ein vergleichbares Virus die gleiche Sterblichkeitsrate verursachen könnte, es sei denn, wir wollten es wirklich. Ein Jahrhundert an Fortschritten in der Medizintechnik und der menschlichen Widerstandsfähigkeit sind nicht so bedeutend, wie viele medizinische Autoritäten glauben machen wollen, die davon profitieren.
Die moderaten Grippepandemien in den späten 1950er und 1960er Jahren waren die einzigen Ereignisse seither, bei denen ein Ausbruch eines Atemwegsvirus die jährliche Sterblichkeitsrate tatsächlich signifikant über dem Ausgangswert ansteigen ließ (die Schweinegrippe [H1N1] im Jahr 2009 tat dies nicht). Dann kam Covid-19, das in den wohlhabenden Ländern mit einem Sterbealter knapp über dem Durchschnitt assoziiert wurde und höchstwahrscheinlich aus der Forschung der gleichen Pandemie-Industrie hervorging, die dann davon profitierte.
Dies führt zu einem enormen Glaubwürdigkeitsproblem bei der Rechtfertigung der Pandemie-Agenda, die jetzt die öffentliche Gesundheit beherrscht. Diesem Problem wird begegnet, indem die Öffentlichkeit und die Politiker mit Geschichten bombardiert werden, die so absurd sind, dass man sie zu glauben beginnt. Wir haben immer noch den Drang zu glauben, dass Institutionen wie die WHO, die Weltbank und die G20 nicht irgendetwas erfinden würden, um uns zu täuschen. Unbeeindruckt vom Mangel an Beweisen hat sich die WHO daran gemacht, mit ihren beiden wichtigsten Veröffentlichungen der letzten fünf Jahre über Krankheitsausbrüche, Managing Epidemics und Future Surveillance, die beide im Jahr 2023 veröffentlicht wurden, eine Fiktion zu schaffen. Früher, da bin ich mir sicher, hätte die WHO so etwas nicht getan. Sie stützt ihre Behauptung, dass die Zahl der Krankheitsausbrüche zunimmt, auf eine einzige Grafik, die zeigt, dass es im Jahr 2000 keine Krankheitsausbrüche gab, aber seitdem eine stetige Zunahme zu verzeichnen ist. Die WHO beharrt darauf, dass Krankheiten wie Cholera, Pest, Gelbfieber und Grippe, die in den vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten weitaus schlimmer waren, jetzt tatsächlich zunehmen. Jemand wurde dafür bezahlt, diese Grafik zu entwerfen, um Überzeugungsarbeit zu leisten, anstatt die Wahrheit zu vermitteln. Es ist schwierig, dies nicht als Betrug zu bezeichnen, aber es stimmt mit den Botschaften der WHO zu diesem Thema seit Anfang 2020 überein.
In den 20 Jahren vor Covid-19 konnten Experten, die von der G20 angeworben wurden, um Beweise zur Unterstützung der IHR-Änderungen vorzulegen, nur Ausbrüche in Höhe von etwa 190.000 Todesfällen in den 20 Jahren vor Covid finden („see major infectious disease outbreaks“ in Annex D des G20-Berichts 2022). Bei diesen Zahlen sind fast alle (163.000) auf die Schweinegrippe im Jahr 2009 zurückzuführen (etwa ein Viertel der normalen jährlichen Grippesterblichkeit). Die restlichen Todesfälle sind auf den geografisch begrenzten Ebola-Ausbruch in Westafrika und den Cholera-Ausbruch in Haiti zurückzuführen, der durch das Austreten von Abwasser aus einem Gebäude der Vereinten Nationen verursacht wurde. Im Gegensatz dazu sterben derzeit jedes Jahr etwa 1,3 Millionen Menschen an Tuberkulose und über 600.000 Kinder an Malaria. In demselben Zeitraum von 20 Jahren starben etwa 100 Millionen Menschen an Malaria, Tuberkulose und HIV/AIDS zusammen. Unerschrocken kam das G20-Sekretariat zu dem Schluss, dass der oben beschriebene akute Ausbruch eine „existenzielle Bedrohung“ darstellt, die weitaus mehr Mittel rechtfertigt.
Die Weltbank hat sich mit der WHO zusammengetan, um in ihrem offiziellen Bericht eine erläuternde Grafik zu erstellen, die unsere Regierungen davon überzeugen soll, Mittel für Pandemien statt für die wichtigsten endemischen Krankheiten – Malaria, Tuberkulose und HIV/AIDS – bereitzustellen. Um zu rechtfertigen, dass öffentliche Gelder in die profitable Pandemievorsorge statt in Krankheiten mit hoher Krankheitslast fließen, mussten sie zeigen, dass Pandemien die Volkswirtschaften viel mehr kosten. Sie zogen eine Linie für Malaria, Tuberkulose und HIV/AIDS, die zusammen 22 Milliarden Dollar pro Jahr betragen (d. h. wahrscheinlich etwa 1 oder 2 % der tatsächlichen Kosten). Dann zogen sie eine Wellenlinie darüber, um anzuzeigen, dass SARS1 (840 Todesfälle) und MERS (etwa 800 Todesfälle) 50–70 Mrd. $ kosten; die Kosten für Covid werden auf über 9 Billionen Dollar beziffert, was eindeutig die Kosten für Sperrungen und Anreizpakete für die außergewöhnliche Reaktion einschließt. In einem Lancet-Artikel, dem die WHO früher zugestimmt hätte, werden die jährlichen wirtschaftlichen Kosten allein für Tuberkulose auf 508 Milliarden Dollar geschätzt, aber die WHO und die Weltbank haben sich für 22 Milliarden Dollar für TB, Malaria und HIV zusammen entschieden. Die WHO ist der Ansicht, dass ein Virus, das im Durchschnittsalter von etwa 80 Jahren tötet, um Größenordnungen teurer ist als drei Krankheiten, an denen in nur 20 Jahren etwa 100 Millionen Menschen, meist Kinder und junge Erwachsene, gestorben sind.
Es gibt viel mehr ausführliche Beweise dafür, dass die WHO und ihre Partnerorganisationen die Öffentlichkeit, die Medien und die Regierungen in die Irre führen, um die Pandemie-Agenda zu fördern. Es macht keinen Spaß, darüber zu schreiben. Es ist eine absichtliche Falschdarstellung, die darauf abzielt, Gelder an reichere Nationen, ihre Unternehmen und Investoren umzuleiten, die Ungleichheit zu erhöhen und einen Nettoschaden zu verursachen. Der private Sektor und einige wenige Länder können durch spezifizierte Finanzierung den größten Teil der Arbeit der WHO kontrollieren. Die Mitgliedstaaten machen mit, weil die Delegierten einen Job bei denselben Agenturen wollen oder sich weigern zu akzeptieren, dass diese Agenturen eine Geschichte erfinden, selbst wenn eine flüchtige Überprüfung zeigt, dass ihre Behauptungen übertrieben oder unbegründet sind.
Auch wenn die Hauptbefürworter der IHR-Änderungen keine schlüssigen Argumente für diese vorbringen können, werden sie in Kraft treten. Es geht einfach nur darum, eine Industrie aufzubauen, die Covid wiederholen soll; Geld von den größeren, aber weniger profitablen Krankheitslasten zu nehmen, mehr zu drucken und diesen Reichtum bei denjenigen zu konzentrieren, die den neuen Normalzustand fördern. Das ist genau das Gegenteil von dem, was die WHO eigentlich tun sollte.
Die Vereinigten Staaten und Argentinien haben ihre Absicht erklärt, die WHO zu verlassen. Wir werden sehen, wie lange das anhält. Die Ära der Grundsätze und Ideale ist im internationalen Gesundheitswesen längst vorbei. Mehr Geld wird in immer größere Bürokratien fließen, deren einzige Funktion, deren einzige Daseinsberechtigung darin besteht, theoretische Bedrohungen zu identifizieren, die dazu benutzt werden können, Volkswirtschaften zu schließen, anderen die Lebensgrundlage zu entziehen und mehr von ihrem verbleibenden Reichtum zu gewinnen. Die unglücklichen Bewohner der WHO-Mitgliedstaaten scheinen keine wirklichen Führer mehr zu haben. Irgendwann wird das ganze Gebäude unter dem Gewicht seiner eigenen Irrtümer und seiner wirtschaftlichen Unhaltbarkeit zusammenbrechen. In der Zwischenzeit wird das traurige korporatistische Durcheinander, zu dem das internationale Gesundheitswesen geworden ist, weiterhin verschuldet sein und die Öffentlichkeit demoralisieren.
Der jüdische Staat baut ein Ghetto
Gideon Levy
Wenn Mordechai Anielewicz heute noch leben würde, wäre er gestorben. Der Anführer der Jüdischen Kampforganisation während des Aufstands im Warschauer Ghetto wäre vor Scham und Schande gestorben, hätte er von den Plänen des Verteidigungsministers – mit voller Unterstützung des Premierministers – gehört, im südlichen Gazastreifen eine „humanitäre Stadt” zu errichten. Anielewicz hätte niemals geglaubt, dass jemand 80 Jahre nach dem Holocaust einen so teuflischen Plan in Betracht ziehen würde.
Hätte er gehört, dass dieser Plan von der Regierung des jüdischen Staates, der auf den Opfern seines Ghettos gegründet wurde, ins Auge gefasst wurde, wäre er am Boden zerstört gewesen. Wäre ihm klar geworden, dass Israel Katz, der Mann, der diese Idee vorbrachte, der Sohn der Holocaust-Überlebenden Meir Katz und Malcha (Nira) geb. Deutsch aus der rumänischen Region Maramures war, die den größten Teil ihrer Familie in den Vernichtungslagern verloren hatten, hätte er es niemals geglaubt. Was würden sie zu ihrem Sohn sagen?
Als Anielewicz sich der Apathie und Untätigkeit bewusst wurde, die der Plan in Israel und bis zu einem gewissen Grad auch in der Welt, einschließlich Europas und sogar Deutschlands hervorrief, wäre er ein zweites Mal gestorben, diesmal an gebrochenem Herzen.
Der jüdische Staat errichtet ein Ghetto. Was für ein schrecklicher Satz. Es ist schon schlimm genug, dass der Plan so präsentiert wurde, als könnte er in irgendeiner Weise legitim sein – wer ist für ein Konzentrationslager und wer ist dagegen? –, aber von dort aus könnte der Weg zu einer noch schrecklicheren Idee verkürzt werden: Jemand könnte als Nächstes ein Vernichtungslager für diejenigen vorschlagen, die den Screening-Prozess am Eingang des Ghettos nicht bestehen. Israel tötet ohnehin massenhaft die Bewohner Gazas, warum also nicht den Prozess rationalisieren und das Leben unserer kostbaren Soldaten schonen? Jemand könnte auch ein kompaktes Krematorium auf den Ruinen von Khan Yunis vorschlagen, zu dem der Zutritt, wie zum nahe gelegenen Ghetto in Rafah, rein freiwillig sein wird. Natürlich so freiwillig wie in der „humanitären Stadt”. Nur das Verlassen der beiden Lager wird nicht mehr freiwillig sein. Das hat der Minister vorgeschlagen.
Das Wesen des Völkermords besteht darin, dass er nicht über Nacht entsteht. Man wacht nicht eines Morgens auf und gelangt von der Demokratie nach Auschwitz, von der Zivilverwaltung zur Gestapo. Der Prozess verläuft schrittweise. Nach der Phase der Entmenschlichung – die sowohl die Juden in Deutschland als auch die Palästinenser in Gaza und im Westjordanland zu ihrer jeweiligen Zeit durchlaufen haben – geht es weiter zur Dämonisierung, die beide Nationen ebenfalls erlebt haben. Dann kommt die Phase der Angst – es gibt keine Unschuldigen im Gazastreifen, der 7. Oktober als existenzielle Bedrohung für Israel, die jederzeit wieder auftreten könnte. Danach folgen die Aufrufe zur Evakuierung der Bevölkerung, bevor jemand die Idee der Ausrottung äußert.
Wir befinden uns jetzt in dieser letzten Phase, der letzten Phase vor dem Völkermord. Deutschland hat seine Juden in den Osten deportiert; auch der Völkermord an den Armeniern begann mit einer Deportation, die damals als „Evakuierung” bezeichnet wurde. Heute sprechen wir von einer Evakuierung in den Süden des Gazastreifens.
Jahrelang habe ich es vermieden, Vergleiche mit dem Holocaust anzustellen. Jeder solche Vergleich barg die Gefahr, die Wahrheit zu verfehlen und der Sache der Gerechtigkeit zu schaden. Israel war nie ein Nazi-Staat, und nachdem diese Tatsache feststand, folgte daraus, dass es, wenn es kein Nazi-Staat war, ein moralischer Staat sein musste. Man braucht den Holocaust nicht, um schockiert zu sein. Man kann schon von viel weniger schockiert sein, zum Beispiel vom Verhalten Israels im Gazastreifen.
Aber nichts hat uns auf die Idee der „humanitären Stadt” vorbereitet. Israel hat kein moralisches Recht mehr, das Wort „humanitär” zu verwenden. Wer auch immer den Gazastreifen zu dem gemacht hat, was er heute ist – ein Massengrab und eine Ödnis aus Ruinen – und dies mit Gleichgültigkeit hinnimmt, hat jeglichen Bezug zur Menschlichkeit verloren. Wer nur das Leiden der israelischen Geiseln im Gazastreifen sieht und nicht erkennt, dass die israelischen Streitkräfte alle sechs Stunden so viele Palästinenser töten, wie es lebende Geiseln gibt, hat jegliche Menschlichkeit verloren.
Wenn 21 Monate, in denen man den Tod von Babys, Frauen, Kindern, Journalisten, Ärzten und anderen Unschuldigen mitansehen musste, nicht genug waren, sollte der Ghetto-Plan alle Warnlampen aufleuchten lassen. Israel verhält sich, als plane es Völkermord und Vertreibung. Und wenn es derzeit nicht daran denkt, dies zu tun, hat es sich selbst in die ernsthafte Gefahr gebracht, schnell und unwissentlich das eine oder das andere Verbrechen zu begehen.
Bill Gates und die Kontrolle über unser Essen – Michelle Pfeiffer schlägt Alarm
Bill Gates, der Alleskönner ohne Ausbildung: Michelle Pfeiffer schlägt Alarm über unsichtbare Chemieschicht auf Lebensmitteln
Michelle Pfeiffer ist keine radikale Aktivistin, keine Verschwörungstheoretikerin, sondern eine preisgekrönte Schauspielerin mit jahrzehntelanger Präsenz in der Öffentlichkeit. Umso bemerkenswerter ist ihr jüngster Vorstoß gegen die wachsende Einflussnahme von Tech-Milliardär Bill Gates – diesmal auf unsere Lebensmittel.
In einem eindringlichen Instagram-Post äußerte Pfeiffer ihre Besorgnis über „Apeel“, ein Produkt, das Obst und Gemüse mit einer unsichtbaren, nicht abwaschbaren Beschichtung überzieht, um es länger haltbar zu machen. Die Substanz stammt von der Firma Apeel Sciences, deren Finanzierung unter anderem von der Bill & Melinda Gates Foundation stammt.
Michelle Pfeiffer schreibt:
„Es ist beunruhigend, dass man nicht weiß, ob das Produkt verwendet wurde. Man kann es nicht sehen, nicht riechen, nicht schmecken – und vor allem: nicht abwaschen.“
Ein Computernerd regiert das Essen – ohne jede Ausbildung
Bill Gates, der Microsoft-Milliardär ohne medizinische oder biologische Ausbildung, hat sich längst von der Softwareentwicklung zum globalen Gesundheits-, Klima- und Ernährungsbeauftragten selbst ernannt. Ob Impfstoffe, Geoengineering, synthetisches Fleisch oder nun Lebensmittelbeschichtungen – Gates taucht überall als Geldgeber und Vordenker auf.
Doch wer kontrolliert ihn? Wer hinterfragt seine Ideen? Wer prüft die Langzeitfolgen seiner Interventionen?
Die Zulassung von Apeel durch die US-amerikanische FDA oder USDA klingt zunächst vertrauenserweckend – doch wer sich mit der Realität dieser Behörden befasst, weiß, dass dort nicht selten wirtschaftliche Interessen über dem Verbraucherschutz stehen. Das sogenannte GRAS-Verfahren („Generally Recognized As Safe“) reicht oft aus, um industrielle Substanzen ohne Langzeitstudien freizugeben.
Apeel – harmlos oder heimliche Kontrolle der Nahrungskette?
Laut Hersteller basiert Apeel auf pflanzlichen Lipiden – doch welche Mengen, welche Nebenwirkungen, welche Rückstände damit verbunden sind, ist weitgehend unbekannt. Eine Kennzeichnungspflicht auf Lebensmitteln gibt es in vielen Fällen nicht.
Und genau das ist es, was Michelle Pfeiffer so beunruhigt:
„Das gehört nicht auf Bio-Produkte. Wenn ich Bio kaufe, will ich wissen, was ich esse – und nicht, was man mir verschweigt.“
Die neue Normalität: Kontrolle durch Beschichtung
Dass nun auch Bioprodukte mit einem von Tech-Milliardären mitfinanzierten Film überzogen werden dürfen, zeigt, wie weit die Entfremdung zwischen Verbrauchern und Lebensmitteln bereits fortgeschritten ist. Was einst zur Konservierung und Haltbarmachung verkauft wird, ist in Wahrheit Teil einer stillen Entmündigung: Der Bürger soll nichts mehr selbst entscheiden – alles wird für ihn geregelt, verpackt, versiegelt.
Dabei geht es längst nicht mehr nur um Obst. Es geht um das Prinzip.
Fazit
Michelle Pfeiffer hat mit wenigen Worten einen Nerv getroffen. Sie spricht aus, was viele fühlen: Misstrauen gegenüber einer Elite, die sich ohne demokratische Legitimation in alle Lebensbereiche drängt – vom Impfstoff bis zur Tomate.
Wenn Bill Gates bestimmen darf, wie lange ein Apfel haltbar ist, was auf Bio draufkommt und was unter dem Radar bleibt, ist es Zeit für eine grundlegende Debatte.
Nicht über Technik. Sondern über Macht.
Und über die Frage, wer eigentlich noch entscheiden darf, was wir essen.
BRICS und die intelligente Stadt der Zukunft: Ein Instrument zur Förderung „notwendiger Verhaltensänderungen“
Jacob Nordangård
Die BRICS-Staaten tragen die „Fackel der Nachhaltigkeit“, während die alte, von den USA geführte Weltordnung im Niedergang begriffen zu sein scheint. BRICS, das Forum für die Zusammenarbeit zwischen führenden Schwellenländern, hat am 6. und 7. Juli in Brasilien seinen 17. Gipfel der Staats- und Regierungschefs unter dem Motto „Stärkung der Zusammenarbeit des globalen Südens für eine integrativere und nachhaltigere Regierungsführung“ abgehalten. Gastgeber war der brasilianische Präsident Lula da Silva. Die Agenda war eng mit dem Fahrplan verwoben, der mit den Vereinten Nationen – dem Pakt für die Zukunft – einschließlich des Ziels der vollständigen Digitalisierung „zur Erreichung von Nachhaltigkeit“ und eines neuen multilateralen Systems unter der Führung einer reformierten und aufgewerteten UNO greift.
Es war daher keine Überraschung, dass einer der geladenen Gäste der UN-Generalsekretär António Guterres war und so die engen Beziehungen zwischen den UNO und den BRICS verdeutlicht wurden. In den letzten zwei Jahren sind die BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) auf elf Mitgliedstaaten angewachsen – darunter Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Ägypten, Äthiopien und Indonesien sowie zehn Partnerstaaten wie Belarus, Bolivien, Kuba, Kasachstan, Malaysia, Nigeria, Thailand, Uganda, Usbekistan und Vietnam. Eine heterogene Mischung, die sich als Gegengewicht zu den G7 versteht, aber zahlreiche interne Streitigkeiten, kulturelle und religiöse Unterschiede sowie keine starke, kohärente Führung aufweist.
Obwohl die BRICS als Herausforderer der „regelbasierten internationalen Ordnung“ der G7 gelten, wurden sowohl Lula da Silva als auch Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa – gemeinsam mit António Guterres – im vergangenen Monat als Gäste zum G7-Gipfel eingeladen. Ein Treffen, das aufgrund von Trumps Handelskrieg endete, ohne ein gemeinsames Kommuniqué. Südafrika ist zudem dieses Jahr Gastgeber des G20-Gipfels, den die BRICS als „wichtigstes globales Forum für internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit“ bezeichnen, während Brasilien zusammen mit den USA – die im nächsten Jahr Gastgeber sein werden – Teil der G20-Troika ist. Lula da Silva, 2010 mit dem ersten Global Statesman Award des Weltwirtschaftsforums ausgezeichnet, war jüngst Gastgeber der G20 und ist dieses Jahr Gastgeber der UN-Klimakonferenz COP 30 in Belém.
Angesichts all dieser Entwicklungen erscheint es nahezu unmöglich, den globalen Kurs zusammenzuhalten. Die BRICS-Staaten verurteilten in ihrer Erklärung Militärschläge gegen den Iran und lehnten jegliche Zwangsumsiedlung aus dem Gazastreifen ab, hielten aber an ihren nationalen Positionen zum russisch‑ukrainischen Krieg fest. Die G7 hingegen unterstützen Israels „Recht auf Selbstverteidigung“, sehen im Iran eine Quelle regionaler Instabilität, bezeichnen Russland als Schurken und warnen vor Chinas „destabilisierenden Aktivitäten“. In ihrer Schlussfolgerung ging es nicht um den „Pakt für die Zukunft“, sondern um KI-Entwicklung, Quantencomputing und Waldbrandbekämpfung.
Die BRICS wollen allerdings „eine friedlichere und nachhaltigere Zukunft“ durch „effektiven Multilateralismus“ sichern und streben eine größere Rolle im künftigen internationalen System an – einschließlich eines reformierten UN-Sicherheitsrats. Die brasilianischen Kernprioritäten für 2025 lesen sich wie ein Manifest für eine neue technokratische Weltordnung, die stark auf KI basiert:
Globale Gesundheitszusammenarbeit – Die BRICS unterstützen umfassend die WHO als zentrale Instanz internationaler Gesundheitsarbeit, insbesondere in Krisenzeiten. Sie bekennen sich zur vollständigen Umsetzung des WHO-Pandemieabkommens.
BRICS-Klima‑Führungsagenda – Ziel ist die vollständige Umsetzung des UNFCCC und des Pariser Abkommens. Geplant sind international anerkannte Methoden zur Treibhausgas‑Bewertung und CO₂-Buchhaltungssysteme, unterstützt durch digitale Technologie.
Partnerschaft für die industrielle Revolution – Unter Mitarbeit der UNIDO werden Kompetenzen für Industrie 4.0 gefördert. Das WEF hat „Zentren für die vierte industrielle Revolution“ in Brasilien, Indien, Saudi-Arabien und den VAE eingerichtet und unterhält Büros in China und Indien.
Inklusive und verantwortungsvolle KI-Governance – Die BRICS sehen die UNO als zentrale Institution für globale KI-Regulierung, um KI-Anwendungen zur Lösung kritischer Entwicklungsprobleme zu fördern – im Einklang mit dem Global Digital Compact des „Pakts für die Zukunft“.
Ein zentrales Thema ist laut dem offiziellen BRICS-Portal die Entwicklung intelligenter Städte („Smart Cities“). Diese sollen mithilfe neuer Technologien – insbesondere KI – urbane Herausforderungen wie Mobilität, Abfallmanagement, Wasser, Energieeffizienz und Katastrophenschutz adressieren. Die nächsten Smart Cities sollen nachhaltig, zugänglich und widerstandsfähig sein. Passend dazu wurde am 1. Juli 2025 der internationale Wettbewerb SMART CITY 2030: Sustainable Urban Development Management in BRICS Countries von Universitäten in Russland, China, Indien und Brasilien gestartet.
Das Thema Smart Cities gehört auch zur G20-Agenda: die G20 Global Smart Cities Alliance wurde 2019 unter der japanischen Präsidentschaft gegründet, mit dem Weltwirtschaftsforum als Sekretariat. Zudem erkennen die BRICS die Bedeutung „kritischer Mineralien für emissionsfreie Energien, Energiesicherheit und resilientere Versorgungsketten“ an – eine Priorität, die sowohl in der diesjährigen G20- als auch G7-Agenda genannt wird und vom WEF als zentraler Bereich für globale Kooperation identifiziert wurde.
Obwohl zwischen den Hauptakteuren deutliche Unterschiede bestehen, führen alle Wege in Richtung einer stark regulierten, überwachten Smart City mit dem erklärten Ziel, „notwendige Verhaltensänderungen zu fördern“, wobei das WEF eine koordinierende Rolle übernimmt. Dies spiegelt sich auch im ägyptischen (BRICS‑Mitglied) Wiederaufbauplan für den Gazastreifen wider.
Letztlich sind es die BRICS, die heute die „Fackel der Nachhaltigkeit“ tragen – allerdings als Teil einer technokratischen Agenda, die im Westen ihren Ursprung hat. Während die alte, von den USA dominierte Weltordnung zerfällt, entsteht ein neues Machtgefüge mit transnationaler, KI-gestützter Steuerung – vorbereitet von denselben alten Eliten. Immer wieder wurde betont, dass die Trump-Administration darauf abzielt, diese alte Ordnung zu demontieren und den Weg für ein neues globales, technokratisches System zu bereiten – wahrscheinlich im Zuge eines globalen Schocks oder Krieges. Doch diejenigen, die den Plan orchestrieren, sind die altbekannten Machteliten, die sich auf den Trümmern einer neuen „Smarter-World“-Herrschaft gründen wollen – Smart City‑Gulags mit „nachhaltigen“ Regeln und totaler Kontrolle.
Das Stimson Center, ein führender Akteur beim UN‑„Pakt für die Zukunft“, veröffentlichte jüngst zwei Szenarien, die zeigen, wie die globale Führungsrolle der USA bis 2030 erodieren könnte. In „Anwesend bei der Zerstörung: Eine Schadensbilanz für 2030“ heißt es:
„Die am 20. Januar ausgelöste Revolution brachte innerhalb weniger Monate eine achtzigjährige wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Ordnung zum Wanken. Frühere Zivilisationen zerfielen von innen – doch kaum eine so freiwillig.“ Die Szenarien zeichnen ein Bild jener Welt im Jahr 2029, „wenn sich die USA aus ihrer Rolle als Garant und Vollstrecker zurückziehen“. Das Stimson Center in Washington D.C. spielte eine zentrale Rolle beim UN‑Zukunftsgipfel und im „Pakt für die Zukunft“. Eine detaillierte Analyse dieser Szenarien folgt in einem späteren Beitrag.
*
1 Stimson Center (2025), BRICS to G20: Advancing Climate, Equality, and Multilateral Reform,stimson.org/2025/brics-to-g20-advancing-climate-equality-and-multilateral-reform/
2 Americas Quarterly (2010), Weltwirtschaftsforum ehrt Lula,americasquarterly.org/blog/world-economic-forum-honors-lula/
3. BRICS (2025), Erklärung von Rio de Janeiro,brics.br/de/documents/presidency-documents/250705-brics-leaders-declaration-de.pdf/@@download/file
4. G7, Zusammenfassung des Vorsitzes, 17. Juni 2025,g7.canada.ca/de/news-and-media/news/chairs-summary/
5, BRICS (2025), Smart Cities in den BRICS: Künstliche Intelligenz, Süd-Süd-Kooperation und die Zukunft der nachhaltigen Stadtentwicklung,brics.br/de/news/articles/smart-cities-in-the-brics-artificial-intelligence-south-south-cooperation-and-the-future-of-sustainable-urban-development
6. Internationaler Wettbewerb: „SMART CITY 2030: Nachhaltiges Stadtentwicklungsmanagement in den BRICS-Staaten“,smartcity2030.tech/main
7. WEF, Global Smart Cities Alliance,globalsmartcitiesalliance.org/about
8. BRICS (2025)
9. G7-AKTIONSPLAN FÜR KRITISCHE MINERALIEN,mofa.go.jp/files/100862251.pdf
10.Weltwirtschaftsforum (2024), Securing Minerals for the Energy Transition: Unlocking the Value Chain through Policy, Investment and Innovation,weforum.org/docs/WEF_Securing_Minerals_for_the_Energy_Transition_2024.pdf
11.OECD (2023), How can smart cities boost the net-zero transition? Proceedings of the 3rd OECD Roundtable on Smart Cities and Inclusive Growth (3. Juli 2023),oecd.org/de/publications/how-can-smart-cities-boost-the-net-zero-transition_bc554887-de.html
12. Middle East Eye (2025), Was ist Ägyptens 53-Milliarden-Dollar-Plan für den Wiederaufbau des Gazastreifens?middleeasteye.net/news/was-egypts-plan-gaza-wiederaufbau_; Government of Egypt, Early Recovery, Reconstruction, and Development of Gaza, static-cdn.toi-media.com/www/uploads/2025/03/Arab-Proposal-.pdf
Die schwedische Vergewaltigungskrise wird immer Schlimmer
Die Zahl der gemeldeten Vergewaltigungen steigt weiter an.
Peter Imanuelsen
Vor einigen Jahren habe ich einen ausführlichen Artikel über die Wahrheit der schwedischen Vergewaltigungskrise geschrieben.
Tatsächlich hat Schweden derzeit eine der höchsten Raten an gemeldeten Vergewaltigungen in der ganzen Welt. Das wäre noch vor einigen Jahrzehnten unvorstellbar gewesen.
Doch nun liegen die Statistiken für 2024 vor – und sie sehen nicht gut aus.
Es wurden satte 10.167 gemeldete Vergewaltigungen im Jahr 2024 registriert – ein neuer Rekordwert und ein Anstieg um 7 % gegenüber 2023. Im Vergleich zu 2015 ist das ein Anstieg um 68 %.
Noch alarmierender ist, dass 4.524 dieser gemeldeten Vergewaltigungen an Personen unter 18 Jahren begangen wurden – also an Kindern.
17,9 % der Mädchen in der 9. Klasse (15 Jahre alt) gaben an, im Jahr 2023 in Schweden Opfer eines Sexualverbrechens geworden zu sein.
Das sind schockierende Zahlen. Warum ist das nicht überall in den Nachrichten?
Werfen wir einen Blick auf die Statistiken im historischen Vergleich:
Im Jahr 1975 gab es in Schweden 421 gemeldete Vergewaltigungen.
Im Jahr 2024 waren es 10.167.
Das entspricht einem Anstieg von über 2.300 % in knapp 50 Jahren. Eine Katastrophe.
Grafik, die den Anstieg der gemeldeten Vergewaltigungen in Schweden zeigt – Quelle: bra.se – Beachten Sie, dass die Zahlen für 2024 in dieser Grafik fehlenDoch ich habe kürzlich etwas Erstaunliches entdeckt: Großbritannien hat Schweden mittlerweile als „Vergewaltigungshauptstadt“ der Welt überholt.
Im Jahr 2024 wurden in England und Wales 71.227 Vergewaltigungen gemeldet.
Vergleichen wir einige Länder:
- England und Wales: 117 gemeldete Vergewaltigungen pro 100.000 Einwohner
- Schweden: 96 gemeldete Vergewaltigungen pro 100.000 Einwohner
- Polen: 1,5 gemeldete Vergewaltigungen pro 100.000 Einwohner
Warum ist der Unterschied zu Polen so drastisch?
Diese Statistiken machen deutlich: Schweden hat ein sehr ernstes Problem. Es ist nicht nur die Vergewaltigungskrise. Ich habe auch über die Bombenkrise berichtet: In diesem Jahr gab es in Schweden bereits rund 100 Bombenanschläge.
Es gibt fast 60 No-Go-Zonen, und etwa 68.000 Frauen und Mädchen im Land sind genitalverstümmelt. Wie konnte das alles geschehen?
Schweden galt einst als eines der friedlichsten Länder der Welt. Heute ist es ein Trümmerhaufen.
Der Sozialismus und die sozialistische Politik haben mein Land zerstört.
Deutscher CDU-Außenminister will in Ungarn für Hammerbanden-“Maja T.” intervenieren
CDU-Außenminister Johann Wadephul will für “Maja T.”, mutmaßliches Mitglied der Hammerbande, die im Februar 2023 brutal auf Menschen in Ungarn losging, bessere Haftbedingungen aushandeln. Ein offenes Hofieren von linksextremen Gewalttätern?
“Maja T.”, “non-binär”, sitzt wegen brutaler Angriffe in Ungarn in Haft. T. wird vorgeworfen, Mitglied der linksextremen Hammerbande zu sein, die (angeblich rechte) Bürger in Budapest im Februar 2023 brutal attackierte.
In Deutschland bezeichnet man das als “antifaschistischen Aktivismus” (siehe etwa die aktuelle “Welt”-Berichterstattung). In Ungarn gelten derweil noch Recht und Ordnung: Im Dezember 2023 wurde T. in Deutschland verhaftet, im Juni 2024 dann nach Ungarn ausgeliefert. Hier droht T. eine echte Strafverfolgung – 24 Jahre Haft stehen im Raum. Wenig überraschend, dass T. seither “schlechte Haftbedingungen” beklagt und einen Hungerstreik verkündet hat, um eine Rückführung nach Deutschland zu erpressen. Angeblich soll T. binnen 30 Tagen 14 Kilo verloren haben. Nach Angaben eines “Solidaritätskomitees” und des Vaters, wohlgemerkt. Das sagt viel über die Glaubwürdigkeit.
Während der Normalbürger in Deutschland froh um jeden potenziellen Gewalttäter weniger ist, der sich im Land aufhält, herrscht im linken Außenministerium Panik auf der Titanic. „Die Sorge ist natürlich groß“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin laut “Welt”. Angeblich habe die deutsche Botschaft in einem Krankenhaus mit T. gesprochen, weil der Gesundheitszustand des non-binären Extremisten ja so schlecht wäre. Die Bundesregierung stehe derweil mit den Angehörigen „im engen Kontakt“.
Außenminister Johann Wadephul, eigentlich CDU, will nun höchstpersönlich intervenieren. „Wir werden in dieser Sache kommende Woche erneut in Ungarn vorstellig werden“, sagte er dem RND. Zunächst wolle man Haftverbesserungen erreichen. „Unsere Bemühungen setzen wir intensiv fort“, betonte Wadephul.
Mehr Stimmen für die Union wird das nicht bringen. In den sozialen Netzen hat man für den Einsatz für mutmaßliche linksextreme Gewalttäter offenkundig kein Verständnis. “Einen linksradikalen Terroristen, der Menschen mit einem Hammer fast totgeschlagen hat so zu hofieren ist eine Farce”, kommentierte jemand bei “Welt”. Ein anderer monierte: “Betreibt Wadephul jetzt etwa Politik zu Gunsten gewalttätiger Linksextremisten, die versucht haben, ihren Opfern die Köpfe mit Hämmern einzuschlagen? Von Woche zu Woche widert mich die Politik dieser ‘Regierung’ immer mehr an.” Viele User hoffen darauf, dass Ungarn auf einer eigenen Strafverfolgung beharren wird. Einige vertreten die Ansicht, dass Linksextreme in Deutschland generell nur mit Kuschelurteilen davonkommen würden.
Wenn jemand mit Waffen loszieht, um politische Gegner „auszuschalten“, dann ist das Terror. Dass das ungarische Rechtssystem im Falle einer Verurteilung hier harte Strafen ansetzt, ist vernünftig – wäre der mutmaßliche Täter ein Rechtsextremer, würde das Establishment das genauso sehen. Die Union scheint es allerdings darauf anzulegen, die eigene Wählerschaft nachhaltig zu verprellen.
Planet gerettet, Familie im Krankenhaus: Eine Wärmepumpen-Liebesgeschichte
Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie kommen in Ihr eigenes Wohnzimmer, um sich zu entspannen, und Ihr Ehepartner ist in voller Gefahrenkleidung gekleidet. Nicht etwa, weil Halloween ist oder die Schwiegereltern zu Besuch sind, sondern weil die Regierung sagt, Sie müssten „den Planeten retten“. Willkommen in der Welt der „grünen“ Wärmepumpen – ein glorreicher technologischer Sprung nach vorn, so wie New Coke ein glorreicher Sprung nach vorn bei den Limonaden war. Das Einzige, was fehlt, ist ein von der Regierung vorgeschriebener Aufkleber: „Jetzt mit Legionellen-Bonus!“
[Hervorhebung im Original]
Nein, im Ernst. Wenn Sie sich fragen, warum die Klimakommissare von Ihnen verlangen, dass Sie Ihren vertrauten Heizkessel ausrangieren und den neuesten Öko-Irrsinn einbauen, dann liegt das daran, dass nichts so sehr nach „Fortschritt“ klingt wie der Austausch einer nicht existierenden Krise gegen einen sehr realen, Lungenentzündung verursachenden Keim. Wie die Karikatur oben so treffend zusammenfasst, haben wir offenbar die „Zieh einfach deinen Raumanzug an, Schatz“-Phase der Klimapolitik erreicht.
Schauen wir mal auf die Anzeigetafel: Ihre Heizkostenabrechnung ist so hoch wie eh und je, Ihr Wasser ist jetzt ein Bakterienbad, aber – gute Nachrichten – die Klimapriester sagen, dass Sie Ihren Beitrag leisten. Alles, was es Sie gekostet hat, war Ihre Gesundheit, Ihr Komfort, Ihre Ersparnisse und das Recht, Ihr Haus zu heizen, ohne einen Spezialisten für Infektionskrankheiten zu konsultieren. Denken Sie einfach daran, den Experten zu danken.
Wenn Sie glauben, dass ich scherze, werfen Sie einen Blick auf „Heat Pumps and Hidden Legionella Health Risks“ (Wärmepumpen und versteckte Gesundheitsrisiken durch Legionellen), das sich wie eine Anleitung für staatlich verordnete Eigentore liest.
„Mit dem Vorstoß für kohlenstoffarmes Heizen nehmen auch die unbeabsichtigten gesundheitlichen Folgen zu. Wärmepumpen, insbesondere solche für die Warmwasserbereitung, arbeiten oft mit niedrigeren Temperaturen als herkömmliche Heizkessel. Dies schafft den perfekten Nährboden für Legionellen.“
Übersetzung: Diese glänzende, vom Steuerzahler subventionierte Wärmepumpe ist weniger der „Tesla der Heizung“ als vielmehr das „Tschernobyl der Warmwasserbereiter“. Anstelle von harmlosem, unsichtbarem CO₂ erhalten Sie eine sehr sichtbare, sehr tödliche Keimfabrik direkt unter Ihrem Dach. Alles dank Leuten, die nicht einmal einen Reifen wechseln könnten, geschweige denn Energiepolitik.
Aber halt, das ist noch nicht alles. Der „Effizienz“-Zauber der Wärmepumpen kommt daher, dass das Wasser nicht auf eine Temperatur erhitzt wird, die Bakterien abtötet. Sie wissen schon, so wie es die Menschheit seit einem Jahrhundert sicher macht. Dr. Alan Watson, ein Mikrobiologe mit der seltenen Gabe, das Offensichtliche zu erkennen, bringt es auf den Punkt:
„Bei herkömmlichen Gaskesseln wird das Warmwasser regelmäßig auf 60 °C oder mehr erhitzt, wodurch alle Bakterien abgetötet werden. Wärmepumpen speichern das Wasser aus Effizienzgründen häufig bei viel niedrigeren Temperaturen. Wenn dies nicht richtig gehandhabt wird, ist dies ein Lehrbuchszenario für die Ausbreitung von Legionellen.“
Übersetzung: Die „Experten“ haben Ihren alten Boiler durch ein Gerät ersetzt, das das Wasser auf genau die richtige Temperatur bringt, damit Keime gedeihen können. Aber keine Sorge, Sie können den Planeten retten – atmen Sie nur nicht in der Nähe Ihrer Dusche.
Und wenn alles in die Luft fliegt, haben die politischen Genies natürlich einen Plan: Lassen Sie Ihre Wärmepumpe heiß genug laufen, um Bakterien abzutöten, aber nur ab und zu, damit Sie immer noch behaupten können, sie sei „effizient“. In dem Artikel heißt es:
„Die Hersteller empfehlen einen wöchentlichen oder sogar täglichen Heizzyklus auf 60 °C, um das Legionellenrisiko zu minimieren. Dieser Ansatz untergräbt jedoch die Energieeinsparungen, die den Umstieg auf Wärmepumpen eigentlich rechtfertigen sollten.“
Das kann man sich nicht ausdenken, selbst wenn man es versucht. Das ist so, als würde man ein Auto verkaufen, das nur funktioniert, wenn man es überallhin schiebt, und Ihnen dann einen Autoaufkleber mit der Aufschrift „Ich rette den Planeten“ in die Hand drücken.
In der Zwischenzeit hat sich Ihre Heizungsrechnung nicht verändert. Wie der dem Untergang geweihte Ehemann in der Karikatur bemerkt: „Die Rechnung ist genauso hoch wie vorher.“
„Viele Hausbesitzer berichten, dass ihre Energierechnungen nach der Umstellung auf Wärmepumpen nur geringfügig gesunken sind, insbesondere in älteren, weniger gut isolierten Gebäuden. In der Zwischenzeit bleiben die Risiken durch zu geringe Wassertemperaturen bestehen“.
Mit anderen Worten: Sie zahlen für das Privileg, Versuchskaninchen in einem Regierungsexperiment zu sein – einem Experiment, das von Leuten durchgeführt wird, die tatsächliche Wissenschaft als optional betrachten, wenn sie mit dem neuesten Netto-Null-Edikt in Konflikt steht. Und das alles, damit die Klimakirche sagen kann, dass Sie „Ihren Beitrag leisten“.
Die eigentliche Komik liegt hier nicht in der Karikatur, sondern in der Tatsache, dass die gleichen zentralen Planer, die behaupten, uns vor dem sicheren Untergang zu bewahren, so kolossal inkompetent sind, dass sie Killerkeime in unsere Häuser einschleppen. Absichtlich. Wenn Mikrobiologen auf das eklatante Problem hinweisen, ist die Reaktion klassisch: Die Wissenschaftler werden ignoriert, die Politik wird fortgesetzt und die Öffentlichkeit wird beschuldigt, „der Wissenschaft nicht zu vertrauen“.
Wenn Sie die Grüne Revolution auf den Punkt bringen wollen, hier ist sie:
– Zerstöre das Zuverlässige.
– Beauftragen Sie das Unerprobte.
– Ignorieren Sie die Konsequenzen.
– Beschuldigen Sie jeden, der auf das Offensichtliche hinweist, der Ketzerei.
Also los, installieren Sie die Wärmepumpe. Ziehen Sie Ihren Gefahrenstoffanzug an. Schicken Sie einen Dankesbrief an Ihren örtlichen Klimazar. Schließlich ist nichts so fortschrittlich, wie mehr für das Duschen in waffenfähigem Badewasser zu bezahlen. Der Planet wird es vielleicht nicht merken, aber Ihr Immunsystem schon.
Link: https://wattsupwiththat.com/2025/07/12/planet-saved-family-hospitalized-a-heat-pump-love-story/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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Tauwetter zwischen Sahra Wagenknecht und AfD?
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Brigitte ein Mann? Macron verliert vor Gericht
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EU-Chatkontrolle: Big Brother will Schnüffeln
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Wie das russische Fernsehen über die Aussagen aus Deutschland der letzten Woche berichtet
Bis jetzt haben die Deutschen nur für ihren gierigen Staat gearbeitet
Am 13. Juli war Steuerzahlergedenktag. Ein Grund zu feiern? Im Gegenteil. Bis 00:49 Uhr am 13. Juli haben Sie, liebe deutsche Steuerzahler, nur für den Staat gearbeitet. Erst jetzt arbeiten Sie endlich für sich selbst.
Ein Kommentar von Vanessa Renner
52,9 Prozent des Einkommens werden den Deutschen geraubt – und der Staat lässt die Bürger trotzdem mit kaputten Straßen, maroden Schulen, unsicheren Städten und einem überlasteten Gesundheitssystem zurück. Ein halbes Jahr schuften für andere, während man bei jedem Einkauf abwägen, jeden Cent dreimal umdrehen muss.
Anhaltende Preisexplosionen, steigende Pflege- und Krankenversicherungsbeiträge, immer mehr und höhere Steuern und Abgaben – Entlastungen wären überfällig. Und was tut die Bundesregierung? Verteilt Milliarden weltweit. Vom Migranten- und Bürgergeld bis zur linksgrünen Entwicklungs“hilfe“, gespart wird niemals beim System, nur bei dem, der es am Laufen hält. Laut Bund der Steuerzahler ist die Belastung im Vergleich zum Vorjahr schon wieder um 0,3 Prozentpunkte gestiegen. Der Steuerzahlergedenktag rückt somit Jahr für Jahr weiter nach hinten. Wie kann das gerecht sein?
Diese Belastung zieht vor allem bei den Sozialversicherungen an: So liegt der durchschnittliche Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung um 0,8 Prozentpunkte höher als im Vorjahr – damals 1,7 Prozent, jetzt sind es 2,5! Die Beiträge zur Pflegeversicherung sind um 0,2 Prozentpunkte gestiegen. Hinzu kommt die Energiebesteuerung: Besonders spürbar sind die höheren Sätze für die CO2-Steuer auf Kraft- und Heizstoffe – der Preis für eine Tonne emittiertes CO2 ist um 22 Prozent auf 55 Euro gestiegen. Nicht zu vergessen ist die Stromumlage für Netzentgelte, die sich mit nun 1,6 Cent pro Kilowattstunde mehr als verdoppelt hat.
Wenn ein Staat sich so hemmungslos bedient (und obendrein noch Migrationskosten auf gesetzlich Krankenversicherte umwälzt), nur um dann nicht einmal für Sicherheit und funktionierende Infrastruktur zu sorgen, wird der letzte Rest Vertrauen zerstört. Zu Recht fragen die Menschen: Wofür rackert man sich ab, wenn am Ende kaum etwas bleibt?
Der Bund der Steuerzahler fordert in einer aktuellen Aussendung konkrete Schritte:
- Die kalte Progression komplett abzubauen, damit Gehaltserhöhungen nicht sofort in Steuererhöhungen verpuffen.
- Die Stromsteuer zu senken – für alle, nicht nur für große Konzerne.
- Die Erhöhung der Entfernungspauschale für Pendler.
Und nicht zuletzt: Transparenz darüber, wofür das Geld ausgegeben wird – und wie effizient das System ist. BdSt-Präsident Reiner Holznagel:
„Mit Steuern und Abgaben werden wichtige Leistungen finanziert. Zum Großteil fließen die Steuer- und Beitragszahlungen in Form von staatlichen Leistungen direkt oder indirekt an die Bürger zurück. Somit haben sie in der ersten Jahreshälfte natürlich nicht umsonst gearbeitet! Zugleich legt der Steuerzahlergedenktag offen, dass immer noch mehr als die Hälfte des von Arbeitnehmern erwirtschafteten Einkommens staatlich umverteilt und verwaltet wird. Das schwächt Arbeitsanreize, belastet die Wirtschaft und stört das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Deshalb fordern wir eine Diskussion darüber, ob die vielen Leistungen sowie die Systeme selbst effizient sind und die hohe Belastung gerechtfertigt ist.“
Wie die Deutschen das wohl sehen? Ist die massive Belastung gerechtfertigt? Bekommen sie eine geeignete Gegenleistung dafür?