Kategorie: Nachrichten
„Meine Stimme bekommt Friedrich Merz nicht!“ | Stephan Brandner (AfD)
Direkt aus dem Deutschen Bundestag im Interview mit dem Deutschland-Kurier macht AfD-Vize und Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner unmissverständlich klar, warum er dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz die Kanzlerstimme verweigert.
The post „Meine Stimme bekommt Friedrich Merz nicht!“ | Stephan Brandner (AfD) appeared first on Deutschland-Kurier.
Wer sind die Eliten, die mit der Sonne Gott spielen wollen?
Großbritannien finanziert ein umstrittenes Geoengineering-Experiment, um Sonnenstrahlen zu blockieren. Im Kampf gegen den Klimawandel soll die Erde künstlich abgekühlt werden. Die britische Regierung hat wie TKP berichtete ein 50 Millionen Pfund (58,7 Millionen Euro) teures Programm zur „Bekämpfung des Klimawandels“ vorgestellt, das Experimente zur Verdunkelung der Sonne vorsieht, darunter die Freisetzung reflektierender Substanzen, die natürliche […]
Der Beitrag Wer sind die Eliten, die mit der Sonne Gott spielen wollen? erschien zuerst unter tkp.at.
Houthis kündigen „umfassende Luftblockade“ gegen Israel an
Die Ankündigung der Luftblockade erfolgte nur wenige Stunden, nachdem eine von den Houthis abgefeuerte Hyperschall-Rakete den Flughafen Ben Gurion getroffen hatte. Die Rakete durchbrach das vierstufige israelische Luftabwehrsystem sowie die von den Vereinigten Staaten betriebene Terminal High Altitude Area Defense-Batterie (THAAD), bevor sie den größten Flughafen Israels traf. Sechs Menschen wurden Berichten zufolge verletzt. Der Angriff […]
Der Beitrag Houthis kündigen „umfassende Luftblockade“ gegen Israel an erschien zuerst unter tkp.at.
Was nutzen Fakten und Vernunft in der Idiokratie
oder: Warum ich seit über einem Jahr mit einer Schreibblockade kämpfe. Wenn man vom täglichen Wahnsinn regelrecht überrollt wird, und auf jedes Thema, das einen zum Reagieren triggert, zwei neue groteske Narrative in den Raum purzeln, während man noch am Ersten bastelt. Für jeden abgeschlagenen Kopf der medialen Hetz- und Lügenhydra wachsen zwei neue nach. […]
Der Beitrag Was nutzen Fakten und Vernunft in der Idiokratie erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Trumps Zölle wirken, aber anders als geplant
Trumps Zollpolitik wirkt – aber anders als gedacht
Donald Trumps massive Strafzölle gegen China und andere Handelspartner sollten eigentlich die heimische Industrie stärken und Washingtons Dominanz sichern. Doch das Gegenteil scheint einzutreten: In Asien wächst der Schulterschluss. Die jüngste gemeinsame Erklärung der ASEAN+3-Staaten (ASEAN, China, Japan, Südkorea) zeigt deutlich, dass Ost- und Südostasien auf einen strategischen Kurs der wirtschaftlichen Entkopplung von den USA einschwenken.
Trump treibt Asien zusammen: ASEAN+3 bauen Block gegen US-Druck auf
Die am 4. Mai 2025 veröffentlichte Erklärung der ASEAN+3-Finanzminister und Zentralbankchefs markiert eine geopolitisch folgenschwere Wende: China, Japan, Südkorea und die ASEAN-Staaten formulieren eine gemeinsame strategische Antwort auf den „zunehmenden Handelsprotektionismus“ – eine kaum verhohlene Spitze gegen Trumps Zollpolitik.
Im Zentrum steht die politische Priorität, „die langfristige Widerstandsfähigkeit der Region“ zu stärken. Das bedeutet konkret:
- Aufbau regionaler Finanz- und Handelsinfrastrukturen,
- Ausbau der lokalen Kapitalmärkte,
- Entkopplung von westlichen Institutionen wie dem IWF,
- und die gezielte Nutzung regionaler Mechanismen wie der Chiang Mai Initiative Multilateralisation (CMIM), die nun auch eine schnell verfügbare Notfallkreditfazilität erhält.
Auffallend ist die explizite Unterstützung der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) – des weltweit größten Handelsabkommens, dem die USA nicht angehören. Damit stellen die Unterzeichner klar: Der wirtschaftliche Fokus verschiebt sich weiter nach Osten – weg von Washington.
Ironischerweise erreicht Trump damit etwas, das jahrzehntelang als geopolitisch unmöglich galt: Eine engere wirtschaftliche Allianz zwischen China, Japan, Südkorea und Südostasien – motiviert durch die kollektive Abwehrhaltung gegenüber den USA.
Fazit: Trumps Strategie, durch Zölle Dominanz auszuüben, scheint zu scheitern. Sie hat eine Gegenreaktion ausgelöst, die den Aufstieg eines eigenständigen, asiatischen Wirtschaftsblocks beschleunigt – mit dem erklärten Ziel, sich vom Einfluss westlicher Finanzhegemonie zu lösen. Die Weltordnung ist im Wandel – nicht zu Amerikas Vorteil.
“Danke, Verfassungsschutz”: Massiver Run auf AfD-Mitgliedschaft!
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat, gibt es in der Südwestpfalz einen Run auf die Mitgliedschaft, wie “Die Rheinpfalz” berichtet. Der AfD-Kreisvorsitzende Lutz Wendel freut sich über die vielen Anfragen und sagt: „Danke, Verfassungsschutz.“ Bundesweit sollen allein zwischen Freitag und Sonntag bereits 1.000 Parteieintritte verzeichnet worden sein.
Seit Freitag gilt die gesamte AfD als „gesichert rechtsextrem“: Die Einstufung des Verfassungsschutzes sorgt nicht nur vielfach für Kopfschütteln, sondern beschert der südwestpfälzischen AfD einen wahren Ansturm auf eine Mitgliedschaft. „Wir hatten noch nie so viele Anfragen!“, jubelt Kreisvorsitzender Lutz Wendel (AfD) am Freitagnachmittag. „Danke, Verfassungsschutz.“
Das Telefon im AfD-Büro in der Lemberger Straße steht nicht still – die Nachfrage explodiert. Der Kreisverband, der Pirmasens und die Südwestpfalz abdeckt, knackt bald die 300-Mitglieder-Marke. Wendel gibt an, er komme derzeit nicht mehr nach, die ganzen Aufnahmeanträge nachzutelefonieren. Auch online würden Anträge für eine Mitgliedschaft eingehen.
Doch was ist mit den Vorwürfen, die AfD sei rechtsextrem? Derartige Anschuldigungen weist der AfD-Kreisvorsitzende entschieden zurück: „Ich wüsste keinen bei uns, der als rechtsextrem gelten könnte.“ In seinem Verband gebe es weder ausländerfeindliche Pöbeleien noch Hitlergrüße. „Ich habe einen sauberen, anständigen Kreisverband“, beteuert er. Beschwerden? Fehlanzeige!
Offenbar werden die Menschen durch die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ mobilisiert, wie der Rekord an Mitgliedsanfragen zeigt. Wendels Beobachtung in Pirmasens – „noch nie so viele Anfragen“ – deutet auf einen Protesteffekt hin. Politiker der Altparteien befürchten, dass ein Verbotsverfahren der AfD eine “Märtyrerrolle” verschaffen könnte, was den Zulauf weiter steigern würde – und tatsächlich zeigt sich auch ein bundesweiter Mitgliederzuwachs für die Alternative. Zwischen der Einstufung am Freitag und Sonntag verzeichnete die Partei laut AfD-Pressestelle rund 1.000 neue Mitglieder (bzw. Anträge für Parteieintritte). Dem stehen (Stand Montag) lediglich 85 Austritte entgegen. Wie viele neue Mitglieder wohl seit Sonntag inzwischen hinzugekommen sind? Fakt ist: Die Einstufung hat offenkundig keinen Abschreckungseffekt.
Scharfe Kritik an Einstufung – AfD reicht Klage ein
Das Gutachten des Verfassungsschutzes wurde nicht veröffentlicht, Systemmedien veröffentlichten lediglich einzelne Aussagen von AfD-Politikern, die die Einstufung rechtfertigen sollen, sie aber eher noch absurder erscheinen lassen. Für die Bürger geht es hier um ein sich anbahnendes Verbot der einzigen echten Oppositionspartei, was von vielen als immense Gefahr für die Demokratie wahrgenommen wird. Auch aus dem Ausland hagelt es Kritik; in den USA verortet man hier schlichtweg “Tyrannei”.
Der AfD-Bundesverband hat am Montag bereits vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. Die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla halten fest:
Wir werden nicht zulassen, dass eine politisch instrumentalisierte Behörde versucht, den demokratischen Wettbewerb zu verzerren und Millionen Wählerstimmen zu delegitimieren. Dieses schändliche Vorgehen untergräbt die Grundwerte unserer Demokratie – und hat in einem Rechtsstaat keinen Platz. Wir als AfD werden alle juristischen Mittel ausschöpfen, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen.”
Israel will die Palästinenser ausrotten, aber keine Kritik in deutschen Medien
Weiter Kontroverse um Gedenkfeier in Moskau zum Sieg über Nazi-Deutschland
Selenskyj warnte vor einem Angriff auf die Parade zum Tag des Sieges in Moskau und einer möglichen Bedrohung für die Staatschefs Chinas, Ungarns und der Slowakei. Ein Kontroverse gibt es auch um Einmischung in die Abstimmung in Ungarn zum EU-Beitritt der Ukraine. Der slowakische Premierminister bezeichnet Selenskyjs Warnungen als „lächerlich“, während der ungarische Außenminister Kiew […]
Der Beitrag Weiter Kontroverse um Gedenkfeier in Moskau zum Sieg über Nazi-Deutschland erschien zuerst unter tkp.at.
Diese Woche im Neuen Normal, 101 – OffGuardian
Quelle: This Week in the New Normal #101 – OffGuardian 1. Deutsche Opposition als…
The post Diese Woche im Neuen Normal, 101 – OffGuardian first appeared on Axel B.C. Krauss.
Wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Schweizer Politik lenkt – und warum das ein Problem ist
In der politischen Entscheidungsfindung der Schweiz spielt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) eine Schlüsselrolle – eine Rolle, die zunehmend hinterfragt werden muss. Denn wie ein aktuelles Gespräch mit gesundheitspolitisch engagierten Experten offenbart, verlässt sich das Parlament in gesundheitsrelevanten Fragen fast vollständig auf Informationen, die direkt aus der Bundesverwaltung stammen – allen voran vom BAG.
Das eigentlich demokratisch legitimierte Parlament wird so in eine passive Rolle gedrängt: Viele Parlamentarier sind – angesichts der Fülle an Dossiers – gezwungen, sich auf die „Kompetenz“ ihrer Kommissionen zu verlassen. Diese wiederum werden laut übereinstimmenden Aussagen im Video „Schweizer Gesundheitspolitik: Wie das BAG Bundesrat und Parlament lenkt“ direkt vom BAG „informiert“ – allerdings selektiv. Kritische Punkte und abweichende Analysen werden offenbar gezielt ausgeblendet.
Dr. Philipp Gut im Gespräch mit der leitenden ABF Schweiz-Juristin Andrea Staubli Alarmierende Realität: Das BAG informiert selektiv, vernebelt kritische Fakten und verschweigt wichtige Erkenntnisse. Die Informationshoheit liegt vollständig beim BAG. Diese Machtkonkonzentration widerspricht eindeutig der Gewaltenteilung, wie sie in unserer Bundesverfassung verankert ist.
Besonders alarmierend ist: Das BAG agiert dabei nicht nur im Rahmen seiner verwaltungstechnischen Zuständigkeit, sondern bestimmt faktisch, welche Meinungen innerhalb der Politik als „wissenschaftlich“ gelten – und welche nicht. Eine freie und ausgewogene Debatte über Risiken, Nebenwirkungen oder alternative Maßnahmen wird damit systematisch erschwert.
Dieser Trend zur Monopolisierung der „Deutungshoheit“ durch Behörden wird in der Schweiz besonders deutlich am Umgang mit der Covid-19-Pandemie: Bereits 2020 richtete das BAG ein zentrales Monitoring ein, das den Informationsfluss in sozialen Medien und Medienplattformen überblickte – mit dem erklärten Ziel, „Desinformation“ zu identifizieren. Kritiker sprechen längst von einem „staatlichen Wahrheitsministerium“.
Swissmedic: Eine Behörde mit Interessenkonflikt?
Hinzu kommt die Rolle von Swissmedic, der Schweizer Arzneimittelbehörde, die offiziell dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) und damit indirekt dem BAG unterstellt ist. Obwohl Swissmedic als öffentlich-rechtliche Institution firmiert, wird sie laut offiziellen Berichten zu einem erheblichen Teil durch Gebühren finanziert, die direkt von der Industrie entrichtet werden – unter anderem von Pharmaunternehmen, deren Produkte sie eigentlich unabhängig prüfen soll.
Recherchen zeigen: Im Jahr 2022 betrugen die Einnahmen von Swissmedic rund 78 Millionen Franken, davon stammten über 85 Prozent aus Gebühren, die zumeist von jenen Firmen bezahlt werden, deren Produkte geprüft und zugelassen werden sollen. Die Gefahr struktureller Abhängigkeit liegt auf der Hand – und wird bislang kaum öffentlich diskutiert.
Fazit:
Die Schweizer Demokratie lebt vom Gleichgewicht zwischen Parlament, Bundesrat und Verwaltung. Doch genau dieses Gleichgewicht scheint im Gesundheitsbereich gefährlich ins Wanken geraten zu sein. Wenn Behörden wie das BAG nicht nur Gesundheitsdaten verwalten, sondern auch die politische Auslegung dieser Daten dominieren, ist die Gewaltenteilung bedroht.
HISTORISCH: Trump und RFK Jr. haben soeben die staatliche Unterstützung für Gain-of-Function-Experimente gestoppt
Endlich findet ein echter Wandel statt.
Noch bevor er sein Amt antrat, warnte Robert F. Kennedy Jr. die Öffentlichkeit vor etwas, das sich nur wenige zu benennen trauten – der sogenannten Gain-of-Function-Forschung, also der Forschung zum Funktionsgewinn bei Viren. Lange bevor die meisten Menschen diesen Begriff überhaupt kannten, kritisierte Kennedy Dr. Anthony Fauci dafür, dass er unter dem Deckmantel der Wissenschaft mit Viren experimentierte und sie gefährlicher machte.
Kennedy erklärte deutlich: Wissenschaftler nahmen Wildviren, machten sie ansteckender und tödlicher, um anschließend Impfstoffe zu entwickeln, die gegen genau diese neu geschaffenen Bedrohungen wirken sollten. Und zu welchem Zweck?
Der einzige wirkliche Beweggrund, so Kennedy, sei es, Biowaffen zu entwickeln – und dann eine Verteidigung gegen diese Biowaffen.
Das war keine Randtheorie. Es geschah unter der Aufsicht von Fauci. Kennedy deckte auf, dass Fauci für seine Rolle bei diesen neuen „militärischen Aufgaben“ sogar eine Gehaltserhöhung von 68 Prozent vom Militär erhielt.
Heute ist Kennedy nicht mehr nur ein Warner. Er ist Minister für Gesundheit und Soziales und steht an der Seite von Präsident Trump, während Geschichte geschrieben wird.
In einem Moment, den Kritiker seit Jahren fordern, unterzeichnete Trump eine Durchführungsverordnung, die jegliche Bundesförderung für Gain-of-Function-Forschung verbietet. Es handelt sich dabei um genau die Art von gefährlichen Experimenten, von denen viele glauben, dass sie direkt zur COVID-19-Pandemie geführt haben.
Und jetzt ist es vorbei.
Trump hielt die unterzeichnete Verordnung in die Höhe und sagte: Es ist eine große Sache. Vielleicht hätten wir das Problem mit COVID gar nicht gehabt, wenn wir das schon früher gemacht hätten.
Sein Berater Will Scharf erklärte, was genau die Verordnung bewirkt:
Diese Durchführungsverordnung schafft zunächst einmal wirksame neue Instrumente, um das Verbot der Bundesförderung für Gain-of-Function-Forschung im Ausland durchzusetzen.
Sie stärkt zudem weitere Aufsichtsmechanismen in diesem Zusammenhang und entwickelt eine übergreifende Strategie, um sicherzustellen, dass biomedizinische Forschung generell sicher durchgeführt wird – und zwar so, dass sie letztlich die menschliche Gesundheit besser schützt.
Kennedy nannte es einen Wendepunkt – nicht nur wegen der Regelungen, die die Verordnung enthält, sondern auch wegen dem, was sie beendet. Und an diesem Punkt enthüllte er die düstere Geschichte der Gain-of-Function-Forschung in Amerika.
In einer historischen Rede wurde das Ende der US-Finanzierung für Gain-of-Function-Forschung verkündet – jener Hochrisikotechnologie, bei der Viren gezielt manipuliert werden.
Diese Form der… pic.twitter.com/EZjiBmwzMa
— Don (@Donuncutschweiz) May 6, 2025
Kennedy schilderte, wie alles im Jahr 1947 begann, als das US-Militär und Geheimdienste damit begannen, mit biologischen Waffen zu experimentieren. Bis 1969 brüstete sich die CIA damit, eine Art „nukleares Äquivalent“ geschaffen zu haben – also die Fähigkeit, die Bevölkerung für nur 29 Cent pro Person auszulöschen.
Im selben Jahr besuchte Präsident Richard Nixon die Anlage Fort Detrick und ließ sie schließen. Er bezeichnete die dort betriebene Forschung als „Dual-Use-Forschung“, also als Forschung mit doppeltem Verwendungszweck: Biowaffen, getarnt als Impfstoffentwicklung. Nixon führte daraufhin über 180 Länder dazu, einen Vertrag zur Beendigung solcher Forschung zu unterzeichnen.
Doch nach den Anthrax-Anschlägen im Jahr 2001 änderte sich alles. Eine unscheinbare Klausel im Patriot Act gewährte Regierungsbeamten rechtliche Immunität – selbst dann, wenn sie gegen den Biowaffenvertrag verstießen. Laut Kennedy setzte das ein neues Wettrüsten im Bereich der Biowaffen in Gang, angetrieben von Gain-of-Function-Forschung.
Im Jahr 2014 versuchte Präsident Obama, diese Forschung zu stoppen, nachdem mehrere Krankheitserreger aus US-Laboren entwichen waren. Doch die Forschung hörte nicht auf – sie wurde lediglich ins Ausland verlagert, etwa an das Wuhan Institute of Virology. Genau dort, so Kennedy, beginnt die eigentliche Geschichte von COVID-19.
Die Zeremonie endete mit einem eindringlichen Appell von Dr. Jay Bhattacharya, dem neu ernannten Direktor der National Institutes of Health (NIH). Er sprach von einem historischen Tag und warnte davor, dass die Gain-of-Function-Forschung – also die gezielte Manipulation von Viren, um sie ansteckender oder tödlicher zu machen – schon immer ein katastrophales Risiko dargestellt habe.
Diese Forschung schützt uns nicht vor Pandemien, sagte Bhattacharya. Es bestehe jedoch jederzeit die Gefahr, dass die gewonnenen Forschungsergebnisse versehentlich nach außen dringen und tatsächlich eine Pandemie auslösen.
Bhattacharya betonte, dass der allergrößte Teil der wissenschaftlichen Forschung wie gewohnt weiterlaufen werde. Doch dieser kleine Teil hochriskanter Experimente – der ist nicht mehr ausschließlich Sache der Wissenschaftler.
Diese Durchführungsverordnung schafft einen Rahmen, der sicherstellt, dass die Öffentlichkeit mitreden kann – dass die Gesellschaft tatsächlich sagen kann: Nein, geht dieses Risiko nicht ein.
Zum ersten Mal in der modernen Geschichte wird eine der gefährlichsten wissenschaftlichen Praktiken endlich aufgedeckt.
DDR 2.0: Eine interessante Parallele zeichnet sich im heutigen Deutschland ab
Stasi damals – Systemkontrolle heute? Ein gefährlicher Vergleich
Die Methoden der DDR-Staatssicherheit zielten auf vollständige Unterwerfung Andersdenkender. Wer vom offiziellen Kurs der Partei abwich, wer Kritik äußerte, wer sich dem System verweigerte, wurde zur Zielscheibe: „Feindlich-negativ“ – so lautete das Urteil der Stasi über politische Gegner. Was folgte, war ein umfassender Apparat der Einschüchterung, Überwachung, Zersetzung und sozialen Vernichtung – legitimiert durch den „Schutz des Staates“.
Und heute?
Deutschland 2025 ist keine Diktatur – aber die Parallelen sind nicht mehr zu übersehen. Wer das sagt, betreibt keine Geschichtsverharmlosung, sondern warnt vor der Wiederkehr autoritärer Strukturen im neuen Gewand:
- Der Verfassungsschutz wird politisiert und instrumentalisiert, um unliebsame Parteien und Meinungen zu delegitimieren. Kritiker sprechen offen von einem Missbrauch zum Machterhalt.
- Oppositionelle Kräfte – etwa die AfD – werden nicht auf der politischen Bühne geschlagen, sondern durch staatliche Einstufungen stigmatisiert. Das Ziel: Ausschluss vom Diskurs, Einschüchterung der Wähler.
- Mit der Begründung von „Desinformationsbekämpfung“ oder „Demokratieschutz“ entstehen Zensurmechanismen – durch Gesetze, durch Plattformkontrolle, durch moralische Erpressung. Informationsfreiheit wird zur Fassadenfreiheit.
- Wer vom politischen Mainstream abweicht, muss mit Konsequenzen rechnen: Jobverlust, soziale Ächtung, Kontensperrungen oder mediale Hinrichtung. Die neue „Zersetzung“ geschieht öffentlich, digital und algorithmisch.
- Der Ausbau staatlicher Kontrollsysteme – von digitalen Impfregistern bis zur geplanten Chatkontrolle – lässt ein Gesellschaftsmodell entstehen, in dem präventive Überwachung zur Norm wird.
Fazit:
Was früher mit Spitzeln, Akten und Postkontrolle geschah, geschieht heute mit Metadaten, Blacklists und moralischem Dauerfeuer. Die Methoden unterscheiden sich, doch das Prinzip ist bekannt: Kontrolle statt Debatte, Einschüchterung statt Toleranz.
Wer heute warnt, vergleicht nicht die DDR mit der Bundesrepublik. Er warnt davor, dass sich Demokratien von innen aushöhlen – unter dem Deckmantel ihrer Verteidigung. Und davor, dass die Lehren der Geschichte einmal mehr ignoriert werden.
| Staatliche Einstufung von Oppositionellen als „feindlich-negativ“ | Verfassungsschutz stuft politische Gegner (z. B. AfD) als „gesichert rechtsextrem“ ein – teils ohne Urteil |
| Überwachung durch inoffizielle Mitarbeiter (IMs) | Bürger melden einander auf Meldeplattformen (z. B. gegen „Hassrede“) – soziale Kontrolle von unten |
| Zersetzungsstrategien gegen Kritiker (Rufmord, Isolation) | Berufsverbote, Rufschädigung, Kontosperrung, De-Plattformierung kritischer Stimmen (auch Ärzte, Journalisten) |
| Abhören von Telefonen, Öffnen von Post | Massenüberwachung durch Nachrichtendienste, Vorratsdatenspeicherung, Chatkontrolle geplant |
| Zugang zu Bildung und Beruf durch Gesinnung blockiert | Kündigungen und Karrierenachteile für impfkritische, regierungskritische oder oppositionelle Personen |
| Einbruch in Wohnungen, gezielte Einschüchterung | Digitale Einschüchterung, Hausdurchsuchungen bei oppositionellen Aktivisten, präventive Polizeimaßnahmen |
| Staatlich gelenkte Medienlandschaft | Öffentlich-rechtliche Medien mit einseitiger Berichterstattung, politische Gleichschaltung durch Fördermittel |
| Verfolgung von Ausreisewilligen | Heute: Diffamierung von „Auswanderungspatrioten“, Kritik an Systemflucht in „freie Räume“ im Ausland |
| Ideologische Umerziehung in Schulen & Jugendorganisationen | Gender- und Klimalehrpläne, DEI-Programme, politische Schulbildung in regierungskonformer Richtung |
| Repression unter dem Deckmantel des „Schutzes der Republik“ | Repression unter dem Vorwand von „Demokratieschutz“, „Kampf gegen Desinformation“ oder „Public Health“ |