Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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„Babyglück“ für Schwule durch Leihmutterschaft: Kinder und der weibliche Körper als Ware

„Babyglück“ für Schwule durch Leihmutterschaft: Kinder und der weibliche Körper als Ware

„Babyglück“ für Schwule durch Leihmutterschaft: Kinder und der weibliche Körper als Ware

Über „Baby-Glück“ bei Hendrik Streeck jubelt der deutsche Mainstream: Dieses „Glück“ des CDU-Gesundheitspolitikers und seines Ehemannes besteht im erfolgreichen Kauf eines Babys aus den USA über eine Leihmutterschaft. Diese ist in Deutschland eigentlich verboten, doch über das Ausland lässt sich das praktischerweise umgehen. Kritischen Beobachtern stellt sich hier die Frage: Wie viel Glück empfinden wohl jene Frauen, die ihren Körper für Geld so hergeben?

Der folgende Kommentar von Julian Marius Plutz erschien zuerst bei Haintz.Media:

Einzeiler haben eine besondere Sprachmagie, da sie in einfachster, kürzester Form Absurdes und Skurriles prägnant auf den Punkt bringen können. „Treffen sich zwei Tangenten“ ist beispielsweise so ein Einzeiler – was eine fast melancholische Angelegenheit darstellt –, tun sie das de facto doch nie, außer irgendwann, aber das ist dann so weit weg, dass man das ja gar nicht mehr mitbekommt. Andererseits ist man bei manchen Subjekten ganz froh, dass man sie erst gar nicht trifft. Im Leben ist es wie in der Juristerei: Es kommt darauf an.

Ein weiterer Einzeiler, der die Tage durch die Gazetten geht, ist: Hendrik Streeck bekommt mit seinem Mann ein Baby. Nun werden die allermeisten Leser grundsätzlich zumindest mit der Biologie des Mannes und der Biologie der Frau soweit im Bilde sein, dass sie wissen, dass ein Mann keine Gebärmutter hat. Und solange Doktor Frankensteins feuchte Träume, genannt Transhumanismus, noch nicht soweit fortschreitet, dass man biologischen Männern eine künstliche einpflanzen kann, solange bleibt es, wie es ist: Nur eine biologische Frau kann ein Kind bekommen. Vor zehn Jahren hätten Sie als Sechsjähriger in der ersten Klasse noch nicht einmal ein Lob für diese Aussage bekommen. Heute streiten sich mehr oder minder erwachsene Genderwissenschaftler, Soziologen und sonstige Denkgranaten, ob ein Mann nicht vielleicht doch schwanger sein kann.

Der Körper wird Mittel zum Zweck

Und dennoch titelt die Bild-Zeitung enthusiastisch, als wäre Buckelwal Timmy nun doch gerettet und würde Daniel Günther als Ministerpräsident in Schleswig-Holstein ablösen, was vielleicht sogar ein Gewinn für den echten Norden wäre, Folgendes: »„Baby-Glück bei Hendrik Streeck!“«. Damit ist gemeint, dass der Biologe und gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag sich ein Kind gekauft hat. Die Leihmutter lebt in den USA und wurde mit Geld belohnt, damit sie für den privilegierten, reichen, schwulen Deutschen ein Kind austrägt. Man fragt sich: Wo sind denn die Linken eigentlich, wenn man sie mal braucht? Denn der Fall Streeck ist ein Elfmeter für sie: Ein weißer, privilegierter, reicher Mann kauft sich ein Kind von einer nicht privilegierten und nicht zu reichen Frau.

Die Parallele zur Prostitution liegt dabei nicht fern. In beiden Fällen wird der Körper einer Frau gegen Bezahlung in Anspruch genommen, um Bedürfnisse anderer zu erfüllen. Während es dort um sexuelle Dienstleistungen geht, geht es hier um reproduktive. Der Unterschied in der gesellschaftlichen Bewertung ändert nichts an der zugrunde liegenden Struktur: Eine ökonomische Ungleichheit schafft ein Angebot, das ohne diese Differenz so nicht existieren würde. Die Frau stellt ihren Körper zur Verfügung, nicht aus Liebe, sondern weil es sich finanziell lohnt.

Hinzu kommt, dass in beiden Fällen eine Form der funktionalen Entkopplung stattfindet. Was eigentlich als zutiefst persönlicher, körperlicher Vorgang gedacht ist, wird in einen vertraglich geregelten Dienst überführt. Schwangerschaft wird von Mutterschaft getrennt, Intimität von Beziehung. Der Körper wird damit Mittel zum Zweck, eingebettet in eine Transaktion, bei der am Ende ein Ergebnis steht, das zuvor vertraglich festgelegt wurde. Dass dies rechtlich sauber formuliert sein kann, ändert nichts an der grundsätzlichen Logik dieses Vorgangs.

Das Gottlose wird zur Gewohnheit 

Rechtlich bewegt sich der Fall in einem Spannungsfeld. In Deutschland ist Leihmutterschaft nach dem Embryonenschutzgesetz verboten. Weder die Durchführung noch die Vermittlung sind zulässig. Gleichzeitig betrifft dieses Verbot nur Handlungen innerhalb Deutschlands. Wer also ins Ausland ausweicht, etwa in die USA, nutzt eine Möglichkeit, die zwar nicht direkt strafbar ist, aber den Geist der hiesigen Gesetzgebung unterläuft.

Gerade im Fall eines Politikers stellt sich damit eine weitergehende Frage. Wenn jemand, der an der Gestaltung und Einhaltung von Gesetzen mitwirkt, bewusst eine moralisch degenerierte Konstruktion nutzt, um genau diese gesetzlichen Grenzen zu umgehen, entsteht zumindest ein Spannungsverhältnis. Denn auch wenn die Elternschaft später unter bestimmten Voraussetzungen anerkannt werden kann, bleibt der Weg dorthin eine bewusste Umgehung nationaler Regelungen.

Damit stellt sich letztlich die grundsätzliche Frage nach der Verbindlichkeit von Recht. Wenn das, was im Inland verboten ist, durch Ausweichen ins Ausland praktisch ermöglicht wird, verliert das Verbot an Substanz. Für einen politischen Akteur wie Streeck wiegt dieser Umstand umso schwerer, weil hier nicht nur eine private Entscheidung getroffen wird, sondern zugleich ein Signal darüber gesendet wird, wie ernst die eigenen gesetzlichen Rahmenbedingungen tatsächlich genommen werden. Politiker sollten, wenigstens hin und wieder, moralische Vorbilder sein. Deswegen sollten sie nicht ihre Frau verprügeln, ins Bordell gehen oder sich ein Kind kaufen.

Am Ende normalisiert sich das Unnormale, und das Gottlose wird zur Gewohnheit. Ein Kind ist keine Ware, weil ein Mensch keinen monetären Wert hat, sondern Würde besitzt. Damit sollten sich Leute wie Hendrik Streeck und andere Protagonisten der moralischen Verkommenheit beschäftigen. Selbst das beste Argument für Leihmutterschaft ist ein falsches Argument. Vieles kann man kaufen, und am liebsten kann sich jeder leisten, was er mag. Aber kein Baby darf jemals zur Ware verkommen.

Berlin verliert den Kampf gegen die Rattenplage

Berlin verliert den Kampf gegen die Rattenplage

Berlin verliert den Kampf gegen die RattenplageVon MANFRED ROUHS | Berlin ist gerade dabei, den Kampf gegen eine annähernd stadtweite Rattenplage zu verlieren. Dabei sind Bezirke im Westen genauso betroffen wie im Osten. Nicht eine besondere Dynamik bei der Entwicklung der Schädlinge selbst ist das Problem – sondern Menschen, die der Plage zuarbeiten, und das zum Teil sogar pro-aktiv und absichtlich.

Generell gilt: Je höher die Wohnsilos in den Himmel wachsen, desto mehr Ratten teilen sich den urbanen Lebensraum mit dem Menschen. Überall werfen Touristen ebenso wie bestimmte Teile der Bevölkerung Lebensmittelreste auf die Straße, von denen sich Ratten ernähren, falls ihnen nicht Mäuse und Kolkraben bei der Nahrungsverwertung zuvorkommen. In den Hochhaus-Siedlungen aber radikalisiert sich das Problem durch Mieter, die ihren Müll aus dem Fenster oder über den Balkon entsorgen.

Einschlägige Hinweis-Zettel der Wohnungsgesellschaft bedienen sich einfacher Piktogramme, ändern aber wenig am Verhalten der Problempersonen. Etwa 20 Prozent der Bewohner der deutschen Hauptstadt sind mittlerweile funktionale Analphabeten. An deren Fähigkeiten, Kausalitäten zu erfassen, dürfen keine allzu hohen Erwartung gerichtet werden.

Zu diesem Personenkreis, der Berlin aus einem Mangel an Sitte und Kultur heraus unbewusst zu Kalkutta werden lässt, gesellen sich jetzt auch noch selbsternannte Tierschützer, die beispielsweise im multi-kulturellen Problembezirk Neukölln Rattenfallen mit Bauschaum aktiv unbrauchbar machen. Ausgerechnet den „grünen“ Neuköllner Stadtrat Jochen Biedermann (46) zitiert die „B.Z.“ dazu mit der sachlich durchaus zutreffenden Feststellung: „Aus welchen Gründen diese Leute das auch immer tun und die Ratten in ihr Herz geschlossen haben – sie tun damit niemandem einen Gefallen.“ Das Blatt listet Krankheiten auf, deren Verbreitung Ratten befördern: „Hepatitis, Tuberkulose, Tollwut, Fleckfieber, Salmonellen, Toxoplasmose, Cholera“. Und die Autorin Hildegard Bruns beklagt den Bestand einer „Rattenschützer-Mafia“, die sich in Berlin breitmacht.

Leider gehören objektiv zu dieser Mafia auch viele politische Akteure, die zwar keine Ratten füttern und auch nicht Ratten-Fallen sabotieren, aber die politischen Rahmenbedingungen für den Verfall der deutschen Hauptstadt, des Ruhrgebiets sowie bestimmter Stadtteile in allen deutschen Großstädten gesetzt haben. Das durch eine Äußerung von Friedrich Merz in die öffentliche Diskussion geratene „Stadtbild“ kippt dort allmählich ins Apokalyptische. Und mittendrin in Müll, Dreck und Ratten leben Menschen, die solche Verhältnisse für normal halten und ihre gewohnte Umgebung gegen Schädlingsbekämpfer verteidigen.

Thilo Sarrazin behält recht: Deutschland schafft sich ab!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Wegen meiner Reise gibt es diese Woche weniger Artikel

Wegen meiner Reise gibt es diese Woche weniger Artikel

Wegen meiner Reise gibt es diese Woche weniger Artikel

Ich bin nun schon eine Woche auf Reise und die Reise wird noch eine weitere Woche dauern. Letzte Woche war ich in Moskau, wo ich bei der Gründungskonferenz einer internationalen NGO war. Die NGO will eine Alternative zu westlichen Wahlbeobachter-Organisationen werden, weil westlich dominierte Organisationen wie die OSZE zu politischen Instrumenten des Westens verkommen sind, […]

Mr. „Tech-Optimist“ Marc Andreessen nennt Ängste vor KI-Arbeitsplatzverlusten „alles Fake“

Im Januar 2025 prahlte der oberste Technokrat Andreessen: „Eine Welt, in der die Löhne der Menschen durch KI – logischerweise und zwangsläufig – einbrechen, ist eine Welt, in der das Produktivitätswachstum durch die Decke geht und die Preise für Waren und Dienstleistungen auf nahezu null fallen.“ Während Tech-Unternehmen Arbeitsplätze abbauen, erklärt Andreessen: „alles nur vorgetäuscht.“ Dies ist derselbe Mann, der dem designierten Präsidenten Trump dabei half, all die anderen erzkonservativen Technokraten auszuwählen, die die Bundesregierung erobert haben. ⁃ Patrick Wood, Herausgeber.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Risikokapital-Guru einige der grundsätzlich dystopischen Szenarien in Frage stellt, die für eine Welt mit künstlicher Intelligenz entworfen werden.

Im Februar haben wir festgestellt, dass Marc Andreessen inmitten einer Armada dystopischer Futuristen, die lineare Denkweisen auf eine Zukunft von „KI über alles“ projizieren, als Leuchtturm potenziellen utopischen Lichts steht und eine Zukunft sieht, die für Jung und Alt gleichermaßen ganz anders und sehr positiv aussieht.

Der Mitbegründer von Netscape und der Risikokapitalfirma Andreessen Horowitz (a16z) ist hingegen der Ansicht, dass wir in nur wenigen Minuten eine einzigartige (und höchst unglaubliche) Zeit in der Geschichte erleben, in der der Aufstieg der KI genau dann eintritt, wenn die menschliche Zivilisation sie am dringendsten benötigt…

„Wir werden genau dann auf KI und Roboter zurückgreifen, wenn wir sie [angesichts schrumpfender Bevölkerungszahlen] tatsächlich brauchen, um zu verhindern, dass die Wirtschaft schrumpft.“

Einfach ausgedrückt: Andreessen meint, dass die Befürchtungen vor einem durch KI verursachten massiven Arbeitsplatzverlust zu stark vereinfacht sind.

Nach Jahrzehnten ungewöhnlich langsamer technologischer Veränderungen und geringer Fluktuation könnte die KI das historische Produktivitätsniveau (wie es beispielsweise im Zeitraum von 1870 bis 1930 zu beobachten war) wiederherstellen und damit Chancen, Innovationen und ein Netto-Beschäftigungswachstum schaffen, anstatt Arbeitsplätze zu verdrängen.

Sinkende Bevölkerungszahlen und eine geringere Einwanderung werden menschliche Arbeitskraft immer wertvoller machen. Das Aufkommen der KI komme „wie gerufen“, schwärmt Andreessen, da es einen wirtschaftlichen Rückgang aufgrund des Bevölkerungsrückgangs verhindere.

Selbst in radikalen Szenarien führt eine explosive Produktivitätssteigerung zu Produktionsüberschüssen, einbrechenden Preisen und massiven Zuwächsen an realem Wohlstand – was einer „riesigen Lohnerhöhung“ für alle gleichkommt –, während gleichzeitig die Finanzierung von sozialen Sicherheitsnetzen erschwinglicher wird.

Unabhängig davon, ob es sich um eine schrittweise oder eine tiefgreifende Veränderung handelt, sieht Andreessen das Ergebnis als grundsätzlich positive Wirtschaftsnachricht an.

Natürlich steht für ihn bei dieser Sache viel auf dem Spiel…

Darauf aufbauend berichtet Christina Comben von CoinTelegraph, dass Andreessen in einem Beitrag auf X am Sonntag erklärte, künstliche Intelligenz werde einen „massiven Beschäftigungsboom“ auslösen, und Befürchtungen vor weitreichenden Arbeitsplatzverlusten als „reine Erfindung“ abtat.

Sein Optimismus steht im Gegensatz zu einem US-Arbeitsmarktbericht vom März, aus dem hervorgeht, dass die Arbeitslosenquote unverändert bei 4,3 % liegt, während die Zahl der Personen, die seit 27 Wochen oder länger arbeitslos sind, im vergangenen Jahr um 322.000 gestiegen ist.

Andreesen verwies auf einen Bericht von Business Insider, der einen starken Anstieg der offenen Stellen im Technologiebereich im Jahr 2026 aufzeigt, darunter mehr als 67.000 Stellen für Softwareentwickler – eine Verdopplung gegenüber 2023 – und argumentierte, dass sich die Arbeitgeber von den Einstellungsrückgängen nach der Pandemie und dem Zinsanstieg erholt hätten.

„Die Behauptungen über den ‚Kraftverlust durch KI‘ sind allesamt falsch“, schrieb er.

„KI = massiver Produktivitätsanstieg = massiver Nachfrageanstieg = massiver Beschäftigungsboom. Man wird sehen.“

Andreessen ist einer der einflussreichsten Investoren im Silicon Valley, Mitbegründer von Netscape und der Risikokapitalgesellschaft Andreessen Horowitz.

Er ist zudem ein bedeutender Geldgeber für US-amerikanische Krypto- und KI-Unternehmen.

Die Entlassungen in der Tech-Branche häufen sich

In der Praxis sieht die Lage jedoch etwas anders aus. Am 26. Februar hat Jack Dorseys Block 40 % seiner Belegschaft abgebaut, da das Unternehmen den Einsatz von KI vorantreibt, darunter auch Versuche mit Bots, die Teile des mittleren Managements übernehmen sollen.

Am 19. März kündigte die Kryptobörse Crypto.com einen Personalabbau von 12 % an aufgrund der Integration von KI und warnte, dass Unternehmen, „die diesen Wandel nicht sofort vollziehen, scheitern werden“.

Crypto.com baut 12 % seiner Belegschaft ab. Quelle: Kris Marszalek

Oracle soll vor kurzem bis zu 30.000 Stellen abgebaut haben und begründete dies mit „umfassenden organisatorischen Veränderungen“, während das Unternehmen den Aufbau von KI-Rechenzentren vorantreibt.

MARA, das seine Bitcoin-Mining-Infrastruktur für den Einsatz im Bereich der künstlichen Intelligenz umgerüstet hat, hat Berichten zufolge seine Belegschaft um 15 % reduziert.

Andreessens Äußerungen stoßen auf Skepsis

Dieser Hintergrund hilft zu erklären, warum Andreessen im Internet so heftige Kritik einstecken musste.

„Sag das mal dem durchschnittlichen Amerikaner aus der unteren Mittelschicht, der keinen Job findet, oder dem Verbraucher, der keinen anständigen Kundenservice bekommt“, erwiderte die Krypto-Influencerin WendyO.

Tory Green, Mitbegründer von io.net, argumentierte, dass sich Andreessen in Bezug auf die Netto-Arbeitsplatzschaffung als richtig erweisen könnte, allerdings nur, wenn KI-Tools allgemein zugänglich sind und nicht von einer Handvoll Plattformen monopolisiert werden.

XI schaltet sich bei Hormuz ein

XI schaltet sich bei Hormuz ein

XI schaltet sich bei Hormuz ein

Erstmals hat Chinas Präsident Xi Jinping die sofortige Öffnung der Straße von Hormuz gefordert. Das sagte er in einem Telefonat mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Während Trump quasi im Minutentakt die Welt mit Meldungen unterhält, agiert Xi Jinping wie ein klassischer Staatsmann. Er äußert sich selten, aber wenn, dann soll sein Wort Gewicht […]

Der Beitrag XI schaltet sich bei Hormuz ein erschien zuerst unter tkp.at.

Deutsches Bundesbauministerium: Gemeinden können „Schrottimmobilien“ enteignen

Deutsches Bundesbauministerium: Gemeinden können „Schrottimmobilien“ enteignen

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Das Bundesbauministerium (BMWSB) unter Ministerin Verena Hubertz (SPD) hat einen Entwurf eines neuen Raumordnungsrechts vorgelegt. Nebst dem Recht zur Verhinderung des Erwerbs von Immobilien durch „ideologisch unerwünschte“ Käufer enthält es auch die Möglichkeit „Schrottimmobilen“ zu enteignen. Wie kürzlich berichtet hat Hubertz am 2. April 2026 den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts“ […]

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Abschaffung des Veto-Rechts in der EU: Meinl-Reisinger verrät Österreichs Souveränität

Abschaffung des Veto-Rechts in der EU: Meinl-Reisinger verrät Österreichs Souveränität

Abschaffung des Veto-Rechts in der EU: Meinl-Reisinger verrät Österreichs Souveränität

Wenn Beate Meinl-Reisinger nicht gerade ukrainische Orden entgegennimmt, fordert sie die Abschaffung des Veto-Rechts, das die Wahrung der österreichischen Interessen in Brüssel schützt. Die Außenministerin untergräbt damit die Souveränität der Republik und es stellt sich die Frage, ob ihr Handeln noch im Interesse des Landes erfolgt.

Ein Kommentar von Chris Veber

Die österreichische (wer’s glaubt) Außenministerin Beate Meinl-Reisinger hat die Abschaffung des Vetorechts der Republik Österreich gefordert. In einer parlamentarischen Anfragebeantwortung vom 9. April 2026 schreibt sie: „Daher ist eine stärkere Nutzung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen in außen- und sicherheitspolitischen Fragen im Interesse der EU und Österreichs, um Handlungsfähigkeit und Stärke zu gewinnen.“

Das Veto-Recht, das bisher jeder Mitgliedstaat besitzt, soll fallen. Österreich wäre davon direkt betroffen. Nur wenige Tage später legten die NEOS nach. In einem Text zur ungarischen Wahl vom 13. April 2026 heißt es, das Einstimmigkeitsprinzip müsse abgeschafft werden. NEOS-Europaabgeordneter Helmut Brandstätter wird dort mit den Worten zitiert: „Ohne diese Vetomöglichkeit jedes einzelnen Staates wäre die Europäische Union nicht nur effizienter und schneller, sondern auch handlungsfähiger und stärker.“

Das Veto-Recht, das Österreich seit dem EU-Beitritt 1995 als letztes Bollwerk gegen Beschlüsse dient, die seinen Interessen widersprechen, soll weg. Das Veto-Recht garantiert bisher, dass Österreich bei Entscheidungen zum Beispiel über Sanktionen, Militärunterstützung oder Erweiterungsfragen nicht überstimmt werden kann. Es schützt die österreichische Neutralität, die wirtschaftlichen Interessen des Landes und die österreichische Freiheit, eigene Entscheidungen zu vertreten. Oder es würde sie schützen, wenn Österreichs Regierung eigene Entscheidungen treffen und eigene Interessen vertreten würde. Dieses Instrument will die Ministerin nun im Namen einer „handlungsfähigeren“ EU opfern. Das ist ein direkter Angriff auf die nationale Souveränität. Ohne Veto-Recht haben kleinere Länder wie Österreich keine Stimme und keinen Einfluss mehr in Brüssel.

Es stellt sich die Frage, ob dieses Agieren gegen die eigenen Landesinteressen nicht inzwischen eine Gefahr für die Republik und ein Verbrechen darstellt. Eine Außenministerin, die aktiv dafür eintritt, dass Österreich sein wichtigstes Druckmittel in der EU verliert, handelt nicht mehr als Anwältin der Republik. Sie handelt als Erfüllungsgehilfin der Brüsseler Zentralmacht. Die österreichische Bevölkerung hat den EU-Beitritt 1994 unter ganz anderen Bedingungen beschlossen. Damals galt noch das Prinzip der Einstimmigkeit als unverhandelbarer Kern. Ändern sich diese Bedingungen grundlegend (und genau das fordert Meinl-Reisinger), dann muss das Volk neu entscheiden dürfen, ob es unter den neuen Regeln in der EU bleiben will. Ein Verein, dessen Statuten einseitig geändert werden, verliert seine Legitimität. Wer die Vereinsbedingungen ändert, muss die Mitglieder fragen, ob sie weiter Mitglied sein wollen.

Das österreichische Volk hat ein Recht darauf, dass seine Regierung zuerst das eigene Land an erste Stelle setzt und nicht fremde Interessen bedient. Kanzler Christian Stocker muss den Bundespräsidenten um die Absetzung der irrlichternden Außenministerin ersuchen. Auch eine rechtliche Prüfung, ob das Verhalten Meinl-Reisingers nicht ein Verbrechen gegen den Staat Österreich darstellt, wäre angesagt. Das Wort Landesverrat steht im Raum.

Sollte das Einstimmigkeitsprinzip tatsächlich fallen, bleibt nur eine Konsequenz. Die Österreicher müssen an die Urnen, um über den Austritt aus dieser veränderten Union zu entscheiden. Denn ein Land, das sein Veto-Recht verliert, verliert seine Stimme. Ich wage zu bezweifeln, dass die Österreicher sich vorbehaltlos unter die Herrschaft der ungewählten Frau Ursula von der Leyen und ihrer EU-Kommission begeben wollen. Denn die Pläne der EU mit ihren offenen Grenzen, den 2030-Zielen, der Klimaneutralität und dem Krieg gegen Russland sind jetzt schon suizidär. Mit Veto-Recht. Man stelle sich vor, Frau von der Leyen hätte keinerlei Einschränkungen mehr zu befürchten.

Analyse: Energiepolitik, Machtverschiebung und technokratische Zukunft – eine Einordnung der aktuellen geopolitischen Dynamik

In einem aktuellen Gespräch im Corbett Report wird die These diskutiert, dass die gegenwärtigen geopolitischen Spannungen – insbesondere rund um den Iran und die Straße von Hormus – Teil eines umfassenderen globalen Umbruchs sein könnten. Im Zentrum steht dabei nicht nur die unmittelbare Krisenlage, sondern die Frage, ob sich dahinter eine tiefgreifende Neuausrichtung der internationalen Ordnung verbirgt.

The Great Iran Reset on The Last American Vagabond by The Corbett Report

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Die gegenwärtigen Entwicklungen im Nahen Osten werden in der Analyse nicht als isolierte Ereignisse betrachtet, sondern als Teil eines komplexen Zusammenspiels aus Energiepolitik, geopolitischer Strategie und strukturellen Veränderungen im globalen Finanzsystem.

Ein Ausgangspunkt der Diskussion ist die scheinbar widersprüchliche Strategie im Umgang mit der Straße von Hormus. Die Idee, durch eine Blockade letztlich eine Öffnung der Meerenge zu erzwingen, wirkt auf den ersten Blick unlogisch. Dennoch wird sie als Druckmittel interpretiert, um den Iran daran zu hindern, den Schiffsverkehr zu kontrollieren oder wirtschaftlich davon zu profitieren.

Über diese unmittelbare geopolitische Ebene hinaus wird jedoch eine zweite Dimension hervorgehoben. Während die öffentliche Wahrnehmung Konflikte vor allem als Auseinandersetzungen zwischen Nationalstaaten versteht, wird argumentiert, dass im Hintergrund eine tiefgreifende Transformation der globalen Ordnung stattfindet. Diese betrifft insbesondere die Kontrolle von Energieflüssen und die Stabilität des internationalen Währungssystems.

Im Zentrum dieser Überlegungen steht die strategische Bedeutung von Energie. Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Transitrouten für Öl weltweit. Veränderungen in ihrer Nutzung oder Kontrolle haben unmittelbare Auswirkungen auf globale Märkte. In diesem Zusammenhang wird die These vertreten, dass geopolitische Spannungen gezielt dazu beitragen könnten, bestehende Energieabhängigkeiten zu verändern und neue Machtverhältnisse zu schaffen.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Rolle der Vereinigten Staaten als Energieakteur. Durch die Kombination aus geopolitischem Druck, Sanktionen und militärischer Präsenz könnten alternative Anbieter geschwächt und die Nachfrage nach amerikanischen Energieexporten gesteigert werden. Besonders betroffen wären dabei Staaten, die stark von Importen abhängig sind, darunter große Volkswirtschaften in Asien.

Diese Entwicklungen werden in einen größeren wirtschaftlichen Kontext eingeordnet. Seit den 1970er-Jahren basiert das internationale Finanzsystem maßgeblich auf dem sogenannten Petrodollar-System, bei dem der Ölhandel überwiegend in US-Dollar abgewickelt wird. Dieses System steht zunehmend unter Druck, da alternative Zahlungsstrukturen und Währungen an Bedeutung gewinnen.

Die Analyse deutet darauf hin, dass die aktuellen Spannungen auch im Zusammenhang mit diesem Wandel gesehen werden müssen. Sollte es zu einer nachhaltigen Verschiebung der Energie- und Handelsströme kommen, könnte dies direkte Auswirkungen auf die Rolle des US-Dollars als globale Leitwährung haben.

Gleichzeitig wird die Möglichkeit einer multipolaren Weltordnung diskutiert. In einem solchen Szenario würden mehrere Machtzentren – darunter die USA, China und die BRICS-Staaten – parallel existieren und um Einfluss konkurrieren. Alternativ könnte versucht werden, die bestehende Dominanz der Vereinigten Staaten durch gezielte Maßnahmen zu stabilisieren oder zu verlängern.

Ein zentrales Argument der Diskussion ist das sogenannte Paradox der Macht. Demnach kann der verstärkte Einsatz militärischer Mittel kurzfristig Vorteile bringen, langfristig jedoch Widerstand erzeugen und bestehende Allianzen destabilisieren. Staaten könnten sich zunehmend darum bemühen, ihre Abhängigkeit zu reduzieren und eigene Strukturen aufzubauen.

Neben geopolitischen und wirtschaftlichen Aspekten wird auch eine weitergehende Entwicklung thematisiert: die mögliche Transformation hin zu einer technokratisch geprägten Weltordnung. Dabei handelt es sich um ein System, in dem Entscheidungen stärker von Experten, Daten und technologischen Infrastrukturen bestimmt werden als von klassischen demokratischen Prozessen.

In diesem Zusammenhang wird auf den wachsenden Einfluss großer Technologieunternehmen und ihrer Netzwerke verwiesen. Diese Akteure könnten nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Strukturen maßgeblich beeinflussen. Konzepte wie „Netzwerkstaaten“, „Smart Cities“ oder privat organisierte Verwaltungseinheiten werden als mögliche Modelle einer zukünftigen Gesellschaft diskutiert.

Ein weiterer Aspekt ist die Rolle von Krisen als Beschleuniger solcher Entwicklungen. Historisch betrachtet haben große Umbrüche häufig zu strukturellen Veränderungen geführt. Auch aktuelle Konflikte könnten genutzt werden, um neue Systeme zu etablieren oder bestehende Strukturen grundlegend zu verändern.

Die Diskussion berührt zudem die Rolle regionaler Akteure und Konflikte, insbesondere im Zusammenhang mit dem Iran und Israel. Diese könnten in größere geopolitische Dynamiken eingebettet sein und zur weiteren Eskalation beitragen. Gleichzeitig wird betont, dass es keinen eindeutigen, zentral gesteuerten Masterplan gebe, sondern vielmehr eine Vielzahl von Akteuren mit unterschiedlichen Interessen, die dieselben Entwicklungen für ihre jeweiligen Ziele nutzen.

Abschließend zeichnet die Analyse ein Bild einer Welt im Übergang. Die Kombination aus geopolitischen Spannungen, wirtschaftlichem Wandel und technologischer Entwicklung deutet auf eine Phase grundlegender Transformation hin. Ob sich daraus eine multipolare Ordnung, eine erneuerte Hegemonie oder eine stärker technokratisch geprägte Struktur entwickelt, bleibt offen.

Klar ist jedoch, dass die aktuellen Ereignisse weitreichende Folgen haben könnten – nicht nur für Staaten und Märkte, sondern auch für die grundlegende Organisation von Gesellschaft und Macht im globalen Maßstab.

Neue Studie: Seit den 1980er Jahren gibt es entlang der nördlichen Antarktischen Halbinsel weder eine lineare Erwärmung noch einen Gletscherschwund

Neue Studie: Seit den 1980er Jahren gibt es entlang der nördlichen Antarktischen Halbinsel weder eine lineare Erwärmung noch einen Gletscherschwund

Kenneth Richard

Die Ursachen für die Erwärmung und den Gletscherschwund im antarktischen Klima stehen nicht im Einklang mit einem linear ansteigenden Trend des atmosphärischen CO₂-Gehalts.

Wissenschaftler (Park et al., 2026) haben festgestellt, dass die Muster der Lufttemperatur, der Meerestemperatur und des Gletscherschwunds in der Nähe der King-George-Insel (nördlich der nördlichsten Spitze der Antarktischen Halbinsel) in den letzten vier Jahrzehnten mit den negativen bis positiven Phasen des Southern Annual Mode (SAM) und natürlichen Wechselwirkungen zwischen Ozean und Atmosphäre übereinstimmen.

Phasen der Abkühlung und des Gletschervorstoßes wechseln sich mit Phasen der Erwärmung und eines deutlichen Gletscherrückgangs ab, folgen jedoch weder einem linear ansteigenden Muster noch den Trends bei den Treibhausgasemissionen.

Die Wissenschaftler stellen einen allgemeinen Rückgang der Gletscherrückgangsraten von Mitte der 1990er Jahre bis 2015 fest, als „kühlere Phasen den Rückgang verlangsamten“.

Die Studie „zeigt, wie gekoppelte Wechselwirkungen zwischen Fjordgeometrie, Ozean und Atmosphäre das Rückzugsverhalten bestimmen“.

Menschliche Aktivitäten beeinflussen weder die Erwärmung noch den Gletscherrückzug.

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Elephant Island liegt nur 130 km nordöstlich von King George Island. Dort leben zahlreiche Pinguine und Robben.

Eine aktuelle Studie (Atkinson et al., 2022) berichtet von einer signifikanten (ca. -0,75 °C) Abkühlung auf Elephant Island (lila) seit den 1990er Jahren, was mit der Abkühlung entlang Südgeorgiens, der Scotia-See und der gesamten Westantarktischen Halbinsel in den letzten Jahrzehnten übereinstimmt.

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Link: https://notrickszone.com/2026/04/11/new-study-no-linear-warming-or-glacier-retreat-along-northern-antarctic-peninsula-since-1980s/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

Der Beitrag Neue Studie: Seit den 1980er Jahren gibt es entlang der nördlichen Antarktischen Halbinsel weder eine lineare Erwärmung noch einen Gletscherschwund erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

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