Kategorie: Nachrichten

Das russische Verteidigungsministerium hat wieder eine Erklärung zu den US-Biowaffenprogrammen veröffentlicht, in der es über die Versuche der USA berichtet, die Programme besser zu verschleiern und aus der Ukraine nach Moldawien und Rumänien zu verlagern. Ich berichte seit Beginn der russischen Militäroperation über die Veröffentlichungen des russischen Verteidigungsministeriums über die Biowaffenprogramme des Pentagon in der […]

Wir hätten da mal zwei ganz, ganz wichtige Fragen, Frau Wagenknecht! Wollen Sie nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wirklich mit einer CDU koalieren, die laut Friedrich Merz weiterhin 200.000 Migranten jährlich ins Land lassen will? Die den „Krieg nach Russland tragen“ will? Keine BSW-Experimente, AfD wählen!

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Von MEINRAD MÜLLER | Robert F. Kennedy Jr. war gerade einmal neun Jahre alt, als sein Onkel, Präsident John F. Kennedy, 1963 in Dallas ermordet wurde. Als dann auch sein Vater Robert F. Kennedy 1968 einem Attentat zum Opfer fiel, war er 14 Jahre alt. Diese prägenden Erlebnisse hätten bei jedem tiefe Spuren hinterlassen – […]

Ein aktueller Analyse-Kommentar des #DeutschlandKURIER-Kolumnisten Christian Jung.

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Deutschland-Kurier Reporter Christian Jung war in der „Ausländer-Behörde“ der bayerischen Landeshauptstadt München etliche Jahre selbst für Ausweisungen und Abschiebungen von Ausländern zuständig. Für ihn ist klar: Der zuständige „Abschieber“ dürfte wohl Seelenqualen leiden. Gerade weil von vielen Medien hier „Behördenversagen“ wegen der Nicht-Abschiebung behauptet wird. Die wirklich Schuldigen — von Kanzler Olaf Scholz (SPD) über […]

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Thüringen vor Polit-Erdrutsch

Es ist soweit: Am Sonntag wählen Sachsen und Thüringen.In beiden Ländern stehen die Chancen der AfD außergewöhnlich gut. In Thüringen winkt den Blauen gar ein Rekordergebnis und der Posten des Ministerpräsidenten. 

von Sven Eggers

Vor allen Dingen Björn Höcke steht jetzt, wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen, im Mittelpunkt medialer Aufmerksamkeit. Staatsmedien wollen ihn nochmals gezielt mit Dreck bewerfen, um der AfD in letzter Minute Prozente zu stehlen. Zuletzt erschien via WDR ein 45-minütiger GEZ-Verriss, eine Aneinanderreihung von Bildern und Stellungnahmen mit nur einem Ziel: Höcke zu schaden.

Bislang aber sind sämtliche Attacken auf den blauen Spitzenkandidaten ins Leere gelaufen. Dabei haben die Kampagnen gegen die AfD im Jahr 2024 alles bislang Dagewesene übertroffen, und dennoch sind die Umfragewerte wenige Tage vor den Wahlen stabil. In Sachsen und in Thüringen werden den Blauen jeweils 30 Prozent und mehr prognostiziert.

Die jüngste Attacke

Björn Höcke ist derzeit von Wahlkampftermin zu Wahlkampftermin unterwegs. Neuester medialer Angriff auf ihn: Der AfD-Chef habe mittelständischen Unternehmen in Thüringen wirtschaftliche Schwierigkeiten an den Hals gewünscht. Bei dem bemerkenswert unsympathischen CDU-Spitzenkandidaten Voigt klang der Vorwurf gestern am Abend im Rahmen einer MDR-Fernsehrunde der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl so: „Björn Höcke hat jetzt am Wochenende erst in Sömmerda gesagt, er wünscht Thüringer mittelständischen Unternehmen schwere, schwere wirtschaftliche Turbulenzen.“ Antwort Höcke:

„Herr Voigt hat gerade hier eine Lüge in den öffentlichen Raum gestellt, die nicht so stehen bleiben kann. Lesen Sie unser Mittelstandsprogramm durch, wir sind eine extrem mittelstandsfreundliche Partei.“

Hintergrund ist eine dieser typischen Gratismus-Kampagnen, hier unter dem Motto: „Made in Germany, made by Vielfalt“. 40 Unternehmen haben sich daran beteiligt. Und mit deren Treiben hatte sich Höcke in seiner Wahlkampfrede politisch auseinandergesetzt. Daraus nun einen Skandal zu konstruieren, wie es Medien und Politiker versuchen, ist einigermaßen absurd.

Im Grunde sind es die gleichen Firmen, die schon zur Coronazeit brav Regierungspropaganda nachgebetet und peinliche „Lass-dich-impfen“-Spots unter die Leute gebracht hatten. Dass der Mittelstand in der Bundesrepublik tatsächlich Krisen und Turbulenzen durchleidet, ist wahrlich nicht die Schuld der AfD beziehungsweise der bösen Rechten. Den dramatischen Abschwung haben die verantwortlichen Politiker schon selbst verbrochen.

Fakeschleuder gegen Falschmeldungen?

Dass auf der Internetseite dieser neuerlichen Vielfaltskampagne bundesdeutscher Unternehmen allen Ernstes empfohlen wird, sich gegen Fake News auf einer Faktencheck-Seite zu wappnen, an der das steuergeldbezuschusste Kampagnenformat Correctiv beteiligt ist, das erst im Januar eine gewaltige Welle an Falschmeldungen losgetreten hatte, spricht für sich. Da erscheint der Rat von Björn Höcke an beteiligte Unternehmen durchaus weise: Einfach mal die Klappe halten, wenn es um Politik geht! Denn, so der AfD-Vorsitzende von Thüringen:

„Man umgeht heute jede sachliche Auseinandersetzung, indem man eine alternative Position einfach als ‚rechts‘ oder ‚rechtsextrem‘ brandmarkt.“

Letztlich aber zeigt sich, dass die Kampagnen gegen rechts nicht mehr verfangen. Im Gegenteil: Erstmals ist bei einer Landtagswahl für die AfD Platz 1 in greifbarer Nähe. Meinungsforscher sagen der AfD für Sonntag einen glanzvollen Wahlsonntag voraus – trotz absurder Hetzkampagnen in allen GEZ-Medien. Es wird interessant sein, wie selbsternannte Demokraten der Altparteien am Sonntag und danach mit einem AfD-Wahlsieg umgehen werden. 

In Sachsen sieht die Lage letztlich ähnlich gut aus. Hier ist allerdings die CDU dort in der Lage, das Rennen um Platz 1 offenzuhalten, die AfD aber hat offenbar den längeren Atem. Und: Alle drei Ampel-Parteien sind im Freistaat von der 5-Prozent-Hürde bedroht. Das könnte dramatisch und folgenschwer werden.

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Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz einen Aufnahmestopp für Asylbewerber aus Syrien und Afghanistan gefordert hat, verlangen FDP-Politiker nun, dass ausreisepflichtigen Ausländern alle Sozialleistungen gestrichen werden. Der brandenburgische AfD-Landesvorsitzende René Springer hält das mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland für ein reines Täuschungsmanöver.

Springer, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer der AfD-Bundestagsfraktion, betonte in einer in Berlin veröffentlichten Erklärung: „Kurz vor den Ostwahlen und nach der Bluttat von Solingen überbieten sich CDU und FDP im rhetorischen Rechtsschwenken, und das so sehr, dass sie Forderungen aufstellen, die unter den von ihnen mitgetragenen rechtlichen Rahmen gar nicht umsetzbar wären. Die Forderungen der AfD-Fraktion, beispielsweise für Asylbewerber nur noch Brot, Bett und Seife bereitzustellen, haben sie bisher stets abgelehnt. Stattdessen locken sie nun mit noch weitergehenden Maßnahmen vor den Wahlen die Wähler an, ohne Antrag und ohne konkreten Plan. Das sind nichts anderes als Täuschungsversuche!“

Brandenburgs AfD-Chef weiter: „Wenn an einer sogenannten innen- und migrationspolitischen Zeitenwende wirklich Interesse besteht, dann müssen sich diese Parteien bereit erklären, die Mehrheiten zu organisieren, um die Rechtslage für ein stringentes Vorgehen gegen illegale Massenmigration und Sozialstaatsmissbrauch zu ändern. Als AfD-Fraktion stehen wir dazu bereit. Aber es ist leider davon auszugehen, dass die Liberalen und Christdemokraten nur Wählerfang mit falschen Versprechungen betreiben und dabei die Bedingungen ihrer Forderungen absichtlich ignorieren. Das ist unverantwortlich und hat mit ernstzunehmender Politik nichts zu tun.“

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Quelle: Theory and Observation in Science (Stanford Encyclopedia of Philosophy) Wissenschaftler erhalten einen großen Teil…

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