Kategorie: Nachrichten
Martin Hess (AfD): „Innenministerin Faeser belügt die Bevölkerung skrupellos!“
„Das Ampel-‚Maßnahmenpaket‘ ist ein billiges Wahlkampfmanöver“, rechnet Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, mit den angeblichen „Sicherheitsmaßnahmen“ der Koalition ab.
Grenzkontrollen ohne die von der AfD geforderten Zurückweisungen bringen nichts; dafür drangsaliert die Ministerin rechtstreue Bürger mit überflüssigen Waffenrechtsverschärfungen.
Hess: „Nicht die Messer sind das Problem, sondern die vielen Steinzeitislamisten, welche die CDU seit 2015 und Sie seit 2021 ins Land lassen!“
The post Martin Hess (AfD): „Innenministerin Faeser belügt die Bevölkerung skrupellos!“ appeared first on Deutschland-Kurier.
Wahlturbulenzen und Volkswagen-Schieflage zeigen, welchen ruinösen Preis Deutschland dafür zahlen muss, Uncle Sams Schoßhund zu sein
Deutschland wurde diese Woche von einem doppelten Schlag getroffen, der den ruinösen Preis belegt, den seine Bevölkerung für die Rolle ihrer verantwortungslosen Regierung als Schoßhündchen der USA zahlt.
Deutschland wurde diese Woche von einem doppelten Schlag getroffen, der den ruinösen Preis belegt, den seine Bevölkerung für die Rolle ihrer verantwortungslosen Regierung als Schoßhündchen der USA zahlt.
Zunächst gab es die politische Bombe, dass die Koalitionsparteien von Bundeskanzler Olaf Scholz bei den Wahlen eine Abreibung erlitten hatten. Dann gab es die schockierende wirtschaftliche Nachricht, dass Volkswagen, der führende Automobilhersteller des Landes, aufgrund der lähmenden Produktionskosten Fabriken schließen will.
Die Auswirkungen dieser Entwicklung erschüttern die politischen und wirtschaftlichen Grundlagen nicht nur Deutschlands, sondern der gesamten Europäischen Union.
Beide dieser schweren Schläge gegen Deutschland haben dieselbe Ursache: die sklavische Befolgung der US-Außenpolitik durch die Regierung Scholz. (Fairerweise muss man sagen, dass das Lakaiensyndrom schon vor Scholz existierte und auch unter seiner Vorgängerin Angela Merkel offensichtlich war. Und fairerweise muss man sagen, dass es nicht nur ein deutsches Leiden ist. Ganz Europa ist ein Schoßhündchen von Uncle Sam – und zahlt einen schmerzhaften Preis für diese zweifelhafte Rolle.)
Die Alternative für Deutschland (AfD) belegte bei der Landtagswahl in Thüringen den ersten Platz. Dies wurde als peinliche Niederlage für Scholz‘ Sozialdemokratische Partei und ihre Koalitionspartner angesehen. Bei den Wahlen im benachbarten Sachsen konnte die AfD große Zugewinne verzeichnen, wurde aber hinter der Christlich Demokratischen Union nur Zweiter.
Der Wahldurchbruch der AfD, die unweigerlich als „rechtsextrem“ beschrieben und mit der historischen Nazipartei verglichen wird, war von großer Hysterie begleitet. Die Tatsache, dass die neue Linkspartei BSW ebenfalls beeindruckende Wahlgewinne erzielte, dämpft diese Hysterie allerdings.
Eine zutreffendere Interpretation des Wahlergebnisses wäre, dass die deutsche Bevölkerung die Wahlen dazu genutzt hat, ihrer tiefen Enttäuschung und Wut gegenüber den etablierten Parteien Ausdruck zu verleihen. Diese sprachen sich in einer Reihe von Fragen aus, darunter wirtschaftliche Not, unkontrollierte Einwanderung und eine starke Antikriegsstimmung.
AfD und BSW begründeten ihre Wahlappelle mit der Beendigung der enormen deutschen Militärhilfe für die Ukraine (über 23 Milliarden Euro, die zweitgrößte nach den USA). Sie fordern außerdem ein Ende der feindseligen Wirtschaftssanktionen gegen Russland und eine Rückkehr zu normalen, freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
Beide Parteien kritisieren auch Berlins Zustimmung zur Stationierung amerikanischer ballistischer Raketen auf deutschem Boden – eine Rückkehr in die Zeit des Kalten Krieges –, die auf Russland gerichtet sind und Deutschland zum Ziel russischer Vergeltungsschläge machen würden. Angesichts der Art und Weise, wie die NATO die Spannungen in der Ukraine verschärft und die russische Invasion in der Region Kursk vorantreibt, sind derartige deutsche Befürchtungen nicht weit hergeholt.
Es scheint offensichtlich, dass die politische Revolte im Zuge der jüngsten deutschen Wahlen ein heftiger Protest gegen die Konformität Berlins mit der Anti-Russland-Politik Washingtons war.
Ironischerweise erwähnen die deutschen Medien diesen Faktor für den Aufstieg der alternativen Parteien, aber in ihren Berichten wird behauptet , die Missstände würden lediglich durch „russische Propaganda“ geschürt. Man kann von einer Verleugnung der politischen Klasse sprechen. Die Menschen stimmen gegen die Politik des Establishments und dann wird der Protest als Manipulation des Kremls abgetan. Eine solche Herablassung verstärkt nur die Revolte.
Man könnte sich also fragen: Handelt es sich bei der Behauptung, die deutsche Wirtschaft stecke in einer Krise, bloß um russische Propaganda?
Der deutsche Volkswagen-Konzern gab diese Woche bekannt, dass er gezwungen sei, drastische Kosteneinsparungsmaßnahmen in Betracht zu ziehen. Massenentlassungen der 300.000 deutschen Belegschaft (fast die Hälfte der weltweiten Belegschaft) stehen auf dem Plan. Darüber hinaus kündigte der Autogigant an, er erwäge die Schließung einiger seiner Fabriken, um die lähmenden Produktionskosten einzudämmen. Dies wäre das erste Mal in seiner 87-jährigen Geschichte, dass das Unternehmen Werksschließungen in Deutschland in Erwägung zieht.
CEO Oliver Blume sagte gegenüber den Medien, dass es bei den Notkürzungen um „Kosten, Kosten, Kosten“ gehe. Er sagte, der Autohersteller – einer der größten und bekanntesten der Welt – sei bei der Preisgestaltung seiner Fahrzeuge nicht mehr wettbewerbsfähig.
Die Bedeutung dieses Phänomens kann kaum überschätzt werden. Historisch betrachtet wurde die deutsche Wirtschaft – die größte in Europa – von den Autoexporten in den Rest der Welt angetrieben, insbesondere von den Exporten des Volkswagen-Konzerns und seiner zehn Automarken.
Der jahrzehntelange Erfolg der deutschen Wirtschaft beruhte zu einem großen Teil auf der Versorgung Deutschlands mit vergleichsweise billiger und reichlich vorhandener Energie (Gas und Öl) aus Russland – dem weltgrößten Lieferanten von Kohlenwasserstoffbrennstoffen.
Schon vor zwei Jahren hatte die VW-Führung gewarnt , die rasant steigenden Energiekosten würden die Überlebensfähigkeit ihrer Branche bedrohen. Und damit auch die Überlebensfähigkeit der gesamten deutschen Wirtschaft.
Diese Warnung im November 2022 kam nur wenige Wochen, nachdem die USA heimlich die Nord Stream-Gaspipelines unter der Ostsee gesprengt und damit Deutschland und die Europäische Union von der russischen Energieversorgung abgeschnitten hatten. Zusammen mit den EU-Sanktionen gegen andere russische Energieversorgungsrouten ist das Ergebnis eine europäische Wirtschaftsrezession. Die deutsche und europäische politische Elite ist perverserweise der US-Agenda der Feindseligkeit gegenüber Russland gefolgt (und hat dabei die Ukraine als Stellvertreter eingesetzt) – alles, damit die Amerikaner ihre teureren Energieexporte anstelle der russischen steigern und den amerikanischen militärisch-industriellen Komplex durch beispiellose Waffenverkäufe stärken.
Berlin hat sich geweigert, die Sabotageakte an den Nord Stream-Gaspipelines strafrechtlich zu untersuchen, und zwar aus dem einfachen Grund, dass dies die amerikanischen Täter und damit Berlins unterwürfige Komplizenschaft entlarven würde. Russlands Kooperationsangebote hat es zurückgewiesen, obwohl Russland und Deutschland gemeinsame Partner bei dem ehrgeizigen Pipeline-Projekt waren, das über 1.222 Kilometer unter der Ostsee verläuft und dessen Bau ein Jahrzehnt dauerte und 11 Milliarden Euro kostete. Wäre die Pipeline in Betrieb gegangen, hätten Europas Volkswirtschaften und Haushalte reichlich und bezahlbare Energie garantiert – und keine drastischen Preiserhöhungen.
Es könnte nicht tragischer und absurder sein. Amerikas sogenannte europäische Verbündete haben durch ihre verräterische Unterstützung von Washingtons eigennützigen Plänen bereitwillig ihre eigenen wirtschaftlichen Grundlagen zerstört. Die Ironie besteht darin, dass sich die Vereinigten Staaten als „Beschützer“ Europas darstellen, während sie in Wirklichkeit nichts weiter als ein riesiger Parasit sind, der von der europäischen Großzügigkeit und der Dummheit europäischer Regierungen lebt, die als Schoßhündchen für Uncle Sam dienen.
Die zahllosen illegalen Kriege, die Europa seit Jahrzehnten im Nahen Osten, in Asien und Afrika führt – und der jüngste Stellvertreterkrieg in der Ukraine, der größte in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg – haben in ganz Europa eine unlösbare Einwanderungskrise ausgelöst. Dies hat erneut eine wütende politische Reaktion ausgelöst, bei der die etablierten Parteien in Deutschland, Frankreich und anderen EU-Staaten bei den Wahlen abgestraft werden. Die politische Krise der EU mit ihren instabilen Regierungen aufgrund der unkontrollierten Einwanderung ist eine direkte Folge der imperialistischen Kriege Amerikas.
Das EU-Establishment ist ein Schoßhund, weil es Teil derselben imperialistischen Ordnung und Denkweise des Westens ist. Es ist ideologisch darauf programmiert, – wie ein Lemming – seiner eigenen Zerstörung zu folgen. Die Drehtür politischer und wirtschaftlicher Karrieren sowie die Erpressung korrupter Politiker durch die CIA sind weitere Faktoren.
Das deutsche Volk muss wie andere europäische Völker im täglichen Leben auf die harte Tour erfahren, was es für seine sogenannte politische Klasse bedeutet, ein amerikanischer Vasall zu sein.
Volkswagen – die Autogesellschaft des Volkes – wurde 1937 vom deutschen Imperialismus unter dem Nazi-Reich gegründet . Die Gründung der Industrie war ein Lieblingsprojekt von Adolf Hitler. Der frühe wirtschaftliche Erfolg des Unternehmens beruhte auf dem Einsatz billiger Arbeitskräfte aus Konzentrationslagern, die für die „Endlösung“ eingerichtet worden waren, darunter auch die Ausbeutung von Sklavenarbeitern aus russischen Kriegsgefangenen, die oft bis zum Tod geschunden wurden. Heute verliert VW seine Schlagkraft, weil es nicht mehr vom Zugang zu billigem russischem Benzin profitiert.
Noch immer sind Deutschland und seine Vorzeigeindustrien ein Spielball des Imperialismus. Doch dieses Mal treibt der amerikanische Imperialismus sie in den Ruin.
Medien heute: Kampf um Macht, Gier nach Geld
Als ich vor Jahren meine beiden Studien für Print – und TV Journalismus auf der Donau Uni in Krems abschloss, galt noch der Grundsatz: Audiatur et altera pars – auch die andere Seite hören. Heute ist das nicht mehr so.
Gastkommentar von Angelika Starkl
Den Mainstream-Medien brechen für ihre Printausgaben die Leser weg. Man versucht, mit Personaleinsparungen den Karren schleppend aus dem Schlamm zu ziehen und hat es teilweise versäumt, sich auf den Social-Media-Kanälen zu positionieren. Und während die Printmedien noch für eine etwas ältere Leserschaft, so wie mich, Zeitungen drucken, die täglich oder wöchentlich von einem immer betagter werdenden Publikum gelesen werden, bildeten sich im Hintergrund des Netzes ganz neue Kanäle. Wir lernten in der Ausbildung, dass Menschen den Medienkonsum ihrer Jugend beibehalten. Bedeutet: Junge Menschen lesen heute keine Zeitung mehr.
Sehr viele Journalisten aus dem deutschsprachigen Raum wurden nach 9/11, aber spätestens nach der C-Krise von ihren Medienhäusern gekündigt, also rausgeschmissen, weil sie selbständig dachten und nicht dem Narrativ unterwarfen. Ken Jebsen, Gerhard Wisnewski, Frank Höfer sind einige von den älteren, später kamen Stefan Magnet mit AUF 1 oder RTV, oder KLA.TV dazu. Um nur wenige zu nennen.
Alternative Medien entstanden im Widerstand
Aus ihnen bildeten sich die „alternativen Medien“, die in Krisenzeiten immer mehr Zustrom gewannen. Als dann in der Bedrängnis des Eingesperrt-Werdens, der Mundfetzenpflicht, des Testens und sonstiger Verbrechen an unseren Grundrechten und an unserer Freiheit die Politiker an ihrem unmenschlichen Narrativ festhielten und anscheinend gar nicht mehr bemerkten, welchen „Dienst“ sie ihrem Volk, uns Österreichern, antaten, da brach etwas auf. Viele begannen nachzudenken und spürten es am eigenen Leib: Ausgehen verboten, reden verboten, küssen verboten, denken verboten, Mund halten, ducken!
Wie Vieh behandelt werden? Manche wehrten sich und gingen auf die Straße. Bei den Demonstrationen waren tausende Leute am Ring. Nehammer, selbst Militarist, hetzte die Polizei auf sie. Verkündete in der Presse einen „Sturm aufs Parlament“, nur weil ein paar Leute die Pipibox aufsuchten, das einzige Klo auf der Parlamentsbaustelle, weil alle Gaststätten gesperrt waren. Es wurde offenbar. Viele fragten sich: Leben wir in einer Diktatur? Die Medien zeigten Fotos von Polizeieinsätzen, Demonstranten-Verhaftungen, Ausschreitungen, vermummten schwarzen Gestalten, Gewaltszenen und versetzen mit ihren grauslichen Bildern das Volk so derart in Angst und Schrecken, wie damals mit den Särgen in Bergamo, dass sich der Durchschnittsbürger dachte: Es muss gefährlich sein, da mitzumachen.
Dass trotzdem zehntausende Leute aus allen Bundesländern zu den Demos kamen, war dem Kärntner Martin Rutter zu verdanken. Er mobilisierte das Volk. Für die Politik war das bedrohlich. Heute noch werden Rutter und andere wie der Tintifax aus der Kiste gezogen, wenn man einen „Feind“ braucht. Vor allem in den Medien. Aus Berichterstattung wurde Berichtbestattung. Die Lüge feiert heute in der Presse fröhliche Urständ. Und wenn, wie zu Beginn des Jahres, die Flinten-Uschi die „Desinformation“ zum größten Feind erklärt, dann ahnt man, wohin der Hase hoppelt: Den alternativen Medien werden reihenweise die Konten gekündigt. Telegram, im Volksmund „Wolfsgarten“ genannt, das dem Russen Pavel Durov gehört, hat man besonders im Visier und als er jüngst in Paris verhaftet wurde, zitterte die bestens vernetzte Gemeinschaft im Netz. Machtfaktor mit viel Potenzial Daten abzugreifen? Das globale Raubrittertum lechzt danach!
Gegen das eigene Volk, aber wem verpflichtet?
Statt auf die Leute zuzugehen, um die Wahrheit zu hören, bezeichneten die Medien und ihre Großinserat-Bezahler ihr eigenes Volk als Neonazis, Rechtsextreme oder Terroristen. Wenn einige aufmuckten, kam die alte bewährte Keule, die auch jetzt wieder im Wahlkampf geschwungen wird. Nachdem der Kurze sich elegant abgesetzt hat, kam der Militarist mit seinem Hammer und wurde Bundeskanzler. Nicht durch das Volk gewählt, sondern eingesetzt.
Und statt der Aufarbeitung ihrer Verbrechen und Untaten stellen sie sich heute hin wie die Unschuldslamperl und versprechen dem Volk das Blaue vom Himmel, das sie wahrscheinlich gar nicht kennen. Wie immer vor Wahlen. KEIN Wort einer Entschuldigung, einer Reue, einer Demut. Keine Aufarbeitung ihrer Untaten, keinen Anstand. Wissen sie, was sie tun? Es scheint, als kleben sie an ihrer Macht wie die Klimakleber auf den Straßen. Sie hinterlassen aber verbrannte Erde, einen Berg Schulden, haben den Mittelstand lädiert und unser Land fast an die Wand gefahren. Sie haben die Menschen gezwungen, unterdrückt, ausspioniert und jeden an den medialen Pranger gestellt, der sich traute aufzumucken.
Trotzig hören sie nicht auf die Menschen, denen sie zu dienen hätten, sondern blähen sich auch noch auf in ihrer Hybris wie dicke Frösche und quaken aus vollem Hals. Was da an Sünden in den letzten Jahren begangen wurde, kann nur der Herrgott rächen oder vergeben!
Und sie wissen das.
Ohne Entschuldigung, keine Reue, keine Buße
Doch anstatt im Bußgewand wie der „Jedermann“ in Salzburg reuevoll niederzuknien, und um Vergebung zu flehen, greifen sie nach den Sternen in ihrer ganzen Vermessenheit. Sie haben nichts gelernt. Sie sind käuflich, dienen dem Mammon, sichern ihre Pfründe und schielen schon heimlich nach einem lukrativen Posten, wenn die Wahl verloren wird. Gehen in die Privatwirtschaft, nach Russland oder Kasachstan, wo sie die „Erfahrung“ und ihr „Wissen“ verkaufen, in Silicon Valley oder sonst wo auf der Welt. Schämen tun sie sich nicht.
Sie schämen sich nicht, was sie unseren Kindern angetan haben mit ihren unmenschlichen Maßnahmen, sie schämen sich nicht dafür, was sie den Menschen mit ihrem Impfwahn zugefügt haben und sie gehen auch nicht auf die Mariahilferstraße in Wien, wo die Zettel der Impfopfer von Tag zu Tag mehr werden. Wissen sie, wie viele Menschen krank wurden, oder starben? Sie wissen vielleicht nicht mal, was in den RKI-Files steht. Die haben sie vermutlich ebenso nicht studiert, wie die Gesetze, die sie uns während der Krise noch im Parlament verpasst haben. Wäre ich noch beim Theater, würde ich sagen: “Meine Herren, bitte verlassen Sie die Bühne. Der Applaus des Publikums ist enden wollend.“
Wenn man so sein Volk belogen und betrogen hat, sollte man gehen!
Leopold Figl war ein kleiner Mann mit einer dicken Brille. Ein schlauer Bauer aus dem Tullnerfeld. Die Anekdoten über ihn sind legendär. Ich bin nicht sicher, ob junge Menschen seinen Namen überhaupt noch kennen. Er war ein Politiker mit Ehre und Anstand, einer der Muttersprache sprach und dem man vertraute. Er war nicht schön, aber klug. Und anstatt sich mit den Russen anzulegen, lud er sie ein auf ein Glas Wein und redete mit ihnen, wenn er ihre Sprache nicht verstand, sang er mit ihnen.
Er ging mit dem Volk den Rosenkranz betend über den Wiener Ring und bat die Muttergottes um Hilfe, die drohende Gefahr für Österreich abzuwenden und überall im Land beteten die Menschen mit ihm. Er ließ sein Volk nicht verprügeln, nicht einsperren. Der Gebetssturm hatte neben den geschickten Verhandlungen zur Folge, dass Österreich frei wurde von der Besatzung, man unterzeichnete den Staatsvertrag und damit die immerwährende Neutralität. Heute setzt man sie aufs Spiel. Politiker wie Figl sahen ihr Amt als Dienst, und der war schwer in damaligen Zeiten.
Es galt, den Schutt des Zweiten Weltkriegs wegzuräumen. Es ging ihm nicht um die Macht seiner Person, sondern er erkannte, dass er das politische Talent und den Geist besaß, Vordenker und Umsetzer zu sein. Reich war er auch nicht, eher sehr bescheiden. Er hatte keine „geliehene“ Macht. Er hat sie sich erarbeitet und verdient. Ehrlichkeit und Anstand lässt sich nicht antrainieren und nicht einstudieren, ebenso wenig wie ein gutes Herz. Die Menschen spüren das. Intuition ist eine Gnade. Liebe ist die größte Macht.
Wenn die Flinten-Uschi bald als Marketenderin der Mächtigen zum Krieg bläst und unsere Söhne, wie damals, dem unseligen Morden und der Gewalt hingeben will, sagt bitte rechtzeitig NEIN! Die Kriegsspiele haben schon begonnen, aber wir werden abgelenkt. Möglicherweise brauchen wir in diesen Zeiten einen, der ihr Paroli bietet und unser schönes Land vor diesem Wahnsinn bewahrt.
Ich sehe mich als Mutter, die ihre Heimat liebt, die Familie, die Alten und Schwachen und vor allem die Kinder! Ich möchte Schaden von ihnen abwenden. Der Wind dreht sich und es ist an der Zeit nachzudenken und zu entscheiden, in welchem Geist wir handeln und denken. Selbstbewusst aufstehen, oder wieder ducken? Mut zu zeigen, oder wieder folgen? Widerstand leisten, oder drangsalieren lassen? Selbst denken, oder parieren? Wenn man mich heute in der gekauften Presse als Aluhut oder Rechtsextreme bezeichnet, so weiß ich:
Es stimmt nicht.
Und das genügt!
Über die Autorin
Angelika Starkl klärt als Journalistin über die Probleme im Zusammenhang mit Windrädern auf. Sie absolvierte zwei Studien (Journalismus/TV) an der Donauuni Krems und war viele Jahre für renommierte Printmedien als Autorin tätig. Sie schrieb mehrere Bücher und unterstützt ihren Sohn Michael für StarklFilm mit Drehbuchtexten.
50 Milliarden Euro jährlich für Migranten – aber kein Geld für Brücken und Straßen!
Es ist ein Foto, das um die Welt ging. Ein Foto, bei dem sich Millionen Menschen die Augen reiben: Wie kann das passieren, ausgerechnet in Deutschland? Kein anderes Bild steht symbolisch so für den erschreckenden Niedergang unseres Landes wie der spektakuläre Einsturz der Carolabrücke in Dresden. Während Bund, Länder und Gemeinden (sprich: die deutschen Steuerzahler) nach Expertenschätzungen jährlich (!) rund 50 Milliarden für Migrations-Folgekosten aufbringen, betrug der Investitionsrückstand in Deutschland u.a. für Brücken und Straßen laut dem Deutschen Institut für Urbanistik zuletzt 165,5 Milliarden Euro und nähert sich aktuell der 200 Milliarden Euro-Grenze.
Für die klammen Kommunen wird es immer schwieriger, die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur zu stemmen. Jede zweite Kommune bewertet ihre aktuelle Finanzlage als bestenfalls „ausreichend“. Rund ein Drittel aller geplanten und dringend notwendigen Investitionen können nicht mehr realisiert werden – von der Bahn und den maroden Schulen hierzulande gar nicht erst zu reden.
Besonders stark ausgeprägt ist der Investitionsrückstand im Osten der Republik, wie das Beispiel der eingestürzten Dresdner Elbbrücke drastisch vor Augen führt. Die marode Carolabrücke ist das gleichermaßen alarmierende wie traurige Sinnbild für den Zustand der deutschen Infrastruktur nach fast zehn Jahren Masseneinwanderung. Die Dresdner müssen sich nun monatelang über staureiche Umleitungen durch die sächsische Landeshauptstadt quälen.
600 Milliarden Euro fehlen insgesamt
Allein die Erhaltung und die bedarfsgerechte Erweiterung des siechen kommunalen Verkehrsnetzes in Deutschland würden bis 2030 gut und gerne 372 Milliarden Euro kosten, hat das Deutsche Institut für Urbanistik ausgerechnet.
► Fast jede zweite Straßenbrücke in Deutschland ist marode, teilweise sogar akut einsturzgefährdet. „Man wird wohl in Zukunft das Maß noch etwas enger ziehen müssen, dass man Brücken versucht, noch früher zu sperren“, sagt Heinrich Bökamp, Präsident Bundesingenieurkammer, zum Brücken-Einsturz von Dresden.
► Außerorts sind von rund 13.000 Kilometern Autobahn mehr als 7.000 überholungsbedürftig, bestätigt das Bundesverkehrsministerium.
► Berücksichtigt man dazu noch notwendige Infrastruktur-Investitionen in Gebäudesanierungen als Folge des Klimaschutz-Irrsinns, müsste der deutsche Staat (Steuerzahler) in den kommenden zehn Jahren 600 Milliarden Euro in die Hand nehmen! Das hat das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft errechnet. Mit anderen Worten: Jeder öffentliche Haushalt fällt dann schneller in sich zusammen als die Carolabrücke in Dresden!
Man gönnt sich ja sonst nichts
Zum Vergleich: Allein im vergangenen Jahr addierten sich die erwarteten Ausgaben in Zusammenhang mit Flucht und Migration auf 48,2 Milliarden Euro (Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/article248386590/Flucht-und-Migration-kosten-dieses-Jahr-fast-50-Milliarden-Euro.htm). Diese gigantische Summe entspricht in etwa der Höhe des Verteidigungshaushaltes – ohne sogenannte „Sondervermögen“. Zu den größten Posten gehören Ausgaben für Aufnahme, Unterbringung und Registrierung sogenannter Flüchtlinge, Kosten für die schulische und außerschulische Betreuung von Kindern und Jugendlichen sowie sonstige Sozialausgaben.
Man gönnt sich ja sonst nichts! Hereinspaziert, hereinspaziert…
The post 50 Milliarden Euro jährlich für Migranten – aber kein Geld für Brücken und Straßen! appeared first on Deutschland-Kurier.
Kein EU-Land fragt soviele Nutzerdaten ab wie Deutschland
Deutsche Behörden fragen europaweit die meisten Nutzerdaten ab: 709.400 Nutzerkonten sollten Big-Tech-Konzerne offenlegen.
Deutschland ist Europameister bei der Bestandsdatenabfrage bei großen Tech-Unternehmen. Über einen Zeitraum von zehn Jahren forderten deutsche Behörden seit 2013 Nutzerinformationen zu 709.400 Konten von Apple, Meta, Google und Microsoft an.
Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl steht die Bundesrepublik damit weltweit auf Platz 2 hinter den USA und in Europa auf Platz 1 (850 begehrte Account-Auskünfte pro 100.000 Einwohner). Das sind 57 Prozent der abgefragten Konten in Westeuropa.
Krankheiten per KI und Smartphone erkennen: So will Google Diagnosen erleichtern
Mit einer KI will Google medizinische Diagnosen in nahezu jeder Region ermöglichen. Denn alles, was es dazu braucht, ist ein Smartphone mit Mikrofon. Damit soll die App erkennen, ob Patient:innen weiterer Untersuchungen bedürfen.
Viele Unternehmen, die an KI arbeiten, wollen diese im Gesundheitswesen einsetzen. Zuletzt hatte etwa Nvidia gezeigt, wie künstliche Intelligenz Patient:innen nach einer OP betreuen könnte. Aber auch Google arbeitet an einer KI, die Patient:innen und Mediziner:innen gleichermaßen helfen könnte.
Diagnose per KI und Smartphone
Wie Bloomberg berichtet, soll das KI-Modell Krankheiten anhand von Audioaufnahmen erkennen. Um das zu realisieren, wurde die künstliche Intelligenz mit rund 300 Millionen Audio-Clips trainiert. Diese waren meist nur zwei Sekunden lang und beinhalteten etwa
Die Probleme bei VW sind auch Merkels Werk
Peter Haisenko
VW will Werke schließen, obwohl 100.000 Bestellungen vorliegen. Die können aber nicht gebaut und verkauft werden, weil sonst hunderte Millionen Strafzahlungen fällig werden. Das sind die Folgen von EU-Gesetzen, die die Regierung Merkel schon 2017 ratifiziert hat. Die Grenzwerte für den Flottenverbrauch sind nur einzuhalten, wenn entsprechend viele E-Autos verkauft werden und Wirtschaftsminister Habeck hat die Subventionen dafür gestrichen.
Das Gesetz über den Flottenverbrauch ist ein typisches Beispiel, wie Gesetze in der BRD und der EU extrem kompliziert gestaltet werden, um sie undurchschaubar zu machen, viele Schlupflöcher offen zu lassen und die Bürger daran zu hindern, den Wahnsinn zu erkennen. Gesetze, die eigentlich mit einem einzigen Satz ihren wahren Zweck erfüllen könnten. Im Fall der CO2-Beschränkungen sollte der lauten: „Es darf kein neues Auto gebaut oder verkauft werden, das mehr als soundso viele Liter Sprit pro 100 Kilometer verbraucht.“ Werfen wir dazu einen Blick auf das Gesetz zum Flottenverbrauch:
-Der sogenannte Flottenverbrauch bezeichnet den durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch einer Fahrzeugflotte – bzw. deren
10 Wochen vor dem Angriff der Hamas wusste Netanjahu laut Shin Bet davon; nein, ein Jahr zuvor, so die New York Times
Benjamin Netanjahus Lügen brechen auf. Es wird jetzt zugegeben, dass die Spionageabwehr den Premierminister 10 Wochen vor der Operation des palästinensischen Widerstands gewarnt hatte. Er kann also nicht mehr leugnen, was er leugnete, als die New York Times ein Jahr zuvor über Warnmeldungen berichtete.
Der Shin Bet/Shabak, der israelische Sicherheitsdienst, ist Teil der Spionagegemeinschaft, zusammen mit dem Mossad (Auslandsspionage) und dem Aman (Militärspionage).
Der Shin Bet/Shabak untersteht direkt dem amtierenden Premierminister und hat drei operative Flügel: die arabische Abteilung (sic), die Ausländerabteilung und die Abteilung für den Schutz der Beamten [1].
Ein Bericht des Portals Ynet News, der von der israelischen Presse vollständig abgedruckt wurde [2], enthüllt, dass Ronen Bar (RB), Chef des Shin Bet/Shabak, Premierminister Netanjahu 10 Wochen (sic!) vor dem symbolträchtigen Angriff der Hamas am 7. Oktober gewarnt hatte.
Netanjahus Büro verteidigte sich wie üblich mit der Behauptung, dass es bei der Warnung nicht um den Krieg in Gaza ging, sondern dass sie sich laut der
Solarstrom-Krise: Drastischer Preisverfall macht Solarkraftwerke unrentabel
In Deutschland gibt es mittlerweile ein deutliches Überangebot an Solarstrom. Dies führt zu massiven Problemen und zur wachsenden Unrentabilität von Solarkraftwerken. Wieder einmal zeigt es sich, wie sehr die „Energiewende“ zur grünen Geldverbrennungsmaschinerie avanciert. Ohne teure Subventionen sind die Kraftwerke nämlich ein Minusgeschäft.
Die Einspeisevergütung für Direktvermarkter von Solarstrom ist in den letzten Monaten dramatisch eingebrochen. Während Betreiber von Photovoltaikanlagen Ende 2023 noch rund 8 Cent pro Kilowattstunde an der Strombörse erzielen konnten, sind die Preise im August 2024 auf nur noch 3 bis 4 Cent gefallen. Dieser massive Preisverfall stellt die Wirtschaftlichkeit vieler Solaranlagen in Frage und gefährdet den weiteren Ausbau solcher bislang stark subventionierter Kraftwerke in Deutschland.
Die Ursache für den Preisverfall liegt vor allem im rasanten Ausbau von Wind- und Solarenergie. Der starke Zubau führt zu einem Überangebot an Strom zu Spitzenzeiten, was die Preise an der Börse drückt (während Deutschland in Zeiten ohne ausreichend Wind und Sonne teuer Strom importieren muss). Gleichzeitig steigt der Anteil erneuerbarer Energien am Strommix immer weiter. Besonders betroffen sind Betreiber größerer Solaranlagen über 100 kWp, die ihren Strom verpflichtend direkt vermarkten müssen. Bislang konnten Verluste durch die sogenannte Marktprämie ausgeglichen werden. Diese könnte jedoch ab 2025 bei negativen oder sehr niedrigen Strompreisen wegfallen, was vielen Anlagen die wirtschaftliche Grundlage entziehen würde.
Die Bundesregierung steht nun vor einem Dilemma: Einerseits will sie den Ausbau der sogenannten „erneuerbaren Energien“ weiter vorantreiben, andererseits führt genau dieser Ausbau zu sinkenden Erlösen für Anlagenbetreiber. Kritiker werfen der Regierung vor, die Folgen des massiven Ausbaus nicht ausreichend bedacht zu haben. Der einseitige Fokus auf Wind und Solar rächt sich jetzt, da dringend mehr (sündhaft teure) Speichermöglichkeiten, zusätzliche Kosten verursachende Backup-Kraftwerke und ein intelligenterer Netzausbau benötigt würden.
Die starken Preisschwankungen an der Strombörse bereiten zusätzlich Sorgen. An sonnigen, windigen Tagen gibt es inzwischen regelmäßig negative Strompreise, während die Preise an windstillen Winterabenden explodieren können. Dies stellt die Versorgungssicherheit in Deutschland zunehmend auf die Probe.
Politiker mißbrauchen Hochwasser für ihre Zwecke – Klimaschau 197
Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende. Thema der 197. Ausgabe: Politiker missbrauchen Hochwasser für ihre Zwecke.
▬ Links ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
KlimaNachrichten: https://klimanachrichten.de/2024/06/04/die-zeit-der-politiker-in-gummistiefeln/
DWD: https://www.dwd.de/DE/wetter/thema_des_tages/2024/5/30.html
Monitoringbericht: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/376/publikationen/das-monitoringbericht_2023_bf_korr.pdf
▬ Bildlizenzen ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
Alle anderen ungekennzeichneten Bilder: Pixabay.com
Gottfried Curio (AfD): „Ampel-Migrationspolitik ist ein Verbrechen gegen das eigene Volk“
Das Sicherheitspaket der Ampel dient nicht den Bürgern und beendet auch nicht die Massenmigration, stellt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Gottfried Curio klar. Die bloße Ankündigung von Grenzkontrollen hält keinen illegalen Migranten ab. Linke und Grüne wollen Deutschland als Siedlungsgebiet für die ganze Welt, um möglichst viele Migranten ins Land zu holen und möglichst schnell einzubürgern, damit sie als neue Wähler ihr Ende noch etwas hinauszögern. Curio fordert, unter Verweis auf die eindeutige Rechtslage: Jeder Asylbewerber ist an der Grenze zurückzuweisen.
The post Gottfried Curio (AfD): „Ampel-Migrationspolitik ist ein Verbrechen gegen das eigene Volk“ appeared first on Deutschland-Kurier.