Kategorie: Nachrichten
Warum der Weitergabestopp von US-Geheimdienstinformationen zeigt, dass der Westen Kriegspartei ist
Roboter übernehmen die Fabrikhallen: Die stille Revolution der Arbeitswelt
In der modernen Fertigungsindustrie vollzieht sich eine Revolution, die weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit stattfindet. Sogenannte “Dark Factories” – vollautomatisierte Produktionsstätten, die ohne menschliche Arbeitskräfte auskommen – sind längst keine Zukunftsvision mehr, sondern schon Realität.
Der renommierte Technologieexperte Eric Brian Jolson vom Stanford Digital Economy Lab brachte es kürzlich auf den Punkt: In hochmodernen Chip-Produktionsanlagen sind Menschen schlichtweg “zu ungeschickt und schmutzig” für die erforderliche Präzisionsarbeit. Diese Erkenntnis steht im krassen Gegensatz zur verbreiteten Hoffnung, dass technologischer Fortschritt neue Arbeitsplätze für die Mittelschicht schaffen würde.
Xiaomis Vorzeigewerk im Pekinger Changping-Distrikt verkörpert diesen Trend eindrucksvoll. Die Anlage, oft als “Dark Factory” bezeichnet, produziert rund um die Uhr ohne menschliches Zutun ein Smartphone alle drei Sekunden. Möglich macht dies die firmeneigene PPAI-Plattform, die den gesamten Prozess von der Materialbeschaffung bis zur Auslieferung steuert. Auch die Automobilindustrie setzt zunehmend auf vollautomatisierte Lösungen. BMWs Werk in Spartanburg testet bereits den “Figure 2”-Roboter, der Metallbleche mit höchster Präzision platzieren und sogar eigene Fehler korrigieren kann. Tesla demonstriert derweil die Fähigkeiten seines “Tesla Bot” für verschiedene Fertigungsaufgaben.
Amazon verfolgt einen hybriden Ansatz: In seinen Lagerhallen arbeiten etwa 750.000 Roboter neben menschlichen Mitarbeitern. Maschinen wie der “Hercules”, der bis zu 1,4 Tonnen heben und die Strecke von zehn Fußballfeldern zurücklegen kann, revolutionieren die Logistikbranche grundlegend. China treibt die Entwicklung mit massiven Investitionen voran. Auf der jüngsten World AI Conference präsentierte das Land beeindruckende zwölf humanoide Roboterplattformen – mit vielen weiteren in Entwicklung. Diese aggressive Strategie unterstreicht Chinas Ambitionen, die globale Automatisierungsrevolution anzuführen.
Das Gesundheitswesen dürfte jedoch weitgehend resistent gegen vollständige Automatisierung bleiben. Während KI bei Diagnose und Behandlungsplanung unterstützen kann, bleibt die menschliche Komponente in der Patientenversorgung unersetzlich. In Zukunft könnte KI beispielsweise Pflegekräften helfen, potenzielle Medikamenteninteraktionen schnell zu erkennen, wodurch mehr Zeit für die eigentliche Patientenbetreuung bleibt.
Der Übergang zu einer automatisierten Arbeitswelt wird jedoch weder reibungslos noch einheitlich verlaufen. Während manche Branchen rasche Veränderungen erleben, entwickeln sich andere langsamer. Eine Autofabrik mag in naher Zukunft vollständig automatisiert werden, während eine lokale Handwerksbäckerei weiterhin stark auf menschliche Fähigkeiten und Kreativität angewiesen sein wird. Die Gewerkschaften und Arbeitsrechtsvertreter äußern berechtigte Bedenken hinsichtlich potenzieller Arbeitsplatzverluste. Obwohl Unternehmen wie Amazon behaupten, dass Automatisierung neue Jobkategorien schaffe, bleibt die Frage offen, ob diese die wegfallenden Stellen kompensieren können.
In dieser sich wandelnden Arbeitswelt werden Anpassungsfähigkeit, Innovation und spezifisch menschliche Fähigkeiten zunehmend wertvoller. Emotionale Intelligenz, kreative Problemlösung und die Fähigkeit, in komplexen sozialen Umgebungen zu arbeiten, dürften an Bedeutung gewinnen. Die entscheidende Frage ist nicht, ob Maschinen Menschen ersetzen werden, sondern wie Menschen und Maschinen zusammenarbeiten können, um eine produktivere, effizientere und erfüllendere Arbeitsumgebung zu schaffen. Die stille Revolution der Arbeitswelt hat längst begonnen – jetzt gilt es, ihre Richtung mitzugestalten.
Denn über kurz oder lang wird die KI-Revolution (ähnlich wie damals während der Industriellen Revolution) die Arbeitswelt global transformieren. Ob wir es wollen oder nicht. Solche “Dark Factories” werden nämlich irgendwann die Regel und nicht mehr die Ausnahme sein. Doch sind wir dafür bereit?
Europa ist verrückt geworden
Sonja van den Ende
Die radikalisierten und realitätsfremden europäischen Eliten verängstigen ihre Bevölkerungen mit einer täglichen Dosis Kriegsrhetorik und Angstmacherei über Russland.
Die Hartnäckigkeit der EU in der Ukraine-Frage ist auffallend und zeigt eine tiefe Realitätsferne. Der Krieg ist verloren, doch Europa scheint diese Tatsache nicht wahrhaben zu wollen. Anstatt die Niederlage einzugestehen, scheinen die EU-Politiker in ihrem verblendeten Zustand eine zweite Phase des Konflikts zu planen. Sie behaupten, sie könnten diesen Krieg ohne die Unterstützung der USA gewinnen. Doch was, wenn sie scheitern? Werden sie dann um einen Waffenstillstand betteln?
Ein Blick zurück in die Geschichte: Die Abkommen von Minsk 1 und 2, unterzeichnet von Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland (2014-2015), sollten die Kämpfe beenden und der Donbass-Region eine gewisse Autonomie innerhalb der Ukraine gewähren. Doch trotz seiner Wahlversprechen, sich Russland anzunähern, verfolgte Selenskyj andere Pläne. Er wollte die Krim zurückerobern und den Donbass unter seine Kontrolle bringen, was zu einer Eskalation der Bombardierungen führte. Im Januar 2022 intensivierte sich die Bombardierung des Donbass, was zu zahlreichen Opfern unter der Zivilbevölkerung führte, insbesondere in Donezk.
Später wurde bekannt, dass der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson und die USA unter der Regierung Biden Selenskyj angewiesen hatten, keinen Frieden mit Russland zu schließen. Wir erinnern uns an die Verhandlungen in der Türkei, die zum Kommuniqué von Istanbul führten. Darin wurde vorgeschlagen, dass die Ukraine ihre NATO-Bestrebungen aufgibt, militärische Beschränkungen akzeptiert und sich im Falle eines Angriffs der Unterstützung des Westens versichert. Diese Gespräche hätten beinahe zu einer Einigung geführt, wurden aber im Mai 2022 abrupt abgebrochen. Der Westen, der nicht am Frieden interessiert war, wollte Russland zu Fall bringen. Der Verhandlungsprozess wurde nach dem angeblichen Zwischenfall in Butscha durch eine Operation unter falscher Flagge zum Scheitern gebracht.
Mit dem Amtsantritt der neuen Regierung unter Donald Trump gibt es nun Bemühungen, einen nachhaltigen Friedensvertrag zwischen der Ukraine und Russland auszuhandeln – nicht nur einen Waffenstillstand, sondern einen dauerhaften Frieden. Doch die Haltung der Ukraine blockiert den Fortschritt. Zwar behaupten die USA, sie bräuchten die Ukraine oder Europa nicht für den Frieden, aber das ist offensichtlich Unsinn. Die Lösung muss von der Ukraine und Russland kommen, auch wenn die USA (unter der Biden-Regierung) den Konflikt angezettelt haben. Ein Friedensvertrag oder eine Kapitulation ist unerlässlich.
Dennoch weigern sich die europäischen Eliten, nachzugeben. Sie sind noch radikaler als die frühere Biden-Administration. Das ist die Konsequenz, wenn man seine Seele an Amerika verkauft – wie es Europa seit über achtzig Jahren getan hat. Indem Europa Amerika erlaubte, den Kontinent faktisch zu besetzen, hat es seine Identität verloren. Jetzt, da es von Amerika im Stich gelassen wurde, steht Europa unter Schock und versucht verzweifelt, sich neu zu orientieren.
Die EU möchte sich als starker, unabhängiger Kontinent beweisen, frei von amerikanischem Einfluss. Doch dieses Streben nach Autonomie hat Europa auf einen gefährlichen Pfad geführt – in den Krieg. Der Plan „Wiederbewaffnung Europas“ bedeutet faktisch eine Kriegserklärung an Russland, auch wenn die europäischen Führer dies bestreiten werden.
Die europäischen Politiker scheinen vergessen zu haben, welche Verheerungen die Weltkriege angerichtet haben, in denen Millionen von Menschen für die Interessen der Eliten starben. Amerika hielt sich anfangs aus dem Zweiten Weltkrieg heraus, griff aber später ein. Wiederholt sich die Geschichte? Provoziert Europa Russland so lange, bis Amerika gezwungen ist, erneut als „Befreier“ einzugreifen? Oder wird Europa sich endlich von der kriegstreiberischen Hysterie lösen?
Seit dem Zweiten Weltkrieg steht Europa unter amerikanischer Kontrolle. Amerika hat seit 1945 jeden größeren Konflikt provoziert und Europa in Kriege in Afghanistan, Libyen, Irak und Syrien gezogen. Die Folgen sind bis heute spürbar. Die Flüchtlingskrisen belasten Europa, während die USA sich aus der Verantwortung stehlen, nachdem sie den Nahen Osten ins Chaos gestürzt haben.
Amerikas momentane „Belehrungen“ an Europa entspringen weder Mitleid noch Empörung. Die USA stehen kurz vor dem wirtschaftlichen Kollaps, kämpfen mit Drogensucht, Obdachlosigkeit und einer maroden Infrastruktur. Die Slogans „America First“ und „Make America Great Again“ spiegeln den verzweifelten Versuch wider, die Supermachtstellung zurückzugewinnen – notfalls mit neokolonialen Methoden.
Europa bereitet seine Bevölkerung seit mindestens 2022 auf einen Krieg mit Russland vor. Seit Trumps Amtsantritt sind die westlichen Medien mit Kriegsrhetorik durchsetzt. Politiker sprechen nun von 72-Stunden-Notfallplänen statt 48-Stunden-Plänen – ein weiteres Indiz für den bevorstehenden Konflikt. Länder wie die Niederlande stellen auf eine Kriegswirtschaft um.
Doch die europäischen Bevölkerungen sind nicht bereit, für diesen Krieg zu kämpfen. In Deutschland zeigen Wahlen eine breite Unterstützung für Parteien, die Frieden mit Russland wollen. Doch die Wahlen scheinen manipuliert, und alternative Parteien wie die von Sahra Wagenknecht werden diffamiert. Währenddessen treibt die politische Elite die Militarisierung Europas voran. Der französische Präsident Macron brachte gar den Einsatz von Atomwaffen ins Gespräch. In den Niederlanden flossen ohne Genehmigung Milliarden in die Verteidigung, während die Ukraine Priorität vor der eigenen Wirtschaft hat.
Die europäischen Eliten treiben ihre Bevölkerungen mit täglicher Kriegsrhetorik in die Angst. Sie verstehen nicht, dass Russland nicht besiegt werden kann. Viele ihrer Führer, ausgebildet vom Weltwirtschaftsforum, haben die EU-Regierungen infiltriert und verfolgen realitätsferne Ziele. Die gefährlichsten Akteure sind jedoch die alten Eliten wie Ursula von der Leyen und Mark Rutte, die erpressbar und in Skandale verwickelt sind. Ihre Rücksichtslosigkeit droht, Europa erneut ins Chaos zu stürzen.
Großbritannien jetzt ganz klein
Hans-Jürgen Geese
Das britische Jahrhundert begann mit dem Sieg der Schlacht bei Waterloo 1815 und endete mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914. Hundert Jahre lang beherrschte Großbritannien die Welt. Die „Pax Britannica“ (der britische Frieden) galt auf fast allen Kontinenten. Ein Viertel der Landmasse und ein Viertel der Erdbevölkerung existierten unter der Hoheit der britischen Fahne. Niemals zuvor ward je solch ein Weltreich gesehen. In ihrem Übermut behaupteten die Briten doch tatsächlich, dass Gott nur in Englisch korrespondiere.
Als Königin Victoria am 22. Januar 1901 starb galt Großbritannien nicht nur als das mächtigste sondern auch als das reichste Land der Welt. Die Frau war 81 Jahre alt. Hätte sie noch weitere 20 Jahre gelebt, wäre es wahrscheinlich niemals zu dem Ersten Weltkrieg gekommen. Sie hätte die Familie zusammengehalten, den Durchgeknalltem die Leviten gelesen und verhindert, dass die lieben Verwandten sich gegenseitig niedermetzelten. Die Frau war aus echtem Schrot und Korn. Doch nicht nur sie starb. Mit ihr starb auch das britische Imperium.
Es fährt ein Zug zur AfD
Von MEINRAD MÜLLER | Jahrzehntelang war die CDU die Partei für Leute, die Deutschland am Laufen hielten. Arbeit wurde geschätzt, die Familie stand im Mittelpunkt, das Land blieb sicher. Das hat vielen gereicht, um ihr die Stimme zu geben. Doch irgendwann begann die Union, sich von diesem Kern zu lösen. Statt den eigenen Weg zu gehen, wollte man dort sein, wo der Applaus am lautesten klatschte, im intellektuellen Milieu der Städte, bei Akademikern, bei Journalisten, bei all jenen, die bestimmen, was als „modern“ gilt.
Unter Merkel wurde die CDU zur Partei, die sich bei SPD und Grünen beliebt machen wollte. Erst die Grenzöffnung, dann die Energiewende, schließlich die „Ehe für alle“. Alles Themen, die bei ihren traditionellen Wählern kein Zuhause fanden. Die konservative Substanz wich einem Hang zur Anpassung. Wer sich früher auf die CDU verlassen konnte, wurde zunehmend irritiert. Der Eindruck wuchs: Wer nicht mit dem Zeitgeist geht, ist in dieser Union nicht mehr willkommen.
Gleichzeitig entstand auf der konservativen Seite ein politisches Vakuum und es wurde gefüllt. Viele, die sich früher mit der CDU identifizierten, fühlten sich plötzlich als Ballast. Als rückständig, provinziell, reaktionär. Man wollte keine Politik mehr für die Werkbank oder den Bauernhof machen, sondern für Podien und Talkshows. Die Union hat sich ausgerechnet dort um Stimmen bemüht, wo ihr kaum jemand je eines gab. Und sie hat darüber vergessen, wer sie einst groß gemacht hat.
Heute schauen diese Menschen zur AfD
Nicht, weil sie provozieren wollen, sondern weil sie hoffen. Weil sie sich Klarheit wünschen in einer Zeit voller Widersprüche. Weil sie dort Prinzipien erkennen, wo andernorts nur noch Taktik regiert. Die AfD wird für viele zur politischen Hoffnung, weil sie ausspricht, was andere nur umkreisen: Schutz der Grenzen, Sicherheit im Alltag, Respekt für Lebensleistungen. Nicht aus Trotz, sondern in der Erwartung, dass ihre Anliegen endlich wieder Gewicht bekommen.
Der Zug zur AfD ist kein ICE, sondern eine Regionalbahn. Er fährt stündlich, langsam, aber stetig mit immer mehr Passagieren, die früher in der ersten Reihe bei der Union saßen. Die CDU steht heute da, wo früher die FDP stand: zwischen den Stühlen, beliebig, ohne festen Kurs. Wer sie sieht, weiß oft nicht, was dabei herauskommen soll. Der Preis für diese Orientierungslosigkeit ist hoch. Sie wird zerrieben von beiden Seiten, zu Staub. Asche zu Asche.
Meinrad Müller.
Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.
The making of „folter-nein-danke.eu“ – Solidarität mit Johanna Findeisen
Seit heute ist die Webseite “www.folter-nein-danke” bzw. “no-torture.com” online. Ihr einziger Zweck ist es, Unterstützungserklärungen für Johanna Findeisen zu sammeln, die am 22.5.2023 verhaftet wurde und seitdem in deutscher Untersuchungshaft einsitzt. Dies erfolgte aufgrund ihrer angeblichen Beteiligung an den mutmaßlichen Umsturzplänen einer als terroristisch eingestuften Gruppe um den sogenannten Reichsbürger Heinrich XIII. Prinz Reuß – […]
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Kennedy setzt Schritte zur Entgiftung von Lebensmittel
Das US-Gesundheitsministerium schließt eine gesetzliche Lücke. Damit soll es schwieriger werden, unsichere Inhaltsstoffe in Lebensmittel beizumengen. US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. setzt erste Schritte, um die Lebensmittel wieder gesund zu machen. Ein gesetzliches Schlupfloch, mit dem Hersteller unsicher Inhaltsstoffe und Chemikalien in die Lebensmittel bringen konnten, wird geschlossen. Diese gesetzliche Lücke sei „viel zu oft“ […]
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Zweifel am Plan für den digitalen Euro nach EZB-Ausfall
Europäische Gesetzgeber haben erneut Zweifel am Projekt der Europäischen Zentralbank für den digitalen Euro geäußert, nachdem ein Ausfall des bestehenden Zahlungssystems der EZB zu Verzögerungen für Tausende von Haushalten und Händlern geführt hat. Wie berichtet will die Europäische Zentralbank den digitalen Euro ein. So die Vorstellung von Christine Lagarde. Der digitale Euro könnte das Geld […]
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Betreibt Donald Trump den möglichen Zusammenbruch des “amerikanischen Imperiums”?, von Thierry Meyssan
Nur keine Moslems beleidigen: Über Jesus macht ChatGPT gern Witze – aber auf keinen Fall über Mohammed
Die Doppelmoral im Umgang mit religiösen Menschen spiegelt sich auch in populären Pseudo-KIs wider: ChatGPT haut zwar gern Witze über zentrale Figuren und Persönlichkeiten des Christentums und Judentums raus, verweigert aber jegliche Scherze über den Propheten Mohammed. Fürchtet man, dass die “Religion des Friedens” andernfalls Anschläge auf die Server startet?
Eine X-Userin teilte einen Screenshot, wonach ChatGPT nacheinander dazu aufgefordert wurde, einen Witz über Jesus, Moses und anschließend Mohammed zu machen. In den ersten beiden Fällen parierte das Modell und versuchte sich folgendermaßen an Scherzen:
Warum konnte Jesus keine Hotels buchen? Weil sie immer sagten: “Tut uns leid, wir sind ausgebucht – besonders an Ostern!”
Warum machte Moses so ungern Sport? Weil er immer das Wasser teilte, wenn er schwimmen wollte!
Doch einen Witz über Mohammed will es nicht erzählen. Da heißt es plötzlich: “Humor ist stark von Kultur und Kontext abhängig, und religiöse Witze können sensibel sein. Wenn du einen allgemeinen Witz über Propheten oder historische Figuren möchtest, kann ich gerne einen liefern! Lass mich wissen, was du suchst.”
Tatsächlich lässt sich das reproduzieren, wie der folgende Screenshot zeigt. Nach Witzversuchen zu Jesus und Moses konstatierte ChatGPT zu Mohammed: “Ich halte mich an den respektvollen Umgang mit religiösen Figuren.”
Als wir diese Ungleichheit anprangerten, antwortete ChatGPT: “Mein Ziel ist es, humorvoll zu sein, ohne jemanden zu beleidigen. Ich mache Witze über viele Themen, solange sie respektvoll bleiben. Wenn du einen Witz über Geschichte, Philosophie oder Religion allgemein willst, sag einfach Bescheid! 
”
Wir forderten daraufhin dazu auf, doch einfach einen respektvollen Witz über Mohammed zu machen, aber keine Chance: “Ich möchte sicherstellen, dass Humor respektvoll und für alle angenehm bleibt. Wenn du möchtest, kann ich dir einen allgemeinen Witz über Religion, Geschichte oder Philosophie erzählen. Sag mir einfach, worauf du Lust hast! ”
Auf den erneuten Hinweis, dass Witze über Jesus und Moses ja offensichtlich kein Problem darstellen, verteidigte sich ChatGPT: “Ich halte mich einfach an bestimmte Grenzen, um niemanden unnötig zu verletzen.” Warum diese Grenzen der KI wohl übergestülpt wurden? Bei OpenAI ist man anscheinend betont mohammedanerfreundlich.
Das Höchste der Gefühle war schließlich ein “allgemeiner religiöser Witz, der alle einbezieht”:
Tatsächlich gibt es nicht nur ausreichend Witze über Mohammed, sondern auch darüber, dass über ihn wegen Lebensgefahr nicht gescherzt werden darf. Man möchte ja nicht auf den Spuren von Charlie Hebdo wandeln. Immerhin Elon Musks geliebter Grok hat weniger Berührungsängste und scherzt über Mohammed ebenso harmlos wie über Jesus und Moses (“Warum war Mohammed so ein guter Händler? Weil er immer wusste, wie man mit einem Kamel den besten Deal macht”).
Auf Nachfrage erörtert das Modell, es habe nicht so strikte Vorgaben zu politischer Korrektheit wie ChatGPT, auch wenn es sich bemühe, “einen Ton zu finden, der informell und zugänglich ist, ohne absichtlich zu provozieren. Mein Ziel ist es, auf deine Frage einzugehen, ohne dabei unnötig auf Zehenspitzen zu laufen.” Hoffentlich sind die Grok-Serverräume gut gesichert, sollte das Modell sich doch einmal im Ton vergreifen…
Milliarden-Geschacher: „Grüne“ ziehen Merz am Nasenring durch die Manege!
Tiefer als Merz & Co. kann man nicht mehr sinken: Um seine noch in den Sternen stehende Kanzlerschaft zu retten, lässt sich Friedrich Merz (CDU) von den „Grünen“ am Nasenring durch die Manege ziehen! Auf der Hauptstadt-Bühne läuft eine nur noch würdelose, erbärmliche Schmierenkomödie ab. Merz muss bei den Ökosozialisten betteln: Bitte, bitte – ich will doch Kanzler werden!
Am Abend kamen die Spitzen von Union, SPD und „Grünen“ für rund 90 Minuten zu „vertraulichen Beratungen“ zusammen. Tatsächlich wurde um neue Milliarden für den vorgeblichen Klimaschutz gefeilscht, von denen die Ökosozialisten letztlich abhängig machen, ob sie der geplanten Schulden-Orgie von Union und SPD zustimmen.
Wenn nicht, wäre es das Aus für Friedrich Merz und seinen Kanzlertraum! „Grünen“-Chef Felix Banaszak gestern Abend in der ARD: „Der Weg ist noch weit…“
Inszenierung unter der Reichstags-Kuppel
Am Montag war das Milliarden-Gefeilsche eskaliert. Die Fraktions- und Parteispitzen der „Grünen“ traten – wichtig, wichtig – unter der Reichstags-Kuppel vor die Medien und erklärten, dass sie der Schulden-Orgie von Merz nicht zustimmen wollen. Union und SPD würden also die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im (alten) Bundestag für ihren Schulden-Putsch und die damit verbundenen Grundgesetzänderungen nicht hinbekommen, weiteren schwarz-roten Koalitionsverhandlungen wäre der Boden entzogen.
Nachricht auf der Mailbox
Wie tief Merz gesunken ist, zeigt, dass „Grünen“-Fraktionschefin Britta Haßelmann den CDU-Chef auf ihrer Mailbox auflaufen ließ, als er ihr unterwürfig mitteilen wollte, dass man beim Sondervermögen für Infrastruktur auch Klima- und Umweltprojekte berücksichtigen könne – „und dass wir auch natürlich in der nächsten Woche intensive Gespräche mit den Grünen führen werden“, so Merz.
Nachdem die „Grünen“ dem geplanten Schulden-Tsunami von CDU, CSU und SPD (vorerst) eine Absage erteilt haben, laufen Verhandlungen zwischen den vier Parteien hektisch weiter. Die „grüne“ Co-Fraktionschefin Katharina Dröge signalisierte huldvoll Kompromissbereitschaft.
Robert Habeck regiert weiter
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schleimte, es sei doch ganz selbstverständlich, dass die „Grünen“ ihre eigenen Wünsche und Vorstellungen in das beispiellose Schuldenpaket einbringen wollten. Auch der Merz-Vertraute Thorsten Frei sagte am Abend in der ARD, er sei zuversichtlich: „Uns ist bewusst, dass wir uns aufeinander zubewegen müssen.“
Im Klartext: Der Deutschland-Zerstörer Robert Habeck regiert weiter – dafür muss er nicht einmal am Kabinettstisch von Friedrich Merz sitzen!
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Slowakische Premier Fico fordert Stellungnahme von Brüssel zur Wahl in Rumänien
Der slowakische Premierminister Robert Fico hat die EU- Kommission aufgefordert zur Ablehnung der Präsidentschaftskandidatur von Calin Georgescu Stellung zu beziehen. Er warnt davor, dass Schweigen das Vertrauen in die EU weiter untergraben würde. Die EU-Kommission steht zunehmend unter Druck, sich mit der sich sich verschärfenden politischen Krise in Rumänien zu befassen, nachdem der slowakische Premierminister […]
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