Kategorie: Nachrichten
Schockierende Bilder: „Religion des Friedens“ in Syrien
In Syrien werden Drusen von den Islamisten unter der Führung des Terror-Diktators Abu Mohammad al-Jolani (Ahmad al-Sharaa) gezwungen, von Balkonen zu springen und/oder dabei erschossen. Unser Tweet des Tages von Manaf Hasan. „Seit dem Sturz von Bashar al-Assad am 8. Dezember 2024 findet in Syrien ein Völkermord an Minderheiten statt. Besonders Alawiten und nun auch […]
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»Jungfrauen gehören euch!« – Pädokriminalität bei den »Mormonen«
So wollen SPD und „die Wissenschaft“ die Opposition verbieten
Die Wahrheit ist: Die Agenda der SPD und der Grünen hinter ihren Nominierungen für das Bundesverfassungsgericht war ein möglichst schnelles AfD-Verbot. Das verräterische Konstrukt „Die Wissenschaft“ war kurz davor, die Opposition verbieten.
Der autoritäre Staat erhebt sich diesmal aber nicht im Kittel der Virologen, sondern im Talar der Rechtsgelehrten. Die Parole aber ist dieselbe: „Die Wissenschaft“.
Dreieinhalb Jahrzehnte nach dem Untergang des Sozialismus und 80 Jahre nach dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte ist „Die Wissenschaft“ mit aller Macht zurück und dient der herrschenden Elite als Schutzwall für ihre Macht.
Warum dies keine Übertreibung ist, woran sie wahre große Wissenschaftler erkennen, die nicht bloß Statthalter angesagter und staatstreuer Ideologien sind, was „Die Wissenschaft“ außer einem AfD-Verbot noch fordert und woran sie diese erkennen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
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Maxi – mein Kind, das nie leben durfte
Gastbeitrag von Meinrad Müller Es fing gut an. Wie aus dem Nichts, aber irgendwie vertraut. Ihr Lächeln traf mich, als hätte ich es schon gekannt. Wir redeten, lachten, fanden schnell eine gemeinsame Sprache. Zwei Menschen, beide mit Vergangenheit, aber offen für eine gemeinsame Zukunft. Es fühlte sich leicht an. So, wie man sich das wünscht, […]
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Ekelhaft: Linke Medien hetzen gegen toten Felix
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Ekelhaft: Linke Medien hetzen gegen toten Felix
Eigentlich wusste man bereits bei Bekanntwerden der Todesnachricht, dass sich linke Mainstream-Journalisten an Felix Baumgartner medial noch einmal vergehen werden. Doch was dann geschah, verschlägt sogar hartgesottenen Beobachtern die Sprache.
von Olli Garch
Diese Todesnachricht schockierte nicht nur viele Österreicher: Der Salzburger Extremsportler Felix Baumgartner der vor allem durch seinen Rekordsprung von 2021 aus der Stratosphäre in 31 Kilometer Höhe zu Weltruhm gelangte, ist mit nur 56 Jahren beim Paragliden in Italien unter mysteriösen und bisher ungeklärten Umständen ums Leben gekommen. Baumgartner beeindruckte viele Menschen jedoch nicht nur durch seine Leistungen als Extremsportler, sondern auch dadurch, dass er kein Blatt vor den Mund nahm und gesellschaftliche Fehlentwicklungen unbotmäßig kritisierte, gerade während der Corona-Zeit. Als Impfkritiker und Gegner staatlicher Zwangsmaßnahmen zeigte Baumgartner Charakter und Haltung, wo viele andere Prominente und Systemsportler feige einknickten oder sich gar zu Propagandisten machten.
Für den Staatsfunk seiner österreichischen Heimat ist diese oppositionelle Haltung Baumgartners offenbar Grund genug, bereits am Todestag einen vergifteten Nachruf mit negativem Unterton zu bringen. Während sogar der ansonsten linientreue Wiener „Standard“ einen versöhnlichen Ton anschlug und würdigte, dass der “Teufelskerl mit eigenem Kopf” bei seinen Fans eben stets “grader Michl” wahrgenommen worden sei, der mit seiner Ehrlichkeit gepunktet habe, feuerte der gebührenfinanzierte ORF nur Stunden nach der traurigen Todesnachricht aus vollen Rohren – und stellte Baumgartner als Demokratiegegner dar, unterstellt ihm “frauenverachtende Aussagen” und verweist diesbezüglich auf den ihm von einem linksradikal-feministischen Mediennetzwerk einst verliehenen Negativpreis. Auch auf Baumgartners Kritik an der Obrigkeitshörigkeit und Pharmagläubigkeit von “Falter”-Chefredakteur Florian Klenk während Corona ging der ORF ein, kondensierte diese jedoch sinnentstellend und zuspitzend auf zwei scharfe Formulierungen. Natürlich durfte auch die Erwähnung einer von Klenk erwirkten, hochumstrittenen Verurteilung Baumgartners wegen “übler Nachrede” nicht fehlen, die ohne jeden weiterführenden Kontext in der Todesmeldung erwähnt wurde. Der Grundsatz de mortuis nihil nisi bene – von den Toten sollen man nur Gutes reden oder schweigen – scheint man beim Ösi-Staatsfunk ebenso mit Füßen zu treten wie in Deutschland bei vergleichbaren Fällen.
Mut-Sportler nahm kein Blatt vor den Mund
Baumgartner war ein mutiger und begnadeter Sportler, für den selbst der Himmel nicht hoch genug war. Als erster Mensch durchbrach er bei seinem Stratosphären-Sprung die Schallmauer und stellte gleich mehrere Weltrekorde auf. Schon zuvor machte er als Basejumper mit Pionierleistungen am laufenden Band von sich reden. Doch stets war er auch ein Patriot, der aus seinem Herz keine Mördergrube machte: Wenn ihn im polit-medial-gesellschaftlichen Raum etwas störte, sagte er seine Meinung frei aus dem Bauch heraus. Das machte ihn bei vielen Dissidenten im deutschsprachigen Raum beliebt, sprach Baumgartner doch aus, was viele nur dachten – und gab so der “schweigenden Mehrheit” eine Stimme. Und genau das hassten Linke stets an ihm. Daher auch die Häme nach seinem Tod. “Reaktionen auf Baumgartners Tod kommen vor allem aus dem rechtem Lager!”, ätzt der “Stern” heute früh.
Kein Wunder – für solche “Journalisten” war Baumgartner stets ein rotes, besser: blaues oder braunes Tuch. Mal kritisierte er die klimextremistischen “Klebe-Idioten” der “Letzten Generation”, mal stellte er das Urteilsvermögen linksliberaler Journalisten infrage, die noch nach der fünften Corona-Impfung an deren Segensversprechen glaubten. Er las Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz die Leviten, weil dieser als “Scharfmacher während der Pandemie und Hetzer gegen die Ungeimpften” auftrat. Kritik übte er auch am Halali gegen alles Russische nach Beginn des Ukraine-Kriegs. Die Politik der offenen Grenzen ärgerte ihn – weshalb er offen empfahl, sich lieber ein Vorbild an Viktor Orban zu nehmen. Ein andermal kritisierte er die US-Hegemonie: “Amerika hat Europa destabilisiert und es gibt gute Gründe zu glauben, dass genau das ihre Absicht war.” Wer so deutlich wird, sitzt medial bald zwischen allen Stühlen – das ist in der Alpenrepublik nicht anders als im besten Deutschland aller Zeiten.
FPÖ-Politiker trauern um Patrioten
Immerhin: Während asoziale Antifa-Linke geschmacklose Posts über Baumgartners tragischen Tod absondern, trudeln in den sozialen Netzen und auch in etablierten Medien immer mehr aufrichtige Nachrufe hinein, die neben den sportlichen Meisterleistungen Baumgartners Aufbegehren gegen die geistige Seuche der politischen Korrektheit würdigen. Die pietätlosen ORF-Dreckschleudern bleiben insofern eine Ausnahme. Auch seitens der freiheitlichen politischen Kräfte seines Heimatlandes wurde Baumgartner gewürdigt. So sprach FPÖ-Chef Herbert Kickl in den höchsten Tönen von dem Verstorbenen: “Felix Baumgartner war ein mutiger Pionier, ein leidenschaftlicher Patriot und ein Mensch mit Haltung. Mit seinen Leistungen hat er vielen Menschen gezeigt, was mit Entschlossenheit und Mut möglich ist… Baumgartner wird uns in Erinnerung bleiben – als Ausnahmeerscheinung, als Abenteurer, der bereit war, die Grenzen des Machbaren auszuloten und in neue Dimensionen zu verschieben.“
Und der steirische FPÖ-Landesrat Hannes Amesbauer trauerte um einen “großartigen Sportler, bemerkenswerten Menschen und glühenden Patrioten”. Ähnlich äußerte sich auch der niederösterreichische Landeshauptmann-Vize Udo Landbauer: “Neben seinen herausragenden, sportlichen Leistungen und seinen Weltrekorden war Felix Baumgartner für viele Landsleute und Sportler ein Vorbild in Sachen Mut und Innovation. Felix Baumgartner war ein großer Sportsmann, Patriot und Vorreiter.” Wenig überraschend: Österreichs Systemparteien schwiegen – jedenfalls bis Stand heute früh – noch immer vornehm zu Baumgartners Ableben.
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USA lehnen IGV-Änderungen der WHO ab – vernichtendes Statement von RFK Jr
Heute ist der Tag an dem die Einspruchsfrist gegen die Machtübernahme durch die WHO endet. Für die USA haben sowohl Gesundheitsminister Robert F. Kennedy als auch Au0enminister Marco Rubio starke Statements abgegeben. Amerika hat es offenbar satt, sich der globalistischen Gesundheitstyrannei zu beugen. RFK Jr. hat gerade eine klare Botschaft an die Weltgesundheitsorganisation gesendet und […]
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Bekommt Iran militärische Unterstützung von China?
Nach den jüngsten Angriffen Israels und der Vereinigten Staaten wird der Iran wahrscheinlich mit Hilfe Chinas seine konventionellen Verteidigungs- und Angriffskapazitäten ausbauen. Trotz der viel beachteten umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen dem Iran und China für die nächsten 25 Jahre reagierten chinesische Regierungsvertreter, darunter Außenminister Wang Yi, zurückhaltend, indem sie die Aktionen Israels kritisierten und ihre […]
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Atemberaubende aktuelle Ankündigung von RFK Jr., in der er die Machtansprüche der WHO zerschlägt
Durch die Ablehnung der IHR hat Minister Kennedy die Tyrannen der Weltgesundheitsorganisation auf den Plan gerufen … und die erschreckende Wahrheit hinter ihrem Drängen auf „einheitliche Botschaften“ enthüllt.
Amerika hat es satt, sich der globalistischen Gesundheitstyrannei zu beugen. RFK Jr. hat gerade eine klare Botschaft an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gesendet und die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) rundweg abgelehnt. Keine weitere Übergabe der Souveränität der USA an nicht gewählte Bürokraten.
Auf einem Podium vor einer amerikanischen Flagge stehend, blickte Minister Robert F. Kennedy Jr. direkt in die Kamera und sagte, was kein anderer Beamter zu sagen gewagt hat:
NOW: RFK Jr. announces the U.S. will EXIT the World Health Organization’s global health treaty.
This is massive.
Secretary Kennedy just revealed that the U.S. will reject the WHO’s sweeping amendments to its International Health Regulations (IHRs).
“I want to speak to you… pic.twitter.com/oSOLeBaMFW
— The Vigilant Fox
(@VigilantFox) July 18, 2025
„Wir lehnen die Änderungen der Weltgesundheitsorganisation an den Internationalen Gesundheitsvorschriften ab. Und ich möchte erklären, warum.“
Damit haben die Vereinigten Staaten deutlich gemacht, dass sie sich von einem Vertrag distanzieren, der einem nicht gewählten globalen Gremium weitreichende Befugnisse übertragen hätte, um Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu diktieren – von Lockdowns über Reiseverbote bis hin zu medizinischen Anordnungen.
„Diese Verordnungen schaffen den rechtlichen Rahmen, der den Ländern Rechte und Verantwortlichkeiten für die Bewältigung von Ereignissen im Bereich der öffentlichen Gesundheit mit globalen Auswirkungen gibt“, erklärte Kennedy.
„Und wir werden diese Rechte nicht an die WHO abtreten.“
„Die Botschaft hätte nicht direkter sein können: Gesundheitliche Notfälle in den Vereinigten Staaten werden von Amerikanern behandelt, nicht von Bürokraten in Genf.“
Dann legte Kennedy dar, was genau auf dem Spiel steht.
„Der erste Grund ist die nationale Souveränität“, sagte er.
„Nationen, die diese neuen Vorschriften akzeptieren, geben ihre Macht in gesundheitlichen Notfällen an eine nicht gewählte internationale Organisation ab.“
Er hielt sich nicht zurück.
„Sie könnten Lockdowns anordnen, Reisebeschränkungen – was immer sie für richtig halten.“
Und das ist noch nicht alles.
„Tatsächlich“, so warnte Kennedy, „braucht sie nicht einmal einen Notstand auszurufen. Potenzielle Risiken für die öffentliche Gesundheit reichen aus, um Maßnahmen zu ergreifen.“
NEW: RFK Jr. says signing the WHO treaty would be a DISASTER for American sovereignty.
This is the right call.
The World Health Organization is unelected and Secretary Kennedy knows exactly what’s at stake.
“The first reason is national sovereignty.”
“Nations who accept the… pic.twitter.com/B1sQAku7sF
— The Vigilant Fox
Keine Abstimmung, keine Debatte – nur weitreichende Befugnisse, basierend auf dem, was passieren könnte.
„Wenn wir der WHO so viel Macht geben wollen“, sagte er, „dann brauchen wir eine echte öffentliche Debatte. Denn wenn dies ein Vertrag ist, muss der US-Senat darüber abstimmen. So funktioniert unser System.“
Stattdessen, so Kennedy, habe die Regierung Biden versucht, das Abkommen heimlich durchzusetzen.
Dieser Plan hat den Tag nicht überlebt.
Trump und Kennedy haben ihn in die Luft gesprengt.
Doch Kennedy betonte, dass die eigentliche Gefahr nicht nur darin liege, wer die Maßnahmen kontrolliert – sondern wer die Botschaft kontrolliert.
„Die neuen Verordnungen verlangen von den Ländern, dass sie Systeme zur ‚Risikokommunikation‘ einrichten, damit die WHO weltweit einheitliche öffentliche Botschaften verbreiten kann.“
Das ist keine Zusammenarbeit. Das ist Kontrolle.
„Das öffnet Tür und Tor“, warnte er, „für die Art von narrativem Management und Propaganda, die wir während der COVID-Pandemie erlebt haben.“
Er musste nicht erklären, wie das aussah – jeder erinnert sich daran:
- Abweichende Ärzte wurden zum Schweigen gebracht.
- Vernünftige Fragen galten als „Fehlinformation“.
- Menschen wurden online suspendiert, nur weil sie nach den Risiken von Impfstoffen fragten.
Und es geht sogar noch weiter.
WOW: RFK Jr. says the WHO treaty would pave the way for MASS censorship through “risk communications” and “unified public messaging.”
This is dangerous….and Secretary Kennedy sees exactly where it leads.
“To make matters worse, the new regulations employ extremely broad… pic.twitter.com/xM7nO0Z8rA
— The Vigilant Fox
„Das Abkommen enthält auch Bestimmungen über globale Gesundheitsausweise, Impfpässe und eine zentralisierte medizinische Datenbank“, so Kennedy.
„Es legt den Grundstein für die globale medizinische Überwachung jedes Menschen.“
Er spekulierte nicht. Diese Pläne stehen in den offiziellen Dokumenten der WHO.
Und Kennedy erinnerte die Amerikaner daran, was sie längst wissen:
„Der WHO kann man nicht trauen.“
„Wenn die WHO eine unfehlbare Autorität wäre, die nicht von der Industrie beeinflusst wird, würden wir die neuen Vorschriften vielleicht akzeptieren“, sagte er.
„Aber die COVID-Pandemie hat das Gegenteil bewiesen.“
„China hielt mindestens einen Monat lang wichtige Informationen über den Ausbruch der Seuche zurück. Und die WHO hat sie gedeckt.“
RFK Jr. zitierte den Congressional Oversight Report von 2024:
„Die WHO wurde falsch informiert, ihr wurde der Zugang zu China verweigert, und sie wurde als Deckmantel für die rücksichtslosen Aktionen der Kommunistischen Partei Chinas benutzt.“
Keine Rechenschaftspflicht. Keine Konsequenzen. Nur blinde Gefolgschaft zur Macht.
„Diese Gräueltaten machen eines deutlich“, sagte er.
„Wir müssen die nationale und lokale Autonomie stärken, um globale Organisationen in Schach zu halten und ein echtes Machtgleichgewicht wiederherzustellen.“
„Die WHO ist keine neutrale medizinische Organisation. Sie ist ein politisches Instrument.“
„Und sie hat die Welt im Stich gelassen – als es am meisten zählte.“
Kennedy beendete seine Ausführungen mit einer Warnung und Mahnung:
„Ich will nicht alarmistisch klingen“, sagte er.
„Die neuen Vorschriften sind nicht per se medizinischer Totalitarismus. Aber sie sind ein Schritt in die falsche Richtung.“
„Und wenn der erste Schritt getan ist, kommen die nächsten meist schnell.“
„Deshalb lehnen wir die Änderungsanträge ab“, sagte er.
„Nicht nur im Namen unserer Bürger, sondern für die ganze Welt.“
Denn die meisten Länder haben nicht denselben Einfluss wie die USA.
„Selbst wenn die Änderungsanträge so formuliert sind, dass sie nicht bindend sind, ist es in der Praxis für viele Nationen schwer, sich ihnen zu widersetzen – vor allem, wenn sie auf die Finanzierung und die Partnerschaften der WHO angewiesen sind.“
Kennedy machte klar, dass es nicht um Isolationismus geht:
„Wir lehnen die internationale Zusammenarbeit nicht ab“, sagte er.
„Wir können mit anderen Ländern zusammenarbeiten – ohne unsere bürgerlichen Freiheiten aufzugeben, ohne unsere Verfassung zu untergraben und ohne unsere nationale Souveränität preiszugeben.“
Wenige Augenblicke später teilte Minister Marco Rubio die Nachricht:
„Heute haben die USA die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften von 2024 abgelehnt und damit das Versprechen der Trump-Administration eingelöst, für die Amerikaner im internationalen System zu kämpfen“, schrieb er auf X.
„Außenministerium und HHS arbeiten zusammen, um sicherzustellen, dass unser nationales souveränes Recht, Gesundheitspolitik zu machen, von den Werten und dem Willen des amerikanischen Volkes diktiert wird – und nicht von nicht gewählten globalen Akteuren.“
Robert F. Kennedy Jr. könnte die folgenreichste Ernennung der Trump-Präsidentschaft sein.
Der heutige Tag hat gezeigt, warum.
Die USA haben ein klares Zeichen für nationale Souveränität gesetzt, indem sie die Machtübernahme durch die WHO abgelehnt haben.
Möge dieser Tag als entscheidender Moment für RFK Jr. und die mutige Forderung der Trump-Regierung in Erinnerung bleiben.
Die Entwicklungen innerhalb der BRICS und die Nervosität des Westens
Dient die Richterwahl als Vorbereitung für das AfD-Verbot?
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Dient die Richterwahl als Vorbereitung für das AfD-Verbot?
Immer mehr renommierte Experten warnen, die SPD bereite mit ihren vorgeschlagenen Verfassungsrichterinnen Brosius-Gersdorf und Kaufhold eine rot-rot-grüne Republik vor, in der die AfD verboten und die Union entmachtet ist. Verschwörungstheorie oder tatsächliche Verschwörung?
von Frank Hauke
Wer beim Schach einen entscheidenden Zug vorbereitet, der versucht, seine Figuren vorab an den entscheidenden Stellen zu positionieren. Handelt es sich bei der Nominierung der beiden strammlinken Juristinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold für Karlsruhe um einen solch geschickten Schachzug der SPD?
Die beiden Professorinnen würden tatsächlich an der wichtigsten Stelle sitzen, wenn es darum ginge, die AfD zu verbieten: im zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichtes. Beide haben vorab erklärt, daß sie ein AfD-Verbotsverfahren begrüßen würden. Kaufhold forderte im November auf einer Veranstaltung den Bundestag praktisch dazu auf, einen solchen Antrag zu stellen. Und Brosius-Gersdorf meinte vor einem Jahr in der Talkshow „Markus Lanz“, die Bundesrepublik müsse sich als wehrhafte Demokratie zeigen und die AfD verbieten, auch wenn man damit nicht deren Anhänger „beseitigen“ könne.
Die Frage ist – wenn es zum Verbotsverfahren käme –, ob das Urteil für die beiden bereits heute feststeht oder ob sie juristisch sauber nach Aktenlage entscheiden würden. Wenn ersteres der Fall sein sollte, wäre tatsächlich der Rechtsstaat am Ende, weil die höchste Rechtsprechung in der Hand von politisch motivierten Ideologinnen läge.
Lindner: SPD will Erfolgschancen auf AfD-Verbot steigern
Nur dann würden die Thesen Sinn ergeben, die derzeit diverse angesehene Experten verbreiten. Der bekannte Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner von der Universität Augsburg stellt das Szenario am Donnerstag in einem ausführlichen Beitrag auf X da. Demnach ist die Verfassungsrichterwahl „der entscheidende Schritt der SPD auf ihrem Weg zurück ins Kanzleramt“.
Er unterstellt den Sozialdemokraten, über die Platzierung der beiden Kandidatinnen die „Erfolgsaussichten“ für das AfD-Verbotsverfahren „deutlich“ steigern zu wollen. In zwei bis drei Jahren könnte die Oppositionspartei dann verboten sein, schreibt Lindner. Die SPD hofft laut Informationen von „Euronews“ sogar darauf, daß das Verfassungsgericht die AfD schon Anfang kommenden Jahres für immer aus dem Verkehr zieht.
Und dann würden automatisch die 151 Bundestags-Mandate der AfD wegfallen. Der Verfassungsrechtler: „Der Bundestag hätte damit statt 630 nurmehr 479 Mitglieder. Die Kanzlermehrheit läge bei 240. SPD, Grüne und Linke verfügen über 269 Mandate. SPD schließt mit Linken und Grünen einen Koalitionsvertrag über ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis.“
Klingbeil würde sofort Kanzler
Die drei Parteien würden SPD-Chef Lars Klingbeil dann per konstruktivem Mißtrauensvotum zum Kanzler wählen, so Lindner: „Neuwahlen gibt es nicht, Rot-Rot-Grün regiert bis zum nächsten regulären Wahltermin Anfang 2029.“ Und da „hätte das Linksbündnis wenig zu befürchten“, meint der Verfassungsrechtler: „Denn die AfD wäre ausgeschaltet, könnte also nicht zur Wahl antreten und eine neue Partei im nicht linken Spektrum wäre so schnell nicht aufgebaut.“
Lindner schreibt weiter: „Die am Nasenring vorgeführte Union dürfte keine ernsthafte Wahloption mehr sein. Eine rot-rot-grüne Republik wäre zementiert, die Opposition zerschlagen. Darum geht es! Und genau deswegen wird die SPD von ihren Kandidatinnen nicht abrücken.“
Ein ähnliches Szenario befürchtet auch der Historiker und CDU-Intellektuelle Andreas Rödder. Er sagt nun: „Ein Verbotsverfahren, das zum Wegfall sämtlicher Stimmen für die AfD und somit flächendeckend zu rot-rot-grünen Parlamentsmehrheiten führt, wäre aber der sichere Weg in den Bürgerkrieg.“ Gleichzeitig mahnt er gegenüber „Euronews“ SPD, Linke und Grüne: „Die deutsche Linke sollte sich gut überlegen, was sie tut und welche Folgen es für die liberale Demokratie hat.“
Wende beim AfD-Verbot durch Richterwahl?
Auch der angesehene Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler spekuliert, daß die beiden SPD-Kandidatinnen dem AfD-Verbot die entscheidende Wendung geben könnte. Das Verfassungsschutz-Gutachten biete juristisch nämlich keinen Grund dafür: „Ohne aktivistische Richter würde ich Stand jetzt juristisch keine Chance für ein Parteiverbot sehen.“
In der Unions-Fraktion traut man sich nach JF-Informationen nicht, nach Brosius-Gersdorf auch Ann-Katrin Kaufhold abzulehnen. Dies sähe nach einem Frontalangriff auf den Koalitionspartner aus, und damit könnte die Regierung ernsthaft gefährdet werden. Andererseits befürchten offenbar auch immer mehr Abgeordnete, daß die Aufstellung der beiden linken Juristinnen eine „Falle“ sein könnte. So berichtet es „Euronews“.
Den Abgeordneten wird offenbar klar: Um Mehrheiten jenseits der dann nicht mehr existenten AfD zu bilden, bräuchte man die Union nicht mehr – weder im Bundestag noch in irgendeinem Landtag. Die Karrieren zahlreicher Regierungschefs, Minister und Staatssekretäre wären von einem Tag auf den anderen beendet.
Sollte die Union zu der Überzeugung kommen, daß dies der tatsächliche Grund ist, warum die Sozialdemokraten zwei so sehr weit linksstehende Frauen nach Karlsruhe schicken möchte, könnte sich die Stimmung auch gegen Kaufhold drehen. Denn die Union könnte sich mit ihrer Zustimmung zum Werkzeug ihrer eigenen Entmachtung machen. Die von den – zusammen nur von 36,8 Prozent gewählten – drei Parteien massiv forcierte Richterwahl könnte nicht nur für die AfD, sondern auch für die CDU/CSU und ganz Deutschland verhängnisvolle Folgen haben.
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Erdbeben in den USA! DNI-Direktorin Tulsi Gabbard veröffentlicht explosive Dokumente, die zeigen, wie Obama Trumps-Wahlsieg sabotiert hat
„Die Direktorin des Nationalen Nachrichtendienstes, Tulsi Gabbard, hat Dokumente veröffentlicht, die überwältigende Beweise dafür liefern, dass der damalige Präsident Barack Obama und sein nationales Sicherheitsteam den Grundstein für die jahrelange Trump-Russland-Kollusionsaffäre unmittelbar nach Trumps Wahlsieg 2016 gelegt haben.
Neue freigegebene Geheimdienstdokumente zeigen: Der „Trump-Russland“-Skandal war keine Ermittlung, sondern ein orchestrierter Staatsstreich. Und die Medien? Machen sich bis heute mitschuldig.
Direkt zum Video:
Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste (DNI), Tulsi Gabbard, auf X:
Die Amerikaner werden endlich die Wahrheit darüber erfahren, wie 2016 Geheimdienstinformationen von den mächtigsten Leuten der Obama-Regierung politisiert und als Waffe eingesetzt wurden, um den Grundstein für einen jahrelangen Putsch gegen Präsident Donald Trump zu legen. Damit wurde der Wille des amerikanischen Volkes untergraben und unsere demokratische Republik unterminiert. Und so geschah es:
— DNI Tulsi Gabbard (@DNIGabbard) July 18, 2025
Die Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste (DNI), Tulsi Gabbard, auf X:
In den Monaten vor der US-Wahl 2016 herrschte unter den Geheimdiensten Einigkeit: Russland verfügte weder über die Absicht noch über die Fähigkeit, das Wahlergebnis zu manipulieren. Doch nur wenige Wochen nach Donald Trumps historischem Wahlsieg über Hillary Clinton änderte sich plötzlich alles.“
Am nächsten Tag trafen sich hochrangige nationale Sicherheitsbeamte, darunter FBI-Direktor James Comey, CIA-Direktor John Brennan und DNI James Clapper, im Weißen Haus unter Obama, um über Russland zu diskutieren. Obama beauftragte den Geheimdienst, eine neue Geheimdienstbewertung zu erstellen, die die russischen Wahlmanipulationen detailliert beschreibt, obwohl diese mehreren Geheimdienstbewertungen der vergangenen Monate widersprach.
The next day, top national security officials including FBI Dir James Comey, CIA Dir John Brennan and DNI James Clapper gathered at the Obama White House to discuss Russia. Obama directed the IC to create a new intelligence assessment that detailed Russian election meddling, even… pic.twitter.com/b7ly73h12t
— DNI Tulsi Gabbard (@DNIGabbard) July 18, 2025
Ihr Ziel war es, Präsident Trump zu stürzen und den Willen des amerikanischen Volkes zu untergraben. Unabhängig von ihrer Macht muss jede an dieser Verschwörung beteiligte Person untersucht und im vollen Umfang des Gesetzes strafrechtlich verfolgt werden. Die Integrität unserer demokratischen Republik hängt davon ab. Wir übergeben alle Dokumente dem Justizministerium zur Weiterleitung an Strafsachen.
Their goal was to usurp President Trump and subvert the will of the American people.
No matter how powerful, every person involved in this conspiracy must be investigated and prosecuted to the fullest extent of the law. The integrity of our democratic republic depends on it.
We… pic.twitter.com/KJ7qrmMv0k
— DNI Tulsi Gabbard (@DNIGabbard) July 18, 2025
Von einem Skandal, der größer ist als Watergate
Mit der Freigabe geheimer Dokumente durch Tulsi Gabbard, derzeit Direktorin der US-Nachrichtendienste (DNI), offenbart sich ein ungeheuerlicher Komplott im Herzen der westlichen Demokratie: Nicht Russland hat die US-Wahlen 2016 manipuliert, sondern führende Vertreter der Obama-Regierung – unterstützt von einer willfährigen Medienlandschaft.
Was Gabbard nun öffentlich machte, liest sich wie das Drehbuch eines politischen Thrillers: Eine kleine Machtelite im Weißen Haus, darunter Barack Obama, CIA-Chef John Brennan, FBI-Direktor James Comey und DNI James Clapper, zog nach Trumps Wahlsieg die Fäden, um dessen Präsidentschaft gezielt zu sabotieren. Die Trump-Russland-Erzählung war demnach kein Missverständnis, sondern ein gezielter Desinformationsakt gegen das amerikanische Volk – und gegen die Demokratie selbst.
Geheime Einschätzungen verschwanden – neue wurden manipuliert
Noch im Dezember 2016 stellten die US-Geheimdienste fest: Russland hatte weder Absicht noch Fähigkeit, die US-Wahl zu beeinflussen. Ein entsprechender Bericht wurde kurz vor Auslieferung an Präsident Obama gestoppt – und durch eine neue, politisch motivierte Analyse ersetzt, die genau das Gegenteil behauptete: Wahlmanipulation zugunsten Donald Trumps.
Diese zweite Version wurde – unter Obamas direkter Anweisung – mithilfe der Medien verbreitet. Anonyme Quellen aus dem Nachrichtendienst fütterten die Washington Post, CNN, New York Times, BBC, Spiegel, ZEIT, ARD, ZDF und viele weitere NATO-nahe Medien mit gezielten Leaks. Das Ziel: Die Legitimität der neuen US-Regierung infrage zu stellen – und eine globale Anti-Trump-Stimmung zu entfachen.
Das Fundament war eine Lüge – das Dossier ein Fake
Zentraler Baustein dieser Operation: Das sogenannte Steele-Dossier, finanziert aus Kreisen der Clinton-Kampagne, voll mit Behauptungen, die später vollständig widerlegt wurden. Dennoch wurde es von Brennan und Clapper in die offizielle Geheimdiensteinschätzung aufgenommen – als vermeintlich glaubwürdige Quelle.
Der „Russiagate“-Skandal, der über Jahre Gerichte, Medien und Öffentlichkeit beschäftigte, basierte also auf nichts als einer politischen Intrige, mit dem Ziel, einen demokratisch gewählten Präsidenten zu entmachten.
Der westliche Journalismus hat versagt – bis heute
Was diesen Skandal endgültig zum Abgrund macht, ist das Schweigen danach. Bis jetzte hat sich Kein einziges Leitmedium, weder in den USA noch in Europa, hat sich je öffentlich von dieser beispiellosen Desinformationskampagne distanziert. Kein Widerruf, keine Korrektur, keine Entschuldigung. Stattdessen wurde der Mythos von Trumps „Kollaboration mit dem Kreml“ weitergesponnen, selbst als das FBI, der Mueller-Bericht und mehrere Kongressausschüsse keine Beweise fanden.
Wer sich dagegen stellte, galt als „Verschwörungstheoretiker“, „Putin-Versteher“ oder „Rechtspopulist“.
Was bleibt: Ein massiver Vertrauensbruch – und eine Warnung
Tulsi Gabbards Veröffentlichung ist mehr als eine politische Enthüllung. Sie ist ein Mahnruf: Dass westliche Demokratien von innen heraus unterwandert werden können – nicht von äußeren Feinden, sondern von den eigenen Machteliten. Und dass die Medien, anstatt ihre Wächterfunktion wahrzunehmen, zum Sprachrohr der Lüge wurden.
Wer heute noch von „russischer Wahlmanipulation“ redet, ist entweder naiv – oder Teil des Systems.
Fazit:
Die größte Wahlmanipulation der modernen Geschichte kam nicht aus Moskau, sondern aus Washington D.C..
Sie wurde orchestriert vom Weißen Haus, abgesegnet durch die Geheimdienste – und weltweit verbreitet durch NATO-Medien, die ihre Glaubwürdigkeit endgültig verspielt haben.
Die Frage ist nicht mehr, ob ein Putschversuch stattgefunden hat. Werden jetzt die Strippenzieher zur Rechenschaft gezogen?