Kategorie: Nachrichten
Demokratie vs. AfD
Egon W. Kreutzer
Weil sich die in Deutschland grundgesetzlich vorgeschriebene Regierungsform verändert, und zwar von einer Demokratie aller Deutschen zu einer Demokratie eines exclusiven Parteienclubs, dessen Mitglieder sich ihre Demokratie, die sie „Unsere Demokratie“ nennen, nicht von den aus diesem Club Ausgeschlossenen kaputtmachen lassen wollen, muss neu über das Grundsätzliche gesprochen werden.
| Das Grundsätzlichste, das den Hintergrund der Konstitution Deutschlands bildet, ist das von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs dem gesamten deutschen Volke zugesicherte Recht, das besatzungsrechtliche Konstrukt der so genannten freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die im Grunde nichts anderes ist, als die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft, abzustreifen, indem es sich in freier Selbstbestimmung und ohne jegliche auferlegte Gestaltungsvorgaben seine eigene Verfassung gibt. Dazu: Art 146 Grundgesetz, Rede Carlo Schmids vom 8. September 1948 Demnach könnte das deutsche Volk sich eine Verfassung nach der Art einer kommunistischen Räterepublik ebenso geben, wie es sich für die konstitutionelle Monarchie oder einen lockeren Zusammenschluss der (Bundes-) Länder entscheiden könnte, die gemeinsam und einstimmig lediglich über bestimmte Belange einer gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik befinden. Von daher ist es a priori zulässig, und keinesfalls „verfassungswidrig“, in Vorbereitung einer solchen Verfassung, alle denkbaren Gestaltungsmöglichkeiten frei zu diskutieren, dafür zu werben und Mehrheiten für die Zustimmung zu organisieren. |
Nimmt man diese grundsätzlichen Erwägungen ernst, und es gibt keinen Grund, sie nicht ernstzunehmen, sind nicht etwa Bestrebungen, das mit dem Grundgesetz geschaffene System zu überwinden und durch ein anderes System zu ersetzen, „verfassungswidrig“, sondern, im Gegenteil, alle Versuche, solche Bestrebungen im Keim zu ersticken, ihren Protagonisten den Prozess zu machen, oder Parteien mit solchen
Abschlusskundgebung in Dresden: Alice Weidel (AfD) kündigt „blaues Wunder“ an!

Die AfD gibt sich zwei Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen siegessicher. Beim Wahlkampfabschluss in Dresden kündigte Partei-Chefin Alice Weidel ein „blaues Wunder“ an. Auch der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla zeigte sich äußerst zuversichtlich.
Alice Weidel warf der Ampelkoalition und der Union „Wählertäuschung“ bei den angekündigten Verschärfungen in der Sicherheits- und Migrationspolitik vorgeworfen. „Das ist die reinste Panik vor den Landtagswahlen“, sagte sie beim Wahlkampfabschluss der sächsischen AfD in Dresden und betonte: „Hätte man den politischen Willen, hätte man schon längst etwas machen können“. Es werden den Ampelparteien nicht helfen, kurz vor Toreschluss aus dem AfD-Programm abzuschreiben. So fordere die AfD seit Jahren Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber.
Tino Chrupalla (AfD): „Wir werden am 1. September gewinnen“
Für die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September zeigte sich Weidel siegessicher: „Das Blaue Wunder wird nicht nur in Dresden passieren, am Sonntag, sondern in ganz Sachsen und in Thüringen sorgen wir für das Blaue Wunder“, rief sie auf der Abschlusskundgebung mit der Dresdner Elbbrücke im Hintergrund aus. Sie bewundere Sachsen für eine Tradition der Freiheit, sagte Weidel und wiederholte ihre Forderung nach einem „zweiten 1989″.
Auch der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla sagte einen historischen Erfolg der Partei voraus: „Wir werden am 1. September gewinnen.“ Ziel sei es, die Republik von Dresden aus umzukrempeln.
Sachsens AfD-Chef Jörg Urban warf der CDU vor, sie habe ihre Wahlversprechen nicht gehalten und werde sie auch diesmal nach der Wahl wieder vergessen. Er forderte das Publikum auf, die CDU in die Opposition zu schicken und den „Verrat an den Interessen unserer Bürger“ zu beenden. „Unser Land braucht einen Machtwechsel!“, unterstrich Urban.
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Brasilien öffnet erstes Hochsicherheits-Biolab in Südamerika

Aktuell wird in Brasilien ein Level-4 -Biolabor errichtet. Dort wird Gain-of-Function-Forschung an den tödlichsten Erregern der Welt betrieben, Level 4 ist die höchste Sicherheitsstufe. Erstmals erhält Südamerika ein Biolabor auf diesem Level. Der Eröffnung fehlen noch behördliche Hürden und die letzten Baumaßnahmen an der Hochsicherheitseinrichtung. Dann wird auch in Südamerika an der Manipulation und Verbreitung […]
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Trump will die USA zur „Krypto-Hauptstadt“ der Welt machen
Geht es nach Donald Trump, sollen die Vereinigten Staaten in Sachen Kryptowährungen künftig eine tragende Rolle spielen. Der Republikaner sieht in Bitcoin und Co. ganz offensichtlich Zukunftschancen. Sollte er erneut ins Weiße Haus einziehen, dürften viele dieser digitalen Währungen deutlich an Wert zulegen.
Der ehemalige US-Präsident und republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat einen ambitionierten Plan angekündigt, die Vereinigten Staaten zur führenden Kraft im Bereich der Kryptowährungen zu machen. In einem kürzlich veröffentlichten Video auf der Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) erklärte Trump: „Heute Nachmittag stelle ich meinen Plan vor, um sicherzustellen, dass die Vereinigten Staaten die Krypto-Hauptstadt des Planeten werden.“
Trumps Ankündigung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Debatte um die Regulierung und Akzeptanz von Kryptowährungen weltweit an Fahrt gewinnt. Der Ex-Präsident positioniert sich dabei klar als Befürworter: „Sie wollen euch erdrosseln. Sie wollen euch aus dem Geschäft drängen“, warnte er in seiner Botschaft, ohne genauer zu spezifizieren, wen er mit „sie“ meint. „Wir werden das nicht zulassen“, fügte er entschlossen hinzu. Obwohl die Details des Plans noch nicht vollständig offengelegt wurden, lassen sich einige Kernpunkte aus Trumps jüngsten Äußerungen und Aktivitäten ableiten.
Trump hat angekündigt, im Falle seiner Rückkehr ins Weiße Haus dafür zu sorgen, dass die US-Regierung ihre Bitcoin-Bestände nicht verkauft und damit sozusagen eine „stragegische Reserve“ anlegt. Der Republikaner bewirbt zudem aktiv „World Liberty Financial“, ein dezentrales Finanzprojekt, das von seinen Söhnen Donald Trump Jr. und Eric Trump vorangetrieben wird. Das Projekt zielt darauf ab, eine Alternative zum traditionellen Bankensystem zu schaffen. Weiters ist Trump der erste bedeutende Präsidentschaftskandidat, der Wahlkampfspenden in Kryptowährungen akzeptiert. Kürzlich war Trump zudem Hauptredner auf einer Bitcoin-Konferenz, wo Spender 844.600 Dollar für einen Platz am Rundtisch mit ihm zahlen mussten.
Neben seinen politischen Ambitionen im Krypto-Bereich ist Trump auch persönlich in der Branche aktiv. Er hat kürzlich seine vierte Kollektion von Non-Fungible Tokens (NFTs) auf den Markt gebracht. Diese digitalen Sammlerstücke, die für jeweils 99 Dollar verkauft werden, zeigen den ehemaligen Präsidenten in verschiedenen Darstellungen, von Superheldenkostümen bis hin zu figurativen Bitcoin-Abbildungen.
Trumps Vorstoß in die Welt der Kryptowährungen hat sowohl Begeisterung als auch Skepsis hervorgerufen. Befürworter sehen darin eine Chance, die USA an die Spitze der globalen Krypto-Innovation zu bringen. Kritiker hingegen warnen vor möglichen Risiken und der Notwendigkeit einer angemessenen Regulierung. Unabhängig von der politischen Debatte zeigt Trumps Initiative die wachsende Bedeutung von Kryptowährungen in der politischen Landschaft der USA. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Vision in konkrete Politik umsetzen lässt und welche Auswirkungen sie auf den globalen Krypto-Markt haben wird. Mit seiner klaren Positionierung pro Kryptowährungen setzt Trump jedoch ein deutliches Zeichen in einem Bereich, der zunehmend an politischer und wirtschaftlicher Relevanz gewinnt.
Die Blamage des staatsnahen Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hatte mit Beschluss vom 19.11.2021 die Corona-Maßnahmen des Staates und die damit einhergehenden massiven Eingriffe in die Grundrechte des Menschen für verfassungskonform erklärt. Es stützte sich dabei wesentlich auf die „wissenschaftlichen Erkenntnisse“ des staatlichen Robert-Koch-Instituts, die aber – ausweislich der veröffentlichten RKI-Protokolle – nicht auf Wissenschaft, sondern auf Anordnungen der Regierung beruhten! Das ist eine ungeheure Blamage des höchsten Gerichts. Und sie entlarvt die verfassungswidrige Verflechtung von Wissenschaft, Staat und Justiz. Der Staat korrumpiert die („freie“) Wissenschaft, und das Gericht entscheidet aufgrund der Daten des Staates zugunsten des Staates.
Der wachsame Dr. Gunter Frank, Autor des an die Wurzeln gehenden Buches Das Staatsverbrechen, hat am 5.8.2024 auf Achgut 1 die damalige Entscheidung des obersten Gerichts in Erinnerung gerufen und die Notwendigkeit betont, dass sie im Lichte der RKI-Protokolle revidiert werden müsse. Dr. Frank zitierte aus der Begründung (Rn. 178) des Gerichts:
„Der sachlich fundierte Umgang mit einer neuartigen globalen Pandemie ist insofern gerade davon geprägt, dass wissenschaftliche Erkenntnisse, auf die Maßnahmen gestützt werden, die Eingriffe in Grundrechte bewirken, fortlaufend gewonnen, aufbereitet und auch korrigiert werden. Hier hat der Gesetzgeber mit
Asyl-Irrsinn: Migranten können bis zu acht Mal gegen Ablehnung klagen!

In panischer Angst vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland tun die Ampel-Versager so, als täten sie etwas: Die Bundesregierung hat sich als Reaktion auf die Messermorde von Solingen auf ein „Maßnahmenpaket“ verständigt. Messer sollen künftig auf Volksfesten verboten sein, Abschiebungen sollen – zum wievielten Mal eigentlich? – beschleunigt werden. An den wirklichen Problemen des Systemversagens wird weiterhin vorbeigeredet.
Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland überbieten sich Ampel-Versager und Altparteien in panischer Hilflosigkeit mit neuer Ankündigungspolitik und hohlen Phrasen. Das Grundübel des deutschen Asyl-Irrsinns wird hingegen nicht ansatzweise an der Wurzel gepackt:
► Sofortige Grundgesetzänderung im Deutschen Bundestag (Zweidrittel-Mehrheit erforderlich) zur Verschärfung des Asylrechts!
► Radikale Rechtsweg-Verkürzung bei laufenden Asylverfahren. Denn: Migranten können nach geltendem Recht bis zu acht Mal gegen die Ablehnung ihres Asyl-Antrags klagen!
Stattdessen weiterhin ein Wortschwall sattsam bekannten Geschwafels: Man müsse nunmehr Abschiebungen „mit rechtlichen Regelungen“ weiter beschleunigen, betonte Kanzler Olaf Scholz (SPD), nachdem er schon vor knapp einem Jahr im „Spiegel“ getönt hatte: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben!“
Jetzt aber ganz wirklich müsse „geltendes Recht durchgesetzt werden“, bläst sich der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), auf. In seinem Bundesland wird in gut drei Wochen gewählt
Worthülsen und Nebelkerzen
Gunnar Schupelius, Kolumnist des Berliner Boulevardblatte „B.Z.“ aus dem Springer-Verlag, resümiert zutreffend: „Worthülsen und Nebelkerzen sind das Einzige, was wir seit 2015 von den Politikern um die Ohren bekommen. Nie sind den Worten Taten gefolgt. Das hat einen Grund: Das deutsche Asylsystem entmachtet den Staat. Behörden und Gerichte werden von Klagewellen überschwemmt.“
Schupelius rechnet vor: Ein Asylbewerber kann bis zu acht Mal Einspruch einlegen, bis sein Gesuch endgültig abgelehnt werden darf und er ausreisepflichtig wird. Diese Möglichkeiten eröffnet der Klageweg des deutschen Asyl-Irrsinns!
► Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Asylantrag ablehnt, kann der Betroffene dagegen vor dem Verwaltungsgericht (VG) klagen. Wenn das VG ablehnt, zieht der Kläger vor das Oberverwaltungsgericht (OVG). Wenn er dort abgelehnt wird, kann er sich als „Härtefall“ bei der Landesregierung melden. Wenn das nicht hilft, kann er einen neuen Asylantrag stellen (Folgeantrag) und es noch einmal versuchen.
► Wenn die zweite Runde fehlschlägt, kann ein Migrant auf „subsidiären Schutz“ klagen oder auf Abschiebeschutz. Dafür gibt es auf Kosten der deutschen Steuerzahler einen (oft der Asyl-Industrie nahestehenden) Anwalt. Das hatten die „Grünen“ Anfang des Jahres in der Ampel durchgeboxt.
„Über die Wahrheit wird nicht gesprochen!“
Mit der vollen Ausschöpfung des Rechtswegs lässt sich eine Abschiebung locker bis zu zweieinhalb Jahre hinauszögern. In dieser Zeit kommen die deutschen Steuerzahler für den Lebensunterhalt des Klägers auf. Auf seinem langen Rechtsweg wird ein Migrant von woken „Nicht-Regierungsorganisationen“ (NGOs) begleitet, linksgrüne Helfer geben Tipps, die Bundesregierung fördert das sogar – der Deutschland-Kurier berichtete.
Man fasst sich nur noch an den Kopf: Mit Förderung durch eben jene Bundesregierung, die gefühlt hunderte Male versprochen hat, den Abschiebe-Turbo anzuwerfen, wird der Rechtsweg ausgenutzt, um den Staat auszutricksen.
Fakt ist: Migranten klagen jahrelang, ohne dass die Phrasen dreschende Politik darauf irgendeinen Einfluss hätte. Und am Ende steht nicht selten ein dauerhaftes „Härtefall“-Bleiberecht, etwa wegen „guter Integrationsleistungen“ oder aufgrund geänderter familiärer Umstände (zum Beispiel Vaterschaft).
„Das ist die Wahrheit, über die nicht gesprochen wird!“, schreibt Gunnar Schupelius über das Versagen eines Staates, der seine Bürger nur noch bevormunden, aber nicht mehr schützen kann.
Die Bundespolizei registrierte zuletzt durchschnittlich etwa 300 illegale Einreisen pro Tag. Experten gehen aufgrund einer hohen Dunkelziffer von 500 und mehr aus. Rechnet man allein mit den offiziellen Zahlen, sind seit Solingen mindestens wieder 2.400 Illegale ins Land gekommen. Unterstellt man, dass nur ein Prozent von ihnen gewalttätig ist, sind allein in den acht Tagen seit Solingen wieder 24 tickende Zeitbomben nach Deutschland eingereist!
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Das selbstgeschaffene Wagenknecht-Dilemma

Von WOLFGANG HÜBNER | Wer eine Partei gründet, muss sich um Probleme nicht sorgen. Das im Hinblick auf die Parteigründung BSW von Sahra Wagenknecht zu sagen, mag zwei Tage vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen irritierend klingen. Denn dort werden bekanntlich große Erfolge für das BSW erwartet. Die aber dürften eine tückische Konsequenz haben: […]
„Gute Weiterreise“: Spanien fliegt Insel-Migranten aufs Festland

Allein 2023 gelangten mehr als 31.000 Migranten, fast ausschließlich Schwarzafrikaner, über den Seeweg auf die Kanarischen Inseln. In diesem Jahr registrierten die Behörden bereits rund 21.000 illegale Einreisen – das sind 148 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Jetzt hat Spanien damit begonnen, Insel-Migranten massenweise auf das Festland zu fliegen – nach dem stillschweigenden Motto: Sie werden schon ihren Weg finden!
„Ich habe am Flughafen Teneriffa Hunderte Menschen aus der Subsahara gesehen, die sich auf den Weg nach Madrid gemacht haben“, berichtet Tim Röhn, WELT-Ressortleiter Investigation & Reportage: „Die Identitätsfeststellung basiert auf gutem Glauben.“ Szenen wie diese spielen sich derzeit überall an den großen Flughäfen der Kanaren ab.
In der spanischen Presse wurde jüngst eine Zahl von 70.000 Migranten genannt, die allein in Mauretanien auf die nächstbeste Möglichkeit warten, ein Boot Richtung Kanaren zu besteigen.
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Papst demonstriert erneut, wo er politisch steht: Angst vor Mpox-Virus öffentlich geschürt
Der amtierende Papst Jorge „Franziskus“ Bergoglio hat ein weiteres Mal gezeigt, wem seine Treue gilt: der politischen Strömung des Globalismus, der aktuell mehr denn je nach der absoluten Macht greift. Dazu gehören Märchenerzählungen von gefährlichen Viren, um das Volk in Angst und Schrecken zu halten. Am 25. August drückte er Papst beim öffentlichen Angelus-Gebet am Petersplatz seine Sorge vor der Ausbreitung der Affenpocken aus. Er klagte über den „globalen sanitären Gesundheitszustand“.
Dass sich ein Papst dazu berufen fühlt, Gesundheitstipps abzugeben und zudem in einen Hype über einen Virus mit einstimmt, der in Afrika zu relativ bescheidenen Problemen führt und außerhalb dieses Kontinents vor allem eine geringe Anzahl Homosexueller betrifft, erscheint neu zu sein. Dass Päpste sich im Sinne christlicher Nächstenliebe beispielsweise um Länder sorgten, wo Mangelernährung herrscht, wäre hingegen die Norm. Der Papst entstammt dem Jesuitenorden, welcher dem Marxismus sehr nahe steht – und kam unter sehr dubiosen Umständen an die Macht.
Seither vertritt Bergoglio jedes einzelne Anliegen des Globalismus, sei es zügellose illegale Massenmigration, der Klimawahn oder eben die Viren. Obwohl für die Herstellung des Covid-19 Impfstoffs menschliches Gewebe aus abgetriebenen Föten verwendet wird, das durch mangelhafte Filterung teilweise auch ins Endprodukt gelangt sein soll, empfahl der Papst auch den fragwürdigen mRNA-Eingriff in das Genom und die Gesundheit der Menschheit.
Dementsprechend ist es ein besonderer Hohn, wenn er öffentlich den „globalen sanitären Gesundheitszustand“ beklagt, den er selbst durch die Empfehlung von Impfungen mit zahlreichen lebensgefährlichen Nebenwirkungen verursacht hat.
Als treuer Verbündeter der WHO rief er also am vergangenen Sonntag dazu auf, die betroffenen Länder hinsichtlich der Affenpocken zu unterstützen sowie Know-How und Technologien zu teilen.
Ich möchte meine Solidarität mit den Tausenden von Menschen zum Ausdruck bringen, die von den Affenpocken betroffen sind, die inzwischen zu einem weltweiten Gesundheitsnotstand geworden sind. Ich bete für alle Infizierten, insbesondere für die Menschen in der Demokratischen Republik Kongo, die so sehr leiden. Ich spreche den Ortskirchen in den am stärksten von dieser Krankheit betroffenen Ländern mein Mitgefühl aus und ermutige die Regierungen und die Privatwirtschaft, die verfügbaren Technologien und Behandlungsmethoden mit allen zu teilen, damit keinem eine angemessene medizinische Versorgung fehlen möge.
Papst Franziskus, 25. August 2024
Verwunderlich ist hier der Umstand, dass der Papst in derselben Rede das Verbot der Russisch-Orthodoxen Kirche in der Ukraine kritisierte: „Ich habe Angst um die Freiheit derjenigen, die beten“, sagte er und betonte, dass „wer wirklich betet, immer für alle betet. Man tut nichts Böses, weil man betet.“ Hätte er doch nur so viel Neutralität und Weitsicht, wenn es um alle anderen Themen des Globalismus geht.
Italien verschärft Maßnahmen gegen „Seenotrettung“ von illegalen Migranten im Mittelmeer
Mit zweimonatigen Festsetzungen für sogenannte „Rettungsschiffe“ reagiert die italienische Regierung auf die anhaltende Anlandung von im Mittelmeer aufgegriffenen illegalen Migranten. Damit will die politische Führung des südeuropäischen Landes die zentrale Mittelmeerroute unattraktiver machen. Weniger solcher Schiffe in den Gewässern vor Nordafrika bedeutet auch weniger illegale Migranten, die in Italien abgeliefert werden.
Die italienische Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat ihre harte Linie gegen die illegale Migration über das Mittelmeer weiter verschärft. Wieder einmal wurde ein sogenanntes Rettungsschiff (Kritiker würden es eher als „Schlepperschiff“ bezeichnen) festgesetzt. Die „Geo Barents“, betrieben von der internationalen Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF), wurde laut Berichten diese Woche im Hafen von Salerno festgehalten, nachdem sie 191 Migranten aus dem Meer gefischt und nach Italien gebracht hatte.
Die am Montagabend erlassene 60-tägige Festsetzungsanordnung ist eine der härtesten Maßnahmen in der 18-monatigen Kampagne gegen sogenannte „humanitäre“ Organisationen, die im Mittelmeer operieren. Die italienischen Behörden werfen der „Geo Barents“ vor, bei einer nächtlichen Rettungsaktion am vergangenen Freitag Menschenleben gefährdet und nicht rechtzeitig Informationen geliefert zu haben. Die Crew hatte eingegriffen, um illegale Migranten von einem kleinen Glasfaserboot zu retten, dem sich ein Schiff der libyschen Küstenwache näherte. Andererseits gibt es auch Vorwürfe (siehe Tweets weiter unten), wonach diese Schiffe nichts weiter tun als die illegalen Migranten einfach direkt in Nordafrika aufzusammeln und über das Meer zu bringen.
MSF weist die Anschuldigungen der Behörden zurück und erklärt, die Besatzung habe „keine Wahl“ gehabt, als die Rettung durchzuführen, nachdem sie beobachtet habe, wie zahlreiche Menschen über Bord fielen oder gestoßen worden seien. Die Hilfsorganisation bezeichnet die Entscheidung der italienischen Regierung als „willkürlich und unmenschlich“. Die Festsetzung steht jedoch im Einklang mit Melonis Versprechen, die irreguläre Migration einzudämmen – ein zentrales Anliegen ihrer Regierung. Diese Politik hat zu einem deutlichen Rückgang der Migrantenankünfte geführt: In diesem Jahr waren es bisher etwas über 39.500, verglichen mit 112.500 im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Hilfsorganisationen wie MSF, Oxfam Italia und SOS Humanity verurteilen die Maßnahmen als „systematische Behinderung ziviler Such- und Rettungsaktivitäten“. Sie argumentieren, dass diese Politik nun Menschenleben kostet. Vor über einem Jahr reichten die Organisationen formelle Beschwerden bei der Europäischen Kommission ein und stellten in Frage, ob Italiens Vorschriften mit EU- und internationalem Recht vereinbar sind. Brüssel prüft die Angelegenheit noch. Juan Matias Gil, Leiter der Mittelmeer-Such- und Rettungsoperationen von MSF, kritisiert: „Sie verkaufen dies der öffentlichen Meinung als Erfolg, aber der Preis sind Tod und schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen.“
Auch Papst Franziskus hat die Maßnahmen scharf verurteilt. In seiner wöchentlichen Audienz am Mittwoch bezeichnete er die Verweigerung von Hilfe für Migranten, die das Mittelmeer überqueren, als „schwere Sünde“. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) weist darauf hin, dass zwar die irregulären Ankünfte in Italien zurückgegangen sind, die Zahl der Schiffsunglücke und Ertrinkenden jedoch nicht entsprechend abgenommen hat. Die IOM schätzt, dass in diesem Jahr mindestens 1.027 Migranten im zentralen Mittelmeer ums Leben gekommen oder vermisst worden sind, was die Überfahrt gefährlicher denn je macht. Darüber hinaus wurden laut IOM 13.763 auf See abgefangene Migranten nach Libyen zurückgebracht, wo sie oft Inhaftierung und Misshandlung ausgesetzt seien.
Kurz nach Melonis Amtsantritt Ende 2022 führte ihre Regierung strenge neue Regeln ein, um die Möglichkeiten humanitärer Gruppen zur Rettung von Migranten einzuschränken. Dazu gehören Warnungen, dass Schiffe, die sich nicht an die Protokolle halten, festgesetzt werden – eine Drohung, die wiederholt umgesetzt wurde. Zehn Such- und Rettungsboote wurden von den italienischen Behörden festgehalten, einige davon mehrfach, was allein in diesem Jahr zu einem kumulativen Verlust von 480 Tagen auf See für Rettungsoperationen geführt hat, so SOS Humanity. Die Festsetzung der „Geo Barents“ ist bereits die dritte für dieses Schiff. MSF hat angekündigt, die „unrechtmäßige Festsetzung“ vor Gericht anzufechten. Allerdings werden solche Fälle oft erst lange nach der Freilassung der Boote verhandelt, was den Rechtsprozess faktisch untergräbt.
Trotz des zunehmenden Drucks setzen andere solcher Schiffe, wie die von dem Künstler Banksy finanzierte „MV Louise Michel“, ihre höchst zweifelhaften Operationen fort. Nach einer 20-tägigen Festsetzung berichtete die Besatzung der „Louise Michel“, dass sie allein in dieser Woche 229 Menschen von sieben „in Seenot geratenen Booten“ im Mittelmeer aufgegriffen hat. Und natürlich werden diese Menschen direkt den langen weiten Weg nach Italien gebracht und nicht wieder die kurze Strecke zurück auf den afrikanischen Kontinent.
Japans größter TV-Sender veröffentlicht bahnbrechenden Bericht über Schäden durch mRNA-Impfstoffe
Die japanische Bevölkerung war am Morgen des 28. August schockiert, als ihr größter nationaler Fernsehsender NHK beschloss, eine Sondersendung über COVID-19 auszustrahlen, in der über die Erfahrungen von Menschen berichtet wurde, die unter schweren Nebenwirkungen gelitten hatten.
Die beliebte NHK-Morgenshow Asaichi hat überraschend einen mutigen Schritt getan. Dieser Sinneswandel markiert eine entscheidende Wende in der laufenden nationalen Debatte über die Sicherheit und Transparenz experimenteller mRNA.
Japanische Bürger waren fassungslos, als NHK, Japans größter nationaler Sender, am 28. August einen einstündigen umfassenden Bericht über die Schäden des COVID-19 mRNA-Impfstoffs ausstrahlte.
Die Sendung erhielt Nachrichten von über 2.000 Zuschauern, aus denen hervorging, dass das Ausmaß der… pic.twitter.com/9vlH6LrYhm
— aussie17 (@_aussie17) August 30, 2024
Die neue Ausrichtung der Sendung spiegelte sich in einer unerwarteten Welle des Zuschauerinteresses wider: “Wir haben heute mehr als 2000 Nachrichten von Zuschauern erhalten. Das ist sehr viel”, verkündete die Moderatorin und signalisierte damit ein breites öffentliches Interesse und Besorgnis.
Ein erschreckender Bericht kam von einem Zuschauer, der seinen Kampf nach der dritten Impfdosis schilderte: “Meine Kopfschmerzen sind schlimmer geworden. Seit zweieinhalb Jahren leide ich an den Folgen der Impfung”. Die bürokratischen Hürden bei der Beantragung von Erleichterungen wurden deutlich: “Wegen meiner Beinschmerzen ist es schwierig, Dokumente abzuholen, daher wünsche ich mir sehr, dass das Verfahren so schnell wie möglich vereinfacht wird.”
Eine andere Teilnehmerin berichtete von einer sehr persönlichen Tragödie: “Unmittelbar nach der Impfung ist meine Mutter schwer erkrankt und gestorben”. In ihrer Geschichte ging es nicht nur um einen persönlichen Verlust, sondern auch um die gesellschaftlichen Auswirkungen der Frage nach den Nebenwirkungen von Impfungen. “Als ich nach der Erkrankung und dem Tod meiner Mutter Nachforschungen anstellte, wurde ich immer wieder mit herzlosen Kommentaren konfrontiert, nur weil ich den Zusammenhang mit der Impfung infrage stellte.”
In der Sendung berichtete auch Misu aus der Präfektur Ibaraki, eine ehemalige Mitarbeiterin des Gesundheitswesens in ihren Vierzigern, von ihrem anhaltenden Kampf. Seit sie ihre dritte Dosis erhalten hat, kämpft sie mit “Schmerzen und Taubheit im geimpften Arm, Müdigkeit und anderen Symptomen”. Misus Plädoyer ist einfach, aber tiefgründig: “Ich hoffe, dass die Regierung und die Medien richtig darüber berichten. Die Stimmen müssen lauter werden, um das Bewusstsein für das Leiden zu schärfen, das durch die Nebenwirkungen verursacht wird.
Der Beitrag von Asaichi in der Sendung des japanischen Fernsehsenders NHK lenkt die Aufmerksamkeit nicht nur auf die Probleme des Einzelnen, sondern auch auf ein breiteres gesellschaftliches Problem: die Schwierigkeit, offen über die Nebenwirkungen von Impfstoffen zu sprechen, ohne Gegenreaktionen zu provozieren. Es ist ein Appell an die Gesellschaft, ein Umfeld zu schaffen, in dem der Austausch solcher Erfahrungen nicht zu Verurteilungen, sondern zu Verständnis und Empathie führt.
Von EU als Nahrungsbestandteile zugelassene Insekten können Allergien verursachen

Haben Sie sich jemals gefragt, warum die EU, das WEF und Bill Gates so scharf darauf sind, dass Menschen Insekten essen? Vielleicht, um mehr Medikamente zu verkaufen? Zu den gesundheitlichen Folgen des Insektenverzehrs gibt es wissenschaftliche Erkenntnisse, die besorgniserregend sind. Anfang 2023 hat die EU-Kommission eine neue Verordnung erlassen, die die Beimischung von Hausgrillen in […]
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