Kategorie: Nachrichten

Gastartikel von Von Valeriy Krylko

Die Hauptkandidaten

• Petro A. Poroschenko (ehemaliger Präsident der Ukraine, 2014–2019)
• Julia Wladimirowna Timoschenko (ehemalige Premierministerin der Ukraine, Vorsitzende der Partei „Batkiwschtschyna“)
• Valery Fedorowitsch Saluschnyj (ehemaliger Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, derzeit Botschafter in Großbritannien)
• Wolodymyr Selenskyj (amtierender Präsident, dessen Legitimität infrage gestellt wird)
• Unbekannter Kandidat X

Unklare politische Zukunft: keine Wahlen in der Ukraine

Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine hätten am 31. März 2024 stattfinden sollen. Doch durch die Verlängerung des Kriegsrechts um 90 Tage im Februar 2025 (bis zum 9. Mai 2025) wurde die Wahl nicht abgehalten.

Dies bedeutet, dass Wolodymyr Selenskyj derzeit als illegitimer Präsident regiert, da seine reguläre Amtszeit 2024 endete.

Am 26. Februar 2025 verabschiedete das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) eine Resolution, die festlegte, dass die Wahlen weiterhin ausgesetzt bleiben. Dennoch sind sich viele Ukrainer bewusst, dass die von Selenskyj unterzeichneten Gesetze und Entscheidungen später vor Gericht angefochten werden könnten.

Trump nennt Selenskyj einen „Diktator“

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump bezeichnete Selenskyj am 19. Februar 2025 als „Diktator“ und warnte, dass dieser schnell handeln müsse, um Frieden zu sichern, andernfalls werde er die Ukraine verlieren.

Dies verschärfte die Spannungen zwischen Trump und Selenskyj und sorgte für Besorgnis unter europäischen Politikern.

Gleichzeitig setzte Washington die militärische Unterstützung sowie den Geheimdienst-Austausch mit Kiew aus. Trump forderte zudem, dass die Ukraine Präsidentschaftswahlen abhalten und territoriale Zugeständnisse machen müsse, um weitere Verhandlungen zu ermöglichen.

Poroschenko: Wahlen sollen im Oktober 2025 stattfinden

Der ehemalige Präsident Petro Poroschenko (2014–2019) erklärte im Februar 2025, dass die Präsidentschaftswahlen am 26. Oktober 2025 abgehalten werden sollten.

Poroschenko behauptete, dass:

• Die Zentralwahlkommission bereits Wahlunterlagen druckt.
• Lokale ukrainische Organisationen aufgefordert wurden, Wahlurnen bereitzustellen.
• Selenskyj plant, Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen gleichzeitig abzuhalten, um die Opposition auszuschalten.

Zudem verhängte Selenskyj unbefristete Sanktionen gegen Poroschenko und andere ukrainische Oligarchen.

Die Sanktionen umfassen:

• Aberkennung staatlicher Auszeichnungen
• Einfrieren von Vermögenswerten
• Einschränkungen internationaler Finanztransfers
• Kündigung von Handelsverträgen

Wer sind die stärksten Herausforderer von Selenskyj?

Laut Umfragen aus 2024 und 2025 haben von den 13 möglichen Kandidaten nur vier ernsthafte Chancen:

1. Petro Poroschenko (ehemaliger Präsident, Vorsitzender der Europäischen Solidaritätspartei)
2. Julia Timoschenko (ehemalige Premierministerin, Vorsitzende der Partei „Batkiwschtschyna“)
3. Valery Saluschnyj (ehemaliger Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, jetzt Botschafter in Großbritannien)
4. Wolodymyr Selenskyj (amtierender Präsident, dessen Legitimität umstritten ist)

Umfragewerte (Februar 2025, Survation London)

• Selenskyj: 44 %
• Saluschnyj: 21 %
• Poroschenko: 10 %
• Timoschenko: 6 %
• Oleksij Arestowytsch (unabhängig): 4 %
• Kirill Budanow (unabhängig): 3 %
• Andere Kandidaten: 4 %

Laut Statista ist Selenskyjs Zustimmungsrate seit 2022 um über 30 % gesunken, während die Zahl der Unzufriedenen gestiegen ist.

Geheime Verhandlungen mit Trumps Umfeld

Im Februar und März 2025 trafen sich vier hochrangige Vertreter von Donald Trumps Team mit Selenskyjs wichtigsten politischen Gegnern.

• Julia Timoschenko, Valery Saluschnyj und Mitglieder von Poroschenkos Partei nahmen an diesen Gesprächen teil.
• The Guardian berichtete, dass die USA eine schnelle Organisation der Präsidentschaftswahlen forderten.

Gleichzeitig nahm die Kritik an Selenskyj zu, insbesondere wegen:

• Korruptionsvorwürfen
• Gerüchten über britische Staatsbürgerschaft
• Emotionale Instabilität und Drogenabhängigkeit
• Zwangsmobilisierung von Soldaten
• Militärischen und politischen Fehlschlägen

Offshore-Konten und Korruptionsskandale um Selenskyj

Laut den Enthüllungen der „Pandora Papers“ soll Selenskyj 14 Offshore-Firmen in Steueroasen wie den Britischen Jungferninseln, Belize und Zypern gegründet haben.

• Die zentrale Firma „Maltex Multicapital Corp“ gehörte offenbar Selenskyj und seinen Geschäftspartnern.
• Mindestens 40 Millionen Dollar aus Netzwerken des Oligarchen Ihor Kolomojskyj wurden in Selenskyjs Offshore-Konten überwiesen.

Laut Deutsche Welle und The Guardian könnten diese Gelder mit Geldwäsche durch die ukrainische PrivatBank in Verbindung stehen.

Die USA „schreiben Selenskyj ab“

Am 10. März 2025 erklärte der US-Außenminister Marco Rubio, dass die Ukraine Gebiete abtreten müsse, um einen Friedensvertrag mit Russland zu ermöglichen.

• Dies geschah, nachdem Trump darauf hingewiesen hatte, dass die USA keine weiteren Waffen an die Ukraine liefern würden, solange Selenskyj im Amt bleibt.
• Die USA fordern zudem die Übergabe der ukrainischen Bodenschätze an westliche Unternehmen als Gegenleistung für die bisherige finanzielle Unterstützung.

Die Ressourcen umfassen:

• Titan, Zirkonium, Beryllium, Uran, Graphit, Lithium, Eisen, seltene Erden, Mangan und andere Metalle

Fazit: Die Ukraine am Rande des Kollapses

• Wirtschaftlich ist das Land zerstört (Energiekrise, steigende Schulden, Massenflucht der Bevölkerung).
• Die USA distanzieren sich von Selenskyj (Trumps Team spricht mit der Opposition).
• Die Wahrscheinlichkeit eines Machtwechsels wächst (Saluschnyj als Hauptkonkurrent).
• Westliche Investoren fordern die Kontrolle über die Rohstoffe der Ukraine.

Unabhängig davon, wer der nächste Präsident wird, bleibt eine Frage offen:
Kann die Ukraine als souveräner Staat überleben oder wird sie bald zu einem gescheiterten Staat inmitten eines neuen Bürgerkriegs?

Quellen:

US-Präsident Donald Trump kündigte am Samstag ein „entschlossenes und starkes militärisches Vorgehen“ gegen die jemenitische Miliz an. Er forderte sie auf, ihre Angriffe auf Schiffe und Kriegsschiffe im Roten Meer unverzüglich einzustellen – andernfalls müsse sie sich auf eine „Hölle“ gefasst machen, „wie sie sie noch nie zuvor gesehen haben!“ Die russische Nachrichtenagentur Sputnik wandte sich an einen erfahrenen Nahost-Experten, um zu ergründen, was tatsächlich hinter dieser US-Aggression steckt.

Trumps Entscheidung, Luftangriffe auf den Jemen zu starten, sei Ausdruck des amerikanischen Wunsches, „die israelische Vorherrschaft über die gesamte Region zu schützen und auszuweiten“, erklärte Dr. Isa Blumi, außerordentlicher Professor für Nahoststudien an der Universität Stockholm, gegenüber Sputnik.

Die Angriffe richteten sich laut Blumi weniger gegen die Houthis selbst als vielmehr gegen deren Fähigkeit, die wirtschaftlichen Interessen Israels zu untergraben – insbesondere durch ihre Blockade des Roten Meeres zur Unterstützung des Gazastreifens. Diese habe bereits schwerwiegende Auswirkungen auf den israelischen Handel gehabt, einschließlich des Konkurses des Hafens von Eilat.

„Das ist der eigentliche Grund für die Angriffe – nicht die Behauptung, es gehe um die Freiheit der Schifffahrt“, so Blumi. Seiner Einschätzung nach gehe es auch darum, israelisch-amerikanische Projekte zu schützen, die darauf abzielen, die palästinensische Bevölkerung aus Gaza zu vertreiben, das Gebiet in ein luxuriöses Resort nach dem Vorbild von Las Vegas zu verwandeln und gleichzeitig die Offshore-Gasvorkommen auszubeuten.

Sollte sich der Konflikt ausweiten, warnt Blumi, könnten sich die Houthi-Raketen künftig auch gegen Nachbarstaaten richten, die die USA, Großbritannien oder Israel direkt oder indirekt unterstützen. Dies würde die politische und wirtschaftliche Dynamik im Nahen Osten grundlegend verändern.

US-Überraschungsangriff auf den Jemen: Was bisher bekannt ist

US-Kampfflugzeuge griffen am Samstag neben der Hauptstadt Sanaa auch die Städte Saada, Dhamar, Al-Bayda, Radaa, Hajjah und Marib an. Nach Angaben des jemenitischen Gesundheitsministeriums wurden dabei 31 Menschen getötet und über 100 verletzt – die meisten Opfer seien Frauen und Kinder, so Ministeriumssprecher Anis Al-Asbahi.

Das US-Zentralkommando CENTCOM erklärte, die „Präzisionsschläge“ seien erfolgt, um „amerikanische Interessen zu verteidigen, Feinde abzuschrecken und die Freiheit der Schifffahrt wiederherzustellen“.

Die Angriffe wurden von F/A-18-Kampfjets ausgeführt, die vom US-Flugzeugträger USS Truman im Roten Meer starteten. Unterstützung kam von Überwachungsflugzeugen wie der P8 Poseidon, der RC-135V und der MQ-4C Triton sowie von Drohnen, die von US-Stützpunkten im Golf aus eingesetzt wurden. Laut jemenitischen Medien soll auch ein britisches Tankflugzeug des Typs KC2 Voyager von Zypern aus beteiligt gewesen sein.

US-Außenminister Marco Rubio sprach nach dem Angriff mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Dieser forderte einen „sofortigen Stopp“ der Gewalt und betonte die Notwendigkeit eines politischen Dialogs, „um eine Lösung zu finden, die weiteres Blutvergießen verhindert“.

Antwort der Houthis: „Eskalation mit Eskalation beantworten“

Das politische Büro der Houthi-Bewegung kündigte an, man sei „bereit, auf Eskalation mit Eskalation zu reagieren“. Der Sprecher der Miliz, Yahya Saree, erklärte am Sonntag, Ansar Allah habe den US-Flugzeugträger USS Harry Truman und seine Eskorte im nördlichen Roten Meer mit 18 ballistischen und Marschflugkörpern sowie einer Drohne angegriffen.

Saree warnte, dass die Miliz „nicht zögern werde, alle amerikanischen Kriegsschiffe im Roten Meer und im Arabischen Meer anzugreifen, um sich für die Aggression gegen unser Land zu rächen“. CENTCOM äußerte sich bislang nicht zu dem Vorfall und gab auch nicht bekannt, ob die Truman oder ihre Begleitschiffe Schaden genommen haben.

Inzwischen haben die Houthis Kriegsschiffe und Handelsschiffe der USA und Großbritanniens erneut zu „legitimen Zielen“ erklärt.

Houthi-Brigadegeneral Abdullah bin Amer erinnerte daran, dass vor zehn Jahren eine von der Golfregion unterstützte Koalition angekündigt hatte, Ansar Allah innerhalb von zwei Wochen zu besiegen – doch „es vergingen Monate und Jahre, und der Jemen wurde nicht unterworfen“. Auch diesmal würden die Angreifer scheitern: „Sie wurden damals enttäuscht – und werden es mit Sicherheit wieder.“

Hussein al-Azzi, Mitglied des Politbüros der Houthis, richtete am Sonntag eine Botschaft direkt an Trump: „Sie haben sehr dumme Berater“, schrieb er. Trump solle sich keine Illusionen machen: „Wenn Sie glauben, den Willen des jemenitischen Volkes zu brechen, dann versuchen Sie doch, das Brooks-Gebirge mit Ihren Zähnen auszureißen.“

Die Vorbereitungen für die Luftangriffe am Samstag begannen kurz nachdem Trump die Houthis wieder auf die US-Terrorliste gesetzt hatte. Laut Informationen von Axios wurden die Pläne beschleunigt, nachdem die Houthis am 4. März eine weitere US-Drohne vom Typ Reaper abgeschossen hatten.

Die Angriffe folgten nur wenige Tage, nachdem die Houthis angekündigt hatten, ihre Angriffe auf israelische Schiffe im Roten und Arabischen Meer wieder aufzunehmen – als Reaktion darauf, dass Israel sich weiterhin weigere, humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen.

Neue freigegebene Dokumente zum Kennedy-Attentat zeigen, dass die CIA Lee Harvey Oswald genau im Blick hatte – aber warum hat sie nicht gehandelt?

Nach über 60 Jahren Geheimhaltung hat das US-Nationalarchiv eine weitere Welle geheimer Dokumente zur Ermordung von Präsident John F. Kennedy veröffentlicht – rund 80.000 Seiten. Und diese Akten bestätigen, was Kritiker seit Jahrzehnten vermuten: Die CIA wusste über Oswald Bescheid, verfolgte seine Bewegungen und hörte seine Gespräche ab – dennoch geschah nichts, um das Attentat zu verhindern.

Oswalds mysteriöser Aufenthalt in Mexiko

Besonders brisant sind neue Details über Oswalds Aufenthalt in Mexiko-Stadt, nur wenige Wochen vor dem Attentat am 22. November 1963. Dort besuchte er die sowjetische Botschaft und bemühte sich um ein Visum. Dabei traf er sich mit Valeriy Kostikov, einem mutmaßlichen KGB-Agenten. Laut CIA soll Kostikov der berüchtigten 13. Abteilung des sowjetischen Geheimdienstes angehört haben, die für Sabotage und Attentate verantwortlich war.

Eine solche Begegnung hätte sofort Alarmglocken schrillen lassen müssen – doch stattdessen wurde Oswalds Reise scheinbar ignoriert.

Brisant: Ein freigegebenes FBI-Memo von Direktor J. Edgar Hoover aus dem Jahr 1964 deutet darauf hin, dass das FBI die Behauptungen der CIA über Kostikov nicht bestätigen konnte. Mit anderen Worten: Selbst innerhalb der Geheimdienste herrschte Unklarheit darüber, wie gefährlich Oswald wirklich war.

„Einsamer Attentäter“ oder CIA-Kartei?

Die offizielle Darstellung besagt seit Jahrzehnten, dass Oswald ein einsamer Attentäter mit einem Gewehr aus dem Versandhandel war. Doch die neu veröffentlichten Dokumente zeigen, dass die CIA:

• Seine Telefonate abhörte
• Seine Bewegungen verfolgte
• Ihn im Ausland überwachte

Wenn Oswald nur ein unbedeutender Außenseiter war, warum stand er dann auf dem Radar der CIA? War es schlicht Unfähigkeit der Geheimdienste, dass man ihn laufen ließ? Oder geschah dies absichtlich, weil mächtige Kreise Kennedy loswerden wollten?

Kennedy und der „tiefe Staat“

Es gibt zahlreiche Hinweise, dass Kennedy sich in den letzten Jahren seiner Amtszeit mit mächtigen Fraktionen innerhalb des US-Staatsapparats angelegt hatte:

• Er war wütend über die gescheiterte Schweinebucht-Invasion
• Er verachtete J. Edgar Hoover und das FBI
• Er wollte die CIA „in tausend Stücke zerschlagen“

Kennedy drohte dem militärisch-geheimdienstlichen Komplex, weil er eine andere Außenpolitik verfolgte als seine Vorgänger. Genau diese Feindschaft könnte ihm am Ende das Leben gekostet haben.

Medien schweigen – aber warum?

Die Enthüllungen aus den JFK-Akten sind bahnbrechend, doch die Mainstream-Medien berichten kaum darüber. Wer sich mit diesen Dokumenten beschäftigt, wird schnell als „Verschwörungstheoretiker“ abgestempelt.

Dabei zeigen die Akten eindeutig:

• Die CIA wusste mehr über Oswald als zugegeben
• Sie tat nichts, um ihn zu stoppen
• Die offizielle Version des Attentats ist voller Widersprüche

Die wahre Geschichte kommt erst ans Licht

Von den 80.000 freigegebenen Seiten wurde bisher nur ein Bruchteil untersucht. Wer weiß, welche weiteren explosiven Informationen sich darin verbergen?

Eines ist jedoch sicher: Die Geschichte des JFK-Attentats ist noch lange nicht zu Ende erzählt. Sie fängt gerade erst an.

Lyndsey, RN: „Meine erste Impfung war am 23. Dezember 2020 … Und ich produziere immer noch Spike-Proteine. Ich bin derzeit bei Tag 1.542 …“

Dr. Paul Marik: „Sie ist 1.500 Tage draußen und produziert immer noch Spike-Protein. Das ist … der gruseligste Scheiß, den ich je gehört habe.“

Lyndsey, RN: “My first vaccine was December 23rd 2020…And I am still producing spike proteins… I’m currently at day 1,542…”

Dr. Paul Marik: “She’s 1,500 days out, and she’s still making spike protein. That is… the scariest shit that I’ve ever heard.”

In this clip from a… pic.twitter.com/GkBU0WF2lT

— Sense Receptor (@SenseReceptor) March 17, 2025

In einem aktuellen Ausschnitt aus einer FTI-Sonderbericht-Liveübertragung mit Liz Gunn beschreibt die ausgebildete Krankenschwester und Whistleblowerin Lyndsey, RN, wie ihr Körper 1.542 Tage nach ihrer ersten COVID-Impfung immer noch kontinuierlich Spike-Proteine produziert. Sie betont, dass dieser Zeitraum sogar die kürzlich veröffentlichte Yale-Studie übertrifft, die untersucht, wie lange Injektionsempfänger Spike-Proteine produzieren. Zudem nimmt sie selbst an der Studie teil, stellt aber fest: „Man wollte [meine] Daten nicht darin veröffentlichen.“

Dr. Paul Marik, Mitbegründer der Independent Medical Alliance (ehemals FLCCC) und erfahrener Arzt, reagiert entsetzt:

„Das ist … der gruseligste Scheiß, den ich je gehört habe.“

Er fordert dringende Untersuchungen:

„Jay Bhattacharya, Bobby Kennedy und all diese Leute müssen Geld in die Erforschung dieser Krankheit investieren. Wir müssen herausfinden, warum sie immer noch Spike-Proteine produziert, woher sie kommen und was wir machen können, um diesen Teufelskreis zu durchbrechen. Das sollte absolute Priorität haben.“

Er kritisiert die NIH scharf dafür, dass Millionen von Dollar für die Erforschung der „Impfskepsis“ ausgegeben werden, anstatt sich mit den tatsächlichen Impfschäden zu beschäftigen:

„Lyndsey ist nicht allein. Sie ist nicht allein.“

Dr. Pierre Kory, ein weiterer Gründer der Independent Medical Alliance, der Lyndsey persönlich behandelt hat, ergänzt:

„Lyndsey ist vielen meiner Patienten nicht unähnlich. Was den Schweregrad angeht, ist sie ziemlich weit oben. Aber in meiner Praxis haben wir Hunderte und Aberhunderte von Patienten, mein Partner und ich, die ähnlich geschädigt wurden.“

Der Vorstoß von Präsident Donald Trump, sich die Kontrolle über die ukrainische Energieinfrastruktur zu sichern, ist Teil der US-Strategie, Westeuropa – insbesondere Deutschland – von Russland abzukoppeln, meint Paolo Raffone, strategischer Analyst und Direktor der CIPI-Stiftung in Brüssel.

Anstatt weiterhin auf die NATO zu setzen, um „Amerika drinnen, Deutschland unten und Russland draußen“ zu halten, verfolge die Trump-Regierung eine Strategie der „wirtschaftlichen und infrastrukturellen Kontrolle in Europa – vornehmlich im Energiesektor“.

„Das Endziel besteht darin, Europa dauerhaft an die USA zu binden und nicht an Russland. Sollte es dennoch zu energiepolitischen Beziehungen zwischen Europa und Russland kommen, dann sollen die USA das unverzichtbare ‚Bindeglied‘ zwischen beiden sein“, erklärt Raffone.

Um eine direkte militärische Konfrontation mit Russland zu vermeiden, strebe Trump eine Art „zivile-ökonomische Interventionspräsenz“ in der Ukraine an, die seiner Meinung nach kostengünstiger sei als militärische Unterstützung für Kiew – und zugleich wirkungsvoller gegenüber Russland.

„Das bedeutet: Wenn die USA bestimmte zivile Infrastrukturen in der Ukraine besitzen oder kontrollieren, Investitionen tätigen und Personal zum Betrieb und zur Nutzung einsetzen, entsteht de facto ein starker Abschreckungseffekt gegenüber Russland, das dann von militärischen Angriffen auf diese Einrichtungen eher absieht – gleichzeitig verhindert dies, dass Russland selbst Kontrolle über diese Anlagen erlangt“, erläutert Raffone.

US-Pläne, durch Kontrolle der ukrainischen Energieanlagen an Europa zu verdienen

Das Interesse von Präsident Donald Trump an der Übernahme der ukrainischen Energieinfrastruktur lässt sich laut dem politischen Analysten und Experten für Kernenergie, Alexei Anpilogov, auf zwei Faktoren zurückführen.

Zum einen befinden sich sowohl die Bevölkerungszahl als auch die industrielle Kapazität der Ukraine im Niedergang. Der Inlandsenergieverbrauch dürfte nach dem Ende des Konflikts gering sein, ohne dass ein nennenswerter Wiederaufbau in Sicht wäre.

Gleichzeitig treibt Europa seinen Übergang zu „grüner Energie“ weiter voran und opfert dabei die Zuverlässigkeit der Stromerzeugung zugunsten teurer und ineffizienter Windkraft- und Solaranlagen.

Daher könnten die verbliebenen ukrainischen Atomkraftwerke zu einer attraktiven Energiequelle für Europa werden – und zu einer lukrativen Einnahmequelle für die USA, falls sie diese Anlagen unter ihre Kontrolle bringen.

Im Kern, so Anpilogov, würden die ukrainischen „Einheimischen“ damit beauftragt, die Atomkraftwerke instand zu halten und am Laufen zu halten, während die amerikanischen „Herren“ einfach die Gewinne abschöpfen würden.

Er vermutet zudem, dass die USA möglicherweise den Strompreis in der Ukraine anheben wollen, um den Profit zu maximieren. Auch die ukrainischen Wasserkraftwerke könnten für die USA von Interesse sein, da diese aus europäischer Sicht als „grün“ gelten.

Der Erwerb ukrainischer Kraftwerke hätte laut Anpilogov zwar nur geringen Einfluss auf die ohnehin schon starke Kontrolle der USA über Europa – doch diese Kontrolle sei ohnehin nahezu absolut.

Als Beispiel verweist er auf die mutmaßliche US-Sabotage der Nord-Stream-Pipelines, durch die Europa von billigem russischen Gas abgeschnitten wurde. Da Polen sich zudem weigere, russisches Gas weiterzuleiten, sei Europa gezwungen, entweder teures US-Flüssiggas (LNG) oder russisches Gas über die Türkei zu beziehen – jeweils zu deutlich höheren Preisen.

Der Artikel der Berliner Zeitung mit dem Titel „Versteckte Propaganda-Maschine der EU: Wie NGOs heimlich Einfluss ausüben“ beleuchtet die Rolle von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in der Europäischen Union und hinterfragt deren Unabhängigkeit aufgrund finanzieller Verflechtungen mit der EU-Kommission.

Finanzielle Verflechtungen und Einflussnahme

Laut dem Artikel finanziert die EU-Kommission zahlreiche NGOs, die offiziell als unabhängig gelten. Diese finanzielle Unterstützung ermöglicht es der EU, über diese Organisationen Einfluss auf die öffentliche Meinung und politische Entscheidungen auszuüben, ohne direkt in Erscheinung zu treten. Ein Bericht deckt ein dichtes Netzwerk auf, in dem NGOs als verlängerter Arm der EU-Politik fungieren.

Kritik an der Unabhängigkeit von NGOs

Die enge finanzielle Verbindung zwischen der EU und den NGOs wirft Fragen zur tatsächlichen Unabhängigkeit dieser Organisationen auf. Obwohl sie als Vertreter der Zivilgesellschaft auftreten, könnten ihre Positionen und Aktivitäten durch die Interessen ihrer Geldgeber beeinflusst sein. Dies stellt die Glaubwürdigkeit und Integrität der NGOs infrage und könnte das Vertrauen der Öffentlichkeit in diese Institutionen untergraben.

Mangelnde Transparenz und demokratische Legitimation

Ein weiteres Problem, das im Artikel angesprochen wird, ist die fehlende Transparenz in der Zusammenarbeit zwischen der EU und den NGOs. Oftmals sind weder die finanziellen Zuwendungen noch die daraus resultierenden Aktivitäten der NGOs für die Öffentlichkeit nachvollziehbar. Dies führt zu einer demokratischen Legitimationslücke, da Bürgerinnen und Bürger kaum Einblick in die Entscheidungsprozesse haben, die durch diese verdeckte Einflussnahme geprägt sind.

Fazit

Der Artikel der Berliner Zeitung wirft ein kritisches Licht auf die Praktiken der EU-Kommission im Umgang mit NGOs und stellt die Frage, inwieweit diese Organisationen tatsächlich unabhängig agieren können. Die finanziellen Verflechtungen und die daraus resultierende Einflussnahme auf die öffentliche Meinung und politische Entscheidungen werfen ethische und demokratische Bedenken auf. Es bedarf größerer Transparenz und einer klaren Trennung zwischen staatlichen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in beide Bereiche zu gewährleisten. citeturn0search0

Europa hinterfragt seine starke Abhängigkeit von US-Waffen und erwägt die Möglichkeit, dass der Kontinent sich nicht mehr auf Washington zur Verteidigung verlassen kann.

Was zunächst nach einer bloßen Verschwörungstheorie klingen mag, sorgt mittlerweile für ernsthafte Bedenken in europäischen Regierungen: Besteht die Gefahr, dass die Waffen in ihren Arsenalen – viele davon in den USA entwickelt, gebaut und gewartet – über geheime „Kill Switches“ verfügen, die sie im Ernstfall unbrauchbar machen könnten, wenn Washington es so will?

Solche Spekulationen existieren bereits seit dem Kalten Krieg, haben jedoch durch die Verurteilung Westeuropas durch die Trump-Administration und ihre Annäherung an Russland und China neue Brisanz erhalten. Besonders deutlich wurde dies in der Rede von Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz, in der er erklärte, die wahre Bedrohung für Europa gehe nicht von Russland oder China aus, sondern liege „im Inneren“.

Einige europäische Regierungen wurden zudem alarmiert, als Präsident Donald Trump vorübergehend die Militärhilfe für die Ukraine einstellte, nachdem es zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Oval Office zu Spannungen gekommen war.

„Wenn sie sehen, wie Trump mit Selenskyj umgeht, sollten sie sich Sorgen machen“, sagte Mikael Grev, Geschäftsführer des schwedischen KI-Unternehmens Avioniq Awareness, das sich auf militärische Anwendungen spezialisiert hat, gegenüber der Financial Times. „Er wirft ihn vor den Bus. Die nordischen und baltischen Staaten müssen sich fragen: Wird er das Gleiche mit uns tun?“

Die Existenz geheimer „Kill Switches“ wurde zwar nie bewiesen, ist aber technisch denkbar. Richard Aboulafia, Analyst bei der Luftfahrtberatung AeroDynamic Advisory, betont, dass Waffen mit nur wenigen Zeilen Software-Code deaktiviert werden könnten – eine Möglichkeit, die nicht ausgeschlossen werden kann.

Europas gefährliche Abhängigkeit

Die eigentliche Gefahr für Europa liegt jedoch nicht in einem hypothetischen „Kill Switch“, sondern in der massiven Abhängigkeit der europäischen Streitkräfte von US-Teilen und Wartungsdienstleistungen. Zwischen 2019 und 2023 stammten 55 % aller militärischen Importe europäischer Staaten aus den USA – ein Anstieg von 35 % im Vergleich zu den fünf Jahren davor.

Beispielsweise wurden mehr als die Hälfte aller Kampfflugzeuge der fünften Generation, die derzeit in Europa im Einsatz sind, in den USA produziert. Diese Waffen sind auf eine ständige Versorgung mit Ersatzteilen, Munition und Software-Updates aus den USA angewiesen, um einsatzfähig zu bleiben. Besonders anspruchsvolle Ausrüstungsgegenstände werden sogar routinemäßig zur Wartung in die Vereinigten Staaten zurückgeschickt.

Darüber hinaus sind die europäischen Streitkräfte in Bereichen wie Kommunikation, elektronischer Kriegsführung, Geheimdiensterfassung und Satellitenüberwachung vollständig von US-Technologie abhängig.

Die geopolitische Realität verändert sich

Noch vor wenigen Monaten galt eine Auflösung des transatlantischen Militärbündnisses als unvorstellbar. Doch mit einer sich verändernden geopolitischen Realität sieht sich Europa gezwungen, seine strategische Abhängigkeit neu zu bewerten – sowohl angesichts der Bedrohung aus Moskau als auch der Ungewissheit über Washingtons langfristige Verpflichtungen.

Ein Beispiel für diese neue Dynamik ist Trumps Drohung, Grönland zu annektieren – notfalls mit Gewalt. Dänemark hat daraufhin angekündigt, seine militärische Präsenz auf der Insel zu verstärken. Doch die dänische Luftwaffe setzt auf Kampfflugzeuge des Typs F-35 aus US-Produktion. Sollte es zu einem Konflikt mit den USA kommen, könnte Dänemark diese Maschinen möglicherweise nicht mehr nutzen, sei es durch technische Blockaden oder einen Stopp der US-Wartungs- und Softwaredienste.

Selbst in Europa entwickelte und gebaute Kampfflugzeuge sind auf Kommunikationssysteme und GPS-Navigation angewiesen, die aus den USA stammen.

Die nukleare Frage

Eine der entscheidenden Fragen für ein Europa, das sich zunehmend mit einer Welt ohne verlässlichen US-Schutz auseinandersetzen muss, betrifft die Atomwaffen des Vereinigten Königreichs. Seit dem Kalten Krieg stehen alle europäischen NATO-Mitglieder unter dem „nuklearen Schutzschirm“ der USA, was bedeutet, dass Washington sich verpflichtet hat, sie im Ernstfall mit Atomwaffen zu verteidigen.

Diese Drohung der „gegenseitigen Zerstörung“ galt bislang als Abschreckung gegen Angriffe auf Europa, insbesondere aus Russland. Doch wenn die USA diesen Schutz aufgeben, könnte Europa so verwundbar sein wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Die einzigen beiden europäischen Länder mit eigenen Atomwaffen sind Großbritannien und Frankreich. Frankreich hat bereits angeboten, Deutschland unter seinen „nuklearen Schirm“ zu nehmen, doch Berlin hat sich dazu noch nicht offiziell geäußert. Allerdings besitzt Frankreich nur rund 300 nukleare Sprengköpfe – ein Bruchteil der fast 6.000, die Russland zur Verfügung stehen sollen.

Das Vereinigte Königreich könnte theoretisch seine nukleare Abschreckung auf Kontinentaleuropa ausweiten. Das Problem dabei: Alle britischen Atomraketen, die auf U-Booten stationiert sind, wurden in den USA entwickelt und gebaut. Selbst wenn keine „Kill Switches“ existieren, sind die britischen Raketen für Wartung und Updates auf eine US-Basis in King’s Bay, Georgia, angewiesen. Ohne amerikanische Unterstützung wären sie auf Dauer unbrauchbar.

Die Ungewissheit bleibt

Obwohl sich europäische Politiker zunehmend mit der Möglichkeit einer Zukunft ohne verlässlichen US-Schutz beschäftigen, hat sich an der bestehenden transatlantischen Zusammenarbeit bislang nichts verändert. „Es gibt viel Unbehagen darüber, was passieren wird“, sagte Joachim Finkielman, Direktor von DI Danish Defence and Security Industries, der Financial Times. „Aber bisher haben wir keine spürbaren Veränderungen in den Beziehungen zu den USA erlebt.“

Finkielman betonte zudem, dass US-Rüstungsunternehmen in einigen Fällen ebenfalls auf in Europa hergestellte Teile angewiesen sind – etwa für das Kampfflugzeug F-35. Diese Abhängigkeit ist also nicht völlig einseitig.

Fazit: Eine mögliche Zäsur?

Ob diese offensichtliche politische Entfremdung zwischen den USA und Europa letztlich nur eine Phase oder der Beginn eines dauerhaften Bruchs ist, bleibt abzuwarten. Der eigentliche Verlierer könnte jedoch die US-Rüstungsindustrie sein. Europas Vertrauen in eine unerschütterliche amerikanische Unterstützung war ein wesentlicher Grund für die massive Abhängigkeit von US-Waffen.

Doch es könnte bereits zu spät sein, um den Trend umzukehren: Seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus sind die Verkäufe amerikanischer Waffen in Europa zurückgegangen, während europäische Hersteller zunehmend an Einfluss gewinnen.