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Kriminelle Klimakleber oder verhetzte Ökoterroristen? Ein Kommentar
Aus und vorbei für den „Kuschelkurs“ der linkswoken Politik mit den Klimaklebern! Alles andere wäre wohl eher als fahrlässig einzuordnen, wenn man bedenkt, dass ein Landesgericht in München nun offiziell festgestellt hat, dass es sich bei der „letzten Generation“ um eine kriminelle Vereinigung handelt. Während auch die Staatsanwaltschaft Wien bereits in diese Richtung ermittelt, beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Salzburg eigenartigerweise immer noch mit der Frage, ob die Bezeichnung der nun offiziell kriminellen “Klimapicker” als “Ökoterroristen” als Verhetzung einzuordnen ist.
Ein Kommentar von Edith Brötzner
Ob die eine Hand gerade weiß, was die andere tut, ist fraglich.
Aktuell ermittelt die Staatsanwaltschaft in Salzburg gegen den freiheitlichen Landtagsabgeordneten und früheren Stadtparteichef Dominic Maier wegen des Verdachts der Verhetzung. Der Vorwurf: Er hat nach einer Klebeaktion von Klimaaktivisten ein Video veröffentlicht, in dem er kommuniziert, dass die „Ökoterroristen, Barrikadenbauer und Autozündler“ nun auch in Salzburg angekommen seien. Es wird sogar überlegt, die Immunität des Abgeordneten bei der nächsten Haussitzung am 13. Dezember aufzuheben.
Ein Vorgehen, das fast schon eigenartig anmutet, wenn man bedenkt, dass das Landesgericht München am 23. November 2023 offiziell festgehalten hat, dass es sich bei der „Letzten Generation“ um eine kriminelle Vereinigung handelt. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet. In seiner Begründung führte das Gericht unter anderem die Blockaden von Straßen und Flughäfen an und stellte darauf ab, „dass der gesellschaftliche Diskurs durch illegitime Mittel verletzt werde, wenn eine Gruppierung versuche, sich – gegebenenfalls moralisch überhöhend – über die rechtsstaatliche Ordnung und die konsentierten Formen der demokratischen Abläufe zu stellen.“ Straftaten seien kein Mittel der freiheitlichen, demokratischen, rechtsstaatlichen Diskussion, sondern Ausdruck krimineller Energie und als solche juristisch nüchtern zu bewerten.
Der Kogler und seine Klimakleber-Freunde
Während Sportminister Kogler die Klimakleber im November 2022 noch in einer glühenden Rede verteidigt hat und eine angebliche „Diffamierung“ dieser als Terroristen im Nationalrat als „letztklassig“ betitelt hatte, dürfte ihm solche Worte künftig wohl eher im Hals stecken bleiben.
Inzwischen ermittelt nämlich auch die Staatsanwaltschaft Wien gegen die „Letzte Generation Österreich“ wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Nicht zuletzt wegen schwerer Sachbeschädigung. Ob ORF und woke Politiker auch weiterhin auf Kuschelkurs mit nun offiziellen Kriminellen bleiben wollen, die bis dato als „friedliche Aktivisten mit einem wichtigen Anliegen“ bezeichnet wurden, steht auf einem anderen Blatt.
Bislang wurden die Klimakleber von Staat und Behörden mit Samthandschuhen angegriffen und durften meist sehr lange gewähren, bis sie endlich von den Straßen entfernt wurden. Dort sorgten sie für Stau, vereinzelt starben auch Menschen, da ihre Krankenwagen nicht passieren konnten. Dass es bei der „letzten Generation“ mit Hausverstand eher weit her ist, zeigt sich auch dadurch, dass vor allem durch solche Aktionen sicher mehr angeblich klimaschädlichen Gase entstanden sind, als wenn man den Verkehr einfach passieren hätte lassen. Gesamt betrachtet steht es aktuell wohl eher schlecht um das gesellschaftliche Klima und die Akzeptanz für „Klima Shakira“ und ihre Klebekollegen.
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Pünktlich zum Wahljahr 2024: Auch in Sachsen ist die AfD jetzt „gesichert rechtsextrem“
In einem weiteren offensichtlichen parteipolitischen Manöver wurde die AfD, nach Thüringen und Sachsen-Anhalt, nun auch in Sachsen als angeblich „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Dies gab der sächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian am Freitag bekannt. Eine mehrjährige juristische Prüfung habe „unzweifelhaft” ergeben, dass der AfD-Landesverband „verfassungsfeindliche Ziele” verfolge.
An der rechtsextremistischen Ausrichtung der AfD Sachsen bestünden keine Zweifel mehr. Der sächsische Landesverband galt seit Februar 2021 als „Verdachtsfall“. Im kommenden Jahr sind Wahlen.
Per Gutachten „abgeurteilt”
Seither habe man eine Vielzahl von Äußerungen und politischen Forderungen, insbesondere von hohen Funktionären und Mandatsträgern der Landespartei sowie der Kreisverbände gesammelt, so Christian weiter. Das Ergebnis war ein 134-seitiges „Gutachten”, in dem wieder einmal pauschal alles zusammengeworfen wurde, aus dem man im heutigen Deutschland den Vorwurf des Rechtsextremismus konstruieren kann.
Führende Vertreter der Landespartei würden im öffentlichen Diskurs regelmäßig ideologische Kampfbegriffe der rechtsextremistischen Szene, wie „Der Große Austausch“, „Umvolkung“ oder die Forderung nach „Remigration“ verwenden. Diese Begriffe würden „ihren rassistischen Kern und ihre Urheberschaft im Nationalsozialismus” verbergen, heißt es in der Erklärung.
Aus der Luft gegriffen
Zahlreiche Äußerungen würden sich gegen die Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung richten. So stehe etwa die Position der Partei in der Migrationsfrage gegen die im Grundgesetz verankerte Garantie der Menschenwürde. Zudem bediene sich der Landesverband der AfD auch noch gängiger antisemitischer, zumeist verschwörungsideologischer Positionen, „die regelmäßig auch von Rechtsextremisten und Reichsbürgern verwendet werden”.
Dies sei auch während der Corona-Pandemie aufgefallen. Die staatlichen Institutionen und deren Repräsentanten seien „immer wieder öffentlich diffamiert und verächtlich gemacht“ worden. Hier zeigt sich in Wahrheit natürlich, dass der absurde und völlig aus der Luft gegriffene Begriff der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“, den Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang 2022 erfand, mittlerweile als Schlüssel gilt, um jegliche Regierungskritik zu kriminalisieren.
Bekämpfung der Opposition
Die Meinungsfreiheit und Opposition werden damit immer weiter eingeengt, alles, was nicht in die offiziell vorgegebenen Sprachregelungen passt, mit an den Haaren herbeigezogenen Vorwänden als rechtsextremistisch etikettiert. Es ist quasi unmöglich, dass die AfD noch vom Verfassungsschutz, sei es auf Bundes- oder Landesebene, untersucht würde, ohne dass eine solche Einstufung dabei herauskäme.
Je katastrophalere Ausmaße die Folgen der Ampel-Politik annimmt, sei es bei Migration, Klima, Gender oder Corona, desto größer wird die Zahl der vermeintlichen „Rechtsextremisten“.
Verfassungsschutz liefert wie bestellt
Und der Verfassungsschutz, der als Inlandsgeheimdienst eigentlich vor Bedrohungen schützen sollte, mutiert mehr und mehr zur Gesinnungspolizei des Parteienstaates. Bei den Wählern, gerade in Ostdeutschland, verfangen diese plumpen Tricks jedoch schon lange nicht mehr.
In Umfragen kommt die AfD in den fünf ostdeutschen Bundesländern inzwischen auf 32 Prozent, in nahezu jedem Wahlkreis wäre sie stärkste Kraft. Die Ampel-Parteien sind dagegen hoffnungslos abgeschlagen. Aus dieser Not heraus erfolgen die ständigen Stigmatisierungen der AfD. Der Linksstaat taumelt und schlägt wild um sich. Das wird ihn aber nicht mehr retten. Dazu ist sein Totalversagen mittlerweile zu offensichtlich.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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Adventskranz: Das Rad des Lebens unserer Ahnen
Wer kennt ihn nicht, den Adventskranz? Pünktlich zum ersten Advent wird eine der vier am Kranz befindlichen Kerzen entzündet. Am 4. Advent brennen dann alle Kerzen. Doch ist das der ursprüngliche Brauch?
Wie viele Traditionen der Weihnachtszeit reicht auch der Adventskranz weiter zurück, als der Glaube an Christus. Wenngleich eine allgemeine Gültigkeit zum Ursprung des Advents- bzw. Julkranzes nicht überliefert ist, existieren doch einige Berichte aus vorchristlicher Zeit zu diesem Brauch.
Immergrüne Zweige erinnern an heidnischen Ursprung
Schon die Beschaffenheit des Kranzes deutet auf heidnische Wurzeln hin. So wurden sie aus immergrünen Zweigen wie etwa Efeu, Buchsbaum, Eibe, Fichte, Mistel, Tanne, Stechpalme, Kiefer und Wacholder geflochten. Gerade Eibe und Mistel spielen in der germanischen Mythologie eine zentrale Rolle. Der Eibe wurden beispielsweise magische Eigenschaften zugesprochen. So sollen Zauberstäbe aus Eibenholz bestanden haben. Ferner symbolisiert die Rune Eihwaz dieses Gewächs und steht für abwehrende Kräfte, Weisheit und Transformation.
Die Mistel selbst nimmt zu den Weih- und Rauhnächten, wie unsere Vorfahren das Weihnachtsfest nannten, eine besondere Rolle ein. Den Überlieferungen zufolge war es nur mit einem Mistelzweig möglich, den Gott Baldur zu töten. Baldur, der von unseren Vorfahren mit der strahlenden Sonne gleichgesetzt wurde, stand als Äquivalent zur Wintersonnenwende. Denn nach seinem Tod zur Sommersonnenwende, so glaubten die Germanen, würde er am 21. Dezember, wenn die Sonne zur neuen Bahn ansetzt, als lichtspendende Kraft zurückkehren. In diesem Zusammenhang sammelten die Germanen Mistelzweige. Vermutlich glaubten sie, damit das Unheil aus der Welt entfernen zu können.
Entzünden der Kerzen in umgekehrter Reihenfolge
Aber nicht nur die pflanzliche Beschaffenheit des Kranzes lässt auf vorchristliche Traditionen schließen, sondern ebenso die Form mit den vier oder fünf Kerzen. Vier davon stehen für die vier Jahreszeiten. Die Fünfte soll das kommende Jahr bzw. die neue Sonnenkraft symbolisieren. Entgegen christlicher Tradition werden die Kerzen entgegengesetzt entzündet. Das heißt, am ersten Advent brennen zunächst alle vier Kerzen. Denn von der Wintersonnenwende am 21. Dezember, rechnete man 4 Wochen zurück. Je näher man der Sonnenwende kam, umso weniger Kerzen wurden wöchentlich entzündet. Am 21. Dezember brannte dann für den kürzesten Tag und der längsten Nacht nur noch eine Kerze. Nachdem die Sonne zur neuen Bahn angesetzt hat, wurden schließlich alle fünf Kerzen entfacht.
Rad des Lebens wird dem Feuer übergeben
Ein weiterer Brauch war auch, den Kranz dem Sonnenwendfeuer zu übergeben. Zwischen dem 21.und 25. Dezember wurden nämlich in der Gemeinschaft große Feuer entfacht. Mit dem Einwerfen des Kranzes ins Feuer wurde symbolisch das alte Jahr verabschiedet.
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