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Jan Bollinger, Landeschef der AfD Rheinland-Pfalz, spricht im exklusiven Interview mit der DeutschlandKURIER-Reporterin Katrin Nolte über das starke Abschneiden bei der vergangenen Landtagswahl. Mit rund 20 Prozent der Stimmen und einer Vervierfachung der Mandate zieht die AfD gestärkt in den Landtag ein. Bollinger kündigt an, den politischen Einfluss auszubauen und zentrale Themen nun noch konsequenter voranzutreiben!

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Die massive Medienkampagne rund um den Fall Fernandes / Ulmen sorgt für Skepsis – zu Recht. Fernandes arbeitet mit der umstrittenen NGO HateAid zusammen. Ermittlungen wegen einer Anzeige von Fernandes sollen laut Staatsanwaltschaft in Itzehoe zudem bereits eingestellt worden sein. Das deutsche Justizministerium nutzt den Fall dennoch als Aufhänger, um einen Gesetzesentwurf gegen “digitale Gewalt” voranzutreiben – ein “Horrorgesetz”, das als neuerlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit daherkommt.

Die DeepFake-Vorwürfe von Collien Fernandes sind nicht neu. Schon 2024 trat sie zu diesem Thema in einer ZDF-Doku auf und war darin mit Josephine Ballon von HateAid zu sehen – bekannt aus der CBS-Doku 60 Minutes, in der sie Grenzen für die Redefreiheit gefordert hatte. Ballon wurde wegen Beschneidung der Redefreiheit später von den USA mit Visa-Sanktionen belegt.

HateAid-Gründerin Anna von Hodenberg berichtete derweil bei RTL, sie habe “schon vor einigen Monaten” von dem Fall erfahren:

Spannend: Am Wochenende fand in Berlin eine Demo für Fernandes und gegen “sexualisierte Gewalt im Internet” statt, bei der Fernandes selbst nicht vor Ort war, dafür aber Josephine Ballon von HateAid. Eine massive Medienkampagne, prompte linke Demos auf Zuruf, unterstützt von einschlägig bekannten NGOs – wer denkt da an die Potsdam-Lügen gegen die AfD, im Zuge derer die Empörungsmaschinerie auf dieselbe Weise befeuert wurde?

Neu an der aktuellen Causa ist nur, dass Fernandes inzwischen öffentlich ihren Ex-Ehemann Christian Ulmen beschuldigt, für die DeepFakes verantwortlich zu sein. Ulmen weist die Vorwürfe zurück. Er wird von der Kanzlei Schertz Bergmann vertreten, die bereits rechtliche Schritte gegen den “Spiegel” wegen unzulässiger Verdachtsberichterstattung und Verbreitung unwahrer Tatsachen ankündigte.

Auch kurios: ARD-Hauptstadt-Korrespondentin Iris Sayram berichtete am 23. März auf X, dass die Staatsanwaltschaft in Itzehoe eine Anzeige von Fernandes bearbeitet habe. Es wurden weitere Unterlagen erbeten, doch es wurden keine eingereicht. “Daraufhin habe die Staatsanwaltschaft das Verfahren vorläufig eingestellt, weil es keine Ermittlungsansätze gegeben habe. An fehlenden Gesetzen scheint das nicht gelegen zu haben”, so Sayram.

Fernandes hat inzwischen Anzeige in Spanien erstattet, wo das Paar lebte. Dort sind die Gesetze schärfer als in Deutschland. Das Verfahren dort befindet sich noch am Anfang; ob sich die Anschuldigungen belegen lassen, ist bislang unklar.

Für viele kritische Kommentatoren wirkt die Kampagne rund um das angebliche Promi-Drama orchestriert: Immerhin sind die politischen Forderungen nach Klarnamenpflicht und Identifizierungspflicht im Internet aktuell allgegenwärtig. Mit solch einer Pflicht wäre ihr das ja nicht passiert, befand Fernandes kürzlich erst in einer ÖRR-Talkshow.

Gesetzentwurf: Schon Herstellung von Bildern im Privaten strafbar

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat den fragwürdigen Fall prompt zum Anlass genommen, um die Arbeit an einem Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt zu beschleunigen. Juristen haben den Entwurf gesichtet und warnen bereits eindringlich vor den Konsequenzen: “Es gibt im Fall Ulmen keine Strafbarkeitslücken. Es geht um die übergriffig moralgetriebene Kriminalisierung privater Handlungen ohne Außenwirkung”, kommentierte Rechtsanwalt Carsten Brennecke bei Nius.

Er warnt vor einer Vorverlagerung der Strafbarkeit, “nämlich Handlungen im Privaten zu bestrafen, die typischerweise straflose Handlungen sind”. Allein die Herstellung einer Fotomontage ohne Verbreitungsabsicht könnte demnach mit einer Haftstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden.

“Es ist vielleicht kein Zufall, dass die Forderung nach einer Vorverlagerung der Strafbarkeit aus den Kreisen kommt, die versuchen, mit diffusen Begriffen wie ‘Hass und Hetze’ unliebsame, aber zulässige Meinungsäußerungen zu kriminalisieren oder anderweitig zu bekämpfen”, so Brennecke.

Kriminalisierung von Satire und Memes?

An einen Zufall kann man kaum mehr denken, wenn man den Entwurf des Justizministeriums zu einem geplanten Straftatbestand für DeepFakes allgemein betrachtet. Der neue Paragraf 201b soll demnach lauten:

„Wer einer dritten Person einen mittels eines Computerprogramms erstellten oder veränderten Inhalt, der den Anschein erweckt, ein tatsächliches Geschehen in Bezug auf eine andere Person wiederzugeben, und der geeignet ist, dem Ansehen dieser Person erheblich zu schaden, unbefugt zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft“.

Stellt sich die Frage: Sollen so auch die inzwischen weit verbreiteten satirischen KI-Bilder und Videos von Politikern kriminalisiert werden? Bilder, die „der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dienen“, sollen zwar von der Strafbarkeit ausgenommen bleiben. Doch am Ende ist das Auslegungssache. Wann wird das Ansehen einer Person denn “erheblich” beschädigt? Was ist hinnehmbar, was nicht? Das liegt dann im Ermessen der Staatsanwälte und Richter, die im besten Deutschland von vielen nur mehr als politische Erfüllungsgehilfen betrachtet werden. Vertrauen schafft das nicht.

Zielgruppe einer solchen Gesetzgebung bilden zweifelsfrei die jüngeren, technikaffinen Generationen, die sich viel in den sozialen Netzen bewegen – und dort kritische Informationen austauschen und debattieren, die im Staatsfernsehen eher nicht verbreitet werden. Mit KI erstellte Politiker-Memes gehen dabei immer wieder viral und dienen als starker Ausdruck von Kritik an den Mächtigen. Kein Wunder, dass eben diese jüngeren Generationen damit auffallen, dass sie sich mehr und mehr der AfD zuzuwenden. Dass die Systemparteien im Kampf um den Machterhalt die sozialen Medien mehr und mehr regulieren wollen, ist kein Zufall.

Wenn der Mainstream angesichts täglicher Gewalttaten im realen Leben einen virtuellen Skandal derart hochkocht und die Politik den Fall ausschlachtet und zum Anlass für das Vorantreiben neuer Gesetze nutzt, kann und sollte man misstrauisch werden. Der Ausgang der Causa Fernandes / Ulmen ist für die Öffentlichkeit von untergeordneter Relevanz – auf Basis der unklaren Beweislage kann man sich über die Vorwürfe aktuell ohnehin kein Urteil erlauben. Was daraus politisch gemacht wird, kann aber früher oder später jeden Bürger betreffen.

„Wir müssen uns verstärkt um die Kleinsten kümmern, und wir alle sind besorgt über die rückläufigen Lese-, Schreib- und Rechenfähigkeiten.“ ∽ Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre (Arbeitspartei). Letzte Woche kam es hierzulande zu einem beeindruckenden Geständnis seitens der Regierung: Das 1997 begonnene Experiment “Gesamtschule” ist krachend gescheitert, daher kündigte man eine umfassende Bildungsreform an, die […]

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Ein falsches Heldennarrativ und eine Gegengeschichte aus dem Untergrund – Ein Buchbesprechungsessay zum Buch Robert Koch jenseits des Mythos: Die Argumente seiner Kritiker in Originaltexten. Beinahe jedes Narrativ eines wissenschaftlichen Triumphes hat ein Gegennarrativ, das kaum bekannt ist. Denn die Geschichte ist ja bekanntlich die der Gewinner. Verlierer und die, die auf der Strecke bleiben, […]

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Die Straße von Hormus ist nicht geschlossen. Sie ist aber auch nicht länger offen für den freien Verkehr. Es ist etwas, das die Welt bisher nur von westlichen Kolonialländern gesehen hat: ein von den Islamischen Revolutionsgarden betriebener, genehmigter Korridor, dessen Gebühr 2 Millionen US-Dollar pro Schiff beträgt, zahlbar in Yuan. Drei Schiffe passierten die Straße […]

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Von The Vigilant Fox

Bei einer Umfrage unter rund 13.000 Personen stach ein Ergebnis zur Geschlechtsidentität sofort ins Auge.

Die folgenden Informationen basieren auf einem Bericht, der ursprünglich von A Midwestern Doctor veröffentlicht wurde. Wesentliche Details wurden aus Gründen der Klarheit und Wirkung gestrafft und redaktionell aufbereitet. Lesen Sie den Originalbericht hier.

Die McCullough Foundation hat 300 Studien ausgewertet und festgestellt, dass der Risikofaktor Nr. 1 für Autismus „Kombinationsimpfstoffe“ sind.

„Es gibt heute in den Vereinigten Staaten mehr Kinder mit schwerem Autismus – die vollständig behindert sind – als es jemals Kinder mit Polio gab“, beklagte er.

„Wir haben in gewisser Weise durch diese Impfideologie eine große Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit verursacht.“

Aber es ist nicht nur der schwere Autismus, der auftritt.

In einer Umfrage unter rund 13.000 Personen stach ein Ergebnis zur Geschlechtsidentität sofort hervor.

„Das beweist zwar keinen Kausalzusammenhang. Aber es ist ein Signal, das man kaum ignorieren kann.“

The McCullough Foundation reviewed 300 studies, and they found the #1 risk factor for autism to be “combination vaccines.”

“There are more children in the United States today with profound autism — completely disabled — than there ever were with polio,” he lamented.

“We’ve, in… pic.twitter.com/mAkW3D8lg1

— The Vigilant Fox (@VigilantFox) March 17, 2026

In der modernen Medizin ist etwas Seltsames geschehen.

Jahrzehntelang konzentrierten sich die Debatten um Impfstoffe auf offensichtliche Nebenwirkungen wie allergische Reaktionen oder akute neurologische Schäden.

Doch in der medizinischen Fachliteratur schwebte eine weniger beachtete Frage im Raum: Könnten Impfstoffe manchmal subtile neurologische Veränderungen hervorrufen, die das Verhalten, die Persönlichkeit oder die emotionale Entwicklung beeinflussen?

Was geschieht, wenn Menschen nach einer Impfung von plötzlichen Persönlichkeitsveränderungen, Veränderungen in der emotionalen Bindung oder sogar Veränderungen in der sexuellen Anziehung berichten?

Wenn solche Anzeichen auftreten, sollten wir innehalten und etwas genauer hinschauen – statt sie abzutun, weil sie uns unangenehm sind.

Doch genau das tut die Gesellschaft, wenn es um Themen wie Autismus und Geschlechtsidentität geht.

Gibt es Zusammenhänge zwischen Impfungen, zwischenmenschlichen Beziehungen, Autismus und sexueller Orientierung? Wenn wir nicht innehalten und diese Fragen stellen, werden wir die Antworten nie erfahren.

Forscher haben sich in der Vergangenheit vor allem auf dramatische Impfschäden wie Krampfanfälle oder Enzephalitis konzentriert, während sie kleinere neurologische Auswirkungen übersehen haben.

Doch etwas zerstört still und leise die zwischenmenschlichen Beziehungen auf der tiefsten Ebene, und wir müssen der Ursache auf den Grund gehen.

Liebespartner fühlen sich voneinander entfernt.

Der Intimität fehlt es an echter Leidenschaft oder Spontaneität.

Emotionale Wärme ist schwerer zu finden.

Und die Geschlechtsidentitätsverwirrung hat explosionsartig zugenommen, besonders bei jungen Menschen.

Das ist kein Zufall. Es ist das Ergebnis neurologischer Veränderungen. Und einige dieser Veränderungen könnten durch Massenimpfungen ausgelöst worden sein.

Seit mehr als einem Jahrhundert belegen Beweise, dass Impfstoffe weitreichende neurologische und Autoimmunerkrankungen verursachen, darunter Autismus und Mittelohrentzündungen.

Selten thematisiert werden die subtileren Aspekte wie leichte Persönlichkeitsveränderungen – wie sie auch nach Fällen von infektiöser Enzephalitis auftreten.

Leider haben viele Menschen aufgrund dieser Veränderungen Schwierigkeiten, enge, herzliche Beziehungen aufzubauen, die ihnen früher ganz selbstverständlich waren.

Parallel zu den Massenimpfungen kam es jedes Mal zu einem sprunghaften Anstieg neurologischer und Autoimmunerkrankungen, wenn ein besonders gefährlicher Impfstoff auf den Markt kam.

Einige Verhaltensmuster, die in unserer modernen Gesellschaft immer häufiger auftreten, spiegeln möglicherweise neurologische Veränderungen wider, die die Medizin noch nicht vollständig erkannt hat, die die Menschen jedoch allmählich bemerken und hinterfragen.

Dieser Trend beschleunigte sich, nachdem der ursprüngliche DPT-Impfstoff in den 1950er Jahren eingeführt wurde.

Diese Impfung führte häufig zu Enzephalitis (Gehirnentzündung) und hinterließ bleibende Spuren.

Was folgte, war ein sprunghafter Anstieg von Erkrankungen, die früher offen als „minimale Hirnschädigung“ bezeichnet wurden.

Lesen Sie weiter, um zu erfahren, was das eigentlich bedeutet…

Minimale Hirnschädigung, kurz MBD, bezeichnet subtile neurologische Verletzungen aufgrund von Entzündungen, die die emotionale Verarbeitung, die Aufmerksamkeit und die soziale Integration beeinträchtigen.

Sie äußert sich nicht immer in Form einer schweren Behinderung. Und sie verursacht nicht immer offensichtliche strukturelle Schäden am Gehirn.

Sie zeigt sich in alltäglichen Schwierigkeiten, die dazu führen, dass sich alltägliche Aufgaben und Beziehungen einfach … komisch anfühlen.

Viele dieser Symptome spiegeln das wider, was bei Patienten beobachtet wurde, die sich von einer Enzephalitis erholten, nachdem der ursprüngliche DPT-Impfstoff in den 1950er Jahren in großem Umfang eingeführt wurde.

Menschen mit diesen Veränderungen haben oft Schwierigkeiten, tiefe Emotionen auszudrücken oder zu empfinden.

Es kann den Anschein haben, als würden sie beim Erleben des Lebens lediglich eine Maske tragen – mit ausdruckslosen Gesichtern, einem starren Lächeln und mangelndem Augenkontakt. Sie sind impulsiv. Sie sind hyperaktiv. Und sie zeigen ungewöhnliche Sprachmuster.

Für sie wird es schwierig, dauerhafte, herzliche Beziehungen aufzubauen.

Sie beschreiben es als eine unterentwickelte emotionale Seite:

• mangelnde Fähigkeit, emotionale Beziehungen aufzubauen
• verminderte Fähigkeit, Freude zu empfinden
• mangelndes Einfühlungsvermögen
• zurückgezogenes Verhalten
• Unfähigkeit, Zuneigung aufrechtzuerhalten

Kennen Sie jemanden, auf den das zutrifft?

Es scheint tatsächlich Ähnlichkeiten mit ADHS und leichtem Autismus zu geben.

Die Vorstellung, dass neurologische Verletzungen zu subtilen Persönlichkeitsveränderungen führen können, ist keineswegs spekulativ.

Sie war in der früheren medizinischen Literatur weithin anerkannt, lange bevor die heutigen Debatten über Impfstoffe, Autismus oder Geschlechtsidentität aufkamen.

Warum können wir also heute nicht darüber sprechen?

Tragischerweise wird etwas, das eigentlich schön sein sollte (körperliche Intimität), für manche zu einer mechanischen Angelegenheit – zu algorithmischen Abläufen, hinter denen keine Spontaneität und keine echte Verbindung steckt.

Hypersexualität kann als ein Weg erscheinen, mit emotionaler Leere umzugehen, aber sie ist dennoch distanziert, unpersönlich und nicht durch echte Zuneigung begrenzt.

Frühreife Sexualität ist eine weitere Möglichkeit, mit Ego-Schwäche und Gefühlen der Unzulänglichkeit umzugehen, und tritt in übertriebener Form häufig bei Menschen mit minimalen Hirnschäden auf.

Sie versuchen, etwas zu erfassen, von dem sie spüren, dass es fehlt, aber Hypersexualität und frühreife Sexualität werden diese Lücke niemals füllen.

Aufmerksamkeitsprobleme verschärfen dies noch.

Der Geist bleibt hyperaktiv, unfähig, sich vollständig zu beruhigen und eine Verbindung zu seiner Umgebung herzustellen.

Die Betroffenen leben sehr im Hier und Jetzt, sind äußerst impulsiv, sachlich, narzisstisch-egozentrisch, schweifen ab, erzählen umständlich und kommen nicht auf den Punkt.

Außerdem können sie keine Witze machen, da Humor einen Hintergrund an abstraktem Wissen voraussetzt, vor dem die im Witz beschriebene Situation als lustig wahrgenommen wird.

Auch die Sprache kann sich verändern. Sie wird monoton, weniger klangvoll und lässt sich nur schwer an andere anpassen.

Manche bleiben in sich wiederholenden Gedankenmustern stecken oder verlieren den Bezug zum Raum.

Zudem traten verschiedene Störungen der auditiven Verarbeitung auf.

Das Gehirn verarbeitet Erfahrungen einfach nicht mehr auf die gleiche Weise.

Doch dies sind keine seltenen Eigenheiten – sie spiegeln genau das wider, was Ärzte vor Jahrzehnten bei Patienten nach einer Enzephalitis beobachtet haben.

Patienten mit postenzephalitischen Störungen – und solche mit MBD – zeigten eine verwirrte Sexualität, Bisexualität, Homosexualität und impulsive Hypersexualität ohne emotionale Bindungen.

Die Hirnschädigung veränderte die Art und Weise, wie Identität und Verlangen miteinander verknüpft waren.

Und nun hat die moderne Forschung eine auffällige Überschneidung zwischen Autismus und Geschlechtsdysphorie festgestellt.

Mehrere Studien haben ergeben, dass Transgender-Personen deutlich häufiger autistisch sind als die allgemeine Bevölkerung.

Schätzungen zufolge könnten zwischen 6 % und 26 % der Transgender-Personen im Autismus-Spektrum liegen, verglichen mit etwa 1,85 % der Gesamtbevölkerung.

Dieser Unterschied ist kaum zu übersehen.

Dies beweist jedoch keinen Kausalzusammenhang.

Die Diskrepanz in der Prävalenz ist jedoch so groß, dass Forscher begonnen haben, nach möglichen Erklärungen zu suchen.

Einige Wissenschaftler glauben, dass Menschen mit Autismus soziale Signale anders interpretieren und möglicherweise weniger von konventionellen Geschlechtererwartungen beeinflusst werden.

Andere vermuten, dass Unterschiede in der sensorischen Verarbeitung die Entwicklung der Identität beeinflussen könnten.

Unabhängig von der Erklärung wird der Zusammenhang zwischen Autismus und Geschlechtsidentität in der wissenschaftlichen Literatur mittlerweile weithin anerkannt.

In einer Umfrage unter rund 13.000 Teilnehmern, in der geimpfte und ungeimpfte Personen verglichen wurden, stach ein Ergebnis besonders hervor.

Teilnehmer, die angaben, geimpft zu sein, berichteten auch deutlich häufiger von Problemen im Zusammenhang mit ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität.

In jüngeren Altersgruppen betrug der Unterschied sogar das Zehn- bis Vierzehnfache!

Dies beweist zwar keinen Kausalzusammenhang, doch ein so deutliches Ergebnis verdient es, untersucht zu werden, anstatt einfach abgetan zu werden.

Es gibt noch eine weitere mögliche Erklärung für diese Beobachtungen: endokrine Disruption.

Viele Chemikalien, die in unserer modernen Umwelt vorkommen, können Hormone, die die sexuelle Entwicklung regulieren, nachahmen oder deren Wirkung stören.

Diese endokrin wirksamen Chemikalien kommen in Kunststoffen, Pestiziden, Kosmetika und industriellen Schadstoffen vor.

Tierversuche haben gezeigt, dass die Exposition gegenüber bestimmten Verbindungen die sexuelle Entwicklung und sogar das Fortpflanzungsverhalten verändern kann.

Feldstudien haben gezeigt, dass männliche Frösche, die dem Herbizid Atrazin ausgesetzt waren, manchmal weibliche Fortpflanzungsmerkmale entwickelten, was verdeutlicht, wie empfindlich die sexuelle Entwicklung auf hormonelle Signale reagieren kann.

Was wäre, wenn endokrine Störungen den Menschen auf eine Weise verändern, die wir noch nicht verstehen?

Hormone, die Entwicklung des Gehirns, Umwelteinflüsse und soziale Einflüsse prägen gemeinsam die Entwicklung der sexuellen Identität und des Verhaltens.

Der Anstieg von Autismus, ADHS und Geschlechtsdysphorie spiegelt wahrscheinlich ein komplexes Zusammenspiel biologischer, umweltbedingter und sozialer Faktoren wider.

Es ist wahrscheinlich, dass es keine einzelne Erklärung für diesen Trend gibt.

Umweltchemikalien, neurologische Entwicklung, soziale Einflüsse und medizinische Eingriffe tragen möglicherweise alle auf eine Weise dazu bei, die die Wissenschaft noch immer nur schwer entwirren kann.

Eines ist jedoch klar.

Der modernen Medizin fehlt nach wie vor eine klare Erklärung für mehrere bedeutende neurologische und entwicklungsbezogene Veränderungen, die sich in der gesamten Gesellschaft vollziehen.

Und solange diese Fragen nicht offen untersucht werden, wird die Debatte wohl kaum enden.

Um die aktuellen Geschehnisse auf der Welt verstehen und korrekt einordnen zu können, ist es ratsam, die Geschichte zu kennen. Diese beginnt im Jahr 1978 in Paris. Dort formierte sich im Exil eine oppositionelle Bewegung gegen den Schah, getragen von sehr unterschiedlichen Kräften. Viele linke Gruppen unterstützten Ayatollah Khomeini – in der Annahme, er werde ihre Ziele teilen. Nach seiner Machtübernahme ließ er genau diese Kräfte systematisch verfolgen, inhaftieren und tausendfach ermorden, um seine religiöse Terrorherrschaft zu festigen.

Gastbeitrag von Tom Stahl

Die Iranische Revolution von 1979 war keine reine „islamische“ Erhebung, sondern eine taktische Allianz sehr unterschiedlicher Kräfte gegen den Schah Mohammad Reza Pahlavi. Dazu gehörten islamistische Kleriker um Ayatollah Ruhollah Khomeini, säkulare Liberale, Nationalisten und vor allem linke und marxistische Gruppen (Tudeh-Partei, Fedaiyan-e Khalq, Mujahedin-e Khalq) sowie Zehntausende Studenten. Genau diese linke und studentische Unterstützung machte Khomeinis Rückkehr aus dem Pariser Exil nach Persien möglich – und genau diese Kräfte wurden danach als Erste von Khomeinis faschistisch religiösem Regime liquidiert.

Doch der Reihe nach…

Khomeini lebte seit 1964 im Exil (zuerst Türkei, dann Irak, ab Oktober 1978 in Neauphle-le-Château bei Paris). In Paris konnte er frei Interviews geben, Reden aufnehmen und diese als Tonbänder und Flugblätter nach Iran schmuggeln lassen. Die iranischen Studenten im Ausland (vor allem in Paris, Deutschland, USA) waren zu großen Teilen marxistisch oder maoistisch geprägt. Die Confederation of Iranian Students (CISNU) war eine der wichtigsten oppositionellen Organisationen im Exil und organisierte weltweit Anti-Schah-Demonstrationen.

Viele dieser Studenten sahen in Khomeini nicht den zukünftigen religiösen Diktator, sondern den „Befreier“ auf ihrem Weg in den goldenen Sozialismus. Seine Rhetorik von den „Unterdrückten“ (mostazafin), dem „Großen Satan Amerika“ und der Ausbeutung klang für Sozialisten und Marxisten wie eine anti-imperialistische, ja fast sozialistische Sprache. In ihrem Irrglauben dachten sie, die Moscheen seien nur das „Befreiungsinstrument“ der Massen – nach dem Sturz des Schahs würde die Revolution sowieso sozialistisch weitergehen („wie in Russland 1917“).

Khomeini selbst vermied damals bewusst konkrete Aussagen über eine Theokratie (Velayat-e Faqih) und sprach öffentlich von „Freiheit“ und „Republik“, um die Koalition nicht zu spalten.

Französische Linke und Intellektuelle (u. a. Michel Foucault) romantisierten Khomeini sogar als „politische Spiritualität“ gegen die westliche Moderne und halfen ihm medial. Die linken Studenten in Paris halfen bei Übersetzungen, Pressekonferenzen und der Verbreitung seiner Botschaften. Als Khomeini am 1. Februar 1979 mit einer Air-France-Maschine in Teheran landete, jubelten ihm linke Studentengruppen und Intellektuelle zu – viele mit roten Fahnen neben den schwarzen.

Es war das, was man eine klassische Fehleinschätzung nennt: Die Linken glaubten, sie würden Khomeini benutzen, um den Schah zu stürzen. In Wirklichkeit benutzte er sie.

Sobald der Schah im Januar 1979 geflohen war und Khomeini die Macht übernommen hatte, begann dann die systematische Ausschaltung aller nicht-islamistischen Kräfte. Das Regime brauchte die Linken nur für die Mobilisierung der Massen – danach waren sie in den Augen der Religösen Fanatikern eine Gefahr. Viele Studenten waren säkular, atheistisch oder „islamisch-marxistisch“ und lehnten die geplante Theokratie ab. Sie hatten starken Einfluss an den Universitäten und unter der Jugend – genau die Orte, die das neue Regime vollständig „islamisieren“ wollte.

Die Säuberungen liefen in Etappen: Ab Frühjahr 1979 wurden systemaisch Linke Zeitungen verboten, dann die ersten Versammlungen angegriffen. März 1980: Khomeini rief die „Islamische Kulturrevolution“ aus. Alle Universitäten wurden für zwei Jahre geschlossen. Über 50.000 Studenten und Dozenten (überwiegend Linke) wurden entlassen, verhaftet oder vertrieben. Die Universitäten sollten nur noch „islamische Menschen“ hervorbringen. In den Jahren 1981–1982 begannen dann dies ersten Massenhinrichtungen von Mujahedin-e Khalq (MEK) und anderen Linken. Tausende wurden auf der Straße erschossen oder in Schauprozessen gehängt.

Im Jahre 1983 wurde die kommunistische Tudeh-Partei (die Khomeini anfangs noch unterstützt hatte) zerschlagen – Führungskader im Fernsehen „gestanden“ unter Folter, dass sie sowjetische Agenten seien. Den Höhepunkt der Säuberung erfolgte im Jahre 1988: Nach dem Ende des Iran-Irak-Kriegs wurden in wenigen Wochen mehrere Tausend politische Gefangene (meist MEK und Linke) in Massenhinrichtungen ermordet.

Die Revolutionsgarden (Pasdaran) und die islamistischen Komitees waren die Vollstrecker. Für das Regime waren die Linken „gottlose Marxisten“, die die islamische Republik von innen zerstören wollten. Chahla Chafiq, eine ehemalige linke Aktivistin, fasste es später so zusammen: „Die Linken hielten Khomeini für einen Übergang – das Regime hielt die Linken von Anfang an für den Hauptfeind.“

Kurz gesagt: Die linken Studenten und Intellektuellen halfen Khomeini an die Macht, weil sie ihn in ihrem „Gut und Besser Menschentum“ ideologisch völlig missverstanden und fundamental seine Ziele unterschätzten. Sobald er sie nicht mehr brauchte, wurden sie als erste „gereinigt“. Es ist eines der tragischsten und gleichzeitig lehrreichsten Beispiele dafür, wie radikale Islamisten linke Bündnispartner systematisch ausnutzen und danach vernichten.

Nun könnte man ja bei klarem Verstand annehme, dass die Globale Linke hier einen Lerneffekt haben gekonnt hätte, doch leider ist das weit gefehlt. Während sich das konservative Amerika dem Freien Israel zuwandte und sich vom Iran und dessen Regime abwandte, wiederholten sich die Muster aus den 1970er Jahren auf diplomatischer Ebene bei den europäischen Linken (vor allem Sozialdemokraten und linksliberalen Kräften). Diese suchen seit den frühen 2000 Jahren wieder den Schulterschluss mit dem iranischen Regime, weil sie es ideologisch und strategisch als nützlichen Partner gegen „US-Imperialismus“, Israel und „neoliberalen Westen“ sehen. Sie unterschätzen oder ignorieren systematisch die theokratische Natur des Regimes, die Unterdrückung von Frauen, Oppositionellen und Minderheiten sowie die Unterstützung von Terrorgruppen (Hisbollah, Hamas, Houthis).

Das Mullah-Regime passt perfekt in ihr anti-imperiales Weltbild – Iran gilt als Speerspitze gegen den „bösen Westen“, die USA und Israel, was bei vielen Linken seit Jahrzehnten Kultstatus hat. Das Atomabkommen von 2015 (JCPOA) war ihr großes Prestigeprojekt unter Obama, Steinmeier und der EU – selbst nach massiven iranischen Verstößen und Atomwaffen-Nähe klammern sie sich an „Dialog statt Sanktionen“.

Dazu kommt die alte SPD-Tradition von „Wandel durch Annäherung“: Man glaubt, durch Gratulationen, Handel und „kritischen Dialog“ lasse sich das Regime irgendwann reformieren – ganz wie einst bei der Ostpolitik. Figuren wie der 2024 gewählte Präsident Pezeshkian werden als Hoffnungsträger gefeiert, obwohl er nur eine Fassade ohne Macht ist und Khamenei die wahre Macht blieb.

Menschenrechtsverletzungen im Iran wurden immer wieder relativiert („Saudi-Arabien ist ja auch schlimm“), während Israel schärfer angegriffen wird. Frank-Walter Steinmeier (SPD, Bundespräsident) schickte 2019 ein herzliches Gratulations-Telegramm zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution an Rouhani – ohne ein Wort zu Menschenrechten, den allgegenwärtigen Hinrichtungen Oppositioneller oder Homosexueller oder der fortlaufenden Vernichtungsrhetorik gegen Israel.

Michael D. Higgins (Irischer Präsident, links) schrieb im Juli 2024 einen sehr warmen Brief an Pezeshkian mit besten Wünschen und lobte Irans „entscheidende Rolle für Frieden im Nahen Osten“. Gleichzeitig kondolierte er zum Tod des Hardliners Raisi. Josep Borrell (EU-Außenbeauftragter, Sozialist) sprach im Mai 2024 offizielles EU-Beileid zum Tod von Raisi und Außenminister Abdollahian aus. Er gilt als klassischer Dialog-Verfechter und meinte früher öffentlich: „Iran will Israel auslöschen? Nichts Neues, damit muss man leben.“

Andere Linke (z. B. Mélenchon in Frankreich oder Teile der Linken in Deutschland) loben das Regime rhetorisch oder fordern das Ende von Sanktionen. Die EU gratulierte Pezeshkian protokollarisch – angetrieben von Sozialdemokraten und Borrell. Kurz gesagt: Viele europäische Linke gaben dem Regime Legitimation, die es propagandistisch nutzt, während sie die Realität vor Ort ausblenden.

Es ist wieder dieselbe Fehleinschätzung wie 1979. Linke Kräfte in Europa glauben, sie könnten das Regime „benutzen“ oder „zähmen“ – und liefern ihm stattdessen Legitimation. Das Regime nimmt die Gratulationen gerne an, nutzt sie propagandistisch und ändert sich kein Stück. Die Geschichte lehrt: Wer mit religiös fanatischen Mullahs tanzt, wird am Ende selbst zum Opfer der eigenen Naivität.