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Israel hat gestern und heute in den Morgenstunden massive Bombenangriffe auf Beirut, den Südlibanon und das Bekaa Tal durchgeführt. Die Angriffe richten sich gegen zivile Wohngebäude und Wohnsiedlungen. Aus dem Bekaa Tal gibt es Bericht nicht nur über Bomben, sondern auch über die Freisetzung giftiger Gase. Das israelische Luftwaffe führte am Freitag mehrere Luftangriffe durch, […]

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Ein Exklusivinterview mit der AfD-Kandidatin für das Amt des Landtagspräsidenten des Thüringer Landtages, Wiebke Muhsal.

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Computer-Spiele: Habeck versenkt 266 Millionen Euro Steuergeld

Die Bundesregierung und die Länder fördern die Entwicklung von Computer-Spielen mit enormen Mitteln. Die Ergebnisse sind wenig befriedigend – einige Projekte wirken dubios. Ganz vorne dabei: Habecks Wirtschaftsministerium.

von Henry Albrecht

Seit 2019 hat sich das Fördervolumen für Videospielentwicklungen in Deutschland kontinuierlich erhöht. Während im Jahr 2019 noch rund 13 Millionen Euro bereitgestellt wurden, stieg dieser Betrag bis 2023 auf über 84 Millionen Euro. Ein besonders deutlicher Anstieg ist zwischen 2020 und 2021 zu verzeichnen, als die Fördermittel von knapp 39 Millionen Euro auf über 61 Millionen Euro anwuchsen.

Insbesondere das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat in den letzten Jahren signifikante Mittel bereitgestellt, um die Entwicklung von Videospielen in Deutschland zu unterstützen. Insgesamt hat Habecks Ministerium 200.791.902,78 Euro in die Förderung von Videospielen investiert. Doch auch die Europäische Union trug mit zusätzlichen 1,47 Millionen Euro zur Unterstützung der Branche in Deutschland bei. Rechnet man alle Förderungen seit 2019 zusammen, wurden insgesamt 266,3 Millionen Euro an Steuergeldern für Spiele ausgegeben.

Mit 17.698.733 Euro ist das Land Bayern der führende Förderer unter den Bundesländern. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) förderte insgesamt Spiele mit 19.447.628 Euro. Das Land NRW förderte mit 15.554.000 Euro Spiele. Dies führt dazu, dass Spielproduzenten sowohl von Bundes- als auch von Landesmitteln profitieren können. Allerdings handelt es sich bei den geförderten Erzeugnissen nicht selten um einfache Handyspiele, für die eine solch hohe Fördersumme fragwürdig erscheint. 

Apollo News hat die staatlich geförderten Spiele genauer unter die Lupe genommen. Einige der geförderten Spiele, wie das Spiel „Modern Snake“, sorgten schon in den letzten Monaten für Aufsehen. Entwickelt wurde das Spiel von der Firma kr3m.media GmbH. Die Firma hat in den vergangenen Jahren mehrfach Beträge von über 100.000 Euro vom Staat kassiert. Für das Projekt „Modern Snake“ erhielt man 2023 allein schon 176.776 Euro.

Im Jahr 2020 erhielt kr3m.media 200.000 Euro vom BMWK für das Projekt „Idle Zoo Manager“, ein Spiel, bei dem der Spieler einen Zoo leitet. Das Spiel ist ein einfaches Handyspiel, das stark auf Werbung setzt. Es handelt sich dabei um ein klassisches „Casual Game“, welches sich über Anzeigen im Spiel finanziert.

Screenshot aus dem Spiel „Idle Zoo Manager“

Im Jahr 2022 folgten 171.937 Euro, ebenfalls vom BMWK, für „Oma Hühner Run“, ein Spiel, bei dem der Spieler eine sich schnell bewegende Oma auf einem Motorrad von ihrem Hühnerstall durch eine dreidimensionale Spielwelt voller Hindernisse und Belohnungen steuern muss. Das Spiel ist an ein bekanntes Kinderlied angelehnt. Zusätzlich wurde das Projekt „Sudoku Battle Royale“ mit 180.186 Euro gefördert, ohne spezifisches Förderdatum.

Die Förderung der Projekte von kr3m.media wurde vom Ministerium damit begründet, dass Spiele wie „Modern Snake“ „ausschließlich als Browsergame in HTML5 entwickelt“ würden. Weiter heißt es: „Im Gegensatz zu bisherigen Snake-Spielen verabschieden wir uns spieltechnisch vom quadratischen Raster; die Schlange kann sich nun flexibel in alle Richtungen bewegen. Auf dem Spielfeld sind andere Schlangen unterwegs, die der eigenen Schlange das Futter streitig machen und zusätzliche Hindernisse darstellen.“ Dass es bereits zahlreiche ähnliche Browsergames gibt, scheint man bei der Förderbewilligung nicht berücksichtigt zu haben. Neben Snake wurde auch ein 2D-Flugsimulator für Mobilgeräte mit mehr als 370.000 Euro gefördert. Darüber hinaus wurden Spiele für die Websites der Süddeutschen Zeitung, des Spiegel und des Standards entwickelt.

Ein weiteres Unternehmen, welches mehrfach Steuergeld abgriff, ist das Studio Fizbin. So hat man in den letzten Jahren Fördergelder aus verschiedenen Quellen sichern können, darunter vom BMWK und der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb).

Im Jahr 2020 erhielt das Studio eine Förderung in Höhe von 84.916 Euro vom BMWK für das Projekt „Imprisoned Kingdom“. Im Jahr 2021 folgte eine weitere Förderung von 199.360 Euro, ebenfalls vom BMWK, für das Projekt „Ice Dance Nomads“. Im Jahr 2022 kam dann die bisher größte Förderung von 1.310.160 Euro, wieder vom BMWK, für das Spiel „Project Kokidon“. Zusätzlich wurde das Projekt „SAY NO! MORE!“ im Jahr 2019 mit 80.000 Euro von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg unterstützt. Auf der eigenen Website beschreibt das Studio Fizbin das Spiel folgendermaßen: „In einer Welt, in der jeder am Status Quo festhält und ‚JA‘ sagt, übernehmen Sie die Rolle eines Praktikanten mit der Mission, die Welt mit der positiven Kraft des NEIN zu verändern!“

Screenshot via Studio Fizbin – „SAY NO! MORE“

Im Jahr 2021 erhielt das Studio eine weitere Förderung in Höhe von 100.000 Euro von der mabb für das Spiel „Ice Dance Nomads“. Das Projekt „Imprisoned Kingdom“ wurde 2019 zudem mit 100.000 Euro von der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg (mfg) gefördert. Schließlich erhielt das Projekt „Ask me Anything“ im Jahr 2021 120.000 Euro von der mfg. Insgesamt hat Studio Fizbin somit rund 1.994.436 Euro an Fördergeldern von verschiedenen Förderstellen erhalten, darunter das BMWK, die mabb und die mfg.

Spiele entsprechen nicht den Vorgaben

Auf der Website des Bundeswirtschaftsministeriums wird zur Videospiel-Förderung erläutert, dass Deutschland „der größte Markt für Computerspiele in Europa“ sei und weltweit der „fünftgrößte Markt“ darstelle. Zudem sei der „Umsatz der Branche in Deutschland“ von „6,5 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf zuletzt 9,9 Milliarden Euro im Jahr 2022“ gestiegen. Die Industrie habe sich als „Wachstumsbranche und relevanter Wirtschaftsfaktor etabliert“, und die Gamesbranche bilde „einen Pool für hochqualifizierte Arbeitskräfte im Digitalsektor“. Videospiele seien „als Geschichten erzählende Medien“ sowohl „Kunst- als auch Kulturgegenstand“.

In einem Dokument, das Apollo News vorliegt, erläutert das Ministerium die Voraussetzungen für diese Förderungen. Die Projektförderung müsse „eine im Sinne der Ziele des Bundes positive Veränderung gegenüber dem Zustand ohne Förderung hervorrufen“.

Um förderfähig zu sein, muss das Vorhaben als Kulturgut anerkannt werden. Dazu erklärt das Ministerium: „Bei Kulturbeihilfen verlangt die EU, dass jede einzelne Förderung tatsächlich ein Kulturgut betrifft. Deswegen ist Voraussetzung für eine Förderung, dass das Vorhaben einen sogenannten Kulturtest besteht.“

Angesichts dieser immens hohen Fördersummen könnte man erwarten, dass die Produzenten hochwertige Spiele entwickeln. Doch ein Blick hinter die Kulissen zeigt vor allem eines: Die geförderten Spiele sind häufig einfache Handy- oder PC-Spiele ohne erkennbaren Mehrwert für die Gesellschaft und entsprechen nicht den Förderkriterien des Bundes. Dennoch versenkt man unglaubliche Gelder in die Spielentwicklung. 

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Im Trump Tower trafen am Freitag zwei Alphatiere aufeinander: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Was als diplomatisches Gespräch geplant war, entwickelte sich zu einem Kräftemessen der besonderen Art.

Schon zu Beginn des Treffens lag Spannung in der Luft. Trump, in gewohnt lässiger Manier, dominierte die Szenerie. Mit einem süffisanten Lächeln verkündete er: „Ich habe eine sehr gute Beziehung zu Präsident Putin.“ Selenskyj, sichtlich irritiert, konterte prompt: „Ich hoffe, wir haben bessere Beziehungen.“ Der Ex-Präsident ließ sich davon nicht aus der Ruhe bringen. Mit der Nonchalance eines Showmasters wies er Selenskyj sogar seinen Sitzplatz zu – eine subtile Machtdemonstration, die dem ukrainischen Gast sauer aufstieß.

Hinter den Kulissen brodelte es bereits vor dem Treffen. Trump hatte Selenskyj kürzlich als „größten Verkäufer der Welt“ bezeichnet und ihm vorgeworfen, keinen Frieden mit Russland anzustreben. Der ukrainische Präsident reagierte mit einer fast flehentlichen Botschaft an Trump, in der er um Verständnis und engen Kontakt warb. Trotz der angespannten Atmosphäre betonte Trump nach dem Gespräch, er habe „viel gelernt“. Beide Seiten wollten einen „fairen Deal“ sehen. Was genau das für die Ukraine bedeutet, bleibt vorerst Trumps Geheimnis.

Das Treffen könnte weitreichende Folgen haben. Sollte Trump erneut ins Weiße Haus einziehen, steht Selenskyjs „Siegesplan“ auf wackligen Beinen. Der ukrainische Präsident muss nun einen Drahtseilakt vollführen: Einerseits will er die Unterstützung der USA sichern, andererseits darf er Putin nicht zu sehr verärgern. Eines ist klar: In diesem diplomatischen Schachspiel hat Trump den ersten Zug gemacht. Selenskyj muss nun clever kontern, um nicht matt gesetzt zu werden.

Andererseits werden die Demokraten Trump nun erneut vorwerfen, im Dienste Putins zu handeln und dessen Marionette zu sein. Doch der Republikaner hat bereits in den vergangenen Monaten immer wieder verdeutlicht, dass er den Krieg in der Ukraine rasch beenden möchte. Auch wenn dies bedeutet, Russland umfangreiche Zugeständnisse zu machen. Doch dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten ist auch klar, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann – auch wenn die „Kriegspartei“ im US-Kongress weiter bis zum letzten Ukrainer gegen Russland kämpfen möchte.

Trump, der sich kürzlich auch für die Aufhebung des generellen US-Sanktionsregimes aussprach, weil dies schlussendlich den Vereinigten Staaten und dem US-Dollar mehr schaden würde als den sanktionierten Ländern, scheint trotz seiner starken Rhetorik generell einen diplomatischeren geopolitischen Ansatz zu bevorzugen. Dies natürlich auch aus einer Position der Stärke heraus. Selenskyj bekam dies zu spüren. Denn der ukrainische Präsident muss auch verstehen, dass Maximalforderungen zu stellen und mangelnde Kompromissbereitschaft in der aktuellen Situation keine erfolgversprechende Strategie darstellt.

Erst Ende Mai 2024 wurde die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr aufgehoben. Wie aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurden während der Corona-Hysterie insgesamt 72 Soldaten wegen Impfverweigerung entlassen. Einer von ihnen ist Jan Reiners (36). Der ehemalige Oberstabsgefreite sollte sogar für 40 Tage ins Gefängnis. Die AfD-Fraktionen im Bayerischen und im Hessischen Landtag fordern die Rehabilitierung aller Impfverweigerer bei der Bundeswehr.

Zwölf Jahre lang war Jan Reiners bei der Bundeswehr. Heute lebt er von Sozialhilfe, dem sogenannten „Bürgergeld“. „Mir hat man alles weggenommen“, sagt er: „Bundeswehr-Führerschein, Truppendienstausweis, ich durfte nicht mehr einfach so in die Kaserne, mich hat man wie einen Schwerverbrecher behandelt.“

***

Auch wenn die allgemeine Impfpflicht in Deutschland nie in Kraft trat, waren einige Berufsgruppen wie Pfleger, Ärzte oder Soldaten verpflichtet, sich impfen zu lassen. Heute wissen wir: Die Impfung schützte zu keinem Zeitpunkt vor Ansteckung. Insbesondere die Soldaten waren nicht nur sozialem Druck, sondern auch Strafandrohungen und Gerichtsverfahren ausgeliefert.

So auch Jan Reiners. Er verweigerte standhaft die Impfung. Die Staatsanwaltschaft Aurich in Niedersachsen teilte ihm in einem Schreiben mit, dass er 40 Tage in einer Justizvollzugsanstalt untergebracht werden sollte. Binnen drei Wochen sollte Reiners in der JVA Lingen einfinden, nachdem er wegen Gehorsamsverweigerung nach Paragraf 20 Wehrstrafgesetzbuch zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt wurde. 

Der Staatsanwaltschaft antwortete Reiners, dass er diese Zahlung nicht leisten wolle und stattdessen die Ersatzfreiheitsstrafe wähle. Alles andere wäre „ein Eingeständnis und ich gestehe nichts ein. Ich habe nichts falsch gemacht“ sagt Reiners im Rückblick.

Wie konnte es überhaupt so weit kommen?

Im November 2021 ließ die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die sogenannte Duldungspflicht für Zwangsimpfungen in der Truppe einführen. Reiners erinnert sich noch gut: „Das hat man uns dann lautstark verkündet beim Antreteplatz. Da hieß es: Die Corona-Impfung ist jetzt Pflicht. An alle Soldaten, die noch nicht gegen Corona geimpft sind: Wer bis 13 Uhr nicht geimpft ist, dem werfen wir Befehlsverweigerung vor. Darauf stehen drei Jahre Gefängnis. Wegtreten!“

Was daraufhin folgte, sei „Psychoterror für alle“ gewesen. Natürlich habe er, Reiners, das Gespräch mit seinen Vorgesetzten gesucht. Aber da sei ihm mit deutscher Gründlichkeit schlicht gesagt worden: Befehl sei Befehl, und der komme von ganz oben. Ihm sei mit Geldstrafen und Disziplinarmaßnahmen sowie unehrenhafter Entlassung gedroht worden. Die Vorgesetzten malten dem Oberstabsgefreiten aus, was das bedeuten würde: „Das heißt, ihr sitzt dann beim Arbeitsamt und könnt das nicht mehr bezahlen, euer Leben ist ruiniert“, erinnert sich der Ex-Soldat.

Reiners  argumentierte, dass der Covid-Impfstoff noch ein Experiment sei, die Testphasen nicht abgeschlossen, die möglichen Nebenwirkungen unvorhersehbar seien. Zudem verstoße es gegen die Würde des Menschen, einen Bürger und Soldaten zu einem medizinischen Experiment zu zwingen. Sein Vorgesetzter sagte: „Das interessiert mich nicht.“ Wenn sich Reiners bis 13 Uhr nicht impfen lasse, werde es harte Konsequenzen geben, und er könne sich von seiner Uniform verabschieden.“

Reiners Rechtsanwalt Edgar Siemund, Wehrrechts-Experte und Leutnant der Reserve a.D., sagt, der Befehl zur Covid-Impfung sei unzulässig gewesen. Zusammengefasst ist Rechtsanwalt Siemund der Ansicht: „Es handelt sich nach meiner Rechtsauffassung bei all diesen Befehlen, die den Soldaten zum Impfen auffordern, in jedem Einzelfall um den Missbrauch der Befehlsbefugnis.“

Dennoch wurde Jan Reiners der Befehlsverweigerung schuldig gesprochen. Er hätte auch eine Geldstrafe zahlen können, 40 Tagessätze à 60 Euro, insgesamt 2.400 Euro. Später wurden die Tagessätze auf 15 Euro reduziert, weil er seinen Lebensunterhalt durch Bürgergeld bestreitet. 

Zahlen wollte Reiners trotzdem nicht: „Das wäre ein Eingeständnis gewesen. Ich habe doch nichts falsch gemacht. Medizinische Befehle dürfen nicht gegeben werden. Das weiß jeder Vorgesetzte. Und dennoch hat man diesen rechtswidrigen Befehl gegeben: Lass dich gegen Corona impfen.“

Jan Reiners nennt es rückblickend „psychologische Folter“. Er hatte sich damals ausführlich über die möglichen Nebenwirkungen der neuartigen Covid-Impfstoffe informiert, den Beipackzettel aufmerksam gelesen. Wegen seiner Vorerkrankungen schloss er die Impfstoffe definitiv für sich aus. „Die Ärztin sagte aber zu mir: Das ist egal, auf das Schicksal Einzelner können wir keine Rücksicht nehmen.“

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Reiners ist einer von vielen Soldaten, die die Covid-Spritze ablehnten. Sie wurden mit Arrest, Uniformtrageverbot, Gehaltskürzung und hohen Geldstrafen regelrecht gemobbt. Selbst schwangere Soldatinnen, denen die Impfung ärztlich verboten wurde, sollen unter Druck gesetzt worden sein.

Die AfD-Fraktionen in den Landtagen von  Hessen und Bayern haben sich mit den Impfverweigerern in der Armee solidarisch erklärt: „Ihnen allen gilt unsere Solidarität. Wir fordern die Rehabilitierung und selbstverständlich die Entschädigung aller Soldaten, die wegen Verweigerung der Covid-Impfung dienstliche Nachteile oder gar Geld- und Gefängnisstrafen erdulden mussten.“

Beide Fraktionen dringen auf Aufarbeitung des Corona-Unrechts: „Wir als AfD-Fraktion im Hessischen und im Bayerischen Landtag werden alles tun, damit diese Aufarbeitung nun endlich in Gang kommt und den Opfern der Corona-Maßnahmen Gerechtigkeit widerfährt.“ 

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In der Klimadebatte rückt ein bisher wenig beachteter Faktor in den Fokus: die Evapotranspiration (ET). Dieser Begriff beschreibt die Gesamtmenge an Wasser, die von Erdoberfläche und Pflanzen in die Atmosphäre verdunstet. Neue Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass Veränderungen der ET durch menschliche Eingriffe in die Landschaft weitreichende Folgen für das globale Klima haben könnten.

Charles Blaisdell, ein Chemieingenieur, hat eine Theorie entwickelt, die er als „Cloud Reduction Global Warming“ (CRGW) bezeichnet. Diese Theorie beschreibt einen sich selbst verstärkenden Kreislauf: Eine lokal verringerte Verdunstung, etwa durch Urbanisierung, führt zu weniger Wolkenbildung. Dies wiederum erhöht die Sonneneinstrahlung und Temperatur, was global zu mehr Verdunstung führt.

Um diese Theorie zu untermauern, nutzte Blaisdell Satellitendaten der NASA, die von Forschern um Atieh Mazrooei ausgewertet wurden. Mithilfe eines „Bullseye“-Ansatzes verglichen sie die ET-Werte von Stadtgebieten mit dem umliegenden Land.

Die Ergebnisse zeigen eine bemerkenswerte Bandbreite: In trockenen Regionen kann die städtische ET bis zu 10 Prozent höher sein als im Umland. In feuchten Gebieten hingegen liegt sie oft bis zu 50 Prozent niedriger. Im globalen Durchschnitt ergibt sich eine Differenz von -12 Prozent – Städte verdunsten also deutlich weniger Wasser als natürliche Landschaften.

Besonders interessant ist, dass die Veränderungen der ET mit beobachteten Klimatrends der letzten Jahrzehnte korrelieren. Seit 1970 steigen Temperatur und spezifische Luftfeuchtigkeit, während die relative Luftfeuchtigkeit und Wolkenbedeckung abnehmen. Diese Beobachtungen passen zu den Vorhersagen der CRGW-Theorie.

Die Forschung wirft auch ein neues Licht auf die Untersuchungen zu den klimatischen Veränderungen und den menschlichen Einfluss darauf. Landnutzungsänderungen müssen möglicherweise stärker berücksichtigt werden. Aufforstung oder die Begrünung von Städten könnten einen größeren Effekt haben als bisher angenommen.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Datenlage noch lückenhaft ist. Langfristige globale ET-Messungen fehlen weitgehend. Zudem sind die Wechselwirkungen im Klimasystem hochkomplex und nicht vollständig verstanden. Die Ergebnisse könnten auch Auswirkungen auf die derzeit recht fehlerhaften Klimamodelle haben. Bislang wird die ET dort oft vernachlässigt oder stark vereinfacht dargestellt. Eine genauere Berücksichtigung könnte demnach zu präziseren Vorhersagen führen.

Wie zu erwarten hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar in einem 36-seitigen(!) Beschluss am Freitagabend dargelegt, dass es für die Fortführung der Sitzung am Samstagmorgen ab 9:30 Uhr (Livestream hier) jetzt klare Vorgaben gibt. Der Alterspräsident der AfD, Jürgen Treutler, muss nun laut Gerichtsbeschluss zunächst die Abgeordneten mit Namen aufrufen und dann die Beschlussfähigkeit feststellen. […]

Fred Schumacher, Autor des Buches “Waffen für die Welt. Rheinmetall und das Geschäft mit dem Krieg” im Gespräch mit TKP. Sein Fazit fällt klar und deutlich aus: Will Deutschland nicht untergehen, muss es aus der NATO austreten – sofort. Zunächst eine kurze Info zum Buchautor: Fred Schumacher, geboren 1947 in Wiesbaden, studierte Philosophie, Politik und Anglistik […]

Der Beitrag Weltkrieg droht – „raus aus der NATO und zwar jetzt“ erschien zuerst unter tkp.at.

Alena Buyx wurde als Vorsitzende des Ethikrates für das Verbreiten von Impflügen und Verschwörungstheorien über Ungeimpfte landesweit bekannt. Für die Bundesregierung erfand sie ethische Rechtfertigungen für die vakzinistischen Menschenrechtsverbrechen. Nun wird die Impfmystikerin mit dem Bundesverdienstkreuz belohnt. Christina Baum kommentiert.

Der Beitrag Alena Buyx: Bundesverdienstkreuz für Missachtung der Medizin-Ethik erschien zuerst auf Philosophia Perennis.