Kategorie: Nachrichten
BBC Pro-Israel-Voreingenommenheit durch durchgesickerte E-Mails und interne Studien aufgedeckt
Von Robert Inlakesh
Seit Beginn des Krieges gegen den Gazastreifen sieht sich die British Broadcasting Corporation (BBC) nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch intern immer wieder mit dem Vorwurf der israelfreundlichen Voreingenommenheit konfrontiert. Am 16. und 18. Juli machten durchgesickerte E-Mails zwischen BBC-Mitarbeitern das Ausmaß dieser Missstände deutlich und beschuldigten den Sender der Mitschuld am anhaltenden Völkermord in Gaza.
Jadaliyya, ein unabhängiges Magazin des Arab Studies Institute, erhielt im Mai durchgesickerte E-Mails zwischen dem BBC-Korrespondenten Rami Ruhayem aus Beirut und dem BBC-Generaldirektor Tim Davie. Ruhayem schickte diese E-Mails auch an mehrere BBC-Nachrichtenabteilungen. In den E-Mails und Anhängen werden Fälle geschildert, in denen die BBC wichtige Zusammenhänge übersehen hat, Gäste unbegründete Behauptungen aufstellen ließ und „Beweise für einen Zusammenbruch bei der Anwendung grundlegender Standards und Normen des Journalismus lieferte, der mit Israels Propagandastrategie übereinzustimmen scheint“.
Während Ruhayem verschiedene Beweise aufzählte, hob er die Reaktion der BBC auf eine prominente Propagandageschichte über Gräueltaten hervor, die viermal im Fernsehen verbreitet wurde:
Ein Gast bei der BBC erklärte: „… gerade gestern hörte ich, dass eine der Frauen, die dort schwanger war, dieser Terrorist seine Hand hineinsteckte, ihren Fötus herausnahm und ihn tötete, während die Nabelschnur noch mit ihr verbunden war…“ Der Moderator ließ die Behauptung ohne Nachfragen durchgehen.
Tage später sagte ein anderer Gast: „…sie haben ein Baby aus einer schwangeren Mutter herausgezogen und dann das Baby geköpft und die Mutter enthauptet.“ Auch dies ging ohne Nachfragen des Moderators durch.
Tage später erklärte der Gast erneut: “… wir wissen jetzt, dass es eine schwangere Frau gab, der der Bauch aufgeschnitten wurde, das Baby wurde aus ihrem Bauch entfernt und vor ihren Augen enthauptet. Davon gibt es Videos.”
Der BBC-Moderator antwortete: „Das ist unbestätigt, wir haben diese Videos nicht gesehen.“
Der Gast erwiderte: „Sie haben es nicht gesehen. Ich kenne viele Leute, die es gesehen haben. Diese Videos gibt es, es gibt unzählige andere…”
Relativ gesehen ist dieser dringend benötigte Zwischenruf ein Verdienst des einzelnen Moderators. Es ist jedoch auch ein De-facto-Geständnis der BBC, dass sie es zugelassen hat, dass diese Behauptung mindestens zweimal unhinterfragt aufgestellt wurde, obwohl sie nicht überprüft wurde. Die Zuschauer, die die beiden vorangegangenen Interviews gesehen haben, insbesondere diejenigen, die der BBC vertrauen, hätten davon ausgehen können, dass die BBC an dieses Ereignis glaubt.
Die durchgesickerten E-Mails sind nicht der einzige Beweis für die Voreingenommenheit der BBC oder die Missstände bei ihren Mitarbeitern. Zwei separate Studien, die von der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneten Journalistin Mona Chalabi veröffentlicht wurden, untersuchten die Voreingenommenheit der BBC bei der Erwähnung palästinensischer und israelischer Todesopfer sowie die Sprache, die zur Beschreibung von Palästinensern und Israelis verwendet wird. Die Analyse von Dana Najjar und Jan Lietava untersuchte 600 Artikel und 4.000 Live-Beiträge auf der BBC-Website zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 2. Dezember 2023.
Chalabi kommentierte die Untersuchung mit den Worten: “Diese Zusammenfassung erfasst nicht vollständig die gesamte Entmenschlichung, die in der Sprache des Journalismus oft vorhanden ist. Zum Beispiel werden palästinensische Todesfälle häufig im Zusammenhang mit Rache erwähnt (‘Vergeltung’/’Vergeltungsmaßnahmen’/’Vergeltung’ taucht 190 Mal in diesem Datensatz auf), und im Gegensatz zu israelischen Todesfällen/Geiseln werden diese Opfer nur selten namentlich erwähnt“.
Im November letzten Jahres schrieben acht britische Journalisten, die für die BBC arbeiten, einen 2.300 Wörter langen Brief an Al Jazeera, in dem sie auf eine „Doppelmoral bei der Betrachtung von Zivilisten“ im Gazastreifen im Vergleich zur „unerschrockenen“ Berichterstattung über Russlands Aktionen in der Ukraine hinwiesen. Im Januar räumte die BBC einen möglichen Fehler in der Berichterstattung über den Prozess des Internationalen Gerichtshofs (IGH) ein, der Israel des Völkermords in Gaza beschuldigt. Während die BBC den zweiten Tag der öffentlichen Anhörungen, an dem die israelischen Anwälte ihre Gegenklagen vorbrachten, in voller Länge live übertrug, strahlte sie den ersten Tag, an dem das südafrikanische Anwaltsteam argumentierte, Israel habe gegen die Völkermordkonvention verstoßen, nur teilweise aus.
Anfang dieses Monats titelte die BBC über den Mord an einem jungen Palästinenser mit Down-Syndrom: „Der einsame Tod eines Mannes mit Down-Syndrom in Gaza“. In dem Artikel wurde erst in Absatz 16 erwähnt, dass israelische Soldaten Kampfhunde auf ihn hetzten. Nach einem öffentlichen Aufschrei änderte die BBC die Schlagzeile in „Gaza man with Down’s syndrome attacked by IDF dog and left to die, mother says“ (Ein Mann mit Down-Syndrom wurde in Gaza von einem IDF-Hund angegriffen und zum Sterben zurückgelassen, sagt seine Mutter).
Obwohl die Vereinten Nationen und führende Menschenrechtsgruppen den Statistiken des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen aufgrund ihrer langjährigen Zuverlässigkeit vertrauen, bezeichnet die BBC das Ministerium in ihren Beiträgen weiterhin als „Hamas-geführt“. Am 14. Juli, als über 140 Palästinenser von Israel in Gaza getötet wurden, veröffentlichte die BBC die Schlagzeile: „Hamas-geführtes Gesundheitsministerium sagt, dass 141 bei israelischen Angriffen getötet wurden“. Obwohl die Zahlen des Gesundheitsministeriums in Gaza in vergangenen Konflikten stets mit denen Israels übereinstimmten, impliziert die BBC-Schlagzeile, dass der Leser die Zahl der Todesopfer als Propaganda der Hamas abtun sollte. Nach britischem Recht gilt die Hamas als terroristische Organisation, so dass die Schlagzeile suggeriert, dass ein von Terroristen geführtes Ministerium eine Behauptung aufstellt, obwohl es keine Beweise dafür gibt, dass die Hamas die Daten beeinflusst hat oder dass das zivil geführte Gesundheitsministerium von bewaffneten Kämpfern betrieben wird.
200 Millionen Euro Strafe gegen Ungarn, weil es nicht die Grenzen für eine unkontrollierte Einwanderung öffnet
Peter Imanuelsen
Und zusätzlich 1 Million Euro für jeden Tag, an dem sie die Grenzen nicht öffnen.
Der Oberste Gerichtshof der EU hat soeben entschieden, dass Ungarn wegen seiner Weigerung, seine Grenzen zu öffnen und Menschen abschieben will, zu einer Geldstrafe von 200 Millionen Euro UND einer täglichen Geldstrafe von 1 Million Euro verurteilt werden muss.
Ungarn war eines der wenigen Länder in Europa, das sich nicht an die Agenda der offenen Grenzen gehalten hat, und nun wird es dafür bestraft.
“Die Entscheidung des EuGH, Ungarn für die Verteidigung der Grenzen der Europäischen Union mit 200 Millionen Euro plus 1 Million Euro pro Tag (!!!) zu bestrafen, ist empörend und inakzeptabel”, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán.
Ungarn hat Asylsuchenden den Aufenthalt im Land während der Bearbeitung ihres Asylantrags untersagt.
Menschen, die in Ungarn Asyl beantragen wollen, müssen dies bei den Botschaften der Nachbarländer tun, und Menschen, die versuchen, die Grenze zu überqueren, werden aufgehalten.
Das war für die EU inakzeptabel, die Ungarn jetzt zwingt, seine Grenzen zu öffnen oder eine hohe Geldstrafe zu zahlen.
Unglaublich.
Vor kurzem hat Viktor Orbán ein neues rechtes Bündnis namens Patrioten für Europa gegründet, das schnell zur drittgrößten Fraktion im EU-Parlament wurde.
Die Linke und die Liberalen haben sich jedoch zusammengetan, um sie von den Schlüsselpositionen in der EU fernzuhalten.
Das ungarische Volk will offensichtlich keine offenen Grenzen, denn es hat in großer Zahl Viktor Orbán gewählt, der entschlossen ist, die Grenzen zu schließen.
Dennoch zwingt die EU das Land, die Grenzen zu öffnen, weil Ungarn sich nicht an ihre Gesetze hält.
Was bedeutet der Versuch, die christliche Religion bei den Olympischen Spielen in Frankreich zu demütigen?
Atheismus ist die neue Religion des Westens
Was der Reiter der Apokalypse bedeutete – Es war der Tod – das Schlimmste von allen
Was bedeutet der Versuch von H. Macron, die christliche Religion bei den Olympischen Spielen in Paris zu demütigen?
Es ist jetzt klar, dass der Atheismus als neue Religion des Westens durchgesetzt wurde.
Der Zweck, zu dem er auferlegt wurde, ist die Schaffung eines Weltstaates zeitnah (nicht in ferner Zukunft, wie viele glauben möchten).
Um einen Weltstaat zu schaffen, benötigt man globale Strukturen und drei globale Voraussetzungen:
Wir brauchen ein Oberhaupt einer globalen Regierungsformation, das über den Nationalstaaten steht.
Ein globales Wirtschaftssystem, das bereits im Entstehen begriffen ist, durch das System der Besteuerung von “Schadstoffen” und individuellen, kollektiven und staatlichen Kohlenstoff-“Fußabdrücken” unter dem Vorwand des angeblich vom Menschen verursachten “Klimawandels” (Klimawandel gibt es per definitionem immer, da die Erdachse noch nie stabil war).
Es braucht auch eine Weltreligion. Dazu müssen aber alle bestehenden Religionen abgeschafft werden.
Die Verhöhnung des Christentums bei den Olympischen Spielen 2024 geht weiter. Ein einzelner Reiter auf einem fahlen Pferd. WTF Offenbarung 6:8 „Und ich sah, und siehe, ein fahles Pferd. Und der darauf saß, dessen Name war Tod, und die Hölle folgte ihm. Und ihnen wurde Macht gegeben über den vierten Teil der Erde, zu töten mit Schwert und Hunger und Tod und durch die Tiere der Erde.“ DAS IST EINFACH SATANISCH
Die Verspottung des Christentums bei den Olympischen Spielen 2024 geht weiter. Ein einzelner Reiter auf einem fahlen Pferd. WTF
Offenbarung 6:8
“Und ich sah, und siehe, ein fahles Pferd; und der auf ihm saß, dessen Name war Tod, und die Hölle folgte mit ihm. Und ihnen wurde Macht gegeben über den vierten Teil des… pic.twitter.com/NECureGOAV
— Marjorie Taylor Greene Press Release (Parody) (@MTGrepp) Juli 26, 2024
Dies wird durch die Förderung des Atheismus geschehen, und wenn sich der Kreis schließt, wird eine materialistisch orientierte Religion entstehen, die den konsumorientierten Normen entspricht, die seit Jahrzehnten allen Menschen aufgezwungen werden.
Diese Religion ist der Luziferismus, und es gibt bereits eine Ausbildung, wie die Zeremonie gezeigt hat, bei der Dutzende von luziferischen Symbolen verwendet wurden und Veranstaltungen mit luziferischer Symbolik stattfanden.
Was die Bürgerinnen und Bürger aller Länder live im Fernsehen miterleben konnten, war, gelinde gesagt, abstoßend, denn jeder konnte sehen, wie Frankreich und Europa im Allgemeinen seine christliche Identität mit Füßen traten.
Das letzte Abendmahl, d.h. den Herrn Jesus Christus und seine Jünger, als LGBTQ+ Menschen darzustellen und dies als künstlerisches und progressives Ereignis zu präsentieren!
Wäre dies zum Beispiel in Katar geschehen, als sie die Fußballweltmeisterschaft ausrichteten, hätten sie den Propheten Mohammed in einem ähnlichen Thema dargestellt, gespielt von einer LGBTQ+ Person (z.B. seine Flucht von Mekka nach Medina, um seinen Feinden zu entkommen, die berühmte Egira, die für Muslime heilig ist und für sie den Beginn der Partnersuche darstellt), dann wäre neben der Tatsache, dass das dortige Regime automatisch gestürzt worden wäre, der ganze Planet explodiert.
Er wäre im wahrsten Sinne des Wortes explodiert, denn in jedem Land der Erde wären Selbstmordattentäter aktiv geworden.
Bei uns in Europa hingegen hat sich keine “Empörung” ergeben, weil die europäischen Gesellschaften in den vergangenen 20 Jahren im Großen und Ganzen antichristlicht wurden.
Das lag natürlich auch an den Kirchen, und zwar an allen Konfessionen, die keinen Widerstand geleistet und Kompromisse mit den staatlichen Behörden geschlossen haben.
Es gibt keinen wirklichen religiösen Glauben mehr, denn wenn es ihn gäbe, würden sich die Menschen in den europäischen Ländern eine solche Verhöhnung ihres Glaubens nicht gefallen lassen.
Das Einzige, was geblieben ist, sind die christlichen Feste, vorwiegend Weihnachten, aber auch Ostern, und zwar nicht aus religiösen Gründen, aus Gründen eines gesunden Glaubens, sondern aus rein wirtschaftlichen Gründen.
Denn diese Feste haben sich zu einem großen “Jahrmarkt” entwickelt.
Im Gegenteil, wenn man von gesunden Muslimen spricht und nicht von Menschen mit dschihadistischen Tendenzen und Neigungen, dann sind die islamischen Länder derzeit die Einzigen, die sich ein reines religiöses Empfinden bewahrt haben und sogar die Religionen der anderen respektieren.
Gesunde Muslime respektieren das Christentum (schließlich halten sie Jesus Christus für einen großen Propheten) ebenso wie alle anderen Religionen.
Es sind die Bewohner der christlichen Länder, die ihre eigene Tradition und Identität nicht mehr respektieren und sich bereitwillig zu Menschen ohne Eigenschaften machen lassen.
Und es geht nicht darum, dass sie ihre Religion oder Konfession gewechselt haben, sondern dass sie sich dem Atheismus angeschlossen haben. Atheismus ist für Christen eine viel schlimmere Sünde als ein Religionswechsel.
Schon für die alten Griechen war die Grundvoraussetzung dafür, dass ein Mensch als sprachwürdig galt, ein Gläubiger zu sein, zu glauben und mit dem Göttlichen in Verbindung zu stehen, ohne dass es notwendigerweise Einschränkungen hinsichtlich der Art und Weise gab, wie dies zu geschehen hatte.
Vor allem die orthodoxe christliche Religion ist sehr tolerant gegenüber anderen Religionen und Konfessionen, auch wenn sie diese als häretisch betrachtet.
Man fragt sich natürlich, warum gerade das Christentum angegriffen wird und nicht andere Religionen.
Weil das Christentum der “Kern” des Westens ist und der neue Weltstaat den Westen als “Modell” haben wird.
Diejenigen, die diese “dunklen” Pläne haben, werden sie später, wenn die Machtverhältnisse es erlauben, in die Tat umsetzen.
Das ist auch der Grund, warum der Westen Russland den Krieg erklärt hat und seine völlige Unterwerfung und Zerstörung anstrebt, denn es ist neben Serbien die einzige wirkliche “Bastion” der Orthodoxie.
Die gestrige Zeremonie hatte eine Symbolik, die nur wenige verstanden, aber sie war ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen sollte.
Ein einzelner Reiter auf einem fahlen Pferd!
Wir zitieren den folgenden Vers aus der Offenbarung des Johannes:
“7 Und als es das vierte Siegel auftat, hörte ich die Stimme des vierten lebendigen Wesens sagen: Komm!
8 Und ich sah, und siehe, ein fahles Pferd, und der darauf saß, hieß der Tod, und die Hölle folgte ihm nach; und ihm wurde Macht gegeben über den vierten Teil der Erde, und ihm wurde gegeben Schwert und Hunger und Tod und die Tiere der Erde. “
Die Organisatoren dieser Veranstaltung wussten sehr genau, was ich tat und was sie zeigen wollten.
Die Machtzentren bereiten etwas sehr, sehr Schlimmes für die gesamte Menschheit vor, in der Hoffnung, durch das Chaos (Ordo Ab Chao sagen sie gerne) die gewünschte Ordnung herbeizuführen.
Journalist, der „Impfgegner“ angegriffen hat, stirbt „unerwartet“ im Alter von 43 Jahren
Von Frank Bergman
Ein prominenter Journalist aus dem Bundesstaat Washington, der „Anti-Vaxxer“ wegen ihrer Ansichten über Covid mRNA-Impfungen verleumdet und angegriffen hat, ist im Alter von nur 43 Jahren „unerwartet“ gestorben.
Matt Driscoll war ein umstrittener Kolumnist und Meinungsredakteur bei The News Tribune (TNT).
Der plötzliche Tod von Driscoll wurde von TNT bekannt gegeben.
Das Blatt teilte mit, dass Driscoll am Sonntag in seinem Haus in Tacoma gestorben sei.
In einem Artikel über Driscolls Tod schrieb der TNT-Autor Sean Robinson:
„Wir haben einen Freund und geliebten Kollegen verloren, aber Tacoma und Pierce County haben jemanden verloren, der nie aufgehört hat, sich zu kümmern.“
Auch die leitende Reporterin von TNT, Shea Johnson, lobte Driscoll und bezeichnete ihn als „das Gesicht“ des Senders.
„Er war offensichtlich eine Kraft bei der News Tribune – für viele das Gesicht der TNT – aber er war sich nie zu schade, Fragen zu stellen, Ratschläge zu erteilen oder einfach nur zu scherzen“, sagte Johnson.
Der demokratische Gouverneur von Washington, Jay Inslee, würdigte Driscoll ebenfalls in den sozialen Medien.
In einem Beitrag auf X schrieb Gov. Inslee:
“Tacoma hat immer noch die Rainiers und die Narrows Bridge, aber unsere Stadt des Schicksals hat ein Loch in unseren Herzen durch den Verlust von Matt Driscoll.
“Was für ein großes Herz und eine aufschlussreiche Feder er uns gegeben hat. Ich vermisse ihn jetzt schon.”
Tacoma still has the Rainiers and the Narrows Bridge, but our City of Destiny has a hole in our hearts at the loss of Matt Driscoll. What a big heart and an insightful pen he gave us. I miss him already. https://t.co/agGeNTM8Zj
— Governor Jay Inslee (@GovInslee) July 23, 2024
Auf seinen Social-Media-Konten bezeichnete sich Driscoll als „Johnny Appleseed der weißen Schuld“ und „Perez Hilton von Pierce County“, so My Northwest.
In den letzten Jahren ist Driscoll aufgrund seiner Ansichten über Covid mRNA-Impfungen und so genannte „Anti-Vaxxer“ zu einer umstrittenen Figur geworden.
Besonders lautstark äußerte sich Driscoll über die Ansichten des NFL-Stars Aaron Rodgers zu Covid-Impfungen.
Er wandte sich gegen Rodgers’ Warnung vor den potenziellen Nebenwirkungen der mRNA-Injektionen und warf dem NFL-Star vor, er betreibe „Performance Art“.
In einem Beitrag auf X teilte Driscoll ein Zitat aus einem Artikel, in dem Rodgers beschuldigt wurde, „populäre Verschwörungstheorien über Covid-Impfstoffe zu wiederholen“.
In dem Beitrag wurde der Fußballstar außerdem beschuldigt, „diskreditierte Quellen“ zu zitieren, während er über die mit den Impfungen verbundenen Risiken sprach.
Rogers “repeated popular conspiracy theories about Covid vaccines, cited a number of discredited sources and claimed he was being ‘cancelled’ and ‘censored’ for ‘doing his own research.’”
I swear to god: It’s like performance art at this point. https://t.co/izr3MqysLG
— Matt Driscoll (@mattsdriscoll) January 11, 2024
Der beliebte X-Account „Died Suddenly“ teilte ebenfalls die Nachricht von Driscolls plötzlichem Tod.
In einem Beitrag auf X schrieb der Account, dass Discoll „plötzlich gestorben ist, nachdem er stolz darauf war, geimpft zu werden und die Impfung durch seine Berichterstattung im Staat Washington zu fördern“.
„Driscoll bejubelte auch die Arbeit des Pro-Vaxx-Trolls Craig Egan im Jahr 2017, während er die Vaxxed-Filmtour belästigte und schikanierte, die die Geschichte von Eltern überzeugend darstellte, deren Kinder Autismus entwickelten, nachdem sie nach der Geburt Routineimpfungen erhalten hatten“, heißt es in dem Beitrag.
Journalist Matt Driscoll (43) has died suddenly after proudly getting vaccinated and promoting the shot through his reporting in Washington State.
Driscoll accused Aaron Rogers of “performance art” after the NFL star was cancelled for warning people of the dangerous side effects… pic.twitter.com/RXeVJVyC4z
— DiedSuddenly (@DiedSuddenly_) July 26, 2024
Driscoll deutete in sozialen Medien an, dass er selbst gegen Covid „geimpft“ worden sei.
Waited a LONG time for this. @RainiersLand #vaccinated pic.twitter.com/vWZM5tBd78
— Matt Driscoll (@mattsdriscoll) May 23, 2021
That’s awesome!
— BBT (@BEBTac9) May 26, 2021
Nach Angaben von TNT erlitt Driscoll zu Hause einen nicht näher bezeichneten „medizinischen Notfall“.
Er konnte nicht wiederbelebt werden und starb plötzlich.
Die offizielle Todesursache wurde noch nicht bekannt gegeben.
RKI-Leaks: Vorbereitung der „Pandemie“ durch Politik ab Februar 2020
Von der deutschen Politik wurde der Aufbau der Corona-“Pandemie“ bereits im Februar 2020 intensiv vorbereitet und das RKI entsprechend eingenordet. Das geht aus den Leaks über den Mailverkehr zwischen Gesundheitsministerium und RKI hervor. Dies ist in dem 10 GB großen Zusatzprotokollen enthalten, die erstmals am 23. Juli 2024 veröffentlicht wurden. Diese Protokolle wurden in der […]
Der Beitrag RKI-Leaks: Vorbereitung der „Pandemie“ durch Politik ab Februar 2020 erschien zuerst unter tkp.at.
Bringt den Demokraten der Austausch von Biden gegen Harris die Wende?
Über den Besuch von Israels Premier Netanyahu in Washington
Vorige Woche kam Benjamin Netanyahu nach Washington und absolvierte eine erfolgreiche Tour bei seinen wichtigsten Waffenlieferanten und Geldgebern. Es macht den Eindruck als wäre er derjenige der die Orders gibt und die US-Politik in der Hand hat. Aber bei weitem nicht alle in der US-Spitzenpolitik unterstützen die Politik Netanyahus des Völkermordes, Kriegsverbrechen und Apartheid, die […]
Der Beitrag Über den Besuch von Israels Premier Netanyahu in Washington erschien zuerst unter tkp.at.
Die gottlose Freakshow, die wohl die Eröffnung der Olympiade sein sollte
DEEP-STATE-MORDE: John F. Kennedys „Friedensrede“ – Fünf Monate später war er tot!
Zensur: Von „COMPACT“ und der Kontinuität der Willkür
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Zensur: Von „COMPACT“ und der Kontinuität der Willkür
Das „COMPACT“-Verbot ist nur ein Symptom eines gesellschaftlichen Umbaus. Dabei sollten Politiker aus der Geschichte gelernt haben, dass Autoritarismus gegen Oppositionelle nie dauerhaft funktioniert.
„Was wir von der Gesellschaft und ihrer Welt wissen, wissen wir fast ausschließlich durch die Massenmedien“, schrieb der Soziologe Niklas Luhmann. Ein unabhängiger Medienpluralismus ist deshalb das Kernelement einer Öffentlichkeit, die den Namen verdient. Er bezeichnet jene Sphäre, in der Menschen im Vollbesitz ihrer Meinungs-, Informations- und Debattierfreiheit zusammenkommen, um die Angelegenheiten des Gemeinwesens zu beratschlagen, ihre Interessen einzubringen und um politische Lösungen zu ringen.
Das Verbot der Zeitschrift COMPACT verleiht dem Strukturwandel der Öffentlichkeit neues Tempo. Die Inhaber der Staatsmacht üben Zensur aus und zerschlagen ein fundamentaloppositionelles Medium. Sie haben keine Scheu mehr, über das postdemokratische System hinaus in die repressive Phase des Maßnahmenstaates einzutreten, die Normen des Rechts- und Verfassungsstaates ins Gegenteil zu verkehren. Die Öffentlichkeit droht zum Kasernenhof zu verkommen.
Damit scheint sich eine Zeitschleife zu vollenden. Vor fast genau 250 Jahren, am 2. Juli 1774, schrieb der Dichter und Publizist Christian Friedrich Daniel Schubart in der Vorbemerkung zu seiner Deutschen Chronik: „Ein verzweifelter Entschluß ist’s, in unseren hyperkritischen Tagen ein Wochenblatt zu schreiben, der bei der zahllosen Menger anderer noch Leser finden soll.“ Doch der „schläfrige Ton der meisten Zeitungsverfasser, der in schwülen Tagen so manchen Politiker im Großvaterstuhl in Schlummer wiegt“, gaben ihm die Verpflichtung auf. Neben den wirtschaftlichen Risiken war er sich auch persönlicher Gefahren bewußt. Sie gingen vom „Staatszensor“ aus, denn „wer noch nach dessen weise Verfügung eine Unwahrheit begeht, dem wird die Nase abgeschnitten“.
„COMPACT“-Verbot erinnert an vergangen geglaubte Zeiten
Dennoch propagierte Schubart die Aufklärung, schrieb gegen den Aberglauben und fürstliche Mätressenwirtschaft an. Seine Nase verlor er zwar nicht, doch zehn Jahre seiner Freiheit. Im Januar 1777 wurde er auf Veranlassung von Herzog Carl Eugen aus der Freien Reichsstadt Ulm auf württembergisches Territorium gelockt, verhaftet und für zehn Jahre in der Festung Hohenasperg eingekerkert. Schubart habe, hieß es im Haftbefehl, es „in der Unverschämtheit so weit gebracht“, daß „fast kein gekröntes Haupt und kein Fürst auf dem Erdboden sei“, den er nicht in seinen Schriften „auf das frevlichste angetastet“ habe. Zu einem regulären Prozeß kam es nie. Was Recht und Gesetz war, bestimmte der adelige Machthaber.
Zwar wurde COMPACT-Chef Jürgen Elsässer weder auf den Hohenasperg noch nach Stammheim verbracht, und der Anblick vermummter Polizisten, die, statt Messerstecher, Kopftreter und Drogenhändler zu jagen, Büromöbel aus dem Haus schleppen, hat sogar etwas Komisches. Entscheidend aber ist die Kontinuität der Willkür, die einst im Vor- und jetzt im Spätstadium der Pressefreiheit exekutiert wurde.
Die gesetzlich verbriefte Pressefreiheit in Deutschland datiert auf das Jahr 1815. In Artikel 18, Absatz D, der Akte des Deutschen Bundes hieß es: „Die Bundesversammlung wird sich bey ihrer ersten Zusammenkunft mit Abfassung gleichförmiger Verfügungen über die Preßfreyheit und die Sicherstellung der Rechte der Schriftsteller und Verleger gegen den Nachdruck beschäftigen.“ Das bedeutete eine erste Einschränkung der monarchischen Arkanpolitik, denn die politischen Entscheidungen und handelnden Personen im Staat waren künftig der öffentlichen Erörterung unterworfen.
Der Mord an August von Kotzbue als Wendepunkt
Jedoch währte diese Phase nur kurz. Der politische Mord an dem Schriftsteller August von Kotzbue und weitere Exzesse in deutschen Städten führten 1821 zu den Karlsbader Beschlüssen, die unter anderem eine Vorzensur für Druckerzeugnisse vorsahen, die weniger als 20 Bögen (320 Seiten) umfaßten. Ihr Spiritus rector war der Schriftsteller Friedrich von Gentz, die rechte Hand des österreichischen Staatskanzlers Klemens Wenzel Lothar von Metternich und ein Anhänger des englischen Philosophen Edmund Burke. Burke war ein scharfer Gegner der Französischen Revolution gewesen und hatte für eine evolutionäre Entwicklung der Gesellschaft plädiert.
Golo Mann hat die Karlsbader Beschlüsse in seiner 1947 erschienenen Gentz-Studie milde beurteilt. Im Grunde seien sie ein „Schlag ins Wasser“ gewesen. Zeitgenossen empfanden sie weniger harmlos. E.T.A. Hoffmann, der auch ein preußischer Kammergerichtsrat war, hat in der Erzählung „Meister Floh“ den Büttelgeist des Zensors karikiert. Er heißt hier Knarrpanti und vertritt den Standpunkt, daß, wenn erst einmal der Verbrecher dingfest gemacht worden ist, sich auch ein dazugehöriges Verbrechen findet. In den Notizen eines festgesetzten Studenten findet er das Wort „mordsfaul“, woran er die Überlegung knüpft, ob es wohl eine verderbtere Gesinnung geben könne als jene, die bedauert, zu faul gewesen zu sein, einen Mord zu begehen. Erinnert diese Knarrpanti-Logik nicht an die aktuelle Hermeneutik des Verfassungsschutzes?
Die gesellschaftlichen Folgen der Zensur hat der österreichische Dichter Anton Alexander Graf von Auersper alias Anastasius Grün in dem 1831 erschienenen Gedichtband „Spaziergänge eines Wiener Poeten“ festgehalten: „Seht, sie haben an das Rathaus aufgeklebt ein neu Edikt,/ drauf aus den geschlungenen Lettern noch man andre Schlinge blickt./ Ein possierlich kleines Männlein liest’s und hält sich still und stumm,/ unterfängt sich nicht zu murren. Leise frägt es nur: Warum?“ Das Leben erstarb in der Tautologie des Bestehenden. Der Publizist Ludwig Börne faßt das in seiner einfühlsamen Rezension in die Worte: „Und darum ein Volk zum Steine machen, daß es als Grabstein über gestorbene Völker prange!“
Zensur von Medien war ein großer Fehler Bismarcks
Die Tautologie wurde aufgestört durch Revolutionen, Staatsgründungen, wirtschaftliche und soziale Umwälzungen. 1874 wurde das Reichspressegesetz verabschiedet, das die Pressefreiheit grundsätzlich zusicherte, dem Staat aber viele Eingriffsmöglichkeiten einräumte. Der Kulturkampf gegen die katholische Kirche und das 1878 beschlossene Sozialistengesetz, die beiden großen Sündenfälle Bismarcks, führten zusätzlich zu schweren Mißbräuchen. Bis Ende Juni 1879 wurden 217 SPD-nahe Vereine, 127 periodische und 278 nicht-periodische Druckschriften verboten, darunter das Parteiorgan Vorwärts. Im Laufe der Jahre gewann die Presse jedoch an Selbstbewußtsein und nahm auch höchste Kreise des Reiches ins Visier, wie die Eulenburg- oder Daily–Telegraph-Affäre zeigten.
In der Weimarer Republik sah das Republikschutzgesetz, das 1922 nach der Ermordung von Außenminister Walther Rathenau beschlossen wurde, Einschränkungen der Presse- und Meiungsfreiheit vor. So machte sich strafbar, „(w)er öffentlich oder in einer Versammlung die verfassungsmäßig festgestellte republikanische Staatsform des Reichs oder eines Landes beschimpft oder dadurch herabwürdigt, daß er Mitglieder der republikanischen Regierung des Reichs oder eines Landes beschimpft oder verleumdet (…).“ Die Paragraphen 20 bis 22 regelten das Verbot und die Beschlagnahme von Druckerzeugnissen, die allerdings zeitlich befristet blieben. Bei Tageszeitungen betrug das Maximum vier Wochen, sonst sechs Monate. Diese Eingriffe verstießen gegen die Verfassung, weshalb der Reichstag mit Zwei-Drittel-Mehrheit ausdrücklich eine „Verfassungsdurchbrechung“ durchsetzte.
Die nach dem Reichstagsbrand erlassene Notverordnung setzte die Grundrechte offiziell außer Kraft. Die Linkspresse wurde verboten, die übrigen Presseorgane unterlagen der „Gleichschaltung“. Im Oktober 1933 trat das Schriftleitergesetz in Kraft. Paragraph 14 enthielt die Verpflichtung, aus den Zeitungen „alles fernzuhalten“, was irgendwie dem NS-Staat widersprach. Wer im Medienbereich tätig sein wollte, mußte der Reichspressekammer angehören. Sie unterstand dem Propagandaministerium als eine Unterkammer der Reichskulturkammer. Die Presse wurde als Instrument des Maßnahmenstaates verpflichtet. Sie hatte die NS-Politik dem Volk näherzubringen, nicht zu hinterfragen oder gar zu beanstanden. Aus taktischen Gründen wurden gewisse Nischen geduldet – und ausgefüllt.
Die DDR zensierte den Begriff „Zensur“
In der DDR garantierte Artikel 27 der Verfassung vordergründig die „Freiheit der Pesse, des Rundfunks und des Fernsehens“ sowie das Recht eines jeden Bürgers, „seine Meinung frei und öffentlich zu äußern“. Allerdings unter der Voraussetzung, daß dies gemäß „den Grundsätzen dieser Verfassung“ geschah. Artikel 1 aber schrieb die unumstößliche Oberhoheit der „marxistisch-leninistischen Partei“, also der SED, fest. Wer sie in Frage stellte, hatte jegliche Freiheit verwirkt.
Der belastete Begriff „Zensur“ wurde sorgsam vermieden, man sprach vom „Druckgenehmigungsverfahren“. Als sich 1979 mehrere Schriftsteller mit einem Protestschreiben an Regierungschef Erich Honecker wandten, in dem es hieß: „Durch die Koppelung von Zensur und Strafgesetzen soll das Erscheinen kritischer Werke verhindert werden“, wurden sie vom Präsidenten des Schriftstellerverbandes, Hermann Kant, zurechtgewiesen: „Der Ausdruck ‘Zensur’, Herrschaften, ist besetzt (…) Wer die staatliche Lenkung und Planung auch des Verlagswesens Zensur nennt, macht sich nicht Sorgen um unsere Kulturpolitik – er will sie nicht.“ Die Zensur war real und zugleich ein Tabu.
Wichtiger und prägender als einzelne Verbote und Zensurmaßnahmen, die es in der Bonner Republik gab, erscheint ein Phänomen, das der Schrifsteller Hans Magnus Enzensberger als „Bewußtseinsindustrie“ analysierte. Der Philosoph Jürgen Habermas griff das Wort in seiner 1962 erschienenen Habilitationsschrift „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ auf. Die „Öffentlichkeit“ sei eine Errungenschaft des bürgerlichen Zeitalters gewesen und mit ihm an sein Ende gekommen. Entscheidungen würden nun in die Verwaltung verlagert, Parteien, Verbände, Vereine setzten ihre Interessen „ohne Umweg über die institutionalisierten Verfahren der politischen Öffentlichkeit“ durch und betrieben dafür um so intensiver „Öffentlichkeitsarbeit“ – vulgo: PR oder Propaganda.
Die Schärfe der Maßnahmen korrelieren mit der Schlechtheit der Zustände
Die Medien seien darin eingebunden. Habermas konstatierte eine auf sich selbst geworfene Wende: „Einst mußte Publizität gegen die Arkanpolitik der Monarchen durchgesetzt werden: sie suchte Person oder Sache dem öffentlichen Räsonnement zu unterwerfen und machte politische Entscheidungen vor der Instanz der öffentlichen Meinung revisionsfähig. Heute wird Publizität umgekehrt mit Hilfe der Arkanpolitik der Interessenten durchgesetzt: sie erwirbt einer Person oder Sache öffentliches Prestige und macht sie dadurch in einem Klima nicht öffentlicher Meinung akklamationsfähig.“
62 Jahre später klingen diese Festellungen harmlos. Sie sind aber ausbaufähig. Akklamationsfähigkeit, das heißt Zustimmungfähigkeit, wird heute durch künstlich erzeugte Hysterieschübe erreicht. Scharf in den Blick zu nehmen wären die Oligarchisierung des Politikbetriebs und die Herausbildung eines politisch-medialen Komplexes sowie das Wirken multinationaler Konzerne und transnationaler Großorganisationen. Metternich hatte aus Furcht vor neuen europäischen Bürgerkriegen lediglich eine reaktionäre Politik betrieben. Die Transformationen, die heute propagiert werden, hingegen weisen totalitäre Züge auf – und wollen noch mehr.
Medien, die sich daran nicht beteiligen, waren schon seit jeher von indirekten Zensurmaßnahmen betroffen: von Kontokündigungen, vom Damoklesschwert des Verfassungsschutzes, von der uferlosen Ausweitung des Delikts „Volksverhetzung“, von Restriktionen im Internet. Proportional zur zunehmenden Lebensfeindlichkeit der Transformation werden nun die Wucht und die Schärfe der staatlichen Maßnahmen gesteigert.
Der Beitrag Zensur: Von „COMPACT“ und der Kontinuität der Willkür ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.
Das hätten sie in Paris mit dem Islam nicht riskiert!
Von WOLFGANG HÜBNER | Man muss weder Christ noch Katholik sein, um das blasphemische Spektakel der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris zutiefst skandalös und abstoßend zu finden. Vor aller Welt hat ein großes Land Europas die Dekadenz und den kulturell-geistigen Niedergang des Westens überdeutlich unter Beweis gestellt. Dass deutsche Leitmedien dieses unwürdige Spektakel als […]