Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) bezahlt Judenmördern oder ihren Familien ein großzügiges Kopfgeld. Die Finanzierung dafür stammt unter anderem aus Steuermitteln Deutschlands und der Europäischen Union. Beim Friedensdeal wurde die Freilassung von Terroristen und Mördern vereinbart und von Israel auch umgesetzt. Nun wartet ein Geldsegen von 70 Millionen US-Dollar auf die Schwerverbrecher. Die Menschen im Westen sollten wissen, was mit ihren Hilfsgeldern geschieht.
160 der palästinensischen Gefangenen, die im Rahmen des Geisel-Deals mit der Hamas aus israelischer Haft entlassen wurden, haben laut einem Bericht von Palestinian Media Watch (PMW) durch monatliche Zahlungen der PA während ihrer Inhaftierung ein beträchtliches Vermögen angesammelt. Die PA belohnt inhaftierte oder getötete Palästinenser, die Angriffe auf Israelis verübt haben – je mehr Opfer und je länger die Haftstrafe, desto höher die Zahlungen.
Der Bericht dokumentiert im Detail, wie das System der sogenannten „Märtyrerrenten“ der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) seit Jahren in vollem Umfang fortgeführt wird – auch und vor allem bei Häftlingen, die wegen mehrfachen Mordes verurteilt wurden. Insgesamt sollen fast siebzig Millionen US-Dollar an diese Gefangenen geflossen sein, finanziert teilweise auch aus internationalen Hilfsgeldern.
Die PA verfolgt seit langem das Prinzip, dass die Entlohnung eines Häftlings direkt an die Dauer seiner Strafe gekoppelt ist. Einfache Beteiligte an Anschlägen erhalten kleinere Beträge, während bei mehrfach lebenslänglich Verurteilten Summen zusammenkommen, die sie nach ihrer Entlassung zu wohlhabenden Männern machen. Dabei handelt es sich um ein strukturelles System, das Terroranschläge finanziell attraktiv macht. Dieses Prinzip ist nicht geheim, sondern völlig offen und international bekannt.
Unter den Entlassenen befinden sich bekannte Mitglieder der Hamas und des Islamischen Dschihad, die an tödlichen Angriffen auf Zivilisten beteiligt waren. Viele von ihnen hatten bereits während der Haft Zugriff auf die Zahlungen, mit denen Familien versorgt, Grundstücke gekauft und Unternehmen gegründet wurden. So entstanden Netzwerke, die das Umfeld der PA wirtschaftlich stützen und politisch fest an sie binden. Beobachter sehen darin ein System, das Gewalt nicht eindämmt, sondern auf lange Sicht legitimiert und reproduziert.
Im Februar hatte Präsident Mahmoud Abbas das Auszahlungssystem formal reformiert, indem er die Rentenzahlungen in ein allgemeines Sozialmodell überführte. Offiziell soll dies der Transparenz dienen und die Abhängigkeit von westlicher Unterstützung verringern. Kritiker sprechen jedoch von einer kosmetischen Maßnahme, die das Prinzip der Belohnung für Gewalttaten verschleiert, ohne es zu beenden. Auch nach der Reform bleiben die Bezüge der ehemaligen Häftlinge unangetastet.
Für Israel ist dieser Umstand ein schwerer Schlag gegen jede Hoffnung auf Vertrauen in künftige Abkommen. Dass ein erheblicher Teil der Freigelassenen heute als wohlhabend gilt, wird in der israelischen Öffentlichkeit als Zeichen gedeutet, dass Terror nicht nur ideologisch, sondern auch materiell gefördert wird. Die Frage, ob unter solchen Bedingungen ein dauerhafter Frieden möglich ist, bleibt offen – ebenso wie die Zukunft jener, die ihre Freiheit im Austausch gegen Geiseln wiedererlangt haben.
Eine wichtige Säule in der Finanzierung der PA besteht aus ausländischer Finanzhilfe, vor allem aus der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten (zeitweise ausgesetzt), arabischen Staaten und multilateralen Organisationen wie der Weltbank. Diese Mittel sind offiziell zweckgebunden für Verwaltung, Infrastruktur und Sozialprogramme, können aber über interne Transfers auch indirekt andere Ausgaben ermöglichen. Nach Schätzungen der Weltbank stammt rund ein Drittel des PA-Budgets aus internationaler Unterstützung.
In Summe verfügt die PA über ein jährliches Gesamtbudget von rund 4 bis 5 Milliarden US-Dollar. Davon stammten vor dem aktuellen Kriegsgeschehen etwa 2 Milliarden aus “internationalen Hilfen”. Die Europäische Union überweist alleine eine Milliarde US-Dollar pro Jahr an die Terrorgebiete – aus Steuergeld der europäischen Bürger. Davon werden auch die Zahlungen an inhaftierte oder getötete Attentäter bestritten. Nach Recherchen von Palestinian Media Watch fließen jährlich über 300 Millionen US-Dollar in dieses umstrittene System der Häftlings- und Märtyrerrenten.
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P.S.: Die totale moralische Bankrotterklärung ist erreicht, wenn man aufgrund Mordes inhaftierte palästinensische Schwerverbrecher mit am 7. Oktober verschleppten, unschuldigen israelischen Zivilisten vergleicht. Achten Sie darauf, wer das macht – und bewahren Sie sich einen klaren Blick auf die Realität.
