Kategorie: Nachrichten
„Correctiv“: Scholz und Faeser nehmen Deportations-Lügen nicht zurück
Ungeachtet dessen, dass die Darstellung des linksgrünen Lügenportals „Correctiv“ über das sogenannte „Potsdamer Geheimtreffen“ (November 2023) im Wesentlichen widerlegt ist und dem Staatsfunk die Weiterverbreitung von Lügen gerichtlich untersagt wurde, bleiben Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bei ihren Deportations-Behauptungen.
Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten und AfD-Landesvorsitzenden von Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, teilte die Bundesregierung einen einzigen Satz mit: „Die Aussagen des Bundeskanzlers und von Bundesministerin Faeser stehen für sich.“
Beide SPD-Politiker hatten sich nach dem „Correctiv“-Bericht im Januar weit aus dem Fenster gelehnt. Scholz schrieb seinerzeit auf Instagram: Auf einer „Geheimkonferenz“ in Potsdam hätten „Extremisten“ darüber beraten, „wie sie Millionen Menschen aus unserem Land vertreiben können“ sowie einen „teuflischen Plan“ und „abstoßende Umsiedlungspläne“ geschmiedet.
Von „rassistischen Deportationsphantasien“ sprach Faeser. Diese hätten zum Ziel, „Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft oder ihrer politischen Haltung massenhaft zu vertreiben und zu deportieren“.
Inzwischen hat „Correctiv“ nach gerichtlichen Auseinandersetzungen einräumen müssen, diese Vorwürfe faktisch so nie erhoben zu haben. Dem NDR hat das Oberlandesgericht Hamburg verboten, zu verbreiten, in Potsdam sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger geplant und der Entzug der Staatsbürgerschaft nach ethnischen Kriterien diskutiert worden.
Der öffentlich-rechtliche Sender, der auch die „Tagesschau“ verantwortet, hatte behauptet, „bei dem Treffen in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker und Mitglieder der WerteUnion teilnahmen“, sei es darum gegangen, „massenhaft Menschen mit Migrationshintergrund“ einschließlich deutscher Staatsbürger zu vertreiben. Dafür präsentierte „Correctiv“ keinerlei Beleg – während mehrere Teilnehmer des Treffens diese Unterstellung in Eidesstattlichen Versicherungen zurückwiesen.
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Abschiebe-Lüge? Afghanen-Straftäter mit 1.000 Euro „Handgeld“ ausgeflogen!
Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban ist ein Abschiebeflieger aus Deutschland nach Afghanistan gestartet. Laut Medienberichten hob ein Charterjet von Qatar Airways am frühen Freitagmorgen (30. August) mit 28 afghanischen Straftätern von Leipzig aus Richtung Kabul ab.
Die vom Bundesinnenministerium kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen medienwirksam organisierte Ausreise sei angeblich seit gut zwei Monaten unter strenger Geheimhaltung vorbereitet worden, meldet der regierungsnahe „Spiegel“.
Aber war es wirklich eine Abschiebung? Die betroffenen Straftäter, die aus verschiedenen Bundesländern nach Leipzig gebracht wurden, erhielten vor dem Flug jeweils 1.000 Euro „Handgeld“. Das könnte darauf hindeuten, dass es wohl eher eine freiwillige Ausreise war.
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Widerstand aus den eigenen Reihen: Marktleiter wüten gegen Anti-AfD-Kampagne von Edeka
Blau stehe bei Edeka nicht zur Wahl: Mit einer peinlichen Kampagne versuchte die Supermarktkette mit der unrühmlichen Nazi-Vergangenheit und der Farbe Blau im eigenen Logo Stimmung gegen Deutschlands wichtigste Oppositionspartei zu machen. Das ging nach hinten los: Nicht nur, dass man Kunden verprellt – auch die eigenen Marktleiter gehen auf die Barrikaden.
Angeblich sei Blau in der Natur eine Warnfarbe und stehe für Unverträglichkeit, so fabuliert die Supermarktkette mit dem blau-gelben Logo in einer Kampagne, die anlässlich der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg auf Social Media und in Zeitschriften verbreitet wurde. „Die Evolution hat uns gelehrt: Blau ist keine gute Wahl“, behauptet man, und bezeichnet „die Blauen“ in Deutschland als „größte Bedrohung einer vielfältigen Gesellschaft“. Man solle zu den Wahlen doch bitte „die Warnhinweise“ richtig lesen – sprich: gefälligst so wählen, wie der eigene Supermarkt es gern hätte.
Und wenn nicht? Muss man bei Edeka dann in heller Verzweiflung die eigenen Lagerbestände an Taschentüchern plündern? Oder werden AfD-Wähler vielleicht radikal ausgeschlossen wie zuvor die Ungeimpften? Man könnte über diesen Marketing-Fehlschlag laut lachen, doch den Deutschen bleibt das Lachen angesichts der Zustände im Land wohl zunehmend im Halse stecken.
Fassungslos zeigen sich ob dieser dreisten Belehrung nicht nur zahlreiche Bürger, sondern auch Marktbetreiber. Edeka-Märkte werden häufig nämlich von selbstständigen Kaufleuten betrieben. Die möchten mit politischer Einmischung und Indoktrination aber nichts zu tun haben. Einige Edeka-Märkte veröffentlichten in den sozialen Netzen nun Statements aus der Chefetage: Die Kampagne wurde auf Bildern kurzerhand rot durchgestrichen, die Händler distanzieren sich.
„Wir sind ein Supermarkt, den ich als selbstständiger Einzelhändler verantworte und wo jeder Mensch einkaufen kann! Weshalb sich die Edeka mit solchen Beiträgen zur Politik äußert, kann ich nicht nachvollziehen und lehne dies dementsprechend ab!
Ich bin Lebensmitteleinzelhändler, kein Politiker und werde mich deshalb mit meinem Markt auch nicht in solche Themen einmischen!“
So liest man es etwa auf dem Facebook-Account des Edeka-Centers Zerbst in Sachsen-Anhalt. Der Betreiber des E-Centers Aschersleben (ebenfalls Sachsen-Anhalt) betont zudem: „In der Demokratie ist das Volk der Souverän und wird seine Wahl treffen!“ Aus Sachsen kritisiert das Team eines „Nah und Gut“-Marktes, dass mit derartigen Kampagnen Existenzen und Arbeitsplätze gefährdet werden: „Warum sich die Edeka zu politischen Themen äußert, können wir weder nachvollziehen, noch unterstützen und distanzieren uns hiermit klar davon. Mit solchen Maßnahmen werden unsere Existenz und Arbeitsplätze gefährdet. Wir sind Lebensmittelhändler, keine Politiker und wir sind auf jeden Kunden angewiesen.“ Man wolle sich auch weiterhin auf das konzentrieren, was man am besten könne: Die Kunden mit frischen und hochwertigen Produkten versorgen.
Mehr erwarten die Kunden auch nicht – und mehr steht einer Supermarktkette ohnehin nicht zu. Im Januar erst berichtete übrigens der Merkur über die Geschichte von Edeka. Dort ist wörtlich zu lesen: „Während des Dritten Reiches schaltete sich Edeka freiwillig gleich, der amtierende Generaldirektor Fritz Borrmann trat 1933 in die NSDAP ein, das Unternehmen handelte fortan nach dem sogenannten Führerprinzip.“ Freiwillige Gleichschaltung – der Leser darf daraus seine eigenen Schlüsse ziehen…
Pläne zur De-Dollarisierung und Multipolarität stehen ganz oben auf der Tagesordnung des BRICS-Gipfels im Oktober: Bericht
Von Tyler Durden
Verfasst von Andrew Korybko über Substack,
Wenn die Quelle der Hindu Business Line richtig ist, dann wird der nächste Gipfel das freiwillige Recht der Mitglieder bekräftigen, ihren Handel untereinander zu entdollarisieren (und sie somit nicht verpflichten, sich in die Umlaufbahn des Yuan zu begeben) und möglicherweise Fortschritte bei einem BRICS-Währungskorb machen.
Wie die Hindu Business Line am Montag unter Berufung auf einen ungenannten Beamten berichtete, könnte auf dem BRICS-Gipfel im Oktober im russischen Kasan eine nicht bindende Vereinbarung über den Abbau des Dollars im Handel zwischen den Mitgliedstaaten getroffen werden. Sie behaupteten auch, dass die viel gepriesene „BRICS-Währung“ fiktiv sein wird und ihr Wert von einem Währungskorb abgeleitet wird. Im Folgenden wird der genaue Wortlaut der Quelle wiedergegeben, der anschließend analysiert wird, um ihn in einen Kontext zu stellen und die Realisierbarkeit dieser angeblichen Vorschläge zu bewerten:
“Neu-Delhi prüft eine angemessene Reaktion auf der Grundlage des Ausmaßes, in dem es wirtschaftlich und diplomatisch von den Vorschlägen profitieren würde, ohne seine Verwundbarkeit gegenüber China zu erhöhen.
Es ist jeder so, wie er es für richtig hält. Wenn man sich innerhalb der BRICS auf einen Währungsausgleich einigt, kann man sich dafür entscheiden, dies mit einem Land nicht zu tun, während man es mit anderen tut.
Wenn Indien sich dafür entscheidet, nicht mit China in Yuan und Rupie abzurechnen, ist das in Ordnung. Aber es kann mit anderen Ländern Geschäfte machen, zum Beispiel mit dem Rubel oder dem Rand. Russland kann zum Beispiel die überschüssige Rupie, die auf seinen Vostro-Konten in Indien gesammelt wird, in brasilianische [Reals] umwandeln, um Brasilien für eine Transaktion zu bezahlen. Oder es kann sie in südafrikanische Rand umwandeln, um Zahlungen an Südafrika zu leisten.
Bei der BRICS-Währung handelt es sich um eine fiktive Währung und nicht um eine Währung in physischer Form. Die Frage ist, wie man den Wert dieser Währung festlegt. Natürlich wird sich der Wert aus dem Wert aller Währungen im Korb zusammen ergeben. Begrifflich hat man den Eindruck, dass der Yuan eine dominierende Währung ist. Er wird also eine größere Gewichtung haben. Indien muss sehen, ob das für es akzeptabel sein wird.”
Zunächst einmal sind die BRICS ein freiwilliger Zusammenschluss von Ländern, die ein gemeinsames Interesse an der Beschleunigung des finanziellen Multipolaritätsprozesses haben. Sie haben weder ein Sekretariat noch eine Charta, aber ihre gemeinsamen Erklärungen im Laufe der Jahre ermöglichen es Beobachtern, sich ein Bild von ihrer Arbeitskultur zu machen. Es gibt keinen Mechanismus, um die Einhaltung ihrer Erklärungen zu erzwingen, so dass die Zusammenarbeit auf Vertrauen beruhen muss. Aus diesem Grund ist alles, was sie vereinbaren, bereits jetzt unverbindlich und wird es auch immer bleiben.
Dies ist von großer Bedeutung für das gemeinsame Ziel der Mitglieder, die Dollarisierung aufzuheben.
Indien ist die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt und ist auf dem besten Weg, bis zum Ende des Jahrzehnts die drittgrößte zu werden. Dementsprechend soll die Rupie eine größere Rolle im Welthandel spielen, was jedoch schwierig wäre, wenn sich das globale Finanzsystem zwischen den Supermächten Amerika und China aufspaltet. In einem solchen Szenario könnte China inmitten ihrer Rivalität einen Vorteil gegenüber Indien erlangen, und die Souveränität anderer Länder würde beschnitten werden.
Indien möchte daher eine echte finanzielle Multipolarität und keine finanzielle Bipolarität, aber es versteht auch, dass der Yuan durch die Bemühungen der BRICS um eine Entdollarisierung seine Internationalisierung beschleunigen wird. Dennoch ist es Indien aufgrund seiner oben erwähnten nationalen Interessen unangenehm, zu diesem Trend beizutragen, weshalb die Quelle Wege vorschlug, wie der Yuan im Handel mit anderen BRICS-Mitgliedern vermieden werden könnte. China ist jedoch erneut Indiens wichtigster Handelspartner, so dass dieser Politik Grenzen gesetzt sind.
Das Gleiche gilt für die Währungspläne der BRICS-Staaten, denn es besteht kein Zweifel daran, dass der Yuan die dominierende Währung in einem solchen Währungskorb sein wird. Indien wird abwägen müssen, ob es mehr davon hat, wenn es die Rupie in diesen Korb einbringt oder nicht, aber das Fehlen von Details zu diesem Vorschlag macht es Beobachtern unmöglich, zum jetzigen Zeitpunkt mehr zu tun als zu spekulieren. Auf der einen Seite könnte dies zur Internationalisierung der Rupie beitragen, aber der Nachteil ist, dass Indien auch zur Internationalisierung des Yuan beitragen wird.
Da die Internationalisierung des Yuan unvermeidlich ist, könnte Indien zu dem Schluss kommen, dass es für die Rupie besser ist, sich durch einen BRICS-Währungskorb zusammen mit dem Yuan zu internationalisieren, als überhaupt nicht von diesem Vorschlag zu profitieren, da China ihn auch dann durchziehen wird, wenn Indien nicht mitmacht. Indien könnte sich dann darauf konzentrieren, seinen Handel mit den Ländern des indo-pazifischen Raums zu entdollarisieren, indem es die nationalen Währungen anstelle der chinesischen verwendet, um die Internationalisierung des Yuan in Schach zu halten und die Rupie weiter zu internationalisieren.
Im Prinzip wird der indische Ansatz vom Rest der Welt geteilt, mit Ausnahme der amerikanischen und chinesischen Supermächte, die es jeweils vorziehen, dass ihre Währung die dominierende Währung der Welt ist. Alle anderen würden jedoch mehr von einem Gleichgewicht zwischen dem Dollar, dem Yuan, vielleicht auch dem Euro und auf jeden Fall auch ihrer eigenen nationalen Währung profitieren. Die ersten drei erleichtern den Handel mit den größten Volkswirtschaften der Welt, während die letzte bilateral mit allen anderen verwendet werden kann, um die eigene Volkswirtschaft zu stärken.
Die Herausforderung besteht darin, sich vom Dollar zu lösen, ohne die Abhängigkeit vom Dollar durch eine Abhängigkeit vom Yuan zu ersetzen, aber kleinere Volkswirtschaften haben es dabei viel schwerer als größere wie Indien. Was Indien jedoch tun kann, ist, die Rupie angesichts der Zwänge des sich entwickelnden globalen Finanzsystems so weit wie möglich zu internationalisieren, um sowohl die Dominanz des Dollars als auch den Aufstieg des Yuan zu bremsen. Der letztendliche Aufstieg einer weiteren Währung wird dazu beitragen, eine echte finanzielle Multipolarität zu fördern und eine Bipolarität zu verhindern.
Zugegebenermaßen wird es lange dauern, bis die Rupie eine solche Wirkung entfaltet, und es ist immer möglich, dass schlechte Finanzplanung und die Bevorzugung von Bequemlichkeit gegenüber nationalen Interessen diese edlen Pläne torpedieren, aber die Welt würde objektiv davon profitieren, wenn Indien den Prozessen der finanziellen Bipolarität entgegenwirkt. Als die am schnellsten wachsende große Volkswirtschaft, die auf dem besten Weg ist, bis zum Ende des Jahrzehnts die drittgrößte zu werden, hat Indien in dieser Hinsicht eine enorme Rolle zu spielen, und die BRICS können viel dazu beitragen, dies zu erreichen.
Wenn die Quelle der Hindu Business Line richtig ist, dann wird der nächste Gipfel das freiwillige Recht der Mitglieder bekräftigen, ihren Handel untereinander zu entdollarisieren (und sie somit nicht verpflichten, sich in die Umlaufbahn des Yuan zu begeben), und möglicherweise Fortschritte bei einem BRICS-Währungskorb erzielen. Der erste Punkt dient unbestreitbar den Interessen Indiens, während der zweite Punkt sehr wohl auch den Interessen Indiens dienen könnte, aber es ist noch zu früh, das zu sagen, ohne die Details zu kennen. In jedem Fall werden diese gemeldeten Pläne die Dominanz des Dollars weiter aushöhlen und damit die Vorherrschaft der USA schwächen.
Tino Chrupalla (AfD): „In Sachsen wird es mit uns konsequente Abschiebungen geben!“
Klare Worte zum Ausklang des sächsischen Landtagswahlkampfes von AfD-Chef Tino Chrupalla: Mit ihm sprach DeutschlandKURIER
-Reporter Christian Jung am Rande der AfD-Abschlusskundgebung in Dresden. Chrupalla machte einmal mehr die Entschlossenheit der AfD deutlich, für eine grundlegende Veränderung der politischen Verhältnisse in Deutschland zu sorgen. Die Wahlen in Sachsen und Thüringen seien deshalb nicht nur für beide Bundesländer, sondern für die gesamte nationale Politik richtungsweisend!
„In Sachsen wird es mit uns konsequente Abschiebungen geben!“, versicherte Chrupalla.
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Landwirte befürchten auf horrenden Sanierungskosten „sitzen zu bleiben“, Verträge für Windkraftanlagen werden abgelehnt oder gekündigt
Stopthesethings
Landwirte, die dem Bau von Windrädern auf ihren Grundstücken zugestimmt haben, kündigen ihre Verträge, und jene, die über den Abschluss solcher Vereinbarungen nachdenken, lehnen die Angebote der Windkraftunternehmen rundweg ab. Es ist ein RIESEN Problem für „Investoren“ und ihre politischen Unterstützer. Und ihre Panik ist greifbar und hysterisch zugleich.
In einem aktuellen Beispiel zogen sich neun Landwirte aus Armidale im Bundesstaat New South Wales, die sich zur Installation von insgesamt etwa 55 Turbinen mit jeweils 7 Megawatt verpflichtet hatten, von ihren Verträgen zurück. Als Begründung führten sie an, man habe sie über die erheblichen Stilllegungskosten belogen, die auf sie zukommen würden, wenn die Anlagen nach etwa 12 bis 15 Jahren den Geist aufgeben würden.
So beginnt ein Beitrag auf ABC, in dem sich Propagandisten und Günstlinge über die Vorstellung aufregen, Landbesitzer wären im Recht, sich zu weigern, am größten Wirtschafts- und Umweltbetrug aller Zeiten teilzunehmen.
[Übersetzung gekürzt …. bitte lesen Sie die Originale, für mehr – der Übersetzer]
Ark Energy legt Windparkprojekt in Armidale auf Eis, nachdem Landbesitzer ihre Meinung geändert haben
ABC Rural (Australian Broadcasting Corporation, ~ regional Nachrichten), David Claughton, Michael Condon und Amelia Bernasconi, 12. August 2024
Ark Energy, die hinter der Ausschreibung für den Bau eines Doughboy-Windparks mit 55 Windturbinen 50 Kilometer östlich von Armidale stand, erklärte im vergangenen Monat, die Entscheidung zum Rückzug des Projekts sei „aufgrund eines Sinneswandels“ einiger der neun Grundbesitzer getroffen worden, deren Grundstücke innerhalb der Projektgrenzen lagen.
…
https://www.abc.net.au/news/2024-08-12/wind-farm-renewable-project-shelved-ark-energy-armidale/104142328
Bedenken Sie, dass Australiens ABC die Hochburg des Windkults ist. Der Rest des Artikels ist eine Mischung aus purer Panik und eingeübter Propaganda der üblichen Verdächtigen, die verschiedene (dunkle) Mächte beschuldigen, den großen Ausbau der Windkraftanlagen zu untergraben. Und die im obigen Auszug verwendete Sprache ist absichtlich irreführend.
Das Eigentum der neun betreffenden Grundbesitzer lag nicht „innerhalb der Projektgrenzen“. Ihr Land sollte auf der Grundlage von mit Ark Energy geschlossenen Lizenz-/Pachtverträgen für das Projekt genutzt werden – es war „das Projekt“.
Diese Vereinbarungen sind die einseitigsten Vereinbarungen, die jemals geschlossen wurden und kein vernünftiger Landwirt würde jemals eine solche Vereinbarung unterzeichnen. Aus den unten genannten Gründen.
In anderen Teilen von New South Wales bieten Kleingrundbesitzer, die auf ihren Grundstücken Windturbinen errichtet haben (darunter auch einige rund um Boorowa), ihr Land jedem an, der es nehmen möchte und verlangen nichts dafür (das heißt, sie verschenken ihr Land buchstäblich), weil die Kosten von mehreren Millionen Dollar für die Stilllegung einer Handvoll Windturbinen den Wert eines kleinen ländlichen Grundstücks übersteigen würden.
…
Die erschreckende Erkenntnis, dass die Grundbesitzer, auf deren Land die Windkraftanlagen stehen, in etwa 10 bis 15 Jahren zahllose Millionen Dollar zahlen müssen, um das Chaos zu beseitigen. Dieses hat sich über den Bush Telegraph (und Facebook und andere Medien) in rasender Geschwindigkeit weit und breit verbreitet.
Ihre begründete Angst entstand durch die Antworten des Premierministers der Labor Party von New South Wales, Chris Minns, auf Fragen des Abgeordneten Robert Borsak, des Vorsitzenden der Shooters, Fishers and Farmers Party, während der Haushaltsvoranschläge. Borsak hatte – und das muss man ihm zugutehalten – ganz offen zugegeben, dass die enormen Kosten für die Stilllegung von Windturbinen und Solarmodulen immer und überall bei den Grundbesitzern zu tragen sind, die dumm genug sind, überhaupt erst Verträge für deren Aufstellung abzuschließen.
Hier ist ein Video mit der Abschrift dieses Austauschs.
Haushaltsbesprechungen 2023-2024 – PC 1 – Hon Chris Minns MP – 21. Februar 2024
https://www.youtube.com/watch?v=TlZc36Z2xFU [die lange Original-Sitzung 7:55:29]
https://youtu.be/LuQ9uA1Q10I [extract 2:22:43 -2:26:28]
NSW-Parlament
Robert Borsak MP, Vorsitzender der Shooters, Fishers and Farmers Party (SFF), befragt den Premierminister von NSW, Chris Minns MP, im Haushaltsvoranschlag des Parlaments von NSW. Dieser Ausschnitt (2:22:43 -2:26:28) stammt aus dem Originalvideo und gibt zu, dass die Kosten für die Stilllegung von Windturbinen und Solarmodulen vom Landbesitzer zu tragen sind.
Transkript [stark gekürzt – der Übersetzer]
Robert Borsak MP: Was unternimmt Ihre Regierung im Hinblick auf die Stilllegung von Projekten zur Nutzung erneuerbarer Energien wie Solar- und Windparks, wenn diese das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht haben?
Chris Minns MP: Nun, das ist etwas, das im Rahmen von Landnutzungsänderungen berücksichtigt werden muss, insbesondere für private Landbesitzer, die ein Angebot eines Anbieters erneuerbarer Energien prüfen. Die Regierung hat, soviel ich weiß, einen Online-Rechner herausgegeben, damit der Landbesitzer genau weiß, wie hoch die voraussichtlichen Endkosten für die Sanierung des Landes sein werden, wenn das Solar- oder Windprojekt das Ende seiner Lebensdauer erreicht hat.
…
YouTube Ende
Wie oben erwähnt, haben sich die offenen Antworten von Chris Minns wie ein Lauffeuer in ganz New South Wales verbreitet und den Landbesitzern, die dumm genug sind, diese Dinger auf ihren Weiden vor sich hin knabbern zu lassen, eine Heidenangst eingejagt.
…
Hinter den Kulissen gerieten die Profitjäger der Wind- und Solarbranche außer sich, als Minns die offenkundige Wahrheit darüber aussprach, wer die Verantwortung trägt.
Es ist nicht so, dass die unvermeidliche Haftung des Landbesitzers unbekannt gewesen wäre. Im September 2023 zogen sich Landwirte in Queensland bereits aus Lizenzverträgen mit Windkraftunternehmen zurück bzw. lehnten diese ab, und zwar aus genau denselben Gründen: Landwirte lehnen Windkraftprojekte ab, um enorme Sanierungskosten zu vermeiden
Und wenige Wochen vor Minnesota‘s aufsehenerregenden Antworten warnte die Abgeordnete Anne Webster die Landbesitzer vor den horrenden Kosten für die Sanierung, die in etwa einem Jahrzehnt auf sie zukommen, wenn die Windräder den Geist aufgeben.
Versteckte Kosten für die Stilllegung von Windkraftanlagen sind ein Risiko für Landwirte
Dr. Anne Webster MP, 7. Februar 2024
Landwirte, die von den finanziellen Vorteilen der Errichtung von Windrädern auf ihrem Land angelockt werden, könnten auf den Kosten für die Außerbetriebnahme der Infrastruktur am Ende ihrer Lebensdauer sitzen bleiben, warnte Anne Webster, Abgeordnete für Mallee und wiederholte damit die vorherige Warnung des australischen Energieinfrastrukturkommissars, dass die Einnahmen aus den Windrädern durch die Kosten für deren Beseitigung übertroffen werden könnten.
Während die Pacht für die Errichtung einer Windturbine über 25 Jahre den Landwirten 250.000 bis 750.000 US-Dollar einbringen könnten, belaufen sich die Kosten für die Stilllegung einer Windturbine laut Angaben des australischen Energieinfrastrukturbeauftragten auf 600.000 US-Dollar oder mehr.
„Lesen Sie immer das Kleingedruckte. Wenn der Projektbesitzer seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, könnten die Landwirte auf den Kosten für die Stilllegung der Turbine sitzen bleiben“, sagte Dr. Webster.
… „Labour verlangt von den australischen Provinzen und der Landwirtschaft, die Last ihres rücksichtslosen Wettlaufs auf 82 Prozent erneuerbaren Energien bis 2030 zu tragen, ohne sich um die Auswirkungen zu kümmern oder sie zu verstehen“, sagte Dr. Webster.
„Ob es sich nun um das VNI-West-Projekt oder um ein anderes handelt, regionale Gemeinden sind keine Müllhalde für schlechte Politik, die darauf abzielt, Labour-Sitzplätze in Metropolen vor den Drohungen der Grünen zu schützen.
Die Bauern haben genug.“
Übersetzt durch Andreas Demmig
Die neuen Ampel-Maßnahmen nach dem Solingen-Terror
Von CONNY AXEL MEIER | Die Bundesregierung hat am Donnerstag zusammen mit der Scheinopposition CDU ein Maßnahmenpaket gegen Asylmissbrauch und „Islamismus“ geschnürt und veröffentlicht. Das ist nach den Angriffen und den Toten von Mannheim, Solingen, Berlin-Breitscheidplatz und anderswo längst überfällig. Nun die einzelnen Punkte daraus: Ab sofort werden die EU-Außengrenzen im Schengenraum zuverlässig geschützt. Solange […]
Liste Petrovic: „Österreich demontiert Neutralität“
Österreich richtet sich ein im neuen Kalten Krieg, und entscheidet sich – ohne echte Debatte – für eine bedingungslose “Westanbindung”. Die deutlichste Kritik an Österreichs neuer „Sicherheitsstrategie“ kommt von der Liste Madeleine Petrovic (LMP), genauer vom Sicherheitssprecher der Partei, Harald Haas. TKP hat mit dem ehemaligen Bundesheer-Offizier bereits ein Interview geführt. Das Papier, das nun […]
Der Beitrag Liste Petrovic: „Österreich demontiert Neutralität“ erschien zuerst unter tkp.at.
Affenpocken Impfstoff Imvanex nun in Deutschland in Apotheken verfügbar
Wozu braucht man eine Pandemie, wenn nicht um den Verkauf von Impfstoffen anzukurbeln? Obwohl Deutschland von der Demokratischen Republik Kongo rund 6500 km entfernt ist, beginnt man die Vakzine zu verteilen und kostenlos zu verimpfen. Zumindest sind sie nun im Großhandel verfügbar und die Apotheken wurden per Aussendung verständigt. Wie TKP Ende Mai berichtet hat, […]
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AfD-Endspurt im Sachsen-Wahlkampf: Messer-Terror von Solingen schockt junge Leipziger!
Es waren vor allem junge Menschen, die es kurz vor der Sachsen-Wahl zu einer AfD-Kundgebung auf den Groitzscher Markt im Leipziger Neuseenland zog. Bei ihnen sitzt der Schock über den Messer-Terror von Solingen besonders tief. Mit dem DeutschlandKURIER sprachen der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok und der sächsische AfD-Landtagskandidat Ulrich Oehme.
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17-Jährige angezündet! 24-jähriger Einmann soll „Trennung nicht verkraftet“ haben
In Menden im Sauerland kam es im März zu einem Brand in einem Mehrfamilienhaus. Mehrere Personen wurden verletzt, eine 17-Jährige erlag später ihren schweren Verbrennungen. Medial wurde von einem vorsätzlich gelegten Brand berichtet. Die Realität war offensichtlich viel schlimmer: Wie jetzt publik wurde, soll der Täter das Mädchen mit Benzin übergossen und angezündet haben. Die Mutter versuchte noch verzweifelt, ihre Tochter zu retten.
Der Fall sorgte schon im Frühjahr für Entsetzen: Am Abend des 22. März 2024 kam es zu einem verheerenden Brand in einem Mehrfamilienhaus in Menden. Eine 17-Jährige wurde dabei lebensgefährlich verletzt – rund zwei Wochen quälte sie sich anschließend in einer Klinik, bis sie am 5. April ihren schweren Verletzungen erlag. Das Mädchen erlitt ein Multiorganversagen.
Zügig fiel damals der Verdacht auf den Ex-Verlobten der Schwester des Todesopfers, der den Brand vorsätzlich gelegt haben sollte. Polizei und Medien sprachen damals von einem „22-jährigen Hemeraner“ (Hemer ist ein Nachbarort von Menden). Er wurde in U-Haft genommen, weitere Details wurden nicht bekannt gegeben.
Jetzt wurde publik: Der junge Mann, der Medienberichten zufolge nun jedoch 24 Jahre alt sein soll, soll die 17-Jährige angezündet haben. Laut Anklage der Staatsanwaltschaft soll der Einmann die Trennung von deren Schwester nicht verkraftet haben: Als er am Abend des 22. März bei der Familie seiner Ex-Verlobten klingelte, machte die 17-Jährige ihm auf, woraufhin er sie mit Benzin übergossen und angezündet haben soll.
Die Mutter des Mädchens hatte noch verzweifelt versucht, es zu retten. Sie zog sich dabei ebenfalls Verletzungen zu. In der Folge des Brandes kam es außerdem zu einer Explosion. Nachbarn alarmierten die Rettung und sollen laut Feuerwehr auch Bewohner aus der Wohnung getragen haben. Rund hundert Einsatzkräfte rückten an, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Für die 17-Jährige kam schlussendlich jede Hilfe zu spät.
Was medial als Tat aus „Trennungsschmerz“ geframed wird, ganz so, als solle man mit dem Täter noch Mitleid haben, klingt verdächtig nach einem klassischen Ehrenmord, der schlussendlich die Person getroffen hat, die dem Mörder zufällig die Türe öffnete. Im Zuge der illegalen Massenmigration nach Deutschland wurden auch solche Verbrechen regelrecht importiert. Am Mittwoch erst wurde eine Frau aus dem Libanon in Berlin auf offener Straße von ihrem Ex-Mann niedergestochen: Die 36-Jährige erlag kurz darauf ihren Verletzungen. Ihr ebenfalls libanesischer Ex-Mann (50) soll während der Bluttat immer wieder gerufen haben: „Es ist mein Recht.“ Die Frau hatte sich und ihre Kinder vor ihrem gewalttätigen Ex in Sicherheit bringen wollen. Die einstweilige Verfügung, die sie gegen ihn erwirkt hatte, konnte sie nicht retten.
Ob der Hintergrund bei dem Brand in Menden ein ähnlicher war, wird sich zeigen. Der 24-Jährige, dessen Herkunft und Wurzeln bislang nicht bekannt gegeben wurden, soll sich im September wegen Mord vor dem Landgericht Arnsberg (NRW) verantworten. Der Prozess soll am 17. September beginnen; 14 Verhandlungstage bis in den Dezember hinein sind vorgesehen.
Illegale Lösch-Orgien: Bundesministerien lassen massenhaft Mailkorrespondenzen verschwinden
In diesem Land herrschen Zustände, dass man sich mittlerweile ernsthaft fragen muss, ob man die Ampel-Regierung nicht als kriminelle Vereinigung betrachten muss. Schon seit Ende 2022 ist bekannt, dass Bundesministerien rechtswidrig die komplette E-Mail-Korrespondenz von ehemaligen Mitarbeitern und sogar Ministern löschen. Neue Enthüllungen der „Welt am Sonntag“ zeigen nun, dass Nancy Faesers Innenministerium diese Praxis vertuscht und sogar Nachrichten aus der Amtszeit von Olaf Scholz als Finanzminister entfernte. Es drängt sich der Verdacht auf, dass hiervon auch Informationen zum Cum-Ex-Skandal betroffen sind.
Als die AfD und die Linke im Januar bzw. Juni vergangenen Jahres Anfragen zu dieser Löschpraxis stellten, fragte das Innenministerium Informationen dazu bei den anderen Ministerien an.
Dabei kam heraus, dass das Auswärtigen Amt sowie das Bildungs-, Innen- und Umweltministerium nach sechs Monaten, das Wirtschaftsministerium nach zwölf bis 24 Monaten und das Arbeitsministerium sogar bereits 30 Tage nach Amtsübergabe löschen. Karl Lauterbachs Gesundheitsministerium erklärte, dass „die E-Mail-Postfächer der Ministerinnen und Minister der letzten Legislaturperiode in der Regel zum Ende der aktuellen Legislaturperiode, also nach rund vier Jahren“, gelöscht würden.