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Merz ruft „nationale Notlage“ an den Grenzen aus
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Merz ruft „nationale Notlage“ an den Grenzen aus
Kommt die Politikwende nun doch? Einem Medienbericht zufolge ruft Bundeskanzler Friedrich Merz eine Notlage an den Grenzen aus – damit könnten EU-Migrationsregeln außer Kraft gesetzt werden.
von Günther Strauß
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Botschafter der Nachbarstaaten Deutschlands über die Ausrufung der „nationalen Notlage“ an den Grenzen unterrichtet. Dabei beruft er sich auf das Artikel 72 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union, wonach EU-Regelungen vorübergehend ausgesetzt werden können. Damit wären auch Dublin-Regeln außer Kraft. Zuerst hatte die Welt über den Schritt berichtet.
Merz ruft tatsächlich die “nationale Notlage” aus. Die neue Bundesregierung will Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union aktivieren. Darüber werden zur Stunde die Botschafter der Nachbarstaaten im Innenministerium unterrichtet! Das bedeutet:…
— Robin Alexander (@robinalexander_) May 8, 2025
Stunden zuvor hatte Merz bei seinem Antrittsbesuch in Polen betont, jegliche Grenzkontrollen würden „in einer Art und Weise, die für unsere Nachbarn verträglich“ sei, vorgenommen. Der gastgebende Ministerpräsident Donald Tusk kritisierte die Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze und warnte: „Wenn jemand eine Kontrolle an der polnischen Grenze einführt, wird Polen auch eine solche Kontrolle einführen. Und das ergibt auf lange Sicht keinen Sinn.“ Zwar verstehe er die Notwendigkeit verstärkter Kontrolle, aber diese solle vor allem an den EU-Außengrenzen umgesetzt werden.
Merz-Regierung erlaubt Asyl-Zurückweisungen
Am Mittwoch mittag hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Weisung an die Bundespolizei erlassen, sämtliche illegalen Einreisen an den deutschen Landgrenzen zu verhindern. Dabei widerrief er eine mündliche Anweisung aus dem Jahr 2015, Drittstaatsangehörigen ohne gültige Einreisedokumente auch bei geäußertem Asylbegehren die Einreise zu gestatten. Ebenso kündigte er an, bis zu 3.000 weitere Bundespolizisten an die Grenze zu schicken.
Grenzschutz-Trickserei der Union: Lautet es im Asylgesetz in §18 Absatz 2, dass die Einreise Illegaler “zu verweigern ist”, beinhaltet die Anordnung Dobrindts hier nur noch eine “Kann”-Vorschrift – die Einreise “kann” also verweigert werden. https://t.co/e61rTG5RKS
— AfD (@AfD) May 8, 2025
Die AfD bemängelte hingegen, an deutsch-polnischen Grenzübergängen wie in Guben stünde Deutschland weiter „offen wie ein Scheunentor“. Zudem kritisierte sie die im schriftlichen Befehl gefallenen Formulierungen. „Lautet es im Asylgesetz (…), daß die Einreise Illegaler ‘zu verweigern ist’, beinhaltet die Anordnung Dobrindts hier nur noch eine ‘Kann’-Vorschrift – die Einreise „kann“ also verweigert werden“, schrieb die Partei auf dem Kurznachrichtendienst X. Diese Vorschrift sei am Ende „völlig nichtssagend“.
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Die wahre Instabilität der Elektrizitätsnetze als Ursache des Mega-Blackouts: Die “Grüne Agenda” auf der Anklagebank , von Alfredo Jalife-Rahme
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Kla.TV – Info-Takt
Windkraftwerkprojekt abgeblasen – Britische Netto-Null-Pläne lösen sich in Luft auf
Bereits unter der globalistisch orientierten konservativen Vorgängerregierung wurden die Netto-Null-Pläne für Großbritannien vorangetrieben. Nun fällt ein weiteres großes Windkraftwerkprojekt den wirtschaftlichen Realitäten zum Opfer. Der dänische Windkraftriese Orsted zieht die Reißleine.
Die ganzen Versprechen von der billigen Windenergie haben offensichtlich keine Substanz. Trotz enormer Subventionen lohnt sich der Bau neuer Kraftwerke immer weniger. Damit rücken allerdings auch die utopischen Ziele der ganzen Klimawahnregierungen in immer weitere Ferne. Diese Erfahrung macht unter anderem gerade das Vereinigte Königreich. Denn der dänische Windkraftgigant Orsted kündigte eben erst den Rückzug aus seinem Flaggschiff-Projekt an.
Das 2,4 Gigawatt (GW) Offshore-Windpark-Projekt “Hornsea Project Four”, welches erst im letzten Jahr einen Zuschlag erhalten hatte, rechnet sich einfach nicht mehr. In einer Mitteilung erklärte das Unternehmen:
“Nach sorgfältiger Abwägung haben wir beschlossen, die Entwicklung unseres Hornsea-4-Projekts in seiner aktuellen Form einzustellen, lange vor der geplanten endgültigen Investitionsentscheidung später in diesem Jahr. Die Kombination aus gestiegenen Lieferkettenkosten, höheren Zinssätzen und erhöhten Ausführungsrisiken hat die erwartete Wertschöpfung des Projekts verschlechtert.”
Ein enormer Ausfall an Produktionskapazitäten, der die Bestrebungen der britischen Regierung, bis zum Jahr 2030 eine installierte Windkraftkapazität von 43 bis 50 GW zu erreichen, ins Wanken bringt. Denn das Department for Energy Security and Net Zero (ja, das Ministerium heißt wirklich Abteilung für Energiesicherheit und Netto Null) hatte eben erst mitgeteilt, dass 31 GW an Offshore-Windkapazität bereits gebaut oder vertraglich gesichert seien und noch mindestens 12 GW in drei weiteren Vergabeverfahren gesichert werden müssten. Nun sind schon mal 2,4 GW aus den bereits bestehenden 31 GW weg – trotz vertraglicher Zusicherung. David Turner hat auf seinem Substack dazu eine anschauliche Grafik publiziert.
Wie es mit den weiteren 12 GW aussieht, die in den nächsten Vergaberunden allokiert werden sollen, ist unklar. Doch wenn schon Orsted sagt, dass sich das Ganze einfach nicht lohnt – zu welchem Schluss werden dann andere Energieunternehmer in Sachen Offshore-Windparks kommen? Immerhin fehlen mehr als 20 GW an installierten Kapazitäten (die aber ohnehin keinen Strom liefern, wenn wieder mal kein Wind weht), die in den nächsten fünf Jahren installiert werden müssten.
Die ganzen utopischen Netto-Null-Pläne der britischen Regierung in Sachen Offshore-Windkraftwerke lösen sich trotz enormer Subventionen und Steuererleichterungen wegen der Unrentabilität gerade sprichwörtlich in Luft auf. Und das in Zeiten, in denen die Briten so viel für ihren Strom bezahlen wie noch nie zuvor.
Wurden die wirklich brisanten Epstein-Dokumente bereits geschreddert?
Obwohl US-Präsident Donald Trump und auch Generalstaatsanwältin Pam Bondi die Freigabe der Epstein-Akten angeordnet haben, gab es bislang nur wenige Dokumente zu sehen. Vor allem sind diese unvollständig. Es gibt jedoch kaum Hoffnung darauf, dass noch viel mehr Akten das Licht der Öffentlichkeit erreichen.
Seit Donald Trump wieder im Amt ist, wächst der öffentliche Druck zur Freigabe der Epstein-Dokumente. Im Februar wurde vom US-Justizministerium eine erste Tranche veröffentlicht, die jedoch nur einen sehr oberflächlichen Einblick in das Pädophilen-Netzwerk von Jeffrey Epstein ermöglichte. Viele wichtige Dokumente fehlen. Allerdings scheint es sehr unwahrscheinlich zu sein, dass die Öffentlichkeit die wirklich brisanten Akten zu sehen bekommt.
Gegenüber Benny Johnson, dem Moderator der “The Benny Show”, äußerte der republikanische Abgeordnete James Comer seine Zweifel. “Ich glaube nicht, dass das Justizministerium sie hat”, so der konservative Politiker aus Kentucky. “Der Präsident hat ihre Freigabe angeordnet. Die Generalstaatsanwältin hat ihre Freigabe angeordnet. Wir alle wissen, dass sie nicht freigegeben wurden”, sagte er, mit einem klaren Hinweis auf Februar.
Comer erklärte, er habe Mitgliedern der Trump-Administration bei Amtsantritt gesagt, er hoffe, “dass sie derzeit keine Dokumente schreddern.” Auch habe er damals schon gesagt, dass Trump bereits am ersten Tag seiner Amtszeit die Freigabe anordnen müsse, bevor alles verschwunden sei. “Meine Theorie ist, basierend auf meinen Erfahrungen mit Untersuchungen und der Kommunikation mit diesem Deep-State-Apparat, dass sie wahrscheinlich gerade dabei sind, Dokumente zu schreddern”, sagte er.
Wenn man bedenkt, dass momentan wieder einmal Prinz Andrew im Fadenkreuz steht, weil Bildmaterial der O’Keefe Media Group (OMG) mit einem Gespräch mit John Bryan, einem Berater des britischen Adligen, eben auf entsprechende Dienste Epsteins mit minderjährigen Mädchen für den Prinzen veröffentlicht wurde. Bryan wurde von der Royal Family angestellt, um das öffentliche Bild von Prinz Andrew aufzupolieren. Er hatte ihm seine Unschuld tatsächlich abgenommen, nur um dann festzustellen, dass er von ihm belogen worden sei. Er habe tatsächlich mit minderjährigen Mädchen geschlafen.
Kritiker monieren, dass das ganze mit Jeffrey Epstein verbundene Establishment mittlerweile genügend Zeit dafür hatte, alle wichtigen Spuren und Beweise zu vernichten. Wenn schon der Vorsitzende des Ausschusses für Aufsicht und Regierungsreform, James Comer, nicht davon ausgeht, dass noch wirklich brisante Epstein-Akten veröffentlicht werden – wer dann?
Spielte ein westlicher Geheimdienst eine Rolle beim Terroranschlag in Kaschmir?
Larry C. Johnson
Nach dem Terroranschlag am 22. April im indisch kontrollierten Pahalgam in Kaschmir, bei dem 22 Touristen ums Leben kamen, stehen Indien und Pakistan am Rande eines Krieges. Der Zeitpunkt des Anschlags – kurz nach dem Besuch von US-Vizepräsident J.D. Vance in Indien – wirft beunruhigende Fragen auf: Könnte ein westlicher Geheimdienst involviert gewesen sein? Und falls ja – mit welchem Ziel? Denkbare Motive wären etwa das Anheizen von Spannungen mit China oder das Stören des Zusammenhalts innerhalb der BRICS-Staaten.
Während man im Westen gerne über solche Vermutungen spottet, warf Pakistans Verteidigungsminister Khawaja Muhammad Asif Indien vor, eine „False-Flag“-Operation inszeniert zu haben. Doch Asif ging noch weiter: In einem Interview mit Sky News räumte er offen ein, dass Pakistan über drei Jahrzehnte hinweg terroristische Gruppen finanziert und unterstützt habe – und das im Auftrag des Westens, insbesondere der USA und Großbritanniens. Diese „Drecksarbeit“, so Asif, sei ein Fehler gewesen, der Pakistan teuer zu stehen kam – sowohl während des sowjetisch-afghanischen Kriegs als auch im „Krieg gegen den Terror“ nach 9/11. Hätte sich Pakistan damals nicht auf diese Kooperation eingelassen, wäre sein internationaler Ruf heute wohl „unangreifbar“, so der Minister.
Asif betonte dabei drei zentrale Punkte:
- Zusammenarbeit mit westlichen Mächten
Pakistan habe jahrzehntelang als Erfüllungsgehilfe westlicher Interessen agiert – inklusive Großbritanniens. Diese Einbindung in westlich gesteuerte Konflikte habe langfristig zur Destabilisierung des Landes beigetragen. - Ausbildung von Mudschaheddin
Während des Afghanistan-Kriegs trainierte Pakistan Kämpfer, die später als Terroristen bezeichnet wurden. Asif meinte: „Wir haben sie vorbereitet – jetzt sind sie Terroristen.“ Er bezeichnete es als Fehler, diesen Forderungen anderer Nationen nachgegeben zu haben. - Kritik an US-Militäraktionen
Asif kritisierte die US-Interventionen scharf und verwies auf zurückgelassene High-Tech-Waffen in Afghanistan, die inzwischen Terrorgruppen in Pakistan in die Hände gefallen seien.
Der Anschlag in Pahalgam dürfte mindestens das Ziel gehabt haben, das aufstrebende Touristenziel zu destabilisieren. Doch angesichts der offenen Aussagen Asifs liegt der Verdacht nahe, dass auch westliche Dienste – vielleicht auch der MI6 oder frühere Kollegen meinerseits – eine noch düsterere Rolle spielen.
Am Dienstag eskalierte der Konflikt rapide: Indien griff angebliche Terrorcamps in Pakistan an, woraufhin Pakistan mit Artillerie und Raketen reagierte. Danach beruhigte sich die Lage wieder etwas. Der iranische Außenminister Aragchi reiste in die Region – vermutlich mit Rückendeckung aus Moskau und Peking – um zu vermitteln.
Russland ist besonders wachsam, wenn es um mögliche verdeckte Operationen westlicher Geheimdienste geht. Die Geschichte liefert dafür genügend Belege. Man erinnere sich: Im Dezember 1994 begann der Erste Tschetschenienkrieg – angeblich aus Gründen des Separatismus. Doch es bestehen kaum Zweifel, dass westliche Geheimdienste den Konflikt durch verdeckte Unterstützung schürten. Der Kalte Krieg war nie wirklich vorbei.
Ein Rückblick auf 1999: Am 12. März traten Polen, Ungarn und Tschechien der NATO bei – sehr zum Ärger Russlands. Nur zwölf Tage später begann die NATO eine Luftkampagne gegen Serbien, Moskaus Verbündetem. Und wenige Monate danach begann der Zweite Tschetschenienkrieg – angeblich ausgelöst durch Angriffe tschetschenischer Kämpfer und mehrere Bombenanschläge auf Wohnhäuser in Russland. Am 9. August ernannte Präsident Jelzin Wladimir Putin zum Premierminister. Am 31. Dezember 1999 übergab Jelzin Putin offiziell die Macht. Zufälle?
Rückblickend ist klar: 1999 war das Jahr, in dem die USA und die NATO eine koordinierte Strategie zur Schwächung Russlands verfolgten. Die russische Führung erkannte die Bedrohung – und dass sie jemanden wie Putin brauchte, um dem entgegenzutreten. Es dauerte zehn Jahre, bis Russland unter Putin die tschetschenische Terrorkampagne zerschlagen konnte – eine Kampagne, von der ich überzeugt bin, dass sie von westlichen Geheimdiensten mitgetragen wurde.
Angesichts dieser Geschichte erscheint es nur logisch, dass Putin und seine Partner den Terroranschlag in Kaschmir nicht einfach als Aktion islamistischer Extremisten abtun. Für sie ist dies ein möglicher Teil eines andauernden westlichen Versuchs, Russland zu unterwandern und zu schwächen.
Doch anders als 1999 gewinnt Russland diesmal – und der Westen gerät zusehends in Panik.
Stoppt das digitale Kontrollraster – Catherine Austin Fitts
Von Greg Hunters USAWatchdog.com (Saturday Night Post)
Catherine Austin Fitts (CAF), Herausgeberin von The Solari Report, ist zurück, um uns über das „sich schnell nähernde digitale Kontrollnetz“ zu informieren.
CAF sagte uns letztes Mal hier auf USAWatchdog:
„Es gibt keine größere laufende Schlacht für Freiheitsliebende als die Schlacht, die um die freiheitsvernichtende Idee der digitalen ID stattfindet.“
Aber es geht um mehr als nur um eine ID – es handelt sich um ein ganzes Kontrollnetz, das leise aufgebaut wird, vergleichbar mit einem Frosch, der in einen Topf gesetzt wird, während das Wasser langsam zum Kochen gebracht wird.
CAF erklärt:
„Unser Ziel bei Solari ist es, dass jeder Mensch ein freies und inspiriertes Leben führen kann. Deshalb arbeiten wir seit mehreren Jahren daran, die Kontrolle von Finanztransaktionen zu stoppen.
Wenn man in der Lage ist, jede Person zu verfolgen und ihre Transaktionen zu kontrollieren, sodass man ihr den Geldhahn zudrehen kann, wenn sie nicht tut, was man ihr sagt – dann ist es vorbei mit der Verfassung und der menschlichen Freiheit.Es geht um digitale IDs, alle digitalen Währungen oder Transaktionssysteme, ein soziales Kreditsystem, die Verwaltung bestimmter Arten von Daten und Backup-Energie. Es gibt viele verschiedene Bausteine.
Wir sehen uns die einzelnen Elemente an und betrachten sie oft isoliert, nach dem Motto: ‚Oh, ich habe nichts dagegen, eine Real ID zu haben, ich kann ja verstehen, warum sie einen Bundesausweis oder einen Reisepass wollen.‘
Als Trump gewählt wurde, war ich schockiert, dass der Präsident fast sofort die Stargate-KI-Initiative zusammen mit den mRNA-Impfstoffen ankündigte – für mich das Internet der Körper.“
CAF hat eine lange Liste von Maßnahmen der Trump-Administration zusammengestellt, die das beschleunigen, was wie ein Kontrollnetz aussieht.
Sie nennt sie:
„Das schnell näher kommende digitale Kontrollraster“.
Es listet Punkte auf wie:
- kryptofreundliche Währungsinitiativen,
- die Einführung einer privaten Zentralbank-Digitalwährung,
- Schrumpfung des Bankensektors,
- DOGE,
- verschwiegene Epstein-Akten
und viele weitere rote Flaggen, die verwendet werden könnten, um die Kriminalität fortzusetzen und ein digitales Gefängnis für „We the People“ zu errichten.
Während die Trump-Administration Veränderungen im Rekordtempo vorantrieb, wurde nicht das Geringste unternommen, um etwas über die 21 Billionen Dollar fehlendes Geld herauszufinden, das von CAF und Professor Dr. Mark Skidmore von der Michigan State University gut dokumentiert wurde.
Das Geld wurde von Amerika gestohlen – und das Schweigen darüber ist ohrenbetäubend.
CAF sagt dazu:
„Wir wissen, dass es einen enormen Betrug in den Finanzen der US-Regierung gegeben hat.
Wir wissen, dass das passiert ist.
Wenn man sich all die Dinge ansieht, die Sie oder ich tun würden, um herauszufinden, was passiert ist, wo das Geld hingegangen ist und wie wir es zurückholen können – genau das tun sie nicht.Wenn man betrachtet, wie man eine erfolgreiche Operation zur Umstrukturierung der Regierung durchführen würde, um Betrug aufzudecken und zu stoppen – ich sehe keine Anzeichen dafür, dass sie das versuchen.
Ich sehe einige selektive Bemühungen, die vermutlich aufrichtig sind…
Sie schließen Dinge, die viele von uns gerne geschlossen sehen würden.
Wir wissen, wie wir die Todesfälle und Behinderungen, die durch die Covid-19-Impfungen verursacht werden, verhindern könnten. Aber auf der CDC-Website wird die Covid-Injektion immer noch empfohlen.“
Die massive Kriminalität im Zusammenhang mit der Regierungsbuchhaltung macht es erforderlich, das Kontrollnetz aufzubauen.
CAF erklärt:
„Was während der letzten Trump-Administration geschah, war die Verabschiedung von FASAB 56.
FASAB 56 besagte im Grunde, dass sie die Bücher der US-Regierung verdunkeln können.
Eine geheime Gruppe kann in einem geheimen Verfahren Operationen aus den Finanzberichten entfernen, ohne den Leuten sagen zu müssen, was entfernt wurde.
Wir haben also keine Ahnung, was in den Finanzberichten tatsächlich steht.
Das betrifft auch die großen Banken und Auftragnehmer, die mit der Regierung Geschäfte machen.
Wenn ich mir also den US-Aktienmarkt und den Anleihemarkt anschaue, habe ich keine Ahnung, was wahr ist und was nicht.
Wir sind im Blindflug.“
CAF mag Gold weiterhin als Anlageform.
Sie ist auch sehr optimistisch für Silber, da es derzeit etwa 100 Unzen Silber braucht, um eine einzige Unze Gold zu kaufen – eine historische Spreizung.
CAF sagt:
„Irgendwann wird sich das Gold-Silber-Verhältnis auf etwas Vernünftigeres zurückbewegen.“
Zum Abschluss sagt CAF:
„Jeder sollte seinem Senator, seinem Kongressabgeordneten und Präsident Trump auf X oder Truth Social mitteilen:
Stoppt das Kontrollraster!Stoppt das Kontrollraster, und wir können das schaffen.
Wenn wir uns dem stellen, kann Gott alles richten.“
Es gibt noch viel mehr in dem 44-minütigen Interview.
Ron Paul: Zölle gegen Einkommenssteuer – ein gefährliches Tauschgeschäft
Tarife und Ausgaben
Von Ron Paul, MD
Präsident Trump hat vorgeschlagen, die Einnahmen aus seinen erhöhten Zöllen zu verwenden, um die Einkommenssteuer zu senken oder sogar abzuschaffen – mit der Priorität, Amerikaner, die weniger als 200.000 Dollar im Jahr verdienen, von der Steuerliste zu streichen. Mehr Amerikaner von der Einkommenssteuer zu befreien – und die Steuern für andere Amerikaner zu senken – ist sicherlich ein lohnendes Unterfangen. Die Ersetzung von Einkommenssteuern durch Zölle kann jedoch negative Folgen für genau die Amerikaner haben, denen Präsident Trump helfen möchte.
Wenn man das, was die Regierung an Einkommenssteuern einnimmt, durch Zölle ersetzt, kann es erforderlich sein, die Zölle noch höher anzuheben als die „Befreiungszölle“ von Präsident Trump. Dies würde zu weiteren Preissteigerungen führen und andere Regierungen dazu ermutigen, ihre Zölle als Vergeltung zu erhöhen, was die Lieferketten weiter stören und zu noch höheren Preisen und Engpässen führen würde. Die negativen Auswirkungen von Zöllen könnten die Vorteile von niedrigeren oder gar keinen Einkommenssteuern in den Schatten stellen.
Die Verbraucher können versuchen, Zölle auf Waren zu vermeiden. Eine massive Vermeidung von Zöllen könnte dazu führen, dass höhere Zölle oder neue Steuern eingeführt werden. Der Grund, warum die Politiker das Spiel der „Kompensation“ von Steuersenkungen durch Steuererhöhungen spielen müssen, ist, dass sie sich weigern, die Staatsausgaben sinnvoll zu kürzen. Die Lieblingssteuer der Politiker ist die Inflationssteuer der Federal Reserve, weil sie versteckt ist. Außerdem ist sie regressiv, was sie zur schlechtesten Steuerart macht.
Die Medien und die Großspender in beiden Parteien schreien, dass der Haushaltsvorschlag von Präsident Trump große Kürzungen bei den Bundesausgaben vorsieht. Doch selbst wenn alle von Präsident Trump vorgeschlagenen Kürzungen in Höhe von 163 Milliarden Dollar in Kraft treten, wird die Bundesregierung im nächsten Jahr immer noch rund 1,7 Billionen Dollar für ihren „diskretionären“ Haushalt ausgeben. Die Kürzungen würden weniger als acht Prozent ausmachen.
Während Präsident Trump viele notwendige Kürzungen bei Bundesbehörden und -programmen vorschlägt, einschließlich solcher, die die Verwendung von Steuergeldern zur Förderung von „Wokeness“ betreffen, erhöht sein Haushalt die Militärausgaben auf rund eine Billion Dollar. Er sieht auch keine Änderungen bei der Sozialversicherung oder Medicare vor. Das bedeutet, dass Präsident Trumps angeblich radikaler Ausgabenplan die Ausgaben für drei der vier größten Posten im Bundeshaushalt nicht reduziert. Der vierte Posten sind die Zinszahlungen für die Staatsschulden, die der Kongress nur durch Ausgabenkürzungen reduzieren kann.
Natürlich ist es unwahrscheinlich, dass alle oder auch nur die meisten der Ausgabenkürzungen von Präsident Trump in Kraft treten werden. Prominente Republikaner haben bereits Widerstand gegen einige von Präsident Trumps Ausgabenkürzungen angekündigt. Einige republikanische Verteidigungspolitiker, darunter der Vorsitzende des Senatsausschusses für Streitkräfte, haben Präsident Trumps Haushaltsplan kritisiert, weil er nicht genug für das Militär ausgibt!
Wenn es dem Präsidenten und dem Kongress mit den Ausgabenkürzungen ernst wäre, würden sie damit beginnen, den Haushalt des Pentagons zu kürzen. Nur ein sehr geringer Teil der Militärausgaben wird tatsächlich für die Verteidigung des amerikanischen Volkes verwendet. Stattdessen fließt ein Großteil der Militärausgaben in den Erhalt eines globalen Imperiums und in die Taschen des militärisch-industriellen Komplexes. Glaubt irgendjemand, dass die Sicherheit der Amerikaner davon abhängt, dass die US-Regierung über 700 Militärstützpunkte im Ausland unterhält?
Die Haushaltskrise, vor der Amerika steht, hat ihre Wurzeln in einer größeren philosophischen Krise. Zu viele Amerikaner haben sich die Vorstellung zu eigen gemacht, dass die US-Regierung das moralische Recht und die Kompetenz hat, die Wirtschaft, die Welt und sogar unser Leben zu lenken. Dieses System wird sich nicht ändern, solange nicht eine kritische Masse von Menschen die Ideen der Freiheit annimmt. Diejenigen von uns, die die Wahrheit kennen, müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Botschaft von Freiheit, Frieden und Wohlstand zu verbreiten.
Impfverweigerung wird strafbar: Singapur droht mit Haft bis zu 12 Monaten
Gesetzesänderung in Singapur: Bürger können wegen Impfverweigerung ins Gefängnis kommen
Nach jüngsten Gesetzesänderungen können Bürger in Singapur strafrechtlich verfolgt und sogar inhaftiert werden, wenn sie sich weigern, Impfungen zu erhalten, die von den Gesundheitsbehörden des Landes angeordnet wurden.
Singapur hat sein Gesetz über Infektionskrankheiten aus dem Jahr 1976 (Infectious Diseases Act, IDA) in den Jahren 2023 und 2024 umfassend reformiert. Die geänderten Abschnitte 47, 65 und 67 ermöglichen es den Behörden, Impfverweigerung unter bestimmten Umständen als Straftat zu ahnden.
Was steht im Gesetz?
Abschnitt 47 IDA ermächtigt den Generaldirektor für Gesundheit, im Falle eines tatsächlichen oder vermuteten Ausbruchs einer ansteckenden Krankheit alle ungeimpften Personen oder Gruppen zur Impfung oder prophylaktischen Behandlung zu verpflichten – innerhalb einer gesetzten Frist. Diese Anordnung kann sich auf die Durchführung, die betroffene Person und die Umstände der Impfung beziehen. Auch bei drohendem Ausbruch kann diese Pflicht vorsorglich angeordnet werden.
Abschnitt 51 IDA stellt Verstöße gegen diese Anordnungen unter Strafe. Wer sich nicht impfen lässt, obwohl er dazu aufgefordert wurde, begeht eine Straftat.
Abschnitt 65 IDA legt die Strafen fest:
– Beim ersten Verstoß: Geldstrafe bis zu 10.000 SGD, bis zu 6 Monate Haft oder beides
– Bei Wiederholung: Geldstrafe bis zu 20.000 SGD, bis zu 12 Monate Haft oder beides
Abschnitt 67 IDA befreit die Behörden vollständig von jeglicher Haftung:
Weder der Generaldirektor noch beteiligte Gesundheitsbeamte oder Polizisten können persönlich haftbar gemacht werden – auch nicht bei Nebenwirkungen infolge der angeordneten Impfungen.
Konkrete Folge: Bürger, die sich einer von der Regierung verordneten Impfung verweigern, können mit Haft oder Geldstrafe bestraft werden. Gleichzeitig haben sie keine Möglichkeit, den Staat oder beteiligte Beamte bei Impfschäden juristisch zur Verantwortung zu ziehen.
Reaktionen in Singapur:
Die Gesetzesverschärfungen haben im Land für Unruhe gesorgt. Der Politiker Derrick Sim von der People’s Power Party (PPP) äußerte sich am 14. April in einem Facebook-Post kritisch:
„Die Abschnitte 47, 65 und 67 des Infektionsschutzgesetzes wurden geändert und gelten seit 2023. Wer sich bei der nächsten Pandemie nicht impfen lässt, macht sich strafbar. Das ist Kriminalisierung. Beim ersten Verstoß drohen 6 Monate Haft oder bis zu 10.000 Dollar Geldstrafe – oder beides. Unterstützen Sie dieses lächerliche Gesetz?“
Sim, der über einen Abschluss in Biotechnologie und Impfstoffentwicklung verfügt, hat seine Kritik auch auf politischen Kundgebungen und im Fernsehen geäußert. Vor den Parlamentswahlen am 3. Mai 2025 macht er sich öffentlich für medizinische Freiheitsrechte stark.
Rückblick: Singapurs COVID-Politik
Bereits während der COVID-19-Pandemie hatte Singapur mit harten Maßnahmen auf sich aufmerksam gemacht. Viele Bürger wurden de facto zur Impfung gezwungen – andernfalls drohte der Verlust des Arbeitsplatzes. Auch Geistliche und Ordensleute mussten sich impfen lassen, um Gottesdienste besuchen oder zelebrieren zu dürfen.
Trotz dokumentierter Impfnebenwirkungen wurde öffentliche Kritik an den Maßnahmen unterdrückt. Diskussionen über Risiken der Impfstoffe wurden von staatlichen Stellen aktiv zensiert. Menschen, die öffentlich Zweifel äußerten, wurden diskreditiert, sozial isoliert oder mundtot gemacht – auch mit Hilfe der regierungsnahen Medien.
Fazit: Mit den neuen gesetzlichen Grundlagen schafft Singapur eine rechtliche Grundlage für Impfzwang mit Gefängnisstrafe – bei gleichzeitiger Immunität der Behörden. Bürger, die auf medizinische Selbstbestimmung bestehen, geraten dadurch in direkte Konfliktlage mit dem Staat.
AfD-Spitze sieht in Rückzieher des „Verfassungsschutzes“ ersten Teilerfolg
In der Mitteilung des „Bundesamtes für Verfassungsschutz“ (BfS), die Einschätzung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ vorläufig zurückzunehmen, sehen die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel einen ersten juristischen Teilerfolg gegen die dem Bundesinnenministerium unterstellte Behörde. Beide veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme. Darin heißt es:
„Wir wehren uns mit allen juristischen Mitteln gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und das Bundesamt hat bis zu der eigentlichen gerichtlichen Entscheidung eine entsprechende Stillhaltezusage abgegeben, die Alternative für Deutschland nicht weiter als ‚gesichert rechtsextrem‘ zu bezeichnen. Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen.“
Hintergrund: Die vergangene Woche bekannt gewordene AfD-Höherstufung wird vorläufig ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über den Eilantrag der AfD entschieden hat. Das teilte das Gericht mit.
Der „Verfassungsschutz“ sprach von einer „verfahrenstechnischen“ Aussetzung.
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Der Hooton-Plan – wie lasse ich ein Volk verschwinden?
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Der Hooton-Plan – wie lasse ich ein Volk verschwinden?
Als Hooton-Plan werden in den 1940er Jahren veröffentlichte Gedanken des Harvard-Anthropologen Earnest Hooton bezeichnet, die die rassischen Eigenschaften der Deutschen in den Mittelpunkt stellen und statt der psycho-sozialen Umerziehung eine biologische „Umzüchtung“ und Umvolkung durch Massenmigration als notwendige Maßnahme zu ihrer erfolgreichen und dauerhaften Unterwerfung propagieren.
von Mario Rönsch
Am 4. Januar 1943 veröffentlichte Hooton im Neu Yorker „Peabody Magazine“ einen Beitrag mit dem Titel: „Breed war strain out of Germans“, in dem er, historische Tatsachen ignorierend, den Deutschen eine besondere Tendenz zum Krieg unterstellte und ihre Umzüchtung forderte mit der allgemeinen Zielrichtung, den deutschen Nationalismus zu zerstören. Zu diesem Zweck empfahl Hooton, der unterschiedslos alle Deutschen für „moralische Schwachsinnige“ hielt, die Geburtenzahl der Deutschen zu reduzieren sowie die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von Männern, in Deutschland zu fördern:
Dabei handelte es sich um den jeweils sogenannten Nizer-, Kaufman-, Morgenthau- und Hooton-Plan, allesamt üble Machwerke, die von Haß auf Deutschland und von unerschütterlichem Rassismus gegenüber allen Deutschen nur so strotzten. Sie verschwanden nicht etwa vor langer Zeit tief in einer Schublade, sondern dienen gegenwärtig als Fahrplan zur systematischen Vernichtung Deutschlands. Selbstdenkenden wird plötzlich bewußt, was wirklich hinter der „europäischen Vereinigung“ und der Errichtung des Brüsseler EU-Superstaates steckt, warum die ehemals souveränen christlichen Nationalstaaten Europas von ihren „eigenen“ Politikern systematisch entmachtet und aufgelöst werden und welche Folgen das neue Zuwanderungsgesetz haben wird. Nicht unerwähnt bleiben dabei auch die weitreichenden Auswirkungen der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am Ende des Zweiten Weltkrieges, aber auch des europäischen Haftbefehls, der klar macht, daß die Deutschen jetzt keine unveräußerlichen Grundrechte mehr haben. Durchschauen Sie die diabolischen Machenschaften geheimer Mächte im Hintergrund des Weltgeschehens, bevor es zu spät ist! Noch ist es Zeit, das Allerschlimmste zu verhindern!
Hooton schrieb als Berater des US-Präsidenten: „Während dieser Zeit (der Überwachung und Besetzung) soll ebenfalls die Einwanderung und Ansiedlung nichtdeutscher Menschen, insbesondere nichtdeutscher Männer, in die deutschen Staaten gefördert werden.“ Um größeren Widerstand bei den Deutschen zu vermeiden, schlug Hooton vor, diese Umzüchtung langsam durchzuführen. Ebenso äußerte sich Hooton am 10. Oktober 1944 in der New York Times und an anderen Stellen. Außer vielfältigen Genmanipulationen, um den Deutschen die „kriegerischen Erbanlagen“ wegzuzüchten, empfahl er, den Großteil der Angehörigen der Deutschen Wehrmacht für 20 Jahre oder länger in alliierten Staaten als Arbeitssklaven einzusetzen.
Der Journalist William L. Shirer pries die Idee von der Kollektivschuld und schlußfolgerte in einem Aufsatz mit dem bezeichnenden Titel „They are all guilty – punish them“ (Sie sind alle schuldig – bestraft sie). Ein weiterer Weg der biologischen Ausschaltung wurde in Harvard ausgearbeitet. Die deutschen Männer sollten als Zwangsarbeiter auf die Nachbarvölker verteilt werden und in ihrer Freizeit diese Völker biologisch auffrischen und mit den angedichteten „martialischen Eigenschaften“ der Deutschen versehen.
Die Folgen dieser jahrzehntelangen Umerziehung und biologischen Umvolkung ist dann auch in der Veränderung der Gesellschaft mit Kriminalität und Gleichgültigkeit erkennbar. Dazu lesenswert ist das Buch „Das Ende der Sicherheit“ von Franz Solms-Laubach – oder „Warum die Polizei uns nicht mehr schützen kann“ – Ein dramatischer Bericht rüttelt die Gesellschaft auf. „Vor geraumer Zeit haben wir daheim zwei junge Einbrecher überrascht. Die per Notruf alarmierte Polizei brauchte wegen Personalknappheit 45 Minuten, bis meine Familie Hilfe bekam. Wie sicher fühlt man sich da, wenn man Steuern an den Staat entrichtet, damit dieser den Bürgern bei Gefahr im Verzug Sicherheit gewährleistet? Und dann kommt keiner. Unlängst wurde dann die Tochter einer Bekannten brutal vergewaltigt. Und die Polizei riet durch die Blume von einer Strafanzeige ab, fragte die Eltern, ob sie wirklich wollten, dass ihre Anschrift – einer stadtbekannten Großfamilie – bekannt werde. Mit allen möglichen Folgen. Sicherheit? Fehlanzeige!“
Daran musste ich sofort denken, als ich den Buchtitel „Das Ende der Sicherheit“ zum ersten Mal gesehen habe. Darauf aufmerksam gemacht hatte ein Schichtleiter eines großen Polizeireviers, welcher im Ruhrgebiet immer öfter Einsätze streichen muss, weil kein Geld für Benzin und die Wartung der Einsatzfahrzeuge mehr da ist. Die Bevölkerung soll das natürlich nicht erfahren. So war ich gespannt, ob da zur Abwechslung mal einer die Wahrheit über unsere Sicherheitslage – ohne Rücksichten auf politische Korrektheiten – aufgeschrieben hat. Autor Franz Solms-Laubach ist Reporter der Bild-Zeitung für Polizeithemen und Sicherheit. Er beschreibt auf 254 Seiten, was viele Bürger schon lange ahnen: Die Polizei kann uns nicht mehr vor der Flut der Kriminellen schützen. Diebstahl, Einbrüche, Überfälle, Gewalt gegen ältere Menschen, Organisiertes Verbrechen, Internetkriminalität, Waffenhandel und immer jüngere Gewalttäter – woher kommt diese Welle, die jeden Pfeiler unserer früheren Sicherheitsstruktur umgerissen hat? Solms-Laubach wagt es, eine unbequeme Wahrheit auszusprechen und nennt Zahlen zu nichtdeutschen Tatverdächtigen. Er macht die EU-Osterweiterung, Massen von Asylbewerbern und Armutsflüchtlingen als Ursachen aus. Seine Ratschläge: Die Polizei braucht mehr Geld, mehr Zusammenarbeit, mehr Technik und die Bürger müssen viel genauer hinschauen, um Verbrechen schon im Entstehen zu verhindern. Ich habe das Buch in einem Atemzug durchgelesen. Endlich schreibt einmal jemand ohne Schaum vor dem Mund die Fakten auf. Wird die Politik das Buch lesen und den Bürgern die Sorgen nehmen können? Wenn morgen wieder ein Einbrecher in meiner Wohnung steht, wird die Polizei dann schneller kommen oder künftig noch länger brauchen?
Man hatte sich also gerade auf amerikanischer und britischer Seite intensiv Gedanken gemacht, die deutsche Nation biologisch auszumerzen bzw. wirtschaftlich zu neutralisieren und es ist anzunehmen, daß solche oder ähnliche Überlegungen der seit Jahrzehnten stattfindenden massiven, systematisch gelenkten Überfremdung und Umvolkung Deutschlands zugrunde liegen. Dabei geht es natürlich nicht um die Reduzierung der Tendenz zum Krieg — diese ist nämlich bei anderen Völkern in weitaus größerem Maße vorhanden —, sondern um die Vernichtung anderer Eigenschaften der Deutschen, die es bisher unmöglich machten, sie dauerhaft zu unterdrücken, und die u. a. zu zwei Weltkriegen gegen sie führten. Diese äußerst effektive „biologische Waffe“ wird mittlerweile in ganz Europa und den USA eingesetzt, um die „widerspenstigen“ Weißen zu zähmen und eine leicht zu beherrschende Bevölkerungsmasse zu erhalten. In letzter Konsequenz wird, ganz den Vorstellungen Coudenhove-Kalergis (Gründer der PAN-Europa-Union) entsprechend, eine „negrid-eurasische Mischrasse“ gezüchtet, bei der angesichts der momentanen Entwicklung der Weltbevölkerung der negride Anteil am größten und der europide Anteil am geringsten sein wird.
Eine weitere Strategie ist die Verschwulung der Gesellschaft und aktive Förderung der Homosexualität, um nach Möglichkeit deutschen Nachwuchs und intakte Familien zu verhindern. Natürliche und gesunde Abwehrreaktionen der Völker werden dabei mittels Kampfwörtern wie Rassismus, Xenophobie usw. bekämpft. Der Hooton-Plan, im Vergleich zu Kaufman oder Morgenthau, hat wohl gesiegt. Und zufällig sind alle drei nebenbei jüdischer Abstammung gewesen. Und noch etwas, was überall verschwiegen wird: Es kommen bei der gegenwärtigen Invasion von vermeintlichen „Fachkräften“ und „Kulturbereicherern“ ja fast nur junge Männer, und die bringen folgendes Problem mit, laut Hooton-Plan auch erwünscht.
Selbstverständlich tauchen auch gewisse Probleme mit der neuen Menschlichkeit auf. Das muß man ganz klar sagen. Allein in den ersten 7 Monaten dieses Jahres sind 600 000 „Schutzbedürftige“ in Deutschland gelandet. Die Regierung spricht zwar von 400 000, aber die sagt ja auch immer die Wahrheit. Bis Ende des Jahres werden es eine Million sein – laut Bild-Zeitung sogar 1,5 Millionen, davon ¾ geschlechtsverkehrsbereite junge Männer, nächstes Jahr 2 Millionen. Darunter viele Schwarze, welchen ein Drittel bis doppelt so hohes Testosteron im Blut zirkuliert, als bei weißen Männern ( Aussage der WissenschaftlerRoss, R., Bernstein, L., Judd, H., Hanisch, R., Pike, M. and Henderson, B.E. 1986 Serum testosterone levels is healthy young black and white men. Journal National Cancer Institute).
Das große logistische Problem für das Deutsche Rote Kreuz und Pro Asyl ist deshalb weniger der Zeltstadtaufbau am laufenden Band für die neuen „Facharbeiter“, als vielmehr die Beschaffung von ausreichendem „Frischfleisch“. Die Jungs im hippsten Hosenanzügen stehen schließlich in vollem Saft und die Bilder der Frauen in den neuen Smart-Phones haben Hunger gemacht…
Und die Deutschenhasser der ANTIFA (selbsternannte „Antifaschisten“ – besser „ANtideutsche FAschisten“) fordern zur Vergewaltigung deutscher Frauen auf getreu dem Sowjethetzer Ilja Ehrenburg von 1944: „Tötet, tötet! Es gibt nichts, was an den Deutschen unschuldig ist, die Lebenden nicht und die Ungeborenen nicht! Folgt der Weisung des Genossen Stalin und zerstampft für immer das faschistische Tier in seiner Höhle. Brecht mit Gewalt den Rassehochmut der germanischen Frauen. Nehmt sie als rechtmäßige Beute. Tötet, ihr tapferen, vorwärtsstürmenden Rotarmisten!“
Ja, es wird kalt in Deutschland – nicht nur in den als Auffanglagern der umgenutzten ehemaligen Praktiker-Märkten, sondern auch in puncto Verantwortung der BRD-Politiker für unsere Frauen und Töchter. Und wir Männer sollen wehrlos gemacht zusehen…
Reich werden mit Armut. Das ist das Motto einer Branche, die sich nach außen sozial gibt und im Hintergrund oft skrupellos abkassiert. Die deutsche Flüchtlingsindustrie macht jetzt Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen können. Die ganz großen Geschäfte machen die Sozialverbände, Pharmakonzerne, Politiker und sogar einige Journalisten. Für sie ist die Flüchtlingsindustrie ein profitables Milliardengeschäft mit Zukunft.
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Der Beitrag Der Hooton-Plan – wie lasse ich ein Volk verschwinden? ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.