Kategorie: Nachrichten

Die „Schwachkopf“-Affäre um Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) weitet sich zu einem Justizskandal aus: Im Mittelpunkt steht das Amtsgericht Bamberg (Oberfranken). Der skandalöse Fall sorgt bundesweit für Schlagzeilen. Mit der Materie vertraute Juristen sprechen von strafbarer Rechtsbeugung. 

In der Sache geht es um eine Razzia bei einem Rentner und Ex-Bundeswehrsoldaten nach einer angeblichen Beleidigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“). Stefan N. (64) aus Burgpreppach nördlich von Bamberg hatte in einem ganz offensichtlich humorvoll gemeinten Beitrag im Netz den Ökosozialisten als „Schwachkopf“ bezeichnet. Das Meme in dem Post auf X persiflierte dazu den Werbeslogan der Shampoo-Firma Schwarzkopf. Abgewandelt hieß es „Schwachkopf Professionell“ und statt des bekannten Scherenschnittes war das Konterfei Habecks zu sehen. 

Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte inzwischen gegenüber der „Rheinischen Post“ (Düsseldorf) die ganz offensichtlich in keinem Verhältnis zum Tatvorwurf stehende Hausdurchsuchung. Die Verfolgung des Rentners erfolgte aufgrund des von der Ampel-Koalition neu eingeführten „Majestätsbeleidigungs-Paragrafen“ 188 Strafgesetzbuch (StGB). Dieser stellt nicht systemkonforme Kritik an Politikern unter strenge Strafen. 

Nach Ansicht von versierten Juristen, die der Deutschland-Kurier um eine Einschätzung des Falles bat, ist der Beitrag von Stefan N. auf X eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt. Es dränge sich somit der Verdacht der strafbaren Rechtsbeugung gemäß § 339 des Strafgesetzbuches (StGB) auf. Darin heißt es: „Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.“

Polizeisprecher: „Erheblicher Rechtseingriff“

Im Zusammenhang mit der Razzia räumte der Polizeisprecher des Präsidiums Unterfranken gegenüber der „Berliner Zeitung“ einen „erheblichen Rechtseingriff“ ein.

Jetzt kommt zudem heraus: Habeck hat die Strafanzeige, die zu der Razzia und der Beschlagnahmung von Computern sowie Handy des Rentners führte, selbst erstattet. „Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt“, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg. Ansonsten schweigt sich die politisch weisungsgebundene Behörde zum ganz offensichtlich unverhältnismäßigen Vorgehen der Justiz aus.

In der Folge bekam der Ex-Soldat die volle Härte des „Rechtsstaats“ zu spüren: 

► Am Dienstagmorgen (12. November) rückte um sechs Uhr die bayerische Polizei auf richterliche Anordnung zu einer Razzia in Burgpreppach aus. Die Beamten stürmten das Haus des 64-Jährigen, beschlagnahmten alle Mobilfunkgeräte und durchsuchten die Räume des Rentners.

Medienberichten zufolge fand die Hausdurchsuchung im Rahmen eines vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten „nationalen Aktionstags gegen strafbare Hasspostings“ statt; das Landeskriminalamt (LKA) Bayern sprach auf X von einem „Aktionstag gegen Antisemitismus“. Über nähere Details dieses Zusammenhangs sei die örtliche Polizei in Unterfranken nicht in Kenntnis gesetzt worden, betonte der Sprecher des Präsidiums Unterfranken.

Tochter mit Down-Syndrom unter Schock

Im Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Bamberg ist laut Medienberichten von Vorwürfen wegen Volksverhetzung und Beleidigung eines Politikers die Rede. Das inkriminierte Meme soll an „einem gegenwärtig nicht näher eingrenzbaren Zeitpunkt vor dem 20.06.2024“ veröffentlicht worden sein. 

Tage nach der Hausdurchsuchung ist die Tochter von Stefan N. noch immer aufgebracht von dem, was der Familie von einer Justiz widerfuhr, die sich zum Büttel des linksgrünen Systems gemacht hat. Das Mädchen hat Down-Syndrom und musste mit ansehen, wie Beamte der Kriminalpolizei ihren Vater um kurz nach 6 Uhr morgens aus dem Bett holten, verhörten und sein Tablet mitnahmen. 

Stefan N. sagt, er habe sich nie vorstellen können, „dass es einmal so weit kommen würde“. Das habe „eindeutig DDR-Geschmack“.

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Kubicki (FDP), kommentierte den Vorgang mit Bezug auf Habeck so: „Er glaubt offenbar, er sei der Gesalbte.“ 

Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler (Uni Oldenburg) schrieb auf X: „Robert Habeck hat 700 Bürger seit April dieses Jahres angezeigt. Ich bin mir nicht sicher, ob er ein Freund der Meinungsfreiheit und der freien Rede in der Demokratie ist…“

Eines kann der Deutschland-Kurier seinen Lesern/Usern schon jetzt an dieser Stelle versichern: Die „Schwachkopf“-Affäre ist nicht der einzige Fall, in dem eine unsägliche Richterin am Amtsgericht Bamberg eine tragende Rolle spielt. Mehr dazu in Kürze.

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Von WOLFGANG HÜBNER | Es hat einige Tage gedauert, bis sich die deutschen Leitmedien nach dem Schock des großen Wahlerfolgs von Donald Trump in den USA wieder halbwegs erholt haben. Zwar sind die geistigen Verdauungsbeschwerden bei den grünlinken Gesinnungswächtern der Nation längst nicht überwunden. Und was diese Wahl alles an Konsequenzen nach sich ziehen könnte, […]

Von Mike Whitney

Trumps kriegerische Aufstellung sieht langsam aus wie ein Wiedersehen der schlimmsten US-Interventionisten. Der Mann, der „keine Kriege“ sagte, hat ein Kabinett zusammengestellt, das eindeutig nach dem nächsten dürstet. @ghida_fakhry

Es ist nicht Trumps pro-israelisches Kabinett. Es ist Israels pseudo-amerikanisches Kabinett. Alon Mizrahi @alon_mizrahi

Ach du Scheiße! Es ist vorbei, bevor es überhaupt angefangen hat! Nick@NickJ132388

Wenn George W. Bush für eine dritte Amtszeit gewählt würde, würde sein Kabinett so aussehen. Rubio, Waltz, Stefanik, Hegseth. Keiner von ihnen ist ein Friedensaktivist. Keiner von ihnen ist ein Antikriegskandidat. Keiner von ihnen ist nicht einmal ein Nicht-Interventionist. Jeder einzelne von ihnen ist ein hartgesottener, rechtsgerichteter Kriegstreiber, der entschlossen ist, im Gleichschritt mit dem berüchtigtsten Paria-Staat der Welt, Israel, zu marschieren.

Beginnen wir mit Trumps Wahl für den Posten des Verteidigungsministers, dem Mann, dessen Aufgabe es ist, das Kriegsministerium zu beaufsichtigen und als Hauptverantwortlicher und Berater für die Verteidigungspolitik zu fungieren. Trump wählte den Fox-Fernsehmoderator Pete Hegseth, „einen dekorierten Armee-Veteranen, der im Irak und in Afghanistan sowie in Guantanamo Bay gedient hat“. Hegseth hat keine Verwaltungsfähigkeiten oder -erfahrung, aber er ist ein Trump-Loyalist, der die Ansichten des Präsidenten über eine „aufgeweckte“ Politik im Militär teilt. Noch wichtiger ist, dass Hegseth ein eingefleischter Israel-Fan ist, der glaubt, dass die Interessen des jüdischen Staates untrennbar mit denen der Vereinigten Staaten verbunden sind. Sehen Sie sich diesen kurzen Auszug aus Pete Hegseths Buch „American Crusade, Our Fight to Stay Free“ (2020) an, der auf der Twitter-Seite von Michael Tracey veröffentlicht wurde:

„Einfach ausgedrückt: Wenn man nicht versteht, warum Israel wichtig ist und warum es so zentral für die Geschichte der westlichen Zivilisation ist – wobei Amerika ihre größte Manifestation ist –, dann lebt man nicht in der Geschichte. Die Geschichte Amerikas ist untrennbar mit der jüdisch-christlichen Geschichte und dem modernen Staat Israel verbunden. Man kann Amerika lieben, ohne Israel zu lieben – aber das sagt mir, dass man die Bibel und die westliche Zivilisation nur sehr oberflächlich kennt.

Wenn Sie Amerika lieben, sollten Sie auch Israel lieben. Wir teilen eine Geschichte, wir teilen einen Glauben und wir teilen die Freiheit. Wir lieben freie Menschen, freie Meinungsäußerung und freie Märkte. Und während Amerika mit zwei großen, wunderschönen Ozeanen gesegnet ist, die es schützen, ist Israel von allen Seiten von Ländern umgeben, die entweder früher oder heute noch danach streben, die Nation von der Landkarte zu tilgen.

Der Kampf wird auch auf israelischem Boden ausgetragen. Bei jeder Reise, die ich für FOX Nation und in meiner Freizeit nach Israel unternehme, entdecke ich neue Wege, wie Islamisten und ihre linken Unterstützer versuchen, die jüdische Geschichte und das jüdische Erbe zu leugnen. Heute versuchen Islamisten in Jerusalem zu behaupten, dass der von König Salomo erbaute und von Herodes wieder aufgebaute Heilige Tempel nie existiert hat. Anscheinend wollen sie uns alle glauben machen, dass Juden – von Abraham bis Jesus – auf diesem bestimmten Grundstück nie geopfert, gebaut oder verehrt haben. Die „Leugnung des Tempels“ ist ein weiteres Mittel, mit dem sie versuchen, die Juden und den jüdischen Staat auszulöschen. Als ob das nicht schon wahnhaft genug wäre, habe ich kürzlich bei einer Reise nach Bethlehem – dem Geburtsort Jesu – erfahren, dass die Palästinenser nun behaupten, Jesus sei in Wirklichkeit kein Jude, sondern ein Palästinenser gewesen. Das ist doch mal eine interessante These – oder schauen Sie sich meine beiden Dokumentarfilme auf FOX Nation zu diesem Thema an: „Battle in the Holy City“ und „Battle in Bethlehem“.

Michael Tracey@mtracey

Ein Verteidigungsminister muss nicht unparteiisch sein, um seinen Verpflichtungen gegenüber dem Präsidenten und dem amerikanischen Volk nachzukommen, aber es wirft die Frage auf, wie sich Hegseths pro-israelischer Eifer auf die Umsetzung der US-Politik auswirken wird. Wenn Hegseth beispielsweise angewiesen würde, die Lieferung aller Bomben und tödlichen Waffen an Israel einzustellen, während Waffenstillstandsverhandlungen mit der Hamas stattfinden, würde ein christlicher Zionist wie Hegseth einem solchen Befehl gehorchen oder gemäß seiner eigenen tief empfundenen religiösen Überzeugung handeln?

Ich kann das nicht beantworten, aber der offensichtliche Interessenkonflikt hätte für Trump ein Warnsignal sein müssen, wenn sein Ziel tatsächlich „America First“ wäre.

Oh, und haben wir schon erwähnt, dass Hegseth auch ein Iran-Falke ist, was offenbar eine Grundvoraussetzung für jede Position im Trump-Team ist? Dies ist von Axios:

Neben seiner starken Unterstützung für Israel hat Hegseth auch klare Positionen zum Iran vertreten. Er bezeichnete die iranische Revolutionsregierung als „böses Regime“ und sagte 2020, dass der Iran, wenn er „zu Gesprächen über seine nuklearen Fähigkeiten an den Verhandlungstisch zurückkehren“ wolle, dies „hinkend und bettelnd“ tun solle.

„Manchmal haben wir Momente, und ich glaube, dass wir die Sache nicht länger aufschieben können, wenn wir verhindern wollen, dass der Iran eine Atombombe bekommt“, sagte Hegseth in einer Sendung von Fox & Friends.

„Gibt es einen besseren Zeitpunkt als jetzt, um zu sagen: ‚Wir starten die Uhr, ihr habt eine Woche, ihr habt X Zeit, bevor wir anfangen, eure Energieerzeugungsanlagen auszuschalten. Wir schalten die Schlüsselinfrastruktur aus, wir schalten eure Raketenstellungen aus, wir schalten nukleare Entwicklungen aus, wir schalten Hafenkapazitäten aus.‘

Trump ernennt den pro-israelischen Iran-Falken Pete Hegseth zum Verteidigungsminister, Axios

Hört sich das für Sie nach einem vernünftigen Ansatz oder nach dem schnellen Weg in einen regionalen Krieg an?

Und wie passt das zu all dem nicht-interventionistischen Geschwafel, das Trump vor der Wahl von sich gab? War das alles nur Show? Und bitte sagen Sie mir nicht, dass Hegseth nicht vollständig überprüft wurde oder dass Trump seine politischen Ansichten nicht kannte, bevor er ihn ausgewählt hat. Das ist Unsinn. Hegseth ist ein hartgesottener, kriegsbegeisterter Hurrapatriot, der kürzlich öffentliche Forderungen nach einem Waffenstillstand als „Erpressung im Namen der Hamas“ (was sagt man dazu??) abtat und der glaubt, das einzige Problem mit Bidens Nahostpolitik sei, dass sie nicht hart genug sei. Und so ist es mit allen von Trump ausgewählten Personen. Sie alle sind Israel gegenüber äußerst loyal und sie alle sind Feuer und Flamme für einen Krieg mit dem Iran.

Pete Hegseth über doppelte Loyalität – Wow.

So fasste der normalerweise gemäßigte Daniel McAdams Hegseth zusammen:

Der designierte Verteidigungsminister des gewählten Präsidenten Donald Trump ist ein nachweislich geisteskranker Irrer. Ein Sektenanhänger im Stil von Charles Manson. Jemand, der buchstäblich in eine psychiatrische Klinik gehört. Der sich nach einem apokalyptischen Krieg sehnt, der die gesamte Menschheit auslöscht, damit sein verdrehtes Gottesverständnis sich durchsetzt und alle (einschließlich Juden) abgeschlachtet werden, die nicht zum Glauben seiner Sekte konvertieren. Das ist eine wirklich gefährliche Person. Das ist die Person, die unsere Militärmaschinerie leitet. Die Verrückten haben die Anstalt übernommen.

Daniel McAdams @DanielLMcAdams

Huch. Sieht so aus, als wäre Don Rumsfeld doch nicht unser schlimmster Verteidigungsminister.

Dann gibt es noch Marco Rubio oder „Little Marco“, wie Trump ihn während des Wahlkampfs 2016 liebevoll nannte. Rubio, den Trump als Außenminister ausgewählt hat, ist ein weiterer Kriegstreiber, der erst schießt und dann fragt, dessen Ansichten sich nur geringfügig von denen von John Bolton und Lindsay Graham unterscheiden. In einem kürzlich veröffentlichten Video der Friedensaktivistin Medea Benjamin sagt Benjamin, die vor Rubios Senatsbüro neben einer riesigen israelischen Flagge steht, Folgendes:

Wir befinden uns hier vor Marco Rubios Büro. Sie haben wahrscheinlich gehört, dass er von Trump als nächster Außenminister ausgewählt wurde. Wir waren schon einmal in seinem Büro und es hat uns immer gewundert, dass draußen eine israelische Flagge wehte. Und ich dachte, vielleicht würde er die Flagge abhängen, um zu zeigen, dass er zu 100 % der US-Regierung und nicht der israelischen Regierung treu ergeben ist. Aber nein, siehe da, die Flagge ist immer noch da, was ziemlich deutlich zeigt, wem seine Loyalität als Außenminister gelten wird.

Medea Benjamin@medeabenjamin

Stellen Sie sich vor, Rubio würde eine russische Flagge oder eine palästinensische Flagge vor seinem Büro aufstellen. Was glauben Sie, wie die Reaktion darauf ausfallen würde? Ist es wirklich angemessen, dass ein US-Senator die Flagge einer ausländischen Macht vor seinem vom Steuerzahler finanzierten Büro aufstellt? Hier finden Sie weitere Hintergrundinformationen zu Rubio von Michael Tracey:

Marco Rubio wäre wohl der interventionistischste Außenminister einer neuen Regierung seit Jahrzehnten, vielleicht sogar auf einer Stufe mit Hillary Clinton. Er übertrifft auf jeden Fall Colin Powell, der zur relativ „realistischeren“ Fraktion der Regierung von George W. Bush gehörte.

Und hier ist mehr über Rubio aus erster Hand, von The Jewish Telegraphic Agency:

Der designierte Präsident Donald Trump besetzt sein nationales Sicherheitsteam mit pro-israelischen Falken, die für maximalen Druck auf den Iran eintreten. Berichten vom Montag zufolge plant Trump, zwei Verbündete aus Florida für Spitzenpositionen zu ernennen: Senator Marco Rubio soll Außenminister werden und der Abgeordnete Michael Waltz sein nationaler Sicherheitsberater.

Beide Männer haben gesagt, dass Israel nicht daran gehindert werden sollte, einen direkten Angriff auf das iranische Atomwaffenprogramm zu starten. Diese Haltung erinnert an Trump, der vor der Wahl Israel aufforderte, „zu tun, was getan werden muss“. Trump hatte Präsident Joe Biden dafür kritisiert, dass er Israel bei einem Vergeltungsschlag darauf beschränkt hatte, nur militärische, aber keine nuklearen Ziele anzugreifen.

Trump hat Rubio noch nicht offiziell ernannt, aber über seine bevorstehenden Ernennungen wurde bereits ausführlich berichtet, und die Republican Jewish Coalition, die seit langem mit Rubio zusammenarbeitet, gratulierte ihm.

„Die Entscheidung von Präsident Trump, Senator Rubio für diese entscheidende Rolle zu ernennen, sendet eine laute und klare Botschaft: Die Zeiten der Schwäche und Beschwichtigung sind vorbei“, so der RJC in einer Erklärung am Montagabend. „Wir wissen, dass Amerika unter Senator Rubio an der Spitze des Außenministeriums Seite an Seite mit unseren Verbündeten stehen und unseren Feinden entgegentreten wird.“

Rubio gelangte in der Politik Floridas unter anderem durch die Unterstützung des milliardenschweren Autohausmagnaten Norman Braman, einem ehemaligen Präsidenten der Greater Miami Jewish Federation, nach oben. Er steht bekanntermaßen Miriam Adelson nahe, der pro-israelischen Casinomagnatin, die in diesem Jahr 100 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf steckte.

Im Oktober, nachdem der Iran Israel mit Raketen beschossen hatte und der Konflikt Israels mit der libanesischen Terrorgruppe Hisbollah eskalierte, twitterte er: „Israel sollte auf den Iran so reagieren, wie die USA reagieren würden, wenn ein Land 180 Raketen auf uns abfeuern würde. Und sie sollten im Libanon das tun, was wir von unseren Politikern verlangen würden, wenn Terroristen Panzerabwehrraketen aus einem Nachbarland auf uns abfeuern würden, wodurch 60.000 Amerikaner gezwungen wären, ihre Häuser und Farmen für fast ein Jahr zu verlassen.“

Bei den Wahlen 2016 waren sie und ihr verstorbener Ehemann Sheldon Adelson kurz davor, sich für Rubio oder den texanischen Senator Ted Cruz als republikanischen Kandidaten zu entscheiden. Dann zog Trump an der Spitze des Feldes vorbei und Sheldon Adelson entschied sich, den Reality-TV-Star zu unterstützen.

Rubio hat jahrelang gesagt, dass die Vereinigten Staaten einem israelischen Angriff auf das iranische Atomprogramm nicht im Wege stehen sollten.

Trump beruft die Iran-Falken Marco Rubio und Mike Waltz für die oberste nationale Sicherheitsposition, The Jewish Telegraphic Agency

Schon erstaunlich, wie viel Einfluss Leute wie Adelson haben, wenn es darum geht, wer das Land regieren soll. Und das ist noch nicht alles, denn wie wir sehen, kann man sich mit hundert Millionen Dollar nicht nur einen Präsidenten kaufen, sondern auch alle Mitglieder seines Kabinetts. Das klingt für mich nach einem Schnäppchen, aber auch nach Korruption. Es ist jedoch praktisch, wenn Publikationen wie die Jewish Telegraphic Agency genau erklären, wie das System funktioniert, und sich dann damit brüsten, dass es ihren allgemeinen Interessen dient. Wie heißt es so schön: „Der Schwanz wedelt mit dem Hund.“

Dann gibt es noch Mike Waltz, Trumps Kandidat für den Posten des nationalen Sicherheitsberaters, der – Überraschung, Überraschung – ein weiterer kriegslüsterner Neokonservativer ist, der nach Trumps Worten „ein starker Verfechter meiner America-First-Außenpolitik und ein großer Verfechter unseres Strebens nach Frieden durch Stärke“ sein wird!

Frieden? Nicht sehr wahrscheinlich!

Kurz gesagt: Waltz war gegen den Abzug aus Afghanistan, er ist der Meinung, dass wir die Ukraine nicht ausreichend unterstützt haben, und er ist auch der Meinung, dass der Iran einen ordentlichen „Schlag auf die Nase“ braucht, was ich als stillschweigende Unterstützung für eine Militäraktion interpretieren würde. Hier ist Michael Traceys Meinung dazu:

Auf dem „America First“-Gipfel in DC sagt der Abgeordnete Mike Waltz (R-FL), er sei gerade aus der Ukraine zurückgekehrt und fordere nun den Einsatz von US-Militärberatern direkt im Krieg, um gemeinsam mit den ukrainischen Streitkräften US-Waffensysteme zu bedienen. „Lasst uns diesen verdammten Krieg gewinnen!“, verkündet er.

Michael Tracey @mtracey

Bodentruppen? Ist es das, was Waltz will?

Klingt ganz danach, aber wie passt das zu Trumps schwer fassbarer Friedensagenda? Hier ist mehr von Tracey:

Mike Waltz, der neue Nationale Sicherheitsberater, arbeitete für Donald Rumsfeld und Dick Cheney. Erinnern Sie sich noch daran, dass vor etwa einer Woche alle fest davon überzeugt waren, dass es eine riesige ideologische Kluft zwischen Trump und den Cheneys gäbe?

Michael Tracey @mtracey

Waltz sagt: „Schlag dem Iran auf die Nase“

Performing the standard role of Republicans during foreign policy crises — create political pressure to show “toughness” by ramping up the aggressive military action — Rep. Mike Waltz (R-FL) demands Biden “punch Iran in the nose,” by which he presumably means start bombing Iran pic.twitter.com/vX8cQV91kl

— Michael Tracey (@mtracey) October 26, 2023

Übersetzung von „X“: Rep. Mike Waltz (R-FL) fordert Biden auf, dem Iran „eine Lektion zu erteilen“, womit er vermutlich meint, mit den Bombardierungen des Iran zu beginnen. Er übernimmt damit die Standardrolle der Republikaner in außenpolitischen Krisen – politischen Druck zu erzeugen, um „Härte“ zu zeigen, indem er die aggressiven Militäraktionen verstärkt.

Hier ist mehr von Caitlin Johnstone:

Wie (John) Bolton ist Waltz ein kriegslüsterner Freak. Der Journalist Michael Tracey hat seine Twitter-Seite seit der Ankündigung mit Beispielen für Waltz‘ wahnsinnige Kriegstreiberei gefüllt, darunter seine Unterstützung dafür, dass die Ukraine US-Waffen einsetzen darf, um tief in russisches Gebiet vorzudringen, seine Kritik an Biden, weil dieser die Eskalation in der Ukraine nicht aggressiv genug vorangetrieben habe, sein Eintreten für die Bombardierung des Iran, seine Ablehnung des militärischen Rückzugs der USA aus Afghanistan und seine Bezeichnung des Iran, Nordkoreas, Chinas, Russlands und Venezuelas als „auf dem Vormarsch“ gegen die Vereinigten Staaten in Richtung eines globalen Konflikts. Die Mainstream-Presse bezeichnet Waltz als „China-Falken“, aber so wie es aussieht, ist er ein kriegshungriger Falke gegenüber allen offiziellen Feinden der Vereinigten Staaten. Die kommende Trump-Administration füllt sich bereits mit Kriegstreibern,

Caitlin Johnstone@caitoz

Und hier ist noch mehr von der Jewish Telegraphic Agency:

Waltz gehört zu den stärksten Unterstützern Israels im US-Repräsentantenhaus und hat auch gesagt, dass Israel nicht zögern sollte, die Nuklearanlagen und Ölfelder des Iran anzugreifen. Biden hatte von solchen Aktionen abgeraten, da er befürchtete, dass solche Angriffe einen umfassenden regionalen Krieg auslösen könnten, in den auch die Vereinigten Staaten hineingezogen würden.

„Bisher … ist es wichtig zu wissen, was im Iran noch nicht getroffen wurde“, schrieb Walz am 25. Oktober in einem Tweet und nannte eine iranische Ölanlage und eine Nuklearanlage. ‚Dies könnte Israels letzte Chance sein, das iranische Atomprogramm zu schwächen und dem Iran die Geldmittel zu entziehen.‘ Haben Biden/Harris Israel erneut unter Druck gesetzt, weniger zu tun, als es sollte?

Jewish Telegraphic Agency

Dieser Auszug zeigt, dass Trumps Kandidaten nach einer Gelegenheit suchen, den Iran anzugreifen. Die vorherrschende Meinung scheint zu sein, dass Biden gegenüber dem Iran „weich“ war und dass es jetzt an der Zeit ist, selbstbewusster und „muskulöser“ zu handeln, um die Sicherheit Israels zu gewährleisten. Wie bereits erwähnt, scheinen alle von Trumps Kandidaten diese Ansicht zu teilen.

Glauben Sie immer noch, dass Trump die Kriege im Ausland beenden will?

Trump wählte auch die feurige Kongressabgeordnete Elise Stefanik (NY) als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen aus

Hier ist Tracey:

Elise Stefanik, Trumps neue Kandidatin für das Amt der UN-Botschafterin, ist in gewisser Weise ideologisch noch fanatischer als Nikki Haley, Trumps bisherige Amtsinhaberin. Stefanik war maßgeblich an der Lancierung des Kreuzzugs zur Schürung der erfundenen Antisemitismus-Panik im vergangenen Jahr beteiligt und wurde für ihre Dienste mit Adelson-Preisen überschüttet – und das alles, während sie sich erfolgreich in die politische Operation von Trump einschleuste. Zwischen Stefanik und Haley gibt es keine erkennbaren inhaltlichen Unterschiede. Stefanik hat die Biden-Harris-Regierung vehement dafür kritisiert, die Ukraine und Israel nicht ausreichend zu bewaffnen und angeblich vor China zu katzbuckeln – sie kritisiert auch den Abzug aus Afghanistan aus Prinzip. Auch zwischen Stefanik und Liz Cheney, ihrer Vorgängerin als Vorsitzende der GOP-Konferenz des Repräsentantenhauses, gibt es keine erkennbaren politischen Unterschiede.

Michael Tracey

Anscheinend war Adelson auch an Stefaniks Karriere beteiligt. Ist es nicht erstaunlich, wie viel Macht israelische Milliardäre über die amerikanische Politik haben? Das ganze System ist überschwemmt vom schmutzigen Geld ausländischer Spender. Wir sind ein Dritte-Welt-Drecksloch-Land, daran besteht kein Zweifel. Hier ist wieder Caitlin Johnstone:

Stefanik ist vor allem für ihre Bemühungen im Kongress bekannt, die freie Meinungsäußerung auf dem Campus auszumerzen, und macht damit Trumps Lippenbekenntnis zur Bedeutung der Rechte des ersten Verfassungszusatzes zur Lüge. Sie ist ein kriegerisches Sumpfmonster, dessen politische Karriere in einigen der verabscheuungswürdigsten neokonservativen Denkfabriken in Washington vorbereitet wurde, und sie lehnt es ab, die militärische Unterstützung der USA für Israel einzuschränken. Anfang dieses Jahres flog Stefanik tatsächlich nach Israel, um vor der israelischen Knesset eine Rede zu halten, in der sie versprach, den „Antisemitismus“ der Demonstranten gegen Israels völkermörderische Gräueltaten an amerikanischen Universitäten zu stoppen.

Caitlin Johnstone

Hier ist eine Glückwunschnotiz, die Stefanik von Jonathan Greenblatt von der ADL erhielt, nachdem sie von Trump ausgewählt wurde:

Herzlichen Glückwunsch an @EliseStefanik zu ihrer Nominierung als nächste US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen. Rep. Stefanik war eine wichtige Partnerin und absolut furchtlos im Kampf gegen den Antisemitismus auf dem Campus. Ich freue mich darauf, mit ihr zusammenzuarbeiten, um antijüdischen Hass und antiisraelische Vorurteile auf der Weltbühne zu bekämpfen.

@JGreenblattADL

Wenn man Liebesbriefe von Jonathan Greenblatt erhält, spielt man natürlich im falschen Team, in diesem Fall im Team Völkermord. Stefanik scheint fest in diesem Lager verankert zu sein.

Natürlich ist dies nur die Spitze des Eisbergs, aber es gibt genug, worüber die Leser eine Weile nachdenken können. Klar ist, dass die vielbeschworene Ankündigung, Trump würde weder Mike Pompeo noch Nikki Haley für Kabinettsposten auswählen, eine offensichtliche Täuschung war, die darauf abzielte, seine Anhänger in die Irre zu führen. Trumps Anhänger wurden glauben gemacht, dass sich „die Dinge geändert hätten“, obwohl sich in Wirklichkeit nur eines geändert hat: Trump hat sich offiziell der Familie der Sumpfkreaturen angeschlossen, die er zu beseitigen versprochen hatte.

Wir überlassen Caitlin Johnstone das letzte Wort:

Der einzige intellektuell ehrliche Grund, Trump zu unterstützen, ist, dass man ein Republikaner der alten Schule ist und die Standard-Agenda der Republikaner unterstützt, wie niedrigere Steuern für die Reichen und eine geringe Toleranz gegenüber menschlicher Vielfalt. Es gibt keine ehrliche Grundlage, Trump aus Antikriegsgründen zu unterstützen oder weil man möchte, dass der Sumpf der Korruption in Washington trockengelegt wird. Das war für jeden offensichtlich, der beim letzten Mal, als er Präsident war, aufgepasst hat, aber es ist jetzt angesichts all der kriegstreiberischen Sumpfmonster, mit denen er sein Kabinett vollgepackt hat, ganz offensichtlich. Diese Erzählung, die sogenannte „MAGA-Republikaner“ über sich selbst als eine neue besondere Art von Republikanern haben, die sich deutlich von den Republikanern der Vergangenheit unterscheiden, wird einfach durch keinerlei materielle Beweise gestützt. Sie trocknen den Sumpf nicht aus. Sie bekämpfen nicht den Schattenstaat. Sie beenden die Kriege nicht. Sie machen all die widerlichen Dinge, die Republikaner schon immer versucht haben, während sie sich als tapfere Rebellen ausgeben. Ich verachte die gesamte Republikanische Partei; sie ist eine der bösartigsten Erfindungen der Menschheit.

Caitlin Johnstone@caitoz

Hätte ich das bloß gesagt!

Lange Zeit erschien er vielen als gutmütiger, aber eben auch in nahezu allen Bereichen versagender Bundeskanzler mit wenig Persönlichkeitsautorität: Olaf Scholz. Vielleicht aus Rache dafür hält er uns zum Narren und führt uns an der Nase herum. Und demonstriert damit, dass er aktuell am längeren Hebel sitzt. Ein Gastkommentar von Dennis Riehle.

Der Beitrag Olaf Scholz führt uns an der Nase herum erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Wissen Sie, wie viele natürliche Ressourcen es braucht, um die „globale Energiewende“ durchzuführen? Eine aktuelle Untersuchung listet das Ganze auf – und die Zahlen sind mehr als ernüchternd. Es gibt gar nicht genügend Rohstoffe, um die Transition so durchzuführen, wie man es von politischer (globalistischer) Seite gerne hätte.

In der oft erhitzten Debatte um die globale Energiewende fehlte bisher eines: eine nüchterne Bestandsaufnahme der physikalischen Realitäten. Das Bulletin 416 der Geologischen Forschungsanstalt Finnlands liefert nun genau das – und die Ergebnisse sind, gelinde gesagt, verstörend. Der Wissenschaftler Simon P. Michaux hat sich in zwei umfassenden Studien der Mammutaufgabe gestellt, den tatsächlichen Ressourcenbedarf für eine vollständige Ablösung fossiler Energieträger zu berechnen. Seine Analyse beginnt dort, wo andere aufhören: bei den harten Fakten.

Die Dimensionen sind gigantisch: Um das bestehende Industriesystem ohne fossile Brennstoffe am Laufen zu halten, bräuchte es zusätzliche 48.939,8 Terawattstunden (TWh) nicht-fossile Stromerzeugung – jährlich. Zum Vergleich: Die aktuelle nicht-fossile Stromerzeugung liegt bei 9.528,7 TWh. Das bedeutet laut Michaux konkret den Bau von 796.709 neuen Kraftwerken. Besonders interessant wird es bei den Windkraftanlagen: 1,3 Millionen neue Turbinen wären erforderlich, davon 910.000 an Land und mehr als 390.000 auf See – jede einzelne mit einer Leistung von 6,6 Megawatt. Die schiere Masse an benötigten Rohstoffen für diese Anlagen sprengt jedoch jeden Rahmen:

• Die weltweiten Reserven an Kupfer, Lithium, Nickel, Kobalt, Graphit und Vanadium reichen bei weitem nicht aus
• Selbst wenn man die gesamte Metallproduktion der letzten 34 Jahre (1990-2023) zusammennimmt, käme man nicht auf die benötigten Mengen
• Die Hoffnung auf Recycling als Lösung erweist sich als Trugschluss: Was nie gefördert wurde, kann nicht recycelt werden

Quelle: Veröffentlicht in Geological Survey of Finland Bulletin 416

Besonders kritisch ist die Frage der Energiespeicherung. Michaux untersuchte vier Szenarien für Pufferspeicher: 6 Stunden, 48 Stunden, 28 Tage und 12 Wochen. Das ernüchternde Fazit: Die für diese Speichersysteme benötigten Batteriekapazitäten sind mit der Lithium-Ionen-Technologie schlicht nicht realisierbar – es fehlen die Rohstoffe.

Die Studie räumt auch mit einem weiteren Mythos auf: dem vermeintlich grenzenlosen Potenzial unterseeischer Rohstoffvorkommen. Selbst wenn man diese erschließen würde – was ökologisch höchst bedenklich wäre – würden die verfügbaren Mengen nicht ausreichen. Besonders alarmierend ist die Situation bei Kupfer und Nickel. Beide Metalle sind für die moderne Wirtschaft unverzichtbar, und es gibt für sie keine praktikablen Ersatzstoffe. Der prognostizierte Mangel könnte damit nicht nur die Energiewende, sondern auch bestehende Industriezweige gefährden. Die Schlussfolgerungen der Studie sind so unbequem wie unausweichlich:

• Wind- und Solarenergie können in der benötigten Größenordnung nicht die Hauptenergieträger der Zukunft sein
• Die aktuelle Batterietechnologie ist für die erforderlichen Speicherkapazitäten ungeeignet
• Es braucht völlig neue Technologien zur Stromerzeugung mit deutlich geringerem Ressourcenbedarf

Die Studie stellt klar: Die bisherigen Planungen basieren auf Wunschdenken statt auf physikalischen Realitäten. Für politische Entscheidungsträger sollte dieser Bericht ein Weckruf sein. Statt weiter einer technologisch nicht realisierbaren Vision nachzujagen, wäre es an der Zeit, die Energiewende neu zu denken – diesmal auf Basis der verfügbaren Ressourcen und nicht politischer Wunschvorstellungen. Die Ironie der Geschichte: Ausgerechnet der Mangel an Rohstoffen könnte der größte Showstopper für die „grüne Revolution“ werden. Manchmal steckt der Teufel eben nicht im Detail, sondern in der schieren Masse.

Der bekannte Datenanalyst Tom Lausen legt nahe, dass die berühmten Todeszahlen aus Bergamo zum größten Teil eine Fälschung sein könnten. Dies leitet er aus statistischen Methoden und einem weltweiten Vergleich ab. Tatsächlich ist auffällig, dass in Bergamo nur in wenigen Wochen in einer perfekt modellierten Kurve gestorben wurde – danach nicht mehr. Ein ikonisch inszeniertes Geschehen, um die Welt in Panik zu versetzen?

Selbst im Mainstream ist bekannt, dass es sich bei den Bildern aus Bergamo um Fake News handelte. Die Militärtrucks, die mediengerecht durch die Gegend fuhren und angeblich Tote geladen hatten, erfüllten nur einen Zweck. In der Region Bergamo (1,1 Mio Einwohner), wo pro Woche regulär etwa 200 Menschen sterben, wurde es aufgrund „Corona“ verboten, Menschen traditionell zu bestatten. In Folge konnten die Krematorien die Einäscherungen nicht mehr bewältigen – und man musste die Leichen in andere Städte transportieren, damit sie dort verbrannt werden konnten. Aus diesem politisch konstruierten Umstand bastelte man die berühmten Bilder der Särge in einer großen Halle sowie die „lange Reihe an Militärtrucks“. Es gibt sogar einen APA-Faktencheck zum Thema der Panikmache und Fake News durch den österreichischen Corona-Gesundheitsminister Anschober relativiert.

Doch es geht hier nicht um die Bilder. Es geht um die Zahlen. Sehen Sie in diesem aufschlussreichen Video, aufgenommen anlässlich einer Veranstaltung von Maria Hubmer-Moggs Partei DNA in Graz, auf welcher Basis die nachvollziehbare Argumentation beruht. Es ist höchst fraglich, ob es die vielen Toten in dieser Stadt zu diesem Zeitpunkt wirklich gegeben hat.

In Bergamo gab es nur ein einziges Mal ein auffälliges Todesgeschehen – zu Beginn der Pandemie. Während der angeblich so gefährlichen Pandemiejahre nicht mehr. Betroffen waren vor allem (angeblich) nur sehr alte Menschen.

Die auffällig perfekte Kurve ist bis heute auf der Homepage der Stadt Wien zu bewundern – genauso wie die fehlenden Toten späterer Corona-Wellen oder eine Untersterblichkeit, nachdem schon „alle“ Alten der Region auf einmal gestorben waren.

Auch die Rohdaten selbst, erhoben von Report24 aus Eurostat, zeigen ein Bild, das ein eine manuelle Modellierung einer perfekten Kurve erinnert.

Wie aus dem Datenmaterial unschwer zu erkennen ist, gab es in Bergamo während der gesamten Pandemie offenbar nur einmal besonders viele Todesfälle. Diese präsentieren sich als perfekte Kurve. Sowohl grafisch als auch in Rohdaten wirft das bei mathematisch und statistisch geschulten Geistern viele Fragen auf. Kann das möglich sein? Im oben verlinkten Video erklärt Tom Lausen das Problem im Detail – und vergleicht das Geschehen mit vielen anderen Städten.

Wie entfesselt die oft als „Lügenpresse“ titulierten Systemmedien bis heute agieren – und die völlige Unfähigkeit der „Journalisten“, selbst zu recherchieren, belegt folgender Bericht in RND: Italiens Ex-Premier Conte soll wegen „Apokalypse von Bergamo“ vor Gericht. Darin heißt es:

Später stellte sich heraus, dass die Übersterblichkeit in der Provinz Bergamo allein im Februar und März 2020, den ersten beiden Monaten der Pandemie, bei 6200 Toten lag. Die Zustände in der norditalienischen Stadt mit ihren 120.000 Einwohnern und Einwohnerinnen sind auch als „Apokalypse von Bergamo“ bezeichnet worden. Mehr als 4000 dieser Toten hätten vermieden werden können, wenn die Behörden nur rechtzeitig eine „rote Zone“ für die Provinz eingeführt hätten.

RND

Alles in diesem kurzen Zeitungsausschnitt ist falsch oder irreführend. Zunächst lag die behauptete Übersterblichkeit „nur“ bei 6.000 Menschen. Die Zahl bezieht sich aber nicht auf die Stadt Bergamo (120.000 Einwohner), sondern auf die Region Bergamo (1,1 Mio. Einwohner). Diese Toten hätten auch nicht vermieden werden können – nicht nur, weil höchst fraglich ist, ob sie in dieser Dimension je existierten. Dies beweisen Daten aus aller Welt.

Wichtig ist auch die im Video erwähnte Reportage von „Aktivist Mann“: Doku: Die Lüge von Bergamo in Italien – Wo sind die 6.000 Corona Toten? Aktivist Mann – Juli 2020

Schon zwei Hausdurchsuchungen musste die als „Querdenkerbestatterin“ bekannt gewordene Bestattermeisterin Marlies Spuhler über sich ergehen lassen, doch sie lässt sich nicht zum Schweigen bringen: In Ihrem Berufsalltag macht sie seit Beginn der Impfkampagnen beunruhigende Beobachtungen. Auch in einem aktuellen Interview mit dem MWGFD nahm sie kein Blatt vor den Mund: Noch immer sterben ungewöhnlich viele Menschen – die häufigste Todesursache gibt zu denken.

Das MWGFD-Interview mit Marlies Spuhler sehen Sie hier. Nachfolgend lesen Sie die entsprechende Aussendung des Vereins.

Aussendung des MWGFD, veröffentlicht am 5.11.2024; Autorin: Elisabeth Maria

Die selbstständige Bestattermeisterin Marlies Spuhler ist in ihrem Ort als Querdenkerbestatterin bekannt. Als regelmäßige Teilnehmerin und Mitorganisatorin der sogenannten Montags-Spaziergänge in ihrem Ort musste sie bisher zwei Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen. Diese Erfahrung hat sie jedoch mitnichten zum Schweigen gebracht. Vielmehr hat es sie dazu ermutigt, sich öffentlich zu ihren Beobachtungen und Auffälligkeiten in ihrem beruflichen Alltag seit Beginn der Impfkampagne zu äußern.
Als eines von drei Bestattungsunternehmen in ihrem 8000-Seelen-Ort hatte sie in den Jahren vor Corona zwischen 30 und 50 Bestattungen im Jahr zu begleiten und abzuwickeln. So waren auch im Jahr 2019 mit 45 Beerdigungen, sowie im Corona-Jahr 2020, in dem sie lediglich 35 Sterbefälle betreute, keine Auffälligkeiten zu bemerken.

In den darauffolgenden Jahren stellten sich jedoch deutliche Veränderungen ein: „Wir haben seit 2021 durchgehend hohe Sterbezahlen.“  Bei unauffälliger Anzahl der Sterbefälle im Jahr 2020, waren die Einträge in den Totenscheinen jedoch umso auffälliger: Alle Toten in den Kliniken hatten im Gegensatz zu den im häuslichen Umfeld Verstorbenen den Eintrag „mit Corona, noch nicht mal an, alle mit“ im Totenschein vermerkt. Noch irritierender war zudem, dass Marlies Spuhler in den Trauergesprächen von den Angehörigen der im Krankenhaus Verstorbenen berichtet wurde, dass den Hinterbliebenen Geld geboten worden sei „dass der Eintrag da rein kommt.“
Mit Beginn der Impfkampagne im Dezember 2020 wurden in Marlies Spuhlers Bestattungsunternehmen erste Auffälligkeiten deutlich:

„Das ging gleich los. … Wir waren in den letzten 3 Tagen vom Jahr … noch 4 oder 5 mal in den Pflegeheimen, und das ist viel.“

Dies habe sie zunächst noch gar nicht als anormal empfunden: die Patienten waren alt, das Medikament neu, „die werden das nicht so gut vertragen haben.“ Doch das Sterben nach der Impfung hörte nicht auf.

„14 Tage nach Impfstart da ist es losgegangen mit den Sterbefällen, …  wir haben immer das Boostern gemerkt. … 8, 9 Sterbefälle am Stück.“

Auch für dieses Jahr 2024 konstatiert sie in ihrem Unternehmen eine Übersterblichkeit, allein im Juni habe sie 17 Sterbefälle abwickeln müssen.

„Da müssten … eigentlich die Alarmglocken angehen.“

Beängstigenderweise sei nun die Hauptsterbeursache Krebs, auch würden die Toten immer jünger:

„Ich sehe mittlerweile, dass die Leute immer jünger werden. … Am Anfang sind nur die alten Menschen gestorben, aber mittlerweile… wir beerdigen ganz viele, die die 60 noch nicht erreicht haben. … Ist alles Turbokrebs und das erleben wir im Moment ganz stark.“

Auch habe sie in diesem Jahr bereits zwei Totgeburten zu beklagen gehabt. Aus einem anderen Ort sei ihr von drei Babies berichtet worden, alle drei gestorben im Alter von 8 Wochen an einem Herzinfarkt.

Erschreckend sei für sie zudem, dass die Leichen im Gegensatz zu früher deutliche Veränderungen aufweisen würden:

„Die Körper jetzt sehen für mich oft so aus wie wenn sie gefangen wären … entweder wie wenn die Seele noch nicht gegangen ist, das ist unheimlich schwer zu beschreiben. … Wir haben ganz wenig glückliche Gesichtsausdrücke mehr.“

Auffällig sei auch, dass diese Veränderungen am „ganzen Körper generell“ zu sehen seien:

„Die haben oft diese andere Gesichtsfarbe. … Wir holen ganz oft Verstorbene, gleich wenn der Doktor da war und die haben keine Leichenstarre … die gehen sofort in die Verwesung, und das ist sehr unangenehm. … Das sieht alles so aus, wie wenn er schon mindestens eine Woche verstorben wäre. … Diese ganzen Veränderungen, das ist viel viel schneller.“

Daher könne sie aufgrund ihrer langjährigen Kenntnis der Leichenschau „genau sagen, wer ist geimpft und wer nicht.“

Die eindeutigen Erfahrungen der letzten Jahre treiben Marlies Spuhler um und spornen sie an, ihre Beobachtungen der Öffentlichkeit mitzuteilen.

„Wenn es wirklich so weitergeht, befürchte ich wirklich Schlimmes.“

Daher hat sie für die Zukunft einen großen Wunsch: Sie wünscht sich,

„vor allen Dingen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. … Jeder, der das zu verantworten hat, gehört vor Gericht gestellt.“

Den Trailer auf YouTube finden Sie hier.

Das Interview in voller Länge ist auf unserem Rumblekanal hier zu finden.
Auf unserem Odyseekanal finden Sie es hier.

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