Kategorie: Nachrichten
Der Aufstand von Minneapolis stellt eine sehr ernste Herausforderung für die Bundesregierung dar
Andrew Korybko
Man kann anerkennen, dass es sich hierbei tatsächlich um einen Aufstand handelt – unabhängig davon, wie man persönlich dazu steht.
Elon Musk teilte einen Beitrag von Eric Schwalm, einem pensionierten Green Beret, der argumentierte, dass die Unruhen in Minneapolis als Aufstand betrachtet werden sollten. Zum Hintergrund: Immigration & Customs Enforcement (ICE) und die Grenzschutzbehörde Border Patrol (BP) wurden von Trump 2.0 mit der Durchsetzung entsprechender Gesetze beauftragt. In diesem Zusammenhang kamen bislang zwei US-Bürger in getrennten Vorfällen ums Leben, nachdem sie die Arbeit dieser Behörden physisch behindert hatten. Dieser letzte Punkt führt zur aufständischen Dimension der Unruhen, wie Schwalm sie in seinem Beitrag erläutert.
Der Bürgerjournalist Cam Higby infiltrierte die Signal-Chats, die von Gegnern von ICE und BP genutzt werden, um eine stadtweite Blockade ihrer Aktivitäten zu koordinieren – ein Skandal, den er „Signal Gate“ nennt. Zero Hedge veröffentlichte hier eine ausführliche Analyse von Signal Gate, die auch auf Beiträge weiterer Bürgerjournalisten wie „0HOUR1“ und „DataRepublican (small r)“ verweist, welche die Mitglieder dieser Chats (angeblich darunter lokale und staatliche Amtsträger) sowie deren Geldgeber untersuchten. Ihre Arbeit bestätigt den hohen Grad an Koordination dieser Kampagne.
Von schnell geteilten, detaillierten Berichten über die Einsätze von ICE und BP über das Erfassen von Kfz-Kennzeichen bis hin zu medizinischer Hilfe und wohltätiger Unterstützung für einige der Beteiligten besteht kein Zweifel daran, dass diese Kampagne professionell koordiniert ist – auf einem Niveau, das weit über alles hinausgeht, was es bislang in den USA gab. Die landesweiten Unruhen im Sommer 2020, die als ein „Hybrider Terrorkrieg gegen Amerika“ beschrieben werden können, ausgelöst durch einen „Synkretismus aus ökonomischem Linkismus und sozialem Faschismus“, verblassen im Vergleich dazu.
Die organisatorischen Methoden, die von den Gegnern von ICE und BP angewandt werden, basieren auf den Lehren der sogenannten Farbrevolutionen des verstorbenen Gene Sharp, die allesamt in mehreren Sprachen über sein „Albert Einstein Institution“ nachzulesen sind. Schwalm beschrieb den Kern dieser Strategie als den Aufbau eines „verteilten Widerstands, der die Lehren erfolgreicher Aufstände verinnerlicht hat: die meiste Zeit unterhalb der kinetischen Schwelle bleiben, wenn möglich Überreaktionen provozieren, die Unterstützung der Bevölkerung über Narrative sichern und niemals ein einzelnes Schwerkraftzentrum präsentieren“.
Diese Übergangsphase zwischen einer Farbrevolution und einem unkonventionellen Krieg, die aus strategischen Gründen eine unbestimmte Zeit andauern kann, lässt sich als eine Form hybrider Kriegsführung betrachten. Darüber habe ich bereits 2015 in meinem Buch geschrieben, das kostenlos gelesen oder digital bei Amazon erworben werden kann. Mein Modell ist sowohl auf die landesweiten Unruhen im Sommer 2020 als auch auf die jüngsten stadtweiten Unruhen in Minneapolis anwendbar, wobei Letztere – wie die zuvor zitierte Arbeit der Bürgerjournalisten belegt – tatsächlich eine Form hybrider Kriegsführung darstellen.
Unabhängig davon, wie man dieses jüngste Beispiel hybrider Kriegsführung beurteilt, die von Amerikanern gegen die Bundesregierung geführt wird, stellt es eine äußerst ernste Herausforderung für die Behörden dar. Noch nie zuvor gab es in einer US-Metropole einen derart modernen, technikaffinen und lokal populären Aufstand. Ziel ist es, die Autorität der Bundesregierung in Minneapolis zu neutralisieren – was einen Dominoeffekt in anderen Metropolen auslösen könnte, sofern dieses aufständische Netzwerk seine dann bewährte Kampagne auch dort repliziert.
Sollte sich die Lage nicht verbessern, könnte Trump den Insurrection Act in Kraft setzen, auf den sich sein Team möglicherweise grundsätzlich vorbereitet hat, auch wenn Vance dieses Szenario heruntergespielt hat – wie es der explizite Fokus der Nationalen Sicherheitsstrategie und der Nationalen Verteidigungsstrategie auf das amerikanische Heimatland nahelegt. Diese neue Ära der „Protestpolitik“ wird von den Demokraten vorangetrieben, deren republikanische Rivalen über nichts verfügen, was auch nur annähernd an deren Koordinationsniveau heranreicht. Sollte jedoch jemals Parität erreicht werden, sind tödliche parteipolitische Zusammenstöße wahrscheinlich.
Migration: Spanien will halbe Million Illegale legalisieren – Zwecks Weiterreise nach Deutschland?
Die spanische Linksregierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez hat ein Dekret verabschiedet, das im April in Kraft treten soll und in der Folge ungefähr einer halben Million illegaler Migranten auch die Weiterreise nach Deutschland erleichtern dürfte.
Ausländer, die belegen können, bis Jahresende 2025 mindestens fünf Monate in Spanien gelebt zu haben, sollen eine einjährige Aufenthalts- und eine Arbeitsgenehmigung erhalten. Auch Asylbewerber, die vor diesem Datum einen Antrag gestellt haben, können von dem Dekret profitieren. In Spanien lebende Kinder werden ebenfalls erfasst. Die Anträge auf Legalisierung nach diesem Dekret können von Anfang April bis zum 30. Juni gestellt werden.
Die Regierung in Madrid begründet die Maßnahme mit dem inzwischen abgenutzten Standardargument aller Einwanderungsideologen, es gelte angesichts einer alternden einheimischen Bevölkerung den Mangel an Arbeitskräften zu beheben. Wenig überraschend: Vor allem die spanische Amtskirche hatte auf Gesetzinitiative gedrängt.
The post Migration: Spanien will halbe Million Illegale legalisieren – Zwecks Weiterreise nach Deutschland? appeared first on Deutschland-Kurier.
EZB-Beruhigungspille: “Nicht-Programmierbarkeit” des digitalen Euro ist reine Ablenkung
Brüssel und Frankfurt verteilen bezüglich des digitalen Euro Beruhigungspillen. Doch die Wahrheit ist differenzierter und ändert nichts daran, dass diese digitale Zentralbankwährung am Ende doch mit “Carbon Credits” und dergleichen verbunden werden kann.
Der digitale Euro wird der Öffentlichkeit als harmloses Modernisierungsprojekt verkauft, als technisches Update für ein angeblich veraltetes Geldsystem. Kritiker, so heißt es, würden Gespenster sehen: Totalüberwachung, Verhaltenssteuerung, Sozialkreditsysteme. All das sei unbegründet, denn der digitale Euro werde ausdrücklich nicht programmierbar sein. Genau hier beginnt die Irreführung. Denn diese Beruhigungspille lenkt gezielt vom eigentlichen Problem ab – dem System, in das der digitale Euro eingebettet werden soll, wie der Volkswirt Norbert Häring erklärt.
Der jüngst vorgestellte Verordnungsentwurf des EU-Rats wiederholt, was die EU-Kommission im Vorfeld versprochen hat: Der digitale Euro sei kein “programmierbares Geld”. Keine digitalen Geldscheine, die nur für bestimmte Waren gelten, kein Ablaufdatum, keine direkten Ausgabeverbote auf Ebene der Geldeinheit. Übertragen auf Bargeld bedeutet das: keine Aufdrucke, keine Entwertung per Knopfdruck. Doch wer nur diesen Teil liest, übersieht den entscheidenden Satz direkt davor.
Zentralisiertes Steuerungssystem
Denn im selben Dokument heißt es, der digitale Euro solle sehr wohl die Programmierung bedingter Zahlungsvorgänge unterstützen. Ermöglicht werden soll das durch technische Instrumente wie Schnittstellen, Zusatzfunktionen und eine entsprechend ausgestaltete Abwicklungsinfrastruktur. Dazu zählt ausdrücklich die Möglichkeit, Geld zu reservieren, freizugeben oder automatisch auszulösen, sobald bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Der Unterschied zwischen “programmierbarem Geld” und “programmierten Zahlungsvorgängen” ist rein semantisch.
Was hier beschönigend als technische Abstraktion daherkommt, ist in Wahrheit die Grundlage für ein vollständig automatisiertes, zentralisiertes Steuerungssystem. Das zeigt auch ausgerechnet die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich selbst. In ihrem Jahresbericht 2023 beschreibt sie offen, wie das künftige Geldsystem aussehen soll: tokenisiert, integriert, programmierbar und zentral verwaltet. Ein System, in dem Geld, Identität, Eigentum und Verhalten verschmelzen. Die berühmte Formel “You will own nothing and be happy” war kein Ausrutscher, sondern eine unfreiwillig ehrliche Zusammenfassung dieser Vision.
Im Zentrum dieses Konzepts stehen drei Begriffe: Tokenisierung, Unified Ledger und Programmierbarkeit. Tokenisierung bedeutet, dass Vermögenswerte nicht mehr als abstrakte Rechte existieren, sondern als digitale Einheiten auf einer Plattform, die Identität, Eigentum und Transferregeln zugleich enthalten. Ein Token ist nicht nur Geld, sondern ein Regelpaket. Diese Regeln können banal sein, etwa automatische Umbuchungen oberhalb bestimmter Guthabengrenzen. Sie können aber ebenso komplex und tiefgreifend sein – abhängig von Person, Ort, Zweck oder politischer Zielsetzung.
Unified Ledger: Alles wird in zentralem Register erfasst
Der Unified Ledger, das einheitliche Hauptbuch, ist der logische nächste Schritt. Statt vieler dezentraler Konten, Bücher und Abrechnungen wird alles in einem zentralen Register zusammengeführt: Geld, Wertpapiere, Waren, Identitäten, Transaktionen. Was heute noch fragmentiert, redundant und teilweise unkontrollierbar ist, soll morgen nahtlos, automatisch und vollständig integriert ablaufen. Effizienz ist das Zauberwort, Kontrolle die unausgesprochene Konsequenz.
Je mehr Akteure, Vermögenswerte und Prozesse in einem solchen System gebündelt werden, desto größer wird die Macht derjenigen, die dieses Hauptbuch verwalten. Maximale Effizienz bedeutet maximale Zentralisierung. Am Ende steht nicht nur ein nationales, sondern perspektivisch ein supranationales Steuerungsinstrument, das jeden wirtschaftlichen Vorgang in Echtzeit abbildet, bewertet und gegebenenfalls “korrigiert”. Natürlich ganz im Sinne der “Eliten”.
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich deutet selbst an, wohin die Reise geht, wenn sie schreibt, dass regulatorische Anforderungen direkt in Tokens eingebettet werden könnten. Transaktionspartner, Standort, Zweck – alles wird relevant, alles wird überprüfbar, alles wird speicherbar. Unter dem Banner der Geldwäschebekämpfung wird totale Transparenz zur Norm erklärt. Dass diese Transparenz nicht symmetrisch ist, sondern sich fast ausschließlich auf den Bürger richtet, versteht sich von selbst.
Besonders brisant ist die vorgesehene Verknüpfung mit digitalen Identitätssystemen wie dem European Identity Wallet. Wer Geld, Identität und Verhalten in einer Infrastruktur vereint, schafft die technische Voraussetzung für automatisierte Sanktionen, Ausschlüsse und Lenkungsmaßnahmen. Nicht per richterlichem Beschluss, sondern per Regelwerk.
Bürger verliert die Kontrolle
Die Verteidiger dieses Systems verweisen gern darauf, dass Banken schon heute Zahlungen steuern, verteuern oder blockieren können. Das ist richtig – und gerade deshalb kein Argument. Denn bisher geschieht das punktuell, sichtbar und mit Ausweichmöglichkeiten. In einer Welt automatisierter Mikrozahlungen, in der jede Handlung einzeln abgerechnet wird, multiplizieren sich diese Eingriffspunkte exponentiell. Der Bürger verliert die Übersicht, die Kontrolle und letztlich die Möglichkeit, sich dem System zu entziehen.
Wie immer beginnt es bei den angeblich Schutzbedürftigen. Sozialhilfeempfänger sollen ihr Geld “sinnvoll” verwenden. Straffällige sollen keinen Alkohol kaufen. Kranke sollen ungesunde Ernährung vermeiden. Klimaschädliches Verhalten soll sanktioniert werden. Jede dieser Maßnahmen lässt sich irgendwie moralisch verkaufen.
Das eigentliche Problem ist daher nicht die Frage, ob der digitale Euro programmierbar ist oder nicht. Das ist ein Nebelkerzenargument. Die eigentliche Gefahr liegt im hochgradig zentralisierten, durchautomatisierten Geld- und Zahlungssystem, das mit ihm etabliert werden soll. Der digitale Euro ist nicht das Ziel, sondern das Fundament. Und Bargeld, dieses letzte Stück anonymer Freiheit, passt in diese Architektur nicht hinein. Deshalb soll es über kurz oder lang verschwinden.
Impfstoffbranche in der Krise: Moderna stoppt neue Zulassungsstudien
Moderna wird keine Phase-3-Studien, die entscheidenden Studien zur Zulassung neuer Impfungen gegen Infektionskrankheiten, starten. Weil der Zugang für den US-Markt erschwert wurde, ist das Geschäft nicht mehr rentabel. Der Wandel im US-Gesundheitsministerium schlägt sich in der Pharmaindustrie zunehmend in den Gewinnbüchern nieder. Stéphane Bancel, CEO des Biotech-Unternehmens Moderna, erklärte vergangene Woche öffentlich, dass auf absehbare […]
Der Beitrag Impfstoffbranche in der Krise: Moderna stoppt neue Zulassungsstudien erschien zuerst unter tkp.at.
Vereinigung für Kinderheilkunde besteht auf 77 Impfungen bis zum 18. Lebensjahr
Die American Academy of Pediatrics widersetzt sich den Impfstoffreformen der Bundesregierung und drängt trotz der Bedenken der Eltern auf einen aggressiven Impfplan. Und das trotz der Entscheidung der Behörde, die den empfohlenen Impfplan für Kinder von 77 Dosen auf durchschnittlich 32 Dosen drastisch reduziert hatte. Im Dezember hatte ein reformiertes Beratungsgremium der CDC, das von […]
Der Beitrag Vereinigung für Kinderheilkunde besteht auf 77 Impfungen bis zum 18. Lebensjahr erschien zuerst unter tkp.at.
Nie aufgeben! So kämpfen Bürgerinitiativen wirklich erfolgreich gegen Windräder
Die Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann erklärt beim AfD-Windkraft-Symposium die größten Fehler im Widerstand gegen Windparks: Der häufigste ist, zu früh aufzugeben. Vernetzen Sie sich mit erfahrenen Initiativen, lassen Sie sich nicht von Formfehlern oder Verwaltungsblockaden entmutigen. Auch wenn Flächennutzungspläne schon geändert sind, lohnt der Widerspruch – er zeigt den Behörden, dass der Bürgerwille existiert. Der Schlüssel zum Erfolg: Gründen Sie einen Verband aus mehreren Initiativen, um bundesweit Druck aufzubauen. Appell an fitte Verwaltungsrechtler: Melden Sie sich!
The post Nie aufgeben! So kämpfen Bürgerinitiativen wirklich erfolgreich gegen Windräder appeared first on Deutschland-Kurier.
Neues und Spannendes aus dem Telegram-Kanal!
Telegram erlaubt es wieder, unsere Beiträge in Webseiten einzubetten. Wie lange das so bleibt, wissen wir nicht. Deshalb nutzen wir die Gelegenheit und teilen heute nach wieder Neues und Spannendes aus unserem Telegram-Kanal mit euch.
Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal!
Aufgrund eingeschränkter Sichtbarkeit unseres Telegram-Kanals veröffentlichen wir Inhalte wie Videos und Artikel zusätzlich auf 𝕏, um die Reichweite unserer Berichterstattung zu erhalten.
Wer unsere Veröffentlichungen vollständig verfolgen möchte, findet uns daher auch dort.
Im Folgenden eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage, die wir auf 𝕏 veröffentlicht haben:
Nun liegen uns eindeutige Beweise dafür vor, dass die mRNA-Impfungen gegen SARS-CoV-2 die Fortpflanzungsfähigkeit der Menschheit stark beeinträchtigt haben. Leider lässt uns X diesen Post nicht einbetten. Sie können ihn hier anschauen.
Der leitende Anwalt des US-Justizministeriums, Leo Terrell, der den Vorsitz der “Task Force zur Bekämpfung von Antisemitismus” der Trump-Administration innehat, erhielt in Jerusalem bei einer Gala… pic.twitter.com/UGVA78NOvI
— Don (@Donuncutschweiz) January 28, 2026
Bill O’Reilly hat gerade das aus seiner Sicht wichtigste Detail der Minnesota-Saga enthüllt.
… Er beweist damit, dass die Medien sich weigern, darüber zu berichten.
Hören Sie gut zu.
Es beginnt mit einem Milliardär, der in Shanghai lebt. O’Reilly: „Nun, hier ist… pic.twitter.com/zK11kYxPKh
— Don (@Donuncutschweiz) January 28, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) January 28, 2026
Großbritannien hat die bislang größte landesweite Einführung von KI-Gesichtserkennungskameras angekündigt.
Künftig sollen Gesichtserkennungstechnologie und KI-Systeme der Polizei zur Überwachung und Kontrolle der Gesellschaft eingesetzt werden.
Aus diesem Grund wurde sowohl… pic.twitter.com/lqV5BsWO8L
— Don (@Donuncutschweiz) January 27, 2026
Der US-Dollar hat in den letzten 12 Monaten mehr als 10% seines Wertes verloren pic.twitter.com/i9GcLwHJF0
— Don (@Donuncutschweiz) January 27, 2026
Catherine Austin Fitts sagt: Wir befinden uns mitten in einem Zentralbank-Reset. Solche Resets gab es historisch alle 80–120 Jahre – doch dieser ist anders. Neue… pic.twitter.com/WM7y7WCBWR
— Don (@Donuncutschweiz) January 27, 2026
Den vorliegenden Daten zufolge hat Israel in 2.700 Familien alle Mitglieder getötet, sodass in über 6.000 Familien nur noch ein einziger Überlebender übrig ist.
Die tatsächliche Zahl der Todesopfer ist natürlich weitaus höher. pic.twitter.com/2e4thzKnef
— Don (@Donuncutschweiz) January 27, 2026
„Kein Rückzieher“: Die russischen Regionen Saporischschja, Cherson und die Krim sind nicht verhandelbar, sagt der ehemalige CIA-Offizier.
Russland hat deutlich gemacht, dass die Regionen Saporischschja und Cherson „dauerhaft und für immer“ ein unveräußerlicher Teil der… pic.twitter.com/yeCcg5fQwJ
— Don (@Donuncutschweiz) January 27, 2026
„Keine militärischen Ziele“: Ehemalige spanische Soldaten entlarven Gräueltaten der Ukraine gegen Zivilisten
Ein ehemaliger spanischer Soldat, der mit russischen Streitkräften gekämpft hat, deckt die brutale Realität auf: Ukrainische Truppen verfolgen eine Politik der… pic.twitter.com/hpEkcFk01e
— Don (@Donuncutschweiz) January 27, 2026
Künftig sollen Gesichtserkennungstechnologie und KI-Systeme der Polizei zur Überwachung und Kontrolle der Gesellschaft eingesetzt werden.
— Don (@Donuncutschweiz) January 27, 2026
Peskow: Europäer haben Trump nichts entgegenzusetzen und werden von ihm über’s Knie gelegt pic.twitter.com/G0zKbzI0aX
— Don (@Donuncutschweiz) January 26, 2026
Der verstorbene Dr. Vladimir Zelenko sagte: „Im Jahr 2015 argumentierte Bill Gates, dass die Weltbevölkerung aufgrund der ‚globalen Erwärmung‘ durch den Einsatz von Impfstoffen um 10 bis 15 % reduziert werden müsse.
Im Jahr 2020 sagte derselbe Gates, dass sieben Milliarden… pic.twitter.com/3tReobKNfd
— Don (@Donuncutschweiz) January 26, 2026
Schauen Sie sich die traditionellen parlamentarischen Demokratien in Europa an. Beobachten Sie, wie dort Macht gebildet wird und wie viele… pic.twitter.com/gQSW46Pgi4— Don (@Donuncutschweiz) January 26, 2026
Grund sei eine gezielt verzerrte Darstellung von ICE-Einsätzen durch Politiker und Medien, die rechtmäßige Durchsetzung von… pic.twitter.com/LRSdWjNfQ0
— Don (@Donuncutschweiz) January 26, 2026
Die EU ist eine Veranstaltung von 27 Schimpansen. die versuchen eine Gorilla zu sein
Michael Lüders geht in den russischen Medien viral. pic.twitter.com/Cc5sgfW65X
— Don (@Donuncutschweiz) January 26, 2026
Zur Erinnerung und für alle, die es bisher nicht wissen
In einem viel beachteten Vortrag erklärte der Pathologe Prof. Dr. Arne Burkhardt, er habe bei Obduktionen das Spike-Protein nicht nur an der Injektionsstelle, sondern auch in zahlreichen Organen gefunden, darunter im… pic.twitter.com/o47GjicbOH
— Don (@Donuncutschweiz) January 26, 2026
„Wir gehen nicht davon aus, in absehbarer Zeit in neue Phase-III-Studien für Impfstoffe zu investieren,… pic.twitter.com/oC0hYs2ppX
— Don (@Donuncutschweiz) January 26, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) January 25, 2026
Israel nutzt Marionettenbanden, um Gaza weiter zu zerstören
Trotz Trumps angepriesenen Gaza-Friedensplans kämpft Israel immer noch innerhalb des Streifens — diesmal über seine Stellvertreter.
Verschiedene Anti-Hamas-Gruppen erhalten seit geraumer Zeit umfangreiche… pic.twitter.com/NGPkv0WWDU
— Don (@Donuncutschweiz) January 25, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) January 25, 2026
Der CEO von Nokia sagt, dass bis 2030 „Smartphones direkt in unsere Körper implantiert werden“, sobald 6G voll funktionsfähig ist.
Präsident Trump unterzeichnete kürzlich ein Memorandum zur Beschleunigung des 6G-Ausbaus mit dem erklärten Ziel, „implantierbare Technologien… pic.twitter.com/jr69WxRMqH
— Don (@Donuncutschweiz) January 25, 2026
René Springer (AfD): Sozialstaats-Kommission will Umverteilungsstaat ausweiten – Merz (CDU) begeistert
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat den Abschlussbericht der von der Bundesregierung eingesetzten Sozialstaats-Kommission als Etikettenschwindel kritisiert. Die 26 Änderungsvorschläge zur Weiterentwicklung des Sozialstaats sehen unter anderem die Zusammenlegung einzelner Leistungen, eine stärkere Pauschalierung sowie den Ausbau antragsloser digitaler Auszahlungsverfahren vor.
Springer erklärte dazu: „Der Bericht der Sozialstaats-Kommission wird als Reform verkauft, ist in Wahrheit jedoch ein weiterer Ausbau des Umverteilungsstaates. Statt Leistung und Eigenverantwortung zu stärken, senkt er Zugangshürden und macht staatliche Transfers selbstverständlicher.“
Die Zusammenlegung zentraler Sozialleistungen, Pauschalierungen und antragslose Auszahlungen schwächen aus Sicht der AfD Kontrolle und Zielgenauigkeit. Springer stellte dazu fest: „Missbrauchsrisiken steigen, während die Akzeptanz des Sozialstaats bei Steuer- und Beitragszahlern sinkt. Der Sozialstaat wird nicht effizienter, sondern größer, teurer und weniger leistungsbezogen.“
Der AfD-Sozialexperte forderte: Statt immer neuer Transfers müsse das Ziel sein, Arbeitnehmer durch Steuer- und Abgabensenkungen spürbar zu entlasten. „Wer von seiner Arbeit leben kann, braucht weder Wohngeld noch andere staatliche Leistungen“, betonte Springer.
Auch beim Zugang von EU-Ausländern zu Sozialleistungen bleib die Kommission halbherzig. „Ohne klare nationale Regeln bleibt der deutsche Sozialstaat ein Magnet für Einwanderung in die Sozialsysteme“, warnte Springer.
Merz ist mit „Reformvorschlägen“ zufrieden
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorschläge der Kommission zur Reform des Sozialstaats hingegen begrüßt. „Sie übertreffen meine Erwartungen, weil hier wirklich eine grundlegende Strukturreform in den sozialen Sicherungssystemen vorgenommen wird“, sagte Merz auf dem Wirtschaftsgipfel der Welt in Berlin und betonte: Es handle sich zunächst um eine Strukturreform – „das heißt alles noch nicht, dass das Leistungsniveau damit infrage gestellt wird.“ Dieser Thematik werde sich die Bundesregierung jedoch mit den Ergebnissen einer weiteren „Reformkommission“ stellen, die im ersten Halbjahr 2026 ihre Arbeit abschließen soll.
The post René Springer (AfD): Sozialstaats-Kommission will Umverteilungsstaat ausweiten – Merz (CDU) begeistert appeared first on Deutschland-Kurier.
USA führen Kriegsspiele im Nahen Osten durch und drohen mit Seeblockade
Die Militärübungen finden statt, während die USA ihre militärische Präsenz massiv verstärken und Trump mit einem Angriff auf den Iran droht. Ab Freitag soll gegen den Iran eine „Seeblockade“ verhängt werden. US-Truppen im Nahen Osten führen Kriegsspiele durch, um ihre Einsatzbereitschaft zu demonstrieren. Die USA haben ihre militärische Präsenz in der Region erheblich verstärkt, und […]
Der Beitrag USA führen Kriegsspiele im Nahen Osten durch und drohen mit Seeblockade erschien zuerst unter tkp.at.
WEF als Zentrale des großen Finanz-Resets
Statt Klimawandel und “Great Reset” war das Hauptthema am WEF sowohl hinter als auch vor dem Vorhang der Reset des Finanzsystems und die Digitalisierung des Geldes. Beobachter und Moderatoren berichteten – teilweise euphorisch – vom großen „Bruch“ in Davos. WEF 2026 sei ein Ausdruck dafür gewesen, dass die Geopolitik neu gemischt wird, die USA an […]
Der Beitrag WEF als Zentrale des großen Finanz-Resets erschien zuerst unter tkp.at.
Grüner Lockdown durch die Hintertür: Großbritannien testet die 15-Minuten-Zwangsstadt
Unter der sozialistischen Labour-Regierung erhalten Kommunen grünes Licht, die Idee der sogenannten 15-Minuten-Stadt nicht nur städteplanerisch, sondern ordnungspolitisch umzusetzen. Die Briten haben sich vom Regen in die Traufe gewählt.
Die Idee der sogenannten “15-Minuten-Stadt” wird seit Jahren von den globalistischen Kräften rund um das Weltwirtschaftsforum (WEF) propagiert. Verkauft wird den Menschen diese Dystopie unter dem Deckmantel des angeblichen Klimaschutzes und der “Convinience”. Denn alles, was die Menschen für das tägliche Leben brauchen, soll innerhalb von 15 Minuten zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichbar sein.
Doch was man den Menschen nicht sagt: Bei näherer Betrachtung entpuppt sich dies als ein System aus Zonen, Lizenzen, Kameraüberwachung und Sanktionen. Und im Vereinigten Königreich erlaubt die sozialistische Regierung den Kommunen die Umsetzung dieser Pläne. Besonders weit vorgeprescht ist Oxford, wo die Stadt in sechs Verkehrssektoren aufgeteilt wird. Der motorisierte Verkehr zwischen diesen Zonen soll künftig nicht mehr frei erfolgen, sondern über wenige, streng kontrollierte Verbindungsstraßen. Diese sogenannten Verkehrsfilter werden rund um die Uhr per Nummernschilderkennung überwacht. Wer sie passiert, wird registriert und bei zu oftmaliger Benutzung auch zur Kasse gebeten.
Die Bürger dürfen ihre eigene Stadt künftig nur noch mit Genehmigung durchqueren. Jeder Einwohner kann eine Lizenz beantragen, die ihm erlaubt, an maximal 100 Tagen im Jahr mit dem Auto seinen eigenen Sektor zu verlassen. Genutzt werden dürfen dafür lediglich sechs überwachte Übergänge. Für weitere, als besonders belastet definierte Straßen gibt es eine zusätzliche Sonderlizenz – begrenzt auf 25 Nutzungstage.
Wer regelmäßig innerhalb Oxfords pendeln muss, sei es zur Arbeit, zur Familie oder zu medizinischen Einrichtungen, wird damit systematisch zu Umwegen gezwungen. Ist das jährliche Kontingent aufgebraucht und eine Kamera erfasst dennoch ein Nummernschild am Verkehrsfilter, folgt automatisch die Strafe. Ein Lockdown-Light unter grüner Flagge, sozusagen.
Proteste gegen dieses Modell hatten das Projekt zeitweise verzögert, doch politisch ist der Widerstand verpufft. Der Telegraph berichtet, dass die Labour-Regierung – anders als ihre konservativen Vorgänger – keinerlei Einwände gegen die Pläne Oxfords erhebt. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums erklärte lapidar, es handle sich um kommunale Zuständigkeit. Man habe nicht vor, sich einzumischen.
Parallel dazu zieht London die Daumenschrauben weiter an. Ein neues Gesetz soll Kommunen verpflichten, bei Neubauten die Zahl der Parkplätze drastisch zu reduzieren. Hier gilt plötzlich keine kommunale Autonomie mehr. Während lokale Verwaltungen bei Überwachung und Einschränkung freie Hand bekommen, wird ihnen bei Infrastruktur für den Individualverkehr zentral vorgeschrieben, wie knapp sie diese zu halten haben. Die Richtung ist eindeutig.
Den Bürgern wird ihre Freiheit schrittweise entzogen. Das eigene Auto soll nur mehr in Ausnahmefällen benutzt werden und die Menschen sollen für weitere Strecken gefälligst den öffentlichen Personenverkehr nutzen – oder am liebsten einfach in ihrer Zone bleiben. Es beginnt auf kommunaler Ebene, wird dann national ausgeweitet und am Ende darf man dann für Auslandsreisen eine Genehmigung durch die Regierung einholen.