Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Blog-Seite

„Sicher ist sicher“: Illegale filmen massenhaft „Passvernichtung“ auf Weg über Mittelmeer (VIDEO)

Die halbe Million illegaler Migranten, welche derzeit von Nordafrika nach Europa übersetzen, landen nicht nur täglich an Badeständen und filmen sich bei Siegestänzen und Drohgebärden auf ihren Schiffen gen Europa, auch die Vernichtung ihrer Personaldokumente wird offen und fröhlich videodokumentiert.

Pässe und Co werden zerstört

Exklusives Videomaterial unseres Partnerkanals „Radio Genova“ zeigt, wie Nordafrikaner und Araber ihre Pässe während der Überfahrt nach Europa zerstören und ins Meer werfen. Auch Personalausweise in Scheckkarten-Format werden rasch entsorgt, bevor eine europäische Behörde überprüfen kann, woher die „Schutzsuchenden“ kommen und um wen es sich eigentlich handelt (etwa Kriminelle, IS-Terroristen, Taliban und Co.):

Invaders throw their identity documents overboard before landing in Italy. This happens because they are not refugees, they are criminals who want to hide their identities. They could also be terrorists. We must defend our families from these criminals t.co/TS2deFawkG pic.twitter.com/QO83sPmeia

— RadioGenova (@RadioGenova) July 28, 2023

The illegal immigrants throw their documents overboard before invading Italy because they are wanted criminals in their country and do not want to be recognised. They could also be terrorists. Stop the invasion, save Europe! pic.twitter.com/wDStR5Xwts

— RadioGenova (@RadioGenova) July 26, 2023


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Studie zeigt: 96 % der US-Klimadaten sind fehlerhaft

Inmitten der jüngsten Zunahme von angstmachenden Berichten in den Konzernmedien, die von der globalistischen grünen Agenda angetrieben werden, befassen sich viele nur selten mit der Legitimität der Daten, auf denen diese unheilvollen Behauptungen über eine sogenannte „Klimakrise“ tatsächlich beruhen.

Viele der panischen Behauptungen über einen „Klimanotstand“, die wir in den Medien hören und die oft mit beängstigenden roten und feuerorangenen Wetterkarten untermauert werden, beruhen meist auf verfälschten Daten.

Bei der Darstellung der „Klimakrise“ geht es jedoch nicht um die „Rettung des Planeten“, sondern vielmehr um die Durchsetzung der radikalen „grünen Agenda“ einer Handvoll nicht gewählter globalistischer Eliten, die die Interessen des Weltwirtschaftsforums (WEF), der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und anderer Nichtregierungsorganisationen vertreten.

Um diese „Klimaziele“ zu erreichen, werden der Öffentlichkeit in der Regel ihre Freiheiten und Rechte genommen, damit die globalen Massen leichter von einigen wenigen kontrolliert werden können.

In den letzten Wochen wurde die Panikmache noch einmal deutlich verstärkt.

Die Konzernmedien sind voll von Berichten über Hitzewellen auf der ganzen Welt und Waldbrände in Kanada.

Obwohl Waldbrände und Hitzewellen schon lange vor dem Menschen auf der Erde existierten, sollen wir nun glauben, dass sie heute auftreten, weil sich das Klima in den vergangenen 100 Jahren aufgrund der „vom Menschen verursachten globalen Erwärmung“ drastisch verändert hat.

Erst letzten Monat war die radikale demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez (D-NY) schnell dabei, die Rauchwolken, die von den kanadischen Waldbränden herunterwehen, dem „Klimawandel“ anzulasten.

Wie Sie wahrscheinlich erwartet haben, ohne es zu überprüfen, da AOC es nicht getan hätte, stellt sich diese Behauptung als völliger Unsinn heraus.

Aber die zugrunde liegenden Fakten, die den Unsinn beweisen, sind wissenschaftlich fundiert.

Der erfahrene Meteorologe Anthony Watts vom Heartland Institute befasst sich schon seit Langem mit dem Wetter und dem Klima im Allgemeinen.

Er reist im ganzen Land umher, um meteorologische Geräte zu inspizieren, und studiert historische Wetterdaten aus aller Welt.

Watts hat versucht, die Öffentlichkeit zu warnen, dass Waldbrände in vielen Teilen Nordamerikas üblich sind, entgegen den Behauptungen der Medien.

Sie bekommen nur mehr Aufmerksamkeit von der Presse und in den sozialen Medien.

Laut Watts:

Anstatt sich auf die Diskussion darüber zu konzentrieren, was die tatsächlichen oder vermeintlichen Schäden sind, wie sie gemildert werden können und wie den Menschen geholfen werden kann, nutzen die Klimaaktivisten die Gelegenheit, den „Klimawandel“ für den Rauch verantwortlich zu machen.

Tatsache ist, dass die Häufigkeit und Schwere von Waldbränden mit der leichten Erwärmung des Planeten abnimmt.

Da Waldbrände immer seltener werden, ist es unsinnig, die wenigen Waldbrände, die es noch gibt, auf den Klimawandel zu schieben…

Von Fachleuten überprüfte Studien und verifizierte Satellitenbeobachtungen zeigen zweifelsfrei, dass Waldbrände langfristig, mittelfristig und kurzfristig seltener und weniger schwerwiegend sind, da sich die Erde nur geringfügig erwärmt.

Der wahrscheinliche Grund dafür ist die gemessene Zunahme der Verdunstung aus den Weltmeeren, die zu häufigeren globalen Niederschlägen geführt hat.

Doch das ist nicht der beunruhigendste Teil der Geschichte.

Wenn von einer „bescheidenen Erwärmung“ des Planeten die Rede ist, müssen die Behauptungen durch solide Daten untermauert werden.

Als Dr. Watts jedoch Wetterstationen im ganzen Land untersuchte, stellte er fest, dass die verfügbaren Daten nahezu unbrauchbar sind, wenn man versucht, sehr geringe Veränderungen der Durchschnittstemperaturen zu quantifizieren.

Die Behauptungen über die Erwärmung sind völlig fehlerhaft, denn mehr als 90 % der Daten sind „verfälscht“, warnt Watts.

Der Grund dafür ist die Tatsache, dass die überwiegende Mehrheit der Thermometer, auf die sich die NOAA stützt, unsachgemäß installiert und gewartet werden.

Dies führt dazu, dass künstlich höhere Temperaturen aufgezeichnet werden.

Watts erklärt:

Eine neue Studie mit dem Titel „Corrupted Climate Stations: The Official U.S. Surface Temperature Record Remains Fatally Flawed“ (Der offizielle US-Oberflächentemperaturrekord ist nach wie vor fehlerhaft) zeigt, dass etwa 96 Prozent der Temperaturstationen in den USA, die zur Messung des Klimawandels verwendet werden, nicht dem entsprechen, was die National Oceanic and Atmospheric Administration (NOAA) nach ihren eigenen veröffentlichten Standards als „akzeptable“ und unverfälschte Platzierung betrachtet.

Der vom Heartland Institute veröffentlichte Bericht wurde durch Satelliten- und persönliche Besuche bei NOAA-Wetterstationen erstellt, die zu den „offiziellen“ Landtemperaturdaten in den Vereinigten Staaten beitragen.

Die Untersuchung zeigt, dass 96 % dieser Stationen durch die lokalen Auswirkungen der Verstädterung verfälscht sind – sie erzeugen eine Wärmeverzerrung aufgrund ihrer Nähe zu Asphalt, Maschinen und anderen wärmeproduzierenden, wärmeableitenden oder wärmeverstärkenden Objekten.

Um auf der Grundlage der von der NOAA selbst veröffentlichten Standards genaue Temperaturmesswerte zu erhalten, sollten die Thermometer an natürlichen, „unberührten“ Orten wie Feldern, Wäldern oder Berggipfeln stehen.

Die Forschungen von Dr. Watts haben jedoch ergeben, dass sich mehr als 90 % der NOAA-Thermometer an ungeeigneten Orten befinden.

96 % befinden sich auf Parkplätzen, an Gebäuden, an Ziegelwänden oder in anderen künstlichen Umgebungen.

Die Ziegelsteine, der Asphalt und andere von Menschenhand geschaffene Baumaterialien, die in diesen Umgebungen verwendet werden, fangen die Wärme künstlich ein, was zu einer „Erwärmung“ der erfassten Daten führt.

Thermometer, die in natürlicher Umgebung angebracht sind, messen niedrigere Durchschnittstemperaturen.

Das soll nicht heißen, dass die Städte, Parkplätze und Autobahnen nicht wärmer sind. Sie sind es eindeutig.

Aber das liegt nicht daran, dass der Planet insgesamt wärmer wird.

Es liegt daran, dass wir Dinge bauen, die mehr Wärme einfangen und zurückhalten, als Mutter Natur einfangen und zurückhalten würde, wenn sie sich selbst überlassen wäre.

In diesen Gebieten gibt es auch zahlreiche vom Menschen verursachte Einflüsse auf die Temperaturen, wie Fahrzeuge, Heizungen und Klimaanlagen, U-Bahnen, mehr Menschen usw.

Leider werden diese Fakten in den Medienberichten über die so genannte „Klimakrise“ ignoriert.

Daten, die zeigen, dass die globalen Temperaturen nicht ansteigen, würden Leuten wie dem „Klimazar“ John Kerry und seinen Freunden im Privatjet kein Geld einbringen, also werden sie sie nie bestätigen.

Deutschland am Rande des Zusammenbruchs

„Deutschland schmiert ab“ („Focus“)

 

Während  die  rot-liberal-grüne Ampel-Koalition „Orchideendebatten führt“. Und der grüne Wirtschaftsminister „die Unternehmen mit noch mehr Klimaschutz traktiert.“ Fazit: „Es sieht nicht gut aus.

Wirtschaftlicher „Niedergang“

Alle Wirtschaftsdaten zeigen „eine Momentaufnahme des Niedergangs“: Auf der Skala des „Internationalen Währungsfonds“ belegt Deutschland beim globalen Wirtschaftswachstum den letzten Platz. Was für die deutsche Kriegstreiber- und Russland-Sanktionen-Regierung besonders schmerzhaft sein müsste: Denn gerade die russische Wirtschaft wächst um 1,5 Prozent, also sechs mal so stark wie die deutsche, die immer noch in der Rezession steckt. Und auch der Ifo-Geschäftsklima-Index verharrt auf dem Niveau von 2009, bei 87,3 Punkten; wie mitten in der Bankenkrise.

Soziale Misere in den Großstädten

Besonders bei den Mieten: Sie verteuern sich derzeit um rund sieben Prozent.

Migrations- und Asyl-Wahnsinn

Die explodierende Zahl von Asylbewerbern stieg im Juni um 77 Prozent von 84.583 auf 162.271 Menschen. Dass aber das Migrationsthema immer die ersten drei Plätze auf der Sorgenskala der Bürger belegt, ignoriert die Regierung arrogant: Die sozialen Kollateralschäden sind aber offensichtlich: Heillos überlastete Städte, fast täglich erduldete  kriminelle Multikulti-Messerstechereien und Vergewaltigungen.

Wohlfahrtsstaat produziert verwahrloste, wehleidige Abhänge-Jugend

Laut „Euro-Stat“ soll es mehr als eine halbe Million sogenannter „Neets“ (zwischen 15 und 24 Jahren) geben: not in education, employment or training.  Während  also Deutschland unter eklatantem Fachkräftemangel leidet, tun diese „Neets“ einfach gar nichts, hängen rum, chillen, oder kleben sich aus Langeweile auf den Asphalt. Und die Nany- und Helikopter-Eltern stehen sprachlos vor einem neuen Phänomen, das sie selbst gefördert haben: Die…

Orientierungslosigkeit ihrer Kinder nach dem Abitur – der Post-Abi-Blues. Was fange ich nur mit meinem Leben an?“

Die Zahl dieser „Neets“ ist erschreckend: Nämlich exakt 567.777. In der Realität wird diese Zahl aber durch die abhängenden und vom Sozialstaat alimentierten Asylbewerber noch um ein Vielfaches gesteigert.

Problemverdrängung einer abgehobenen Regierung…

…, welche „Luxusdebatten – weit weg von der Lebenswirklichkeit der Menschen“ führt. Allen Ernstes hat diese die Einsetzung eines neo-totalitär-kommunistischen Bürgerrates beschlossen, um für Staatsbürger die richtige Ernährung auszutarieren. – Alles in allem aber auch eine  Bankrotterklärung an die Lösungskompetenz des Bundestages und des grünen Landwirtschaftsministers Özdemir.

Dann leistet sich diese Woke-Regierung auch noch sage und schreibe eine „Antidiskriminierungsbeauftragte“, welche beim Vorwurf der Alltags-Diskriminierung die Beweislastumkehr einführen will: Künftig soll allein schon die Behauptung, man werde benachteiligt, ausreichen, um als benachteiligt anerkannt zu werden.

Dieses Prinzip gilt auch beim Transgender-Selbstbestimmungsgesetz:

Wer behauptet, eine Frau zu sein, soll tatsächlich eine sein, einem Penis zum Trotz.

Und die einst konservative CDU debattiert wie man die AfD weiter ausgrenzen soll.

Und das feministische Traumweiblein Baerbock will den woken deutschen Kulturkampf auf globale Ebene vorantreiben: Stichwort „feministische Außenpolitik“.

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In seinem neuesten Buch analysiert unser Korrespondent Elmar Forster die kulturhistorischen Ursachen jener westliche  Woke-Kulturkrise:

KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Untergang des Abendlandes (Spengler) – Dekonstruktion der Political Correctness.

Das Buch ist im Gerhard-Hess-Verlag erschienen und direkt bei Elmar Forster postalisch (inkl. Widmung) zum Preis von 26,90 EUR (inkl. Porto und persönlicher Widmung) unter <ungarn_buch@yahoo.combestellbar. Es wird demnächst auch im Buchhandel und bei Amazon erhältlich sein.

517qVZDEfdL._SY264_BO1204203200_QL40_ML2Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat auch ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller  ist für UM-Leser zum Preis von 18,30.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>

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mRNA-Zwangs-Spritzen gegen alles?, Gegendarstellung im „Fall Nagel“, ZDF manipuliert Hitzetage

Von AUF1-Redaktion
27. Juli 2023

Lesezeit: 2 Min.

Die wichtigsten Meldungen vom 27.7.2023, die aktuellen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Gen-Manipulation: Kommt mRNA-Zwangs-Spritze gegen alle möglichen Krankheiten? + „Fall Nagel“: „Exxpress“ muss Falschbehauptung gegenüber AUF1 berichtigen + Und: Klima-Hysterie: Das öffentlich-rechtliche ZDF manipuliert dreist Hitzetage und -Tote

+ Chefredakteur der „Budapester Zeitung“: „Auf Aussagen von NGOs würde ich nicht viel geben“ 

Seit einigen Jahren gilt das Land bei immer mehr Europäern, insbesondere auch bei Deutschen, als Hort der Freiheit und Gegenpol zum dekadenten Westen. Vor allem die wertebasierte Politik Viktor Orbáns als Kontrapunkt zur Linie der Brüsseler EU begeistert Patrioten aus ganz Europa. Zehntausende von ihnen siedelten sich bereits in Ungarn an. Als deutschsprachiges Medium gibt es dort seit 1999 die „Budapester Zeitung“, die Jan Mainka gründete und herausgibt. Sabine Petzl hat sich mit ihm über seine Arbeit in Ungarn unterhalten. (Hier geht’s zum Interview)

+ Niederösterreich: Späte Gerechtigkeit für Corona-Opfer – Strafen werden zurückgezahlt

Die neue schwarz-blaue niederösterreichische Landesregierung lässt ihren Worten Taten folgen: Im Rahmen der angekündigten Corona-Wiedergutmachung hat nun als erste Roswitha Holzmann die über sie verhängte Strafe von 660 Euro zurückerhalten. Wie man zu einer solchen Entschädigung kommt und welche weiteren Maßnahmen geplant sind, darüber hat sich Sabine Petzl mit FPÖ-Landesrat Christoph Luisser unterhalten. (Hier den Videobeitrag ansehen)

Weitere Themen der Sendung:

+ Gen-Manipulation: Kommt mRNA-Zwangs-Spritze gegen alle möglichen Krankheiten?

+ „Fall Nagel“: „Exxpress“ muss Falschbehauptung gegenüber AUF1 berichtigen

+ Klima-Hysterie: Das öffentlich-rechtliche ZDF manipuliert dreist Hitzetage und -Tote

+ Wirtschaft: Aufwärtstrend in Europa – nur in Deutschland herrscht weiter Rezession 

+ Gute Nachricht: MPreis akzeptiert wieder Bargeldzahlungen 

Kurzmeldungen:

+ 550.000 Geflüchtete bräuchten Therapie

+ Mickriger Protest gegen Rammstein-Auftritt

+ Illegale Kontensperrung – Bankerin muss zurücktreten

+ Berlin verheimlicht Gruppenvergewaltigungen

+ Palast dank deutscher Entwicklungshilfe? 

Hier die ganze Sendung der „Nachrichten AUF1“ vom 27. Juli:

Wir sind unabhängig, weil Sie uns unterstützen!

AUF1 ist durch seine Zuseher finanziert. Wenn Ihnen unser Angebot gefällt, dann bitten wir Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten zu helfen. Nur mit dieser Hilfe können wir ein tägliches Programm aufrechterhalten und weiter ausbauen.

Der Zensur zum Trotz:

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Pharmazeutische Zufälle: WHO meldet rapide Zunahme von Dengue-Fällen während Impfstoff vor Zulassung steht

Pharmazeutische Zufälle: WHO meldet rapide Zunahme von Dengue-Fällen während Impfstoff vor Zulassung steht

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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat davor gewarnt, dass die Zahl der Dengue-Fieberfälle in diesem Jahr einen Rekordwert erreichen könnte. Und genau zu dem Zeitpunkt bringt Bill Gates seine gentechnisch veränderten Moskitos auf den Markt. Und gleichzeitig gibt es Bemühungen neue Impfstoffe zuzulassen und an bereits infiziert Gewesene zu verimpfen. Das Dengvaxia-Impfstoff-Fiasko auf den Philippinen veranschaulicht die […]

Der Beitrag Pharmazeutische Zufälle: WHO meldet rapide Zunahme von Dengue-Fällen während Impfstoff vor Zulassung steht erschien zuerst unter tkp.at.

Laut UN kocht die Erde trotz Kälterekorden im Winter der Südhalbkugel und in Sibirien

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Die UNO folgt nun offenbar dem bewährten Skript der WHO wie man die Menschen zum Gehorsam treibt. Angst vor einem „neuartigem Virus“ wird ersetzt durch „kochende Erde“ und ähnlichen Angstparolen. Bisher ist es nur in wenigen westlichen Ländern gelungen, ähnliche Panik zu erzeugen wie mit SARS-CoV-2. Der Name war auch schlau gewählt, den SARS-CoV-2 ist […]

Der Beitrag Laut UN kocht die Erde trotz Kälterekorden im Winter der Südhalbkugel und in Sibirien erschien zuerst unter tkp.at.

Die Energiewende und das Gesetz der unbeabsichtigten Folgen – Hans Hofmann-Reinecke bei Tichys Einblick

Die deutsche Energieversorgung. Ehemals günstig und sicher, ist Energie nun in Deutschland teuer und die Versicherung ist unsicher. Das Gesetz der unbeabsichtigten Folgen hat die angeblichen Ziele der Energiepolitik ins Gegenteil verkehrt. Statt weniger CO2 zu emittieren, ist die Stromproduktion nun dreckiger als vorher. Braunkohle wird wieder gefördert, Steinkohlekraftwerke werden wieder ans Netz gebracht. Dr. Hans Hofman-Reinecke erklärt: Die Deutsche Energieversorgung kann nur dank massiver Kohleimporte von der anderen Seite der Welt sichergestellt werden.

Tschetschenien – Russland als neuer Garant für Informationssicherheit

Ahmed Dudaev, Minister der Republik Tschetschenien für Außenbeziehungen, Presse und Information erläuterte exklusiv die Zugangsweise Russland zu brisanten weltpolitischen Themen vorrangig in Bezug auf Digitalisierung und KI wie auch Informationssicherheit.

An dieser Stelle gilt unser spezieller Dank, Fr. Dr. Dragana Trifkovic, Direktorin des Institutes für Geostrategische Studien Belgrad, für die exklusive Übermittlung dieser Stellungnahme nach ihren geopolitischen Gesprächen in Tschetschenien.

Dudaev erläutert russischen „Zugang“ zu brisanten weltpolitischen Themen

Der wissenschaftliche und technische Fortschritt beeinflusst Politik und Internationales Beziehungen immens. Die Digitalisierung wird somit zum zentralen Thema der Weltagenda. Damit nimmt die Bedeutung der nationalen Interessen der Staaten und der staatlichen Souveränität vor dem Hintergrund der digitalen Revolution zu.

Die vierte industrielle Revolution, deren „Früchte“ weltweit erkennbar sind, zeigt die Notwendigkeit komplexer internationaler Maßnahmen. Vor allem im Hinblick auf die Zusammenarbeit bei der Erweiterung eines wissenschaftlichen und technologischen Potenzials.

Der technologische Wandel bringt jedoch nicht nur Vorteile für die Welt-Gemeinschaft, er bringt  auch viele Bedrohungen mit sich.

Die internationale digitale Realität eilt dem Völkerrecht weit voraus, was die Risiken und das Negative, also die Folgen der Digitalisierung nur verstärkt. In diesem Zusammenhang widmen Organisationen wie UN, WTO, UNESCO und OECD  diesem Thema besondere Aufmerksamkeit.

Russland ist einer der Hauptakteure der Weltpolitik und betrachtet somit auch die Fragen der internationalen Informationssicherheit als vorrangige Agenda. Hauptbedrohungen für die internationale Informationssicherheit, die Errungenschaften der vierten industriellen Revolution, führen zu neuen wirtschaftlichen und politischen Machtzentren, die dadurch zwangsläufig im Weltsystem entstehen.

Allerdings nimmt zeitgleich dazu die digitale Ungleichheit immer weiter zu. Die Anpassung neuer Technologien und Ihre massenhafte Anwendung sind bei weitem nicht in jedem Land möglich. Derzeit ist in der Welt das „Paradoxon der digitalen Macht“ zu beobachten.

Je mehr das „Objekt“ sein eigenes technologisches Potenzial entwickelt, desto anfälliger wird es für Informationsangriffe. Die These, jede Technologie „stärke nicht nur den Staat, sondern auch Diejenigen, die ihn zerstören“ gilt hier wohl bedingungslos.

 

Terrorismus und Kriminalität nehmen zu, auf Kosten von deutlich wachsender Macht einer digitalen Revolution und den Errungenschaften des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts.

Beide, also Terrorismus wie auch Kriminalität nutzen zur Verstärkung aktiv die Dienste professioneller Hacker und deren Aktivitäten.

Zu den weiteren Bedrohungen der internationalen Sicherheit zählen auch Probleme wie Daten Leaks, Hackerangriffe und die Frage der Anonymität von Internetnutzern. Das wohl bekannteste Beispiel für ein Informationsleck ist wohl der WikiLeaks-Skandal in den USA.

Im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) besteht ein erhebliches Risiko technischer Bedrohungen durch Geheimdienstanwendung, sowie neue Bedrohungen im Zusammenhang mit den Fehlern in den KI-Algorithmen. Darüber hinaus kann KI verwendet werden, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, z.B. durch gezielte Einflussnahme auf persönliches und öffentliches Bewusstsein, was dazu führen kann, dass das Vertrauen in den Staat untergraben wird, sowie Einflussnahme durch die Verbreitung von Panik und Protestmoral.

Der Einsatz von KI zur Steigerung des militärischen Potenzials sollte gesondert erwähnt werden, dies schafft neue Bedrohungen für Frieden und Sicherheit. Die meisten führenden Länder entwickeln KI aktiv für militärische Zwecke. Der globale Markt für diese Technologien betrug im Jahr 2017,  6,26 Milliarden US-Dollar und steht laut Prognosen des Unternehmens Marketsan Markets kurz davor sich bis 2025 verdreifachen.

Die Ausbreitung des Internets der Dinge birgt auch eine Reihe zwischenstaatlicher Bedrohungen durch Datenübertragung. Die Hacker-Bedrohung birgt Risiken für alle Beteiligten. Smarte Geräte könnten nicht nur das Ziel, sondern auch das Mittel von Cyber-Angriffen sein.

Ein Entwurf eines Übereinkommens über internationale Informationssicherheit, vor dem Hintergrund der oben genannten Bedrohungen, würde die Fragen der multilateralen Kontrolle über den Informationsraum wie auch die Verantwortung für die digitale Welt für  jedes Mitglied der internationalen Gemeinschaft gewährleisten können.

Russland unterstützt die Einführung von Verhaltensregeln im digitalen Raum seit Langem. Seit den 1990er Jahren setzt sich Russland aktiv für die Umsetzung eines Abkommen der internationalen Informationssicherheit ein.

Russisches Konzeptpapier zur Regelung von Informationstechnologien liegt UN vor

Bereits im Jahr 2011 stellte Russland die erste Version vor des Übereinkommens vor, das die Nutzung des Internets für militärische Zwecke verbietet und somit auch den Sturz von Regimen in anderen Ländern.

Im Jahr 2021 wurde ein überarbeitetes Konzept vorgestellt, und im Mai 2023 wurde das neue Projekt der UN zur Erprobung vorgelegt. Die Coautoren des überarbeiteten Konzepts des Übereinkommens über internationale Informationssicherheit waren, die Republik Belarus, Demokratische Volksrepublik Republik Korea, die Republik Nicaragua und die Arabische Republik Syrien.

Die Aktivierung des politischen Diskurses zu diesem Thema beweist, dass die UN-Mitgliedstaaten die Notwendigkeit eines einheitlichen, universellen Dokuments mit Rechtskraft erkannt haben.

Wie das Außenministerium Russlands erklärt, kann der Entwurf mit dem internationalen Abkommen gleichgesetzt werden. Die wichtigsten Bestimmungen des Konzepts beinhalten  die Gleichheit souveräner Staaten sowie die Nichteinmischung in deren innere Angelegenheiten. Nachstehend einige Auszüge daraus.

Es wird angenommen, dass die Verabschiedung des Übereinkommens darauf abzielt, folgende Ziele zu erreichen, Verhinderung und Regulierung zwischenstaatlicher Konflikte im globalen Kontext des Informationsraums, Stärkung des Vertrauens und Entwicklung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen im Bereich der internationalen Informationssicherheit sowie die Förderung und Erweiterung des Potenzials der Staaten im Bereich der Sicherheit bei der Nutzung von Informations-und Kommunikationstechnologien.

Das Dokument identifiziert die folgenden Bedrohungen für internationale Informationssicherheit,  Informations- und Kommunikationstechnologien, die von Staaten genutzt werden in militärischen, politischen und anderen Bereich, um die Souveränität zu untergraben (zu verletzen), die territoriale Integrität sowie die soziale und wirtschaftliche Stabilität souveräner Staaten verletzen, oder sich in ihre inneren Angelegenheiten einmischen.

Durchführung von Computerangriffen auf Informationsressourcen von Staaten, einschließlich kritischer Informationsinfrastruktur, Monopolisierung durch einzelne Staaten und/oder mit deren Unterstützung durch private Unternehmen des Marktes Informations-und Kommunikationstechnologien.

In der Vergangenheit entwickelte die internationale Gemeinschaft viele informelle Regeln mit Empfehlungscharakter. Russland schlägt daher vor, die bereits vorhandenen Materialien und die Entwicklung einer darauf basierenden internationalen Konvention zu verabschieden.

Dabei wird gesondert darauf hingewiesen, dass die Konvention im Rahmen der UN entwickelt werden muss, unter Berücksichtigung der Meinungen aller Mitgliedsstaaten im Rahmen eines Verhandlungsmechanismus, der zu diesem Zweck geschaffen werden sollte.

Entsprechend der allgemein anerkannte Praxis des Abschlusses multilateraler internationaler Abkommen. Das künftige Übereinkommen sollte Kontrollmechanismen für die Leistung seiner Verträge berücksichtigen wie, Bestimmungen durch Staaten, Einführung von Änderungen und Ergänzungen, Meinungsaustausch bezüglich der Umsetzung des Dokuments sowie eine regulierende und friedliche Streitbeilegung.

Die Zukunft dieser Konvention im Rahmen der UN ist jedoch fraglich. „Derzeit sind die Perspektiven dieses Projekts sehr unklar.

Zumindest die Anzahl und Zusammensetzung der Autorenstaaten könnte dies vermuten lassen.

Nachdem insbesondere  China auch nicht zu den Autoren-Staaten zählt, das ansonsten als traditioneller Partner Russlands in Fragen der internationalen Informationssicherheit gilt.

Es wird für Russland äußerst schwierig sein, die Unterstützung der Vereinten Nationen und der Mitgliedsstaaten zu gewinnen.

Im Jahr 2021 hatten Russland und die USA eine gemeinsame Resolution in den Vereinten Nationen dazu eingebracht betreffend Informationssicherheit zugunsten einer Verlängerung des OEWG-Mandats bis 2025 und Abschaffung der GEPs.

Damals erhielt das russische Projekt noch die Unterstützung vieler Westlicher Länder. Allerdings angesichts der neuesten politischen Ereignisse, die durch eine Verstärkung der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen gekennzeichnet sind, ist diese Aufgabe doppelt so schwierig geworden. Daher besteht derzeit kein Grund zur Annahme, dass der Entwurf des Übereinkommens mit einer Mehrheit angenommen werden könnte.

Dennoch stellt diese Initiative nicht nur das erste komplexe Zieldokument zur Schaffung rechtlicher Verpflichtungen im Bereich der internationalen Informationssicherheit dar.

Es hat aber auch klar gezeigt, dass Russland bereit ist, einen Dialog über diesbezügliche Fragen zu eröffnen.

Als Resümee sollte noch gesagt werden, Informationen sind „das neue Öl“ und dass deren Nutzung und Gewinnung auf die „ökologischste“ Art und Weise erfolgen muss.

Russland leistet als wichtigster politischer Akteur hierzu einen großen Beitrag mit der Entwicklung einzigartiger Ansätze zur Gewährleistung der internationalen Informationssicherheit.


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Blutprodukte: Die Rolle von BlackRock im Ukraine-Gemetzel

Phil Butler

Die Ukraine ist für alle, die den Krieg verstehen, zum Symbol geworden: Für Blut gibt es Geld. Und es hat keine Verhandlungen zur Beendigung der Feindseligkeiten gegeben, denn das Geld fließt und wird auch weiterhin in Strömen fließen. Lassen Sie uns kurz untersuchen, wer vom Tod Hunderttausender profitiert.

BlackRock und JPMorgan stehen an der Spitze einer Liste von Bankpiraten, die aufgrund der veränderten wirtschaftlichen Bedingungen des Ukraine-Konflikts Gewinne einfahren. Die Preise für Rohstoffe, die an die Ukraine und Russland gebunden sind, versetzen die Anleger dieser und anderer Unternehmen in Ekstase. Ein echter Gewinn ist jedoch erst in Sicht, wenn die Investitionen der Regierung und des öffentlichen Sektors in dem vom Krieg zerrütteten Land alle finanziellen Verluste aufgesogen haben. Die Autorin der Financial Times, Brooke Masters, ist überzeugt, dass BlackRock, JPMorgan und andere einspringen und auf der Grundlage ihrer „Spende“ von Beratungsdiensten ein privilegiertes Geschäft machen werden. Masters schildert die derzeitige Situation folgendermaßen:

Es wurde kein offizielles Ziel für die Mittelbeschaffung festgelegt, aber Personen, die mit den Gesprächen vertraut sind, sagen, dass der Fonds versucht, kostengünstiges Kapital von Regierungen, Gebern und internationalen Finanzinstitutionen zu beschaffen und es zu nutzen, um fünf- bis zehnmal so viele private Investitionen anzuziehen.

JPMorgan hat die Ukraine bereits seit 2010 als Kunden, weil das Unternehmen Gelder zur Linderung der Altschulden des Landes beschafft hat. BlackRock, das derzeit ein Vermögen von 9,4 Billionen Dollar verwaltet, macht auf allen Märkten der Welt ein Vermögen. Ein großer Teil der Einnahmen von BlackRock stammt aus Investitionen in Dinge wie Mexikos Staatsschulden.

Modern Diplomacy berichtete kürzlich, dass mehr als 500 globale Unternehmen aus 42 Ländern, den Ukraine Business Compact unterzeichnet haben. Diese Gruppe steht in den Startlöchern und wartet darauf, das Land in Besitz zu nehmen oder riesige Gewinne in den Bereichen Bau, Materialien, landwirtschaftliche Verarbeitung und Logistik zu erzielen. Für diejenigen, die es nicht wissen: Die Ukraine ist der weltweit größte Produzent von Sonnenblumenmehl, -öl und -samen und einer der größten Exporteure von Mais und Weizen. Seit Zelensky ein Gesetz über den Verkauf von Agrarland in der Ukraine aufgehoben hat, kaufen US-amerikanische und westeuropäische Agrarunternehmen Millionen von Hektar ukrainisches Ackerland auf. Den Berichten des IWF zufolge kontrollieren zehn private Unternehmen den größten Teil davon.

Fassen wir ein Szenario zusammen, in dem BlackRock und andere Hintermänner von Zelensky daran arbeiten, ihre Profite zu sichern. So erwog der russische Präsident Wladimir Putin, den Getreidekorridor von der Ukraine durch das Schwarze Meer zu schließen. Larry Fink von Blackrock sieht die taumelnden Marktveränderungen und ruft seine Marionette im Weißen Haus an. Um sicherzustellen, dass Putin keine andere Wahl hat, als den Deal zu verhindern, organisieren die USA und die Briten die erneute Sprengung der Kertsch-Brücke. Nur dieses Mal viel effektiver, indem sie entweder fortschrittliche Seedrohnen einsetzen (oder U.S. Navy SEAL-Taucher auf Urlaub in Little Creek, Virginia). Bumm! Die Brotpreise in Deutschland und dem Rest der EU steigen, aber das US-Außenministerium und die neuen europäischen Nazis schreien: „Putin lässt Afrika verhungern!“

Zum Glück wissen die meisten von uns, dass das Getreide zuerst an die EU und zuletzt an die hungernden Menschen in Afrika geht. Unterdessen hat Ägypten im Mai 600.000 Tonnen russisches Getreide gekauft, und seine Minister sagen: „Russlands Rückzug aus dem Getreideabkommen wird keine großen Auswirkungen auf den Markt haben.“

Blackrock, Cargill, Monsanto und andere verdienen mehr Geld (siehe Bericht 2014), die verheerenden Repressalien des Kremls werden noch mehr Infrastruktur zerstören, die mit Krediten wieder aufgebaut werden muss, und das Blut ist weiterhin das wichtigste Tauschmittel für Larry Fink (siehe seine Spenden an Zelensky-Besucher Lisa Murkowski und andere) und die anderen Finks im Westen.

Diese „Studie“ für Masken ist der Grund, warum Sie NIEMALS „der Wissenschaft vertrauen“ sollten.

Kit Knightly

Vergangene Woche wurde berichtet, dass der australische Bundesstaat Victoria möglicherweise eine „permanente“ Gesichtsmaskenpflicht in Betracht zieht, um „Null-Covid“ zu erreichen.

Wir müssen uns jetzt nicht mit den Auswirkungen eines solchen Gesetzes auf die persönliche Freiheit befassen oder mit den nahezu unendlichen Beweisen dafür, dass Masken die Übertragung von Atemwegserkrankungen nicht verhindern können.

Sie funktionieren nicht, sie haben nie funktioniert. Die Maskenpflicht war ein politischer Schachzug, um die gefälschte Covid-„Pandemie“ als real erscheinen zu lassen, und ihre fortgesetzte Verwendung ist ein Symptom der Gehirnwäsche oder ein Nebenprodukt chronischer Tugendhaftigkeit.

Die Masken-Debatte, so wie sie war, ist vorbei.

Nein, der einzige Aspekt dieser Entwicklung, über den es sich zu reden lohnt, sind die „Beweise“, die zur Untermauerung der Position angeführt werden – und glauben Sie mir, die Zitate sind völlig gerechtfertigt.

Die „Studie“, die angeblich die Vorteile einer dauerhaften Maskierung belegt, wurde letzte Woche im Medical Journal of Australia veröffentlicht und trägt den Titel „Consistent mask use and SARS-CoV-2 epidemiology: a simulation modelling study („Konsequente Maskenverwendung und SARS-CoV-2-Epidemiologie: eine Simulationsmodellstudie“).

„Simulationsmodellstudie“ ist hier das Schlüsselwort. Für diejenigen, die es nicht wissen: Bei „Simulationsmodellstudien“ werden Daten in ein Computerprogramm eingegeben, das dann Schlussfolgerungen ziehen soll.

Natürlich sind sie nur so zuverlässig und nützlich wie die Daten, die man verwendet. In der Tat kann man sie einfach dazu bringen, jedes beliebige Ergebnis zu liefern, indem man die „richtigen“ (schlechten) Daten einspeist.

In dieser speziellen Modellierungsstudie wurde dem Computer zunächst mitgeteilt, dass Stoffmasken die Übertragung um 53 % und Atemschutzmasken um 80 % reduzieren:

Die Odds Ratios für das relative Infektionsrisiko für Personen, die einer infizierten Person ausgesetzt sind (mit oder ohne Maske), wurden auf 0,47 für Stoff- und chirurgische Masken und 0,20 für Atemschutzmasken festgelegt.

Im Wesentlichen sagten sie ihrem Computer, dass Masken Krankheiten verhindern… und sagten dann: „Ok, Computer, da du jetzt weißt, dass Masken Krankheiten verhindern – was würde passieren, wenn alle immer Masken tragen würden?“

Der Computer sagte ihnen dann – natürlich – dass niemand krank werden würde.

Denn sie haben es ihm logisch unmöglich gemacht, etwas anderes zu sagen.

Aber es steckt noch mehr dahinter.

Die nächste interessante Ebene ist, woher sie ihre Eingabedaten hatten.

Immerhin wurden im Laufe der Jahre Dutzende von Studien über Masken durchgeführt, von denen 98 % besagen, dass Masken nicht funktionieren.

Haben unsere Jungs also eine von Experten begutachtete Echtzeit-Kontrollstudie ausgewählt, die sich auf laborgeprüfte Doppelblind-Ergebnisse stützt?

Vielleicht eine der rund ein Dutzend solcher Studien, die in unserem Artikel 40 Fakten aufgeführt sind?

Haben sie vielleicht die Ergebnisse mehrerer Studien gemittelt?

Nein, sie haben eine Telefonumfrage verwendet.

Eine Telefonumfrage.

Diese Telefonumfrage, die letztes Jahr veröffentlicht und Ende 2021 durchgeführt wurde.

In dieser ähem „wissenschaftlichen Studie“ ließen sie Leute, die kürzlich auf „Covid“ getestet worden waren, nach dem Zufallsprinzip anrufen, fragten sie „Haben Sie eine Maske getragen?“ und veröffentlichten dann die Schlussfolgerung – „Masken reduzieren die Übertragung um 53 %“ – als ob sie etwas bedeuten würde.

Interessanterweise können Sie, wenn Sie zum Abschnitt „Zugehörigkeiten“ hinunterblättern, sehen, dass einer der Autoren ein Stipendiat von Pfizer ist.

Noch beunruhigender – und aus einem Grund nicht als Interessenkonflikt erwähnt – ist, dass die gesamte Studie von der kalifornischen Gesundheitsbehörde erstellt wurde.

Kalifornien hatte bereits seit fast einem Jahr ein Maskenmandat in Kraft, bevor diese „Studie“ überhaupt begonnen wurde.

Wir haben es hier nicht mit „Wissenschaft“ zu tun, sondern mit einem Computermodell, das auf den Ergebnissen einer subjektiven Telefonumfrage beruht, die von einer Regierungsbehörde mit eigenen Interessen durchgeführt wurde. Es ist völlig bedeutungslos und wird dennoch in Fachzeitschriften veröffentlicht und von „Experten“ zitiert, vielleicht sogar als Grundlage für die Einführung neuer Gesetze verwendet.

So funktioniert „The ScienceTM“. Und obwohl Covid vielleicht vielen Menschen die Augen für dieses Problem geöffnet hat, ist es bei weitem nicht auf „Covid“ beschränkt. Diese Art von „Forschung“ ist bei jedem Thema zu finden – insbesondere bei Themen, die einem politischen Zweck dienen – und das schon seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten.

Der Stanford-Professor für evidenzbasierte Medizin, John Ioannidis, hat bereits 2005 eine Abhandlung mit dem Titel „Why Most Published Research Findings Are False“ geschrieben.

Das hat nichts mit der „Pandemie“ zu tun, sondern mit dem Unterschied zwischen Wissenschaft und „der Wissenschaft“. Lassen Sie uns also diesen Unterschied untersuchen.

„Wissenschaft“ ist eine Herangehensweise an die Welt. Eine rationale Methode zum Sammeln von Informationen, zum Testen neuer Ideen und zum Ziehen evidenzbasierter Schlussfolgerungen.

„Die Wissenschaft“ ist eine sich selbst erhaltende Industrie von Akademikern, die Arbeitsplätze benötigen und Gefallen schulden.

Eine ständige Quid-pro-Quo-Beziehung zwischen den Forschern – die Ehrungen und Ritterschläge, eine feste Anstellung, Buchverträge und Forschungsgelder wollen und als populäre Redner komplexe Ideen den Massen im Fernsehen erklären – und den Unternehmen, Regierungen und „Wohltätigkeitsstiftungen“, die all diese Dinge geschenkt bekommen.

Dieses System produziert keine Forschung, die gelesen werden soll, sondern Schlagzeilen, die von Prominenten getwittert werden können, Links, die von „Journalisten“ eingebettet werden können, Quellen, die von anderen Forschern zitiert werden können.

Eine Illusion solider Belege, die in dem Moment zerbricht, in dem man den Text liest, die Methodik untersucht oder die Daten analysiert.

Umfragen mit Selbstauskünften, manipulierte Daten, „Modellstudien“, die vorgegebene Ergebnisse ausspucken. Angeschlossene Autoren, die vom Staat oder von Unternehmensinteressen bezahlt werden, um „Beweise“ zu liefern, die hochprofitable oder politisch bequeme Annahmen unterstützen.

Diese Maskenstudie ist das perfekte Beispiel dafür.

Schichten von Nichts, die den Eindruck von etwas erwecken sollen.

Deshalb wollen sie, dass man ihr vertraut, anstatt sie zu lesen.

Menschenrechtsorganisationen aus der ganzen Welt wehren sich gegen das geplante Zensurgesetz der EU und fordern Klarheit über Internet-Sperren

Internet-Rechtsgruppen werden langsam aufmerksam.

Eine Gruppe von fast 70 Menschenrechtsorganisationen aus der ganzen Welt hat sich in einem Brief an EU-Innenkommissar Thierry Breton gewandt, weil sie befürchten, dass die neue EU-Gesetzgebung zu Internetabschaltungen führen könnte.

In dem Brief fordern sie Breton auf, seine jüngsten Äußerungen klarzustellen und der Öffentlichkeit zu versichern, dass der Digital Services Act (DSA) der EU nicht zu einem Instrument gemacht wird, um Online-Plattformen zu zwingen, „hasserfüllte Inhalte“ zu löschen, und ihnen zur Strafe mit einer Sperrung zu drohen.

Wenn der DSA, wie die Unterzeichner es ausdrücken, dazu dient, große soziale Netzwerke willkürlich zu sperren, wenn die EU feststellt, dass sie sich nicht sofort an die Regeln zur Löschung von „Hassreden“ halten, dann sehen sie dies als eine Verletzung des Menschenrechtsschutzes im internationalen Recht.

Bretons Kommentare, die die EFF, Access Now, ARTICLE 19 und über 60 andere Gruppen verärgert haben, wurden im Zusammenhang mit den jüngsten massiven Unruhen in Frankreich gemacht (der EU-Kommissar ist ein französischer Politiker). Als eine der „Lösungen“ für die soziale Krise des Landes schlug Breton vor, die DSA zu nutzen, um den Zugang zu sozialen Websites zu beschränken.

Die Verfasser des Schreibens sind jedoch der Ansicht, dass die Sperrung des Internetzugangs als eine im Wesentlichen reale polizeiliche Maßnahme unter dem Vorwand, Hassreden zum Schweigen bringen zu müssen, in keinem Verhältnis zur Situation steht und diese leicht verschlimmern könnte, indem die Menschen einem Risiko ausgesetzt werden, einschließlich der Gefahr, mehr tatsächlichen Desinformationen ausgesetzt zu sein.

Der Brief ruft zu einer „menschenrechtsfreundlichen“ Nutzung der DSA auf, weist aber auch darauf hin, dass ein in Vorbereitung befindliches französisches Gesetz, das sich auf die EU-Verordnung bezieht, die Sperrung von Webseiten im Browser zwingend vorschreibt – ein „noch nie dagewesenes staatliches Zensurinstrument“, wie es heißt.

Breton reagierte mit seinen Äußerungen auf die Äußerungen des französischen Präsidenten Macron, der die Möglichkeit ins Spiel brachte, bei zivilen Unruhen soziale Websites zu sperren. Damit würde sich Frankreich in die Gesellschaft von Ländern auf der ganzen Welt einreihen, in denen die „Bewaffnung“ von Internetsperren bereits regelmäßig als Mittel zur Kontrolle der Bürger eingesetzt wird – und die von der EU selbst als autoritär und undemokratisch bezeichnet werden.

Der Brief der Rechtsgruppen weist darauf hin, dass die Bestimmungen des DSA bezüglich der Möglichkeit einer vorübergehenden Einschränkung nur als letzte und nicht als erste Option kommen sollten, wie es die offizielle Option impliziert.

Facebook-Dokumente zeigen die dreiste und aggressive Zensur

Die Daten wurden einem Kongressausschuss von Facebook zur Verfügung gestellt und zeigen den enormen Druck, den das Weiße Haus und andere Institutionen während der Pandemie auf den Social-Media-Giganten ausübten. Ziel war es, Geschichten und sogar Memes zu unterdrücken, die dem Weißen Haus missfielen. Das wurde allzu bekannt. Meine Klage ist noch anhängig und ich hoffe, dass das meinem Fall helfen wird.

DIE FACEBOOK-AKTEN, TEIL 1: SMOKING GUN-DOKUMENTE BEWEISEN, DASS FACEBOOK AMERIKANER ZENSIERT HAT, WEIL DAS WEISSE HAUS BIDEN UNTER DRUCK GESETZT HAT

Der Faden:

Bisher unveröffentlichte interne Dokumente, die vom Justizausschuss angefordert wurden, BEWEISEN, dass Facebook und Instagram auf verfassungswidrigen Druck des Weißen Hauses von Biden hin Beiträge zensiert und ihre Richtlinien zur Moderation von Inhalten geändert haben.

In der ersten Hälfte des Jahres 2021 wurden Social-Media-Unternehmen wie Facebook sowohl öffentlich als auch privat vom Weißen Haus von Biden massiv unter Druck gesetzt, gegen angebliche „Desinformation“ vorzugehen.

Im April 2021 verschickte ein Facebook-Mitarbeiter eine E-Mail an Facebook-CEO Mark Zuckerberg und COO Sheryl Sandberg, in der es hieß: „Wir stehen unter anhaltendem Druck von externen Interessengruppen, einschließlich [Bidens] Weißem Haus“, Beiträge zu entfernen.

In einer weiteren E-Mail vom April 2021 teilte Nick Clegg, Facebooks Präsident für globale Angelegenheiten, seinem Facebook-Team mit, dass Andy Slavitt, ein leitender Berater von Präsident Biden, „empört“ sei . . dass [Facebook] einen bestimmten Beitrag nicht gelöscht hat.

Was wollte das Weiße Haus von Biden loswerden? Ein Meme. Richtig, auch Memes blieben von den Zensurbemühungen des Weißen Hauses unter Biden nicht verschont.

Als Clegg „entgegnete, dass die Entfernung solcher Inhalte einen erheblichen Eingriff in die traditionellen Grenzen der freien Meinungsäußerung in den USA darstellen würde“, ignorierte Slavitt die Warnung und den Ersten Verfassungszusatz.

Was geschah dann? Facebook geriet in Panik. In einer weiteren E-Mail vom April 2021 drückte Brian Rice, Vice President of Public Policy bei Facebook, seine Besorgnis darüber aus, dass Slavitts Herausforderung „für uns in diesen frühen Tagen wie ein Scheideweg mit dem [Biden] Weißen Haus“ wirkte.

Aber Facebook wollte seine Beziehungen zum Weißen Haus reparieren, um negative Maßnahmen zu vermeiden: „Angesichts dessen, was hier auf dem Spiel steht, wäre es auch eine gute Idee, wenn wir uns neu formieren und eine Bestandsaufnahme machen würden, wo wir in unseren Beziehungen zum [Weißen Haus] stehen und auch unsere internen Methoden“.

Es war nicht das erste Mal, dass das Weiße Haus unter Biden verärgert darüber war, dass Facebook nicht mehr zensierte. Diesen Dokumenten zufolge wollte das Weiße Haus unter Biden wissen, warum Facebook ein Video von @TuckerCarlson nicht zensierte.

Daraufhin bereitete Facebook seine Antwort vor.

Um Bidens Weißes Haus zu besänftigen, wurden Gesprächspunkte für Clegg vorbereitet. Facebook war bereit, dem Weißen Haus mitzuteilen, dass es als Reaktion auf die Forderungen des Weißen Hauses ein Video von Tucker Carlson um 50 Prozent herabgestuft hatte, obwohl der Beitrag nicht gegen die Richtlinien verstieß.

Auch der öffentliche Druck hat zugenommen. Im Juli 2021 verurteilte Präsident Biden öffentlich Facebook und andere Social-Media-Plattformen und behauptete, sie würden „Menschen töten“, indem sie angebliche „Fehlinformationen“ nicht zensierten.

Am 2. August 2021 gab Facebook zu, seine Richtlinien aufgrund des Drucks von Bidens Weißem Haus zu ändern.

2. August 2021: „[Facebook] Management hat nach der Richtlinie zu Falschinformationen gefragt.“ . . Wir überlegen, welche zusätzlichen politischen Hebel wir ansetzen können, um aggressiver dagegen vorzugehen. . . Desinformation. Dies ist auf die anhaltende Kritik der [Biden-] Administration an unserem Ansatz zurückzuführen“.

Aber es war nicht nur das Weiße Haus. Auch Facebook änderte als direkte Reaktion auf den Druck von Bidens Generalchirurgen seine Richtlinien und zensierte Mitglieder des „Desinformations-Dutzends“.

Diese und andere Dokumente, die dem Komitee jetzt vorgelegt wurden, beweisen, dass die Biden-Administration ihre Befugnisse missbraucht hat, um Facebook zu zwingen, die Amerikaner zu zensieren und damit eine freie und offene Debatte über Themen von entscheidender öffentlicher Bedeutung zu verhindern.

Erst nachdem das Komitee seine Absicht bekannt gegeben hatte, Mark Zuckerberg zu entlassen, legte Facebook dem Komitee interne Dokumente vor, einschließlich dieser Dokumente, die BEWEISEN, dass der Druck der Regierung direkt für die Zensur auf Facebook verantwortlich war.

Aufgrund der neuen Zusage von Facebook, bei der Untersuchung des Komitees in vollem Umfang zu kooperieren, hat das Komitee beschlossen, den Fall auf Eis zu legen. Vorerst. Um es klar zu sagen: Missachtung ist immer noch auf dem Tisch und wird zum Einsatz kommen, wenn Facebook nicht vollständig kooperiert.

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