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Das Führungsteam um Michael Brunner im MFG Bundesvorstand kommt nicht zur Ruhe. Der zurückgetretene ehemalige MFG-Niederösterreich Sprecher Gerhard Ivan als auch der ehemalige Bundesgeschäftsführer Pöttler äußern schwere Vorwürfe. Die Reaktionen aus dem Bundesvorstand sind dem gegenüber – höflich formuliert – rational nicht nachvollziehbar. Bei der MFG-Bundespartei wird es Zeit, zu überlegen, ob eine totale personelle Neubesetzung nicht mehr als überfällig ist.

Ein Kommentar von Florian Machl

Der zurückgetretene MFG-Niederösterreich-Sprecher Gerhard Ivan hat sich erneut mit einem Sprachmemo zu Wort gemeldet. Nach eigenen Angaben wollte er dies an sich nicht, möchte aber “Unwahrheiten, Verleumdungen und Lügen” bezüglich seiner Person nicht widerspruchslos hinnehmen. Das hätte man sich im Bundesvorstand auch ausrechnen können, denn von einem lebenslang aktiven Kampfsportler wie Ivan kann man nicht erwarten, die linke und die rechte Backe hinzuhalten.

Problematisch ist, dass die regelmäßigen Fehlleistungen und Konflikte rund um die Bundespartei die wichtige und wertvolle Arbeit der MFG Oberösterreich entwertet. So wie bei anderen Parteien haben Aktionen auf Bundesebene eine gewisse Strahlkraft, die eben positiv oder negativ ausfallen kann. Das offenkundige Unvermögen, personelle Probleme “im stillen Kämmerchen” zu lösen ist mittlerweile allgemein bekannt. Zu einem unterirdischen Konflikt- und Krisenmanagement kommt auch noch eine höchst fragwürdige Pressearbeit.

Wir haben zum unten publizierten Text natürlich sowohl mit Herrn Ivan als auch der Bundes-MFG Kontakt aufgenommen. Von letzterer hieß es auch auf zweite Nachfrage, dass bereits alles gesagt wäre, außerdem habe man ja ohnehin Fellners OE24 ein Interview gegeben. Diese Art der Pressearbeit untermauert die von uns schon zu Zeiten des Pöttler-Rücktritts geäußerte Kritik, dass man im MFG Bundesvorstand vollständig vergessen hat, wer die Partei groß gemacht hat und wer die Freunde und Feinde sind. Wer der Ansicht ist, dass ein “Interview mit Fellner” ausreicht, um Probleme dieser Dimension zu erklären, hat sich von Alternativen Medien und seiner Stammwählerschicht so weit entfernt wie alle anderen Parteien auch.

Die neuen Vorwürfe Ivans gegen Brunner wiegen schwer – dass sie seitens der Bundespartei nicht kommentiert werden ist schockierend und rational nicht nachvollziehbar. Dass es überhaupt so weit kommen konnte, ebensowenig. So weist Ivan darauf hin, dass Dr. Brunner als sein ehemaliger Anwalt eine Schweige- und Schutzpflicht hat. Stattdessen soll er, so Ivan, ihn als ehemaligen Mandanten öffentlich mit Inhalten aus dem Prozess nicht nur bloßgestellt, sondern auch mehrfach die Unwahrheit verbreitet haben. Ein solches Verhalten verstößt gegen das Anwaltliche Standesrecht, weshalb auch ein Verfahren gegen Brunner bei der Anwaltskammer laufe. Zudem habe er ihn nun auch strafrechtlich angezeigt.

Dass die Systemlinge und Gegner des Widerstands auf solche Konflikte warten wie die Geier auf das Aas liegt auf der Hand. Hier notorisch, wider besseren Wissens und trotz vielfacher Aufforderung von vielen Seiten keine vernünftige Aufarbeitung zu betreiben, ist der Bundes-MFG vorzuwerfen. Ivan äußerte zudem die Ansicht, die Bundes-MFG habe Report24 bei der vergangenen Beantwortung einer Anfrage, seinen Fall betreffend, belogen.

Komplett absurd ist aber auch die Social-Media Arbeit der MFG, wo man den verbliebenen Mitgliedern und Sympathisanten bestellt, dass sie “zuhause auf dem Sofa sitzen und warten, dass etwas passiert und jemand für sie die Kartoffeln aus dem Feuer holt!!” Das sind Aussagen, die in Arroganz und Unverschämtheit einer ÖVP um nichts mehr nachstehen.

Am kommenden Donnerstag wird Ex-Bundesgeschäftsführer Pöttler gemeinsam mit dem Impfarzt Dr. Gollner von den Bürgerlisten Österreich in Linz eine Pressekonferenz abhalten. Dabei sollen nach Report24 vorliegenden Informationen weitere strafrechtlich relevante Vorwürfe gegen Teile des MFG-Bundesvorstands auf den Tisch kommen. Ob diese Vorwürfe Substanz haben und haltbar sind, wird sich zeigen – es ist jedoch für alle Menschen in Österreich eine Riesenkatastrophe, dass eine demokratische Alternative die Menschen, Freiheit, Grundrechte versprochen hat zu einem Sumpf persönlicher Animositäten verkommen ist.

Besonders tragisch ist dies angesichts der tagtäglichen fleißigen Arbeit in Oberösterreich, wo die MFG in den Landtag einziehen konnte und dort durch intensive Arbeitsleistung glänzt. Während sich Funktionäre und Helfer rund um die Uhr unermüdlich bemühen, eine wählbare Alternative anzubieten, sei es beim Thema illegale Massenmigration oder im Kernthema Corona-Maßnahmen, werden diese Mühen von Bundesebene aus täglich konterkariert und untergraben.

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Das sind die Vorwürfe von Gerhard Ivan gegenüber der Bundespartei MFG und Bundessprecher Michael Brunner

Liebe Menschen in Österreich, ich bin’s wieder, Gerhard Ivan. Immer noch nicht gesund, aber so richtig motiviert. Und zuerst einmal ein ganz großes Danke für die vielen positiven Reaktionen, auch Danksagungen und Kraft bzw. Mut spendenden Worte auf meine letzte Audiobotschaft.

Einmal melde ich mich jetzt noch zu Wort, zu dem leidigen Thema MFG. Dann ist Schluss damit. Alles weitere wird dann Sache der Behörden sein. Wie nämlich nicht anders erwartet, legen mittlerweile einige höchst sympathische Stellungnahmen aus der Chefetage der MFG vor.

Aber ich werde hier nicht die Art und Weise, wie Dr. Brunner und seine Erfüllungsgehilfen das angehen, kommentieren. Das erklärt sich von selbst. Vielmehr möchte ich euch in dieser Causa die wesentlichsten Unwahrheiten und mutmaßlichen das muss ich leider so sagen Lügen und Rechtswidrigkeiten dieser ehrenwerten Person Dr. Brunner und seiner menschlich höchst wertvollen Truppe aufzeigen.

Und da geht es gleich ziemlich zur Sache Dr. Brunner samt MFG startet nämlich übrigens schon seit 16.10. mit einer interessanten Behauptung. Er und sein Stab erklären nämlich in diversen Treffen und jetzt auch in den Medien öffentlich, unterlegt mit veralteten Unterlagen: Ich hätte eine laufende Entschuldung damals vor Brunner und dem Bundesvorstand geheim gehalten. Ich hätte ihnen alles verschwiegen und deshalb musste ich gehen. Und ergänzt wurde das noch mit der Behauptung, ich wäre außerdem auf das Existenzminimum verpfändet.

Damit versucht man also gleich mal, meine Person so richtig in den Dreck zu ziehen, weil ja Konkurs und dann auch noch verschweigen. Aber was war wirklich? Und hier geht es nicht darum, mich zu rechtfertigen, sondern ein ganz mieses Spiel von Dr. Brunner samt Team zu enttarnen. Ja, Ich hatte ein Entscheidungsverfahren. Das weiß mein Umfeld, das wissen meine Freunde. Und dazu kam es aufgrund eines nicht nur laut Dr. Brunner, als meinen damaligen Anwalt, rechtswidrigen Urteils in einem Prozess gegen die Bank Burgenland.

Rechtswidrig deshalb, weil ich in der ersten Instanz nach jahrelangem Prozess und Würdigung aller Beweise gegen die Bank gewonnen habe. Da fielen seitens der Richterin sogar die Worte „Die Bank hat einige Leichen im Keller“. Aber dann, wie es halt in Österreich so passiert, hat die zweite Instanz einfach so die Beweiswürdigung umgedreht. Darf sie eigentlich nicht, hat sie aber. Und da ich als Geschäftsführer auch gehaftet habe, war ich gezwungen, Konkurs anzumelden.

Und ja, ihr habt richtig gehört, Dr. Brunner war in diesem Fall mein Anwalt und als solcher nachweislich auch bis zum Abschluss in meinem Entschuldungsverfahren involviert. Und wieder richtig gehört, das Verfahren ist seit längerem abgeschlossen. Halten wir also fest, dass erstens Brunner als mein Anwalt und Obmann dieser Partei das alles wusste und trotzdem das Gegenteil behauptet. Zweitens, das Verfahren und auch das weiß Brunner, ist bereits seit längerem abgeschlossen. Und trotzdem behauptet er und auch seine Truppe ganz was anderes, nämlich dass ich unter anderem auch laufend verpfändet wäre.

Ihr findet dazu übrigens auf meiner Facebookseite als Beilage zu dieser Botschaft ein Schriftstück, nämlich die Bestätigung von Dr. Brunner aus 2019, in dem er mir die ordnungsgemäße Zahlung des laut gerichtlicher Vereinbarung notwendigen Betrags bestätigt, um damit meine Entschuldung abzuschließen.

Aber es kommt noch besser. Ich habe nämlich Anfang des Jahres, als Brunner auf mich zugekommen ist, um mich zu ersuchen, in Niederösterreich die Landesparteiführung zu übernehmen und auch als Spitzenkandidat anzutreten. Ja, richtig, er hat mich darum gebeten. Damals habe ich ihn also sogar vor Zeugen auf diese Sache angesprochen und er meinte nur, das ist abgeschlossen und kein Hinderungsgrund.

In weiterer Folge lernte ich dann in einem Vorstellungsgespräch den Bundesgeschäftsführer kennen. Und auch ihm habe ich unter anderem den Prozess und meine Entschuldung erzählt und dieser hat es dann nochmals mit Brunner und zwei weiteren Vorstandsmitgliedern diskutiert, um zu entscheiden, dass diese Sache für alle Beteiligten kein Problem darstellt. Und warum weiß ich das? Weil mich genau dieser damalige Bundesgeschäftsführer wenige Tage nach der öffentlichen Falschdarstellung der MFG kontaktiert hat, um mir genau das zu sagen. Und mittlerweile habe ich das auch schriftlich von ihm.

Aber was heißt das? Richtig. Das bedeutet, dass Bruno mithilfe seiner Kumpanen hier bereits im Oktober, also unmittelbar nach meinem Ausscheiden aus der Partei, ohne Zusammenhang mit diesem Ausscheiden, völlig konstruiert, meine Entschuldung, und zwar erstmals in einer Bundesländersitzung öffentlich zum Thema gemacht hat und das Ganze dann auch noch mit Lügen drapiert wurde. All das, um meinen Ruf zu schädigen und im Wissen, dass die von ihm aufgestellten bzw. in seinem Beisein geäußerten Behauptungen allesamt unwahr sind.

Ja, er samt Erfüllungsgehilfen schrecken auch weiterhin nicht davor zurück, alte, überholte Daten aus dem Internet als angebliche Beweise zu veröffentlichen, auch wenn das entgegen ihrem Wissensstand ist. Das macht man nicht, das darf man nicht. Und noch weniger Brunner als mein damaliger Anwalt. Aber er tut es trotzdem. Und auch seine Schergen, Fiala, das ist dieser Abtreibungsarzt und Hagenbichler, das ist der neue Landessprecher in Niederösterreich, erzählen diesen Schwachsinn immer noch fröhlich und ungefragt in aller Öffentlichkeit. Und dann berichtet der Marketingguru der MFG, nämlich Egel, unter anderem gegenüber Report 24, ich würde deswegen jetzt gegen die MFG vorgehen, um dieser zu schaden, weil ich nämlich eine eigene Liste in Niederösterreich entstehen lasse und dort antreten möchte.

Nicht bös sein, aber was redet der Kasperl da? Ich habe definitiv keine Ambitionen in diese Richtung mehr und ich werde ich mich in nächster Zeit sicher nicht politisch engagieren. Also wie kommt dieser Kerl dazu, diesen Mist zu behaupten? Immerhin redet er und Brunner und wie sie alle heißen vom ach so ehrenwerten Bundesvorstand dieser Partei, dass sie angeblich ehrlich sein wollen, eine neue Form der Politik anstreben. Und sie tragen ja sogar das Wort Recht im Namen. In Wirklichkeit ist es aber alles nur armselig. Und außerdem rechtswidrig.

Und deshalb habe ich mich zu diesen Abläufen an die Rechtsanwaltskammer gewandt und nun auch an die Staatsanwaltschaft. Aber weil wir gerade bei Unwahrheiten und Unehrlichkeiten sind, gehen wir gleich zum Zweiten wesentlichen Thema. Es gibt mittlerweile zahlreiche Beweise und eidesstattliche Erklärungen, die umfangreich beweisen, dass insbesondere Brunner nicht nur mich angelogen hat, sondern sehr wohl und mehrfach, teils im kleinen Kreis, teils vor vielen Menschen, immer wieder gesagt hat, er und der gesamte Bundesvorstand würden ehrenamtlich bzw. unentgeltlich arbeiten.

Dann finde ich es aber spannend, wenn er am 6.12. in einem Interview sagt, es ist doch klar, dass Menschen, die teils 40 Stunden und mehr für die Sache arbeiten, das nicht umsonst machen können. Wie bitte? Nicht nur ich, sondern viele aus. Zumindest meinem Team in Niederösterreich haben heuer haufenweise 40 Stunden pro Woche und mehr für die MFG gewerkt. Und wir haben keinen Cent bekommen und auch keinen Spesenersatz. Aber wir haben das alles getan, weil wir immer wieder gesagt bekommen haben, dass kein Geld da ist und wir jeden Cent brauchen für die vielen Wahlkämpfe. Und weil Brunner und der Bundesvorstand mit gutem Beispiel und vor allem unentgeltlich vorangehen.

Und nein, es geht nicht darum, ob ich oder wer auch immer ihm das Geld vergönnt. Es geht darum, dass er Menschen zu diesem Thema ganz offensichtlich belogen hat und diese dadurch zu Leistungen bewegt hat, die diese unter anderen Voraussetzungen vielleicht nicht erbracht hätten. Während er in einem Kernteam großzügig Gelder verteilt, und zwar weit mehr als nur die 6.000 an Brunner und 2.000 an Safran. Und ob das jetzt mit Beschluss oder ohne einem stattgefunden hat, ist uns in Wirklichkeit egal.

Allerdings. Laut eines MFG Bundesvorstandsmitglieds gibt es für diese Zahlungen an Brunner angeblich gar keinen ordnungsgemäßen Beschluss. Jetzt ist nur die Frage, was ist es, wenn Gelder ausbezahlt werden, ohne ordnungsgemäßen Beschluss? Dabei finde ich die Aussage von Brunner erwähnenswert, wenn er im Interview meint, man hätte ihn fragen können. Das habe ich nämlich gemacht und ich bin dabei nachweislich von ihm und seiner Partnerin belogen worden. Und auf den Wunsch auf Einsicht in die Finanzen erhielt nicht nur ich die Antwort, das geht dich nichts an. Das haben auch einige andere und auch andere Landesvorstände so erfahren müssen.

Übrigens, es ist mir eins ganz wichtig: Ich habe zu keinem Zeitpunkt die Arbeit der Menschen, der MFG an der Basis bis hin zum Landesvorstand, welche so wie ich viel Zeit und Geld investiert haben und auch heute noch hier tätig sind, herabgewürdigt. Ganz sicher nicht. Aber ich stelle die Eignung, die Moral und die Werte eines Großteils der Bundesführung dieser Partei mit Brunner an der Spitze in Frage. Und mit mir haben das offensichtlich mittlerweile sieben andere Landessprecher und die größten Teile ihres bzw. unseres Teams.

Warum wohl? Sicher nicht, weil ich irgendjemanden zu irgendetwas überredet habe. Ich habe auch niemanden angerufen und zu einem Austritt bewegen wollen. Nein, daran sind die Herrschaften ganz alleine schuld. Denn irgendwann war jedem klar, dass man mit diesem Bundeskonstrukt aus Unwahrheiten, Lügen, Macht- und Geldgier um nichts besser ist als die bisherigen Parteien. Und dafür ist halt vielen ihre Zeit zu schade.

Und da ist es dann einfach nur jämmerlich, wenn diese Figuren in der Bundesführung den bösen Medien die Schuld geben wollen. Das ist leider zu einfach. Ihr hättet einfach nur ehrlich bleiben und andere Menschen respektieren und achten sollen. Das habt ihr aber leider nicht geschafft und es interessiert euch auch heute noch nicht. Und damit seid ihr um nichts besser als die anderen Parteien und Politiker.

Schade um die Chance auf eine Erneuerung. Aber mit der MFG wird es definitiv nichts mehr. Auf alles andere, was die Spitzenpartei oder Brunner so in ihrer Stellungnahme von sich geben, werde ich jetzt nicht mehr eingehen. Weil es nämlich egal ist und im Verhältnis zu dem bisher Gesagten kaum von Wichtigkeit. Aber ich wünsche euch alles Gute, vor allem viel Glück und Kraft. Trotz völlig kranker Politiklandschaft. Und natürlich wünsche ich euch auch eine schöne Vorweihnachtszeit.

Herzliche Grüße, Euer Gerhard Ivan.

Abschließend sei nochmals erwähnt, dass wir MFG-Bundespartei zweimal mit den Inhalten und Vorwürfen von Ivan konfrontiert haben. Die einzige Antwort lautete: “Es wurde bereits eine Stellungnahme in den MFG-Kanälen abgegeben und hat Michael ein Interview bei OE24 dazu gegeben. Die MFG-Österreich behält sich rechtliche Schritte gegen Gerhard Ivan vor!” Sollten noch weitere Aussagen eintreffen, werden wir diese ergänzen.

Der Ukraine-Krieg und die Russland-Sanktionen sowie in deren Gefolge die Wirtschaftskrise in Europa, speziell in Deutschland, haben eine lange und dunkle Vorgeschichte. Die Krisengewinnler sitzen an der WallStreet und lassen die Champagner-Korken knallen, die Verlierer der Krise sind wieder einmal in Europa zu finden und sitzen zwischen den Stühlen. Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz.

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Es ist so unglaublich, so widerlich: Diese ganzen „Musikerhelden“, die jetzt stramm und erbarmungslos mitmarschieren, und jahrzehntelang von einem anderen Image reichlich profitiert haben. Hauptsache „lockere Weiber ficken“? So erbärmlich.

Schaut euch die Stranglers heute an:

„Das Jahr 2021 wird hoffentlich ein glückliches und gesundes Jahr werden, und die Impfungen werden dazu beitragen, dass ein Stück Normalität einkehrt.“

„2021 will hopefully be a happy and healthy one and vaccines will help to return some normality.“

Und schaut euch einen Song von damals an, mit dem sie sicherlich ganz viel „Fickbeute“ und „Kohle“ gemacht haben, die widerlichen kleinen Hackfressen:

The Stranglers – No More Heroes (TopPop) (1977) (HD) RIP Jet Black 1938 – 2022

Die abgebildete Schlagzeile ziert heute die Frontseite meiner Tageszeitung mit einem Bericht von afp/dpa – wie auch gestern schon Meldungen des Fernsehens. Sie ist typisch dafür, wie Kriege als etwas Selbstverständliches vermittelt werden. Es wird nicht mehr hinterfragt, ob Waffenlieferungen sinnvoll und erlaubt sein sollen. Es wird nicht mehr hinterfragt, ob Kriege sinnvoll sind. – Die Schlagzeile nutzt gleich mehrere Methoden und Hilfsmittel der Manipulation. Albrecht Müller

“deutsche Kampfpanzer” – da schwingt eine ordentliche Portion Nationalstolz mit. – Im konkreten Fall wird zusätzlich die häufig angewandte Manipulationsmethode “B sagen und A meinen” benutzt. Die Botschaft B lautet: “die Ukraine hofft”. Damit wird vermittelt, dass die Lieferung von Kampfpanzern etwas Gutes ist. Denn auf etwas Böses, Unerlaubtes, Tödliches kann man ja schließlich nicht hoffen. Die mit B transportierte Botschaft A lautet: Es ist sinnvoll, Kampfpanzer zu liefern. Das wird dann noch überhöht dadurch, dass das Attribut “deutsche” davor gesetzt wird. Siehe oben. “Ukraine hofft auf deutsche Kampfpanzer“ – Kann es noch etwas Selbstverständlicheres geben, als diese zu liefern? Sie sind Deutsch und gut. Basta.

Ich habe übrigens die Schlagzeile auch einem älteren Menschen mit Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg gezeigt, bevor ich diesen Text geschrieben habe. Dort löste die Schlagzeile wie bei mir Kopfschütteln aus. Aber man muss davon ausgehen, dass dies für die Mehrheit der aktiven und für die junge Generation nicht zutrifft. Da wird die Schlagzeile wie gewünscht und vermutlich auch strategisch geplant eingesetzt.

Zum Vorgang passt auch dieser Videoclip der Frankfurter Rundschau. So gehts los:

„Super Please“: Ukraine bittet mit Scherz-Video um Leopard-Panzer
Erstellt: 03.11.2022, 09:24 Uhr
Von: Yannick Hanke

Inmitten des martialischen Ukraine-Kriegs haben die Bewohner des Landes ihren Humor ganz offensichtlich nicht verloren. Der „Super Please“-Clip auf Twitter zeugt davon. …

Unglaublich.

Dass das WEF die sogenannte Pandemie dazu nutzt, massive Einschränkungen für die Bürger auch im Zuge des postulierten “Klimanotstandes” durchzusetzen, ist bekannt – ebenso wie die Tatsache, dass diese “Empfehlungen” weltweit immer wieder bereitwillig aufgegriffen werden. Zuletzt sorgte das Konzept der 15-Minuten-Städte für Negativschlagzeilen: In Oxford möchte man die Stadt durch “Verkehrsfilter” in sechs solche 15-Minuten-Zonen unterteilen und die Bewegungen der Bürger zwischen den Zonen gezielt reduzieren. Solche Konzepte werden bereits weltweit gefördert.

Die “Oxford Mail” kündigte das Vorhaben Ende Oktober wie folgt an:

Straßensperren, die die meisten Autofahrer daran hindern, durch das Stadtzentrum von Oxford zu fahren, werden die Stadt in sechs „15-Minuten“-Viertel aufteilen, sagte der Travel Chief des County Council. Und er bestand darauf, dass der umstrittene Plan durchgeführt wird, ob es den Leuten gefällt oder nicht.

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“15-Minuten-Städte” – oder in diesem Fall Viertel – sollen alle Läden und Einrichtungen des täglichen Bedarfs enthalten und die Bürger mit allem Lebensnotwendigen versorgen. Das WEF postulierte im Frühjahr reißerisch:

Aber mit COVID-19 und seinen Varianten, die alle zu Hause (oder näher als gewöhnlich) halten, wurde die 15-Minuten-Stadt von einem „nice-to-have“ zu einer Parole. Alle Bedürfnisse innerhalb einer Geh-, Fahrrad- oder Transitdistanz zu erfüllen, war plötzlich eine Frage von Leben und Tod. Die Pandemie hat eine Dringlichkeit in Bezug auf einen gerechten Urbanismus geschaffen, die Streitigkeiten über Radwege und andere „Annehmlichkeiten“ beiseite geschoben hat, die die Gemeinden seit Jahren aufgewühlt haben.

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Bedenklich werden solche Konzepte, sobald die Mobilität der Bürger eingeschränkt wird – und genau das plant man in Oxford ab 2024, vorgeblich, um den Verkehr zu reduzieren. Die Oxford Mail bezichtigt sich in einem weiteren Artikel quasi selbst der Fake News, scheitert aber gleichzeitig kolossal daran, die massiven Bedenken hinsichtlich der sogenannten “Traffic Filter” zwischen den Zonen zu zerstreuen. Das Statement des County Council, das dieser wegen massiven Widerstandes und angeblicher Falschbehauptungen verfasste, bestätigt die Befürchtungen: Es werden spezielle Kameras aufgestellt werden, die die Grenzen zwischen den Zonen überwachen. “Passiert zu bestimmten Tageszeiten ein Fahrzeug den Filter, liest die Kamera das Nummernschild und Sie erhalten (wenn Sie keine Ausnahme- oder Aufenthaltserlaubnis haben) ein Bußgeld per Post.” Ausgenommen sind Busse und Taxis, auch zu Fuß oder per Fahrrad dürfen die Filter gnädigerweise passiert werden. Der normale Autofahrer hat das Nachsehen:

Einwohner von Oxford (und Einwohner einiger umliegender Dörfer) können eine Genehmigung beantragen, um an bis zu 100 Tagen im Jahr durch die Filter zu fahren. Einwohner, die im Rest von Oxfordshire leben, können eine Genehmigung beantragen, um an bis zu 25 Tagen im Jahr durch den Filter zu fahren.

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Es solle sich ganz sicher nicht um eine Form des Klima-Lockdowns handeln, wie gemeine “Verschwörungstheoretiker” der Stadt vorwerfen, sondern lediglich um ein Mittel zur Reduktion des Verkehrsaufkommens:

Unser Ziel ist es, das Verkehrsaufkommen und Staus zu reduzieren, die Busse schneller und zuverlässiger zu machen sowie Radfahren und Gehen sicherer und angenehmer zu machen. Oxford braucht ein nachhaltigeres, zuverlässigeres und inklusiveres Verkehrssystem für alle, insbesondere für die 30 % unserer Haushalte, die kein Auto besitzen.

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Seitens der Stadt bemüht man sich, das Vorhaben als ganz harmlos darzustellen – doch dass man hier die Möglichkeit für noch radikalere Mobilitätsbeschränkungen schafft, ist offensichtlich. Die Bewegungen der Bürger zwischen den Zonen werden überwacht, Genehmigungen können entzogen werden und mit Pech früher oder später jeder Übertritt von einer Zone in die nächste verboten werden – denn mit den gepriesenen “15-Minuten-Vierteln” soll schließlich sichergestellt werden, dass ein Zurücklegen von weiteren Strecken offiziell nicht mehr nötig und somit auch schwerlich zu rechtfertigen sein wird.

Schlussendlich brauchen Regierende in Oxford sich also nicht wundern, wenn ihnen vorgeworfen wird, dass sie für die Bürger die Grundlage für eine zukünftige Käfighaltung mit eingeschränktem Auslauf schaffen. Pikant ist vor allem, dass solche Konzepte nicht nur exzessiv vom Mainstream beworben werden, sondern auch für andere Städte der Welt (etwa Canterburry, Brisbane, Melbourne und andere) längst angekündigt wurden. Geht es hier wirklich rein um die Regulierung des Verkehrs?