Kategorie: Nachrichten

Der Krieg zwischen den USA und Israel wird in erster Linie geführt, um die Vorherrschaft Israels in Westasien zu sichern. Wenn der Iran überlebt und standhaft bleibt, bricht Trumps Ressourcenkrieg gegen China und die BRICS-Staaten zusammen. Auf einer Ebene ist der Konflikt ein existenzieller Kampf zwischen den iranischen Raketen- und Abfangfähigkeiten und denen der USA […]

Der Beitrag Ein Erfolg des Iran führt zum Misserfolg der USA gegenüber China und BRICS erschien zuerst unter tkp.at.

Da die Entwicklungen rund um den Iran momentan alle interessieren, habe ich zugesagt, als Helmut Reinhardt von „Politik Spezial“ mich um ein spontanes Kurzinterview dazu gebeten hat. Alle, die nicht bis Freitag auf Tacheles warten wollen, finden hier meine ersten Einschätzungen der Lage.

Wie in Gaza versuchen Israel und die USA nicht nur einen militärischen Widerstand gegen eine Besatzung zu brechen, sondern Geschichte und Zivilisation einer Nation auszulöschen. Schulen, Krankenhäuser, Gebetsstätten, die Regierungsgebäude. Heute war der Ort vergleichbar, der im Westen dem eines Verfassungsgerichts entspricht. Israel hat heute das Gebäude der Expertenversammlung in Qom angegriffen. Dies ist kein […]

Der Beitrag Der Versuch der Vernichtung einer Zivilisation erschien zuerst unter tkp.at.

Die Zahl der polizeilich registrierten Vergewaltigungen, aber auch die Zahl der Tötungsdelikte im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen haben 2025 stark zugenommen. Der Ausländeranteil an beiden Deliktarten ist erschreckend hoch.

Wie aus der jetzt vom Düsseldorfer Innenministerium veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) hervorgeht, wurden im Berichtsjahr 32.144 Sexualstraftaten erfasst. Das sind 5,2 Prozent mehr als im Vorjahr 2024 mit 30.567 aufgenommenen Anzeigen. Der Anteil von nicht-deutschen Tatverdächtigen an allen Sexualdelikten betrug 27,3 Prozent – bei einer NRW-Ausländerquote von 15,8 Prozent.

Auch Mord und Totschlag nahmen weiter zu an Rhein und Ruhr. Waren 2024 noch 479 solcher Gewaltdelikte erfasst worden, so registrierten die Behörden im vergangenen Jahr 508 Fälle (plus 6,1 Prozent). Jeder zweite Tatverdächtige im Zusammenhang mit Tötungsdelikten war Ausländer.

The post NRW-Kriminalstatistik: Vergewaltigungen und Tötungsdelikte nehmen stark zu – Extrem hoher Ausländeranteil appeared first on Deutschland-Kurier.

(David Berger) Joachim Gaucks jüngste Äußerungen über die angeblich mangelnde Demokratiefähigkeit vieler Ostdeutscher sind nicht einfach eine unglückliche Formulierung. Sie offenbaren ein tief sitzendes Muster der Arroganz: moralische Selbstüberhöhung gepaart mit politischer Geringschätzung gegenüber jenen, die anders wählen als es sich jene wünschen, die auf totalitäre Weise glauben, selbst der Staat und die Demokratie zu […]

Der Beitrag Herr Gauck, lernen Sie von den Ostdeutschen „wie Demokratie geht“! erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Das Bundesinnenministerium nimmt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem hin: Nachdem das Gericht die Einstufung im Eilverfahren verboten hat, verzichtet das Ministerium auf eine Beschwerde gegen den Beschluss. Schmerzhaft für Bundesregierung, Verfassungsschutz und all die Verbotsforderer in den Systemparteien: Dem Beschluss ist bereits zu entnehmen, dass das Gericht der AfD auch im Hauptsacheverfahren hohe Erfolgsaussichten einräumt.

Gesammelte Zitate und Social-Media-Postings einzelner AfD-Politiker sollten nach Ansicht des Bundesverfassungsschutzes – damals noch unter Innenministerin Nancy Faeser – ausreichen, um die AfD als “gesichert rechtsextrem” einstufen zu können. Dem hat das Verwaltungsgericht Köln im Eilverfahren einen Riegel vorgeschoben (Report24 berichtete): Es befand zwar, dass innerhalb der Partei Bestrebungen entfaltet würden, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet wären. Dadurch könne aber nicht der gesamten Partei eine verfassungsfeindliche Grundtendenz bescheinigt werden.

Rechtsanwalt Ralf Höcker hatte den Beschluss am 26. Februar mit deutlichen Worten auf X kommentiert:

Wir haben für die @AfD beim Verwaltungsgericht Köln gewonnen.
Es handelt sich um ein Eilverfahren, aber die Begründung ist deutlich und ganz entscheidend. Knapp zusammengefasst: Es genügt in einer Demokratie nicht, auf ein paar durchgeknallte Parteimitglieder zu zeigen, um eine Partei als Ganzes verbieten zu können.
Damit ist ein Verbot der AfD nicht mehr denkbar. Es ist vom Tisch.
Die übrigen Parteien werden sich nun doch politisch mit der AfD und ihren Wählern auseinandersetzen müssen.

Tatsächlich scheint der Verfassungsschutz keinen Sinn darin zu sehen, Beschwerde gegen den Beschluss einzulegen: “Eine Beschwerde gegen den Beschluss des VG Köln im Eilverfahren ist nicht vorgesehen”, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums gegenüber der dpa. Stattdessen wolle man sich auf das Hauptsacheverfahren konzentrieren.

Eine deutliche Kapitulation, kommentiert auch Julian Reichelt. Fraglich ist, ob das BMI und der ihm unterstellte Bundesverfassungsschutz im Hauptsacheverfahren mehr Erfolg haben werden: Das Verwaltungsgericht Köln hat die aktuelle “Beweislage” regelrecht in der Luft zerrissen. Und auch einen ersten Ausblick aufs Hauptsacheverfahren gab man, denn im Beschluss heißt es:

Dem Wesen und Zweck der einstweiligen Anordnung entsprechend kann das Gericht nach § 123 Abs. 1 VwGO grundsätzlich nur vorläufige Regelungen treffen und einem Antragsteller nicht bereits in vollem Umfang dasjenige gewähren, was er nur in einem Hauptsacheverfahren erreichen könnte. Dieses Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache gilt allerdings im Hinblick auf Art. 19 Abs. 4 GG nicht, wenn die gerichtliche Regelung zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes schlechterdings notwendig ist, weil der Antragsteller sonst Nachteile zu erwarten hätte, die für ihn unzumutbar wären, und das Begehren in der Hauptsache schon aufgrund summarischer Prüfung der Erfolgsaussichten bei Anlegung eines strengen Maßstabs erkennbar Erfolg haben muss […].

Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt.

Quelle

Das Gericht deutet hier bereits einen wahrscheinlichen Sieg der AfD auch im Hauptsacheverfahren an: eine massive Klatsche für den Verfassungsschutz und das Innenministerium. Auf Basis aktueller “Beweise” haben weder die Einstufung der Partei noch das von politischen Gegnern forcierte Verbot nennenswerte Erfolgsaussichten. Ob neue Belege für die angebliche Verfassungsfeindlichkeit von Deutschlands aktuell einziger relevanter Oppositionspartei aus dem Hut gezaubert werden können, muss sich zeigen.

Die Empörung über den Krisen-Totalversager Johann Wadephul (CDU) reißt nicht ab. Jetzt korrigiert der Minister der äußersten Unfähigkeit seine gleichermaßen skandalösen wie unzutreffenden Äußerungen bezüglich der amtlichen Reisewarnungen für den Nahen Osten.

Wegen der Eskalation des Nahost-Konflikts sitzen seit dem Wochenende Zehntausende Menschen fest, die in den Golfstaaten Urlaub machen oder geschäftlich in der Region unterwegs sind. Viele Staaten haben ihren Luftraum geschlossen, Kreuzfahrtschiffe liegen in Häfen vor Anker.

Nach Angaben des Deutschen Reiseverbandes (DRV) sind allein rund 30.000 Kunden deutscher Veranstalter betroffen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts nannte dies „eine einigermaßen verlässliche Größe“.

Die Bundesregierung, die bis zuletzt Afghanen im Wochentakt einfliegen ließ, will nun nach tagelanger Untätigkeit doch erste Evakuierungsflüge organisieren. Vorangegangen war ein an Erbärmlichkeit nicht zu überbietender Auftritt von Bundesaußenminister Johann Wadephul im ZDF.

Am Montagabend erklärte er, das Auswärtige Amt habe schon länger vor Reisen in die Golfregion gewarnt – die Menschen seien also selbst schuld, wenn sie jetzt festsitzen würden. Wadephul sagte dies trotz Widerspruchs von Moderatorin Marietta Slomka (Heute Journal).

Jetzt, einen Tag später, spricht Wadephul von einem Irrtum und korrigierte sich: „Ich bedaure den Irrtum im @heutejournal gestern“, schrieb der CDU-Politiker auf X. Die formelle Reisewarnung für die Golfstaaten bestehe in der Tat erst seit dem 28. Februar.

Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier, kann über so viel Unfähigkeit nur den Kopf schütteln: „Die Bundesregierung versagt in der Krise,  lässt deutsche Staatsbürger eiskalt im Stich.“

The post Minister der äußersten Unfähigkeit: Wadephul (CDU) korrigiert Reisewarnungslüge – 30.000 Deutsche sitzen fest appeared first on Deutschland-Kurier.

William Murray

[Auch das hier ist wohl ein Abbild für unser Land – nur dass die Deutschen vielleicht wie üblich noch gründlicher sind. A. d. Übers.]

Die meisten Amerikaner denken erst dann über Strom nach, wenn die monatliche Rechnung eintrifft.

Sie kommt einmal im Monat, oft unbemerkt, aber in letzter Zeit schlägt sie zu wie ein Schlag ins Gesicht. Die Heizkosten für Ihr Zuhause sind heute um Hunderte Dollar pro Monat höher als noch vor wenigen Jahren. Sie benutzen die gleichen Geräte. Sie betätigen die gleichen Schalter. Nichts in Ihrem Alltag hat sich geändert – außer dem Preis.

Warum?

Wenn man einen Blick in das Stromsystem wirft, hat man weniger das Gefühl, eine riesige Maschine zu analysieren, als vielmehr in eine hineingezogen zu werden, ähnlich wie in der unvergesslichen Szene aus „Modern Times“, in der Charlie Chaplins Fabrikarbeiter von der Maschine verschluckt wird, an der er arbeitet.

Der amerikanische Strommarkt wird nicht von einer „unsichtbaren Hand“ aus Angebot und Nachfrage gesteuert, sondern von einer Anhäufung von falsch ausgerichteten Regeln, die über Jahrzehnte hinweg festgelegt wurden. Schicht um Schicht wurden Vorschriften, Subventionen, Auflagen und Rechnungslegungsregeln hinzugefügt, bis das System in einer Aufwärtsbewegung und inflationären Tendenz feststeckte, unempfindlich gegenüber Veränderungsbemühungen.

Es gibt mindestens ein halbes Dutzend Umweltvorschriften des Bundes, die mehr mit steigenden Strompreisen zu tun haben als Tarife oder der Ausbau von Rechenzentren, und ein gutes Beispiel dafür ist die sogenannte „Construction Work in Progress“ (CWIP).

Wie ein neuer Themenüberblick deutlich macht, hat dies dazu beigetragen zu verändern, wer für die Infrastruktur Amerikas bezahlt.

Die wichtigste dieser Maßnahmen war die stille Übertragung des finanziellen Risikos von den Investoren auf die Öffentlichkeit. Vor den 1970er Jahren mussten Versorgungsunternehmen den Bau eines Kraftwerks abschließen, bevor sie ihren Kunden dafür Gebühren berechnen konnten. Wenn ein Unternehmen etwas bauen wollte, musste es das Risiko tragen. Investoren stellten das Geld zur Verfügung. Wenn das Projekt erfolgreich war, erzielten sie eine Rendite. Wenn es scheiterte, mussten sie den Preis dafür zahlen.

Während der Inflationskrise der 1970er Jahre wurde der Bau von Kraftwerken – insbesondere von Kernkraftwerken – jedoch erheblich teurer. Die Versorgungsunternehmen argumentierten, dass sie es sich nicht leisten könnten, Jahre zu warten, um ihre Kosten wieder hereinzuholen. In einer Zeit der Schwäche der Zivilgesellschaft begannen die staatlichen Regulierungsbehörden, den Versorgungsunternehmen zu erlauben, ihren Kunden bereits während der Bauphase der Kraftwerke Gebühren in Rechnung zu stellen.

CWIP hat das Investitionsrisiko dauerhaft von den Investoren auf die normale Bevölkerung verlagert. Heute können Sie Ihre Stromrechnung öffnen und für Projekte bezahlen, die noch nicht existieren und in Zukunft möglicherweise gestrichen werden.

Kein Bankier bei klarem Verstand würde solche Bedingungen freiwillig akzeptieren. Dennoch sind Millionen Amerikaner dazu gezwungen, dies jeden Monat zu tun, wenn sie von einem privaten Stromversorgungsunternehmen beliefert werden.

Dieses System hätte unbegrenzt unter der Wasserlinie funktionieren können, wenn es nicht mit der Revolution der erneuerbaren Energien der letzten 15 Jahre kollidiert wäre. Die Wind- und Solarstromerzeugung hat sich zwischen 2011 und 2020 vervierfacht und wird bis 2024 eine Rekordleistung erreichen.

Diese Energiequellen haben Vorteile, aber auch eine grundlegende Einschränkung: Sie erzeugen nicht ständig Strom.

Daher müssen Versorgungsunternehmen Backup-Systeme aufbauen. Zusätzliche Übertragungsleitungen. Zusätzliche Kapazitäten.

Keine dieser Redundanzen ist kostenlos. Jeder Kilometer Kabel, jede ungenutzte Reserveturbine, jede überteuerte und nicht ausgelastete Batteriespeichereinheit wird letztendlich unweigerlich auf der Rechnung des Kunden erscheinen.

Und dank Vorschriften wie CWIP können sie Ihnen diese Kosten in Rechnung stellen, während Sie warten.

Viele dieser Richtlinien entstanden aus aufrichtigen Motiven. Seit den 1970er Jahren und verstärkt in den folgenden Jahrzehnten gewann ein Netzwerk aus gemeinnützigen Anwaltskanzleien und Umweltverbänden enormen Einfluss darauf, wie Infrastrukturprojekte genehmigt werden.

Ihr Ziel war es, die Öffentlichkeit zu schützen. Aber im Laufe der Zeit kam es zu einer anderen Entwicklung.

Sie schufen ein System, in dem es einfacher war, Projekte zu stoppen als sie zu realisieren. Wobei Verzögerungen zur Strategie wurden. Wobei Gerichtsverfahren zur Routine wurden.

Jede Verzögerung erhöhte die Kosten. Jede Kostensteigerung rechtfertigte es, den Kunden früher die Kosten in Rechnung zu stellen. Jede Steigerung machte es einfacher, die nächste zu akzeptieren.

Selbst Autoren wie Ezra Klein von der New York Times – kaum ein Kritiker von Umweltzielen – haben begonnen, das Problem anzuerkennen. Er argumentiert, dass gut gemeinte Vorschriften den Aufbau der von der Gesellschaft benötigten Infrastruktur viel zu erschwert haben.

Die Leute halten dies für ein wichtiges Eingeständnis von Klein und seinesgleichen, aber das ist es nicht.

Diese „gut gemeinten Vorschriften” wurden einfach von einer früheren Generation von Ezra-Klein-Typen geschaffen, die sich für „Überfluss” einsetzten und überhaupt erst die auf öffentliches Interesse ausgerichteten Anwaltskanzleien und das System der NGO-Ablässe ins Leben gerufen haben.

Kleins Autopsie ergab lediglich, dass die Linke Dinge fördert, die ihr selbst ein gutes Gefühl geben, während sie die Welt verschlechtern, doch ihr sabbernder Idealismus schützt sie davor, die Scham über ihre gescheiterte Verantwortung zu spüren. Es ist ein kafkaesker Prozess am Werk, voller Orwell’scher Wortspiele, die alles blockieren. Es ist ein schmutziger, verdorbener, unfähiger Geist, der sich als etwas Edleres und Würdevolleres ausgibt.

Denn es geht nicht darum, ob die Ziele edel waren. Edle Absichten spielen keine Rolle. Es geht darum, dass die Ergebnisse zählen, und die Ergebnisse sind Misserfolge.

Es gibt jedoch ein Heilmittel – keinen technologischen Durchbruch, sondern etwas viel Besseres (wenn auch Selteneres) in Washington: legislative Klarheit.

Ein vielversprechender Ansatz sind Gesetze wie der „Affordable, Reliable, Clean Energy Security Act” (Gesetz für bezahlbare, zuverlässige und saubere Energieversorgung) von Troy Balderson. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Schlüsselbegriffe wie „bezahlbar”, „zuverlässig” und „sauber” klarer zu definieren, um sicherzustellen, dass Investitionsrisiken nur auf kosteneffiziente Infrastrukturprojekte beschränkt bleiben.

Durch die Anerkennung der Rolle von regelbaren Ressourcen wie Erdgas und Kernkraft würde die Gesetzgebung auch dazu beitragen, dass das Stromnetz die für das moderne Leben erforderliche Zuverlässigkeit aufrechterhält und gleichzeitig die Standards des Clean Air Act erfüllt.

Diese Reformen würden Strompreiserhöhungen nicht von heute auf morgen beseitigen, aber sie würden beginnen, eine der Ursachen anzugehen: ein System, in dem Anreize zunehmend von den Interessen der Kunden abweichen.

Strom ist kein Luxus. Er ist eine Notwendigkeit, die das Wirtschaftswachstum, die öffentliche Sicherheit und die Stabilität der Haushalte untermauert. Um seine Bezahlbarkeit zu gewährleisten, braucht es mehr als nur Versprechungen. Es bedarf einer Politik, die effiziente Investitionen fördert, Risiken angemessen verteilt und die Zuverlässigkeit aufrechterhält.

Vor allem aber muss man sich an ein Grundprinzip erinnern, das einst das Wachstum in Amerika geprägt hat: Man sollte für Dinge bezahlen, wenn sie funktionieren.

Nicht vorher.

Solange dieses Prinzip nicht wieder gilt, werden die Stromrechnungen weiter still und leise steigen, und die Amerikaner werden sich weiterhin fragen, warum das moderne Leben schwerer zu finanzieren ist als früher.

This article originally appeared at RealClear Energy

Link: https://www.cfact.org/2026/02/25/we-didnt-just-get-expensive-electricity-we-built-a-system-that-makes-it-inevitable/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Wir haben nicht nur teuren Strom bekommen, sondern ein System aufgebaut, das diesen unvermeidlich macht. erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Die Gerüchte um einen unmittelbar bevorstehenden Kriegseintritt werden lauter. Das Königshaus in Riad gibt sich zurückhaltend. Katar soll bereits Angriffe auf den Iran geflogen haben. In Bahrain probt die schiitische Mehrheit den Aufstand. Israelische Medien, zuerst der Sender Channel 12 (Netanjahu-nah), berichteten am Dienstag, dass Saudi-Arabien vor dem Kriegseintritt stehe. Der israelische Staatssender Kan News […]

Der Beitrag Arabien versinkt im Krieg erschien zuerst unter tkp.at.