Kategorie: Nachrichten

Der Soldat Dimitri Heidel, der am vergangenen Sonntag festgenommen und in die Haftanstalt Oldenburg verbracht wurde, ist wieder frei. So wie bei Jan Reiners wurde von grundrechtsbewussten Spendern die notwendige Summe aufgebracht, um die höchst fragliche Ersatzhaft – böse Stimmen nennen sie auch Lösegeld – abzuwenden. Einen Tag ließen die Zuständigen den Soldaten noch in seiner Zelle schmoren, bis am Dienstag die Entlassung erfolgte.

Dimitri Heidel war einer der uns bekannten Soldaten, die wegen Gehorsamsverweigerung – sie verweigerten die experimentelle und potenziell lebensgefährliche Covid-19-Spritze – verurteilt wurden. Sie hätten eine für sie empfindliche Geldsumme bezahlen müssen – was sie aber generell ablehnten, da sie dies subjektiv als Schuldeingeständnis empfunden hätten. Aus Sicht der Soldaten haben sie Deutschland immer treu gedient – doch der Dienstherr meinte es zuletzt nicht gut mit ihnen.

• Über den Fall von Dimitri Heidel berichteten wir hier: Covid-Impfung verweigert: Weiterer deutscher Soldat am Sonntag verhaftet und eingesperrt
• Über den Fall von Alexander Bittner berichteten wir hier: Soldat in Haft: An diesem Impfverweigerer soll ein Exempel statuiert werden – doch das geht nach hinten los
• Und über den Fall von Jan Reiners können sie hier nachlesen: Ehemaliger Soldat soll in den Knast, weil er die Corona-Impfung verweigerte

Mit Jan Reiners führten wir bereits im April 2023 ein ausführliches Video-Interview: Impfzwang gilt in der deutschen Bundeswehr bis heute – Verweigerung hat massive Folgen

Am Dienstag kam dann über mehrere Telegram-Kanäle die gute Nachricht – speziell auch für Dimitri Heidel und seine Frau. Denn die „Blaulicht-Familie“ brachte das Geld auf und überwies bereits am Montag per Sofortüberweisung. Dennoch behauptete man bei der Staatsanwaltschaft zunächst, das Geld wäre nicht eingegangen. Technisch ist ein solcher Vorgang undenkbar. Bis Dienstag wurde der Betrag dann doch gefunden und die Zellentüren für Heidel geöffnet.

Die Blaulicht-Familie ist ein Verein, der sich wie folgt beschreibt: „Vertreter aus Rettungsdienst, Feuerwehr, Gesundheitswesen u.v.m. Zur Wahrung der Grundrechte, Schutz der Kinder und gesellschaftlichen Aufarbeitung der Corona-Pandemie.“

Am Dienstag, dem 22. Oktober, war am Telegram-Kanal dieses Vereins zu lesen:

Projekt Freiheit für Dmitrij – Blaulicht-Familie holt nächsten Soldaten aus dem Gefängnis.

Ein anonymer Spender hat uns kontaktiert. Er bat darum, dass wir uns sofort der Freilassung von Stabsunteroffizier Dmitrij Heidel aus der JVA annehmen. Der Soldat wurde aufgrund der Verweigerung einer Impfung wegen Gehorsamsverweigerung verurteilt. SU Heidel war nicht bereit, dieses Unrecht zu erdulden und seine Haft durch die Zahlung der Geldstrafe abzuwenden.

Wie OFw Bittner setzt er damit ein Zeichen. Wir sind als Blaulicht-Familie angetreten derartiges Unrecht abzuwenden. Und WIR. setzen auch ein Zeichen. Durch einen wohlwollenden Spender mit moralischem Gerechtigkeitssinn konnten wir als Verein das Lösegeld für Dmitrij heute überweisen. Wir erwarten, dass er morgen freigelassen wird.

WIR. GEMEINSAM. Für eine geeinte Gesellschaft

Natürlich ist es eine himmelschreiende Schande, dass in einer angeblich rechtsstaatlichen Demokratie Soldaten dafür in Haft müssen, weil sie verweigern, sich eine Substanz spritzen zu lassen, die das Risiko für massive, unheilbare Herzschäden und andere Gesundheitsbeschwerden birgt.

Datenanalyst Tom Lausen kommentierte den Sachverhalt auf seinem Kanal so:

Soldat Dimitrij Heidel ist aus dem Gefängnis befreit

Eine Sofortüberweisung von Montag, die sonst immer in der Sekunde des Absendens der Überweisung beim Empfänger sichtbar ist, soll angeblich in der Staatsanwaltschaft in Aurich bis heute nicht angekommen sein. Ich kenne so einige Ostfriesenwitze, aber hierzu fällt mir keiner ein.

Die Presse scharrt mit den Hufen und wollte wissen, warum man einen Soldaten, dessen einzige Tat darin bestand, sich nicht gegen COVID „impfen“ zu lassen, nach Freikauf nicht umgehend aus dem Gefängnis entlassen wollte, sondern diesen einfach mal „schmoren“ lässt.

Jetzt ist Dimitrij frei. Alles Gute wünsche ich ihm und seiner Familie. Ein starker Reputationsschaden für das Verteidingsministerium, welches selbst erkannte, dass man die Duldungspflicht abschaffen musste, da sonst die Gefahr für Herzmuskel- und Herzbeutelentzündungen durch diese „mRNA-Impfung“ für die Soldaten zu hoch sei.

Toller Einsatz der Blaulicht-Familie, die bereits 2 Soldaten aus dem Gefängnis befreite.

Angesichts der anhaltenden Rezession in Deutschland hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) seine ökosozialistische Schnapsidee eines milliardenschweren Staatsfonds zur Investitionsförderung neu ins Gespräch gebracht. Der Staat (Steuerzahler) soll Unternehmen, die neue Maschinen anschaffen, zehn Prozent der Kosten in Gestalt einer Investitionsprämie erstatten, berichtet die „Bild“-Zeitung.

Habeck hatte bereits Anfang des Jahres ein milliardenschweres Sondervermögen (Sonderschulden) zur Entlastung von Firmen vorgeschlagen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) wies den Vorstoß schon damals zurück. Man könne nicht „Hunderte Milliarden Euro Schulden machen, um Subventionen auf Pump zu zahlen.“ Wichtiger sei eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, betonte Lindner auch jetzt wieder bei einem Besuch der New Yorker Börse.

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Kein anderes Land stellt mehr Anträge auf Löschung unbequemer Inhalte auf X als das von Linken regierte Deutschland. Linksgrüne Regierungen mögen offensichtlich keine Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt. Denn die meisten dieser Anfragen betreffen keine rechtswidrigen Inhalte, sondern vielmehr angeblich „schädliche“ Äußerungen.

Deutschland entpuppt sich als regelrechter Vorreiter der digitalen Zensur in Europa. Was einst als Land der Dichter und Denker galt, wandelt sich unter der linksgrünen Bundesregierung zusehends zum Land der Löschtasten und Sprachverbote. Die jüngsten Transparenzberichte von X (ehemals Twitter) zeichnen ein geradezu erschreckendes Bild. Stellen Sie sich vor: Fast 90 Prozent aller EU-weiten Beschwerden über „illegale oder schädliche“ Inhalte kommen aus Deutschland. Dabei geht es längst nicht mehr nur um eindeutig rechtswidrige Inhalte – nein, der Löwenanteil betrifft angeblich „schädliche“ Äußerungen, ein bemerkenswert dehnbarer Begriff im DSA-Regelwerk.

Besonders pikant wird es, wenn man auf die Sprache der zensierten Inhalte schaut: Ein Großteil der von deutschen Behörden bemängelten Beiträge ist auf Englisch verfasst. Da reibt man sich verwundert die Augen: Wie kommt ein Land dazu, den englischsprachigen Online-Diskurs zu moderieren, wenn gerade einmal 1,5 Prozent der EU-Bürger Englisch als Muttersprache sprechen? Die Zahlen sind zudem durchaus atemberaubend: In nur drei Monaten führte X über 226.350 „Durchsetzungsmaßnahmen“ auf Basis von EU-Meldungen durch. Deutschland steht dabei an vorderster Front – mit doppelt so vielen Beschwerden wie Frankreich und mehr als zehnmal so vielen wie das bevölkerungsmäßig vergleichbare Italien.

Elon Musks vollmundiges Versprechen von X als „Marktplatz der freien Rede“ entpuppt sich angesichts von über 1.500 englischsprachigen Content-Moderatoren als frommer Wunsch. Die Plattform beugt sich dem Druck und wird zum verlängerten Arm staatlicher Kontrolle. Besonders besorgniserregend: Über 60 Prozent aller Meldungen wegen vermeintlicher „Beeinträchtigung des öffentlichen Diskurses“ stammen aus deutschen Amtsstuben. Eine regelrechte Zensur-Maschinerie ist entstanden, die weit über die ursprünglichen Ziele des DSA hinausschießt.

Die unbequeme Wahrheit lautet: Unter dem aktuellen DSA-Regime kann keine große Online-Plattform echte Redefreiheit garantieren. Das linksgrün regierte Deutschland hat sich dabei zur Speerspitze einer bedenklichen Entwicklung gemacht. Was als Schutz vor Desinformation gedacht war, mutiert zusehends zu einem Instrument der Kontrolle. Die Ironie der Geschichte könnte allerdings kaum größer sein: Ausgerechnet jenes Land, das aus den düsteren Kapiteln seiner Vergangenheit gelernt haben sollte, etabliert nun neue Mechanismen der Gedankenkontrolle – diesmal im digitalen Gewand. Die Parallelen zur Vergangenheit sind subtil, aber unübersehbar.

Besorgniserregend ist dabei aber auch die Signalwirkung: Andere EU-Staaten beobachten das deutsche Modell mit großem Interesse. Was hier als „Best Practice“ verkauft wird, könnte schon bald zum europäischen Standard werden. Die demokratischen Grundpfeiler der freien Meinungsäußerung geraten damit zunehmend ins Wanken. Was wir hier erleben, ist schlussendlich jedoch nichts weniger als die systematische Aushöhlung demokratischer Grundwerte unter dem Deckmantel des angeblichen Gemeinwohls. Die Frage ist nicht mehr, ob wir uns in Richtung einer kontrollierten Gesellschaft bewegen, sondern wie schnell dieser Prozess voranschreitet.

Trotz aller Lippenbekenntnisse, fest an der Seite des Landes zu stehen, mehren sich die Hinweise, dass der politische Westen nach einem Ausstieg aus dem Krieg sucht. Ist das auch der Hintergrund des Treffens  mit US-Präsident Biden in Berlin gewesen? Seit Wochen nun schon wirbelt der ukrainische Präsident Selenskyj den Westen mit seinem Plan für den […]

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Auch an Schulen erodiert die Sicherheit. Der Vater eines Schülers hat im Schulzentrum an der Straße „Im Hochwald“ in St. Georgen (Schwarzwald-Baar-Kreis) einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Der 46-Jährige schlug einen Lehrer und ging dann mit einem Messer bewaffnet wieder ins Schulgebäude.

Laut Polizei habe der 46-Jährige am Montag (21. Oktober) gegen 8.30 Uhr eigentlich nur eine Bescheinigung für seinen Sohn im Sekretariat abholen wollen. Dort kam es zu einem Streit, in dessen Verlauf der Vater von Lehrern des Gebäudes verwiesen wurde. Auf dem Schulhof eskalierte die verbale Auseinandersetzung dann in Gewalt: Der Mann versetzte einem 39-jährigen Lehrer einen Schlag. Anschließend betrat er mit einem Klappmesser in der Hand erneut das Schulgebäude.

In der Pressemitteilung der Polizei heißt es: „Er hielt es dort zwar in drohender Haltung vor sich, ging jedoch nicht aktiv gegen Personen vor.“ Danach verließ der Mann die Schule, die Polizei konnte ihn wenig später festnehmen. Die Ermittlungen dauern an.

Glücklicherweise wurde in diesem Fall niemand niedergemessert. Der Auslöser der Eskalation ist noch unklar und zur Nationalität des 46-Jährigen wurden keine Angaben gemacht. Ob es sich wohl wieder um jene Klientel handelt, die Konflikte oftmals gewaltsam, unter anderem mit Messern, austrägt?

In Deutschland kommt es im Zuge der unkontrollierten Massenmigration – Menschen aus fernen Kulturen bringen oft ganz andere Werte mit – zunehmend zu Gewalt an Schulen (Report24 berichtete). Immer mehr Lehrkräfte nehmen religiös motivierte Konflikte wahr. Woher das wohl kommt? Aus dem Elternhaus. Auch Eltern, die aggressiv auftreten und die Streitigkeiten ihrer Kinder selbst auf dem Schulhof regeln wollen, werden zum Problem. Ein Horror für Lehrer und Schüler. Wie soll in einem Klima der Angst noch richtiger Unterricht möglich sein?

Er ließ sich von Bill Gates bezahlen, wollte kritischen und nicht-pharmahörigen Medizinern am liebsten die Approbation entziehen, verunglimpfe Ungeimpfte – und soll nun in der ARD die sogenannte Pandemie „aufarbeiten“: Das ist Eckart von Hirschhausen. Wie er tickt, ließ sich dabei schon 2019 einer Anleitung entnehmen, mit der er im Ärzteblatt gegen Impfmüdigkeit vorgehen wollte. Darin wurde Ärzten geraten, Patienten gar nicht erst zu fragen, ob sie sich impfen lassen wollen: Stattdessen sollte man das Gespräch mit „Heute ist Ihre Impfung fällig!“ beginnen.

Die Ankündigung, Eckart von Hirschhausen werde jetzt in der ARD „Aufarbeitung“ betreiben, wurde online mehrheitlich als Affront oder als schlechter Scherz aufgefasst. Das überrascht nicht: Er hetzte gegen Ungeimpfte, befürwortete gar den Approbationsentzug für Ärzte, die nicht wahllos gegen Corona impfen wollten, und erhielt obendrein nachweislich Gelder durch die umstrittene Bill & Melinda Gates-Foundation.

• Klima- und Corona-Hardliner Eckart von Hirschhausen erhielt 1,2 Mio. Euro von Bill Gates

Können jene, die das Corona-Narrativ befeuert haben, den politischen und medialen Irrsinn dieser Jahre aufarbeiten? Wohl kaum. Man lässt Straftäter ja auch nicht über ihre eigene Verurteilung entscheiden: Sie sind befangen und agieren natürlich zum eigenen Besten. Das liegt in der Natur der Sache.

Der Patient als unmündiges Kind

Dabei hatte man Hirschhausen sicher nicht zufällig ausgewählt, um im ÖRR die Corona-Propaganda zu befeuern. Er hat schon zuvor ein äußerst eigenwilliges Verständnis an den Tag gelegt, wie Ärzte mit Patienten umspringen dürfen. Schwarz auf weiß nachzulesen ist das in einem Report im Ärzteblatt aus dem Jahr 2019, den er mit Cornelia Betsch und Vera Zylka-Menhorn verfasst hatte: „Impfberatung in der Praxis: Professionelle Gesprächsführung – wenn Reden Gold wert ist„

Angeblich soll der Beitrag „evidenzbasierte und best-practice-Empfehlungen zur Kommunikation in der Praxis“ vorstellen, um Impfungen unters Volk zu bringen. Interessant: Das Wörtchen Nebenwirkungen kommt im ganzen Bericht kein einziges Mal vor. Stattdessen fabuliert man von zu bekämpfenden „Mythen“ und beklagt sich wörtlich darüber, dass Impfgegner eine „100%ige Sicherheit von Impfungen fordern“. Frechheit! Wieso sollen Impfungen sicher sein, wenn sie – wie etwa bei der Grippe – schon ständig versagen?!

Wie diese „best practice“-Kommunikation aussehen soll, kann einem die Schuhe ausziehen: Patienten darf demnach keineswegs auf Augenhöhe begegnet werden. Nein, man scheint vielmehr der Patriarch zu sein, der für das dumme Blag von Patient entscheidet, was richtig für es ist. So soll der „Einstieg“ ins Gespräch wie folgt aussehen (die folgenden Screenshots sind aus dem Bericht im Ärzteblatt):

„Heute ist Ihre Impfung fällig“: Patienten vor vollendete Tatsachen stellen! Das sei besser als zu fragen, ob eine Impfung überhaupt gewünscht ist.

Bestenfalls steht ein mündiger Patient an dieser Stelle nur auf und geht. Mit Pech wird die Situation (berechtigterweise) eskalieren, denn der Arzt ist eben nicht der Gott in Weiß, für den er sich offensichtlich hält, sondern lediglich ein Dienstleister. Und zwar einer, der nicht der Pharmaindustrie und dem Profit dienen sollte, sondern den Menschen und deren Gesundheit. Wer einem erwachsenen Menschen mit so einem „Einstieg“ kommt, verdient nach Ansicht einer wachsenden Zahl von Menschen weder Respekt noch Vertrauen, sondern nur mehr Verachtung. Wer in einem langen Pamphlet zur Bekämpfung von „Impfmüdigkeit“ offen dazu rät, Bedenken vom Tisch zu wischen, übrigens auch:

Bedenken bitte nur kurz adressieren, wenn überhaupt welche genannt werden. Keine neuen Bedenken aufbringen!

Ist das nicht schön? Eine Aufklärung soll bestenfalls nicht stattfinden. Wer keine Bedenken äußert, wird auch nicht auf Risiken und Schwächen bei der Wirksamkeit hingewiesen. Einfach rein damit, so lautet die Devise! Vor diesem Hintergrund wirkt das hier gezeigte Selbstverständnis reichlich kurios:

„starke, persönliche Empfehlung“ – weil Ärzte „Vertrauensperson Nummer 1“ seien

Vielfach sind Ärzte dank Corona längst nicht mehr die „Vertrauensperson Nummer 1“ – und das ist offensichtlich gut und richtig so. Weit sind wir gekommen… im schlechtesten Sinne! Ärzte sind es übrigens auch, die mit ihrem wahllosen Verschreiben und Verabreichen von möglichst vielen Arzneimitteln nicht nur Wechselwirkungen und Gesundheitsschäden fördern, sondern letztlich auch die Krankenkassenbeiträge mit in die Höhe treiben. Deutschland ist der größte Pharmamarkt in Europa und der viertgrößte weltweit. (Wir berichteten: So stark ist die Pharma-Industrie in Deutschland: Medikamentenkonsum der Bürger steigt unaufhaltsam) Da klingeln die Kassen!

Nutzen-Risiko-Abwägungen sind heute nur mehr lästig, statt Standard. Verlieren tun dabei alle: gute Ärzte, die sich im Sinne ihrer Patienten um die beste Behandlung bemühen, denn auch sie leiden unter dem wachsenden Misstrauen, das schlechte Kollegen hervorrufen. Und Patienten, die nicht mehr wissen, wo sie sich guten Gewissens hinwenden können, ohne als Voodoo-Puppe zu enden.

Auch beim Klimawahn voll dabei

Nicht nur Pharmawerbung und die hemmungslose Verabreichung von Arzneimitteln sind profitabel: Auch mit dem Klimanarrativ lässt sich Geld verdienen. Und auch hier kann man Lobbys dienen und sich als Oberlehrer präsentieren. Das kann man natürlich tun, aber Vertrauen genießt man dann eben keines mehr.

Immer diese vierbeinigen Klimakiller!

Inzwischen hat von Hirschhausen seine eigene, gut finanzierte Klima- und „Gesundheits“stiftung am Start.

Zur ARD kann man feststellen: Wer jemanden, der emsig jedes offizielle Narrativ stützt und verbreitet und dafür auch noch mit entsprechenden Finanzspritzen bedacht wurde, als unbefangenen Aufarbeiter präsentieren will, beweist, wie wohlverdient der massive Vertrauensverlust in das eigene Angebot ist. Ein solcher ÖRR verrät seinen Auftrag – kein Wunder, wenn jeder den Bürgern abgeknöpfte Euro von diesen zunehmend als Raub aufgefasst wird…

Die DNA-Kontamination der mRNA-Covid-Behandlungen von Pfizer und Moderna könnte in Australien zum Verbot der Spritzen führen.  Mehr als 4.100 australische Kommunalvertreter wurden über eine übermäßige DNA-Kontamination in Covid-Ampullen von Pfizer und Moderna informiert. Das folgte auf den weltweit einmaligen – und angenommen – Antrag eines Stadtrats von Port Hedland. TKP hat darüber berichtet. Der Antrag […]

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Eine Schürze, eine Fritten-Fritteuse und eine rote Tüte Pommes, durchgereicht durch das Fenster eines Drive-Thru einer McDonald’s Filiale in Pennsylvania: Es waren Bilder von Donald Trump, die in dieser Woche viral gingen. „Schaut her, einer von uns!“, so der Tenor vieler begeisterter Netz-Kommentare in den USA, wo am 5. November gewählt wird. Während der Republikaner sogar in traditionell eher demokratisch dominierten Bundesstaaten zulegen kann, wachsen im Lager seiner Kontrahentin Kamala Harris (Demokraten) die Sorgen.

Es gibt Wahlkampf-Aktionen, die in den USA das Weiße Haus kosten können: Als Michael Dukakis (Demokraten) 1988 mit viel zu großem Stahlhelm in einem Kampfpanzer mitfuhr, wirkte das peinlich und lächerlich. Wie würde es diesmal ausgehen?

So gesehen war es nicht ohne Risiko, als Donald Trump (78) in einer McDonald’s-Filiale in Feasterville (Pennsylvania) Fritten ins brutzelnde Öl schob und am „Drive Thru“-Fenster mit Schutzschürze, roter Krawatte und gestärktem weißem Hemd Bestellungen entgegennahm.

Hinterher rühmte sich Trump, er habe „15 Minuten länger“ bei McDonalds gearbeitet als Harris. Die hatte damit kokettiert, sie habe während ihres Studiums angeblich bei der Fastfood-Kette gejobbt. Was Trump als „Lüge“ bezeichnete.

Jedenfalls entstanden am vergangenen Wochenende unbezahlbare Wahlkampfbilder für Trumps Kampagne. Entscheiden sie den Ausgang der US-Wahl am 5. November, bei der es laut letzten Umfragen um Zehntelprozente gehen könnte?

Harris verliert an Zustimmung

Trumps Gegenspielerin Kamala Harris (60) verliert in den jüngsten Umfragen immer mehr an Zustimmung – dies selbst in Bundesstaaten, in denen die Demokraten traditionell vorne liegen. Sogar klassische Demokraten-Hochburgen könnten an Trump gehen.

Konkret geht es um Wisconsin, Michigan und Pennsylvania. Sie gehören zur sogenannten „Blauen Wand“ – Staaten, die traditionell die Demokraten gewinnen.

Seit 32 Jahren steht die „Blaue Wand“ fast durchgehend. Einzige Ausnahme: Hillary Clinton verlor in allen drei Bundesstaaten im Jahr 2016 gegen Donald Trump, der sich dadurch seine erste Präsidentschaft sicherte. Wiederholt sich dieses Szenario am 5. November?

Stürzt die „Blaue Wand“ ein?

Bislang fokussierte sich das Harris-Lager im Wahlkampf vor allem auf Pennsylvania. Dort ist das Rennen seit Monaten besonders knapp. ABER:

In Michigan liegt Harris laut jüngsten Umfragen nur noch 0,2 Prozentpunkte vor Trump. Vor vier Wochen hatte sie noch satte 2,8 Prozentpunkte Vorsprung.

In Wisconsin sieht es kaum besser aus. Nur noch 0,4 Prozentpunkte liegt Harris vor Trump, nach zuletzt 2,3 Prozentpunkten! „Es gibt die Vorstellung, dass Michigan oder Wisconsin vielleicht fallen könnten“, sagte ein hochrangiger Harris-Wahlkampfmitarbeiter gegenüber „NBC News“. Wobei Michigan die größere Sorge sei.

Ein Verlust von Wisconsin oder Michigan würde bedeuten, dass Harris – selbst wenn sie Pennsylvania gewinnen sollte – nicht auf die notwendigen 270 Wahlmänner für das Weiße Haus kommen würde, wenn sie nicht mindestens einen weiteren „Swing State“ holt, wo die Republikaner traditionell die Oberhand haben.

Ein Blick auf die historischen Wahlergebnisse zeigt, dass es für Harris sogar noch schlimmer kommen könnte. Tad Devine, der dreimal für die Wahlkampfstrategie der Demokraten verantwortlich zeichnete, meinte, es wäre historisch ungewöhnlich, wenn die „Blaue Wand“ bröckeln würde. Wahrscheinlicher sei, dass sie dann gleich einstürze. Devine glaubt: Wisconsin, Michigan und Pennsylvania werden „in die eine oder andere Richtung gehen – im Gleichschritt“.

Trump bereitet sich aufs Weiße Haus vor

Und die Marschmusik spielt jetzt wieder für Donald Trump! Nach dem anfänglichen Harris-Hype bereitet sich der Ex-Präsident auf eine wieder wahrscheinlicher gewordene zweite Amtszeit vor und lässt bereits eine „schwarze Liste“ demokratischer Parteigänger bzw. illoyaler Mitarbeiter in Ministerien und Verwaltung erstellen. Darunter sind ebenfalls partei-interne Kritiker, die Trump „Rinos“ nennt („Republicans in name only“).

Die Liste soll, wie es im Trump-Lager heißt, „radioaktive Namen“ enthalten u.a. von Leuten, die aus Protest über den Sturm aufs Kapitol im Januar 2021 zurückgetreten waren oder Trump deshalb kritisiert hatten; Namen auch von Leuten im eigenen Lager, die der Ex-Präsident in den letzten Jahren als illoyal wahrgenommen haben will.

Hintergrund: Trumps erste Amtszeit war von Leaks und Indiskretionen über interne Streitigkeiten im Weißen Haus geprägt. Eine Wiederholung dieser Durchstechereien will der 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, sollte er Donald Trump heißen, unbedingt verhindern!

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(David Berger) Gerade Mitarbeiter von Discounter-Lebensmittelläden in Problemvierteln der Großstädte können ein Lied davon singen: ganz ungeniert wird sich dort fast stündlich von einer immer denselben Personengruppen bedient, ohne zu bezahlen. Die Polizei tut, was sie kann, aber die Justiz scheint immer öfter mehr die Täter als die Opfer zu schützen oder ist einfach überfordert, […]

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Papier der Bundesregierung: Fleischkonsum halbieren

Ein Expertenrat der Bundesregierung schlägt vor, dass der Fleischkonsum mithilfe „ökonomischer Anreize“ halbiert wird. Wegen der verbreiteten „Ablehnung von Klimaschutzmaßnahmen“ will man zudem ein „Monitoring“ von Diskussionen auf Social Media „mithilfe von KI“.

von Marie Rahenbrock

Alle müssen ihre Ernährung umstellen und nachhaltiger und gesünder leben, damit in der Gesundheitsversorgung CO2 eingespart werden kann: Das ist die Grundaussage der „5. Stellungnahme“ des „ExpertInnenrates“ der Bundesregierung zum Thema „Gesundheit und Resilienz“. Der Expertenrat stellt Forderungen auf, die weitreichend in das Alltagsleben eingreifen könnten: Für „gesunde und nachhaltige“ Ernährung soll womöglich mit Steuern oder Subventionen durchgesetzt werden, Klima-Diskussionen in den sozialen Medien sollen „mithilfe von KI analysiert“ werden, und Klimaschutz soll nach der Empfehlung des Expertenrates verpflichtend in allen Ministerien bei allen politischen Entscheidungen vorkommen. Der Expertenrat möchte „Systemgrenzen überwinden“, wie es im Bericht heißt.

Die „Lasten des Klimawandels“ müssten zudem „solidarisch“ nach dem Verursacherprinzip verteilt werden. Das bedeutet, dass diejenigen, die mehr Geld haben und für den Klimawandel verantwortlich sind, mehr zahlen sollen. Denn vor allem einkommensschwache Menschen sind besonders von den Folgen des Klimawandels betroffen, heißt es.

Der Expertenrat fordert, dass Gesundheit, Umwelt- und Klimaschutz bei allen politischen Entscheidungen mitgedacht werden soll. Dazu sollen die Ministerien verstärkt zusammenarbeiten, indem eine interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet wird, die dem Kanzleramt untersteht.

Außerdem wird die Einrichtung eines „Berichtssystems“ empfohlen, das mittels Künstlicher Intelligenz Gesundheitsdaten, Klimadaten und Diskurse in den sozialen Medien analysieren soll. In der Empfehlung heißt es: „Besonders in wirtschaftlichen und politischen Krisenzeiten prägen bestimmte Narrative die Angst vor persönlichen Einschränkungen und verstärken so die Ablehnung von Klimaschutzmaßnahmen.“ Die positiven Folgen für die Gesundheit, wenn die Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt werden, müssten in der öffentlichen Kommunikation stärker betont werden. So heißt es in dem Bericht, dass „die Evidenz von Maßnahmen der Klimakommunikation genauer untersucht werden“ muss. Denn in der öffentlichen Wahrnehmung werden die positiven Effekte der Klimaschutzmaßnahmen auf die Gesundheit häufig übersehen, heißt es in der Empfehlung.

Alle zweiundzwanzig Mitglieder des Expertenrats stimmten den Forderungen der Stellungnahme zu. Dem Rat gehören unter anderem Alena Buyx, Christian Drosten und Jörg Dötsch an, die auch schon Mitglieder des Corona-Expertenrates waren. Der Expertenrat „Gesundheit und Resilienz“ ist die Nachfolgeorganisation des Corona-Expertenrates und befasst sich mit der Frage, wie das Gesundheitswesen und die Gesellschaft möglichen Gesundheitsrisiken in Zukunft begegnen können. Vor allem der Klimawandel nimmt dabei eine prominente Rolle ein.

Sie lassen sich vor Sonnenblumen ablichten. Sie nennen sich Friedenspartei. Sie treten als glühende Verfechter von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit auf. Und sie verurteilen Kindesmissbrauch, vor allem die vor einigen Jahren bekannt gewordenen Vorfälle in der katholischen Kirche. Doch wer hinter die Kulissen der Partei Bündnis 90/Die Grünen schaut, dem erst offenbart sich ihr wahres Gesicht – die hässliche Fratze einer Moralpartei ohne jede Moral.

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