Kategorie: Nachrichten

Mehr als 3.000 Menschen haben am Samstag (21. Februar) im südostfranzösischen Lyon an einem Trauermarsch für den von einem „Antifa“-Mob totgeprügelten Mathematikstudenten Quentin Deranque teilgenommen. Die Demonstranten forderten „Gerechtigkeit für Quentin“ und ein konsequentes Vorgehen gegen den gewaltbereiten Linksextremismus.

Der 23-jährige Patriot war brutal zusammengeschlagen worden, als er die rechte Frauengruppe „Collectif Némésis“ bei einer Demonstration schützen wollte. Quentin erlag zwei Tage später im Krankenhaus seinen schweren Hirnverletzungen. Die französische Justiz ermittelt gegen sechs inzwischen verhaftete „Antifa“-Schläger wegen vorsätzlicher Tötung und Bildung einer kriminellen Vereinigung.

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Tausende radikale Islamisten sind in Syrien wieder auf freiem Fuß. Die neue Führung in Damaskus hat das berüchtigte Al-Hol-Lager, jahrelang bewacht von den Kurden, sozusagen “befreit”. Washington hat die Kurden wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen und sich dem HTS-Regime angebiedert. Das ist das Resultat.

Jahrelang haben die kurdischen Milizen der Syrian Democratic Forces (SDF) unzählige IS-Mitglieder und deren Familienangehörigen im berüchtigten Lager Al-Hol bewacht. Doch mit dem Machtwechsel in Damaskus und der Herrschaft der Islamisten hat sich die Lage in Syrien geändert, wie das Wall Street Journal unter Berufung auf US-Geheimdienste berichtet. Jahrelang wurde uns erzählt, der Westen kämpfe in Syrien für “Freiheit” und “moderate Rebellen”. Die Realität sieht heute so aus: Das Assad-Regime ist weg, al-Qaida-Islamisten sitzen im Präsidentenpalast und dem ehemaligen Terrorfürsten al-Dscholani wird im Wertewesten der Rote Teppich ausgerollt.

Erinnern Sie sich noch an “Operation Timber Sycamore“? Das war das geheime CIA-Programm, mit dem Waffen und Geld nach Syrien gepumpt wurden, um Assad zu stürzen. Über eine Milliarde Dollar Steuergelder wurden verbrannt. Das Ergebnis? Ein Trümmerhaufen. Die US-Regierung hat ihre Verbündeten, die Kurden der SDF, die jahrelang den Kopf hingehalten und die IS-Gefangenen bewacht haben, fallen gelassen wie eine heiße Kartoffel. Der Rückzug der Amerikaner hat ein Machtvakuum hinterlassen, in das nun die islamistischen Kräfte Dscholanis vorrücken.

Anstatt einer säkularen Regierung haben wir jetzt Dscholani und seine “Hayat Tahrir al-Sham” (HTS) in Damaskus sitzen. Das ist im Grunde genommen Al-Qaida mit Anzug und Krawatte. Und was passiert, wenn Islamisten auf Islamisten treffen? Man unterstützt sich. Berichte legen nahe, dass die neuen Machthaber die Tore von Al-Hol sperrangelweit geöffnet haben. IS-Gefangene sollen die anrückenden HTS-Truppen sogar als “Befreier” begrüßt haben.

Ein Beobachter vor Ort beschreibt es so: “Die syrischen Regierungstruppen, die derzeit für das Lager Al-Hol zuständig sind, haben die Tore geöffnet und lassen so viele ISIS-Mitglieder und ihre Familien frei und transportieren sie ab, wie sie nur können.” Es sei eine “geplante und koordinierte Aktion”.

Das Lager Al-Hol war schon lange als Brutstätte des Terrors bekannt. Sicherheitsexperten warnten davor, dass dort die nächste Generation von islamistischen Gotteskriegern herangezogen wird. Jetzt sind diese Leute frei und können unter dem Schutz des islamistischen HTS-Regimes wieder gegen die ethnischen und religiösen Minderheiten des Landes vorgehen.

Die von langer Hand geplante Regime-Change-Aktion in Syrien, die bereits zu Zeiten des “Arabischen Frühlings” angeleiert wurde, hat das einst stabile Land nicht nur ins Chaos gestürzt und unzähligen Menschen das Leben gekostet, sondern auch den Aufstieg islamistischer Terroristen begünstigt.

In zwei Wochen wählt Baden-Württemberg. Der Landtagswahlkampf tritt in seine heiße Phase. Für die AfD läuft’s gut im Ländle, wie ein Stimmungsbericht der „FAZ“ aus Mannheim zeigt.

7,7 Millionen Menschen sind am 8.März im Südwesten aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Laut Umfragen steht die SPD in Baden-Württemberg bei desolaten acht bis zehn Prozent. Die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Markus Frohnmaier wird von fast allen Instituten mit Werten um die 20 Prozent gemessen.

Im Norden Mannheims leben noch immer viele Arbeiter. Vor der Wahl in zwei Wochen kämpfen die Sozialdemokraten hier verzweifelt um die Stimmen ihrer einstigen Stammwähler. Denn die neue Arbeiterpartei heißt AfD.

Selbst in Wahlkreisen wie dem Mannheimer Norden mit seinen Arbeiterquartieren in Sandhofen, Schönau oder Waldhof können die Genossen nicht mehr punkten. Fast immer errang die SPD hier das Direktmandat im Landtagswahlkreis Mannheim I. Bis 2016 – da holte es die AfD, als eines von zwei Erstmandaten überhaupt. „Ein Stich mitten ins Herz der Sozialdemokratie“, schreibt die „FAZ“.

„Du bist ok, aber die SPD kann man nicht mehr wählen“

Stefan Höß arbeitet „beim Benz“, wie man in Mannheim sagt. Jahrelang saß er für die SPD im Stadtrat. Inzwischen ist der gelernte Maschinenschlosser stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Daimler Truck. Er sagt: Viele Menschen würden mit der SPD nichts mehr anfangen können -„Du bist in Ordnung, aber deine Partei kann man nicht wählen“, kriege er oft zu hören.

Ein Sachbearbeiter kommt im „FAZ“-Report zu Wort: „Ich würde sagen, die AfD würde hier in der Belegschaft 30 Prozent bekommen. Es geht den meisten gar nicht um ihre Jobs, sondern eher darum, dass sie glauben, dass es im Land bei Rente, Gesundheit und Infrastruktur nicht vorwärtsgeht.“

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Es ist ein weiterer Verrat der Merz-Regierung: Während der normale Bürger den Gürtel enger schnallen muss, knallen beim linken NGO-Komplex die Sektkorken. Die CDU-Familienministerin Karin Prien macht genau dort weiter, wo die Ampel aufgehört hat – und legt sogar noch eine Schippe drauf.

Wer dachte, mit der CDU würde die ideologische Geldverschwendung enden, sieht sich bitter getäuscht. In den vergangenen Wochen flatterten zahlreichen sogenannten “zivilgesellschaftlichen Organisationen” ihre Förderbescheide aus dem Bundesprogramm “Demokratie leben!” ins Haus, wie der Deutschland-Kurier berichtet. Der Absender: Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) der CDU-Politikerin Karin Prien.

Die Frau, die in der Union schon lange als “Linksaußen” gilt und von Kritikern schon gerne mal in die Nähe der Antifa gerückt wird, öffnet die Steuergeldkasse. Laut Haushaltsplan 2026 sieht Prien für diesen Posten ein Fördervolumen von sagenhaften 191 Millionen Euro vor. Das sind fast zehn Millionen Euro mehr als noch 2025! Ein warmer Geldregen für überwiegend linksgrüne Vorfeldorganisationen, finanziert vom hart arbeitenden Steuerzahler.

Die offizielle Sprachregelung klingt in den Ohren der Bürger wie Hohn: Man wolle “zivilgesellschaftliche Organisationen dabei unterstützen, die Demokratie zu stärken, Vielfalt zu fördern und Extremismus vorzubeugen”. Doch in Wirklichkeit fließen zig Millionen an hochdubiose Vereine, linke Aktivisten und teils sogar Islamisten – ungeachtet eigentlich klarer Förderrichtlinien. Dass diese Richtlinien systematisch umgangen werden, scheint im Konrad-Adenauer-Haus niemanden zu stören. Im Gegenteil: Unter Karin Prien wird das System nicht trockengelegt, es wird geflutet.

Organisationen, die selbst konservative Unions-Politiker hinter vorgehaltener Hand dem “linken Vorfeld” zurechnen, werden vom Bundesfamilienministerium weiterhin fürstlich gepampert. Linke Lobbygruppen und diverse “Denunziationsportale” erhalten 2026 fast deckungsgleiche Summen wie im Vorjahr. HateAid, die Neuen Deutschen Medienmacher und die Meldestelle REspekt! (Jugendstiftung Baden-Württemberg) erhalten demnach jeweils knapp 425.000 Euro.

Man muss sich erinnern: Es ist gerade einmal ein Jahr her, da tönte Friedrich Merz vor der Bundestagswahl noch ganz anders. Er wolle die staatliche Förderung für NGOs und Projekte, die dem linken Spektrum nahestehen, “überprüfen” und “gegebenenfalls kürzen”. Es war das Versprechen einer bürgerlichen Wende. Heute wissen wir: Wie versprochen, so gebrochen.

Aufgrund eingeschränkter Sichtbarkeit unseres Telegram-Kanals veröffentlichen wir Inhalte wie Videos und Artikel zusätzlich auf 𝕏, um die Reichweite unserer Berichterstattung zu erhalten.

Wer unsere Veröffentlichungen vollständig verfolgen möchte, findet uns daher auch dort.

Im Folgenden eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage, die wir auf 𝕏 veröffentlicht haben:

Weidel geht in den russischen Medien viral:

„Deutschland muss zu einer erschwinglichen und zuverlässigen Energieversorgung zurückkehren. Und das ist Russland. pic.twitter.com/BlkS22LVZZ

— Don (@Donuncutschweiz) February 22, 2026

Ein ehemaliger CIA-Analyst und Einsatzoffizier mit sehr guten Beziehungen.

Eine Quelle aus dem Weißen Haus teilte John Kiriakou mit, dass Trump beschlossen habe, den Iran am Montag oder Dienstag anzugreifen.

Laut seiner Quelle sind Vizepräsident JD Vance und DNI Tulsi… pic.twitter.com/HTggkHceuv

— Don (@Donuncutschweiz) February 22, 2026

Trump gibt versehentlich zu: „Ich habe im Grunde Syriens Sharaa an die Macht gebracht.“

Damit hat der Präsident einen Ausrutscher gemacht und zugegeben, was Washington jahrelang bestritten hat: die direkte Beteiligung der USA an der Einsetzung der neuen syrischen Regierung.… pic.twitter.com/jBvViIAozN

— Don (@Donuncutschweiz) February 22, 2026

Matthew McConaughey sagt Hollywood-Schauspielern: Ihr seid geliefert.

„KI ist da – und sie wird eure Jobs übernehmen.“
Sein Rat?

„Sichert euch die Urheberrechte an eurem Abbild und eurer Stimme. Mit KI lässt sich zu viel Geld verdienen, um sie noch aufzuhalten.“

Warum… pic.twitter.com/OARQDhBN64

— Don (@Donuncutschweiz) February 22, 2026

Netanjahu erklärt den Krieg zur Verteidigung der gesamten westlichen Zivilisation

Israels Premier zieht die ultimative historische Parallele:
Wie einst die Makkabäer kämpfe man heute gegen Kräfte, die „uns vom Angesicht der Erde tilgen“ wollten.

Doch er geht weiter:
Ohne… pic.twitter.com/5gOuP4tMej

— Don (@Donuncutschweiz) February 22, 2026

Netanjahu und die israelische Regierung haben die Familie von Tucker Carlson bedroht. pic.twitter.com/TmiqyYP5r6

— Don (@Donuncutschweiz) February 22, 2026

WELT IM UMBRUCH – Auszug von TOP SCHLAGZEILEN (22. FEB.)

1. X greift EU-Strafe an
Plattform legt offiziell Rechtsmittel gegen 140 Mio. € DSA-Bußgeld ein – erster großer juristischer Angriff auf Brüssels Digitalgesetz.

2. Syrien bittet Deutschland um Zurückhaltung… pic.twitter.com/yNPoWXJCPk

— Don (@Donuncutschweiz) February 22, 2026

Whitney Webb im ersten Interview 2026: „Epsteins Erpressungsmodell ist digitalisiert worden

Investigativjournalistin Whitney Webb erklärt: Die klassische sexuelle Erpressung, wie sie mit Jeffrey Epstein verbunden war, werde heute in dieser Form gar nicht mehr gebraucht.

… pic.twitter.com/nJoQT6NNCW

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

Fast alle US E-3 AWACS-Einsätze signalisieren Vorbereitungen auf einen Angriff auf den Iran – ehemaliger USMC-Kapitän

Die Wahrscheinlichkeit, dass Trump keine Entscheidung zum Angriff auf den Iran trifft, “wird immer geringer”, spekuliert der ehemalige US Marine… pic.twitter.com/M9QbSRHC1N

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

Massenmörder und Kriegsverbrecher Blair in Trumps „Friedensrat“

Es sieht so aus, als sei Tony Blair fest entschlossen, seinen Status als einer der schlimmsten Menschen zu bestätigen.

In seiner Rede bedient er sich eines reinen Kolonialismus des 19. Jahrhunderts: Er stellt die… pic.twitter.com/KKBoFUDOhi

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

Ein neues Start-up-Unternehmen im Silicon Valley wird bereits mit zehn Milliarden Dollar bewertet. Es nutzt künstliche Intelligenz, um Fachpersonal zu ersetzen.

Das Unternehmen trainiert KI, um Ärzte, Anwälte, Banker und sogar Weinempfehlungsgeber zu ersetzen.

Ganze… pic.twitter.com/f019diKTBI

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

Korrektur, der Pädophile wurde wieder freigelassen pic.twitter.com/tdSir5oJbE

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

Marc Rowan, ein ehemaliger Geschäftspartner von Jeffrey Epstein, schätzt den Wert der Küste des Gazastreifens auf 50 Milliarden Dollar. Sie müsse nur „erschlossen“ werden.

Der einzige Faktor, der die Epstein-Klasse daran hindert, ihre soziopathische Vision in Gaza zu… pic.twitter.com/iz11Tde1Qv

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

Die Wahrheitsbombe von Wladimir Putin:

„Der Iran hat sich daran gehalten. Der Westen hat das Abkommen aufgekündigt.“
Und doch erwartet Europa, dass Iran loyal bleibt?

Genau. Regeln gelten für dich, nicht für mich.
West hat zuerst das Vertrauen missbraucht. pic.twitter.com/NgHZV6POlc

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

pic.twitter.com/4a2CSVgsi3

Kiew zieht die Daumenschrauben an – neue Strafen für Wehrdienstverweigerer geplant

Aktuell betrifft es die Ukraine.
Kann aber bei Ausbreitung des Krieges auch bald dich betreffen

Das ukrainische Parlament bereitet eine deutliche Verschärfung der…

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

„Friedensrat“ von Trump

General Jeffers sitzt neben Tony Blair, dem Kriegsverbrecher und korruptionsbelasteten Aushängeschild der Vereinigten Arabischen Emirate sowie neben Larry Ellison, der den Dayton-Plan zur Befriedung des besetzten Westjordanlandes nach der Zweiten… pic.twitter.com/BSe8Da1LxC

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

BRISANT: Les Wexner spricht über Jeffrey Epstein – und nennt die Familie Rothschild

In einer aktuellen Aussage erklärte Les Wexner, dass Jeffrey Epstein direkt für die Rothschild family gearbeitet habe.

Wexner äußerte sich im Rahmen seiner Befragung zu Epsteins… pic.twitter.com/B12bHwFc64

— Don (@Donuncutschweiz) February 20, 2026

Jeffrey Sachs:

„1963 wusste Präsident Kennedy, dass Israel mit Hochdruck an Atomwaffen arbeitete, und er versuchte mit aller Kraft, dies zu verhindern. Dabei stieß er nicht nur auf den Widerstand Ben-Gurions, der ihn in die Irre führte, sondern auch auf den der CIA und des… pic.twitter.com/Y49fkbXSQs

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

Werden weiter folgen? pic.twitter.com/Gn50OZ6vEz

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

Oberst Douglas Macgregor: „Ich glaube nicht, dass es zum jetzigen Zeitpunkt irgendeine Chance auf eine Einigung mit den Iranern gibt, weil wir bei den von Benjamin Netanjahu genannten Punkten keine Kompromisse eingehen können. Das sind Netanjahus Bedingungen.“

„Wir sind… pic.twitter.com/bJizdrwGgA

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

Die Rothschild-Bank beauftragte Epstein, die Steueruntersuchung des DOJ zu regeln

Die Edmond de Rothschild Bank beauftragte Jeffrey Epstein und die Anwältin Kathy Ruemmler, einen Vergleich mit dem DOJ auszuhandeln, um Amerikanern dabei zu helfen, Steuern zu hinterziehen.

… pic.twitter.com/aXWlU4BvNh

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KI-Identität ohne Ausweg – Jetzt wird es ernst

Der India AI Impact Summit 2026 in Neu-Delhi zeigt, wohin die Reise geht.

Fingerabdruck. Gesicht. Iris. Stimme.
KI erkennt „Lebendigkeit“, prüft jeden Authentifizierungsversuch in Echtzeit und fordert zusätzliche… pic.twitter.com/ulLnEewmeP

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

Tschüss, SWIFT?

BRICS baut sein eigenes grenzüberschreitendes Zahlungssystem auf — und es ist darauf ausgelegt, bis zu 20.000 Transaktionen pro Sekunde zu verarbeiten.

Das Ziel? Umfassende Abwicklungen in nationalen Währungen und die Integration von digitalen… pic.twitter.com/gJH7MaCG1A

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

Merz: ‘Wir werden MEHR Migranten brauchen’ pic.twitter.com/lcse4nCWwv

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

Oberst Douglas Macgregor:

„Netanjahu ist entschlossen, seine Kontrolle über Washington zu nutzen, um eine dauerhafte israelische politische Hegemonie über die Region zu errichten und ein Großisrael zu schaffen.“

Im Krieg gegen den Iran würden amerikanische Leben für… pic.twitter.com/M8MDSOCAmG

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

Epstein hatte Zugang zu den am stärksten klassifizierten Räumen der USA – Jahre nach seiner Verurteilung

Kürzlich veröffentlichte Dokumente zeigen, dass Jeffrey Epstein 2018 Steve Bannon eine Nachricht schickte: “Ich gehe morgen zu einem SCIF-Gespräch.”

Ein SCIF – Sensitive… pic.twitter.com/3bN8aNmG9X

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

WELT IM UMBRUCH – TOP SCHLAGZEILEN (19. FEB.)

Niger mobilisiert gegen Frankreich
„Unser Land steht vor Bedrohungen unserer Souveränität“ – Jugend wird auf möglichen Krieg vorbereitet.

USS *Gerald R. Ford* vor Israels Küste
US-Flugzeugträger nimmt Kurs auf das östliche… pic.twitter.com/xJUbwzokqd

— Don (@Donuncutschweiz) February 19, 2026

Matthew Cassel zeigt, wie die Besatzung das Leben der Palästinenser im Westjordanland beeinträchtigt – jeder Tag ist dort eine Geduldsprobe. pic.twitter.com/oslasCNaTZ

— Don (@Donuncutschweiz) February 18, 2026

Der Begriff „Eliten“ ist falsch.

Die neue Bezeichnung lautet „Raubtierklasse“. pic.twitter.com/2U7ujWT9hp

— Don (@Donuncutschweiz) February 18, 2026

Der ehemalige CIA-Offizier John Kiriakou sagte: „Ich habe mit Doug MacGregor über die Hyperschallraketen des Iran gesprochen. Ich fragte ihn: ‚Kann sich ein Flugzeugträger gegen eine Hyperschallrakete verteidigen?‘ Er antwortete: ‚Nein, es gibt keine Verteidigung gegen eine… pic.twitter.com/ZH4fZz1otW

— Don (@Donuncutschweiz) February 18, 2026

Europa steht vor einer wachsenden sozialen Krise. Laut aktuellen Daten von Eurostat sind 93,3 Millionen Menschen in der Europäischen Union armutsgefährdet – fast jeder Fünfte. Auch Deutschland ist inzwischen nur noch Durchschnitt. Ein deutlicher Hinweis darauf, wie stark sich die wirtschaftliche Lage seit den Krisenjahren verändert hat. Seit 2020 ist die Zahl der Betroffenen spürbar […]

Der Beitrag 107 Milliarden neue Schulden: Brüssel-Agenda macht Deutschland arm erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Auf der Facebook-Seite der Heilbronner Polizei schrieb ein Nutzer zum Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann („Grüne“) im Oktober des vergangenen Jahres anlässlich des ersten Spatenstichs für den IPAI Campus (Innovationspark Künstliche Intelligenz) im Stadtteil Neckargartach:  „Pinocchio kommt nach HN“. Jetzt droht dem Rentner im Südwesten eine Hausdurchsuchung wie sie einst der kürzlich verstorbene Rentner Stefan Niehoff in Bayern über sicher ergehen lassen musste wegen der „Schwachkopf“-Affäre um Robert Habeck („Grüne“).

Wie die „Heilbronner Stimme“ berichtet, hat die Heilbronner Kriminalpolizei Ermittlungen wegen des Verdachts der Politiker-Beleidigung nach dem berüchtigten Paragrafen 188 des Strafgesetzbuchs (StGB) aufgenommen. Wegen eines temporären Flugverbots hatte der Rentner unter dem entsprechenden Hinweis der Polizei auf Facebook angemerkt: „Pinocchio kommt nach HN“. Seinen satirischen Beitrag versah mit einem lustigen Langnasen-Emoji. Das Social-Media-Team des Polizeipräsidiums zeigte den Mann an.

Rentner fällt vom Glauben ab

Der Heilbronner Rentner erfuhr Ende Januar offiziell von den Ermittlungen und konnte es nicht fassen: „Das ist doch ein Witz und völlig unverhältnismäßig. Als ich im Freundes- und Bekanntenkreis von der Anzeige erzählt habe, dachten alle, ich will sie auf den Arm nehmen.“ Juristen halten die Bezeichnung „Pinocchio“ übrigens als zulässiges Werturteil durch die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes gedeckt.

Vielleicht sollte die Polizei ihre „Ermittlungen“ auf die „Grünen“-Vorsitzende Franziska Brantner ausweiten. Die hatte Kanzler Merz im Zusammenhang mit seinem Wortbruch bei der Stromsteuer ebenfalls einen „Pinocchio-Kanzler“ genannt.

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Während Deutschland unter der Last der Migration ächzt und die Kommunen am Limit sind, kommt aus Damaskus eine Nachricht, die man zweimal lesen muss, um sie zu glauben. Deutschland solle die syrischen Asylforderer bitte nicht zurückschicken, weil es das Land “unsicher” machen würde.

Das syrische Außenministerium bittet Deutschland offiziell darum, syrische Staatsbürger nicht abzuschieben. Die Begründung ist ein Schlag ins Gesicht jedes deutschen Steuerzahlers, der für die Unterbringung hier aufkommt und unter der importierten Kriminalität leidet: Die Rückkehr der eigenen Leute würde Syrien “unsicher” machen! Sie haben richtig gelesen.

Mohammed Yaqub al-Omar, Direktor der Konsularabteilung im syrischen Außenministerium, fordert von Deutschland “Geduld”. Gegenüber der Welt warnte er allen Ernstes: “Die Rückkehr Tausender Syrer nach Syrien zu diesem Zeitpunkt könnte die humanitäre Krise verschärfen.” Die Logik aus Damaskus: Weil in Syrien die Infrastruktur fehlt, sollen die Menschen lieber im deutschen Sozialsystem verbleiben.

Al-Omar malt das Bild von 1,5 Millionen Menschen in Zeltlagern, zerstörten Schulen und fehlendem Strom. Seine Schlussfolgerung: Deutschland soll die Last weiter tragen. Dass es eigentlich die ureigenste Aufgabe eines Volkes ist, sein Land nach einem Krieg wieder aufzubauen – so wie es die Trümmerfrauen in Deutschland nach 1945 taten -, scheint in dieser Rechnung nicht vorzukommen.

Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU, erklärt gegenüber dem Focus (Bezahlschranke): “Wer, wenn nicht Syrer, soll das Land nach dem Bürgerkrieg wieder aufbauen?” Throm stellt klar: “Aufenthaltsrechte bestimmen sich nicht nach den Wünschen der Herkunftsländer, sondern danach, ob ein Schutzanspruch besteht. Dieser ist aber nach dem Fall des Assad-Regimes entfallen.”

Doch während die Union und Justizministerin Marion Gentges (CDU) fordern, dass zumindest Schwerkriminelle und Gefährder endlich das Land verlassen müssen, signalisiert die SPD bereits wieder Verständnis für die Blockade-Haltung. Der SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel springt dem Narrativ aus Damaskus bei: Es gebe “keine Schulen, keine Krankenhäuser, kein fließendes Wasser”. Die SPD suggeriert: Wir müssen warten. Warten, bis Syrien ein gemachtes Nest ist?

Alice Weidel, Co-Chefin der AfD, platzte auf der Plattform X der Kragen. Sie kommentierte die Forderung aus Damaskus als Bankrotterklärung der deutschen Regierung: “Syrien fordert von Deutschland, kriminelle Syrer nicht zurückzuschicken – und die Bundesregierung gehorcht.” Weidel weiter: “Mit der AfD in Regierungsverantwortung würde die Abschiebeoffensive sofort starten – und die Sicherheit der eigenen Bürger in den Vordergrund gerückt!”

Als nach dem Zweiten Weltkrieg mehrere Millionen Deutsche aus den Ostgebieten vertrieben wurden, hat auch niemand nach der Versorgung dieser Menschen gefragt. Die Deutschen haben ihr Land wieder aufgebaut und binnen weniger Jahre wieder zu einem lebenswerten Ort gemacht. Warum soll man das nicht von den Syrern verlangen?

„Dobrindt plant Job-Revolution für Migranten“, bläst BILD die Propaganda-Fanfare. Der CSU-Innenminister wolle das Asylsystem reformieren und Sozialkosten sparen, habe einen „Sofort-in-Arbeit-Plan“ erarbeiten lassen. Kern: Asylbewerber sollen bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland arbeiten dürfen, auch wenn ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Bisher mussten Antragsteller oft lange warten, bevor sie eine Beschäftigung aufnehmen konnten. Das Boulevardblatt schließt daraus „im Klartext: Das Arbeitsverbot für Asylbewerber wird gekippt!“.

Zu dumm nur, dass es nicht nur die Propaganda-Assistenten im Springer-Verlag sondern auch den KI-Assistenten von Google gibt. Der weiß zu berichten: „Die Dreimonatsfrist (Arbeitsverbot in den ersten drei Monaten des Aufenthalts) für Asylbewerber und Geduldete gilt in Deutschland im laufenden Verfahren in dieser Form seit mehreren Jahren, wobei die konkreten Regelungen zur Erleichterung des Zugangs in den letzten Jahren mehrfach angepasst wurden. Grundsätzlich gilt: Asylsuchende mit Aufenthaltsgestattung sowie Geduldete dürfen in der Regel frühestens nach drei Monaten Aufenthalt eine Beschäftigung aufnehmen.“

Eine Dobrindt-Sprecherin „erläuterte“ den angeblich neuen Plan: „Das Arbeitsverbot wird gekippt – aber es gibt keine Arbeitspflicht! Wichtig: Die neuen Regeln ändern nichts am Ablauf und Ausgang des Asylverfahrens. Ob jemand arbeitet oder nicht, hat keinen Einfluss auf die abschließende Entscheidung über Schutz oder Ablehnung. Das Verfahren läuft unabhängig davon weiter.“

Wie gesagt, alles geltendes Recht seit Jahren.

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Audrey Streb, DCNF-Energiereporterin, 16. Februar 2026

Kalifornien importierte im November eine Rekordmenge Benzin, nachdem es zu massiven Raffinerieschließungen gekommen war, die auf jahrelange strenge Regulierungen durch die Verantwortlichen des Golden State zurückzuführen sind.

Über 40 % des nach Kalifornien importierten Benzins stammten von den Bahamas, wobei asiatische Länder wie Japan und Indien weitere Mengen beisteuerten, wie Bloomberg News unter Berufung auf Daten von Vortexa berichtete . Kalifornische Politiker haben der Öl- und Gasindustrie jahrelang strenge Auflagen auferlegt , darunter die höchste Benzinsteuer der USA und ein Emissionshandelssystem, das laut einigen  Experten zu den steigenden Energiekosten im Bundesstaat beiträgt.

Kalifornien hat mit 4,58 US-Dollar pro Gallone die höchsten Benzinpreise des Landes – im Gegensatz zum nationalen Durchschnitt von 2,92 US-Dollar pro Gallone –, wie die aktuellsten Daten des Automobilclubs AAA zeigen . Bloomberg News berichtete, dass zusätzliche Transportkosten den ohnehin schon teuren kalifornischen Benzinmarkt weiter belasten.

Zwei große Raffinerien in Kalifornien schließen ebenfalls ihre Pforten: Phillips 66 stellt den Betrieb seiner kalifornischen Raffinerie ein , während Valero seine Anlage in Benicia schließen und eine Abschreibung in Höhe von 1 Milliarde Dollar vornehmen wird .

„Valero hat Kalifornien nicht leichtfertig verlassen. Das Unternehmen zahlte über eine Milliarde Dollar, um den Betrieb einzustellen. Wenn ein großer Raffineriebetreiber eine milliardenschwere Abschreibung dem Weiterbetrieb vorzieht, ist das ein deutliches Armutszeugnis für das kalifornische Regulierungssystem“, sagte Jason Isaac, CEO des American-Energy-Institute, gegenüber der Daily Caller News Foundation. „Die Stilllegung einer Raffinerie, die fast neun Prozent des Benzinbedarfs des Bundesstaates deckt, während weiterhin Nachfrage besteht, ist keine Übergangsstrategie, sondern ein selbstverschuldeter Angebotsschock. Die vorhersehbare Folge sind höhere Preise, größere Preisschwankungen und eine stärkere Abhängigkeit von ausländischen Kraftstoffen. Die Kalifornier werden die Konsequenzen bei jedem Tankvorgang spüren.“

Bloomberg News berichtete, dass die Handelsroute über die Bahamas mittlerweile ein entscheidender Bestandteil der angespannten kalifornischen Lieferkette ist. Bislang sollen im Jahr 2026 zwei Tanker mit Benzin von den Bahamas eingetroffen sein. Laut Bloomberg News importierte Kalifornien im Jahr 2025 mehr Benzin von den Bahamas als in den neun Jahren zuvor zusammen.

Die Benzinimporte sind nach ihrem Höchststand im Januar, der mit der schrittweisen Einstellung der Geschäftstätigkeit von Phillips 66 zusammenfiel, gesunken, wie Bloomberg News berichtete. Die Publikation merkte außerdem an, dass der Mangel an Pipelines zu den Problemen mit der Bezahlbarkeit von Benzin in Kalifornien beiträgt.

Patrick De Haan, Leiter der Erdölanalyse bei GasBuddy, erklärte, dass die Raffinerieschließungen die Benzinpreise um weitere 5 bis 15 Cent pro Gallone verteuern werden. De Haan teilte Bloomberg News außerdem mit, dass Kalifornien eine spezielle Benzinmischung vorschreibt, die einige asiatische Länder dem Golden State liefern können.

Die bevorstehenden Raffinerieschließungen haben laut Bloomberg News einige staatliche Regulierungsbehörden dazu veranlasst, ihre Haltung abzuschwächen, und der demokratische Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, merkte an, dass er mit den Raffinerien hinsichtlich der potenziellen Benzinkrise zusammenarbeite.

„Während andere mit dem Finger auf andere zeigen, um Angst zu schüren und uns zu spalten, leistet Kalifornien die eigentliche Arbeit – durch die Zusammenarbeit mit der Industrie, die Nutzung von Daten und Transparenz zum Schutz der Verbraucher und den Aufbau der umfassenden Energiezukunft, die Amerika braucht“, tönte Newsom im Januar. „Wir befinden uns in laufenden Gesprächen mit Valero, um Optionen für den Weiterbetrieb der Raffinerie in Benicia zu prüfen, und ich begrüße es, dass das Unternehmen verantwortungsvoll plant, einschließlich der Planung für Importe von Raffinerieprodukten, um den Markt in der Zwischenzeit zu versorgen.“

Alle Inhalte der Daily Caller News Foundation, einem unabhängigen und überparteilichen Nachrichtendienst, stehen seriösen Nachrichtenverlagen mit großer Reichweite kostenlos zur Verfügung. Alle wiederveröffentlichten Artikel müssen unser Logo, den Namen der jeweiligen Reporterin und deren Zugehörigkeit zur DCNF enthalten. Bei Fragen zu unseren Richtlinien oder einer möglichen Partnerschaft kontaktieren Sie uns bitte unter  licensing@dailycallernewsfoundation.org .

https://dailycaller.com/2026/02/16/california-importing-foreign-fuel-refineries-leave-state-climate-tax/

Der Beitrag Kalifornien importiert ausländischen Treibstoff, nachdem es Raffinerien aus der Stadt vertrieben hat erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.