Kategorie: Nachrichten

Der Handelsstreit zwischen Washington und Peking bedroht Boeing. Denn China verbietet künftig Flugzeugimporte vom US-Unternehmen. China hat seine Fluggesellschaften angewiesen, keine weiteren Lieferungen von Flugzeugen der Boeing Co. anzunehmen. Das berichten am Dienstag mehrere westliche Medien einstimmig. Die Anweisung sei eine Reaktion auf die 145%-Zölle der Trump-Administration. Weiters verlangt Peking, dass chinesische Fluggesellschaften den Kauf […]

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Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Verteidigungsministeriums über Erkrankungen von US‐​amerikanischen Athleten bei den World Military Games 2019 in Wuhan ist kein Beweis für ein frühes Auftreten oder eine “Ausbreitung” von COVID‐​19/​SARS‐​CoV‑2.1 Der im Dezember 2022 unter der Biden‐​Regierung veröffentlichte Bericht an die Ausschüsse für Streitkräfte des Senats und des Repräsentantenhauses, 2019 World Military Games, ist eine Antwort auf Abschnitt […]

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Friedrich Merz’ Kanzlerschaft wirft seine Schatten bereits voraus. Das Leben wird teurer werden – im Namen des Klimas. Fast so wie unter Robert Habeck. Die Grünen als das große Übel der Politik: Konservative Kräfte stellen dies gerne so dar. Hätte man die Grünen erst mal aus der Regierung, würde der Klimawahnsinn aufhören. Die neue Kriegs-Koalition […]

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Unfassbar: Fast vier Jahre nach ihrer Teilnahme an einer nicht angemeldeten Anti-Corona-Demonstration in Tuttlingen (Baden-Württemberg) wurde eine 59-Jährige vom Landgericht Rottweil zu einer Geldstrafe von 7500 Euro verurteilt.

Nach einem Bericht der Schwäbischen Zeitung versammelte sich am Abend des 1. Mai 2021 in Tuttlingen eine Gruppe von etwa 50 Menschen – organisiert über Telegram. Ihr Ziel: Protest gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen. In Schwarz gekleidet, die Gesichter teilweise weiß geschminkt, mit Fackeln und teilweise Fahnen in den Händen bewegte sich die Gruppe vom Honberg in Richtung Innenstadt.

Doch der Demonstrationszug kam nicht weit. An der Kreuzung Ecke Stockacher/Freiburger stellte sich die Polizei in den Weg, denn die Versammlung war nicht angemeldet. Es kam zu kurzen Auseinandersetzungen, bevor die Polizei die Demonstranten schließlich einkesselte.

Auch die heute 59-jährige Frau hatte an der Demo teilgenommen – für sie hat der Abend ein juristisches Nachspiel.

Das Amtsgericht Tuttlingen hatte sie bereits zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Doch das Urteil akzeptierte sie nicht, legte Berufung ein. Ihr wurde Landfriedensbruch, Verstoß gegen das Versammlungs- und Vermummungsverbot und das Führen einer “Waffe” – eine Fackel – vorgeworfen. Nun wurde das Strafmaß vom Landgericht Rottweil neu festgelegt: 7500 Euro Geldstrafe (150 Tagessätze à 50 Euro). Das Urteil ist rechtskräftig.

Das Urteil zeigt: Die Justiz greift hart durch, selbst Jahre danach, wenn Regeln gebrochen werden – insbesondere, wenn die “Täter” Regierungskritiker sind. Doch angesichts der Erkenntnis, dass die Maßnahmen überzogen und teilweise verfassungswidrig waren, könnte die Strafe die Wut auf den Staat nur weiter schüren. Die Bürger fordern eine Aufarbeitung – stattdessen bekommen sie solche Urteile. In den sozialen Netzen zeigen die Nutzer sich verständnislos.

Es ist nicht auszuschließen, dass im besten Deutschland bald wieder Menschen aufgrund ihrer politischen Ansichten im Gefängnis landen, auch wenn ihre Äußerungen mit Volksverhetzung nichts zu tun haben. Scharfe Kritik an der Regierung kann heutzutage als Majestätsbeleidigung und „Delegitimierung des Staates“ gewertet werden und bestraft werden. Jüngstes Beispiel: die Haftstrafe auf Bewährung für den Chefredakteur des Deutschlandkuriers wegen eines Faeser-Memes.

David Bendels, Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier, muss am 9. Mai erneut vor dem Amtsgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) erscheinen – auch dieses Mal u.a. aufgrund eines Strafantrags der scheidenden Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Wie schon zuvor beim kritisch-satirischen Faeser-Memel lautet der Vorwurf wiederum „Verleumdung politischer Amtsträger“ gemäß Beleidigungsparagraf 188 StGB.

Außerdem wird Bendels angebliche „Volksverhetzung“ vorgeworfen.

Auch dieses Mal sind die Vorwürfe nach Ansicht u.a. des renommierten Medienanwalts Joachim Steinhöfel sowie des Staatsrechtlers Bundesminister a.D. Rupert Scholz unbegründet.

Die Bendels zur Last gelegten Veröffentlichungen des Deutschland-Kurier seien eindeutig durch die Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt, sagen beide Top-Juristen übereinstimmend.

In dem neuen Verfahren geht es zum einen um eine Bildcollage zum Überfall auf den Augsburger AfD-Chef Andreas Jurca; zum andern ist der Auslöser ein Posting des AfD-Politikers Maximilian Krah seinerzeit auf der Plattform X (vorher Twitter) im Zusammenhang mit dem Messer-Amoklauf eines Syrers in französischen Annecy.

DK-Chef Bendels erklärte zu dem neuen Verfahren:

„Wir werden mit allen medialen und juristischen Mitteln stabil und unnachgiebig für die Presse- und Meinungsfreiheit kämpfen.“

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Wollen Regierende und die mit ihnen verwachsenen Lobbygruppen etwas vorantreiben, dann sind die dadurch verursachten Schäden oftmals egal. Die Energiewende darf als Paradebeispiel gelten, denn die Windräder, die überall im grünen Deutschland erbaut werden und regelmäßig repariert und ersetzt werden müssen, kommen mit einem schwerwiegenden Problem daher: Einige Bauteile sind kaum bis gar nicht recycelbar. Eine deutsche Firma hat eine “kreative” Lösung gefunden und diesen und weiteren Industrieschutt kurzerhand in einem tschechischen Dorf abgeladen – direkt neben der Dorfkirche. Das sorgte nun für einen handfesten Skandal, dessen Konsequenzen der deutsche Steuerzahler tragen darf.

Seit mehreren Wochen geht der Müllskandal durch die Medien: Eine Firma aus Weiden in der Oberpfalz, ein laut Gütesiegel „zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb“, steht im Zentrum von Ermittlungen. Sie soll den Berichten zufolge tonnenweise Industrieabfälle – darunter geschredderte Flügel alter Windkraftanlagen, Autoteile, Lithium-Ionen-Batterien und Flugzeugkomponenten – unter falscher Deklaration nach Tschechien gebracht haben.

Der Müll landete im Ortsteil Techanov der Gemeinde Jirikov – den Berichten nach direkt neben einer Dorfkirche, in unmittelbarer Nähe zu Gärten, Wäldern und einem Naturschutzgebiet. Die Umweltgefahren sind bei so einer offenen Lagerung immens, denn Fasern und Schadstoffe können vom Wind überall im Umkreis verteilt werden und nicht nur das Grundwasser kontaminieren, sondern auch Äcker und somit Nahrungsmittel. Hinzu kommt das Brandrisiko, das etwa von den Batterien ausgeht.

Bürger und Lokalpolitik reagierten entsetzt – der Bürgermeisterin selbst soll es gelungen sein, mit dem Auto eine weitere Anlieferung zu stoppen. Sie schaltete sofort die Behörden ein. Insgesamt ist die Rede von mehr als 150 Tonnen Sondermüll in Techanov und weiteren 320 Tonnen in einem Gewerbegebiet bei Brünn. Die tschechischen Behörden kontaktieren die Behörden in Bayern. Im Januar 2025 forderte Tschechien die Rückführung des Mülls an seinen Ursprungsort, woraufhin die zuständige Regierung der Oberpfalz das verantwortliche Unternehmen dazu verpflichtete. Jedoch: Die Firma meldete im März praktischerweise Insolvenz an.

Der Ball liegt nun also wieder beim Freistaat Bayern, der sich voraussichtlich selbst um die Rückholung des gefährlichen Schutts kümmern muss. Das heißt nichts anderes, als dass am Ende der Steuerzahler für diesen Skandal aufkommen dürfte. Die genauen Kosten sind bislang unbekannt.

Grüne Lobby lebt von geschenktem Steuergeld: Jeder will ein Stück vom Kuchen

Deutschland will zwar im Zuge der fehlgeleiteten Energiewende fleißig mit Windrädern aufrüsten, doch es gibt keine sinnvolle Entsorgungsstrategie für die jährlich zehntausenden Tonnen Rotorblatt-Schutt (Tendenz steigend). Die Folge ist genau das, was offenbar in Tschechien geschehen ist: Der toxische Schrott wird im Zweifelsfall einfach irgendwo abgeladen. Es geht bei dem massiven Ausbau der Windkraft mitunter wenig um Umwelt und “Klima” – hier wird vor allem auch eine Lobby bedient, die natürlich Profit einfahren will und entsprechend auf die Politik einwirkt.

Das Entsorgungsunternehmen ist laut eigener Website Mitglied im Bundesverband für Windenergie (BWE) – und somit direkt mit der Windkraftlobby verbunden. Gute Publicity ist der aktuelle Skandal nicht, doch wenn man etwa den Bericht der “Welt” zur unterschätzten “Macht der grünen Lobby” von 2021 bedenkt, ist der BWE ohnehin in einer bequemen Position. Das Medium schrieb damals:

„Anfang Januar“, so rühmt sich der Bundesverband Windenergie im eigenen Geschäftsbericht, habe es „einen vertraulichen Austausch zwischen der politischen Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums mit dem BWE-Präsidium“ gegeben, mit dem Bundesverband Windenergie. Auch mit der Spitze des Bundesumweltministeriums stand man „im engen Kontakt“.

Das vom CDU-Politiker Peter Altmaier geführte Bundeswirtschaftsministerium zeigt im Streit über die ökologischen Kollateralschäden des Windkraftausbaus inzwischen viel Verständnis für die Seite der Windlobby: Das Ministerium fühlt sich sogar bemüßigt, auf der eigenen Internetseite „Vorurteile gegen die Windkraft“ durch einen „Faktencheck“ zu entkräften.

Man implizierte hier einen starken Einfluss auf die Politik. “Grüne” Technologien werden bekanntlich durch Steuergelder subventioniert: Für Profiteure scheint das Geld glatt an Bäumen zu wachsen. Damit locken Regierende auch leicht die Falschen an – oder fördern, dass zugunsten von Profit Prinzipien (und Gesetze) über Bord geworfen werden. Wenn die Umwelt nicht an erster Stelle steht, sind wohl auch Müllskandale kein Wunder.

Falsches Vertrauen in Zertifizierung?

Dass die Firma, gegen die nun die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf illegale Abfallverbringung ermittelt, auch noch die Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb vorweisen konnte, wirkt besonders bedenklich. Das Unternehmen galt laut Wirtschaftswoche auch bei Audi, BMW und anderen Großkonzernen als seriöser Entsorgungspartner: Man vertraute auf das Zertifikat – nur um jetzt feststellen zu müssen, dass der eigene Abfall offenbar illegal in Tschechien abgeladen wurde.

Die Wirtschaftswoche berichtete von mehreren ähnlichen Umweltskandalen in der Vergangenheit – von illegalen Quecksilber-Exporten bis hin zum Abladen von tonnenweise Müll aus dem “Gelben Sack” in Polen. Problematisch: Zertifizierungen von Entsorgungsunternehmen sorgen auch dafür, dass manche Behörden nicht genau genug hinschauen. Schon früher warnten Experten und das Bundeskriminalamt vor Missbrauch solcher Zertifikate: Sie könnten „kriminellen Entsorgungsunternehmen die Tür zu günstigen Tatgelegenheiten“ öffnen, so die Warnung. Dass jetzt wieder ein zertifizierter Betrieb im Zentrum eines Müllskandals steht, zeigt, wie wenig sich geändert hat.

Deutschland will mit Windkraft und “nachhaltigen” Technologien angeblich das Klima retten, exportiert aber quasi die Schattenseite ins Ausland. So wird aus einer vermeintlich grünen Vision ein schmutziges Geschäft auf Kosten anderer – in diesem Fall auf Kosten der Natur, der Dorfbewohner von Techanov, und bald auch auf Kosten des deutschen Steuerzahlers.

Die Taurus-Lieferung sei ein gefährlicher Tabubruch, Deutschland dürfe nicht zur Kriegspartei werden, so die AfD-Spitze zur Ankündigung von CDU-Chef Friedrich Merz, im Falle seiner Kanzlerschaft deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern zu wollen. Die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel haben sich zu dieser gegen diese Kriegstreberei, die auf dem besten Weg ist auch den […]

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Dank der US-Sanktionen im Nanochip-Bereich hat Peking die Forschung in diesem Hightech-Sektor vorangetrieben. Offensichtlich mit Erfolg. Ein auf Bismut basierender Transistor, entwickelt von chinesischen Wissenschaftlern, könnte das Chip-Design revolutionieren. Denn dieser neue Nano-Chip ist angeblich schneller und energieeffizienter als jene von Intel und TSMC.

Wirtschaftssanktionen führen nur selten zu den gewünschten Ergebnissen. Manchmal können sie sogar das Gegenteil dessen bewirken, was ursprünglich beabsichtigt war. Während Russland beispielsweise infolge der massiven Sanktionswelle in vielen Bereichen eine gewisse Autarkie erreichte, konnte China kürzlich einen gewaltigen technologischen Erfolg vermelden.

So erklärte ein Forscherteam der Universität von Peking, einen Durchbruch in der Chiptechnologie erzielt zu haben. Dieser könnte das Wettrennen um die leistungsfähigen Computerchips neu aufstellen. Demnach ist deren neu entwickelter 2D-Transistor um 40 Prozent schneller als die neuesten 3-Nanometer-Siliziumchips von Intel (USA) und TSMC (Taiwan), welche den bisherigen Hochleistungsstandard stellen – und das bei einem um 10 Prozent niedrigeren Energieverbrauch. Ihre Ergebnisse präsentierten sie auch in einem Papier, veröffentlicht bei “Nature Materials“.

Unter der Leitung von Professor Peng Hailin für physikalische Chemie glaubt das Forschungsteam, dass ihr Ansatz einen fundamentalen Wandel in der Halbleitertechnologie darstellt. “Wenn Innovationen bei Chips auf Basis bestehender Materialien als ‚Abkürzung‘ gelten, dann ist unsere Entwicklung von Transistoren auf Basis 2D-Materialien vergleichbar mit einem ‚Spurwechsel‘”, sagte Peng in der Erklärung. Es sei “der schnellste und effizienteste Transistor aller Zeiten”, so die Forscher.

Der Durchbruch des chinesischen Teams basiert auf einem Bismut-basierten Transistor, der die fortschrittlichsten kommerziellen Chips von Intel, TSMC, Samsung und dem belgischen Interuniversitären Mikroelektronikzentrum übertrifft. Im Gegensatz zu herkömmlichen siliziumbasierten Transistoren, die bei extrem kleinen Maßstäben mit Miniaturisierung und Energieeffizienz zu kämpfen haben, bietet dieses neue Design eine Lösung ohne diese Einschränkungen.

Es seien auch die US-Sanktionen gegen China gewesen, die zu diesen Entwicklungen führten, sagen die Forscher. Man könnte auch sagen, dass Washington damit genau das Gegenteil dessen erzielte, was es eigentlich wollte. Anstatt die technologische Entwicklung des Reichs der Mitte zu bremsen, könnte dieses nun auf die Überholspur wechseln. In Zeiten, in denen insbesondere für die Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) besonders leistungsstarke und energieeffiziente Computerchips benötigt werden, ist diese Entwicklung besonders kritisch.

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Blutdruck ohne Medikamente senken: Zitronen-Knoblauch-Kur

Wer etwa unter Bluthochdruck leidet, der sollte sich den folgenden Artikel besonders gründlich durchlesen. Denn statt diverser Medikamente zwielichtiger Pharmakonzerne können Sie auch die Kraft von Mutter Natur nutzen, um Ihren Blutdruck wieder zu normalisieren. Eine Zitronen-Knoblauch-Kur wirkt geradezu wie ein Jungbrunnen für Ihren Körper.

von Günther Strauß

Die Zitronen-Knoblauch-Kur ist vielen Menschen völlig unbekannt bzw. längst in Vergessenheit geraten. Dabei wirkt sie sich nicht nur, wie bereits angedeutet, positiv auf den Blutdruck aus, sondern kann noch weitere Veränderungen im Körper bewirken. So wurde beispielsweise bei verschiedenen Anwendern auch eine Verbesserung des Seh- und Hörvermögens, ein Rückgang von Parodontitis, die Auflösung von vernarbtem Bindegewebe und vieles andere mehr festgestellt. Die Kur bewirkt eine Art Entkalkung des Körpers. Entsprechende Ablagerungen befinden sich bei vielen Menschen in den Arterien oder auch in den Gelenken oder am Hirn.

Diese Zutaten unterstützen die Wirkung einer Zitronen-Knoblauch-Kur

Obwohl die Wirkung von Zitrone und Knoblauch schon beachtlich ist, kann man durch die gezielte Beigabe folgender Gewürze die positive Wirkung noch erheblich steigern:

• Ingwer wirkt entzündungshemmend und schmerzstillend.
• Kurkuma wirkt ebenfalls entzündungshemmend, krebsvorbeugend und antioxidativ.
• Schwarzer Pfeffer wirkt entzündungshemmend, immunstärkend und verdauungsfördernd.

So stellen Sie Ihr Zitronen-Knoblauch-Elixier ganz einfach selbst her

Wir wollen an dieser Stelle einmal davon ausgehen, dass Sie nicht nur sich selbst, sondern auch Ihrem Partner etwas Gutes tun wollen und verraten Ihnen deshalb, wie Sie eine 20-Tages-Kur für 2 Personen herstellen. Sie benötigen:

• 1 Liter Wasser
• 4 Bio-Zitronen
• 1 Bio-Limette
• 30 Zehen Bio-Knoblauch
• 3 cm großes Stück Bio-Ingwer mit Schale
• 1 bis 2 TL Kurkumapulver
• 1/4 TL frisch gemahlenen schwarzer Pfeffer

Die Zubereitung ist kinderleicht

Die Zitronen unter warmem Wasser gut reinigen, vierteln und mit der Schale in einen Mixer geben. Die Knoblauchzehen schälen und zusammen mit dem Ingwer ebenfalls in den Mixer geben. Ganz wenig Wasser dazugeben und alles kurz und kräftig aufmixen.

Die entstandene Paste in einen Topf geben, mit 1 Liter Wasser verrühren, auf dem Herd erhitzen und ganz kurz aufkochen lassen. Dann sofort vom Herd nehmen.

Ein feines Sieb über eine Schüssel legen, die Flüssigkeit vorsichtig hineingießen und mit einem Löffel kräftig durch das Sieb streichen, bis keine Flüssigkeit mehr austritt. Das Sieb beiseite stellen.

Die Gewürze in den Saft geben, intensiv verrühren und unter Zuhilfenahme eines Trichters den Saft in Glasflaschen füllen. Sobald der Saft abgekühlt ist, die Flaschen verschließen und im Kühlschrank aufbewahren.

Unsere Buchempfehlung: „Was Oma und Opa noch wussten“ von Udo Ulfkotte

Die Zitronen-Knoblauch-Restmasse in ein verschließbares Glas geben und ebenfalls im Kühlschrank aufbewahren. Sie eignet sich z. B. sehr gut als Würze für Salatsaucen, Marinaden oder Gemüsezubereitungen. Geheimtipp: Ganz ausgezeichnet wirkt die Restmasse auch als Umschlag verwendet, etwa bei Gelenkbeschwerden.

So einfach führen Sie Ihre Kur durch

Grundlegend ist es zu empfehlen, das Elixier nach einer Mahlzeit einzunehmen. Dabei ist es egal, ob Sie es nach dem Frühstück, Mittag oder Abendessen zu sich nehmen. Falls Sie den Saft jedoch abends trinken und feststellen, dass Sie plötzlich schlechter schlafen, sollten Sie ihn stattdessen nach dem Frühstück oder Mittagessen genießen. Trinken Sie täglich 25 ml des Elixiers, nachdem Sie die Flasche gut geschüttelt haben.

Hinweis: Bitte keinesfalls direkt aus der Flasche trinken, da es sonst zu Verunreinigungen kommen kann und auch die Haltbarkeit des Elixiers gefährdet sein kann. Nachdem Sie gemeinsam mit Ihrem Partner die 20-tägige Kur absolviert haben, sollten Sie eine 7-tägige Pause einlegen. Danach stellen Sie das Elixier erneut frisch her und starten wieder mit Ihrer 20-Tage-Kur. Wiederholen Sie dies insgesamt drei- bis viermal. Nach Ablauf von einem Jahr sollen Sie die gesamte Kur erneut durchführen, um erneut die positiven Wirkungen genießen zu können.

Natur statt Pharmaindustrie

Wie Sie sehen, sind sowohl die Herstellung des Zitronen-Knoblauch-Elixiers als auch die Durchführung der Kur kein Hexenwerk. Zahlreiche Probanden konnten ihren Bluthochdruck durch dieses einfache Hausmittel in den Griff bekommen, von den weiteren positiven Wirkungen ganz abgesehen. Dies beweist einmal mehr, dass Pharmazeutika oft überflüssig sind, wenn man sich mit der Wirkungsweise von Naturprodukten auskennt.

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Die neue Repression – Das System Bamberg

Mit Hausdurchsuchungen und hohen Strafen geht die Bamberger Staatsanwaltschaft gegen unliebsame Bürger vor – und kann dabei immer auf die Mithilfe des Amtsgerichts vertrauen. Vor allem bei Politikerbeleidigungen sind die Behörden gnadenlos, wie die Fälle Bendels und Niehoff zeigen.

von Wim Lukowsky

An einem kalten Novembermorgen stehen unverhofft zwei Beamte der Kriminalpolizei Schweinfurt vor der Tür von Stefan Niehoff. Die Polizisten präsentieren dem vollkommen überraschten Rentner einen Durchsuchungsbeschluss – ausgestellt vom Amtsgericht Bamberg, beantragt von der dortigen Staatsanwaltschaft. Eine Koproduktion, die immer öfter zusammen findet. 

Der Grund damals: Niehoff hatte ein Bild des Wirtschaftsministers Robert Habeck mit der Unterschrift „Schwachkopf Professional“, in Anlehnung an die bekannte Haarpflegemarke Schwarzkopf, auf X per Zitatfunktion geteilt. Eine Bagatelle, zudem als Meinungsäußerung zulässig, meinen Juristen. „Das ist dann ein Polizeistaat und kein freies Land mehr“, kommentierte auch der Medienanwalt Joachim Steinhöfel im November 2024 gegenüber Anonymous News.

Gestellt worden war die Strafanzeige von Habeck selbst – aber erst, nachdem die Staatsanwaltschaft auf den Vizekanzler zugegangen war und ihm die vorliegenden Dokumente übermittelt hatte. Die Anzeige wurde dem Grünen-Politiker praktisch auf dem Präsentierteller serviert. Und währenddessen existierte bereits ein vom Amtsgericht unterzeichneter Durchsuchungsbeschluss, der – nachdem Habeck den Antrag im September unterschrieben hatte – dann auch vollstreckt werden konnte.

Das geschah zwei Monate später. Gegenüber Anonymous News bestätigten die Ermittlungsbehörden, dass die Durchsuchung bei Niehoff Teil des 11. Aktionstags gegen Verfasser von „strafbaren Hasspostings“ war, bei dem es zu 127 polizeilichen Maßnahmen kam. Nancy Faeser feierte den Aktionstag damals auf X: „Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat“, schrieb die Innenministerin.

Jetzt ist die SPD-Politikerin selbst auch in die Rolle der Antragstellerin geschlüpft. Und wieder waren es die Staatsanwaltschaft sowie das Amtsgericht in Bamberg, die für das Verfahren zuständig waren – und wie auch bei Niehoff ging es jetzt um den „Politikerbeleidigungsparagrafen“ 188 im Strafgesetzbuch: „Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“.

Der letztere Tatbestand, Verleumdung, ist für diesen Fall, in dem der Chefredakteur des Deutschlandkurier, einem AfD-nahen Medium, ein Bild von Faeser bearbeitet und verbreitet hatte, relevant. Die Innenministerin hatte sich im Januar 2024 anlässlich des Holocaust-Gedenktages mit einem Schild präsentiert, auf dem zu lesen war: „We Remember“. David Bendels, der betroffene Journalist, hatte diesen Schriftzug zu „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ umgetextet.

Nachdem die Kriminalpolizeiinspektion Bamberg Faeser auf die Meldung aufmerksam gemacht hatte, erhob die Innenministerin Anzeige. Und wieder wurde die Staatsanwaltschaft hellhörig – nachdem die beim hessischen Innenministerium angesiedelte Meldestelle Hessen gegen Hass das auf X geteilte Bild beim bayerischen Landeskriminalamt gemeldet hatte. Staatsanwalt Alexander Baum, der schon an den Ermittlungen in der „Schwachkopf“-Affäre maßgeblich beteiligt war, übernahm auch diesen Fall und beantragte einen Strafbefehl.

Für Meinungsäußerungen gibt es plötzlich Haftstrafen

210 Tagessätze wurden in dem am 5. November – also eine Woche vor der „Schwachkopf“-Razzia – ausgestellten Antrag gefordert, ab 90 Tagessätzen gilt man als vorbestraft. Dem Strafbefehl sowie zwei weiteren Anträgen wegen anderer Bildmontagen wurde durch das Amtsgericht stattgegeben. Insgesamt ging es um 480 Tagessätze – Bendels wehrte sich.

Doch auch in der Hauptverhandlung konnte er weder Staatsanwalt Baum noch den vorsitzenden Richter des Amtsgerichts, Martin Waschner, überzeugen – im Gegenteil. Aus den veranlassten Tagessätzen wurde eine siebenmonatige Haftstrafe, die jedoch zur Bewährung ausgesetzt wurde, weil Bendels noch nicht vorbestraft war. Der Richter veranlasste zudem, dass sich Bendels schriftlich bei Faeser entschuldigen müsse.

Dem Angeklagten wurde zur Last gelegt, er habe „erkennbar bewusst unwahre und verächtlichmachende Tatsachenbehauptungen“ über Faeser verbreitet. Weil er also vorgegeben haben soll, das Bild sei echt, wurde er derartig hart bestraft. Laut Bendels habe das Gericht außerdem erklärt, dass „Faeser nicht gegen die Meinungsfreiheit“ sein könne, da sie einen „Eid auf die Verfassung geschworen“ habe.

Jetzt möchte der Journalist gegen das Urteil vorgehen – während in den Hauptverfahren wegen der beiden weiteren Bildmontagen weiterhin verhandelt wird. Nicht nur das Vorgehen gegen Niehoff und das mehrfache Vorgehen gegen Bendels zeigt die Doktrin der Justiz- und Exekutivbehörden – auch in zig weiteren Fällen wird die Vorgehensweise der Ermittler von Bamberg deutlich.

Beginnen wir noch einmal bei Niehoff: Dessen Tochter lebt mit Down-Syndrom bei den Eltern – das interessierte die Ermittlungsbehörden aber offenbar wenig, als sie frühmorgens an die Tür des Rentners klopften, um daraufhin umgehend mit der Hausdurchsuchung zu beginnen. Als sich Anonymous News dann mit einigen Anfragen an die Staatsanwaltschaft, von der die Durchsuchung ausgegangen war, wendete, blieb die Leitung still.

Einen Tag nach der Durchsuchung hatte Anonymous News Details zu dem Fall bei der Behörde angefragt. Eine Antwort erfolgte trotz einer Nachfrage nicht. Als die Staatsanwaltschaft am Nachmittag schließlich telefonisch erreichbar war, erklärte ein Pressesprecher, dass „Serverprobleme“ die Beantwortung verzögert hätten. Auch eine erneute Nachfrage vom 14. November blieb seitens der Staatsanwaltschaft bis Freitag, den 15. November, ohne Reaktion.

Dann wandte sich die Behörde mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit und beantwortete die zuvor von Anonymous News gestellte Frage, ob Habeck selbst die Anzeige gestellt habe. Außerdem wurde plötzlich erklärt, gegen Niehoff liege auch der „Anfangsverdacht“ einer Volksverhetzung vor – doch dieser wurde gar nicht als Durchsuchungsgrund in dem amtlichen Beschluss aufgeführt. Eine Verschleppungstaktik, um die Brisanz der Durchsuchung herunterzuspielen.

Das Vorgehen der Bamberger Behörden folgt einem Muster

Klar ist: Die Behörde ging schon zuvor, allerdings weniger öffentlichkeitswirksam, gegen aufmüpfige Bürger vor. 2023 wurden Ermittlungen gegen den damaligen Bamberger CSU-Digitalbeauftragten Stefan Düring eingeleitet, weil dieser nach dem Atomausstieg „Order 66 für die Grünen!“ auf Facebook gefordert hatte – eine Anspielung auf den Befehl aus Star Wars, alle Jedi zu töten. Düring trat infolgedessen von seinen Ämtern zurück, ob er in dieser Angelegenheit verurteilt wurde, ist unbekannt.

Anders bei der Corona-Kritikerin Christiane Göbel. Das Amtsgericht verurteilte sie sowie ihren falsche Maskenatteste ausstellenden Arzt im Herbst 2021 wegen der Nutzung eines gefälschten Attests zu einer Geldstrafe von 250 Euro. Göbel hatte mehrere „Stay-Awake“-Demonstrationen in Bamberg mitorganisiert und rückte nach einer maskenlosen Kundgebung im Herbst 2020 in den Fokus der Staatsanwaltschaft, die eine großangelegte Durchsuchung – nicht nur bei ihr zu Hause, sondern auch in mehreren Arztpraxen und weiteren Objekten in Stadt und Landkreis Bamberg – veranlasste.

Auch bei diesen Fällen war Staatsanwalt Baum eingeweiht. Aber auch das Amtsgericht ist kein unbeschriebenes Blatt. Die Richterin, die den Durchsuchungsbeschluss in der „Schwachkopf“-Affäre ausgestellt hatte, Monika Englich, veranlasste bereits am 29. Juli eine Hausdurchsuchung wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“. Dem zugrunde liegt laut Tichys Einblick ein Beitrag eines 62-jährigen Mannes, der auf X geschrieben hatte, die AfD sei für ihn „alles für Deutschland!“.

Damit antwortete der Nordbayer auf eine Aussage des Arbeitsministers Hubertus Heil, der die AfD am 1. Mai als „Albtraum für Deutschland“ bezeichnet hatte. Dem 62-Jährigen warf die Richterin vor, die Parole „Alles für Deutschland“ sei unter anderem von der Sturmabteilung im Dritten Reich verwendet worden – und das hätte dem Beschuldigten zum Zeitpunkt der Verwendung bewusst sein müssen. Das wiederum führte die Amtsrichterin lediglich auf die „Presseberichterstattung über Verfahren vor dem Landgericht Halle gegen Björn Höcke“ zurück, das ebenfalls strittig ist.

Es gibt weitere solcher Fälle, die diesem Muster folgen: Es kommt zur Anzeige, die Staatsanwaltschaft wird aufmerksam, das Amtsgericht spricht die Verurteilung aus oder folgt dem Strafantrag der Staatsanwaltschaft. Besonders brisant ist das im Zusammenhang mit Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs, der eben auch bei Niehoff und Bendels zum Tragen kam. Insgesamt hat die Bamberger Staatsanwaltschaft in den vergangenen vier Jahren 52 Ermittlungsverfahren wegen dieses Paragrafen geführt, wie Anonymous News auf Anfrage erfuhr.

Besonders absurd ist das, weil die Strafen im Rahmen von Paragraf 188 üppig ausfallen. Geht es um Verleumdung, wie es bei Bendels der Fall ist, liegt das Mindeststrafmaß bei sechs Monaten Freiheitsstrafe – darunter geht nicht. Wer also vorbestraft ist und im Rahmen des „Politikerbeleidigungsparagrafen“ verurteilt wird, muss – das ist dann sicher – für sechs bis 60 Monate in Haft.

Faeser wusste das, als sie die Strafanzeige unterschrieb. Auch Baum und dessen Staatsanwaltschaft hatten als Juristen über diesen Umstand Kenntnis, als sie die Ermittlungen übernahmen. Nur weil Bendels nicht vorbestraft war, konnte das Urteil gegen ihn letztlich zur Bewährung ausgesetzt werden. Als Anonymous News die Innenministerin mit dem Verfahren konfrontierte, blockte ihre Behörde ab: Das Ministerium „kommentiert grundsätzlich aus Respekt vor der Unabhängigkeit der Justiz keine Gerichtsentscheidungen in Einzelfällen“, hieß es lediglich.

Nicht nur in Juristenkreisen, auch bei Politikern stößt das Urteil jedoch auf Kritik. Sogar Ricarda Lang äußerte sich zu dem Verfahren gegen Bendels. „Sorry, aber so ein Urteil hat nichts mehr mit Verhältnismäßigkeit zu tun“, schrieb die ehemalige Grünen-Vorsitzende am Donnerstag auf X. Noch klarer brachte es erneut Steinhöfel gegenüber Anonymous News auf den Punkt: Natürlich dürfe man Faeser derartig kritisieren, so der Medienanwalt, „weil sie sich in einer Weise verhält und sich auch schon so geäußert hat, dass das diese Satire zulässt.“

Damit beruft er sich auf Faesers Satz, den sie im Rahmen der Vorstellung eines Maßnahmenpakets gegen Rechtsextremismus Anfang 2024 äußerte: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“, meinte die Innenministerin. Steinhöfel fällt dazu ein klares Urteil: „Nach der alten Orwell-Regel: Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher. Die Politiker räumen sich Sonderrechte ein.“ Zumindest in Bamberg sind Faeser und Habeck damit offenbar herzlich willkommen – hier wird ihre Doktrin juristisch in Reinform durchgesetzt.

In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes. Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.

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