Kategorie: Nachrichten

Nach dem Skandal-Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen DK-Chefredakteur David Bendels spüren viele um die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland besorgte Menschen einen noch dickeren Kloß im Hals. Es war eine Woche, die Angst machte. Es war aber auch eine Woche, die Kraft und Mut gab!

Kraft gab und Mut machte deshalb, weil der Richterspruch (sieben Monate Haft auf Bewährung wegen einer Faeser-Satire) eine Welle der Solidarität mit dem Chefredakteur des Deutschland-Kuriers lostrat. Das Skandal-Urteil alarmierte teilweise sogar Altparteien und Mainstream-Medien.

Hier in der Rückschau eine Auswahl von Meinungen (ohne Anspruch auf Vollzähligkeit):

► Herausragend unter allen juristischen Bewertungen war die Stimme von Joachim Steinhöfel. Der Hamburger Medienanwalt wird vom System und einer in Teilen offenbar willfährigen Justiz wegen seiner höchstrichterlich erstrittenen Urteile als „Mr. Meinungsfreiheit“ gefürchtet. Der versierte Jurist äußerte sich in zahlreichen Interviews zum Skandal-Urteil des Amtsrichters Martin Waschner, den er als einen „Totalausfall“ bezeichnete und eine „konkrete gegenwärtige Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ nannte.

Urteil wird keinen Bestand haben

Steinhöfel ist davon überzeugt: Das noch nicht rechtskräftige Urteil, gegen das David Bendels und seine Anwälte Rechtsmittel ankündigten, „wird keinen Bestand haben“.

Für Deutschlands Top-Medienanwalt steht sogar die Frage im Raum, ob ein Fall von Rechtsbeugung vorliegen könnte. „Was muss in einem Richter vorgehen …, dass er wegen so einer Lächerlichkeit tatsächlich einen Journalisten wegsperren will?“, fragt Steinhöfel.

Die Geister, die ich rief…

► Eine Stimme, die wohl am meisten überrascht haben dürfte, war die der früheren „Grünen“-Bundesvorsitzenden Ricarda Lang. Sie schrieb auf X: „Sorry, aber so ein Urteil hat nichts mehr mit Verhältnismäßigkeit zu tun.“

Manche mag dieser unerwartete Beitrag an Goethe’s Zauberlehrling erinnert haben: „Die Geister, die ich rief…“

Denn es waren vor allem die „Grünen“, die in Gestalt der Noch-Bundesfamilienministerin Lisa Paus, untergehakt mit Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), zur Hatz auf sogenannte „Delegitimierer des Staates“ (alias Altparteien-Systems) geblasen hatten.

„Ein Urteil wie aus einer Diktatur!“

Wer einen Aufschrei von Staatsfunk und Mainstream-Medien erwartet haben sollte, sah sich weitgehend eines Schlechteren belehrt. Dafür erhob die „Welt“ aus dem Springer-Verlag ihre Stimme umso wuchtiger!

► Andreas Rosenfelder, Chefkommentator und Ressortleiter Meinungsfreiheit, schrieb unter der Überschrift „Ein Urteil wie aus einer Diktatur“: „Sieben Monate auf Bewährung für ein Internet-Meme über die deutsche Innenministerin? Das Urteil gegen den Chef des ‚Deutschland-Kuriers‘ passt in eine Diktatur, nicht in eine Demokratie. Es zeigt, wie schlimm es am Ende von Nancy Faesers Amtszeit um ein elementares Verfassungsgut steht.“

99 Probleme mit der Meinungsfreiheit

► „Welt“-Chefreporterin Anna Schneider kommentierte den Richterspruch aus Bamberg so: „Ich war im ersten Moment sprachlos. Wir dachten, es sei ein Scherz.“ Eine mehrmonatige Haftstrafe auf Bewährung „wegen eines Schmähs“ – das kenne man aus Diktaturen, aber nicht aus Demokratien. Deutschland habe offensichtlich nicht nur ein „sondern 99 Probleme mit der Meinungsfreiheit“.

► Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt schrieb auf X: „Für Kindergrapscher aus Syrien und dem Irak hat der Bamberger Richter Waschner jede Menge Verständnis, aber wehe, man macht einen Witz über Nancy Faeser, dann kennt er kein Erbarmen.“

► Philip Plickert, FAZ-Wirtschaftskorrespondent in London, schrieb auf X: „What the hell is going on in Germany? Ein Land, in dem die Innenministerin wegen so einer Fotomontage Anzeige erstattet und ein Gericht den Urheber zu 7 Monaten Haftstrafe verurteilt, hat ganz erheblich ein Problem durch eine akute Gefährdung der Meinungsfreiheit. Von wegen freiestes Deutschland aller Zeiten …“

► Der frühere Bundestags-Vizepräsident und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubick zeigte sich auf X ebenfalls fassungslos: „Für einen freiheitlichen Rechtsstaat ein wahrlich schandhaftes Urteil.“

AfD steht hinter David Bendels

Breite Solidarität erfuhr David Bendels aus den Reihen der AfD. Hier – pars pro toto – drei herausragende Stimmen:

► Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, schrieb auf X: „Ich bin der Meinung, dass man der Meinung sein können MUSS, dass Frau Faeser die Meinungsfreiheit hasst. Und wenn sie sowas anzeigt und man dann dafür 7 Monate Gefängnis bekommt- ist es keine Meinung mehr. Sondern offenbar eine verifizierte Tatsache.“

► Stephan Brandner, stellvertretender AfD- Bundessprecher und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, erklärte auf der Homepage der Bundespartei: „Das Gericht sollte sich für dieses Urteil schämen, das nur dazu dienen soll, kritische Journalisten mundtot zu machen und pointierte Meinungsäußerungen zu kriminalisieren. Diese ‚Majestätsbeleidigung‘ als Sonderschutzrecht für Politiker darf es in einem funktionierenden Rechtsstaat überhaupt nicht geben. Einen entsprechenden Antrag zur Abschaffung habe ich bereits in der vergangenen Legislaturperiode eingebracht.“

► Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, veröffentlichte eine Presseerklärung: „Dieses Skandalurteil zeigt, dass es schlimm um die Meinungsfreiheit in Bayern bestellt ist. Es bestätigt genau das, was David Bendels Innenministerin Faeser vorwirft. Kritische Journalisten sollen eingeschüchtert und mundtot gemacht werden. Der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance hatte mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz recht: Die Grundrechte auf Meinungs- und Pressefreiheit werden von der Bundesregierung sowie von sämtlichen Kartellparteien mit Füßen getreten.“

Urteil schockt auch in den USA

► Mike Benz, der Chef der US-Bürgerrechtsorganisation „Foundation For Freedom Online“, knüpfte auf X an die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz an und forderte: „Eine vollständige und umfassende Überprüfung aller Finanz- und Sicherheitshilfen für Deutschland ist jetzt notwendig. Die US-Botschaft in Berlin kann dazu nicht schweigen.“ Präsidenten-Berater Elon Musk antwortete kurz und bündig: „Yes!“

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Ein Jurist erhebt schwere Vorwürfe: Anwälte von Biontech und Moderna kassieren in laufenden Verfahren überdurchschnittliche Honorare – finanziert teils aus Steuergeldern. Gleichzeitig sollen Gerichte Interessenkonflikte staatlicher Sachverständiger ignorieren, obwohl diese enge Verbindungen zu Impfstoffherstellern oder Behörden haben. Die AfD spricht von systematischer Vertuschung möglicher Impfschäden und fordert eine unabhängige Überprüfung. Der Verdacht: Staatliche Stellen schützen eigene Interessen – auf Kosten von Transparenz, Aufklärung und möglicher Entschädigung Betroffener.

Zunächst erschienen bei Multipolar-Magazin.de

Die Bundesregierung hat in Gerichtsverfahren wegen Impfschäden bislang rund 13,2 Millionen Euro Anwaltskosten für Pharma-Konzerne aus Steuergeldern beglichen. Das berichtet Multipolar in einem Artikel zum Thema. (9. April) Die Bundesregierung habe sich in den Kaufverträgen für die Corona-mRNA-Präparate auf eine „Haftungsfreistellung für die Hersteller eingelassen“, heißt es in dem Bericht. Sobald Geschädigte vor Gericht klagen – so wie in bislang mehr als 1.100 Fällen – übernehme der Staat die Kosten der Anwälte beteiligter Firmen wie Biontech oder Moderna. Die Zahlen stammen aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Jessica Tatti (BSW) im Februar.

Über 10 Millionen über den Tarif hinaus

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich zufolge wären bei der bisherigen Fallzahl laut Rechtsanwaltsvergütungsgesetz jedoch lediglich Anwaltskosten von zwei bis drei Millionen Euro angefallen – nicht 13 Millionen. Die Anwälte von Biontech und Moderna reisten in der Regel zu zweit zu Gerichtsterminen und seien zu Vergleichen generell nicht bereit, erläuterte er gegenüber Multipolar. Ulbrich vertritt 2.500 Mandanten, die Rechtsansprüche wegen Schäden durch die COVID-Präparate gegenüber Impfstoffherstellern und Versorgungsämtern geltend machen.

Ihm zufolge würden die Gerichte nur in etwa 30 Prozent der Verfahren überhaupt in die Beweisaufnahme gehen. Diese Beweisaufnahmen seien stark abhängig von den beauftragten Sachverständigen. Die Richter an den Landgerichten neigen laut dem Juristen dazu, Pharmakologen zur Beurteilung der Kausalität des Impfschadens und des Nutzen-Risiko-Verhältnisses der Präparate zu laden. Zu diesen Sachverständigen zähle etwa Julia Stingl, Vizepräsidentin des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Die Behörde ist dem Bundesgesundheitsministerium direkt unterstellt und befindet sich Ulbrich zufolge in einem Interessenkonflikt, da die Regierung gleichzeitig für festgestellte Impfschäden haften müsste.

Eindeutig befangene Sachverständige

Weitere häufig geladene Sachverständige seien die Pharmakologen Klaus Mörike vom Universitätsklinikum Tübingen, der für die COVID-19-Impfung von Schwangeren geworben hatte sowie Gunther Hartmann vom Universitätsklinikum Bonn, dessen Pharma-Unternehmen „Rigontec“ 2017 vom Biontech-Zulieferer Merck übernommen worden war.

Die Gerichte berücksichtigten die Forderung nach unabhängiger Überprüfung nicht, obwohl dies im Arzneimittelgesetz festgelegt sei, kritisierte Ulbrich. Alle „Erkenntnisse der Wissenschaft“ müssten einbezogen werden und nicht nur die Erklärungen der staatlichen Zulassungsstellen. Stattdessen würden diese Stellen von den Richtern zum „Wissenschaftsolymp“ erhoben. Dem Anwalt zufolge verdrehten die Gerichte das Gesetz „um 180 Grad ins Gegenteil“ mit einer „absoluten Schamlosigkeit“ allen Geschädigten gegenüber. Noch kein einziges Verfahren sei bislang zugunsten der Kläger ausgegangen.

Haftungsfreistellung hochgradig problematisch

Martin Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD sagte gegenüber Multipolar, die Haftungsfreistellung hätte von der Regierung nie vertraglich vereinbart werden dürfen. Dass der Staat für Schäden bei einem experimentellen Präparat aufkomme, sei „hochgradig problematisch“, weil staatliche Stellen deshalb ein besonderes Interesse daran hätten, „Schäden zu vertuschen oder herunterzuspielen“. Aufgrund dieses Interessenkonflikts hätte keine staatliche Stelle in Verfahren über Impfschäden mehr angehört werden dürfen, kritisierte Sichert. Unter den aktuellen Umständen gebe es keinen Schutz der Patienten. CDU, SPD und Grüne äußerten sich auf Nachfrage gegenüber Multipolar nicht.

Hinweis zum Urheberrecht: Multipolar-Meldungen können frei von anderen Portalen übernommen werden. Bedingung einer Übernahme ist die Nennung der Quelle und die Einbettung des Originallinks. Textliche Ergänzungen oder andere inhaltliche Veränderungen der Originalmeldung müssen durch einen separaten Hinweis an die Leserschaft kenntlich gemacht werden. In diesem Artikel wurden Titel, Anrisstext und Zwischentitel durch die Redaktion von Report24 ergänzt.

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Wird mit LGBTQ ein gigantischer Umweltskandal vertuscht?

Es gibt Anzeichen dafür, dass die LGBT-Propaganda eigens dafür geschaffen worden sein könnte, um einen gigantischen Umweltskandal zu übertünchen und aus Opfern Anhänger zu machen.

von Dagmar Henn

Auch dieses Mal war es nur eine kurze Notiz, eher eine Anmerkung in einem Artikel, die eine ganze Gedankenkette ins Rollen brachte und mich zu einer auf den ersten Blick exotisch wirkenden Hypothese führte: Kann es sein, dass der ganze LGBTQ-Hype seinen Ursprung in der Vertuschung eines Umweltskandals hat?

Dazu muss man zuerst einmal ins Gedächtnis rufen, dass zwar oft viele Ereignisse als Teile eines Plans gedeutet werden, aber es sich dabei nicht notwendigerweise um Teile eines Plans handeln muss, oder dass sich Pläne auch oft erst im Zusammenhang mit Handlungen entwickeln, die ursprünglich spontane Reaktionen auf ganz andere Ereignisse sind. Sprich, es ist vernünftig, neben geplantem Agieren auch so etwas wie einen spontanen Opportunismus vorauszusetzen.

Und man muss, das ist in diesem Zusammenhang wichtig, sich daran erinnern, welche Größenordnung Schadensersatzklagen in den Vereinigten Staaten annehmen können. Der klassische Fall stammt aus den 1990ern: 2,7 Millionen US-Dollar, weil sich eine Kundin mit Kaffee von McDonalds verbrühte. Oder die 7,4 Milliarden Dollar, die die Eigentümer der US-Pharmafirma Purdue für ihre aggressive Vermarktung von Opioiden zahlen müssen, die die Opioid-Krise in den USA ausgelöst hat. Es gibt auch bekannte Filme zu diesem Thema, wie etwa “Erin Brockovich”.

Und nun zu der Anmerkung, die mich stolpern ließ. Nicht, dass ich das nie gehört oder gewusst hätte, aber manchmal treffen die nötigen Puzzleteile nur zufällig zusammen. Es war nur die Bemerkung, dass in den USA in der Viehmast nach wie vor Hormone eingesetzt werden.

Und dann kommen die Erinnerungen an die ersten Berichte über die Wirkung von Weichmachern in Kunststoffen beispielsweise, vor allem Bisphenol A, das ähnlich wirkt wie Östrogen, sowie weitere Berichte über Rückstände von Verhütungspillen im Abwasser, Rückstände anderer Medikamente. An Wachstums- und Sexualhormone in der Viehmast (wobei ausgerechnet die Sexualhormone in der EU ebenfalls erlaubt sind), und daran, dass letztlich kaum jemand mehr wissen kann, was alles in unseren Flüssen herumschwimmt und wie dieser chemische Cocktail überhaupt wirkt. Nur, dass sich in Gewässern Phänomene von Verweiblichung männlicher Fische belegen lassen. Ein altes Zitat dazu, aus der Welt vom 15.0.2009:

“Weil immer mehr Anti-Baby-Pillen und Hormonpräparate ins Abwasser geraten, hat inzwischen jeder fünfte männliche Schwarzbarsch in Flüssen der USA weibliche Geschlechtsmerkmale entwickelt. Dadurch ist die Fortpflanzung der Fische geschwächt.”

Es ist durchaus auffällig, dass in der ganzen Transsexuellen-Szenerie weitaus häufiger Männer zu “Frauen” werden als umgekehrt. Biologisch betrachtet ist das, sofern es sich um eine Schädigung handelt, durchaus nachvollziehbar – der weibliche Körper ist gewissermaßen die Norm, und nur die Anwesenheit von Testosteron macht es möglich, davon abzuweichen. Das bedeutet, dass es prinzipiell zwei Möglichkeiten gibt, die Entwicklung dieser Abweichung zu stören: Substanzen, die dem weiblichen Geschlechtshormon ähneln und das Testosteron “überstimmen”, oder Substanzen, die die Produktion oder Wirkung von Testosteron hemmen. In beiden Fällen wäre das Ergebnis die Rückkehr zur weiblichen Norm. Weil eine Veränderung in der anderen Richtung nur durch Zugabe von Testosteron oder testosteronartigen Substanzen möglich ist, und zwar in nicht allzu geringer Dosis, wäre im Falle einer Umweltbeeinflussung die Zahl der männlichen, sich dann verweiblichenden Betroffenen weitaus höher als die der sich vermännlichenden Frauen.

Folgendes war immer der Punkt, der – vor dem sozialen Hintergrund –irritierte: Warum sollten in einer Gesellschaft, in der Männer nach wie vor weitaus mehr Macht und Vermögen haben als Frauen, Männer überhaupt danach streben, ihren eigenen Status zu verringern (wenn wir die aktuelle Phase mal ignorieren, in der das mancherorts tatsächlich einen Statusgewinn bringt)? Sozial gesehen gänzlich unlogisch, aber wenn man annimmt, dass der Auslöser ein biochemischer ist, plötzlich erklärbar.

Ist es vollkommen unvorstellbar, dass die ganze LGBTQ-Bewegung gezielt gefördert wurde, um derartige Schäden zu verschleiern? Nicht, wenn man die ungeheuren Schadensersatzzahlungen im Blick behält, die andernfalls fällig geworden wären. Dazu kommt noch, dass das Gegenüber (außer in besser belegbaren Einzelfällen) der Staat gewesen wäre. Denn bei dem Cocktail, den die heutige Gesellschaft generiert und auch per Wasser und Nahrung verabreicht bekommt, ist es nicht nur schwierig, zu erkennen, auf welche Weise sich Wirkungen wechselseitig verstärken, es ist ebenso schwierig, nachzuweisen, wer für welche Substanz und in welcher Weise verantwortlich ist. Deshalb würden beispielsweise Pharmafirmen und Chemiekonzerne eher davonkommen, während der Staat wegen mangelnder Kontrolle durchaus für die Folgeschäden haftbar gemacht werden könnte, was Regierungen dazu animieren kann, zu Mitteln zu greifen, die derartige Belastungen verhindern. 

Im Prinzip ist das eine ziemlich ideale Lösung: Den Opfern wird eingeredet, ihr Zustand sei nicht nur normal, sondern noch dazu besonders wertvoll, ja, erstrebenswert und karrierefördernd, und schon werden nur noch die Wenigsten nach tiefen Ursachen suchen oder darüber nachdenken, Verantwortliche zu finden und zur Rechenschaft zu ziehen.

Mehr noch, jene, die ihre eigene Entwicklung unnatürlich finden, also womöglich versucht sein könnten, am Ende zu klagen, verlieren ihre Möglichkeiten, überhaupt herauszufinden, was mit ihnen passiert ist, wenn das Ergebnis als normal definiert wird. Man stelle sich nur einmal vor, die Pharmafirmen, die Contergan produzierten, hätten damals die Möglichkeit gehabt, die fehlenden Arme und Beine als neues Entwicklungsstadium der Menschheit zu verkaufen. Das wäre für sie deutlich günstiger gewesen und hätte verhindert, dass die Vermarktung von Contergan auf Generationen als abschreckendes Beispiel für Profitgier dient. Wie hilfreich großangelegte Propaganda sein kann, belegte jüngst erst die “Corona-Impfung”.

Die Differenzen zwischen städtischen und ländlichen Gebieten in Bezug auf LGBTQ würden auch zu diesem Szenario passen. Die wenigsten großen Städte können sich tatsächlich mit Quellwasser versorgen, schon allein aus Gründen der Menge ist eine Versorgung mit aufbereitetem Flusswasser häufiger. Das bedeutet dann allerdings auch, dass die Menge der möglicherweise aufgenommenen hormonartig wirkenden Substanzen höher wäre, was dann, falls dieses Szenario stimmt, einen weit höheren Anteil geschlechtlich veränderter (vor allem männlicher) Personen zur Folge hätte.

Nun, die klassische Schwulenszene im Westen hatte schon seit den 1980ern Verbindungen zur pharmazeutischen Industrie – entstanden aus reiner Notwendigkeit, weil etwa die Finanzierung der anfänglich extrem teuren Aids-Medikamente politisch erst durchgesetzt werden musste. Aber derartige Kontakte bleiben selten eine Einbahnstraße. Gesetzt den Fall, die Hypothese stimmt, dann könnten auch diese Firmen gezielt daran arbeiten, über ihre Kontakte, Entwicklungen in eine bestimmte Richtung zu lenken.

Mit ausreichendem zeitlichem Vorlauf ist das machbar, insbesondere in den westlichen Gesellschaften, in denen längst etabliert wurde, dass jede Generation eine neue Variante von “Anderssein” benötigt. Da wird sozusagen kein neues Menü etabliert, sondern nur ein einzelnes Gericht ausgetauscht; die Erwartung, Neues aufgetischt zu bekommen, ist bereits gegeben. Das dürfte mit ein Grund sein, warum sich LGBTQ in anderen Weltgegenden nicht so wirklich etablieren konnte. Abgesehen davon, dass sich die Verhütungsmittel, die das Östrogen in die Flüsse beförderten, eben in den westlichen Gesellschaften zuerst verbreitet haben.

Natürlich würden sich, sollte der Anfang einmal gemacht sein, auch andere Agenden an das Trans-Projekt heften lassen. Wie eine gründliche Zerstörung der “klassischen” Linken durch Überlagerung der eigentlich zentralen ökonomischen Fragen. Ein wunderbares Ablenkungsangebot, das dafür sorgt, dass sich junge Menschen noch wesentlich länger vor allem damit beschäftigen, ihre sexuelle Identität zu finden, als das die Biologie mit der zeitlich doch überschaubaren Pubertät vorgesehen hat. Wäre es wirklich möglich, diesen Zustand dauerhafter Unreife in der Gesellschaft so stringent durchzusetzen, wenn da nicht handfeste biochemische Veränderungen dahinterstünden?

Der größte Vorteil eines solchen Ansatzes ist natürlich, dass eine wissenschaftliche Untersuchung des Phänomens dauerhaft verhindert würde, da diese dann ja “diskriminierend” sei. So wäre dafür gesorgt, dass selbst jene Opfer, die dennoch Leidensdruck empfinden, keine Möglichkeit mehr hätten, nach Schuldigen zu suchen, weil ihr Leid einfach zur Normalität wegdefiniert wurde, wodurch es dann zu einem individuellen psychischen Problem wird. Dass dann so etwas wie hochgiftige Pubertätsblocker als Geschäftszweig entdeckt werden, ist bei den vermutlich Beteiligten eigentlich eine logische Konsequenz.

Übrigens: Das östrogenartig wirkende Bisphenol A wurde in der EU erst zum Ende 2024 als Bestandteil von Lebensmittelverpackungen verboten. In Babyflaschen und Schnullern ist es seit 2011 verboten, nicht aber in sonstigem Spielzeug. Allerdings war es nur vergleichsweise kurz ein Thema, die Jugendlichen, die heute Probleme haben, sich als Fisch oder Fleisch zu definieren, waren Säuglinge, als der Weichmacher auch in Schnullern noch erlaubt war.

Das ist jetzt natürlich einfach so herumüberlegt, eben eine Hypothese, die zu überprüfen ich gar nicht die Möglichkeit habe. Aber vielleicht gibt es ja jemanden, der Lust und Zeit hat, zumindest einmal mögliche Korrelationen zu untersuchen: Wann und wo der LGBTQ-Hype begonnen hat? Ob und inwieweit beispielsweise Chemie- und Pharmakonzerne involviert waren? Welche Studien es möglicherweise gibt, die hormonelle Veränderungen bei Menschen belegen? Mit derartigen Indizien ließe sich überprüfen, ob die Hypothese auch im Detail zu den Fakten passt. Eines jedenfalls ist klar – undenkbar ist es nicht.

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Wie die Meinungsfreiheit das System ins Wanken bringt

Die politische Landschaft in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Umbruch. Während etablierte Machtstrukturen verzweifelt versuchen, ihre Kontrolle zu sichern, gewinnen alternative Medien und die damit verbundene Meinungsfreiheit an Boden.

von Oliver Flesch

Der Angriff von Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf das Magazin “Compact” und die Verurteilung des Publizisten David Bendels haben nicht nur keinen Erfolg gebracht, sondern das Gegenteil bewirkt: Die Freiheit des Wortes steht stärker im Fokus denn je – und es gibt berechtigte Hoffnung, dass die alternativen Medien nicht nur weiter auf dem Vormarsch sind, sondern auch die Pläne eines zunehmend repressiven Systems scheitern werden.

Nancy Faesers Versuch, das Magazin Compact zu verbieten, war bereits ein “ambitioniertes” Unterfangen, das auf ganzer Linie scheiterte. Jürgen Elsässers Magazin, bekannt für seine teils zwar grenzwertigen, aber dennoch von der Meinungsfreiheit gedeckten unkonventionellen Perspektiven, sollte als „gefährdend für die demokratische Grundordnung“ eingestuft und verboten werden.

Elsässer im Bademantel und die Ikonographie des Widerstands

Doch die juristische Grundlage war wackelig, die öffentliche Empörung groß; die von Faeser durchgesetzte Razzia erwies sich als PR-Fiasko für die Ampel; das Bild Elsässers im Bademantel in seiner Haustür, umringt von uniformierten Sondereinheiten, wurde stilbildend für den Protest gegen die totalitären Zensurbestrebungen. Anschließend wiesen Gerichte den Vorstoß Faesers, die in jedem intakten Rechtsstaat für diesen Vorgang sofort hätte zurücktreten müssen, zurück – “Compact” konnte weiter publizieren.

Auch die Reaktion der Öffentlichkeit war eindeutig: In sozialen Netzwerken, auf Plattformen wie X und in zahlreichen Kommentarspalten solidarisierte sich eine breite Mehrheit mit “Compact”. Selbst Stimmen aus dem linken Spektrum, die dem Magazin inhaltlich fernstehen, kritisierten Faesers Vorgehen als unverhältnismäßig. Der Vorwurf der Zensur wurde laut, und das Vertrauen in die Bundesinnenministerin sank weiter. Der Fall zeigte nicht nur die Ruchlosigkeit der Regierenden, sondern auch exemplarisch, wie schwer es ist, die Meinungsfreiheit in einem digital vernetzten Zeitalter zu unterdrücken: Statt das Magazin zu schwächen, hatte Faesers Übergriffigkeit dessen Bekanntheit gesteigert. Ein klassischer Bumerang-Effekt.

Der Fall Bendels: Ein Sturm der Solidarität

Noch brisanter entwickelte sich die Causa David Bendels. Der Chefredakteur des “Deutschland-Kurier” wurde von Nancy Faeser angezeigt und schließlich verurteilt, mit dem besonders niederträchtigen und an autoritäre Regimes erinnernden aufschlussreichen Detail, dass der verantwortliche Gesinnungsrichter von Bendels auch noch eine persönliche Entschuldigung bei Faeser anordnete; ein Vorgang, der für viele den Eindruck eines politisch motivierten Schauprozesses erweckte. Doch anstatt Bendels zu isolieren, löste die Verurteilung auch hier eine unerwartete Welle der Solidarität aus. Überraschend stellten sich sogar Politiker wie die Grünen Ricarda Lang und Eric Marquardt auf Bendels Seite und kritisierten die Verurteilung als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Auch Wolfgang Bosbach (SPD) und Wolfgang Kubicki (FDP) schlossen sich an – was (ein Hoffnungsschimmer!) die breite Ablehnung von Faesers Kurs unterstreicht.

Diese parteiübergreifende Unterstützung zeigt, dass selbst in etablierten Kreisen ein Umdenken einsetzt. Die Angst vor einer schleichenden Einschränkung der Meinungsfreiheit ist spürbar – und sie eint Menschen jenseits ideologischer Gräben. Für Faeser, an deren totalitären und antifreiheitlichen Neigungen inzwischen keinerlei Zweifel mehr bestehen können, ist die Konsequenz hingegen bitter: Ihr Name steht schon jetzt als Synonym für einen übergriffigen Linksstaat. Dass in der neuen Bundesregierung für sie kein Platz mehr ist, weil sie selbst für die Genossen als verbrannt gilt, ist die logische Konsequent. Ihre politische Karriere steht vor dem Aus und das ist gut so. Personen wie diese “furchtbare Juristin” dürfen in Deutschland niemals mehr politische Macht erlangen.

Das System in der Defensive: “Bürgerkonto” und “Anti-Lügen-Gesetz”

Faesers – hoffentlich endgültiges – Karriereende bedeutet allerdings leider nicht, dass die Gefahr gebannt wäre. Die Pläne der neuen Koalition unter Friedrich Merz zeugen von einer unguten Kontinuität und stoßen daher zu Recht auf breiten Widerstand: Konzepte wie das “Bürgerkonto”, die digitale Identität und das sogenannte „Anti-Lügen-Gesetz“ sind eindeutige weitere Schritte in den Überwachungsstaates und stellen Maßnahmen dar, die angeblich der Sicherheit und Ordnung dienen sollen, sich in Wahrheit aber als gänzlich unvereinbar mit dem Freiheitsbewusstsein der Bürger entpuppen. Wie drastisch die Folgen dieser Koalitionspäne ausfallen, wird davon abhängen, wie konsequent sie tatsächlich umgesetzt werden; dennoch: Ein Koalitionsvertrag, der solche Vorhaben festschreibt, sollte alle Alarmglocken schrillen lassen.

Die Bürger reagieren bereits mit Misstrauen auf ein auch in den nächsten vier Jahren drohendes System, das seine Legitimität verliert: Umfragen zeigen, dass die Zustimmung für die CDU sinkt, während die AfD rapide zulegt. Dieser Trend ist kein Zufall: Die Wähler bestrafen eine Politik, die sie als zunehmend unfreiheitlich empfinden. Vor allem die Idee, „Unwahrheiten“ per Gesetz zu bekämpfen, stößt auf besonderen Spott. Wer definiert, was eine Lüge ist? Die Bundesregierung? Von hier zu Orwells Wahrheitsministerium ist es dann wirklich nicht mehr weit, Solche Vorhaben wirken wie die letzten Zuckungen eines Systems, das spürt, dass es den Rückhalt der Bevölkerung verliert.

Der Aufstieg der alternativen Medien

Erfreulich hingegen: Die alternative Medien erleben derzeit einen Boom. Plattformen wie X, unabhängige Blogs und Magazine wie “Nius”, “Tichys Einblick“, Ansage! oder eben auch der “Deutschland-Kurier” bieten den Debattenraum, der in den Mainstream-Medien heimatlos geworden ist, wo kritische Betrachtungen notorisch ausgeklammert werden. Die freien Medien sprechen all jene, die sich von den etablierten Narrativen abwenden, nach neuen Einordnungen und authentischen Informationen suchen. Der Erfolg dieser Medien liegt in ihrer Unabhängigkeit und ihrer Bereitschaft, auch unbequeme Themen anzusprechen. Sie sind kein Nischenphänomen mehr – sondern eine ernstzunehmende Kraft. Die Reaktion des Systems – Verbote, Debanking, Werbeboykotte, Strafanzeigen, Gesetzespläne zu Verboten und Regulierung – zeigt, wie groß die Angst vor dieser Entwicklung ist. Doch je stärker der Druck, desto größer wird der Widerstand: Die Bürger erkennen, dass Meinungsfreiheit und freier Diskurs die Grundpfeiler einer lebendigen Demokratie sind – und jeder Versuch, diese einzuschränken, stärkt den Zusammenhalt derer, die sich für Freiheit einsetzen!

Die Ereignisse rund um “Compact” und David Bendels sind mehr als Einzelfälle; sie sind Symptome eines größeren Wandels. Nancy Faesers Scheitern, die breite Solidarität für die Meinungsfreiheit und der Aufstieg alternativer Medien zeigen: Die Freiheit ist auf der Siegerstraße! Die Pläne für weitere Verschärfung der Zensur und geistigen Bevormundung mögen noch im Raum stehen, doch ihr Scheitern ist absehbar. Die Bürger sind wachsam, die alternativen Medien stark wie nie. Im Ringen um die Zukunft Deutschlands hat die Freiheit die besseren Karten.

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Frank Lasee, Townhall

Der europäische Energieexperte Samuel Furfari fasst den grünen Wasserstoff (GH) perfekt zusammen: „Es ist, als würde man Louis Vuitton-Handtaschen zur Wärmegewinnung verbrennen.“ Er sagt dies, weil es so sehr teuer ist. Per US-Bundesgesetz wurden 9,5 Milliarden Dollar für GH-Knotenpunkte bereitgestellt, und mit dem Gesetz zur Verringerung der Inflation (Inflation Causing Act) wurden die Steuersubventionen erweitert. Selbst mit massiven Subventionen durch den Steuerzahler ist GH ein Verlustgeschäft.

Die Linken behaupten, dass GH eine Möglichkeit ist, Batterien für den Transport zu ersetzen. Es ist mindestens fünfmal teurer, wobei alle zusätzlichen Kosten nicht berücksichtigt sind, die mit der Produktion von Erdgas verbunden sind, wie z. B. die Aufbereitung riesiger Wassermengen, für die etwa 13 Mal mehr Wasser benötigt wird als für den erzeugten Wasserstoff. Die Entsalzung ist ein weiterer Kostenfaktor. Diese Verfahren überall dort einzusetzen, wo sie um die Wasserressourcen konkurrieren müssen, ist schlichtweg unsinnig.

Die Infrastrukturkosten sind verblüffend, weil wir derzeit keine haben, und Wasserstoff ist nicht für Pipelines geeignet, weil er leicht entweicht, Metall versprödet und zu Explosionen neigt. Es bedarf nur einiger weniger massiver Explosionen von Wasserstoff-Autos oder -Lastwagen, um die Verwendung von Wasserstoff für den Transport zu beenden, so wie die Hindenburg-Katastrophe, welche die Fahrt mit Wasserstoff-Ballonfahrten beendete.

GH ist eine exzessive Geldverschwendung, und es wurde noch nie in großem Maßstab hergestellt – selbst nachdem die Europäer, Australier und die Vereinigten Staaten zig Milliarden ausgegeben haben.

Man braucht nur ein wenig kritisches Denken, um zu erkennen, dass etwas nicht stimmt, sobald man versteht, wie GH erzeugt wird. Erstens haben wir nicht genug Wind- und Sonnenenergie, um die Wasserstoffkraftwerke zu betreiben. Zweitens sind Wind und Sonne zeit- und wetterabhängig. Der GH-Prozess muss immer laufen, nicht nur in den 30 Prozent der Zeit, in denen der Wind weht, und in den 20 Prozent der Zeit, in denen die Sonne hell genug scheint.

Für die Herstellung von GH wird reines Wasser auf 1000° C erhitzt und dann einem Stromstoß ausgesetzt. Dadurch werden die Wasserstoff- und Sauerstoffmoleküle aufgespalten. Der Wasserstoff wird dann auf minus 220°C abgekühlt, wodurch er flüssig wird, und schließlich auf 10.000 psi komprimiert, was dem Dreifachen einer durchschnittlichen Taucherflasche oder komprimiertem Erdgas (CNG) entspricht. Ohne diese Abkühlung und Komprimierung hat Wasserstoff ein Zehntel der Energie pro Volumen wie Erdgas. Unter normalen komprimierten Bedingungen hat Wasserstoff weniger Energie als CNG. Ein Kilogramm dieses flüssigen Wasserstoffs hat die Energie von einer Gallone [~4l] Erdgas.

Wenn man mit der Flüssigkeit nahe dem Nullpunkt arbeitet, ist komprimierter Wasserstoff heikel, da er das kleinste Molekül ist, das aus normalen Rohrleitungen entweicht und Metalle versprödet, so dass diese eher früher als später Risse bekommen.

„Jedes Mal, wenn man Wasserstoff einbezieht, kommt es nicht zu kleinen, sondern zu großen, beträchtlichen Verlusten“, erklärt uns ein Energiespezialist. „Der Hauptgrund für das Problem ist, dass Wasserstoff ein Molekül ist, das zu klein und flüchtig ist, um mit den vorhandenen Gaspipelines, Turbinen, Heizkesseln, Kochern oder Brennerdüsen effektiv transportiert zu werden.“ Ölkonzerne mit viel Geld steigen aus diesem Irrglauben aus. BP hat 18 Wasserstoffprojekte gestrichen, weil sie unrentabel waren, und das alles, um 200 Millionen Dollar pro Jahr zu sparen. Shell stornierte ein Wasserstoffprojekt in Norwegen und andere wegen mangelnder Nachfrage, während eine 750 Millionen Dollar teure GH-Anlage in Australien gestrichen wurde, weil sie nicht rentabel war.

Das erste Argument, das von den Klimaschützern vorgebracht wird, ist die Produktion von GH, die 40 Prozent mehr Energie kostet als sie produziert. Ein Teil des GH wird auslaufen, da es in Salzkavernen gespeichert ist.

Wenn kein Wind- oder Sonnenstrom zur Verfügung steht, was in der Regel der Fall ist, können wir diesen gespeicherten Wasserstoff zur Erzeugung von GH der zweiten Generation verwenden, heißt es dann. Die Verwendung von Wasserstoff der zweiten Generation allein wird 80 Prozent der Kosten für die tatsächlich erzeugte Energie tragen – Verluste nicht eingerechnet -, wobei alle anderen mit dem Prozess verbundenen Kosten noch nicht einmal berücksichtigt sind.

Und was ist mit dem Wasserbedarf?

Es ist einfach dumm, Wasserstoffzentren in Gegenden ohne ausreichend Wasser zu errichten. Houston, Utah und Südkalifornien, um nur einige zu nennen, sind als staatlich geförderte GH-Hotspots anerkannt.

Besonders in Utah, am Rande der Wüste, wo Solar- und Windenergie kaum 2 Prozent der gesamten Stromerzeugung ausmachen. Oder Kalifornien, das unter Dürreperioden leidet und oft unter Wasserknappheit leidet.

Trump und die Republikaner im Kongress müssen aufhören, Milliarden für GH zu verschwenden. Jeder Cent, der für GH ausgegeben wird, trägt zu unseren 36,5 Billionen Dollar Staatsschulden bei und treibt die Inflation in die Höhe. Es hieß zwar, dass Trump erwägt, Wasserstoffzentren in blauen Staaten zu schließen, aber er sollte sie alle schließen.

Grüner Wasserstoff ist ein teurer Wunschtraum, den wir uns einfach nicht leisten können.

Link: https://wattsupwiththat.com/2025/04/09/kill-them-all-stop-wasting-our-money-on-green-pipe-dreams/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Liquidiert sie alle – Hört auf, unser Geld für grüne Hirngespinste zu verschwenden erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Krise folgte in den letzten Jahren auf Krise, und für jede musste der österreichische Steuerzahler bluten. Ein Ende ist nicht in Sicht: Der neue SPÖ-Finanzminister Marterbauer will jetzt verstärkt in Verteidigung und Aufrüstung investieren – Neutralität hin oder her. Scharfe Kritik kommt von FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz, der Marterbauer eindringlich an seinen eigentlichen Auftrag erinnert.

Presseaussendung der FPÖ:

„Die letzte schwarz-grüne Regierung hat den Österreichern ein Milliarden-Budgetloch hinterlassen, und die Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS steuert unser Land – während das Budgetdefizit Tag für Tag wächst – sehenden Auges in ein EU-Defizitverfahren. Und dann lässt ausgerechnet SPÖ-Finanzminister Marterbauer aus Warschau verlauten, dass ‚man in der Tat mehr in die Verteidigung investieren müsse‘. Der SPÖ-Finanzminister hat in seiner Stellungnahme kein eindeutiges Bekenntnis dazu abgelegt, dass künftig keine weiteren Gelder in den Europäischen Verteidigungsfonds fließen werden. Diese Vorgangsweise ist schlichtweg unverantwortlich. Marterbauer hat dabei wohl vergessen, dass Österreich ein neutraler Staat ist. Es darf kein einziger Cent mehr in den Europäischen Verteidigungsfonds fließen“, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zum informellen Finanzministertreffen in Warschau, bei dem über den gemeinsamen Einkauf und die Entwicklung von Rüstungsgütern diskutiert wurde.

„Nach der NEOS-Außenministerin verlagert nun anscheinend auch der SPÖ-Finanzminister seinen politischen Arbeitsschwerpunkt auf die Aufrüstung – und das kann es wohl nicht sein. Diese beiden Regierungsmitglieder sollten die Sicherheit Österreichs endlich ernst nehmen und stattdessen auf Vermittlung, Vernunft und Verlässlichkeit setzen sowie deeskalierend wirken. Diese Regierung unterstützt eine Entwicklung, die tiefgreifende Auswirkungen auf die finanzpolitische Souveränität der einzelnen Mitgliedstaaten, auf ihre Budgethoheit und auf die zukünftige Rolle der EU haben wird“, erklärte Schnedlitz.

„Nach der Corona-Krise, der Energiekrise sowie der hohen Inflation und Teuerung braucht ganz Österreich nun endlich eine grundlegende Verschnaufpause und einen echten Belastungsstopp. Genau für eine solche Entwicklung sollte der SPÖ-Finanzminister seine ganze Energie einsetzen – anstatt die kriegstreiberische Linie der EU zu unterstützen“, forderte der FPÖ-Generalsekretär.

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