Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Wie Ibuprofen aus gesunden Blutzellen gefährliche “Stechäpfel” macht

Wie Ibuprofen aus gesunden Blutzellen gefährliche “Stechäpfel” macht

Wie Ibuprofen aus gesunden Blutzellen gefährliche “Stechäpfel” macht

Kopfschmerzen nach einem langen Arbeitstag. Rückenschmerzen vom Sport. Schnell ein Ibuprofen einwerfen – das kennt wohl jeder. Schließlich gilt das Zeug als harmlos, steht frei verkäuflich in jeder Apotheke. Aber was passiert eigentlich in unserem Körper, wenn wir eine solche Tablette schlucken? Eine aktuelle Studie zeigt jetzt etwas ziemlich Verstörendes: Dieses weit verbreitete Schmerzmittel macht aus runden, gesunden Blutzellen stachelige Monster.

Stellen Sie sich vor, Sie könnten durch Ihre Adern reisen wie in einem Science-Fiction-Film. Millionen von roten Blutkörperchen würden an Ihnen vorbeiströmen – perfekte kleine Scheiben, die aussehen wie winzige Donuts. Nur ohne Loch in der Mitte. Diese Form ist genial durchdacht: Die Zellen können sich zusammendrücken wie ein Schwamm und durch die allerengsten Blutgefäße quetschen. Dort angekommen, geben sie ihren wertvollen Sauerstoff ab und nehmen das verbrauchte Kohlendioxid mit zurück zur Lunge. Ein ewiger Kreislauf des Lebens, millionenfach pro Sekunde.

Was die roten Blutkörperchen so besonders macht? Sie sind unglaublich flexibel. Wie Gummibälle verformen sie sich, passen sich an, schlängeln sich durch Engstellen. Diese Beweglichkeit hält uns am Leben – ohne sie würde unser Gewebe binnen Minuten absterben.

Plötzlich wachsen Stacheln

Dann kommt Ibuprofen ins Spiel. Forscher haben das Schmerzmittel unter ein spezielles Mikroskop gelegt – eine Art 3D-Scanner für Zellen. Was sie sahen, war alarmierend. Sobald das Medikament die Blutzellen berührte, begannen diese sich zu verändern. Nicht langsam über Stunden, sondern ziemlich fix. Aus der glatten Oberfläche sprossen kleine Stacheln hervor, wie bei einem Igel oder Seeigel. Mediziner nennen solche verformten Zellen „Stechapfelzellen” – der Name sagt schon alles.

Stechapfelzellen sind keine Neuheit. Ärzte kennen sie von verschiedenen Krankheiten. Bei der Sichelzellanämie zum Beispiel verformen sich die roten Blutkörperchen sichelförmig und verstopfen die Blutgefäße. Das kann richtig gefährlich werden – Organschäden, extreme Schmerzen, sogar der Tod droht. Auch bei falscher Lagerung von Blutkonserven oder bestimmten Lebererkrankungen entstehen solche Deformationen.

Niedrige Dosis – kein Problem?

Zum Glück ist nicht jede Ibuprofen-Tablette ein Todesurteil für unsere Blutzellen. Bei normalen Dosen können sich die verformten Zellen wieder erholen. Die Stacheln verschwinden, die ursprüngliche Donut-Form kehrt zurück. So weit, so beruhigend. Aber – und das ist ein großes Aber – bei höheren Konzentrationen wird’s kritisch.

Die Wissenschaftler testeten verschiedene Dosierungen. Bei 800, 1200 und 2400 Milligramm war Schluss mit lustig. „Die Fähigkeit der roten Blutkörperchen, ihre doughnut-ähnliche Form wieder anzunehmen, wurde nur bei hohen Ibuprofen-Dosen gehemmt”, schreiben sie in ihrer Studie. Diese Mengen sollte niemand ohne ärztliche Aufsicht schlucken. Trotzdem passiert es häufiger, als man denkt.

Das Problem mit der Selbstmedikation

Hier liegt der Hase im Pfeffer. Ibuprofen gibt’s ohne Rezept, fast überall zu kaufen. Viele Menschen denken: Was frei verkäuflich ist, kann nicht schaden. Ein fataler Irrtum. Bei hartnäckigen Kopfschmerzen nehmen manche einfach die doppelte Dosis. Oder sie kombinieren verschiedene Präparate, ohne zu wissen, dass alle Ibuprofen enthalten. „Die Tatsache, dass Ibuprofen als frei verkäufliches Schmerzmittel erhältlich ist, erhöht das Risiko für eine Überdosierung”, warnen die Forscher. Eine berechtigte Sorge.

Was besonders nachdenklich stimmt: Viele ahnen gar nicht, welche Folgen eine Überdosis haben kann. Magenschmerzen kennt jeder als Nebenwirkung. Aber dass das Zeug unsere Blutzellen verformt? Davon haben die wenigsten je gehört.

Was bedeutet das für uns?

Diese Entdeckung ändert vermutlich nicht die Welt der Medizin von heute auf morgen. Ibuprofen bleibt ein wichtiges und oft notwendiges Medikament. Aber die Studie zeigt: Auch harmlos wirkende Medikamente können auf Zellebene ziemlich drastische Veränderungen auslösen. Vielleicht führt das zu besseren Dosierungsempfehlungen oder zur Entwicklung sichererer Alternativen.

Eins ist jedenfalls klar geworden: Respekt vor Medikamenten – auch den rezeptfreien – ist angebracht. Der schnelle Griff zur Tablette sollte wohlüberlegt sein. Manchmal hilft schon ein Glas Wasser, etwas Ruhe oder ein Spaziergang genauso gut. Und wenn’s wirklich ein Schmerzmittel sein muss, dann bitte mit Verstand und Maß.

Die Palästinensische Autonomiebehörde belohnt Kindesmörder mit Steuergeld aus EU und USA

Die Palästinensische Autonomiebehörde belohnt Kindesmörder mit Steuergeld aus EU und USA

Die Palästinensische Autonomiebehörde belohnt Kindesmörder mit Steuergeld aus EU und USA

Während europäische und amerikanische Steuerzahler unter Inflation und Haushaltskürzungen leiden, fließen jährlich hunderte Millionen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) – eine Organisation, die gezielt Terror belohnt. Trotz wiederholter internationaler Kritik finanziert die PA weiterhin Familien von Attentätern, darunter auch Mörder von Kindern. Die westliche Finanzierungspolitik ermöglicht so indirekt die Belohnung tödlicher Gewalt.

Seit 1994 betreibt die PA ein umstrittenes Zahlungssystem, bekannt als „Märtyrerrente“. Zuvor wurde dieses System seit 1960 durch die PLO etabliert. Es sieht monatliche finanzielle Entschädigungen für inhaftierte Terroristen sowie für Familien getöteter Attentäter vor. Diese Zahlungen übersteigen oft das Durchschnittseinkommen eines Arbeiters im Westjordanland und gelten unter Palästinensern als soziale Aufwertung. Die internationale Kritik daran ist nicht neu – dennoch wurde das System lange verteidigt, mit der Begründung, es handele sich um soziale Fürsorge.

Westliche Finanzierung trotz Terroranreizen

Die Europäische Union stellt der PA bis 2027 rund 1,6 Milliarden Euro zur Verfügung – mit dem offiziellen Ziel der „Stabilisierung“ der Region. Auch die USA unterstützen mit über zwei Milliarden Dollar seit Oktober 2023 humanitäre und administrative Zwecke. Doch obwohl zahlreiche Warnungen laut wurden, flossen diese Gelder ohne effektive Kontrolle auch in die Rentenzahlungen für Terroristen – ein Skandal, der von westlichen Regierungen weitgehend ignoriert wird.

Die Belohnung von Kindermördern

Die Realität hinter den sogenannten „Märtyrerrenten“ ist erschütternd. Einige Beispiele: Am 30. Juni 2016 drang der 17-jährige palästinensische Attentäter Mohammed Nasser Tarayrah in das Haus der Familie Ariel in der israelischen Ortschaft Kiryat Arba ein. Dort stach er mehrfach auf die schlafende 13-jährige Hallel Yaffa Ariel ein – sie erlag wenig später ihren Verletzungen. Der Mörder wurde vor Ort erschossen. Seine Familie erhielt nach Angaben israelischer Behörden regelmäßig Geld von der PA.

Ein Jahr später, im Juli 2017, schlachtete Omar al-Abed drei Mitglieder der Familie Salomon während eines Sabbat-Abendessens in ihrem Haus in der Siedlung Halamish ab. Der Täter war mit einem Messer bewaffnet, schnitt den Opfern die Kehlen durch – unter ihnen war auch die 46-jährige Mutter, deren Kinder die Tat überlebten. Der Attentäter wurde überwältigt und später zu vierfacher lebenslanger Haft verurteilt. Auch in diesem Fall flossen PA-Gelder an die Familie des Mörders – in monatlicher Höhe von bis zu 12.000 Schekel (ca. 3.000 Euro).

Am 16. September 2018 wurde der israelisch-amerikanische Familienvater Ari Fuld in der Nähe eines Einkaufszentrums in Gush Etzion von einem 17-jährigen palästinensischen Angreifer erstochen. Fuld war ein bekannter Aktivist, ehemaliger Soldat und Vater von vier Kindern. Nach dem Messerangriff verfolgte er den Täter noch mit letzter Kraft und verhinderte womöglich weitere Opfer, bevor er selbst zusammenbrach und wenig später verstarb. Der Mörder, Khalil Jabarin, wurde festgenommen und später zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Familie Jabarins erhielt laut israelischen Behörden ebenfalls Zahlungen von der Palästinensischen Autonomiebehörde – ein weiterer Fall, in dem ein grausamer Mord durch ein offizielles Gehalt quasi legitimiert wurde.

Diese Taten sind keine Einzelfälle. Die PA behandelt solche Täter nicht als Kriminelle, sondern als „Helden des Widerstands“. Ihre Familien werden finanziell versorgt – mit Geldern, die auch aus europäischen Steuerkassen stammen.

Hamas-Funktionäre in Luxus, Bevölkerung in Armut

Trotz der wirtschaftlichen Not im Gazastreifen gibt es dort eine auffallend wohlhabende Elite – viele davon mit engen Verbindungen zur Hamas. Während die Bevölkerung unter Blockade, Arbeitslosigkeit und Versorgungsengpässen leidet, florieren Bauprojekte, Geschäfte und Schmuggelrouten – unter Kontrolle der politischen Führung. Laut verschiedenen Quellen leben im Gazastreifen zwischen 600 und 1.200 Millionäre. Diese verdanken ihren Reichtum meist nicht unternehmerischem Erfolg, sondern Korruption, dem Handel über die ägyptischen Tunnel oder lukrativen Abgaben an Grenzübergängen, die von der Hamas verwaltet werden. Die bewaffnete Organisation hat sich so ein Schattenreich geschaffen – auf Kosten der Bevölkerung.

Hamas-Führer im Luxus – Milliardenvermögen im Exil

Noch deutlicher wird die Diskrepanz zwischen Arm und Reich bei einem Blick auf die oberste Hamas-Führung. Ismail Haniyeh, der Chef des Hamas-Politbüros, lebt in Katar und wird auf ein Vermögen von rund vier Milliarden US-Dollar geschätzt. Auch sein Vorgänger Khaled Mashaal soll über Milliarden verfügen. Der Funktionär Mousa Abu Marzouk bringt es auf geschätzte drei Milliarden. Diese Männer, die sich als Anführer eines unterdrückten Volkes inszenieren, residieren in Villen, reisen mit Privatjets und unterhalten Geschäftsinteressen in der Golfregion. Währenddessen leben viele Einwohner Gazas von weniger als zwei Dollar am Tag. Dass diese Männer auch noch von ausländischer Entwicklungshilfe profitieren, ist ein Skandal, über den in Brüssel und Washington kaum jemand sprechen will.

Das moralische Versagen Europas

Solange die EU und die USA Milliarden ohne strikte Bedingungen überweisen, tragen sie Mitverantwortung an der fortgesetzten Gewaltspirale im Nahen Osten. Wer den Terror indirekt belohnt, macht sich nicht nur politisch, sondern auch moralisch mitschuldig. Wer ernsthaft an Frieden interessiert ist, darf keine Organisation fördern, die Kindermord mit Renten belohnt.

Öffentlich-rechtliche Medien zitieren PA sehr gerne

Täglich, manchmal im Stundentakt, berichten westliche Systemmedien sowie die aus Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Medien über angebliche Horrortaten, welche Israel begangen hätte. Die Informationen darüber stammen nahezu ausnahmslos von der Palästinensischen Autonomiebehörde. Irgendwo im Kleingedruckten wird dann vielleicht darauf hingewiesen, dass man die Angaben nicht überprüfen könne. Das hindert ORF und Konsorten aber nicht daran, die Behauptungen der PA im Titel ohne Einordnung oder kritische Fragen zu übernehmen. Denken Sie, eine solche Organisation, welche Terroristen finanziert, veröffentlicht jemals glaubwürdige Inhalte?

Unfassbar dreiste Lüge: 14.000 vom Tod bedrohte Babys in Gaza durch UN-Sekretär erfunden

Unfassbar dreiste Lüge: 14.000 vom Tod bedrohte Babys in Gaza durch UN-Sekretär erfunden

Unfassbar dreiste Lüge: 14.000 vom Tod bedrohte Babys in Gaza durch UN-Sekretär erfunden

Die öffentlich-rechtlichen Medien bombardieren die Öffentlichkeit mit Bildern von Kindern mit großen, flehenden Augen. Schon setzt das Denkvermögen der Menschen aus. Statt nach Beweisen oder Quellen zu verlangen, brandet der Hass gegen Israel durchs Land. Wie sehr die Menschen aufs Übelste verarscht werden, zeigt der aktuelle Fall, wo die Vereinten Nationen 14.000 (!) verhungernde Babys erfunden haben – die Medienanstalten schrieben dies einmal mehr ohne Nachfragen oder Recherche ab.

Seit es den Nahost-Konflikt gibt, gibt es unzählige Lügen, die aus der Maschinerie der sogenannten “Palästinenser” und ihrer “Autonomiebehörde” stammen. Dafür gibt es vor allem im englischen Sprachraum auch ein Wort, “Pallywood”. Man hat das Geschäft mit der Lüge perfektioniert und genau herausgefunden, welche Knöpfe man bei den wohlmeinenden, mitfühlenden Menschen des Westens drücken muss, um mit Milliarden und Mitleid überschüttet zu werden.

Am 20. Mai behauptete der UNO-Nothilfekoordinator Tom Fletcher über die früher hoch angesehene BBC die Erzählung, dass in Gaza 14.000 Babys innerhalb von 48 Stunden zu sterben drohen. Er verbreitete diese Geschichte mit maximaler Emotionalisierung, welche den Zuhörern, die bei der BBC auf ordentlichen, recherchierten Journalismus vertrauen, einmal mehr vermittelte: Israel wäre eine schrecklich böse Nation, die auch den Tod von so vielen Kleinkindern billigend in Kauf nimmt oder aktiv betreibt.

Freilich: Tom Fletcher hatte die Geschichte erfunden. Nichts daran stimmt. Und die BBC hat sie nicht hinterfragt und nicht eingeordnet. Man hat Israel dem Hass der Weltöffentlichkeit preisgegeben. So etwas passiert nicht zufällig – es ist Kalkül. Selbstverständlich hat sich auch der ORF an der unreflektierten Verbreitung dieser Lüge beteiligt (ORF, Ö1-Abendjournal, 20. Mai 2025).

Die zu Unrecht beschuldigten Juden mussten einmal mehr selbst recherchieren, um herauszufinden, was die Hintergründe der Geschichte waren. Man fand heraus, dass sich Fletcher auf einen Bericht des “Integrated Food Security Phase Classification (IPC)” bezog, der für den Zeitraum eines ganzen Jahres schätzte, dass bis zu 14.000 Kinder zwischen 6 Monaten und sechs Jahren von Mangelernährung betroffen sein könnten.

Langsam, zum Mitdenken: Es gab keine aktuell drohenden Todesfälle innerhalb von 48 Stunden. Der IPC-Bericht betraf Kinder, nicht Babys (0-12 Monate). Es ging um Mangelernährung, aber nicht einmal um das mögliche Verhungern. Mangelernährt sind auch viele Kinder in West- und Mitteleuropa, durch Armut oder Dummheit ihrer Eltern. Und: IPC ist eine standardisierte Skala, die Informationen über Ernährungssicherheit, Ernährung und sonstige Lebensgrundlagen in eine Aussage über die Art und Schwere einer Krise integriert. Sie trifft keine Aussagen über mögliche Todesfälle innerhalb von 48 Stunden. Erst wenn diese Skala eine Hungersnot feststellt, ist von statistisch mehr als zwei möglichen Todesfällen unter 10.000 Menschen die Rede – dies war nicht der Fall.

Ein hoher UN-Funktionär ging mit einem Sachverhalt an die Öffentlichkeit, der bei genauer Betrachtung die jahrhundertealten antisemitischen Narrative nährt, die vielerorts zu Pogromen, also Massenmord und Vertreibung, geführt haben. Die Ritualmordlegende vom Juden als Babymörder. Erstmals historisch belegt aus dem Jahr 1144 in England, als man Juden ohne jeden Beweis vorwarf, einen christlichen Jungen ermordet zu haben. Im Jahr 1475 wurde ein zweijähriger Junge tot in Trient aufgefunden. Die Obrigkeit ließ in Folge alle Juden der Stadt foltern und hinrichten. Das Bild der Kindermordenden Juden wurde von der Propaganda des Nationalsozialismus aufgegriffen. Heute sind dafür offenbar die BBC und die Vereinten Nationen zuständig, beide bekanntlich stark durchsetzt von globalistischen Linken und Mohammedanern.

Wir leben in einer Zeit, in der sich Linke, Mohammedaner und Nationalsozialisten verbrüdern, um gegen Israel zu hetzen und Juden zu attackieren. Dabei scheint jede Lüge Recht zu sein. Als Medienkonsument sollte man spätestens nach dem Wahnsinn der Corona-Zeit gelernt haben, alles kritisch zu hinterfragen. Ist das Behauptete überhaupt sachlich möglich? Gibt es eine Option, eine andere Seite der Geschichte zu erfahren? Wo kann man nachlesen, wen kann man fragen? Wer sich auf Mainstream-Medien verlässt, ist verlassen. Nicht nur bei Corona, sondern immer.

Die Geschichte mit den angeblich verhungernden Kindern ist besonders perfide. Denn kein fühlender Mensch möchte am vermeidbaren Tod von Kindern mitschuldig sein oder tatenlos dabei zusehen. (Theoretisch, bei Corona waren die Maßnahmen auch den meisten egal und viele jagten ihre Kinder zur Gen-Impfung). Gefährdete Kinder sind ein beliebtes Propagandamittel, um Menschen dazu zu bewegen, Partei zu ergreifen. Hinsichtlich des Nahost-Konflikts werden die Menschen der Welt besonders gerne an der Nase herumgeführt. In diesem Fall wurden sie brutal verarscht, schöner lässt es sich nicht ausdrücken.

Unterhaltsam – falls man viel Galgenhumor hat – ist die Richtigstellung durch die Schweizer öffentlich-rechtlichen Medien. Diese schrieben: “Mittlerweile ist klar: Fletcher hat sich mit dem Zeitraum der Zahlen vertan, wie ein Bericht der Integrated Food Security Phase Classification (IPC) zeigt. Die Zahlen beziehen sich auf ein Jahr und nicht zwei Tage.” Kann ja mal passieren, nicht? Das Schüren von Hass auf Israel und die Juden bleibt dort und anderswo trotzdem Programm. Der Applaus von Linken, Mohammedanern und Nationalsozialisten bleibt damit gesichert.

Wer sich für die Hintergründe des Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten und Nothilfekoordinator Tom Fletcher interessiert: Herr Fletcher hat einen Master of Arts in Neuerer Geschichte (Oxford, 1998) und einen Bachelor of Arts in Neuerer Geschichte (Oxford, 1997). Er war Gastprofessor an der New York University (2015–2020) und der Emirates Diplomatic Academy (2016–2019). Er spricht fließend Englisch und Französisch und verfügt über gute Kenntnisse in Arabisch und Suaheli. Es ist schon eine starke Leistung für die UN, einen linken Kunststudenten (ehem. Mitarbeiter von Gordon Brown, Labour Party) in so eine Position zu setzen.

Auch MENA-Watch, eine hervorragende Quelle zum Aufdecken linker Medienlügen über den Nahost-Konflikt, hat dazu publiziert: 14.000 tote Babys: Fake News eines hohen UN-Vertreters

Lesen Sie hierzu auch: Kommentar: Warum Judenhass bei Report24 nicht Programm ist und nie Programm sein wird

Deutsche Strafjustiz: Die Politik entscheidet, wer verurteilt wird

Deutsche Strafjustiz: Die Politik entscheidet, wer verurteilt wird

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Deutsche Strafjustiz: Die Politik entscheidet, wer verurteilt wird

Deutsche Strafjustiz: Die Politik entscheidet, wer verurteilt wird

Strafverteidiger Dirk Sattelmaier bewertet die deutsche Strafjustiz. Er diagnostiziert Ungleichbehandlung und Manipulation von Straftatstatistiken per anonymer Meldestellen. An Gerichten gebe es eine fortgeschrittene Gesinnungsjustiz, die dem Recht auf Meinungsfreiheit widerspreche.

von Felicitas Rabe

Am Donnerstagabend gaben die Rechtsanwälte Viktoria Dannenmaier, Dirk Sattelmaier und Markus Haintz bei einer Vortragsveranstaltung in Bochum Einblicke in die deutsche Strafjustiz. Sie berichteten über ihre Erfahrungen als Strafverteidiger an deutschen Amts- und Landgerichten und bewerteten den aktuellen Umgang mit Gesetzen und Rechtsnormen in unserem Land. Es ging vor allem um die Frage, ob die deutsche Justiz unabhängig von der Politik entscheidet. Beurteilen unsere Richter Straftaten oder beurteilen sie Personen nach ihrer politischen Gesinnung?

usführlich beschäftigten sich die Juristen mit der offiziell geltenden Norm der Meinungsfreiheit. Wie steht es in Deutschland mit der Meinungsfreiheit angesichts der zunehmenden Praxis einiger deutscher Politiker, mit unliebsamen Meinungen ihrer Bürger per Klagen Geld zu verdienen? Im ersten Teil berichtet die Autorin über die Inhalte des Vortrags des Kölner Strafverteidigers Dirk Sattelmaier.

Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Zensurfreiheit im Grundgesetz garantiert

Grundsätzlich gelte in Deutschland nach Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) die Meinungsfreiheit, erklärte Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier gleich zu Beginn seines Vortrags. Die Meinungsfreiheit umfasse nicht nur das Recht, seine Meinung frei zu äußern, sondern insbesondere auch das Recht, sich frei zu informieren. Dies beinhalte auch die freie Zugänglichkeit von Presseartikeln für die Bürger sowie eine grundsätzlich unzensierte Pressefreiheit: Im Gesetzestext des Artikels 5, Absatz 1 GG heißt es dazu:

  • Jeder hat das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 
  • Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 
  • Eine Zensur findet nicht statt. 

Einige allgemeine Gesetze sowie Straftatbestände schränkten die Meinungsfreiheit ein. Darunter aktuell unter anderem die Beleidigung, § 185 Strafgesetzbuch (StGB), die Volksverhetzung, § 130 StGB, und die Propagandadelikte der Paragraphen 86 und 86a StGB.

Problem: Unbestimmtheit des Rechtsbegriffs der Beleidigung

Problematisch beim Beleidigungsdelikt sei für Sattelmaier, die Unbestimmtheit von Gesetzesnormen, die das Grundgesetz eigentlich verbiete. So sei der Tatbestand der Beleidigung im Gesetz zu ungenau beschrieben. Daher gebe es in letzter Zeit eine Flut von Beleidigungsklagen seitens einiger Politiker. Der Bürger könne aufgrund der Unbestimmtheit des Rechtsbegriffs “Beleidigung” nicht mehr wissen, was er unter Bezug auf die Meinungsfreiheit noch äußern dürfe. Die bloße Angabe des Begriffs der Beleidigung im Gesetz widerspräche dem im Grundgesetz vorgegebenen Bestimmtheitsgebot von Rechtsbegriffen.

Gesinnungsjustiz an deutschen Gerichten widerspricht dem Recht auf Meinungsfreiheit

Zum Thema “Wie politisch ist die deutsche Strafjustiz” gab Sattelmaier ein Beispiel aus seiner Arbeit als Strafverteidiger beim sogenannten Reichsbürgerprozess. In den Medien würden die angeklagten Reichsbürger vorab als Staatsfeinde bewertet. Da habe es geheißen: “Der Staat muss mit aller Härte gegen Staatsfeinde vorgehen.”

Laut offiziellen Rechtsnormen dürfe es in Deutschland keine Gesinnungsjustiz geben. Das heißt, vor Gericht dürfe es keine Rolle spielen, welche Meinung ein Angeklagter in Bezug auf diesen Staat hat. Strafrechtlich dürften nur konkrete Taten bewertet werden, also nicht die Person und ihre Gesinnung. Diesen fundamentalen Rechtsgrundsatz könne man aber in den letzten Jahren in bestimmten Verfahren zunehmend schwinden sehen – und dabei spielten die mediale Berichterstattung und deren Gesinnungsbewertung von Angeklagten eine nicht unwesentliche Rolle.

Steigende Zahl politischer Straftaten per Meldestellen generiert

Sattelmaier gab dann einen Einblick in die offizielle Statistik politisch motivierter Straftaten. Dabei bezog er sich auf die jüngste Presseerklärung des Bundeskriminalamts (BKA) vom 20. Mai 2025. Nach den Fallzahlen des BKA aus dem Jahr 2024 sei die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr um 40,22 Prozent gestiegen und demnach auf dem höchsten Stand seit Einführung dieser Statistik im Jahr 2001. Infolgedessen teilte der neue Innenminister Alexander Dobrindt in seiner Pressemitteilung mit, es gebe einen dringenden Bedarf an einer neuen gemeinsamen “Sicherheitsoffensive” von Bund und Ländern.

Bei genauerem Hinsehen würden sich die gestiegenen Fallzahlen allerdings nur als Meldefälle und nicht als verurteilte Straftaten entpuppen. Seit einiger Zeit gebe es im Internet Meldestellen für “Hass und Hetze”, bei denen man mutmaßlich politisch motivierte Straftaten anonym anzeigen könne. Zudem würden Polizeibeamte  vorgefertigte Strafanzeigenformulare an Politiker schicken, die diese dann nur noch unterschreiben und zurückschicken müssten.

Unter anderem durch eine solche Fallsammlungspraxis seien dann im Jahr 2024 rund 80.000 gemeldete Straftaten im Bereich der politischen Straftaten zustande gekommen. Jede “Schwachkopf”- oder ähnliche Bezeichnung für einen Politiker werde so vermutlich zu einer Straftat in der Statistik, sofern sich jemand die Mühe mache, im Internet nach so etwas zu fischen. Für 2024 liege noch keine Auswertung vor – aber im Jahr 2023 hätten von den damals rund 60.000 gemeldeten mutmaßlich politisch motivierten Straftaten circa 57.000 gegenüber gestanden, die von den Staatsanwaltschaften als erledigt klassifiziert worden seien. In der Regel seien sie also eingestellt oder nicht weiterverfolgt worden. Tatsächlich habe es also nur rund 3000 strafrechtlich verfolgte Taten gegeben.

Zweierlei Maß in der Justiz

Als Beispiel für eine Ungleichbehandlung vor deutschen Strafgerichten führte der Kölner Anwalt den Fall von Karl Lauterbach an, der des Zeigens eines verbotenen Zeichens bezichtigt wurde. Aus einem Video mit dem ehemaligen Gesundheitsminister hatte jemand ein Bild geschnitten, auf dem Lauterbach mit schräg erhobenem Arm zu sehen war. Vor Gericht wurde richtigerweise festgestellt, so Sattelmaier, dass es sich im Kontext von Lauterbachs Aussagen und Verhalten nicht um einen Hitlergruß gehandelt habe.

Zu einer Geldstrafe von 3500 Euro verurteilt wurde aber eine Frau von einem Gericht in Schweinfurt, die dieses Bild von Lauterbach dem Bild eines normalen Bürgers auf einem Plakat gegenüberstellte. Der Bürger war in ihren Augen ungerechterweise verurteilt worden, obwohl auch er die verbotene Geste gar nicht tätigen wollte. Vor Gericht wurde ihr Plakat aber so bewertet, als handele es sich dabei um unerlaubtes Zeigen von Hitlergrüßen.

Ein weiterer Beleg für zweierlei Maß sei das deutschlandweit als “Schwachkopf”-Fall bekannt gewordene Strafverfahren gegen einen Rentner in Bamberg. Gemäß § 188 StGB wurde diesem eine Politikerbeleidigung unterstellt, als er ein sogenanntes “Meme” (humoristisch, satirische Internetbotschaft) weiterleitete. In dem von ihm nicht erstellten, aber weitergeleiteten Meme wurde der damalige Wirtschaftsminister in Anlehnung an eine bekannte Shampoo-Marke als “Schwachkopf-Professional” bezeichnet. Das Gericht genehmigte den Strafverfolgungsbehörden bei dem mutmaßlichen Beleidiger eine Hausdurchsuchung und die Mitnahme von elektronischen Kommunikationsgeräten aus dessen Haushalt.

Sattelmaier zufolge, hätte der Richter bei der Genehmigung der Hausdurchsuchung genau wissen können, dass die Schwachkopf-Bezeichnung keine strafbare Handlung gewesen sei. Schließlich hätten die Belege dafür gefehlt, dass dieses “Meme” dazu geeignet gewesen sei, das Wirken von Habeck “erheblich” einzuschränken. Der Beleidigungstatbestand des § 188 StGB sei aber nur gegeben, wenn das Wirken der beleidigten Person “erheblich” eingeschränkt werde. Deshalb sei im Nachhinein die Hausdurchsuchung bei dem Rentner eigentlich als rechtswidrig zu bewerten. Stattdessen habe man aber dann bei dem Rentner weiteres Material gefunden, wodurch laut Staatsanwaltschaft der Straftatsbestand einer Volksverhetzung belegbar sei.

Würden aber umgekehrt deutsche Politiker hierzulande die Bürger beleidigen, würden solche Politiker strafrechtlich nicht wegen Beleidigung belangt. So habe die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann Bürger als Fliegen, die auf einem Haufen Scheiße sitzen, bezeichnen dürfen. Im Januar 2024 sagte sie: “Je größer der Haufen Scheiße, umso mehr Fliegen sitzen drauf.”

Die von Strack-Zimmermann quasi als Scheiße bezeichnete AfD-Vorsitzende Alice Weidel habe im Jahr 2024 trotz vieler öffentlicher Beleidigungen ihrer Person null Anzeigen erstattet. Unterdessen habe die in ihrer Wortwahl selbst nicht zimperliche Frau Strack-Zimmermann innerhalb eines Jahres rund 3000 Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt.

Ungleichbehandlung bei der Verwendung verbotener Symbole

Eine weitere Ungleichbehandlung stellte Sattelmaier beim Umgang mit verbotenen Symbolen fest. So sei es beispielsweise dem Magazin Spiegel erlaubt, in seiner Berichterstattung zur Warnung vor rechter Gesinnung das Hakenkreuz zu verwenden. Gleichzeitig würde normalen Bürgern, die das Symbol ebenfalls zur Warnung vor einem Rechtsruck nutzten, vor Gericht eine rechte Gesinnung unterstellt. Dies habe auch den US-amerikanischen Staatsbürger und Schriftsteller C.J. Hopkins betroffen, der in Berlin lebt. Anlässlich der Veröffentlichung seines Buches “The Rise of the New Normal Reich” (Der Aufstieg des neuen normalen Reichs) wurde er aufgrund der Umschlaggestaltung in letzter Instanz wegen des Verstoßes gegen den § 86a StGB verurteilt.

Anzeigeneifer wäre schnell vorbei

Als Fazit seines Vortrags diagnostizierte Dirk Sattelmaier eine zunehmende Politisierung in der deutschen Strafjustiz und einen hohen Verfolgungseifer bei den deutschen Justizbehörden. Die Strattatsbestände der §§ 86a und 188 StGB seien beispielsweise in den USA überhaupt nicht justiziabel. Ein Teil der Lösung für das Problem von Beleidigungsanzeigen durch Politiker könnte seiner Meinung nach darin bestehen, dass diese zu den Gerichtsterminen persönlich erscheinen müssten. Dabei könnten sie dem Richter erklären, weswegen sie sich so beleidigt fühlten. Nach Einschätzung des Kölner Strafverteidigers würden Habeck, Strack-Zimmermann und Co dann schnell die Lust an der inflationären Anzeigenerstatterei verlieren. 

Der Beitrag Deutsche Strafjustiz: Die Politik entscheidet, wer verurteilt wird ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Auf Steuerzahlerkosten: „Verfassungsschutz“ wirbt mit Antifa-Schlägerin – Video zeigt, wie man Andersdenkende verprügelt

Auf Steuerzahlerkosten: „Verfassungsschutz“ wirbt mit Antifa-Schlägerin – Video zeigt, wie man Andersdenkende verprügelt

Auf Steuerzahlerkosten: „Verfassungsschutz“ wirbt mit Antifa-Schlägerin – Video zeigt, wie man Andersdenkende verprügelt

Wer sich noch immer weigert, mit Blick auf das beste Steinmeier-Deutschland DDR- und Stasi-Vergleiche zu ziehen, dürfte wohl allerspätestens jetzt seine Meinung revidieren! Es ist ein unfassbar beängstigendes Propagandavideo, bei dem der erste Gedanke ist: Das muss doch Fake News sein! Nein, der vom Steuerzahler finanzierte Clip ist tatsächlich echt und wurde vom niedersächsischen Verfassungsschutz in den Sozialen Medien gepostet. Wer dieses Filmchen gesehen hat, stellt sich unweigerlich die Frage: Wer schützt Deutschland endlich vor seinen sogenannten „Verfassungsschützern“!

Der niedersächsische „Verfassungsschutz“ ein Video verbreitet, in dem eine social-media-affin tätowierte Brünette auftritt, die in Erinnerung an dessen 75. Geburtstag vor einem Jahr  „das Grundgesetz“ darstellen soll.

In dem Clip wird gezeigt, wie diese gewaltbereite Akteurin trainiert, Menschen zu verprügeln und geheime Dossiers ihrer „Feinde“ liest. Denn, so führt uns die Akteurin in den Clip ein: „Man sagt ja nicht umsonst wehrhafte Demokratie…“

„Um wehrhaft zu bleiben, muss ich im Training sein und dafür habe ich sogar eine Personal-Trainerin“, verkündet das tätowierte „Grundgesetz“ und zeigt auf eine Blondine im Polizeikostüm neben ihr. Dann wird trainiert: Kniebeugen, Kampfsport, Tritte.

Nebenbei erklärt uns das tätowierte „Grundgesetz“ den Grund seines Fitness-Programms: „Ich hatte schon ein paar Jahre, in denen ich mich zurücklehnen konnte, aber jetzt hat sich das Ganze ein bisschen geändert und ich habe so ein paar Feinde. Also es gibt Leute, die wollen mich loswerden.“

Tritte für die „Meinungsfreiheit“

Der Clou ist die Stelle, wo die Darstellerin sagt, sie müsse in Form bleiben, damit jeder seine Meinung sagen kann. Mehr Zynismus geht nicht!

Dann, nachdem das tätowierte „Grundgesetz“ natürlich nicht vergessen hat, auch noch eine gehörige Portion LGBTQ-Propaganda einzustreuen, fährt die Akteurin im linken Szene-Sprech fort: „Ich checke einfach nicht, dass es Leute geben kann, die mich nicht abfeiern (…) Die Bedrohung ist schon wirklich real. Deswegen muss ich auch immer genau hinsehen und einen Blick für alles haben.“

Tja, wo war denn bloß unser tätowiertes „Grundgesetz“ in der Corona-Zeit? Zum Beispiel am 18. November 2020 in Berlin, als die Menschen anlässlich des sogenannten Infektionsschutzgesetzes gegen die Aushebelung von Grundgesetzrechten demonstrierten?

Papperlapapp, Zwinkersmiley. Die insgesamt drei jungen VS-Darstellerinnen – Nr. 3 voll lustig mit Hut und Sonnenbrille hinter einer Zeitung – verkünden: „Der Verfassungsschutz hat schon Recht.“

Kommt einem irgendwie bekannt vor. Auch in der DDR hatten Partei und Stasi immer Recht…

 

Grundgesetz & Friends | Jubiläumsfolge: How to wehrhaft & fit bleiben. Polizei entfacht bei GG beeindruckende Moves in Sachen Selbstverteidigung. 76 Jahre, keine fette Party? GG geht in die kritische Analyse. Verfassungsschutz teilt beunruhigende Entdeckung.#TagDesGrundgesetzes pic.twitter.com/Yn52HStC0D

— Verfassungsschutz Niedersachsen (@LfV_NI) May 23, 2025

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Initiative Gesundheit für Österreich: Stellungnahme zum Pandemievertrag

Initiative Gesundheit für Österreich: Stellungnahme zum Pandemievertrag

Initiative Gesundheit für Österreich: Stellungnahme zum Pandemievertrag

In einer Stellungnahme an das Parlament informiert die wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich die Abgeordneten über die Inhalte von Pandemievertrag und WHO-Reform.  In Österreich liegt seit Mai eine parlamentarische Petition gegen den WHO-Pandemievertrag auf. Die von der FPÖ eingebrachte Forderung hat mittlerweile 10.000 Unterstützer gefunden und wird voraussichtlich Ende Juni im Parlament behandelt werden. Auch […]

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Schildbürger-Nation Deutschland rätselt: Warum gibt es Messerverbrechen in Waffenverbotszone?

Schildbürger-Nation Deutschland rätselt: Warum gibt es Messerverbrechen in Waffenverbotszone?

Schildbürger-Nation Deutschland rätselt: Warum gibt es Messerverbrechen in Waffenverbotszone?

Aus Friedenszeiten gibt es viele Memes zum Wesen des Deutschen. Er würde auch an einer Ampel halt machen, wenn sie allein auf weiter Flur irgendwo in der Wüste steht. Über das deutsche Wesen schüttelt die Welt inzwischen den Kopf, während Zuwanderer es schamlos ausnutzen. Nach der Messer-Amoktat von Hamburg fragt tatsächlich die Bild-Zeitung, wie eine Messer-Tat in einer Waffenverbotszone möglich sei. Jetzt fordert man die totale Überwachung der Menschen mittels künstlicher Intelligenz.

Wie praktisch es doch ist, dass man zu Frankfurt die Geschichte der “blonden Lydia” erzählen kann, die in einem psychotischen Schub 18 Menschen gemessert haben soll. Während viele der Polizei diese Geschichte nicht abnehmen und auf die Veröffentlichung von Überwachungsvideos pochen, zeigt sich einmal mehr das Resultat des “Cui bono?”. Wer hat aus der Tat den meisten Nutzen.

Die Antwort auf den Nutzen kann man gleich zu Beginn geben – es ist die Sicherheitsindustrie und der tiefe Staat der Globalisten, der schon immer auf die totale Überwachung und den gläsernen Menschen drängt. Die BILD Zeitung fordert nun stellvertretend für diese dunklen Mächte die Einführung von KI-Systemen, welche eine Früherkennung solcher Taten ermöglichen solle.

Was das im Deutschland der Gegenwart bedeutet, muss jedem klar sein. Denn natürlich wird eine vom tiefen Staat programmierte KI nicht Islamisten ins Visier nehmen, sondern AfD-Wähler und Sympathisanten. Wird es bald erste Verhaftungen geben, weil ein AfD-Wähler am Bahnhof auf den Zug gewartet hat? Er hätte ja eine Straftat verüben können, oder?

Dass die Frage, wie es zu Messerverbrechen in einer Messerverbotszone kommen kann, völlig hirnrissig ist, erschließt sich den wenigen verbliebenen Deutschen mit Eigendenkleistung – und dem Rest der Welt. Einem Verbrecher sind Waffenverbote komplett egal – diese treffen immer nur die braven, gesetzestreuen Menschen. Während ein Verbrecher jede nur erdenkliche Waffe zu seiner Tat mitbringen wird, sind ihm die ordentlichen Bürger schutz- und wehrlos ausgeliefert.

Anders verhält es sich in Ländern mit liberalen Schusswaffengesetzen. Es gibt zahlreiche Beispiele dafür, wie gesetzestreue Bürger Verbrecher schon im Ansatz der Verübung der Straftat neutralisieren konnten. Dass dies ein ideales Modell einer gewaltfreien, höflichen Gesellschaft ist, möchte der Deep State mit aller Kraft unterdrücken. Deshalb wird ohne Unterlass für die totale Entwaffnung der Gesellschaft geworben – die USA stellt man als eine Bande schießwütiger Irrer dar.

Der Hintergrund ist, dass nur die Bösewichte und ihre Helfershelfer Waffen haben sollen – und damit die Bürger kontrollieren können. In einem freien Land mit freien Menschen darf jeder geistig gesunde Mensch eine Waffe tragen, daran ausgebildet sein und sich, wenn nötig, selbst verteidigen. Leider sind wir durch ständige Medienpropaganda schon völlig verblödet und nicht in der Lage, uns eine solche vorzüglich höfliche Gesellschaft vorzustellen.

Man muss schon ein dem System ergebener Deutscher sein, um zu glauben, dass ein Messer-Verbotsschild auch dazu führt, dass niemand mehr ein Messer trägt oder gar einsetzt. Man kann sich auch an die Produktion des öffentlich-rechtlichen Fernsehens erinnern, wo deutsche Polizisten Rentner am Weihnachtsmarkt zur Taschendurchsuchung zwangen und Jausenmesser einkassierten. Rundum standen unter Garantie ganze Menschentrauben südländischer Zuwanderer, die sich bei dem Geschehen zu Tode lachten. Sie kontrollierte freilich niemand, da könnte es ja Gegenwehr geben. Ein weiterer Beweis dafür, dass zivile Bewaffnung wirkt. (Siehe: Unglaubliche SWR-Reportage: Polizei kontrolliert nun Handtaschen von alten Damen auf Messer).

Man muss der Wahrheit ins Auge sehen: Deutschland ist ein Freiluft-Irrenhaus, regiert von Wahnsinnigen, begleitet von der Dauerbeschallung korrupter Medien. Eine Besserung der Zustände ist nicht in Sicht – denn dem Deutschen wird seine Ordnungsliebe zum Verhängnis werden. Er wird jedem Befehl von der Obrigkeit blind nachlaufen, selbst wenn er dabei über die Klippe springen und zuvor seine Kinder über den Rand stoßen muss. Er wird es tun, denn dies ist das deutsche Wesen. Unter großer Garantie wird daran nicht die Welt genesen.

Meta-Datensammlung für KI – nur noch zwei Tage zum Widerspruch

Meta-Datensammlung für KI – nur noch zwei Tage zum Widerspruch

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Meta-Datensammlung für KI – nur noch zwei Tage zum Widerspruch

Meta-Datensammlung für KI – nur noch zwei Tage zum Widerspruch

Sie nutzen Facebook, Instagram oder Whatsapp? Der Meta-Konzern verwendet ab 27. Mai 2025 alle öffentlichen Inhalte seiner Nutzer, um seine KI mit Daten zu füttern. Wer nicht will, muss bis 26. Mai widersprechen. Danach gibt es kein Zurück mehr.

von Christian Kliver

Der US-Technologiekonzern Meta steht kurz davor, einen bedeutenden Schritt in Richtung künstliche Intelligenz zu gehen – auf Kosten der Privatsphäre seiner Nutzer. Ab dem 27. Mai 2025 plant der Konzern, sämtliche öffentlich geteilten Inhalte auf seinen Plattformen Facebook, Instagram und WhatsApp zum Training seiner KI-Systeme zu verwenden.

Wer nicht möchte, dass die eigenen Daten Teil der KI werden, muss bis spätestens 26. Mai aktiv widersprechen. Danach können die Daten nicht mehr zurückgeholt oder gelöscht werden.

Betroffen sind unter anderem Namen, Benutzernamen, Profilbilder, öffentliche Beiträge, Fotos, Videos, Stories, Reels und Kommentare. Bei WhatsApp sind persönliche Chats durch die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung grundsätzlich geschützt. Allerdings gelten Gespräche mit dem KI-Assistenten “Meta AI” als öffentlich und können ebenfalls für das Training verwendet werden.

Um der Datennutzung zu widersprechen, müssen Nutzer von Facebook und Instagram ein Formular im eingeloggten Bereich der jeweiligen Plattform ausfüllen. Die Verbraucherzentrale NRW rät dringend, diese Möglichkeit bis zum Stichtag zu nutzen. Danach verlieren Nutzer dauerhaft die Kontrolle über die Verwendung ihrer Daten, selbst nach Löschung des Accounts.

Die Verbraucherschützer halten Metas Vorgehen für rechtswidrig und hatten eine einstweilige Verfügung beim Oberlandesgericht Köln beantragt. Das Gericht wies die Klage jedoch ab. Die Nutzung der Daten durch KI sei gerechtfertigt, urteilten die Richter.

Meta begründet den Schritt mit branchenüblichem Vorgehen. Das Training sei entscheidend dafür, dass die KI-Produkte die deutsche Kultur, Sprache und Geschichte zunehmend besser verstehen. Eine Unterlassungsverfügung wäre laut Meta ein Rückschlag für deutsche Verbraucher, die sich lokal relevante KI-Technologie wünschen.

Daten als Treibstoff für Metas KI-Ambitionen

Der Schritt ist Teil von Metas Strategie, im wachsenden Markt für künstliche Intelligenz Fuß zu fassen. Die Milliarden Nutzer auf den Plattformen stellen einen nahezu unerschöpflichen Datenschatz dar, den der Konzern als Treibstoff für seine KI-Modelle nutzen will.

Kritiker sehen darin jedoch eine Gefahr für die Privatsphäre. Die Nutzer erhalten keine Vergütung für ihre Daten und können die genaue Verwendung nicht nachvollziehen. Es besteht das Risiko, dass die digitale Identität durch KI-Reproduktion verwässert wird.

Ki-Chatbots als Werbevehikel

Auch der Einsatz von KI-Chatbots als “digitale Begleiter” wirft Fragen auf. Laut Experten könnten diese vor allem als Werbe-Werkzeuge dienen, die intime Kenntnisse über die Nutzer ausnutzen. Besonders für Kinder und Jugendliche birgt der Umgang mit KI-Systemen Risiken.

Meta steht mit seinen KI-Ambitionen nicht alleine da. Auch andere Tech-Konzerne wie Google, Microsoft und Apple investieren massiv in den Bereich. Der Wettlauf um die Vormachtstellung in der KI-Entwicklung ist in vollem Gange.

Doch je mehr die Systeme in den Alltag vordringen, desto drängender werden Fragen nach Regulierung, Transparenz und Schutz der Privatsphäre. Der Fall Meta zeigt exemplarisch, wie schwierig die Balance zwischen technologischem Fortschritt und Wahrung der Nutzerrechte ist.

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Linke & Islamisten. Die unterschätzte Allianz gegen das freie Deutschland

Linke & Islamisten. Die unterschätzte Allianz gegen das freie Deutschland

Linke & Islamisten. Die unterschätzte Allianz gegen das freie DeutschlandWas uns heute als Toleranz verkauft und permanent eingeimpft wird, ist in Wahrheit die Abschaffung des Selbsterhaltungstriebs. Ein stiller, kultivierter Suizid. Ein Gastbeitrag von Kevin Eßer. Achtung: Diese Analyse richtet sich nicht gegen Muslime, sondern gegen das Wirken des Islam in Deutschland. Sie kritisiert ideologische Machtstrukturen, nicht Menschen. Ihre Grundlage ist das Grundgesetz, das seit […]

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Biden-Regierung setzte Corona-Kritiker mit “gewalttätigen Extremisten” gleich

Biden-Regierung setzte Corona-Kritiker mit “gewalttätigen Extremisten” gleich

Biden-Regierung setzte Corona-Kritiker mit “gewalttätigen Extremisten” gleich

In den Vereinigten Staaten gab es – wie auch in Deutschland – keinen Platz für legitime Kritik an den unsäglichen Corona-Maßnahmen. Die Biden-Regierung diffamierte Maßnahmenkritiker sogar als “gewalttätige Extremisten”. Dies zeigen neu veröffentlichte Dokumente.

Geheime Dokumente aus den USA enthüllen die perfide Strategie der linken Biden-Regierung, Bürger, die sich gegen die drakonischen Corona-Maßnahmen wehrten, als „Domestic Violent Extremists“ (DVEs) zu diffamieren. Diese Enthüllungen, freigegeben durch die Direktorin für Nationale Nachrichtendienste, Tulsi Gabbard, zeigen, wie die globalistische US-Regierung legitime Kritik an Impf- und Maskenpflichten mit Terrorismus gleichsetzte.

Damit wollte man nämlich die permanente Überwachung und umfassende Zensur, sowie die stete Desavouierung von Kritikern rechtfertigen. In Deutschland spiegelt sich dieser autoritäre Ansatz dort wider, wo der Bundesverfassungsschutz die AfD wegen ihrer Ablehnung der freiheitsfeindlichen Corona-Politik als „rechtsextremistisch“ brandmarkte. Solche Machenschaften sind ein frontaler Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Grundrechte.

Politische Instrumentalisierung der Krise

Die von Journalistin Catherine Herridge analysierten Dokumente (siehe hier und hier) offenbaren, wie die Biden-Regierung die „DVE“-Einstufung nutzte, um FBI-Ermittlungen gegen Bürger zu starten, die Bedenken zu den experimentellen Corona-Impfstoffen äußerten. Der Bericht vom 13. Dezember 2021, verfasst von FBI, Heimatschutzministerium und Nationalem Zentrum für Terrorismusbekämpfung, stuft selbst begründete Zweifel an der Sicherheit von Impfstoffen – insbesondere für Kinder – als extremistisch ein, obwohl spätere Erkenntnisse diese Sorgen bestätigten. Diese schamlose Kriminalisierung von Dissens zeigt, wie die linke Regierung jeden Funken Widerstand gegen ihre autoritäre Agenda ausmerzen wollte. Es ist ein Muster, das den demokratischen Diskurs vergiftet und Bürger zu Feinden erklärt.

In Deutschland zeigt die Verfolgung der AfD durch den Verfassungsschutz ein ebenso erschreckendes Bild. Die Partei, die die Corona-Maßnahmen als überzogen und grundrechtsfeindlich anprangerte, wurde als „rechtsextremistisch“ eingestuft – eine Etikettierung, die nicht auf Argumente, sondern auf politische Unterdrückung abzielt. Viele der AfD-Kritikpunkte, etwa zur Verhältnismäßigkeit von Lockdowns, fanden später Bestätigung durch Gerichte und Wissenschaftler, doch statt Dialog wurde Diffamierung gewählt. Beide Länder offenbaren eine Strategie, die Kritik nicht widerlegt, sondern mit dem Stigma des Extremismus bekämpft, um die Kontrolle über die öffentliche Meinung und die eigenen Narrative zu sichern.

Zerstörung der Meinungsfreiheit

Die US-amerikanischen Dokumente zeigen deutlich auf, wie die Biden-Regierung soziale Medien unter Druck setzte, kritische Stimmen als „terrorismusfördernd“ zu zensieren. Laut dem ehemaligen FBI-Agenten Steve Friend erleichterte die „DVE“-Klassifizierung es, Plattformen wie Twitter oder Facebook zur Löschung unliebsamer Inhalte zu zwingen – ohne jeden Beweis für tatsächliche Gewalt von Impfkritikern. Diese perfide Taktik verwandelt berechtigte Meinungsäußerungen in eine Sicherheitsbedrohung, um die Bürger mundtot zu machen. Es ist ein klarer Beweis für den Missbrauch staatlicher Macht, um die Freiheit des Wortes zu untergraben.

In Deutschland zeigt die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz denselben autoritären Geist. Die Partei wurde nicht nur wegen ihrer patriotischen Positionen, sondern auch wegen ihrer fundierten Kritik an der Corona-Politik ins Visier genommen. Diese Entwicklungen in den USA und Deutschland zeigen, wie Regierungen Krisen ausnutzen, um Dissens zu kriminalisieren und die Bürger unter Generalverdacht zu stellen.

In Deutschland verboten: Afghanistan-Reportage

In Deutschland verboten: Afghanistan-Reportage

In Deutschland verboten: Afghanistan-Reportage

Auf der ganzen Welt ist eine Reportage über Afghanistan frei anzusehen – nur nicht in Deutschland. Dort wurde das Video zensiert. Der Filmemacher und Fotograf Marcin wurde auf seinen Reisen zum klassischen Bürgerjournalisten, der seine Einblicke weitergibt. Mit 62 bereisten Ländern hat er einiges gesehen, jetzt erlebte er etwas neues: seine Reportage aus und über […]

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Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal!

Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal!

Wir sind jetzt auch auf 𝕏 vertreten!

Trotz Zensur und Shadowbanning haben wir uns bewusst für diesen Schritt entschieden – um unsere Reichweite auszubauen und euch weiterhin mit relevanten Informationen zu versorgen.

Damit unser Telegram-Kanal übersichtlich bleibt, posten wir Inhalte nicht doppelt.
Das heißt: Beiträge, die wir auf 𝕏 veröffentlichen, erscheinen nicht hier auf Telegram.

Wer nichts verpassen will, folgt uns also am besten auch dort!

Hier findet ihr eine Teil-Übersicht der wichtigsten Nachrichten der letzten Tage, die wir auf 𝕏 gepostet haben:

UN-Agenda 2030: Tarnung für Kontrolle?

Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal! Efrat Fenigson warnt: Die Agenda 2030 ist kein harmloser Aktionsplan – sondern ein globaler Mechanismus zur Zentralisierung von Macht.

📝 193 Staaten haben 2015 in New York unterschrieben.
🌍 Alles wird abgedeckt: Klima, Ernährung,… pic.twitter.com/x64V88eS6y

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

💉Dr. McCullough warnt: COVID-Impfstoff kann tödlich sein – FDA schweigt

🩺 Der angesehene Kardiologe Dr. Peter McCullough schlägt Alarm:
Die FDA verweigert eine Black-Box-Warnung zu COVID-Impfstoffen –
trotz tausender Studien und Autopsieberichte, die Todesfälle belegen.

📉pic.twitter.com/f8yBugJbJh

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

🇷🇺SERGEJ LAWROW: “Präsident Emmanuel Macron und seine Minister sind voller Hass gegenüber Russland.

Sie bezeichnen Russland als das einzige Hindernis für eine Lösung in der Ukraine.

Ihre Vorstellung von einer Lösung ist einfach ein bedingungsloser Waffenstillstand, der… pic.twitter.com/2U4MwZYdHJ

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

🇺🇸 Senator Ron Johnson: „Sie haben uns belogen – immer wieder.“

🔬 Die Öffentlichkeit wurde getäuscht:
Man behauptete, die mRNA bleibe im Arm und löse sich schnell auf.
Doch intern wusste man:
🧬 Es war modifizierte RNA,
🧠 sie verbreitete sich im Körper,
🧪 zusammen mit dem… pic.twitter.com/coY457IICy

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

🇪🇺🇺🇦 EU will US-Waffen für die Ukraine kaufen – Bloomberg

Mehrere europäische Länder prüfen laut Bloomberg den Kauf amerikanischer Waffen zur Weitergabe an die Ukraine, um eine mögliche Einstellung der US-Militärhilfe durch Donald Trump auszugleichen.

📉 Aufgrund leerer… pic.twitter.com/wCWztYt6WA

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

Fast 1.000 Israelis halten Bilder von in Gaza getöteten Kindern hoch

Dies geschah nur wenige Tage, nachdem eine Haaretz-Umfrage ergab, dass etwa die Hälfte der israelischen Juden die Tötung aller Menschen in „eroberten Städten“ befürwortet, während 82 Prozent den Abzug aller… pic.twitter.com/9AIvF0RO4I

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

🇺🇸💣 Tulsi Gabbard packt aus: Geheimdokumente zeigen, dass die Biden-Regierung Impfkritiker – darunter besorgte Eltern – auf Terrorlisten setzte.

📂 Der Vorwurf: Wer gegen Maskenpflicht, Impfzwang an Schulen oder Bidens Grenzpolitik protestierte, wurde vom Sicherheitsapparat… pic.twitter.com/KRtkhKz4r6

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

🇺🇸💣 Tulsi Gabbard packt aus: Geheimdokumente zeigen, dass die Biden-Regierung Impfkritiker – darunter besorgte Eltern – auf Terrorlisten setzte.

📂 Der Vorwurf: Wer gegen Maskenpflicht, Impfzwang an Schulen oder Bidens Grenzpolitik protestierte, wurde vom Sicherheitsapparat… pic.twitter.com/KRtkhKz4r6

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

🚨 Zusammenfassung der Nachrichten der letzten Stunden

1. 🇺🇸 Die USA entlassen ab dem 1. Juli offiziell die USAID-Mitarbeiter in der Ukraine.

2. 🇺🇸🇷🇺🇨🇳 🎥 JD Vance: „Die Ära der US-Dominanz ist vorbei – Russland und China wollen uns in jedem Bereich schlagen.”

3. 🇭🇺 🎥 Orbán:… pic.twitter.com/d9vwN79jAu

— Don (@Donuncutschweiz) May 25, 2025

US-Senat deckt Skandal auf – Regierung vertuschte Impfschäden bei Kindern!

🚨 Dr. Drew live im US-TV:
„Senator Ron Johnson legte Beweise vor: Die US-Regierung, FDA und NIH wussten von massiver Myokarditis bei jungen Männern nach der Impfung – und haben es vertuscht. Unzählige… pic.twitter.com/CuJbQfDiaU

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

🇭🇺 Demokratie vor Gericht? Ungarn droht EU-Stimmrechtsentzug

Der EU-Rat wird nächste Woche eine Anhörung abhalten, um zu prüfen, ob Ungarn gemäß Artikel 7 des EU-Vertrags sein Stimmrecht verlieren soll.

📑 Was ist Artikel 7?
Es handelt sich um ein Verfahren, mit dem die Rechte… pic.twitter.com/hsPBpNqFPX

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

🚨Robert F. Kennedy Jr. hat ein Buch über Bill Gates veröffentlicht und spricht darin offen über dessen Einfluss auf globale Gesundheitspolitik. Interessant ist: Gates hat ihn bislang nicht verklagt – ein mögliches Indiz dafür, dass die Vorwürfe nicht unbegründet sind. pic.twitter.com/VJcsxyMTpB

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

🚨Aussage von Senator Marco Rubio zur strategischen Neuausrichtung der US-Kriegsführung:

„Jede Minute, jeder Dollar, den wir für diesen Konflikt in Europa [Ukraine] ausgeben, lenkt unseren Fokus und unsere Ressourcen von einer potenziell viel ernsteren und katastrophaleren… pic.twitter.com/qEx9YyuaWD

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

🇫🇷 Frankreich will Bargeld abschaffen – offiziell zur Bekämpfung des Drogenhandels

Justizminister Gérald Darmanin schlug im TV-Sender BFMTV vor, Bargeld abzuschaffen, um Drogenmärkte in Problemvierteln auszutrocknen.
📝 „Ich habe oft gesagt: Eine einfache Maßnahme würde genügen… pic.twitter.com/gaZEsxB5EN

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

US-Senat: Gynäkologe vergleicht COVID-Impfung mit Abtreibungspille – und erhebt schwere Vorwürfe

Dr. James Thorp erklärte im US-Senat, dass mRNA-Impfstoffe bei Schwangeren eine Fehlgeburtenrate von bis zu 82 % im ersten Trimester verursachten – vergleichbar mit der Wirkung von… pic.twitter.com/ReaJPuhrTQ

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

❗WEF-Vordenker Harari: Die Zukunft der Menschheit – oder das Ende des Homo sapiens?

🧬 Yuval Noah Harari, enger Berater des Weltwirtschaftsforums (WEF), skizziert eine düstere technokratische Zukunftsvision:

> „Wir sind wahrscheinlich eine der letzten Generationen von Homo… pic.twitter.com/kTrpjghOg2

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

Bret Weinstein & Michael Malice über Impfgeschädigte, Gaslighting und staatliches Versagen

Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal! Bret Weinstein:
„Man kann über Beweise streiten. Aber wenn Menschen nach der Impfung schwer verletzt oder getötet wurden – und man ihnen dann sagt, sie seien verrückt – das ist… pic.twitter.com/1nGRVrWUSV

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

Ist Salz eine weitere Sache, über die man uns belogen hat? pic.twitter.com/STNyRHa2nQ

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

pic.twitter.com/ZxoBRym8BW
💥 AfD-Anfrage im Bundestag: WO IST FRIEDRICH MERZ?

Antwort: IM AUSLAND – während Hunderte Milliarden € Steuergelder verschenkt werden! 💥

Gestern im Bundestag konfrontiert der innenpolitische Sprecher der AfD, Gottfried Curio, die Ampel und die Union…

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

🚨 Zusammenfassung der Nachrichten der letzten Stunden

1. 🇺🇦🇬🇧 Ukrainischen Schulkindern in Großbritannien wird angeboten, Russisch für die Abschlussprüfungen zu lernen.

2. 🇻🇦🇷🇺 WSJ: Die Russland-Ukraine-Gespräche finden im Juni im Vatikan statt. Trump ist bereit, daran… pic.twitter.com/zAQnXn5j49

— Don (@Donuncutschweiz) May 23, 2025

Macgregor: Bei Einstellung der Kämpfe würde Selenskij Zorn ukrainischer Veteranen nicht überleben pic.twitter.com/Z1VBxtvNwO

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

Jeffrey Sachs: “EU-Führung ist miserabel, unpopulär und strategisch ein Misserfolg” pic.twitter.com/317Ffp2AaZ

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

Der frühere Diddy-Künstler Freddy P erhebt schwere Vorwürfe: Pizzagate sei „keine Theorie, sondern gelebte Realität in Hollywood“. Laut Freddy handle es sich um eine satanisch durchdrungene Kultur, die sich „seit Jahren direkt vor unseren Augen“ abgespielt habe.

Er bezieht sich… pic.twitter.com/rVeINh5USe

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

🇷🇴 Staatsstreich in Rumänien? Kandidat Simion ruft zum Widerstand auf

In Rumänien spitzt sich eine politische Krise dramatisch zu. Der ehemalige Präsidentschaftskandidat George Simion erhebt schwere Vorwürfe:

📝 „Das Verfassungsgericht hat den Staatsstreich fortgesetzt, indem… pic.twitter.com/HPsOpbPvLY

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

🇭🇺 Viktor Orbán: „Frieden ist heute nicht nur eine militärische, sondern die wichtigste wirtschaftliche Frage.“

⚔ Der ungarische Premier betont: Der Krieg in der 🇺🇦 Ukraine ist nicht militärisch lösbar – einzig am Verhandlungstisch.

🕊 Als positives Beispiel lobt Orbán das… pic.twitter.com/TTjOUt1Nex

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

Frankreichs Identität im Wandel – “Keine Franzosen mehr mit reinen Wurzeln”

In einem aufsehenerregenden Statement erklärt ein französischer Redner:

🗣 „Das Problem in Frankreich ist nicht neu – es ist Rassismus und tiefe Integrationsschwierigkeiten. Doch wir sollten stolz… pic.twitter.com/tiImQLZpuC

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

💣 Weltweite Militärausgaben 2024 auf Rekordhoch – 2,7 Billionen Dollar!

In einer Ära, in der geopolitische Spannungen eskalieren und Supermächte durch ihre militärische Stärke definiert werden, investieren Staaten ungebremst in Rüstung.

📈 Laut SIPRI-Daten 2024:

* 🌍 2,7… pic.twitter.com/FW75IyiJvO

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

4 Dinge, die Sie nicht in Ihr Haus bringen sollten. pic.twitter.com/4vUGfRpRAM

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

Der Tod der Wissenschaft – Dr. Angus Dalgleish schlägt Alarm

🧬 Der renommierte Onkologe Dr. Dalgleish nennt die Klimakrise „den größten und gefährlichsten Schwindel unserer Zeit“. Gemeinsam mit Prof. Goddard prangert er in The Death of Science die systematische Zensur… pic.twitter.com/7Vi0yMXuq9

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

The Great Reset ist erst am Anfang‼Überall auf der Welt löscht BlackRock das Wohneigentum aus – und es ist Teil des Plans für den „Großen Reset“.

Globale Regierungen fördern im Stillen ein System, in dem Sie nie wieder ein Haus besitzen werden. Warum? Weil sie entschieden… pic.twitter.com/vfhVxjPhD9

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

🚨 Zusammenfassung der Nachrichten der letzten Stunden

1. 🇪🇺 Die EU baut ihre diplomatischen Truppen in zehn Ländern ab und verstärkt ihre Missionen zur Durchsetzung der Russland-Sanktionen. (Politico)

2. 🇬🇧 Die Inflation in Großbritannien erreicht ein 15-Monats-Hoch, da die… pic.twitter.com/XrvvHxQdS9

— Don (@Donuncutschweiz) May 22, 2025

❗🇺🇸📝 „Ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher?“ – Washington ringt mit klarer Antwort

Der US-Senator Bill Keating drängt Außenminister Marco Rubio wiederholt zu einer klaren Antwort – und nennt Russlands Präsidenten explizit einen „Kriegsverbrecher“.

🗣 Rubio weicht aus:
„Man… pic.twitter.com/tctPL9HlAE

— Don (@Donuncutschweiz) May 21, 2025

Ein ehemaliger Al-Qaida-Kommandeur wird mit westlicher Hilfe Präsident Syriens?

Ex-US-Botschafter Robert Ford gibt offen zu:

2023 bat ihn eine britische NGO, den einstigen Terrorführer Ahmad al-Sharaa (alias al-Julani) in die Politik zu integrieren. Aus einem… pic.twitter.com/TYrw3Odnfi

— Don (@Donuncutschweiz) May 21, 2025

📌 Trumps Ukraine-Haltung: „Nicht mein Problem“ – Mythos vom transatlantischen Riss

Die New York Times titelt: „Trumps neue Position zum Krieg in der Ukraine: Nicht mein Problem“. Der ehemalige US-Präsident zieht sich laut dem Bericht vom europäischen Kurs ab, will keine neuen… pic.twitter.com/3hk3LRsZDE

— Don (@Donuncutschweiz) May 21, 2025

Google stellt bahnbrechendes neues KI-Modell Veo 3 vor

Kann Videos mit Ton, Stimmen und sogar Musik erstellen

ALLES in den Videos ist komplett KI-generiert pic.twitter.com/ug5bna40ul

— Don (@Donuncutschweiz) May 21, 2025