Kategorie: Nachrichten

Von The WinePress

„Eine Senkung der Löhne für H-2A-Arbeitskräfte wird weder dazu führen, dass mehr amerikanische Arbeitskräfte in der Landwirtschaft beschäftigt werden, noch zu höheren Löhnen für einheimische Arbeitskräfte“, schrieb die NYT.

Nachdem Präsident Donald Trump seine Wahlversprechen bezüglich Massenabschiebungen im Wesentlichen zurückgenommen und davon Abstand genommen hatte, gaben er und seine Regierung kürzlich bekannt, dass sie planen, die Visabestimmungen zu lockern, um mehr ausländische Arbeitskräfte ins Land zu holen und so den Arbeitskräftemangel in der Landwirtschaft auszugleichen.

Die Zeitung „The WinePress“ berichtete letzte Woche, dass der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, anlässlich der Amtsübernahme des neuen DHS-Ministers Markwayne Mullins als Nachfolger von Kristi Noem bekanntgab, dass Massenabschiebungen faktisch auf Eis gelegt werden, da die Republikaner versuchen, im Vorfeld der Zwischenwahlen Stimmen in der lateinamerikanischen und hispanischen Gemeinschaft zu gewinnen.

Trump selbst erklärte im vergangenen Jahr und bis ins Jahr 2026 hinein wiederholt, dass er entgegen seinem Versprechen keine Massenabschiebungen durchführen werde und sich nur auf die Abschiebung von Gewaltverbrechern und Drogenhändlern konzentrieren werde – eine völlige Kehrtwende gegenüber seinem Wahlversprechen; hinzu kommt, dass die Abschiebungszahlen unter Trump beweisen, dass es der Regierung nie ernst mit Massenabschiebungen war und diese, wenn überhaupt, deutlich niedriger ausfallen werden als beispielsweise unter Barack Obama.

Nun holt die Regierung offen mehr ausländische Arbeitskräfte ins Land.

Laut der New York Times:

Seit Jahren hat der Agrarsektor mit einem angespannten Arbeitsmarkt zu kämpfen, da die Landarbeiter immer älter werden und immer weniger neue Einwanderer sowie jüngere Amerikaner bereit sind, auf den Feldern zu schuften. Hochrangige Vertreter der Trump-Regierung versprachen, dass Massenabschiebungen Abhilfe schaffen würden, was zu „höheren Löhnen mit besseren Sozialleistungen“ und einer „zu 100 Prozent amerikanischen Belegschaft“ führen würde.

Doch die Regierung hat in den letzten Monaten stillschweigend eingeräumt, dass ihre Razzien gegen Einwanderer und ihr hartes Vorgehen an der Grenze das Problem verschärft haben. Daher hat sie sich stattdessen einer alternativen Quelle zugewandt und es für Landwirte günstiger gemacht, Landarbeiter mit Einwanderungsstatus und befristeten Visa einzustellen.

Viele Landwirte haben diese Änderungen an einem zunehmend beliebten Visa-Programm namens H-2A begrüßt und dabei auf die Schwierigkeiten bei der Einstellung amerikanischer Arbeitskräfte sowie die schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen für die Branche hingewiesen. Doch sowohl Einwanderungsgegner als auch Gewerkschaften sind dagegen und argumentieren, dass dieser Schritt den Anteil ausländischer Arbeitskräfte nur erhöhen, einheimische Arbeitskräfte benachteiligen und deren Löhne drücken werde.

Im vergangenen Oktober stellte das Arbeitsministerium in einem ausführlichen Eintrag im Bundesregister, in dem es sich zu den Beschäftigungs- und Vergütungsbedingungen im Rahmen des H-2A-Programms äußerte, fest:

„ „Der fast vollständige Stillstand des Zustroms illegaler Einwanderer in Verbindung mit dem Mangel an verfügbaren legalen Arbeitskräften führt zu erheblichen Störungen bei den Produktionskosten und gefährdet die Stabilität der heimischen Lebensmittelproduktion sowie die Preise für US-Verbraucher.

„Sofern das Ministerium nicht unverzüglich Maßnahmen ergreift, um eine Quelle stabiler und legaler Arbeitskräfte zu schaffen, wird diese Bedrohung zunehmen, sobald die vom Kongress in H.R. 1, dem One Big Beautiful Bill Act, bereitgestellten Instrumente zur verstärkten Durchsetzung der Einwanderungsgesetze des Landes zum Einsatz kommen.“

Die NYT fügte hinzu:

Im Rahmen der neuen Änderungen hat die Behörde die Berechnungsweise für die Löhne von H-2A-Landarbeitern angepasst, wodurch sich die Stundenlöhne einigen Schätzungen zufolge je nach Bundesstaat um 1 bis 7 Dollar verringern. Landwirte können nun zudem die Unterkunft in das Vergütungspaket für Gastlandarbeiter einbeziehen.

Die Lohnkürzung hat zu einer Klage der Gewerkschaft „United Farm Workers of America“ geführt, die Tausende von Landarbeitern vertritt. Sie argumentiert, dass die Regelung amerikanischen Landarbeitern schaden werde, indem sie deren Löhne ebenfalls senke oder sie ganz aus dem Arbeitsmarkt verdränge.

„Diese Maßnahmen werden einheimische Landarbeiter verdrängen, die seit Jahrzehnten auf den Feldern arbeiten und für Essen auf den Tisch sorgen, und eine Arbeitskraft anziehen, die noch anfälliger für Missbrauch ist“, sagte Teresa Romero, die Vorsitzende der Gewerkschaft, in einem Interview und wies darauf hin, dass H-2A-Arbeiter oft ausgebeutet und Opfer von Menschenhandel werden.

Mark Krikorian, der Geschäftsführer des Center for Immigration Studies, das sich für eine geringere Einwanderung und eine verstärkte Durchsetzung der Einwanderungsgesetze einsetzt, stimmte dem zu. Die Änderungen würden wahrscheinlich mehr Zuwanderung aus dem Ausland fördern und die Automatisierung in der Landwirtschaft behindern, schrieb er im November in einem Meinungsbeitrag – „zwei Folgen, die den erklärten Zielen der Regierung zuwiderlaufen“.

In den letzten zwei Jahrzehnten ist die Zahl der genehmigten H-2A-Visa-Stellen stark gestiegen, von etwa 50.000 im Jahr 2005 auf fast 400.000 im Haushaltsjahr 2025. Diese Zeitarbeitskräfte machen mittlerweile 15 Prozent aller Erntehelfer aus. (Etwa 40 Prozent der Erntehelfer sind Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung und etwa ein Drittel sind US-Bürger, laut den neuesten Schätzungen der Regierung.)

Auch der Kongress erwägt umfassendere Änderungen am Programm. Ein im letzten Jahr eingebrachter parteiübergreifender Gesetzentwurf würde das Antragsverfahren straffen, die Kosten senken und das Programm auf ganzjährige Arbeitgeber ausweiten, die derzeit nicht berechtigt sind, wie beispielsweise Milchbauern. (Der Gesetzentwurf würde zudem einen Weg zum legalen Status für bereits in den Vereinigten Staaten lebende undokumentierte Landarbeiter schaffen.)

Die NYT berichtete zudem, dass eine Reihe von in den USA geborenen jugendlichen Arbeitskräften von der Arbeit ausgeschlossen wurden, da durch die Ausweitung des H-2A-Programms das Angebot an billigen Arbeitskräften gestiegen ist. Eine ausländische Arbeitskraft, Maria, erklärte gegenüber der Times, dass sie sich aufgrund der Lohnkürzung gezwungen sehe, anderswo Arbeit zu suchen, und es sich nicht leisten könne, in den Ruhestand zu gehen.

„Die schwierige Lage, in der sich Maria und ihr Sohn befinden, unterstreicht eine von Ökonomen vorgebrachte These: Eine Senkung der Löhne für H-2A-Arbeitskräfte wird weder dazu führen, dass mehr amerikanische Arbeitskräfte in der Landwirtschaft beschäftigt werden, noch zu höheren Löhnen für einheimische Arbeitskräfte“, schrieb die NYT.

US-Landwirtschaftsministerin Brooke Rollins gab letzte Woche bekannt, dass Änderungen bei der Erteilung von H-2A-Visa bevorstehen. Im Gespräch mit Fox 8 New Orleans sagte Rollins: „Wir arbeiten daran, so schnell wie möglich Änderungen vorzunehmen, um den Markt im Grunde zu öffnen, damit diese Arbeitskräfteprobleme gelöst werden können.“ Sie erklärte außerdem, die Regierung arbeite daran, „die Kosten für Landwirte zu senken“, wobei sie sich auf das Visaprogramm bezog.

Landwirte in Louisiana haben gefordert, die Obergrenze für Visa aufzuheben, doch dies würde ein Gesetz des Kongresses erfordern, weshalb die Regierung nach Ausweichmöglichkeiten sucht.

„Die Regierung kann die Obergrenze nicht aufheben. Das ist ein vom Kongress verabschiedetes Gesetz. Was wir jedoch tun können, ist, einige der darin enthaltenen Vorschriften anzupassen, um möglicherweise andere Programme zu ermöglichen, die diese Landwirte beantragen können und die außerhalb der derzeitigen Obergrenze liegen.“

Darüber hinaus erklärte Rollins laut der NYT kürzlich, dass die Regierung „echte Reformen zur Verringerung der regulatorischen Belastungen und zur Senkung der Arbeitskosten“ umsetzt. „Die Agrarwirtschaft befindet sich in einer schwierigen Lage, und Präsident Trump nutzt alle verfügbaren Mittel, um sicherzustellen, dass die Landwirte über das verfügen, was sie für ihren Erfolg benötigen“, fügte sie hinzu.

Die Äußerungen der Landwirtschaftsministerin stehen im Einklang mit ihren Aussagen vom vergangenen September, in denen sie versprach, „regulatorische Änderungen auszuarbeiten, die das H-2A-Programm für die amerikanische Landwirtschaft erschwinglicher und zugänglicher machen“, schrieb das USDA damals in einem Blogbeitrag.

„Präsident Trump hat deutlich gemacht: Amerikas Landwirte und Viehzüchter werden niemals im Stich gelassen“, sagte Rollins. „Der Erfolg unserer Landwirte ist eine Priorität der nationalen Sicherheit, und wir beim US-Landwirtschaftsministerium prüfen alle Möglichkeiten, um die Zukunftsfähigkeit der amerikanischen Landwirtschaft zu sichern.“

KOMMENTAR DES AUTORS

Das ist eine Regierung wie eine Clownshow! Buchstäblich alles, was sie sagen und tun, ist eine Lüge. Wir hatten gesagt, dass es bis 2025 keine Massenabschiebungen geben würde, aber es ist noch schlimmer gekommen.

Im Gegensatz zu den Mainstream-Medien und den Schlagzeilen der Liberalen sind Trumps Abschiebungen im Vergleich zu seinen Vorgängern sehr gering und reichen bei weitem nicht aus, um die geschätzten über 50 Millionen illegalen Einwanderer, die sich derzeit in diesem Land aufhalten, auch nur ansatzweise zu verringern. Was tatsächlich geschah, war, dass seine Rhetorik viele von ihnen verängstigte und die Arbeiter nicht mehr auf den Farmen erschienen – was wahr ist –, was Trump dazu veranlasste, bei Razzien auf Farmen einen Rückzieher zu machen und zu versprechen, dass Personen im Agrar- und Gastgewerbesektor nicht abgeschoben würden.

Die NYT stellte fest, dass viele Farmen Anzeigen schalteten, um Amerikaner für diese Jobs zu gewinnen, aber nur sehr wenige auf die Anzeigen reagierten. Ja, denn diese gierigen Farmbesitzer mit ihren riesigen Villen und all ihren Spielzeugen für große Jungs weigern sich, Amerikanern einen angemessenen Lohn zu zahlen, und würden lieber ihren Gewinn mit noch billigerer Arbeitskraft steigern. Das ist keine Raketenwissenschaft!

Die gleiche Logik galt auch für die Durchführungsverordnung zur Priorisierung der Glyphosatproduktion, in der ausdrücklich festgelegt ist, dass sie (zum Teil) dazu dient, die Gewinne der Agrarkonzerne in diesem Land zu sichern.

Bis zur mod-mRNA-Täuschung beruhten Impfungen auf der Annahme einer „milden Erkrankung“ durch einen „abgeschwächten“ Krankheitserreger. Allerdings blieben diese abgeschwächten Wesen immer Phantome. Es konnte nie bewiesen werden, dass man die krankmachende Potenz einer Mikrobe variabel verringern kann. Waren Impfungen 300 Jahre lang eine Fata Morgana? Die Frage stellte sich schon 1721. Konnte es Sinn machen, […]

Der Beitrag Die Impfillusion von abgeschwächten Erregern erschien zuerst unter tkp.at.

Sollten die Menschen, die der jahrelangen Sanktionen überdrüssig sind, nun tatenlos zusehen und sich die lächerlichen Rechtfertigungen der europäischen herrschenden Klasse anhören? Die Energiebeziehungen zwischen Russland und Europa vor den Sanktionen. In den letzten Jahren hat sich die globale Energiekrise zu einem der Hauptfaktoren für wirtschaftliche und soziale Instabilität entwickelt. Der Krieg in der Ukraine, internationale […]

Der Beitrag Energie, Sanktionen und europäische Torheit erschien zuerst unter tkp.at.

Während die schwarz-rote Bundesregierung und die Mainstream-Medien weiter beschwichtigen, kippt die Realität für viele Menschen – Migrantengewalt, Mobbing und Übergriffe gehören mittlerweile zum Alltag. Die Lage an den Schulen und auf den Straßen eskaliert immer weiter!

Ein Kommentar der DeutschlandKURIER-Kolumnistin Ewa Schwarz.

The post „Wir tolerieren uns zu Tode!“ | Ewa Schwarz appeared first on Deutschland-Kurier.

Bahnbrechende Vorhersagemethode durch überraschende Sonneneruptionen auf der Rückseite der Sonne bestätigt

CERES team

Mexiko-Stadt, Mexiko – 14. Februar 2026 Ein Team von Wissenschaftlern aus aller Welt hat das erste System entwickelt, das vorhersagen kann, wann und wo extrem starke Sonnenstürme, sogenannte Superflares, am wahrscheinlichsten auftreten. Diese Stürme können Stromnetze, Kommunikationssysteme und Satelliten stören und sogar eine Gefahr für Astronauten im Weltraum darstellen.

Anstatt zu versuchen, den genauen Zeitpunkt eines Sonnensturms vorherzusagen (was nahezu unmöglich ist), ermittelt dieser neue Ansatz längere Zeitfenster – von mehreren Monaten bis zu einem Jahr –, in denen die Wahrscheinlichkeit höher ist, dass die Sonne solche Extremereignisse auslöst. Das Verfahren zeigt zudem auf, welche Regionen der Sonne am stärksten gefährdet sind. Die Forschungsergebnisse wurden im „Journal of Geophysical Research: Space Physics“ veröffentlicht.

So funktioniert das Vorhersagesystem

Die Wissenschaftler analysierten Daten aus fast 50 Jahren (1975–2025) von Satelliten, welche die Röntgenstrahlung der Sonne überwachen. Dabei entdeckten sie zwei wesentliche Muster:

1. Sie identifizierten bestimmte Zonen auf der Sonne, in denen sich im Laufe der Zeit magnetische Energie aufbaut, wodurch in diesen Bereichen mit größerer Wahrscheinlichkeit starke Eruptionen auftreten.

2. Sie fanden ein rhythmisches Muster in der Sonnenaktivität, das auf zwei natürlichen Zyklen basiert: einem 1,7-Jahres-Zyklus und einem 7-Jahres-Zyklus. Wenn diese Zyklen auf bestimmte Weise zusammenfallen, steigt das Risiko von Superflares erheblich.

Mithilfe fortschrittlicher mathematischer Verfahren und maschinellen Lernens kombinierte das Team diese Muster, um risikoreiche Zeiträume und Orte auf der Sonne vorherzusagen. Für den aktuellen Sonnenzyklus (Sonnenzyklus 25) sagt ihr Modell zwei Hauptgefahrenfenster voraus:

• Mitte 2025 bis Mitte 2026 (mit Schwerpunkt auf der südlichen Hemisphäre der Sonne, zwischen 5°S und 25°S Breite)

• Anfang bis Mitte 2027 (mit Schwerpunkt auf der Nordhalbkugel der Sonne, zwischen 10° N und 30° N Breite)

Implikationen für die reale Welt

Der leitende Forscher Dr. Victor M. Velasco Herrera von der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko erklärte:

„Herkömmliche Sonnenvorhersagen haben Schwierigkeiten mit diesen Extremereignissen, weil sie so schnell und unvorhersehbar auftreten. Unser Verfahren gibt Weltraumwetterdienstleistern und Satellitenbetreibern ein bis zwei Jahre im Voraus eine Warnung, wann die Bedingungen am gefährlichsten sind. Diese entscheidende Vorlaufzeit ermöglicht es ihnen, Kommunikationssysteme und Stromnetze vorzubereiten und zu schützen sowie die Sicherheit der Astronauten zu gewährleisten.“

Dr. Velasco Herrera wies auch auf die Bedeutung für Weltraummissionen hin:

„Die NASA tut gut daran, die Artemis-II-Mission zum Mond auf März zu verschieben, doch angesichts der derzeitigen hohen Sonnenaktivität deuten unsere Prognosen darauf hin, dass eine Verschiebung des Starts auf Ende 2026 eine wesentlich sicherere Entscheidung sein könnte.“

Überraschende Validierung von der anderen Seite der Sonne

Das Team erhielt bereits während des Forschungsprozesses selbst eine unerwartete Bestätigung für die Genauigkeit seines Modells. Nachdem sie ihre Arbeit zur Veröffentlichung eingereicht hatten (zwischen Oktober und Dezember 2025), entdeckten andere Wissenschaftler mithilfe des Raumfahrzeugs „Solar Orbiter“ eine Reihe gewaltiger Superflares, die auf der Rückseite der Sonne ausgebrochen waren – der Seite, die wir von der Erde aus nicht sehen können. Zu diesen Eruptionen gehörten eine der Klasse X11.1 am 14. Mai 2024, eine der Klassen X9.5 und X9.7 am 15. Mai 2024 sowie eine der Klasse X16.5 am 20. Mai 2024, wie zufällig am gleichen Tag in einer NASA-Studie berichtet worden war.

Bemerkenswerterweise stimmten diese neu entdeckten Ereignisse auf der Rückseite der Sonne mit den Mustern überein, die das Team vorhergesagt hatte, obwohl es bei der Entwicklung seines Vorhersagesystems keine Kenntnis von diesen Stürmen hatte.

„Das war reiner Zufall, aber auch sehr aufschlussreich“, sagte Dr. Velasco Herrera. „Wir haben unsere Vorhersage erstellt, ohne von diesen Superflares auf der Rückseite der Sonne zu wissen. Als sie während des Begutachtungsprozesses unserer Arbeit entdeckt worden sind, passten sie perfekt zu unseren vorhergesagten Mustern. Dies zeigt, dass unser physikalisch fundierter Ansatz auf der gesamten Sonne funktioniert, nicht nur auf der der Erde zugewandten Seite.“

Mitautor Dr. Willie Soon vom Center for Environmental Research and Earth Sciences (CERES) fügte hinzu:

„Die Natur hat uns den perfekten Test geliefert. Diese Entdeckungen auf der Rückseite haben unser Verfahren im Wesentlichen in Echtzeit validiert und bewiesen, dass die von uns identifizierten zugrunde liegenden Muster zuverlässig sind und überall auf der Sonnenoberfläche funktionieren.“

Warum das wichtig ist

Solarsuperflares sind die stärksten Eruptionen, die die Sonne hervorbringen kann. Ein direkter Treffer durch einen solchen Sturm könnte zu großflächigen Stromausfällen führen, Satelliten beschädigen, die GPS-Navigation stören, den Funkverkehr beeinträchtigen und Strahlungsgefahren für Astronauten und Fluggäste in großen Höhen verursachen.

Durch die frühzeitige Vorwarnung, wann und wo diese Ereignisse am wahrscheinlichsten auftreten, verschafft dieses neue Vorhersagesystem Energieversorgern, Satellitenbetreibern und Weltraumagenturen wertvolle Zeit, um Schutzmaßnahmen zu ergreifen – wie zum Beispiel die Anpassung von Satellitenbahnen, die Vorbereitung von Backup-Systemen oder die Umplanung von Weltraummissionen.

Da der Sonnenzyklus 25 weiterhin hohe Aktivität aufweist, bietet dieser Durchbruch eine erhebliche Verbesserung unserer Möglichkeiten, uns auf die Auswirkungen extremer Weltraumwetterereignisse vorzubereiten und diese abzumildern.

Die Forschungsarbeit mit dem Titel „A New Method for Probabilistic Spatiotemporal Forecasts of Solar Soft X-ray S-Class (> X10) Superflares“ wurde nun im Journal of Geophysical Research: Space Physics (American Geophysical Union) veröffentlicht: https://doi.org/10.1029/2025JA034977.

Zum Autorenteam gehören Wissenschaftler aus Mexiko, den USA, Ungarn, der Türkei, Russland, der Tschechischen Republik und China.

Publication Details

V. M. Velasco Herrera, G. Velasco Herrera, W. Soon, A. Özgüç, N. Babynets, A. Tlatov, M. Švanda, S. Qiu, S. Baliunas, B. Kotan, G. González González, L. A. Bautista Flores, M. Pazos (2026). “A New Method for Probabilistic Spatiotemporal Forecasts of Solar Soft X-Ray “S-Class” (>X10) Superflares“. Journal of Geophysical Research: Space Physics. 131 (2), e2025JA034977. https://doi.org/10.1029/2025JA034977

Studie: https://agupubs.onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1029/2025JA034977

Link: https://www.ceres-science.com/post/scientists-successfully-predict-when-and-where-dangerous-solar-storms-are-likely-to-happen

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Wissenschaftler prognostizieren erfolgreich, wann und wo voraussichtlich gefährliche Sonnenstürme auftreten werden erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Wer hätte das ahnen können? Die mit dem Versprechen massiver Investitionen beschlossenen Sonderschulden – im Orwellschen Neusprech nennt man es Sondervermögen – wurden zu 95 Prozent zweckentfremdet. Zu diesem Schluss kommt das Münchner Ifo-Institut in einer Analyse.

Die Bundesregierung habe die im Jahr 2025 aufgenommenen neuen Schulden zu 95 Prozent nicht für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen eingesetzt, entnimmt man einer aktuellen Pressemitteilung des Instituts: Zu diesem Ergebnis kam eine Ifo-Berechnung zur Nutzung des Sondervermögens für Klimaneutralität und Infrastruktur (SVIK).

„Wir haben festgestellt, dass die Politik die schuldenfinanzierten Mittel nahezu vollständig für andere Zwecke, also zum Stopfen von Haushaltslöchern, genutzt hat. Das ist ein großes Problem. Die zusätzlich aufgenommenen Schulden sollten für zusätzliche Investitionen eingesetzt werden, die das Wirtschaftswachstum langfristig stützen“, erörterte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Die Schuldenaufnahme sei 2025 im Rahmen der Sonderschulden um 24,3 Milliarden Euro erhöht worden, doch die tatsächlichen Investitionen des Bundes würden nur um 1,3 Milliarden Euro über denen von 2024 liegen. Damit ergebe sich eine Lücke von 23 Milliarden Euro an neuen Schulden, die nicht in zusätzliche Investitionen geflossen seien. „Es kam zu Verschiebungen einzelner Posten vom Kernhaushalt in das kreditfinanzierte SVIK. Dazu gehören insbesondere Zuschüsse im Verkehrsbereich, weshalb im Kernhaushalt weniger investiert wurde als in den Vorjahren. Ein großer Teil der Investitionen im Sondervermögen ist deshalb nicht zusätzlich“, erklärte Emilie Höslinger, Forscherin am Ifo-Zentrum für Makroökonomik und Befragungen, die Taktik der Regierung.

Verzögerungen im Abfluss der Mittel durch langwierige Gesetzgebungsverfahren oder realwirtschaftliche Engpässe lässt das Institut nicht als Ausrede gelten. „Die Bundesregierung hat in Zukunft die Möglichkeit, die Quote der Zweckentfremdung zu senken. Dazu müssten vor allem die Investitionsausgaben im Kernhaushalt erhöht werden, sonst kann man auch weiterhin nicht von zusätzlichen Investitionen sprechen“, befindet Max Lay, Fachreferent am Ifo-Zentrum für Finanzwissenschaft.  

IW findet Zweckentfremdung von 86 Prozent der Mittel

Nur minimal besser war das Ergebnis einer Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW): Demnach seien 2025 “nur” 86 Prozent der Mittel zweckentfremdet worden.

Dem IW zufolge beliefen sich die tatsächlichen Investitionsausgaben des Bundes 2025 einschließlich Sonderschulden nach Bereinigung um finanzielle Transaktionen auf rund 71 Milliarden Euro. Damit ergebe sich ein nominaler Anstieg von sage und schreibe zwei Milliarden Euro im Vergleich zu 2024 – das sei “gerade genug, um die Inflation auszugleichen”.

Zwölf Milliarden Euro Sonderschulden haben demnach Ausgaben ersetzt, die zuvor aus dem Kernhaushalt finanziert wurden: “Stichwort Verschiebebahnhof”, kommentierte IW-Forscher Tobias Hentze. Normale Haushaltsposten wurden kurzerhand zu “Investitionen” aus Sonderschulden – etwa “Sofort-Transformationskosten” für Krankenhäuser, die laufende Betriebskosten decken. Die Quote, die der Bund zum Zugriff auf das SVIK hätte erreichen müssen – mindestens zehn Prozent seiner regulären Ausgaben müssten dafür in Investitionen fließen – habe der Bund in der Planung nur gerade so, tatsächlich aber mit 8,7 Prozent nicht erreicht. “Konsequenzen hat das nicht”, so das IW: “Die Vorgabe bezieht sich nur auf die geplanten, nicht auf die tatsächlichen Ausgaben. Damit fehlt ein wirksamer Kontrollmechanismus – ein struktureller Geburtsfehler.”

Fehler – oder dreiste Absicht? Weite Teile der Bevölkerung dürften die Analyseergebnisse jedenfalls kaum mehr überraschen. So läuft’s eben im Sozialismus: Der Staat braucht immer mehr Geld – dafür kann man unter Vorspiegelung falscher Tatsachen auch locker die folgenden Generationen verschulden. Doch wie lange kann man dieses Spiel in Deutschland fortführen?

Augenzeugenbericht aus Dubai: Raketeneinschlag, Evakuierungen – und strikte Kontrolle von Aufnahmen

Ein Video aus Dubai zeigt chaotische Szenen nach einem mutmaßlichen Raketeneinschlag in der Nähe eines Hotels und wirft zugleich ein Schlaglicht auf die strengen Informationskontrollen in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Der Augenzeuge, ein Tourist oder Expat, filmt zunächst den abgesperrten Eingangsbereich eines Hotels. Sicherheitskräfte verwehren den Zutritt, Ausgänge werden geschlossen. Offiziell heißt es vor Ort, es sei „nichts passiert“. Gleichzeitig berichten Mitarbeiter von einem Vorfall, während die Situation sichtbar angespannt bleibt.

Um das Ausmaß der Zerstörung zu verbergen und einen wirtschaftlichen Zusammenbruch, der eine Massenflucht auslösen könnte, zu verhindern, nehmen die Behörden Menschen fest und blockieren Ausgänge. pic.twitter.com/DseLK6UPvQ

— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026

Nur kurze Zeit zuvor, so der Mann im Video, habe eine Rakete in ein Hotel in der Nähe eingeschlagen. Er spricht von mehreren lauten Explosionen, ausgelösten Alarmen und panischen Szenen, bei denen Menschen auf dem Boden lagen und unter Schock standen. Wenig später beginnen Evakuierungen, Polizei und Feuerwehr sichern das Gebiet ab.

Der Augenzeuge beschreibt die Lage als widersprüchlich: Während Sicherheitskräfte versuchen, die Situation zu beruhigen, werde gleichzeitig verhindert, dass Aufnahmen gemacht werden. Er äußert den Eindruck, dass Behörden eine Eskalation der öffentlichen Wahrnehmung vermeiden wollen.

Diese Beobachtung deckt sich mit der Rechtslage in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Das Filmen und Verbreiten von Aufnahmen ohne Genehmigung ist dort stark eingeschränkt, insbesondere bei sensiblen Ereignissen wie Unfällen, Sicherheitsvorfällen oder militärischen Zwischenfällen. Auch das bloße Weiterleiten entsprechender Videos kann strafbar sein. Aktuell berichtet auch der theguardian von Touristen die angeklagt wurden: Unter den 20 Personen, gegen die in Dubai wegen Videos von iranischen Raketenangriffen Anklage erhoben wurde, befindet sich ein britischer Tourist

Nach geltendem Recht drohen bei Verstößen empfindliche Strafen, darunter hohe Geldbußen, Haftstrafen und für Ausländer auch die Ausweisung. In jüngsten Fällen wurden Personen festgenommen, weil sie Videos von Angriffen oder sicherheitsrelevanten Vorfällen aufgenommen oder verbreitet hatten.

Der Vorfall selbst ist bislang nicht unabhängig bestätigt. Doch das Video vermittelt einen Eindruck davon, wie schnell sich die Auswirkungen regionaler Konflikte auch in vermeintlich sicheren Metropolen bemerkbar machen können – und wie strikt gleichzeitig die Kontrolle über Informationen gehandhabt wird.

Sollte sich der berichtete Einschlag bestätigen, würde dies auf eine weitere geografische Ausweitung des Konflikts hindeuten. Unabhängig davon zeigt der Vorfall bereits jetzt zwei zentrale Entwicklungen: die zunehmende Unsicherheit in der Region und die enge staatliche Kontrolle darüber, was davon öffentlich sichtbar wird.