Der englische Historiker Neill Ferguson beschäftigt sich mit der Frage, wie die Konfrontation zwischen der Supermacht USA und der aufsteigenden Großmacht China verlaufen wird. Die USA und allgemein der Westen stehen unter Druck und erleben aufgrund ihrer liberalen Systeme strukturelle Probleme, während der autoritäre Einparteienstaat buchstäblich alles im Griff hat. Glaubt man Ferguson, dann sieht es gut nur für all jene aus, die gerne unter der Knute der Kommunistischen Partei leben würden. Dennoch besteht noch immer Hoffnung, denn Selbsterkenntnis ist bekanntlich der erste Schritt zur Besserung – und Selbsterkenntnis gibt es von Ferguson mehr als genug.
The Spectator: Das chinesische Modell: Warum imitiert der Westen Peking?
„Im Krieg kommt es immer zu einer Osmose, aber nennen Sie es, wie Sie wollen, aber die Sieger neigen stets dazu, die… die, nun ja, Merkmale des Verlierers zu kopieren“, sagte einer der Offiziere in Norman Mailers Roman Die Nackten und die Toten. „Nach dem Sieg könnten wir gut und gerne faschistisch werden.“
Die USA werden seit langem von dieser Osmose des Krieges heimgesucht. Während des gesamten Ersten Kalten Krieges wurde in liberalen und konservativen Kreisen immer wieder eine gewisse Konvergenz attestiert, die dazu führte, dass die Vereinigten Staaten – zumindest in ihrer Hinsicht – ihrem sowjetischen Antagonisten immer ähnlicher wurden. Dass am Ende alle Atommächte als Sklavenstaaten enden würden, war George Orwells düstere Prophezeiung in jenem Artikel, in dem er den Begriff „Kalter Krieg“ prägte, was sich auch in seinem Roman 1984 widerspiegelte. Nicht anders sorgte sich auch Dwight Eisenhower darum und warnte daher am Ende seiner Präsidentschaft, dass ein „militärisch-industrieller Komplex“ die Macht im Land übernehmen könnte.
In The New Industrial State vertrat John Kenneth Galbraith die Ansicht, dass die zentrale Planung die Marktwirtschaft in den Vereinigten Staaten unaufhaltsam ersetzen würde. Er begründete dies mit den Anforderungen der „modernen Großproduktion“, so dass die USA irgendwann der Sowjetunion gleichen würden. Die radikale Linke im Westen ging noch viel weiter und bestand darauf, dass die Vereinigten Staaten in Wirklichkeit der Aggressor im Kalten Krieg waren – was natürlich dem zentralen Leitmotiv der sowjetischen Propaganda entsprach.
Unnötig zu sagen, dass sich all das als sehr falsch herausstellte. Die Unterschiede zwischen dem amerikanischen und dem sowjetischen Wirtschaftssystem wurden im Laufe der Zeit immer größer und zwar nicht nur in Bezug auf die Organisation, sondern auch auf die Produktivität. Auch Orwells Alptraum trat nicht ein: Die USA und ihre Verbündeten degenerierten nicht zu Ozeanien, einem totalitären Staat, der von Eurasien und Ostasien nicht zu unterscheiden war.
Man hätte daher erwarten können, dass die amerikanische Politik auf dem unabwendbaren Weg hinein in den Zweiten Kalten Krieg alles unternehmen würde, um ihr System – das auf dem freien Markt, der freien Rede, der Rechtsstaatlichkeit, dem allgemeinen Wahlrecht und der Gewaltenteilung basiert – in deutlicher Weise von dem der Volksrepublik China abzugrenzen, wo die unbegrenzte und unanfechtbare Macht der kommunistischen Partei über jeden Aspekt des Lebens bestimmt.
US-Regierung macht Peking alles nach
Der neue US-Außenminister Antony Blinken mag zwar durchaus große Worte von sich gegeben haben – beispielsweise während des hitzigen Treffens mit seinem Amtskollegen Yang Jiechi im März in Anchorage – und er äußerte auch „erhebliche Bedenken“ in der US-Regierung über „Chinas Vorgehen in Xinjiang, in Bezug auf Hongkong, Tibet, zunehmend auch Taiwan und auch das Agieren im Cyberspace“. Doch wenn es darum geht, auf die Worte Taten folgen zu lassen, scheint die amerikanische Regierung immer öfters in Chinas Pfad zu folgen.
Ende März beispielsweise schlug Joe Biden dem britischen Premier Boris Johnson ein westliches Äquivalent für Chinas One Belt One Road Initiative (OBOR) vor. „Ich schlug vor, dass wir im Wesentlichen eine ähnliche Initiative haben sollten, die von den demokratischen Staaten ausgeht, um weltweit all jenen Gemeinschaften zu helfen, die tatsächlich auf Hilfe angewiesen sind“, sagte Biden nach dem Telefonat gegenüber Journalisten. Konventionell wird die OBOR als ein riesiges Investitionsprogramm für Infrastruktur beschrieben, auch wenn die Umschreibung als riesiges Propaganda- und zweifelhaftes Kreditprogramm möglicherweise exakter wäre.
Niemand hat sich bislang auch getraut, Bidens inländisches Ausgabenprogramm als chinesisch zu bezeichnen, da es sowohl von der Konzeption als auch vom Umfang her dem entspricht, was Peking gerne an Programmen aufsetzt. Erst verabschiedete er ein 1,9 Billionen Dollar Covid-Hilfsgesetz. Dann folgte ein Infrastrukturgesetz, das mit 2,2 Billionen Dollar noch einmal größer ausfiel. Und erst letzte Woche wurde uns mit dem „American Families Plan“ ein weiteres mit 1,8 Billionen Dollar dotiertes Ausgabenprogramm präsentiert. Plan, Plan, Plan – wenn doch nur J.K. Galbraith noch leben würde, um die Bestätigung seiner Theorie miterleben zu können.
Insgesamt belaufen sich die Kosten für all diese Pläne auf knapp 6 Billionen Dollar, was mehr als einem Viertel der US-Wirtschaftsleistung entspricht (wobei sich die Ausgaben für Infrastuktur und Familien auf mehrere Jahre verteilen werden). Die Republikaner sind denkbar schlecht positioniert für Kritik daran, da sie mit den durch sie im vergangenen Jahr verabschiedeten Notmaßnahmen, nebenbei versehentlich sowohl das universelle Grundeinkommen als auch die Moderne Geldtheorie legitimiert haben. So bleibt es einigen demokratischen Funktionären wie Larry Summers oder Steve Rattner überlassen, die Bedenken über das Ausmaß der Ausgabenexpansion zum Ausdruck zu bringen, in der nicht nur das Risiko einer Überhitzung einer sich bereits erholenden Wirtschaft lauert, sondern durch die auch die Bedeutung der Regierung in Washington DC im Wirtschaftsgeschehen dauerhaft steigen wird.
Auch totalitäres wird nachgemacht
Jenseits davon dürfen auch die Forderungen in Richtung der Federal Reserve nicht vergessen werden, die analog zur chinesischen Zentralbank eine eigene digitale Währung entwickeln soll. Geflissentlich übersehen wird dabei das primären Ziele des E-Yuan, die in der stärkeren Überwachung von Finanztransaktionen besteht und die Macht von elektronischen Zahlungsplattformen reduzieren soll, die aktuell in den Händen der beiden chinesischen Technologiegiganten Alibaba und Tencent liegt. Obwohl der Chef der FED Jay Powell von der Digitalisierung des Geldes nur wenig begeistert zu sein scheint, wächst der Druck auf ihm, dem chinesischen Vorbild zu folgen. Die Bank of England hat derweil bereits eine Arbeitsgruppe für eine eigene Central Bank Digital Currency (CBDC) eingerichtet, während die EZB-Chefin Christine Lagarde in etwa vier Jahren die Einführung des E-Euro erwartet.
Es ist eine Sache, mit China zu konkurrieren. Tatsächlich bin ich der festen Überzeugung, dass wir das in jedem Bereich mit China in Konkurrenz treten müssen und zwar von künstlicher Intelligenz bis hin zu Covid-Impfstoffen. Doch in dem Moment, in dem wir damit beginnen, China nur noch zu kopieren, begeben wir uns auf die Verliererstraße.
Man muss sich nur einmal vergegenwärtigen, wie viele westliche Länder im letzten Jahr zu dem trügerischen Schluss kamen, streng nach chinesischem Vorbild mit Hilfe von umfassenden Alltagsbeschränkungen die Pandemie unter Kontrolle zu bekommen. Die Regierungen haben völlig vernachlässigt, dass in keiner freien Gesellschaft derartig drakonische Einschränkungen toleriert werden können, wie sie seit Ende Januar letzten Jahres in ganz China verhängt wurden, und die sich in erster Linie auf das riesige Spitzelnetzwerk der kommunistischen Partei stützten. Neil Ferguson war als Epidemiologe am Imperial College maßgeblich an der Entscheidung Großbritanniens für die drakonischen Maßnahmen beteiligt, hat sogar völlig offen über seine Inspiration gesprochen. „Wenn China es nicht getan hätte, dann wäre das Jahr ganz anders verlaufen“, gab er in einem Interview im Dezember zu. „‘China ist ein kommunistischer Einparteienstaat‘, hieß es dazu und wir dachten, ‚damit kommen wir in Europa nicht durch‘. Dann aber hat es Italien getan. Und uns wurde klar, dass wir es auch können.“
Meinem Beinahe-Namensvetter möchte ich widersprechen mit dem Hinweis, dass wir in der Panik, die uns im März des letzten Jahres ergriffen hat, übereilt das falsche China imitiert haben. Wir hätten schon viel früher das ganz andere Modell der Republik China (Taiwan) übernehmen sollen. Dort wurde zur Eindämmung des Virus von Beginn an ein groß angelegtes Testprogramm mit dem Aufspüren von Kontakten und der Isolierung von Infizierten miteinander kombiniert und zwar sehr erfolgreich.
Es gibt vernünftige Argumente, die für Impfausweise sprechen, und auch historische Präzedenzfälle für derartige Dokumente. Aber es besteht die offensichtliche Gefahr, dass sich solche Zertifikate in digitale Personalausweise verwandeln könnten – ein System, das China bereits im Jahr 2018 eingeführt hat.
Der Zweite Kalte Krieg hat schon begonnen
Die Tatsache, dass wir uns nun im Zweiten Kalten Krieg befinden, lässt sich seit dem an Tschernobyl erinnernden Beginn der Pandemie immer schwerer leugnen. Die Beamten in Wuhan und Peking verhielten sich ähnlich wie ihre sowjetischen Kollegen 1986: Sie zögerten und vernebelten. Der Unterschied besteht darin, dass es sich mit der Pandemie um eine weitaus schlimmere Katastrophe als Tschernobyl handelt, und die chinesischen Beamten weiterhin unverfroren an ihrer Lügengeschichte festhalten, wonach das Virus gar nicht in China, sondern woanders entstanden sei.
Die öffentliche Stimmung hat sich mittlerweile entschieden gegen Peking gewandt, und das nicht nur in den Vereinigten Staaten, wie Umfragen des Pew Research Center vom Herbst letzten Jahres deutlich machten. Während sich viele westliche Intellektuelle immer noch gegen die Analogie des Kalten Krieges wehren und darauf beharren, dass ein hybrides System der „Koopetition“ zwischen strategischen Feinden möglich ist, beginnen immer mehr John Garnauts Meinung zu teilen, der Chinas Präsident Xi Jinping als einen marxistisch-leninistischen Erben von Stalin und Mao bezeichnet. Kein geringerer Befürworter der chinesisch-amerikanischen Freundschaft als Henry Kissinger räumte bereits im November 2019 ein, dass „wir uns an den Ausläufern eines Kalten Krieges befinden“.
Chinesischer Chauvinismus
Als ich auf Konferenzen öffentlich über den Zweiten Kalten Krieg zu sprechen, war ich überrascht, dass mir keine chinesischen Delegierten widersprachen. Ich fragte einmal einen von ihnen – den chinesischen Leiter einer großen internationalen Institution – warum dem so war. „Weil ich mit Ihnen übereinstimme!“, antwortete er lächelnd. Als Gastprofessor an der Tsinghua-Universität in Peking habe ich die ideologische Kehrtwende unter Xi dann mit eigenen Augen gesehen. Akademiker, die sich mit Tabuthemen wie der Kulturrevolution beschäftigen, sehen sich Ermittlungen ausgesetzt – oder Schlimmerem.
Wer im Westen heute noch hofft, dass die Beziehungen zu Peking reparabel seien, der unterschätzt den Einfluss von Wang Huning, seit 2017 Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros als dem mächtigsten Gremium in China, und der gleichzeitig Xis einflussreichster Berater ist. Im August 1988 verbrachte Wang sechs Monate als Gastwissenschaftler in den Vereinigten Staaten und bereiste mehr als 30 Städte und fast 20 Universitäten. Sein Bericht über diese Reise „America Against America“ (veröffentlicht 1991) ist eine – teilweise vernichtende – Kritik an der amerikanischen Demokratie, dem Kapitalismus und der Kultur des Landes. Im dritten Kapitel lässt er dabei seinem Rassismus freien Lauf.
In einem aufschlussreichen Aufsatz aus dem letzten Jahr beschrieb der chinesische politische Theoretiker Jiang Shi-gong, der als Professor an der juristischen Fakultät der Universität Peking arbeitet, die Konsequenzen des amerikanischen Niedergangs. „Die Geschichte der Menschheit ist sicherlich die Geschichte des Wettbewerbs um die imperiale Hegemonie“, schrieb Jiang, „und es folgt der Logik, dass sich die Imperien allmählich von ihrer ursprünglichen lokalen Natur zu der hin zu globalen Imperien entwickelten, bis schließlich nur noch ein einziges Weltreich existiert.“
Die gegenwärtige Globalisierung, so Jiang, „stellt die erste Version des einzigen Weltreichs dar, welches von England und den Vereinigten Staaten errichtet wurde“. Dieses anglo-amerikanische Imperium jedoch „zerfällt“ innerlich, weil es „drei große, unlösbare Probleme hat: Die aufgrund der liberalen Wirtschaftsweise immer größer werdende Ungleichheit… die den politischen Liberalismus ineffektive Regierungsführung, sowie die Dekadenz und der Nihilismus, die der kulturelle Liberalismus hervorbringt“. Überdies wird das westliche Imperium von außen durch „russischen Widerstand und chinesische Konkurrenz“ angegriffen. Dies sei aber kein Versuch, ein alternatives eurasisches Imperium zu schaffen, sondern „ein Kampf darum, zum Herz des Weltreichs zu werden“.
Wer noch immer bezweifelt, dass China gerade versucht, das anglo-amerikanische und auf Liberalismus beruhende erste Weltreich zu übernehmen und es in ein eigenes dezidiert illiberales zweites Weltreich umzuwandeln, der hat eventuell noch nicht alle Mittel der Strategie identifiziert, mit denen dieses Ziel erreicht werden soll. China ist erfolgreich zur Werkstatt der Welt geworden, wie es der Westen einst war. Es verfolgt mit OBOR eine Weltpolitik, die dem wilhelminischen Deutschland ähnelt. China nutzt den Preis des Zugangs zu seinem Markt, um Druck auf US-Firmen auszuüben, damit diese auf Pekings Linie einschwenken. Es betreibt „Einflussoperationen“ im gesamten Westen, auch in den Vereinigten Staaten. Und natürlich baut es von der Marine über den Weltraum bis zum Cyberspace in jedem Bereich seine militärischen Fähigkeiten aus.
China ahmt den Westen ganz bewusst nicht nach
Der entscheidende Unterschied zwischen dem Westen und China besteht darin, dass Xi Jinping und seine Berater die Nachahmung des Westens als Strategie ganz bewusst ablehnen. Daher die im letzten Monat in Kraft getretene Anordnung des Bildungsministeriums, dass Schulen Bücher, die „unterwürfig alles Fremde umarmen“, durch Bücher wie „Der chinesische Traum von der großen Verjüngung der chinesischen Nation“, eine Sammlung von Xis Reden, und „Eine kurze Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas“ (die mit 530 Seiten im Vergleich zum Gesamtwerk von Marx recht kurz ausfällt) ersetzen sollen.
Während die im vergangenen Jahr erstmals vorgeführte „Wolfskriegerdiplomatie“ westliche Regierungen aus dem Gleichgewicht brachte, stellt diese Rückbesinnung auf die eigenen Ideale eine „Selbststärkung“ dar, die tief in der chinesischen Geschichte verwurzelt ist und schon lange vor der Gründung der Volksrepublik existierte. Dieser Wechsel in der Taktik Pekings folgt der wachsenden Überzeugung innerhalb von Chinas politischer Elite, dass der Westen dekadent ist und untergehen wird.
Folgt auf den westlichen Kulturpessimismus die Kulturrevolution?
Könnten sie Recht haben? In einem Moment der Verzweiflung twitterte diese Woche der konservative Schriftsteller und Herausgeber Sohrab Ahmari: „Ich habe Frieden geschlossen mit der Vorstellung eines chinesischen 21. Jahrhundert. Das spätliberale Amerika ist zu dumm und dekadent, um als Supermacht bestehen zu können. Die chinesische Zivilisation, vor allem, wenn sie ihre konfuzianischen Wurzeln wieder stärker betont, wird zahlreiche natürliche Tugenden aufweisen.“ Er löschte den Tweet wieder, doch es ist bezeichnend, dass ihm der Gedanke überhaupt in den Sinn kam. Ahmari ist der Autor von „The Unbroken Thread: Discovering the Wisdom of Tradition in an Age of Chaos“. Er ist nicht der einzige konservative Denker, der die kulturelle Verzweiflung immer stärker wahrnimmt. Quasi alle amerikanischen Institutionen sind heute durchsetzt vom kulturlinken Ungeist des „Woke“-seins – einer illiberalen Ideologie, die an Eliteuniversitäten begann und sich von öffentlichen Schulen bis zur CIA überall erfolgreich einnisten konnte.
Ganz so pessimistisch bin ich nicht, da ich überzeugt davon bin, dass die kulturlinke Attitüde bei einer großen Mehrheit zutiefst unpopulär ist und die Übernahme von Slogans wie „Antirassismus“ oder „Vielfalt, Gleichheit und Inklusion“ durch die Demokratische Partei in den USA letztlich nach hinten losgehen wird, sobald sich noch mehr Menschen darüber bewusst werden, was deren praktische Anwendung zur Folge hätte. Dennoch beginne ich besser zu verstehen, wie Konvergenztheorien in Zeiten von Supermachtkonflikten an Zugkraft gewinnen.
In vielen Institutionen – von Eliteuniversitäten bis hin zu Zeitungen, Verlagen und Technologieunternehmen – ist heute eine Art unterschwelliger Totalitarismus zu erkennen. Er offenbart, dass es für die Etablierung totalitärer Praktiken wie Denunziation oder Diffamierung keiner Einparteiendiktatur bedarf. Ebenso wissen wir dadurch, dass es zur Zensur des Internets keiner kommunistischen Partei bedarf. Mächtige Technologieunternehmen reichen dazu aus, die heute die Macht innehaben, den Präsidenten der Vereinigten Staaten abzusetzen, wenn er ihnen nicht gefällt.
Mailer hatte recht. Es gibt tatsächlich eine Osmose des Krieges. Aber es scheint auch eine Osmose des Friedens zu geben. Sollte China am Ende tatsächlich den Zweiten Kalten Krieg gewinnen, dann könnten Historiker – falls es dann überhaupt noch welche gibt – zu dem Schluss kommen, dass der chinesische Siegeszug begann, als der Westen beschloss, nicht nur OBOR und CBDC zu imitieren, sondern auch die Kulturrevolution selbst.
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