Horst D. Deckert

Jeder Zweite sieht Meinungsfreiheit in Gefahr

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Berlin – Die Ära Merkel geht ihrem wohlverdienten Ende entgegen und das hier ist eine ihrer Hinterlassenschaften:

Weniger als die Hälfte der Deutschen hat laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die FAZ noch das Gefühl, in Deutschland könne man seine politische Meinung frei sagen. Nur 45 Prozent der Befragten äußerten, das treffe zu; das ist der mit Abstand niedrigste Wert, seit das Institut im Jahr 1953 zum ersten Mal danach gefragt hat. 44 Prozent gaben an, es sei besser, vorsichtig zu sein.

Als Themen, bei denen man besonders aufpassen müsse, was man sage, nannten 59 Prozent den Islam, 38 Prozent Vaterlandsliebe und Patriotismus und 19 Prozent die Gleichberechtigung der Frauen. Am positivsten sehen die Lage der Meinungsfreiheit in Deutschland Sympathisanten von Grünen und von CDU/CSU. 62 Prozent der Grünen- und 53 Prozent der Unionsanhänger glauben, man könne seine Meinung frei sagen.

Unter den Anhängern aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien überwiegt der Anteil jener, die glauben, man müsse mit Meinungsäußerungen vorsichtig sein. Unter den SPD-Wählern sind das 46 Prozent, bei denen der Linken 49 und bei denen der FDP 51 Prozent. Am deutlichsten ausgeprägt ist diese Haltung unter AfD-Anhängern, von denen nur zwölf Prozent der Ansicht sind, man könne seine Meinung frei äußern.

Ob bei dieser Umfrage wirklich alle Befragten ihre wirkliche Meinung geäußert haben, muss ebenfalls bezweifelt werden. (Mit Material von dts)

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