Kategorie: Nachrichten

Von den fast sechs Milliarden Corona-Schutzmasken, die das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Corona-Hysterie beschaffte, ist rund die Hälfte ungenutzt verbrannt worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der „Grünen“ hervor. Der Schaden für die Steuerzahler geht in die Milliarden Euro.

„Bisher wurden rund drei Milliarden Masken in Deutschland verwertet“, bestätigt die Regierung in ihrer Antwort. Mit der laut Gesundheitsministerium „abfallrechtlich konformen energetischen Verwertung“ waren externe Entsorgungsunternehmen beauftragt worden. Allein die Kosten der „Verwertung“ liegen laut Regierung bisher bei rund acht Millionen Euro. In den Lagern des Bundes befinden sich den Angaben zufolge aktuell noch rund fünf Millionen auslieferungsfähige FFP2- und 120 Millionen auslieferungsfähige OP-Masken. Laut Medienberichten sollen bis Ende 2026 weitere 85 Millionen Masken vernichtet werden, weil dann das Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist.

Ministerium schweigt

Fragen, welche Unternehmen welche Geschäfte mit dem damaligen Spahn-Ministerium (Nachfolger Karl Lauterbach, SPD) abgeschlossen hätten, weicht die Regierung aus: „Da sich das Bundesministerium für Gesundheit weiterhin in noch andauernden gerichtlichen Verfahren befindet und nachteilige Auswirkungen auf die Prozessstrategie sowie etwaige vergleichsweise Einigungen zu befürchten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweiligen Unternehmen betroffen sind, können die entsprechenden Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden.“

Milliarden-Desaster

Bereits der Bundesrechnungshof (BRH) hatte 2024 festgestellt: „Das Bundesgesundheitsministerium beschaffte zu Beginn der Corona-Pandemie 5,7 Milliarden Schutzmasken im Wert von 5,9 Milliarden Euro, obwohl der Bedarf viel geringer war.“ Die Rechnungsprüfer rügten: „Mehr als zwei Drittel der Masken wurden nie verwendet, mehr als die Hälfte ist bereits vernichtet oder dafür vorgesehen.“ Im Gesundheitsministerium fehle eine kritische Aufarbeitung, hieß es damals.

Lediglich 2,12 Milliarden Masken wurden nach Regierungsangaben tatsächlich verteilt. Weitere 360 Millionen würden noch aufbewahrt, weil über sie vor Gericht gestritten werde. Hier geht es um Klagen von Masken-Lieferanten, die ausstehende Zahlungen vom Bund erhalten wollen. Auch von diesem sogenannten Mund-Nasen-Schutz dürfte letztlich ein Großteil entsorgt werden.

Maskensumpf: CDU und CSU stecken mitten drin

Im Masken-Skandal um den Ankauf von Corona-Schutzmasken verdienten vor allem Politiker aus den Reihen von CDU und CSU Provisionen in Millionenhöhe. Der Schaden für den Steuerzahler durch überteuerte Maskenverträge wird auf einen dreistelligen Millionenbetrag geschätzt. Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (Tochter von CSU-Legende Franz Josef Strauß) gilt laut „Süddeutscher Zeitung“ als „zentrale Türöffnerin“ für die millionenschweren Maskengeschäfte der Unternehmerin Andrea Tandler, Tochter des früheren bayerischen Finanzministers und einstigen CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler. Hohlmeier hat immer wieder versichert, dafür weder Geld gewollt noch erhalten zu haben. Andrea Tandler wurde wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Insgesamt soll sie 48 Millionen Euro an Provisionen kassiert haben.

The post Maskensumpf: Milliarden- Schaden für die Steuerzahler! 3 Mrd. Corona-Masken verbrannt – Weitere 85 Millionen laufen ab appeared first on Deutschland-Kurier.

Das Fahren mit der Deutschen Bahn gilt als abenteuerlich: Die Sicherheit an Bahnhöfen erodiert, immer wieder kommt es während der Fahrt in Zügen zu Angriffen. Doch selbst wenn man die florierende Gewaltkriminalität im bunten Deutschland ausblendet, bleiben die Zustände bezeichnend: Eine aktuelle Anfrage bringt ans Licht, wie peinlich hoch die Zahl der Zugausfälle ist. 

Die Deutsche Bahn ist für ihre Verspätungen hinreichend bekannt. Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert zeigt nun allerdings, wie viel Glück man in Deutschland haben muss, dass der gewünschte Zug überhaupt kommt: Der Beantwortung durch das Verkehrsministerium nach kam es 2025 zu 480 (Teil-)Ausfällen pro Tag (!). 

15 Züge pro Tag fallen gänzlich aus, bei 426 kommt es zum sogenannten “Teil-Ausfall” (wenn ein Zug beispielsweise eigentlich von München nach Hamburg fahren sollte, stattdessen jedoch vorzeitig in Berlin endet). Hinzu kommen täglich 39 Halt-Ausfälle, wenn ein angepeilter Bahnhof nicht angefahren werden kann.

Allein in den vergangenen zwei Jahren fielen demnach knapp 20.000 Züge aus; zusätzlich wurden 400.000 Teilausfälle verzeichnet. Seit 2021 sind in Summe rund eine Million Fernverkehrsverbindungen zum Teil ausgefallen, wie Nius bezugnehmend auf die Anfrage berichtet.

Martin Sichert selbst veröffentlichte ein Video auf Facebook:

Praktisch erscheint, dass Zugausfälle in betrieblichen Pünktlichkeitsstatistiken nicht berücksichtigt werden. Andernfalls sähe die ohnehin peinliche Pünktlichkeitsquote von 60,1 Prozent bei Fernzügen im vergangenen Jahr noch schlechter aus. Bei sehr hohen Verspätungen im Fernverkehr werden Züge mitunter auch einfach gestoppt: Fahrgäste sollen dann aussteigen und eine andere Verbindung nutzen. Die DB beharrt aber darauf, dass auf diese Weise nicht die Verspätungsstatistik geschönt werden soll. Als verspätet gilt ein Zug übrigens erst ab 6 Minuten Verzögerung. 

Sichert kommentierte: “Kaum zu glauben, wie unzuverlässig die Infrastruktur der Bahn geworden ist. Einst waren wir in Deutschland bekannt für unsere Pünktlichkeit. Heute sind wir zur Lachnummer für andere Länder geworden.”

Immerhin etwas Positives kann man feststellen: In einem ausgefallenen Zug, den man entsprechend nicht besteigen kann, wird man zumindest auch nicht zu Tode geprügelt oder niedergemessert. Dass man in einer einst sicheren und fortschrittlichen Nation, die für ihre Zuverlässigkeit bekannt war, solche Gedanken entwickelt, ist jedoch ein Trauerspiel.

Von The Vigilant Fox

Sie versuchten, den einzigen Mainstream-Journalisten zu ruinieren, der Pizzagate untersuchte. Jetzt – zehn Jahre später – beweisen die Epstein-Akten, dass Ben Swann Recht hatte.

Er war der einzige Mainstream-Journalist, der es wagte, Pizzagate zu untersuchen.

Sie verspotteten ihn. Verleumdeten ihn. Löschten ihn aus den Unternehmensmedien.

Jetzt sind die Epstein-Akten veröffentlicht worden – und jedes schreckliche Detail fügt sich zusammen.

Ben Swann hatte die ganze Zeit Recht.

Heute ist er bei uns zu Gast, um die Zusammenhänge zwischen Epstein und Pizzagate aufzuzeigen – und zu enthüllen, wie die Medien dabei halfen, alles zu vertuschen.

He was the only mainstream journalist who dared to investigate Pizzagate.

They mocked him. Smeared him. Erased him from corporate media.

Now, the Epstein Files are out—and every horrifying detail is falling into place.@BenSwann_ was right all along.

Today, he joins… pic.twitter.com/IyVXvDjnTN

— Vigilant Fox (@VigilantFox) February 5, 2026

Zunächst tat Ben Swann die Pizzagate-Geschichte als zu absurd ab, um sie ernst zu nehmen.

Behauptungen, Hillary Clinton würde im Keller einer Pizzeria Kinder verspeisen, klangen nicht nur verrückt, sondern wie absichtliche Desinformation. Als die Geschichte jedoch landesweit Schlagzeilen machte und ein Mann mit einem Gewehr eine Pizzeria stürmte, beschloss Swann, Nachforschungen anzustellen.

Was er dabei aufdeckte, veränderte alles.

Er verfolgte die Geschichte zurück zu einer Fundgrube von durchgesickerten E-Mails von John Podesta – echte Nachrichten, die von WikiLeaks veröffentlicht wurden. Da begann sich ein Muster abzuzeichnen. Die wiederholte Verwendung seltsamer Begriffe wie „Pizza“, „Hot Dog“ und „Käsepizza“ stimmte mit Codewörtern überein, die das FBI zuvor als Teil der bekannten Kommunikation von Pädophilen identifiziert hatte.

Das Schockierendste daran? Swann sagte, dass es nicht Journalisten oder Wachhunde waren, die dies als Erste entdeckt hatten, sondern selbsternannte Pädophile auf 4chan. Sie waren es, die fragten: „Sieht das noch jemand? Das sind genau die gleichen Wörter, die wir verwenden.”

„Es gibt keine Beweise dafür, dass John Podesta ein Pädophiler ist”, stellte Swann klar. Was ihn jedoch am meisten beunruhigte, war das Fehlen jeglicher Ermittlungen.

„Das Problem war nicht, dass ich etwas Großes entdeckt hatte. Das hatte ich nicht. Ich habe es nur im Fernsehen gesagt. Und weil ich das getan habe, war die Gegenreaktion enorm.“

At first, @BenSwann_ brushed off the Pizzagate story as too outrageous to take seriously.

Claims about Hillary Clinton eating children in a pizza shop basement didn’t just sound insane—they sounded like intentional disinformation. But when the story hit national headlines and a… pic.twitter.com/rhc1rPe4oQ

— Vigilant Fox (@VigilantFox) February 5, 2026

Jahre später tauchte dieselbe bizarre Sprache wieder auf – diesmal in den Epstein-Akten.

Swann enthüllte, dass Epstein 911 E-Mails hatte, in denen „Pizza” erwähnt wurde. Und das waren keine beiläufigen Erwähnungen. Sie hatten denselben kryptischen Ton und lasen sich oft wie verschlüsselte Signale: „Sitzt du gerade? Jeffrey möchte mit dir Pizza essen.”

Er betonte, wie seltsam das im Kontext betrachtet ist. „Man kann sich glücklich schätzen, wenn man in meinem Posteingang zwei E-Mails findet, in denen Pizza überhaupt erwähnt wird“, sagte er. „Und wenn doch, dann steht dort nur ‚Domino’s bestellen‘.“ Bei Epstein gab es jedoch Hunderte davon.

„Es geht hier nicht nur um Pizza“, erklärte er. „Es geht um den Kontext. Epstein ist der einzige Mensch, über den wir uns alle einig sind, dass er ein chronischer Pädophiler war.“

Years later, that same bizarre language resurfaced—this time in the Epstein Files.

Swann revealed that Epstein had 911 emails referencing “pizza.” And these weren’t offhand mentions. They carried the same cryptic tone, often reading like coded signals: “Are you sitting down… pic.twitter.com/UURvEKya2S

— Vigilant Fox (@VigilantFox) February 5, 2026

Dann kam das, was Swann als eine der beunruhigendsten Enthüllungen in der gesamten Veröffentlichung bezeichnete: E-Mails, die offenbar Kinderhandelsoperationen aus der Ukraine beschreiben – in direkter Verbindung zu Wolodymyr Selenskyj.

Er erklärte, dass Epstein den Staatsstreich in der Ukraine 2014 als „große Chance“ sah, das Chaos auszunutzen, und Selenskyj als jemanden betrachtete, der dabei helfen könnte, Kinder über die Grenzen zu bringen. „Wir sehen lange Gespräche über die Möglichkeit, Zelensky für den Kinderhandel aus der Ukraine zu nutzen”, sagte Swann.

Was ihn jedoch ebenso beeindruckte, war das Schweigen der meisten US-Politiker. Das Justizministerium behauptete, der Fall sei abgeschlossen. Selbst Trump wiederholte dieselbe Aussage. Und viele prominente konservative Stimmen schienen entschlossen, wegzuschauen.

Swann nannte Dan Bongino namentlich und kritisierte ihn scharf dafür, dass er kürzlich behauptet hatte, es gäbe keine Epstein-Akten und Epstein habe „sich definitiv selbst umgebracht“. „Das haben Sie gerade gesagt“, schnauzte Swann ihn an. „Wie können Sie jetzt überhaupt noch einen Podcast machen?“

Then came what @BenSwann_ described as one of the most disturbing revelations in the entire drop: emails that appear to outline child trafficking operations out of Ukraine—linked directly to Volodymyr Zelensky.

He explained that Epstein saw the 2014 Ukraine coup as a “great… pic.twitter.com/KxX9Ue6zgF

— Vigilant Fox (@VigilantFox) February 5, 2026

Je tiefer Swann vordrang, desto verworrener wurde das Netz. Epstein war nicht nur in Skandale verwickelt – sein Name tauchte auch in fast allen wichtigen Machtzentren immer wieder auf.

Pandemieplanung mit Bill Gates. Genbearbeitung. Kryptowährungen. Biotechnologie. Ausländische Kriege. Die Reichweite war atemberaubend.

„Es ist wie in einem schlechten Film“, sagte Swann. „Und er ist in jeder Szene dabei.“

Sein Fazit? „Er arbeitet eindeutig für staatliche Stellen … Er ist ein Aktivposten.“

Und er scheute sich nicht, Namen zu nennen. CIA. MI6. Am deutlichsten: Mossad.

„Die israelische Regierung scheint diejenige zu sein, für die er als Vermittler tätig war“, sagte Swann.

„Robert Maxwell war eindeutig ein Mossad-Agent.“

The deeper @BenSwann_ went, the more tangled the web became. Epstein wasn’t just involved in scandals—his name kept surfacing in nearly every major center of power.

Pandemic planning with Bill Gates. Gene editing. Crypto. Biotech. Foreign wars. The reach was staggering.

“It’s… pic.twitter.com/WWGMNhGIFt

— Vigilant Fox (@VigilantFox) February 5, 2026

Swann richtete seine Aufmerksamkeit dann auf die Stimmen, die verdächtig still blieben.

„Sie haben Angst vor dieser Geschichte.“

Er nahm bestimmte MAGA-Influencer ins Visier – Persönlichkeiten, die während der COVID-Ära eine riesige Anhängerschaft aufgebaut haben, sich jetzt aber zu dem möglicherweise größten Skandal unserer Zeit ausschweigen.

Der Grund dafür sei einfach: Es passt nicht zu der Erzählung, die ihr Publikum erwartet. Sie wissen nicht, welche Position sie zu den Epstein-Akten einnehmen sollen.

„Sie sagen einfach alles, was in den Echoraum des Publikums passt, zu dem sie sprechen.“

Wenn man seine Marke aufbaut, indem man sein Publikum nachahmt, werden Geschichten wie diese zu riskant, um sie anzusprechen. „Das ist ein schreckliches Modell“, warnte er und erklärte, warum.

„Letztendlich wird Ihr Publikum Sie auffressen. Das wird letztendlich passieren“, sagte er. „Denn wenn Sie nicht zum Sklaven dieses Publikums werden – und sagen, was immer es von Ihnen hören will – sind Sie erledigt.“

@BenSwann_ then turned his focus to the voices staying suspiciously quiet.

“They’re scared of this story.”

He took aim at certain MAGA influencers—figures who built massive followings during the COVID era but are now silent on what may be the biggest scandal of our time.

The… pic.twitter.com/1P7dwkT0f0

— Vigilant Fox (@VigilantFox) February 5, 2026

Als das Interview zu Ende ging, zoomte Swann heraus, um darüber nachzudenken, was das alles bedeutete.

„MAGA ist tot“, erklärte er und beschrieb, wie sich die ursprüngliche Mischung aus Unabhängigen, Libertären und Konservativen inzwischen aufgespalten hat. „Die Neokonservativen haben es quasi übernommen.“

Aber für Swann war das nicht die eigentliche Geschichte. Das tiefere Problem sind nicht politische Koalitionen – es geht um Wahrheit, Gerechtigkeit und die Opfer, die viel zu lange ignoriert wurden.

„Was zählt, ist Gerechtigkeit … und in dieser Geschichte geht es nicht um mich – es geht um die Opfer.“

Er schloss mit einer leisen Warnung: Echte Veränderung erfordert Geduld, Entschlossenheit und moralische Klarheit. „Der Weg zur Wahrheit ist lang. Aber wir können ihn mitgestalten – wenn wir unseren Prinzipien treu bleiben.“

Und wenn wir das nicht tun, so deutete er an, riskieren wir, weit mehr als nur eine politische Bewegung zu verlieren.

As the interview came to an end, @BenSwann_ zoomed out to reflect on what it all meant.

“MAGA’s dead,” he declared, explaining how the original mix of independents, libertarians, and conservatives has since splintered. “The neocons have kind of taken it over.”

But for Swann,… pic.twitter.com/dP4mUKFZd0

— Vigilant Fox (@VigilantFox) February 5, 2026

Sehen Sie sich die gesamte Folge unten an:

(David Berger) Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ermittelt nach dem gewaltsamen Tod eines 14-jährigen Jungen namens Yosef aus Dormagen. Die Leiche des Jugendlichen wurde Ende Januar an einem See im Bereich des Stadtteils Hackenbroich von einem Spaziergänger entdeckt. Erste Untersuchungen ergaben, dass der Junge an mehreren Stich- und Schnittverletzungen gestorben ist, was auf ein Tötungsverbrechen hindeutet. […]

Der Beitrag Generation Lockdown: 12-Jähriger soll Yosef (14) ermordet haben erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Immer wieder kann man lesen, dass die Gräueltaten der Zionisten in Gaza, Palästina und den umgebenen Ländern wohl der Grund für die geschichtliche Judenverfolgung seien. Das ist Antisemitismus. Und der wird geschürt durch die Behauptung, Zionismus vertrete das Judentum. Eine kurze Erklärung, warum “Juden” nicht für Verbrechen eines Staates oder einer Gesellschaft verantwortlich sind. Kommentare, […]

Der Beitrag Judentum mit Zionismus gleichsetzen ist Antisemitismus? erschien zuerst unter tkp.at.

Die Psychoanalyse zielt auf die Befreiung von emotionalen Konflikten und die Förderung innerer Autonomie. Doch ab 2020 unterstützten fast alle psychologischen und auch psychoanalytischen Berufsverbände nicht nur die staatlichen Corona-Maßnahmen, sondern attestierten kritischen Patienten und Kollegen auch noch ein übersteigertes Misstrauen oder eine paranoide Haltung. Wie passt das zu den Grundsätzen des Fachs? Und was sagen die Protagonisten heute?

Deutschland steuert auf einen Gasnotstand zu: Kommt es so weit, dass der für diesen Fall vorgesehene Notfallplan in Kraft tritt, so bedeutet das strikte Rationierungen. Die Industrie stünde in der Folge vor einem Shutdown. Die laut WSJ “dümmste Energiepolitik der Welt” mauserte sich inzwischen zur “absolut dümmsten” Energiepolitik, prangert man beim “Europäischen Institut für Klima und Energie“ (EIKE) an.

Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:

Trotz aller Dementis und Beruhigungspillen seitens Bundesregierung bzw. Bundesnetzagentur („Gasversorgung ist stabil“) wird immer offensichtlicher: Deutschland steuert stramm auf einen Energienotstand zu! Während der angeblich „harte“, in Wirklichkeit aber ganz normale Winter als Begründung für eine sich abzeichnende Gasmangel-Lage herhalten muss, bestätigt sich, was das angesehene „Wall Street Journal“ bereits vor sieben Jahren als die „dümmste Energiepolitik der Welt“ erkannt hatte.

Seither hat sich Deutschlands Energiepolitik noch einmal deutlich gewandelt – „von der dümmsten zur absolut dümmsten Energiepolitik!“, wie das „Europäische Institut für Klima und Energie“ (EIKE) in einem bemerkenswerten Artikel auf seiner Website feststellt.

Denn seit 2019 produziert Deutschland nicht nur keinen zuverlässigen, günstigen und CO₂-freien Strom mehr aus Kernkraft, sondern hat im Zuge des Sanktions-Irrsinns auch den gleichermaßen zuverlässigen wie ebenfalls günstigen Gasbezug aus Russland („Blutgas“) eingestellt.

Die Folge: Die Heizgasvorräte neigen sich dramatisch schnell dem Ende zu, und dabei ist es erst Anfang Februar! Nach Angaben der „Initiative Energien Speichern“ (INES) droht der Füllstand der deutschen Erdgasspeicher in wenigen Tagen die 30-Prozent-Marke zu unterschreiten. Experten warnen, dass der kritische Wert von 20 Prozent, ab dem der Druck zu niedrig wird, um eine ausreichende Versorgung zu gewährleisten, bereits Ende des Monats erreicht sein wird.

„Notfallplan Gas“: Industrie steht vor Shut-Down

Sollte der Füllstand der deutschen Gasspeicher im Februar, wie derzeit befürchtet, tatsächlich auf 20 Prozent sinken, würden gemäß geltendem EU-Recht und laut dem nationalen „Notfallplan Gas“ spezifische Einschränkungen bzw. Rationierungen in Kraft treten, um Menschenleben und lebenswichtige Dienstleistungen zu schützen. Dann gelten Privathaushalte und Versorgungseinrichtungen wie Krankenhäuser, Schulen, Rettungsdienste als „geschützte Kunden“. Das bedeutet, dass der Staat ihnen Vorrang bei der Gasversorgung einräumen muss. Folge: Bei extrem niedrigen Gasspeicherständen muss die Gasversorgung von Schwerindustrie, Kraftwerken und großen Gewerbebetrieben unterbrochen werden. Die katastrophalen Folgen für die ohnehin durch Regierungsdauerversagen gebeutelte Wirtschaft wären unabsehbar.

Wie genau geht es weiter?

Sinkt der Füllstand der Gasspeicher auf 20 Prozent und ist die Versorgung für den Rest des Winters als unzureichend anzusehen, muss die Regierung die dritte und höchste Stufe ausrufen: den „Gas-Notstand“. In diesem Fall übernimmt die Bundesnetzagentur die Kontrolle über den Gasmarkt und entscheidet, wer Gas erhält und wer nicht. Große Industriekunden, hier vor allem die Schwerindustrie und die Chemiebranche müssen ihren Gasbezug reduzieren oder ganz einstellen.

ABER: Ein Füllstand von 20 Prozent bedeutet infolge sinkenden Leitungsdrucks auch einen geringeren Gasdurchfluss, also einen Druckverlust im gesamten System. Denn Gasspeicher benötigen eine Mindestmenge an Reservegas, um den erforderlichen Druck für die Gasversorgung der Pipelines aufrechtzuerhalten. Sinkt der Speicherstand zu stark, verlangsamt sich die Gasentnahme. Das dürften auch Privathaushalte zu spüren bekommen, etwa wenn die Flamme plötzlich nur noch flackert oder die Heizung wegen Störmeldung der Therme automatisch runterfährt.

Zusammengefasst: In jedem Szenario mit einer durchschnittlichen Füllmenge von nur noch 20 Prozent, die angesichts der winterlichen Witterung immer wahrscheinlicher erscheint, dürfte der Februar noch für böse Überraschungen sorgen. Dazu merkt das „Europäische Institut für Klima und Energie“ zutreffend an: „Dies ist größtenteils die Folge der ideologisch wahnwitzigen Einführung der radikalen Energiewende in Deutschland: der Umstieg auf grüne Energie um jeden Preis.“

Spaniens linksgerichtete Regierung unter Pedro Sánchez startet einen massiven Angriff auf die digitale Freiheit. Verkauft wird dies als angeblicher Schutz der Jugend. Telegram-Gründer Pavel Durov kritisiert dies scharf.

Wo Linke regieren, geht die persönliche Freiheit flöten. So auch in Spanien. Dort geht die sozialistische Regierung einen Schritt in Richtung totale Überwachung und Meinungszensur. Telegram-Gründer Pavel Durov warnt seine Nutzer: Diese Maßnahmen könnten Spanien in einen modernen Polizeistaat verwandeln.

Zunächst plant Madrid ein Verbot sozialer Netzwerke für unter 16-Jährige – gekoppelt an verpflichtende Altersverifikation. Um sich zu registrieren, müssten Nutzer Ausweise oder sogar biometrische Daten vorlegen. Durov weist darauf hin, dass ein solcher Präzedenzfall nicht bei Minderjährigen stoppt. Wer heute seine Identität offenlegen muss, könnte morgen gezwungen sein, dies als Erwachsener zu tun. Anonymität im Netz – ein Grundpfeiler freier Meinungsäußerung – wäre damit endgültig passé.

Doch Sánchez geht weiter: Plattformchefs sollen persönlich für jede “illegale, hasserfüllte oder schädliche” Meldung haften. Wer zu langsam löscht, riskiert Gefängnis. Die Konsequenz ist vorprogrammiert: Überzensur. Jede kritische Nachricht, jeder regierungskritische Kommentar könnte verschwinden. Journalismus, politische Debatten, Alltagspostings – es gibt keine Grenzen.

Besonders perfide: Auch die algorithmische Verbreitung von Inhalten wird kriminalisiert. Wer “schädliche” Inhalte über Empfehlungen verstärkt, macht sich strafbar. Das bedeutet: Der Staat entscheidet künftig, was die Bürger sehen dürfen – gegensätzliche Meinungen verschwinden im digitalen Nichts. Was bleibt, ist eine gezielt kuratierte Blase aus staatstreuen Ansichten.

Schließlich sollen Plattformen künftig überwachen, wie “Hass und Spaltung” entstehen – und berichten. Das Problem: “Hass” ist schwammig definiert. Jede Kritik an der Regierung könnte als “spaltend” gewertet werden. Strafen, Abschaltungen, politische Repression – das ist alles möglich. Damit entsteht jedoch ein Hebel, oppositionelle (also vor allem konservative und rechte) Stimmen mundtot zu machen. Unter dem Deckmantel der Sicherheit wird die Freiheit der Bürger systematisch beschnitten.

EIKE-Pressesprecher Prof. Horst Lüdecke hält seine zweite Vorlesung im Kontrafunk!

Horst-Joachim Lüdecke, emeritierter Professor für Informatik und Physik an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, befasst sich schon seit langem mit der Auswertung von Klimadaten. In seiner Vorlesung mit dem Titel „Klima und CO₂ – warum Dekarbonisierung keine gute Idee ist“ beschreibt er viele mächtige physikalische Prozesse, von denen CO₂ nur eine – wahrscheinlich eher geringfügige – unter vielen ist, die unser Klima bestimmen. Klima ist gerade wegen der Interaktion so vieler Einflüsse nur auf kurze Sicht modellierbar, was die langfristigen Klimamodelle, auf die sich Politiker berufen, eher fragwürdig erscheinen lassen.

Unter diesen Umständen ist es wenig sinnvoll, eine hochentwickelte Volkswirtschaft mit enormen Kosten und um den Preis der Deindustrialisierung zu dekarbonisieren. Denn es gibt keine Beweise für eine bevorstehende katastrophale Erwärmung des Klimas durch die industrielle Tätigkeit der Menschen.

Hören Sie hier Klima und CO₂ – warum Dekarbonisierung keine gute Idee ist

Kontrafunk ist ein seit einigen Jahren etablierter kritischer Radiosender, der die Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten übernommen hat. In der Schweiz und Österreich kann man Kontrafunk sogar im Radio hören (Tipp für unsere A/CH-Leser).

Der Beitrag Audimax im KONTRAFUNK: Horst-Joachim Lüdecke – Klima und CO₂ – warum Dekarbonisierung keine gute Idee ist erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.