Kategorie: Nachrichten

Von CONNY AXEL MEIER | Haben Sie, werte Leser, an Demonstrationen teilgenommen, die sich gegen die Aussetzung der Grundrechte in der Coronazeit gerichtet haben? Haben Sie gar öffentlich die mittlerweile nicht mehr schleichende, sondern galoppierende  Islamisierung der Gesellschaft kritisiert? Haben Sie an „Freie Medien“ oder an Ihren AfD-Kreisverband Geld gespendet?

Sind Sie von der Politik des ökosozialistischen Parteienkartells enttäuscht und haben deswegen AfD gewählt? Lehnen Sie das Selbstbestimmungsgesetz ab? Möchten Sie, dass der Bevölkerungsaustausch gestoppt wird? Glauben Sie, dass es nur zwei Geschlechter gibt und möchten Sie deshalb Ihre Kinder und Enkel vor der Gender-Propaganda schützen? Sind Sie für die Remigration sogenannter „Flüchtlinge“, die nur ins Land kommen, um Straftaten zu begehen und Soziallesitungen abzugreifen und sich weder integrieren lassen noch das Land und seine Kultur schätzen? Haben Sie öffentlich darüber geschrieben oder gesprochen? Dann sollten Sie dagegen gewappnet sein.

Passen Sie auf Ihre Vermögenswerte auf!

Die linksgrüne CDU/CSU/SPD-Regierung hat vereinbart, Ihr Vermögen „abzuschöpfen“. Das haben die Regierenden in Einzelfällen auch bisher schon gemacht. Dem Frontmann der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, wurden, ohne dass ein Urteil absehbar ist, seit Jahren Vermögenswerte in sechsstelliger Höhe beschlagnahmt. Er wurde nicht nur faktisch enteignet, sondern sogar für neun Monate in Einzelhaft gehalten, in der Absicht, ihn physisch und psychisch zu zerstören. Das ist nicht ganz gelungen. Sein Geld ist trotzdem immernoch eingefroren und die Staatsanwaltschaft weigert sich beharrlich, das Verfahren, in dem bisher wohl keine schweren Straftaten bewiesen werden konnten, die diese Behandlung rechtfertigen würden, zu beenden.

Dass jemand keine Verteidiger bezahlen kann, dem sein Vermögen, Immobilien, Bankguthaben, Wertpapiere, Fahrzeuge inbegriffen, beschlagnahmt werden, liegt auf der Hand und ist schäbige Absicht. Dass jemand, der im Gefängnis von der Außenwelt abgeschnitten ist, keine Steuern bezahlen und auch keine Steuererklärung abgeben kann, trotzdem aber dafür belangt wird, setzt der ganzen Sache noch die Krone auf. Es kann künftig jeden treffen.

Kritiker der Regierung, die deren Schweinereien ans Tageslicht bringen und damit auch noch richtig liegen, wollen die Herrschenden nicht mehr dulden. Deshalb haben die Möchtegern-Koalitionäre entschieden, sie vorsorglich zu enteignen. Im Koalitionsvertrag haben sie verklausuliert eine tickende Zeitbombe gegen kritische Bürger versteckt. Dort steht ab Zeile 2875 unter dem Zwischentitel „Strafrechtliche Vermögensabschöpfung“ wie folgt (Quelle: Wirtschaftswoche):

„Wir regeln, dass beim Einziehen von Vermögen unklarer Herkunft künftig eine vollständige Beweislastumkehr gilt, und setzen die Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Optimierung des Rechts der Vermögensabschöpfung um.“

Vermögensabschöpfung und Beweislastumkehr

Sie haben richtig gelesen: Beweislastumkehr! Das heißt in der Praxis: Sie werden vorsätzlich wegen irgend etwas beschuldigt, zum Beispiel der „Volksverhetzung“ nach dem ins Unendliche ausgeweiteten Paragraphen 130 StGB, die jedermann erstmal unterstellt werden kann. Oder ein Politiker, der Abmahnungen zum Geschäftsmodell gemacht hat, so wie Habeck, Strack-Zimmermann oder  Baerbock das in den letzten Monaten und Jahren in dreistelliger Anzahl unter Zuhilfenahme windiger Abmahnanwälte getan haben, zeigt Sie wegen Majestätsbeleidigung nach dem relativ neuen Paragraphen 188 StGB an. Dann könnte ihr gesamtes greifbares Vermögen konfisziert werden! Danach können Sie sehen, wie Sie Ihre Familie ernähren, Ihre Rechnungen bezahlen und Ihre Brötchen kaufen können. Einen Anwalt, der gegen die Beschlagnahmung vorgeht, können Sie sich dann wohl nicht mehr leisten.

Beweislastumkehr bedeutet, dass nicht die Strafverfolgungsbehörde Ihnen nachweisen muss, dass Sie eine Straftat begangen haben, sondern Sie müssen beweisen, dass Sie keine Straftat verübt haben und müssen bis auf Heller und Pfennig nachweisen, dass Sie Ihr Geld, Ihr Vermögen und Ihr Eigenheim aus vollständig legalen Mitteln erworben haben. Sie müssen beweisen, dass Sie keinen Cent Steuergeld hinterzogen haben und keine „Geldwäsche“, zum Beispiel durch Vermögensverschiebung an Ihre Kinder, begangen haben. Bis Sie das bewiesen haben und Ihr Recht bei Gericht durchsetzen können, um die Freigabe Ihres Vermögens zu erreichen, können erfahrungsgemäß viele Jahre mit ungewissem Ausgang ins Land gehen, in denen Sie keinen Zugriff darauf haben. Das ist ein besonders perfide geplanter Angriff auf das Leben und das Eigentum kritischer Bürger.

Was auf den ersten Blick so aussieht, als wolle der bunte Staat nur das „organisierte Verbrechen“ wirksam bekämpfen, wird stattdessen zur scharfen Waffe des „schon länger regierenden“ ökosozialistischen Parteienkonglomerats gegen die aufmüpfigen Bürger. Was bis heute nur als Exempelstatuierung an einzelnen prominenten Kritikern zur Abschreckung praktiziert wurde, kann morgen schon flächendeckend, zum Beispiel auf alle AfD-Mitglieder, ausgedehnt werden. Das ist die unverhohlene Absicht, die dahinter steckt. Sie, die Profiteure der Repression, verheimlichen das nicht einmal.

Was den Bürgern jetzt angedroht wird

Das Vorhaben, kritischen Bürgern über diese massive Änderung am Strafrecht, der Beweislastumkehr, beizukommen, ist real und bisher bei aller sonstiger Kritik am Koalitionsvertrag viel zu kurz gekommen. Es reiht sich aber ein in eine Liste weiterer geplanter freiheitsbeschneidender Maßnahmen. Der digitale Euro mit all seinen Folgen, die verpflichtende digitale ID, das Verbot von „Desinformation“, was immer die gerade amtierende Regierung als solche bezeichnet und mit Strafen bis in Millionenhöhe ahnden will, die geplante Bekämpfung von „Hass & Hetze“, was immer willkürlich darunter fallen soll, die Ausweitung der EU-Verordnung des „Digital Services Act“ und der Entzug des passiven Wahlrechts für oppositionelle Kandidaten wegen konstruierter zweimaliger Verurteilung („Volksherhetzung“), zum Beispiel weil Sie gesagt haben, dass Sie „alles für“ ihr Land tun wollen (Björn Höcke lässt grüßen), sind alles einzelne freiheitsbeschränkende Mosaiksteine eines großen Ganzen, einer sorgfältig geplanten „Großen Transformation“, auch „Great Reset“ genannt, etwas was vor 20 Jahren den meisten noch als unvorstellbar schien und von den Verfassungsschutzbehörden im Abwehrkampf gegen die Bürger noch immer pauschal als „rechtsextreme Verschwörung“ hingestellt und verfolgt wird.

Unverhältnismäßige Hausdurchsuchungen wegen des Teilens eines harmlosen Memes, willkürlicher Entzug des kleinen Waffenscheins, orchestrierte Kontokündigungen (De-Banking), sinnbefreite Abmahnungen, lächerliche Ein- und Ausreiseverbote und straff organisierte Verleumdungskampagnien mit dem Ziel der Ausladung von Rednern, dem „Canceln“ oder Abbrechen von legalen Veranstaltungen, Terror durch staatliche und halbstaatliche Geheimdienste sowie durch mit reichlich Steuergeld gefütterte, intransparente, sogenannte NGOs, runden das totalitäre Bild ab.

Solidarität ist gefragt

Allein durch die EU-Kommission versickern jedes Jahr Millionenbeträge in undurchsichtige Kanäle, mit denen sich halbseidene Politiker und sonstige Angehörige der neuen Nomenklatura die Taschen füllen. Die Geldverschleuderung an linksextreme Vereine durch das Programm „Demokratie leben“ des  Bundesfamilienministeriums wird trotz knapper Kassen fortgeführt und Nachfragen nach Verwendung dieser Gelder, wie vor Monaten die CDU mit der parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung zur Finanzierung dieser angeblich unabhängigen Geldschluckautomaten aus Versehen losgetreten hat, versanden im Nirgendwo. Der auf allen Ebenen geführte „Kampf gegen Rechts“ ist teuer und die Söldner wollen bezahlt werden. Die Generäle im Kampf gegen die Meinungsfreiheit brauchen dringend Geld.

Das alles ist hinreichend durch die „Freien Medien“ bekannt. Wer sich informieren will, der tut es. Die Altmedien werden das alles gegenüber den Zwangsabgabenzahlern verschweigen. Falls das nicht mehr geht, dann werden sie alles verharmlosen und trotz offensichtlicher Beweise als „Desinformation“, als lächerliche Panikmache von Verschwörungstheoretikern hinstellen. Es liegt an jedem Einzelnen, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, um sich selbst und die Seinen bestmöglich vor den Auswirkungen des sich vor aller Augen etablierenden Totalitarismus zu bewahren. Jeder so gut, wie er kann. Das erfordert aber gegenseitige Solidarität, weil der Einzelne diesen Krieg alleine nicht gewinnen kann.

Conny Axel Meier.

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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Von MANFRED ROUHS | Ein ARD-Filmbericht hat bei sämtlichen Gralshütern der multikulturellen Doktrin offener Grenzen Schnappatmung ausgelöst. „Asylpolitik in Deutschland: Droht ein Kontrollverlust?“, fragt Julia Rouhs in der ersten Folge ihres neuen Formats KLAR. Jan Böhmermann antwortete darauf prompt mit einem Framing des Ganzen als „rechtspopulistischen Quatsch“.

Denn die Sendung stellt einen Zusammenhang zwischen der Migrationspolitik und der Kriminalitätsentwicklung in Deutschland her. Schon diese Themenwahl gilt der Zuwanderungslobby als menschenverachtend und a priori falsch, wie eine Interview-Sequenz mit Jette Nietzard von der „Grünen Jugend“ erkennen lässt: Angesprochen auf das Leid jener Menschen, die einen Familienangehörigen durch die Messerattacke eines Migranten verloren haben, findet sie es „dumm, auf die Frage zu antworten“ – weil nicht sein kann, was nicht sein darf und ja auch deutsche Familienväter ihre Angehörigen umbringen, wie sie einwendet.

Das ist offenbar keine geschauspielerte, sondern echte Diskussionsunfähigkeit.

Empört reagieren auch die die in den letzten Jahren mit Millionenbeträgen aus Steuermitteln geförderten „Neuen deutschen Medienmacher:innen“ auf KLAR und organisieren eine Beschwerde-Kampagne bei der ARD gegen die Sendung, wie die „Welt berichtet“ . In diesem Milieu ist man sich sicher: „Wenn migrationsfeindliche Narrative plötzlich als ‚Meinungsvielfalt‘ verkauft werden, ist das kein Beitrag zur Debatte – sondern Teil des Problems.“

Massenmediale Böhmermänner, rot-grüne parteipolitische Akteure, NGOs am staatlichen Tropf, die objektiv eher Regierungs- als Nicht-Regierungs-Organisationen sind – sie alle wollen nicht wahrhaben, dass mehr Migration möglicherweise zu mehr Kriminalität hinführen könnte. Wer sich anders äußert, behauptet etwas Ungeheuerliches und steht außerhalb dessen, was sie unter „Meinungsvielfalt“ verstehen.

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs , Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland eV, der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert . Bitte folge ihm hier bei X ! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Verordnung beauftragt Generalstaatsanwältin Pam Bondi, staatliche Gesetze im Zusammenhang mit dem Klimawandel zu identifizieren und dagegen „vorzugehen“.

ISTANBUL

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, mit der die Generalstaatsanwältin angewiesen wird, die Durchsetzung von Gesetzen der Bundesstaaten zum Klimawandel zu blockieren.

Die Anordnung beauftragte Pam Bondi, alle bundesstaatlichen und lokalen Gesetze im Zusammenhang mit dem Klimawandel sowie die Mittel für die Erhebung von Strafzöllen oder Steuern auf Kohlenstoff zu ermitteln.

Die Trump-Administration will die durch Klimagesetze auferlegten Strafen für traditionelle Energieunternehmen beseitigen und argumentiert, dass die Vorherrschaft der USA im Energiebereich bedroht ist, wenn staatliche und lokale Regierungen versuchen, Energie zu regulieren.

Die Anordnung richtet sich speziell gegen demokratisch geführte Bundesstaaten wie Kalifornien, New York und Vermont. New York verhängte demnach „Bußgelder in Milliardenhöhe“ gegen traditionelle Energieerzeuger wie das American Petroleum Institute, das die Anordnung umgehend begrüßte.

Der Staat New York verhängte diese Bußgelder als „Ausgleichszahlungen“ an Unternehmen für ihren Anteil an den Treibhausgasemissionen. Die Trump-Regierung bezeichnete diese Zahlungen als „Erpressung“.

In der Anordnung heißt es weiter, Kalifornien bestrafe den Kohlenstoffverbrauch durch seine Cap-and-Trade-Politik. Laut der kalifornischen Behörde für Luftressourcen ist diese Politik ein Schlüsselelement der Strategie des Staates zur Verringerung der Treibhausgasemissionen.

Diese staatlichen Maßnahmen erhöhen die Energiepreise, „stören“ die Versorgungssicherheit und „beeinträchtigen“ die Lebensqualität von Familien im ganzen Land, so die Trump-Administration.

Trump wies Bondi an, einzelstaatliche Gesetze zu ermitteln und gegen sie vorzugehen, die die Nutzung der heimischen Energie behindern und „verfassungswidrig, durch Bundesrecht überlagert oder anderweitig nicht durchsetzbar“ sind.

Entgegen dem Konsens der weltweiten wissenschaftlichen Gemeinschaft hat Trump behauptet, der Klimawandel sei ein „chinesischer Schwindel“.

Forscher haben davor gewarnt, dass der Welt nur ein sehr kleines Zeitfenster zur Verfügung steht, um die Treibhausgasemissionen zu reduzieren, bevor die Welttemperaturen einen gefährlichen Wendepunkt erreichen, von dem sie möglicherweise nie wieder zurückkehren.

Quelle:

Der Beitrag Trump unterzeichnet Durchführungsverordnung, um staatliche Gesetze zum Klimawandel zu blockieren erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Ein Artikel auf X von Tom Nelson

Der Klimaschwindel implodiert gerade. Natürlich gibt es immer noch eine Menge verbleibender Bereiche des Klimakultes, aber die gesamte Bewegung bröckelt.

Es handelt sich um den größten wissenschaftlichen Betrug in der Geschichte der Menschheit, und es wird noch eine ganze Weile dauern, bis er ganz stirbt, aber täuschen Sie sich nicht: Er IST am Sterben.

Hier finden Sie, in keiner bestimmten Reihenfolge, einige aktuelle Informationen über die Implosion des Klimaschwindels. Bitte scrollen Sie weiter.

1. „Riesig: Eine mächtige Klima-Allianz des Weltwirtschaftsforums, großer Unternehmen, der UN und Banken ist am Ende“.

2. „Bill Gates gibt das Thema Klimawandel auf … Breakthrough Energy, ein Joint Venture zwischen Bill Gates und einer Handvoll anderer Milliardäre…baut einen Großteil seines politischen Personals ab.“

3. NASA GISS Finanzierung „beendet“? „Neuer NASA-Chef will Klimaalarmabteilung abwickeln“.

4. Wunderbare klare Worte vom US-EPA-Administrator Lee Zeldin: „Wir treiben einen Dolch durch das Herz der Klimawandel-Religion“.

5. Wunderbare klare Worte auch von US-Energieminister Chris Wright: „𝑁𝑒𝑡 𝑧𝑒𝑟𝑜 𝑏𝑦 2050 𝑖𝑠 𝑗𝑢𝑠𝑡 𝑛𝑜𝑛𝑠𝑒𝑛𝑠𝑒“; er deutet an, dass der Klimawandel-Alarmismus „eine Quasi-Sektenreligion“ ist.

6. Die Tories haben Net Zero bis 2050 verworfen.

7. Bemerkenswerterweise hat Just Stop Oil gerade „das Ende der Suppe auf Van Goghs, der Maisstärke auf Stonehenge und des langsamen Marschierens auf den Straßen“ angekündigt.

8. Shellenberger/Pielke Jr: „Der Klimawandel wird aus dem Blickfeld verschwinden, so wie es bzgl. der Überbevölkerung der Fall war… Das Ausbleiben von Protesten gegen Trumps Maßnahmen im Energiebereich zeigt, wie wenig sich irgendjemand wirklich für die globale Erwärmung interessiert“.

9. Einer der am längsten laufenden Klimafälle vor Gericht, nämlich Juliana gegen die Vereinigten Staaten, wurde gerade vom Obersten Gerichtshof abgewiesen.

10. Ein Klima-Startup, das sich mit einer Reihe prominenter Unterstützer brüstete und Emissionsgutschriften für Meta, Microsoft und andere große Unternehmen vermittelte, hat gerade Konkurs angemeldet.

11. Blackrock-Chef Larry Fink erwähnte das Thema „Klima“ in seinem Brief an die CEOs im Jahr 2020 insgesamt 29 Mal, in seinem Brief im Jahr 2025 dann NULL Mal!

12. Michael Mann verliert jetzt vor Gericht gegen Mark Steyn.

13. SEC stimmt für die Beendigung der Verteidigung der Regeln zur Offenlegung des Klimas.

14. Die neue Direktorin von National Intelligence Tulsi Gabbard hat den „Klimawandel“ nicht ein einziges Mal als nationale Sicherheitsbedrohung erwähnt.

15. Die alarmistische International Energy Agency hat sich gerade daran erinnert, dass wir Kohlenwasserstoff-Brennstoffe brauchen.

16. Greenpeace wurde gerade mit einem Urteil in Höhe von 667 Millionen Dollar belegt.

17. Großbritanniens Banken distanzieren sich still und leise von Net Zero-Verpflichtungen.

18. Die Klimaschützerin Sabine Hossenfelder beklagt, dass „alle ihre Klimaziele aufgeben… die globalen Unternehmen haben es satt, so zu tun, als ob sie sich für Kohlenstoff-Neutralität interessieren“.

19. New Jerseys umfangreiche Klage, in der die Ölindustrie beschuldigt wird, den Klimawandel zu verursachen, wurde vorläufig abgewiesen.

20. Google behauptet nicht länger, klimaneutral zu sein.

21. Die Linke „ging von der Forderung nach EV- Vorschriften zur Verbrennung eben dieser EV’s in einem Wimpernschlag von Kultur“.

22. Indonesien stellt nach dem Ausstieg von Donald Trump das Pariser Klimaabkommen in Frage.

23. Auch australische Pensionsfonds ziehen sich von Klimazusagen zurück.

24. Davos-Sprecher nennt ausdrücklich *Klima* als erstes Thema, das „einfach allmählich an den Rand gedrängt wird“!

25. EU prüft schwächeres Klimaziel für 2040.

26. Bloomberg: „Jahrelange Klimabemühungen in wenigen Tagen zunichte gemacht“.

27. Nach vielen Episoden, die sich über Klimarealisten lustig machten, wurde der Podcast „The Climate Denier’s Playbook“ im Oktober 2024 ohne Erklärung abgeschaltet.

28. Angesichts des zunehmenden Drucks sind viele Wissenschaftler, die sich für die Erwärmung einsetzen, aus X geflohen, wie zum Beispiel Gavin Schmidt von der NASA.

29. In den letzten Monaten haben viele Unternehmen ihre Klimaziele aufgegeben. Air New Zealand ist ein Beispiel dafür.

30. Greta Thunbergs letzter X-„Schulstreik“-Post datiert vom Oktober 2024. Dieser Social-Media-Feed von Fridays for Future wurde seit fast drei Jahren nicht mehr aktualisiert.

31. Letztes Jahr warf Climate Nexus, eine warmistische Organisation, die über ein Jahrzehnt lang Klimahysterie verbreitete und Dutzende von Mitarbeitern hatte, plötzlich das Handtuch.

32. Vor etwas mehr als einem Jahr stellte die Seite Daily Kos ClimateDenierRoundup, die jahrelang unablässig Klimaschwindel-Propaganda verbreitete (2.200 Beiträge!), ihre Beiträge abrupt ein.

33. Joe Rogan mit seinem riesigen Publikum war 2018 ein echter Alarmist, spottet jetzt aber routinemäßig über den Klimaschwindel.

Wir haben einen *langen* Weg zurückgelegt, seit sich Nancy Pelosi und Newt Gingrich 2008 zusammengesetzt haben, um Al Gores Klimaschwindel zu unterstützen!

Nachdem in den letzten Jahren so viele massive, öffentlichkeitswirksame COVID-Lügen aufgedeckt wurden, fragen sich viele Menschen: „Worüber lügen sie noch?“, und die Antwort lautet: „über so ziemlich alles“.

Die Eliten versuchten den Großen Reset, aber sie bekamen ein Großes Erwachen.

Link: https://wattsupwiththat.com/2025/04/10/over-30-items-here-evidence-that-the-climate-scam-is-collapsing/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Kommentar des Übersetzers zu diesem Beitrag: Schon vor mehreren Jahren war auf einer EIKE-Tagung von Lord Monckton zu hören, dass er den Klima-Schwindel am Ende sieht, aus allen möglichen Gründen. Ich sehe das bisher nicht. Klar ist, dass der Schwindel irgendwann wirklich stirbt, wie eingangs erwähnt, vielleicht ist das ja schon im Gange. Aber: Solange all das keinen Eingang in die MSM findet, ist noch gar nichts zu Ende! Und bzgl. dieser MSM findet sich in der Auflistung nichts! Im Gegenteil, gerade wurde die Meldung der Polit-Propaganda-Bande „Copernicus“ etwas über „den wärmsten März aller Zeiten“ in den MSM hinaus posaunt.

Der Beitrag Über 30 Beispiele: Belege, dass der Klima-Betrug kollabiert erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Am 16. April 2025 jährt sich die Schlacht auf den Seelower Höhen zum 80. Mal. Doch weder Vertreter der Bundesregierung noch der Brandenburger Landesregierung werden an der zentralen Gedenkveranstaltung teilnehmen. Das Auswärtige Amt unter Außenministerin Baerbock gibt stattdessen eine diskrete Handreichung heraus, um russische und weißrussische Gäste auszuladen. René Springer kommentiert. Zehntausende deutsche und sowjetische […]

Der Beitrag Seelower Höhen: Baerbock & Co. boykottieren Ehrung der Gefallenen erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Nicht nur der Bund, auch die deutschen Landkreise sind chronisch klamm – jeder weiß, warum. Um die Menschen zur Kasse zu bitten, setzt man nicht nur auf horrende Abgaben: Ein beliebtes Mittel zum Aufbessern der Finanzen sind auch Blitzer. In Görlitz (Sachsen) hatten Unbekannte aber offensichtlich etwas gegen diese Maßnahme: Nachdem nun bereits mehrfach Blitzer-Anhänger mit Pyrotechnik gesprengt wurden, gibt der zuständige Verleiher keine mehr nach Ost-Sachsen ab.

Blitzer spülen zwar Geld in die Kassen, doch die Geräte sind teuer. Die bekannten Blitzer-Anhänger werden nicht unbedingt von den Kommunen und Behörden gekauft, sondern können auch geleast werden. Im Landkreis Görlitz zieht der Blitzer-Verleiher jedoch die Reißleine: Vandalen haben die Geräte ins Visier genommen und bereits drei sogenannte Semi-Stationen zerstört.

Zum Einsatz kamen dabei wohl auch Polen-Böller: Die sind in Deutschland wegen ihrer immensen Sprengkraft zwar illegal, doch Görlitz liegt an der polnischen Grenze – dahinter kann man die Böller problemlos kaufen. Unbekannte gingen offenbar mit ihnen auf Blitzer-Jagd, wie die “Bild” unter Berufung auf die “Sächsische Zeitung” berichtet.

Den ersten Anhänger leaste der Landkreis Mitte 2021; er wurde Anfang Oktober 2022 in die Luft gejagt. Kurz darauf kam der Ersatz, der dieses Mal sogar besonders gesichert wurde. Brachte nichts: Ein paar Monate später, im März 2023, explodierte auch dieser Anhänger. Der nächste Ersatz wurde im Februar 2024 zerstört. Allein auf den ersten Blitzer waren zudem neun Farbanschläge bekannt geworden, es soll auch zuvor zweimal versucht worden sein, ihn anzuzünden. In Görlitz hat man anscheinend etwas gegen die Blitzerei, die von vielen als reine Abzocke betrachtet wird. Die Täter sind bislang weiterhin unbekannt.

Zwar brachten die durchaus umstrittenen Anlagen in den Jahren 2022 und 2023 rund 650.000 Euro ein – dem standen aber die Vandalismusschäden in Höhe von rund 200.000 Euro gegenüber. Laut Vertrag musste der Leasinggeber selbst für die Schäden aufkommen. Der hat jetzt die Reißleine gezogen. Man werde im Kreis von der weiteren Nutzung der sogenannten Semi-Station “absehen müssen”, „da zum einen der bisherige Anbieter kein solches Gerät mehr zur Verfügung stellt und es aktuell keine taugliche und bezahlbare Alternative mit notwendigen Sicherheits- und Schutzsystemen auf dem Markt gibt“, so ein Kreissprecher.

Statt der Anhänger sollen mobile Geschwindigkeitsmessungen zum Einsatz kommen. Dadurch sollen auch weiterhin mehrere Millionen Euro pro Jahr im Landkreis eingenommen werden können.