Horst D. Deckert

Kategorie: Spezial

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Subventionen und Anreize: Die norwegische Elektroauto-Illusion

Subventionen und Anreize: Die norwegische Elektroauto-Illusion

Subventionen und Anreize: Die norwegische Elektroauto-Illusion

Norwegen wird gerne als Vorbild in Sachen Elektromobilität verkauft. Doch ein Blick hinter die Kulissen zeigt, dass selbst eines der reichsten Länder der Welt seine Bürger lediglich mit massiven Subventionen und Vergünstigungen dazu drängen kann, solche Fahrzeuge zu kaufen. Ganz zu schweigen davon, dass die sogenannte „CO2-Bilanz“ der Stromer nicht der Propaganda der Klimaspinner entspricht.

Norwegens ehrgeiziger Vorstoß in Richtung Elektrofahrzeuge (EVs) hat internationale Aufmerksamkeit als Modell für nachhaltigen Verkehr auf sich gezogen. Allerdings haben jüngste Analysen Licht auf die unbeabsichtigten Folgen der massiven Subventionen und Anreize Norwegens für die Einführung von EVs geworfen und die Vorstellung herausgefordert, dass die Stromer grundsätzlich energieeffizienter sind als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor.

Die EV-Anreize Norwegens haben zweifellos den Automarkt des Landes umgestaltet, wobei der Anteil der Neufahrzeugverkäufe von EVs von 1 Prozent im Jahr 2014 auf bemerkenswerte 83 Prozent heute gestiegen ist. Der Anstieg der EV-Verkäufe wurde durch großzügige Subventionen und Steuerbefreiungen angetrieben, die den Besitz eines Elektoautos für viele Norweger attraktiv gemacht haben. So wurden diese Fahrzeuge von diversen Steuern (so auch der Umsatzsteuer in Höhe von 25 Prozent) befreit. Auch auf Mautstraßen und Fähren fallen für diese Fahrzeuge keine Kosten an. Das sind massive Vergünstigungen die in einem so wohlhabenden Land eigentlich gar nicht nötig sein sollten.

Während Norwegens EV-Politik zwar erfolgreich dazu beigetragen hat, die Abgasemissionen aus dem Verkehr zu reduzieren und das Land als weltweiten Vorreiter bei der Einführung von EVs zu positionieren, wurden Bedenken über die breiteren Auswirkungen dieser Anreize geäußert. Die unbeschränkte Natur der EV-Anreize Norwegens hat zu einer Situation geführt, in der wohlhabende Bewohner mehrere hochwertige Stromer kaufen können und bei jedem Kauf von vollen Subventionen profitieren. Diese Vorgehensweise hat die wohlhabenden Haushalte überproportional begünstigt, während einkommensschwache Haushalte aufgrund finanzieller Einschränkungen nur begrenzt in der Lage sind, sich solche Autos zu leisten. Das Ergebnis: Die Zahl der Fahrzeuge pro 1.000 Einwohner ist wegen dieser Anreize um rund zehn Prozent gestiegen.

Von wegen energieeffizient

Im Gegensatz zur gängigen Meinung fordern diese Analysen zudem die Vorstellung heraus, dass Elektrofahrzeuge grundsätzlich energieeffizienter sind als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Die energieintensive Natur der EV-Herstellung, insbesondere die Batterieproduktion, wirft Bedenken hinsichtlich der Gesamtauswirkungen einer weit verbreiteten Einführung von EVs auf die Umwelt auf. Die Autoren schreiben dazu:

Wir schätzen, dass ein durchschnittliches Elektrofahrzeug (EV) 60 MWh für die Herstellung verbraucht, wobei die Batterie die Hälfte ausmacht. Daher erfordert die Herstellung von Norwegens 579.000 EVs (alle heute in Norwegen auf der Straße befindlichen EVs) 35 TWh, was 25 Prozent des gesamten jährlichen norwegischen Strombedarfs entspricht. Angesichts der Tatsache, dass China 600 Gramm CO2 pro kWh emittiert (China ist der Ort, an dem fast alle Batterien für Norwegens EVs hergestellt werden), berechnen wir, dass Norwegens EV-Flotte 21 Millionen Tonnen CO2 emittieren würde. Der Benzin- und Dieselverbrauch in Norwegen ist nur um magere 3.200 Barrel pro Tag oder 50 Millionen Gallonen pro Jahr gesunken. Unter der Annahme von 9 kg CO2 pro Gallone Benzin oder Diesel verringert die gesamte EV-Flotte Norwegens nur um lächerliche 450.000 Tonnen CO2 pro Jahr, verglichen mit einer anfänglichen Emission von 21 Millionen Tonnen. Mit anderen Worten, es würde 45 Jahre dauern, um die CO2-Einsparungen aus dem reduzierten Benzin- und Dieselverbrauch auszugleichen, um die anfänglichen Emissionen aus der Herstellung der Fahrzeuge auszugleichen. Da eine EV-Batterie nur eine Lebensdauer von zehn bis fünfzehn Jahren hat, ist klar, dass Norwegens EV-Einführung die gesamten Lebenszyklus-CO2-Emissionen dramatisch erhöht hat. Unglaublicherweise ist dies auch dann der Fall, wenn Norwegen über die weltweit niedrigsten CO2-Emissionen verfügt. Selbst wenn China seine übermäßig ehrgeizigen Ziele für Wind-, Solar- und Atomenergie bis 2035 erreichen würde, berechnen wir, dass die CO2-„Rückzahlung“ immer noch mehr als zwanzig Jahre dauern würde. Realistisch betrachtet wäre der einzige Weg, um die Lebenszyklus-CO2-Emissionen von EVs zu reduzieren, ein weit verbreiteter Umstieg auf CO2-freie Energie in der EV-Herstellung. Die meisten EV-Befürworter hoffen, dass erneuerbare Energien die Lösung sein werden. Leider glauben wir nicht, dass dies aufgrund ihrer schlechteren Energieeffizienz machbar sein wird.

Quelle

Es zeigt sich also, dass die ganzen Behauptungen in Sachen Reduktion von Emissionen durch die Elektrofahrzeuge so einfach nicht stimmen. Man lagert sie offensichtlich einfach nur (nach China) aus. Nicht zu vergessen, dass Norwegen in Sachen Stromproduktion eine Ausnahme darstellt, da der allergrößte Teil der Elektrizität von Wasserkraftwerken hergestellt wird. Ein „Luxus“, den viele Länder nicht haben, was die ominöse „CO2-Bilanz“ solcher Fahrzeuge noch weiter verschlechtert.

Mitglied in der AfD: Ein Zeichen für die Demokratie setzen

Mitglied in der AfD: Ein Zeichen für die Demokratie setzen

Mitglied in der AfD: Ein Zeichen für die Demokratie setzen(David Berger) Spätestens als Hundertausende getriggert von Fakenews und unter dem völlig irreführenden Motto “für die Demokratie und gegen rechts” auf die Straße gingen, war mir klar, dass es tatsächlich Zeit ist, ein Zeichen für Demokratie und Grundgesetz zu setzen: Mitglied in der AfD zu werden.

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Die Schlacht um Rafah: ein kleiner Schritt zum regionalen Krieg

Alle Augen sind auf Rafah gerichtet, denn Israel bereitet sich auf eine Invasion vor, um die Palästinenser zu vertreiben oder zu dezimieren. Diese entscheidende Schlacht wird Israel entweder zu einem Waffenstillstand zwingen oder die Region in einen umfassenden Mehrfrontenkrieg stürzen.

Der am 24. November zwischen der Hamas-Widerstandsbewegung und der israelischen Regierung geschlossene vorübergehende Waffenstillstand hätte den Weg für weitere Waffenstillstände und möglicherweise einen dauerhaften Waffenstillstand im Gaza-Streifen ebnen können.

Doch diese Chance wurde von Tel Aviv vertan, das die Fortsetzung seines völkermörderischen Krieges als Mittel zur Neugestaltung der politischen und sicherheitspolitischen Landschaft des Gazastreifens unter dem Deckmantel der “Wiederherstellung der Abschreckung” und der Milderung der innenpolitischen Folgen der Al-Aqsa-Flutungsoperation der Hamas vom 7. Oktober ansah.

Jetzt, fast sechs Monate nach Beginn des von Israel als “Überlebens- und Existenzkrieg” bezeichneten Krieges gegen den Gazastreifen, ist klar geworden, dass die militärische Aggression des Besatzungsstaates die Hamas weder aus dem Gazastreifen noch aus der breiteren palästinensischen politischen Arena verdrängen kann.

Die jüngsten indirekten Verhandlungen zwischen der Hamas und Israel, die in Paris, Kairo und Doha stattfanden, haben die harte politische Realität offenbart: Die Hamas ist die wichtigste palästinensische Verhandlungspartei, wenn es um Gaza geht. Diese stillschweigende Anerkennung durch Tel Aviv markiert das strategische Scheitern eines der beiden Ziele Israels, die im Oktober letzten Jahres festgelegt wurden und auf die Auslöschung der Hamas und der mit ihr verbündeten Widerstandsgruppen im Gazastreifen abzielten.

Bibis politische Interessen gegen innenpolitische Gegenreaktionen

Diese Realität wirft Fragen zu den möglichen Wegen auf, die dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu zur Verfügung stehen, der mit dem immensen internationalen Druck kämpft, das Gemetzel zu beenden. Wird er den Krieg gegen den Gazastreifen fortsetzen und den Status eines weltweiten Parias riskieren, oder wird er gezwungen sein, eine politisch kostspielige Lösung anzustreben? Die letztere Option, das sei angemerkt, wird keine einfache Lösung sein. Sie könnte möglicherweise einen Sturm innenpolitischer Gegenreaktionen innerhalb Israels auslösen, wobei verschiedene politische Gruppierungen darauf erpicht sind, ihn aus verschiedenen Blickwinkeln zur Verantwortung zu ziehen.

Seit Netanjahu den Waffenstillstand im November aufgekündigt hat, sind sich prominente israelische politische Kommentatoren und sogar ehemalige Premierminister in ihrer Einschätzung erstaunlich einig. Sie argumentieren, dass Netanjahus Entscheidung, den Krieg zu verlängern, vor allem seinen persönlichen politischen Interessen dient und es ihm ermöglicht, die Illusion eines Sieges vorzutäuschen, während er sich der politischen, sicherheitspolitischen und juristischen Kontrolle entzieht.

Dementsprechend lehnt Netanjahu eine Beilegung des Krieges nach wie vor entschieden ab. Stattdessen hat er die Notwendigkeit bekräftigt, die militärischen Fähigkeiten der Hamas und ihrer Verbündeten auszuschalten, und strebt angeblich einen “absoluten Sieg” durch einen totalen Krieg an.

Der Fahrplan des Premierministers beruht auf der Fortsetzung der ethnischen Säuberung des Gazastreifens. In diesem Szenario stellt er sich die Schlacht von Rafah als entscheidenden Höhepunkt vor, der die ohnehin nicht mehr zeitgemäße “Zweistaatenlösung” endgültig obsolet macht und jegliche Verbindung zwischen dem Gazastreifen und dem besetzten Westjordanland dauerhaft kappt.

Die Schlacht von Rafah wird somit zu einem entscheidenden Punkt, an dem sich zwei konkurrierende Wege abzeichnen: der eine wird von regionalen und internationalen Bemühungen um eine Verhandlungslösung angetrieben, der andere allein von Netanjahus Ambitionen diktiert.

Regionale Verzweigungen und Ägyptens Dilemma

Dies wirft die komplexe Frage auf, ob Netanjahu den Krieg verlängern und regionale und internationale Akteure beeinflussen kann – um Zeit zu gewinnen, wenn man so will – und dabei das heikle Kräftegleichgewicht zwischen Ägypten und dem breiteren regionalen Krieg gegen andere Mitglieder der Achse des Widerstands berücksichtigt.

In der Tat stellt die Schlacht um Rafah für Ägypten eine Herausforderung auf mehreren Ebenen dar, die politische, sicherheitspolitische und populäre Dimensionen umfasst. Sollte die israelische Armee in Rafah einmarschieren, hätte dies nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Kairo und Tel Aviv, sondern auch auf die innere Sicherheitslage Ägyptens.

Eine kürzlich durchgeführte Umfrage des Washingtoner Instituts für Nahoststudien ergab, dass drei Viertel der Ägypter die Hamas positiv sehen. Diese Stimmung in der Bevölkerung beeinflusst die ägyptische Politik in Bezug auf mögliche israelische Aktionen in Rafah.

Am 10. März berichteten die New York Times und das Wall Street Journal über Warnungen ägyptischer Beamter vor einer möglichen Aussetzung des Camp-David-Abkommens, falls Israel Rafah angreifen sollte.

Diaa Rashwan, Leiter des ägyptischen Informationsdienstes, betonte den Ernst der israelischen Besetzung des Philadelphi-Korridors – einer im Camp-David-Abkommen festgelegten Pufferzone an der Grenze zwischen dem Sinai und dem Gazastreifen – und stellte fest, dass dies eine ernste Bedrohung für die Beziehungen zwischen Kairo und Tel Aviv darstelle.

Die Bewältigung eines möglichen Massenzustroms von Zivilisten aus dem Gazastreifen, die Zuflucht suchen, und von palästinensischen Kämpfern, die in ägyptisches Hoheitsgebiet eindringen, stellt ebenfalls eine große logistische und sicherheitstechnische Herausforderung dar. Dieses Szenario wirft auch Fragen zu möglichen Übergriffen der israelischen Armee auf ägyptisches Territorium auf und wie das ägyptische Militär darauf reagieren würde.

Darüber hinaus wird jede Verschärfung des Drucks auf Rafah oder eine umfassende israelische Invasion zu weitreichenden regionalen Auswirkungen führen, die möglicherweise auch die Aufhebung des Abraham-Abkommens zur Folge haben könnten. Die Achse des Widerstands hat deutlich gemacht, dass die Eliminierung der Hamas inakzeptabel ist und einen regionalen Krieg auslösen kann, wenn sie damit droht.

Erschwerend kommt hinzu, dass die USA keinen wirklichen Druck auf Israel ausüben, damit es seine Aktionen in Gaza einstellt. Während das Weiße Haus unter Biden einen “glaubwürdigen Einsatzplan” fordert, hat es sich nicht eindeutig gegen einen Angriff auf Rafah ausgesprochen. Diese Ambivalenz ermöglicht es Netanjahu, seine Militäroperationen fortzusetzen, und ermutigt ihn sogar dazu.

Rafah könnte die Region umgestalten

Unabhängig vom Ausgang der Schlacht um Rafah wird sie sowohl aus israelischer als auch aus US-amerikanischer Sicht als eine gegen die Hamas gerichtete Kampagne interpretiert, die sie als eine Ausweitung des iranischen Einflusses in der Region betrachten. Diese Sichtweise entspricht dem, was Thomas Friedman in der New York Times als die neue “Biden-Doktrin” bezeichnete, die die Konfrontation mit dem Iran und seinen Verbündeten in Westasien in den Vordergrund stellt. Dies stellt einen bedeutenden Wandel in der US-Strategie seit 1979 dar.

Die Konvergenz der US-amerikanischen und israelischen Interessen stellt die laufenden Bemühungen um einen langfristigen Waffenstillstand in Frage, wobei sich alle Augen auf die aktuelle Gesprächsrunde in Doha richten. Amos Harel, der für Haaretz schreibt, beschreibt die Gespräche als einen Wettlauf zwischen einem ausgehandelten Waffenstillstand und einem sich möglicherweise ausweitenden regionalen Konflikt mit mehreren Fronten.

Die jemenitische Ansarallah-Bewegung, die in der vergangenen Woche ihre Marineoperationen auf den Indischen Ozean ausgeweitet hat, hat eine deutliche Warnung vor einer Invasion in Rafah ausgesprochen und droht mit einer drastischen Eskalation der See- und Luftoperationen, einschließlich der Schließung der Straße von Bab al-Mandab.

Auch die libanesische Front reagiert empfindlich auf die Entwicklungen in Rafah. Trotz des Ausbaus der Nordfront seit Anfang 2024 deuten die jüngsten israelischen Angriffe auf Baalbek, mehr als 100 Kilometer von der Südgrenze entfernt, auf eine fehlgeleitete Bereitschaft Tel Avivs zur Eskalation hin.

Diese Möglichkeit könnte sich in die Realität umsetzen, wenn Israel in Rafah einmarschiert, da die Besatzungsarmee zu Präventivmaßnahmen greifen könnte, um die vermeintliche Bedrohung durch libanesische Widerstandskräfte abzuschwächen.

Insgesamt wird die Schlacht um Rafah den regionalen Konflikt wahrscheinlich neu gestalten und den bestehenden Druckfronten neue Schichten hinzufügen. Sie stellt die Vorstellung in Frage, dass die Hamas allein dasteht und in Rafah im Stich gelassen wird, da verschiedene regionale Akteure, darunter der Iran und seine Verbündeten, den Konflikt aufmerksam beobachten und bereit sind, einzugreifen.

Ungarn setzt weiter auf AKW als Garantie für Wettbewerbsfähigkeit

Ungarn setzt weiter auf AKW als Garantie für Wettbewerbsfähigkeit

Ungarn setzt weiter auf AKW als Garantie für Wettbewerbsfähigkeit

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó betonte, dass der Ausbau des Kernkraftwerks Paks für die langfristige wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Ungarns von entscheidender Bedeutung ist, und feierte die Fortschritte und wichtigen Meilensteine des Projekts. Die Aufrüstung des ungarischen Kernkraftwerks in Paks werde eine “langfristige Garantie” für die Wettbewerbsfähigkeit Ungarns sein, sagte Außenminister Peter Szijjarto nach einem Treffen mit Alexej […]

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COMPACT TV: Terror in Moskau – wer steckt dahinter?

COMPACT TV: Terror in Moskau – wer steckt dahinter?

COMPACT TV: Terror in Moskau – wer steckt dahinter?

Es sind grauenhafte Bilder, wie skrupellos unschuldige Zivilisten gejagt und niedergeschossen wurden. Mindestens 130 Tote und hunderte Verletzte gab es nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle am Samstag in Moskau, doch die Täter wurden gefasst. Während westliche Medien zynisch die Schuld bei den Russen selbst suchen, berichten die COMPACT TV-Moderatoren Jürgen Elsässer und Paul Klemm […]

<div>Kiesewetter, Merz & Co: „Schickt eure Kinder an die Ostfront!“</div>

Kiesewetter, Merz & Co: „Schickt eure Kinder an die Ostfront!“

<div>Kiesewetter, Merz & Co: „Schickt eure Kinder an die Ostfront!“</div>(David Berger) Die einzige Partei in Deutschland, die sich nahezu geschlossen gegen die derzeit immer mehr Überhand nehmende, perverse Kriegstreiberei gegen Russland stellt, scheint inzwischen – für so manchen überraschenderweise – die AfD zu sein: “Schickt Eure Kinder an die Ostfront, wir schicken unsere Kinder nicht in den Krieg!” – so Tino Chrupalla.

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Sucharit Bhakdi warnt eindringlich vor den Impfplänen der WHO: „Dieses Programm ist eine Bedrohung für die Menschheit“.

Der Mikrobiologe Sucharit Bhakdi verkündete am Freitag auf einer Pressekonferenz in Genf eine wichtige Botschaft.

Per Video sagte er, das mRNA-Programm werde ausgeweitet und die WHO plane, alle herkömmlichen Impfstoffe durch mRNA-Impfstoffe zu ersetzen. Auch Tierimpfstoffe.

Die WHO behauptet, dass die Sicherheit der COVID-Impfstoffe nachgewiesen sei und dass eine Qualitätskontrolle zukünftiger mRNA-Impfstoffe nicht erforderlich sei.

The German microbiologist Sucharit Bhakdi send an important message via video in Geneva today:

“The [mRNA] program is being expanded since the WHO generally intends to replace conventional vaccines in human and veterinary medicine with mRNA injectables.

The WHO tells us that… pic.twitter.com/oaBs3sRgpS

— Dr Tess Lawrie (@lawrie_dr) March 22, 2024

Der emeritierte Professor warnte die Anwesenden, dass die Expression eines fremden Gens immer dazu führe, dass das Immunsystem die Zelle angreife, in der es vorkomme. Und je mehr Booster eingesetzt würden, desto größer sei der Schaden.

Zudem werde die Kontamination von mRNA-Impfstoffen eher die Regel als die Ausnahme sein, da es keine kostengünstige Methode gebe, massenhaft produzierte mRNA von DNA-Plasmiden zu trennen.

„Das mRNA-Programm der WHO bedroht die Menschheit“, warnte Bhakdi.

Auf der Pressekonferenz zum Thema Menschenrechte und COVID-19 sprachen auch der Kardiologe Peter McCullough, die WHO-Whistleblowerin Astrid Stuckelberger und der französische Professor Christian Perronne.

Putin: Es ist klar, wer den Anschlag auf das Konzerthaus verübt hat, die Frage ist, wer davon profitiert (Video)

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag erklärt, dass der Terroranschlag auf die Konzerthalle Crocus City Hall bei Moskau von radikalen Islamisten verübt wurde.

„Wir wissen, dass das Verbrechen von radikalen Islamisten begangen wurde, gegen deren Ideologie die islamische Welt selbst seit Jahrhunderten kämpft“, sagte Putin.

Russland wisse, wer den Terroranschlag in der Krokushalle verübt habe, aber der Drahtzieher sei noch unklar und man müsse herausfinden, ob radikale Islamisten wirklich beschlossen hätten, das Land anzugreifen, so der russische Präsident.

„Im Zuge der gemeinsamen Arbeit unserer Spezialdienste und Strafverfolgungsbehörden müssen wir Antworten auf eine Reihe von Fragen finden, zum Beispiel, ob radikale islamische Organisationen, die sogar terroristische Ziele verfolgen, wirklich daran interessiert sind, Russland anzugreifen, das heute für eine gerechte Lösung des eskalierten Nahostkonflikts steht“, sagte Putin bei einer Beratung mit den russischen Behörden über Maßnahmen nach dem Terroranschlag.

„Das schreckliche Verbrechen, das am 22. März in der russischen Hauptstadt begangen wurde, ist ein Akt der Einschüchterung … und es stellt sich sofort die Frage, wer davon profitiert“, sagte Putin. „Diese Gräueltat kann nur ein Element in einer ganzen Reihe von Versuchen derjenigen sein, die unser Land seit 2014 mit den Händen des neonazistischen Regimes in Kiew bekämpfen.“

Die Angreifer des Krokus-Konzerts hatten versucht, in die Ukraine zu fliehen, wo nach ersten Informationen ein „Fenster“ für den Grenzübertritt vorbereitet wurde, wie Putin zuvor gesagt hatte. Alle fünf, die direkt an der Schießerei beteiligt waren, wurden festgenommen.

„Natürlich müssen wir auch die Frage beantworten, warum die Terroristen nach der Tat in die Ukraine ausreisen wollten und wer dort auf sie gewartet hat“, betonte Putin im Gespräch mit den russischen Behörden über die Sicherheitsmaßnahmen nach dem Terroranschlag.

Präsident Putin fügte hinzu, dass die USA große Anstrengungen unternehmen, um alle davon zu überzeugen, dass die Ukraine nichts mit dem Terroranschlag auf das Krokus-Rathaus in der Nähe von Moskau zu tun hat und die Verantwortung allein bei ISIS liegt.

„Wir sehen, wie die USA auf verschiedenen Kanälen ihre Satelliten und andere Länder davon überzeugen, dass es nach den Daten ihrer Geheimdienste angeblich keine ukrainische Spur im Moskauer Terroranschlag gibt und der blutige Terroranschlag von Menschen verübt wurde, die sich zum Islam bekennen – von Mitgliedern des IS, einer in Russland verbotenen Organisation. Wir wissen bereits, durch wessen Hände diese Gräueltat gegen Russland und seine Menschen verübt wurde. Jetzt wollen wir wissen, wer der Drahtzieher ist“, so Putin.

Die Ermittler müssen den Terroranschlag auf das Krokus-Rathaus objektiv untersuchen, auch wenn sie die Täter vor Gericht bringen wollen.

„Trotz des allgemeinen Schmerzes, der Trauer, des Mitgefühls und des legitimen Wunsches, alle Täter dieser brutalen Gräueltat zu bestrafen, müssen die Ermittlungen hochprofessionell und objektiv durchgeführt werden, ohne jegliche politische Voreingenommenheit“, sagte Putin.

Die russische Gesellschaft habe nach dem Terroranschlag auf das Krokus in der Region Moskau ein Beispiel für echte Solidarität, Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung gezeigt, betonte der Präsident.

„Unsere Gesellschaft hat in dieser schwierigen Zeit ein Beispiel für echte Solidarität, Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung gegeben“, sagte er während des Treffens.

Unter denen, die jetzt den Familien der Opfer ihr Beileid aussprechen, seien Menschen verschiedener Nationalitäten, aus allen Regionen unseres Landes, aller Altersgruppen, auch Kinder, Schüler und Studenten, so Putin weiter.

Putin forderte die Ermittler auf, über den Fortgang der Ermittlungen zu berichten, an der Identifizierung aller an dem Terroranschlag Beteiligten zu arbeiten und regelmäßig über den Fortgang der Ermittlungen zu informieren.

Putin sprach den Angehörigen und Freunden der Opfer des Anschlags sein Beileid aus und wünschte den Verletzten eine rasche Genesung.

Terroranschlag im Moskauer Gebiet „sorgfältig geplant

Der tödliche Anschlag auf das Krokus-Rathaus bei Moskau sei sorgfältig geplant gewesen, sagte der Vorsitzende des russischen Ermittlungskomitees, Alexander Bastrykin, bei der Sitzung.

„Die vorläufigen Ermittlungsergebnisse deuten darauf hin, dass der Terroranschlag sorgfältig geplant und vorbereitet war. Der Anschlag hat 139 Menschen das Leben gekostet“, sagte Bastrykin bei einer Einweisung mit Präsident Putin.

Wie der Leiter der russischen Ermittlungsbehörde mitteilte, starben bei dem Anschlag 137 Menschen, zwei erlagen im Krankenhaus ihren Verletzungen. Mindestens 40 Opfer starben an Schussverletzungen und 45 durch das Feuer, das während des Anschlags ausbrach. Bastrykin fügte hinzu, dass weitere 182 Menschen verletzt wurden.

Inzwischen haben die Ermittler eine vollständige Chronologie des Terroranschlags auf die Konzerthalle Crocus City Hall bei Moskau erstellt.

Die Verdächtigen, die den tödlichen Anschlag auf eine Konzerthalle in der Nähe von Moskau verübt haben sollen, haben inzwischen ihre Schuld eingestanden und Einzelheiten über ihre Komplizen und Hintermänner bekannt gegeben.

„Alle Angeklagten haben sich während des Verhörs und vor Gericht schuldig bekannt und detailliert über die Umstände des Anschlags, ihre Kunden und die Personen, die ihnen bei der Vorbereitung des Anschlags geholfen haben, ausgesagt“, sagte Bastrykin.

Putin spricht über die aktuellen Ermittlungen zum Krokus-Terroranschlag

Direkt zum Video:

Pepe Escobar: Die Verbindung Nuland – Budanow – Tadschikisch – Crocus

Pepe Escobar

Die russische Bevölkerung hat dem Kreml einen Blankoscheck ausgestellt, jederzeit und überall brutale Höchststrafen zu verhängen.

Beginnen wir mit der möglichen Ereigniskette, die zu dem Terroranschlag in Crocus geführt haben könnte. Sie ist denkbar brisant. Geheimdienstquellen in Moskau bestätigen diskret, dass dies eine der wichtigsten Ermittlungslinien des FSB ist.

  1. Dezember 2023: Der ehemalige Vorsitzende der Stabschefs, General Mark Milley, erklärt nur drei Monate nach seiner Pensionierung gegenüber dem CIA-Sprachrohr The Washington Post: „Es sollte keinen Russen geben, der schlafen geht, ohne sich zu fragen, ob ihm mitten in der Nacht die Kehle durchgeschnitten wird (…) Man muss dorthin zurückkehren und eine Kampagne hinter den Linien starten“.
  2. Januar 2024: In einem Interview mit ABC News gibt „Spionagechef“ Kyrylo Budanov die Marschroute vor: Schläge „tiefer und tiefer“ in Russland.
  3. Januar: Victoria Nuland reist nach Kiew und trifft Budanov. Dann verspricht sie Putin in einer fragwürdigen Pressekonferenz mitten in der Nacht auf einer leeren Straße „böse Überraschungen“: ein Code für asymmetrische Kriegsführung.
  4. Februar: Nuland tritt bei einer Veranstaltung des Center for Strategic and International Studies (CSIS) auf und spricht erneut von „bösen Überraschungen“ und asymmetrischer Kriegsführung. Dies kann als endgültiges Signal an Budanow interpretiert werden, schmutzige Operationen einzusetzen.
  5. Februar: Die New York Times veröffentlicht einen Bericht über CIA-Zellen in der Ukraine: nichts, was der russische Geheimdienst nicht schon gewusst hätte.

Dann Flaute bis zum 5. März – dann möglicherweise ein entscheidendes Schattenspiel. Privilegiertes Szenario: Nuland war neben der CIA und dem ukrainischen GUR (Budanow) ein wichtiger Drahtzieher schmutziger Operationen. Die rivalisierenden Fraktionen des „Tiefen Staates“ wussten davon und manövrierten, um sie auf die eine oder andere Weise „auszuschalten“ – denn russische Geheimdienstinformationen hätten unweigerlich eine Verbindung zwischen den Punkten hergestellt.

Tatsächlich ist Nuland bis jetzt nicht „im Ruhestand“; sie wird immer noch als Unterstaatssekretärin für politische Angelegenheiten vorgestellt und war kürzlich in Rom bei einem G7-Treffen, obwohl ihr neuer Job theoretisch an der Columbia University zu sein scheint (ein Manöver von Hillary Clinton).

In der Zwischenzeit sind die Mittel für eine große „böse Überraschung“ bereits vor Ort, im Dunkeln und völlig außerhalb des Radars. Die Operation kann nicht gestoppt werden.

  1. März: Der kleine Blinken verkündet offiziell Nulands „Rücktritt“.
  2. März: Mindestens ein Tadschike aus dem vierköpfigen Terrorkommando besucht das Crocus-Gelände und kann fotografiert werden.
  3. und 8. März nachts: Die Botschaften der USA und Großbritanniens kündigen zeitgleich einen möglichen Terroranschlag in Moskau an und fordern ihre Staatsbürger auf, in den nächsten zwei Tagen „Konzerte“ und Versammlungen zu meiden.
  4. März: Der populäre russische patriotische Sänger Shaman tritt im Crocus auf. Das könnte ein sorgfältig gewählter Anlass für die „böse Überraschung“ gewesen sein, denn er findet nur wenige Tage vor den Präsidentschaftswahlen vom 15. bis 17. März statt. Doch die Sicherheitsvorkehrungen am Crocus waren massiv, sodass der Auftritt verschoben wurde.
  5. März: Terroranschlag auf das Crocus.

ISIS-K: Die ultimative Dose Würmer

Die Verbindung zu Budanow verrät der Modus Operandi – ähnlich wie bei den früheren Terroranschlägen des ukrainischen Geheimdienstes auf Daria Dugina und Vladimir Tatarsky: tage-, ja wochenlange Aufklärung, der Anschlag und dann die Flucht über die Grenze.

Und damit sind wir bei der tadschikischen Verbindung.

Die von den Massenmördern ausgeheckte Geschichte ist lückenhaft: Sie folgten einem islamistischen Prediger über Telegram; sie bekamen 500.000 Rubel (ca. 4.500 Dollar) angeboten, um zu viert in einer Konzerthalle wahllos Menschen zu erschießen; sie schickten die Hälfte des Geldes über Telegram; sie wurden zu einem Waffenlager geführt, wo sie AK-12 und Handgranaten fanden.

Die Videos zeigen, dass sie mit den Maschinengewehren wie Profis umgingen; die Schüsse waren präzise, kurze Salven oder Einzelschüsse; keine Panik; effektiver Einsatz der Handgranaten; blitzschnelle Flucht, einfach verschwinden, fast rechtzeitig, um das „Fenster“ zu erwischen, das sie über die Grenze in die Ukraine bringen würde.

All das muss geübt werden. Genauso wie der Umgang mit unangenehmen Gegenverhören. Doch der FSB scheint sie alle gebrochen zu haben – im wahrsten Sinne des Wortes.

Mit Abdullo Burijew ist ein möglicher Drahtzieher aufgetaucht. Der türkische Geheimdienst hatte ihn zuvor als Kontaktmann zu ISIS-K bzw. Wilayat Khorasan in Afghanistan identifiziert. Eines der Mitglieder des Crocus-Kommandos sagte dem FSB, ihr „Bekannter“ Abdullo habe ihnen geholfen, das Auto für die Operation zu kaufen.

Und das führt uns zum größten Blinddarm von allen: ISIS-K.

Der angebliche Emir von ISIS-K, seit 2020, ist ein afghanischer Tadschike, Sanaullah Ghafari. Er wurde nicht, wie die Amerikaner behaupten, im Juni 2023 in Afghanistan getötet, sondern hält sich derzeit möglicherweise in Belutschistan in Pakistan auf.

Die eigentliche Person, die hier von Interesse ist, ist jedoch nicht der Tadschike Ghafari, sondern der Tschetschene Abdul Hakim al-Shishani, ehemaliger Anführer der dschihadistischen Gruppe Ajnad al-Kavkaz („Soldaten des Kaukasus“), die in Idlib gegen die Regierung in Damaskus kämpfte, bevor sie in einer weiteren klassischen dschihadistischen Auseinandersetzung aufgrund der Repression durch Hayat Tahrir al-Sham (HTS) in die Ukraine floh.

Shishani wurde während des jüngsten Angriffs des ukrainischen Geheimdienstes in Russland an der Grenze bei Belgorod gesichtet. Ein weiterer Vektor der „bösen Überraschungen“.

Shishani ist seit mehr als zwei Jahren in der Ukraine und hat die ukrainische Staatsbürgerschaft angenommen. Er ist in der Tat die beste Verbindung zwischen den üblen, bunt zusammengewürfelten Banden in Idlib in Syrien und der GUR in Kiew, denn seine Tschetschenen arbeiteten eng mit der Dschabhat al-Nusra zusammen, die von ISIS kaum zu unterscheiden ist.

Schischani, der gegen Assad, Putin und Kadyrow ist, ist der klassische „gemäßigte Rebell“, der jahrelang von CIA und Pentagon als „Freiheitskämpfer“ gepriesen wurde.

Einige der vier unglücklichen Tadschiken scheinen der ideologisch-religiösen Indoktrination im Internet gefolgt zu sein, die von Wilayat Khorasan oder ISIS-K in einem Chatroom namens Rahnamo ba Khuroson verbreitet wurde.

Das Indoktrinationsspiel wurde zufällig von einem Tadschiken, Salmon Khurosoni, geleitet. Er war es, der den ersten Schritt zur Rekrutierung des Kommandos unternahm. Khurosoni ist wahrscheinlich ein Bote zwischen ISIS-K und der CIA.

Das Problem ist, dass der Modus Operandi von ISIS-K niemals eine Handvoll Dollar für jeden Anschlag vorsieht: Versprochen wird das Paradies durch den Märtyrertod. Doch in diesem Fall scheint es Khurosoni selbst gewesen zu sein, der die Belohnung von 500.000 Rubel bewilligt hat.

Nachdem Anführer Burijew die Anweisungen weitergegeben hatte, schickte das Kommando das Bajat – den ISIS-Glaubensschwur – an Churosoni. Die Ukraine war möglicherweise nicht das Endziel. Eine andere ausländische Geheimdienstverbindung – die von den FSB-Quellen nicht genannt wurde – soll sie in die Türkei und dann nach Afghanistan geschickt haben.

Genau dort befindet sich Khurosoni. Khurosoni mag der ideologische Kopf von Krocus gewesen sein. Aber entscheidend ist, dass er nicht der Auftraggeber war.

Die ukrainische Liebesaffäre mit Terrorbanden

Die ukrainischen Geheimdienste SBU und GUR haben seit dem ersten Tschetschenienkrieg Mitte der 1990er-Jahre die „islamische“ Terrorgalaxie nach Belieben genutzt. Milley und Nuland wussten das natürlich, denn in der Vergangenheit gab es z.B. zwischen dem GUR und der CIA ernsthafte Differenzen.

In Anlehnung an die Symbiose, die jede ukrainische Regierung nach 1991 mit verschiedenen Terror-/Dschihad-Organisationen einging, verstärkte Kiew nach dem Maidan diese Verbindungen, insbesondere mit Banden aus Idlib sowie mit nordkaukasischen Organisationen, von den tschetschenischen Schischani über ISIS in Syrien bis zu ISIS-K. Die GUR versucht routinemäßig, ISIS- und ISIS-K-Angehörige über Online-Chatrooms zu rekrutieren. Dies ist genau der Modus Operandi, der zu Crocus geführt hat.

Ein Verein namens „Azan“, der 2017 von Anvar Derkach, einem Mitglied der Hizb ut-Tahrir, gegründet wurde, erleichtert Terroristen in der Ukraine, darunter auch Krimtataren, das Leben – von der Unterkunft bis zum Rechtsbeistand.

Die Ermittlungen des FSB führen auf eine Spur: Crocus wurde von Profis geplant – und sicher nicht von einem Haufen tadschikischem Abschaum mit niedrigem IQ. Nicht von ISIS-K, sondern von GUR. Eine klassische False Flag, bei der die ahnungslosen Tadschiken glaubten, für ISIS-K zu arbeiten.

Die FSB-Untersuchung enthüllt auch den Standardmodus Operandi des Online-Terrorismus überall. Ein Anwerber konzentriert sich auf ein bestimmtes Profil; er passt sich dem Kandidaten an, insbesondere seinem – niedrigen – IQ; er versorgt ihn mit dem Minimum, das für einen Job erforderlich ist; dann wird der Kandidat/Exporteur entbehrlich.

Jeder in Russland erinnert sich daran, dass der Fahrer des Kamikaze-Lastwagens beim ersten Anschlag auf die Krim-Brücke überhaupt nicht wusste, was er geladen hatte,

Was ISIS betrifft, so weiß jeder, der Westasien ernsthaft verfolgt, dass es sich um ein gigantisches Ablenkungsmanöver handelt, bei dem die Amerikaner ISIS-Agenten von der Al-Tanf-Basis an den östlichen Euphrat und dann nach dem demütigenden „Rückzug“ des Hegemons nach Afghanistan verlegen. Das Projekt ISIS-K begann 2021, nachdem es sinnlos geworden war, aus Syrien importierte ISIS-Schergen einzusetzen, um den unaufhaltsamen Vormarsch der Taliban zu stoppen.

Der hervorragende russische Kriegskorrespondent Marat Khairullin hat einen weiteren saftigen Happen zu diesem seltsamen Salat beigesteuert: Er enthüllt überzeugend die Sicht des MI6 auf den Terroranschlag auf das Crocus (hier auf Englisch, in zwei Teilen, gepostet von „S“).

Der FSB ist gerade dabei, in mühsamer Kleinarbeit die meisten, wenn nicht alle Verbindungen zwischen ISIS, K, CIA und MI6 aufzudecken. Wenn das alles aufgeklärt ist, wird die Hölle los sein.

Doch das wird nicht das Ende der Fahnenstange sein. Unzählige Terrornetzwerke werden nicht von westlichen Geheimdiensten kontrolliert – obwohl sie über Mittelsmänner mit westlichen Geheimdiensten zusammenarbeiten, in der Regel salafistische „Prediger“, die mit dem saudi-arabischen Geheimdienst kooperieren.

Der Fall, dass die CIA mit „schwarzen“ Hubschraubern Dschihadisten aus Syrien ausfliegt und in Afghanistan absetzt, ist – was den direkten Kontakt betrifft – eher die Ausnahme als die Regel. Der FSB und der Kreml werden daher sehr vorsichtig sein, wenn es darum geht, die CIA und den MI6 direkt zu beschuldigen, diese Netzwerke zu betreiben.

Aber auch wenn man es glaubhaft dementieren kann, scheint die Crocus-Untersuchung genau dorthin zu führen, wo Moskau sie haben will: zur Aufdeckung des entscheidenden Mittelsmannes. Und alles deutet auf Budanow und seine Handlanger hin.

Ramsan Kadyrow lieferte einen weiteren Hinweis. Er sagte, die „Kuratoren“ des Crocus hätten bewusst Elemente einer ethnischen Minderheit – der Tadschiken, die kaum Russisch sprechen – instrumentalisiert, um neue Wunden in einem multinationalen Land aufzureißen, in dem Dutzende von Ethnien seit Jahrhunderten Seite an Seite leben.

Am Ende hat es nicht funktioniert. Die russische Bevölkerung hat dem Kreml einen Blankoscheck ausgestellt, um brutale Höchststrafen zu verhängen – was immer und wo immer es nötig ist.

Russland droht: Der Bau einer neuen NATO-Basis in Rumänien würde Bukarest zum Ziel machen

Die Errichtung eines neuen NATO-Stützpunktes in Rumänien wird nicht nur Russland veranlassen, Maßnahmen zur Stärkung seiner Sicherheit in der Schwarzmeerregion zu ergreifen, sondern stellt vorwiegend für Bukarest eine ernsthafte Bedrohung dar.

Denn im Falle eines offenen Konflikts zwischen Russland und der NATO wird der Stützpunkt eines der nächsten Angriffsziele russischer Truppen sein. Außerdem könnte er Russland dazu ermutigen, Odessa und Nikolajew so schnell wie möglich vom Nazi-Regime in Kiew zu befreien und sich einen direkten Zugang nach Transnistrien zu verschaffen, schreibt die russische Publikation Life.ru.

Nach Ansicht von Analysten kann der Bau einer neuen NATO-Militärbasis nahe der russischen Grenze mit Blick auf die Zukunft mehrere Ziele verfolgen – von operativ-taktischen bis zu strategischen. Laut Boris Rozhin, Experte am Zentrum für militärischen und politischen Journalismus, besteht das offensichtlichste taktische Ziel der Errichtung der Basis in Rumänien darin, die logistischen Versorgungsprobleme der Ukraine zu lösen.

Rumänien ist eine der Drehscheiben, über die die Ukraine mit Waffen und Truppen versorgt wird, und daher handelt es sich um eine Erweiterung der Transport- und Logistikmöglichkeiten, die einerseits darauf abzielt, den Fluss von militärischem Gerät und Menschen in die Ukraine zu intensivieren. „Andererseits können dort, also näher, Ausbildungsprogramme für das Personal organisiert werden, damit die Soldaten nicht so weit nach Westeuropa reisen müssen“, erklärte Boris Rozhin.

Der Militärexperte Oberst a.D. Viktor Litovkin glaubt, dass der Bau eines neuen Stützpunktes in Rumänien von strategischen Zielen bestimmt und mit dem Wunsch der USA zusammenhängt, ihre Position in der Schwarzmeerregion zu stärken, da das Pentagon klar versteht, dass die Ukraine von Russland vom Zugang zum Meer abgeschnitten wird.

„Heute, morgen werden die Regionen Mykolajiw und Odessa Teil der Russischen Föderation. Die USA müssen ihre Position im Schwarzen Meer stärken, um Russland die Stirn bieten zu können. Das Pentagon hat es nicht geschafft, sich auf der Krim zu etablieren. Es hat es auch in der Ukraine nicht geschafft – Russland kann dort auf amerikanische Truppen treffen. Deshalb werden sie in Rumänien stationiert“, sagte Litowkin.

„Der Präsident hat bereits den Verteidigungsminister beauftragt, der wiederum das Kommando der Schwarzmeerflotte angewiesen hat, die Aktivitäten zur Reduzierung dieser Bedrohung zu intensivieren. Natürlich müssen wir unsere Präsenz auf der Krim verstärken, die Kontrolle über die Gebiete Nikolajew, Odessa usw. übernehmen. „Wir müssen bereit sein, in die Aktionen der Amerikaner im neutralen Luftraum des Schwarzen Meeres einzugreifen“, sagte auch Viktor Litowkin.

Landgericht erklärt positives Nutzen-Risiko bei Schlaganfall mit zwei Schädel – Operationen nach BioNTech-Injektion

Thema heute: „Schlaganfall mit zwei Schädeln – Operationen nach BioNTech – Impfung – LG Bochum erklärt anwesendem Kläger positives Nutzen-Risiko-Verhältnis“.

Am 20.03.2024 nahmen wir am Termin zur mündlichen Verhandlung vor der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bochum teil. In dem Termin ging es um Schadensersatz und Schmerzensgeld eines Mannes mittleren Alters, der insgesamt drei Impfungen mit BioNTech erhalten hatte. Vor wenigen Tagen hatten wir bereits über zwei andere Verfahren vor dem LG Bochum und die dortige Grundhaltung berichtet.

Bereits nach der zweiten Impfung bekam er einen dicken Fuß einerseits und dann einen dicken Fuß andererseits, sodass er zweimal wegen seiner Füße in die Notaufnahme musste. Er bekam Antibiotika, die er fast einen Monat lang einnahm, bis die Füße endlich abschwollen. Dann kamen Muskelschmerzen in den Schultern und Armen und eine unglaubliche Erschöpfung hinzu.

Nach einigen Monaten erlitt der Kläger einen Schlaganfall, der zu einer halbseitigen Lähmung auf der linken Seite führte. Er musste zweimal am Kopf operiert werden, um weitere Schäden zu vermeiden. Ihm wurde ein Teil der Schädeldecke entfernt, der nach vier Monaten in einer weiteren Operation wieder eingesetzt wurde. Geblieben sind eine Teillähmung der gesamten linken Körperhälfte sowie kognitive Störungen in Form von Vergesslichkeit und Konzentrationsstörungen.

BioNTech bestritt einen Zusammenhang mit der Impfung.

Der Kläger habe jedoch dargelegt, warum der Stoff Comirnaty sehr wohl geeignet sei, die Gesundheitsschäden zu verursachen, und dafür umfassend Beweis angetreten.

Die Kammer führte dann im Rahmen der rechtlichen Erörterung aus, dass sie überzeugt sei, dass der Zulassung des Impfstoffes Tatbestandswirkung beizumessen sei, da am 10.10.2022 auch für die Zulassungsbehörde ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis vorgelegen habe, das sich der Kläger dann auch rückwirkend entgegenhalten lassen müsse. Unabhängig davon, ob der Schaden letztlich auf die streitgegenständliche Impfung zurückzuführen sei oder nicht, führe dies dazu, dass der Kläger entschädigungslos nach Hause gehen könne.

Der Anwalt des Klägers legte dann noch einmal eine halbe Stunde mündlich dar, warum der Entscheidung der EU-Kommission keine Tatbestandswirkung zugrunde zu legen sei. Dies betreffe sowohl Umstände vor der Zulassung als auch Umstände nach der Zulassung. Stattdessen gebe es keinen Nutzen, sondern nur ein Risiko.

Der Vorsitzende rollte mit seinem Stuhl ein Stück zurück in die Mitte zwischen die anderen Richter, um auch durch seine körperliche Haltung und sein minenloses Gesicht zu zeigen, wie sehr ihn meine Ausführungen langweilten und bei ihm kein Gehör finden würden. Theater war nicht nach dem Geschmack des Vorsitzenden.

Der Anwalt der Gegenseite führte weiter aus, dass es auch in Bezug auf die Gefährlichkeit des Virus gar nicht auf die gesetzlichen Grundlagen in den Internationalen Gesundheitsvorschriften und das Gutachten von Professor Dr. Ioannidis ankomme, sondern vielmehr darauf, dass er einen Freund in einer Klinik habe, der ihm erklärt habe, dass in seiner Klinik viele an Corona gestorben seien. Er habe von Leichenbergen gesprochen. Soviel zur Objektivität der Beklagten.