Wenn Sie an das globalistische Weltwirtschaftsforum (WEF) denken, welche Worte fallen Ihnen dazu ein? Das Wort “Vertrauen” dürfte wahrscheinlich nicht dabei vorkommen. Dennoch behauptet man beim WEF anlässlich des anstehenden Treffens in Davos, man wollte “Vertrauen wieder aufbauen”. Dass man dort gleichzeitig gemeinsam mit dem WHO-Chef Vorbereitungen für die nächste “Pandemie” ankündigt, die 20-mal tödlicher als die Corona-Plandemie werden soll, wirkt vor diesem Hintergrund wie ein schlechter Scherz.

Ein Kommentar von Heinz Steiner und Vanessa Renner

Vom 15. bis zum 19. Januar treffen sich die Globalisten des Weltwirtschaftsforums wieder einmal im Schweizerischen Davos. Dort wollen die Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Bildung, Medien und so weiter wieder einmal über ihre dystopischen Weltherrschaftspläne (gegen die der globale Widerstand langsam wächst) debattieren. Natürlich drücken die Elitisten das nicht so aus, aber das Ergebnis ist dasselbe. Interessant ist hierbei das diesjährige Motto ihres Treffens: Der “Wiederaufbau” von Vertrauen. Lesen Sie selbst, was das WEF dazu schreibt:

Überblick

Menschen, Gesellschaften und Unternehmen sehen sich mit der Realität einer sich wandelnden Welt konfrontiert. Neben der scheinbar endlosen Reihe von Schocks, wobei die tragische Gewalt im Nahen Osten die jüngste ist, sind deutliche strukturelle Veränderungen von der Geopolitik über den Klimawandel bis hin zur künstlichen Intelligenz erkennbar. Angesichts dieses Maßes an Unsicherheit und der hohen Einsätze besteht ein deutlicher Bedarf, über die Diagnose von Herausforderungen hinaus konsequent Lösungen zu finden.

Mit schwindendem Vertrauen mögen langfristige Visionen zu abstrakt sein, um sich darauf zu vereinen, während sich allein auf die Reaktionen auf aktuelle Schocks jeder den bevorstehenden Transformationen schutzlos aussetzen würde. Erforderlich sind vielmehr neue und verbesserte Plattformen für den Dialog, stärkere Partnerschaften, flexible politische Rahmenbedingungen und die effektive Nutzung von Technologien, die zu praktischen und umsetzbaren Fortschritten für Gesellschaften sowohl im kurzfristigen als auch im strategischen Horizont führen können.

Das Thema

Vor diesem Hintergrund und um ein Maß an kollektiver Handlungsfähigkeit zu vermitteln, ist es notwendig, das Vertrauen auf drei grundlegenden Ebenen wiederherzustellen: in die Zukunft, innerhalb von Gesellschaften und zwischen Nationen. Daher wird das 54. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums unter dem Motto “Vertrauen wieder aufbauen” einberufen, um den entscheidenden Raum zu bieten, um innezuhalten und sich auf die grundlegenden Prinzipien zu konzentrieren, die Vertrauen fördern, darunter Transparenz, Konsistenz und Rechenschaftspflicht.

Diese globalistischen Elitisten, die sich anmaßen, über das Leben von Milliarden von Menschen zu entscheiden, wollen also ein Vertrauen “wieder aufbauen”, welches sie so ohnehin noch nie genossen haben. Denn zu glauben, die Menschen wären glücklich, wenn sie nichts besitzen würden, aber alles leasen müssten, ist schlicht realitätsfern. Doch an Weltfremdheit mangelt es den Globalisten nicht: Erst im letzten Dezember wunderten sich die WEF-Kader (zusammen mit jenen der WHO) darüber, warum ihnen die Menschen nicht mehr vertrauen. Wenn man in einer Blase lebt und sich die eigene Propaganda immer wieder selbst vorträgt, versteht man die Wünsche der einfachen Menschen offensichtlich schlichtweg nicht mehr.

Dabei sind die Bedürfnisse der Menschen ganz simpel: Sie wollen nicht, dass irgendwelche demokratisch nicht legitimierten Globalisten den eigenen gewählten Regierungen Vorschriften machen. In einem Artikel zur Agenda des “Great Reset” schrieben die WEF-Propagandisten beispielsweise: “Darüber hinaus sollten Regierungen längst überfällige Reformen umsetzen, die gerechtere Ergebnisse fördern. Je nach Land könnten dazu Änderungen an Vermögenssteuern, die Abschaffung von Subventionen für fossile Brennstoffe und neue Regelungen für geistiges Eigentum, Handel und Wettbewerb gehören.” Alles Eingriffe, über die die Menschen der einzelnen Länder bei den Wahlen selbst entscheiden können sollten. Doch das interessiert diese Interventionisten nicht.

“Vorbereitung auf Disease X”: Das Werkeln an der nächsten Plandemie

Mehr noch: Nachdem die sogenannte Corona-Pandemie erst dazu geführt hatte, dass Menschen weltweit sich den Vorstellungen und Plänen der Globalisten bewusst wurden, scheint man in Davos auch noch Öl in eben dieses Feuer gießen zu wollen. Denn ein Panel der Veranstaltung behandelt die Vorbereitungen auf die nächste “Pandemie” durch Disease X (Krankheit X). Diese unbekannte Erkrankung könne laut WHO zu 20-mal mehr Todesfällen führen als Covid-19. (Ob hier die realen Todeszahlen oder die aufgeblähten Fake-Daten von z.B. Unfallopfern mit positivem Corona-Test als Referenz herhalten, lässt man offen.) Angesichts dieser ultimativen Gefahr möchte man in Davos darüber diskutieren, welche “neuen Anstrengungen” erforderlich seien, um Gesundheitssysteme auf “bevorstehende Herausforderungen” vorzubereiten.

Als Sprecher wird bei diesem Panel WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus höchstpersönlich angekündigt. Dessen Finger scheinen stets über der Taste zur Ausrufung internationaler Gesundheitsnotfälle zu schweben: Man kann sich kaum mehr des Eindrucks erwehren, dass jede neue Erkältungswelle mit ein wenig Pech neuerliche Grundrechtsbeschränkungen und erzwungene Massenimpfungen nach sich ziehen könnte.

Es muss stark davon ausgegangen werden, dass die Werbetrommel für den WHO-Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften gerührt werden soll, denn durch die Aushebelung der nationalen Souveränität im Zuge von neuen “Notfällen” werden die feuchten Träume einer Weltregierung eines jeden Globalisten wahr. Unterstützung bekommt “Dr. Tedros” beim Panel am 17. Januar übrigens unter anderem von Michel Demaré von AstraZeneca (ganz so, als seien die engen Verflechtungen der WHO mit der Pharmaindustrie nicht ohnehin schon hinlänglich bekannt).

Die WEF-Globalisten wollen also laut ihres diesjährigen Mottos das “Vertrauen wieder herstellen”. Dabei vergessen sie aber darauf, dass die Mehrheit der Menschen auf dieser Welt wohl noch nie auch nur ansatzweise irgendein Vertrauen in diese Organisation hatte. Mit Debatten über Vorbereitungen auf eine Plandemie 2.0 in Kooperation mit der WHO und Big Pharma befeuert man das Misstrauen der Bevölkerung noch. Es drängt sich die Frage auf: In welcher Realität leben die Anhänger dieser selbsternannten “Elite” eigentlich?

Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, drehen heute eine Runde auf dem Traktor: Der Bauernaufstand bewegt das Land und die Bevölkerung unterstützt den Protest. Aber heißt das, eine Mehrheit der Menschen ist rechts? Das zumindest implizieren Medien und Politik. Derweil gibt es Infos aus den Flutgebieten, die uns aufhorchen lassen… Like

Ausführlich wird über die ständige Zunahme an Krebsdiagnosen bei Erwachsenen im besten Alter berichtet. Der Trend hält schon lange an, wird aber noch stärker. Ärzte zeigen sich ratlos.  Die Krebsdiagnosen bei jungen Menschen und Personen unter 50 Jahren nehmen weltweit zu. Das berichtet das Wall Street Journal am Donnerstag in einer ausführlichen Recherche. Der Trend […]

Der Beitrag Krebs: Immer mehr junge Menschen betroffen erschien zuerst unter tkp.at.

Auch in Dresden trafen sich die sächsischen Landwirte am 10. Januar zu einer Demonstration gegen die deutschlandfeindliche Politik der Ampel-Regierung.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellte sich den Demonstranten und wurde gnadenlos ausgebuht.

Der DeutschlandKURIER war vor Ort und befragte die Teilnehmer.

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52. Analysewoche 2023 von Rüdiger Stobbe

Die letzte Analysewoche, die 52. Woche des Jahres 2023 reicht in Sachen Windstromerzeugung mit 5,893 TWh fast an die 51. Woche, die Weihnachtswoche mit 6,382 TWh Windstrom heran. Die letzten Wochen des Jahres 2023 sind die beiden Rekordwochen ´Windstromerzeugung` in Deutschland überhaupt. Damit einher ging sehr schlechtes Wetter mit Überschwemmungen vor allem im Norden Deutschlands. Das ist eine Schattenseite sehr hoher Windstromerzeugung. Allein die Windstromerzeugung dieser beiden Wochen machen nahezu zwei Drittel der Windstrom-Mehrerzeugung 2023 (etwa 18 TWh) aus. Ein Viertel bleibt, wenn die Windstromerzeugung der letzten beiden Wochen des Jahres 2022 abgezogen wird.

Bei einem regenerativen Ausbaugrad von 86% sähe die „erneuerbare Stromerzeugung“ der letzten beiden Wochen des Jahres 2023 so aus. Weil bereits der aktuelle Ausbaugrad von etwa 50% erneuerbare Stromerzeugung zu einem erheblichen Preisverfall geführt hat, ist davon auszugehen, dass das Zukunftsszenario oben zu ´hohen` Negativpreisen führen würde. Nur dann, wenn Strom importiert oder die restliche Strombedarf mit eigenen Backup-Kraftwerken abgedeckt werden kann, werden die Strompreise wahrscheinlich im positiven Bereich liegen. Die Import-Zeiträume bringen aktuell jedenfalls die Spitzenpreise. Das Dilemma der Wind- und PV-Stromerzeugung liegt darin, dass sie so gut wie nie bedarfsgerecht ausfallen. Entweder ist gibt es im Winter zu viel Windstrom oder eben auch viel zu wenig, wie die letzten beiden Wochen eindrucksvoll belegen. Denn trotz des gewaltigen Windaufkommens liegt die Residuallast gemäß der Agora-Zukunftsrechnung 86% teilweise über 50 GW. Im Sommer kommt es bei gutem, sprich wolkenarmen Wetter, über die Mittagsspitze regelmäßig zu PV-Strom-Übererzeugungen. Strom, der ebenfalls in aller Regel- mit Bonus – verschenkt werden muss. Oft kommt es, wie in diesem Beispiel gut zu erkennen, zu erheblichen Stromlücken in den Zeiten, wenn die Sonne nachts die Paneele nicht bestrahlt und der Wind kaum weht. Das zeigt sich bereits heute. Ist die regenerative Stromerzeugung stark, sinkt der Preis Richtung 0€/MWh. Am 2. Juli 2023 um 14:00 Uhr Sommerzeit wurde sogar der Jahrestiefstpreis erreicht. -500€/MWh kostete der Export des zu viel erzeugten Stroms, den deutsche Stromkunden in dieser Stunde bezahlen mussten.

Ein preisrelevanter Sachverhalt, den die Prognosen des Agora-Zukunftsmeters nicht berücksichtigen, sind die etwa 25% konventionellen Stroms inkl. Strom Laufwasser und Biomasse, die aus Netzstabilisierungsgründen mittels großer, gleichmäßig laufender Generatoren immer, und sei die Wind- und PV-Stromerzeugung noch so hoch, zusätzlich erzeugt werden müssen. Das Märchen, dass Strom importiert wird, wenn und weil er so günstig sei, ist – auch das belegen die aktuellen Charts – eine rot-grüne Story der Ahnungslosen, ein NARRativ. Lesen Sie hier mehr zu den rot-grünen Geschichten.

Wochenüberblick

Montag, 25.12.2023 bis Sonntag, 31.12.2023: Anteil Wind- und PV-Strom 68,5 Prozent. Anteil regenerativer Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 80,3 Prozent, davon Windstrom 65,6 Prozent, PV-Strom 2,8 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 11,8 Prozent.

• Regenerative Erzeugung im Wochenüberblick 25.12.2023 bis 31.12.2023
• Die Strompreisentwicklung in der 52. Analysewoche.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Wochenvergleich zur 52. Analysewoche ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zur 52. KW 2023: Factsheet KW 52/2023 – Chart, Produktion, Handelswoche, Import/Export/Preise, CO2, Agora-Chart 68 Prozent Ausbaugrad, Agora-Chart 86 Prozent Ausbaugrad.

• NEU: Deutschland sechs Monate ohne Kernkraftstrom – Artikel bei enexion & Interview bei Kontrafunk (Mikro 1)
• „Sackgasse Energiewende“ – Zusammenfassung der wichtigsten Fakten
• Kontrafunk-Interview mit Rüdiger Stobbe im MEDIAGNOSE Spezial-Artikel zum Thema Industriestrompreis
• Der Heizungstipp: Gas-, Ölheizung oder Wärmepumpe? Heinz Fischer, Heizungsinstallateur aus Österreich hier bei Kontrafunk vom 12.5.2023
• Weitere Informationen zur Wärmepumpe im Artikel 9. Analysewoche.
• Prof. Ganteförs überraschende Ergebnisse zu Wärmepumpe/Gasheizung (Quelle des Ausschnitts)
• Interview mit Rüdiger Stobbe zum Thema Wasserstoff plus Zusatzinformationen – Weitere Interviews zu Energiethemen
• Viele weitere Zusatzinformationen
• Achtung: Es gibt aktuell praktisch keinen überschüssigen PV-Strom (Photovoltaik). Ebenso wenig gibt es überschüssigen Windstrom. Auch in der Summe der Stromerzeugung mittels beider Energieträger plus Biomassestrom plus Laufwasserstrom gibt es keine Überschüsse. Der Beleg 2022, der Beleg 2023. Überschüsse werden bis auf wenige Stunden immer  konventionell erzeugt!

Jahresüberblick 2023 bis zum 31. Dezember 2023 

Daten, Charts, Tabellen & Prognose zum bisherigen Jahr 2023: Chart 1, Chart 2, Produktion, Stromhandel, Import/Export/Preise/CO2

Tagesanalysen

Was man wissen muss: Die Wind- und PV-Stromerzeugung wird in unseren Charts fast immer „oben“, oft auch über der Bedarfslinie angezeigt. Das suggeriert dem Betrachter, dass dieser Strom exportiert wird. Faktisch geht immer konventionell erzeugter Strom in den Export. Die Chartstruktur zum Beispiel mit dem bisherigen Jahresverlauf 2023 bildet den Sachverhalt korrekt ab. Die konventionelle Stromerzeugung folgt der regenerativen, sie ergänzt diese. Falls diese Ergänzung nicht ausreicht, um den Bedarf zu decken, wird der fehlende Strom, der die elektrische Energie transportiert, aus dem benachbarten Ausland importiert.

Eine große Menge Strom wird im Sommer über Tag mit PV-Anlagen erzeugt. Das führt regelmäßig zu hohen Durchschnittswerten regenerativ erzeugten Stroms. Was allerdings irreführend ist, denn der erzeugte Strom ist ungleichmäßig verteilt.

Montag, 25. Dezember 2023: Anteil Wind- und PV-Strom 70,2 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 82,3 Prozent, davon Windstrom 67,8 Prozent, PV-Strom 2,4 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 12,1 Prozent.

Die regenerative Erzeugung bildet am Nachmittag eine Delle. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 25. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 25.12.2023: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Dienstag, 26. Dezember 2023: Anteil Wind- und PV-Strom 71,1 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 82,6 Prozent, davon Windstrom 68,8 Prozent, PV-Strom 2,3 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 11,4 Prozent.

Heute lässt die regenerative Erzeugung ab 15:00 Uhr nach. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 26. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 26.12.2023: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Mittwoch, 27. Dezember 2023: Anteil Wind- und PV-Strom 53,6 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 68,3 Prozent, davon Windstrom 48,4 Prozent, PV-Strom 5,2 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 14,6 Prozent.

Ein regeneratives Tief macht sich für ein paar Stunden breit. Stromimporte werden notwendig. Die Strompreisbildung. Sehr schön zu erkennen: Sobald sie Stromeigenerzeugung ausreicht, fällt der Preis Richtung 0€/MWh.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 27. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 27.12.2023: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Donnerstag, 28. Dezember 2023: Anteil Wind- und PV-Strom 72,1 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 82,5 Prozent, davon Windstrom 69,8 Prozent, PV-Strom 2,3 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,4 Prozent.

Starke regenerative Erzeugung. Die Strompreisbildung.

Das Prinzip „Angebot & Nachfrage“ in der Praxis: Am Vormittag und am Vor-Abend ist die Nachfrage hoch. Der Preis steigt. Doch niemals so stark als wenn Deutschland Strom nachfragen würde und importieren müsste.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 28. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 28.12.2023: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Freitag, 29. Dezember 2023: Anteil Wind- und PV-Strom 72,4 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 82,4 Prozent, davon Windstrom 71,3 Prozent, PV-Strom 1,2 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,0 Prozent.

Starke regenerative Stromerzeugung. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 29. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 29.12.2023: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Samstag, 30. Dezember 2023: Anteil Wind- und PV-Strom 66,3 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 78,6 Prozent, davon Windstrom 62,4 Prozent, PV-Strom 4,0 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 12,3 Prozent.

Wenig Bedarf, viel Windstrom am Vormittag. Nachmittags sind Stromimporte nötig. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 30. Dezember ab 2016.

Daten, Tabellen & Prognosen zum 30.12.2023: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Sonntag, 31. Dezember 2023: Anteil Wind- und PV-Strom 67,7 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 80,7 Prozent, davon Windstrom 65,4 Prozent, PV-Strom 2,3 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 13,0 Prozent.

Die Bedarfsline wird wiederholt regenerativ erreicht. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 31. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 31.12.2023: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Peter Hager zum Thema PV-Anlagen

Eine kleine Anmerkung zum Thema Nachhaltigkeit

Die Aussage „Mit dem Wegfall der 20-jährigen Förderung, sind diese Anlagen wirtschaftlich nicht mehr attraktiv und technisch überholt.“ betrifft PV-Anlagen nur zum Teil.

Dachanlagen

PV-Module haben eine Lebensdauer von bis zu 30 Jahren, d.h. auch ausgeförderte Anlagen können noch sehr gut betrieben werden (dann als Eigenverbrauch + Überschusseinspeisung). Ein ehemaliger Kollege hat seine über 30 Jahre alten Module (waren damals von Siemens) noch im Einsatz.

Freiflächenanlagen

Ein „Repowering“ mit neuen und leistungsstärkeren Modulen (nach oder vor Ablauf der festen Einspeisevergütung) wird aktuell recht selten gemacht. Die „alten“ Module werden dann getestet und so weit möglich weiter genutzt (z.B. bei Mini-PV-Anlagen).

Lt. BNetzA ist der PV-Anlagenrückbau aktuell noch sehr gering: 01-10/23: 16 MW

Quelle

Bei PV-Anlagen und anderen Solaranlagen in Wüstengebieten sieht es wahrscheinlich anders aus. Die gewaltigen Temperaturunterschiede Tag/Nacht und die Sandbelastungen verkürzen die Lebensdauer der Module erheblich.

Die bisherigen Artikel der Kolumne Woher kommt der Strom? mit jeweils einem kurzen Inhaltsstichwort finden Sie hier. Noch Fragen? Ergänzungen? Fehler entdeckt? Bitte Leserpost schreiben! Oder direkt an mich persönlich: stromwoher@mediagnose.de. Alle Berechnungen und Schätzungen durch Rüdiger Stobbe und Peter Hager nach bestem Wissen und Gewissen, aber ohne Gewähr.

Rüdiger Stobbe betreibt den Politikblog Mediagnose.

Von Meredith Oyen

Taiwanische Umfragen zeigen eine wachsende Zustimmung zur Unabhängigkeit, während der chinesische Staatschef Xi bekräftigt, dass die Insel mit dem Festland „wiedervereint“ werden soll

Wenn die Stimmen bei den Präsidentschaftswahlen in Taiwan ausgezählt werden, werden nicht nur die 23,6 Millionen Einwohner der Insel gespannt auf das Ergebnis warten – auch in Peking und Washington wird es einige besorgte Gesichter geben.

Die Wahl am 13. Januar 2024 gilt als Lackmustest für die Zukunft der Beziehungen zwischen Taiwan und der Straße. Sie findet zu einer Zeit statt, in der der Status quo in Bezug auf Taiwan – ein Gebiet, das Peking als integralen Bestandteil des „einen Chinas“ bezeichnet – in Frage gestellt wird.

Wenn Taiwans amtierende, unabhängig orientierte Partei an der Macht bleibt, könnte der chinesische Staatschef Xi Jinping das Gefühl haben, dass er keine andere Wahl hat, als die Frage der Wiedervereinigung zu forcieren.

Gewinnt dagegen die Opposition, die zwar mit Peking darin übereinstimmt, dass Taiwan und das Festland Teil „eines Chinas“ sind, aber nicht in der Frage, wer das Land regiert, könnte Peking das Gefühl haben, in dieser Frage mehr Geduld aufbringen zu können.

Im Vorfeld der Wahl hat Peking als offensichtliche Warnung an die taiwanesischen Wähler seine Militärübungen in und um die Straße von Taiwan verstärkt. Einer der jüngsten Vorfälle war, dass China am 6. Januar eine Reihe von Ballons über die Insel schickte, was die taiwanesische Regierung als Bedrohung des Flugverkehrs und als Einschüchterungsversuch wertete.

In seiner jährlichen Neujahrsansprache erklärte Xi, dass „China mit Sicherheit wiedervereinigt werden wird“, was international die Befürchtung weckt, dass er die Frage notfalls auch militärisch durchsetzen will.

Auch für Washington wird das Ergebnis der Abstimmung Auswirkungen haben. Die Vereinigten Staaten haben enge Beziehungen zur derzeitigen Führung Taiwans gepflegt. Die jüngsten Spannungen in der Meerenge haben jedoch die Gefahr eines Krieges erhöht.

US-Aktionen, die von Peking als Provokation empfunden werden, wie der Besuch der damaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan im Jahr 2022, haben dazu geführt, dass China seine militärischen Drohungen in der Meerenge verschärft hat. Dies hat zu Spekulationen geführt, dass Chinas Geduld langsam abnimmt und der Zeitplan für die Wiedervereinigung immer kürzer wird.

Ein PLA-Soldat drillt inmitten der anhaltenden Spannungen mit Taiwan. Quelle: CTV

In der Zwischenzeit ist die Frage aufgetaucht, ob die USA in der Lage sind, auf eine chinesische Aggression gegen Taiwan zu reagieren; das Schreckgespenst eines Krieges in einer dritten Region der Welt – nach der Ukraine und Israel – beunruhigt die nationale Sicherheitsführung in Washington.

Unabhängigkeit auf dem Stimmzettel?

Die Präsidentschaftswahlen in Taiwan haben sich auf ein Rennen zwischen drei Kandidaten zugespitzt. Spitzenreiter ist der derzeitige Vizepräsident William Lai, der Kandidat der Demokratischen Fortschrittspartei. Die DPP betrachtet Taiwan als souveränes Land und strebt keine Wiedervereinigung mit China an.

Lais Herausforderer sind der Bürgermeister von Neu-Taipeh, Hou Yu-ih, von der Kuomintang (KMT), und Ko Wen-je, ein ehemaliger Bürgermeister von Taipeh, der für die Mitte-Links-Partei Taiwans (TPP) kandidiert. Die KMT befürwortet die Idee einer künftigen Wiedervereinigung mit China unter einer demokratischen Regierung.

Die TPP kritisiert sowohl die DPP- als auch die KMT-Plattformen zu den Beziehungen zwischen Taiwan und China als zu extrem und strebt einen Mittelweg an, der den Status quo aufrechterhält: Ein Taiwan, das de facto souverän ist, aber starke wirtschaftliche und kulturelle Bindungen zu China hat.

Das taiwanesische Gesetz schreibt vor, dass in den 10 Tagen vor der Wahl keine Umfragen veröffentlicht werden dürfen. Am 3. Januar, als die letzten Umfragen veröffentlicht wurden, lag Lai im Durchschnitt mit 36 % in Führung, Hou mit 31 % und Ko mit 24 %.

Lai lag in den Umfragen stets in Führung, was die KMT und die TPP dazu veranlasste, eine gemeinsame Kandidatur zu erwägen. Die beiden Parteien konnten sich jedoch nicht einigen, und der Koalitionsversuch scheiterte.

Dies könnte sich als entscheidend erweisen, da die Bündelung der Kräfte die beste Chance für die Wahl eines KMT-Kandidaten gewesen wäre – ein Ergebnis, das die Spannungen mit Peking abgekühlt hätte.

Die taiwanesische Demokratie

Die Insel Taiwan wird seit 1949 als „Republik China“ regiert, als die KMT einen Bürgerkrieg gegen die Kommunistische Partei Chinas verlor. Die KPCh gründete die Volksrepublik China auf dem Festland, und die KMT zog sich nach Taiwan zurück.

Jahrzehntelang waren sich die Republik China und die Volksrepublik China in allen möglichen Politikbereichen uneins, außer in einem: Beide Regierungen waren sich einig, dass es nur ein China gab und dass Taiwan ein Teil Chinas war. Beide Regierungen wollten Taiwan und das Festland vereinen – allerdings unter ihrer eigenen Herrschaft.

Kuomintang-Anhänger bei einer Wahlkampfveranstaltung in Taichung, Taiwan, am 8. Januar 2024. Bild: Man Hei Leung / Anadolu via Getty Images / The Conversation

Obwohl dies in Peking auch heute noch das Ziel ist, haben sich die Aussichten für Taiwan zu ändern begonnen.

Der Wandel begann mit der Demokratisierung Taiwans – ein Prozess, der Anfang der 1990er Jahre nach jahrzehntelanger autokratischer Herrschaft einsetzte. Nach der schrittweisen Einführung von Direktwahlen für die Legislative, die Gouverneure und die Bürgermeister hielt die Insel 1996 ihre erste demokratische Wahl für den Präsidenten ab.

Obwohl Peking in der Straße von Taiwan Militärübungen abhielt, um die Wahl zu stören, gewann der KMT-nahe Amtsinhaber gegen einen DPP-Kandidaten mit engen Verbindungen zur taiwanesischen Unabhängigkeitsbewegung.

Vier Jahre später gewann der Kandidat der DPP und begann die erste von zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten. Im Jahr 2008 kehrte ein KMT-Kandidat an die Macht zurück. Doch seit 2016 wird Taiwan von Tsai Ing-wen von der DPP geführt.

Die Spannungen zwischen den beiden Ländern nehmen tendenziell zu, wenn die DPP im Amt ist, und beruhigen sich etwas, wenn die KMT an der Macht ist. Das liegt nicht daran, dass die KMT in der Frage des Status von Taiwan mit Peking übereinstimmt – die Partei hat immer deutlich gemacht, dass eine Vereinigung nur unter ihrer eigenen Regierung und niemals unter der Führung der Kommunistischen Partei in Peking möglich ist. Aber die KMT bekräftigt die Idee, dass eine mögliche Vereinigung mit China ihr Ziel für Taiwan ist.

Im Jahr 1992 trafen sich Vertreter der KMT und der KPCh in Hongkong und erzielten den „Konsens von 1992“. Trotz des Namens sind sich die beiden Seiten nicht ganz einig darüber, was er bedeutet. Die KMT bekräftigte die Idee eines einzigen Chinas, stellte aber fest, dass man sich nicht einig war, wie die Regierung dieses Chinas aussehen sollte; die Volksrepublik China interpretierte den Konsens so, dass er ein China unter der Herrschaft der KPCh befürwortete.

Dennoch wurde der Konsens von 1992 zur Grundlage einer Reihe von Maßnahmen, die die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Straße stärkten, und er machte es der Volksrepublik China leichter, KMT-geführte Regierungen zu tolerieren.

Pro-Unabhängigkeitsstimmung

Obwohl Spekulationen über die geopolitischen Auswirkungen und die Reaktion Chinas auf die Wahl die weltweite Berichterstattung über die Wahl dominiert haben, ist die Unabhängigkeit für die Wähler Taiwans eines von mehreren kritischen Themen, mit denen die Insel konfrontiert ist.

Viele Wähler äußern sich besorgt über den raschen Anstieg der Immobilienpreise, die stagnierenden Gehälter, das langsame Wirtschaftswachstum und den Umgang der amtierenden Partei mit der Covid-19-Pandemie.

In der Frage der Unabhängigkeit selbst zeigen die taiwanesischen Umfragen eine schleichende Tendenz hin zur Befürwortung der Unabhängigkeit. Im September 2023 sprach sich fast die Hälfte der taiwanesischen Wähler (48,9 %) für die Unabhängigkeit der Insel aus, während 26,9 % eine Beibehaltung des Status quo befürworteten. Eine schrumpfende Minderheit – jetzt nur noch 11,8 % – gab an, dass sie auf eine zukünftige Wiedervereinigung hofft.

Wenn die DPP an der Macht bleibt, könnte Peking den Druck spüren, die Frage der Wiedervereinigung zu forcieren.

Lai Ching-te von der DPP liegt in Umfragen vor den Präsidentschaftswahlen in Taiwan am 13. Januar 2024 in Führung. Bild: CNN Screengrab

Xi hat dazu aufgerufen, dass das chinesische Militär bis 2027 zu einer erfolgreichen Invasion in Taiwan in der Lage sein soll, obwohl eine energische Wiedervereinigung eine Kombination aus Wirtschaftsblockade und militärischem Druck beinhalten könnte.

Sollte dies der Fall sein, könnten die Verpflichtungen der USA gegenüber Taiwan – zusammen mit der Glaubwürdigkeit der USA bei ihren asiatischen Verbündeten – auf dem Spiel stehen. Präsident Joe Biden hat wiederholt erklärt, dass er bereit ist, die Insel militärisch gegen einen Angriff vom chinesischen Festland aus zu verteidigen.

Bereits im Jahr 2024 sind die USA mit zwei bedeutenden Konflikten konfrontiert, die ihre Aufmerksamkeit erfordern. Wie die taiwanesischen Wähler ihre Stimme abgeben – und wie die politischen Entscheidungsträger in Peking darauf reagieren – könnte darüber entscheiden, ob ein dritter Krieg mehr oder weniger wahrscheinlich ist.

Weil die Huthis als Vergeltung für den Gaza-Krieg zivile Handelsschiffe attackieren, bombardierten nun britische und US-amerikanische Kampfjets Ziele im Jemen. Im Irak gab es Angriffe auf US-Ziele durch schiitische Milizen. Wie lange noch, bis auch der Iran ins Visier der angloamerikanischen Militärs gerät?

Der Gaza-Krieg hat das Potenzial für einen neuen veritablen Nahostkrieg, der nicht nur auf Israel, die Palästinensergebiete und die libanesische Hisbollah beschränkt ist. Nachdem die vom Iran unterstützte jemenitische Fraktion der Huthis (Ansar Allah) seit einiger Zeit immer wieder zivile Handelsschiffe angreift und damit die Route über das Rote Meer und den Suezkanal unattraktiv macht, eskaliert auch dort die Lage. Wie die Politico-Journalistin Lara Seligman verdeutlicht, haben nun US-amerikanische und britische Kampfjets Huthi-Positionen im Jemen angegriffen.

Auf Twitter verbreiten sich derzeit mehrere (unbestätigte) Videos, welche die Auswirkungen der angloamerikanischen Luftangriffe auf jemenitische Ziele zeigen sollen. Die schiitische Miliz der Huthis, welche vom Iran unterstützt wird, dürfte mit entsprechenden Vergeltungsmaßnahmen reagieren.

Indessen mehren sich die Berichte, wonach auch US-Ziele im Irak zusehends unter Beschuss geraten. Die US-Botschaft in Bagdad beispielsweise soll von Mörsergranaten getroffen worden sein. Es wird angenommen, dass vom Iran unterstützte irakische Milizen hinter den Angriffen stecken.

Auch US-amerikanische Militärbasen im Irak werden Berichten zufolge zusehends beschossen. Auch dort sollen vor allem schiitische Milizen als Urheber gelten.

Diese ganzen Entwicklungen führen mittlerweile zu Befürchtungen, dass die Lage eskaliert und über kurz oder lang auch der Iran selbst zum Ziel von Militäraktionen der Amerikaner, Briten und Israelis wird. Dies würde wohl den kompletten Nahen Osten treffen und einen regionalen Flächenbrand auslösen.

Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die Bezahlung homöopathischer Therapien als freiwillige Leistung durch gesetzliche Krankenkassen zu streichen, stoßen auf teils heftige Kritik. So wehren sich u.a. deutsche Homöopathie-Ärztinnen und –Ärzte. „Eine Streichung der freiwilligen Kassenleistung Homöopathie würde das Therapieangebot in der ärztlichen Versorgung einschränken“, sagte die Vorsitzende des Deutschen Zentralvereins homöopathischer Ärzte, Michaela Geiger, laut dpa. „Es würde eine therapeutische Monokultur in den Praxen entstehen – die Leidtragenden wären die Patienten“, so die Neckarsulmer Hausärztin weiter und betonte: „Wir erleben täglich in der Praxis, dass die Therapievielfalt medizinisch sinnvoll ist.“

Das sieht der Pharma-Lobbyist und Impf-Fanatiker Lauterbach anders. Er betrachtet die Alternativ-Medizin als wirkungslos. Statt etwa auf Globuli setzt er vermutlich lieber gleich auf die Immunabwehr schwächende Antibiotika – ein für die Pharmariesen einträgliches Milliardengeschäft!

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Das „pädagogische Konzept“ einer Kindertagesstätte in Kerpen (Rhein-Erft-Kreis) beschäftigt Medienberichten zufolge den Landtag in Düsseldorf. Anlass war die Empfehlung der linksgrünen Kita-Leitung, dass Kinder sich in der Kerpener Kita in „geschützte Räume“ zurückziehen können, um sich dort zu befriedigen.

Daraufhin stellte die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag eine Anfrage. Laut „Kölner Stadt-Anzeiger“ ist inzwischen das Landesjugendamt in den Vorgang eingeschaltet. Ein Sprecher der Kerpener Stadtverwaltung wiegelte ab: Die im Kita-Konzept verwendeten Formulierungen könnten „missinterpretiert“ werden. Man sei dabei, das Konzept zu überarbeiten.

Im Sommer des vergangenen Jahres hatte eine Kita in Hannover mit einem ähnlichen Vorhaben für einen Eklat gesorgt. Daraufhin stoppte das niedersächsische Kultusministerium die Pläne.

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