Ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei den Bürgern auf massive Unzufriedenheit und ist laut einer neuen INSA-Umfrage noch unbeliebter als die Ampel. Während CSU-Chef Markus Söder nach außen noch Durchhalteparolen verkündet („man braucht jetzt die Geduld, dicke Bretter zu bohren“), ist die Debatte in der Union schon weiter. Drei Möglichkeiten werden nach Insider-Informationen durchgespielt: Kabinettsumbildung, Kanzlertausch, Neuwahlen!

Am kommenden Mittwoch (6.Mai) jährt sich der unselige Tag, an dem Friedrich Merz (CDU) vor dem Deutschen Bundestag den Kanzlereid schwor: „Schaden vom deutschen Volke wenden…“ Es war der Beginn einer nie dagewesenen Politik der gebrochenen Worte: Eine historisch beispiellose Schuldenorgie, noch weniger Abschiebungen als unter der Ampel, Steuer- und Abgabenerhöhungen, Amok-Kürzungen für Kranke, noch mehr Steuerzahler-Millionen für linksgrüne NGO’s und Denunziationsportale.

Das Jahreszeugnis für Kanzler Merz und seine Chaos-Koalition ist verheerend:

Laut einer INSA-Umfrage für „Bild am Sonntag“ sind nur noch 16 Prozent der Deutschen, also gerade einmal jeder sechste, mit der Arbeit der Regierung zufrieden, 76 Prozent sind unzufrieden. Zum Vergleich: Mit der Ampel waren nach einem Jahr immerhin noch 29 Prozent der Wähler zufrieden.

Vor allem Kanzler Friedrich Merz (CDU) wird von den Befragten überwiegend kritisch gesehen. Mit seiner Arbeit als Bundeskanzler sind nur 19 Prozent zufrieden, 71 Prozent unzufrieden. Damit steht er deutlich schlechter da als Ampel-Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Jahr im Amt.

Auch die „Schulnoten“ für die bisherige Arbeit der Bundesregierung fallen schwach aus. 15 Prozent der Befragten bewerten die Regierungsarbeit mit als gerade noch „ausreichend“, 25 Prozent mit „mangelhaft“ und 30 Prozent (!) mit „ungenügend“.

Die Hauptstadt schwirrt vor Gerüchten. Es kursieren drei Szenarien:

1. KABINETTSUMBILDUNG: Merz werde noch in dieser Woche einen Befreiungsschlag versuchen und sein Kabinett umbilden, wird in Unionskreisen geflüstert. Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) solle Wirtschaftsminister werden, um der SPD Paroli zu bieten. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann solle Fraktionschef werden.

2. KANZLERTAUSCH: Merz sieht endlich ein, dass er fertig hat und  wirft von sich aus das Handtuch bzw. wird aus der Union dazu gedrängt. Als mögliche Nachfolger werden NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Markus Söder (CSU) gehandelt. Auch wenn beide nicht dem Deutschen Bundestag angehören, stünde ihrer Wahl verfassungsrechtlich nichts entgegen.

3. NEUWAHLEN: Merz stellt im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage und macht nach verlorener Abstimmung den Weg zu Neuwahlen frei. In Unionskreisen heißt es, diese Variante werde inzwischen einer Minderheitsregierung vorgezogen. Begründung: Man wolle nicht auf Stimmen der AfD angewiesen sein, dies würde „die Straße mobilisieren“.

Am Sonntagabend (3. Mai) ist Friedrich Merz in der ARD bei Caren Miosga zu Gast. Das Thema lautet: „Ein Jahr Kanzler – wie schwer ist Regieren, Herr Merz?“ Manchen in der Union graust es vor dem nächsten Fettnapf-Desaster.

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Schon kurz vor seinem Amtsantritt als neuer Premierminister Ungarns bricht Péter Magyar eines seiner wichtigsten Wahlversprechen – nämlich ein Ende von familiengeführten Machtstrukturen. Sein Schwager soll nämlich zum neuen Justizminister ernannt werden. Auch andere Personalien sorgen für Unmut.

Der Aufschrei in Budapest ist gewaltig. Péter Magyar (Tisza-Partei), der sich monatelang als die saubere, anständige Alternative zu Viktor Orbáns Führung inszenierte, hat sein Kabinett vorgestellt. Eine Personalie, die für enormen Unmut sorgt, ist Magyars Schwager und ehemaliger Uni-Kumpel, Márton Melléthei-Barna. Dieser soll nun ins Justizministerium einziehen und damit einen der wichtigsten Regierungsposten im Land besetzen. Dessen Frau, Magyars Schwester, soll dafür von ihrem Richterposten zurücktreten.

Magyar vollzieht damit einen politischen Wortbruch par excellence – und das noch vor seiner Vereidigung als neuer Regierungschef Ungarns. Noch vor Kurzem warnte der selbsternannte Retter des Landes lautstark vor dem Aufbau eines „familiengeführten Systems“ im öffentlichen Leben. Doch jetzt, wo er selbst an der Macht ist, platziert er die eigene Verwandtschaft in dieser Top-Position.

Zwar versuchen seine Anhänger nun krampfhaft, den Postenschacher mit der „fachlichen Expertise“ des Schwagers schönzureden, doch die Ausreden ziehen nicht. Magyar selbst muss kleinlaut zugeben, dass die Entscheidung „Dilemmata“ aufwirft. Nun faselt er von neuen „Transparenz-Garantien“, die jeden Verdacht auf Interessenkonflikte ausräumen sollen. Doch wie so etwas üblicherweise abläuft, zeigt ja auch das Beispiel des als „Korruptionsbekämpfer“ angetretenen Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine, welcher mittlerweile selbst tief im Korruptionssumpf feststeckt.

Doch der Schwager-Skandal ist längst nicht die einzige Personalie, die in Magyars 16-köpfiger Regierungstruppe für öffentliche Entrüstung sorgt. Da ist zum Beispiel Gábor Pósfai. Der Mann ist Geschäftsmann und Ökonom und wird nun Innenminister. Viele Ungarn fragen sich, wie jemand, dem jegliche sicherheitspolitische Qualifikation und polizeiliche Expertise fehlt, das wichtigste Ressort für die innere Sicherheit des Landes führen kann.

Und dann ist da noch die marxistische Ökonomin Judit Lannert. Die designierte Bildungsministerin fiel in der Vergangenheit immer wieder durch umstrittene linkswoke Stellungnahmen auf. Dass ausgerechnet sie nun die Macht über die ungarischen Schulen und Lehrpläne bekommt, sorgt bei vielen konservativen Wählern für Unmut. Sie befürchten, dass die eigenen Kinder bald schon mit woken Programmen indoktriniert werden könnten.

Für viele konservative Ungarn, die darauf hofften, dass Magyar als ehemaliger Fidesz-Politiker wohl doch nicht ganz so radikal sein würde, könnte die eigene Wahlentscheidung nun zu einem Bumerang avancieren. Die kommenden Monate werden zeigen, wie sehr sich das mitteleuropäische Land auf politischer Ebene tatsächlich verändert. Und das nicht unbedingt zum Besseren. Der Schritt vom überwältigenden Wahlsieg hin zu katastrophalen Umfragewerten ist jedenfalls nicht groß.

In Hannover eskaliert ein Straßeninterview zum Thema Remigration: Deutschland-Kurier-Reporter Matthäus Westfal wird angepöbelt, bedroht und am Filmen gehindert: „Ich mach das kaputt!“

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Von RAINER K. KÄMPF | In  Zeiten von Krisen hat es sich von jeher erwiesen, ob ein Volk die Kraft, die Schwarmintelligenz und den unabdingbaren Willen aufbringen und umsetzen kann, die Krise zu meistern und das Steuer herumzureißen.

Nicht selten treten in solchen Phasen Personen und Persönlichkeiten auf den Plan, die sich weitblickend an die Spitze setzen, die Menschen einen und auf deren Weg führen. Es sind Geburtsstunden mächtiger Volksbewegungen, die in ihrer Zielstrebigkeit kaum aufzuhalten sind.

In diesem Jahr nun, wie in jedem auch zuvor, schickten sich sogenannte Arbeitervertreter an, am 1. Mai ein Zeichen setzen zu wollen. Systemimmanent rekrutieren sich diese aus den Gewerkschaften, die im Deutschen Gewerkschaftsbund vereint sind und somit per Dekret allesamt als Vorfeldorganisationen der Systemparteien ausgemacht werden müssen.

Organisationen also, die willfährig und willig aktiv daran teilhaben, die einst mächtige Volkswirtschaft der Bundesrepublik zu schrotten. Gelinde gesagt wirken solcherart inszenierte Aufführungen mehr als gestelzt und die Glaubwürdigkeit, die vermittelt werden soll, bleibt naturgemäß auf der Strecke.

Gleichwohl wird natürlich versucht, an Traditionen anzuknüpfen, und das Establishment scheint auf die grandiose Idee zu kommen, einen neuen Arbeiterführer zu kreieren. Im Zeichen der Zeit natürlich eine Arbeiterführerin, die mit ihrem natürlichen Charme die restverbleibende schaffende Masse einen und führen soll. Sie will das sicher auch.

Wir wären nicht im einzigartigsten Deutschland aller Zeiten, orientierte sich das Casting nicht am dominierenden intellektuellen Zustand der Republik, in der nicht nur die Bananen immer teurer werden.

PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj gerät weiter ins Wanken. Während unzählige Soldaten an der Front ihr Leben lassen und der europäische Steuerzahler Milliarden nach Kiew pumpt, bereichern sich offenbar die engsten Vertrauten des Präsidenten im großen Stil. Die neuen Enthüllungen der „Minditsch-Bänder“ sorgen für enormen Unmut.

Wie tief steckt der ukrainische Staatschef eigentlich im Korruptionssumpf? Wolodymyr Selenskyj, der mit dem Versprechen antrat, die im Land grassierende Korruption zu beenden, scheint immer tiefer in den Abwärtssog zu geraten. Im Zentrum des aktuellen Skandals steht der staatliche Atomkonzern Energoatom. Geheime Tonbandaufnahmen aus der Wohnung des sanktionierten Geschäftsmanns Timur Minditsch bringen nun diejenigen in Erklärungsnot, die das Land eigentlich durch die Krise führen sollen. Das Brisante daran: Minditsch ist nicht irgendwer. Er ist ein langjähriger, extrem enger Weggefährte Selenskyjs aus dessen alten Zeiten bei der TV-Produktionsfirma „Kvartal 95“, der sich mittlerweile klammheimlich nach Israel abgesetzt haben soll.

Was das Nationale Anti-Korruptionsbüro der Ukraine (NABU) und die Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) in ihrer Operation „Midas“ ans Licht gebracht haben, wirft seine Schatten auch auf den ukrainischen Präsidenten. Die abgehörten Gespräche aus dem Sommer 2025 sollen ein systematisch aufgebautes Bestechungsnetzwerk belegen. Die angebliche Regel in diesem Schattenreich: Bei staatlichen Millionenaufträgen flossen 10 bis 15 Prozent direkt als Schmiergeld. Der Schaden für den finanziell ohnehin schon gebeutelten Staat liegt demnach bei 100 Millionen Dollar.

Die Ermittler zielen dabei direkt auf das Herz der ukrainischen Regierung. In den hunderten Stunden an geheimen Mitschnitten fallen die Namen der absoluten Top-Elite des Landes. Darunter Serhij Schefir (Ex-Berater Selenskyjs), Rustem Umjerow (Chef des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats) und Oleksij Tschernyschow (Ex-Vizepremier der Ukraine). Als wäre das nicht schon genug, wird gegen den früheren Energieminister Herman Haluschtschenko wegen des Verdachts auf Geldwäsche in Höhe von schwindelerregenden 94 Millionen Euro ermittelt. Bei Energoatom klickten mittlerweile sogar schon die Handschellen: Manager wurden verhaftet, hier geht es um Veruntreuung von weiteren 360.000 Euro. Insgesamt führte das NABU 70 Razzien durch und wertet 1.000 Stunden Tonmaterial aus.

Fast schon zynisch mutet es an, dass parallel zu diesen massiven Schmiergeld-Enthüllungen mittlerweile das EU-Darlehen in gigantischer Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine freigegeben wurde. Zwar heißt es jetzt halbherzig, man wolle die Kontrollen zur Mittelverwendung „deutlich verstärken“ – doch wer glaubt das noch? Immerhin gibt es in den Tonaufnahmen direkte Hinweise darauf, dass Selenskyj selbst von den korrupten Netzwerken profitiert haben könnte.

Bereits seit November 2025 fressen sich Korruptionsskandale immer tiefer bis ins Umfeld des ukrainischen Präsidialamtes vor. Rücktritte, Razzien, Festnahmen sind quasi bereits an der Tagesordnung. Die Opposition in Kiew spricht längst von einer handfesten politischen Krise, und auch die dubiosen Versuche Selenskyjs, die Anti-Korruptions-Behörde NABU durch umstrittene (und nach Protesten eilig zurückgenommene) Reformen an die kurze Leine zu nehmen, erscheinen nun in einem völlig neuen, düsteren Licht.

Zwar beteuert Selenskyj öffentlich, mit den Behörden zusammenarbeiten zu wollen, doch angesichts der sich immer weiter ausbreitenden Welle an Korruptionsskandalen in dessen direktem Umfeld, stellt sich die Frage, wie tief der Staatschef selbst darin verwickelt ist. Mehr noch: Wie viel von unserem Steuergeld, welches unsere Politiker bereitwillig an Kiew überwiesen, floss direkt in die Taschen der korrupten Eliten?

Aufgrund eingeschränkter Sichtbarkeit unseres Telegram-Kanals veröffentlichen wir Inhalte wie Videos und Artikel zusätzlich auf 𝕏, um die Reichweite unserer Berichterstattung zu erhalten.

Wer unsere Veröffentlichungen vollständig verfolgen möchte, findet uns daher auch dort.

Im Folgenden eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage, die wir auf 𝕏 veröffentlicht haben:

Augen am Himmel: US-Systeme können ganze Städte lückenlos überwachen

Was einst zur Jagd auf Aufständische gedacht war, wird zur Blaupause für flächendeckende Überwachung: Das US-Militär setzt mit Systemen wie Gorgon Stare neue Maßstäbe bei der Kontrolle aus der Luft.… pic.twitter.com/ugtA3kw22j

— Don (@Donuncutschweiz) May 3, 2026

Putin zerlegt Westen wegen Iran-Abkommen: „Das ist doch Unsinn!“

Wladimir Putin stellt klar: Der Iran habe alle Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt – und trotzdem werde Teheran beschuldigt.

Die Realität laut Putin:
– Nicht der Iran ist ausgestiegen
– Sondern die… pic.twitter.com/69seRue4I7

— Don (@Donuncutschweiz) May 3, 2026

John Mearsheimer erklärte, dass Marco Rubio und JD Vance eine Beteiligung an Verhandlungen mit dem Iran vermeiden, da beide im Jahr 2028 Präsident werden wollen.

Sie wissen, dass der Iran das Sagen hat und die USA den Krieg effektiv verloren haben. Jedes Zugeständnis, um… pic.twitter.com/JhmEaz02Iw

— Don (@Donuncutschweiz) May 3, 2026

CNN berichtet, dass Teheran einen fortschrittlichen chinesischen Satelliten erworben hat und dadurch beispiellose hochauflösende Sichtbarkeit über US-Ziele erlangt hat.

Laut CNN (unter Berufung auf die Financial Times) soll der Iran 2024 heimlich den chinesischen Satelliten… pic.twitter.com/hn7tq4JYHE

— Don (@Donuncutschweiz) May 3, 2026

Kurze Tatsache:

Der Abzug von US-Truppen aus Deutschland plus die Aufrüstung Europas für einen Krieg mit Russland ist GENAU die „Arbeitsteilung“, die US-Verteidigungsminister Pete Hegseth im Februar 2025 dargelegt hat.

Lesen Sie hier (https://t.co/Vu1M0nlSRz) das… pic.twitter.com/2UcBpHLTrq

— Don (@Donuncutschweiz) May 3, 2026

Sie werden alles versuchen, um deine Identität einsehen zu können, und deine Daten können dann gegen dich verwendet werden.

Das neue EU-Altersverifizierungssystem kann nicht über einen VPN-Zugang umgangen werden.

Man hat sie gefragt, wie Kinder geschützt werden können, die… pic.twitter.com/npiDNtl2Mu

— Don (@Donuncutschweiz) May 3, 2026

EU baut „EuroSky“ – Warnung aus den USA sorgt für Aufsehen

Ein politischer Analyst aus den USA schlägt Alarm: Die EU arbeite laut ihm an einem eigenen Social-Media-System – als Vorbereitung auf ein mögliches Vorgehen gegen Plattformen wie X, Facebook und Google.

Seine… pic.twitter.com/FANLDRXHUf

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

Elon Musk skizzierte im Podcast von Peter Diamandis die Zukunft in sehr deutlichen Worten:

Wir steuern auf ein universelles Hochlohnmodell zu, in dem KI und Roboter für einen realen Überfluss sorgen, sodass „jeder haben kann, was er will“. Die Dinge werden extrem billig sein.… pic.twitter.com/7x9HwLTiFK

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

„Wenn jemand beschließt, Russland zu zerstören, haben wir das Recht zu reagieren. Eine solche Eskalation würde zu einer globalen Katastrophe für die Menschheit und die gesamte Welt führen. Aber als Bürger Russlands und als sein Staatsoberhaupt frage ich: Warum sollten wir eine… pic.twitter.com/zFivcpEDo5

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

Es sieht lustig aus, doch es wird ernst.

Am Ende des Videos heißt es: „Du wirst nichts besitzen und du wirst glücklich sein.”
World Economic Forum

Die EU treibt „Fahrerüberwachungskameras” voran. Hier ist der Grund. https://t.co/sJQSTts6PU pic.twitter.com/EXd7wV51Y7

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

„Das eigentliche Ziel des Westens war schon immer, Russland aufzubrechen und zu zerstören. Es in kleinere Stücke zu zerlegen und dann letztlich mit bestimmten Elementen in Russland zusammenzuarbeiten, um China anzugreifen und zu zerstören“, sagt der ehemalige… pic.twitter.com/5xmElOwTkc

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

Iran–Pakistan: Benzin-Schmuggel statt Pipeline

An der Grenze Iran–Pakistan sieht man täglich große Menschen- und Fahrzeugkolonnen. Grund:
Iranisches Benzin ist extrem billig – in Pakistan deutlich teurer.

Tausende holen Treibstoff im Iran und verkaufen ihn weiter.
… pic.twitter.com/vGOj6o72m4

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

SYSTEM DER TOTALEN KONTROLLE VOR DEM ENERGIE-KOLLAPS?

Die ehemalige stellvertretende HUD-Sekretärin Catherine Austin Fitts warnt: Ein globales Kontrollsystem auf Basis von Echtzeit-Datenströmen sei praktisch nicht umsetzbar – es fehle die dafür nötige Energie.

„Ohne einen… pic.twitter.com/ycKTf3MHYB

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

Der ehemalige israelische Friedensverhandler Daniel Levy sagt, das nächste Ziel Israels sei die Türkei. pic.twitter.com/3d72Sbx2mt

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

Der ehemalige NATO-Oberbefehlshaber in Europa Wesley Clark räumt massive Verluste und Engpässe ein:

US-Radarsysteme durch iranische Angriffe zerstört – kaum kurzfristig ersetzbar
Tomahawk-Marschflugkörper-Bestand unter 50 % gefallen
Rund ein Drittel der Raketenabwehr… pic.twitter.com/XxkNUk0SWs

— Don (@Donuncutschweiz) May 1, 2026

Der brasilianische Präsident Lula da Silva: „Ich möchte das laut und deutlich sagen: Der israelische Präsident begeht Völkermord an Frauen und Kindern. Das ist eine historische Tatsache.“ pic.twitter.com/EGPrqQ8nB7

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

Der spanische Europaabgeordnete Jorge Martín

„In Brüssel ist nur die Wahlbeeinflussung der Europäischen Kommission transparent.“

Regierungen werden durch das Einfrieren von EU-Mitteln erpresst. Dissidenten werden zensiert. Verfahren wegen Verstößen werden so gelegt, dass sie… pic.twitter.com/5zHzEGTxkq

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

— Blackrock-Kanzler Friedrich Merz:

Wir sind entschlossen, die Blockade der Straße von Hormus durch den Iran schnell zu beenden.

Wenn die notwendigen Bedingungen erfüllt sind, ist Deutschland bereit, militärisch einzugreifen, um die Freiheit der Seewege zu gewährleisten. pic.twitter.com/MSAqc8K5ra

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

“China ist die größte Volkswirtschaft, nicht wir” – Macgregor rechnet mit der US-Außenpolitik ab pic.twitter.com/Z2tly81D3d

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

Escobar: „Der Iran ist die strategische Kreuzung und die Lebensader des neuen eurasischen Handels.“

Der brasilianische Analyst Pepe Escobar sagt:

Der Iran ist die unvermeidliche Kreuzung Eurasiens, sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart.

Über Jahrhunderte… pic.twitter.com/pUA3fCDFT3

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

Der weltweit gesuchte Massenmörder Netanjahu hat dies auf seinem X-Kanal gepostet.

Er scheint sehr stolz darauf zu sein.

Es ist eigentlich unfassbar, dass der Oberterrorist immer noch ein Konto bei X hat und mit seinen Kriegsverbrechen prahlen darf. pic.twitter.com/r0OJxp6qUU

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

IRAN-KRIEG HAT AMERIKAS KRIEGSPLÄNE GEGEN CHINA GESPRENGT

Der kurze Krieg mit Iran hat nicht nur US-Raketen aufgebraucht – er hat bewiesen, dass Amerika für einen echten Kampf mit China nicht annähernd bereit ist.

RAKETENVORRÄTE AUSGEDÜNNT: Allein in den ersten 40… pic.twitter.com/B1y9aUEEBH

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

Francesca Albanese ist Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die besetzten palästinensischen Gebiete.

Microsoft soll im Auftrag Israels sogar die E-Mail-Konten des ICC-Chefanklägers Karim Khan und seines Teams deaktiviert haben.

Francesca Albanese wurde von all… pic.twitter.com/q4JdTSPZyV

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

„Wir befinden uns in einem globalen Kampf“, sagt Wilkerson.

Die Konflikte zwischen dem Iran und der Ukraine sind demnach Teil eines „Großen Spiels“ von der Arktis bis zum Nahen Osten.

Diese Konflikte sind laut dem pensionierten US-Armeeoberst Lawrence B. Wilkerson nur ein… pic.twitter.com/n6uWJRy2Sa

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

Diese Aussage trifft auf fast jeden Politiker zu.

Sie wollen Probleme lösen, die es ohne sie gar nicht gäbe.

Die ganze Welt leidet jetzt. pic.twitter.com/EnzpVwG8Pn

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

Hegseth wurde dabei ertappt, wie er über die Zerstörung der nuklearen Kapazitäten des Iran lügt.

Sie haben gesagt, wir müssten diesen Krieg beginnen, weil die Atomwaffe eine unmittelbare Bedrohung darstellte. Und jetzt behaupten Sie, sie sei vollständig zerstört worden?

*… pic.twitter.com/X7ANV6FyAR

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

TRUMP ZWISCHEN DEN ZEILEN: NICHT NATO – SONDERN EUROPA IM VISIER

Nach dem Treffen mit König Charles III wird klar: Trump greift nicht die NATO an – er greift Europa innerhalb der NATO an.

Fakt ist:
Die NATO ist militärisch längst US-dominiert (oberster Befehl traditionell… pic.twitter.com/taMDVrWHpG

— Don (@Donuncutschweiz) April 30, 2026

„Es ist vorbei“ – KI ersetzt ganze Unternehmen über Nacht

David Friedberg beschreibt den Moment, in dem alles kippt: Ein kompletter Software-Stack wird in 90 Minuten durch KI ersetzt – am Sonntagabend gestartet, vor Mitternacht erledigt. Am nächsten Tag ist die alte Realität… pic.twitter.com/PmBfgRcMMK

— Don (@Donuncutschweiz) April 29, 2026

Es geht los…

Roboter statt Menschen: Japan testet „post-humane“ Arbeit

Ohne große Debatte beginnt Japan im Mai am Flughafen Haneda mit dem Einsatz chinesischer Humanoidroboter zur Gepäckabfertigung. Zwei in China gebaute Maschinen sollen Jobs übernehmen, für die schlicht… pic.twitter.com/XITxn2pKw1

— Don (@Donuncutschweiz) April 29, 2026

Die US-amerikanische Lebensmittelinflation beschleunigt sich — und das Schlimmste könnte noch bevorstehen

Die durchschnittliche Inflation für Lebensmittel- und Getränkeunternehmen in den Vereinigten Staaten stieg im März 2026 um +7,9 % im Jahresvergleich — der stärkste… pic.twitter.com/GbYGv29Xfw

— Don (@Donuncutschweiz) April 29, 2026

VAE aus der OPEC: Die von den USA kontrollierte Zerstörung der Energieexporte des Nahen Ostens

Die westlichen Medien bemerken die unmittelbaren (vorübergehenden) Auswirkungen, die dies auf die Ölpreise hatte – sie senken sie;

Analysten sagen, dass dies eine… pic.twitter.com/P2sQ2ds9mP

— Don (@Donuncutschweiz) April 29, 2026

Der Terrorstaat hat wieder zugeschlagen.

Absoluter Horror! Das israelische Militär hat ein lizenziertes palästinensisches Waisenhaus in Hebron gewaltsam überfallen und die Türen zugeschweißt. Sie unterbrechen absichtlich die Versorgung der Waisen mit Nahrung und den anderen… pic.twitter.com/1KJMbHznLx

— Don (@Donuncutschweiz) April 29, 2026

China setzt ein Zeichen für offene Märkte und praktische Entwicklungszusammenarbeit. Ab 2. Mai 2026 gilt für alle 53 afrikanischen Länder mit diplomatischen Beziehungen zu Peking eine vollständige Null-Zoll-Politik. Diese von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua eben verkündete Maßnahme, die Präsident Xi Jinping bereits im Februar beim AU-Gipfel angekündigt hatte, ist weit mehr als ein Handelsabkommen – […]

Der Beitrag China führt Null-Zoll-Politik für 53 afrikanische Länder ein erschien zuerst unter tkp.at.

Meldungen vom 27. April 2026:

Frühjahrs-Frost in Osteuropa

Über der östlichen Hälfte Europas hat sich kalte Luft festgesetzt.

Die Vorhersagen simulieren für die kommende Woche Temperaturen deutlich unter dem Durchschnitt, wobei eine weitere Kaltfront die Abweichungen vom Normalwert noch verstärken wird.

Der Frost hält sich bis weit in den Frühling hinein, sogar in Frankreich, wo die Temperaturen in tief gelegenen Regionen wie Mourmelon-le-Grand am Sonntagmorgen auf -2,3 °C fielen – ein weiterer Schlag für die Frühsaison-Ernten.

Je weiter man nach Osten blickt, desto stärker wird die Kälte.

Am 26. April strömte arktische Luft nach Weißrussland und verwandelte Regen in weiten Teilen des Landes in Schnee. Städte wie Grodno, Nesvizh und Slutsk berichteten von Szenen, die eher für Januar als für Ende April typisch sind.

Der Wind nahm stark zu und führte zu Schneesturmbedingungen und schlechter Sicht.

Die Kältewelle erfasste auch den Osten der Türkei, wobei in Sarıkamış bei stark sinkenden Temperaturen Schneehöhen von fast 30 cm gemessen wurden. Der Straßenverkehr kam zum Erliegen und die Fahrbahnen wurden schnell rutschig. Die Einheimischen sind an strenge Winter gewöhnt, doch selbst hier ist Schneefall Ende April ungewöhnlich.

In den höheren Lagen der Region wird weiterer Schneefall erwartet, während für Teile Westrusslands sogar in tieferen Lagen Schneefall vorhergesagt wird, da sich die Kaltluft weiter ausbreitet.

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Schottland: 10 m Schneewehe in Cairn Gorm

Am Cairn Gorm in Schottland wurde in dieser Saison eine Schnee- und Eisverwehung beobachtet, deren Tiefe auf etwa 10 Meter geschätzt wird. Laut lokalen Berichten wurden Verwehungen dieser Größenordnung seit Jahren nicht mehr gesehen.

[Graeme Pringle]

Diese riesige Eisplatte, Ergebnis einer anhaltenden Akkumulation während der gesamten Saison, steht im Widerspruch zu den wiederholten Behauptungen, der Schnee in Schottland verschwinde.

Eine 10 Meter hohe Schneeverwehung passt nicht in dieses Bild.

Die Prozesse, die in Schottland für die Bildung und den Erhalt von Schnee sorgen, sind nach wie vor zugange.

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Extreme Kälte in der Antarktis

Während es in Teilen der Ostantarktis mild ist, herrscht fast überall sonst ungewöhnliche Kälte, insbesondere am Ross-Schelfeis.

Am 26. April verzeichnete Margaret AWS ein Tiefstwert von -58,9 °C – kälter als sogar am Südpol. Und in McMurdo sanken die Temperaturen auf -37 °C – der niedrigste Wert für April dort seit dem 26. April 2021.

Auch wenn sich Panikmacher auf Berichte über eine Warmluftblase im Osten stürzen werden, ist die vorherrschende Situation doch von bitterer Kälte geprägt. Und es gibt kein Zurück mehr: Der Ross-Sektor befindet sich fest im Wintermodus, wobei Strahlungskühlung und die Dynamik der Eisschicht die Temperaturen mit nachlassendem Sonnenlicht immer schneller sinken lassen.

Link: https://electroverse.substack.com/p/spring-freeze-tightens-grip-on-eastern?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 28. April 2026:

Grönland: Rekord-Zuwachs der Oberflächen-Massenbilanz

Die Oberflächen-Massenbilanz (SMB) Grönlands ist in den letzten Tagen stark gestiegen, wobei der 27. April den Spitzenwert erreichte – am Montag wurden rund 8 Gigatonnen akkumuliert, was deutlich über dem Durchschnitt der Jahre 1981–2010 für Ende April liegt.

Die tägliche Akkumulation hat seit Mitte des Monats wiederholt den oberen Bereich erreicht:

Die Saison 2025/26 verläuft derzeit leicht über dem langjährigen Durchschnitt:

Ende April beginnt in der Regel der Übergang zu einer Phase, in der die Schneeschmelze überwiegt. Starke Neuschneefälle in dieser Phase bilden einen Puffer – mehr Schneedecke, um die frühe Schneeschmelze aufzufangen und das Freilegen des darunterliegenden, dunkleren Eises zu verzögern.

Das derzeit immer noch vorhandene Defizit der Gesamt-Massenbilanz dürfte sich damit weiter verringern. A. d. Übers.

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Moskau: Rekord-Schneefälle für Ende April

Am Montag kehrte der Winter untypisch spät im Jahr nach Moskau zurück: In der Hauptstadt fielen rund 12 cm Schnee – der stärkste Schneefall, der jemals für diesen Tag verzeichnet worden ist.

Der russische Meteorologe Jewgeni Tischkowetz (Phobos-Wetterzentrum): „Noch nie in der gesamten Geschichte der meteorologischen Beobachtungen [~150 Jahre] gab es am 27. April so viel Schnee.“

Ventusky bezeichnet die Gesamtmengen als „für Ende April außergewöhnlich“ und verweist auf über 20 cm in den umliegenden Gebieten.

Das Unwetter war so heftig, dass eine Wetterwarnung der Stufe Orange ausgelöst wurde. Die Straßen wurden durch eine Schicht aus festgefahrenem Schnee und Eis rutschig, und über 200 Bäume wurden entwurzelt.

Am Montagmorgen wurden mehr als 50 Flüge verspätet oder gestrichen, und auch der Bahnverkehr kam zum Erliegen, da das Verkehrssystem der Hauptstadt Mühe hatte, mit den Wetterbedingungen fertig zu werden, die eher für den Winter als für Ende April typisch sind.

(Ausschnitt)

Ende April liegen die Durchschnittstemperaturen in der Regel deutlich über dem Gefrierpunkt, was eine anhaltende Schneebildung erschwert. Für dieses Ereignis waren eine zum richtigen Zeitpunkt eintreffende Kaltluftmasse, ausreichend Feuchtigkeit und günstige Bodenbedingungen erforderlich – eine Kombination, die so spät im Frühling nur selten vorkommt.

Hinzufügung des Übersetzers: Im Wetter-Radarbild sah die zugehörige Wolkenspirale des dafür ursächlichen Tiefdruckwirbels wirklich eindrucksvoll aus:

Quelle: wetteronline.de

Link: https://electroverse.substack.com/p/greenlands-record-smb-gains-late?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 29. April 2026:

Höhere Lagen: Schnee von Schottland bis nach Sizilien

Es ist Ende April, und der Winter hält sich immer noch hartnäckig.

In Schottland bietet das Cairngorm-Gebirge im Ptarmigan Bowl weiterhin Skifahren mit Liftunterstützung an, wobei im oberen Teil des Gebirges noch genügend Schnee für die letzten Abfahrten der Saison liegt.

In Glencoe ist die normale Pistenzeit zwar vorbei, doch der Zubringerlift bleibt für Skitourengeher geöffnet, die in höheren Lagen noch befahrbaren Schnee finden.

Skifahren Ende April ist nach wie vor bemerkenswert, insbesondere nach jahrelangen Behauptungen, der Schnee in Schottland sei verschwunden.

Weiter südlich ist der Kontrast noch deutlicher.

Auf dem Ätna haben starke Schneefälle in den ersten Monaten des Jahres 2026 zu gewaltigen Schneemassen in der Nähe des Gipfels geführt. Die Betreiber haben Zufahrtswege durch den Schnee gebahnt, damit Fahrzeuge höhere Lagen erreichen können.

Der Ätna ist mit einer Höhe von über 3.300 m hoch genug für lang anhaltenden Frühlingsschnee. Doch die Schneedecke ist in diesem Jahr weitaus umfangreicher als nur ein paar vereinzelte Reste in den Höhenlagen: Selbst in der Nähe von 2.000 m am Südhang des Ätna werden die geräumten Zufahrtswege von bis zu 6 m hohen Schneewänden flankiert.

Von Schottland bis Sizilien hält der bedeutende Spätschnee bis in den Mai hinein an.

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Osteuropa: Befürchtungen von Ernte-Einbußen wegen anhaltender Kälte

Ein Kälteeinbruch Ende April breitet sich über Osteuropa aus und bringt Nachtfrost, Schnee in den Bergen und die Befürchtung von Ernteausfällen zum ungünstigsten Zeitpunkt mit sich.

Die Ukraine ist bereits schwer getroffen worden.

Lokalen Berichten zufolge wurden Tiefsttemperaturen bis -8 °C gemessen und Schäden an den Ernten verzeichnet, wobei die genauen Verluste noch ermittelt werden. Aprikosen und Pfirsiche scheinen besonders gefährdet zu sein, nachdem wiederholte Kälteeinbrüche von Februar bis April die Blüten und Knospen geschädigt hatten. Erste Schätzungen deuten hier auf potenzielle Verluste von 40–60 % bei Aprikosen und 30–50 % bei Pfirsichen hin, wobei die zentralen und südlichen Regionen am stärksten betroffen sind.

Es wurden auch Rekordtiefstwerte verzeichnet.

Am 27. April sank die Temperatur am Berg Pip Ivan in den Karpaten auf -10 °C. In Lemberg fiel sie auf -5,3 °C und unterbot damit den bisherigen Tiefstwert für den 27. April von -2,2 °C aus dem Jahr 1954.* Uschhorod erreichte -2,2 °C und stellte damit ebenfalls einen neuen Tiefstwert auf.

*Hier muss man etwas relativieren. Der Tagesrekord wird zwar so stimmen, aber Cap Allon macht keine Angaben dazu, ob es nicht in anderen Jahren noch nach diesem Termin noch kälter war. Das ändert jedoch nichts an der extremen Ausprägung dieser Kältewelle. A. d. Übers.

Auch anderswo wurden diese Woche Frostwarnungen in Moldawien ausgegeben, wo die Temperaturen auf -3 °C sanken.

Auch in Rumänien werden anhaltender Frost, Schnee in den Bergen und Temperaturen bis -6 °C in den Senken der Ostkarpaten vorhergesagt, wobei sich der Frost sogar bis nach Osttranssilvanien ausbreiten soll.

Bulgarien hat ebenfalls weitreichende Frostwarnungen herausgegeben. Zwischen dem 29. April und dem 3. Mai sollen die Temperaturen 12 °C unter dem Normalwert liegen, wobei selbst in den Tieflagen die Temperaturen unter den Gefrierpunkt fallen werden. Bulgarische Meteorologen warnen vor Ertragseinbußen, gerade jetzt, wo das Wachstum im Frühling an Fahrt gewinnt.

Was die Türkei betrifft, so wird die nächste heftige Kältewelle für den 1. Mai erwartet, wobei die Temperaturen um 15 °C unter den Normalwert fallen werden. In den Bergen ist Schnee wahrscheinlich, während ländliche Gebiete von Frostschäden in der Landwirtschaft bedroht sind. Blühende Obstbäume sind erneut die offensichtliche Schwachstelle.

Das Gesamtbild zeigt ein „Omega-Block“-Muster, bei dem sich der Jetstream stark krümmt: Westeuropa genießt die aus dem Süden herangeführte Wärme, während der Osten mit eisiger arktischer Luft zu kämpfen hat, die aus dem Norden herabweht.

Dieser Kälteeinbruch ist heftig und kommt spät. In den letzten Apriltagen stehen die Obstbäume in Blüte, das Gemüse treibt aus und die Winterkulturen wachsen. Frost, der im Februar noch als normal gilt, verursacht Ende April erhebliche Schäden.

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Meldungen vom 30. April 2026:

China: Extremer Kälteeinbruch im Osten

Ostchina wurde Ende April von einem heftigen Kälteeinbruch heimgesucht.

In Shanghai, wo es um diese Zeit normalerweise schon richtig frühlingshaft warm ist, wurden am 29. April nur 11,7 °C als Tageshöchsttemperatur gemessen – das war die niedrigste Tageshöchsttemperatur im April seit 1939.

Die ausgedehnte Kaltluftmasse erreichte auch den Südwesten Chinas.

In Yunnan warnten die Behörden die Provinz vor sinkenden Temperaturen, Regen, Gewittern, starken Winden, Hagel und lokalen Temperaturstürzen von mehr als 10 °C in dieser Woche.

In den frühen Morgenstunden des 29. April wurde in den nördlichen Bergregionen um Kunming und Qujing starker Schneefall verzeichnet – ein seltenes Phänomen so spät im Jahr.

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Kalter Mai in den USA steht bevor

Ein Großteil der zentralen und östlichen USA startet mit unterdurchschnittlichen Temperaturen in den Mai.

Das Climate Prediction Center der NOAA rechnet bis zum 13. Mai mit kühleren Bedingungen als üblich östlich der Rocky Mountains. Modellberechnungen zeigen tägliche Abweichungen von 8°C unter dem Normalwert in Teilen des Mittleren Westens und des Ohio-Tals.

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Eine Meldung aus der Antarktis vom 1. Mai 2026:

Antarktis: Monats-Rekorde an der Station Concordia

Die Antarktis ist dieses Jahr besonders früh in den Winter eingetreten.

An der Concordia-Station auf dem ostantarktischen Plateau sanken die Temperaturen am 30. April auf -75,2 °C und fielen am 1. Mai vorläufig weiter auf -75,9 °C.

Die Daten von ClimAntarctide deuten darauf hin, dass beide Messwerte die Monatsrekorde für Concordia bedrohen: einer für April, unmittelbar gefolgt von einem für Mai. Der Wert für den 1. Mai ist noch vorläufig, sodass die endgültige Zahl noch angepasst werden kann.

Concordia liegt am Dome C auf rund 3.233 m über dem Meeresspiegel und ist eine der kältesten dauerhaft besetzten Forschungsstationen der Erde. Das öffentliche ClimAntarctide-Archiv identifiziert Concordia als PNRA/IPEV-Station, an der seit 2005 automatische Wetterbeobachtungen durchgeführt werden.

Die Antarktis versinkt in extreme Kälte, während die Sonne verschwindet und das Plateau Wärme ins All abstrahlt. Von hier aus geht es nur noch weiter nach unten.

Link: https://electroverse.substack.com/p/concordia-sets-back-to-back-monthly?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

Wird fortgesetzt mit Kältereport Nr. 19 / 2026

Redaktionsschluss für diesen Report: 1. Mai 2026

Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Kältereport Nr. 18 /2026 erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Mitten in Kalifornien, dem Zentrum der Tech-Eliten, hat die Produktion einer neuen Spezies begonnen: Humanoide Roboter für den Hausgebrauch. Bis 2027 sollen jährlich über 100.000 dieser von einer Künstlichen Intelligenz gesteuerten Maschinen-Menschen vom Band rollen.

Die US-Firma 1X hat in Hayward (Kalifornien) eine gigantische, 5400 Quadratmeter große Fabrik hochgezogen. Dort soll der humanoide Roboter „NEO“ in Massenproduktion hergestellt werden. Dieser KI-gesteuerte humanoide Roboter wird vom Unternehmen als Helfer für die Hausarbeit und sogar für die Kinderbetreuung vermarktet. Und das Marketing scheint erfolgreich zu sein. Die erste Jahresproduktion von 10.000 Stück war nach dem Verkaufsstart im vergangenen Oktober innerhalb von nur fünf Tagen restlos ausverkauft. Man könnte meinen, die Menschen würden geradezu darum zu betteln, sich solche von einer Künstlichen Intelligenz gesteuerten Roboter in die Wohnung stellen zu wollen.

Um nicht von Lieferketten aus dem Ausland abhängig zu sein, baut 1X in seiner Fabrik fast alles selbst – von den Sensoren bis zu den Batterien und Motoren. Vikram Kothari, Vizepräsident der Firma, tönt bereits: „Wir bauen die sichersten und zuverlässigsten humanoiden Roboter der Welt.“ Ein Versprechen, das noch bewiesen werden muss. Denn wer kontrolliert diese Maschinen wirklich und wie effektiv sind die Kontrollmechanismen tatsächlich?

Die eigentliche Gefahr lauert nämlich im Inneren: Jeder NEO-Roboter wird von einem hochkomplexen „Jetson Thor“-Computer von NVIDIA gesteuert. Diese Maschinen brauchen keine ständige Cloud-Verbindung mehr, das sogenannte „Gehirn“ der Roboter zieht Dank der eingebauten Künstlichen Intelligenz seine eigenen Schlüsse und trifft Entscheidungen in Echtzeit. Trainiert werden die Maschinen millionenfach in virtuellen Simulationen, bevor sie auf die echte Welt – und echte Menschen – losgelassen werden.

Billig ist der mechanische Mitbewohner allerdings nicht. Über ein „Early Access“-Programm kostet der NEO schlappe 20.000 Dollar. Wer das nicht flüssig hat, kann sich den Roboter auch für 499 Dollar im Monat abonnieren. Schon 2026 sollen die ersten Modelle ausgeliefert werden. CEO Bernt Børnich feiert das Projekt bereits als Meilenstein: „Die Produktion läuft jetzt, und amerikanische Verbraucher werden weltweit die ersten sein, die NEO in ihren Heimen willkommen heißen.“

Ob dies der Anfang einer „schönen neuen Welt“ oder der Beginn einer Tech-Dystopie ist, wird sich noch zeigen. Denn auch die Künstliche Intelligenz ist nur ein Computerprogramm mit Unmengen an Codezeilen – doch je mehr Code programmiert wird, desto unberechenbarer sind die langfristigen Auswirkungen auf das Verhalten dieser Maschinen. Das jüngste viral gewordene Beispiel eines KI-Agenten, der aus einer eigenen Entscheidung heraus die komplette Datenbank (samt Backup) eines Unternehmens gelöscht hat, ist hierbei eine Mahnung, sich nicht zu sehr auf solche Programme zu verlassen.

Unter dem Deckmantel von mehr „Nutzerfreundlichkeit“ und einem „offeneren Internet“ plant Brüssel den nächsten Eingriff in die digitale Freiheit. Eine neue Studie der EU-Kommission enthüllt erschreckende Pläne: Freie soziale Netzwerke wie Elon Musks X sollen gezwungen werden, sich den strengen Zensur- und Moderations-Vorgaben der Eurokraten zu unterwerfen.

Es ist ein 275 Seiten langes Dokument, welches die Eurokraten in Auftrag gegeben haben. Veröffentlicht am 29. April 2026, skizziert die von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studie, wie man Tech-Giganten wie X, Facebook oder YouTube endgültig an die Kette legen könnte. Das irische Nachrichtenportal Gript bringt die Forderungen auf den Punkt: Die Plattformen könnten gesetzlich dazu gezwungen werden, ihre Algorithmen und Feeds für Portale zu öffnen, die in Brüssel weitaus beliebter sind – wie etwa das extrem durch-moderierte, links-liberale Netzwerk BlueSky.

Brüssel will den Menschen den eigenen Kontrollwahn wie üblich als positive Entwicklung verkaufen. Es gehe um „mehr Auswahl für den Nutzer“, den Abbau von „Monopolmacht“ und ein „offeneres Internet“. Doch die Tatsache lautet: Es ist ein direkter Angriff auf das relativ freie und unzensierte Umfeld, das Elon Musk auf X geschaffen hat. Die von der EU definierten Standards für die angebliche „Sicherheit“ sollen den Nutzern künftig zwangsweise in die Feeds gedrückt werden.

Schon jetzt knebelt der „Digital Services Act“ (DSA) Plattformen wie Facebook, X oder YouTube mit massiven und bürokratischen Auflagen. Dauernd müssen Algorithmen offengelegt und „Risikobewertungen“ abgegeben werden, um vermeintliche Desinformation (was das ist, entscheiden natürlich die Brüsseler Eurokraten) und andere „gesellschaftliche Schäden“ auszumerzen. Wie aggressiv und ideologisch die Kommission hierbei vorgeht, zeigte sich erst im Dezember 2025, als sie Elon Musks X mit einer aberwitzigen Rekordstrafe von 120 Millionen Euro überzog.

Jetzt soll die Daumenschraube noch weiter angezogen werden. Die Studie prüft allen Ernstes, ob man die Netzwerke dazu zwingen kann, ihre Kernfunktionen an die EU-Vorlieben für „proaktive Moderation“ – also Bevormundung und Löschen von unliebsamem Content – anzupassen. Die links-liberale Plattform Bluesky wird in dem Bericht regelrecht hymnisch gelobt, weil es dort ein System gibt, mit dem angebliche „Hassrede“ oder „polarisierende“ Inhalte extrem strikt gefiltert werden können. Anders ausgedrückt kann man sagen: Unter dem Deckmantel der Wahlfreiheit will die EU die Möglichkeit schaffen, ihre eigenen Prioritäten und Zensur-Mechanismen in die Feeds von X-Nutzern einzuspeisen.

Am Ende ist das jedoch nichts anderes als Zensur durch die Hintertür. Man muss bestimmte Beiträge bald gar nicht mehr direkt löschen – man regelt die Algorithmen über die EU-Schnittstellen einfach so, dass sie für niemanden mehr sichtbar sind. Die bisherige Bilanz der EU – Razzien, horrende Geldstrafen und der ständige Druck zur vorauseilenden Selbstzensur – lässt absolut keinen Zweifel daran: Diese neue „Nutzerwahl“ wird massiv in Richtung der von Brüssel abgenickten, politisch korrekten Meinung gelenkt werden.

Elon Musk und X wehren sich vehement gegen diese Übergriffigkeit. Das Unternehmen hat gegen die 120-Millionen-Euro-Strafe längst Berufung eingelegt. Musk argumentiert dabei völlig zu Recht mit dem amerikanischen Prinzip der absoluten Meinungsfreiheit (First Amendment), das in krassem Gegensatz zum europäischen Modell steht. In Brüssel nämlich gilt Meinungsfreiheit offenbar nur noch dann, wenn die persönliche Meinung mit den Vorstellungen der politischen Eliten konform geht.

Sollten diese Pläne der Kommission Realität werden, droht Europa ein digitaler Eiserner Vorhang. Die europäische Zensur würde anfangen, globale Plattformen subtil zu kolonisieren. „Interoperabilität“ ist in diesem EU-Kontext in Wahrheit nur ein anderes Wort für die zentrale Kontrolle durch Brüssel. Doch schlussendlich zeigen sie damit nur, dass der Begriff „liberale Demokratie“ nur eine hübsche Maske für eine hässliche sozialistisch-diktatorische Fratze ist.