Kategorie: Nachrichten
Neues und Spannendes aus dem Telegram-Kanal!
Telegram erlaubt es wieder, unsere Beiträge in Webseiten einzubetten. Wie lange das so bleibt, wissen wir nicht. Deshalb nutzen wir die Gelegenheit und teilen heute nach wieder Neues und Spannendes aus unserem Telegram-Kanal mit euch.
Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal!
Aufgrund eingeschränkter Sichtbarkeit unseres Telegram-Kanals veröffentlichen wir Inhalte wie Videos und Artikel zusätzlich auf 𝕏, um die Reichweite unserer Berichterstattung zu erhalten.
Wer unsere Veröffentlichungen vollständig verfolgen möchte, findet uns daher auch dort.
Im Folgenden eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage, die wir auf 𝕏 veröffentlicht haben:
WER GEWINNT DEN IRAN-KRIEG – UND WER VERLIERT?
Niemand stellt diese Frage ehrlich.
Das könnten die Antworten sein:
12 Milliarden Dollar in 3 Wochen verbrannt.
Kämpfen faktisch allein. NATO hält Abstand.
Öl über 100. Dollar unter Druck.
Glaubwürdigkeit erodiert.
→… pic.twitter.com/N3TQzmHNkZ— Don (@Donuncutschweiz) March 18, 2026
Michael Clarke von Sky News erklärte, dass die Offenhaltung der Straße von Hormuz während eines Konflikts eine groß angelegte Militäroperation erfordern würde. Dazu wären Luftverteidigungszerstörer, eine aktive… pic.twitter.com/ikVjOUYZ1F
— Don (@Donuncutschweiz) March 18, 2026
Der Iran hat äußerst effektive Schläge gegen US-Anlagen in der Region ausgeführt und damit das Machtgleichgewicht grundlegend verändert.
In der Zwischenzeit verwandelt sich Israel allmählich in Gaza.
Dugin erklärt, warum dieser… pic.twitter.com/CsNHN4Lmgj
— Don (@Donuncutschweiz) March 18, 2026
Noch sechs Monate, dann ist der Schaden dauerhaft.
Ex-CIA-Analyst Larry Johnson warnt: Die USA verlieren global an Einfluss.
Ein Krieg gegen den Iran könnte laut Johnson mindestens sechs Monate dauern und massive Folgen haben.
Der Iran… pic.twitter.com/jNqL0iN9t7— Don (@Donuncutschweiz) March 18, 2026
Der Iran hat in der Straße von Hormus eine asymmetrische Falle der Extraklasse geschaffen, und die US-Marine meidet sie bewusst. Teheran lockt überlegene Streitkräfte in diese enge Gefahrenzone, wo die… pic.twitter.com/xrgLJV9kLC
— Don (@Donuncutschweiz) March 18, 2026
Die Golfstaaten verlieren massiv an Reichtum, da sie weder Öl in Dollar verkaufen noch US-Waffen kaufen können. Dies bedroht den… pic.twitter.com/zMAX9J8MT5
— Don (@Donuncutschweiz) March 18, 2026
Nahost-Eskalation – News am 18. März (Tag 19 des Krieges)
Video 1: Eine massive Explosion erschüttert die US-Botschaft im Irak, als die Abwehrmaßnahmen nicht in der Lage sind, eine Drohne zu stoppen.
— Don (@Donuncutschweiz) March 18, 2026
Eine brisante Enthüllung! John Mearsheimer bestätigt, dass es massiven Widerstand seitens des US-Militärs und der Geheimdienste gegen einen Angriff auf den Iran gibt.
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Der Präsident Eritreas hat gerade die größte Waffe des Westens entlarvt.
„Sie drucken Geld. Sie produzieren überhaupt nichts mehr. Das Währungssystem ist eine ihrer Waffen.“
Der Dollar. Der Euro. Das SWIFT-System. Alles Waffen. Allesamt Mittel zur Kontrolle. Zur… pic.twitter.com/0O2qwk68h8
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Der Ökonom Jeffrey Sachs erklärt, dass die Länder im Nahen Osten die Macht hätten, den Konflikt zu beenden, indem sie US-Militärbasen aus ihren Ländern entfernen.
Seine… pic.twitter.com/zgCJsFSCSX
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Der Iran trollt Trump und antwortet ihm auf Englisch:
„Sie hätten den Krieg ‚Epische Furcht‘ statt ‚Epische Wut‘ nennen sollen.“ pic.twitter.com/4NyuSY2i1A
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Teheran hat die Straße von Hormus als Reaktion auf die Angriffe der sogenannten *Epstein-Koalition* geschlossen und setzt dabei ein ganzes Arsenal an Access-Denial-Systemen ein, die die Schifffahrt… pic.twitter.com/n2POpEXoYR
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
„KI zum Töten von Familien“ – Prof. Marandi erhebt schwere Vorwürfe gegen USA und Israel
Der iranische Politikwissenschaftler Prof. Mohammad Marandi wirft den USA und Israel vor, künstliche Intelligenz gezielt für tödliche Angriffe auf Familien einzusetzen.
Laut Marandi… pic.twitter.com/WNN0Hp2mfx
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Bericht: Deutschland finanzierte Israels Atomprogramm heimlich mit Milliarden
Ein neuer Bericht der israelischen Zeitung Haaretz wirft ein neues Licht auf die Finanzierung des israelischen Atomprogramms rund um den Dimona-Reaktor in der Negev-Wüste.
Die zentrale… pic.twitter.com/nJVhst8Zwx
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Explosive Vorwürfe vor Gericht in den Niederlanden
Am „Tag des Bewusstseins für Long Covid“ wird vor Gericht argumentiert, dass die Pandemie kein Zufall, sondern geplant gewesen sein könnte und die mRNA-Impfstoffe als Biowaffen-Systeme einzustufen seien.
Im Zentrum der… pic.twitter.com/tfo48euybM
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Ist Trump irre? Widerspruchsmodus (60 Sekunden reichen):
„Verbündete werden nicht helfen“
„Verbündete sollten helfen“
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Blueskeye AI – Überwachungstechnologie für Autos
Ein wenig bekanntes Unternehmen namens Blueskeye AI arbeitet an KI-Technologien zur biometrischen Analyse von Menschen. Dazu gehören u. a.:
Blickverfolgung
Analyse von Gesichtsausdrücken
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Der ehemalige CIA-Analyst Larry Johnson erinnert daran, dass der Irak im Krieg gegen Iran (1980–1988) wiederholt chemische Waffen einsetzte.
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Dugin- IDF-Sprecherin droht mit Beseitigung Putins pic.twitter.com/sj09EzaBVV
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
„Wir vermitteln den Eindruck, dass wir ein Haufen Narren sind. Wir vermitteln den Eindruck, dass wir einen Krieg begonnen haben, den wir nicht gewinnen können.“
China und Russland schauen… pic.twitter.com/Lq5q0vNCf1
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Malaysia erklärt US-Malaysia-Handelsabkommen für nichtig
Nicht suspendiert.
„Es ist nicht auf Eis gelegt. Es ist nicht mehr im Gange.“
— Malaysias Handelsminister Johari Abdul GhaniDas Abkommen wurde erst vor 5 Monaten von Trump und… pic.twitter.com/8H2zcUa4Hk
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
1. Israel beginnt eine neue Welle umfangreicher Angriffe auf iranische Infrastruktur in Teheran.
2. Ein hochrangiger… pic.twitter.com/9ej0HEZb9g
— Don (@Donuncutschweiz) March 17, 2026
Die The New York Times berichtet, dass US-Präsident Donald Trump im Oval Office seinen obersten Militärberater, Dan Caine, unter Druck setzte und wissen wollte, warum die USA die Straße von Hormuz… pic.twitter.com/2eW27tIhsS
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Der israelische Fernsehsender Kanal 14 berichtet, dass die Vereinigten Staaten mögliche Bodenoperationen planen.
Die 31. Marineexpeditionseinheit, rund 2.200 Soldaten mit Sitz in Japan,… pic.twitter.com/AAtY65gDh3
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Benjamin Netanjahu hat ein weiteres „Lebenszeichen“-Video veröffentlicht, das ihn weiterhin an der Spitze der israelischen Regierung zeigt.
Das Video zeigt ihn im Freien mit kleinen Gruppen von Israelis.
Netanjahu sagt darin: „Wir befolgen die Anweisungen und Richtlinien genau,… pic.twitter.com/bs9vYGgZgP
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Der ehemalige US-Berater und Oberst Doug Macgregor warnt, dass die Golfstaaten erkennen müssen, dass sie sich nicht mehr auf amerikanische Abschreckung verlassen können.
„Die Abschreckung funktioniert nicht.… pic.twitter.com/IEE621kli6
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Während die Welt wegen der Straße von Hormus nervös wird, hat Saudi-Arabien längst einen Plan B.
Schon Anfang der 1980er baute das Königreich eine 1.200-km-Pipeline quer durch die Wüste – vom Persischen Golf zum Roten Meer.
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Frankreich schießt 2-Millionen-€-Raketen auf 20.000-$-Drohnen.
Iranische Shahed-Drohne: ~20–35k $
Meteor-Rakete: ~2 Mio. €Laut *La Tribune* (16. März) verbrauchen französische Rafale-Jets in Einsätzen im Roten… pic.twitter.com/vpU8pglxED
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Die Finanzexpertin Catherine Austin Fitts warnt, dass die Blockade der Straße von Hormuz eine massive globale Wirtschaftskrise auslösen könnte.
… pic.twitter.com/6h7R0lcrZx
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Trump fordert Kriegsschiffe für Hormuz – so reagieren die Länder
Die USA riefen Verbündete und Partner dazu auf, Kriegsschiffe zum Schutz der Schifffahrt in die Straße von Hormuz zu schicken. Die Reaktionen fallen bisher deutlich zurückhaltend aus.
Frankreich –
… pic.twitter.com/u0hSGSDibP
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Eine Drohne ist am Dubai International Airport (DXB) – dem verkehrsreichsten Flughafen des Nahen Ostens – in einen Treibstofftank eingeschlagen. Das bestätigte das Medienbüro von Dubai.
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Eine App zur Erkennung künstlicher Intelligenz zeigte, dass das Video von Benjamin Netanjahu zu 96,9 % mit KI erstellt wurde und nicht echt ist.
Daher stellt sich die Frage: Wo genau hat Netanjahu diesen Kaffee in Tel Aviv getrunken? pic.twitter.com/9BGU3VdU2l— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
— Don (@Donuncutschweiz) March 16, 2026
Wird sich 2015 wiederholen? FPÖ-Chef Kickl im Interview auf AUSTRIA FIRST
Nächste Migrationswelle durch den Iran-Krieg? Dieser von vielen Bürgern geäußerten Befürchtung widmet sich FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl in einem Interview, das am heutigen Mittwoch ab 12 Uhr von AUSTRIA FIRST gesendet wird. Er sieht die Ängste als durchaus berechtigt an und kritisiert die fehlende Vorbereitung der politischen Entscheidungsträger. Seiner Ansicht nach muss das Signal lauten: „Wir sind für diese Flüchtlinge nicht zuständig und wir nehmen keinen einzigen.“
Nachfolgend lesen Sie die Presseaussendung von AUSTRIA FIRST:
AUSTRIA FIRST – Österreichs Patriotenradio sendet am 18. März 2026 von 12 bis 13 Uhr in der „Aktuellen Stunde“ ein exklusives Interview mit FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann Herbert Kickl. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Österreich durch den Iran-Krieg eine neuerliche Massenimmigrationswelle droht.
Im Gespräch warnt Kickl eindringlich vor einer möglichen Wiederholung der Migrationskrise des Jahres 2015. Wörtlich erklärt er: „Ich glaube, dass die Befürchtung der Bevölkerung, dass sich ein zweites 2015 abspielt, durchaus berechtigt ist.“ Mit Blick auf internationale Entwicklungen zeichnet der FPÖ-Obmann ein deutliches Szenario: „Wenn man eine Verschiebung der damaligen Lage in Syrien mit 20 Millionen Einwohnern vornimmt und sich den Iran mit 90 Millionen Menschen anschaut, dann bekommt man ungefähr eine Ahnung, was da auf uns zukommen könnte.“
Zugleich kritisiert Kickl die Vorbereitung der politischen Entscheidungsträger auf eine mögliche neue illegale Einwanderungswelle: „Ich glaube, dass die Politik weder in Brüssel noch in Wien noch in Berlin auf das vorbereitet ist.“ Als zentrale Maßnahme fordert er eine klare politische Linie und ein unmissverständliches Signal: „Wir sind für diese Flüchtlinge nicht zuständig und wir nehmen keinen einzigen.“
Im Interview blickt Kickl auch auf seine Zeit als Innenminister zurück und beschreibt die damalige Lage im Asylwesen nach der Immigrationswelle der Jahre 2015/16 mit deutlichen Worten: „Man kann den Zustand im Innenministerium beschreiben als eine Mischung aus Chaos und Planlosigkeit.“ Kickl betont, dass seine Politik auf zwei zentrale Ansätze gesetzt habe – die Aufarbeitung bestehender Probleme und das konsequente Begrenzen neuer Zuwanderung. Die Devise habe gelautet: „Wir müssen den Zugang stoppen, damit wir das Problem gar nicht ins Land importieren.“ Dabei habe man gezielt Maßnahmen gesetzt, um Österreich für Migranten unattraktiver zu machen: „Wir haben sie schon spüren lassen, dass sie eigentlich im falschen Land sind.“
Darüber hinaus kritisiert Kickl die aktuelle europäische Migrationspolitik sowie den EU-Migrationspakt und sieht darin eine Entwicklung gegen die Interessen der Bevölkerung. Er fordert einen grundsätzlichen politischen Kurswechsel und betont die Notwendigkeit klarer Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung.
Das vollständige Interview ist am Mittwoch, 18. März 2026, von 12 bis 13 Uhr exklusiv in der „Aktuellen Stunde“ auf AUSTRIA FIRST – Österreichs Patriotenradio zu hören. Danach wird es auf der Webseite und auf der Podcast-Plattform von AUSTRIA FIRST zum Nachhören zur Verfügung gestellt.
Der letzte liberale FDPler: 10. Todestag von Guido Westerwelle
Am 18. März 2016 starb der FDP-Politiker Guido Westerwelle. Mit ihm ging ein echter Liberaler, ein prinzipientreuer und mutiger Politiker, wie man sie heute kaum noch findet, am wenigsten in der FDP. Unser Tweet des Tages dazu von Gerhard Papke, Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland und ehem. FDP-Fraktionschef und Landtagsvizepräsident in NRW: […]
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Einmal-Spritpreiserhöhung: Autofahrer befürchten sogar noch höhere Kosten
Nach Angaben von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) soll bis spätestens Ostern ein Gesetz in Kraft treten, das Tankstellen nur noch einmal täglich um 12 Uhr eine Preisanhebung erlaubt. Die Autofahrer erwarten davon kaum Entlastung – eher das Gegenteil.
Laut einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gehen die meisten Befragten davon aus, dass es durch die geplante Regelung entweder keine Effekte oder sogar höhere Spritpreise geben wird. 38 Prozent rechnen mit in etwa gleich hohen Preissteigerungen, 37 Prozent erwarten sogar höhere Steigerungen. Nur 12 Prozent glauben an sinkende Preise.
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Schluss mit Netto-Null-Wahn: Neue Eisbohrkern-Daten entlarven große Klima-Lüge
Lügen, Desinformation und frei erfundene Horror-Zahlen stehen auf der Tagesordnung, während die dem Klimawahn verfallenen Regierungen versuchen, ihre totalitäre Netto-Null-Agenda um jeden Preis am Leben zu erhalten. Doch neue Untersuchungen und Daten zeigen, dass sie wohl komplett falsch liegen.
Uns wird täglich eingeredet, die jüngste Phase der Erderwärmung sei eine existenzielle Bedrohung für unseren Planeten. Statistiken werden so lange gefoltert, bis sie die gewünschten Horror-Szenarien von 1,7 Grad Erwärmung ausspucken. Die Realität sieht jedoch ganz anders aus: In den letzten 100 Jahren stiegen die Temperaturen gerade einmal um rund 1,1 Grad. Und jetzt kommt der absolute Hammer, der das gesamte Klima-Narrativ zum Einsturz bringt: Neue Eisbohrkern-Daten beweisen, dass solche Temperaturanstiege in unserer aktuellen Warmzeit (die vor etwa 20.000 Jahren begann) völlig normal waren – sie traten in etwa jedem sechsten Jahrhundert auf!
Mehr noch: Ähnliche Erwärmungsphasen gab es schon vor 150.000 Jahren immer wieder. Nichts, aber auch gar nichts an der aktuellen Erwärmung ist ungewöhnlich oder gar ausschließlich auf den Menschen zurückzuführen. Aber raten Sie mal, was mit diesen bahnbrechenden Erkenntnissen passiert? Sie werden von den Klima-Fanatikern und politischen Aktivisten einfach totgeschwiegen, weil sie nicht in ihr Weltbild passen. Sie lügen uns lieber weiter die Hucke voll, um Billionen an Steuergeldern für ihre planwirtschaftliche Netto-Null-Fantasie zu verprassen.
Und worauf basiert diese ganze Hysterie von den angeblichen “Kipppunkten”? Auf fehlerhaften Klima-Modellen. Diese Computer-Spielereien liegen fast immer falsch. Jahrzehntelange Fehlprognosen beweisen, dass sie das chaotische Klima unserer Erde gar nicht berechnen können. Die Rolle von Wolken, der Sonne oder Meeresströmungen wird einfach ausgeblendet. Wenn uns heute “Experten” erzählen wollen, ein einzelnes Wetterereignis sei menschengemacht, beruht das nicht auf Wissenschaft, sondern auf Ideologie.
Die natürliche Schwankung des Klimas ist der absolute Albtraum für die Klima-Ideologen. Nur wenn sie diese ignorieren, können sie die harmlose Erwärmung verteufeln und uns einreden, wir könnten das Wetter kontrollieren, indem wir unser Leben einschränken und unseren Wohlstand opfern. Deshalb wird die neue Studie von Prof. Les Hatton auch ignoriert. Es wäre schließlich unmöglich, uns einen marxistischen feuchten Traum aufzuzwingen, der uns Billionen kostet, wenn jeder wüsste, dass die aktuellen Temperaturen in den letzten 200.000 Jahren völlig normal gewesen sind!
Prof. Hatton, ein renommierter Informatiker, analysierte in seiner bei Science of Climate Change veröffentlichten Studie mit dem Titel “Is a 1.1°C Rise in a Century Unusual? A Study of Interglacials in the Epica-Vostok Dataset” Daten aus der Antarktis, die 420.000 Jahre zurückreichen. Im Gegensatz zu den heutigen, oft manipulierten globalen Temperaturdaten – die gerne mal neben heißen Flughafen-Landebahnen oder Solarparks gemessen und nachträglich “angepasst” werden – sind diese Eisbohrkerne unverfälscht. Und was zeigen sie? Das CO2 spielt bei diesen natürlichen Schwankungen kaum eine Rolle! In vielen Epochen bewegten sich Temperatur und CO2 sogar in völlig entgegengesetzte Richtungen. Die CO2-Werte schwankten in der Vergangenheit massiv. Wären sie noch weiter gesunken (unter 150 ppm), hätte die Photosynthese gestoppt und das Leben, wie wir es heute kennen, wäre ausgelöscht worden.
Was auch immer den jüngsten Anstieg von CO2 verursacht hat – er hat unseren Planeten in den letzten 50 Jahren um bis zu 20 Prozent grüner gemacht. Wir sind also nicht auf dem Weg in die Hölle, sondern konnten einer weiteren Eiszeit gerade noch einmal ausweichen. Dafür sollten wir eigentlich dankbar sein.
Neuseeland lehnt WHO-Gesundheitsvorschriften ab
Neuseeland hat die verlängerte Frist gegen die WHO-Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) genutzt, und die umstrittenen Regeln nun abgelehnt. Neuseeland hat am Montag offiziell die umstrittene 2024er-Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zurückgewiesen. Das Gesundheitsministerium in Wellington erklärte, dass die Ablehnung dem WHO-Generaldirektor über die Ständige Vertretung in Genf mitgeteilt wurde. Neuseeland hatte […]
Der Beitrag Neuseeland lehnt WHO-Gesundheitsvorschriften ab erschien zuerst unter tkp.at.
Das Ende des Internets: Brasilien und Österreich (fast) im Gleichschritt
Weltweit wird das Ende des alten Internets eingeläutet: In Brasilien tritt die Pflicht-Ausweispflicht in Kraft. Bald wird es Internetzugang nur noch mit digitaler ID geben – in Österreich wie auch in Brasilien. Seit Dienstag ist in Brasilien ein Gesetz in Kraft getreten das nahezu alle digitalen Dienste – von Apps über Betriebssysteme und App-Stores bis […]
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Der 500-Milliarden-Bluff: Von diesen Trickbetrügern können die Hütchenspieler auf dem Ku’damm noch etwas lernen!
Milliarden für Brücken, Straßen, Schulen und den sogenannten Klimaschutz – so war es versprochen. Doch ein Jahr später ist von den Investitionen kaum etwas angekommen. Es ist der dreisteste Trickbetrug seit Bestehen der Republik!
Es war nicht nur die größte Schuldenorgie, es war auch der größte Bluff seit 80 Jahren: Auf den Tag genau heute vor einem Jahr beschloss der Deutsche Bundestag in einer historischen Sondersitzung weitreichende Änderungen am Grundgesetz, um ein neues „Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz zu ermöglichen“. Das XXL-Schuldenpaket ermöglichte eine Kreditaufnahme von insgesamt 500 Milliarden Euro für angebliche Investitionen in die Infrastruktur und den sogenannten Klimaschutz über 12 Jahre. Jetzt stellt sich heraus: Von den Trickbetrügern Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) können sogar die Hütchenspieler auf dem Berliner Ku’damm noch etwas lernen. Denn: Die bisher verausgabten Mittel wurden fast ausschließlich zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet.
Tricks statt Trassen
Durch einen Verschiebebahnhof (Umbuchungen eins zu eins von Etatposten) versickerten fast alle Gelder im normalen Haushalt. Nach Berechnungen des Münchner Ifo-Instituts wurden bisher 95 Prozent der Mittel aus den neu aufgenommenen Schulden nicht für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur (z.B. Straßen, Brücken, Bahn, Schulen) verwendet. Ifo-Präsident Clemens Fuest. „Wir haben festgestellt, dass die Politik die schuldenfinanzierten Mittel nahezu vollständig für andere Zwecke, also zum Stopfen von Haushaltslöchern, genutzt hat.“
Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) kommt zu einem ähnlichen Ergebnis. Demnach sind im Jahr 2025 rund 86 Prozent der Mittel zweckentfremdet worden.
Auch wenn die Bundesregierung sich die Zahlen passend zurechtbiegt: Es ändert nichts daran, dass fast 100 Prozent des sogenannten Sondervermögens für den Ausbau der Infrastruktur bislang nicht in zusätzliche Investitionen geflossen sind. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), bestätigte den gigantischen Trickbetrug indirekt – die Zahlen seien lediglich „zu hoch gegriffen“.
XXL-Etikettenschwindel
Damit bekommt der ohnehin irreführende Begriff „Sondervermögen“ einen ganz neuen Klang: Tatsächlich handelt es sich nicht nur um gigantische Sonderschulden, sondern auch um einen in dieser Dimension beispiellosen Trickbetrug!
Der erste Trick besteht darin, dass diese Kredite formal nicht unter die Schuldenbremse fallen, weil sie schlicht in einem Nebenhaushalt gebucht werden. Der zweite Trick ist ein Verschiebebahnhof der Zahlenkolonnen dergestalt, dass Projekte, die ohnehin geplant waren (!), aus dem normalen Haushalt herausgenommen und in das „Sondervermögen“ verschoben wurden. Auf dem Papier sieht das dann wie eine gewaltige „Investitionsoffensive“ aus. In Wirklichkeit handelt es sich um reinen Etikettenschwindel.
Das ist in etwa so, wenn eine Familie plant, Geld für ein neues Auto aufzunehmen und dafür ein Sonderkonto einrichtet. Stattdessen werden davon dann ohnehin geplante Ausgaben bezahlt, etwa ein neuer Anstrich oder die Reparatur der Heizung. Ähnlich funktioniert der Mechanismus im Staatshaushalt. Projekte wie neue Straßen, Bahntrassen und Brücken, Digitalisierungsvorhaben oder Förderprogramme werden einfach aus dem regulären Haushalt in das „Sondervermögen“ verschoben. Dadurch wird im normalen Haushalt Geld frei, das wiederum für andere Zwecke wie soziale Wohltaten ausgegeben werden kann und nicht in zusätzlichen Investitionen landet.
AfD: „Gigantische Lüge!“ – JU: „Schlechter Scherz!“
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, warf der Regierung eine „gigantische Lüge auf Kosten nachfolgender Generationen“ vor. AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel erklärte: „Das Ganze war von Anfang an eine Mogelpackung.“
Scharfe Kritik kam auch von der Jungen Union. JU-Chef Johannes Winkel: „Den Menschen in Deutschland wurde versprochen, dass wir in Schienen und Straßen investieren“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Was nun passiere, sei „ein schlechter Scherz“.
Die „Grünen“ warfen Schwarz-Rot vor, die Mittel aus dem sogenannten Sondervermögen „verzockt“ zu haben. Dabei hatten die Ökosozialisten den gigantischen Trickbetrug vor einem Jahr mit ihrer Zustimmung zu den XXL-Schulden erst möglich gemacht. „Sie haben sich vollständig über den Tisch ziehen lassen“, stellte Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek durchaus zutreffend fest.
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Potsdamer Treffen: Lügenportal „Correctiv“ unterliegt erneut vor Gericht
Das angebliche „Potsdamer Geheimtreffen“ von Patrioten sowie Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Rechtspflege im November 2024 beschäftigt bis heute die Gerichte. Die Fake News-Schleuder „Correctiv“ muss dabei erneut eine schallende juristische Ohrfeige einstecken. Im Streit um die Lügen-„Berichterstattung“ des sogenannten Rechercheportals konnte sich jetzt auch die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy wie zuvor schon Top-Jurist Ulrich Vosgerau erfolgreich durchsetzen.
Die Pressekammer des Landgerichts Berlin hat einer Klage der AfD-Politikerin stattgegeben und „Correctiv“ damit insgesamt drei Behauptungen untersagt. Konkret verbot das Gericht unter anderem die Aussage, es sei bei dem Potsdamer Treffen um einen „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ gegangen.
In dem Verfahren ging es im Kern um die Frage, ob einzelne Aussagen von „Correctiv“ als Meinungsäußerungen zu werten seien oder als Tatsachenbehauptung. Die Entscheidung des Landgerichts Berlin ist nicht rechtskräftig, das Lügenportal kündigte Berufung an.
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Verrat: Trump lockert Visabeschränkungen, um mehr ausländische Arbeitskräfte ins Land zu holen und so den Arbeitskräftemangel in der Landwirtschaft zu beheben
Von The WinePress
„Eine Senkung der Löhne für H-2A-Arbeitskräfte wird weder dazu führen, dass mehr amerikanische Arbeitskräfte in der Landwirtschaft beschäftigt werden, noch zu höheren Löhnen für einheimische Arbeitskräfte“, schrieb die NYT.
Nachdem Präsident Donald Trump seine Wahlversprechen bezüglich Massenabschiebungen im Wesentlichen zurückgenommen und davon Abstand genommen hatte, gaben er und seine Regierung kürzlich bekannt, dass sie planen, die Visabestimmungen zu lockern, um mehr ausländische Arbeitskräfte ins Land zu holen und so den Arbeitskräftemangel in der Landwirtschaft auszugleichen.
Die Zeitung „The WinePress“ berichtete letzte Woche, dass der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, anlässlich der Amtsübernahme des neuen DHS-Ministers Markwayne Mullins als Nachfolger von Kristi Noem bekanntgab, dass Massenabschiebungen faktisch auf Eis gelegt werden, da die Republikaner versuchen, im Vorfeld der Zwischenwahlen Stimmen in der lateinamerikanischen und hispanischen Gemeinschaft zu gewinnen.
Trump selbst erklärte im vergangenen Jahr und bis ins Jahr 2026 hinein wiederholt, dass er entgegen seinem Versprechen keine Massenabschiebungen durchführen werde und sich nur auf die Abschiebung von Gewaltverbrechern und Drogenhändlern konzentrieren werde – eine völlige Kehrtwende gegenüber seinem Wahlversprechen; hinzu kommt, dass die Abschiebungszahlen unter Trump beweisen, dass es der Regierung nie ernst mit Massenabschiebungen war und diese, wenn überhaupt, deutlich niedriger ausfallen werden als beispielsweise unter Barack Obama.
Nun holt die Regierung offen mehr ausländische Arbeitskräfte ins Land.
Laut der New York Times:
Seit Jahren hat der Agrarsektor mit einem angespannten Arbeitsmarkt zu kämpfen, da die Landarbeiter immer älter werden und immer weniger neue Einwanderer sowie jüngere Amerikaner bereit sind, auf den Feldern zu schuften. Hochrangige Vertreter der Trump-Regierung versprachen, dass Massenabschiebungen Abhilfe schaffen würden, was zu „höheren Löhnen mit besseren Sozialleistungen“ und einer „zu 100 Prozent amerikanischen Belegschaft“ führen würde.
Doch die Regierung hat in den letzten Monaten stillschweigend eingeräumt, dass ihre Razzien gegen Einwanderer und ihr hartes Vorgehen an der Grenze das Problem verschärft haben. Daher hat sie sich stattdessen einer alternativen Quelle zugewandt und es für Landwirte günstiger gemacht, Landarbeiter mit Einwanderungsstatus und befristeten Visa einzustellen.
Viele Landwirte haben diese Änderungen an einem zunehmend beliebten Visa-Programm namens H-2A begrüßt und dabei auf die Schwierigkeiten bei der Einstellung amerikanischer Arbeitskräfte sowie die schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen für die Branche hingewiesen. Doch sowohl Einwanderungsgegner als auch Gewerkschaften sind dagegen und argumentieren, dass dieser Schritt den Anteil ausländischer Arbeitskräfte nur erhöhen, einheimische Arbeitskräfte benachteiligen und deren Löhne drücken werde.
Im vergangenen Oktober stellte das Arbeitsministerium in einem ausführlichen Eintrag im Bundesregister, in dem es sich zu den Beschäftigungs- und Vergütungsbedingungen im Rahmen des H-2A-Programms äußerte, fest:
„ „Der fast vollständige Stillstand des Zustroms illegaler Einwanderer in Verbindung mit dem Mangel an verfügbaren legalen Arbeitskräften führt zu erheblichen Störungen bei den Produktionskosten und gefährdet die Stabilität der heimischen Lebensmittelproduktion sowie die Preise für US-Verbraucher.
„Sofern das Ministerium nicht unverzüglich Maßnahmen ergreift, um eine Quelle stabiler und legaler Arbeitskräfte zu schaffen, wird diese Bedrohung zunehmen, sobald die vom Kongress in H.R. 1, dem One Big Beautiful Bill Act, bereitgestellten Instrumente zur verstärkten Durchsetzung der Einwanderungsgesetze des Landes zum Einsatz kommen.“
Die NYT fügte hinzu:
Im Rahmen der neuen Änderungen hat die Behörde die Berechnungsweise für die Löhne von H-2A-Landarbeitern angepasst, wodurch sich die Stundenlöhne einigen Schätzungen zufolge je nach Bundesstaat um 1 bis 7 Dollar verringern. Landwirte können nun zudem die Unterkunft in das Vergütungspaket für Gastlandarbeiter einbeziehen.
Die Lohnkürzung hat zu einer Klage der Gewerkschaft „United Farm Workers of America“ geführt, die Tausende von Landarbeitern vertritt. Sie argumentiert, dass die Regelung amerikanischen Landarbeitern schaden werde, indem sie deren Löhne ebenfalls senke oder sie ganz aus dem Arbeitsmarkt verdränge.
„Diese Maßnahmen werden einheimische Landarbeiter verdrängen, die seit Jahrzehnten auf den Feldern arbeiten und für Essen auf den Tisch sorgen, und eine Arbeitskraft anziehen, die noch anfälliger für Missbrauch ist“, sagte Teresa Romero, die Vorsitzende der Gewerkschaft, in einem Interview und wies darauf hin, dass H-2A-Arbeiter oft ausgebeutet und Opfer von Menschenhandel werden.
Mark Krikorian, der Geschäftsführer des Center for Immigration Studies, das sich für eine geringere Einwanderung und eine verstärkte Durchsetzung der Einwanderungsgesetze einsetzt, stimmte dem zu. Die Änderungen würden wahrscheinlich mehr Zuwanderung aus dem Ausland fördern und die Automatisierung in der Landwirtschaft behindern, schrieb er im November in einem Meinungsbeitrag – „zwei Folgen, die den erklärten Zielen der Regierung zuwiderlaufen“.
In den letzten zwei Jahrzehnten ist die Zahl der genehmigten H-2A-Visa-Stellen stark gestiegen, von etwa 50.000 im Jahr 2005 auf fast 400.000 im Haushaltsjahr 2025. Diese Zeitarbeitskräfte machen mittlerweile 15 Prozent aller Erntehelfer aus. (Etwa 40 Prozent der Erntehelfer sind Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung und etwa ein Drittel sind US-Bürger, laut den neuesten Schätzungen der Regierung.)
Auch der Kongress erwägt umfassendere Änderungen am Programm. Ein im letzten Jahr eingebrachter parteiübergreifender Gesetzentwurf würde das Antragsverfahren straffen, die Kosten senken und das Programm auf ganzjährige Arbeitgeber ausweiten, die derzeit nicht berechtigt sind, wie beispielsweise Milchbauern. (Der Gesetzentwurf würde zudem einen Weg zum legalen Status für bereits in den Vereinigten Staaten lebende undokumentierte Landarbeiter schaffen.)
Die NYT berichtete zudem, dass eine Reihe von in den USA geborenen jugendlichen Arbeitskräften von der Arbeit ausgeschlossen wurden, da durch die Ausweitung des H-2A-Programms das Angebot an billigen Arbeitskräften gestiegen ist. Eine ausländische Arbeitskraft, Maria, erklärte gegenüber der Times, dass sie sich aufgrund der Lohnkürzung gezwungen sehe, anderswo Arbeit zu suchen, und es sich nicht leisten könne, in den Ruhestand zu gehen.
„Die schwierige Lage, in der sich Maria und ihr Sohn befinden, unterstreicht eine von Ökonomen vorgebrachte These: Eine Senkung der Löhne für H-2A-Arbeitskräfte wird weder dazu führen, dass mehr amerikanische Arbeitskräfte in der Landwirtschaft beschäftigt werden, noch zu höheren Löhnen für einheimische Arbeitskräfte“, schrieb die NYT.
US-Landwirtschaftsministerin Brooke Rollins gab letzte Woche bekannt, dass Änderungen bei der Erteilung von H-2A-Visa bevorstehen. Im Gespräch mit Fox 8 New Orleans sagte Rollins: „Wir arbeiten daran, so schnell wie möglich Änderungen vorzunehmen, um den Markt im Grunde zu öffnen, damit diese Arbeitskräfteprobleme gelöst werden können.“ Sie erklärte außerdem, die Regierung arbeite daran, „die Kosten für Landwirte zu senken“, wobei sie sich auf das Visaprogramm bezog.
Landwirte in Louisiana haben gefordert, die Obergrenze für Visa aufzuheben, doch dies würde ein Gesetz des Kongresses erfordern, weshalb die Regierung nach Ausweichmöglichkeiten sucht.
„Die Regierung kann die Obergrenze nicht aufheben. Das ist ein vom Kongress verabschiedetes Gesetz. Was wir jedoch tun können, ist, einige der darin enthaltenen Vorschriften anzupassen, um möglicherweise andere Programme zu ermöglichen, die diese Landwirte beantragen können und die außerhalb der derzeitigen Obergrenze liegen.“
Darüber hinaus erklärte Rollins laut der NYT kürzlich, dass die Regierung „echte Reformen zur Verringerung der regulatorischen Belastungen und zur Senkung der Arbeitskosten“ umsetzt. „Die Agrarwirtschaft befindet sich in einer schwierigen Lage, und Präsident Trump nutzt alle verfügbaren Mittel, um sicherzustellen, dass die Landwirte über das verfügen, was sie für ihren Erfolg benötigen“, fügte sie hinzu.
Die Äußerungen der Landwirtschaftsministerin stehen im Einklang mit ihren Aussagen vom vergangenen September, in denen sie versprach, „regulatorische Änderungen auszuarbeiten, die das H-2A-Programm für die amerikanische Landwirtschaft erschwinglicher und zugänglicher machen“, schrieb das USDA damals in einem Blogbeitrag.
„Präsident Trump hat deutlich gemacht: Amerikas Landwirte und Viehzüchter werden niemals im Stich gelassen“, sagte Rollins. „Der Erfolg unserer Landwirte ist eine Priorität der nationalen Sicherheit, und wir beim US-Landwirtschaftsministerium prüfen alle Möglichkeiten, um die Zukunftsfähigkeit der amerikanischen Landwirtschaft zu sichern.“
KOMMENTAR DES AUTORS
Das ist eine Regierung wie eine Clownshow! Buchstäblich alles, was sie sagen und tun, ist eine Lüge. Wir hatten gesagt, dass es bis 2025 keine Massenabschiebungen geben würde, aber es ist noch schlimmer gekommen.
Im Gegensatz zu den Mainstream-Medien und den Schlagzeilen der Liberalen sind Trumps Abschiebungen im Vergleich zu seinen Vorgängern sehr gering und reichen bei weitem nicht aus, um die geschätzten über 50 Millionen illegalen Einwanderer, die sich derzeit in diesem Land aufhalten, auch nur ansatzweise zu verringern. Was tatsächlich geschah, war, dass seine Rhetorik viele von ihnen verängstigte und die Arbeiter nicht mehr auf den Farmen erschienen – was wahr ist –, was Trump dazu veranlasste, bei Razzien auf Farmen einen Rückzieher zu machen und zu versprechen, dass Personen im Agrar- und Gastgewerbesektor nicht abgeschoben würden.
Die NYT stellte fest, dass viele Farmen Anzeigen schalteten, um Amerikaner für diese Jobs zu gewinnen, aber nur sehr wenige auf die Anzeigen reagierten. Ja, denn diese gierigen Farmbesitzer mit ihren riesigen Villen und all ihren Spielzeugen für große Jungs weigern sich, Amerikanern einen angemessenen Lohn zu zahlen, und würden lieber ihren Gewinn mit noch billigerer Arbeitskraft steigern. Das ist keine Raketenwissenschaft!
Die gleiche Logik galt auch für die Durchführungsverordnung zur Priorisierung der Glyphosatproduktion, in der ausdrücklich festgelegt ist, dass sie (zum Teil) dazu dient, die Gewinne der Agrarkonzerne in diesem Land zu sichern.
Hohe Drohnenverluste über dem Iran stellen US-Strategie infrage
Innerhalb von 17 Tagen haben die Vereinigten Staaten nach übereinstimmenden Berichten elf MQ-9 Reaper-Drohnen über dem Iran verloren. Jede dieser unbemannten Plattformen kostet rund 30 Millionen US-Dollar, was die Gesamtverluste auf etwa 330 Millionen Dollar summiert.
Die Verluste ereignen sich in einem Umfeld, in dem die US-Militärdoktrin vorsieht, gegnerische Luftverteidigungssysteme innerhalb weniger Tage weitgehend zu neutralisieren. Tatsächlich wurden bei den jüngsten Angriffen laut Schätzungen 60 bis 80 Prozent der stationären iranischen Radaranlagen und Raketenstellungen beschädigt oder zerstört.
Dennoch bleiben entscheidende Fähigkeiten intakt.
Insbesondere mobile Luftabwehrsysteme wie die Khordad-3 und Khordad-15 stellen weiterhin eine operative Herausforderung dar. Diese Systeme arbeiten teilweise mit passiven Sensoren wie Infrarot- und elektrooptischen Verfahren und sind dadurch schwerer zu orten und gezielt zu bekämpfen. Zudem erhöht ihre Mobilität ihre Überlebensfähigkeit erheblich.
Nach Angaben des Fachmagazins Air & Space Forces entsprechen die Verluste etwa zehn Prozent der aktiven MQ-9-Flotte. Auch andere Medien berichten über ähnliche Zahlen. Der Iran wiederum spricht von deutlich höheren Abschusszahlen, die jedoch auch kleinere Drohnentypen einschließen.
Die MQ-9 Reaper gilt als zentrale Plattform für Aufklärung, Überwachung und präzise Luftschläge. Ihr Verlust wirkt sich daher nicht nur finanziell, sondern auch operativ aus. Gleichzeitig betonen Militäranalysten, dass der Einsatz unbemannter Systeme bewusst Risiken reduziert, da keine Piloten gefährdet werden.
Allerdings führt die Verlustrate zu strategischen Abwägungen.
Jede verlorene Drohne steht nicht mehr für andere Aufgaben zur Verfügung – etwa für Überwachungsmissionen im Persischen Golf oder zur Absicherung von Handelsrouten wie der Straße von Hormus.
Gleichzeitig zeigt sich eine asymmetrische Kostenstruktur:
Während hochentwickelte Drohnen und Abfangsysteme hohe Kosten verursachen, setzen iranische Kräfte teilweise auf vergleichsweise günstigere und flexibel einsetzbare Mittel.
Beobachter sehen darin ein Beispiel für moderne Konfliktführung, in der nicht allein militärische Überlegenheit entscheidet, sondern auch die effiziente Nutzung begrenzter Ressourcen.
Ob und in welchem Umfang die aktuellen Verluste langfristige Auswirkungen auf die Einsatzfähigkeit der USA in der Region haben, bleibt Gegenstand weiterer Analysen.
Quellen: