Kategorie: Nachrichten
Freie Journalisten stehen gegen das Skandal-Urteil von Bamberg auf: Solidaritätserklärung für DK-Chef David Bendels!

Nach dem Skandal-Urteil von Bamberg reißt die Welle der Solidarität mit dem Deutschland-Kurier und DK-Chefredakteur David Bendels im gemeinsamen Kampf für die Presse und Meinungsfreiheit nicht ab!
Mehr als 20 namhafte Freie Journalisten haben sich in einem aufrüttelnden Memorandum solidarisch mit dem Chefredakteur des Deutschlands-Kuriers in seinem leidenschaftlichen Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit erklärt.
Die Publizisten aus dem Spektrum der alternativen und patriotischen Medien warnen vor Justiz-Willkür nach dem Mao-Motto: „Bestrafe einen, erziehe Hundert!“.
Der Deutschland-Kurier veröffentlicht diesen alarmierenden Weckruf für die Presse- und Meinungsfreiheit nachfolgend nochmals im Wortlaut:
+++ Freie Journalisten verurteilen das Skandalurteil von Bamberg +++
Donnerstag, 10.4.2025 – Die Verurteilung von David Bendels (Chefredakteur „Deutschland-Kurier“) ist ein politisches Unrechtsurteil. Es stellt nicht nur einen Angriff auf einen einzelnen Journalisten dar, sondern gefährdet die Berufsausübung aller Journalisten. Es reiht sich ein in eine Serie von Versuchen, freie Medien in Deutschland zu unterdrücken – sei es durch Verfahren der Landesmedienanstalten, haltlose Klagen und Prozesse, Hausdurchsuchungen, „Debanking“ und Kontosperren oder gezielte Verleumdungen.
Diese systematische Vernichtung regimekritischer Berichterstattung und Meinungsäußerung hat mit dem Urteil gegen Bendels eine neue Eskalationsstufe erreicht. David Bendels wurde verurteilt, weil sein Medium eine Bildmontage von Innenministerin Nancy Faeser veröffentlichte. Auf dem Bild hält sie ein Schild,dessen Text der „Deutschland-Kurier“ verändert hatte: „Ich hasse die Meinungsfreiheit“.
Obwohl offensichtlich erkennbar war, dass es sich um eine Satire handeln muss, wertete Amtsrichter Martin Waschner aus Bamberg dies als Verleumdung der Innenministerin und verhängte eine Haftstrafe von sieben Monaten – ausgesetzt zur Bewährung auf zwei Jahre. Doch damit nicht genug: der Richter verlangte von Bendels als Bedingung für die Aussetzung seiner Gefängnisstrafe eine schriftliche Entschuldigung bei Nancy Faeser. Dieses Ansinnen ist nicht nur eine Demütigung eines Journalisten, sondern ein direkter Angriff auf die Grundpfeiler unserer Demokratie: Meinungsfreiheit und freier Journalismus als Grundlage für Meinungsbildungsprozesse.
Das Urteil von Bamberg ist weder ein „Unfall“ noch ein „Anfängerfehler“. Richter Martin Waschner, ein Veteran seines Berufs und Stellvertreter des Amtsgerichtsdirektors, trägt Verantwortung für die Aufsicht über seine Kollegen. Wir freien Journalisten sehen in diesem Urteil keine Fehlentscheidung – es ist eine bewusste Vergewaltigung des Grundgesetzes. Auch der Ankläger in diesem Fall ist Wiederholungstäter: Staatsanwalt Alexander Baum klagte als Weisungsempfänger des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder bereits den Rentner an, der durch das Teilen des „Schwachkopf“-Memes von Robert Habeck zu Medienbekanntheit kam.
Wie Robert Habeck beim „Schwachkopf“-Skandal, unterschrieb auch Bundesministerin Nancy Faeser den Strafantrag gegen David Bendels persönlich. Mehr noch: Ein weiterer Strafantrag wegen „Politikerbeleidigung“ (§ 188 Strafgesetzbuch) gegen Bendels, ebenfalls von Faeser initiiert, wird bereits am 9. Mai vor demselben Amtsgericht in Bamberg verhandelt. Das Kalkül des Systems ist offensichtlich: Durch mehrfache Verurteilungen soll Bendels’ Bewährung obsolet gemacht und er hinter Gitter gebracht werden. Der Terror gegen David Bendels soll alle Vertreter unseres Berufsstands einschüchtern.
Wir freien Journalisten lassen uns nicht einschüchtern. Das Schandurteil von Bamberg ist ein Alarmzeichen für jeden, der Demokratie und Meinungsfreiheit schätzt. Es zeigt, wie weit die politische Führung bereit ist zu gehen, um abweichende Stimmen zum Schweigen zu bringen. „Bestrafe einen, erziehe Hundert“ ist das Kalkül. Wir verlangen eine Umkehr: Hinter jedem Verfolgten müssen sich Tausende Unterstützer stellen, die zeigen, dass Meinungsäußerungsfreiheit nicht verhandelbar ist. Die Öffentlichkeit muss wissen: Es geht nicht nur um David Bendels – hier geht es um uns alle.
Erstunterzeichner:
Brandenburg, Paul
Elsässer, Jürgen (Compact)
Gollan, Michelle (eingollan)
Höfer, Frank (NuoViso)
Hopf, Philip
Janich, Oliver
Kubitschek, Götz (Verlag Antaios)
Lässig, Philipp (Politik im Fokus)
Machl, Florian (Report24)
Magnet, Stefan (AUF1)
Matissek, Daniel (Ansage)
Matussek, Matthias
Meier, Conny Axel (PI-NEWS)
Menzel, Felix (Recherche D)
Mies, Ullrich
Mittmannsgruber, Elsa
Preradovic, Milena
Reinhardt, Helmut (Politik Spezial)
Sasek, Elias (Kla TV)
Schenk, Thomas (Eingeschenkt TV)
Schott, Nico (RTV)
Stein, Philip (Jungeuropa-Verlag)
Von Witzleben, Flavio Manuel
The post Freie Journalisten stehen gegen das Skandal-Urteil von Bamberg auf: Solidaritätserklärung für DK-Chef David Bendels! appeared first on Deutschland-Kurier.
Deutschland im Wandel der Zeiten
Von RAINER K. KÄMPF | „Den deutschen Leutnant macht uns keiner nach“, sang einst Otto Reutter und machte damit ein deutsches Alleinstellungsmerkmal der Kaiserzeit unvergänglich.
Später kam dann der „Käfer“, der das Land endgültig zur Autonation machte. Lang ist’s her.
Der Leutnant von heute behält das besser für sich, nicht nur aus Bescheidenheit, und bei Käfer denkt unsere Generation sehnsüchtig an die Tanzpartnerin von 1975.
Das heißt jedoch nicht, dass unser Land in der heutigen Zeit nicht mehr in der Lage ist, die Welt zu beeindrucken. Im Zeitalter der Beliebigkeit ist es noch weitaus einfacher als damals, weil Innovation und Leistung nicht mehr zwingend Voraussetzung sind.
Die Maxime „ohne Fleiß kein Preis“ fristet ihr trauriges Ende in der Rumpelkiste.
„The loser takes it all“ ist der aktuelle Hit in Deutschland. Und so erlebt der erkenntnisresistente Wähler des bunten Gemeinwesens auf deutschem Boden, dass sieben Ministerien in dem sich abwickelnden Land von absoluten Verlierern geführt werden sollen.
Wie schmerzerprobt muss ein Volk sein, das sich freiwillig dieser Tortur aussetzt und was geht in den Köpfen vor? Wahrscheinlich so eine Art kollektiver Altruismus, der den Versagern von gestern die Bewährung eines Stuhlkreises für abwicklungsbedürftige Polithochstapler gewährt.
Wir Deutschen treten in den nächsten Kreis der Hölle und stellen verwundert fest, dass unsere „Elite“ Thilo Sarrazins Warnung, dass sich das Land abschafft, wohl als Handlungsanweisung missverstanden hat.
PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.
Zermatt und Bremerhaven – wie zwei Touristenorte ihre Gäste begrüßen

Im schweizer Bergort Zermatt in der Schweiz kann man das ganze Jahr über Ski fahren oder auch sehr gut wandern. Das mächtige Matterhorn hat man dabei fast ständig im Blick. Auf den Wanderwegen, aber auch im Bergort selbst laden rustikale Holzbänke zum Verweilen, Nachdenken, Gucken und Ausruhen ein. Auf allen diesen Bänken heißen vier Inschriften die Besucher aus aller Welt willkommen:
„Schön, dass Sie hier sind.“
„É bello averia qui.“ (Italienisch)
„Soyez les bienvenus.“ (Französich)
„Great to see you.“ (Englisch)
Somit dürften sprachlich sicher weit über 95 Prozent der Gäste willkommen geheißen werden.
Auch Bremerhaven hat in den letzten Jahrzehnten immer mehr auf Tourismus gesetzt. Es gibt das Auswandererhaus, das Klimahaus, den Zoo, mehrere Museen und den Fischereihafen. Dort gibt es neben einem Fischkutter auch ein Theater, ein Kochstudio und kulinarische Spezialitäten direkt aus der Räucherei oder in einem der vielen Restaurants.
Genauso wie das schweizerische Zermatt hat auch Bremerhaven Bänke für die Besucher aufgestellt, ebenfalls in Serie, 13 Stück (PI-NEWS berichtete). Dort ist allerdings nicht zu lesen, wer alles als Tourist willkommen geheißen wird, sondern wen man nicht in der Stadt haben will. „Für Rassismus“, so steht es da, ist „kein Platz“ in Bremerhaven.
…so wie z.B. in Bremerhaven. Dort empfängt einen auf einer abgeranzten Bank ein „Kein Platz für Rassismus!“.
Die Idee dahinter ist, dass man als Besucher (und Bewohner) von Bremerhaven „Haltung“ zeigen soll, „auch im Sitzen“, wie der Mitinitiator, die Weser-Elbe Sparkasse schreibt. Man beweise damit, dass man eine „gastfreundliche Stadt“ sei.
So verschieden kann man das sehen: Die Gäste, die kommen, unbefangen in verschiedenen Sprachen begrüßen und willkommen heißen – oder schreiben, wen man als Gast nicht in der Stadt haben will! Und zwar nur auf Deutsch, in der Landessprache, was man auch unterschiedlich interpretieren kann.
Welches Konzept hat mehr Sinn, welches wird sich durchsetzen?
Szenen des Energie-Wahnsinns: das Flachlegen des Kraftwerks Ibbenbüren

Kraftwerkssprengungen wie am Sonntag in Ibbenbüren werden in Deutschland mittlerweile als Happening inszeniert. Die Menschen schauen begeistert zu, wie ihr Wohlstand sinnlos vernichtet wird.
Der Wahnsinn geht ungebremst weiter. Unter dem Jubel der Grünen und ihrer Jubelperser-Medien wurde das Steinkohle-Kraftwerk Ibbenbüren am Sonntag in die Luft gesprengt. Bild frohlockt: „Spektakulär: Sprengmeister legt Kraftwerks-Riesen flach”. Etwa 130 Anwohner und „rund 700 Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft“ mussten für das „Flachlegen“ Ihre Häuser vorübergehend verlassen.
So ist das in Deutschland: Die Sprengung eines funktionstüchtigen Kraftwerks wird von 350 eingeladenen politischen Honoratioren gefeiert. Der Umwelt- und Verkehrsminister von NRW Oliver Krischer – ein abgebrochener Biologiestudent – jubelte:
„Die Sprengung dieses ehemaligen Steinkohlekraftwerks ist ein Sinnbild für die Energiewende in unserem Land. Hier in Ibbenbüren wird der Übergang von fossilen zu erneuerbaren, klimafreundlichen Energieträgern sichtbar. Hier treiben wir den grundlegenden Strukturwandel voran und gehen den nächsten Schritt. Mit dem Einsatz innovativer Technologien wie dem neuen Konverter holen wir Offshore-Windstrom nach Nordrhein-Westfalen“. Anschließend gab es wahrscheinlich zur Feier des Tages Sekt und Häppchen.
Das Kraftwerk Ibbenbüren war ein deutsches Steinkohlekraftwerk in Nordrhein-Westfalen und hatte eine Leistung von 838 Megawatt. Das Kraftwerk ging am 29. November 1985 in Betrieb, und es erzeugte zuverlässig und günstig Grundlast aus Steinkohle. Nach einer Betriebszeit von knapp 40 Jahren wurde es 2021 „zur Stilllegung ausgeschrieben“ und abgeschaltet. Es hätte noch gut und gerne 20 Jahre weiterlaufen können.
Das Zerstörungswerk mit markigen Sprüchen abfeiern
Nun ist es mitnichten so, dass auf dem Gelände wieder Strom erzeugt werden soll. Das Kraftwerksgelände soll künftig für eine „Konverterstation“ des Projektes BalWin2 genutzt werden. Eine Konverterstation ist für Techniker nichts weiter als ein Wechselrichter.
Das Projekt BalWin2 soll den Anschluss von Offshore-Windparks an das Stromnetz in Nordrhein-Westfalen ermöglichen. Denn der Strom von den Offshore-Windmühlen kommt in NRW über Erdkabel als Gleichstrom an. Die Gleichstromtechnik ermöglicht es, große Energiemengen über die „weite Strecke“ von 380 Kilometern verlustarm zu transportieren.
Die geplante Konverteranlage auf dem ehemaligen Kraftwerksgelände in der Nähe des Netzverknüpfungspunktes an der Umspannanlage Westerkappeln soll – falls der Wind weht – 2.000 Megawatt des ankommenden Gleichstroms in Wechselstrom umwandeln können, der dann ins öffentliche Übertragungsnetz eingespeist werden kann. Ein Kraftwerk benötigt gar keine solche aufwändige Konverter-Anlage, da es direkt einspeisbaren Wechselstrom erzeugt.
Das BalWin2-Projekt wird angeblich 4,5 Milliarden Euro kosten. Für diese Summe hätte man drei hochmoderne Blöcke ähnlich der gesprengten Anlage Ippenbüren neu errichten können, die dann unabhängig von Wind und Wetter 2.500 Megawatt Grundlast erzeugen könnten. So ist das eben in Deutschland. Kraftwerke werden von erfahrenen Sprengmeistern im Beisein von ungelernten Politikern flachgelegt, die dieses Zerstörungswerk mit markigen Sprüchen abfeiern. Wind und Sonne schicken zwar keine Rechnung, die Windradbetreiber und der Netzbetreiber Amprion aber schon. Und diese Rechnung zahlen Sie, verehrter Leser.
Der Beitrag erschien zuerst bei ACHGUT hier
Der Beitrag Szenen des Energie-Wahnsinns: das Flachlegen des Kraftwerks Ibbenbüren erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
The post appeared first on Deutschland-Kurier.

The post appeared first on Deutschland-Kurier.
Dank Milei und seiner “Kettensäge”: Argentinien wieder auf Erfolgskurs
Seit der libertäre Präsident Javier Milei die Regie in Argentinien führt, verbessern sich viele wichtige wirtschaftliche Indikatoren in dem südamerikanischen Land. Zwar bestehen noch verschiedene strukturelle Probleme, doch es gibt endlich Licht am Ende des Tunnels.
Milei wirkt. Während die europäischen Politiker damit beschäftigt sind, sich immer stärker regulatorisch zu betätigen und so die wirtschaftliche Erholung abwürgen, vollzieht Präsident Javier Milei in Argentinien ein Radikalprogramm. Das südamerikanische Land, das früher für Hyperinflation, Währungsreformen und Staatsbankrotte berüchtigt war, dürfte in diesem Jahr auf eine Inflationsrate von etwa 25 bis 30 Prozent kommen. Das ist zwar immer noch hoch, doch im Vergleich zu den hohen dreistelligen Werten vor seinem Amtsantritt eine deutliche Verbesserung.
Auch haben die massiven Stellenstreichungen im Staatsapparat und die Kürzung bzw. Streichung unnötiger Ausgaben den Staatshaushalt wieder in den positiven Bereich gebracht. So vermeldete die argentinische Regierung für das Jahr 2024 den ersten Budgetüberschuss seit 14 Jahren. Dieser fiel mit 1,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sogar recht deutlich aus. Und das in Zeiten, in denen beispielsweise die angeblich so fortschrittlichen Europäer mit unablässig wachsenden Schuldenbergen und anhaltenden Haushaltsdefiziten zu kämpfen haben, weil umfassende Reformen nicht ins Konzept passen.
In Sachen Wirtschaftsleistung sieht es ebenfalls gut aus. Zwar rutschte Argentinien aufgrund der umfangreichen Reformen im vergangenen Jahr erst einmal in die Rezession (-1,8 Prozent), doch der Wirtschaftsausblick der OECD vom März ist äußerst positiv. So wird für dieses Jahr ein Wachstum von 5,7 Prozent (wobei Donald Trumps Zollpolitik hier einen Dämpfer verursachen könnte) erwartet, sowie ein Plus von 4,8 Prozent für das Jahr 2026.
Was tut sich in Sachen Armut? Nun, selbst Reuters kam nicht darum herum, über einen Rückgang der Armutsquote in Argentinien zu berichten. Lag diese noch im ersten Halbjahr 2024 bei enormen 52,9 Prozent, sank diese nun auf 38,1 Prozent. Mit dem anhaltenden Wirtschaftswachstum dürften sich die Zahlen auch in den kommenden beiden Jahren weiter reduzieren. Kein Wunder also, dass sich beispielsweise auch der argentinische Automarkt erholt.
Ebenfalls im grünen Bereich ist die Bauindustrie des südamerikanischen Landes. Neben staatlichen Infrastrukturprogrammen boomt auch der private sowie der soziale Hausbau. Dies, während es in Deutschland immer mehr an (leistbarem) Wohnraum mangelt und die Bauindustrie mit immer mehr Bürokratie, Auflagen und Vorschriften gegängelt wird. Investitionen in den Energiesektor (insbesondere Erdöl und Erdgas) unterstützen die Entwicklungen.
Es zeigt sich deutlich, dass die ganzen Warnungen der linken Staatsinterventionisten weltweit vor dem “argentinischen Experiment” offensichtlich rein ideologischer Natur waren. Die Realität vor Ort verdeutlicht, dass umfangreiche Reformen zwar kurzfristige Störungen verursachen, diese jedoch überwunden werden können. Und mehr noch könnte Argentinien zu einem Modellbeispiel für viele andere Länder avancieren, die vor ähnlichen strukturellen Problemen stehen.
Stefan Magnet: „Wir kämpfen GEMEINSAM für die Meinungsfreiheit!“

In einer vielbeachteten gemeinsamen Erklärung haben mehr als 20 Vertreter freier Medien ihre Solidarität mit dem Deutschland-Kurier und Chefredakteur David Bendels ausgedrückt. Bendels wurde zu einer Haftstrafe von 7 Monaten auf Bewährung verurteilt, weil der Deutschland-Kurier ein satirisches Meme zu Innenministerin Nancy Faeser veröffentlicht hatte. Mit-Initiator Stefan Magnet, Chefredakteur von Auf1, findet im Gespräch mit Johannes Schüller klare Worte zu diesem Schandurteil von Bamberg.
The post Stefan Magnet: „Wir kämpfen GEMEINSAM für die Meinungsfreiheit!“ appeared first on Deutschland-Kurier.
Wirtschaft zum Koalitionsvertrag: „Hätten uns mehr gewünscht!“

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag stößt in der Wirtschaft auf wenig Begeisterung. Kritik kommt auch von Gewerkschaften.
Der Chef des Bundesverbandes deutscher Banken und der Deutschen Bank, Christian Sewing, erklärte: Das 146 Seiten-Papier enthalte zwar wichtige Punkte für dringend nötige Strukturreformen – aber man hätte sich „an der einen oder anderen Stelle noch mehr gewünscht“.
Die großen Wirtschaftsverbände monierten, dass die Unternehmenssteuern erst von 2028 an und damit zu spät gesenkt werden sollen. „Steuerpolitisch bleibt die Koalition hinter dem Notwendigen zurück“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner.
Der Arbeitgeberverband BDA vermisst eine Reform der Sozialversicherungssysteme. „Die Folge wird sein, dass die Sozialbeiträge weiter steigen“, sagte BDA-Chef Rainer Dulger.
Unzufrieden äußerten sich auch mehrere Interessenverbände aus der Automobilbranche.
Kritik kommt auch von den Gewerkschaften, u.a. ver.di und IG Metall. Tenor: Der Koalitionsvertrag bedeute trotz 15 Euro Mindestlohn für Arbeitnehmer eine Verschlechterung etwa im Hinblick auf künftig flexiblere Höchstarbeitszeiten.
The post Wirtschaft zum Koalitionsvertrag: „Hätten uns mehr gewünscht!“ appeared first on Deutschland-Kurier.
Schwarz-roter Koalitionsvertrag steht: So geht es weiter – Wird Esken doch noch Ministerin?

Das letzte Wort darüber, ob die schwarz-rote Koalition zustande kommt, haben jetzt bei der SPD die Mitglieder und bei den Unionsparteien die Gremien. Aufhorchen lässt, dass laut Saskia Esken die SPD-Basis nicht, wie vielfach verlangt worden war, auch über die personelle Besetzung der Ministerposten abstimmen darf.
Das hat hinter den Hauptstadt-Kulissen zu Spekulationen geführt. Soll die in der Partei unbeliebte Co-Vorsitzende doch noch mit einem Ministerposten belohnt werden? Auf den bisher in der Hauptstadt kursierenden Namenslisten steht der Name von Esken nicht.
CSU macht den Anfang
Als erste Partei der verabredeten künftigen Bundesregierung stimmte heute (10.April) die CSU über den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen zu. Dazu waren der Parteivorstand, die CSU-Landesgruppe im Bundestag sowie die bayerische Landtagsfraktion zu einer Schaltkonferenz zusammengekommen.
Die Schwesterpartei CDU stimmt erst am 28. April auf einem sogenannten Kleinen Parteitag über den Koalitionsvertrag ab.
SPD befragt bis zum 29. April Mitglieder
Kritisch könnte es noch bei der SPD werden. Die Sozialdemokraten haben für die Zeit vom 15. bis zum 29. April ein Mitgliedervotum angesetzt. 358.000 Genossinen und Genossen sind zur Teilnahme aufgerufen. Sie werden per Post angeschrieben, die Abstimmung soll dann digital erfolgen.
Der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil gab sich zuversichtlich, dass die Basis den Koalitionsvertrag billigen werde. Er sei sich sicher, dass die SPD „wie immer Verantwortung für Deutschland“ übernehmen werde, sagte er in der ARD.
Kanzler-Wahl am 7. Mai?
Sobald alle drei Parteien den Koalitionsvertrag gebilligt haben, wird er offiziell unterzeichnet. Als nächstes steht im 21. Deutschen Bundestag die Wahl des Bundeskanzlers an. Dafür ist der 7. Mai im Gespräch. Nach Artikel 63 des Grundgesetzes wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten ohne Aussprache im Plenum gewählt. Er – in diesem Fall voraussichtlich der CDU-Vorsitzende Merz – benötigt die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, also mindestens 316. CDU/CSU und SPD verfügen über eine Mehrheit von nur 13 Stimmen. Es wird mit Abweichlern auf beiden Seiten gerechnet.
Nach der Wahl (so sie denn zustande kommt) geht es ins Schloss Bellevue, wo der gewählte Kanzler vom Bundespräsidenten seine Ernennungsurkunde erhält. Anschließend kehrt er in den Bundestag zurück, leistet dort seinen Amtseid und macht sich noch einmal auf zum Schloss Bellevue – diesmal in Begleitung seines künftigen Kabinetts, dessen Mitglieder vom Bundespräsidenten ernannt werden.
The post Schwarz-roter Koalitionsvertrag steht: So geht es weiter – Wird Esken doch noch Ministerin? appeared first on Deutschland-Kurier.
Washington will 10.000 Soldaten aus Osteuropa abziehen
Bis zu 10.000 US-Soldaten sollen aus Osteuropa abgezogen werden, so Überlegungen des Weißen Hauses. Ist dies eine Entspannungspolitik gegenüber Moskau oder ein Wink mit dem Zaunpfahl an die Europäer, sich selbst verstärkt um ihre Sicherheit zu kümmern?
US-Medienberichten zufolge erwägt die Trump-Administration den Abzug von bis zu 10.000 Soldaten aus Osteuropa – namentlich aus Polen und aus Rumänien. Beides Länder, die als wichtigster Teil der “NATO-Ostflanke” gelten. Damit würde ein Großteil jener US-Truppen wieder abgezogen, die mit Beginn des Ukraine-Krieges zusätzlich dort stationiert wurden.
Derzeit befinden sich laut offiziellen Angaben die meisten US-Soldaten in Deutschland (35.000), in Italien (12.000), im Vereinigten Königreich und in Polen (jeweils 10.000). In Rumänien sind es 2.500 und im Baltikum rund 2.000. Insgesamt sind es in ganz Europa momentan um die 80.000 US-Truppen.
Damit erhöht das Weiße Haus den Druck auf die europäischen “Partner”, selbst mehr Geld in die eigene Aufrüstung zu stecken. Und schon jetzt diskutieren die europäischen NATO-Länder darüber, wie sie angesichts des abnehmenden US-Engagements in Europa und der stärkeren Fokussierung Washingtons auf den indopazifischen Raum und auf den Nahen Osten die zu erwartende Lücke füllen sollen.
Interessanterweise kommt die Ankündigung des schrittweisen US-Rückzugs aus dem östlichen Europa zu einer Zeit, in der die Verhandlungen Washingtons mit Moskau hinsichtlich einer Beendigung des Ukraine-Konflikts voranschreiten. Trump hat sogar guten Willen bewiesen, indem er Russland von den jüngsten Zollerhöhungen ausschloss. Ein Schritt, der angesichts der umfangreichen westlichen Sanktionen und des geringen Handelsvolumens von nur mehr rund 3,5 Milliarden Dollar ohnehin keinen Sinn gehabt hätte.
Haftstrafe wegen Faeser-Meme: Journalist Florian Warweg bringt Faeser-Sprecher ins Schwitzen!

DeutschlandKURIER-Chefredakteur David Bendels wurde wegen eines satirischen Internet-Memes zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
Der kritische Journalist Florian Warweg konfrontiert den Sprecher von Noch-Bundesinnenministerin Faeser und den Sprecher von Noch–Bundeskanzler Olaf Scholz — und bringt beide mächtig ins Schwitzen.
The post Haftstrafe wegen Faeser-Meme: Journalist Florian Warweg bringt Faeser-Sprecher ins Schwitzen! appeared first on Deutschland-Kurier.
Analyse der „Erneuerbare“-Energie in Deutschland – UK – Frankreich im europäischen Zusammenhang
Ed Hoskins
[Alle Hervorhebungen im Original]
Einführung
In diesem Beitrag werden reine, unverfälschte Kostendaten der US EIA verwendet, um eine Vorstellung von den tatsächlichen Kostenunterschieden zwischen wetterabhängigen „Erneuerbaren“ und konventionellen Technologien zur Stromerzeugung zu vermitteln. Bei dieser Berechnung werden alle staatlich verordneten Maßnahmen zur Begünstigung der „Erneuerbaren“ weggelassen, die in den falschen Einschätzungen enthalten sind, dass die ‚Erneuerbaren‘ wesentlich, nämlich „neunmal“, billiger sind als Gas-, Kohle- oder Kernkraft. Mit anderen Worten: Es werden die tatsächlichen Kosten von Maßnahmen zur Vermeidung von CO₂-Emissionen aus fossilen Brennstoffen und zur Förderung von „Net Zero“ bewertet.
Die obige Grafik zeigt die Installation und Leistung wetterabhängiger „erneuerbarer Energien“ in der EU (27) und in UK seit 2009. Seit 2022 ist eine bemerkenswerte Zunahme der Installationen „erneuerbarer“ Energien zu verzeichnen. In jüngster Zeit hat sich die Installation von PV-Solaranlagen erheblich weiterentwickelt, so dass ihr Anteil an allen neuen „erneuerbaren Energien“ im Jahr 2024 bei 75 % liegt. Dieser Anstieg der PV-Stromerzeugung ist der am wenigsten produktiven und am wenigsten zuverlässigen (insbesondere in Nordeuropa) aller wetterabhängigen „erneuerbaren“ Energien zuzuschreiben. Die Photovoltaik erreicht in der Regel ein Produktivitäts-/Kapazitätsniveau von ~10 % oder weniger.
In den meisten europäischen Ländern ist die Photovoltaik nur zu Zeiten mit geringem Strombedarf, d.h. im Hochsommer, produktiv und fehlt zu den Spitzenbedarfszeiten am Winterabend. Mehr als die Hälfte der derzeit in Europa installierten wetterabhängigen „erneuerbaren Energien“ sind also sowohl auf die am wenigsten als auch auf die am wenigsten zeitlich angepasste Stromerzeugungstechnologie ausgerichtet. Auch in den nördlichen Ländern, insbesondere in Deutschland und UK, kann es zu längeren Dunkelflauten kommen (oft bis zu 2 Wochen), wenn sowohl die Solar- als auch die Windenergie durch die europaweiten Witterungsbedingungen radikal gedrosselt werden.
Deutschland – UK – Frankreich
Auf Deutschland, UK und Frankreich entfallen ~50% aller in Europa installierten wetterabhängigen „Erneuerbaren“. Diese Länder haben unterschiedliche Ansätze für die Stromerzeugung. Für diese Analyse wurden stündliche Daten zur Stromerzeugung für das Jahr 2024 verwendet. Weitere Daten für die anderen europäischen Länder stehen noch aus, und die hier verwendeten Werte können geändert werden, wenn die endgültigen Eurobserver-Daten im Laufe des Jahres verfügbar sind.
Detaillierte Analysen der drei Länder auf der Grundlage ihrer stündlichen Stromerzeugung sind in den folgenden Abschnitten dargestellt.
Deutschland
Deutschland ist bei der Stromerzeugung zunehmend auf die Verbrennung von Stein- und Braunkohle angewiesen. Vor dem Krieg in der Ukraine war Deutschland von relativ billigen, CO₂-armen Gaslieferungen aus Russland abhängig. Zuvor verfügte das Land über eine Flotte von Kernkraftwerken, die effektiv mehr als 20 % seiner Energie liefern. Das letzte dieser produktiven, CO₂-emissionsfreien Kernkraftwerke wurde aufgrund des langjährigen irrationalen Drucks der Grünen schließlich lange vor dem Ende seiner Laufzeit im Jahr 2023 abgeschaltet. Dementsprechend werden in Deutschland nun Stein- und Braunkohlegruben wieder in Betrieb genommen, was zu einem Anstieg der CO₂-Emissionen führt. Mit anderen Worten: Die grünen Anti-Atomkraft-Aktivisten haben den Sinn der deutschen Energiewende-Politik aus rein emotionalen Gründen völlig negiert. Das Ergebnis ist, dass die „Erneuerbaren“ im Jahr 2024 eine Gesamtproduktivität von ~13,3% haben. Deutschland war auch abhängig von massiven Stromimporten und -exporten aus der Überproduktion der „Erneuerbaren“, vor allem aus Norwegen mit seinen massiven Wasserkraftwerken. Norwegen hat seine Stromexporte jedoch inzwischen gedrosselt, da diese Aktivität die lokalen Stromkosten im Süden des Landes erheblich erhöht hatte. Durch die Einführung der „Erneuerbaren“ ist der Wirkungsgrad des gesamten deutschen Stromerzeugungsparks auf weniger als 25 % gesunken, im Gegensatz zu den ~90 %, die mit herkömmlichen Stromerzeugungstechnologien erreicht werden können.
UK
Die derzeitige britische Regierung ist sogar noch eifriger als die deutsche, wenn es darum geht, bis zum Jahr 2050 Net Zero zu erreichen. UK ist bereits massiv von Stromimporten abhängig, ~15%, hauptsächlich aus Frankreich mit seinen zahlreichen Kernkraftwerken. Die einheimische Kernenergie liefert ebenfalls ~15 %, aber viele der Kernkraftwerke stehen kurz vor dem Ende ihrer Lebensdauer. Die Installation von ~48 GW wetterabhängigen „erneuerbaren Energien“ – 66 % der installierten Nennleistung – erzeugt zusammen ~30 % der Energie bei einer Produktivität von ~18 % im Jahr 2024. UK hat das größte Engagement in Europa für Offshore-Windenergie mit ~18GW installiert. Die Unzuverlässigkeit und Unstetigkeit der „erneuerbaren Energien“ wird durch einsatzbereite Gaskraftwerke kompensiert, die hauptsächlich importiertes Erdgas aus den Golfstaaten und Nordamerika verwenden. Die kostspieligen Importe werden verwendet, obwohl UK über reichhaltige einheimische Erdgasvorkommen verfügt, die sowohl an Land als auch in der Nordsee gefördert werden könnten. Infolge der Einführung der „erneuerbaren Energien“ ist der Wirkungsgrad der gesamten britischen Stromerzeugungsflotte auf weniger als 40 % gesunken, während mit konventionellen Stromerzeugungstechnologien etwa 90 % erreicht werden können.
Frankreich
~55GW der in Frankreich installierten Stromerzeugung besteht aus Kernenergie mit geringen CO₂-Emissionen, die mehr als 75 % der Stromerzeugung ausmacht, so dass Frankreich die niedrigsten CO₂-Emissionen pro Kopf aller Industrieländer aufweist. Dennoch hat sich Frankreich dafür entschieden, in erheblichem Umfang Onshore-Windkraftanlagen und noch mehr Solarenergie zu installieren, insgesamt 50 GW mit einer Leistung von 7 GW. Frankreich verkauft etwa 10 GW seiner Stromerzeugung gewinnbringend an seine Nachbarländer. Darüber hinaus verfügt Frankreich auch über eine beträchtliche Wasserkraft, die ~5 GW zu seiner jährlichen Stromerzeugung beiträgt. Infolge der Einführung der „erneuerbaren Energien“ ist der Wirkungsgrad des gesamten französischen Stromerzeugungsparks auf weniger als 50 % gesunken, im Gegensatz zu den ~90 %, die mit konventionellen Stromerzeugungstechnologien erreicht werden können.
Dieser Hinweis kann korrigiert werden, was den Umfang der EU(27) 2024 Solar-PV-Installationen betrifft. Die endgültigen Daten von EurObserver’ER sollten bis Mai verfügbar sein.
Witterungsabhängige „Erneuerbare“: Installationen und Leistung
Die Leistung von DE-UK-FR ist das Ergebnis der stündlichen Daten, die von den oben genannten Stellen aufgezeichnet werden. Dies macht etwa die Hälfte der wetterabhängigen „Erneuerbaren“ in Europa aus. Weitere Daten für den Rest der EU (27) stehen noch aus, und diese Werte können später revidiert werden.
Die Installationen und die Stromerzeugung der wetterabhängigen „Erneuerbaren“ in Europa sind oben dargestellt. 2024 war ein schlechtes Jahr für die Stromerzeugung aus „Erneuerbaren“ mit einer allgemein niedrigen Produktivität von insgesamt weniger als 15 %. Der Einsatz von Offshore-Windenergie, wie in UK, sorgt für eine gewisse Verbesserung der Leistung, während das große Investment in Solarenergie, wie in Deutschland, die Erzeugungsleistung deutlich auf 13,3% reduziert. Historische Aufzeichnungen zeigen, dass die kombinierten wetterabhängigen „Erneuerbaren“ normalerweise eine Produktivität in der Größenordnung von ~19 % erreichen können.
Eine Produktivität der „erneuerbaren Energien“ von ~15 % wie im Jahr 2024 bedeutet, dass mindestens sechsmal so viele Erzeugungsanlagen erforderlich sind, um unzuverlässig und intermittierend eine nicht disponierbare (nicht steuerbare) Leistung zu erbringen, die der konventionellen Stromerzeugung aus Kernkraft, Gas oder Kohle entspricht, die normalerweise das ganze Jahr über rund um die Uhr mit ~90 % betrieben wird.
Grundlage dieses nüchternen, unverfälschten Kostenvergleichs
Die US EIA hat die Kosten für die verschiedenen Technologien der Stromerzeugung über einen Zeitraum von 40 Jahren auf der Basis reiner Zahlen verglichen. Diese werden hier als Maßstab für die Preisvergleiche verwendet. Sie weisen einen Mangel auf, da sie die amerikanischen Kosten für fossile Brennstoffe zugrunde legen, insbesondere für die Gasverbrennung, die in Europa derzeit viel höher sind, da die EU und UK irrationalerweise ein Embargo für das Fracking nach einheimischen Gasreserven verhängt haben. Die amerikanischen Gas- und Strompreise betragen also etwa ein Viertel der Kosten in Europa.
Vergleicht man hier nur die Investitions- und Betriebskosten, bleiben alle zusätzlichen Kosten unberücksichtigt, die durch den Einsatz von „erneuerbaren Energien“ entstehen:
– die unverzichtbaren, abschaltbaren Notstromaggregate, wenn die „Erneuerbaren“ nur wenig produktiv sind.
– das erweiterte Stromnetz, das für die Aufnahme von Strom aus weiter entfernten „Erneuerbare-Energien“-Anlagen benötigt wird.
– die Zahlungen an „Erneuerbare“, wenn sie zu wenig oder sogar zu viel Strom produzieren.
– Die folgenden verzerrenden politischen Eingriffe, welche die Kosten für die Verbraucher in die Höhe treiben, sind nicht enthalten:
-
- Subventionen
- Steuererleichterungen / Anlagen-Abschreibungen
- Vorzugstarife
- Differenz-Handelsverträge
- „Erneuerbare“-Verpflichtungen
- Einspeise-Vergütungen
- Kapital-Abschreibung
- jede willkürliche Kohlenstoff-Besteuerung
- sowie die unvermeidlichen Nebenkosten für „erneuerbare“ Energie, die dadurch entstehen:
- Intermittenz
- Unzuverlässigkeit
- Variabilität.
Bei den dargestellten Vergleichen handelt es sich um die reinen Vergleichskosten, d. h. sie sind ohne alle anderen oben aufgeführten zusätzlichen Ausgaben für wetterabhängige „erneuerbare Energien“.
Und hier: https://edmhdotme.wpcomstaging.com/a-comparative-costing-model-for-power-generation-technologies/
Die obigen Werte geben einen gewissen Hinweis auf die Größenordnung und den Anteil der betreffenden Ausgaben, gemessen in Milliarden US-Dollar.
Legt man die Daten der US EIA für eine Lebensdauer von 40 Jahren zugrunde, so belaufen sich die vergleichbaren Gesamtkosten der „erneuerbaren Energien“ in der EU (27) und UK auf schätzungsweise 2,6 Billionen US-Dollar für die gesamte europäische wetterabhängige Flotte der „erneuerbaren Energien“.
Kostenvergleiche zwischen wetterabhängigen „Erneuerbaren“ und konventionellen Energietechnologien
Unter Verwendung dieser EIA-Vergleichszahlen belaufen sich die langfristigen, unverfälschten 40-Jahres-Kosten für die Erzeugung einer gleichwertigen Stromleistung, wie sie von „Renewables“ für die EU(27)+UK-Flotte geliefert wird, auf die folgenden Mehrkosten:
– Gasfeuerung: ~2,4 Billionen US-Dollar. Dieser Wert gibt eine Vorstellung von den minimalen Gesamtkosten eines Fracking-Verbots in Europa. Aus diesem Grund liegen die Strompreise in den USA bei etwa 25 % derjenigen in Europa.
– Kernkraft: ~1,3 Billionen US-Dollar. Kernkraftwerke wären langfristig kostengünstiger als „Erneuerbare“
– Kohleverbrennung: ~2,0 Billionen US-Dollar. Wenn man sich nicht um die europäischen CO₂-Emissionen sorgen würde, wäre die Kohleverbrennung wie in China eine kostengünstige Option.
Die alarmistischen Regierungen der Grünen haben stets routinemäßig behauptet, dass „erneuerbare Energien“ „neunmal billiger sind als die Verbrennung von Gas“. Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die zusätzlichen Kosten der wetterabhängigen „erneuerbaren Energien“ im Vergleich zu den drei wichtigsten konventionellen Stromerzeugungstechnologien, um die gleiche Strommenge zu erzeugen. Also die Kosten, die entstehen, wenn man kein Fracking betreibt oder kein anderes einheimisches Gas verwendet:
– in UK betragen ~384 Mrd. $
– die Kosten für den Verzicht auf Kernenergie wären ~257 Mrd. $
– Kohleverbrennung würde ~341 Mrd. $ kosten.
Die Einführung wetterabhängiger „Erneuerbarer Energien“ in UK hat die Produktivität des gesamten Kraftwerksparks auf ~40 % gesenkt; in Deutschland ist diese Zahl mit ~25 % noch höher.
In ganz Europa könnten sich die Kosten für den Verzicht auf Fracking zur Nutzung von einheimischem Erdgas als Ersatz für die derzeitigen „erneuerbaren“ Anlagen auf ~2,4 Billionen US-Dollar belaufen. Selbst wenn sich die Kosten für die Gasverbrennung verdoppeln würden, würden sich die Mehrkosten immer noch auf ~2,2 Billionen US$ belaufen.
Schlussfolgerungen
– 2024 war ein schlechtes Jahr für die Produktivität/Kapazitätsleistung der wetterabhängigen „Erneuerbaren“ in Europa, und ihre Stromerzeugung war in ganz Europa deutlich geringer als normal: <15%, im Gegensatz zu der Norm von ~19%.
– Die Vorstellung, dass wetterabhängige „erneuerbare Energien“ billig sein müssen, weil Wind und Sonne kostenlos sind, ist eine naive Phantasterei.
– Die Durchsetzung der wetterabhängigen „Erneuerbaren“ in Europa durch die Politik ist bis heute ein sehr kostspieliges Unterfangen.
– In ganz Europa sind die geringsten direkten Mehrkosten gegenüber konventionellen Stromerzeugungstechnologien in Billionen von US-Dollar messbar.
– selbst bei einem reinen Kostenvergleich sind die wetterabhängigen „Erneuerbaren“ in Europa durchweg teurer als konventionelle Energietechnologien, insbesondere die Gasverbrennung, selbst bei hohen europäischen Brennstoffpreisen.
– Die schlechte Produktivität der „Erneuerbaren“ mit einem Niveau von <19% oder weniger im Jahr 2024 bedeutet, dass mindestens fünfmal so viele Erzeugungsanlagen erforderlich sind, um unzuverlässig und intermittierend eine gleichwertige Leistung zu erbringen wie konventionelle nukleare, gas- oder kohlebefeuerte Erzeugungstechnologien, die normalerweise das ganze Jahr über rund um die Uhr mit ~90% in Betrieb sind, und da die „Erneuerbaren“ in der Installation teurer sind als konventionelle Generatoren, sind sie von Anfang an teurer.
– die hier gezeigten Schätzungen sind nur indikativ und beinhalten nicht die potenziell massiven Nebenkosten für die Einführung wetterabhängiger „erneuerbarer Energien“, die für ihre Unterstützung benötigt werden:
◦ um ihre kurze Lebensdauer zu kompensieren
◦ ihre Unterbrechungen
◦ ihre Unzuverlässigkeit.
– Die Einführung der wetterabhängigen „erneuerbaren Energien“ hat die Gesamtproduktivität der europäischen Stromerzeugungsanlagen bereits radikal verringert.
– Die Einführung von „erneuerbaren Energien“ mit geringer Produktivität, insbesondere von PV-Anlagen mit einer Produktivität von nur ~10 %, verschlechtert die Gesamtleistung des gesamten Stromerzeugungsparks. Der verstorbene Professor Sir David Mackay sagte bereits vor 2016, dass die Nutzung von Solarenergie im Versorgungsbereich in nördlichen Gefilden eine „schreckliche Illusion“ ist.
– Es ist wissenschaftlich sehr fraglich, ob weitere vom Menschen verursachte CO₂-Emissionen aus der Nutzung fossiler Brennstoffe überhaupt einen nennenswerten Beitrag zu einer sanften Klimaerwärmung leisten können.
Dies würde bedeuten, dass alle Bemühungen um eine Verringerung der vom Menschen verursachten CO₂-Emissionen ein fruchtloser und teurer „Irrweg“ sind.
Mehr: https://edmhdotme.wpcomstaging.com/minimal-future-warming-from-CO₂-ch4-n2o/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Analyse der „Erneuerbare“-Energie in Deutschland – UK – Frankreich im europäischen Zusammenhang erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.









