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BRICS wird Amerikas Getreide-Hegemonie zerstören

Während des BRICS-Gipfels in Kasan wurde die Gründung einer BRICS-Getreidebörse besprochen. Gegenwärtig liegen die Steuerhebel für Getreidepreise bei den USA und Frankreich. Es ist an der Zeit, sich von dieser unnötigen Abhängigkeit zu befreien.

von Olga Samofalowa

Russlands Präsident Wladimir Putin hat während des BRICS-Gipfeltreffens vorgeschlagen, die Gründung einer Getreidebörse zu besprechen, die sich mit der Zeit in eine vollwertige Warenbörse verwandeln könnte.

Dem russischen Staatschef zufolge werde die Eröffnung einer BRICS-Getreidebörse helfen, gerechte Indikatoren für Getreidepreise auf internationaler Ebene zu bilden, “nationale Märkte vor negativen äußeren Einwirkungen, Spekulationen und Versuchen, ein künstliches Lebensmitteldefizit zu provozieren, zu schützen.”

Aus historischen Gründen werden Marktpreise für Getreide an der Warenbörse von Chicago (Chicago Mercantile Exchange, CME) gebildet. Während und nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die USA zum größten Lieferanten von Getreide und Mais, deswegen begann der Handel mit Getreidekontrakten gerade auf einer US-amerikanischen Börse. Europa und Russland, die nach dem Krieg am Boden zerstört waren, konnten natürlich nicht mit den amerikanischen Landwirten konkurrieren.

In den 1980er Jahren begann der Getreidehandel auch an der französischen Warenbörse MATIF, weil Frankreich zum führenden Produzenten in Europa aufstieg. Seitdem hat sich die globale Situation allerdings erheblich verändert. Nach Angaben der Union der Getreideexporteure, werden die BRICS, einschließlich der neuen Mitglieder, ab dem Jahr 2024 insgesamt 1,24 Milliarden Tonnen Getreide pro Jahr ernten, was mit 44 Prozent fast die Hälfte der weltweiten Produktion darstellt. Und ihr Verbrauch wird ungefähr die gleiche Menge betragen – 1,23 Milliarden Tonnen oder 44 Prozent der Weltproduktion.  Ursprünglich bestanden die BRICS aus fünf Staaten: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Seit dem 1. Januar 2024 traten der Vereinigung außerdem Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten, Iran und Äthiopien bei.

Natürlich gehören die USA gemessen am Produktionsvolumen ebenfalls zu den Top-5 Getreideproduzenten. Mit 450 Millionen Tonnen belegen sie den zweiten Platz. Doch die restlichen Angehörigen der Top-5 sind BRICS-Staaten: China belegt den ersten Platz, Indien den dritten, Russland den vierten und Brasilien den fünften. Zusammengerechnet übersteigt ihre Getreideproduktion die der USA um ein Dreifaches. Frankreich belegt sogar den letzten Platz der Top-10 und liegt gemessen am Produktionsvolumen sogar hinter Russland zurück.

Heute erscheint es viel gerechter, wenn die BRICS-Staaten auf dem weltweiten Getreidemarkt “den Ton angeben” würden. “Historisch passierte durch die Häfen Europas und der USA eine große Menge an Getreide, für die ein Preis angesetzt werden musste. Deswegen wurden die Preise an der Börse von Chicago gebildet. Diese Situation stellte alle zufrieden, weil Handelsregeln, darunter für Lieferungen und Zahlungen, ausgearbeitet wurden. Doch nun, als erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Hauptspielern des Weltmarkts vorliegen, darunter im Hinblick auf Zahlungen, ermöglicht der Aufbau einer eigenen Finanzinfrastruktur, eine alternative Börse zu organisieren”, sagt Jekaterina Nowikowa, Dozentin des Lehrstuhls für Wirtschaftstheorie der Russischen Plechanow-Wirtschaftsuniversität.

“Die Idee der Gründung einer Getreidebörse für BRICS-Länder ist durchaus sinnvoll: je mehr Möglichkeiten es gibt, die Preise ohne Einfluss westlicher Finanzinstitute zu bestimmen, desto mehr Möglichkeiten werden unsere Anbauer haben, ihre Produktion gewinnbringend zu veräußern. Ein bedeutender Vorteil liegt darin, dass im Rahmen der Getreide- und Warenbörse der BRICS auch ein gemeinsames Zahlungssystem erschaffen wird, das sich nicht auf den US-Dollar stützen wird”, erklärt Natalja Sgurskaja, Geschäftsführerin des Getreidelieferunternehmens Semliza.

Nowikowa stimmt der Ansicht zu, dass eine neue Börse helfen könnte, gerechtere Getreidepreise zu bilden, die die Interessen aller Marktteilnehmer berücksichtigen. “Darüber hinaus könnte der Preis für den inneren Markt der BRICS mit einem kleinen Rabatt, und für den äußeren Markt nach Marktpreisen gebildet werden”, so Nowikowa.

“Das neue System wird die größten Getreideproduzenten unabhängiger vom westlichen Block machen, der mithilfe von Finanzinstrumenten den Warenpreis künstlich in die Höhe oder in die Tiefe treiben und damit zahlreiche Wirtschaften aus dem Gleichgewicht bringen kann”, fügt Nowikowa hinzu.

Wie genau können die USA die Preise drücken und den Weltmarkt des Getreides beeinflussen? Beispielsweise kann das US-Wirtschaftsministerium eine niedrigere Ernte des russischen Getreides prognostizieren, ohne dass dafür gewichtige Gründe vorliegen. So untertrieb die Behörde im Jahr 2021 ihre Prognose unbegründet gleich um 12,5 Millionen Tonnen Getreide für Russland. Das führte sofort zu einem Anstieg der Weltmarktpreise, und der Getreidepreis in den Schwarzmeerhäfen stieg um 20 Dollar.

Sollten die USA es wünschen, können sie damit über einen rapiden Preisanstieg ein künstliches Getreidedefizit auf dem Weltmarkt provozieren und ärmere Länder ohne Brot und Russland ohne zusätzliche Exporteinkünfte lassen. Wie kann ein weltweiter Anstieg von Getreidepreisen zu einem Katastrophenszenario führen? Wenn die Exportpreise schnell ansteigen, wird ein Marktüberschuss innerhalb Russlands erschaffen. Dann sollten entweder die Preise im russischen Inland steigen, oder die Exporteure liefern sämtliches Getreide ins Ausland, was ein physisches Defizit auf dem Binnenmarkt verursachen kann. In solchen Situationen verhängen Regierungen in der Regel per Dekret ein Exportverbot. Somit werden die Preise und der Verbrauch im Inland stabil gehalten und die Krise bekämpft. Doch selbstverständlich bringt dies Russland um die Einnahmen aus dem Getreideverkauf, die einen erheblichen Teil der Haushaltseinnahmen ausmachen. Beispielsweise hätte Russlands Staatshaushalt im Jahr 2024 durch Ausfuhrzölle für Getreide und Ölpflanzen 215 Milliarden Rubel (umgerechnet 2,06 Milliarden Euro) erhalten sollen.

Nicht zu vergessen sind die Finanzsanktionen, die den Handel, darunter den Getreidehandel, beeinträchtigen. “Wegen der Sanktionen können Waren aus bestimmten Ländern überhaupt nicht zum Handel an der Börse zugelassen werden”, führt Nowikowa aus. “In praktischer Hinsicht kann die neue Börse Termingeschäfte ausschließen, um Spekulationen zu vermeiden, und ausschließlich Teilnehmer der BRICS zum Handeln zulassen. Sollte es in Russland eine schlechte Ernte geben, wird es Waren aus eigenen Vorräten an die Börse stellen können, und bei einer neuen Rekordernte die Situation umkehren und die eigenen Vorräte aufstocken, um die Getreidepreise an der BRICS-Börse zu stabilisieren. Doch zuallererst müssen Probleme mit Auslandszahlungen und danach mit Logistik und Versicherung von Lieferungen gelöst werden”, sagt Wladimir Tschernow, Analyst bei Freedom Finance Global.

Alle reden von der Rivalität zwischen den USA und der aufstrebenden Weltmacht China. Das Schicksal der einstigen Supermacht Russland hingegen, das Deutschland und Europa unmittelbar angeht, wird sträflich vernachlässigt. Dabei ist Putins Imperium mit seinen immensen Bodenschätzen ein unverzichtbarer Partner des Westens.

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So knapp und so spannend war es noch nie! Nachdem der Vorsprung von Harris mit jeder Umfrage kürzer wurde, hat sich Donald Trump gut eine Woche vor den Präsidentschaftswahlen wieder auf den ersten Platz vorgekämpft. Was würde ein Sieg des Republikaners für uns Deutsche bedeuten? Welche Überraschungen könnten noch folgen? Jürgen Elsässer und Paul Klemm […]

„Wenn man sich Anetta Kahane auf Ecstasy vorstellt, dann kommt ihre Amadeu-Stiftung vielleicht zu 10% an das polnische Gegenstück“, erklärt der Menschenrechtsaktivist Szymon Fijal. Gleiche Strukturen, gleiche Geldgeber, gleiche Perversion der Demokratie, mit der gleichen Missachtung für Menschenleben. Fijal unterstützt den angeklagten Deutschen Udo Leibmann, dem in Polen lebenslange Haft droht. An uns allen ist der Mut und der Anstand, für einander aufzustehen und „Nein“ zur Ungerechtigkeit zu sagen.

Reportage von Mascha Orel

Am 15. Oktober 2024 berichteten wir über den Fall von Udo Leibmann (Vor Ort Reportage: Ein Deutscher will den Frieden – dafür droht ihm in Polen lebenslange Haft). Zur Erinnerung: Der Menschenrechtsverteidiger und Mitgründer der Organisation „United for Freedom“ (Vereint für Freiheit) wird in Polen beschuldigt, einen Angriffskrieg angefangen zu haben und ihn zu führen. Der Grund dafür ist seine Kritik am Krieg in der Ukraine.

Als Drittpartei und Vertreter der Öffentlichkeit ist eine polnische Vereinigung der Uniformierten involviert. Die ca. 300-köpfige Organisation namens „Bronimy munduru dla przyszlych pokolen“ – übersetzt „Wir verteidigen die Uniformierten für die nächsten Generationen“ – tritt an Udos Seite auf. Es sind die Uniformierten, die als Erste in den Krieg geschickt werden – „Kanonenfutter“, wie man sie nennt.

Es ist daher nicht verwunderlich und zugleich äußerst mutig, dass diese Uniformierten einem Kriegskritiker beistehen, wenn man bedenkt, dass von diesem Berufsstand ein bedingungsloser Gehorsam verlangt wird. „Stell Dir vor: Es ist Krieg, und keiner geht hin“ – diese Vision bleibt mit nur 300 Uniformierten unerreichbar, die Polens Beteiligung an dem Stellvertreter-Krieg in der Ukraine hinterfragen. Und doch ist es wichtig: Es ist ein Anfang. Es ist Mut, der ansteckend ist. Es sind Würde und Menschlichkeit, die gelebt werden.

Während des Ersten Weltkrieges gab es über Weihnachten 1914 einen nicht autorisierten Waffenstillstand. Vor allem Briten und Deutsche sollen Schützengräben verlassen und sich in den Arm genommen haben, bevor sie der Befehl einholte, das gegenseitige Morden fortzusetzen. Mich hat diese Geschichte immer sehr berührt. Wurden die wahren Begebenheiten etwas ausgeschmückt, wie manch ein Historiker in den Raum stellt? Das werden wir nicht mehr erfahren.

Entscheidend ist die Frage, warum dieser Waffenstillstand von einer Romantik der Verbrüderung an Weihnachten umhüllt wurde? Weil Menschen Menschlichkeit brauchen. Ich für meinen Teil glaube an diese Geschichte und werde sie genau so weitererzählen.

Szymon Fijal war der Grund, weshalb ich mich an diesen Vorfall am Tag der Gerichtsverhandlung erinnerte. Szymon ist der Vize-Vorsitzender der Vereinigung der Uniformierten. Am 11. Oktober 2024 war er im Gerichtssaal, um für Udo aufzustehen und zu sprechen. Ich sah den Soldaten und dachte „Mein Gott, wie jung er ist; hoffentlich muss er nicht an der fremden Front sterben“.

Szymon ist nicht dazu gekommen, sein Plädoyer für Udo zu halten, weil das Verfahren vertagt wurde. Doch habe ich die Gelegenheit genutzt, um mit dem jungen Soldaten zu sprechen. Kooperation der Justiz mit einem gesuchten Verbrecher, polnisches Pendant der deutschen Gesinnungspolizei „Amadeu Stiftung“ und Soros-Finanzierung waren besondere Erkenntnisse aus diesem Gespräch.

Zum Schluss sagte Szymon, dass man es nicht zulassen werde, dass Udo in die Psychiatrie gesteckt wird, nur weil er unbequem ist und man keine juristische Grundlage hat, ihn für mindestens 12 Jahre zu inhaftieren. Ich muss zugeben, dass ich erleichtert war, diese Zusicherung zu hören. Es scheint naiv zu glauben, dass man einen Staat durch Bemühungen von 300 Uniformierten von seinem Vorhaben abhalten kann. Wir machen doch selbst seit Jahren gegenteilige Erfahrungen. Doch wenn wir uns so eine Naivität nicht gestatten, was bleibt sonst übrig? Wir nennen es: „Hoffnung“!

Wenige Tage nach meinem ersten Bericht erhielt Udo eine gerichtliche Aufforderung, sich der psychiatrischen Untersuchung zu unterziehen. Das ist eine schlechte Nachricht. Ich bin in der Sowjetunion aufgewachsen, wo es eine traurige Alltäglichkeit war, die Systemkritiker in der Psychiatrie verschwinden zu lassen. So war es auch in der DDR sowie in den anderen, durch Linke regierte Staaten.

„Gott sei Dank ist das hier bei uns nicht möglich“, vernehme ich manch eine Stimme. Leider doch. So zum Beispiel ausgerechnet in der Schweiz wurde Dr. Thomas Binder gleich zu Beginn der Covid-Farce psychiatrisiert. Und werden wir nicht wieder von den linksgesinnten Parteien regiert?

Ich bleibe im Vertrauen und in der Hoffnung, weil ich weiß, dass Ihr, liebe Leser, diese Geschichte weitererzählt. Erzählt unbedingt auch Geschichten von anderen Verfolgten. Wie Martin Niemöller sagte, wenn man für Andere nicht aufsteht, wird man eines Tages selbst ohne Hilfe stehen (Zitat von Martin Niemöller).

Eine Reportage von DK-Reporter Oliver Flesch

The post Beschimpft, begrabscht, verfolgt – No-go-Area Hamburg, Jungfernstieg appeared first on Deutschland-Kurier.

Von ELENA FRITZ |  Georgiens jüngste Parlamentswahlen, bei denen die Partei „Georgischer Traum“ (GT) erneut die Regierungsmehrheit sicherte, verdeutlichen, wie das Land zunehmend zwischen die Fronten der Großmächte gerät. Die strategische Lage im Kaukasus macht Georgien zu einem Brennpunkt im geopolitischen Ringen zwischen der EU, der NATO und Russland. Die westlichen Akteure streben eine enge […]

James Taylor

Heartland unterstützt die Bemühungen der Gewerkschaft Solidarnosc für ein Referendum der Polen zur Aussetzung des European Green Deal.

Solidarity lobt „die umfassende Erfahrung des Heartland Institute im Management großer internationaler Projekte“.

KRAKAU, Polen (17. Oktober 2024) – Die Gewerkschaftsführer von Solidarnosc und das Heartland Institute haben am Dienstag ein historisches Abkommen unterzeichnet, um gemeinsam für den Erhalt der konventionellen Energie und der individuellen Freiheit einzutreten und sich gleichzeitig gegen die repressive Klimawandel-Agenda der Vereinten Nationen zu stellen.

In zwei gemeinsamen Erklärungen (hier und hier) haben das Nationale Sekretariat für Bergbau und Energie der Solidarność, die Unabhängige Selbstverwaltungsgewerkschaft für Einzelbauern der Solidarność und drei weitere prominente polnische Gewerkschaften gemeinsam mit dem Heartland Institute ihre ernste Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die Klimapolitik der Vereinten Nationen Arbeitsplätze vernichtet, die Lebenshaltungskosten in die Höhe treibt und die wertvollen persönlichen Freiheiten bedroht, welche die Solidarność vor einer Generation von den sowjetischen Kommunisten, die das polnische Land besetzt hielten, so hart erkämpft hatte.

„Unserer Ansicht nach zielen solche Aktionen [zur Bewältigung der so genannten Klimakrise] lediglich darauf ab, weit verbreitete Ängste und ein Gefühl der Bedrohung zu schüren, insbesondere bei jungen Menschen, ohne dass dies bisher durch wissenschaftliche Untersuchungen bestätigt wurde“, heißt es in einer der Erklärungen.

„Die Parteien erklären, sich gegenseitig bei der Vorbereitung eines Referendums zu unterstützen, in dem die Polen über die Überprüfung der Aussetzung des europäischen Green Deals entscheiden werden“, heißt es in der zweiten Erklärung. „Zu den wichtigsten Maßnahmen in diesem Bereich gehören: die Vorbereitung von Ressourcen, einschließlich Analysen, Bewertungen, Prognosen, Interviews, Berichten und Informationsmaterialien sowie die Sicherung der internationalen Unterstützung durch die stärksten Mitgliedsstaaten. Wir schätzen die umfassende Erfahrung des Heartland Institute in der Leitung großer internationaler Projekte und sind davon überzeugt, dass eine solche Zusammenarbeit wesentlich dazu beitragen kann, die Wirksamkeit unserer gemeinsamen Maßnahmen in der Zukunft zu erhöhen.“

Es ist nicht das erste Mal, dass Solidarnosc auf die Expertise von Heartland in der Klima- und Energiepolitik zurückgreift. Heartland und Solidarnosc unterzeichneten ähnliche Erklärungen in Kattowitz, Polen, dem Ort der UN-Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen 2018.

Vor und nach den Treffen stellten Vertreter der Solidarnosc den Präsidenten des Heartland-Instituts, James Taylor, Mitgliedern des polnischen Parlaments und polnischen Mitgliedern des EU-Parlaments vor, die das Engagement von Heartland für die Freiheit des Einzelnen teilen.

„Der Kampf für Klimarealismus angesichts einer globalistischen Klimahysterie-Agenda ist ein internationales Arbeitsthema sowie ein wissenschaftliches, ökologisches und wirtschaftliches Thema“, sagte Taylor in Krakau. „Nachdem sie mich hierher nach Polen eingeladen hatten, betonten diese Gewerkschaftsführer, wie wichtig es für Heartland sein wird, eine Allianz von Organisationen zu bilden und anzuführen, um für eine vernünftige Klimapolitik zu kämpfen. Ich verspreche, dass Heartland sie nicht im Stich lassen wird, und wir werden so viele Informationen und Unterstützung wie nur möglich bereitstellen.“

Während der Treffen baten die Berater der Solidarnosc auch um die Erlaubnis, eine polnische Version des bahnbrechenden Informationsbuches von Heartland, Climate at a Glance for Teachers and Students, zu übersetzen und zu veröffentlichen. Die Schrift bietet prägnante, überzeugende, klimarealistische Zusammenfassungen von 30 häufig diskutierten Themen im Zusammenhang mit dem Klimawandel, wie z. B. Wirbelstürme, Dürreperioden, Korallenriffe usw. Das Buch ist auch kostenlos in digitaler Form und als kostenlose Smartphone-App erhältlich. Heartland wird mit seinen polnischen Verbündeten zusammenarbeiten, um eine polnischsprachige Version in Polen rasch verfügbar zu machen.

The Heartland Institute is a national nonprofit organization founded in 1984 and headquartered in Arlington Heights, Illinois. Its mission is to discover, develop, and promote free-market solutions to social and economic problems. For more information, visit our website or call 312-377-4000.

James Taylor is president of The Heartland Institute.

Link: https://heartland.org/opinion/press-release-the-heartland-institute-and-solidarity-labor-union-leaders-take-historic-steps-to-oppose-un-climate-activism/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag PRESSEERKLÄRUNG: Das Heartland Institute und die polnische Gewerkschaft Solidarnosc unternehmen historische Schritte gegen den UN-Klima-Alarmismus erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Kann das Wissen um die Vergangenheit uns tatsächlich retten? Bereits vor fast achtzig Jahren haben vorausschauende Menschen versucht, das Leben zukünftiger Generationen zu bewahren. Welche Weitsicht mussten diese Menschen besessen haben, um solche Maßnahmen zu ergreifen? Oder welche Abgründe hatten sie erblickt, die sie zu solch entschlossenem Handeln veranlassten?

Ein Gastkommentar von Rudolf Alethia

Um die Zukunft zu verstehen, müssen wir die Vergangenheit kennen. (Konfuzius, China 551 v Chr. bis 479 v. Chr.)

Wir versprechen Ihnen, wir werden nicht über das Mittelalter schreiben, sondern uns nur neunundsiebzig (79) Jahre zurückversetzen, genauer gesagt zum 20. November 1945, dem Beginn der Nürnberger Prozesse. Diese Prozesse, ein Hauptprozess und zwölf Nebenprozesse, markierten einen entscheidenden Wendepunkt in der Geschichte der internationalen Rechtsprechung. Sie stellten die ersten Schritte dar, um die Verantwortlichen für die Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs zur Rechenschaft zu ziehen. Die Hauptverhandlung, die vor dem Internationalen Militärgerichtshof nach dem Londoner Statut stattfand, begann am 20. November 1945 und endete am 1. Oktober 1946.

Das Londoner Statut legte die Rechtsgrundlage und die Prozessordnung der internationalen und amerikanischen Militärgerichtshöfe fest. Es wurde am 8. August 1945 für die Nürnberger Prozesse von den Alliierten ins Leben gerufen.

Die zwölf Nachfolgeprozesse fanden ebenfalls in Nürnberg statt und richteten sich gegen führende Nazis, militärische Führer, Ärzte, Industrielle und Angehörige von Organisationen, die am Holocaust und anderen Kriegsverbrechen beteiligt waren. Die Anklagepunkte umfassten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Verschwörung und Angriffskriege.

Die Bedeutung der Nürnberger Prozesse

Die Nürnberger Prozesse waren wegweisend, da sie erstmals in der Geschichte internationale Strafverfolgung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit festlegten. Sie legten den Grundstein für das moderne Völkerstrafrecht und hatten tiefgreifende Auswirkungen auf die Entwicklung der Menschenrechte und der internationalen Beziehungen.

Die Nürnberger Prozesse gelten als ein Meilenstein in der Geschichte der Verfolgung von Kriegsverbrechen und als Beispiel für die internationale Zusammenarbeit zur Bestrafung von Tätern schwerwiegender Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Sie fragen sich wahrscheinlich zu Recht, welchen Einfluss die Nürnberger Prozesse auf unsere Zukunft haben könnten.

Zum einen ist es zum ersten Mal in der Geschichte gelungen, Personen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, anzuklagen und zu verurteilen. Des Weiteren wurde das fundamentale Prinzip ins Leben gerufen, dass für bestimmte schwerwiegende Verbrechen keine Immunität gewährt werden darf. Nationale Gesetze oder die Ausübung eines staatlichen Amtes bieten seit den Nürnberger Prozessen keinen absoluten Schutz mehr vor der Verfolgung durch das Völkerstrafrecht.

Sie werden jetzt sagen: «Ach, schon wieder neue Begriffe: Nürnberger Prozesse, Völkerstrafrecht. Was soll ich nun damit anfangen? Warum ist das wichtig, dass ich darüber Bescheid wissen soll? Ehrlich gesagt, mir wird das alles ein bisschen zu viel; viel zu viel!»

Sie haben recht! Genau das ist der Punkt. Treffender hätten Sie es nicht ausdrücken können. Die Mächtigen besitzen neben der Manipulation eine weitere sehr gefährliche Waffe: mangelndes Wissen im Volk.

Die Völkermordkonvention

Dass die Situation ist, wie sie ist, erscheint auch völlig nachvollziehbar, denn wir befinden uns in Ausbildung oder müssen arbeiten. Wir haben Familie und müssen uns um unser Leben kümmern. Unser Alltag ist vollgepackt mit Verpflichtungen und Verantwortungen, die uns kaum Raum lassen für andere Dinge. Wir können uns neben unseren lebenswichtigen Tätigkeiten nicht noch intensiv mit Geschichte, Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsurteilen beschäftigen. Diese Themen sind zu komplex. Sie erfordern eine eingehende Auseinandersetzung mit ihnen und sie kosten vor allem eines: Zeit! Zeit, die wir in unserem durchgeplanten Alltag nicht mehr haben. Trotz Zeitmangel! Machen Sie eine Pause, nehmen Sie sich die Zeit und lassen Sie uns gemeinsam mit der Völkermordkonvention beginnen.

Die Völkermordkonvention ist ein

Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes vom 9. Dezember 1948

Die Vertragsparteien,
Nach Erwägung der Erklärung, die von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer Resolution 96 (I) vom 11. Dezember 1946 abgegeben wurde, dass Völkermord ein Verbrechen gemäß internationalem Recht ist, das dem Geist und den Zielen der Vereinten Nationen zuwiderläuft und von der zivilisierten Welt verurteilt wird,
In Anerkennung der Tatsache, dass der Völkermord der Menschheit in allen Zeiten der Geschichte große Verluste zugeführt hat, und
In der Überzeugung, dass zur Befreiung der Menschheit von einer solch verabscheuungswürdigen Geißel internationale Zusammenarbeit erforderlich ist, sind hiermit wie folgt übereingekommen:

Artikel I
Die Vertragsparteien bestätigen, dass Völkermord, ob im Frieden oder im Krieg begangen, ein Verbrechen gemäß internationalem Recht ist, zu dessen Verhütung und Bestrafung sie sich verpflichten.

Artikel II
In dieser Konvention bedeutet Völkermord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;
Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;
gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.

Artikel III
Die folgenden Handlungen sind zu bestrafen:
Völkermord,
Verschwörung zur Begehung von Völkermord,
unmittelbare und öffentliche Anreizung zur Begehung von Völkermord,
Versuch, Völkermord zu begehen,
Teilnahme am Völkermord.

Artikel IV
Personen, die Völkermord oder eine der sonstigen in Artikel III aufgeführten Handlungen begehen, sind zu bestrafen, gleichviel ob sie regierende Personen, öffentliche Beamte oder private Einzelpersonen sind.

Quelle: https://www.voelkermordkonvention.de/uebereinkommen-ueber-die-verhuetung-und-bestrafung-des-voelkermordes-9217/ vom 24.10.2024

Was haben Sie gefühlt oder gedacht, als Sie den Auszug aus der Konvention gelesen haben? War es Wut, Zorn oder Ohnmacht? Oder alles zusammen? Vielleicht haben Sie aber festgestellt, dass Sie von diesem bedeutenden Dokument bislang gar nichts gewusst hatten? Vielleicht haben Ihnen diese Zeilen aber die Augen geöffnet und Sie haben plötzlich die Tragweite einer solchen internationalen Vereinbarung erkannt. Welche Gedanken gingen Ihnen durch den Kopf, als Sie sich der historischen Bedeutung dieser Konvention bewusst wurden? Möglicherweise spürten Sie den Drang, sich intensiver mit der Thematik auseinanderzusetzen und die Welt mit neuen Augen zu betrachten.

Meilenstein der Medizinethik

Bevor wir jedoch tiefer in die Thematik eintauchen, gehen wir zurück zum 20. August 1947. An diesem bedeutenden Tag wurden im Nürnberger Justizpalast in einem der zwölf Nachfolgeprozesse, die Urteile gegen die verurteilten Nazi-Ärzte verkündet.

Dieser Tag markierte einen bedeutenden Moment in der Geschichte der Medizinethik und des internationalen Rechts. Besonders zu betonen ist die bemerkenswerte Weitsicht der Richter, die, trotz der unfassbaren Grausamkeiten, ihren Blick nicht allein auf die entsetzlichen Taten und die daran Beteiligten richteten. Sie verstanden vielmehr, dass die Problematik der Menschenversuche weit mehr umfasste und als ein grundlegend ethisches Dilemma aufzufassen ist, das jede Ärztin und jeden Arzt weltweit betrifft. Diese Einsicht führte zur Entwicklung des sogenannten Nürnberger Kodex, der bis heute als Grundlage für die ethischen Standards in der medizinischen Forschung dient. Der Kodex betont die Notwendigkeit der freiwilligen Zustimmung der Versuchspersonen und legt Wert auf die Wahrung ihrer Menschenwürde und Sicherheit. Die Richter erkannten, dass solche Prinzipien unerlässlich sind, um zukünftige Missbräuche zu verhindern und das Vertrauen in die medizinische Wissenschaft zu bewahren.

Niemals wieder sollte es so weit kommen, wie es fast neunzig Jahre später durch die geplante Coronapandemie wieder geschehen ist. Trotz allem, der Weitblick der Richter in den Nürnberger Prozessen war wahrlich bemerkenswert. Beginnen wir mit der Vorbemerkung des Nürnberger Kodex, der aus diesen Prozessen hervorging, und betrachten wir anschließend den Punkt 1 des Nürnberg Kodex.

Vorbemerkung

… Bemerkenswert ist, dass die Richter trotz der bekanntgewordenen Ungeheuerlichkeiten ihren Blickwinkel nicht nur auf das Geschehene und die daran Beteiligten richteten, sondern auch erkannten, dass die Problematik von Versuchen am Menschen ein allgemeines ethisches Problem darstellt und a l l e Ärztinnen und Ärzte in der Welt betrifft. Im Vorwort zu seinem Buch ‚The Nazi Doctors‘ formulierte es Robert Jay Lifton 1986 (1) so: „Doctors in general, it would seem, can all too readily take part in the efforts of fanatical, demagogic, or surreptitious groups to control matters of thought and feeling, and of living and dying.“

(1) Robert J. Lifton: The Nazi Doctors, New York, 1986

«Es scheint, dass Ärzte im Allgemeinen nur allzu bereitwillig an den Bemühungen fanatischer, demagogischer oder heimlicher Gruppen teilnehmen, die Dinge des Denkens und Fühlens, des Lebens und Sterbens zu kontrollieren.»

Quelle: http://www.ippnw-nuernberg.de/aktivitaet2_1.html 24.10.2024 (Übersetzt mit Deepl 24.10.2024)

Lesen Sie hier den Punkt 1 des Nürnberger Kodex:

Der Nürnberger Kodex 1947

Der Text:

1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, daß die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muß, ihre Einwilligung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbeeinflußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; daß sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muß, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, daß der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.

Weiterführende Informationen finden Sie hier: http://www.ippnw-nuernberg.de/aktivitaet2_1.html
Zitiert nach: Mitscherlich, A. und Mielke, F. (Hrsg.): Medizin ohne Menschlichkeit. Dokumente des Nürnberger Ärzteprozesses. Frankfurt a.M. 1960, S. 272f.
Quelle: http://www.ippnw-nuernberg.de/aktivitaet2_1.html 24.10.2024

Der Nürnberger Ärzteprozess war nicht nur ein juristisches Verfahren, sondern auch ein moralisches Tribunal, das die Welt zwang, sich mit den Abgründen der menschlichen Natur auseinanderzusetzen. Die Urteile und Lehren hatten weitreichende Auswirkungen auf die medizinische Praxis und die ethische Ausbildung von Ärzten. Sie führten zu einem Umdenken, das die internationale Gemeinschaft bewegte, strengere Richtlinien für die Forschung an Menschen zu etablieren. Dieser historische Moment zeigt eindrucksvoll, wie Recht und Ethik Hand in Hand arbeiten müssen, um die Würde und das Wohlergehen jedes Einzelnen zu schützen. Die Geschichte der Nürnberger Prozesse bleibt eine Mahnung für die Gegenwart und Zukunft, wachsam zu sein und die moralischen Prinzipien zu verteidigen, die unsere Gesellschaft zusammenhalten.

Landzwang

Gratulation, Sie haben es fast in die Gegenwart geschafft. Denn ein bemerkenswertes Gesetz aus dem Jahre 2002 hat unser Interesse ebenfalls geweckt. Sie finden es im österreichischen Strafgesetzbuch unter §275 mit dem unscheinbaren Titel «Landzwang».

Was besagt dieses Gesetz? Sie werden überrascht sein. Aber lesen Sie selbst.

Landzwang
§ 275
(1) Wer die Bevölkerung oder einen großen Personenkreis durch eine Drohung mit einem Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen in Furcht und Unruhe versetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
(2) Hat die Tat
1. eine schwere oder längere Zeit anhaltende Störung des öffentlichen Lebens,
2. eine schwere Schädigung des Wirtschaftslebens oder
3. den Tod eines Menschen oder die schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) einer größeren Zahl von Menschen zur Folge oder sind durch die Tat viele Menschen in Not versetzt worden,
so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.
(3) Hat die Tat aber den Tod einer größeren Zahl von Menschen nach sich gezogen, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.

Quelle: https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40023140/NOR40023140.html vom 25.10.2024

Fassen wir zusammen: Erzählen Sie so vielen Menschen wie möglich von diesen Informationen. Denn genauso wie Sie, werden sie die neuen Informationen weitererzählen und sich möglicherweise dieselben Fragen stellen: In welche Kategorie sind der Impfzwang und all die Zwangsmaßnahmen, die wir durchstehen mussten, einzuordnen? Kann es tatsächlich sein, dass trotz dieser bekannten, gültigen Gesetze die Verantwortlichen der geplanten Coronapandemie ungeschoren davonkommen? Ist es nicht ein alarmierendes Zeichen, wenn der Tod von Millionen Menschen ungesühnt bleibt? Wenn Millionen Menschen durch die genmanipulierende Spritze ihr Leben lang geschädigt bleiben? Wenn Millionen Menschen mit einer völlig nutzlosen Maske gefoltert werden und gesundheitliche Schäden auf Lebenszeit davontragen?

Kommunikation ist der Schlüssel

All diese Fragen werfen ein grelles Licht auf die diabolischen Mechanismen, die in unserer Gesellschaft wirken und die oft mehr Schatten als Klarheit bringen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir uns nicht in Selbstzufriedenheit wiegen, sondern wachsam bleiben und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.

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Denn: Wir dürfen nicht länger schweigen. Es ist an der Zeit, unsere Stimmen zu erheben. Die Zukunft liegt in unseren Händen, und wir sollten sie nicht dem Zufall überlassen. Gemeinsam können wir einen Unterschied machen, indem wir Dialoge eröffnen und Diskussionen anstoßen. Lassen Sie uns gemeinsam an einem besseren Morgen arbeiten, indem wir heute nicht mehr schweigen.

Seien Sie mutig und kommunizieren Sie. Dies ist eine der wenigen Chancen, uns aus der Knechtschaft der Mächtigen zu befreien. Doch wie oft schreiten wir tatsächlich zur Tat? Die Hoffnung auf Veränderung ist allgegenwärtig, doch es bedarf einer klaren Stimme, um den Wandel zu initiieren. Die Mächtigen mögen versuchen, uns zum Schweigen zu bringen, doch wir dürfen nicht nachgeben. Unsere Stimmen sind unsere stärkste Kraft, und jetzt ist die Zeit gekommen, sie zu erheben.

Welches Zitat könnte passender sein als dieses:

Noch sitzt ihr da oben,
ihr feigen Gestalten,
Vom Feinde bezahlt und
dem Volke zum Spott.
Doch einst wird Gerechtigkeit walten,
Dann richtet das Volk und es Gnade euch Gott.

Theodor Körner («1791; †1813) deutscher Dichter