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Erfurter Schmierentheater – Was das Ausland von Deutschland lernt
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Erfurter Schmierentheater – Was das Ausland von Deutschland lernt
Die Erfurter Ränkespiele um die Wahl des Parlamentsvorsitzenden führen dem Ausland den Zustand der Demokratie in Deutschland vor Augen. Der moralisch erhobene Zeigefinger verbietet sich künftig. In Erfurt wurde vorgeführt, dass der Begriff “Demokratie” aus deutschem Mund sinnentleert ist.
von Gert Ewen Ungar
Das, was Deutschland in diesen Tagen in aller Öffentlichkeit aufführt, ist einer Demokratie absolut unwürdig. Auch im Ausland beobachtet man die Vorgänge in Thüringen und ist erstaunt. Dass sich ein Land, das sich selbst für die Vorzeigedemokratie schlechthin hält und wie kein zweites mit moralischen Ansprüchen gegenüber anderen Ländern auftritt, traut, ein derartig unwürdiges und den Wähler verhöhnendes Theater wie in Thüringen aufführt – das hat Chuzpe.
Man wird Deutschland künftig auf das Erfurter Polit-Theater hinweisen, wenn sich deutsche Politiker anmaßen, andere Länder belehren zu dürfen. Die Ausrede, man schütze in Deutschland die Demokratie vor den Antidemokraten, zählt im Ausland nicht, denn dass die AfD der neue Faschismus sei, ist ein Narrativ, das nur in Deutschland Gültigkeit besitzt. Im Ausland ist die Sicht klarer und weniger durch Ideologie verzerrt. Die AfD ist eine rechtskonservative Partei.
Man muss sich schlicht vorstellen, das Erfurter Dramolett würde woanders aufgeführt. Wenn das, was in Thüringen gerade unter dem Titel “Wir schützen unsere Demokratie” stattgefunden hat, in Russland, China, Venezuela stattfinden würde, die geifernden, hysterischen Schreie des Entsetzens deutscher Politiker und deutscher Medien wären noch bis Peking zu hören.
Im Ausland zur Aufführung gebracht, würde man die Thüringer Parlaments-Farce für ein klares Zeichen der Autokratie halten – aber eben nur, wenn es in einem anderen Land passieren würde. Doch es passiert eben nicht anderswo, es passiert in Deutschland und da ist es okay. Für seine doppelten Standards genießt Deutschland Weltruf.
Das Aushebeln bisher nicht infrage gestellter Regeln und Gepflogenheiten zur Wahl des Parlamentsvorsitzenden wird umgedichtet zu einem Sieg der Demokratie über das reine Böse – die AfD. Es diene dem Schutz der Demokratie, wird die über Parteigrenzen zur Schau gestellte Verachtung des Wählerwillens schöngeredet.
Nein, das Thüringer Spektakel ist kein Stück über die Erhabenheit der gefestigten deutschen Demokratie gegenüber den Gefahren, die von Demokratieverächtern ausgeht. Es ist ein Stück über Demokratieverachtung durch vermeintliche Demokraten. Von der Aufführung eines solchen Stücks sehen sogar Diktatoren ab, weil sie wissen, dass man etablierte Regeln nicht einfach so brechen darf, ohne sich den Zorn des Volkes zuzuziehen.
In Deutschland bleibt es trotz dieses Skandals ruhig. Das hat auch damit zu tun, dass die großen deutschen Medien die Massen täuschen und das Thüringer Stück der Demokratieverachtung durch CDU, die Linke und BSW zu einem Heldenepos über die Verteidigung der Demokratie und ihrer Werte umdeuten, in dem es nur einen einzigen echten Schurken gibt – die AfD.
Das deutsche Stück lehrt die Autokraten der Welt daher, dass man, um wirklich ungestört durchregieren zu können, sich die Herrschaft über die Medien sichern muss. Sie müssen Vielfalt vortäuschen und im Gleichklang klingen. Die deutsche Medienlandschaft und der deutsche Journalismus liefern hier ein herausragendes Vorbild. Zensur und ein System der Gleichschaltung über Anpassungsdruck, Seilschaften und Pöstchenvergabe machen es möglich. Journalismus unter Kontrolle der herrschenden Verhältnisse.
Wie die großen deutschen Medien auf den antidemokratischen Coup in Erfurt reagiert haben, zeigt jedenfalls, welche Form von Journalismus in eine Gesellschaft eingepflanzt werden muss, um autokratische Herrschaft nachhaltig zu errichten.
Dieser Erfurter Versuch, die Demokratie vor der AfD zu schützen, hat der Demokratie einen nachhaltigen Schlag versetzt. Das machen auch die Reaktionen in den sozialen Netzwerken deutlich. Eine wachsende Zahl von Bürgern hält Deutschland für im Kern undemokratisch. Auch im Ausland hat das Thüringer Polit-Theater Eindruck gemacht. Es sorgt für einen weiteren Ansehensverlust Deutschlands.
Die Zahl derer im Ausland, die meinen, in Deutschland sei alles vorbildhaft geregelt und die Demokratie gut und tief in der Gesellschaft verankert, wird immer kleiner. Man kann den ausländischen Beobachtern zu ihrer Erkenntnis nur gratulieren.
Ja, in Deutschland läuft gerade alles aus dem Ruder: ökonomisch, gesellschaftlich und politisch. Dabei ist ein Ende des Abrutschens ganz offensichtlich noch längst nicht in Sicht. Es gibt an den deutschen Zuständen im öffentlichen Diskurs bisher noch nicht einmal eine deutlich hörbare Kritik. In Deutschland hält man sich weiterhin für die Weltspitze. Auch hinsichtlich des Zustands der Demokratie. Diese Selbsttäuschung ist die eigentliche Tragödie.
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Mitgefühl im Krieg: Slowakischer Bürgermeister sammelt für Kriegsflüchtlinge aus der Kursk-Region
Auch Krieg kennt menschliche Gesichter. Vladimír Baran ist eines davon. Der Bürgermeister der ost-slowakischen Gemeinde Smilno (670 Einwohner) an der Grenze zu Polen sammelte bisher 44.000 Euro an Spenden für russische Kriegsflüchtlinge aus der Kursk-Region. Menschen, die nach dem Einmarsch der Ukraine zu Zehntausenden geflohen sind. Menschen, über die wir in den westlichen Medien kaum etwas erfahren.
Wegen der ukrainischen Offensive in der russischen Kursk-Region haben nach offiziellen Angaben mehr als 130.000 Menschen ihre Häuser verlassen, Zehntausende sind auf der Flucht. Ihr Schicksal zerreißt Vladimír Baran das Herz.
„Helfen wir den russischen Kursk-Flüchtlingen!“ Mit diesem Aufruf startete der Bürgermeister von Smilno nach dem Vorstoß der ukrainischen Armee in die Region um Kursk eine Hilfsaktion für russische Flüchtlinge, die ihre Heimat aus Angst um ihr Leben verlassen haben.
Über die Spendenaktion, die Baran und sein kleines Dorf in Ost-Slowenien auf die Beine gestellt haben, erfahren wir in westlichen Medien so gut wie nichts. Weil hier Russen geholfen wird?
Die Geschichte, die hier erzählt werden soll, ist die Geschichte des Bürgermeisters Vladimír Baran. Er ist ein Kriegsheld ganz anderer Art, ein Held der Menschlichkeit!
Vor zwei Jahren half der ehemalige UN-Soldat ukrainischen Flüchtlingen. Jetzt, nach dem Einmarsch der Ukraine auf russisches Staatsgebiet, hilft er Flüchtlingen aus der Kursk-Region.
44.000 Euro sammelte Baran bisher für Russen, die von heute auf morgen vor dem Nichts standen, nachdem das Marionetten-Regime in Kiew getreu so mancher Empfehlung auch aus Deutschland im August „den Krieg nach Russland“ getragen hatte.
Vladimír Baran erzählt: „Vor zwei Jahren oder vielleicht auch länger sammelte ich im Büro Geld für ukrainische Flüchtlinge.“ Jetzt, so sagt er, „hatte ich das Gefühl, dass es ein guter Zeitpunkt war, auch den Russen zu helfen.“
Ausdrücklich betont der Slowake, dass er keine Waffenlieferungen unterstütze. Weil sie den Krieg und das Leid der Menschen verlängern – „ich unterstütze nur Menschen, die vom Krieg betroffen sind.“
Für Kriegstreiber in Brüssel, Berlin und anderswo empfindet Vladimír Baran nur Verachtung. Er nennt sie die „Schwarzer Anzug, weißes Hemd-Brigaden“.
Der Slowake weiß, wovon er spricht. Er hat Leid und Schrecken von Krieg hautnah erlebt, als er bei der slowakischen Armee diente u.a. bei UN-Missionen in Jugoslawien und Afrika.
Die Menschen, die im slowakischen Grenzdorf Smilno bei Vladimír Baran auf dem Bürgermeisterbüro erscheinen, um zu spenden, haben selber nicht viel Geld. Trotzdem geben sie gerne für russische Flüchtlinge. 10 Euro, 20 Euro und oft auch mehr. Auch die Älteren spenden. Manche wollen ihren Namen nicht genannt wissen – aus Angst vor Repressionen in den Medien.
Bürgermeister Baran möchte sich von keiner Seite instrumentalisieren lassen. Aber er macht kein Hehl daraus, dass er insbesondere von der Tschechischen Republik enttäuscht ist. Prag unterstütze den „kleinen grünen Sektenpräsidenten“, wie Baran den ukrainischen Marionetten-Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nennt.
Der Bürgermeister aus Ost-Slowenien, der eigentlich andere Sorgen hat als die große Weltpolitik, sieht es so: Russland sei für eine angeblich unprovozierte Invasion an den Weltpranger gestellt worden – aber Baran glaubt, dass die militärische Eskalation des Ukraine-Konflikts von westlicher Seite „gut provoziert“ wurde, beginnend mit dem sogenannten Maidan-Aufstand 2014.
Wie es jetzt weitergeht im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine? Auch Vladimír Baran ist davon überzeugt, dass Gespräche, Verhandlungen das Gebot der Stunde sind –„aber das hängt von den amerikanischen Wahlen ab.“
Die Geschichte des Bürgermeisters eines kleinen slowenischen Grenzdorfes, der etwas ganz Großes zeigt: Menschlichkeit ist keine Einbahnstraße – sie gilt auch für russische Flüchtlinge!
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Julia Pimmelfricke: Toxische Männlichkeit, Männer-Schwangerschaften & Queer-Aktivismus
In diesem exklusiven Herbstinterview mit Julia Pimmelfricke wird es wild! Die radikale Aktivistin spricht über alles, was uns alle betrifft – von toxischer Männlichkeit, diskriminierenden Songtexten bis hin zu kontroversen Themen wie Schwangerschaft bei Männern und Boardinggruppen für Transmenschen.
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Entdeckung eines systematischen Fehlers bei Wetterstationen: Neue Analyse stellt bisherige Klimadaten in Frage
Moritz Büsing
Im Zuge meiner langjährigen Beobachtungen der Klimaforschung und der Analyse von Berichten des IPCC und anderer Institutionen ist mir ein potenzieller Fehler bei der Auswertung von Wetterstationsdaten aufgefallen. Dieser Fehler, der auf die Homogenisierung von Messwerten zurückzuführen ist, könnte etwa die Hälfte der bisher dokumentierten Klimaerwärmung erklären.
Widersprüche in den Klimadaten
Seit Jahrzehnten verfolge ich die Entwicklungen in der Klimaforschung und habe zahlreiche Berichte des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) und anderer wissenschaftlicher Institutionen studiert. Dabei fiel mir ein bedeutender Trend auf: Die Abkühlungsphase zwischen den 1940er und 1960er Jahren, die in älteren Berichten klar erkennbar war, wurde in neueren Darstellungen immer flacher. Zudem verwandelte sich das Temperaturplateau von 1998 bis 2015 in einen ansteigenden Trend.
Diese Beobachtungen veranlassten mich, auch die absoluten globalen Mitteltemperaturen (nicht die Anomalie), wie sie in den Berichten des IPCC festgehalten wurden, genauer zu untersuchen. Als ich die Anomalie-Kurven entsprechend den damalig jeweils aktuellen absoluten Temperaturwerten verschob, stellte ich fest, dass die Vergangenheit in den neueren Kurven kälter dargestellt wurde als in älteren Versionen. Dies deutet darauf hin, dass ein Teil der festgestellten Erwärmung nicht auf reale Temperaturanstiege, sondern auf eine nachträgliche Abkühlung der Vergangenheit zurückzuführen ist.
Ursachen für die verzerrten Temperaturdaten
Nach eingehender Analyse wurde klar, dass der Hauptgrund für diese Diskrepanz in der Art und Weise liegt, wie Temperaturdaten von Wetterstationen bearbeitet und homogenisiert werden. Die amerikanische Behörde NOAA (National Oceanic and Atmospheric Administration) und das Goddard Institute for Space Studies (GISS) der NASA stellen umfangreiche Daten und Quellcodes zur Verfügung, was eine detaillierte Überprüfung ermöglichte.
Ein zentraler Prozess in der Datenauswertung ist die Homogenisierung, bei der Wetterstationsdaten so angepasst werden, dass klimafremde Einflüsse herausgefiltert werden. Dazu gehören vor allem Temperatursprünge durch Standortwechsel der Messstationen, Änderungen der Messinstrumente oder der Messmethoden. In den 80er und 90er Jahren wurde die Homogenisierungen von Experten manuell durchgeführt. Als Grundlage dienten vor allem die Protokolle der Messstationen. Die Homogenisierungen werden heutzutage größtenteils automatisiert basierend auf statischen Analysen benachbarter Wetterstationen durchgeführt, was die Verarbeitung von mehr Datenquellen ermöglicht, für welche keine Protokolle vorliegen. Insgesamt führte dies aber auch zu immer mehr Homogenisierungsanpassungen, sowohl insgesamt als auch pro Wetterstation. Die Sprünge wurden bei allen diesen Methoden auf die gleiche Weise „korrigiert“: Alle Messdaten vor einem Sprung wurden so verschoben, dass der Sprung geglättet wird.
Hier entdeckte ich den entscheidenden Fehler: Die Annahme, dass Temperatursprünge immer dauerhaft sind, obwohl sie in vielen Fällen nur temporär auftreten. Ein Beispiel hierfür ist die Alterung der weißen Farbe an den Wetterstationen. Neu gestrichene Stationen absorbieren weniger Sonnenstrahlung und Wärmestrahlung als ältere, verschmutzte Stationen, was zu einem schleichenden Anstieg der gemessenen Temperaturen führt. Dieser Effekt ist klein, wird aber durch die wiederholte Anwendung der Homogenisierung über die Jahre hinweg mehrfach aufaddiert und führt zu einer Überschätzung der Erwärmung.
Quantifizierung der Alterungseffekte
In der Literatur konnte ich leider wenig zu den Alterungseffekten finden. Die wenigen Daten die vorlagen erlaubten es nicht umfangreiche statistische Bewertungen zu machen und globale Korrekturen durchzuführen.
Daher extrahierte ich die Alterungseffekte aus den Datensätzen der Wetterstationen welche NOAA bereitstellte. Dies war möglich, weil die Alterung nicht mit konstanter Geschwindigkeit erfolgt. In den ersten ein bis zwei Jahren passiert wenig (Ausbleicheffekte, chemische Pufferung), dann verläuft die Alterung für ein paar Jahre schneller bis sie ein Plateau erreicht. Hier sind die Alterungseffekte zunächst gesättigt. Erst nach vielen Jahren setzt sich die Alterung wieder fort, wenn schwerere Schäden auftreten. Z.B. wenn die Farbe anfängt abzuplatzen. Das Plateau kann daher als Referenz verwendet werden, um die erhöhte Erwärmung in den anderen Zeitbereichen zu bestimmen. Auf Grund der hohen Streuung der Messwerte und auch der Trends der Messwerte ist diese Auswertung nicht bei einzelnen Wetterstationen möglich, sondern es müssen die Daten von tausenden Wetterstationen ausgewertet werden, um statistisch signifikante Ergebnisse zu erzielen.
Auswirkungen auf die globale Erwärmung
Mit den so bestimmten Alterungskurven konnte ich die Temperaturdaten korrigieren. Die Temperaturdaten habe ich dann mit dem GISTEMP Programm ausgewertet, um globale Temperaturkurven zu erhalten, welche mit den offiziellen Kurven von GISS vergleichbar sind. Das Ergebnis: Die tatsächliche Erwärmung zwischen den Jahrzehnten 1880-1890 und 2010-2020 beträgt etwa 0,83°C (mit einem 95%-Konfidenzintervall von 0,46°C bis 1,19°C), anstelle der bisher angenommenen 1,43°C. Eine weniger konservative Schätzung deutet sogar auf eine Erwärmung von nur 0,41°C hin.
Vergleich mit Satellitendaten
Ich verglich diese Temperaturkurven mit den Satellitendaten der University of Alabama in Huntsville (UAH). Dabei stellte sich heraus, dass die korrigierten Daten viel besser mit den Satellitenmessungen übereinstimmen als die ursprünglichen Werte. Die maximalen Korrekturen, die ich vorgenommen habe, korrelieren am besten mit den Satellitendaten, während die mittleren Schätzungen immer noch eine zu hohe Erwärmung zeigen.
Reduzierte Rolle von CO₂
Ein weiterer wichtiger Befund betrifft die Korrelation zwischen der CO₂-Konzentration (genauer: LOG₂ (CO₂) ) und den rekonstruierten globalen Temperaturen. Die ursprünglichen GISTEMP-Daten zeigten einen hohen Determinationskoeffizienten von 92% zwischen der CO₂-Konzentration und den globalen Temperaturen. Nach meiner Korrektur sank der Determinationskoeffizient jedoch auf 73% und bei der weniger konservativen Schätzung sogar auf 36%. Der Determinationskoeffizient ist ein statistischer Wert, welcher quantifiziert, wie viel von der Veränderung einer Datenreihe mit einer anderen Datenreihe vorhersagbar ist.
Dies bedeutet, dass der Einfluss von CO₂ auf die globale Erwärmung möglicherweise deutlich geringer ist als in vielen wissenschaftlichen Berichten und den Medien dargestellt wird. Während CO₂ nach wie vor eine Rolle spielt, deuten meine Ergebnisse darauf hin, dass es nicht der alleinige oder dominierende Faktor ist.
Widerstände bei der Veröffentlichung
Meine Ergebnisse habe ich in einem wissenschaftlichen Artikel zusammengefasst, der im Journal Science of Climate Change veröffentlicht wurde (kostenloser Download, ohne Bezahlschranke, ohne Anmeldung):
Es war jedoch schwierig, dieses Paper zu veröffentlichen. Sechs wissenschaftliche Zeitschriften lehnten es ab, mein Manuskript auch nur zu begutachten. Auch Anfragen bei Wissenschaftlern von NOAA, GISS und mehreren deutschen Universitäten blieben unbeantwortet. Diese Reaktionen deuten darauf hin, dass es Widerstand gegenüber wissenschaftlichen Ergebnissen gibt, die dem gängigen politischen Narrativ widersprechen.
Fazit
Meine Analyse zeigt, dass ein erheblicher Teil der bisher gemessenen globalen Erwärmung durch die Art und Weise, wie Wetterstationsdaten verarbeitet werden, beeinflusst ist. Diese Entdeckung könnte zu einer Neubewertung der tatsächlichen Klimaveränderungen führen und wichtige Konsequenzen für die zukünftige Klimapolitik haben. Eine kritische und präzise Auswertung der vorhandenen Daten ist unerlässlich, um die tatsächlichen klimatischen Entwicklungen besser zu verstehen.
PS:
Dies ist eine verkürzte Darstellung meiner Analyse. Manche der Verkürzungen sind ungenau. Im verlinkten wissenschaftlichen Artikel wird die Analyse ausführlicher beschrieben. Ich bitte vor voreiliger Kritik, diesen Text zu lesen, welchen ich bewusst in möglichst normaler Sprache gehalten habe.
Ich habe auch den Python-Quellcode meiner Analysesoftware veröffentlicht.
Es wurde hier nur ein Aspekt im Detail analysiert und korrigiert, und alles andere bei der offiziellen Methodik belassen. Das heißt nicht, dass ich die Methodik nach der die Temperaturen gemittelt werden und die vielen anderen Datenmanipulationen gut heiße. Ich schließe mich auch nicht der Obsession mit Temperaturanomalien an, sondern halte Niederschläge, Windgeschwindigkeiten (Konvektion) und absolute Temperaturen für viel wichtiger. Denn diese bestimmen die Aktivität von Flora und Fauna, sowie die klimarelevanten Naturkatastrophen.
Ich freue mich darauf Ihre Kommentare und konstruktive Kritik zu lesen!
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Autor: Moritz Büsing studierte an der TU München Luft- und Raumfahrt. Danach Arbeit bei Airbus Helicopters in Donauwörth an der Rotor-Analyse und -Entwicklung. Danach Wechsel in die Hubschrauber-Vorentwicklung und Wettbewerbsanalyse. Nach Ende der Arbeit dort Wechsel zum chinesischen Startup Autoflight am Standort Augsburg und Arbeit als Ingenieur an der Entwicklung eines Batterie-elektrischen Senkrechtstarters mit dem Ziel, dieses als Lufttaxi einzusetzen. Derzeit Arbeit an einem ähnlichen Projekt für LODD in Abu Dhabi.
Der Beitrag Entdeckung eines systematischen Fehlers bei Wetterstationen: Neue Analyse stellt bisherige Klimadaten in Frage erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Neue Videos am Mittwoch
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Desolat wirkender ORF-Mitarbeiter in zweiter Runde: als zufälliger Demoteilnehmer im ZDF
Die öffentlich-rechtlichen in Deutschland blamieren sich am laufenden Band mit ihren Interviews „zufälliger Passanten“. So auch in Deutschland. Der ungepflegte und desolat wirkende ORF-Mann, der zuvor FPÖ-Chef Kickl als „verschwitzen Narr“ bezeichnet hatte, wurde wenige Stunden später vom ZDF als „zufälliger Demo-Teilnehmer“ interviewt. Bezeichnenderweise nahm er an der Spontankundgebung teil, aus der später Krawalle und Gewaltexzesse erwuchsen.
Kaum schimpfte der „Satiriker“ David Scheid alias „Dave“ unflätig über FPÖ-Chef Herbert Kickl (ORF-Tiefpunkt – verlaust wirkender Reporter nennt Kickl „verschwitzten Vogel und Narr“), nahm er vor dem Parlament auch schon an der Demonstration gegen die österreichische Demokratie teil, zu der die Sozialistische Jugend offenbar in enger Kooperation mit der gewaltbereiten Antifa eingeladen hatte.
Dort wetterten ähnlich desolat wirkende Menschen gegen den Rechtsstaat und gegen den Willen des österreichischen Volkes. Später sollen Teilnehmer dieser Kundgebung Gewaltakte gegen die Polizei, einzelne FPÖ-Mandatare sowie die Wahlparty der Freiheitlichen verübt haben, Report24 berichtete: Österreichs Demokratie in Gefahr: Linksextremisten machten am Wahlabend Jagd auf FPÖ-Politiker.
Auf X machte Report24-Chef Florian Machl auf den Sachverhalt aufmerksam: So hatte der ZDV völlig ohne Scham und vor allem ohne jegliche Deklaration der Zugehörigkeit den vermeintlichen „einfachen Demoteilnehmer“ David Scheid für die tendenziöse Berichterstattung im Format „moma“ interviewt.
Dort darf er mit beschlagener Stimme ins Mikrofon sagen: „Es ist beängstigend, wenn man sich überlegt, was in der Vergangenheit mit Rechtsregierungen passiert ist und in unseren Nachbarländern und überall auf der ganzen Welt.“ Besonders intelligent wirkt die Wortmeldung nicht, aber für den ZDF reicht das aus. Dass es sich um einen ORF-Mitarbeiter handelt, wird einmal mehr nicht deklariert.
Auch hier sei darauf hingewiesen, dass die Bürger Österreichs mittels Zwangsgebühren oft mehrfach monatliche Gebühren entrichten müssen, um das Programm das ORF zu empfangen, das viele gar nicht konsumieren und auch nicht konsumieren wollen. Dies verwundert nicht, denn beispielsweise das gebotene Niveau des „Satirikers“ David Scheid entspricht eben nicht dem Geschmack jedes Österreichers.
Es ist eine Sache, politische Präferenzen zu haben – aber eine ganz andere, ständig zu einem Klima der Verrohung und Verhetzung beizutragen, das letztendlich auch zu Gewalt führt. Alleine die Anwesenheit von ORF-Mitarbeitern als Kundgebungsteilnehmern auf einer Demo, von der später Gewalt ausging, ist ein Skandal. Man erinnere sich daran, als ebendieser ORF hunderttausende Kundgebungsteilnehmer wüst beschimpfte und denunzierte, weil an solchen Demos – völlig friedlich und ohne Straftaten – auch ein bekannter verurteilter Neonazi mitmarschierte.
Dieses zweierlei Maß stößt inzwischen vielen Menschen unangenehm auf – nicht nur den damaligen Teilnehmern der völlig zu Unrecht ins rechte Eck gestellten Kundgebungen. Die Frage ist – darf man jemanden ins linke Eck stellen, der an einer linken Demo mitwirkt, deren Teilnehmer später auf Menschenjagd gehen?
Landtag Sachen: AfD-Fraktion setzt Corona -Untersuchungsausschuss durch!
Am Dienstag fand die erste Sitzung des neuen Sächsischen Landtags statt! Der Deutschland-Kurier war vor Ort.
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Washington bereitet eine neue Serie von Farbrevolutionen vor. Nur eine gestärkte Einheitsfront kann diesen Plan vereiteln.
Die einzige Hoffnung der Imperialisten, ihr System zu retten, besteht darin, so viel Zerstörung, Chaos und Spaltung zu verbreiten, dass der Wille der Weltbevölkerung zunichte gemacht wird. Dass die milliardenschweren Bemühungen, die finanzielle Monopolherrschaft abzuschütteln, zu sehr gestört werden und die Superreichen über einen brennenden Planeten herrschen können.
Zahlenmäßig sind die Antiimperialisten im Vorteil. Unser Feind bereitet sich jedoch auf massive neue Angriffe vor und wird jede Schwäche seiner Opposition ausnutzen. Der dominierende Flügel unserer herrschenden Klasse, der Kamala Harris unterstützt, plant eine neue Reihe von Farbrevolutionen, um die BRICS-Staaten zu zerstören. Deshalb müssen wir unsere antiimperialistische Einheitsfront in etwas durch und durch Befestigtes verwandeln; etwas, das trotz aller Angriffe des Feindes stark bleiben und auf das man sich daher verlassen kann, um die Massen zu mobilisieren.
Die Situation im heutigen Serbien ist ein Beispiel dafür, wie eine verlässliche kontrahegemoniale Kraft Hoffnung auf eine Vereitelung der Pläne des Imperialismus bieten kann. Derzeit wird Serbien von einem Kompradorenregime kontrolliert, einer synthetischen Regierung, die Washington im Jahr 2000 in einer Farbrevolution eingesetzt hat. Es erfüllt seine ihm zugewiesene Rolle, indem es den „europäischen Weg“ fortsetzt, wie es beispielsweise durch seine Ablehnung der russischen Einladung zum nächsten BRICS-Treffen zeigt. Diese Vorgehensweise widerspricht den Gefühlen der großen Mehrheit der Bevölkerung des Landes. 80 Prozent der Serben sind gegen die „Unabhängigkeit“ des Kosovo; über zwei Drittel sind gegen die Sanktionen gegen Russland und sehen die NATO als für den Ukraine-Konflikt verantwortlich an; nur 3 Prozent sind mit der Idee eines NATO-Beitritts Serbiens einverstanden.
Da das serbische Volk Ziel der verleumderischen CIA- Gräuelpropaganda und der NATO-Bombenkampagnen war, war es präventiv bereit, die psychologische Operation in der Ukraine abzulehnen. Und während die Arbeiter in den imperialistischen Ländern gezwungen sind, für den Stellvertreterkrieg gegen Russland zu bezahlen, entwickeln immer mehr Menschen im gesamten euro-amerikanischen Raum ein antiimperialistisches Bewusstsein. Der Hegemon beabsichtigt, auf dieses wachsende Massenbewusstsein auf dieselbe Weise zu reagieren, wie er auf den Widerstand des serbischen Volkes reagiert hat: indem er die Proimperialisten mit allen erforderlichen Mitteln an der Macht hält. Die antiimperialistische Einheitsfront, der Russland angehört, ist jedoch bereit, mit diesen globalen Massen zusammenzuarbeiten, um die nächsten Pläne des Imperiums zu bekämpfen. Stephen Karganovic von Strategic Culture kommt zu dem Schluss, dass dies die vernünftige Haltung für Russland gegenüber proimperialistischen Regimen wie dem serbischen ist, die unweigerlich den Kräften der Volksrevolution zum Opfer fallen werden:
Das offizielle Russland muss jetzt zwei Dinge tun. Erstens muss es seine Politik auf der scharfen Unterscheidung zwischen dem serbischen Volk und jenen aufbauen, die in internationalen Foren betrügerisch das Recht monopolisieren, Entscheidungen zu treffen und in seinem Namen zu sprechen. … Zweitens erwartet die kritische Masse der Serben von Russland ein intensiveres und demonstrativeres Engagement zwischen den Menschen und, was derzeit noch wichtiger ist, zwischen der Regierung und dem Volk. Was auch immer man von Stalin halten mag, am Ende des Zweiten Weltkriegs stellte er weise fest, dass deutsche Regime kommen und gehen, aber immer Deutschland bleibt, mit dem sich die Sowjetunion auseinandersetzen muss. Die russische Politik gegenüber Serbien sollte sich an dieser äußerst fundierten Beobachtung orientieren und von nun an nur das serbische Volk als Russlands dauerhaften politischen Partner behandeln.
Überall auf der Welt folgen die antiimperialistischen Kräfte diesem Weg der Stärkung ihrer Widerstandsbündnisse. Die Welt-Antiimperialistische Plattform hat beobachtet, wie die Befreiungsbewegungen der Welt ihre gegenseitigen Verbindungen festigen und wie dieser Trend mit dem eskalierenden dritten Weltkrieg zusammenhängt:
Die afrikanischen Völker vernichten die imperialistischen Kräfte durch ihren heldenhaften antiimperialistischen und Befreiungskampf … Darüber hinaus schreiten sie der Verwirklichung ihrer Unabhängigkeit entgegen, indem sie die Gründung einer Konföderation der Sahelstaaten diskutieren und einen gegenseitigen Verteidigungspakt unterzeichnen. Die Tatsache, dass der entscheidende Kampf um die Verwirklichung der Souveränität der afrikanischen Völker inmitten der Situation des Dritten Weltkriegs stattfindet, ist bemerkenswert … Darüber hinaus hat die „Achse des Widerstands“, die antiimperialistische und antizionistische bewaffnete Kräfte wie den Iran sowie die 2 Milliarden Muslime und Völker in Asien, Afrika und Lateinamerika umfasst, eine antiimperialistische Front gebildet und sich vereint. Der Widerstandskrieg in der Sahelzone ist entscheidend für die Stärkung des antiimperialistischen Lagers.
Kommunisten wie ich, die in den Vereinigten Staaten leben, sehen sich einer Situation gegenüber, in der das antiimperialistische Bewusstsein wächst, unsere Bewegung jedoch noch keine ausreichende Organisationsstruktur besitzt. Um zu dieser globalen Siegeswelle beizutragen, müssen wir verstehen, wo unsere Stärken liegen und wie wir diese Stärken nutzen können, damit der imperiale Staat uns nicht erdrückt.
Eine der größten Kraftquellen unserer Sache ist derzeit die pro-palästinensische Studentenbewegung. Sie hat immer wieder Massenmobilisierungen hervorgebracht und baut auf früheren Revolten auf. Eine weitere Kraft ist der Teil der MAGA-Basis, der Trumps diplomatische Ziele mit der Demokratischen Volksrepublik Korea unterstützt. Dieser Teil hat auch eine Abneigung gegen den Krieg in Syrien und den Stellvertreterkrieg gegen Russland gezeigt, was ein weiteres Anzeichen für das revolutionäre Potenzial dieser Bewegung ist. Es ist notwendig, diese und alle anderen Teile der Bevölkerung zu erreichen, die sich in einer Weise gegen die Kriegsmaschinerie stellen. Dazu gehören Libertäre mit Antikriegszielen, Unabhängige, die sich von unseren imperialistischen Institutionen entfremdet haben, und Palästina-Unterstützer, die nicht mehr die Demokraten wählen. Wir müssen jedoch erkennen, dass der imperiale Staat einen mächtigen Aufstandsbekämpfungskampf führt. Wir müssen wissen, wie wir den revolutionären Fortschritt verhindern können.
Angesichts der Wirksamkeit der psychologischen Operationen des imperialen Staates müssen wir uns mit den politisch rückständigen Elementen in Verbindung setzen, die ein falsches Bewusstsein verinnerlicht haben. Psychologische Operationen in den sozialen Medien haben die MAGA-Basis ins Visier genommen und viele Amerikaner mit proto-bewusstem Bewusstsein in fanatischen Antikommunismus und ethnische Bigotterie getrieben. Die Förderung der extremen Rechten durch den tiefen Staat zielt darauf ab, die Massenapathie zu steigern und Spaltungen zu verschärfen, in Erwartung der nächsten großen Angriffe des Staates gegen Andersdenkende. Auf diese Weise versucht unsere herrschende Klasse, die Bedingungen für ihren geplanten Krieg in Ostasien und für ihre Destabilisierungsbemühungen weltweit zu schaffen: Sie neutralisiert die inländischen Kräfte, die diese Operationen in Frage stellen könnten.
Auf lokaler und globaler Ebene müssen wir auf diese Angriffsmanöver der Imperialisten mit entschlossenen Maßnahmen reagieren. Wir können dem Beispiel Russlands folgen, als es die antifaschistische Militäroperation begann, oder den afrikanischen Befreiungsbewegungen, als sie im vergangenen Jahr Siege errangen, oder dem palästinensischen Widerstand, als er vor einem Jahr das zionistische Gebilde angriff. Für unsere Zwecke als Antiimperialisten im Kern bedeutet dieser Versuch, die Kontrolle über die Geschichte zu übernehmen, dass wir unsere Projekte zum Aufbau von Kadern und Netzwerken beschleunigen. Es bedeutet, dass wir Gemeinschaftsgruppen aus vertrauenswürdigen Menschen zusammenstellen, die bereit sind, sich zu verteidigen und bereit sind, in einem Untergrund-Organisationsszenario weiter zu operieren. Unsere lokalen Verbindungen sind unsere wichtigsten Verbindungen; wenn wir diesen entscheidenden Bestandteil unserer Arbeit verstehen, sind wir am besten in der Lage, den globalen Kampf zu unterstützen.
Wenn wir daran arbeiten, die Massen schneller zu gewinnen und unsere Kader schneller vorzubereiten, dann wird die US-amerikanische Front des antiimperialistischen Kampfes für den Feind zu schwer zu kontrollieren sein. Niemand kann kontrollieren, wie jede Front innerhalb des Kampfes verläuft, aber jeder hat einen gewissen Einflussbereich, und wir müssen diesen nutzen.
Israel greift nicht an, weil es angegriffen wurde, sondern weil es eine Ausrede hat.
Israel wollte schon immer mehr Land an sich reißen und die Bevölkerung, die sich ihm widersetzt, eliminieren. Es nutzt den politischen Moment, den der 7. Oktober ihm gegeben hat, um seine Pläne umzusetzen, die es seit Generationen verfolgt.
Caitlin Johnstone
Die Hisbollah hat bestätigt, dass der israelische Angriff, bei dem Hunderte von Menschen in Wohnhäusern in Beirut getötet wurden, auch Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah getötet hat;
Es ist verrückt zu sehen, wie Menschen solch schreckliche Angriffe damit rechtfertigen, dass ein politischer Führer, den sie nicht mögen, ebenfalls getötet wurde. Wie, wirklich? Das ist Ihre Verteidigung? Dass das Massaker auch ein politisches Attentat war?
Das Weiße Haus veröffentlichte eine Erklärung, in der es den Schlag begrüßte und ihn als „Maßnahme der Gerechtigkeit“ bezeichnete, da die Hisbollah „für die Ermordung von Hunderten Amerikanern während einer vier Jahrzehnte währenden Schreckensherrschaft verantwortlich war.“
Es zeigt, wie wenig Wert das westliche Imperium arabischen Leben beimisst, dass ein Attentat, bei dem Hunderte von libanesischen Zivilisten getötet wurden, als „Maßnahme der Gerechtigkeit“ für die Tötung von Hunderten Amerikanern über vier Jahrzehnte angesehen wird.
Im Südlibanon hat Israel mit der Bombardierung von Erste-Hilfe-Krankenhäusern und Trauma-Stablisationspunkten begonnen. Heute wurden ein Arzt und 8 Sanitäter getötet.
Finde jemanden, der dich so sehr liebt, wie Israelis die Bombardierung von Krankenhäusern lieben. https://t.co/1TTVQeNppi
— Caitlin Johnstone (@caitoz) September 27, 2024
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Und nun bereitet Israel Berichten zufolge einen „begrenzten“ Bodenangriff auf den Libanon vor.
Israelische Aggressionen mit dem Argument „Israel wurde angegriffen!“ zu verteidigen, würde mehr Sinn machen, wenn Israel nicht der offensichtliche Anstifter wäre und auf den Angriff nicht mit weitaus schwerwiegenderen eigenen Angriffen reagierte und den Angriff nicht dazu benutzte, bereits bestehende Agenden zu rechtfertigen.
Israel tötet all diese Menschen nicht, weil es angegriffen wurde, sondern weil man ihm einen Vorwand lieferte. Israel wollte schon immer mehr Land an sich reißen und die Bevölkerung, die sich ihm widersetzt, eliminieren. Es nutzt den politischen Moment, den der 7. Oktober ihm gegeben hat, um seine Pläne zu verwirklichen, die es schon seit Generationen verfolgt. Israel drückt und drückt und drückt seine Ziele seit Generationen und wartet darauf, dass sie sich ausreichend wehren, um ihnen einen Vorwand zu liefern.
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Es gibt viele Spekulationen darüber, ob und wann sich der Iran stärker in den aktuellen Konflikt einmischen wird, aber was auch immer geschieht, jede Beteiligung des Irans an Konflikten im Nahen Osten hätte unendlich viel mehr Legitimität als die Beteiligung der USA dort.
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Es ist seit Langem offensichtlich, dass die westlichen Liberalen lügen, wenn es darum geht, wer sie sind und wofür sie stehen, aber es bedurfte eines Demokraten, der während einer Wahlsaison völkermörderische Gräueltaten beaufsichtigt, um diesen Punkt deutlich zu machen.
Ich war ein langjähriger Berater der Demokraten. Im Jahr 2020 wurde ich Unabhängiger. Ich bin ein vehementer Gegner von Trump und der GOP. Aber es ist nachweislich wahr, dass Bidens Präsidentschaft viel tödlicher, blutiger und gewalttätiger war als die von Trump.
I was a longtime Democratic adviser. I became an Independent in 2020. I vehemently oppose Trump and the GOP. Always will.
But it is demonstrably true that Biden’s presidency has been far deadlier, bloodier, and violent than Trump’s.
— Peter Daou (@peterdaou) September 28, 2024
Die obige Aussage von Daou ist quantitativ unbestreitbar wahr, und sie ist vernichtend für das Argument, dass die Demokraten im Namen der „Schadensbegrenzung“ unterstützt werden sollten. Die einzige Möglichkeit, dies nicht zu sehen, besteht darin, zu glauben, dass die Gefühle und die Bequemlichkeit amerikanischer Liberaler wichtiger sind als das Leben anderer Menschen.
Das bedeutet nicht, dass Trump gut ist, oder dass er kein Kriegstreiber ist, oder sogar, dass er im Falle einer Wiederwahl weniger Kriegstreiber wäre als Biden. Aber es bedeutet, dass diese Denkweise „Wählt die Demokraten, damit weniger Menschen verletzt werden“ nicht auf Fakten oder Beweisen beruht und nur innerhalb einer westlichen, suprematistischen Weltanschauung Sinn macht, die nicht-westliche Leben nicht als gleichwertig mit westlichen Leben betrachtet. Wenn man eine solche Weltanschauung nicht hat, ist es sofort klar, dass es keinen evidenzbasierten Grund für die Annahme gibt, dass das Wählen der Demokraten zu einer Verringerung des Schadens in der Welt führt.
Es gibt eigentlich keine Möglichkeit zu wissen, welcher Präsidentschaftskandidat mehr Schaden anrichten würde, wenn er gewählt würde, weil beide so obszön schrecklich und mörderisch sind und es keine Möglichkeit gibt, vorherzusagen, wie sich ihre schreckliche Mörderei in der Politik während ihrer Amtszeit manifestieren wird. Alles, was man tun kann, ist, eine imaginäre Linie zwischen „Außenpolitik“ und „Innenpolitik“ zu ziehen und die beiden voneinander abzugrenzen, um dann zu sagen: „Nun, dieser Kandidat macht meine Gefühle in der Innenpolitik netter, also ist er besser“, während man die Tatsache ignoriert, dass die überwältigende Mehrheit der Misshandlungen durch US-Präsidenten außerhalb der Grenzen der Vereinigten Staaten stattfindet.
Eine wirkliche Schadensbegrenzung würde bedeuten, dass die Systeme abgeschafft werden, die einen zwischen zwei mörderischen Kriegstreibern wählen lassen, und dass das US-Imperium selbst zerschlagen wird. Alles, was nicht in diese Richtung geht, ist nur Selbsttäuschung.
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Es gibt einen neuen Propagandafilm mit dem Titel „We Will Dance Again“ über den Hamas-Angriff am 7. Oktober. Ich weiß nicht, ich glaube, wenn mein Land wütend versuchen würde, den Dritten Weltkrieg zu beginnen, während es sich inmitten eines aktiven Völkermords befindet, hätte ich es nicht so eilig, „wieder zu tanzen“.
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Russland hat offiziell seine Nukleardoktrin geändert und als Reaktion auf westliche Aggressionen die Schwelle gesenkt, ab der der Einsatz von Atomwaffen erlaubt ist.
Irgendwann in der Zukunft wird „Sie bluffen, überschreiten Sie die rote Linie“ ein Schritt zu weit sein. Wenn wir so weitermachen, wird Russland irgendwann etwas Schreckliches tun, um eine glaubwürdige Abschreckung wiederherzustellen;
Die Frage, die wir uns stellen müssen, ist: Ist es das wert?
Der Globalist John Kerry befürwortet hier tatsächlich die Abschaffung der Demokratie
Das Weltwirtschaftsforum hat letzte Woche während der UN-Generalversammlung in New York seine „Sustainable Development Impact Meetings“ abgehalten.
Während des Treffens beschwerte sich der Globalist und ehemalige Klimabeauftragte John Kerry bei seinen Kollegen, dass der erste Zusatzartikel der US-Verfassung, der die Meinungsfreiheit garantiert, ihre Agenda behindere.
NEW – John Kerry sagt: „Es ist heute schwieriger, einen Konsens zu finden“, weil der 1. Verfassungszusatz die Zensur von „Desinformation“ verhindert.
NEW – John Kerry says, “It is harder to build consensus today” because the 1st Amendment blocks the censorship of “disinformation.”pic.twitter.com/AIGLMe4waQ
— Disclose.tv (@disclosetv) September 29, 2024
Laut Kerry stellt der erste Verfassungszusatz ein großes Hindernis im Kampf gegen „Desinformation“ dar.
Er sagt es fast wörtlich: „Die Meinungsfreiheit steht der Agenda der Regierung im Weg“, bemerkt der investigative Journalist Patrick Savalle in den Kommentaren.
Das Problem ist natürlich, dass sie denken, sie müssten uns kontrollieren. Das sollten sie nicht. Sie müssen uns helfen, Wohlstand, Sicherheit und Glück zu finden“, so Savalle, der vorschlägt, „unsere Regierung“ künftig „Rat zur Unterstützung des Volkes“ zu nennen.
Professor Andreas Kinneging antwortet: „John Kerry befürwortet in der Tat die Abschaffung des ersten Verfassungszusatzes und der Demokratie, weil die Menschen nicht mehr ausreichend auf diejenigen hören, die an der Macht sind. Diese Denkweise ist jetzt charakteristisch für die Linke“.
„Wir haben es hier mit etwas zu tun, das der ‚Volksdemokratie‘ des ehemaligen Ostblocks sehr ähnlich ist, mit einer Partei, die das Monopol auf die Wahrheit und damit auf die Macht hat. Das ist erschreckend“, so ein weitere Kommentar.
China baut mit deutschem Steuergeld Kraftwerk in Namibia
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
China baut mit deutschem Steuergeld Kraftwerk in Namibia
Chinesische Konzerne bauen in Namibia das größte Solarkraftwerk des Landes – finanziert wird das von Deutschland. Mit einem 70-Millionen-Darlehen der KfW, die dafür Mittel vom Bundesentwicklungsministerium erhält.
Chinesische Firmen bauen in Namibia ein 100 Megawatt starkes Solarkraftwerk, das größte des Landes – und das Geld dafür kommt aus Deutschland. Zumindest der überwiegende Anteil. Denn das Projekt des namibischen Stromerzeugers NamPower wird zu 80 Prozent von einem Darlehen der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) finanziert. Insgesamt 70 Millionen Euro fließen dafür von der KfW nach Namibia.
Und das Geld für dieses Darlehen kommt offenbar vom Bund, genauer gesagt vom Bundesentwicklungsministerium. Konkret schreibt die deutsche Botschaft in Namibia auf Social Media nämlich: „Die Mittel für das vergünstigte Darlehen der KfW wurden vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bereitgestellt.“
Ob es dabei um die gesamten 70 Millionen Euro oder nur um einen Teil geht, ist offen. Auf Apollo News-Anfrage wollte das Entwicklungsministerium seinen Anteil nicht weiter erläutern. Das Solarbranchen-Portal Solarserver geht von rund 30 Millionen Euro aus, die für das Projekt aus dem Bundeshaushalt flossen. Und den Zuschlag zum Bau der Photovoltaikanlage erhielt nun ein chinesisches Konsortium um die Chint New Energy Development (Zhejiang) Co. Ltd.
Laut Hintergrundinformationen von Solarserver haben es deutsche Unternehmen bei dem KfW-Projekt nicht einmal ins Ausschreibungsverfahren geschafft. Demnach haben sich dort nur drei chinesische und ein indisches Unternehmen beteiligt.
Bei Energieprojekten geht das immer so: KfW finanziert und China liefert und baut. (Solarunternehmer Conrad Roedern)
„Bei Energieprojekten geht das immer so: KfW finanziert und China liefert und baut“, zitiert Solarserver den deutschen Unternehmer Conrad Roedern, dessen Firma SolarAge seit Jahrzehnten in Namibia Solaranlagen baut. Demnach nutze China seinen Einfluss durch andere, eigene Wirtschafts- und Entwicklungsprojekte im Land, um Ausschreibungsverfahren für seine eigenen Firmen zu manipulieren.
„Die Ausschreibung wurde vom Projektträger NamPower unter Einhaltung internationaler Standards in Absprache mit der KfW durchgeführt“, erklärte KfW-Vorständin Christiane Laibach gegenüber Solarserver. Aber die Auswahl der entsprechenden Unternehmen erfolge „nach objektiven, also qualitativen und ökonomischen Kriterien“, meint Laibach.
Klar ist jedenfalls: Der deutsche Steuerzahler liefert jetzt Millionen von Euro, damit chinesische Konzerne das größte Solarkraftwerk Namibias bauen. Wie das in die deutsche Entwicklungspolitik passt, dürfte wohl nicht jedem klar sein.
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Nach neun Monaten Haft: „Querdenker“-Gründer Michael Ballweg steht in Stuttgart vor Gericht
Er organisierte die Demos gegen Corona-Willkür, gründete die Bewegung „Querdenken“. Am Mittwoch (2. Oktober) hat in Stuttgart der Mammut-Prozess gegen Michael Ballweg wegen angeblichen Betrugs begonnen.
Die Corona-Willkürherrschaft mit ihren vorgeblichen „Schutzmaßnahmen“ ist noch immer nicht aufgearbeitet – geschweige denn, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden. „Querdenken“-Ikone Michael Ballweg hat noch immer zahlreiche Anhänger. Vor dem Gerichtssaal lächelte der 49-Jährige seinen Fans zu, grüßte sie im blauen Kapuzen-Pullover. Sie verehren ihn noch immer als einen mutigen Kämpfer für die Grundrechte.
Für die Staatsanwaltschaft Stuttgart ist Ballweg ein Betrüger und Steuerhinterzieher. Sie wirft dem ehemaligen IT-Unternehmer versuchten Betrug und Steuerhinterziehung vor. Ballweg soll von Unterstützern rund 1,3 Millionen Euro für den Kampf gegen die Regierung eingeworben, davon aber 575 000 Euro in die eigene Tasche gesteckt haben. Der „Querdenken“-Führer und seine vier Anwälte weisen den Vorwurf entschieden zurück.
Bislang sind 33 Verhandlungstage vor der Wirtschaftsstrafkammer des Stuttgarter Landgerichts angesetzt. Prozessbeobachter gehen davon aus, dass bis Ende 2025 weiterverhandelt wird.
Ballweg rechnet mit Prozesskosten von einer Million Euro: „Hier wird ordentlich Steuergeld verschwendet – genau wie zu Corona-Zeiten!“
Weil die Behörden von Fluchtgefahr ausgingen, war Ballweg am 29. Juni 2022 in Untersuchungshaft gekommen. Nach mehreren Haftbeschwerden durfte er neun Monate später wieder raus. Während seiner Inhaftierung demonstrierten Unterstützer regelmäßig vor dem Gefängnis.
Ballwegs Anwalt Alexander Christ erklärte zu Beginn des Mammut-Prozesses: „Die Anklage ist lückenhaft und unverständlich. Statt einer Anklageschrift wurde uns ein Erzählungswerk vorgelegt.“
Die Staatsanwaltschaft musste inzwischen einräumen, dass Ballweg die Straftat „Betrug“ in Bezug auf Spendengelder nicht nachgewiesen werden könne. Einigen Unterstützern sei es egal gewesen, ob ihr Geld bei der Querdenken-Bewegung oder bei Ballweg privat landete. Jedoch habe der Angeklagte in seinen Reden und in allen Publikationen suggeriert, dass er zu „100 Prozent ehrenamtlich“ tätig sei. Er habe daher vorsätzlich versucht, seine Anhänger zu betrügen. Der Vorwurf der Geldwäsche übrigens wurde endgültig fallen gelassen.
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