Kategorie: Nachrichten
Kulturstiftung für Klimaabzocke mißbraucht – Klimawissen – kurz & bündig
Klimawissen – kurz & bündig, No. 49.
„Klimaschutz“ ist heute DAS Thema zum Geld scheffeln – wobei die einträglichsten Projekte besonders sinnlos sind oder gar das Gegenteil bewirken (Windräder im Wald).
Neben den sichtbaren Maßnahmen wie Wälder abholzen wird in allen steuerfinanzierten Bereichen unter dem Etikett „Klima“ unglaublich viel Geld verschleudert – sogar im Bereich Kultur. Typisches Beispiel ist der Geschäftbereich der Bundes-Kulturbeauftragten Claudia Roth.
Da wird mit viel Kreativität und wenig Scham viel Steuergeld in seltsam anmutende Klimaprojekte gesteckt.
Trilaterale über Stockholm
Dr. Jacob Nordangård
Man kann mit Sicherheit sagen, dass Schweden ein Vasallenstaat unter Kontrolle der Trilateralen Kommission ist (mit treuer Unterstützung durch die Finanzdynastie Wallenberg).
Laut der neuesten Mitgliederliste (veröffentlicht am 17. Juni 2024) der Trilateralen Kommission ist eines ihrer neuen Mitglieder die ehemalige schwedische Premierministerin Magdalena Andersson. Sie zeigt nun ganz offen, für wen sie wirklich arbeitet.
Aber der Schritt ist nicht so weit. Sie hat sich bereits für das Weltwirtschaftsforum und den IWF engagiert. Im Jahr 2022 erhielt sie den Global Citizen Award des Atlantic Council für die historische Entscheidung Schwedens, der NATO beizutreten. Damit hatte sie ihre Loyalität gegenüber der globalen Oligarchie unter Beweis gestellt.
Magdalena ist die ideale Wahl, um den Wünschen der Trilateralen zu entsprechen, wenn die sozialdemokratische Partei nach den nächsten Wahlen wieder an die Macht kommt.
Sie gesellt sich zu den schwedischen Trilateralisten Carl Bildt (stellvertretender EU-Vorsitzender und ehemaliger Ministerpräsident und Außenminister der „konservativen“ Moderaten Partei) und dem Bankier und Industriellen Jacob Wallenberg (Vorsitzender von Investor AB), die zufällig auch Mitglieder des internationalen Beirats des Atlantic Council sind.
Die Trilaterale Kommission wurde 1973 von David Rockefeller (Chase Manhattan Bank) und Zbigniew Brzezinski, Professor an der Columbia University, mit dem Ziel gegründet, Lösungen für die Probleme der Welt zu erörtern und vorzuschlagen (zufälligerweise kurz bevor der Westen durch das Ölembargo gelähmt wurde, das die arabischen Staaten im Auftrag des Trilateralisten Henry Kissinger mit dem Jom-Kippur-Krieg als auslösendem Ereignis verhängten).
Die Mitglieder, die aus den drei Regionen Nordamerika, Europa und dem asiatisch-pazifischen Raum stammen, setzen sich aus hochrangigen Entscheidungsträgern, Wirtschaftsführern sowie Vertretern der Medien und der Wissenschaft zusammen. Laut Brzezinski werden sie nach dem Einfluss ausgewählt, den sie auf die Politik ihrer Heimatländer ausüben können.
Heute gehören dazu Namen wie Larry Fink (BlackRock, Weltwirtschaftsforum), David Rubenstein (Council on Foreign Relations, Weltwirtschaftsforum), Jean-Claude Trichet (ehemaliger Chef der Europäischen Zentralbank) und Rajiv Shah (Rockefeller Foundation und Young Global Leader-Alumnus).
Die schwedische Finanzdynastie Wallenberg wurde in den frühen 1970er Jahren im Rahmen einer Spendenaktion für die Trilaterale Kommission angesprochen, hatte aber keinen bekannten Einfluss, bevor Peter Wallenberg Sr. (1926-2015) in den frühen 1990er Jahren eingeladen wurde, Mitglied zu werden.1
Die Familie ist dafür bekannt, dass sie hinter den Kulissen in Schweden großen Einfluss hat, und ist mit der Familie Rockefeller befreundet. Sie kontrollieren Unternehmen wie ABB, Ericsson, Electrolux und SAAB sowie die SEB-Bankengruppe.
Jacob Wallenbergs Cousin Marcus ist derzeit Mitglied des Lenkungsausschusses der Bilderberg-Gruppe und war bereits vor Jacob Mitglied der Trilateralen Kommission.
Da sie seit den neunziger Jahren von einem Familienmitglied und einem engen Mitarbeiter aus ihrer Bankendynastie vertreten werden, haben sie viel von den Aktionen und Zielen der Trilateralen zu gewinnen.
Seit ihrer Gründung hat die Kommission hartnäckig daran gearbeitet, den Übergang zu einer „neuen internationalen Wirtschaftsordnung“ durchzusetzen. Der Ideologe Brzezinski beschrieb das globale technokratische System, das er die „technetronische Gesellschaft“ nannte, in seinem 1970 erschienen Buch „Zwischen zwei Zeitaltern: Amerika in der technetronischen Ära„:
Das technotronische Zeitalter bringt die allmähliche Entstehung einer stärker kontrollierten Gesellschaft mit sich. Eine solche Gesellschaft würde von einer Elite beherrscht werden, die sich nicht an traditionelle Werte hält. Schon bald wird es möglich sein, jeden Bürger fast ununterbrochen zu überwachen und vollständige Akten zu führen, die auch die persönlichsten Informationen über den Bürger enthalten. Diese Dateien werden von den Behörden sofort abrufbar sein.
Wie Patrick Wood in seinen hervorragenden Büchern gezeigt hat, ist dieses technokratische System gleichbedeutend mit der Nachhaltigkeitsagenda – Agenda 21/Agenda 2030. Die Mitglieder der TriCom hatten einen extrem großen Einfluss, indem sie die Klimabedrohung als größtes Problem der Menschheit, die „nachhaltige Entwicklung“ als Weg zur Bewältigung der weltweiten Herausforderungen und die laufenden Arbeiten zur Reform und Aufwertung des UN-Systems durch den „Pakt der Zukunft“ verankert haben.2
Die Wallenbergs haben in großem Umfang in Technologien investiert, die „die Probleme lösen und diese künftige technologische Gesellschaft steuern werden, wie Telekommunikation (Ericsson), datengesteuerte Biowissenschaften (Karolinska) und künstliche Intelligenz (Wallenberg AI, Autonomous Systems and Software Program). Aber sie profitieren auch vom Krieg und sind ein großer Nutznießer der schwedischen NATO-Mitgliedschaft (durch das Verteidigungsunternehmen SAAB). Die Auswahl ihrer Führungspersönlichkeiten, wie Magdalena Andersson, sichert ihren Erfolg. Die trilaterale „Krisenmanagement“-Philosophie von Brzezinski passt ihnen wie angegossen.
Weitere Schweden, die derzeit der Kommission angehören, sind der Wallenberg-Berater und Diplomat Magnus Schöldtz, die ehemalige EU-Kommissarin Cecilia Malmström, die neu ernannte Leiterin des liberalen Think Tanks „Timbro“ sowie der Journalist P.M. Nilsson und die Digitalisierungsexpertin und frühere David Rockefeller-Stipendiatin Claudia Olsson.
An ihrem europäischen Treffen in Stockholm 2019 nahm auch Kronprinzessin Victoria von Schweden als Gast teil.
Man kann mit Sicherheit sagen, dass Schweden ein Vasallenstaat ist, der von den Trilateralen kontrolliert wird.
Schwedische Mitglieder:
(2004-2017) Urban Ahlin, Sprecher, Mitglied des Parlaments für die Sozialdemokraten
(1995-2016) Erik Belfrage, SEB-Gruppe, Investor
(2001-2003) Urban Bäckström, Gouverneur der Riksbank, CEO von Swedish Enterprise
(1998-) Carl Bildt, Premierminister und Außenminister für die Moderaten, Bilderberg-Gruppe
(1995-1998) Bengt Dennis, SEB-Gruppe, Gouverneur der Riksbank
(2010-2016) Anna Ekström, GD Skolverket, Bildungsministerin für die Sozialdemokraten
(2017-2023) Tove Lifvendal, Chefredakteurin Svenska Dagbladet
(2017-2019) Annie Lööf, Parteivorsitzende der Zentrumspartei
(2020-) Cecilia Malmström, EU-Kommissarin
(2020-) Claudia Olsson, CEO Stellar Capacity
(2013-) Magnus Schöldtz, Senior Berater, Wallenberg Stiftungen AB
(1995-2007) Björn Svedberg, Ericsson, SEB-Gruppe
(2017-) Jacob Wallenberg, Investor, Bilderberg-Gruppe
(2005-2009) Marcus Wallenberg, SEB Gruppe, Investor, Bilderberg Gruppe
(1993) Peter Wallenberg, SEB Gruppe
(2010-2016) Peter Wallenberg jr., Stiftung Vermögensverwaltung
(2001-) Margot Wallström, EU-Kommissarin, Außenministerin für die Sozialdemokraten
(1995-1998) Carl Johan Åberg, SEB-Gruppe und einige der nationalen Pensionsfonds Schwedens.
Verweise:
1 Knudsen, Dino (2016), The Trilateral Commission and Global Governance, Routledge: Oxon
2 Wood, Patrick (2014), Technocracy Rising: The Trojan Horse Of Global Transformation, Mesa, Arizona: Coherent Publishing
Klagen gegen Reichelt: Steuerzahler finanzieren den Kampf der Regierung gegen Machtkritik
Wer zahlt eigentlich für das Vorgehen der deutschen Regierung gegen kritische Berichterstattung? Der Steuerzahler natürlich. Eine Anfrage eines CDU-Politikers brachte Zahlen ans Tageslicht: Demnach reagiert man vor allem beim Entwicklungshilfeministerium pikiert auf „Machtkritik“. Das Medium „Nius“ scheint Ministerin Svenja Schulze ein besonderer Dorn im Auge zu sein. Offenkundig zahlt der deutsche Bürger noch Geld dafür, dass Kritik am Verpulvern seines Steuergeldes unterdrückt wird.
Ein Kommentar von Vanessa Renner
Ampelmänner und -männerinnen klagen gern: Das Medium „Nius“ kann davon ein Lied singen. Nicht nur, dass die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, Kritik von Journalist Julian Reichelt an ihrer unrühmlichen Transfrauen-Fitnessstudio-Intervention verbieten lassen wollte und mit ihrer Klage bislang 17.064 Euro in den Sand setzte. Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze verursacht den Bürgern Kosten.
Zwar schien ihr Versuch, Reichelt das Anprangern der Entwicklungshilfepolitik in Afghanistan zu verbieten, zunächst zu glücken. Doch das fragliche Urteil des Kammergerichts Berlin wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Die Verfassungsrichter unterstrichen dabei ausdrücklich, dass „Machtkritik“ erlaubt sei. Ärgerlich für die Ministerin, aber kein Beinbruch, denn die 36.931,98 Euro für Anwälte und 452,70 Euro an Gerichtskosten zahlt der Steuerzahler.
Bloß keine Kritik an Umverteilung?
Der Kampf gegen Machtkritik und schlussendlich auch gegen schonungslose Transparenz darüber, wohin in Massen deutsches Steuergeld gepumpt wird, während in der Heimat die Infrastruktur verrottet, wirkt umso absurder, wenn man sich die Projekte betrachtet, die die Deutschen zwangsunterstützen sollen.
Neben Geldern für Afghanistan, das unter dem Taliban-Regime steht, und den millionenschweren Radwegen in Peru (bestehend aus ein paar gelben Linien auf dem Asphalt), sind das unter anderem Förderungen sogenannter „gendertransformativer Ansätze“ – beispielsweise in Kamerun. Bis 2028 sollen dorthin 21 Millionen Euro an Steuergeld fließen, wie Apollo News jüngst aufdeckte. Darauf ist man im „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ durchaus stolz, denn das ist Teil der „Strategie zur feministischen Entwicklungszusammenarbeit„, im Rahmen derer es einen ganzen „Gender-Aktionsplan“ gibt. In diesem lobt man sich selbst:
Dieses Beispiel für das hemmungslose Verschenken von Steuergeld, das den deutschen Bürgern angesichts des ständigen Geplärrs der Bundesregierung wegen angeblich zu geringer verfügbarer Finanzmittel kaum erklärbar ist, stammt aus dem Dokument des Entwicklungsministeriums mit dem Titel „Dritter entwicklungspolitischer Aktionsplan zur Gleichstellung der Geschlechter (2023-27)„. Angeblich will man demnach Frauen fördern, stellt diese dabei aber konsequent mit Geschlechtsdysphorikern gleich, also Menschen, die angesichts des eigenen biologischen Geschlechts eine tiefe psychische Krise erleiden. Gott bewahre, dass man sich bei der Lektüre dieses kuriosen Aktionsplans die Frage stellt, ob die Zugehörigkeit zum weiblichen Geschlecht für die deutsche Regierung mit einer psychischen Störung vergleichbar ist.
Die Unterstützung der LGBTQ-Agenda steht dabei gemeinhin im krassen Widerspruch zur Stärkung und zum Schutz von Frauen – das zeigt sich nicht nur im Frauensport, sondern auch in jedem Damenumkleideraum, zu dem biologische Männer zukünftig wegen ihres angeblichen „Genders“ Zugang erhalten sollen. Auch das soll man aber nicht kritisieren, wie Atamans Klage gegen Reichelt belegte.
Im nicht-woken Kamerun wird man über die Umtriebe des deutschen Entwicklungsministeriums mutmaßlich herzlich lachen – aber das Steuergeld, das aus deutschen Taschen dorthin gepumpt wird, nimmt man selbstverständlich gern. Wie soll der Erfolg auch messbar sein? Man muss ja nicht einmal ein paar Eimer Farbe kaufen, um eine Umsetzung dieses „Projekts“ vorzutäuschen. Das Geld kann ungestört in den Taschen korrupter Machthaber oder NGO-Vorstände versickern, das „Zahlvieh“ in der bunten Republik würde davon nie erfahren. Schon gar nicht, wenn kritische Berichterstattung, wie sie von Nius und anderen alternativen deutschen Medien täglich betrieben wird, erfolgreich unterdrückt wird.
Die Ministerin kann bei ihrer Politik die besten Absichten haben, doch es sind die Bürger, vor denen sie ihre Umverteilungsmaßnahmen rechtfertigen muss. Am Ende zählt eben nur die Meinung des Souveräns – und die kann er sich nur bilden, wenn ihm alle Informationen zur Verfügung gestellt werden. Warum sollte Kritik durch Journalisten verboten werden? Geht man im besten Deutschland etwa von einem solchen Grad von Verdummung bei den eigenen Bürgern aus, dass sie stupide jeden Standpunkt, der ihnen vorgekaut wird, übernehmen? Wäre eine solche Sichtweise mit demokratischen Grundsätzen vereinbar?
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Die USA bereiten sich auf einen nicht zu gewinnenden Krieg gegen China vor
Megan Russell
Im Krieg gibt es keine Gewinner – und in einem Krieg zwischen den USA und China würde die ganze Welt verlieren.
Dabei geht es nicht nur um den massenhaften Verlust von Menschenleben, sondern auch um die Auswirkungen eines Krieges, der Millionen von Menschen in den wirtschaftlichen Ruin treiben, die Umwelt zerstören und zu weit verbreiteten Vertreibungen und Menschenrechtsverletzungen führen würde.
Der mögliche Einsatz von Atomwaffen wird oft als Randnotiz vernachlässigt, aber das sollte nicht sein. Nach Ansicht von Experten könnte ein Konflikt zwischen den USA und China leicht zu einem Atomkrieg eskalieren – und ein nuklearer Winter ist nicht mehr weit entfernt.
Der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, General Charles Q. Brown, ist da anderer Meinung. Er sagt, er sei „völlig zuversichtlich“, dass die USA China im Falle eines Krieges um Taiwan besiegen würden, auch wenn die Commission on National Defense Strategy extreme Verluste auf amerikanischer Seite vorhersagt. Erst letzte Woche verkündete er: „Wir werden die ganze Nation brauchen, wenn wir in einen Konflikt mit der VR China geraten, und ich bin zuversichtlich, dass wir dort sein werden, wenn wir herausgefordert werden.“
„Ich spiele, um zu gewinnen“, fuhr er fort, nachdem er eingeräumt hatte, dass es sich dabei um größere Konflikte handeln wird, ähnlich denen, die wir im Zweiten Weltkrieg erlebt haben, und dass wir uns damit auseinandersetzen müssen. Der 1962 geborene General Brown weiß nichts von den Schrecken des Zweiten Weltkriegs. Für ihn sind es Worte in einem Lehrbuch – ein Spiel, das man „spielen“ kann. Für andere wird es der Verlust von Gliedmaßen und Terror sein.
Die USA befinden sich seit ihrer Gründung in nahezu ständigen Konflikten, und unsere jüngsten Kriege zeichnen ein deutliches Bild der Unfähigkeit. Das Einzige, was Vietnam, Irak und Afghanistan bewirkt haben, waren Tod und Zerstörung. Die Gewalt hört nicht auf, nur weil der Krieg zu Ende ist, sondern hängt wie ein Gespenst über den Gemeinschaften, beeinträchtigt die Gesundheit und das wirtschaftliche Wohlergehen der Nationen und trägt zu Umweltschäden bei.
Obwohl unsere Regierung schon seit einiger Zeit auf einen Krieg mit China hinarbeitet, werden diese Worte nicht oft so deutlich ausgesprochen. General Browns Standpunkt ist klar: die USA bereiten sich auf einen Krieg vor, und sie halten sich nicht zurück.
Diese Woche hat Verteidigungsminister Lloyd Austin den Philippinen 500 Millionen Dollar zur Stärkung ihrer militärischen Fähigkeiten zur Verfügung gestellt. In der Zwischenzeit verhandelte Außenminister Antony Blinken über ein Abkommen, das die Verlegung der operativen Kontrolle der japanischen Streitkräfte von Hawaii nach Japan vorsieht.
Machen Sie sich keine Illusionen: Dies ist kein weiteres kleines Spielchen in einem weit entfernten Kriegsspiel. Dies ist eine große Sache.
Die operative Kontrolle über Japans Militär bedeutet, dass unsere Regierung nicht mehr so viele amerikanische Soldaten über den Ozean schicken muss, um in den Kampf zu ziehen. Sie werden die volle Befehlsgewalt und Kontrolle über Tausende von japanischen Truppen haben, mit denen sie machen können, was sie wollen. Die USA haben bereits die operative Kontrolle über das südkoreanische Militär, was bedeutet, dass im Falle eines Krieges alle ROK-Truppen ebenfalls unter US-Kommando stehen würden.
Hier geht es nicht nur um Kriegsstrategie, sondern auch um die öffentliche Wahrnehmung. Das amerikanische Volk ist viel eher bereit, einen Krieg zu unterstützen, wenn es nicht gerade geliebte Menschen auf der ganzen Linie verliert. Das ist vielleicht die einzige Lektion, die unsere Regierung aus Vietnam gelernt hat, und der Irak hat sie nur verfestigt. Drohnen und Spezialeinheiten werden in einem Krieg mit China nicht ausreichen, weshalb die USA Überstunden machen, um militärische Partnerschaften im gesamten asiatisch-pazifischen Raum zu festigen.
Die moderne US-Kriegsführung erfolgt häufig durch den Einsatz von Stellvertreterstaaten und die Finanzierung der Truppen eines anderen Landes, solange diese im Interesse der USA handeln. Sie nennen es Militärstrategie, aber dahinter steckt ein dunkles Gefühl der Gleichgültigkeit gegenüber den Bürgern anderer Nationen. Unsere Regierung kümmert sich nicht im Geringsten darum, was mit unschuldigen Menschen in Japan, Südkorea oder auf den Philippinen geschieht – solange die globale Hegemonie der USA gewahrt bleibt, lässt sie sie sterben.
In der Zwischenzeit ist der Widerstand im Inneren gewachsen. In Südkorea, Japan und auf den Philippinen nehmen die Proteste zu, die ein Ende des US-Imperialismus fordern. Die Menschen wollen nicht als Kanonenfutter zwischen den USA und China herhalten, und genau das wird passieren, wenn die Situation zu einem Krieg eskaliert.
Bei einer Anhörung des Ausschusses für auswärtige Beziehungen in der vergangenen Woche zur strategischen Kriegsführung mit China (der siebten bisher) betonte der stellvertretende Außenminister Kurt Campbell die Bedeutung von AUKUS und anderen trilateralen Partnerschaften im Umgang mit China. „Dies wird nie enden“, sagte Campbell vor dem Ausschuss und betonte, dass der asiatisch-pazifische Raum “die fähigsten Marine- und fortschrittlichsten Langstrecken-Luftkapazitäten benötigt, die die Vereinigten Staaten jemals zuvor gebraucht haben.“
Nun, es werden Bündnisse geschlossen und Milliarden von Steuergeldern werden weiterhin für die Hypermilitarisierung der Region verwendet. General Brown hat sogar erklärt, dass er die Anhäufung von Waffen, Munition und anderen Vorräten im asiatisch-pazifischen Raum zur Vorbereitung auf einen Krieg beschleunigt.
Erst vor wenigen Monaten wurde auf einem trilateralen Gipfel zwischen Japan, den Philippinen und den Vereinigten Staaten die militärische Allianz in der Region vertieft. Biden bekräftigte den Vertrag zwischen den USA und den Philippinen über die gegenseitige Verteidigung, der besagt, dass die USA auf jeden Angriff auf den Inselstaat reagieren werden. AUKUS, dessen Bedeutung Minister Campbell wiederholt hervorhob, ist ein Verteidigungsbündnis zwischen den USA, dem Vereinigten Königreich und Australien im asiatisch-pazifischen Raum. Diese strategische Partnerschaft, die von China wegen ihrer „Mentalität des Kalten Krieges“ kritisiert wird, ist nicht unähnlich denen, die uns im 20. Jahrhundert in weltweite Kriege geführt haben.
Überall spricht unsere Regierung von einem Krieg mit China, als sei er unvermeidlich und gerechtfertigt. Das ist er aber nicht. Krieg ist es nie.
Und doch werden die Medien unseren Politikern weiterhin wie Schoßhunde folgen und das Narrativ nähren, dass ein Krieg mit China unvermeidlich ist – obwohl China selbst wiederholt jede mögliche Eskalation des Konflikts angeprangert hat. An diesem Punkt liegt es auf den Schultern des Volkes, etwas anderes zu sagen.
Es ist an der Zeit, dass sich die amerikanische Öffentlichkeit gegen die Normalisierung des Konflikts und die Vorbereitung eines Krieges mit China ausspricht. Es ist an der Zeit, unserer Regierung zu sagen, dass ein Krieg mit China nicht nur inakzeptabel, sondern globaler Selbstmord ist. Wir stehen jetzt vor einem nicht zu gewinnenden Konflikt und haben keine Zeit mehr, wegzuschauen. Die Zeit zum Handeln ist jetzt gekommen.
Wurde SPD-Bundestagsvizepräsident vergiftet?
Der Tod des Lockdown-Kritikers Thomas Oppermann ist mittlerweile fast vergessen. Bald ist der plötzliche Todesfall vier Jahre her, Wolfgang Wodarg hat nun über brisante Hintergründe gesprochen. Rund um den Tod des des damaligen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann (SPD) im Oktober 2020 gibt es neue hochbrisante Indizien. Wolfgang Wodarg vermutet, dass dahinter eine Vergiftung stecken könnte. Ermittelt […]
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Einmal Trans und zurück – Warum Detrans die Gemüter bewegt
In der Schweiz ein Riesen-Thema und auch in Deutschland diskutiert: Nadia Brönimann, geboren als Christian, und Schweizer Vorzeige-Transfrau, bereut die Geschlechtsumwandlung. Aber warum interessiert das die Leute – man kann doch nach neuester Rechtslage den Geschlechtseintrag jährlich wechseln, wie man will? Warum gratuliert die Translobby nicht zur Aussöhnung mit dem Geburtsgeschlecht? Wieso fühlt sich das […]
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Kurioses Dekret: Flüchtlinge des „Wertewestens“ sollen in Russland ein neues Zuhause finden
Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret unterzeichnet, welches Menschen aus dem Westen die Einwanderung erleichtern soll. „Werteflüchtlinge“, die mit den „neoliberalen Idealen“ des Westens nicht konform gehen, sollen demnach in Russland eine neue Heimat finden können.
Wladimir Putin konzipiert Russland sukzessive als Hort konservativer, traditioneller Werte, in dem der linksliberale „Wokeism“ samt destruktiver Gender-Ideologien keinen Platz findet. Angesichts dessen, dass im sogenannten Wertewesten konservative Menschen von den liberal-globalistischen Eliten immer heftiger angefeindet werden, könnte das von der russischen Regierung bestätigte Dekret tausende Menschen anlocken.
Demnach müssen diese „Werteflüchtlinge“ künftig keine Dokumente mehr vorweisen, wonach sie über russische Sprachkenntnisse verfügen, oder über die russische Geschichte und die grundlegenden Gesetze Bescheid wissen. Wichtig ist demnach vor allem das Bekenntnis zu den traditionellen spirituellen und moralischen russischen Werten, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet.
Demnach sollen diese Zuwanderer temporäre Visa erhalten. Das russische Außenministerium wurde angewiesen, innerhalb von 30 Tagen eine Liste von Ländern zu erstellen, die nach Moskaus Ansicht eine „destruktive neoliberale Agenda“ verfolgen. Bewerber aus diesen Staaten können dann vereinfacht einen dreimonatigen Aufenthaltstitel beantragen. Ob die zunächst auf drei Monate befristeten Visa verlängert werden können, ist derzeit noch unklar. Das russische Innenministerium teilte mit, dass die Details zur Umsetzung des Dekrets in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden. Ob man als „Werteflüchtling“ im Kommunismus glücklicher werden würde, muss freilich jeder für sich selbst entscheiden …
Der CSD ist nicht repräsentativ: Zwischen Homosexualität und Queerness liegen Welten!
In verschiedenen Städten finden aktuell Paraden statt, die noch immer unter der Bezeichnung CSD fungieren, aber schon längst nichts mehr mit Demonstrationen für Gleichberechtigung zu tun haben. Stattdessen verkommen sie zu einem Umzug größtmöglicher Peinlichkeit, Ekel und Verwahrlosung von Normen, Tugenden und Werten. Dass sie damit keinesfalls mehr repräsentativ für Schwule und Lesben in diesem Land stehen, meint auch Journalist Dennis Riehle. Er ist selbst homosexuell und kommentiert zum Thema in seinem Gastbeitrag:
Der Beitrag Der CSD ist nicht repräsentativ: Zwischen Homosexualität und Queerness liegen Welten! erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Die amerikanischen und japanischen Streitkräfte sind integriert und bereiten einen Krieg vor
Reiho Takeuchi
Die japanische Regierung weist Befürchtungen zurück, dass ihre Streitkräfte den US-Streitkräften untergeordnet werden. Die amerikanischen und japanischen Streitkräfte werden jedoch integriert, und es besteht eine geheime Übereinkunft, dass ein einziger Befehlshaber im Notfall unverzichtbar ist und dass die USA diese Person ernennen sollten.
Japan wird bis Ende März 2025 das Gemeinsame Operationskommando (JJOC) der Selbstverteidigungskräfte einrichten. Derzeit ist das Gemeinsame Stabsbüro für die militärische Beratung und Unterstützung des Premierministers und des Verteidigungsministers sowie für die Leitung der militärischen Operationen der Selbstverteidigungskräfte am Boden, zur See und in der Luft zuständig. Das neue gemeinsame Hauptquartier wird jedoch das Kommando über die japanischen Selbstverteidigungskräfte übernehmen, wodurch der Führungsstab entlastet wird und sich auf die Beratungstätigkeit konzentrieren kann.
Im April 2024 gaben die USA und Japan eine gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs ab: “Globale Partner für die Zukunft“. In dieser Erklärung begrüßten die USA „die Pläne, ein gemeinsames Operationskommando für die japanischen Selbstverteidigungskräfte (JSDF) einzurichten, um die Führung und Kontrolle der JSDF zu verbessern“. Sie kündigten ihre Absicht an, ihre jeweiligen Führungs- und Kontrollsysteme bilateral zu verbessern, um eine nahtlose Integration von Operationen und Fähigkeiten zu ermöglichen und eine bessere Interoperabilität und Planung zwischen den amerikanischen und japanischen Streitkräften in Friedenszeiten und bei unvorhergesehenen Ereignissen zu gewährleisten.
Im Juni 2024 sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, dass die Ernennung eines Vier-Sterne-Generals zum Chef der U.S. Forces Japan immer noch in Erwägung gezogen werde. Derzeit ist der Chef der US-Streitkräfte in Japan ein Drei-Sterne-General, und das US-Kommando für den Indopazifik mit Sitz auf Hawaii hat die Befehlsgewalt über die US-Streitkräfte in Japan, deren Chef ein Vier-Sterne-General ist. Zwischen Hawaii und Japan bestehen jedoch eine große Entfernung und ein großer Zeitunterschied. Um eine reibungslose Zusammenarbeit mit Japan bei der Einsatzplanung und Ausbildung für den Ernstfall zu gewährleisten, sollte die Autorität des Hauptquartiers der US-Streitkräfte in Japan gestärkt werden.
Am 28. Juli 2024 veröffentlichte der amerikanisch-japanische Sicherheitsberatungsausschuss (U.S.-Japan „2+2“), an dem die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder teilnahmen, eine gemeinsame Erklärung. Darin kündigen die USA an, dass sie „beabsichtigen, die U.S. Forces Japan (USFJ) als gemeinsames Hauptquartier der Streitkräfte (Joint Force Headquarters, JFHQ) neu aufzustellen, das dem Befehlshaber des U.S. Indo-Pacific Command (USINDOPACOM) untersteht. Dieses rekonstituierte USFJ soll als wichtiges JJOC-Gegenstück“ dienen, um eine vertiefte Interoperabilität und Zusammenarbeit bei gemeinsamen bilateralen Operationen in Friedenszeiten und bei Eventualitäten zu erleichtern.
Das Gemeinsame Einsatzkommando der Japanischen Selbstverteidigungskräfte (JSDF) wird in den Mechanismus zur Koordinierung der Allianz (ACM) einbezogen.
Der Alliance Coordination Mechanism (ACM) wurde im November 2015 von den Regierungen der USA und Japans für die bilaterale Verteidigungszusammenarbeit eingerichtet. Der ACM koordiniert die politischen und operativen Aspekte der von den US-Streitkräften und der JSDF durchgeführten Aktivitäten in allen Phasen, von Friedenszeiten bis zu Eventualitäten. Dieser Mechanismus trägt auch zum rechtzeitigen Informationsaustausch und zur Entwicklung und Aufrechterhaltung eines gemeinsamen Situationsbewusstseins bei.
Am selben Tag richteten Washington und Tokio auch den Bilateralen Planungsmechanismus (BPM) ein, der Anweisungen und Überwachung auf Ministerebene und die Einbeziehung der zuständigen Ministerien und Behörden gewährleistet. Er koordiniert auch verschiedene Formen der amerikanisch-japanischen Zusammenarbeit, die der Entwicklung bilateraler Pläne förderlich sind. Die beiden Regierungen führen die bilaterale Planung im Rahmen des BPM durch.
Beide Mechanismen basieren auf den Richtlinien für die amerikanisch-japanische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, die 1978 veröffentlicht und 1997 und 2015 zweimal überarbeitet wurden. Bei den Leitlinien handelt es sich um Dokumente, in denen vereinbart wurde, wie die Verteidigungszusammenarbeit auf der Grundlage des amerikanisch-japanischen Sicherheitsvertrags konkret aussehen soll, und die Allianz wurde über das Angebot von Stützpunkten hinaus erweitert. Obwohl die Leitlinien keine der beiden Regierungen verpflichten, legislative, budgetäre oder administrative Maßnahmen zu ergreifen, hat Tokio Gesetze erlassen und Geld ausgegeben, um sie zu erfüllen.
Die Leitlinien von 1978 wurden unter der Annahme aufgestellt, dass die Sowjetunion in Hokkaido, Japan, einmarschieren würde. Sie besagen, dass sich die amerikanischen und japanischen Streitkräfte bemühen, eine Haltung der Zusammenarbeit zu erreichen, Studien zur gemeinsamen Verteidigungsplanung durchzuführen und die notwendigen gemeinsamen Übungen und Schulungen zu absolvieren, um koordinierte Operationen gemeinsam durchzuführen.
Die Leitlinien von 1997 zielten darauf ab, „eine solide Grundlage für eine effektivere und glaubwürdigere Zusammenarbeit zwischen den USA und Japan unter normalen Umständen, im Falle eines bewaffneten Angriffs auf Japan und in Situationen in der Umgebung Japans“ zu schaffen. In den Leitlinien wurde erklärt, dass der bilaterale Koordinierungsmechanismus, der nur bei unvorhergesehenen Ereignissen zum Einsatz kam, eingerichtet werden sollte und dass beide Länder in Situationen in der Umgebung Japans, die einen wesentlichen Einfluss auf den Frieden und die Sicherheit Japans haben würden, zusammenarbeiten sollten. Der Begriff „Japan umgebende Gebiete“ war nicht geografisch, sondern situativ. Diese Änderung ermöglichte es Japan, logistische Unterstützungsmaßnahmen für die US-Streitkräfte durchzuführen, die Operationen zur Erreichung der Ziele des Sicherheitsvertrags durchführen, auch wenn es keinen Angriff auf Japan gibt.
Die USA und Japan haben die Richtlinien 2015 überarbeitet, die immer noch in Kraft sind. Mit den Leitlinien von 2015 wurde der Kooperationsbereich beider Länder auf den asiatisch-pazifischen Raum und darüber hinaus ausgedehnt.
In den Leitlinien wird die Einrichtung des oben erwähnten Allianz-Koordinationsmechanismus (ACM) festgehalten und die 2014 vom japanischen Kabinett erteilte Genehmigung zur Ausübung des Rechts auf kollektive Verteidigung wiedergegeben. Die japanischen „Selbstverteidigungskräfte werden angemessene Operationen durchführen, die den Einsatz von Gewalt beinhalten, um auf Situationen zu reagieren, in denen ein bewaffneter Angriff gegen ein fremdes Land, das in einer engen Beziehung zu Japan steht, stattfindet und infolgedessen das Überleben Japans bedroht und eine eindeutige Gefahr darstellt, das Recht des japanischen Volkes auf Leben, Freiheit und das Streben nach Glück grundlegend zu zerstören, das Überleben Japans zu sichern und sein Volk zu schützen.“ In den Leitlinien heißt es weiter: „Japan und die Vereinigten Staaten werden in geeigneter Weise mit anderen Ländern zusammenarbeiten, die Maßnahmen als Reaktion auf einen bewaffneten Angriff ergreifen.“
Artikel 9 der japanischen Verfassung verbietet die Aufrechterhaltung militärischer Gewalt und erklärt den Verzicht auf Krieg. Die Anwendung von Gewalt, selbst zur Selbstverteidigung, und die Existenz der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte und der US-Streitkräfte in Japan sind also verfassungswidrig. Die japanische Regierung hat den Text jedoch weit ausgelegt und die minimale Anwendung von Gewalt zur Selbstverteidigung zugelassen. Jetzt bezieht Tokio die Ausübung des Rechts auf kollektive Verteidigung in die Mindestanwendung von Gewalt zur Selbstverteidigung ein und gibt unverbindliche Erklärungen ab, um Raum für eine weitere breite Auslegung zu lassen.
Am 29. Juli 2024 wies der japanische Kabinettschef Toshimasa Hayashi die Befürchtung zurück, dass die japanischen Streitkräfte den US-Streitkräften untergeordnet werden könnten. Er erklärte: „Alle Operationen der japanischen Selbstverteidigungskräfte werden auf der Grundlage des Urteils dieses Landes durchgeführt. Es gibt keine Änderung der Politik, dass jede Truppe in Übereinstimmung mit ihrer eigenen Befehlskette operiert“.
Es gab jedoch eine geheime Vereinbarung. Am 23. Juli 1952 kamen der US-Botschafter in Japan, Robert Murphy, der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte im Fernen Osten, Mark Clark, und der japanische Premierminister Shigeru Yoshida überein, dass ein einziger Befehlshaber im Notfall unverzichtbar sei und dass die USA diese Person ernennen sollten. Yoshida bat darum, diese Vereinbarung geheim zu halten, da sie für die japanische Öffentlichkeit von großer Bedeutung sei.
Japan beabsichtigt, in einem Krieg eine bedeutende Rolle zu spielen, da es das größte Gastland der USA ist. Die USA verfolgen seit langem das Ziel, Japan vollständig zu nutzen, um Krieg zu führen und die Welt zu beherrschen.
Gesinnungsjustiz in Deutschland: Islamkritischer YouTuber mit 28 Jahren inhaftiert
Gesinnungsdiktatur Deutschland? Ein deutscher Streamer, der Mitinitiator des Stolzmonats ist, wurde inhaftiert: Der als „Shlomo Finkelstein“ bekannte YouTuber soll nach Informationen von Apollo News 2020 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden sein. Inzwischen wurde die Bewährung widerrufen, jetzt soll der junge Streamer seine einjährige Freiheitsstrafe absitzen. Sein Verbrechen bestand vor allem darin, Darstellungen von Koranverbrennungen gezeigt zu haben. Das wiegt im besten Deutschland offenkundig schwerer als Vergewaltigung.
In den sozialen Netzen wurde „Shlomos“ Abwesenheit rasch bemerkt. Inzwischen wurde bekannt, dass der 28-jährige Aron P. inhaftiert wurde: Er musste nun seine einjährige Freiheitsstrafe antreten. Wie Apollo News auf Basis einer Anfrage an die Staatsanwaltschaft Köln berichtet, wurde P. im Dezember 2020 vom Amtsgericht Köln wegen „Volksverhetzung, Verbreitens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr – ausgesetzt zur Bewährung – verurteilt“. Rechtskräftig wurde das Urteil demnach im Juni 2021. Im Februar 2022 soll dann die Aussetzung der Strafe auf Bewährung widerrufen worden sein. Warum P. erst jetzt ins Gefängnis musste, ist unklar.
Islam beleidigt, angeblicher Antisemitismus
Apollo News konnte das Urteil aus dem Jahr 2020 sichten. Warum der YouTuber („Die vulgäre Analyse“), der wegen Kontensperrungen im Verlauf auch auf andere Kanäle auswich („DoxxingGegenNazis“, „GreenDayBoy2009“) und mit der „Honigwabe“ auch einen Podcast betrieb, einsitzen muss, kann angesichts der bekannten Kuscheljustiz gegenüber Vergewaltigern und Gewalttätern im besten Deutschland durchaus überraschen: Demnach stützt sich das Urteil vor allem auf die „Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften“, die darauf beruht, dass P. mehrfach Darstellungen von Koranverbrennungen in seinen Videos eingeblendet habe. Beschrieben wird „die Einblendung einer Koranverbrennung auf einem Grill“, sowie „Szenen, in denen Schweinefleisch auf einem brennenden Koran abgebildet wird“ und solche, in denen „ein brennender Koran mit einer Flüssigkeit – welche Urin darstellen soll – abgelöscht wird“. Damit habe P. laut Urteil den Islam und Muslime beschimpfen und verhöhnen und Nutzer „ebenfalls zu einer feindseligen Haltung gegen die Religion des Islam und gegen das religiöse Bekenntnis muslimischer Menschen“ anreizen wollen. Ob man sich wohl ähnlich empört gezeigt hätte, wären brennende Bibeln eingeblendet worden?
Weiterhin stieß man sich an Einblendungen von Karikaturen von Samuel Johnson, die P. in seinen Videos anstelle seiner eigenen Person zeigt und die seine Figur „Shlomo Finkelstein“ darstellen sollen. Einmal soll die Karikatur, dargestellt mit Zylinder, Schläfenlocken und Davidstern, durch eine Hakennase und Fledermauszähne und die Montage auf einen Fledermauskörper entstellt worden sein. In ähnlicher Form zeigte P. seine eigene Kunstfigur einmal mit Rattengebiss und Rattenkörper. Obwohl die Figur den Streamer selbst repräsentiert, sah das Gericht hier Antisemitismus: P. bringe dadurch „zum einen seine eigene, die in Deutschland lebenden Menschen jüdischen Glaubens nicht als gleichwertige Menschen, sondern sie als verachtenswert, minderwertig und den Tieren gleichstehend betrachtende Haltung zum Ausdruck“ und reize weiterhin zu einer feindseligen Haltung gegenüber Juden an, so entnimmt man es dem Urteil.
Außerdem verurteilte man ihn wegen des „Verbreitens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, weil in einem Video ein Bild von Joseph Goebbels in Uniform samt Hakenkreuz-Binde zu sehen gewesen war. Der Kontext schien dabei nicht von Belang, offenbar kümmerte man sich nicht darum, ob diese Darstellung positiv oder nicht vielleicht doch vielmehr als Kritik angedacht war.
#FreeShlomo
Diese Vergehen sollen nun die Inhaftierung eines jungen Video-Creators rechtfertigen, der damit länger einsitzt als viele Straftäter, die anderen Gewalt angetan und damit Leben zerstört haben. In den sozialen Netzen hält das Verständnis für dieses Vorgehen sich entsprechend in engen Grenzen: #FreeShlomo und #FreeShlomoFinkelstein trenden seit Tagen auf X.
Martin Sellner will laut eigener Aussage in Kooperation mit „Ein Prozent“ alles in seiner Macht Stehende tun, um Aron P. zu unterstützen. Ein entsprechender Solifond wurde eingerichtet, man geht von erheblichen Rechtskosten aus. Über den aktuellen Rechtsbeistand des Streamers herrscht noch Unklarheit.
Den Bürgern dürfte kaum vermittelbar sein, warum ein YouTuber wegen „Gesinnungsverbrechen“ im besten Deutschland eher ins Gefängnis wandert als jemand, von dem eine tatsächliche Gefahr für die Gesundheit und das Leben seiner Mitmenschen ausgeht. Aron P.s „Vulgäre Analyse“ ging 2015 mit geballter Islamkritik anlässlich des Charlie Hebdo-Attentats an den Start – damals war er 19 Jahre alt. Er kritisierte den Islam von links und fing sich den Spitznamen „Shlomo Finkelstein“ ein, weil Follower eines rechtsextremen YouTubers ihn als jüdischen Agenten verunglimpfen wollten, wie die „Junge Freiheit“ berichtete. Er griff die Schmähung demnach stolz auf und übernahm sie. Würde jemand, der Menschen jüdischen Glaubens verachtet, das tun? Nun wirft man ihm nicht nur seine Islamkritik vor, die durch ein blutiges Attentat mit zwölf Toten und etlichen Verletzten befeuert worden war, sondern stellt ihn auch noch als Antisemiten dar.