Kategorie: Nachrichten
Kennedy: Impfung von Hühnern gegen Vogelgrippe unsinnig
Der Minister für Gesundheit und Soziales Robert F. Kennedy Jr. 2025 bekannt, dass der Impfstoff gegen die Vogelgrippe („Vogelgrippe“) in den USA nicht an Hühner verabreicht werden sollte. Sie fördert Mutationen, die auch Menschen bedrohen könnten. WHO, EU und die Biden-Regierung waren Fans von Vogelgrippe Impfungen. Dabei ist bekannt, dass damit keine sterile Immunisierung erreicht […]
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Mit der „Neuen Volksfront“ frontal gegen das eigene Volk
Von CONNY AXEL MEIER | Armes Deutschland! Warum schon wieder? Haben die Deutschen nichts aus der Geschichte gelernt? Sind zwei Diktaturen, beide schon von Beginn an zum Scheitern verurteilt, nicht genug? Nein! Was der Nationalsozialismus und der Stacheldrahtsozialismus nicht erreicht haben, nämlich die totale Vernichtung des deutschen Volkes als staatliche Einheit zu vollenden, das soll jetzt der Ökosozialismus richten.
Rücksicht auf den Wählerwillen wird nicht mehr genommen, nicht mal ansatzweise. Die sich den Weg über Staatsverschuldung gigantischen Ausmaßes suchenden, in die neue alte Volksfront drängenden Demokratieverächter, machen nicht mal einen Hehl daraus, was sie vorhaben: nämlich nichts Geringeres als die totale Zerstörung aller Lebensgrundlagen, die für ein Fortbestehen des „Deutschen Volkes“ notwendig sind. Wen interessiert es noch, dass die Wähler eine bürgerliche Mehrheit gewählt haben? Lenin hat auf solche Banalitäten auch keine Rücksicht genommen. Nicht der Wählerwille war für ihn ausschlaggebend, sondern sein Machtwille, seine eigenen kruden Weltherrschaftsansprüche, die er mit den Bolschewiken in die Räterepublik führte.
„UnsereDemokratie“ hat die Volksherrschaft längst ersetzt
Deren zeitgenössischen ideologischen Nachfahren haben nicht nur die Zerstörung des Landes eingeleitet, sondern auch das Altparteienkartell der ökosozialistischen Deutschlandzerstörer erschaffen. Sie haben alle Schlüsselpositionen besetzt und die Logenplätze an den Fleischtöpfen eingenommen. Es ist ihnen egal, ob die einzige Oppositionspartei, die AfD, bei Wahlen zehn, 20 oder 30 Prozent der Stimmen erhält. Es ist ihnen sogar egal, wie sich die Stimmenmehrheit auf die einzelnen Parteien im Kartell verteilen. Wichtig ist nur, dass sie an der Macht bleiben, egal ob der Olaf oder der Fritz Kanzler spielen. Sollte eines Tages die AfD die absolute Mehrheit bei den Wahlen erreichen, dann gibt es eben wieder ein paar Verfassungsänderungen oder ein Ermächtigungsgesetz, um sie irgendwie von der Macht fernzuhalten.
„UnsereDemokratie“ hat die eigentliche Demokratie, die Volksherrschaft, längst ersetzt. Merz will unbedingt Bundeskanzler werden, egal wie. Er meint, jetzt wäre seine Zeit gekommen, der Zerstörung des Landes einen letzten großen Dienst zu erweisen: die Staatsschulden auf Kosten der herbeiphantasierten künftigen Generationen in den Staatsbankrott zu führen, die soziale Marktwirtschaft in eine sozialistische Mangelwirtschaft zu transformieren und die restlichen Deutschen in die Selbstauflösung zu treiben. Noch hindert sie daran der renitente Teil des deutschen Volkes. Das wird geändert. Sie werden keine Kinder mehr bekommen und sukzessive aussterben. Sie werden enteignet, entmündigt und sogar eingesperrt. Drei Generationen später sind sie dann weg vom Fenster und von den Wahlurnen.
Reul: „Wir haben ein Problem mit der bundesdeutschen Bevölkerung“
Die täglich kleiner werdende deutsche Ur-Bevölkerung wird zur Zielscheibe alles staatlichen Handelns und deren migrantischer Hilfstruppen. Herbert Reul (CDU) hat es am Montag bei „Hart aber Unfair“ gesagt: „Migration ist nicht gleich Terrorismus. Ist ja irre. Aber wir haben ein Problem mit der bundesdeutschen Bevölkerung …“ Im Klartext: Nicht die Flutung des Landes mit jederzeit gewaltbereiten, kriegstüchtigen, mordenden und vergewaltigenden Mohammedanern ist das Problem, sondern die bundesdeutsche Bevölkerung, die das mehrheitlich nicht will. Aber hat Stalin je gefragt, was die Bevölkerung wollte? Die Ersetzungsmigration ist die vorgesehene Lösung der „deutschen Frage“. So meinte Reul sinngemäß und die anderen grünen und roten Paladine grinsten und applaudierten ihrem eigenen Untergang entgegen und empfinden dabei auch noch Genugtuung.
Wer nun meint, der zunehmende Verlust der Freiheit, insbesondere der Meinungs- und Pressefreiheit, sei auf staatliches Versagen zurückzuführen, der irrt. Freie Bürger sind das Feindbild der Regierenden. Den Bürger zu drangsalieren, zum Schweigen zu bringen und mittels der ideologisch „geschulten“ Exekutive und der auf dem linken Auge blinden Justiz zu verfolgen, geschieht vorsätzlich und systematisch.
Ineptokratische Geisterfahrer
Sich darüber aufzuregen, dass diese Regierung, die ineptokratischen Geisterfahrer der Gesellschaft, einmal an der Macht, diese weder teilen noch abgeben wird, dürfte jedem Beobachter spätestens jetzt klar werden. Wenn billigste Tricks, nebst willkürlicher Verfassungsänderungen notwendig sind, um die Herrschaft der Demokratieverächter zu zementieren, dann ist es schon zu spät und Deutschland schafft sich wirklich ab. Alle Warnungen der sogenannten „Hetzer“ und „Delegitimierer“ sind für die herrschenden Deutschlandvernichter „Hassrede“ und „Desinformation“ und laufen, dank der Staatspropagandamedien auf allen Kanälen, leider ins mediale Nirwana.
Die neue Volksfront hat dann ihr Ziel erreicht und ihr Feind, das deutsche Volk, ist Geschichte. Diese wird danach von den Siegern umgeschrieben. Die Deutschen starben aus am Klimawandel. Die Mohammedaner waren schon immer im Land und haben der Welt Wohlstand gebracht. Der Ökosozialismus hat dann die Menschheit vor der Vernichtung durch die Trumps und die Putins gerettet. Allah sei Dank. Widerspruch zwecklos. Ende der Geschichte.
Conny Axel Meier.
Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.
Duterte in Gewahrsam: ICC-Haftbefehl erschüttert Philippinen
Auf den Philippinen eskaliert der politische Machtkampf zwischen den Fraktionen um Marcos und Romualdez auf der einen Seite, sowie dem Duterte-Clan auf der anderen Seite. Nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte folgt nun die Inhaftierung von Ex-Präsident Rodrigo Duterte. Zwei Monate vor den Zwischenwahlen ist dies eine ernsthafte Zuspitzung der Lage.
Die philippinische Regierung bestätigte am Dienstag die Festnahme des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte aufgrund eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen angeblicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der umstrittene Ex-Staatschef wurde bei seiner Ankunft in Manila (er war wegen einer medizinischen Behandlung in Hongkong) in Gewahrsam genommen, nachdem INTERPOL Manila den offiziellen Haftbefehl erhalten hatte. “Bei seiner Ankunft überreichte der Generalstaatsanwalt die ICC-Benachrichtigung für einen Haftbefehl gegen den ehemaligen Präsidenten wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit”, erklärte das Präsidiale Kommunikationsbüro (PCO). Die Behörden versicherten, dass Duterte und sein Team von Regierungsärzten untersucht wurden und sich in “gutem Gesundheitszustand” befinden.
Die Festnahme steht im Zusammenhang mit der ICC-Untersuchung zu Dutertes umstrittenem “Krieg gegen Drogen”, bei dem laut Polizeiangaben etwa 6.000 Menschen ums Leben kamen. Menschenrechtsorganisationen sprechen hingegen von bis zu 30.000 Toten, einschließlich außergerichtlicher Tötungen. Dutertes ehemaliger Rechtsberater und nunmehriger Anwalt Salvador Panelo bezeichnete die Festnahme als “rechtswidrig” und kritisierte das Vorgehen scharf: “Die Polizei verweigerte einem seiner Anwälte den Zugang am Flughafen und die Möglichkeit, die Rechtsgrundlage für die Verhaftung zu hinterfragen.” Panelo argumentierte zudem, dass der ICC keine Zuständigkeit über die Philippinen habe, was die Festnahme “illegal” mache.
In Davao City, der langjährigen politischen Hochburg der Familie Duterte, führte Bürgermeister Sebastian Duterte, Sohn des Ex-Präsidenten, eine Solidaritätskundgebung an. Er warf der Regierung von Präsident Ferdinand Marcos Jr. vor, seinen Vater “ermorden” zu wollen: “Sie bestehen darauf, dass PRRD mit einem ICC-Haftbefehl in ein Flugzeug steigt, ohne zu wissen wohin. Der ICC hat keine Zuständigkeit in diesem Land.” Vor dem Rathaus von Davao City versammelten sich Duterte-Anhänger zu einer Mahnwache, während Vizebürgermeister J. Melchor Quitain Jr. ein Gebetstreffen leitete. Die politischen Spannungen im Land nehmen zu, während die Duterte-Familie auch mit einem Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte, Tochter des Ex-Präsidenten, konfrontiert ist.
Duterte hatte zuvor erklärt, er sei bereit, sich dem ICC-Haftbefehl zu stellen und wolle sich als Anwalt direkt damit auseinandersetzen, anstatt in ein anderes Land zu fliehen. Das Justizministerium hat sich bislang nicht zur Vollstreckung des Haftbefehls geäußert. Allerdings dürfte die Affäre auch Auswirkungen auf die Wahlen im Mai haben. So werden 12 der 24 Senatoren neu gewählt, sowie alle 317 Mitglieder des Abgeordnetenhauses. Weiters stehen 82 Provinzgouverneure, 792 Mitglieder der Provinzräte, rund 1.650 Bürgermeister und Vizebürgermeister, sowie mehr als 13.600 Stadt- und Gemeinderäte zur Wahl.
Es ist zu erwarten, dass vor allem das Duterte-Lager auf eine massive Mobilisierung der eigenen Wählerschaft setzt, um so die zweite Hälfte der Amtszeit von Präsident Ferdinand “Bongbong” Marcos Jr. mit einer starken parlamentarischen Opposition unter Druck zu setzen. Auch darf man davon ausgehen, dass es in den kommenden Tagen und Wochen zu Massenprotesten im ganzen Land kommt, zumal Ex-Präsident Rodrigo Duterte und dessen Tochter Sara nach wie vor hohe Beliebtheitswerte vorweisen können. Gleichzeitig liegt die Zustimmungsrate für Präsident Bongbong Marcos (59 Prozent im Januar, gegenüber 71 Prozent im dritten Quartal 2024) deutlich unter jenen Werten, die sein Vorgänger während seiner Amtszeit hatte. Mit dieser Aktion dürfte er jedoch weiteren Kredit in der Bevölkerung verspielt haben.
Steht ein großes Dürrejahr bevor?
Christian Freuer
Angesichts des sehr trockenen Spätwinters und Frühjahrs in Mitteleuropa waren im Bekanntenkreis schon Äußerungen zu hören, dass „der Regen dann im Sommer nachgeliefert werden würde“. Dem Autor war aber klar, dass so einfache Zuordnungen bzgl. Wetter einfach nicht möglich sind. Aber es war ihm erinnerlich, dass der „Jahrtausendsommer“ des Jahres 1540 bereits im Vorlauf während des Spätwinters und Frühjahrs durch anhaltende Trockenheit in Mitteleuropa Fahrt aufnahm.
Betrachten wir diesen Präzedenzfall (auf den sich der Titel dieses Beitrags bezieht) mal etwas genauer. Dieser Jahrtausendsommer ist durch historische Chroniken und Aufzeichnungen gut belegt.
Bereits im Jahre 2014, genauer im Juli, hat Axel Bojanowski einen ausführlichen und gut recherchierten Artikel im „Spiegel“ dazu geschrieben. Die Lektüre desselben wird ausdrücklich empfohlen. Im aktuellen Zusammenhang ist daraus nur eine Passage relevant:
Das Vorspiel
Klimamodelle können solch extreme Phasen der Witterung nicht darstellen, haben die Experten entdeckt. Auch die Jahresringe von Bäumen fallen als Indikatoren aus – denn Hitzestress stoppe das Pflanzenwachstum. Das 32-köpfige Forscherteam hat nun aber erstmals Daten aus mehr als 300 Chroniken aus ganz Europa zusammengeführt, etwa Aufzeichnungen von Landwirten, Kirchen oder Schleusenwärtern – sie enthüllen Europas größte Naturkatastrophe.
Dass das Jahrtausenddesaster bereits 1539 Schwung aufnahm, blieb nördlich der Alpen unbemerkt. In Spanien hielten die Menschen seit Oktober Bittprozessionen für Regen ab. Und im Winter war es in Italien trocken und warm „wie im Juli“, heißt es in einer Wetterchronik. Heute wissen Meteorologen, dass Trockenheit im Süden oft Vorbote für andauernde Hitze im Norden des Kontinents ist.
…
Dieser „Vorbote für andauernde Hitze im Norden des Kontinents“ fällt diesmal aber aus – der vergangene Winter zeichnete sich im gesamten Mittelmeer durch sehr viel Regen aus – aktuell sogar bis in die Sahara hinein. Im Februar lag der Schwerpunkt der regenreichen Witterung im zentralen und östlichen, aktuell mehr im westlichen Mittelmeer. Für den Autor ist das zunächst einmal beruhigend, kann er doch Hitze und Dürre nicht leiden.
Aber halten wir mal nach anderen Quellen Ausschau. Eine solche recht vielversprechende Quelle ist ein Beitrag von Dr. Ludger Laurenz von vor einem Jahr unter dem Titel „Über den Zusammenhang zwischen dem Rekordniederschlag der letzten 12 Monate und der Sonnenaktivität – wie zwei natürliche Zyklen das Wetter der letzten Jahre geprägt haben“. Hier ein Auszug:
Der 22-jährige Hale-Zyklus der Sonne hinterlässt tiefe Spuren in der 166-jährigen Datenreihe der monatlichen Niederschlagssumme von Münster.
• Die Dürre 2018 und die hohe Niederschlagssumme 2023/2024 korrelieren mit der zyklischen Variation der Sonnenaktivität.
• Die Niederschlagsextreme 2018 und 2023/24 hätten auf Basis heutiger Erkenntnisse zum solaren Einfluss schon mehrere Jahre vorher prognostiziert werden können. Die auf solarem Einfluss basierte Langfristprognose von Niederschlagssummen bietet großes ökonomisches Potential für verschiedene Wirtschaftsbereiche.
• Die extreme Variabilität des Wetters der letzten 7 Jahre mit Dürre und Nässe sowie hohem Temperaturniveau wird immer wieder als Argument für Klimaschutzmaßnahmen benutzt, die meist mit wirtschaftlichem Schaden und Wohlstandsverlusten verbunden sind. Dabei beruht die Variabilität und der Charakter des Wetters der letzten 7 Jahre in Deutschland primär auf zwei natürlichen Zyklen, dem ca. 65-jährigen Temperaturzyklus des Nordatlantiks und dem ca. 22-jährigen Hale-Zyklus der Sonne.
Der solare Einfluss wirkt periodisch, wobei eine Periode ein Jahr dauert. Diese beginnt im Juli und endet im Juni des Folgejahres. Der solare Einfluss auf die Jahresniederschlagssumme zeigt sich in Zeiträumen über den Jahreswechsel stärker als in dem klassischen Jahreszeitraum von Januar bis Dezember, wie ich bereits in meinem letzten Beitrag abgeleitet habe. Als Jahresniederschlagssumme wird deshalb im Folgenden der Zeitraum von Juli bis Juni des folgenden Jahres gewählt.
Solarer Einfluss auf die 12-Monats-Niederschlagssumme Juli bis Juni des Folgejahres in Münster:
Das Diagramm zeigt Phasen mit chaotischem und gebündeltem Kurvenverlauf.
• Aus den Phasen mit gebündeltem Kurvenverlauf um die Zyklusjahre 9 und 14 kann solarer Einfluss abgeleitet werden. Die sich in den Zyklusjahren 9 und 14 ausbildenden Minima und Maxima bilden ein typisches Wiederholungsmuster des Hale-Zyklus als Beleg für solaren Einfluss, der sich im Rhythmus von ca. 22 Jahren wiederholt.
• 10 der seit 1858 niederschlagsärmsten 20 Jahre (s. gelbe Markierung) konzentrieren sich auf die Zyklusjahre 7 und 9. Diese Konzentration liefert ebenfalls ein Hinweis auf solaren Einfluss, der sich im Rhythmus von 22 Jahren wiederholt.
• Aufgrund der Häufung der 20 niederschlagsärmsten Jahre auf die 1858 und 2011 beginnenden Zyklen ist zu vermuten, dass auch längere Sonnenzyklen mit einer Phasenlänge von 150 bis 200 Jahren Einfluss auf die Niederschläge in Deutschland haben.
• Im Zyklusjahr 14 (rote Säule) wurde seit 1858 in 6 von 7 Zyklen eine weit überdurchschnittliche Niederschlagssumme gemessen. Deshalb war für 2023/24 eine hohe Niederschlagssumme sehr wahrscheinlich und prognostizierbar. Offensichtlich beruht die extrem hohe Niederschlagssumme 2023/2024 auf der zyklischen Variation der Sonnenaktivität.
• Das geordnete Auf und Ab der Kurven kann für Prognosen genutzt werden. Die Dürre 2018 und die hohe Niederschlagsaktivität von Juli 2023 bis Juni 2024 waren schon Jahre früher prognostizierbar. Für die Zeit von Juli 2024 bis Juni 2025 ist eine hohe Niederschlagssumme weniger wahrscheinlich, bevor von Juli 2025 bis Juli 2026 erneut mit überdurchschnittlicher Niederschlagssumme zu rechnen ist. Von 2026 bis 2029 sinkt die Niederschlagssumme tendenzielle, bevor ab Juli 2029 wieder eine höhere Niederschlagssumme wahrscheinlich ist.
• Obwohl die Sonnenaktivität während des 22-jährigen Hale-Zyklus losgelöst von den irdischen Kalenderjahren variiert, ist erstaunlich, wie sich die Variation der Sonnenaktivität in den Zyklusjahre 9 und 14 so zuverlässig in den extrem unterschiedlichen Niederschlagssummen widerspiegelt.
Soweit aus dem Artikel von Dr. Laurenz. Der Autor bedankt sich bei Josef Kowatsch für den Hinweis auf diesen Beitrag. Sein Kommentar dazu: „Das Regenmodell von Ludger Laurenz sagt für die erste Hälfte des Jahres wenig Regen voraus, berechnet nach dem 22-jährigen Hale-Sonnenzyklus und dem 65jährigen AMO-Zyklus, die sich gegenseitig ergänzen oder aufheben. Wir sind im 15. Jahr des Hale-Zyklus’ zusammen mit Jahren von 2002, 1982, 1960, 1940. Laut der Graphik oben hat seine Vorhersage für das vorige Jahr 2024 gestimmt.“
Fazit hiernach: Bis einschließlich Juni sollte bei uns Trockenheit vorherrschen, danach soll es nasser werden.
Vom Phänologie-Experten Stefan Kämpfe gibt es den Hinweis, dass eine Frühjahrstrockenheit in Mitteleuropa statistisch gesehen ein weiterhin trockenes Frühjahr und einen heißen Sommer 2025 wahrscheinlich macht.
Nun gut, schauen wir jetzt mal, welche Wetterlagen eine solche Witterung bestimmen könnten. Am besten lässt sich so etwas mit der Rossbywellen-Theorie beschreiben.
Der Autor bekennt, dass er keine Vorstellung hat, welche Konstellation von Rossby-Wellen zum „Jahrtausendsommer“ 1540 geführt haben könnte. Klar ist nur, dass es ein außerordentlich stabiles Muster gewesen sein muss, geprägt von hohem Luftdruck über weiten Teilen Mitteleuropas. An sich gehört dazu rege Tiefdrucktätigkeit über dem Mittelmeer, so wie es im vergangenen Winter ja auch der Fall war. Im angelsächsischen Sprachgebrauch hat man dafür der Terminus „High over Low“ geprägt.
Im Jahre 1540 muss diese Zyklonalität im Mittelmeer aber vollständig gefehlt haben. Wie oben schon erwähnt fällt dieser Umstand als Vorbote einer Dürre in diesem Jahr 2025 aus.
Fazit aus alldem: Vorhersagen sind ungenau, sofern sie die Zukunft betreffen. An Langfrist-Vorhersagen haben sich schon viele Leute versucht, durchweg auf statistischer Grundlage. Die erfolgreichste Bilanz in dieser Hinsicht weisen in früheren Jahren die Arbeiten von Stefan Kämpfe auf, siehe seine Bemerkung oben.
Unter dem Strich: Der Autor ist nicht in der Lage, die Frage aus dem Titel dieses Beitrags zu beantworten.
Schlussbemerkung: Für den Rest dieses Monats März 2025 simulieren die numerischen Modelle zumindest in Teilen Mitteleuropas Niederschläge, die jedoch das allgemeine Defizit nicht ausgleichen dürften. Überreichliche Regenmengen werden dagegen weiterhin für das Mittelmeergebiet angenommen, was schon wenig südlich der Alpen seinen Anfang nehmen soll:
Numerische Simulation der Niederschlagsmenge vom 9. März 00 UTC bis zum 19. März 00 UTC. Quelle: wetterzentrale.de
Fehlt in diesem Beitrag nicht noch was? Ach ja, der Terminus „Kohlendioxid“ ist nicht ein einziges Mal aufgetaucht…
Der Beitrag Steht ein großes Dürrejahr bevor? erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Neue Videos am Dienstag
Neuer Tag, neue Videos! Unsere neuesten Veröffentlichungen bringt euch die aktuellen News und Hintergrundberichte, die ihr nicht verpassen dürft. Mit spannenden Themen für jeden Geschmack liefern wir euch den perfekten Mix aus Information und Unterhaltung. Schaut vorbei und bleibt bestens informiert!
Tacheles # 156
Grundrecht Kriegsdienst-Verweigerung am Ende? – Punkt.PRERADOVIC mit René Boyke
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Trump finanzierte mRNA-Impfstoffe und Bill Gates‘ Projekte mit USAID: mehr als 1 Milliarde Dollar
Nacktes Geld #16 – Die Kriegsbank kommt!
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Trump-Selenskyj-Eklat, NATO-Kollaps und Europas Dilemma
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Analyse von «Sahara-Staub» liegt vor: Terror-Alarm! (von Ivo Sasek)
Dr. Wolfgang Wodarg über das SPD-Debakel, die korrupte WHO und die ausbleibende Corona-Aufarbeitung
Skandal: Lula zwingt die Bevölkerung, sich impfen zu lassen, aber seine Minister sind nicht geimpft!
Jens Lehrich dachte früher: „Alles ist in Ordnung“ – Vom FDP-Normie zum kritischen Denker
Das steckt WIRKLICH hinter Friedrich Merz’ Agenda (Gerald Grosz deckt auf)
Mehr Gesundheit geht nicht: Hitze-Schock & wie du ihn aktivierst!
RFK Jr.s Ultimatum an Big Food: Reformieren oder untergehen in der MAHA-Revolution
Das Undenkbare ist geschehen…
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. wird sich mit führenden Vertretern der Lebensmittelindustrie treffen, um im Rahmen der Initiative „Make America Healthy Again“ (MAHA) zentrale Reformen zu diskutieren. Die Themen reichen von einem möglichen Verbot von Samenölen und bestimmten Lebensmittelzusatzstoffen bis hin zu strengeren Nährwertkennzeichnungen.
Laut Politico wird RFK Jr. am Montag mit der Führungsspitze von General Mills, PepsiCo und anderen Vertretern der Big Food-Industrie zusammenkommen. Der Bericht beruft sich auf vier mit dem Treffen vertraute Personen, betont jedoch, dass sich die Teilnehmerliste noch ändern kann.
RFK Jr. gilt als die größte Hoffnung Amerikas, um die Industrie für ultraverarbeitete Lebensmittel und künstliche Zusatzstoffe zurückzudrängen – eine der Hauptursachen für die Fettleibigkeitskrise, die mittlerweile als ernsthafte Bedrohung der nationalen Sicherheit betrachtet wird. Er hat Big Food wiederholt öffentlich kritisiert und auf die gesundheitlichen Risiken von verarbeiteten Lebensmitteln und Samenölen hingewiesen.
Während einer Senatsanhörung zur Bestätigung seiner Ernennung im Januar erklärte RFK Jr. unmissverständlich:
„Etwas vergiftet das amerikanische Volk, und wir wissen, dass die Hauptschuldigen eine veränderte Lebensmittelversorgung sind, eine Umstellung auf hoch chemikalienintensive verarbeitete Lebensmittel.“
Hintergründe zum Treffen
Eine mit dem Treffen vertraute Quelle erklärte, dass die Initiative auf Anraten des Weißen Hauses zustande kam, das Kabinettsmitglieder dazu drängt, mit den wichtigsten Industrieführern in ihren Verantwortungsbereichen zu sprechen.
Das Treffen wurde erstmals im Februar unter Branchenakteuren diskutiert und von der Consumer Brands Association (CBA) initiiert – einer Lobbygruppe, die verpackte Lebensmittel, alkoholische Getränke und andere Unternehmen vertritt. Eine mit den Details vertraute Person bestätigte jedoch, dass sich die Teilnehmer bis Freitag noch nicht auf eine Tagesordnung geeinigt hatten – ein Streitpunkt, der den CBA-Vorstand spaltet und das Treffen möglicherweise gefährden könnte.
„Es besteht große Sorge, dass [die CBA] als einflussreicher Branchenakteur Dinge zustimmen könnte, die die Wissenschaft der FDA umgehen“, so eine Insiderquelle.
„Es ist durchaus möglich, dass einige Vorstandsvorsitzende nachgeben und alles akzeptieren, was MAHA von ihnen verlangt.“
Mögliche Reformstrategien von RFK Jr. und MAHA
In unserer bisherigen Berichterstattung haben wir verschiedene Reformwege aufgezeigt, die RFK Jr. und die MAHA-Initiative verfolgen könnten, um die nationale Lebensmittelversorgung zu reformieren, die öffentliche Gesundheit zu verbessern und die Einflussnahme der größten Lebensmittel- und Gesundheitsbehörden zu begrenzen:
Erste Wirkung der MAHA-Initiative
Die Reformpläne zeigen bereits erste Auswirkungen:
RFK Jr.-Effekt: Der umstrittene, möglicherweise krebserregende rote Farbstoff wurde aus US-Lebensmitteln verbannt.
Das Treffen am Montag markiert den ersten offiziellen Austausch zwischen RFK Jr. als Gesundheitsminister und den führenden Vertretern der Lebensmittelindustrie. Die kommenden Verhandlungen könnten tiefgreifende Veränderungen für die Zukunft der amerikanischen Lebensmittelpolitik einläuten.
Der wahre Grund für die schwerste Grippewelle seit Jahren
Die Grippesaison 2025 gilt laut Mainstream-Medien als die schlimmste seit Langem – mit mehr Todesfällen als durch Covid-19. Doch was steckt wirklich dahinter? Dr. Vernon Coleman nennt mehrere Ursachen, die von den offiziellen Erklärungen ignoriert werden:
- Lockdowns und soziale Distanzierung: Diese Maßnahmen haben das Immunsystem geschwächt, da Menschen weniger mit Krankheitserregern in Kontakt kamen.
- Sonnenverdunkelung: Gezielte Eingriffe in die Atmosphäre senken den Vitamin-D-Spiegel, was die Anfälligkeit für Infektionen erhöht.
- Covid-19-Impfstoff: Laut Coleman hat der Impfstoff das Immunsystem geschädigt und Geimpfte langfristig anfälliger für Infektionen gemacht.
- Nasale Lebendimpfstoffe bei Kindern: Diese verbreiten die Grippe weiter und gefährden insbesondere ältere Menschen.
„Die Grippeimpfung schützt nicht – sie macht alles schlimmer“
Die Mainstream-Medien präsentieren eine ganz andere Erklärung: Die Menschen würden sterben, weil sie sich nicht mit der aktuellen Grippeimpfung impfen lassen. Anti-Vaxxer hätten die Bevölkerung „fehlgeleitet“, weshalb Millionen Menschen nun Ärzten mit Spritzen aus dem Weg gehen.
Doch laut Dr. Coleman ist das reiner Unsinn. Die eigentlichen Ursachen der tödlichen Grippewelle seien längst bekannt – aber es wird gezielt vermieden, sie zu untersuchen.
„Man müsste nur vergleichen, wie viele Covid-Geimpfte in diesem Jahr an Grippe erkrankten und wie viele Ungeimpfte. Ein einfacher Test, der praktisch nichts kostet – doch er wird niemals durchgeführt. Denn das Ergebnis wäre ein Desaster für die gesamte medizinische Elite, die Politiker, Prominente, Ärzte und Konzernjournalisten, die die Wahrheit seit Jahren vertuschen.“
„Die Pandemie der Geimpften“ – eine geplante Entvölkerung?
Coleman geht noch weiter: Er spricht von einem bewussten „Depopulationsplan“, bei dem Geimpfte gezielt gesundheitlich geschädigt werden. „Die Geimpften werden früher sterben – genau, wie ich es vorhergesagt habe.“
Er verweist auf nasale Grippeimpfstoffe für Kinder, die zwar als „abgeschwächt“ gelten, aber dennoch lebende Viren enthalten.
„Kinder, die diesen Impfstoff in die Nase gesprüht bekommen, stecken ihre Großeltern an – und töten sie. Mission erfüllt.“
Coleman warnt seit Jahren vor den Gefahren der Impfagenda und empfiehlt sein Buch „Anyone Who Tells You Vaccines Are Safe and Effective Is Lying“, in dem er detailliert auf die Risiken eingeht.
Wer ist Dr. Vernon Coleman?
Dr. Vernon Coleman war zehn Jahre als Arzt tätig und ist seit über 30 Jahren Autor. Er hat über 100 Bücher geschrieben, die in 22 Sprachen übersetzt wurden. Auf seiner Website veröffentlicht er regelmäßig Artikel, die kostenlos abrufbar sind.
Wenn Sie die Maschine bekämpfen wollen, sollten Sie nicht nach rechts abdriften.
Menschen in Politik und Medien, die sich gegen den Status quo stellen, driften oft nach rechts ab, vorwiegend in den USA. Tulsi Gabbard und RFK Jr. sind einige eindeutige Beispiele aus jüngster Zeit, aber das passiert immer wieder.
Caitlin Johnstone
Der Grund dafür ist, dass der politische Flügel von Trump denjenigen, die eine „Anti-Establishment“-Stimmung haben, Macht und Einfluss im Mainstream bietet, während die progressive Politik im Mainstream nichts Vergleichbares bietet. Wenn man ein rechter „Populist“ ist, kann man zum Präsidenten gewählt werden, während jeder, der links von Kamala Harris steht, seine Kampagnen mit Verleumdungen und manipulierten Vorwahlen sabotiert sieht.
Eine ähnliche Dynamik ist in den unabhängigen Medien zu beobachten: Viele eindeutig linke Kommentatoren driften nach rechts ab, da sie mit Angriffen auf liberale Institutionen mehr Zuspruch finden als mit Angriffen auf die Trump-Fraktion, weil die Anti-Establishment-Stimmung auf der Rechten viel stärker verbreitet ist. Die Feindseligkeit gegenüber den Institutionen des Establishments hat dort ein viel größeres Publikum gefunden – weil die Rechte keine Bedrohung für die reale Macht darstellen.
Und genau hier liegt der springende Punkt. Anti-Establishment-Persönlichkeiten in Politik und Publizistik driften nicht nach rechts, weil die Rechten bessere Argumente haben oder fester in Wahrheit und Moral verankert sind, sie driften nach rechts, weil die sogenannte „populistische Rechte“ gedeihen durfte, während ihr Spiegelbild auf der linken Seite dies nicht durfte. Der rechte „Populismus“ wurde von genau den Machtstrukturen gedeihen gelassen, gegen die seine Befürworter angeblich ankämpfen, während die authentische Linke durch Generationen aggressiver imperialer Operationen systematisch demontiert wurde (siehe z. B. COINTELPRO). Deshalb wird Trump von Oligarchen, Imperiumsmanagern und DC-Sumpfmonstern unterstützt und der Trumpismus von der Murdoch-Presse hochgehalten, während von antiimperialistischem Sozialismus in der mit den USA verbündeten Welt nicht einmal die Rede sein kann.
Die Macht und der Einfluss rechtspopulistischer Gruppierungen können zwar verlockend sein, aber diese Macht und dieser Einfluss existieren nur, weil diese Gruppierungen vom Imperium selbst unterstützt und verteidigt werden. Die öffentliche Unzufriedenheit wird in Richtung Establishment-freundlicher politischer Strukturen gelenkt, damit sie nirgendwo hinführt, wo sie die Mechanismen des Imperiums bedrohen könnte, während authentische Opposition gegen Kapitalismus, Militarismus und den Aufbau des Imperiums mit allen Mitteln bösartig untergraben wird. Bernie Sanders und AOC spielen übrigens die gleiche Rolle auf der anderen Seite des Ganges, ebenso wie vorgeblich linke Medien wie TYT, die die Menschen wieder zur Unterstützung der Demokratischen Partei treiben.
Echte Opposition gegen echte Macht wird nicht zugelassen, um zum Präsidenten der mächtigsten Regierung der Welt aufzusteigen. Sie wird an den Rand gedrängt, verleumdet und unterwandert, und so klein wie möglich gehalten. Das ist der Grund, warum manche, die mit einer aufrichtigen Opposition gegen die reale Macht beginnen, sich zur Rechten hingezogen fühlen: Sie ist größer und bietet mehr Möglichkeiten, weil sie mehr mit den herrschenden Machtstrukturen unserer Zeit übereinstimmt.
Es ist das Gold der Narren. Es verkauft dir Macht und Einfluss, damit du die Macht bekämpfen kannst, aber nachdem du diesen Handel abgeschlossen hast, findest du dich auf derselben Seite wie die Macht wieder. Sie haben sich umsonst verkauft. Sie hätten genauso gut den mittleren Teil überspringen und direkt das große Geld kassieren können, indem Sie sich der Mainstream-Politik und den Medien anbiedern, um das Imperium zu verteidigen, ohne so zu tun, als wären Sie etwas anderes.
Wahrhaftig und authentisch zu bleiben, kann schwer sein. Es hat seinen Preis. Sie können nicht miterleben, wie Ihre Lieblingspolitiker Wahlen gewinnen und wichtige Positionen in der Regierung besetzen. Man kann nicht erleben, wie Millionen von treuen Anhängern an jedem Wort hängen, dass man sagt. Du verlierst Freunde und entfremdest Familienmitglieder mit deinen Positionen zu Krieg, Kapitalismus, Imperialismus und Zionismus. Man kann sich nicht einmal einen Film oder eine Sendung ansehen, ohne sich häufig vor der Propaganda des Imperiums zu ekeln, die man sieht. Es ist nicht schön. Aber wenigstens ist es echt.
Das ist wieder so eine Sache mit der roten und der blauen Pille. Wollen Sie beunruhigende Wahrheiten oder beruhigende Lügen? Wenn Sie der Wahrheit treu bleiben wollen, gehen Sie keine Kompromisse ein, um politische Fraktionen zu unterstützen, die genau die Machtstrukturen stützen, die Sie ablehnen. Man bleibt auf den Feind konzentriert. Du wirfst weiter Sand ins Getriebe der Maschine, in der Hoffnung, dass sie zusammenbricht, wenn genug Leute Sand werfen, aber in der Gewissheit, dass du ohnehin weiter Sand werfen wirst, ob du gewinnst oder verlierst.
Sicher ist es schwer. Sicherlich bringt es eine Menge Enttäuschungen und Verluste mit sich. Aber wenigstens ist es real. Wenigstens hat sie eine Chance, die Bastarde zu schlagen, wie klein auch immer. So schwach und erbärmlich man sich auch fühlen mag, wenn man einem weltumspannenden Imperium Heuschrecken entgegenwirft, so ist es doch immer noch besser, als mit ihm zu kollaborieren. Und genau das würden Sie tun, wenn Sie sich mit betrügerischen politischen Gruppierungen zusammentun, die behaupten, gegen das Imperium zu sein.
Russischer Abgeordneter fordert nach tödlichem Drohnenangriff den Einsatz von Hyperschallraketen gegen Kiew
Ein hochrangiger russischer Abgeordneter hat Präsident Wladimir Putin aufgefordert, als Reaktion auf den bislang schwersten ukrainischen Drohnenangriff auf russisches Territorium die Hyperschallrakete Oreshnik gegen das Kiewer Regime einzusetzen. Der Angriff forderte zahlreiche zivile Opfer und könnte den Druck auf Putin erhöhen, entschlossen zu reagieren.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurden in der Nacht insgesamt 337 ukrainische Drohnen über russischem Gebiet abgeschossen, was als der bislang größte Drohnenangriff seit Kriegsbeginn gilt. In Moskau wurden drei Zivilisten getötet und über ein Dutzend verletzt. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der russischen Staatsduma, Andrej Kartapolow, erklärte auf Nachfrage, es wäre angemessen, die Oreshnik-Rakete gegen ukrainische Ziele einzusetzen.
Die Oreshnik-Rakete wurde erst im November 2024 bekannt, als sie erstmals gegen eine ukrainische Militäranlage eingesetzt wurde. Laut Putin kann sie sich mit zehnfacher Schallgeschwindigkeit fortbewegen und ist von bestehenden Luftabwehrsystemen nicht abzufangen.
Eine Eskalation außer Kontrolle?
Der Artikel warnt, dass die Chancen, den Konflikt zu entschärfen, immer geringer werden, selbst unter der neuen US-Regierung von Donald Trump. Die westliche Einflussnahme in der Ukraine, insbesondere seit dem umstrittenen Regierungswechsel 2014, habe maßgeblich zur Eskalation des Krieges beigetragen.
Besorgniserregend sei zudem die Ermordung des Infowars-Reporters Jamie White in Texas, der kritisch über die Ukraine und den Einfluss von George Soros berichtet hatte. White stand nach eigenen Angaben auf einer ukrainischen „Feindesliste“ mit Verbindungen zu USAID, CIA und Soros.
Kritisches Fazit
Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine entwickelt sich zunehmend zu einem unkontrollierbaren Stellvertreterkrieg, in dem westliche Provokationen und russische Vergeltungsmaßnahmen die Eskalationsspirale weiter antreiben. Die Forderung nach dem Einsatz von Hyperschallraketen zeigt, dass eine weitere Zuspitzung der Lage bevorstehen könnte. Gleichzeitig wirft der Tod des Journalisten Jamie White Fragen über die Sicherheit von kritischen Berichterstattern und den Einfluss geopolitischer Interessen auf Medien und öffentliche Meinung auf. Ob es sich um eine gezielte Einschüchterung oder eine zufällige Gewalttat handelte, bleibt unklar, doch es verstärkt das Klima der Unsicherheit rund um den Krieg in der Ukraine.
Massiver Rückgang der Lebendgeburten ab 2022 in Deutschland
Ein stiller Völkermord, sagen mRNA-Kritiker. Der Rückgang schreitet unentwegt voran. Im November 2024 war die Geburtenzahl so niedrig wie seit 1950 nicht mehr. Seit Mitte 2021 verzeichnet Deutschland einen drastischen Rückgang an Lebendgeburten. Dieser ist mittlerweile statistisch bestens belegt. Seither sinken die Geburten immer weiter. Der Einbruch korreliert mit dem Beginn der Covid-Impfkampagne. Da Geburten […]
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modRNA-Krebstherapie: Hoffnungsträger oder doch nur eine weitere Gesundheitsgefahr?
Der Run auf Corona-“Impfstoffe” ist vorbei, nun sollen mRNA-Krebstherapien neue Milliardenprofite ermöglichen – und zwar bald. BioNTech hofft darauf, schon 2026 die erste Gentherapie gegen Krebs auf den Markt zu bringen. Doch wie viel Hoffnung kann man in diese Technologie setzen und mit welchen Risiken und Nebenwirkungen muss gerechnet werden? Während der Mainstream sich bereits in undifferenzierten Lobeshymnen ergeht, haben Prof. Ulrike Kämmerer, Dr. Michael Palmer und Prof. Klaus Steger vom MWGFD Wirkweise und Defizite der modRNA-basierten Krebstherapie analysiert. Sie sehen bei dieser Behandlung einige grundlegende Probleme.
Aussendung des MWGFD – Autoren: Prof. Ulrike Kämmerer, Dr. Michael Palmer, Prof. Klaus Steger
Der Verein MWGFD warnt vor dem übereilten Einsatz von modRNA oder ähnlichen gentechnischen Behandlungsverfahren gegen Krebs. Das absehbare Verhältnis von Nutzen und Risiko rechtfertigt bei weitem nicht den gegenwärtig von Politik und Medien geschürten Optimismus.
1. Wissenschaftlicher Hintergrund
Unter modRNA wird hier synthetische RNA verstanden, in welcher das regulär vorkommende Uridin durch Methylpseudouridin ersetzt ist, so wie es auch bei den bisherigen „mRNA-Impfstoffen“ gegen COVID-19 der Fall ist. Die meisten der unten angeführten Argumente gelten nicht nur für modRNA, sondern gleichermaßen auch für andere RNA-Varianten und für DNA, die im Prinzip bei gentechnischen Krebstherapien zum Einsatz kommen könnten. Diejenigen Argumente, die speziell nur für modRNA gelten, sind kenntlich gemacht.
1.1. Zu gentechnischen Krebstherapien allgemein
- Die Idee, DNA-basierte Gentherapie gegen Krebs einzusetzen, ist nicht neu, aber die bisherige Bilanz ist dürftig. Es gibt keinen Grund für die Annahme, dass der Einsatz von modRNA anstelle von DNA diese Bilanz wesentlich verbessern wird.
- Eine langfristig effektive Krebstherapie erfordert entweder, dass alle Krebszellen vernichtet werden, oder aber dass alle restlichen Krebszellen langfristig vom Immunsystem in Schach gehalten werden.
- Eine Vernichtung aller Krebszellen durch direkte Einwirkung von Gentherapeutika ist unrealistisch. Also kann der Zweck einer Gentherapie nur sein, das Immunsystem zu befähigen, den Tumor unter Kontrolle zu bringen und zu halten.
- Sowohl DNA als auch RNA können dazu eingesetzt werden,
a) die Zellen unseres Körpers zur Produktion natürlicher oder im Labor entwickelter Proteine zu bringen,
b) das Erbgut unserer Zellen zu verändern.
In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die RNA-basierte CRISPR-Cas9-Methode nicht hinreichend zuverlässig ist für eine gezielte Veränderung des Erbguts in vivo. Ein Ersatz von DNA durch modRNA wird also die Spezifität der Therapie nicht wesentlich erhöhen. - Es ist bei dem derzeitigen Stand der Wissenschaft nicht möglich, DNA oder RNA in vivo gezielt nur in Tumorzellen einzubringen. Weiterhin ist es unmöglich, in den betroffenen gesunden Körperzellen genetische Veränderungen völlig zu vermeiden. Solche genetischen Veränderungen können zur Entstehung neuer Krebserkrankungen beitragen.
1.2. Immunologische Aspekte der modRNA-basierten Krebsbehandlung
- Die grundsätzliche Stoßrichtung einer immunologischen Gentherapie wird darin bestehen, eine Immunreaktion gegen spezifische Tumor-Antigene hervorzurufen oder zu verstärken.
- Jede solche immunologisch orientierte Gentherapie muss sich dem Vergleich mit konventionellen Immuntherapien stellen, zum Beispiel der Anwendung von monoklonalen Antikörpern oder Zytokinen. Diese konventionellen Methoden haben mehr Erfolge vorzuweisen als die Gentherapie.
- Ein spezifischer Nachteil von modRNA besteht darin, dass sie die Bildung von Interferon unterdrückt. Dies kann zur Folge haben, dass die Immunreaktion gegen das von der RNA kodierte Tumor-Antigen nicht verstärkt, sondern abgeschwächt wird.
- Krebszellen stammen von körpereigenen Zellen ab und haben in der Regel keine spezifischen Antigene, anhand derer unser Immunsystem sie eindeutig von gesunden Zellen unterscheiden könnte. Daher besteht bei jeder effektiven Immuntherapie auch die Gefahr schwerer Nebenwirkungen in Form einer Autoimmunkrankheit.
- Konventionelle Immuntherapien lassen sich beim Auftreten schwerer Nebenwirkungen kurzfristig absetzen. Bei einer Gentherapie ist das nicht möglich. Dies ist ein schwerwiegender Nachteil.
- Ebenso wie die gentechnischen COVID-„Impfstoffe“ werden auch diese zukünftigen Krebs-„Impfstoffe“ überwiegend von gesunden Körperzellen aufgenommen werden. Wenn dadurch wie beabsichtigt eine Immunreaktion ausgelöst wird, dann werden auch diese gesunden Zellen dem Angriff des Immunsystems ausgeliefert.
- Alle immunologisch ausgerichteten Krebstherapien sind gleichermaßen von den folgenden grundsätzlichen Problemen betroffen:
a) Jeder fortgeschrittene Tumor enthält vielfältige Zellvarianten, die sich hinsichtlich des Vorhandenseins von Antigenen an der Zelloberfläche unterscheiden können. Man kann daher nie sicher sein, dass eine gegen spezifische Tumor-Antigene gerichtete Immuntherapie wirklich alle Krebszellen erfassen wird.
b) Ebenso wie bei einer konventionellen Chemotherapie kommt es auch unter Immuntherapie zur Selektion resistenter Krebszellen. Daher ist der Erfolg solcher Therapien zumeist nur vorübergehend.
Der Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Auswahl von Ziel-Antigenen wird diese grundsätzlichen Probleme nicht lösen können.
2. Schlussfolgerungen
An gentechnischen Krebstherapien wird schon lange geforscht, aber durchschlagende Erfolge sind ausgeblieben. Die Probleme, die für dieses Scheitern verantwortlich sind, werden sich durch den Einsatz von modRNA und von künstlicher Intelligenz nicht lösen lassen.
Der Gebrauch von künstlicher Intelligenz für das Design jeweils individuell angepasster modRNA-Therapien dürfte dazu führen, dass die Ergebnisse sehr schwer zu vergleichen sein werden. Das schafft ganz neue Möglichkeiten für Betrug bei der Auswertung klinischer Studien („Schokolade ist unwirksam, aber Zartbitterschokolade mit Haselnuss wirkt Wunder!“) Bisherige Erfahrungen mit den Pharma-Unternehmen, die diese Therapien propagieren, geben leider Anlass zu derartigen Befürchtungen.
Es mag gerechtfertigt sein, modRNA als therapeutisches Konzept weiter zu erforschen, ein zukünftiger Erfolg muss jedoch als äußerst unsicher gelten. Die Vorschusslorbeeren, mit denen RNA-basierte Behandlungsmethoden derzeit überschüttet werden, sind daher unangebracht. Eine zu einseitige Festlegung auf diese Forschungsrichtung brächte erhebliche Opportunitätskosten mit sich; hier investierte Talente und Gelder stünden woanders nicht mehr zur Verfügung. Öffentliche Geldgeber wären daher gut beraten, sich nicht von dieser Initiative vereinnahmen zu lassen und eine sehr viel offenere und vielseitigere Forschung zu Krebs und Krebsbehandlungen zu fördern.
Antidemokratischer Staatsstreich der EU in Rumänien ist Warnung an alle Mitgliedsstaaten
“Europa ist jetzt eine Diktatur, Rumänien steht unter Tyrannei!” – so kommentierte Calin Georgescu die beispiellose Einmischung der EU in die rumänischen Wahlen. Auf die Annullierung der Wahl und die Verhaftung des Wahlgewinners folgte dessen Ausschluss von den Neuwahlen: Die EU nimmt sich “mittlerweile ganz offen das Recht heraus, in Wahlprozesse und Regierungsbildungen einzugreifen und auf einzelne Politiker Einfluss auszuüben, um unerwünschte Ergebnisse zu korrigieren”, prangert FPÖ-Chef Herbert Kickl an. Seine Forderung: Das Recht auf freie Wahlen muss umgehend wiederhergestellt werden – und zwar nicht nur für die rumänische Bevölkerung.
Presseaussendung der FPÖ:
Die rumänische Wahlkommission gab gestern bekannt, den im ersten Wahldurchgang siegreichen rumänischen Präsidentschaftskandidaten Calin Georgescu nicht zur Wahlwiederholung zuzulassen. „Bei diesem antidemokratischen ‚Staatsstreich‘ in einem EU-Land hat sich die Brüsseler Elite nicht als Verteidiger der Demokratie bewährt, sondern als heuchlerischer Saboteur, der die Wahlannullierung im Hintergrund überhaupt erst vorangetrieben hat. Demokratische Grundprinzipien, Grund- und Freiheitsrechte – all das gilt offensichtlich nur dann, wenn es sich innerhalb des von Brüssel erwünschten und von der Bevölkerung abgekoppelten ‚Meinungskorridors‘ bewegt“, kritisierte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und weiter: „Es darf nicht sein, dass die EU nach Belieben in nationale Wahlen eingreift. Dieses Vorgehen ist ja kein Einzelfall – vielmehr nimmt sich die EU mittlerweile ganz offen das Recht heraus, in Wahlprozesse und Regierungsbildungen einzugreifen und auf einzelne Politiker Einfluss auszuüben, um unerwünschte Ergebnisse zu korrigieren. Diese Erkenntnis weitet sich mittlerweile aus, wie die deutliche Kritik von J.D. Vance am Demokratiedefizit in Europa zeigt.“
Der FPÖ-Bundesparteiobmann forderte in diesem Zusammenhang Bundespräsident Van der Bellen sowie die Bundesregierung auf, endlich klar Stellung zu beziehen und im Interesse der Grundfreiheiten entschlossen zu handeln. „Freie Wahlen sind das Herzstück einer jeden Demokratie und das ureigenste Recht der Staatsbürger. Dieses Recht zu beschneiden, ist schlicht und ergreifend unerhört. Das Recht auf freie und faire Wahlen ohne die Einmischung Brüssels muss nicht nur für die rumänische Bevölkerung schnellstmöglich wieder sichergestellt werden, sondern grundsätzlich auch für die Zukunft verteidigt werden. Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesregierung haben sich daher klar an die Seite des Souveräns und damit auf die Seite der Demokratie zu stellen.“
Als systematische Ausschaltung unliebsamer Meinungen bezeichnet die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger diese Entscheidung und nimmt dabei auch die EU in die Kritik: „Zuerst wird handstreichartig eine demokratische Wahl annulliert, dann wird der siegreiche Kandidat unter fadenscheinigen Gründen verhaftet und nun wird er ohne rechtliche Grundlage von der Wahlwiederholung ausgeschlossen. Der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton sprach sich vor wenigen Wochen sogar dafür aus, die deutsche Bundestagswahl bei einem Sieg der AfD annullieren zu lassen – ganz nach dem Motto: Wer nicht nach der linksglobalistischen Pfeife Brüssels tanzt, bekommt dessen autoritäre Machtstrukturen zu spüren!“
„Während die von der Leyen-Kommission auf der einen Seite angebliche russische Einmischung anprangert, arbeitet sie auf der anderen Seite mit Hochdruck an der rigorosen Umsetzung des Digital Services Act, der als Zensurinstrument zur Etablierung einer brutalen Überwachung des Internets missbraucht wird. Damit kann sich Brüssel in Zukunft auf subtilere Weise in nationale Wahlen einmischen, ohne dabei großes Aufsehen zu erregen“, warnen Kickl und Steger unisono vor weiteren Einmischungen.
„Der Kampf gegen Desinformation darf keinesfalls als Vorwand zur Abschaffung demokratischer Prinzipien missbraucht werden – deshalb braucht es nicht nur Widerstand in Rumänien gegen die unhaltbare Entscheidung der Wahlkommission, sondern in ganz Europa gegen den DSA, der das Potenzial hat, Wahlbeeinflussung salonfähig zu machen“, so die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger abschließend.