Kategorie: Spezial
Unsere Kinder verlernen das Sprechen
Laut einer Datenauswertung der Krankenkassen KKH stieg die Zahl der Kinder zwischen 6 und 18 Jahren mit Sprechstörungen von 2012 bis 2022 um knapp 60%. Fast jeder zehnte Junge und jedes 15. Mädchen sind inzwischen betroffen. Bei 15- bis 18-Jährigen nahmen die Sprechstörungen sogar um 144% zu, hier bei den Mädchen mehr als bei den Jungen. „Chatten und Liken sind kein Ersatz für direkte Kommunikation“, schreibt die KKH.
Als Ursache diagnostizieren die Experten, dass neben die schon immer vorhandenen Auslöser von Sprechstörungen die übermäßige Nutzung von digitalen Geräten und
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Krebsgeschwür: Deutsche Medien und der Verfassungsschutz
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Krebsgeschwür: Deutsche Medien und der Verfassungsschutz
Rund um den Correctiv-Fall zeigt sich die gelenkte Kommunikation. An erster Stelle dabei: Der Verfassungsschutz. Wie tief steckt das Amt in der Ausforschung des privaten Treffens in Potsdam? Wie kommt es zum Zusammenspiel von Staat, Parteien und NGOs?
von Roland Tichy
Vertraulichkeit ist ein hohes Gut – und meist das Gegenteil von Journalismus, dessen Aufgabe die Veröffentlichung, nicht das Verschweigen ist. Besonders brisant wird es, wenn sich Geheimdienste der journalistischen Vertraulichkeit bedienen, um ihre Sicht der Dinge in die Öffentlichkeit zu tragen. Der aktuelle Fall Correctiv und der Deutsche Presseclub illustrieren den tiefen Wandel im Selbstverständnis von Medien und Journalisten.
Drei Zahlen kennzeichnen, was wir erfahren dürfen
Journalisten benutzen gern drei Zahlen für Gespräche mit Politikern und Amtsträgern, die den meisten Branchenfremden nichts sagen: 1, 2 oder 3. Erhält ein Journalist eine Information „unter 1“, darf er Inhalt und Quelle nennen. Wenn sich Journalist und Gesprächspartner „2“ zurufen, darf die Nachricht, aber nicht die Quelle genannt werden. „Unter 3“ heißt: Es darf gar nichts geschrieben werden. „Unter 3“ bedeutet: Ausschluss der Öffentlichkeit. Warum finden diese sogenannten Hintergrundgespräche überhaupt statt, wenn nicht berichtet werden darf?
Diese Unterhaltungen können durchaus einen Wert für beide Seiten haben: Politiker haben dort Gelegenheit, über Gedanken und Strategien relativ frei abseits des politischen Nahkampfs zu sprechen, in dem jedes Wort zum Angriffsziel der Konkurrenten werden kann. Journalisten erleben umgekehrt Politiker, die ausnahmsweise nicht risikominimierend in Standardfloskeln reden. So verhielt es sich jedenfalls früher.
Schon unter Merkel wurden exklusive Hintergrundrunden allerdings immer stärker zu Zirkeln eines politisch-medialen Komplexes ohne klare Trennung. Sie dienten dazu, bestimmte Sprachregelungen in die Öffentlichkeit zu bringen. Hauptstadtredakteure, die an diesen kleinen Runden teilnahmen, durften sich ein bisschen als Mitregenten fühlen. Ist es erlaubt, die zugesicherte Vertraulichkeit von „unter 3“ zu brechen? Die FAZ jedenfalls nahm sich einmal die Freiheit.
„Gauland beleidigt Boateng“, titelte die Wochenendausgabe der Frankfurter Allgemeinen im Mai 2016. „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut, aber wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“, soll Gauland der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) nach gesagt haben.
Es war einer dieser Skandale, die die AfD in ein rassistisches Licht rücken. Artig entschuldigte sich die damalige AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry für die rassistische Boateng-Beleidigung durch ihren Stellvertreter. Gauland allerdings bestritt die genaue Formulierung; zudem sei der Satz „unter 3“ gefallen. Kann sein. „Unter 3“ eignet sich dazu, schärfer zu formulieren als üblich, um Sachverhalte durch Überspitzung zu verdeutlichen. Die FAZ-Redakteure bestritten die Vertraulichkeit; die habe sich nur auf AfD-interne Vorgänge bezogen. Mag sein.
Oder hatte die FAZ für eine krachende Schlagzeile Gauland bewusst hintergangen und im parteiinternen Machtkampf dann Petry die Gelegenheit benutzt, einen Machtkonkurrenten zu schädigen? In der Politik verschwimmen Wahrheit und Legende; Journalisten aber sollten aufklären, nicht vertuschen.
Wenn ein Geheimdienstchef fröhlich plaudert
Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldewang jedenfalls lud am Höhepunkt der „Correctiv“-Kampagne zwei Journalistengruppen zu vertraulichen Gesprächskreisen, offenbar in der Erwartung, dass die Geladenen seine Sicht der Dinge in ihren Medien transportieren. Nach Informationen von Tichys Einblick nutzten etwa 80 renommierte Berliner Journalisten die Gelegenheit, einige waren sogar auf beiden Veranstaltungen und schrieb:
„Im Kreise von wohlgesonnenen Journalisten plauderte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) aus, dass sein Dienst schon vor dem vermeintlich rechten Geheimtreffen im Potsdamer Hotel ‚Landhaus Adlon‘ über das Wer, Wann und Wo bestens Bescheid wusste.“
Und weiter:
„Nach dem Gespräch scharten sich noch ausgewiesen linke Journalisten im Beisammensein um den Verfassungsschutz-Präsidenten, berichten Teilnehmer. Dabei hörten sie, dass Haldenwangs Verfassungsschutz schon seit Anfang November, also vor dem sogenannten ‚Geheimtreffen‘ mit Lesung eines umstrittenen Autors, ganz genau über die Gruppe der Eingeladenen in dem Potsdamer Hotel sehr gut Bescheid wusste. (…) Haldenwangs Leute ermittelten, wer dort hinkommt, wann und wo: ‚Wir kennen sie alle.‘“
Deutlich wurde: Haldenwang ist mächtig stolz auf seine Behörde, die überall ihre Lauscher hat. Eigentlich kein besonderer Vorgang. Zu Zeiten Helmut Kohls beispielsweise war der damals noch regierungskritische SPIEGEL zu keinem Gespräch beim Kanzler eingeladen. Für die weniger gut bezahlten Kollegen kleinerer Tageszeitungen eine gute Gelegenheit, sich etwas dazuzuverdienen. Der SPIEGEL konnte seinen Ruf als bestinformiertes Medium verteidigen. Vertraulichkeit muss gewahrt werden – aber nicht, wenn es um kriminelle Vorhaben geht oder um dramatischen staatlichen Missbrauch. Dann überwiegt die Berichtspflicht des Journalisten das Vertuschungsinteresse. Aber in Berlin ist der Journalismus staatstragend und staatsnäher geworden.
Der „Deutsche Presseclub“ meldet sich
Flugs ereilte mich ein seltsames Schreiben des Vorsitzenden des Deutschen Presseclubs, der eines der beiden Treffen organisiert hatte. Wir geben einen Auszug wieder, weil es das Selbstverständnis vieler Journalisten zeigt.
„Obwohl in dem Text davon die Rede ist, dass Verfassungsschutzpräsident Haldenwang selbst zu einem Hintergrundgespräch geladen und dieses am Nachmittag stattgefunden hätte, liegt für uns der Verdacht nahe, dass hier unser Clubabend gemeint und nur der Form halber unkenntlich gemacht worden sein könnte. Obwohl Sie als unser Mitglied nicht daran teilgenommen haben, tragen Sie redaktionelle Verantwortung für den Beitrag.“
Ich war also nicht dabei, aber soll ausgeplaudert haben? Junge, Junge. Es ist eine bemerkenswerte Sicht, wenn Chefredakteure verhindern sollen, dass wichtige Nachrichten erscheinen, die tüchtige Redakteure ausgraben. Der Deutsche Presseclub nimmt für sich in Anspruch, darüber zu bestimmen, was erscheinen darf – natürlich in keinem Fall das, worüber man mittels „unter 3“ hofft, Wissen für sich exklusiv zu halten und dem Informationsgeber gefällig zu sein. Es soll nicht in den Medien erscheinen, was in Berlin gesprochen wird. Das sei seine „Geschäftsgrundlage“.
Und es geht weiter. Tichys Einblick solle den Beitrag sofort „depublizieren“. Erstaunt beobachtet man ein Schweigekartell bei der Arbeit. Natürlich erfahren die Erleuchteten viel aus den Hinterzimmern der Mächtigen. Aber darüber schreiben? Keinesfalls. Bemerkenswert: Inhaltlich wurde nichts bemängelt. Man könnte daraus den Schluss ziehen, es wäre eine Bestätigung des Beitrags. Eine inhaltlich glaubwürdige Korrektur – Tichys EInblick hätte sie selbstverständlich abgebildet. Kein Dementi ist auch eine Aussage. Und so werden wir nicht „depublizieren“.
„Der Verfassungsschutz wusste fast alles“, so Teilnehmer, unter anderem auch, dass die Eingeladenen des Potsdamer Treffens ausdrücklich keine Aufzeichnungen vereinbart hatten. Die Forderung des Presseclubs besitzt schon formal keine Substanz. Vertraulichkeit können nur Teilnehmer an einem Gespräch zusichern. Wer gar nicht anwesend war, und seine Informationen anders erlangt, unterliegt keinem Schweigegelübde. Darüber hinaus wirkt die ganze Situation ziemlich komisch: Die gleichen Medienvertreter, die kein Problem darin sehen, eine Privatveranstaltung in Potsdam auszuspähen oder zumindest zu bejubeln, entdecken einen Skandal darin, wenn ein Medium, das nicht zu ihrem Kreis gehört, die Worte eines Behördenchefs zu einer hoch politischen Affäre zitiert. Und das offenbar auch noch zutreffend. „Correctiv“ verschaffte sich seine Informationen möglicherweise illegal.
Woher bezieht „Correctiv“ sein Wissen?
Denn laut Sicherheitsinsidern, wie die Redaktion vertraulich informiert wurde, besitze das SPD- und Grünen-nahe „Correctiv“ nach eigenen Angaben Wortprotokolle des Treffens. Was darauf schließen lasse, dass die Kommunikation der Teilnehmer aufgezeichnet wurde. „Correctiv“ habe ja zudem selbst behauptet, sie seien im Besitz von Wortprotokollen. Allerdings sollten die vermeintlichen Gedächtnisprotokolle angeblich von Teilnehmern stammen. Oder hat Haldenwang sogar das Material an „Correctiv“ weitergegeben?
Es geht hier nicht um ein wenig Geheimniskrämerei, mit der sich manche Journalisten gerne brüsten. Es geht um zentrale Fragen des Verhaltens des Chefs des deutschen Inlandsgeheimdienstes, der strengen Beschränkungen unterliegt bei der Informationsbeschaffung von privaten Treffen und deren Weitergabe. Denn aus weiteren Protokollen, die Tichys EInblick seither aus einem der Gesprächskreise zugänglich gemacht wurden, ergibt sich ein fragwürdiges Verständnis seiner Aufgaben – und ja, Tichys EInblick bekennt sich dazu, dass wir solche relevanten Informationen nicht verschweigen.
So plaudert der Chef des Inlandsgeheimdienstes locker davon, welche „neurechten“ Journalisten angesprochen worden wären („PI-News, 1-Prozent“). Dass er Mitglieder verschiedener Burschenschaften beobachte und einzelne Mitglieder der sich gerade als Partei umgründenden Werteunion. Mittlerweile wurde bekannt, dass eines dieser Mitglieder Haldenwangs Vorgänger im Amt Hans-Georg Maaßen ist. Aus Twitter beziehe man seine Kenntnis und lege dann Akten an, so Haldenwang.
Das alles wirkt eher lächerlich, wenn man sich im Fall Maaßen anschaut, was da angeblich alles „verfassungsfeindlich“ sein soll. So gilt als verfassungsfeindlich, wenn ein gefährlicher Österreicher wie der Chef der Identitären, Martin Sellner, eine Aussage Maaßens auf Twitter wiederholt. Wie man diesen in den letzten Wochen in der breiten Medienlandschaft erleben konnte, wird dieser sich wohl demnächst einen Spaß daraus machen und Friedrich Merz oder Nancy Faeser zitieren. Zack, Eintrag Merz und Faeser.
Gefährlicher noch ist Haldenwangs Grundüberzeugung: 10 Prozent der AfD-Wähler seien Stammwähler. An die käme man nicht mehr heran. Aber mit den anderen 10 Prozent könne man zu einem „geschlossenen Verhalten der Regierung“ gelangen, wie die großen Demonstrationen unter dem Schlagwort „Gegen Rechts“ gezeigt hätten. Der Inlandsgeheimdienst sei eine Art Frühwarnsystem, das die Bürger insbesondere vor Wahlen davor warnen müsse, was einzelne Parteien „da so anrichten können“. Denn Verbote würden zu lange dauern und es gibt keine Garantie, dass sie auch ausgesprochen werden, „auch im Fall Höcke“. Deshalb freue er sich über die Demonstrationen.
Der Verfassungsschutz als Parteiorgan?
Das ist ein gefährliches Selbstbild. Gewiss ist Aufgabe des Inlandsgeheimdienstes, Informationen zu beschaffen. Aber Wahlen zu beeinflussen? Einzelne Parteien gezielt zu bearbeiten und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um über Mobilisierung der Öffentlichkeit Wähler zu beeinflussen? Hier werden Staatsorgane zu Dienstleistern der Parteien. Hier überschreitet das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Befugnisse. Und hier überwiegt das Recht der Öffentlichkeit, darüber Bescheid zu wissen über jede angemaßte „Unter 3“-Regel. Hier operiert der Verfassungsschutz weit jenseits seiner Befugnisse und möchte sich einer Journalisten-Regel bedienen, um sein Verhalten zu unterdrücken.
Und es geht noch weiter. Bei der Verhaftung der „Reichsbürger“ waren Dutzende von Journalisten vorab informiert worden – über Orte, Zeiten und Personen. Im klassischen Sinne war es Geheimnisverrat, um sich publizistisches Wohlwollen zu erkaufen. Denn wer nicht mitspielt, wird das nächste Mal ausgeschlossen. Nichts fürchten Journalisten mehr.
Im Fall der dubiosen „Correctiv“-Affäre stellen sich auch viele andere Fragen: An wen hat der Bundesverfassungsschutz die ihm vorliegenden Komplett-Informationen weitergegeben? Wer hat die Kampagne, die aus der privaten Veranstaltung im Hotel Adlon-Villa in Potsdam im vergangenen November entstanden ist, geplant und von wem stammen die Zutaten? Die Bundesregierung jedenfalls will nicht dementieren, dass der von ihr ausdrücklich und ungefragt namentlich erwähnte Bundesverfassungsschutz in Potsdam involviert war.
Ein redseliger Präsident stellte sich vor, der seine Dienstherrin, Innenministerin Nancy Faeser, als etwas naiv erscheinen lässt: Es wäre ihre Aufgabe, darüber Parlament und Öffentlichkeit zu unterrichten, statt die Innereien einer ihr nachgeordneten Behörde von ihrem Untergeordneten breittreten zu lassen. Hat er seine neuen Befugnisse etwas extensiv ausgelegt? Die notwendigerweise getrennten Sphären von Staat und Parteien, NGOs und Regierung, Journalismus und Geheimdienst, Privatem und Öffentlichem überlagern sich; die notwendige gegenseitige Kontrolle verschwimmt.
Doch eine Überdehnung der neuen Befugnisse?
So wurde erst im November 2023 die gesetzliche Grundlage der Informationsweitergabe des Bundesamts für Verfassungsschutz erweitert. Ursprünglich sah das „Gesetz zum 1. Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts“ vor, dass auch Lehrer und Schulleiter oder Unternehmer vor vermeintlich Radikalen gewarnt werden sollten; eine Art totaler Staat sollte entstehen, der keinen Lebensbereich unbeobachtet lässt. Diese allgemeine Überwachungs-Funktion des Verfassungsschutzes wurde allerdings nur partiell erweitert.
Professor Dietrich Murswiek, der sich als Verfassungsrechtler intensiv damit befasst hat, sieht für eine Weitergabe im aktuellen Fall keine Rechtsgrundlage. Hat also „Correctiv“ doch selbst abgehört und illegale Videos angefertigt? Bislang weigert sich „Correctiv“, die entsprechenden Dateien vorzulegen. Warum? Wäre derjenige erkennbar, der sie angefertigt hat? Oder decken sich die Aussagen auf diesen Dateien nicht mit den abenteuerlichen Behauptungen, die „Correctiv“ den Teilnehmern unterstellt? Darüber werden künftig Gerichte entscheiden müssen; entsprechende Klagen laufen, wie Tichys EInblick berichtet hat.
Immerhin: Einer der Mitarbeiter von „Correctiv“ ist Jean Peters, der anbietet, sich „Geschichten auszudenken“, um politisch zu intervenieren, wobei auch „technische Mittel“ zum Einsatz kommen. „Correctiv“ relativiert sogar seine eigene Ethikkommission, die sie immerhin mit dem renommierten früheren Datenschutzbeauftragten Peter Schaar besetzt hat. Der wurde aber auf Nachfrage von Tichys EInblick seit November 2023 nicht mit dem Fall befasst. Datenschutz erst dann, wenn illegal veröffentlich wurde?
So verstärkt sich ein unangenehmer Gedanke: Immer neue Ungereimtheiten in der von „Correctiv“ aufgetischten Story tauchen auf bis zur Verwicklung des Inlandsgeheimdienstes in die Sache. Makaber: Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen beschwerte sich, dass sich in seinem Zuständigkeitsbereich unangemeldet die Schlapphüte landesfremder Geheimdienste ein Stelldichein geben – ohne ihn als zuständigen Minister zu informieren: „Ich hätte mir schon gewünscht, gerade wenn die Informationen älter sind, dass wir sie früher zur Kenntnis bekommen hätten.“
„Das Bundesamt habe eine umfangreiche Datensammlung im Zusammenhang mit der Veranstaltung im November und der Immobilie verschickt, wo das Treffen stattfand, sagte der Innenminister“, berichtet die Tagesschau. Geheimnistuerei, wohin man blickt – und auf deren fragwürdiger Information dann deutschlandweit riesige Demonstrationen organisiert werden. Behauptungen sollen so oft wiederholt werden, bis sie als vermeintliche Tatsachen im öffentlichen Bewusstsein unumstößlich verankert sind. Und dazu passt ein Journalistenclub, der jetzt alle seine Mitglieder daraufhin abklopft, ob sie jemals bei Tichys EInblick geschrieben haben oder mit unseren Redakteuren bekannt sind. Journalisten bespitzeln Journalisten. Bemerkenswert, dass ein Journalistenclub Verschwiegenheit im Dienste der Regierung als seine unbedingt zu verteidigende „Geschäftsgrundlage“ sieht. Früher jedenfalls war Journalismus etwas anderes.
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Strafanzeige gegen Grüne: Stieß sie einen 80-jährigen politischen Gegner die Treppe hinunter?
Gegen die Co-Landesvorsitzende der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern wurde Strafanzeige erstattet: Sie wird beschuldigt, einen 80-jährigen Mann von der Rathaustreppe geschubst zu haben. Bei dem Mann handelt es sich um den Ehrenvorsitzenden der Initiative Bürgerentscheid Greifswald (IBG), der bei der bevorstehenden Kommunalwahl für die Liste der Initiative kandidieren soll. Die IBG spricht von einem unmenschlichen Angriff und stellt die Möglichkeit einer politisch motivierten Straftat in den Raum.
Ein Kommentar von Vanessa Renner
Dem Vorfall ging am Freitag eine Sondersitzung der Greifswalder Bürgerschaft voraus: Grüne, SPD und Linke möchten nämlich kurz vor den Kommunalwahlen im Sommer (bei denen diesen Parteien ein erheblicher Machtverlust droht) eilig einen neuen Vizebürgermeister installieren. Anders als der Oberbürgermeister wird sein Stellvertreter vom städtischen Parlament gewählt. Würde man demokratische Grundsätze respektieren, so würde man den neuen Vize von der Bürgerschaft wählen lassen, die durch die Kommunalwahlen gemäß dem Willen der Bürger zustande kommt. Doch stattdessen möchte Linksgrünrot noch schnell einen Kandidaten aus den eigenen Reihen ins Amt heben.
Der Plan sorgte für scharfe Kritik seitens CDU, AfD und FDP – und auch von der IBG. Die Bürgerinitiative setzte sich in der Vergangenheit gegen Containerdörfer für sogenannte Flüchtlinge ein und kritisiert generell die von der grünen Ideologie gesteuerte Politik. Die Sprecherin der Initiative wurde bei der Einwohnerfragestunde am Freitag aus dem Saal geworfen, weil sie angeblich durch Zwischenrufe störte. Beim Verlassen des Saals soll sie den Laptop eines Bürgerschaftsmitglieds zugeklappt haben, woraufhin dann das gesamte Publikum des Saals verwiesen wurde. CDU, AfD und FDP schlossen sich den Gästen an, womit für die Abstimmung für den Neuwahltermin des Vizebürgermeisters nur noch Grüne, SPD und Linke / Tierschutzpartei übrig blieben. Der CDU-Fraktionsvorsitzende kündigte bereits juristische Schritte gegen deren Beschluss an.
Nach der Sondersitzung trafen die Grünen vor dem Rathaus auf eine Menschenmenge, unter der sich auch die Personen befanden, die des Saals verwiesen worden waren. Einer der Anwesenden war der 80-jährige Ehrenvorsitzende der Bürgerinitiative, Peter Gomoll, der sich auf der Rathaustreppe befand. Die Co-Landesvorsitzende der Grünen, Katharina Horn, gab gegenüber dem Nordkurier an, er habe versucht, sich ihr den Weg zu stellen, sei im Durcheinander gestolpert und sie habe ihn nicht mehr festhalten können. Vorwürfe eines Übergriffs auf Gomoll weist sie von sich.
Schwerer Vorwurf: Politisch motivierter Angriff?
Die Initiative derweil spricht in einer Mitteilung in den sozialen Netzen von einem frontalen Angriff auf den 80-Jährigen: Horn soll ihm einen „Bodycheck“ verpasst haben, woraufhin Gomoll rückwärts die Treppe hinunterstürzte.
In der Mitteilung ist weiterhin zu lesen:
Frau Horn versuchte noch eilig zu ihrem Fahrrad zu gelangen und wollte erkennbar den Tatort verlassen. Schnell herbeigerufenen Polizisten einer parallel stattfindenden Demo auf dem Marktplatz, kamen zum Unfallgeschehen hinzu und setzten Frau Horn zunächst fest.
Weder die Beschuldigte noch der ebenfalls anwesende Fraktionsvorsitzende der Grünen sollen sich demnach nach dem Befinden des Mannes erkundigt haben, der von Sanitätern eines herbeigerufenen Rettungswagens versorgt wurde. Sichtbare Verletzungen hatte er nicht. Die IBG kommentiert den Vorfall mit drastischen Worten: „Das war keine einfache Körperverletzung, sondern ein unmenschlicher, rücksichtsloser Angriff oder vielleicht sogar eine politisch motivierte Straftat?“
Grüne beschuldigen IBG
Aktuell steht Aussage gegen Aussage. Auch nach Ansicht des Mainstreams ist es allerdings „pikant“, dass es sich bei der IBG um einen politischen Gegner der Grünen handelt. Die Grünen behaupten, die Initiative würde „Formulierungen und Kampfbegriffe des Rechtsextremismus“ übernehmen und „durch demokratieverachtendes Auftreten und Kontakt zu Rechtsextremen“ auffallen. Demokratieverachtung ist zweifelsfrei ein gewagter Vorwurf von einer Partei, die zusammen mit SPD und Linken noch schnell einen Vizebürgermeister aus den eigenen Reihen ins Amt hieven will, bevor die eigene Macht nach den Kommunalwahlen dafür wahrscheinlich nicht mehr ausreicht. Tatsächlich ist die Grünenpolitikerin obendrein vorbestraft: Sie hatte 2021 Wahlplakate der CDU überklebt und war zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
Die Polizei hat gegenüber dem Nordkurier bestätigt, dass gegen Horn Anzeige erstattet wurde. Die Kriminalpolizei soll sich nun mit dem Fall befassen. Es wird sich zeigen, ob und was dabei herauskommt.
Dass der Vorfall im Mainstream kaum Beachtung findet, ist derweil bezeichnend: Man stelle sich vor, einem AfD-Politiker sei vorgeworfen worden, einen Linken geschubst zu haben. Wie groß wäre hier der Aufschrei?
Das schockierende Zeugnis der Covid-Schwestern
Die meisten Menschen scheinen Covid-19 hinter sich gelassen zu haben. Sie sprechen vielleicht gelegentlich über die „Pandemie“, aber sie ziehen es vor, sie aus ihrem Gedächtnis zu verdrängen. Deshalb ist es wichtig, dass wir kritischen Denker nicht zulassen, dass die Wahrheit durch die offizielle Darstellung begraben wird, dass eine tödliche Krankheit ausbrach, radikale Interventionen notwendig waren und dann ein wunderbarer Impfstoff Millionen von Leben rettete.
Ich kenne eine Krankenschwester, die während der gesamten Covid-Epidemie auf der örtlichen Intensivstation gearbeitet hat. Sie glaubt, dass die Krankheit zwar übertrieben wurde, sich aber von den üblichen Atemwegsinfektionen unterschied. Positiv getestete Patienten, die auf ihrer Station aufgenommen wurden, litten häufig unter asthmatischen Anfällen. Diese Symptome waren jedoch wahrscheinlich auf den Terror zurückzuführen, den die Regierung in der Gesellschaft verbreitet hatte. Und diese Patienten hatten zu Recht Angst, denn sie mussten damit rechnen, an ein Beatmungsgerät angeschlossen zu werden, vollkommen abhängig vom überlasteten Klinikpersonal zu sein und keinen Besuch empfangen zu dürfen. Wie Roger Watson und ich auf der TCW erklärten, haben viele von ihnen nie wieder einen natürlichen Atemzug getan.
Das Buch What the Nurses Saw von Ken McCarthy enthält Interviews mit Krankenschwestern, die auf den Todesfeldern amerikanischer Krankenhäuser gearbeitet haben. Erin Marie Olszewski, eine Armeeveteranin, wurde in Florida zur Krankenschwester ausgebildet und praktizierte dort. Als New York zum amerikanischen Epizentrum von Covid-19 wurde, folgte sie dem dringenden Ruf der Stadtverwaltung nach Krankenschwestern. Bei ihrer Ankunft stellte Olszewski überrascht fest, dass sie in einem Luxushotel untergebracht war, keine Arbeit zugewiesen bekam, aber 10.000 Dollar pro Woche von der Federal Emergency Management Agency (FEMA) erhielt. Offensichtlich war die Krise nicht so schlimm, wie sie in den Nachrichten dargestellt wurde.
Schließlich wurde Olszeswki in ein großes öffentliches Krankenhaus eingewiesen, wo sie Ärzte und Krankenschwestern vorfand, die ungewöhnliche und gefährliche Protokolle befolgten. Die Intubation an ein Beatmungsgerät war nicht der letzte Ausweg, sondern die Hauptbehandlung. Andrew Cuomo, der Gouverneur von New York, betätigte sich als medizinischer Diktator und ordnete die Anschaffung von 30.000 Beatmungsgeräten an. Als Angestellte, die der Verwaltungspolitik folgten, ignorierten die Ärzte ihren hippokratischen Eid und misshandelten Patienten, die das Krankenhaus betraten und es durch die Leichenhalle verließen. Die für die Gesundheitsfürsorge so grundlegende Einwilligung wurde auf die Aussage der Ärzte reduziert, dass die einzige Überlebenschance in der mechanischen Beatmung liege.
Laut Olszewski war der Durchsatz wie ein Fließband, das die gewünschten Mortalitätsdaten produzierte. Die Krankenschwestern, die sich normalerweise zurückhalten, wenn es darum geht, die Entscheidungen der Ärzte in einer starren hierarchischen Kultur infrage zu stellen, versäumten es, ihre Patienten an die erste Stelle zu setzen. Sie machten sich mitschuldig an staatlich sanktioniertem Mord. Dies war besonders schlimm in den öffentlichen Krankenhäusern von New York, wo die Mehrheit der Patienten arm war und von Medicare finanziert wurde, dem staatlichen System, das Anreize für den Einsatz von Beatmungsgeräten bot und den Krankenhäusern 39.000 Dollar pro Fall zahlte. Da man davon ausging, dass die Patienten sterben würden, wurden sie kaum gepflegt und lagen ungewaschen auf ihren Exkrementen. Sobald eine Leiche abtransportiert war, wurde das Gerät für die nächste Aufnahme benutzt.
Eine andere Informantin, Nicole Sirotek, beobachtete, dass institutionelle Macht nur selten notwendig war, um die Einhaltung des Covid-Regimes durch das Pflegepersonal sicherzustellen. Das Pflegepersonal kontrollierte sich selbst und machte deutlich, dass jeder, der davon abweiche, geächtet werde und seine berufliche Karriere gefährde.
Laut Kimberley Overton, einer Krankenschwester aus Nashville, wurden die Krankenschwestern angewiesen, sich nicht in der Nähe der Patientenbetten aufzuhalten, um die Verbreitung des Virus zu verhindern, obwohl sie auf den Stationen, auf denen Covid-Fälle behandelt wurden, voll exponiert waren. Das war unnötige Grausamkeit. Die Patienten wurden absichtlich isoliert, erhielten weder Nahrung noch Wasser (Infusionen wurden als ausreichende Flüssigkeitszufuhr angesehen), und Kommunikation war unmöglich, da die Krankenschwestern von Kopf bis Fuß in PSA eingehüllt waren.
Am Eingang der Stationen hätte eine Warnung angebracht werden müssen: „Lasst alle Hoffnung fahren, wenn ihr hier eintretet. Overton stellte fest, dass Covid nur Menschen im Krankenhaus tötete, nicht aber zu Hause oder unter Obdachlosen. Das Behandlungssystem wurde entwickelt, um Leben effizient zu beenden. Beatmungsgeräte waren der Schlüssel dazu, wie Overton beschrieb:
In meiner ganzen Laufbahn habe ich noch nie gesehen, dass der PEEP (positiver exspiratorischer Druck) so hoch eingestellt war. Normalerweise liegt er bei etwa fünf, aber bei uns lag er bei fünfzehn. Wir haben den Leuten die Lungen ausgepumpt.
Zur Sedierung intubierter Patienten wurden hohe Dosen von Fentanyl verabreicht. Es war üblich, die Patienten nach einem Tag am Beatmungsgerät einem Atemtest zu unterziehen. Aufgrund der atemunterdrückenden Wirkung von Fentanyl versagten diese fast immer. Das umstrittenste Medikament war jedoch Remdesivir, das von Anthony Fauci zum „Mittel der Wahl“ für Covidien-Patienten erklärt wurde. Dieses antivirale Medikament wurde ursprünglich an Ebola-Patienten getestet, von denen jedoch mehr als die Hälfte starben. Eine übereilte und unvollständige Studie wurde als Beweis für die Wirksamkeit von Covid angeführt, doch das Medikament führte häufig zu Nierenversagen.
Britische Leser werden sich besonders für den Bericht von Kevin Corbett interessieren. Ich habe mit Corbett im September 2020 auf dem Trafalgar Square gesprochen, als er die Massen vor der „Nazifizierung“ des NHS warnte. Covid-19 war keine Panik der Behörden, sondern eine bewusste und geplante Übernahme des Gesundheitssystems. Die individuelle Betreuung, auf die der steuerzahlende Bürger Anspruch zu haben glaubte, wurde durch eine Virenhygiene im Stile der Nazis ersetzt. Noch nie hatten kleine Diktatoren in Matrosenuniform so viel Macht: keine Maske, keine Schicht. Die Begründung für die Hygienevorschriften war nie eine therapeutische, sondern eine totalitäre.
Der NHS war schlecht, aber die amerikanischen Krankenhäuser waren noch schlimmer. Der Gewinnanreiz war für skrupellose Manager unwiderstehlich, mit unglaublich hohen Zahlungen für abgeschlossene Fälle (d.h. Todesfälle). Ein weiterer Faktor war, dass demokratisch gesinnte Manager und Kliniker mit Patienten zu tun hatten, die einen niedrigen sozioökonomischen Status hatten und dem populistischen Trump zugeneigt waren. Die Impfraten in den USA bestätigten diese politische Spaltung.
Wenn eine neue Pandemie ausgerufen wird (Krankheit X, wie die Medien verkünden), lautet die Devise: „Bleibt dem Krankenhaus fern“. Das ist eine schreckliche Anklage gegen Ärzte und Krankenschwestern, von denen so viele ihren Verhaltenskodex gebrochen haben, um sich an Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beteiligen.
Was die Krankenschwestern sahen“ sollte Pflichtlektüre für Politiker, Verwaltungsbeamte und Kliniker sein, die die Covid-19-Orthodoxie unkritisch akzeptiert und angewandt haben. McCarthys Kompendium der Erfahrungen am Krankenbett zeigt, was passiert, wenn alle professionellen und moralischen Standards zugunsten einer global durchgesetzten Problem-Reaktions-Lösungs-Konstruktion aufgegeben werden. Wie Bill Gates begeistert prophezeit, wird es ein „nächstes Mal“ geben, und wenn wir als Gesellschaft nicht die Lehren aus der Pseudopandemie ziehen und den Übeltätern die Stirn bieten, verdienen wir das, was folgt.
Regierungsaufmärsche vor dem Zusammenbruch
Von WOLFGANG PRABEL* | Solchen betreuten Aufmärschen, wie derzeit vorgetragen, sollte man nicht zu viel Bedeutung beimessen. Sie können eine jährliche Routine und Selbstvergewisserung sein, nie ausgeschlossen ist jedoch, daß es die letzten Zuckungen einer Endzeit sind. In einer künstlichen Parallelwelt, in der alles Fake ist, hängt manches am seidenen Faden. Einen Tag später war […]
Grünen-Chefin soll politischen Gegner (80) die Treppe hinunter gestoßen haben
(David Berger) Die Chefin der Grünen in Meck-Pomm, Katharina Horn, soll nach Zeugenaussagen einen 80-Jährigen die Treppe hinuntergestoßen haben. Der Mann ist Chef einer konservativen Initiative, ein politischer Bezug also gegeben. Wieso wird in Staatsfunk und „Qualitätspresse“ nicht dazu berichtet?” – fragt Dr. Maximilian Krah heute auf X.
Der Beitrag Grünen-Chefin soll politischen Gegner (80) die Treppe hinunter gestoßen haben erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Wenn die Meinungsfreiheit nicht mehr frei ist
Die Geschichte auf einen Blick
- Die Berliner Staatsanwaltschaft erhebt Strafanzeige gegen Hopkins wegen „Verbreitung von Propaganda, deren Inhalt geeignet ist, die Ziele einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zu fördern“
- Bei der Propaganda handelt es sich um zwei Tweets aus dem Jahr 2022, auf denen ein Bild mit einer Maske zu sehen ist, auf der ein Hakenkreuz schwach zu erkennen ist
- In Deutschland sind Nazi-Insignien gesetzlich verboten, aber Äußerungen, die darauf abzielen, „verfassungsfeindlichen Aktivitäten entgegenzuwirken“, wie es Hopkins‘ Absicht war, sollen geschützt sein
- Hopkins spricht offen über den pathologisierten Totalitarismus, der schleichend die Gesellschaft übernimmt; während der COVID-19-Pandemie kritisierte er Abriegelungen und COVID-19-Schussbefehle sowie die Zensur Andersdenkender
- Wenn Bürger bestraft werden, weil sie die Politik der Regierung kritisieren, sollten wir uns alle Sorgen machen, dass die Regierenden uns etwas wegnehmen, das in einer freien Gesellschaft unerlässlich ist – den Dissens
C.J. Hopkins, ein preisgekrönter amerikanischer Dramatiker, Romancier und politischer Satiriker mit Wohnsitz in Berlin, spricht offen über den pathologisierten Totalitarismus, der schleichend die Gesellschaft übernimmt. Während der COVID-19-Pandemie kritisierte er Abriegelungen und COVID-19-Schießbefehle ebenso wie die Zensur Andersdenkender.
In der Anfangsphase der Pandemie wurde Hopkins‘ Arbeit von YouTube und Facebook stark zensiert, was so weit ging, dass die Konten von Personen, die versuchten, Hopkins‘ Beiträge zu teilen, sogar gesperrt oder eingeschränkt wurden. Jetzt steht er vor einer weiteren Herausforderung für seine Freiheit und Autonomie, da er wegen eines satirischen Tweets strafrechtlich belangt wird.
Deutsche Regierung erhebt Anklage gegen Hopkins wegen Tweets
Die Berliner Staatsanwaltschaft erhebt Strafanzeige gegen Hopkins wegen „Verbreitung von Propaganda, deren Inhalt geeignet ist, die Ziele einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zu fördern“. Bei der Propaganda handelt es sich um zwei Tweets aus dem Jahr 2022, auf denen ein Bild mit einer Maske zu sehen ist, auf der ein Hakenkreuz zu erahnen ist. Der Journalist James Kirchick schreibt in The Atlantic:
„Die Behauptung, Hopkins fördere den Nationalsozialismus, indem er ein Hakenkreuz über eine Gesichtsmaske stülpt, ist absurd. Er tat eindeutig das Gegenteil: Er berief sich auf ein Symbol dessen, was weithin als die bösartigste und zerstörerischste Ideologie in der Geschichte der Menschheit angesehen wird, um seine – wenn auch theatralischen – Gefühle für die staatlich verordnete öffentliche Gesundheitspolitik auszudrücken, die ihm missfällt.
Hopkins „verglich die Entwicklung eines Systems, das ich für totalitär halte, mit der Entwicklung eines anderen totalitären Systems, das wir alle kennen“, sagte er mir, ohne den Faschismus zu verherrlichen.“
In Deutschland verbieten jedoch nationale Gesetze Nazi-Insignien, weshalb Amazon den Verkauf von Hopkins‘ Buch „The Rise of the New Normal Reich“, in dem auch die Maske mit dem Hakenkreuz abgebildet ist, in Deutschland, den Niederlanden und Österreich verboten hat. Wenn Hopkins für schuldig befunden wird, könnte er mit einer Geldstrafe von etwa 4.000 Dollar oder einer 60-tägigen Gefängnisstrafe belegt werden. Kirchick schreibt:
Hopkins sieht seine Tortur als Teil einer umfassenderen „Kriminalisierung des Dissenses“, die die westliche Welt erfasst. Im Grunde genommen wird jeder prominente, halbwegs prominente und sogar ein kleiner Fisch wie ich, der die offizielle Ideologie, das Programm des Tages, in Frage stellt, zum Exempel gemacht“, sagte er mir.
Gegen den Rat seines Anwalts veröffentlichte Hopkins die Tweets erneut in seinem Substack-Newsletter – und löste damit, wie er berichtete, eine zweite strafrechtliche Untersuchung aus, diesmal wegen Verharmlosung von Naziverbrechen.“
Beschleunigen sich die autoritären Maßnahmen in Deutschland?
In „The Rise of the New Normal Reich“ beschreibt Hopkins, wie Maßnahmen totalitärer Kontrolle auf der ganzen Welt normalisiert werden. Je nachdem, wo Sie leben, können Sie diese Dinge aus erster Hand erfahren oder auch nicht.
„Wenn Sie wissen, wie sich die Menschen in verschiedenen Ländern oder Staaten in den USA verhalten, gibt es viele Orte, an denen es völlig normal geworden ist, mit einer medizinisch aussehenden Maske herumzulaufen, und die Leute denken nicht zweimal darüber nach, Menschen auszusondern und zu verbannen und Impfvorschriften zu erlassen und dergleichen mehr.
All diese Maßnahmen, die während der Schock- und Angstphase eingeführt wurden, werden allmählich zu einem Teil des täglichen Lebens“, erklärte er in unserem Interview 2022.
„Wir werden darauf konditioniert, in unserem Leben herumzulaufen und uns vor irgendwelchen Krankheitserregern zu fürchten, die uns angreifen könnten, oder vor irgendwelchen Gesundheitsgefahren. Es ist wirklich eine umfassende Revision der Realität, und das ist beängstigend.“ Der Kern seines Arguments ist, dass das global-kapitalistische herrschende Establishment, das Hopkins als GloboCap bezeichnet, Angst als Strategie zur Kontrolle der Bevölkerung einsetzt.
In Deutschland, so Hopkins, haben sich die faschistischen Maßnahmen rasch beschleunigt. „Ernsthaft, wenn Sie nicht hier leben, haben Sie wahrscheinlich keine Ahnung, wie faschistisch die deutsche Gesellschaft und Kultur geworden ist“, schrieb er im November 2023, „und wie schnell die Transformation stattgefunden hat. Er begann im Frühjahr 2020 mit der Einführung der ‚Corona-Maßnahmen‘ und hat sich seither intensiviert.“
„Die Phase des Schocks und der Ehrfurcht, die wir in den Jahren ’20 und ’21 erlebt haben, ist vorbei“, sagte Hopkins in unserem Gespräch. „Man kann diese Art von Schock und Ehrfurcht nicht ewig aufrechterhalten. Was wir jetzt erleben, ist eigentlich die Normalisierung der Pathologisierung der Gesellschaft.“ Auch die Vorwürfe gegen Hopkins scheinen unbegründet, denn selbst in Deutschland sind Nazi-Bilder für bestimmte Zwecke erlaubt, unter anderem um verfassungsfeindlichen Aktivitäten entgegenzuwirken. Kirchick weiter:
„Obwohl er die US-Staatsbürgerschaft behält, hat Hopkins‘ Fall in den amerikanischen Medien bisher kaum Beachtung gefunden. Aber sein Dilemma bietet eine wichtige Gelegenheit zu untersuchen, wie wir über die belastendsten politischen Symbole denken – und die außergewöhnliche Kultur der freien Meinungsäußerung zu schätzen, die durch Amerikas ersten Verfassungszusatz gewährleistet wird.
Auf den ersten Blick scheint die Anklage gegen Hopkins fadenscheinig. Obwohl die Zurschaustellung von Nazi-Symbolen in Deutschland generell verboten ist, erlaubt das Strafgesetzbuch des Landes die Zurschaustellung solcher Symbole zur „staatsbürgerlichen Aufklärung, zur Bekämpfung verfassungsfeindlicher Bestrebungen, in Kunst und Wissenschaft, in Forschung und Lehre, zur Berichterstattung über historische und aktuelle Ereignisse oder zu ähnlichen Zwecken“.
Das Ziel ist es, Andersdenkende zum Schweigen zu bringen und die Gesellschaft zu kontrollieren
In der Vergangenheit griffen totalitäre Regime zu drastischen und offensichtlichen Mitteln der Kontrolle und steckten Menschen in Konzentrationslager. Das heutige herrschende Establishment ist in seiner Taktik weitaus subtiler, aber möglicherweise noch gefährlicher. Hopkins sagt:
„Ich glaube nicht, dass sie uns in Lager stecken können … das müssen sie nicht. Wenn man sich anschaut, was mit der Wirtschaft passiert, wenn man sich anschaut, was mit unserer Fähigkeit zu reisen passiert, mit unserer Fähigkeit zu kommunizieren, ich meine, die Zensur, die stattfindet, ich denke, die Technologien, die im Dienste dieser neuen Form des Totalitarismus eingesetzt werden, sind viel subtiler und in vielerlei Hinsicht viel effektiver.
Ich habe online darauf hingewiesen, und in dem Buch habe ich es noch einmal dargelegt: Ich glaube nicht, dass der globale Kapitalismus auf die gleiche Weise offen zum Totalitarismus werden kann wie die Systeme im 20. Jahrhundert. Ich halte es für selbstmörderisch für den globalen Kapitalismus. Es muss die Simulation von Freiheit und Demokratie aufrechterhalten werden, und daher sind die Technologien, die eingesetzt werden, viel subtiler.“
Auch wenn die Menschen nicht in gefängnisähnlichen Lagern landen, könnte das Endspiel nicht weniger restriktiv sein. Technologien wie die aufkommende digitale Zentralbankwährung (CBDC) könnten leicht zu einer strengen Kontrolle über Ihre Finanzen führen und Ihre Fähigkeit einschränken, Lebensmittel zu kaufen oder die Miete zu bezahlen, wenn Ihr Zugang zu Ihren Geldern abgeschaltet ist. Im Fall von Deutschland, das Hopkins strafrechtlich verfolgt, sagt er:
„Im Grunde muss die Regierung ihr Vorgehen gegen Andersdenkende nicht mehr mit plausiblen rechtlichen (oder auch nur rationalen) Argumenten rechtfertigen.
Sie weiß, dass die Mehrheit der deutschen Öffentlichkeit die Kampagne der ‚New Normal‘-Gleichschaltung unterstützt oder zumindest wegschauen wird, wenn sie Polizeirazzien in den Wohnungen und Büros von ‚islamischen Einflussnehmern‘ durchführt, Demonstrationen verbietet (genau wie im Jahr 2020), abweichende Meinungen zensiert und kriminalisiert, politische Dissidenten aufgrund offensichtlich falscher strafrechtlicher Anschuldigungen inhaftiert und das deutsche Grundgesetz anderweitig zum Gespött macht.“
In seiner Erklärung, warum er die Bilder mit der Hakenkreuzmaske erneut veröffentlichte, da er wusste, dass dies wahrscheinlich zu weiteren Anklagen gegen ihn führen würde, schrieb Hopkins:
„Nein, ich bin kein Freund von Strafen. Ich genieße überhaupt nicht meine Einführung in das sogenannte ‚deutsche Rechtssystem‘. … Das Ziel von … Verfolgungen wie der meinen (und der vieler anderer Dissidenten) ist es, (a) uns dafür zu bestrafen, dass wir uns gegen den ‚New Normal‘-Totalitarismus aussprechen, indem man uns das Leben so schwer wie möglich macht, (b) an uns ein Exempel zu statuieren, um andere davon abzuhalten, sich zu äußern, und (c) uns einzuschüchtern, damit wir … den Mund halten.
Totalitaristen, Faschisten und andere Machtbesessene sind im Grunde nur verherrlichte Schulhofschläger. Sie mögen sich in den Mantel des Gesetzes hüllen, aber ihr Modus Operandi ist rohe Gewalt … ihre Botschaft ist einfach: „Entweder ihr tut, was wir sagen, oder wir werden euch wehtun. … Der Punkt ist, dass man niemals einem Tyrannen nachgeben sollte. Bestätige niemals die ‚Autorität‘ eines Tyrannen. Wenn du das tust, wirst du in die sadistische, nihilistische ‚Realität‘ des Tyrannen hineingezogen werden.
Sie werden nach den Regeln des Tyrannen spielen. Und das ist alles, was die „Realität“ tatsächlich ist, eine Reihe von Regeln, denen wir zustimmen, oder, in diesem Fall, nicht zustimmen, sie zu befolgen.
Zurück zu meiner Strafsache und dem jüngsten Versuch der Berliner Staatsanwaltschaft, mich zum Schweigen zu bringen und meinen „Respekt“ vor der „Autorität“ und „Macht“ der Berliner Staatsanwaltschaft zu demonstrieren … Ich reagiere nicht gut auf Drohungen. Ich nehme keine Befehle von Totalitaristen und Faschisten oder anderen autoritären oder tyrannischen Typen an.
Deshalb habe ich diese Tweets erneut veröffentlicht und werde sie auch weiterhin jedes Mal veröffentlichen, wenn die deutschen Behörden mir mit weiteren Strafanzeigen drohen, weil ich mich weigere, ihrer ‚Autorität‘ zu gehorchen.“
Dissens ist in einer freien Gesellschaft unerlässlich
Wenn Bürgerinnen und Bürger für ihre Kritik an der Regierungspolitik bestraft werden, sollten wir uns alle Sorgen machen, dass der Totalitarismus nahe ist. Mit raffinierten Taktiken wie Zensur und Angriffen auf den Ruf und die Glaubwürdigkeit von Menschen versuchen die Machthaber, uns etwas wegzunehmen, das in einer freien Gesellschaft unerlässlich ist – den Dissens. Kirchick erklärt, warum seine Verfolgung uns alle beunruhigen sollte, unabhängig davon, wie man zu Hopkins‘ Botschaft steht:
„Manche mögen einwenden, dass Hopkins als ständiger Einwohner Deutschlands hätte wissen müssen, worauf er sich einlässt, wenn er das ultimative Tabu des Landes beschwört, und dass sein Auftreten als eine Art moderner Martin Niemöller, der Anti-Nazi-Theologe, ihn bei seinen Gastgebern nicht beliebt machen würde.
Natürlich, es ist Deutschland“, sagte er, als ich ihn darauf ansprach. Natürlich regen sie sich über alles auf, was die Nazis fördert, und, offen gesagt, Gott segne sie. So sehe ich das auch; ich habe das immer unterstützt und verstanden, obwohl ich ein Verfechter der freien Meinungsäußerung bin.
Man kann seine Argumentationsmethode, die Anti-COVID-Politik mit dem Nationalsozialismus zu vergleichen, als fehlgeleitet, intellektuell faul oder geschmacklos bezeichnen – ich persönlich finde sie alle drei -, aber eine Billigung der „Ziele“ des Nationalsozialismus ist es nicht. Das deutet stark darauf hin, dass Hopkins nicht für die Unterstützung einer verbotenen politischen Bewegung aus der deutschen Vergangenheit bestraft wird, sondern für die Kritik an einer Regierung der deutschen Gegenwart.
Eine solche Schlussfolgerung wird durch das zweite Verfahren gegen Hopkins wegen des Tweets, der ein besonders mächtiges Mitglied dieser Regierung, den Gesundheitsminister des Landes, lächerlich macht, nur noch verstärkt.
Dass ein Bürger in einer westlichen Demokratie aus diesen Gründen vor Gericht gestellt werden kann, sollte uns beunruhigen, und Deutschlands einzigartige Erfahrung als Geburtsort des Nationalsozialismus bietet keine Rechtfertigung. Im Gegenteil, gerade weil diese belastete Geschichte Deutschland reichlich Grund zur Wachsamkeit in Bezug auf die Unterstützung des Faschismus gibt, muss es bei der Regulierung von Äußerungen dieser Unterstützung gewissenhaft sein.
Nach dem Strafgesetzbuch des Landes sind Äußerungen, die auf die „Bekämpfung verfassungsfeindlicher Bestrebungen“ abzielen, wie Hopkins‘ Maske mit dem Hakenkreuz, eindeutig geschützt. Eine Regierung, die einen Schriftsteller strafrechtlich verfolgt, weil er ihre Politik als faschistisch bezeichnet, bestätigt damit unwissentlich die Kritik. Selbst wenn einige die Ansichten von Hopkins und die Art und Weise, wie er sie zum Ausdruck bringt, als beleidigend empfinden, mindert das nicht die Gefahr, die seine Strafverfolgung darstellt.“
Quellen:
- 1 TK News by Matt Taibbi May 13, 2021
- 2 Substack, CJ Hopkins July 3, 2023
- 3, 4, 9, 13 The Atlantic January 3, 2024 (Archived)
- 5, 6, 8 Dr. Mercola interviews C.J. Hopkins, interview transcript, page 3
- 7, 11 Substack, CJ Hopkins November 25, 2023
- 10 Dr. Mercola interviews C.J. Hopkins, interview transcript, pages 11, 12
- 12 Substack, CJ Hopkins September 10, 2023
125 Jahre – So lange müsste ein Arbeitnehmer für die Mindestrente der Ampel-Minister arbeiten!
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die meisten seiner Ampel-Minister haben schon jetzt ausgesorgt. Nach nunmehr gut zwei Jahren im Amt haben sie Anspruch auf eine üppige Altersversorgung, für die ein durchschnittlicher Arbeitnehmer 125 Jahre arbeiten müsste! UND: Mit geringen Abschlägen können sie schon mit 60 Jahren Pension kassieren, während in Deutschland über die „Rente mit 70“ diskutiert wird.
Die Luxusversorgung der Regierenden geht auf eine Sonderregelung des Bundesministergesetzes zurück. Mitglieder der Bundesregierung haben zwar eigentlich erst nach einer vollen Legislaturperiode – also nach vier Jahren im Amt – Anspruch auf Pension. ABER: Falls der Bundeskanzler zurücktritt oder der Bundestag aufgelöst wird und es zu Neuwahlen kommt, gilt der Pensionsanspruch bereits nach zwei Amtsjahren.
Die Regierenden haben somit Anspruch auf 27,74 Prozent des aktuellen Ministergehaltes plus Ortszuschlag. Das wären im Moment für den Kanzler etwa 5.700 Euro, für die Minister mindestens 4.700 Euro im Monat – je nachdem, ob sie schon wie der Genosse Arbeitsminister (Hubertus Heil, SPD) einer Vorgänger-Regierung angehört haben. Für eine Rente in Höhe der Ministerpension von 4.700 Euro müsste ein normaler Arbeitnehmer mit Durchschnittslohn 125 Jahre arbeiten, haben Experten ausgerechnet.
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Kältereport Nr. 5 / 2024
Christian Freuer
Vorbemerkung: In diesem Kältereport werden drei Meldungen über extreme Kälte und Schnee aus deutschen Quellen genannt, darunter wetteronline.de. Das sind zumeist ja Blogs auf der alarmistischen Seite. Könnte sich da etwas tun? Diese Beiträge werden aber wegen unklarer Rechte nur verlinkt.
Ansonsten – ein längerer Abschnitt ist wieder Indien gewidmet, siehe unten.
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Meldungen vom 29. Januar 2024:
Schneereiches Moskau
Dieser Winter ist auf dem besten Weg, einer der schneereichsten in der Geschichte zu werden, berichtet gismeteo.ru. Der Dezember war mit einer durchschnittlichen Schneehöhe von 27 cm der schneereichste Dezember in Moskau seit einem Vierteljahrhundert und damit dreimal schneereicher als normal.
Der Januar hat diesen Trend fortgesetzt.
Die ersten 10 Tage brachten der Hauptstadt überdurchschnittlich hohe Schneemengen, und in der zweiten Hälfte wurde die Abweichung noch größer. Am 25. Januar lag die Schneemenge an der Moskauer VDNKh-Wetterstation mit 46 cm deutlich über den langfristigen Normen:
Die höchste Januar-Summe, die jemals gemessen wurde, ist nach wie vor die 57 cm, die sowohl 1956 als auch 1994 (in der Nähe der Sonnenminima der Zyklen 18 und 22) gemessen wurden. Es ist zwar unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich, dass der Januar 2024 diesen Wert übertrifft – weitere Flocken könnten am Dienstag/Mittwoch fallen.
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Rekord-Schneefälle in China vorhergesagt
In der kommenden Woche wird es in China in weiten Teilen schneien und die historischen Schneemengen der letzten Woche noch einmal übertreffen.
Vom 30. Januar bis mindestens zum 5. Februar werden viele Gebiete Chinas mit einem weiteren Temperatursturz und heftigen Schneestürmen konfrontiert sein, wobei die Schneemengen den Februarrekord brechen dürften.
Mehr dazu wie üblich nach Eintritt des Ereignisses.
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Es folgt noch ein Rückblick auf gescheiterte Prognosen der Vergangenheit, diese werden separat übersetzt. Außerdem werden noch kurz Vorgänge auf der Sonne angesprochen.
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Meldungen vom 30. Januar 2024:
Über zwei Meter Schnee in Iran
Die starken Schneefälle der letzten Woche in Iran hielten bis zum Wochenende an und bescherten weiten Teilen des Landes „eine neue Welle frostigen Wetters“ sowie „starken Schneefall in den iranischen Städten“, berichtet mehrnews.com.
In einigen Dörfern wie Khalkhal in der Provinz Ardabil hat die Schneehöhe inzwischen die 2-Meter-Marke überschritten.
Quelle: RHM
Auch in der Provinz Lorestan hat es geschneit und die Straßen zu 160 Dörfern sowie zu einigen Städten blockiert, darunter Aligudarz und Borujerd. Auch in der Provinz Gilan hat es geschneit, insbesondere in Astara, Masuleh und Shanderman.
Ähnlich verhält es sich im Norden Palästinas, etwa auf dem Berg Hermon.
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Noch beeindruckender war der Schnee in der nahen Türkei mit Höhen bis zu 7 Metern.
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Starkschneefall-Warnungen in 13 chinesischen Provinzen
In der vergangenen Woche wurden mehrere chinesische Provinzen von rekordverdächtigen Schneefällen heimgesucht, die sich nun wiederholen werden.
Das Nationale Meteorologische Zentrum Chinas rechnet in 13 Provinzen mit starkem Schneefall und hat deshalb eine „Warnung vor schweren Schneestürmen“ herausgegeben. Für weitere 6 Provinzen gilt eine Warnung vor gefrierendem Regen“.
Der einsetzende winterliche Niederschlag wird etwa 70 % des Landes erfassen. Er wird als schwerwiegendes „Kälteereignis“ bezeichnet, das mit dem „Schnee- und Eissturm von 2008“ (schwaches Sonnenminimum des Zyklus 23) vergleichbar ist, der in China zu den größten wirtschaftlichen Verlusten des Jahrhunderts geführt hatte.
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Mehr hierzu wie schon erwähnt nach Eintritt des Ereignisses.
Eis und Schneefälle der vergangenen Woche waren schlimm genug und brachen eine Vielzahl von Schneehöhen-Rekorden im ganzen Land, darunter auch in südlichen Regionen wie Xinhua, Hunan, wo 29 cm gefallen sind – ein neuer Rekord für den gesamten Bezirk.
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Auch in den USA sind weitere Massen-Schneefälle zu erwarten:
Starke Schneefälle in den westlichen USA erwartet
Die westlichen US-Bundesstaaten stehen vor einem weiteren schweren Wintereinbruch. Am Donnerstag, dem 1. Februar, dürften die ersten größeren Mengen fallen. Nach den jüngsten GFS-Läufen wird der Schneefall dann voraussichtlich über das Wochenende und bis in die nächste Woche hinein anhalten.
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Schneereichste Saison jemals in Anchorage
Erst zum zweiten Mal seit Beginn von Aufzeichnungen ist Anchorage in zwei aufeinanderfolgenden Jahren mehr als 254 cm Schnee gefallen.
Mit weiteren 35 Zentimetern, die sich seit Sonntag angesammelt haben, beläuft sich Anchorages saisonale Schneemenge nun offiziell auf 258 Zentimeter – die frühesten 250 cm in den Aufzeichnungen. Bisher war der früheste Zeitpunkt hierfür der 3. Februar 2012 mit 262 Zentimetern.
Anchorage und die umliegenden Gebiete erwarteten in der Nacht zum Montag weitere 3 bis 8 cm, mit höheren Mengen in der Nähe von Prince William Sound und dem Copper River Basin. Es wird erwartet, dass der Schnee am Dienstag nachlässt und durch brutale Kälte ersetzt wird, wobei es bis -29°C kalt werden könnte.
Im Westen gibt es von der Tschuktschenseeküste bis zur Alaska-Halbinsel Warnungen und Hinweise auf Windchill. Bei Temperaturen von bis zu -56,7°C kann es innerhalb von fünf Minuten zu Erfrierungen auf der ungeschützten Haut kommen.
Dies ist eine außergewöhnlich kalte und schneereiche Saison in ganz Alaska.
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Arktisches Meereis
Etwas weiter nördlich nimmt das arktische Meereis in dieser Saison ebenfalls zu und ist so ausgedehnt wie seit 2003 nicht mehr.
In den letzten Monaten beklagte die wissenschaftliche Gemeinschaft einen Mangel an Daten, der auf die Abkühlung der Beziehungen zwischen dem Westen und Russland zurückzuführen ist, was „einen großen Einfluss auf die Untersuchung der Veränderungen in der Arktis hat und die Fähigkeit zur Überwachung des Klimawandels beeinträchtigt“, berichtet polarjournal.ch.
Der Zusammenbruch der Kommunikation führt zu einem erheblichen Verlust an Verständnis für die Veränderungen in der Region, so schreibt der Umweltwissenschaftler Efren Lopez-Blanco von der Universität Aarhus in einem kurzen, in Nature Climate Change veröffentlicht Artikel.
Von den etwa 60 Stationen, welche die arktischen Ökosysteme überwachen, haben 21 ihre Datenlieferungen an die internationale wissenschaftliche Gemeinschaft eingestellt. Dies ist ein erheblicher Datenverlust in einer Region, die ohnehin schon schlecht beobachtet und verstanden wird: „Je größer die Verzerrung, desto schwächer ist unsere Fähigkeit, Veränderungen in der Arktis zu verfolgen und zu beschreiben“, fügte Lopez-Blanco hinzu.
Weitere Informationen hierzu findet man bei polarjournal.ch.
Aber ich behaupte, dass die Daten für die AGW-Partei lästig sind. Weniger Überwachungsstationen bedeuten, dass die Realität einfacher zurechtgebogen werden kann. Das arktische Eis ist in dieser Saison auf dem Vormarsch, aber das Establishment teilt dies den Massen nicht mit, ihre Medien übergehen das mit dröhnendem Schweigen.
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Meldungen vom 31. Januar 2024:
Kältester Januar in Delhi seit 21 Jahren
Man kann wohl mit Sicherheit davon ausgehen, dass die Kombination von „Kälte“ und „Indien“ niemals in den MSM thematisiert wird. Es ist ja gerade das Verdienst von Cap Allon von Kälte aus Gebieten zu berichten, in denen „Kälte“ etwas ganz anderes ist als bei uns. Aus diesen Gründen wird der folgende Abschnitt ausführlicher übersetzt. A. d. Übers.
Mit einem durchschnittlichen Höchstwert von 17,9 °C in Safdarjung, der offiziellen Temperaturstation der Hauptstadt, hat Delhi gerade den kältesten Januar seit 2003 (gleichauf mit 2015) erlebt, wie das indische Wetteramt (IMD) bestätigt.
In den 33 Jahre zurückreichenden Annalen war dies laut IMD-Daten erst das dritte Mal, dass die durchschnittliche Höchsttemperatur im Januar unter 18 °C lag.
Die durchschnittliche Höchsttemperatur in Delhi liegt im Januar bei 20,1 Grad Celsius. „Sehr schlechte Luftqualität, starker Nebel am Morgen und bittere Kälte prägten den Januar 2024“, berichtet die Times of India.
Mit einem Wert von 6,43°C verzeichnete der Monat den niedrigsten Durchschnittswert seit 2013 und erlebte außerdem fünf „kalte Tage“ und fünf „Kältewellen“. In einzelnen Teilen Delhis gab es fast 10 kalte Tage.
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Wie eine Studie des IITM kürzlich aufdeckte, nehmen die Kältewellen in ganz Indien „trotz der globalen Erwärmung“ zu.
Die von den Wissenschaftlern Raju Mandal und Susmitha Joseph vom Indischen Institut für Tropenmeteorologie (IITM) geleitete Analyse ergab, dass in Zentral- und Ostindien die durchschnittliche Zahl der Kältewellen seit den 1950er Jahren um mehr als fünf Tage pro Jahrzehnt zugenommen hat, an manchen Orten sogar um über 15 Tage pro Jahrzehnt.
Im Durchschnitt wurden in diesen Regionen früher 2 bis 5 Kältewellentage pro 10 Jahre verzeichnet (zwischen 1951 und 2011), doch in den letzten zehn Jahren (bis 2021) stieg diese Zahl auf fast 5 bis 15 Tage.
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Die Mainstream-Behauptung einer „katastrophalen Erwärmung der Welt“ ist eine verwirrende Botschaft an die Menschen in Indien.
Die jüngste „Kältewelle“ in Indien hat weit mehr als nur Delhi und alle anderen Städte erfasst. Im gesamten Norden des Landes blieben viele Schulen wegen der starken Kälte fünf Tage lang geschlossen. Am 20. Januar verzeichnete die nördliche Stadt Lucknow den kältesten Wintertag seit 1952, und auch in Städten wie Kanpur und Bikaner wurden die niedrigsten Werte seit über 18 Jahren gemessen.
Obwohl Indien als tropisches Land gilt, werden 40 % der 1,3 Milliarden Einwohner als kälteempfindlich eingestuft. Das sind etwa 520 Millionen Menschen, die sowohl für normale als auch für unterdurchschnittliche Winter anfällig sind. Im Gegensatz dazu sind nur 15 % anfällig für Hitzewellen.
Indien – und eigentlich der ganze Planet – sollte sich eher auf die Vorbereitung auf Kälte als auf Hitze konzentrieren. Das geht aus den Daten jedenfalls hervor.
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Aus anderen Quellen gibt es Berichte über ein gewaltiges Schnee-Chaos in Griechenland, und zwar hier. Das hatte Cap Allon offenbar noch nicht auf dem Schirm.
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Meldungen vom 1. Februar 2024:
Zypern ist weiß!
Teile Zyperns sind von hohem Schnee bedeckt. Ein Video des Troodos-Gebirges [von dem hier nur ein Screenshot daraus gezeigt wird], das von den Weather Enthusiasts of Cyprus auf Facebook geteilt wurde, zeigt das Spektakel:
Für weite Teile des Landes gilt weiterhin eine orangefarbene Wetterwarnung, und die Rettungsdienste sind in höchster Alarmbereitschaft.
Die Polizei hat eine Reisewarnung herausgegeben und darauf hingewiesen, dass Straßen, die in die Troodos-Region führen, einschließlich Platres-Troodos, Karvounas-Troodos und Prodromos-Troodos, wegen des Schnees gesperrt wurden.
Dieser Teil der Welt, d. h. die Türkei, Griechenland und der Nahe Osten, wurde in den letzten Wochen regelrecht mit Schnee zugeschüttet.
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Alaskas „Schnee-Pandemie“ trifft auf Rekordkälte
Die „Schnee-Pandemie“ in Alaska wird voraussichtlich bis zum Wochenende anhalten. Es werden auch Rekordtiefstwerte erwartet.
In diesem Winter haben sich in ganz Alaska rekordverdächtige Schneemengen angesammelt, auch in den Großstädten Anchorage und Juneau. Die Schneefälle haben dazu geführt, dass viele Dächer eingestürzt sind, Boote gesunken sind und wichtige Straßen durch Lawinen blockiert wurden.
Jetzt kommt die beißende Kälte, und in den nächsten Tagen sind die niedrigsten Temperaturen seit Jahrzehnten zu erwarten.
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Heute Morgen (1. Februar) wurde am McGrath Airport am Kuskokwim River ein Tiefstwert von -45,6 °C gemessen.
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–57°C in Zentral-Grönland
Auch wenn der Schnee in letzter Zeit ausblieb, war die Kälte in Grönland allgegenwärtig. In den frühen Morgenstunden des Donnerstags, 1. Februar, wurde an der 3000 m hoch gelegenen Station Summit Camp im Zentrum der Insel ein Tiefstwert von -57,2°C registriert. Dies ist ein Wert, der etwa 13,2 °C unter der jahreszeitlichen Norm liegt und einen neuen Tiefstwert darstellt, der den Wert von -56,6 °C vom 25. Januar übertrifft:
Quelle: ogimet.com
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Der historisch kalte Januar am Südpol
Die Antarktis hat – wie erwartet – einen erheblich zu kalten Januar hinter sich gebracht.
Die vorläufigen Daten für die Südpolstation liegen vor, und sie zeigen einen Monatsdurchschnitt von -31,2°C, was deutlich, nämlich um -3,1°C unter der Januarnorm liegt.
Außerdem ist dies der zweite Januar in Folge mit einem Mittelwert unter -30 °C und erst der vierte in den Wetterbüchern seit 1958 (die anderen waren die Januar-Monate 1960 mit -30,4 °C und 1961 mit -30,6 °C).
Damit setzt sich der langfristige Abkühlungstrend auf der antarktischen Plateau fort, ein Trend, der sich in den letzten Jahren zu verstärken scheint (siehe Link unten) – unbequeme Fakten, die das Establishment routinemäßig verschweigt.
Auch an den üblichen Standorten neben der Südpol-Station, über die wir berichten, Concordia und Vostok, ist es ja tendenziell kälter geworden. Aber das gilt auch für andere Stationen, darunter die japanische Forschungsstation Syowa, die seit 1977 Daten aufzeichnet:
JMA-Temperaturdaten für die Syowa-Station (1977 – 2023), mit einer weiteren Abkühlung bis 2023.
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Extremer Einbruch arktischer Luftmassen in 20 chinesischen Provinzen
In 20 chinesischen Provinzen kommt es derzeit zu heftigen Schneefällen und starkem Frost. Die lokalen Medien berichten, dass es sich um den stärksten Frost seit der Eiskatastrophe von 2008 handelt (Sonnenminimum des Zyklus 23).
Tiefstwerte von -46,5 °C wurden in Tenihe im Norden gemessen, während in den Provinzen Hunan und Guizhou im Süden starker Schneefall auftrat.
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Es folgt wieder ein längerer Beitrag zur Sonnenaktivität, der separat übersetzt wird.
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Hier weitere zwei Meldungen aus deutschen Quellen, über die Cap Allon (bisher) nichts hat verlauten lassen. Einmal geht es um ein sehr seltenes Ereignis im Mittelmeer vor der Stadt Triest (hier): dort hat sich auf dem Meer ein dünner Eisfilm gebildet.
Außerdem: Die oben von Cap Allon erwähnten Extreme in Alaska finden ebenfalls Eingang in einige MSM (hier)
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Wird fortgesetzt mit Kältereport Nr. 6 / 2024
Redaktionsschluss für diesen Report: 3. Februar 2024
Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
