Kategorie: Nachrichten
Chinesische Gegenzölle: Wo steht der Handelsstreit?

Der Zollstreit zwischen den USA und China hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Peking wird ebenfalls die Zölle auf amerikanische Importe erhöhen. Die Zollspirale eskaliert eskaliert sich hoch. Weder die USA noch China scheinen im Kampf um globale ökonomische Vorherrschaft einlenken zu wollen. Ab dem 12. April wird China die Zölle von 84 % auf 125 […]
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Wegen eines Memes vor Gericht: Internationale Journalisten schlagen Alarm – Deutschland auf dem Weg zur Meinungsdiktatur!

Ein Meme, sieben Monate Bewährungsstrafe – der Fall des deutschen Journalisten David Bendels sorgt weltweit für Entsetzen.
Die DeutschlandKURIER-US-Korrespondentin Vicky Richter spricht mit den Journalisten Sergio Tavares, Max Cardoso, Allan Dos Santos über diesen Fall.
Freiheitskämpfer und Journalisten aus Brasilien und den USA warnen: Wer Satire bestraft, zeigt sein wahres Gesicht – und macht sich zum Feind der Freiheit!
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Pflegeplätze für Einheimische weg – jetzt ziehen pflegebedürftige Flüchtlinge ein
Ein Schlag ins Gesicht für pflegebedürftige Deutsche: Im Hamburger Stadtteil St. Georg soll jetzt ein ehemaliges Alten- und Pflegeheim zu einer Unterkunft für rund 190 „pflegebedürftige“ Flüchtlinge und ihre Familien werden. Was ist das für eine Botschaft an die Bürger? Die Pflegeplätze sind nicht weg – es bekommen sie nur andere?
Während Einheimische verzweifelt auf Pflegeplätze warten, griff die Stadt – Hamburg wird von Rot-Grün regiert – sofort zu, als die Diakonie das Heim wegen Personalmangel dichtgemacht hatte. Der Mietvertrag wurde gleich für zehn Jahre unterschrieben.
Die Flüchtlinge, ein Großteil war bisher in Mümmelmannsberg untergebracht – auf dem Grundstück sollen Wohnungen gebaut werden, daher schließt der Standort Ende Mai -, ziehen ab dieser Woche nach und nach in die neue Unterkunft an der Stiftstraße ein. Es gibt 189 Plätze – 70 Plätze sollen auf Geflüchtete mit Pflegebedarf fallen und 119 Plätze auf deren Angehörige. Die neuen Bewohner werden in barrierearmen beziehungsweise barrierefreien Ein- und Mehrbettzimmern mit eigenen Sanitärbereichen untergebracht. Davon können viele deutsche Pflegebedürftige nur träumen.
Die Stadt behauptet, ihre Unterkünfte seien voll, obwohl – angeblich – weniger Flüchtlinge kommen. Und die Pflege? Angehörige oder selbst beauftragte Dienste sollen’s richten. Erstmal gibt es Catering, Küchen werden später eingebaut. Die Kosten für all die Wohltaten dürfte einmal mehr der Steuerzahler übernehmen.
Währenddessen: Deutsche Senioren bleiben auf der Strecke, Pflegeheime sind überfüllt, Personal fehlt. Zudem steigen die Beiträge für Krankenkasse und Pflegeversicherung massiv an, eine wesentliche Ursache ist die Massenmigration, denn es müssen immer mehr Personen versorgt werden, die nie etwas in unsere Sozialsysteme eingezahlt haben. Und dann werden “Flüchtlinge” auch noch bevorzugt. Wann hört dieser Wahnsinn auf?
COMPACT: Grüne Jugend – Deutsche Väter gefährlicher als Messer-Migranten
Endlich haben wir Gewissheit. Nicht die Täter tragen Schuld an ihrem Handeln, sondern alte weiße Männer. Tausende afghanische Messermänner atmen auf. Was für abstruse Aussagen ein Grüner Nachwuchspolitiker getätigt hat und wie das Echo darauf klang, erfahren Sie von Jürgen Elsässer und Paul Klemm.
Geopolitisches Schachspiel: Wie Trump China, Russland und den Iran gegeneinander ausspielt
Yang Wei
Während die Vereinigten Staaten derzeit zwischen Russland und der Ukraine als Vermittler eines Waffenstillstands auftreten, wird die mehrdimensionale Außenstrategie der Trump-Regierung gegenüber China, Russland und dem Iran immer deutlicher.
Dabei geht es nicht nur um direkte Konfrontation, sondern um ein langfristig angelegtes geopolitisches Konzept: die strategische Isolierung der drei größten Rivalen Amerikas – mit dem Ziel, der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) den entscheidenden Schlag zu versetzen. Gleichzeitig drängt Washington seine Partner, mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit zu übernehmen, anstatt sich weiter auf amerikanische Großzügigkeit zu verlassen.
Russland-Strategie: Anreize statt Eskalation – vorerst
Donald Trump strebt eine rasche Lösung des Ukraine-Krieges an, indem er Russland einen Ausweg anbietet – jedoch unter Beibehaltung des Drucks auf China, das er als Hauptgegner sieht. Schon kurz nach seiner Rückkehr ins Amt änderte er den US-Kurs gegenüber Moskau: statt bloßer Sanktionen setzte er auf einen Mix aus Druck und Verhandlungsangeboten.
Am 22. Januar erklärte Trump über Truth Social:
„Ich werde Russland und Präsident Putin einen Gefallen tun. Einigt euch jetzt und STOPPT diesen lächerlichen Krieg! […] Sonst werden hohe Steuern, Zölle und Sanktionen folgen.“
Putin reagierte prompt. Bereits am 12. Februar einigten sich beide in einem Telefongespräch auf direkte Verhandlungen. Am 18. Februar trafen sich Delegationen in Saudi-Arabien, und ein zweites Gespräch am 18. März konzentrierte sich auf einen Waffenstillstand für Energieinfrastruktur und Schwarzmeerregion.
Bis Ende März wurden weitere Schritte vereinbart: sichere Seewege, Schonung der Energieanlagen, Unterstützung für russische Agrarexporte und Hilfe bei der Rückführung verschleppter ukrainischer Zivilisten.
Doch Trump bleibt flexibel: Sollte Moskau erneut auf Konfrontation setzen, droht er mit Rückzug und ökonomischem Druck – insbesondere mit Blick auf mögliche chinesische Illoyalität. Ziel: Russland und China gegeneinander ausspielen.
China-Strategie: Maximaler Druck, minimale Zugeständnisse
Trump kombiniert wirtschaftlichen Druck mit gezielter diplomatischer Provokation. Am 4. März verhängte er neue Zölle in Höhe von 10 % auf chinesische Importe – offiziell wegen Chinas Versäumnis, den Fentanyl-Schmuggel zu stoppen.
Am 14. März folgte ein G7-Treffen in Kanada. In der gemeinsamen Erklärung wurde erstmals nicht auf die Ein-China-Politik verwiesen – ein stilles Signal zugunsten Taiwans, vermutlich auf Betreiben Washingtons.
Peking reagierte reserviert. Xi Jinping lehnte Trumps Einladung zur Amtseinführung ab und entsandte nur seinen Stellvertreter Han Zheng. Auch ein Treffen zwischen US-Senator Steve Daines und Chinas Führung führte zu keinem Durchbruch.
Am 24. März verabschiedete China ein Anti-Sanktionsgesetz, woraufhin Washington tags darauf 42 chinesische Firmen auf eine schwarze Liste setzte und den Import chinesischer Waren mit Venezuela-Bezug mit 25 % Zoll belegte – ein gezielter Schlag gegen Pekings Energieinteressen.
Ein virtuelles Treffen am 26. März zwischen US- und chinesischen Vertretern brachte keinerlei Fortschritt. Selbst Pekings Kritik an der Übertragung von Hafenrechten am Panamakanal an BlackRock blieb folgenlos.
Die Botschaft: Trump setzt auf Druck, Entkoppelung und strategische Schwächung Chinas – notfalls ohne Dialog.
Iran-Strategie: Warnschüsse statt Verhandlungen
Auch gegenüber dem Iran bleibt Trump hart. Nach gemeinsamen Militärübungen Irans mit China und Russland am 9. März richtete er ein direktes Schreiben an Ayatollah Khamenei – mit dem Versuch, das Atomprogramm durch ein neues Abkommen einzudämmen.
Die Antwort aus Teheran: Ablehnung und der Vorwurf, der Westen wolle nur Kontrolle, nicht Dialog. Darauf folgten am 15. März US-Luftangriffe auf die Houthi im Jemen. Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärte:
„Eine Ära des Friedens durch Stärke ist zurück.“
Trump bekräftigte das am 17. März mit einer Warnung an den Iran, die Waffenlieferungen an die Houthi sofort zu beenden. Ziel der Angriffe: eine klare Botschaft an Teheran – und indirekt auch an Peking und Moskau, die kurz zuvor ein trilaterales Gespräch über Irans Atomprogramm geführt hatten.
Trump zeigt damit, dass er – trotz Annäherung an Russland – jederzeit bereit ist, sich auch gegen Moskau zu stellen, wenn es strategisch notwendig erscheint.
Die übergeordnete Strategie: Spalten, isolieren, destabilisieren
Trump verfolgt eine asymmetrische Machtprojektion: Kein direkter Mehrfrontenkrieg, sondern gezielte Schwächung durch Druck, Sanktionen, diplomatische Isolierung und wirtschaftliche Abkopplung. Sein Hauptziel bleibt die KPCh, die er als das Zentrum globaler Instabilität betrachtet.
Die Logik dahinter:
- Fällt China, verliert Russland einen entscheidenden Unterstützer.
- Fällt China, steht der Iran ohne Rückhalt da.
- Fällt China, kollabieren globale Anti-USA-Netzwerke – von Nordkorea bis zu transnationalen Terrorgruppen.
Fazit: Geopolitik nach Trump – weniger Diplomatie, mehr Kalkül
Trump spielt ein strategisches Spiel, das nicht auf kurzfristige Schlagzeilen, sondern auf strukturelle Machtverschiebung abzielt. In einer Welt voller Unsicherheiten setzt er auf klare Signale, auf Erpressung, ökonomischen Zwang – aber auch auf Deals, wenn sie dem amerikanischen Vorteil dienen.
Ob das Konzept langfristig funktioniert, bleibt offen. Sicher ist: Wenn Trump regiert, spielt die USA Schach – und zwingt China, Russland und den Iran ins nächste strategische Patt.
Neue Beweise: Globales Vegetationswachstum erreicht neue Höchstwerte durch erhöhte CO₂-Düngung
Chris Morrison, THE DAILY SCEPTIC
Die globale Vegetation hat im Jahr 2020 einen neuen Höhepunkt der Ergrünung erreicht und setzt damit einen langfristigen Trend seit dem Jahr 2000 fort. Die Arbeit bestätigt die dramatischen neuen Ergebnisse anderer aktueller wissenschaftlicher Arbeiten, die auf ein massives globales Pflanzenwachstum hinweisen, das in direktem Zusammenhang mit dem jüngsten Anstieg des natürlichen und vom Menschen verursachten Kohlendioxids steht. Die Pflanzen haben sich so entwickelt, dass sie in einer Atmosphäre wachsen können, die viel mehr CO₂ enthält als die gegenwärtigen, fast unbedeutenden Werte, und das jüngste Wachstum und seine unzähligen Vorteile für die Menschheit kommen nicht überraschend. Unnötig zu sagen, dass diese Nachricht in den Mainstream-Schlagzeilen nicht vorkommt, da der „Schadstoff“ vorübergehend für den Klimakollaps verantwortlich gemacht wird, um die kollektivistische Net-Zero-Phantasterei zu fördern.
In der neuesten Arbeit über das „Gas des Lebens“ wird festgestellt, dass die Ergrünung mit dem kontinuierlichen Wachstum der borealen und gemäßigten Vegetation zusammenhängt. Die Wissenschaftler vermuten auch, dass die Zunahme durch einen Anstieg der tropischen Vegetation aufgrund höherer Niederschläge ergänzt wurde. Das stärkere Wachstum in den nördlichen Regionen wurde auch durch etwas höhere Temperaturen begünstigt, welche die Vegetationsperioden geringfügig verlängert haben. Für die schlecht informierten Leser des Guardian und die Hörer der BBC mag das Klima kollabieren, aber die Natur findet weiterhin Wege, um zu gedeihen. Die Wissenschaftler stellen fest, dass die globale Vegetation angesichts der sich verändernden Umwelt eine „robuste Widerstandsfähigkeit und Anpassung“ aufweist. Unter Verwendung einer Reihe von Fernerkundungsgeräten wird das Jahr 2020 als „historischer Meilenstein“ bezeichnet, da es als das grünste Jahr in den modernen Satellitenaufzeichnungen von 2001 bis 2020 registriert wurde.
Dies ist nicht das erste Mal, dass eine Beschleunigung der globalen Ergrünung in den letzten zwei Jahrzehnten beobachtet worden ist. Letztes Jahr stellte eine Gruppe chinesischer Wissenschaftler fest, dass etwa 55 % der globalen Landmasse ein „beschleunigtes“ Wachstum der Vegetation aufwiesen. Das chinesische Team, dem auch der Öko-Klimatologe Professor Tiexi Chen angehörte, stellte fest, dass „die globale Ergrünung eine unbestreitbare Tatsache ist“. Dürre im Zusammenhang mit dem Klimawandel ist ein beliebtes Schreckgespenst von Aktivisten, aber es wurde festgestellt, dass jeder Trend zur Wasserknappheit die globale Vergrünung nur verlangsamt, „aber bei weitem nicht zu einer Verbräunung führt“.
Das Ausmaß der jüngsten Ergrünung ist in der obigen Karte dargestellt, und zusammen mit den neuesten Ergebnissen des US-Teams zeigt sie ein umfangreiches Wachstum in nördlichen Regionen. Aber auch südlich der Sahara ist ein deutliches Weichen der Wüste festzustellen, und viele vom Hunger bedrohte Gebiete in Ostafrika haben einen willkommenen natürlichen Schub für die Nahrungsmittelversorgung erhalten.
Darüber hinaus fördern diese ökologischen Verbesserungen die Tierwelt und schaffen gesündere Ökosysteme. Sie reichen weiter zurück als bis zur Jahrhundertwende, denn es gibt Belege für eine weit verbreitete Ergrünung, die mindestens bis 1980 zurückreichen. Einige Schätzungen gehen von einem Anstieg bis 14 % aus. In einer detaillierten Studie, veröffentlicht im Jahre 2016 von 32 Autoren aus acht Ländern, wurde eine „anhaltende und weit verbreitete Zunahme“ der Ergrünung in der Vegetationsperiode auf 25-50 % der globalen Vegetationsfläche festgestellt.
Die neue Ergrünung des Planeten trägt in der Tat dazu bei, die Welt zu ernähren. Die Autoren einer aktuellen wissenschaftlichen Arbeit, Charles Taylor und Wolfram Schlenker, stellten kürzlich fest: „Wir finden durchweg einen großen Düngeeffekt; ein Anstieg des CO₂ um 1 Teil pro Million entspricht einer Ertragssteigerung von 0,4 %, 0,6 % bzw. 1 % bei Mais, Sojabohnen und Weizen“. Eine frühere extreme Angst der Umweltschützer vor steigender Bevölkerung und Nahrungsmittelknappheit musste in den Hintergrund treten, als die Ernteerträge durch Kohlenwasserstoff produzierten Kunstdünger und höhere CO₂-Werte in der Atmosphäre in die Höhe schnellten. Ironischerweise könnte bei einem erfolgreichen Net Zero und einem daraus resultierenden Zusammenbruch der weltweiten Nahrungsmittelversorgung die früher viel vermisste Angst wieder in den Mittelpunkt rücken.
Es ist schwer nachzuvollziehen, wie die Vorstellung eines Klima-„Notfalls“ weiterhin ernst genommen werden kann, da es dafür keinerlei stichhaltigen oder überzeugenden Beweise gibt. Der Trend bei fast allen extremen Wetterereignissen geht nicht nach oben, und dies wird auch vom IPCC eingeräumt. Die zunehmend in Verruf geratene Zuschreibung einzelner Wetterereignisse an den Menschen steht im Widerspruch zur faktenbasierten Sichtweise des IPCC. Leicht erhöhte Temperaturen haben den Menschen begünstigt, eine Spezies, die aus den Subtropen hervorgegangen ist und in wärmeren Gefilden am besten gedeiht. „Klimaflüchtlinge“ gibt es nicht und sie können nicht einmal definiert werden. Klimakipppunkte existieren nur auf den Festplatten von Klimamodellen, ebenso wie fast jede Vorhersage des Weltuntergangs. Gefälschte Vorhersagen, die mit zweifelhaften Statistiken und Temperaturaufzeichnungen gespickt sind, werden zur Zielscheibe von Witzen, wenn nicht in den Mainstream-Medien, dann in den wichtigeren sozialen Medien. Währenddessen vermehren sich Korallen, Eisbären und Wale (letztere natürlich nur, wenn sie sich von den tödlichen Gewässern der Offshore-Windparks fernhalten).
Selbst die Wüsten können nicht darauf zählen, dass sie größer werden und Millionen, vielleicht Milliarden von Klimaflüchtlingen hervorbringen. Einem kürzlich erschienenen Artikel in Yale Environment 360 zufolge „beschleunigt“ CO₂ die Photosynthese in Pflanzen. Die CO₂-reiche Luft ermöglicht es den Pflanzen, das knappe Wasser effizienter zu nutzen und befruchtet so das Wachstum der Vegetation selbst an den trockensten Orten. Man kann natürlich nur so viele gute Nachrichten in von Green Blob finanzierten Projekten wie Yale haben, und es wurde auch festgestellt, dass „trockene Ökosysteme wichtig sind“. Wir können nur beten, dass niemand dem Guardian von all diesen grünen Eingriffen erzählt und ihm den Tag verdirbt. Kürzlich berichtete der Guardian, dass „die Wüstenbildung die Erde unfruchtbar macht“ und die Ausbreitung von Trockengebieten ganze Länder „vor einer Hungersnot“ stellt.
Chris Morrison is the Daily Sceptic’s Environment Editor
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Neue Beweise: Globales Vegetationswachstum erreicht neue Höchstwerte durch erhöhte CO₂-Düngung erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Chinesische Gesundheitsbehörde behauptet: Neuer H5N1-Stamm bei Menschen ansteckender
Kommt nun die chinesische Vogelgrippe als nächste Plandemie auf uns zu? Zumindest behauptet ein geleaktes Dokument der chinesischen Gesundheitsbehörde, dass ein neuer, mutierter H5N1-Stamm in Peking und Shanghai die Runde macht. Und dieser sei mit einem erhöhten Ansteckungsrisiko für Menschen verbunden.
Als ob das Coronavirus noch nicht genug gewesen wäre, geht der Virenwahn nun in eine weitere Runde. Dieses Mal geht es um die Vogelgrippe, genauer gesagt um einen mutierten H5N1-Stamm. Dieser sei deutlich ansteckender als frühere Varianten, behauptet das Nationale Zentrum für Krankheitskontrolle und -prävention (China CDC) in einem geleakten Dokument. Laut der Epoch Times heißt es:
Das interne Dokument mit dem Titel “Nationales Zentrum für Krankheitskontrolle und -prävention berichtet über die Dynamik von H5N1-Varianten und Analyse der Gegenmaßnahmen von Grund- und Mittelschulen in Peking und Shanghai” erklärte, dass “bis zum 13. März 2025, 6:36 Uhr, die H5N1-Variante (vorläufig A/H5N1-2025E genannt) eine neue Mutation im Hämagglutinin (HA)-Protein-Gen aufweist.” Und weiter: “Tierversuche haben gezeigt, dass ihre Fähigkeit, an Säugetierzellen zu binden, zugenommen hat, und das Risiko der Übertragung von Mensch zu Mensch von niedrig auf mittel gestiegen ist.”
Demnach seien bis zum 12. März dieses Jahres insgesamt 127 Proben positiv auf den neuen Stamm getestet worden, “davon 68 Prozent aus Umgebungsproben von Lebendgeflügelmärkten und 25 Prozent von asymptomatischen Trägern unter Geflügelarbeitern.” Das Schreiben besagt auch, dass “sporadische Fälle sich in den dicht besiedelten Zuchtgebieten des Jangtse-Deltas und des Perlflusses-Deltas konzentrierten.”
Ähnlich wie schon zu Corona-Zeiten haben die chinesischen Behörden damit begonnen, Vogelgrippe-Teststellen einzurichten und Überwachungsmaßnahmen zu starten. Dennoch ist es interessant, dass die jüngste Welle an Atemwegserkrankungen von den chinesischen Behörden offiziell verschiedenen Viren zugeschrieben werden, die sich demnach gleichzeitig (erinnern Sie sich noch daran, wie Corona plötzlich dafür sorgte, dass seltsamerweise niemand mehr an der Grippe erkrankte?) im Land ausbreiten würden. Doch von der Vogelgrippe war nur sehr selten etwas zu lesen.
Angesichts dieser Umstände stellt sich die Frage, was im Reich der Mitte tatsächlich los ist. Insbesondere auch deshalb, weil man in China auch umstrittene gain-of-function-Forschungen an diesem speziellen Virus (nicht nur an Coronaviren) durchführt. Muss man sich vor einem möglichen Laborleck fürchten? Oder soll die Menschheit wieder einmal in den Panikmodus geführt werden?
Die Illusion des Westens über die übermächtige US-Luftwaffe

Wenn der Westen einen Krieg führt, dann verlässt er sich auf seine totale Luftüberlegenheit. Die gesamte Militärplanung westlicher Staaten, vor allem der USA, ist darauf ausgelegt. Die Kriege des Westens der letzten 30 Jahre haben das gezeigt. Aber wenn man genauer hinschaut, dann war die Luftüberlegenheit bei weitem nicht so wirksam, wie der Öffentlichkeit verkauft […]
„Krieg geht alle an“
Politiker und Militärs drängen die Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen großen Krieg: Notbevorratung, Erste-Hilfe-Kurse, „Zivilschutz“ in der Schule, mehr Mittel für das Rote Kreuz, Kapazitäten für eine „Massenanzahl an Verwundeten“.
Ministerien, Politiker und die Bundeswehr drängen die zivile Bevölkerung der Bundesrepublik zu gezielten Vorbereitungen auf einen großen Krieg. Nach gängigen, womöglich deutlich zu niedrigen Schätzungen müssen pro Tag wohl mindestens tausend Verletzte von der neuen Ostfront nach Deutschland geholt und dort ärztlich versorgt werden. Das deutsche Gesundheitssystem sei nicht auf eine „Massenanzahl an Verwundeten“ vorbereitet, klagt ein Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen; das müsse sich ändern. Das Deutsche Rote Kreuz moniert, ihm fehlten geländegängige Einsatzwagen sowie „mobile Betreuungsmodule“, um bis zu 1,7 Millionen Hilfsbedürftige zu versorgen. Die EU-Kommission fordert die Bevölkerung auf, Notvorräte für drei Tage ohne Außenkontakt vorzuhalten; deutsche Behörden raten zur Bevorratung für bis zu zehn Tage. Methoden zum Selbstschutz im Krieg sollten verstärkt schon in der Schule erlernt werden, verlangt nun das
Schweizer Behörden setzen Journalisten unter Druck
Internationale Journalisten meiden die Schweiz aufgrund rechtlicher Risiken im Zusammenhang mit Bankgeheimnisverletzungen. Besonders im Fall von Bankkunden, die mit Aserbaidschans Herrscherfamilie verbunden sind, sehen sie sich mit Strafanzeigen konfrontiert. Die Schweizer Behörden ermitteln weiterhin, während die Pressefreiheit auf dem Spiel steht.
Die Ermittlungen der Schweizer Behörden zum Bankgeheimnis werfen einen Schatten auf die Arbeit internationaler Investigativjournalisten. Besonders im Fall der Credit Suisse (CS) und der Bank Reyl, bei denen Whistleblower vertrauliche Informationen über kriminelle Kunden der Banken preisgaben, sind Journalisten zunehmend von rechtlichen Risiken betroffen.
13 Millionen Euro: Wie Pharma-Anwälte mit Steuergeld über 1.000 Klagen von Corona-Impfgeschädigten abwehren
In den Kaufverträgen für die Corona-mRNA-Präparate hat sich die Bundesregierung auf eine Haftungsfreistellung für die Hersteller eingelassen: Klagen Geschädigte vor Gericht, übernimmt der Staat die Kosten der Pharma-Anwälte. In über 1.000 Gerichtsverfahren ist so bislang ein zweistelliger Millionenbetrag an Biontech & Co. geflossen. Die Gerichte verlassen sich bei ihren Entscheidungen auf Gutachter, die von der Regierung abhängig sind – ein gravierender Interessenkonflikt, der von den Richtern ignoriert wird. Die AfD spricht vom „größten Justizskandal“ in der Geschichte der Bundesrepublik.
Am 11. November 2020 schloss die EU-Kommission mit Pfizer und Biontech Verträge über die Abnahme der zu diesem Zeitpunkt noch nicht zugelassenen Corona-mRNA-Präparate. Ähnliche Verträge wurden im gleichen Zeitraum auch mit den anderen Herstellern unterzeichnet. Bereits während der Verhandlungen war bekannt geworden, dass die Hersteller eine begrenzte Haftung forderten, falls die Präparate unerwartete

