Kategorie: Nachrichten

von Fritz Vahrenholt

Wie die Titel- Grafik zeigt, sind die globalen Mitteltemperaturen im Februar gegenüber dem Vormonat in etwa gleich geblieben. Die Abweichung vom langjährigen Mittel der Satellitenmessungen beträgt nur noch 0,5 Grad Celsius. Es ist zu erwarten, dass die Temperaturen im Verlaufe des Jahres weiter zurückgehen, obwohl die kalte La Niña-Phase im pazifischen Ozean vor dem Ende steht und sich dort neutrale Temperaturen einstellen.

Heute werde ich mich mit den enttäuschenden Ergebnissen der Sondierungsvereinbarung zur Energie-und Klimapolitik zwischen CDU und SPD beschäftigen.

“Fast alles von dem, was wir vorschlagen, ist auch von den Grünen in der letzten Wahlperiode schon einmal vorgetragen worden“.

“Wir haben sie (die CDU/CSU,d.Verf.) nicht eine Sekunde in unseren Vorgarten gelassen“.

Der Beitrag Kein Politikwechsel in der Energie-und Klimapolitik erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Die Bundesregierung bügelt eine Kleine Anfrage über die Finanzierung politischer NGOs ab, die Wahlkampf mit staatlicher Finanzierung zugunsten der Regierungsparteien aktiv waren, in Rumänien wird ein nicht genehmer Kandidat kurzerhand von Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen. In dieser Folge von Anti-Spiegel-TV schauen wir uns an, wie die „Demokratie“ in der EU gelenkt wird. Anti-Spiegel-TV kommt immer sonntags um […]

Kubas Stromversorgung ist komplett marode. Das kommunistische System ist nicht in der Lage, den Menschen ausreichend Elektrizität zur Verfügung zu stellen. Wie lange werden die Kubaner diese Unzulänglichkeiten noch ertragen? Der Unmut wächst. (Man könnte Wetten darauf abschließen, wie lange es dauern wird, bis auch Deutschland auf diesem Niveau angekommen ist.)

Die kubanische Bevölkerung erlebt derzeit eine der schwersten Energiekrisen ihrer Geschichte. Mehr als 10 Millionen Menschen wurden an diesem Wochenende in völlige Dunkelheit gestürzt, als das marode Stromnetz der Karibikinsel erneut zusammenbrach. Dieser flächendeckende Stromausfall ist kein isoliertes Ereignis, sondern vielmehr ein weiteres Symptom des systematischen Versagens der kommunistischen Diktatur, die seit Jahrzehnten an der Macht ist.

“Gegen 20:15 Uhr verursachte ein Ausfall in der Unterstation Diezmero einen erheblichen Verlust der Stromerzeugung im Westen Kubas und damit den Zusammenbruch des nationalen Elektrizitätssystems”, teilte das kubanische Ministerium für Energie und Bergbau am späten Freitagabend auf der Plattform X mit.

Nur zehn Prozent des Gesamtbedarfs verfügbar

Am Samstagmorgen verkündete der kubanische Netzbetreiber UNE, dass lediglich 225 Megawatt – weniger als 10 Prozent des Gesamtbedarfs – zur Verfügung stünden, um kritische Infrastrukturen wie Krankenhäuser, Lebensmittelzentren und Wasserversorgungssysteme zu versorgen. Der Großteil der Insel blieb im Dunkeln. Eine Prognose, wann die Stromversorgung wieder vollständig hergestellt sein würde, konnte oder wollte UNE nicht abgeben.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez versicherte auf X, dass Regierungsbehörden mit Hochdruck an der Wiederherstellung der Stromversorgung arbeiten würden. Eine Aussage, die für viele Kubaner wie Hohn klingen dürfte, leben doch die meisten Bürger außerhalb der Hauptstadt Havanna seit Monaten mit täglichen Stromabschaltungen.

Die jüngste Katastrophe reiht sich ein in eine Serie von Blackouts, die das Land in den vergangenen Monaten heimgesucht haben. Bereits im Oktober und Dezember des vergangenen Jahres erlebte die Insel massive Stromausfälle, die das öffentliche Leben zum Erliegen brachten. UNE-Vertreter erklärten gegenüber Reuters, dass der aktuelle Netzausfall durch eine veraltete Übertragungsleitung an einer Unterstation in Havanna verursacht wurde. Ein Kurzschluss löste demnach eine Kettenreaktion aus, die schließlich zur Abschaltung der Stromerzeugung auf der gesamten Insel führte.

Knappheit und Unterversorgung in vielen Bereichen

Die Energiekrise ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs. Kubas Bevölkerung leidet unter einer erdrückenden Liste von Problemen: Neben den ständigen Stromausfällen plagen das Land Lebensmittel-, Treibstoff- und Medikamentenknappheit. Die einst stolze Karibikinsel versinkt zusehends im Chaos – eine bittere Realität, welche die amerikanische Demokratische Partei gerne ignoriert, wenn sie über die vermeintlichen Vorzüge sozialistischer Wirtschaftsmodelle spricht.

Die Infrastruktur des Landes befindet sich in einem katastrophalen Zustand. Jahrzehntelange Vernachlässigung und fehlende Investitionen haben zu einem System geführt, das bei der geringsten Belastung zusammenbricht. Die veralteten Kraftwerke, von denen viele noch aus der Sowjetära stammen, sind längst nicht mehr in der Lage, den Energiebedarf der Bevölkerung zu decken.

Kommunismus ist unfähig zur Aufrechterhaltung der Infrastruktur

Während die Regierung gerne externe Faktoren wie das US-Embargo für die Misere verantwortlich macht, liegt die Wurzel des Problems tiefer: Das kommunistische Wirtschaftssystem hat sich als unfähig erwiesen, grundlegende Infrastrukturen aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln. Die zentralistische Planwirtschaft erstickt jede Form von Innovation und Eigeninitiative im Keim.

Für die einfachen Kubaner bedeutet der aktuelle Stromausfall eine weitere Verschärfung ihrer ohnehin prekären Lebenssituation. Ohne Strom fallen Kühlschränke aus, verdirbt Nahrung, funktionieren medizinische Geräte nicht und die Wasserversorgung kommt zum Erliegen. In der tropischen Hitze der Karibikinsel wird der Alltag ohne Klimaanlagen und Ventilatoren zur Qual.

Die kubanische Regierung steht vor einem Dilemma: Einerseits fehlen die finanziellen Mittel für dringend notwendige Investitionen in die Energieinfrastruktur, andererseits wächst der Unmut in der Bevölkerung mit jedem weiteren Tag ohne Strom. Die sozialen Spannungen nehmen zu, und die Legitimität des Regimes wird zunehmend infrage gestellt.

Der aktuelle Blackout könnte sich als Wendepunkt in der Geschichte Kubas erweisen. Die Geduld der Bevölkerung ist nicht unendlich, und die Rufe nach grundlegenden Reformen werden lauter. Ob das Regime bereit ist, seine ideologischen Dogmen zu überdenken und pragmatische Lösungen zuzulassen, bleibt abzuwarten.

Die Tragödie Kubas sollte als Mahnmal dienen für all jene, die die Augen vor den verheerenden Konsequenzen kommunistischer Herrschaft verschließen. Während politische Theoretiker im Westen oft romantisierte Vorstellungen vom kubanischen System pflegen, erleben die Menschen auf der Insel die brutale Realität eines gescheiterten Experiments – im wahrsten Sinne des Wortes im Dunkeln.

Angesichts dieses Beispiels könnte man auch Wetten hinsichtlich der Zukunft Deutschlands abschließen, das immer mehr in Richtung einer sozialistisch-kommunistischen Dystopie torkelt. Die Energieversorgung gilt durch die “Energiewende” als äußerst unsicher, statt stabiler Energiequellen wandte man sich aus ideologischen Gründen Solar- und Windenergie zu. Mit dieser Technologie kann keine konstante Energieversorgung einer Industrienation gewährleistet werden. Dementsprechend schreitet die Deindustrialisierung rasant voran.

Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.

Kein anderer Fraktionschef im Deutschen Bundestag nutzte die Flugbereitschaft der Bundeswehr in der vergangenen Legislaturperiode so intensiv wie Friedrich Merz (CDU). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sören Pellmann hervor. Demnach flog Merz allein in den vergangenen zwölf Monaten elfmal mit Maschinen der Flugbereitschaft. Ziele waren unter anderem Brüssel, Paris, Tel Aviv sowie Rzeszow in Polen für einen Zwischenstopp auf der Weiterreise per Bahn nach Kiew.

Bundestags-Fraktionsvorsitzende sind zwar grundsätzlich zur Nutzung der Flugbereitschaft berechtigt, andere machten aber 2024 keinen Gebrauch von diesem Privileg. Insgesamt nutzte Merz 30 Mal die Bundeswehrflieger.

Es ist nicht das erste Mal, dass Hobby-Pilot Merz mit seinen Reisegewohnheiten für Diskussionen sorgt: Im Juli 2022 flog er mit seinem Privatflugzeug zur Hochzeit des damaligen Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP) auf die Nordsee-Insel Sylt. Auf heftige Kritik stieß im Juni 2023 ein achtminütiger und 111.000 Euro teurer Mitflug in einem Bundeswehr-Eurofighter über der Ostsee.

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Nur drei Wochen nach der Bundestagswahl verkürzt die AfD den Abstand zu den Unionsparteien noch einmal deutlich. Im ersten INSA-Sonntagstrend nach dem Schulden-Putsch klettert die AfD binnen einer Woche um einen Prozentpunkt auf 22 Prozent.

Stärkste Kraft bleiben zwar unverändert CDU und CSU mit 28 Prozent, rechnet man aber den bundesweiten Anteil der CSU von etwa sieben Prozent heraus, so hat die AfD die Merz-CDU in der Wählergunst bereits überholt!

Die Sozialdemokraten verharren bei 16 Prozent, die „Grünen“ bei 11 Prozent, die Linke bei 10 Prozent. Das BSW könnte mit fünf Prozent knapp den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag schaffen, wenn am kommenden Sonntag neu gewählt würde. Die FDP rutscht um einen weiteren Prozentpunkt auf drei Prozent ab und setzt damit ihren Weg in die politische Versenkung fort.

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Trumps Versprechungen altern offenbar rasch. Als Antwort auf die Ankündigung der Blockade israelische Schiffe ordnete er Luftangriffe auf die Zielbevölkerung in der Hauptstadt Sanaa und anderen Städten an. Die USA starten Luftangriffe auf den Jemen und töten mindestens 31 Menschen, die meisten davon Frauen und Kinder, nachdem Präsident Donald Trump davor gewarnt hatte, dass „die […]

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Mit einer absurden „Eilbedürftigkeit“ für ein 1.000-Milliarden-Euro-„Sondervermögen“ sollen die Bürger überrumpelt werden. Demokratie? Rechtsstaatlichkeit? Alles egal – Hauptsache, die Macht bleibt in den Händen derer, die längst abgewählt wurden!

Ein Kommentar der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst.

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Die Wahrheit hinter dem Untergang urbaner Küstenregionen ist komplexer, als es die Klimafanatiker gerne behaupten. Es ist weniger der Anstieg des Meeresspiegels, sondern vielmehr die Absenkung des Bodens durch die schweren Gebäude und die Grundwasserentnahme, der dafür verantwortlich gemacht werden kann.

Eine neue NASA-Studie mit dem Titel “Variable vertical land motion and its impacts on sea level rise projections” zeigt, dass zahlreiche Küstenstädte weltweit in alarmierendem Tempo absinken – doch die Ursache ist nicht der Klimawandel, sondern lokale Bodensenkung. Die Untersuchung, die kürzlich für Schlagzeilen sorgte, offenbart ein komplexes Zusammenspiel geologischer und menschengemachter Faktoren, die oft fälschlicherweise dem Anstieg des Meeresspiegels zugeschrieben werden.

“In vielen Teilen der Welt, wie etwa unter dem aufgeschütteten Boden von San Francisco, bewegt sich das Land schneller nach unten als das Meer selbst ansteigt”, erklärt Marin Govorcin, Hauptautor der NASA-Studie und Spezialist für Fernerkundung am Jet Propulsion Laboratory der New York Post. Diese Erkenntnis widerspricht der verbreiteten Annahme, dass primär der klimabedingte Meeresspiegelanstieg für die Überflutungsrisiken in Küstenregionen verantwortlich sei.

Halbinsel sinkt wöchentlich 10 Zentimeter ab

Die im Fachjournal Science Advances veröffentlichte Studie identifiziert verschiedene Ursachen für Bodensenkungen: übermäßige Grundwasserentnahme, Verdichtung von Sedimenten, tektonische Verschiebungen und infrastrukturelle Probleme. Besonders betroffen sind Gebiete wie das Central Valley in Kalifornien, wo der Boden jährlich um bis zu 20 Zentimeter absinkt – hauptsächlich aufgrund von Grundwasserentnahme während Dürreperioden.

Alexander Handwerger, ein weiterer NASA-Forscher, warnt: “Die Geschwindigkeit ist mehr als ausreichend, um Menschenleben und Infrastruktur zu gefährden.” Besonders dramatisch ist die Situation auf der Palos Verdes Halbinsel in Los Angeles, die durch Erdrutsche wöchentlich um etwa 10 Zentimeter in Richtung Ozean absinkt.

Meeresspiegel steigt seit 100 Jahren minimal aber konstant

Während die New York Post und andere Medien die NASA-Studie als Beweis für einen “erschreckenden” klimabedingten Meeresspiegelanstieg interpretierten, zeigen langfristige Pegelmessungen ein anderes Bild. Die als Goldstandard geltenden Tidenmessungen der NOAA belegen, dass der Meeresspiegel seit über einem Jahrhundert mit konstanter, moderater Geschwindigkeit steigt – ohne signifikante Beschleunigung trotz zunehmender CO₂-Emissionen.

Daten von NOAA. Grafik (C) Report24

Die Daten der NOAA-Pegelstation am Battery Park in New York City, die seit 1856 den Meeresspiegel aufzeichnet, zeigen einen gleichmäßigen Anstieg von etwa 2,94 Millimetern pro Jahr. Dies entspricht einem Anstieg von nur 0,96 Fuß (ca. 29 cm) in 100 Jahren. In San Francisco beträgt die Rate sogar nur 1,98 mm pro Jahr, während Los Angeles mit 1,05 mm jährlich den geringsten Anstieg verzeichnet. Diese Werte stehen im Einklang mit dem globalen Durchschnitt von 1,7-1,8 mm pro Jahr seit dem Ende der Kleinen Eiszeit im 19. Jahrhundert und widersprechen der Behauptung einer klimabedingten Beschleunigung.

Klimawandel-Erzählung müsste zu rascherem Anstieg führen – nicht nachweisbar

Die New York Post berichtete, dass “unter Berücksichtigung dieser Absenkung der Meeresspiegel – der aufgrund des Klimawandels ansteigt – in 25 Jahren in Los Angeles und San Francisco mehr als doppelt so stark ansteigen könnte wie bisher prognostiziert.” Diese Darstellung vermischt jedoch zwei separate Phänomene und suggeriert fälschlicherweise, dass der Klimawandel für die lokalen Überflutungsrisiken hauptverantwortlich sei. Tatsächlich zeigen mehrere wissenschaftliche Studien, dass der Meeresspiegelanstieg seit dem Ende der Kleinen Eiszeit relativ konstant geblieben ist. Wenn Treibhausgasemissionen tatsächlich eine Beschleunigung verursachen würden, müsste in den Pegelmessungen der letzten 50 Jahre ein deutlicher Aufwärtstrend erkennbar sein – was nicht der Fall ist.

Die Vermischung von Bodensenkung und Meeresspiegelanstieg lenkt von den eigentlichen Problemen ab, mit denen Küstenstädte konfrontiert sind. Statt sich auf den minimalen oder nicht existierenden Einfluss von Treibhausgasemissionen (siehe auch mein Buch “Das CO2 ist nicht unser Feind“) zu konzentrieren, könnten politische Entscheidungsträger durch gezielte Maßnahmen gegen die Ursachen der Bodensenkung weitaus direktere und substanziellere Auswirkungen auf die Verhinderung von Überschwemmungen und Verlusten erzielen.

Zu diesen Maßnahmen gehören ein verbessertes Grundwassermanagement, die Stabilisierung instabiler Böden und die Überprüfung von Aufschüttungen an Küstenlinien. Die NASA-Studie liefert wertvolle Daten, die Gemeinden bei der Anpassung an lokale Höhenveränderungen unterstützen können. Die Berichterstattung der New York Post hat das Thema zwar aufgegriffen, aber nur teilweise richtig dargestellt. Eine präzisere Darstellung hätte auf die Erwähnung des Klimawandels als Faktor für die Probleme bestimmter Küstenstädte verzichtet und stattdessen die wissenschaftlich nachgewiesenen lokalen Ursachen in den Mittelpunkt gestellt.

Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.

von Hans Hofmann-Reinecke

Sie schaffen das

Unsere politische Klasse verwöhnt und gegenwärtig mit großen Zahlen. War für lange Zeit die Million das Höchste der Gefühle, so kam – etwa zeitgleich mit Corona und UvdL – die Milliarde ins Gespräch. Das sind tausend Millionen. Wenn Sie also von Ihrer Milliarde Schulden schon mal eine Million abbezahlen, dann stehen Sie immer noch mit 999 Millionen in der Kreide.

Jetzt aber ist die Billion ins Rampenlicht gerückt, das ist eine Million mal eine Million. Solche großen Zahlen werden handlicher, wenn man sie durch die Anzahl der Nullen ausdrückt, die hinter der Eins stehen. So schreibt man dann die 100 als 10^2, weil da zwei Nullen hinter der 1 stehen. Tausend sind 10^3, eine Million ist 10^6, die Milliarde 10^9 und die Billion ist 10^12. Zweihundert würden wir als zwei mal hundert, also 2 × 10^2 schreiben, fünftausend als 5 × 10^3 und die von Herrn Merz Neuverschuldung Deutschlands wären 2,5 Billionen Euros, also 2,5 × 10^12 €. Zum Dividieren ziehen wir diese „Dachzahlen“ einfach ab. Also

tausend durch zehn = 1000 / 10 = 10^3 / 10^1 = 10^2 = 100 = hundert

Zahlen die kleiner als eins sind bekommen ein Minuszeichen nach dem Dach, also ein Zehntel = 0,1 = 10^-1 und ein Tausendstel = 10^-3. Wenn wir solche Zahlen mit einander multiplizieren wollen, dann addieren wir einfach die Ziffern hinter dem Dach, also beispielsweise 100 × 10.000 = 10^2 × 10^4 = 10^6, mit anderen Worten: hundert mal zehntausend ist eine Million – einverstanden? Ist doch nicht so schlimm!

Hochstapler

Ich schlage vor, wir machen aus den erwähnten 2,5 Billionen Euro von Herrn Merz einen Stapel, und zwar aus Hundertern, also aus 10^2 € Scheinen. Wie viele Scheine wären das?

2,5 × 10^12 € / 10^2 € = 2,5 × 10^10 Scheine

OK? Zwölf minus zwei ist zehn. Einverstanden?

Wie hoch wäre ein Stapel aus diesen Scheinen? Jeder Schein ist einen Zehntel Millimeter dick, das ist ein auch Zehntausendstel Meter = 0,0001 m = 10^-4 Meter. Dann kommen wir auf eine Stapelhöhe von

2,5 × 10^10 × 10^-4 m = 2,5 × 10^6 m = 2,5 × 10^3 km = 2500 km.

Würde man diesen Stapel senkrecht aufstellen, dann käme man in 400 km Höhe an der ISS vorbei und dann in den weiten Weltraum. Auf dem Boden ausgelegt, als Stapel – nicht neben einender – würden die Scheine von München bis Hammerfest reichen. Und wenn Sie da mit dem Auto unterwegs sind, dann fahren Sie auf jedem Meter an einer Million Euro vorbei! Bon Voyage.

(Ein freundlicher und aufmerksamer Leser hat mich zu diesem Artikel animiert.)

Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Der Bestseller Grün und Dumm, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich.

Der Beitrag Eine Billion? Wir schaffen das! erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Von WOLFGANG HÜBNER | Die angestrebte Kanzlerschaft von Friedrich Merz hat zweifellos einen extrem hohen Preis – politisch, finanziell, moralisch. Das wirft Fragen auf, die zwar (noch) nicht beweiskräftig beantwortet werden können, doch zu einigen Vermutungen anregen. Schauen wir uns zuerst aber den Preis für die Eroberung des wichtigsten Staatsamtes näher an: Merz wird ein Kanzler sein, den vom ersten bis zum letzten Tag seiner Amtsführung und auch darüber hinaus der Ruf begleiten wird, ein Lügner und Wahlbetrüger zu sein. Keiner seiner Vorgänger war so gebrandmarkt. Er fügt zudem der Glaubwürdigkeit seiner Partei unabsehbaren Schaden zu.

Finanziell, darüber war in den letzten Tagen genug zu hören und zu lesen, wird die Kanzlerschaft von Merz mit einer Megaverschuldung der Deutschen erkauft, die kein Sozialdemokrat zu riskieren gewagt hätte. Damit ist die Zukunft eines ohnehin überalterten wie überfremdeten Volkes schwer, wahrscheinlich zu schwer belastet. Der fast siebzigjährige CDU-Politiker und Multimillionär Merz wird davon allerdings nicht betroffen sein. Moralisch sind die Art und Weise, wie diese Kanzlerschaft zustande kommt, eine Katastrophe für die Demokratie und den Parlamentarismus.

Gerade nach der höchsten Wahlbeteiligung seit vielen Jahren ist das würdelos-skrupellose Geschacher des Parteienkartells ein brutaler Faustschlag ins Gesicht vieler Menschen. Jede künftige Wahl wird davon kontaminiert sein. Das muss sogar denen bewusst sein, die dafür die Verantwortung haben. Warum jedoch gibt es im herrschenden Machtkomplex Deutschlands, aber auch in der EU ein so großes Interesse, Merz zum Kanzler zu machen? Warum werden so viele Hypotheken akzeptiert, um diesen Mann an dieser Stelle zu haben?

Deutsche Kanzler haben zwei Machtpositionen: Die Richtlinienkompetenz in der Regierung und das Oberkommando über die Bundeswehr im Verteidigungs- bzw. Kriegsfall. Die Richtlinienkompetenz kann Merz wesentlich wirkungsvoller ausüben als sein Vorgänger, der eine Dreierkoalition von drei Wahlgewinnern 2012 zusammenhalten musste. Die SPD hingegen ist 2025 abgestürzt, zudem haben CDU/CSU faktisch die ausreichende Mehrheit mit der AfD als Drohpotential.

Was nicht weniger zählt: Merz ist als geschworener Transatlantiker ein Gegner von Donald Trump sowie ein Feind Russlands und Putins. Das sind ideale Voraussetzungen für die künftige Waffenbrüderschaft mit Frankreich und Kleinbritannien. Alle drei europäischen Vormächte, Paris und London atomar, Deutschland ökonomisch, sind im Innern krisenhaft, gespalten und von unfähiger Politik herabgewirtschaftet. Sie versuchen das mit aggressiver Politik gegen Russland, aber auch zunehmend gegen die Trump-USA zu kompensieren. Für Figuren wie Macron und Starmer ist Merz der ideale Dritte im Bunde der Kriegstreiber.

Der künftige deutsche „Taurus“-Kanzler will Aufrüstung, Militarisierung und Konfrontation mit Moskau. Dieser Kurs liegt im Interesse mächtiger Kreise im In- wie im Ausland. Ihnen dient ein Kanzler Merz, nicht dem deutschen Volk. Diesem Vertreter der aggressivsten Kapitalfraktion das höchste politische Amt im Land zu überlassen, ist brandgefährlich.

Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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In einer entschlossenen Machtdemonstration hat US-Präsident Donald Trump militärische Aktionen gegen die Ansar-Allah-Miliz, auch als Huthis bezeichnet, im Jemen angeordnet. Die Operation, an der die USS Harry S. Truman Trägerkampfgruppe beteiligt war, markiert eine deutliche Abkehr von der bisherigen Strategie.

“Heute habe ich den US-Streitkräften befohlen, entscheidende und kraftvolle Militäraktionen gegen die Houthi-Terroristen im Jemen einzuleiten”, verkündete Trump auf seiner Plattform Truth Social. Er begründete den Angriff mit der “unerbittlichen Kampagne von Piraterie, Gewalt und Terrorismus” der Ansar-Allah-Miliz gegen amerikanische und andere Schiffe, Flugzeuge und Drohnen.

Die Militäraktion zielt laut Trump auf Stützpunkte, Anführer und Raketenabwehrsysteme der Terroristen ab. Sein erklärtes Ziel: den Schutz amerikanischer Schifffahrts-, Luft- und Seestreitkräfte sowie die Wiederherstellung der Navigationsfreiheit. “Keine Terrorgruppe wird amerikanische Handels- und Kriegsschiffe daran hindern, frei auf den Wasserstraßen der Welt zu segeln”, betonte der Präsident.

In seiner Mitteilung kritisierte Trump scharf die Vorgehensweise seines Vorgängers Joe Biden, dessen Reaktion er als “erbärmlich schwach” bezeichnete. “Seit über einem Jahr konnte kein US-Handelsschiff sicher durch den Suezkanal, das Rote Meer oder den Golf von Aden fahren. Das letzte amerikanische Kriegsschiff, das vor vier Monaten das Rote Meer durchquerte, wurde von den Huthis mehr als ein Dutzend Mal angegriffen”, führte Trump aus.

Die vom Iran finanzierten schiitischen Huthi-Milizen, benannt nach dem Hauptstamm in der Region, hätten Raketen auf US-Flugzeuge abgefeuert und amerikanische Truppen sowie Verbündete ins Visier genommen. Diese Angriffe hätten der US- und Weltwirtschaft Milliardenverluste beschert und unschuldige Leben gefährdet.

Mit unmissverständlicher Härte warnte Trump die Huthis: “Wir werden überwältigende tödliche Gewalt einsetzen, bis wir unser Ziel erreicht haben.” An die Terroristen gerichtet, schrieb er in Großbuchstaben: “EURE ZEIT IST ABGELAUFEN, UND EURE ANGRIFFE MÜSSEN AUFHÖREN, AB HEUTE. WENN NICHT, WIRD DIE HÖLLE AUF EUCH HERABREGNEN WIE NIE ZUVOR!”

Auch an den Iran, der die schiitische Miliz im Jemen mit Waffen versorgt, richtete Trump eine deutliche Warnung: Die Unterstützung für die “Huthi-Terroristen” müsse sofort enden. “Droht nicht dem amerikanischen Volk, seinem Präsidenten oder den weltweiten Schifffahrtsrouten. Wenn ihr es tut, HÜTET EUCH, denn Amerika wird euch vollständig zur Rechenschaft ziehen, und wir werden nicht nett dabei sein!”

Bereits am Vortag hatte Trump einen erfolgreichen Schlag gegen den Islamischen Staat verkündet. Bei einem Präzisionsangriff in der irakischen Provinz Al Anbar wurde Abdallah Makki Muslih al-Rifai, bekannt als “Abu Khadijah”, getötet. Als Emir des höchsten Entscheidungsgremiums des IS trug er Verantwortung für Operationen, Logistik und Planung der globalen IS-Organisation.

General Michael Erik Kurilla, Kommandeur des US-Zentralkommandos, bezeichnete Abu Khadijah als “eines der wichtigsten IS-Mitglieder in der gesamten globalen IS-Organisation” und bekräftigte die Entschlossenheit der USA: “Wir werden weiterhin Terroristen töten und ihre Organisationen zerschlagen, die unsere Heimat und US-, verbündetes und Partnerpersonal in der Region und darüber hinaus bedrohen.”

Die jüngsten Militäraktionen unterstreichen Trumps außenpolitischen Ansatz der “Stärke durch Frieden” und signalisieren eine härtere Gangart gegenüber Terrororganisationen und ihren Unterstützern. Ob diese Strategie zu einer langfristigen Stabilisierung der Region beitragen wird, bleibt abzuwarten.

Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.