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Oxford-Studie schlägt Alarm bei Covid-Spritzen für Kinder
Von Frank Bergman
Eine bahnbrechende neue Studie von Spitzenwissenschaftlern der renommierten Universität Oxford hat neue Bedenken über die Gefahren der Injektion von Covid mRNA bei Kindern geweckt.
Die Studie stützt sich auf offizielle Daten der britischen Regierung, die vom National Health Service (NHS) England bereitgestellt wurden.
Der NHS England gewährte den Forschern Zugang zur OpenSAFELY-TPP-Datenbank, um die Auswirkungen der Covid-mRNA-Spritze von Pfizer-BioNTech auf über eine Million Kinder im Alter von 5-15 Jahren zu untersuchen.
Die Ergebnisse der neuen Studie der Universität Oxford wurden in der Zeitschrift MedRxiv veröffentlicht.
Die Forscher glichen große Gruppen von Kindern in Bezug auf Wohnort, ethnische Zugehörigkeit sowie sozioökonomische und gesundheitliche Faktoren ab.
Anschließend analysierten sie die verschiedenen gesundheitlichen Ergebnisse der Kinder, die die Injektionen erhalten hatten.
Die Studie ergab, dass es in keiner der untersuchten Gruppen zu Todesfällen durch COVID-19 kam.
Weder ungeimpfte noch geimpfte Kinder starben an COVID-19.
Die Forscher stellen fest, dass dies beweist, dass die Covid-Impfungen bei den untersuchten Kindern keine Leben gerettet haben.
Außerdem ergab die Studie, dass die Impfungen keinen Einfluss auf die COVID-19-Infektionsraten bei Kindern hatten.
Die Daten zeigen, dass nach 20 Wochen genauso viele geimpfte wie ungeimpfte Jugendliche positiv auf Covid getestet worden waren.
Pro 20.000 geimpfte Jugendliche konnte einer von ihnen einen Covid-bedingten Krankenhausaufenthalt vermeiden, so die Daten.
Möglicherweise gibt es jedoch Störfaktoren, wie z. B. gesundheitliche Vorbelastungen, die die Forscher nicht berücksichtigt haben.
Zwei geimpfte Kinder pro 10.000 Geimpfte hatten einen Covid-bedingten Krankenhausaufenthalt, verglichen mit 2,5 ungeimpften Kindern pro 10.000.
Während vier von 10 000 ungeimpften Kindern einen Covid-bedingten Krankenhausaufenthalt hatten, waren es bei den geimpften Kindern nur drei von 10 000.
Mit anderen Worten: Ein Krankenhausaufenthalt pro 10.000 geimpfte Kinder wurde vermieden.
Zu verschiedenen Zeitpunkten der Pandemie wurde jedoch die Mehrzahl der Covid-Krankenhauseinweisungen von Personen vorgenommen, die bereits Patient im Krankenhaus waren.
Diese Patienten wurden einfach von einer Nicht-Covid-Station auf eine Covid-Station verlegt.
Die Studie gibt jedoch Anlass zur Sorge, wenn man bedenkt, dass 1 von 20.000 Besuchen in der Notaufnahme und 1 von 10.000 Krankenhausaufenthalten vermieden wird.
Von den geimpften Kindern erlitten neun ein Herzversagen in Form einer Myokarditis oder Perikarditis.
Die Fälle waren so schwerwiegend, dass sie einen Krankenhausaufenthalt erforderten.
Myokarditis und Perikarditis sind beides Formen von Entzündungen des Herzens.
Diese Erkrankungen schränken die Fähigkeit des Herzens ein, Blut durch den Körper zu pumpen, und können zu Blutgerinnseln, Schlaganfällen, Herzstillstand und schließlich zum plötzlichen Tod führen.
Sowohl Myokarditis als auch Perikarditis sind bekannte Nebenwirkungen von Covid mRNA-Spritzen.
Die Studie konnte jedoch nicht feststellen, wie viele geimpfte Kinder an Myokarditis oder Perikarditis erkrankten, ohne ein Krankenhaus aufzusuchen.
Myokarditis und Perikarditis sind oft symptomlos und werden oft erst nach einem medizinischen Notfall, wie z. B. einem Herzstillstand, erkannt.
Ärzte warnen häufig, dass Myokarditis und Perikarditis bei den Betroffenen wie eine “tickende Zeitbombe” wirken können.
Bei den nicht Geimpften wurden keine Fälle von Myokarditis oder Perikarditis festgestellt.
Diese Nachricht von der Universität Oxford kommt, nachdem führende pharmazeutische Wissenschaftler in Japan gerade einen schwindelerregenden Anstieg des Risikos von Herzversagen bei Menschen aufgedeckt haben, denen eine Covid-mRNA-Spritze verabreicht wurde, wie Slay News berichtete.
Nach Angaben eines japanischen Forscherteams der Abteilung für Pharmakodynamik der Fakultät für Pharmazie der Keio-Universität und des Allgemeinen Krankenhauses von Yokohama steigt das Risiko einer Herzinsuffizienz nach einer Covid-mRNA-Injektion um bis zu 4.900 %.
Mehrere Studien haben bestätigt, dass Covid-Spritzen die Ursache für die weltweit zunehmenden Fälle von Herzversagen bei Kindern sind.
Wie Slay News berichtet hat, sind die Fälle von herzbedingten Todesfällen und Herzversagen, wie Myokarditis und Perikarditis, in den letzten drei Jahren dramatisch angestiegen.
Myokarditis und Perikarditis sind entzündliche Erkrankungen des Herzens und gelten allgemein als selten, insbesondere bei Kindern.
Seit die Injektionen im Jahr 2021 für die Öffentlichkeit freigegeben wurden, ist die Zahl der Herzinsuffizienzen jedoch weltweit stark angestiegen, auch bei Kindern.
“COVID-Tote“ – Wie Begriffe täuschen können!
Gastbeitrag von Alfred Mack
Es gibt mehrerlei Arten von COVID-Todesfällen:
Zunächst diejenigen, die an COVID gestorben sind. Daneben noch diejenigen, die mit COVID gestorben sind.
Und es soll sogar welche geben, die ohne COVID gestorben sind.
Klingt verrückt? Ist es auch!
Von Alfred Mack, 08.08.2024
Dies ist die Geschichte eines dreisten Gaunerstücks, das mit Bergamo seinen Anfang nahm.
Ohne die schrecklichen Bilder aus Bergamo, da sind sich alle einig, hätte man die Menschen niemals derart in Panik
versetzen können, dass sie sich der folgenden Corona-Zwangsherrschaft nicht nur bereitwillig unterworfen, sondern sich darüber hinaus vielfach auch noch selbst an der Durchsetzung der vom Staat verordneten Grundrechtseinschränkungen beteiligt haben. Was war da los? Wegen Seuchengefahr hatten die dortigen Behörden Erdbestattungen vorübergehend untersagt, wodurch sich die Zahl an Feuerbestattungen schlagartig vervielfachte. Der ganze Bezirk war zur Sperrzone erklärt worden und strengstens nach außen hin abgeriegelt. Bald stapelten sich überall Särge unverbrannter Leichen, da die örtlichen Krematorien den zusätzlichen Arbeitsanfall nicht bewältigen konnten. Nicht, weil es plötzlich mehr Tote gegeben hätte, sondern schlicht und einfach deshalb, weil die nicht mehr verscharrt werden durften und infolgedessen allesamt eingeäschert werden mussten. Hinzu kam schließlich noch, dass der Zugang zu den umliegenden Krematorien, welche unter normalen Umständen einen beträchtlichen Anteil der Arbeit leisteten, aufgrund der Quarantäne-Abriegelung abgeschnitten war.
Eine weltweite Medienkampagne – getragen von einer Interessengemeinschaft aus Impfstoff-Lobby, WHO und nationalen
Behörden – deren Bestreben es war, die Bedrohungslage durch das neuartige Corona-Virus drastisch zu überzeichnen, zog es vor, diese Zusammenhänge zu verschweigen. Daher sah es für das gebannte Publikum vor den Bildschirmen so aus, als ob in Bergamo aufgrund eines Seuchenausbruchs zeitweise mehr Menschen starben als unter die Erde gebracht werden konnten. Dabei war es doch so, dass aufgrund behördlicher Anordnungen zeitweise weniger unter die Erde gebrachtwerden konnten als starben! Ein kleiner feiner Unterschied mit beachtlichen Folgen:
Die Toten in den Särgen, bis auf wenige Ausnahmen ganz gewöhnliche Sterbefälle, wurden von der Öffentlichkeit als Opfer einer schrecklichen Seuche wahrgenommen, was natürlich Unfug war, aber ganz im Sinne der Kampagne.
Um der Lage Herr zu werden, entschied man sich schließlich für einen gesicherten Abtransport der Särge durch das Militär, welches die Leichen in die umliegenden Krematorien außerhalb der Sperrzone schaffen sollte. Sinnigerweise nicht tagsüber, wo man Gefahr liefe, im Verkehrschaos stecken zu bleiben, sondern ungestört und ohne Aufsehen zu erregen, mitten in der Nacht. Die Aufnahmen eines solchen Militärkonvois, wie er durch dunkle, menschenleere Straßen rollt – Bilder wie aus einem Katastrophenthriller – gingen um die Welt und entfalteten voll und ganz ihre Wirkung: Die Menschheit geriet in Panik!
Das Robert-Koch-Institut kommt ins Spiel
Um die verantwortungstragenden Politiker dazu zu bewegen, für Entwicklung und Produktion von neuartigen Impfstoffen die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen, bedurfte es jedoch weitaus mehr als nur die verstörenden Bilder aus irgendeinem verschlafenen Nest in Oberitalien: Überall auf der Welt, vor allem in den zahlungskräftigeren Ländern, mussten die Menschen sterben wie die Fliegen – oder man musste es zumindest so aussehen lassen!
Wenn es sich bei den Toten von Bergamo aber gar nicht um die Opfer einer schrecklichen Seuche handelte, sondern um ganz gewöhnliche Sterbefälle, würde das – selbst mit wohlwollender Unterstützung der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung –keine leichte Aufgabe werden, die es da zu bewältigen galt! In Deutschland war das Sache des Robert-Koch-Institutes (RKI).
Die Propagandisten im RKI starteten zu diesem Zweck umgehend eine Art kreativer Buchführung, dank derer sich gewöhnliche Sterbefälle wie durch Zauberhand unversehens in Covid-19-Todesfälle verwandelten.
Was das sein soll, wird auf Focus Online so erklärt:
Das Robert-Koch-Institut informiert laufend über die aktuellen Zahlen der Covid-19-Todesfälle. Es gibt zwei Kategorien:
- An Covid-19 gestorben: Hierbei handelt es sich um Menschen, deren Todesursache eindeutig und unmittelbar Covid-19 war.
- Mit Covid-19 gestorben: Hier handelt es sich um Personen, die beim Tod mit dem Corona-Virus infiziert waren, die Todesursache aber nicht unmittelbar mit der Infektion zusammenhängt.
Diese Definition hat es gehörig in sich und ist daher einer eingehenderen Betrachtung wert!
Unter die erste Kategorie fallen Menschen, die so schwer an Covid-19 erkrankt sind, dass sie schließlich daran gestorben sind. “Covid-19“ bezeichnet in diesem Zusammenhang zweifelsohne eine schwere Erkrankung, denn nur eine solche kann „unmittelbar“ Todesursache sein, anders als eine Infektion, die höchstens mittelbar – über eine Erkrankung – zum Tod führt. Wir erinnern uns: Das Kürzel “COVID” steht für CORONA VIRUS DISEASE, also die durch das Corona-Virus hervorgerufene Erkrankung.
Wäre dem RKI daran gelegen gewesen, eine seriöse Statistik abzuliefern, hätte man sich damit begnügt, die Zahl derjenigen zu erfassen, die an Covid-19 gestorben sind, denn nur diese lassen sich im eigentlichen Wortsinn als COVID-Tote oder Pandemie-Opfer verstehen!
Stattdessen hat das RKI auch Menschen in die Statistik mit aufgenommen, die nicht an Covid-19 gestorben sind:
Es gebe Fälle, so wurde argumentiert, wo aufgrund schwerwiegender Vorerkrankungen des Patienten unmöglich zu klären sei, was letztlich ausschlaggebend war: eine seiner Vorerkrankungen oder Covid-19. Auch diese Todesfälle verdienten Berücksichtigung! Um das wahre Ausmaß der Pandemie abzubilden, dürften nicht nur diejenigen zählen, die an Covid-19 gestorben sind, sondern ganz genauso jene, die (in Zusammenhang) mit Covid-19 gestorben sind.
Wer wollte dem widersprechen? Warum nicht auch Fälle einbeziehen, in denen eine schwere Covid-19-Erkrankung maßgeblich zum Tod mit beigetragen haben könnte?
Hier waren überaus clevere Werbepsychologen am Werk, die dafür gesorgt haben, dass die ungemein dreiste Vorgehensweise des RKI, auf die Zahl der eigentlichen COVID-Toten noch jede Menge anderer Todesfälle mit draufzupacken, willfährig hingenommen wurde, ohne dass sich Widerspruch regte. Nicht einmal alternative Medien haben aufbegehrt! Kein Wunder, war doch geschickt der Anschein erweckt worden, als wären all diese Fälle mit einer schweren Covid-19- Erkrankung einhergegangen! Doch weit gefehlt:
Mit Covid-19 gestorben, sind gemäß obiger Definition „Personen, die beim Tod mit dem Corona-Virus infiziert waren“.
Eine nachgewiesene Infektion ist demnach alles, was es braucht, um nach Ziffer (2) als Covid-19-Todesfall zu gelten!
Weswegen der Patient in Behandlung war, und ob sich Anzeichen einer Covid-19-Erkrankung zeigten oder nicht, spielt keine Rolle. Um nach Ziffer (2) als Covid-19-Todesfall zu gelten – ich möchte das nochmal herausstreichen – bedarf es keiner Covid-19- Erkrankung, ganz zu schweigen davon, dass dies die Todesursache sein müsste – ein Infektionsnachweis genügt!
Obwohl es hier also eindeutig um Personen geht, die mit einer Infektion und nicht mit einer Erkrankung gestorben sind, spricht das RKI davon, sie seien mit Covid-19 gestorben, was natürlich Unsinn ist:
Wer bei seinem Tod nicht an COVID erkrankt war, sondern lediglich mit dem Corona-Virus infiziert, der ist keineswegs mit COVID (CORONA VIRUS DISEASE) gestorben, sondern korrekt bezeichnet mit COVII (CORONA VIRUS INFECTION) oder schlicht und einfach mit CORONA.
Bringen wir es doch mal auf den Punkt:
Das RKI kennt keine Skrupel, zweierlei Kategorien von Covid-19-Todesfällen undurchschaubar miteinander zu vermengen:
- Menschen, die nachweislich an ihrer Covid-19-Erkrankung gestorben sind
- Menschen, die nachweislich das Corona-Virus in sich trugen als sie starben
Menschen, die an ihrer Covid-19-Erkrankung gestorben sind, trugen selbstverständlich auch das Corona-Virus in sich als sie starben. Das heißt, die Fälle der Kategorie (1) ließen sich genauso gut auch in Kategorie (2) unterbringen.
Eingedenk der Unzulänglichkeiten des PCR-Tests, bedeutet nachweislich wohl eher mutmaßlich.
Zusammenfassend lässt sich also sagen:
Als Covid-19-Todesfälle gelten Menschen, die mutmaßlich das Corona-Virus in sich trugen als sie starben.
Wieviel davon an Covid-19 oder wenigstens in Zusammenhang mit einer schweren Covid-19-Erkrankung gestorben sind, verrät die Statistik nicht.
Aussagekraft besitzt eine solche Statistik natürlich keine: Während die wahre Zahl der Pandemie-Opfer vollständig im Dunkel bleibt, hat man stattdessen die Zahl derjenigen vor Augen, die mit einem positiven PCR-Test gestorben sind – was in etwa so bedeutsam ist, wie die Zahl derjenigen, die mit Schluckauf oder Fußpilz unterm großen Zehennagel aus dem Leben scheiden! So etwas als Covid-19- Todesfall zu bezeichnen, dafür gibt es keinen anderen guten Grund als den schon erwähnten: Überall auf der Welt mussten die Menschen sterben wie die Fliegen – oder man musste es zumindest so aussehen lassen!
Unglaublich aber wahr, das Robert-Koch-Institut als hoch angesehene staatliche Behörde, betreibt hier nachweislich dreisten Etikettenschwindel: Während vorgeblich Todesfälle in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung erfasst werden, entpuppen die sich bei genauerem Hinsehen als ganz gewöhnliche Sterbefälle, „die beim Tod mit dem Corona-Virus infiziert waren”. Bislang scheint das keinem aufgefallen zu sein. Hätten die Leute jedoch mitbekommen, dass es möglich ist, mit Covid-19 zu sterben, ohne auch nur ernsthaft – oder überhaupt – an Covid-19 erkrankt zu sein, wäre der Aufschrei vermutlich groß gewesen und der gute Ruf der Behörde dahin!
Wie aber kann es sein, dass die hanebüchene Definition des RKI nicht bereits in der Luft zerrissen worden ist?
Hat niemand Zeit gefunden, da mal hineinzusehen?
Mit Covid-19 gestorben:
Hier handelt es sich um Personen, die beim Tod mit dem Corona-Virus infiziert waren, . . .
Bis hierher ist alles klar: Es geht um Infektionsfälle und nicht um Krankheitsfälle!
. . . die Todesursache aber nicht unmittelbar mit der Infektion zusammenhängt.
Steht da etwas von einer Covid-19-Erkrankung? Im letzten Halbsatz vielleicht?
Machen wir uns daran, diesen zu entschlüsseln: Was der Infektion mit dem Corona-Virus unmittelbar auf dem Fuße folgt, ist was? Eine Covid-19-Erkrankung – die als Todesursache hier zurecht ausgeklammert wird, denn der Betreffende wäre dann ja an Covid-19 gestorben. Hier geht es aber gerade um jene, die nicht an Covid-19 gestorben sind. Also jene, die allenfalls mit Covid-19 gestorben sind. Merken Sie was? Plötzlich blitzen Krankheitsfälle auf, wo zuvor doch nur Infektionsfälle waren!
Unbewusst erliegen wir einem Trugschluss: Dass jemand nicht an einer bestimmten Krankheit gestorben ist, heißt noch lange nicht, dass er mit dieser Krankheit gestorben wäre! Beispiel gefällig? „Die Todesursache war nicht Hodenkrebs, sondern Krebs der Bauchspeicheldrüse.” Diese Aussage ist formal selbst dann korrekt, wenn es sich bei dem Verstorbenen nicht um einen Mann, sondern um eine Frau (oder um einen Trans-Mann) handelt. Wie zuvor erwähnt,
hier waren überaus clevere Werbepsychologen am Werk, die unseren Verstand weidlich an der Nase herumgeführt haben!
Die Medien sind wie immer mit von der Partie
Vor die Aufgabe gestellt, eine Erfolg versprechende Werbestrategie für ein neues Produkt – in diesem Fall das neuartige Corona-Virus – zu entwickeln, geht es zunächst einmal um das passende Image. Nehmen wir als Beispiel den VW-Käfer:
Bei einem Verbrauch von bis zu 10 Litern auf hundert Kilometern, hätte man den unmöglich als Benzinsparwunder vermarkten können. Aber ganz hervorragend als unverwüstliches Understatement-Auto! Die Älteren unter uns erinnern sich bestimmt noch an den Slogan: „Er läuft und läuft und läuft!” Oder an die Herbie-Filmreihe im Kino. Gezeigt wird ein VW-Käfer, wie er bei einer Autorallye gegen hochkarätige Sportwagen den Sieg einfährt. Was spielt im Motorsport überhaupt keine Rolle?
Richtig, der Benzinverbrauch! Offensichtliche Schwächen des Produkts müssen möglichst unsichtbar bleiben.
Sie werden daher rigoros ausgeklammert. Offensichtlichste Schwäche eines Virus mit grippeähnlicher Symptomatik?
Die niedrige Infektionssterblichkeitsrate. Erwartbar wenige Menschen würden an Covid-19 sterben – weshalb die Zahl der COVID-Toten möglichst nicht an die Öffentlichkeit gelangen durfte!
Hervorragend geeignet, um für Werbezwecke ausgeschlachtet zu werden, war aber eine andere Eigenschaft des Erregers: die hohe Ansteckungsrate! Explosionsartig ansteigende Infektionszahlen – übrigens hat man auch da kräftig nachgeholfen, was aber einen eigenen Artikel wert ist – boten einen willkommenen Anlass, publikumswirksam vor einer Überlastung bzw. dem drohenden Zusammenbruch des Gesundheitswesens zu warnen, wodurch die Bevölkerung – allein schon aus Angst vor den an die Wand gemalten unzumutbaren Verhältnissen auf den Intensivstationen – weitgehend problemlos dazu gebracht werden konnte, freiheitseinschränkende Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Lockdowns zu akzeptieren.
Weiterhin eröffneten sich aber noch ganz andere Möglichkeiten: Wenn man jeden Menschen, der kurz vor seinem Tod mit dem Corona-Virus in Berührung gekommen war, zum Covid-19-Todesfall erklärte und statt der raren COVID-Toten die reichlich verfügbaren Covid-19-Todesfälle ins Rampenlicht rückte, kam man – der niedrigen Infektionssterblichkeitsrate zum Trotz – auf Umwegen doch noch auf eine ganz passable Zahl vermeintlicher Pandemie-Opfer. Dass deren Altersmedian fast exakt dem durchschnittlichen Sterbealter entsprach, war beileibe kein Zufall, handelte es sich doch überwiegend um ganz gewöhnliche Sterbefälle, die ein positiver PCR-Test in Covid-19-Todesfälle verwandelt hatte!
Achtzig Prozent der Menschen sterben hierzulande in Institutionen. Im Fokus der Medienkampagne stand daher – wenig überraschend – das Sterben in Krankenhäusern und Pflegeheimen!
Während Krankenhauspatienten, die aufgrund ihres positiven Corona-Eingangstests auf einer Corona-Isolierstation landeten, mit dem Stigma zu kämpfen hatten, aus eigenem Verschulden in diese missliche Lage geraten zu sein, da sie leichtfertig und verantwortungslos die propagierten Schutzmaßnahmen ignoriert hätten, kamen die Insassen von Pflegeheimen, denen ansonsten kaum je Beachtung zuteil wird, unversehens in den fragwürdigen Genuss medialer Inobhutnahme:
Diese hätten dem Virus wenig entgegenzusetzen und könnten vorläufig – wenngleich unzureichend – nur durch Besuchsverbote geschützt werden, aber irgendwann später einmal, so hieß es, stünde hoffentlich ein Impfstoff zur Verfügung, mit dem man die gesamte Gesellschaft immunisieren und auf diesem Weg auch Oma und Opa zuverlässig vor Ansteckung bewahren könne!
Wie sich gezeigt hat, ein unhaltbares Werbeversprechen!
Ich habe mich damals gefragt, warum die Medien, nachdem sie zuvor mehrere Wochen lang unentwegt davor gewarnt hatten, dass quasi jede Infektion mit dem neuen Virus einen Krankheitsausbruch nach sich ziehen und damit den sicheren Tod bedeuten könne, plötzlich einzuräumen begannen, dass die in Zusammenhang mit Covid-19 Verstorbenen in der Regel nicht nur sehr alt waren, sondern darüber hinaus im Schnitt auch drei sogenannte Vorerkrankungen aufwiesen. Ließ das Covid-19 nicht gleich deutlich weniger gefährlich erscheinen, wenn es einer oder gar mehrerer Vorerkrankungen bedurfte, damit die Erkrankung tödlich endete? Wenn es wirklich darum ging, die Menschen in Panik zu versetzen, um anschließend den großen Reibach mit neuentwickelten Impfstoffen zu machen – wozu dann dieses Eingeständnis?
Die Menschen in den Pflegeheimen und auf den Intensivstationen sterben zwar in beeindruckender Zahl, jedoch relativ selten an Covid-19! Häufigste Todesursachen in Deutschland sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen (33%) und Krebserkrankungen (22%). Atemwegserkrankungen spielen mit 6% nur eine untergeordnete Rolle.
Hinzukommt, dass mehr als die Hälfte chronischer Natur ist, sodass der Einfluss der jährlichen Grippe- bzw. Corona-Welle auf das Sterbe-Geschehen – gelinde gesagt – überschaubar bleibt. Diese Tatsache galt es zu verschleiern, wollte man Covid-19 das Image einer alles überragenden Bedrohung – wennschon nicht für junge, so doch zumindest für alte Menschen – verpassen.
Wenn allenthalben die Rede davon war, dass schwere Vorerkrankungen durchaus zum Tod mit beigetragen haben könnten, bedeutet das doch, dass deren Beitrag – im Vergleich zu Covid-19 – eher bescheiden war, und es entsteht unwillkürlich der Eindruck, dass die Betreffenden an oder mit einer lebensbedrohlichen Krankheit gestorben sein müssen! Allein schon der Begriff “Vorerkrankungen“, der an dieser Stelle wohlgemerkt vollkommen fehl am Platz ist, weist ja in diese Richtung, weil er überhaupt nur Sinn ergibt, wenn er in Zusammenhang mit einer nachfolgenden (schweren) Erkrankung gebraucht wird!
Dass in den Medien bald nicht mehr von “Covid-19-Todesfällen“ die Rede war, sondern von “COVID-Toten“, vollendete den Betrug:
Unter einem COVID-Toten darf man doch wohl einen verstehen, der an seiner Covid-19-Erkrankung gestorben ist, und nicht jemanden, dessen Tod – abgesehen von einem positiven Test auf das Virus – mit Covid-19 in keinerlei Zusammenhang steht,
oder?
Und wie geht die Geschichte weiter – gibt’s ein Happy End?
Thomas Röper hat in seinem Buch “Inside Corona“ das weltweite Netzwerk offengelegt, welches das ganze langjährig und detailreich geplant – in mehreren Probeläufen mit hochrangigen Akteuren durchgespielt und vervollkommnet – und anschließend perfekt in Szene gesetzt hat. Zugegeben: Die Vorstellung, dass die sogenannte Pandemie nichts weiter gewesen sein soll als ein gigantisches, perfide geplantes Betrugsmanöver, das Bedarf schaffen sollte für ansonsten vollkommen nutzlose Impfstoffe, mag erst einmal ungeheuerlich und weit hergeholt erscheinen.
Zum Zwecke der persönlichen Bereicherung die gesamte Menschheit drei Jahre lang in Geiselhaft zu nehmen, wirkt kaum weniger monströs als der Bau von Arbeits- und Vernichtungslagern im zweiten Weltkrieg oder der Abwurf zweier Atombomben auf japanische Großstädte. Doch immer wieder stellt sich heraus: Dass etwas ungeheuerlich und monströs erscheint, bietet noch lange keine Gewähr dafür, dass es nicht doch passiert!
Die Pandemie als reale, solidarisch durchgestandene Bedrohung anzusehen, mag im Nachhinein für manchen erträglicher scheinen als die bittere Erkenntnis, einem abgefeimten Betrug anheimgefallen zu sein, aber die vorliegenden Fakten lassen nun mal keinen anderen Schluss zu: Wir sind nicht Opfer einer schrecklichen Seuche geworden, sondern einem unglaublichen Gaunerstück zum Opfer gefallen, das uns mehrere Jahre unseres Lebens vermiest hat, die wir – statt in unbeschwerter netter Gesellschaft – in Angst und Schrecken, Isolation und Einsamkeit zugebracht haben!
So etwas darf sich nicht wiederholen und muss deshalb vollständig aufgedeckt und aufgearbeitet werden!
Im Interesse von uns allen daher die Bitte, nicht einfach mit einem Schulterzucken zum gewohnten Leben zurückzukehren und so zu tun, als sei alles vorbei – das ist es nämlich nicht, solange die Verantwortlichen ungestraft weitermachen können, als sei nichts geschehen!
Sollte Ihnen mein Artikel zu neuen Einsichten verholfen haben, denken Sie bitte auch an Ihre Freunde und geben ihn weiter!
Für die Aufnahme in meinen E-Mail-Verteiler, Fragen oder Anregungen, hier meine E-Mail-Adresse: alfred.mack@outlook.de
Abschlusszeremonie der Olympischen Spiele in Frankreich – Dystopische Apokalypse jetzt?
Von Peter Koenig
Die olympische Abschlusszeremonie war weniger dystopisch als ursprünglich geplant.
Warum eigentlich? Weil die satanische Eröffnungsfeier weltweit so viel Aufsehen erregte, dass laut einem französischen Fernsehreporter aus der Schweiz von “hoher Stelle” die Empfehlung kam, die Abschlussfeier zu moderieren.
Abgesehen von dem außerirdischen “goldenen” Wesen, das auf die Erde herabsteigt, um die Menschheit zu kontrollieren, und dem späteren “Hamsterdrehen” der olympischen Ringe, passierte also nicht viel Dystopisches. Stattdessen wurden die Wiederholungen der meisten Medaillengewinner, der Einmarsch der olympischen Delegationen und die (vorab gefilmte) Übergabeszene in LA ausgedehnt, so dass der Rest der Abschlusspräsentation eher ereignislos war.
-Peter Koenig, 12. August 2024
“Dystopisch” ist der Begriff für diese Olympischen Spiele, von der satanischen Eröffnungsfeier über die Abschlussfeier bis zu den Spielen selbst.
Die Horrorgeschichten umfassen:
- Ein verschmutzter Fluss Seine, dessen Nutzung für den Triathlon nicht empfohlen wurde, aber die Warnung wurde teilweise missachtet, bis mindestens ein Athlet krank wurde.
- Westliche Teilnehmer, denen die Einnahme von verschreibungspflichtigen Medikamenten erlaubt wurde, was sonst als “Doping” bezeichnet wird und normalerweise zur sofortigen Disqualifikation führt (siehe dies); nur um eine bessere Chance zu haben, die asiatische (insbesondere chinesische) Konkurrenz zu schlagen. Leider hat sich auch die Unehrlichkeit nicht ausgezahlt.
- Die olympische Küche, die sich auf die Umwelt konzentriert, beschwerte sich bei den Athleten, dass sie nicht genug rotes Fleischeiweiß bekämen (natürlich ist rotes Fleisch für Bill Gates’ und andere Klimawandel-Agenda tabu).
- Die Erlaubnis für Trans-Männer, gegen Frauen zu boxen, wobei in mindestens einem Fall die echte weibliche (italienische) Teilnehmerin in weniger als 45 Sekunden k.o. geschlagen wurde – und obwohl es Proteste gab, wurde die Boxkategorie nicht ausgesetzt oder zumindest boykottiert, was die vollständig indoktrinierte Woke-Agenda demonstriert – und vieles mehr. – In den heutigen Nachrichten – wurde dieser Trans-Mann gerade zum Olympiasieger im Frauenboxen erklärt?
- Und schließlich der Höhepunkt der “geheimnisvollen” projizierten apokalyptischen Abschlusszeremonie.
Vielen Mainstream-Medien zufolge werden diese Olympischen Spiele in Paris als die schlechtesten in der olympischen Geschichte eingehen, seit die modernen Olympischen Spiele 1896 in Athen, Griechenland, begannen.
Die antiken Spiele wurden von 776 v. Chr. bis 393 n. Chr. in Olympia, Griechenland, ausgetragen . Es dauerte 1503 Jahre, bis die Olympischen Spiele zurückkehrten. Sind diese angekündigten Abschlusszeremonien der Apokalypse als das zu sehen, was man gemeinhin “vorausschauende Planung” nennt? Ein Ende der Nationalstaaten; und ein Ende der multinationalen Veranstaltungen?
Wenn die Bedeutung der apokalyptischen Abschlussfeier zutrifft, könnten es wieder die letzten Olympischen Spiele für eine Weile sein. Aber wir, das Volk, können der Apokalypse sicherlich widerstehen. Schließlich halten wir, die über 8 Milliarden Menschen, das Schicksal in unseren Händen, in unseren Seelen – und werden unsere kollektive universelle Macht nicht an eine kleine, kranke, dystopische Elite abtreten.
Der Schauspieler Tom Cruise, der von den französischen Behörden persönlich ausgezeichnet wurde, wahrscheinlich direkt von Herrn Macron, dem Chef des WEF in “Apocalypse Now“, wird zusammen mit den französischen Musikbands Air und Phoenix der Star der Abschlusszeremonie sein.
*
Mit Blick auf nicht zufällige parallele Ereignisse, die man auch als apokalyptisch bezeichnen könnte – im Sinne des Endes unserer Zivilisation und Kulturen, wie wir sie kennen, ist hier die
- Der Zukunftspakt der Vereinten Nationen (UN), der derzeit im Mainstream wenig bekannt ist oder kaum erwähnt wird, soll auf der UN-Generalversammlung im September 2024 in New York vorgestellt werden und hehre Ziele für die Umwelt, den Frieden, die menschliche Konvivenz und die Zusammenarbeit enthalten. Er kann auf der UN-Website “Gipfel der Zukunft” eingesehen werden – siehe hier. Auf den ersten Blick liest und hört sich alles gut an, aber wenn man tiefer gräbt, ist es eine Art Blaupause für eine künftige, von Künstlicher Intelligenz (KI) gesteuerte Eine-Welt-Ordnung (OWO) mit einer vollständig digitalisierten Eine-Welt-Regierung (OWG) und digitalem Geld. Souveräne Staaten werden praktisch ausgelöscht und durch eine OWG ersetzt, die von der UNO ausgeführt wird, deren politisches Entscheidungsgremium das Weltwirtschaftsforum (WEF) in seiner derzeitigen oder vielleicht aktualisierten, modernisierten Form sein könnte (entsprechende Anzeichen sind im Gange), das von der Gestapo-WHO überwacht wird, die für das Diktat über die Weltgesundheit (und den Tod) sowie für die Kontrolle des Klimawandels verantwortlich ist.
- Und – nicht zufällig – hat das offizielle Schweizer Regierungsradio am Freitag, den 9. August 2024, eine einstündige Sendung ausgestrahlt, an der sich die Teilnehmer mit der Frage “Was wäre, wenn wir in einer grenzenlosen Welt leben würden?” beteiligten.
Das allein spricht schon für sich. Erstaunlich, welch fröhliche Stimmung während der Chat-Stunde aufkam, wobei die meisten Menschen fröhlich der “grenzenlosen” Eine-Welt-Regierung (OWG) zustimmten – wie in der UN-Agenda für die UN-Generalversammlung im September dargelegt. Obwohl die UN-Agenda natürlich nie erwähnt wurde.
Die OWG ist das Ende der “repräsentativen Demokratie”: “Mit den Worten des verstorbenen David Rockefeller:
“…Die Welt ist jetzt anspruchsvoller und bereit, auf eine Weltregierung zuzugehen. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und von Weltbankern ist sicherlich der in den vergangenen Jahrhunderten praktizierten nationalen Selbstbestimmung [Demokratie] vorzuziehen.” (zitiert in Aspen Times, 15. August 2011, Hervorhebung hinzugefügt)
Gut gemacht!
Wieder hat der teuflische Kult gesprochen – und gewarnt. Aber kaum jemand hat es bemerkt.
Sie schreiten viel schneller voran, als es der Great Reset des WEF und die UN-Agenda 2030 ursprünglich geplant hatten, und überrumpeln die Menschen – und versuchen, eine Situation zu schaffen, in der es keinen Widerstand und kein Zurück mehrgibt .
Die UN-WEF-Partnerschaft
Und was wäre besser geeignet, um die Menschen vor ihren finsteren Plänen zu warnen, als die Olympischen Spiele – mit der gesamten Globalisierungsagenda, getarnt in symbolischer, satanischer Sprache -, die in apokalyptischen Liedern und Schlussszenen enden?
In der Tat muss die derzeitige Weltordnung apokalyptisch werden, bevor die neue beginnen kann. Genau das soll die geplante olympische Abschlusszeremonie andeuten.
Gerüchten zufolge wird Hollywoodstar Tom Cruise einer der Höhepunkte der Abschlussfeier der Olympischen Spiele in Paris sein. Es wird erwartet, dass er am Sonntag, den 11. August, einen todesmutigen Stunt auf dem Dach des Stade de France vollführt und die Feierlichkeiten beendet.
Die Zeremonie verspricht auch eine denkwürdige Übergabe der Flagge mit den fünf Ringen an Los Angeles, wo die nächsten Spiele im Jahr 2028 geplant sind, wobei die Betonung auf “geplant” liegt. Wer weiß, was von jetzt an bis dahin passieren wird.
Der künstlerische Leiter der Olympischen Spiele, Thomas Jolly, hat verraten, dass die Abschlussveranstaltung “Wunder” mit “Dystopie” verbinden wird, was auf einige dunklere Elemente hindeutet als das, was Jolly den fröhlichen Ton der Eröffnungsfeier nennt .
Wer weiß, was wir erwarten können. Nun, der Name des Spiels ist Apokalypse. Und sonst?
Bei einem Treffen mit Journalisten gab Jolly einen freimütigen “Vorgeschmack”, indem er sagte,er sehe die Spiele als “zerbrechliches Monument” und wolle sich vorstellen, was passieren würde, wenn sie “verschwinden und jemand sie in einer fernen Zukunft wieder aufbaut”.
Die Schlusssequenz zeigt “Reisende aus einer anderen Raum-Zeit, die auf der Erde ankommen und Überreste aus der Geschichte der Olympischen Spiele entdecken“, wobei Akrobaten die berühmten fünf Ringe der Spiele wiederherstellen.
Berichten zufolge werden mehr als 100 Tänzer, Zirkusartisten und andere Darsteller zu sehen sein, und es werden Luftspiele, riesige Kulissen und spektakuläre Beleuchtung versprochen.
Reiseziel Hollywood
Bei der Eröffnungsfeier traten einige große Stars auf, darunter Lady Gaga, Celine Dion und Aya Nakamura, aber auch am Sonntag werden große Persönlichkeiten erwartet.
Für das Abschlussfest haben sich zwei der größten Musikexporte Frankreichs angesagt: Air und Phoenix. “Air” ist bekannt für elektronischen Pop und Space Rock; Phoenix” ist Indie-Pop und New Wave – sehr passend für eine apokalyptische Zivilisation.
Der Schauspieler Tom Cruise hat bereits an mehreren olympischen Veranstaltungen teilgenommen und ist einer der waghalsigsten Hollywood-Stars. Er wäre eine natürliche Verbindung zwischen Paris und den Spielen 2028 in Los Angeles. Los Angeles ist auch die Heimat von Hollywood – kein Zufall -, wo Pädophilie und Sexhandel im Verborgenen, aber sehr gefragt sind.
US-Medien haben berichtet, dass Tom Cruise einen spektakulären Stunt vorbereitet , bei dem er die olympische Fahne aufhebt und nach Los Angeles bringt, wobei auf beiden Seiten des Atlantiks bereits Videosequenzen gedreht wurden. (AFP, 7. August 2024).
Nur Gott weiß, was die apokalyptische Symbolik des Todeskultes – die das griechische Olympia (wieder) beendet – für uns, das Volk, bereithält.
Sie, die Todeskultisten, wissen aber vielleicht nicht, dass die Apokalypse auch der Tod ihres Kultes sein wird.
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Es geht wieder los – WHO ruft globalen Gesundheitsnotstand wegen Mpox aus
Die WHO hat erneut einen internationalen Gesundheitsnotstand wegen der inzwischen als Mpox bekannten Krankheit ausgerufen und plant die Einführung von zwei Impfstoffen (Bei dem einen handelt es sich um den Jynneos-Impfstoff, bei dem anderen um einen nicht zugelassenen Impfstoff aus Japan). Mpox, das früher als Affenpocken bekannt war, ist zurück in den Schlagzeilen.
Die WHO hat diesen Schritt unternommen, nachdem mehr als 500 Todesfälle durch Mpox verzeichnet wurden, wobei 96 % der Fälle im Kongo aufgetreten sind. Vor einigen Jahren hatte die WHO Mpox bereits als globalen Notfall eingestuft, als sich die Krankheit in über 70 Ländern ausbreitete. Doch dann verschwand das Thema weitgehend aus den Nachrichten – und nun ist es wieder zurück.
Der Kongo hat 100 Millionen Einwohner – 500 Todesfälle von 100 Millionen entsprechen 0,0005 % der Gesamtmenge und wie bei Covid werden sicherlich die Todesfälle stark verzerrt sein. Mit oder durch Mpox?
Mpox wird hauptsächlich durch engen Kontakt mit infizierten Personen übertragen, oft durch Geschlechtsverkehr unter Männern. In den vergangenen Monaten sorgten die Mainstream-Medien für Aufsehen über die Vogelgrippe, doch das Interesse an diesem Thema ließ schnell nach. Jetzt dominiert Mpox erneut die Schlagzeilen, begleitet von neuer Panikmache.
Sie folgten dem Covid-Drehbuch Schritt für Schritt… und nichts davon funktionierte.
Dr. Tedros, der Pressesprecher von Big-Pharma von der WHO äußerte sich besorgt über das Auftreten eines neuen Mpox-Stammes, seine rasche Ausbreitung im Osten der Demokratischen Republik Kongo und die Meldung von Fällen in benachbarten Ländern. Er betonte, dass eine koordinierte internationale Reaktion erforderlich sei, um diese Ausbrüche zu stoppen und Leben zu retten.
Zwar ist es wichtig, den von Mpox Betroffenen zu helfen, doch es darf nicht zu einer Situation führen, in der die Medien Angst schüren, um die Akzeptanz neuer restriktiver Maßnahmen zu erzwingen. Dies ist bereits das zweite Mal in zwei Jahren, dass die WHO Mpox als “Public Health Emergency of International Concern” (PHEIC) erklärt hat. Die erste Einstufung erfolgte im Sommer 2022, bevor dieser Status 2023 stillschweigend wieder aufgehoben wurde.
Das Narrativ, das damals verbreitet wurde, versuchte Mpox als ebenso gefährlich wie Lepra und Pest darzustellen. Es wurden PCR-Tests eingesetzt, Websites wurden angepasst, um die Bedrohung größer erscheinen zu lassen – doch das alles fruchtete nicht. Am Ende verschwand die Krankheit scheinbar einfach.
Nun ist Mpox wieder da, dieses Mal unter einem neuen Namen. Es wird von verschiedenen Stämmen und Varianten gesprochen, aber wir kennen dieses Vorgehen zu gut, um uns davon täuschen zu lassen. Die wichtigen Fragen lauten: “Warum jetzt?” und “Was kommt als Nächstes?”.
Lassen Sie sich nicht von der Panikmache der Mainstream-Medien beeinflussen – denken Sie selbstständig.
Khalid Sheikh Mohammed und das Problem der Folter
Andrew P. Napolitano
In den Monaten nach den Anschlägen vom 11. September machte die Regierung Osama bin Laden für die Inszenierung verantwortlich. Nachdem sie bin Laden ermordet hatte, entschied die Regierung, dass der wahre Drahtzieher Khalid Sheikh Mohammed war.
Als bin Laden starb, war Mohammed bereits drei Jahre lang an verschiedenen geheimen Orten von CIA-Agenten gefoltert worden. Ihm wurde Verschwörung zum Massenmord vorgeworfen, und er sollte vor einem amerikanischen Militärgericht in Guantanamo Bay auf Kuba angeklagt werden.
Mohammed und vier weitere mutmaßliche Verschwörer warten seit ihrer Ankunft in Guantanamo im Jahr 2006 auf ihren Prozess. Seitdem haben sich zahlreiche militärische und zivile Staatsanwälte der Regierung sowie zahlreiche Militärrichter abwechselnd mit dem Fall befasst. Vor zwei Wochen einigten sich die Regierung und die Angeklagten auf ein Schuldeingeständnis im Austausch gegen eine lebenslange Haftstrafe in Guantanamo. Dann änderte das Verteidigungsministerium letzte Woche abrupt seine Meinung und widerrief seine Zustimmung zu den Schuldeingeständnissen.
Hier ist die Hintergrundgeschichte.
Das Konzept von Militärtribunalen für die Täter der Anschläge vom 11. September wurde in der Regierung von Präsident George W. Bush geboren, der argumentierte, dass die Angriffe, obwohl sie von Zivilisten auf Zivilisten verübt wurden, von militärischem Ausmaß waren und daher eine militärische Reaktion rechtfertigten. Während der gesamten 22 Jahre des Bestehens des US-Militärgefängnisses in Guantanamo wurde niemand wegen der Verursachung oder Ausführung der Verbrechen des 11. Septembers vor Gericht gestellt. Die Regierung stellte nur eine Person wegen Verbrechen im Zusammenhang mit dem 11. September vor Gericht. Das war Zacarias Moussaoui, der sich vor einem Bundesgericht in Virginia der Verschwörung schuldig bekannte, der 20. Entführer zu sein, und gegen den dann die Jury lebenslange Haft verhängte.
Bushs Begründung brachte uns nicht nur die fruchtlosen und zerstörerischen Kriege in Afghanistan und dem Irak; es brachte auch eine Reihe von juristischen Problemen mit sich, die Bush und seine Kollegen, die Rache über Gerechtigkeit stellten, nicht vorhergesehen hatten. Das erste juristische Problem war die Verschwörung. Da Mohammed die Angriffe nicht ausgeführt hatte, konnte er nur angeklagt werden, sie geplant zu haben. Aber Verschwörung ist kein Kriegsverbrechen, und deshalb konnte kein Militärgericht den Fall verhandeln. Also erfand der Kongress eine historische Neuerung – ein Militärgericht, das zivile Verbrechen verhandeln sollte.
Das nächste Problem war, wo Mohammed und seine Kollegen vor Gericht gestellt werden sollten. Präsident Barack Obama wollte Guantanamo schließen, das jährlich 540 Millionen Dollar kostet, und Mohammed und die anderen vor Bundesgerichten verurteilen. Dies wäre mit Bundesrecht und der US-Verfassung vereinbar gewesen. Aber die Republikaner im Kongress betrachteten Mohammed als zu gefährlich, um ihn auf US-Boden zu bringen, und so erließ der Kongress ein Gesetz, das die Verbringung Mohammeds und der anderen in die USA zu jeglichem Zweck verbietet.
Das Verbot der Verlegung bedeutet, dass alle lebenslangen Haftstrafen in Guantanamo abgesessen werden müssten. Dies bedeutet auch, dass es ein rechtliches Hindernis für die Vollstreckung eines Todesurteils gäbe, da Guantanamo nicht dafür ausgerüstet ist, Hinrichtungen durchzuführen.
Am beunruhigendsten ist jedoch das Problem der Regierung, wie sie mit dem Thema Folter umgehen soll. Bush glaubte, dass Militärangehörige in Militärgerichten weder vor Folter zurückschrecken noch zögern würden, ein Todesurteil zu verhängen. Doch als Angeklagte in Guantanamo in Fällen, die nichts mit dem 11. September zu tun hatten, die Folter schilderten, die ihnen von CIA-Agenten und Militärbeamten zugefügt worden war, waren die Mitglieder des Militärgerichts von dem, was sie hörten, abgestoßen und empfahlen Gnade sogar für diejenigen, die für den Tod verantwortlich waren.
Diese Ereignisse – die Erhebung rechtlich unbegründeter Anklagen, das Verbot der Überstellung ziviler Angeklagter vor Zivilgerichte und die Angst vor der wahrscheinlichen Reaktion der Mitglieder des Militärgerichts auf Aussagen über Folter – veranlassten die Anklage, die gesamte Idee, Mohammed vor Gericht zu stellen, zu überdenken, und so leitete die Regierung im März 2022 geheime Verhandlungen mit dem Verteidiger über ein Geständnis ein.
Die Staatsanwälte – mittlerweile das vierte Team seit 2006 – erkannten weitgehend, dass Bushs Folterer die Angeklagten so brutal behandelt hatten, dass ihre sogenannten freiwilligen Geständnisse wahrscheinlich vom Prozessrichter verworfen oder von der Jury abgelehnt würden. Darüber hinaus gibt es ernsthafte ethische Probleme, wenn Anwälte Folter verteidigen – so schwerwiegend, dass dies ihre Karriere gefährden könnte.
Warum sollte die Regierung einem solchen Geständnisabkommen für die Personen zustimmen, von denen sie behauptet, sie seien die Monster, die am 11. September 3.000 Amerikaner ermordet und all die Schrecken ausgelöst haben, die diesen Morden folgten? Was fürchtet die Regierung?
Was fürchtet sie immer? DIE WAHRHEIT.
Nachdem der Prozessrichter – der vierte Richter in diesem Fall – die Schuldgeständnisse bereits akzeptiert hatte, bevor das Verteidigungsministerium seine Meinung änderte, ist unklar, ob er sie durchsetzen wird.
Wenn er das nicht tut, wird es eines Tages zu einem Prozess kommen. Bei diesem Prozess wird es den Angeklagten gestattet sein, die imperialistischen Kriege der Regierung, ihre Folterungen und ihr Vorwissen über den 11. September in den Gerichtssaal zu bringen. Die Regierung weiß, dass ein Großteil ihres Verhaltens – von dem von der CIA orchestrierten Sturz eines vom Volk gewählten Premierministers des Iran in den frühen 1950er Jahren bis zu den unwahren Entschuldigungen für den Sturz Saddam Husseins – die amerikanische Außenpolitik in ihrer imperialistischen und gewalttätigsten Form zeigen wird.
Und die Stunden und Wochen und Monate und Jahre wiederholter Folter – allesamt kriminell – werden den Fall gegen Mohammed und die anderen untergraben.
Das passiert, wenn aus autoritären Gründen in das Gefüge unseres Rechtssystems eingegriffen wird. Die Tragödie des 11. September geschah unter Bushs Aufsicht. Was wusste die CIA vor dem 11. September? Bush hat seine Unwissenheit und sein Versagen noch durch Prahlereien mit Tapferkeit und Folter verstärkt – was sich nun als Rückschlag für seinen derzeitigen Nachfolger im Weißen Haus erweist.
Die Anwälte des Verteidigungs- und Justizministeriums haben erkannt, dass sie diesen Fall nicht vor Gericht bringen können, ohne dem Plan des amerikanischen Imperiums, das auf Tod, Lügen und Folter aufgebaut ist, materiellen Schaden zuzufügen, ohne die Namen und Methoden der Leute offenzulegen, die diese grausamen Taten begangen haben, und ohne die Lügen der Präsidenten, die sie autorisiert haben – und ohne dass die Wahrheit endlich ans Licht kommt.
Was ist von Bushs Folterern Gutes gekommen? Nichts.
„Ich fürchte den Tod“ – Wie sich Ukrainer dem Kriegsdienst entziehen
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
„Ich fürchte den Tod“ – Wie sich Ukrainer dem Kriegsdienst entziehen
Beinahe 30 Monate, nachdem Wolodymyr Selenskyj männlichen Ukrainern verboten hat, das Land zu verlassen, greifen viele Wehrdienstverweigerer zu jedem Mittel, um ihrer Pflicht zu entgehen. Während die Jagd auf sie ausgeweitet wird, machen andere damit ein gutes Geschäft.
von Christina Sizowa
Die allgemeine Mobilmachung – im Frühjahr 2022 verkündet – hat das Leben Tausender Männer im wehrfähigen Alter verändert. Die Motivation von in den Militärdienst gezwungenen Soldaten steht in Frage, aber Kiew braucht verzweifelt mehr Truppen im Kampfgebiet. Beim Versuch, den immer strengeren Einberufungsgesetzen zu entgehen, greifen jedoch auch ukrainische Männer zu immer verzweifelteren Mitteln: vom Anlegen falscher Brüste bis dahin, beim Überqueren der Grenze ihr Leben aufs Spiel zu setzen. Hier werden wir uns mit den Schritten beschäftigen, die die Kiewer Behörden unternehmen, um der Verweigerer habhaft zu werden, und den Risiken, die viele einzugehen bereit sind, um nicht gefangen zu werden.
Was sich da zuzieht, sieht mehr und mehr wie eine Schlinge aus
Nach dem Anfang der militärischen Sonderoperation Russlands im Februar 2022 verhängte die ukrainische Regierung das Kriegsrecht. Kurz danach folgte die allgemeine Mobilmachung. Seitdem sind die Rechte eines bedeutenden Teils der männlichen ukrainischen Bevölkerung eingeschränkt, unter anderem durch ein Verbot für wehrfähige Männer, das Land zu verlassen. Im April dieses Jahres wurden die Regeln jedoch noch einmal verschärft, und das Einberufungsalter wurde von 27 auf 25 abgesenkt.
Mehr noch, die Kategorie “bedingt tauglich” für den Kriegsdienst wurde abgeschafft. Ein möglicher Soldat ist jetzt für den Dienst entweder “tauglich” oder “untauglich”. Das bedeutet in der Wirklichkeit, dass die ukrainische Armee auch Männer einzieht, die in den meisten Regionen der Welt als untauglich bewertet würden – solche mit HIV, chronischer Virenhepatitis, Bluthochdruck der Stufe 1 und sogar solche mit Hörproblemen und “leichten neurotischen Geisteskrankheiten”.
Alle ukrainischen Männer zwischen 18 und 60, gleich, ob sie tauglich oder vom Wehrdienst befreit sind, müssen jetzt einen Militärausweis bei sich tragen. Ohne ihn können die Männer keinen Pass erhalten, um ins Ausland zu reisen. Kiew hat sich sogar geweigert, ukrainischen Männern, die im Ausland leben, konsularische Hilfe zu leisten. Außenminister Dmitri Kuleba sagte, dass Männer im wehrfähigen Alter, die “im Ausland sitzen”, keine konsularischen Dienste von einem Land erhalten werden, das sie nicht verteidigen wollen.
Alle ukrainischen Männer müssen sich persönlich beim Einberufungsbüro einschreiben. Die Strafen für die Weigerung liegen zwischen 17.000 und 22.000 Griwna (378 bis 556 Euro) – was grob dem durchschnittlichen Monatslohn entspricht – und reichen bis zur Einziehung des Führerscheins. Die Einberufungsbüros können auch die Polizei rufen, die einen Wehrpflichtigen mit Gewalt vorführt.
Ausgeschlossen von der Einberufung sind Polizeibeamte, Beschäftigte des Nationalen Antikorruptionsbüros, der staatlichen Ermittlungsbehörden, der Staatsanwaltschaft, der Notfalldienste, Abgeordnete, Minister, Richter, Arbeiter und Eigentümer von Betrieben der Rüstungsindustrie.
In einer anderen Kategorie der Ausgenommenen befinden sich Behinderte, Väter vieler Kinder, Alleinerziehende, Eltern behinderter Kinder und Studenten. In den Ergänzungen zum Einberufungsgesetz wurde die Streichung eines Paragrafen beschlossen, der die Entlassung von Soldaten betraf, die bereits 35 Monate gedient hatten.
Die Ukraine greift zu solchen Mitteln, weil sie dringend mehr Leute in der Armee braucht. Das ist ein Thema, das in der Führung oft diskutiert wird. Kiew glaubt, dass eine höhere Einberufung einen Durchbruch auf dem Schlachtfeld erzielen wird. Als Wladimir Selenskij die neuen Maßnahmen verkündete, erklärte er, dass der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte und sein ehemaliger Kommandeur, Waleri Saluschny, auf 450.000 bis 500.000 zusätzliche Rekruten bestanden hätten.
Der Prozess hat an Geschwindigkeit zugelegt. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Dmitri Lasutkin, sagte gegenüber dem Nachrichtenportal NV.ua, die Lage habe sich seit dem Ende des Winters 2023 und dem Frühlingsanfang 2024 bedeutend geändert. Er erklärte, 4,6 Millionen wehrtaugliche Männer hätten ihre Informationen aktualisiert. “Das zeigt uns, dass es eine Basis gibt, mit der wir arbeiten können”, erläuterte er.
Lasutkin nannte jedoch keine weiteren Details. Er behauptet, dass sich die Haltung der Ukrainer zum Militärdienst geändert habe. Dem Sprecher zufolge sei in den vergangenen Jahren die Entscheidung, zur Armee zu gehen, eine emotionalere gewesen. “Jetzt hat sich die Natur dieser Entscheidungen geändert. Die Leute wägen ab, suchen bewusst nach einer Einheit, einer Brigade, einer Position , und bestimmen so ihr Schicksal.”
Seit dem Beginn der Einberufung haben Medienberichte gezeigt, wie weit die Einberufungsoffiziere zu gehen bereit sind, um Einberufungsbescheide zuzustellen. Wie unzählige Videos belegen, kann ein Mann buchstäblich überall von diesem Bescheid ereilt werden – auf der Straße, an einer Tankstelle, auf einem Markt, in einem Café oder im Fitnessstudio.
Die ukrainische Regierung hat den Territiorialen Einberufungszentren (TRCs), so die offizielle Bezeichnung der Einschreibungsbüros, erlaubt, die Vorladungen unabhängig davon zu übergeben, wo die militärische Registrierung eines Mannes erfolgt ist. Das heißt, dass eine Vorladung in der Wohnung übergeben werden kann, bei der Arbeit und im Studium, auf öffentlichen Plätzen, in Gebäuden, in Menschenmengen und an Checkpoints und Grenzübergängen. Die Vorladungen können nicht nur von Militärkommissaren übergeben werden, sondern auch von speziellen “Benachrichtigungsgruppen”, darunter solchen, die nicht Gegenstand der Einberufung sind, wie örtliche Beamte, das Management von Unternehmen und öffentliche Einrichtungen.
Die Menge der Verweigerer
Die ukrainischen Behörden mühen sich, Männer an die Front zu locken, aber diese tun ihr Bestes, sich zu verstecken. Wassili Prosorow, einem ehemaligen Leutnant des ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU), zufolge ist die Zahl der Verweigerer, die das Land illegal verlassen haben, seit der Verabschiedung des neuen Einberufungsgesetzes erheblich gestiegen. Er sagt, die Männer hätten realisiert, dass die Lage sowohl an der Front als auch in der Ukraine immer schlimmer werde.
“Die Ergebnisse werden am besten durch Aufnahmen aus den Straßen ukrainischer Städte sichtbar. Sie zeigen klar, dass es sehr, sehr schlecht um die Einberufung steht”, sagte Prosorow gegenüber RIA Nowosti, als er ein Video kommentierte, das zeigt, wie Angestellte des TRC versuchen, Leute auf der Straße einzufangen.
Im vergangenen Herbst erklärte sogar der Vertreter des TRC, Juri Semtschuk, laut UNIAN, dass 99 Prozent der ukrainischen Männer sich der Einberufung entziehen. Laut Semtschuk ist die Elite geflohen und nur “genetische Sklaven” verblieben in der Ukraine. Als Beispiel erzählte er die Geschichte eines Freiwilligen, der an die Front ging, um Problemen mit seiner Frau zu entgehen. Die ukrainische Gesellschaft sei ausgelaugt, und es gebe Leute, die bereit seien, “unter jedermann” zu leben, so Semtschuk.
Im April schätzte Politico, dass mehr als 650.000 Männer im wehrfähigen Alter seit dem Beginn des Konflikts mit Russland aus der Ukraine geflohen seien.
“Der anfängliche Schub patriotischen Eifers, der die Einberufungsbüros mit Freiwilligen flutete, ist versiegt. Schätzungsweise 650.000 Männer im wehrfähigen Alter sind aus dem Land geflohen, die meisten, indem sie sich über die Grenze schlichen”, erläutert das Medium.
Einem Korrespondenten von Politico zufolge war etwa jeder dritte Passagier des Zugs, mit dem dieser die Ukraine verließ, ein Mann im wehrfähigen Alter. Der ukrainische Innenminister Igor Klimenko hat ebenfalls bestätigt, dass die Behörden von Hunderttausenden möglichen Verweigerern wissen.
Der Dienst in den Streitkräften ist sogar unter Häftlingen unbeliebt, zitiert die Ukrainskaja Prawda Roman Kostenko, den Sekretär des Ausschusses des ukrainischen Parlaments für nationale Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung. Kostenko führt dies darauf zurück, dass die Motiviertesten sich längst der Armee angeschlossen hätten. Seiner Meinung nach könne die Ukraine etwa 5.000 Gefangene mobilisieren.
Das Land “muss ermöglichen, Leute einzuberufen, die gerade in Untersuchungshaft sind. Das wird uns ermöglichen, mehr Leute in die Armee zu ziehen”, sagte er. Kostenko bestätigte, dass derzeit 3.800 Strafgefangene in der Armee dienen, die größtenteils vor Kurzem ihre Ausbildung abgeschlossen haben und von denen einige bereits verwundet wurden.
Der Anteil der Verweigerer unterscheidet sich nach den ukrainischen Regionen. Wie NV Mitte Juli schrieb, kamen die meisten Verweigerer seit Anfang 2023 aus den westlichen Regionen der Ukraine. Im Gebiet Lwow hat das TRC 85.000 Ladungen wegen Einberufungsverweigerung verschickt. Auch Transkarpatien (54.200), Iwano-Frankowsk (33.000), Ternopol (28.700) und Chmelnizki (20.500) zählten zu den Gebieten mit dem höchsten Anteil derjenigen, die sich nicht zum Dienst meldeten.
In Kiew wurden in der gleichen Zeit nur 11.400 Suchaufträge erteilt, in der Region Charkow waren es 2.500. Im Jahr 2022 gab es die meisten Beschwerden über Straftaten, die von Männern im wehrfähigen Alter begangen wurden, ebenfalls in der Region Lwow.
Masken und Telegram als Rettung
Die Mobilisierungsrazzien haben ein Versteckspiel zwischen Männern im wehrfähigen Alter und den Einberufungszentren geschaffen. Um den Rekrutierern zu entgehen, gehen viele ukrainische Männer nicht mehr aus ihrer Wohnung, sie verlassen sich auf Lieferdienste und tragen Notrufgeräte bei sich, falls sie doch von Einberufungsbeamten gefasst werden, berichtete die New York Times (NYT).
Alexander, ein 36-jähriger IT-Manager, sagte gegenüber dem Guardian, dass er selten nach draußen geht, den öffentlichen Nahverkehr meidet und nur in seinem Auto reist. Er zog in ein teureres Viertel von Kiew, weil die TRCs üblicherweise ihre Männerjagden in ärmeren Gegenden durchführen. Er erklärte außerdem, einige der Wohnungsbesitzer in seinem Wohnblock seien Abgeordnete. “Hier kommt das Militär nicht her. Unser Block ist eine Insel des Überlebens. In der Ukraine arm zu sein, heißt tot zu sein”, beklagte Alexanders Frau Nastja.
Nastja fügte hinzu, dass sie sich um ihren Ehemann, mit dem sie seit zwölf Jahren verheiratet ist, solche Sorgen macht, dass sie bereits unter Panikattacken leidet. “Wir sind ein Körper. Wenn er stirbt, sterbe ich auch. Vielleicht bringe ich mich um”, sagte sie. Das Paar hat sein Land unterstützt und sogar eine Prothese für einen Soldaten gekauft, der sein Bein verloren hat. Sie glauben, es sei an der Zeit, dass die Ukraine mit Russland verhandelt.
Die Ukrainer kommen auch zusammen, um einander zu helfen, der Einberufung zu entgehen. Besondere Telegram-Kanäle sind entstanden, auf denen Nutzer berichten können, wo sie Einberufungsbeamte gesehen haben, damit andere ihnen entgehen können. Die Meldungen auf diesen Kanälen sind normalerweise kodiert. Die Einberufungsbeamten werden beispielsweise als “Wolken” oder “Regen” bezeichnet. Eine typische Meldung könnte so aussehen? “Wie ist das Wetter an der Metrostation Verteidiger der Ukraine?” Antwort: “Drei Wolken haben einen jungen Kerl bedeckt.”
Verschiedene ukrainische Webseiten und Online-Händler haben angefangen, Masken von alten Männern und künstliche Brüste zu verkaufen. Auch wenn einige dieser Gegenstände mehr als 10.000 Griwna (222 Euro) kosten, sollen solche “Tricks fürs Leben” Männern helfen, nicht von den Einberufungsbeamten gefangen zu werden.
Flucht über die Grenze
Viele Ukrainer beschließen, ins Ausland zu fliehen, um der Mobilisierung zu entgehen. Das ist jedoch nicht einfach, und viele Männer verlassen sich auf schwierige und manchmal auch gefährliche Routen, um aus dem Land zu kommen. Der Guardian erzählt von Miroslaw, der die Ukraine im Oktober 2023 zu Fuß verlassen hat. Er nahm nur einen kleinen Rucksack mit und lief tagelang über Felder und durch Wälder, bis er Ungarn erreichte. An einer Stelle bemerkte er Grenzwachen und lag vierzig Minuten versteckt im Gras. Schließlich kletterte er durch ein Loch im Grenzzaun und ging zu einer ungarischen Polizeistation. Derzeit hält er sich in Warschau auf. “Ich wollte nicht kämpfen. Ich fürchte den Tod”, sagte er.
Eine von mehreren Fluchtrouten, die von Verweigerern genutzt werden, führt über den Fluss Theiß, der die Ukraine und Rumänien trennt. Im April erklärten die rumänischen Behörden, seit Beginn des Krieges hätten mehr als 6.000 Männer den Fluss überquert und 22 seien bei dem Versuch ertrunken.
Diese Strecke ist gefährlich. Die Tatsache, dass Tausende Ukrainer lieber ihr Leben bei der Überquerung des Flusses riskieren, als der Armee beizutreten, unterstreicht Kiews Probleme, merkte die NYT an.
Wie Sergei Lebedew, Koordinator des Untergrunds von Nikolajew, RIA Nowosti berichtete, nutzen viele Ukrainer zurzeit die Route über das Grenzgebiet an der Autobahn Odessa–Reni. In diesem Gebiet ist es nicht erlaubt, Autos anzuhalten, also lassen die Leute sie auf der Autobahn stehen und fliehen zu Fuß zum moldawischen Dorf Palanca. Einige kaufen billige Autos für die Flucht, die die Behörden dann abschleppen. Entlang der Strecke wurden auch verlassene Lastwagen gesehen.
Die Handflächen schmieren
Der allgegenwärtige Unwille, zum Dienst gezwungen zu werden, hat zu riesiger Korruption in der Ukraine geführt: Die Höhe der Bestechung, um der Mobilisierung zu entgehen, liegt bei 10.000 bis 17.000 US-Dollar, sagten Untergrundaktivisten aus verschiedenen Regionen zu RIA Nowosti. Der Preis hängt davon ab, wie viele Zwischenstationen in das Korruptionsschema involviert sind, von der Region und von der Entfernung von der Staatsgrenze. Aus Kiew und Umgebung zu flüchten, ist am teuersten.
Für die oben erwähnten Beträge kann eine Person aus der Datei für die Mobilisierung entfernt werden, wenn sie bei einem Einberufungsbüro registriert ist. Ist jemand nicht registriert, kostet die Hilfe bei der Überquerung der Grenze etwa 10.000 US-Dollar.
Allerdings gibt es keine Garantie dafür, dass eine Person, die einmal für ihre Freiheit gezahlt hat, auch später noch von den Einberufungsbeamten oder Sicherheitskräften verschont wird. Lebedew zufolge beträgt das durchschnittliche Schmiergeld, um die Einberufung zu vermeiden, 12.000 US-Dollar.
In der ganzen Ukraine sind die Bestechungssummen, um dem Kriegsdienst zu entgehen, seit der allgemeinen Mobilmachung im Jahr 2022 in die Höhe geschossen. Davor lagen die Preise zwischen 2.000 und 3.000 US-Dollar, und bis zur jüngst erfolgten Verschärfung der Einberufungsgesetze blieb der Preis stabil bei 5.000 US-Dollar. Wenn man die aktuellen Ereignisse in der Ukraine betrachtet, wird der Preis noch weiter steigen.
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Russland kann mehr Waffen als der Westen produzieren, weil seine Rüstungsindustrie nicht gewinnorientiert ist
HEINZ G. JAKUBA: „Nord-Stream-Anschlag“ – Wusste Kanzler Scholz um mutmaßliche ukrainische Täterschaft?
Die wahren Köpfe hinter dem BSW
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Die wahren Köpfe hinter dem BSW
Wir sind Links – aber ohne Wokeismus und Massenmigrations-Ideologie. Das ist es, wofür Sahra Wagenknecht und auch die Partei, die ihren Namen trägt, in der Öffentlichkeit steht. Aber stimmt das? Eine Analyse der führenden Köpfe der neuen Kraft.
von Max Roland
„Selbstverständlich werden wir keine gemeinsame Sache mit der AfD machen. Wir bringen eine Partei an den Start, damit all die Menschen, die (…) AfD wählen, eine seriöse Adresse haben“, erklärte Wagenknecht den Sinn und Zweck ihrer neuen Partei, als sie diese 2023 in der Bundespressekonferenz vorstellte.
Medial wurde und wird das entsprechend goutiert: „Der Höhenflug der AfD endet, wenn Sahra Wagenknecht es will“, feierte Focus Online-Kolumnist Ulrich Reitz die neue Parteigründung. Die Zeit schrieb: „Kann sie den Aufstieg der AfD stoppen?“ Die Zeit schreibt Ähnliches. Das ZDF hofft: „Stoppt sie die AfD?“ Und auch der Münchner Merkur fragt, ob Wagenknecht „den Trend“ des AfD-Wachstums „stoppen“ könnte.
Das BSW gilt als populistisch, als Randpartei und nicht als Teil der etablierten – aber man schätzt die Partei genau deswegen für eine erhoffte Anti-AfD-Wirkung. Die frustrierten Wähler, die vom „Establishment“ genug haben, können ja einfach das BSW wählen und von der unappetitlichen, rechten AfD Abstand nehmen – so die Hoffnung, so das Bild.
Die öffentlich gezeichnete Darstellung des BSW ist simpel: eine Anti-Mainstream-Partei, die nicht ins Extreme abdriftet; gegen Massenmigration und gegen Woke. Aber: dieses Bild stimmt nicht mit dem Personal der Partei überein. Manch ein potenzieller Wähler dürfte sich in der Wagenknecht-Partei irren. Viele führende Politiker des BSW kommen aus dem etablierten Politikbetrieb – man kennt sie und ihre Positionen.
Wagenknechts Spitzenfrau in Sachsen: Doch nicht so viel Anti-Establishment
In den wichtigen Ostwahlen tritt das BSW nicht nur an – es kann sich beste Chancen auf Top-Platzierungen hinter der AfD erhoffen. Umso wichtiger, zu schauen, wer dort für das Bündnis ins Rennen geht.
Schauen wir nach Sachsen, sehen wir eine erfahrene Berufspolitikerin an der Spitze: Sabine Zimmermann saß von 2005 bis 2021 für die Linke im Bundestag. Sie sei „Die Erfahrene unter Unerfahrenen“, so porträtierte der MDR sie. Zimmermann war Gewerkschafterin, trat in den 90er Jahren in die SPD ein und war zehn Jahre Mitglied, saß für die Sozialdemokraten sogar im Sächsischen Landtag. Dann verließ sie 2005 die SPD wegen der Agenda 2010 und schloss sich der Linken an.
Noch im selben Jahr wurde sie für die Partei in den Bundestag gewählt, dort saß sie bis 2021. Dann stellte ihre Partei sie nicht mehr auf – es ging um einen „Generationenwechsel“, hieß es damals. Zwei Jahre später verließ Zimmermann, die stets als Wagenknecht-Vertraute galt, die Linke und wechselte in das BSW.
Als Bundestagsabgeordnete stimmte sie zwei Entwürfen für ein „Selbstbestimmungsgesetz“ von Grünen und FDP zu. Ein Verbot des Genderns in offiziellen Dokumenten des Bundes lehnte sie auch ab. Zimmermann stimmte auch gegen den Weiter- und Neubetrieb von Kernkraftwerken sowie eine Normenkontrolle der Infektionsschutzgesetzgebung während der Coronazeit. Mit den Inhalten, die das BSW scheinbar propagiert – Anti-Woke, eine Position gegen grüne Energiewende-Politik oder eine coronakritische Position, mit der sich Wagenknecht selbst profiliert hat, hat das wenig zu tun.
Heute beteuert Zimmermann in Interviews das Gegenteil dessen, was ihr damaliges Abstimmungsverhalten vermuten lässt: „Insgesamt werden wir eine andere politische Kultur haben, die die Menschen wieder in den Mittelpunkt rückt – ohne politischen Autoritarismus, der sich anmaßt, Menschen zu erziehen und ihren Lebensstil oder ihre Sprache zu reglementieren“, versprach sie als Ergebnis einer BSW-Regierung im Interview mit der Website Blick.de. Ob das stimmt, kann nur die Zukunft zeigen – ihre Vergangenheit gibt Anlass zum Zweifeln.
Die erste BSW-Ministerpräsidentin: Katja Wolf war Ramelow-Vertraute
Katja Wolf ist derweil die vielleicht relevanteste Landespolitikerin des BSW. Die Thüringer Spitzenkandidatin könnte sogar Ministerpräsidentin werden – nur wenige Prozentpunkte trennen sie aktuell von der CDU, dem blassen Mario Voigt und deren zweitem Platz.
Auch Katja Wolf hat eine lange Politik-Karriere hinter sich: 1999 arbeitete sie für einen Abgeordneten im Thüringer Landtag, wurde im selben Jahr ebenfalls Abgeordnete. Unter anderem war sie Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses. Ab 2012 war sie Bürgermeisterin der Stadt Eisenach.
Katja Wolf galt lange als enge Ramelow-Vertraute. Ihren Wechsel soll er Wolf deswegen auch persönlich übel genommen haben. Sogar mit einem Kabinettsposten wollte er sie noch halten – aber es nützte nichts.
Dabei wollte sie eigentlich gar nicht wechseln. Im Herbst 2023 hatte sie zumindest noch öffentlich ausgeschlossen, in eine Partei von Wagenknecht einzutreten. Wenige Monate später tat sie aber genau das. Im Kern sei es ihr darum gegangen, wie man einen Ministerpräsidenten Björn Höcke verhindern könne: „Es ging um eine politische Kraft, die das Thüringer Dilemma auflöst“, betont Wolf im Interview mit dem RND.
Gegenüber der Welt sagte sie: „Der Austritt aus der Linken war der schwerste Schritt meines Lebens. Für mich war aber klar: Ich will den Stillstand beenden und Höcke etwas entgegensetzen.“ Die Entscheidung gegen die Linke und für das BSW scheint also vor allem eine taktische gewesen zu sein.
Wolf beklagt aber auch, dass die Linke sich von den Problemen der normalen Menschen entfernt habe. Dass die Partei eine der urbanen Eliten geworden sei. „Ich hatte das Gefühl, dass wir in unterschiedlichen Welten unterwegs sind. Die Linke im Bund hat sich sehr von den einfachen Leuten entfernt und entwickelt sich zu einer akademisch-urbanen Partei der politischen Korrektheit, die mit den echten Problemen vor Ort wenig zu tun hat“, so die Politikerin.
Amira Mohamed Ali: Offene Grenzen? Auf jeden Fall!
Dann wäre da noch Amira Mohamed Ali – sie ist die Vorsitzende des BSW und qua Amt die wichtigste Person der Partei. Mohamed Ali ist Juristin und war Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, löste dort 2019 Wagenknecht ab und trat 2021 nicht mehr an.
Migrationskritisch ist sie persönlich nicht: 2021 lobte Mohamed Ali etwa das Konzept der „sicheren Häfen“ – Städte, die keine Abschiebungen vornehmen und dementsprechend auch nicht mit den Bundesbehörden kooperieren. „Eure Partei ist für offene Grenzen (…) unterstützt du das?“, fragte Journalist Tilo Jung die Bundestagsabgeordnete im selben Jahr. „Ja, auf jeden Fall“, sagte Mohamed Ali. „Das wünsche ich mir, dass wir eine Welt haben, wo jeder Mensch sich aussuchen kann, wo er gerne leben möchte und auch dort einfach leben und arbeiten kann.“
„Ich bin generell gegen Abschiebungen“, bekannte sie im selben Interview. „Keine Abschiebung nach Afghanistan, keine Abschiebung nach Syrien, gar nichts.“ Die Vorstellung, dass Asyl-Migranten nach einer Befriedung ihrer Heimat wieder dorthin zurückmüssten, nannte sie „fürchterlich“.
Im Bundestag stimmte Mohamed Ali als Linken-Abgeordnete unter anderem einem früheren Entwurf des „Selbstbestimmungsgesetzes“ zu – drei Jahre später lehnte sie das im Kern gleiche Gesetz der Ampel-Koalition jedoch ab. Auch einen Antrag, der das Gendern in offiziellen Schriftstücken der Bundesregierung verbieten wollte, lehnte sie ab – im Plenum genderte sie sogar gelegentlich gerne selbst. Zuletzt, als BSW-Abgeordnete im Bundestag, stimmte Mohamed Ali unter anderem gegen einen Antrag zur Bekämpfung des politischen Islams.
Das BSW will als Anti-Establishment-Partei verstanden werden – aber oft wirkt es eher wie alter Wein in neuen Schläuchen. Mit Köpfen, die seit Jahrzehnten in der Berufspolitik sind – und in vielen Fällen offenbar erst seit kurzer Zeit die prägenden Positionen des BSW zu ihren eigenen gemacht haben, nachdem sie politisch jahrelang das Gegenteil vertreten hatten. Da überrascht die freundliche Erwartungshaltung, mit der manche Politiker und Medien der neuen Partei begegnen, nicht: Das BSW wird sich nahtlos in eine Regierung der etablierten Kräfte einfügen, ist die Hoffnung ebenjener Etablierten. Und die hoffen nicht zu Unrecht, könnte man meinen.
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RKI: Keine inhaltlichen Änderungen an Protokollen „soweit ersichtlich“
Die Nicht-Reaktion der Bundesregierung auf den Kriegsakt, den die Ukraine (angeblich) durchgeführt hat
„Compact“-Verbot vorläufig aufgehoben: Paukenschlag-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts setzt Faeser unter Druck
Schallende Ohrfeige für die Bundesinnenministerin: Das Bundesverwaltungsgericht gibt im Eilverfahren dem Antrag der COMPACT-Magazin GmbH statt, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums wiederherzustellen. Bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren, das voraussichtlich zwei Jahre und länger dauern wird, kann das Magazin weitermachen. „Das werden wir auch gewinnen“, zeigt sich „Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer in einer ersten Reaktion siegesgewiss.
Das bereits am 5. Juni 2024 verfügte Verbot der „COMPACT-Magazin GmbH“ sowie ihrer Teilorganisationen war am 16. Juli 2024 in Kraft getreten. Am 24. Juli hatte „Compact“ dagegen Beschwerde eingelegt und einstweiligen Rechtsschutz beantragt, der mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auch erkämpft wurde.
Zwar stellen die Leipziger Richter den Rückgriff auf das Vereinsrecht in Faesers Verbotsverfügung nicht grundsätzlich in Frage. Dieser Streitpunkt wird voraussichtlich erst vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe endgültig geklärt werden können. Eine klare Absage erteilen die Richter dagegen dem Manöver der Bundesinnenministerin, das Grundrecht der Pressefreiheit durch diese Hintertüre auszuhebeln. Der Meinungs- und Pressefreiheit komme ein „besonderes Gewicht“ zu, das höher zu gewichten sei als das eigentliche Verbot.
Nach Ansicht der Richter bestehen erhebliche Zweifel, „ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des ‚COMPACT-Magazin für Souveränität‘ die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist“. Heißt soviel wie: einer Ministerin und ihren Beamten steht es nicht zu, mal eben über einen so schweren Grundrechtseingriff wie das Verbot eines Presseorgans zu entscheiden.
Diese Kritik war nach der Verbotsverfügung von einer Vielzahl juristischer Fachleute und juristisch gebildeter Politiker und Publizisten geäußert worden. Innenministerin Nancy Faeser hatte sich davon nicht beeindrucken lassen, und auch der Bundeskanzler hatte sich ausdrücklich hinter die Verbotsverfügung seiner Genossin gestellt und diese mit „verbotenen Meinungen“ gerechtfertigt. Durch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist Olaf Scholz ähnlich blamiert und beschädigt wie die Ministerin selbst.
Rücktrittsforderungen setzen Nancy Faeser unter beträchtlichen Druck. Das Bundesverwaltungsgericht habe Faeser eine „gewaltige Ohrfeige verpasst“, erklärt AfD-Fraktionschefin Alice Weidel: „Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden. Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‘Verfassungsministerin’ nicht tragbar.“ Der Co-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla fordert ebenfalls Faesers Rücktritt und bezeichnet das Leipziger Urteil als „Sieg für die Meinungsfreiheit und die Demokratie“.
Mit Spannung erwartet das politische Berlin, ob die FDP wenigstens in diesem Fall einmal konsequent bleibt und den Rücktrittsdruck gegen Faeser aufrechterhält. „Wenn das Verbot gekippt wird, auch mit der Begründung, dass das Vereinsrecht dies nicht hergibt, dann ist die jetzige Bundesinnenministerin meiner Auflassung nach nicht mehr legitimiert, ihr Amt weiterhin auszuführen“, hatte Parteivize und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki nach dem Zeitschriftenverbot forsch verkündet. Faeser habe „sich auf juristisch extrem dünnes Eis begeben und ist eingebrochen“, kommentiert Kubicki jetzt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, relativiert allerdings im nächsten Satz: „Sollte sie auch im Hauptsacheverfahren scheitern, war es das.“ Nicht jeder im politischen Berlin will die Skandalministerin noch so lange auf ihrem Sessel sehen.
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