Kategorie: Nachrichten
Corona-Impfung in der Schweiz: Auch unter 16-Jährige können „urteilsfähig“ sein
Immer jüngere Menschen sollen ihren Beitrag zum „Schutz der Bevölkerung“ leisten und sich gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen. Impfstoffhersteller haben entsprechende Anträge gestellt. Doch sind Kinder und Jugendliche auch unter 16 Jahren entsprechend „urteilsfähig“?
Mehrere Impfstoffproduzenten stehen in den Startlöchern, um einen immer jüngeren Teil der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 mittels der entsprechenden Vakzine zu „immunisieren“. So auch in der Schweiz. Im Kanton Waadt können sich seit etwa zwei Wochen alle Personen ab 18 Jahren für eine Impfung mit einem Corona-Vakzin anmelden. Unabhängig von möglichen Vorerkrankungen soll dies im Kanton Jura schon bald für alle Menschen ab 16 Jahren möglich sein.
Das geht vielen jedoch noch nicht weit genug. So etwa für Anne Lévy, ihres Zeichens Chefin des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) der Schweiz. Wie sie Ende April erklärte, setze man nun alles daran, „dass die Impfung bald auch für Kinder und Jugendliche möglich ist“. Voraussetzung sei, dass es auch eine Zulassung gebe. Man verfüge nun über genügend Impfdosen, um diesen Plan ab Sommer umzusetzen. Demzufolge sollten 12- bis 16-Jährige ab Juli und Kinder unter 12 Jahren bis Ende des Jahres gespritzt werden können.
„Die wissenschaftliche Covid-19-Taskforce des Bundes“ rate dazu, heißt es bei südostschweiz.ch, „Kinder und Jugendliche zu impfen, sobald Impfstoffe für sie zugelassen sind“. Doch es stellt sich „die Frage nach der Notwendigkeit einer Einwilligung zur Impfung durch die Eltern oder erziehungsberechtigte Personen“.
Im Internet kursiert ein entsprechendes Schreiben des Bundesamts für Gesundheit, in dem jüngst die Frage aufgeworfen wurde. Das Thema des Schreibens: die Impfeinwilligung bei unter 18-Jährigen.
„Oft wird die geforderte Urteilsfähigkeit der zu impfenden Person fälschlicherweise mit der Volljährigkeit der Person in Verbindung gebracht.“
Der Terminus „Kindesalter“ sei demzufolge „auslegungsbedürftig“. Entscheidend sei die individuelle Urteilsfähigkeit im konkreten Fall. Damit die Urteilsfähigkeit vorliege, müsse das Kind in der Lage sein, „die Tragfähigkeit des Eingriffs für seinen Körper abschätzen“ zu können.
Grundsätzlich sei davon auszugehen, „dass eine echte Zustimmung bis 10 Jahre unmöglich erscheint“. Im elften Lebensjahr ändere sich das jedoch. Im Schreiben heißt es weiter:
„Zwischen 10-15 Jahren kann ihnen die Fähigkeit nach und nach zugestanden werden und ab 15 Jahren kann die Urteilsfähigkeit vermutet werden, wobei zu prüfen ist, ob dieser Vermutung nichts entgegensteht.“
Erst wenn ein Kind oder ein Jugendlicher „urteilsunfähig“ sei, sei die Zustimmung
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Neue Künstliche Intelligenz kann Emotionen mit Radiowellen erkennen und zukünftig feststellen, wer eine Bedrohung darstellt
Ein britisches Forschungsteam nutzt Radiowellen, um subtile Veränderungen im Herzrhythmus zu erkennen und dann mithilfe einer fortschrittlichen KI, die als neuronales Netzwerk bezeichnet wird, zu verstehen, was diese Signale bedeuten – mit anderen Worten, was die Person fühlt. Dies ist ein Durchbruch, der eines Tages z. B. Analysten der menschlichen Intelligenz in Afghanistan helfen könnte, herauszufinden, wer eine Insider-Bedrohung darstellt.
Die Arbeit eines Teams der Queen Mary University of London, die im Online-Journal PLOS ONE veröffentlicht wurde, zeigt, wie ein neuronales Netzwerk eingesetzt werden kann, um Emotionen zu entschlüsseln, die mit einer Funkantenne erfasst werden. Ein neuronales Netzwerk funktioniert in gewisser Weise ähnlich wie ein menschliches Gehirn, wobei Zellen Verbindungen zu anderen Zellen in Mustern herstellen, die ein Gedächtnis erzeugen, im Gegensatz zu konventionelleren Methoden wie maschinelles Lernen, die einfache statistische Methoden auf Datensätze anwenden.
Das Team unter der Leitung von Yang Hao, Dekan für Forschung an der Fakultät für Natur- und Ingenieurwissenschaften, verwendete eine kleine Sendeantenne, um Radiowellen von Probanden abprallen zu lassen. Aus den Signalen stellten sie eine Datenbank mit verschiedenen Herzrhythmen zusammen, während die Probanden emotional aufgeladene Videos anschauten, die Entspannung, Angst, Ekel und Freude auslösten. Das Team schloss die Probanden auch an ein Elektrokardiogramm an, um sicherzustellen, dass die Signale, die die Antenne auffing, korrekt waren. Das Team ließ die Daten durch das tiefe neuronale Netzwerk laufen und stellte fest, dass das System den emotionalen Zustand der Probanden in 71 Prozent der Fälle richtig einordnete.
Das ist besser als die hohen 60 Prozent, die von einem ähnlichen Experiment erreicht wurden, bei dem Methoden des maschinellen Lernens verwendet wurden, und vermeidet die erhebliche Arbeit der Vorbereitung eines Datensatzes mit winzigen Merkmalen (auch Merkmalsextraktion genannt). Außerdem können neuronale Netze im Gegensatz zu maschinellen Lernalgorithmen viel besser mit Datensätzen umgehen, die stark zeitabhängig sind, wie z. B. Radiowellen, sagte er.
Der Durchbruch soll Gesundheits- und Wellness-Fachleuten helfen, die emotionalen Zustände von Patienten besser zu verstehen. „Was die Auswirkungen auf die nationale Sicherheit angeht, muss noch mehr geforscht werden, genau wie bei anderen Fragen der Ethik und des verantwortungsvollen Einsatzes dieser Technologie“, sagte Hao in einer E-Mail an Defense One.
Die Verbreitung von neuen Fortschritten in der KI, gepaart mit neuen Sensoren, wird in den kommenden Jahren zu schwierigen Diskussionen über den Datenschutz führen. Es gibt in den USA kein Gesetz gegen die passive Datenerfassung von Herzrhythmen mit einer Antenne, so wie es auch kein Gesetz gibt, das das Fotografieren von Gesichtern in der Öffentlichkeit verbietet. Es gab keinen Bedarf für eine solche Regelung…bis jetzt.
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„Extinction Rebellion“ in Wien: Krawall ohne Publikum
Vergangenen Samstag demonstrierte „Extinction Rebellion“ in Wien. Doch bemerkt wurde die Gruppe, die sich gerne auch Marx-Zitaten bedient und die bestehende Gesellschaft zu überwinden sucht, kaum. Alleine auf weiter Flur blockierten die Aktivisten eine Kreuzung. Die Aktion sollte offenbar vor allem PR-Fotos generieren. Der Plan, Chaos zu erzeugen, ging nicht auf, berichtet unser Gastautor.
Ein Gastbeitrag von Georg Immanuel Nagel
Der österreichische Ableger der aus England stammenden Gruppe „Extinction Rebellion“ hat seine Anschrift in der Wiener Josefstadt, die den Ruf genießt, ein links-grünes Biotop zu sein. An der selben Adresse scheint auch der Jurist Marcus H., der früher Chef der Piratenpartei war und in der linken Szene bestens vernetzt ist, auf. Registriert ist die Gruppe als „Partei für das Überleben der Menschheit“. Ihre Anhänger glauben, dass der natürliche Klimawandel menschengemacht ist und unmittelbar auf eine Katastrophe, die droht, den Globus zu entvölkern, zuläuft. Um dies abzuwenden müsse man sich jetzt erheben.
Medienvertreter wurden eingeladen
In einer Presseaussendung hatten sie deshalb eine große Aktion in Wien, die die Bevölkerung wachrütteln soll, angekündigt. Als Treffpunkt für Medienvertreter wurde die Ruprechtskirche beim Schwedenplatz angegeben. Ab 14.20 Uhr sollen die Journalisten dort abgeholt und gleich zum Ort des Geschehens geführt werden. Doch es gibt organisatorische Probleme. Es ist unklar, wann es los geht. Die meisten Journalisten wollen nicht warten. Zuerst gehen die Kollegen vom ORF. Nach einer halben Stunde sind alle weg. Nur der Autor dieser Zeilen hält noch durch und nutzt die Wartezeit für ein ausführliches Gespräch mit Niklas, dem Pressesprecher der Bewegung.
Wollen bestehende Gesellschaftsform überwinden
Niklas betont aber, dass er nicht offiziell der Pressesprecher sei, denn solche hierarchischen Positionen gäbe es bei ihnen nicht, denn Autoritätsstrukturen würden zu einem Gesellschaftstyp gehören, den sie überwinden wollten. Sie seien deshalb auch dezentral und wie ein Schwarm organisiert. Als revolutionäre Gruppe wolle man vor allem subversiv tätig sein. Es gäbe bei ihnen keinen Chef und alles würde sich spontan entscheiden. In Zukunft sollte auch das ganze Land so funktionieren, denn die parlamentarischen Prozesse seien zu langsam und träge und es wäre ja höchste Eile geboten, um den drohenden Untergang noch abwenden zu können. Niklas träumt von einer Regierung der „Bürgerräte“, wodurch alle sozialen Konflikte überwunden werden könnten und zitiert den kommunistischen Vordenker Karl Marx.
Sympathische Leute, naives Weltbild
Niklas und die anderen sind wirklich sympathische Leute und man merkt, dass sie tatsächlich glauben, was sie predigen und dass sie eine hohe idealistische Motivation haben. Doch ihr Weltbild wirkt sehr naiv. Der Einwand, dass so eine utopische Gesellschaft nicht funktionieren kann, weil das der Natur des Menschen widerspricht, wird mit der Erklärung, dass sich der Mensch sehr wohl weiter entwickeln könne, weggewischt. Auch die Technologien für eine vollständige Energiewende gebe es längst, sie würden bloß unterdrückt.
Großbritannien: Extinction Rebellion-Gründer festgenommen
Niklas versichert, dass ihr Protest trotz allem friedlich bleiben wird und, dass es eine sehr gute Zusammenarbeit mit der Polizei gäbe. In Großbritannien wurde mittlerweile Gail Bradbrook, einer der Gründer von „Extinction Rebellion“, festgenommen. Ihm werden zahlreiche Sachbeschädigungen und der öffentliche Aufruf zu Straftaten vorgeworfen.
Wollten Corona-Kritiker blockieren
Während wir weiter warten, dass die Aktion endlich los geht, zieht im Hintergrund eine Anti-Corona-Demo vorbei. Kurz beraten die Aktivisten, ob man nicht vielleicht die Pläne ändern und stattdessen die „Schwurbler“ blockieren sollte. Einer macht den Einwand, dass dies zu gefährlich sei, weil da „viele Nazis“ mitmarschieren würden. Außerdem würden die Gegner der Corona-Zwangsmaßnahmen „von der Polizei hofiert“, was angesichts der oft massiven Polizeigewalt gegen regierungskritische Demos eine wunderliche Ansicht ist.
Auf leerer Straße wird Rebellion inszeniert – Ohne Publikum
Kurz vor 17 Uhr sendet der „Schwarm“ endlich das Startsignal. Es geht los und wir gehen flotten Schrittes zur Urania am Franz-Josefs-Kai, einer breiten Verkehrsachse in Wien. Die Straße wird von etwa sieben Aktivsten, die ein Transparent halten, blockiert. Eine Frau spricht durch ein Megaphon. Es sind bereits dutzende Polizisten und Einsatzfahrzeuge vor Ort. Die Exekutive hat alles im Griff. Nur wenige Minuten lang kommen überhaupt noch Autos, die einfach links vorbei fahren. Bald schon sind alle Zugangsrouten abgesperrt und die Gegend ist wie ausgestorben. Wenige Passanten gehen achtlos vorüber. Hier auf einer leeren Straße wird die Rebellion inszeniert. Man brüllt Parolen und macht PR-Fotos. Doch es ist eine Rebellenpose ohne Publikum.
Der Plan, den Verkehr lahm zu legen und Chaos zu verursachen ist nicht aufgegangen. Einsam protestieren die Klimarebellen nur für sich selbst und sind bald schon von der Polizei voll umstellt. Aus der großen Ankündigung wurde bloß ein Sturm im Wasserglas. In einigen Mainstream-Medien wurde dieser Reinfall trotzdem als eindrucksvolles Spektakel dargestellt.
Video der Kundgebung:
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Medien aufgekauft: So will George Soros jetzt die Slowakei übernehmen
Georg Soros ist ein Mann, der eine klare politische Agenda verfolgt: Globalismus, offene Grenzen, Massenzuwanderung und der Kampf gegen die Nationalstaaten. Nun ist wieder ein Nationalstaat in sein Visier geraten: die Slowakei. Dort greift der Milliardär, der für seine Regime-Changing-Operationen bekannt ist, nun vor allem im medialen Sektor um sich.
Ein Gastkommentar von Christian Schwochert
Unabhängige Medien sind eine wichtige Sache und am besten ist es, wenn in Zeitungen, Zeitschriften und auf Webseiten verschiedene Meinungen vertreten sind und in einem Wettstreit der Ideen aufeinandertreffen. Denn so kann sich der Leser selbst ein Bild machen. So sollte es jedenfalls theoretisch sein. Praktisch gilt oftmals die Regel: Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe. Auch NGO-Führern wie George Soros dürfte diese Praxis bekannt sein.
Kauft sich in einflussreiche Medien ein
In der Slowakei hat Soros unlängst dem Verlag „Petit Press“ gerade nett formuliert ein wenig unter die Arme geholfen. Und „Petit Press“ ist nicht irgendwer, sondern es handelt sich um den Betreiber des größten slowakischen Nachrichtenportals SME. Und bei dem „unter die Arme greifen“, handelt es sich um den Kauf von einem Drittel der Anteile. Soros agierte dabei, wie „Unzensuriert“ zu berichten wusste, über die Firma „Media Development Investment Fund“ (MDIF).
Weltweit Anteile an Medienunternehmen
Im deutschsprachigen Wikipedia findet man über diese Firma nichts. Schaut man in der englischsprachigen Wikipedia nach, erfährt man immerhin, dass Soros dort quasi von Anfang an seine Finger mit drin hatte. „Laut seiner Website stellte George Soros 1995 die ersten 500.000 US-Dollar für die spätere MDLF zur Verfügung“, heißt es dort.
Und laut „Unzensuriert“ ergaben die Nachforschungen eines italienischen Wissenschaftlers, dass „der MDIF seit seiner Gründung im Jahr 1996 mehr als 250 Millionen US-Dollar in Medien investiert“ hat. Demnach hält „er weltweit Anteile an Medienunternehmen; in Europa in Ungarn und der Ukraine, jetzt auch in der Slowakei.“ Und „MDIF-Geschäftsführer Harlan Mandel war von 1996 bis 1998 stellvertretender Rechtsberater des Open Society Institute von Soros.“
Ex-Präsident warnt vor Wahlbeeinflussung
So schließt sich quasi der Kreis. Und es gibt Leute, die den Plan dahinter erkennen. Zum Beispiel der ehemalige Präsident der Slowakei, Robert Fico. Er warnte im „Stratègie“ davor, dass die „Petit-Press“-Beteiligung den Zweck hat, den linken Parteien bei den kommenden Wahlen zu helfen.
Dazu eignet sich natürlich das SME-Nachrichtenportal am Besten, denn immerhin bringt es 35 verschiedene Plattformen und mehr als 545.000 Exemplaren an Zeitschriften in slowakischer und englischer Sprache heraus. Damit dominiert es quasi den Markt und übt Einfluss auf die öffentliche Meinung aus. Mit anderen Worten, wer die Kontrolle über SME hat, der könnte womöglich das ganze Land kontrollieren. Deswegen bezeichnete Fico den „Petit-Press“-Chef als „Herrn Soros’ Diener“, der mit „Soros‘ schmutzigem Geld“ die slowakische Politik und die Medien beeinflussen möchte. Ob diese linke Machtergreifungsstrategie in dem kleinen katholischen Land gelingt? Möglich. Möglich ist aber auch, dass die Slowaken, die jahrzehntelang im Ostblock linke Propaganda vorgesetzt bekamen das Ganze schon quasi von Natur aus durchschauen.
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37-Mal mehr Nebenwirkungen und 76 Tote nach Impfung in der Schweiz
Laut einem Bericht der Schweizer Zulassungsbehörde Swissmedic ist die Zahl schwerer Nebenwirkungen nach Impfung im Vergleich zu 2019 explodiert. 76 Patienten starben nach einer Corona-Impfung. Zurückgeführt werden die Toten allerdings, anders als bei Corona-Toten, auf schwere Vorerkrankungen. Swissmedic arbeitet mit der Gates-Stiftung zusammen.
Insgesamt sind seit Beginn der Impfkampagne 1.953 Verdachtsfälle von durch die Impfung ausgelösten Nebenwirkungen bis zum 4. Mai verzeichnet worden. 701 Meldungen davon sind als schwerwiegend eingestuft. Die Zahl der schwerwiegenden Nebenwirkungen nach Impfung sind damit im Vergleich zu 2019 um das 37-Fache gestiegen, wie auf corona-transition.org errechnet wurde. Im Vergleichsjahr waren nur 19 aller 273 gemeldeten Fälle unerwünschter Nebenwirkungen schwerwiegend – also rund 7 Prozent. Im Jahr 2021 sind es 35,9 Prozent. 870 Meldungen wurden durch den Impfstoff von Pfizer/BioNTech und 1.061 durch den von Moderna verursacht. Bei 22 Fällen ist nicht klar, welcher Impfstoff verwendet wurde. Auch in der Schweiz sind Frauen mit 69,2% von den Nebenwirkungen stärker betroffen als Männer mit 27,8%.
Plötzlich sind schwere Vorerkrankungen Todesursache
Zu den 76 Todesfällen wird im Bericht der Swissmedic festgehalten: „Die Verstorbenen waren im Durchschnitt 82 Jahre alt und hatten mehrheitlich schwere Vorerkrankungen. Diese Meldungen wurden besonders sorgfältig analysiert und in einigen wenigen Fällen stehen noch endgültige Ergebnisse von Autopsien aus.“ Trotz dem zeitlichen Zusammenhang mit einer Impfung, werden hier also die schweren Vorerkrankungen der Patienten als Todesursache angesehen – ganz anders als bei Corona.
Zulassungsstelle behauptet, es gäbe keine Hinweise auf mehr Nebenwirkungen
Die stark ansteigenden Zahlen scheinen die Behörde allerdings nicht weiter zu beunruhigen. „Derzeit gibt es auch international keine Hinweise darauf, dass die beiden mRNA-Impfstoffe zu einer erhöhten Rate von Todesfällen führen.“, führt die Behörde aus. Wie Wochenblick mehrfach berichtete (hier, hier und hier) ist diese Aussage nicht nachzuvollziehen, denn das Ansteigen von Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen ist in einigen Ländern festzustellen. So wurde zum Beispiel erst kürzlich auf Fox News berichtet, dass die Zahl der gemeldeten Todesfälle nach einer Corona-Impfung in den USA für 2021 bereits jetzt höher sei als für alle Impfungen im Zeitraum von 1997 bis 2013 zusammen.
Zusammenarbeit mit Gates-Stiftung
Die Zulassungsstelle geht eigenartigerweise davon aus, dass sich „das positive Nutzen-Risiko-Profil der in der Schweiz verwendeten Covid-19 Impfstoffe“ durch die vielen Nebenwirkungs-Meldungen nicht ändern würde. Vielleicht liegt das auch daran, dass die Swissmedic mit der Bill & Melinda Gates-Stiftung zusammenarbeitet. „Die Dunkelziffer ihres eigenen Meldesystems ‚Elvis‘ liegt nach Angaben des Swissmedic-Sprechers Lukas Jäggi bei 85 Prozent. Die Swissmedic sammelt die Daten, analysiert und publiziert sie. Eine unabhängige Kontrolle besteht nicht.“, wird auf corona-transition.org hingewiesen.
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Whistleblowerin Chelsea Manning vergleicht Lockdowns mit Isolationshaft: Menschen werden Jahre brauchen um sich zu erholen
Whistleblowerin Chelsea Manning verglich Lockdowns mit Isolationshaft und sagte, dass es Jahre dauern wird, bis sich die Menschen von den psychologischen Auswirkungen erholen.
Manning ist wahrscheinlich in einer guten Position, einen solchen Vergleich zu ziehen, da sie 11 Monate in Einzelhaft in einer Hochsicherheitseinrichtung verbracht hat.
„Und Menschen, die unter solchen Bedingungen leben, brauchen Zeit, um wieder sozial zu werden“, sagte Manning im „Bad Faith“-Podcast.
„Die langfristigen Auswirkungen dieses katastrophalen Ereignisses, und die Lockdowns, werden Jahre dauern. Wie auch die Menschen Jahre brauchen werden, um sich davon zu erholen“, fügte Manning hinzu.
Der ehemalige US-Soldat wurde 2010 verhaftet, weil er geheimes Kriegsmaterial an Wikileaks weitergegeben hatte, das Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan aufdeckte.
New on @BadFaithPod
Part one of a 2 parter.https://t.co/l5nzvXD20e pic.twitter.com/QKfSnAAQXZ
— Briahna Joy Gray (@briebriejoy) May 17, 2021
Wie wir Anfang des Jahres bereits berichteten,kamen Wissenschaftler aus Duke, Harvard, und Johns Hopkins zu dem Schluss, dass die knock on Auswirkungen von Lockdowns mindestens eine Million zusätzliche Todesfälle in den kommenden Jahren verursachen wird.
Eine durchgesickerte Studie aus dem deutschen Innenministerium zeigte auch, dass die Auswirkungen der Abriegelung des Landes am Ende mehr Menschen töten könnten als das Coronavirus, da die Opfer anderer schwerer Krankheiten keine Behandlung erhalten.
Eine andere Studie fand heraus, dass Abriegelungen konservativ betrachtet „mindestens siebenmal mehr Jahre menschlichen Lebens zerstören“ als sie retten.
Diese Schlussfolgerung wurde von Peter Nilsson, einem schwedischen Professor für Innere Medizin und Epidemiologie an der Universität Lund, bestätigt, der sagte: „Es ist so wichtig zu verstehen, dass die Todesfälle durch COVID-19 weit weniger sein werden als die Todesfälle, die durch eine gesellschaftliche Abriegelung verursacht werden, wenn die Wirtschaft ruiniert ist.“
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Joana Cotar und Joachim Wundrak im Kandidaten-Check der freien Medien
(Michael van Laack) Aktuell haben die Mitglieder der AfD die Möglichkeit, das Spitzenduo zu wählen, mit dem die Partei in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes gehen wird. Zur Wahl stehen Joana Cotar/Joachim Wundrak und Alice Weidel/Tino Chrupalla. Beide Teams stellen sich und ihre Konzeppte in diesen Tagen auf zahlreichen Online-Veranstaltungen den Parteimitgliedern verschiedener Bundesländer ausführlich […]
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Polizei: Schonung für Allahs Söhne, Knüppel für die Ungläubigen?
Ausführlich haben wir darüber berichtet, wie friedliche Demonstranten gegen die verfassungsfeindlichen Corona-Maßnahmen von der Berliner Polizei brutal niedergeknüppelt wurden. Ich habe dies auch im Menschenrechtsausschuss des Bundestags ausdrücklich angemahnt. Ganz anders scheint nun das Verhalten der Polizei bei den derzeitigen antisemitischen, muslimischen Ausschreitungen in Berlin zu sein.
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AfD-Spitzenkandidaten Cotar & Wundrak: „Wenn wir aufgeben, ist es mit einem selbstbestimmten Deutschland vorbei“
JOUWATCH IM GESPRÄCH Freie-Medien-Fragestunde mit den Kandidaten beider AfD-Spitzenteams: Gemeinsam mit den Kollegen von Politically Incorrect, Philosophia-Perennis und Opposition24 befragt Jouwatch nacheinander die beiden „Tandems“, die als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ins Rennen gehen. Den Anfang machten im gestrigen Gespräch unter Moderation von Michael Klonowsky das Team Joana Cota und Joachim Wundrak. Im späteren zweiten Teil […]
„Autobahn auf dem Meer“: Jetzt kommen sie mit Plastikringen: Tausende Migranten schwimmen von Marokko nach Europa
Mindestens 5000 Migranten haben von Marokko aus die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta und somit Europa erreicht. Sie springen mit Schwimmreifen ins Meer, paddeln in Schlauchbooten los oder überqueren bei Ebbe die Grenze nach Europa. Die Lage in Ceuta sei das reine Chaos. Ceuta und die andere spanische Exklave Melilla haben die einzige Landgrenze der Europäischen Union […]
Werden die tschechischen Piraten die Regierung stürzen?
Das Visegrad-Vier-Bündnis könnte durch den Aufstieg der Piratenpartei in den Umfragen unter Druck geraten
Nur wenige Monate vor den Parlamentswahlen in Tschechien hat die linksradikale tschechische Piratenpartei laut jüngsten Umfragen in der Wählergunst zugelegt. Würden jetzt Wahlen stattfinden, läge eine Koalition zwischen den Piraten und der Partei der Bürgermeister und Unabhängigen (STAN) mit 27 Prozent an der Spitze, ein Mitte-Rechts-Wahlbündnis namens SPOLU würde 21,5 Prozent erhalten, und die Partei des derzeitigen Ministerpräsidenten Andrej Babiš würde mit 21 Prozent auf den dritten Platz verwiesen.
Die überraschende Verschiebung der Wählerpräferenzen hat die Piraten dazu veranlasst, mit der Unterschriftensammlung im Parlament zu beginnen, um ein Vertrauensvotum gegen die derzeitige Regierung anzusetzen, und im Erfolgsfall planten sie, bereits im Juli vorgezogene Parlamentswahlen zu fordern. Der Schritt war vor allem eine Demonstration der Stärke und eine Provokation, die bei ihrer jungen städtischen Wählerschaft gut ankommen wird. Abgesehen davon, dass er den Premierminister in Verlegenheit bringt, hat der Antrag jedoch wenig praktische Auswirkungen, da die Wahlen unabhängig davon für den 8. Oktober angesetzt sind.
Für ein Vertrauensvotum brauchten die Piraten die Unterschrift von 50 amtierenden Abgeordneten, und obwohl eine vereinte Opposition diese Menge an Unterschriften leicht aufbringen könnte, ist es eine Tatsache, dass die Piraten, die ganz links stehen, kaum die Unterstützung von rechten oder zentristischen Abgeordneten gewinnen können, obwohl sie alle prinzipiell die Absetzung der tschechischen Regierung unterstützen würden. Schließlich haben die Piraten am 6. Mai ihre Bemühungen um vorgezogene Neuwahlen mit Verweis auf die Entscheidung des Präsidenten, offiziell einen Termin für den Herbst anzusetzen, zurückgestellt. Nichtsdestotrotz haben sie ihr Ziel erreicht, indem sie einerseits für Kontroversen sorgten und andererseits in den tschechischen Medien große Aufmerksamkeit erlangten.
Der Anstieg der Piraten in den Umfragen könnte unter anderem mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Untersuchung der Vrbětice-Explosion erklärt werden, in die russische Geheimagenten verwickelt sind. Die Nachricht hat in der tschechischen Öffentlichkeit enorme Empörung ausgelöst. Während sowohl Ministerpräsident Babiš als auch Präsident Miloš Zeman zu einer maßvollen Reaktion auf die Ergebnisse aufriefen, gelang es den Piraten, auf der Welle der öffentlichen Wut zu reiten und die Ausweisung russischer Diplomaten sowie die Verurteilung Russlands in EU-Foren zu fordern.
Obwohl ihre ausgeprägte und unmissverständliche Haltung im Großen und Ganzen die öffentliche Stimmung im Lande widerspiegelt, könnte dies, wenn die jüngsten Nachrichten über die Explosion in Vrbětice richtig sind, bei den Wahlen im Herbst auf sie zurückfallen. Es wurde berichtet, dass die Untersuchung nach der Explosion ergeben hat, dass Tausende von Raketenwerfern, Handfeuerwaffen und eine große Menge an Munition immer noch aus dem Inventar fehlen. Dies kann laut den Besitzern des Munitionslagers nicht durch die Zerstreuung dieser Gegenstände während der Explosion erklärt werden.
Unabhängig davon, ob russische Agenten an dem Vorfall beteiligt waren oder nicht, stellt der Befund die ursprüngliche Schlussfolgerung der Ermittlungen hinsichtlich der Motive der Täter in Frage.
Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass die Explosion auf ein mögliches Attentat zurückzuführen ist. Sollten sich die Berichte über eine große Menge an fehlenden Waffen tatsächlich bewahrheiten, könnte dies ein völlig neues Licht auf den Vorfall werfen und die lautstarke antirussische Kampagne der Piraten in Frage stellen. Der Vorfall und das anschließende diplomatische Geplänkel haben die russisch-tschechischen Beziehungen auf einen neuen Tiefpunkt gebracht, was wiederum die Position der großen und einflussreichen russischen Gemeinde in Tschechien erschwert.
Selbst wenn die neuen Umfragen richtig wären und die linksradikalen Piraten mit dem liberalen, proeuropäischen Koalitionspartner STAN mehr als ein Viertel der Stimmen auf sich vereinen könnten, ist es höchst unwahrscheinlich, dass sie die nächste tschechische Regierung bilden können. Dennoch könnte ein Zuwachs ihrer Unterstützung die Arbeit für die nächste zentristische Regierung erschweren, was das wahrscheinlichste Szenario nach den Wahlen im Oktober ist.
Tschechien hatte eine wichtige Rolle bei der Stärkung des regionalen Bündnisses der Visegrád-Vier gespielt und bildete oft eine gemeinsame Basis mit den polnischen und ungarischen Regierungen in wichtigen Fragen, wie z.B. Migration und Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie. Ihre gemeinsame Solidaritätserklärung mit Tschechien gegen die russische Beteiligung in Vrbětice war für Ungarn, dessen Regierung ein herzliches Verhältnis zu ihren russischen Amtskollegen pflegt, eine schwer zu schluckende Pille. So könnte der plötzliche Aufstieg der linksextremen Piraten und ihre antirussische Rhetorik in Zukunft den Zusammenhalt zwischen den V4-Ländern weiter erschweren.
Quelle: Remix News (Autor: Daniel Deme)
Mutmaßlicher Intensivbettenbetrug – Lauterbach empört: Die Kritik ist zynisch!
Die Pharmaindustrie bringt ihre Handpuppen in Stellung. Nachdem es ein paar kritische Töne zum Thema „Intensivbettenbelegung“ gab (jouwatch berichtete), schlagen jetzt Lauterbach, Montgomery und wie die Corona-Propheten alle heißen, zurück: Dem Bundesgesundheitsministerium liegen hinsichtlich der Intensivbetten-Zahlen in Deutschland angeblich keine Anhaltspunkte für eine nachträgliche Manipulation vor. „Es ist auch nicht erkennbar, welche Anreize für derartige […]