Kategorie: Nachrichten
Kriegskanzler Merz empfängt deutsche Panzerbrigade in Litauen
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Kriegskanzler Merz empfängt deutsche Panzerbrigade in Litauen
Die Bundeswehr hat die 45. Panzerbrigade nach Litauen verlegt und damit den ersten dauerhaften Auslandseinsatz deutscher Truppen seit dem Zweiten Weltkrieg in dieser Region eingeleitet. Bundeskanzler Merz sprach in Vilnius von gegenseitigen Sicherheitsinteressen.
Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius reisten gestern nach Litauen, um in Vilnius am “Aufstellungsappell der Litauen-Brigade” teilzunehmen, die laut Planung der NATO ab dem Jahr 2027 “für Sicherheit im Baltikum” sorgen soll. Das Abkommen über die Stationierung deutscher Truppen wurde vor zwei Jahren beschlossen. Das Ereignis startet somit nach 80 Jahren den ersten permanenten Auslandseinsatz deutscher Soldaten in Litauen seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Bundeskanzler kündigte in seiner Ansprache den “Beginn einer neuen Ära” an.
Die Notwendigkeit einer Stationierung deutscher Bundeswehrsoldaten in Litauen ergab sich laut Webseite der Bundeswehr im Jahr 2023, da angeblich “die Sicherheitsarchitektur in Europa mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ins Wanken geraten” sei. Weiter heißt es:
“Die NATO-Verbündeten rücken zusammen. Nie zuvor war seit Ende des Kalten Krieges der Zusammenhalt in der Allianz so eng wie jetzt. Deutschland bringt dafür eine schwere Kampfbrigade nach Litauen: 5.000 Bundeswehrangehörige werden ihr angehören.”
Die ARD-Tagesschau erklärt zu den Hintergründen der Stationierung in Vilnius:
“Die Panzerbrigade 45 erhalte im offiziellen Rahmen den Beinamen Litauen, erklärt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Mitko Müller. Und dazu die Fahnenbänder und die Truppenfahne (…) Bis sie allerdings voll einsatzfähig ist, wird es noch dauern. Ende 2027 soll es so weit sein. Aktuell sind etwa 400 Angehörige der Brigade vor Ort. Nach und nach wird personell weiter aufgestockt. Bis Mitte 2026 sollen etwa 2.000 Personen vor Ort sein.”
Final lautet die Planung, dass “für die dauerhafte Stationierung etwa 5.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten” eingeplant sind. Im Oktober 2023 verlautbarte SPD-Minister Pistorius dazu:
“Die dauerhafte Stationierung der deutschen Brigade ist ein Großprojekt. Es ist das größte Projekt in der Geschichte der Bundeswehr.”
Bundeskanzler Merz teilte laut dem Portal Euractiv beim gestrigen Besuch der Truppe mit, dass die Stationierung “eine gemeinsame Verpflichtung von Berlin und Vilnius ist, die Freiheit Europas vor jedem Aggressor zu schützen.” Zuvor hieß es in seiner Rede in Anwesenheit des litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda:
“Wir nehmen die Verteidigung der NATO-Ostflanke selbst in die Hand. Dieser Tag ist der Beginn einer neuen Ära.”
In Lithuania we are taking the defence of NATO’s eastern flank into our own hands:
Together, Lithuanians and Germans show that we are ready to defend Europe’s freedom against any aggressor.
Germany stands by its responsibility. Today. Tomorrow. For as long as it takes. pic.twitter.com/mceeVAj0d7— Bundeskanzler Friedrich Merz (@bundeskanzler) May 22, 2025
Der Spiegel kommentiert zu dem Ereignis (Bezahlschranke):
“Im Baltikum ist die russische Bedrohung für Europa greifbar. Jetzt stellt die Bundeswehr dort die Brigade Litauen in Dienst, bis zu 5.000 Mann und Kampfpanzer. Für Verteidigungsminister Pistorius ein persönlicher Erfolg.”
Demnach hatte Pistorius “noch in der abgelösten Ampelregierung den damaligen Kanzler Olaf Scholz (SPD) überzeugt, nicht nur einen Stab nach Litauen zu verlegen, sondern die komplette Brigade samt Gerät.” Wörtlich heißt es in dem Artikel weiter:
“Für Litauen und die anderen baltischen Staaten sind die Truppen anderer Nato-Verbündeter vor Ort eine Rückversicherung gegen den aggressiven Nachbarn Russland. In Vilnius, Riga, Tallinn ist die Bedrohung greifbar, auch für die deutschen Soldaten.”
Als ein Symbol der Solidarität enthält das Emblem der 45. Panzerbrigade, “das die Soldaten auf ihren Uniformen tragen, auch ein Wahrzeichen von Vilnius, den Gediminas-Turm”, so die Deutsche Welle berichtend.
“Deutschland wird bereit sein, jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums zu verteidigen”, so Verteidigungsminister Boris Pistorius in seiner ersten Rede vor dem Bundestag nach dem Amtsantritt der neuen Regierung vor zwei Wochen. Die Stationierung der deutschen Brigade in Litauen stelle “ein starkes Signal an unsere Partner und ein deutliches Zeichen an jeden potenziellen Gegner” dar.
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Studie: In Mitteleurasien wurde es in den letzten zwei Jahrzehnten um 2°C kälter
Cap Allon
Eine neue, von Experten begutachtete Studie, veröffentlicht in der Fachzeitschrift Environmental Research Letters zeigt, dass sich fast ganz Mitteleurasien – 98 % davon – in den letzten zwei Jahrzehnten abgekühlt und nicht erwärmt hat.
Zwischen 2004 und 2018 sind die Herbsttemperaturen in Mitteleurasien (40-65°N, 50-130°E) um fast -2°C gesunken, was einem Rückgang von 1,425°C pro Jahrzehnt entspricht – ein Sturzflug. Von 2004 bis 2020 hielt der allgemeine Trend mit einer Rate von -0,867 °C pro Jahrzehnt an.
Dies ist kein regionales Rauschen. Es handelt sich um eine Klimaverschiebung, die ein Gebiet betrifft, das etwa ein Fünftel der Größe der nördlichen Hemisphäre ausmacht.
Die Studie deutet auf eine Zunahme der Schneemenge hin – eine Kennzahl, die sich aufgrund der CO₂-Emissionen angeblich im freien Fall befindet. Laut den Forschern der Qufu Normal University und der Chinesischen Akademie für Meteorologische Wissenschaften hat die Schneedecke im Herbst in Mitteleurasien um 5,38 % pro Jahrzehnt zugenommen.
Schnee reflektiert natürlich das Sonnenlicht – mehr Schnee bedeutet, dass mehr einfallende Sonnenenergie in den Weltraum zurückgeworfen wird. Dies führt zu einer geringeren Oberflächenerwärmung, einer geringeren Erwärmung der Atmosphäre und letztlich zu einer kühleren Region.
Die Autoren verwendeten ein „ausgefeiltes“ Klimamodell (WRF, lokalisiert für die Region) und bestätigten ihre Simulationen mit realen Daten von über 400 Wetterstationen. Ihr Fazit: Der Anstieg der Schneedecke ist für mindestens 21,5 % der Abkühlung im Herbst verantwortlich. Der Rest, so argumentieren sie, stammt wahrscheinlich aus Verschiebungen der atmosphärischen Zirkulation – nämlich dem verstärkten Sibirischen Hoch und der Pazifischen Dekadischen Oszillation, beides natürliche Klimatreiber, keine CO₂-Buhmänner.
Der Prozess ist einfach. Mehr Schnee → höhere Albedo (Reflexionsvermögen) → geringere Nettokurzwellenstrahlung → niedrigere Temperaturen.
Die Abkühlung steht im Gegensatz zu den gängigen Meldungen. Während uns gesagt wird, dass der Planet in eine unumkehrbare Hitzespirale gerät, stemmt sich eine riesige Landmasse gegen den Trend – auf natürliche Weise. Und sie ist nicht allein. Das Wachstum des Eisschildes in der Antarktis und die Abkühlung über mehrere Jahrzehnte hinweg ist ebenfalls ein Rätsel. Die Mongolei kühlt sich ab. Das Gleiche gilt für Ostkanada und das innere Grönland. Das Gleiche gilt für Nordindien und Westafrika.
Mutter Natur ist weitaus komplexer, als es die simplen Erzählungen des Establishments vermuten lassen.
Die vollständige Studie steht hier.
Link: https://electroverse.substack.com/p/south-africa-chills-canadian-prairies?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Hinweis: Zur gleichen Studie findet sich in kürzerer Form auch etwas auf dem Blog von Pierre Gosselin hier.
Der Beitrag Studie: In Mitteleurasien wurde es in den letzten zwei Jahrzehnten um 2°C kälter erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Studie: In Mitteleurasien wurde es in den letzten zwei Jahrzehnten um 2°C kälter
Cap Allon
Eine neue, von Experten begutachtete Studie, veröffentlicht in der Fachzeitschrift Environmental Research Letters zeigt, dass sich fast ganz Mitteleurasien – 98 % davon – in den letzten zwei Jahrzehnten abgekühlt und nicht erwärmt hat.
Zwischen 2004 und 2018 sind die Herbsttemperaturen in Mitteleurasien (40-65°N, 50-130°E) um fast -2°C gesunken, was einem Rückgang von 1,425°C pro Jahrzehnt entspricht – ein Sturzflug. Von 2004 bis 2020 hielt der allgemeine Trend mit einer Rate von -0,867 °C pro Jahrzehnt an.
Dies ist kein regionales Rauschen. Es handelt sich um eine Klimaverschiebung, die ein Gebiet betrifft, das etwa ein Fünftel der Größe der nördlichen Hemisphäre ausmacht.
Die Studie deutet auf eine Zunahme der Schneemenge hin – eine Kennzahl, die sich aufgrund der CO₂-Emissionen angeblich im freien Fall befindet. Laut den Forschern der Qufu Normal University und der Chinesischen Akademie für Meteorologische Wissenschaften hat die Schneedecke im Herbst in Mitteleurasien um 5,38 % pro Jahrzehnt zugenommen.
Schnee reflektiert natürlich das Sonnenlicht – mehr Schnee bedeutet, dass mehr einfallende Sonnenenergie in den Weltraum zurückgeworfen wird. Dies führt zu einer geringeren Oberflächenerwärmung, einer geringeren Erwärmung der Atmosphäre und letztlich zu einer kühleren Region.
Die Autoren verwendeten ein „ausgefeiltes“ Klimamodell (WRF, lokalisiert für die Region) und bestätigten ihre Simulationen mit realen Daten von über 400 Wetterstationen. Ihr Fazit: Der Anstieg der Schneedecke ist für mindestens 21,5 % der Abkühlung im Herbst verantwortlich. Der Rest, so argumentieren sie, stammt wahrscheinlich aus Verschiebungen der atmosphärischen Zirkulation – nämlich dem verstärkten Sibirischen Hoch und der Pazifischen Dekadischen Oszillation, beides natürliche Klimatreiber, keine CO₂-Buhmänner.
Der Prozess ist einfach. Mehr Schnee → höhere Albedo (Reflexionsvermögen) → geringere Nettokurzwellenstrahlung → niedrigere Temperaturen.
Die Abkühlung steht im Gegensatz zu den gängigen Meldungen. Während uns gesagt wird, dass der Planet in eine unumkehrbare Hitzespirale gerät, stemmt sich eine riesige Landmasse gegen den Trend – auf natürliche Weise. Und sie ist nicht allein. Das Wachstum des Eisschildes in der Antarktis und die Abkühlung über mehrere Jahrzehnte hinweg ist ebenfalls ein Rätsel. Die Mongolei kühlt sich ab. Das Gleiche gilt für Ostkanada und das innere Grönland. Das Gleiche gilt für Nordindien und Westafrika.
Mutter Natur ist weitaus komplexer, als es die simplen Erzählungen des Establishments vermuten lassen.
Die vollständige Studie steht hier.
Link: https://electroverse.substack.com/p/south-africa-chills-canadian-prairies?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Hinweis: Zur gleichen Studie findet sich in kürzerer Form auch etwas auf dem Blog von Pierre Gosselin hier.
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Kohlenwasserstoffe aus der Tiefe: Was, wenn Erdöl gar nicht von toten Dinosauriern stammt?
Was ist, wenn all das Erdöl und Erdgas in den Tiefen unseres Planeten gar nicht organischen Ursprungs, sondern das Ergebnis abiogener Prozesse ist? Diese Theorie stellt die Vorstellung der endlichen und sich erschöpfenden Reserven, die zur Abkehr von fossilen Brennstoffen zwingen, auf den Kopf.
Jahrzehntelang dachten wir, wir hätten die Herkunft von Erdöl und Erdgas verstanden. Tote Pflanzen, abgestorbene Mikroorganismen, Jahrmillionen unter Druck – so entstehen fossile Brennstoffe, hieß es. Die Erde als riesiges Lagerhaus abgestorbener Lebensformen, das wir mit Bohrinseln und Förderpumpen anzapfen. Doch vielleicht stimmt dieses Bild gar nicht. Vielleicht gibt es da unten, tief unter unseren Füßen, einen ganz anderen Ursprung für die Stoffe, die unsere Autos antreiben und unsere Wohnungen wärmen. Eine Theorie, die immer mehr wissenschaftliche Aufmerksamkeit erhält, stellt unsere bisherigen Annahmen auf den Kopf: die abiogene Entstehung von Kohlenwasserstoffen – also die Bildung von Erdöl und Erdgas ganz ohne biologische Vorläufer.
Forscher auf der ganzen Welt haben in Laboren die extremen Bedingungen des Erdmantels nachgestellt – Temperaturen von weit über 1.000 Grad Celsius, Druck, der das Zehnfache eines Flugzeugreifens beträgt. Und unter diesen Umständen ist etwas Überraschendes passiert: Aus scheinbar einfachen, anorganischen Stoffen wie Wasser, Kalk und Eisenoxid entstanden plötzlich Methan, Ethan und sogar komplexere Kohlenwasserstoffe. Die Reaktion braucht kein verrottetes Leben, keine Fossilien – nur Zeit, Druck, Hitze und die richtigen Zutaten. Besonders das Wasser spielt eine Hauptrolle. Es reagiert mit bestimmten Gesteinen tief in der Erde und erzeugt Wasserstoff, der sich wiederum mit Kohlenstoffverbindungen zu Methan verbindet – ein Prozess, der als Serpentinisierung bekannt ist und vielleicht einer der ursprünglichsten chemischen Wege auf unserem Planeten ist.
Spuren in den tiefsten Gesteinen der Erde
Diese Theorie klingt kühn – aber sie ist nicht aus der Luft gegriffen. In den letzten Jahrzehnten haben Geologen Kohlenwasserstoffe an Orten gefunden, wo sie eigentlich nicht sein sollten. In ultratiefen Gesteinen wie Serpentinit oder Peridotit – Materialien, die unter Bedingungen entstehen, bei denen jedes organische Material längst zerstört wäre – tauchten plötzlich Gase auf, die wir bislang nur aus Sedimentschichten kannten. Auch an tektonischen Bruchzonen, wo sich die Erdkruste spaltet, treten Methan und andere Kohlenwasserstoffe aus, obwohl dort keine fossilen Reste vorhanden sind. Besonders faszinierend: Im Lost-City-Hydrothermalfeld, einer bizarren Unterwasserlandschaft mitten im Atlantik, entweichen große Mengen Methan ganz ohne biologischen Ursprung.
Grafische Darstellung des Entstehungsprozesses abiotischer Kohlenwasserstoffe.
Auch Tiefbohrungen geben der Idee neue Nahrung. Das russische Kola-Bohrprojekt etwa, das bis in über zwölf Kilometer Tiefe reichte, stieß in kristallinem Gestein – weit unterhalb jeglicher Sedimentschichten – auf Methan. Ähnliche Funde gab es in Bayern beim Deutschen Kontinentalen Tiefbohrprogramm (KTB). Und immer wieder zeigt sich: Diese Gesteine enthalten keine Spur von Leben, wie wir es kennen – und doch sind sie voller Energie.
Blick ins All – und zurück zur Erde
Der vielleicht überzeugendste Blick auf abiogene Kohlenwasserstoffe kommt allerdings von weit draußen: aus dem All. Auf dem Saturnmond Titan etwa gibt es ganze Seen und Flüsse aus flüssigem Methan. Die NASA-Mission Cassini-Huygens hat sie kartiert. Und auf dem Mars entdeckte man in den vergangenen Jahren immer wieder Methanfahnen, die ohne biologischen Ursprung erklärt werden müssen – vermutlich durch ähnliche Gesteinsreaktionen wie jene, die auch in der Serpentinisierung auf der Erde ablaufen. Wenn Kohlenwasserstoffe also auf Planeten entstehen können, auf denen nie Leben existiert hat – warum nicht auch bei uns?
Auch Vulkane sprechen eine deutliche Sprache. Der Ätna, der Kīlauea oder Hydrothermalquellen in den Tiefen der Ozeane setzen Methan frei, das aus Regionen stammt, in die kein Biomaterial je vorgedrungen ist. Und dann gibt es da noch ein anderes, auf den ersten Blick eher unscheinbares Element: Helium. Es entsteht durch den radioaktiven Zerfall tief in der Erde und tritt oft gemeinsam mit Erdgas auf. Das Besondere daran: Das Verhältnis der Helium-Isotope gibt Hinweise darauf, dass das Gas aus dem Erdmantel stammt – und damit auch seine kohlenwasserstoffhaltigen Begleiter.
Was, wenn Erdölquellen sich selbst nachfüllen?
Ein besonders aufregender Gedanke beschäftigt derzeit nicht nur Forscher, sondern auch die Energiebranche: Einige Erdöl- und Erdgaslagerstätten scheinen sich nach einer gewissen Zeit wieder aufzufüllen. In Regionen wie dem Golf von Mexiko oder dem Nahen Osten wurden Druckanstiege gemessen, nachdem Lagerstätten als erschöpft galten. Das lässt sich kaum mit klassischen Modellen erklären – wohl aber mit der Vorstellung, dass tief im Erdinneren fortwährend neue Kohlenwasserstoffe entstehen und durch Spalten und Verwerfungen nach oben wandern.
Bislang bleibt die abiogene Theorie umstritten. Die große Mehrheit der Erdöllagerstätten, die wir heute wirtschaftlich nutzen, stammt höchstwahrscheinlich aus biologischem Material. Doch die wachsende Zahl von Funden und Experimenten legt nahe: Es gibt vielleicht zwei Wege zur Entstehung von Kohlenwasserstoffen – einen über das Leben, und einen über die chemische Dynamik des Planeten selbst. Und möglicherweise ist das Erdinnere keine bloße Schatzkammer der Vergangenheit, sondern ein aktiver, brodelnder Generator, der noch viele Überraschungen bereithält.
„Die AfD wird nächstes Jahr in Sachsen-Anhalt regieren!“ Martin Reichardt (AfD)
Ein exklusives DeutschlandKURIER-Interview mit Martin Reichardt, dem Landesvorsitzenden der AfD Sachsen-Anhalt auf ihrem Landesparteitag in Magdeburg.
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Das neue dunkle Zeitalter
Chris Hedges
Der Völkermord in Gaza ist keine Anomalie. Er offenbart eine erschreckende Konstante menschlicher Natur und dient als Vorbote für eine sich verdunkelnde Zukunft.
KAIRO, Ägypten – Nur 322 km trennen mich vom Grenzübergang Rafah. Dort stauen sich 2.000 Lkw mit Mehl, Trinkwasser, Medikamenten, Planen und Treibstoff – unter der Gluthitze der Sinai-Wüste. In Gaza, nur wenige Meilen entfernt, sterben Männer, Frauen und Kinder in Trümmern: durch Kugeln, Bomben, Panzergranaten, Infektionen und Hunger. Nach fast drei Monaten Blockade ist jeder Fünfte vom Hungertod bedroht.
Israels Premier Netanjahu lässt täglich über 100 Menschen töten. Die neue Offensive „Operation Gideons Streitwagen“ werde nicht gestoppt, so Netanjahu. Selbst bei Freilassung aller Geiseln wolle Israel den Krieg fortsetzen. Gaza werde „kein Zuhause mehr sein“. In geleakten Gesprächen sprach Netanjahu offen: Ziel sei die „Auswanderung“ der Palästinenser. Problematisch sei nur, Länder zu finden, die sie aufnehmen.
Die neun Meilen Grenze zwischen Ägypten und Gaza ist zur Trennlinie geworden: zwischen Globalem Norden und Süden, zwischen industrieller Gewalt und verzweifeltem Überleben. Dort endet die Geltung von humanitärem Recht, Konventionen und Menschenwürde. Was beginnt, ist ein Hobbes’scher Albtraum: die hemmungslose Rückkehr kolonialer Grausamkeit, verborgen unter leeren Phrasen von Demokratie und Menschenrechten.
Die Nazis dienen als Sündenbock für ein westliches Erbe, das selbst von Massenmord durchzogen ist: Amerika, Afrika, Indien. Völkermord ist integraler Bestandteil westlicher Vorherrschaft. Der Historiker David E. Stannard spricht von bis zu 100 Millionen getöteten Indigenen zwischen 1490 und 1890. Seit 1950: Genozide in Bangladesch, Kambodscha, Ruanda u.v.m.
Gaza ist kein Einzelfall. Es ist ein Muster. Angesichts der kommenden Migrationswellen durch Klimakatastrophen wird diese Brutalität die Norm. Unsere Botschaft ist klar: Wir haben alles. Wer es uns nehmen will, stirbt.
Der Mythos vom moralischen Fortschritt zerbricht in Gaza. Die Werkzeuge ändern sich, nicht die Grausamkeit: 2.000-Pfund-Bomben, Drohnen, Artillerie statt Schwertern. Louis-Auguste Blanqui warnte bereits im 19. Jahrhundert vor dem Irrtum, Geschichte sei ein linearer Fortschritt. Fortschritt sei nicht garantiert, sondern stets bedroht.
Nach dem Fall Roms fiel Europa ins Dunkel. Wissen ging verloren. Erst die Übersetzungen antiker Texte durch islamische Gelehrte leiteten im 14. Jahrhundert die Renaissance ein. Blanqui wusste, Geschichte kann auch rückwärts gehen.
Heute betreten wir ein neues dunkles Zeitalter. Mit neuen Mitteln: Massenüberwachung, KI, Drohnen, Militarisierung. Wer glaubt, der Fortschrittsmythos würde uns retten, wird zur Beute der Tyrannei. Nur aktiver Widerstand, besonders gegen Völkermord, kann uns retten.
Kriege reißen die Maske vom Menschen. Wo Ordnung und Gesetz verschwinden, bricht das Tier hervor. Ich habe es überall gesehen, in jedem Krieg. Niemand ist immun.
König Leopold tötete im Kongo 10 Millionen. Joseph Conrad schrieb in „Ein Außenposten des Fortschritts“ über das Abgleiten in die Barbarei, wenn der Schutz zivilisierter Ordnung fehlt. Zivilisierte Prinzipien sind brüchig. Der Mensch ist keine feste Größe. Unter Druck wird er zur Bestie.
Der Genozid in Gaza entlarvt unsere Heuchelei. Wir finanzieren Waffen, verfolgen Kritiker, sprechen aber von Freiheit. Wir haben das Recht verloren, moralisch zu sprechen. Unsere Sprache ist nun die des Völkermords. Willkommen im neuen dunklen Zeitalter.
Saar-Grüne fordern Grundrechtsentzug für AfD-Anhänger
In einem bislang beispiellosen Vorstoß fordern die Saar-Grünen den Entzug von Grundrechten für AfD-Politiker mit dem Ziel, deren politische Teilhabe zu verhindern. Man beruft sich dabei auf Artikel 18 des Grundgesetzes, ein Instrument, das seit Bestehen der Bundesrepublik noch nie angewendet wurde. Wird der Rechtsstaat endgültig zum Linksstaat mit strikter Gesinnungsjustiz?
Kommentar von Vanessa Renner
Artikel 18 GG sieht die Aberkennung von Grundrechten vor – allerdings nur, wenn jemand diese Rechte „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ missbraucht.
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Art 18 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland
Diese Regelung ist als Ultima Ratio gedacht, also als wirklich letzte Möglichkeit zur Verteidigung der Demokratie. “Demokratie”, das ist heute aber leider Definitionssache: Was die Kartellparteien unter diesem Begriff verstehen, stimmt vielfach nicht mit dem ein, was die Bürger sich traditionell darunter vorstellen. Dass eine Partei, die sich als eine der wenigen politischen Kräfte sogar für direkte Demokratie starkmacht, ein Demokratiefeind sein soll, wirkt durchaus absurd.
Opposition entrechten – und deren Wähler?
Das hindert die Grünen im Saarland nicht daran, für unliebsame “AfD-Anhänger:innen” die Aberkennung von Grundrechten wie dem Wahlrecht, der Wählbarkeit und der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nach Artikel 18 GG zu fordern. So sollten etwa “führende Köpfe wie Björn Höcke oder Maximilian Krah” aus dem Weg geräumt werden, entnimmt man einer aktuellen Pressemitteilung.
Hintergrund sei der, dass das gewünschte Parteiverbot “juristisch komplex und politisch schwer durchsetzbar ist”. Aus gutem Grund. Aufhänger für die Forderungen ist das Pseudo-Gutachten des Faeser-Verfassungsschutzes, wonach die Partei “gesichert rechtsextrem” wäre.
Diese Einstufung ist aktuell ohnehin nicht gültig, solange der juristische Streit darüber andauert. Juristen, darunter renommierte Staatsrechtler, haben die methodische Qualität dieses Gutachtens zudem längst massiv kritisiert. Es handelt sich, so der Tenor, um eine selektive Zitatensammlung, nicht um belastbare Analyse. Mehr noch: Rechtsexperten warnten bereits, dass die Art und Weise, wie hier vorgegangen wurde, selbst zur Gefahr für die Meinungsfreiheit werden kann.
Wenn strafrechtlich nicht relevante politische Äußerungen und selbst das Teilen von bekannten Memes zur Grundlage schwerwiegender juristischer Maßnahmen wie dem Entzug von Grundrechten gemacht werden, ohne dass eine unabhängige gerichtliche Prüfung erfolgt ist, dann wird aus dem Rechtsstaat ein Gesinnungsstaat. Zahlreiche Aussagen aus dem “Gutachten” entsprechen weitverbreiteten Standpunkten in der Bevölkerung. Will man all diesen Menschen, die als Wähler oft ebenfalls “AfD-Anhänger” sind, also auch das Wahlrecht aberkennen?
Mit derartigen Forderungen entlarvt man sich selbst als Demokratiefeind. Die Saar-Grünen fordern in ihrer Mitteilung außerdem dazu auf, dass auf kommunaler Ebene jegliche Kooperation mit der AfD, selbst durch gemeinsame Abstimmungen, beendet wird. Sprich: Wenn die AfD für Maßnahmen stimmt, die von der Bevölkerung gefordert werden, hat die Bevölkerung eben Pech gehabt, denn die Falschen sind auch dafür – und dann dürfen entsprechende Anträge nicht unterstützt werden. Damit knocken die Altparteien sich selbst aus und machen sich handlungsunfähig.
“Wer jetzt zögert, macht sich mitschuldig an der Aushöhlung unserer freiheitlichen Demokratie. Wir Grünen stehen hingegen fest auf dem Boden des Grundgesetzes und wir verteidigen es aktiv”, so behauptet der Landesvorsitzende der Grünen im Saarland laut Mitteilung. Für manch einen scheint es, als wäre im besten Deutschland inzwischen alles ins Gegenteil verkehrt…
Ausgerechnet Merkel warnt jetzt vor Grenzkontrollen!
Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Alexander von Wrese.
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Ulrich Siegmund (AfD) will ‘größte Abschiebeoffensive aller Zeiten’
Ein exklusives DeutschlandKURIER-Interview mit Ulrich Siegmund, dem designierten Spitzenkandidaten der AfD Sachsen-Anhalt für die Landtagswahl 2026
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Wie viel Krieg kann sich Russland noch leisten?
Seymour Hersh
Die Wirtschaft könnte der entscheidende Faktor für den Frieden in der Ukraine sein
Wie viele in Washington, wo ich die letzten sechs Jahrzehnte gelebt habe, frage ich mich: Was hat der russische Präsident Wladimir Putin im Ukrainekrieg noch vor? Ein Krieg, der mit enormem Personal- und Waffeneinsatz geführt wird, während sich russische Streitkräfte tief in die ukrainischen Grenzregionen vorgearbeitet haben. Warum akzeptiert Putin keinen Waffenstillstand?
Kann sich Russland, das derzeit unter strengen westlichen Sanktionen steht, wirklich leisten, weiter in der Ukraine vorzurücken – während Städte laut einem US-Beamten aussehen wie Berlin nach dem Zweiten Weltkrieg?
Ein amerikanischer Geschäftsmann mit langjähriger Russland-Erfahrung sagte mir, die beiden größten russischen Staatsbanken – Sberbank und VTB – hätten zusammen Kreditforderungen in Höhe von 310 Milliarden Dollar. Sie vergeben Kredite mit Zinssätzen von etwa 20 Prozent – an Unternehmen und für Hypotheken. Russlands BIP liegt bei 2,2 Billionen Dollar, ohne den geschätzten Schwarzmarktanteil von bis zu 25 %.
Die Schuldenquote Russlands betrage etwa 16 % des BIP – „eine sehr niedrige Zahl“, sagte er. Kein anderes G20-Land liege so tief. „Putin lächelt. Er wird warten.“ Und weiter: Die US-Schuldenquote liege bei fast 100 %, und beide großen Parteien hätten kein Interesse, sie zu begrenzen. Die US-Staatsverschuldung beträgt über 36 Billionen Dollar. „Sowohl Demokraten als auch Republikaner plündern das Finanzministerium, um ihre Ziele zu verfolgen. Die einzige gemeinsame Linie: Den Dollar entwerten. Es wirkt wie eine endlose Ressource. Aber die Welt hat das Vertrauen in den Dollar verloren.“
„Was wird dieses Chaos in einer sich erhitzenden Welt bringen?“, fragte der Geschäftsmann. Und gab selbst die zynische Antwort: „In den USA? Niemanden interessiert es.“
Ich legte diese Einschätzungen einem Ökonomen vor, der lange bei der US-Notenbank arbeitete.
Seine Einschätzung: Die Analyse des Geschäftsmanns impliziert, dass Russland stärker und die USA schwächer seien, als es scheint. Das überzeugte ihn nicht. Entscheidend sei, wie produktiv die russische Wirtschaft sei – und wie viel davon auf das Militär entfalle. Die russische Zentralbank versuche, die Inflation (aktuell ca. 10 %) zu bremsen. Bei einem Kreditzins über 20 % sei es für zivilwirtschaftliche Betriebe schwer, Gewinn zu machen. „Der zivile Sektor dürfte schrumpfen. Rüstungsbetriebe können kurzfristig Wachstum liefern, tragen aber langfristig nichts zum Wohlstand bei.“
Sein Fazit: „Die russische Wirtschaft ist wahrscheinlich ziemlich schwach.“
Auch zur Schuldenfrage äußerte er Zweifel: „Russland hat zwar eine niedrige Verschuldung, muss aber hohe Zinsen zahlen. Das macht russische Schuldtitel für Investoren unattraktiv. Ich bin nicht überzeugt, dass Putin einfach ‚abwarten‘ und die menschlichen Kosten ignorieren kann.“
Die US-Schuldenlage? Nicht unbedingt explosiv. Zwar sei die Lage nicht großartig, aber bis vor Kurzem noch beherrschbar. Doch die Trump-Regierung und der Kongress könnten dies ändern. Wenn massive Steuersenkungen ohne Ausgabenkürzungen beschlossen würden, könnte das die Inflation und Dollar-Schwäche verschärfen. Allerdings sei das ein langfristiges Risiko.
Die größte wirtschaftliche Gefahr für die USA, so der Ökonom, sei weniger die Verschuldung als unvorhersehbare Zölle. Wenn Unternehmen nicht wissen, ob neue Zölle bleiben oder fallen, lähme das Investitionen stärker als Schulden.
Ich erinnerte mich an Scott Bessent, Hedgefonds-Manager und anfangs als „Main-Street-freundlich“ geltender Trump-Berater. Als er Trumps Zollpolitik gegen China mit „China wird schon ein paar Zölle schlucken“ verteidigte, war klar: Auch er ist nur ein weiterer Cheerleader im Kabinett.
Ein amerikanischer Sicherheitsexperte, der seit Jahrzehnten mit russischen Militärs im Austausch steht, bestätigte, dass die von meinem Informanten genannten Schuldenwerte in etwa stimmten – mit kleinen Abweichungen. Aber: Das Bild von Russlands wirtschaftlicher Stabilität und Amerikas Chaos sei grundfalsch. „Putin erhöht die Staatsausgaben für den Krieg. Das Geld wird gedruckt. Der Rubel verliert an Wert, die Preise steigen – Inflation.“
Russen investieren traditionell nicht in Aktien, sondern horten Geld. Die Industrie leiht sich für die Rüstungsproduktion Geld – zu hohen Zinsen. Doch das macht die Einleger nicht reicher, weil auch die Lebenshaltungskosten steigen. In Russland steigt die Inflation. In den USA ist sie rückläufig – im April lag sie bei 2,3 %, dem niedrigsten Stand seit vier Jahren.
Das wirtschaftliche Wohlergehen Russlands lässt sich nicht ohne Blick auf westliche Sanktionen, Krypto-Entwicklung, BRICS-Einfluss, den Dollar und das wachsende Misstrauen gegenüber Trumps Amerika als verlässlichem Partner beurteilen.
Immer klarer wird: Trump wird den Krieg nicht mit einem großen Friedensgipfel beenden können, wie einst spekuliert.
Doch Russland besitzt, im Gegensatz zur Ukraine, enorme Vorkommen an Öl, Gas und seltenen Erden – Ressourcen, die Trump, der Geschäftsmann im Weißen Haus, begehrt. Er und Putin sind wieder im Gespräch. Vielleicht sind Frieden und Wohlstand in Reichweite – für einige.
Christoph Grimm (AfD): „Wohnungsnot und hohe Mieten sind Ergebnis ‚grüner‘ Politik“
Vermutlich wieder mal vergeblich versucht der AfD-Abgeordnete Christoph Grimm, den „Grünen“ ökonomische Fakten und Zusammenhänge zu erklären: „Hohe Preise zeigen ein knappes Angebot an. Um das Angebot zu vergrößern, muss Bauen attraktiv gemacht werden.“ Aber das haben SPD und „Grüne“ verhindert. Noch vernünftiger, meint Grimm, wäre die Verringerung der künstlich und illegal hochgetriebenen Nachfrage nach Wohnraum: Grenzen dicht, Masseneinwanderung beenden, Remigration beginnen. Das „grüne“ Gesetz für „faire Mieten“ ist dagegen der untaugliche Versuch, die wahren Ursachen für selbstgeschaffene Probleme zu verschleiern. Grimms Fazit: „Die ‚Grünen“ sind gesicherte Wohnungsnotursachenleugner!“
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Kühle Herbstmonate in Eurasien: Schnee trotzt der Klima-Erzählung
Immer wieder überbieten sich die Mainstreamer mit reißerischen Schlagzeilen, wonach bestimmte Regionen sich “stärker erwärmen” würden als der Rest der Welt. In Zentralasien, wo fast zwei Drittel der winterlichen Schneebedeckung der nördlichen Hemisphäre liegen, spielt sich jedenfalls genau das Gegenteil ab. Dort wird es offensichtlich immer kühler.
Während die Anhänger der Klimareligion unermüdlich die globale Erwärmung predigen, enthüllt eine jüngst veröffentlichte Studie mit dem Titel “Recent increase in snow cover as a contributing driver to autumn cooling in central Eurasia” ein faszinierendes Gegenbeispiel: In Zentral-Eurasien sinken die Herbsttemperaturen, obwohl Klimafanatiker einhellig von einer überall steigenden Hitze sprechen. Der Grund? Eine zunehmende Schneebedeckung, die rund 21,5 Prozent dieser Abkühlung verursacht. Diese Ergebnisse, basierend auf einer gründlichen wissenschaftlichen Analyse, zeigen, wie vielschichtig das Klimasystem ist und wie sehr die Dogmen der Klimapropaganda regionale Besonderheiten übersehen.
Ein kühler Dämpfer für die Erwärmungsgläubigen
Die globale Erwärmung wird von den Anhängern der Klimareligion immer wieder als unumstößliche Wahrheit verkauft. Doch in Zentral-Eurasien, einer Region zwischen 40° und 65° nördlicher Breite sowie 50° und 130° östlicher Länge, zeigt sich ein komplett anderes Bild. Seit 2004 sind die Herbsttemperaturen dort um etwa 0,87 °C pro Jahrzehnt gesunken, mit einem besonders starken Rückgang von 2,15 °C pro Jahrzehnt zwischen 2004 und 2016. Während die Klimafanatiker behaupten, die Schneebedeckung schrumpfe weltweit, nimmt sie in dieser Region im Herbst um 5,38 Prozent pro Jahrzehnt zu. Diese Gegend, die 60-65 Prozent der winterlichen Schneebedeckung der Nordhemisphäre ausmacht, widerlegt die simplistischen Erzählungen der Erwärmungsapostel.
Die Forscher nutzten das Weather Research and Forecasting (WRF)-Modell, angepasst an die komplexe Topographie Eurasiens, um die Ursachen dieser Abkühlung zu entschlüsseln. Ihre Analyse zeigt, dass die wachsende Schneebedeckung einen zentralen Einfluss hat, indem sie die Strahlungsbilanz der Region verändert.
Schnee als natürlicher Gegenspieler der Klimapropaganda
Schnee wirkt wie ein Reflektor für Sonnenlicht, ein Effekt, den die Klimafanatiker in ihren Modellen gern übersehen. Seine hohe Albedo reduziert die absorbierte Sonnenenergie erheblich. Die Studie belegt, dass die gestiegene Schneebedeckung die netto kurzwellige Strahlung um 0,16 W/m² pro Jahr senkt. Dieser Mechanismus ist für etwa 70 Prozent der Abkühlung verantwortlich, die der Schnee verursacht, und stellt die einseitigen Thesen der Klimareligion infrage.
Zudem isoliert Schnee den Boden thermisch. Seine geringe Wärmeleitfähigkeit behindert den Wärmeaustausch zwischen Boden und Atmosphäre, was die Abkühlung verstärkt. Die Untersuchung zeigt, dass die erhöhte Schneebedeckung auch andere Energieflüsse, wie Bodenwärme- und latente Wärmeflüsse, reduziert, was die kühlenden Effekte weiter unterstützt – ein Detail, das die Anhänger der Klimareligion selten erwähnen.
Atmosphärische Dynamiken widerlegen die Klimadoktrin
Warum nimmt die Schneebedeckung zu, während Klimafanatiker das Gegenteil behaupten? Die Antwort liegt in großräumigen Wettermustern, die die Dogmen der Erwärmungsgläubigen herausfordern. Die Studie nennt drei Schlüsselfaktoren:
- Pazifische Dekaden-Oszillation (PDO): In ihrer positiven Phase fördert die PDO kalte Luftströmungen, die Schneefall begünstigen – ein Prozess, der den vereinfachten Modellen der Klimapropaganda entgeht.
- Feuchtigkeitstransport: Veränderte Druckverhältnisse nördlich des Himalayas lenken feuchte Luft aus dem Süden in die Region, was Schneefall ermöglicht.
- Orographische Effekte: Westwinde, die auf Gebirge wie die Ural- oder Altai-Berge treffen, lösen durch Hebung Schneefall aus.
Diese Prozesse stärken das Siberian High, ein Hochdruckgebiet, das kalte, feuchte Luft in die Region bringt. Die wachsende Schneebedeckung fördert dieses Hochdrucksystem, wodurch ein Kreislauf entsteht: Mehr Schnee führt zu kälteren Temperaturen, die wiederum mehr Schnee ermöglichen – ein Beweis für die Komplexität, die Klimafanatiker oft ignorieren.
Ein Weckruf für die Klimaforschung
Die Ergebnisse dieser Studie sind ein Schlag ins Gesicht der Klimareligion. Sie zeigen, wie regionale Klimatrends von den Narrativen der globalen Entwicklungen der Erwärmungsapostel abweichen. Die Abkühlung in Zentral-Eurasien erklärt, warum es in den letzten Jahren, etwa im Herbst 2022 in China, zu extremen Kältewellen kam, die Verkehr und Landwirtschaft beeinträchtigten. Auch auf andere Regionen rund um dieses Gebiet wirkt sich dies aus.
Die Forscher räumen ein, dass ihre Modelle Unsicherheiten durch Parameter oder Auflösung enthalten. Dennoch bieten sie eine solide Grundlage, um regionale Klimaveränderungen zu verstehen und Anpassungsstrategien zu entwickeln, etwa zur Vorbereitung auf Kälteereignisse, die die Anhänger der Klimareligion nicht vorhersehen. Das globale Klima ist nämlich viel komplexer als irgendwelche vereinfachten Computermodelle es darstellen können.