Kategorie: Nachrichten

Im bevölkerungsreichsten Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der linksextremistischen Straftaten im vergangenen Jahr stark angestiegen. Wie das Innenministerium in Düsseldorf mitteilte, wurden 2025 mehr als 2.400 Fälle registriert. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor (1.187). Die Gewaltdelikte, zu denen Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt zählen, stiegen von 86 auf 153. Auch die Zahl der Sachbeschädigungen hat sich mehr als verdoppelt. Die Zahl der als Linksextremisten eingestuften Personen stieg an Rhein und Ruhr auf 38.000 – ein Plus von 2,7 Prozent. 11.200 Extremisten gelten in NRW als gewaltbereit.

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Von Donald Jeffries

Kannibalen, Trockenfleisch und Menschenjagd, oh mein Gott!

Hier finden Sie Teil 1

Dies ist der zweite Teil meiner Betrachtung der „Highlights“ aus der riesigen Menge an Dokumenten, die bisher über den berüchtigten Sexhändler Jeffrey Epstein veröffentlicht wurden. Auch hier gebührt dem großartigen Forscher Peter Secosh ein großer Teil der Anerkennung, da er diese Akten gründlicher als jeder andere durchforstet hat.

Laut einer vertraulichen menschlichen Quelle (CHS), die dem FBI im Jahr 2020 Bericht erstattete, waren sowohl Trumps Schwiegersohn Jared Kushner als auch sein Bruder Josh Schüler des renommierten Anwalts Alan Dershowitz. Die CHS gab an, dass sie glaubte, Dershowitz sei vom Mossad kooptiert worden. Die CHS-Quelle behauptete, gehört zu haben, wie Dershowitz dem damaligen US-Staatsanwalt von Florida, Alex Acosta, erzählte, dass Epstein sowohl für den US-amerikanischen als auch für den israelischen Geheimdienst arbeitete. Acosta gewährte Epstein 2008, als er strafrechtlich verfolgt wurde, einen „Vorzugsdeal” und wurde dann von Donald Trump während seiner ersten Amtszeit als Präsident zum Arbeitsminister ernannt. Der CHS hörte, wie Dershowitz den Kushner-Brüdern sagte, dass er, wenn er noch jung wäre, als Mossad-Agent einen Elektroschocker bei sich tragen würde. Der CHS erklärte, dass die wahre Geschichte sei, dass „Trump von Israel kompromittiert wurde und Kushner der eigentliche Kopf hinter seiner Organisation und seiner Präsidentschaft ist”.

Trumps derzeitiger Handelsminister Howard Lutnick scheint im Zentrum all dessen zu stehen. Lutnick war zuvor Nachbar von Jeffrey Epstein in New York und ehemaliger Chef von Cantor Fitzgerald, das die Etagen 101-105 des World Trade Center Building 1 belegte. Cantor Fitzgerald verlor am 11. September 658 Mitarbeiter und war damit die Organisation mit den größten Verlusten an Menschenleben an diesem Tag. Genau wie Larry Silverstein, der dafür berüchtigt ist, am Morgen des 11. September in Bezug auf Gebäude 7 „Pull it“ gesagt zu haben, war Lutnick zufällig zufällig zu spät dran und behauptete später, er müsse sein Kind zum Kindergarten fahren. Wenn wir nur echte Journalisten hätten, wäre es interessant zu sehen, ob Lutnick regelmäßig wegen des Kindergartens seines Kindes zu spät zur Arbeit kam. Lutnick war so eng mit Epstein befreundet, dass er sogar Treuhänder seines Manhattan-Anwesens war. „Jeffrey, ich bin zu Hause!“ Denken Sie an Fred Mertz, wenn er kein bescheidener Nichtjude mit hochgezogenen Hosen wäre.

Wie Fox Business berichtete: „Einige Führungskräfte bei Cantor Fitzgerald sind stinksauer auf ihren Chef, den Geschäftsführer Howard Lutnick, weil er heimlich einen Teil der 135 Millionen Dollar, die das Unternehmen von American Airlines als Entschädigung erhalten hatte, in die eigene Tasche gesteckt hat… Cantor warf der Fluggesellschaft vor, es versäumt zu haben, die Entführer daran zu hindern, das Flugzeug zu entführen, das in den Nordturm des World Trade Centers, den Hauptsitz des Unternehmens, stürzte. Nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten stimmte American im Dezember 2013 einer Entschädigungszahlung in Höhe von 135 Millionen Dollar zu. Einige Mitarbeiter von Cantor gingen davon aus, dass das Geld an die Familien der bei den Anschlägen ums Leben gekommenen Mitarbeiter des Unternehmens verteilt oder in die allgemeine Kasse des Unternehmens eingezahlt werden würde. Doch während einer Telefonkonferenz im März teilte Lutnick den Führungskräften mit, dass „der Großteil” des Geldes unter den Partnern des Unternehmens aufgeteilt werden würde, wie eine Person, die an der Telefonkonferenz teilgenommen hatte, berichtete. Außerdem sagte die Person, dass jeder Partner 2 Dollar für jede Partnerschaftseinheit erhalten würde. Die Quelle sagte auch, dass Lutnick allgemein als Eigentümer des größten Anteils der Partnerschaftsanteile des Unternehmens gilt, wodurch er möglicherweise Anspruch auf mehrere zehn Millionen Dollar aus dem Vergleich hat. „Ich habe keine Ahnung, wie viel er damit verdient hat, aber er ist der größte Partner”, sagte die Quelle. Es wurde spekuliert, dass Lutnick zwischen 15 und 25 Millionen Dollar verdient habe.

Ähnlich wie Donald Trump behauptete, Epstein aus Mar-a-Lago geworfen zu haben, als er herausfand, was dieser tat, schwor Lutnick, dass er nach seiner Begegnung mit Epstein im Jahr 2005 „nie wieder mit dieser widerwärtigen Person in einem Raum sein würde“. Aus den Akten geht jedoch hervor, dass er 2012, also lange nach dessen Verurteilung, noch immer mit Epstein in Verbindung stand. Lutnick erklärte kürzlich vor einem Kongressausschuss, dass er 2012 seine Frau und seine Kinder mit auf Epsteins Little St. James Island genommen habe. Eine weitere E-Mail zeigt jedoch, dass Lutnick Epstein 2015 zu einer Spendenaktion für Hillary Clinton in seinem Haus eingeladen hatte. Wie hätte Epstein nicht hingehen können? Er wohnte doch direkt nebenan. Wie so viele andere Mitglieder von Trumps Kabinett setzte sich Lutnick aktiv für seinen vermeintlichen Erzfeind ein. Im Jahr 2017 spendete Epstein 50.000 Dollar für ein Abendessen zu Ehren seines „engen Freundes“ Howard Lutnick. Als Trump zu den Epstein-Akten befragt wurde, stand Lutnick neben ihm und lächelte und lachte unangemessen. Wie ein Zeuge eines Massenmordes.

Der Name der Person, die Epstein in einer E-Mail aus dem Jahr 2009 mitteilte, dass sie „das Foltervideo geliebt“ habe, wurde als Sultan Ahmed bin Sulayem aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bekannt gegeben. Bin Sulayem war Vorsitzender und CEO von DP World, einem staatlich verbundenen globalen Hafen- und Logistikunternehmen aus den Emiraten, das kürzlich am Weltwirtschaftsforum teilgenommen hatte. Nach der Veröffentlichung der Epstein-Akten trat er von seinem Amt zurück. In einer noch sensationelleren E-Mail an Epstein aus dem Jahr 2013 schrieb Sulayem: „Die Penisse werden oft in Sojasauce oder scharfe Sauce getaucht. Für Frauen soll das Essen von Penissen gut für die Haut sein.“ Nun, wir alle wollen, dass Frauen schöne Haut haben, aber wie bekommen sie die Penisse zum Essen? In einer E-Mail aus dem Jahr 2016 an die Anwältin Katheryn H. Ruemmler, damals Rechtsberaterin von Präsident Barack Obama im Weißen Haus, bittet Epstein sie um Rat, wie er mit der Anschuldigung einer minderjährigen Frau umgehen soll, dass Trump 1993 bei Epstein Sex mit ihr gehabt habe. Epstein war offensichtlich mit ihr befreundet. Das Weiße Haus unter Obama scheint ein seltsamer Ort zu sein, um Rechtsberatung für Trump zu erhalten.

Ruemmler wurde vorgeworfen, eine Affäre mit Epsteins persönlichem Anwalt Reid Weingarten gehabt zu haben. Nach der Veröffentlichung der E-Mails trat sie kürzlich von Goldman Sachs zurück. Sie schwärmte, dass sie ihn „verehre” und nannte ihn „Onkel Jeffrey”. In dem oben genannten E-Mail-Austausch zwischen Epstein und Ruemmler wird ein „Pottinger” erwähnt. Dabei handelt es sich sehr wahrscheinlich um den Anwalt John Stanley Pottinger, der über zwanzig Opfer von Epsteins Missbrauch vertreten hat. Im Widerspruch zu der Vorstellung, dass er bereits von Trump aus Mar-a-Lago „rausgeworfen“ worden sei, erfahren wir aus einer E-Mail aus dem Jahr 2012, in der sowohl Absender als auch Empfänger geschwärzt sind: „Was hält JE davon, nach Weihnachten nach Mar-a-Lago zu fahren, anstatt auf seine Insel?“ Epstein schreibt Bill Gates in einer E-Mail vom Dezember 2016: „Komm und besuche die Insel. Leute aus der neuen Regierung kommen zu Besuch.“ Dann gibt es noch die E-Mail aus dem Jahr 2017, in der der ehemalige Informationsminister von Kuwait, Anas al-Rasheed, Jeffrey Epstein schreibt: „Ich möchte nicht zu früh kommen und Trump in Ihrem Haus vorfinden.“ In einer E-Mail von Epstein an Andy Farkas aus dem Jahr 2019 fragt er: „Können wir einen Kaffee mit Don Jr. trinken?“ Epstein hatte bis zu seinem „Selbstmord“ eine Beziehung zu Trump. Und Brett Ratner aus Hollywood, Regisseur des Dokumentarfilms „Melania“, ist auf Fotos mit Epstein und seinen jungen Opfern zu sehen.

In den Epstein-Akten wird etwa 380 Mal von „Jerky“ gesprochen. Da ich weder Milliardär noch Sexhändler bin, beschränkt sich mein Wissen über Jerky auf das billige Zeug, das in Convenience-Stores verkauft wird und so ziemlich das unterste Ende der Nahrungskette darstellt. In einer E-Mail fragt Epsteins letzte bekannte Freundin, Karyna Shuliak, den renommierten Koch Francis Derby: „JE bittet darum, ihm am Freitag mehr Beef Jerky mitzubringen. Fliegst du auch am Freitag? Wenn nicht, würde ich es gerne bei dir abholen und mit ins Flugzeug nehmen.” In einer anderen E-Mail schreibt ein redigierter Absender: „Jerky wird bei mir sein, wenn ich in LSJ [Little Saint James] ankomme. Ich kann morgen kommen und mich um den weißen Thunfisch kümmern, wenn du möchtest.” Mann, diese Elitisten lieben ihr Trockenfleisch und ihre Traubensaft! Und ich habe mir vorgestellt, wie sie Hummer und Filet Mignon genießen. In einer anderen E-Mail schreibt Derby: „Ich habe Ihnen das gesamte Trockenfleisch gegeben, das wir hatten (etwa 2 Pfund), und es hat nur halb so lange gereicht wie vorgesehen. Ich fand es wichtiger, dass Sie das Trockenfleisch während meiner Freizeit zu essen hatten.“

Offensichtlich ist „Jerky“ ein Codewort für etwas. Wie Traubensaft. Und Pizza. Und Pasta. Und Hot Dogs. Und anscheinend „weißer Thunfisch“. Warum fragt Epsteins Kumpel Steve Hanson, Gründer und Präsident von BR Guest, ihn: „Haben wir das Jerky analysiert?“ Noch seltsamer wird es in einer E-Mail, in der beide Namen geschwärzt sind und jemand ankündigt: „Jojo ist hier und wird das Jerky zu Jeffrey bringen.“ Was wäre eine unschuldige Erklärung für das „Bringen“ von Trockenfleisch? In einer E-Mail vom Oktober 2012 an einen unkenntlich gemachten Empfänger schreibt der renommierte Koch Francis Derby: „Ich wollte mich nur kurz wegen des Trockenfleischs melden. JE sagte, er würde wieder normale Lebensmittel essen, also wird er vielleicht weniger Trockenfleisch essen … Er hat 6 Beutel davon im Gefrierschrank im Erdgeschoss für seine nächste Reise.“ Das ist ein fantastisches „Jerky“, von dem die Eliten besessen sind. Es kann laufen und ist eine solche Delikatesse, dass diejenigen, die es sich leisten können, zu essen, was sie wollen, es für den späteren Verzehr einfrieren. Wie offensichtlich müssen Kannibalismus, Okkultismus und Satanismus noch sein?

Bis 2017 war Francis Derby Küchenchef des kleinen, exklusiven Restaurants „The Cannibal“. Ja, Sie haben richtig gelesen. Es gab zwei „The Cannibal“-Standorte in New York City und einen weiteren in Culver City, Kalifornien. Wo sicherlich keine Prominenten heimlich essen. Die Faktenprüfer erklären, dass der Name nichts Verwerfliches an sich hat. Er ist nicht einmal unappetitlich. Anscheinend wurde es zu Ehren eines Radrennfahrers benannt, der dafür bekannt war, seine Konkurrenten „aufzufressen”. Das klingt natürlich logisch. Es gibt eine E-Mail aus dem Jahr 2015 von Dr. Peter Attia, der gerade von der israelischen First Lady Bari Weiss bei CBS News eingestellt wurde, in der er sich bei Epstein beschwert, dass das Schwierigste daran, sein Freund zu sein, darin besteht, dass er anderen nicht mit seinem Lebensstil prahlen kann. Hoppla, wie Epstein gerne in Bezug auf unnatürliche Todesfälle zu sagen pflegte. In einer E-Mail aus dem Jahr 2014 stellte Epstein dem Harvard-Professor Martin Nowak die einfache Frage: „Haben Sie sie gefoltert?” Ich weiß nicht, wie oft ich das schon in E-Mails gefragt habe.

Die Dokumente enthüllen auch, dass ein FBI-Agent die Festplatte aus dem Kamerasystem des Gefängnisses entfernt und alle Aufnahmen aus der Nacht gelöscht hat, in der Epstein sich angeblich in seiner Zelle erhängt hat. Aus den Akten erfahren wir, dass der Vorsitzende der Minderheitsfraktion im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, 2013, Jahre nachdem Epstein wegen Sexualdelikten verurteilt worden war, Geld von ihm verlangt hat. Es gibt eine weitere E-Mail von seinem Kumpel Andres Serrano, der Epstein berät, wie er seine Treppe mit Körperflüssigkeiten dekorieren kann. Der sakrilegische „Künstler“ prahlt: „Zwei davon, Semen, Blood und das Piss-Bild, wurden von Metallica als Albumcover verwendet.“ Wiederum stützen E-Mails der Regierung aus dem Jahr 2021 die Theorie, dass Epstein noch lebt. Darin wird ein Telefonat mit ihm geplant und erwähnt, dass er derzeit in Colorado lebt. Ein YouTuber behauptete, kürzlich mit einer Drohne über Epsteins Insel geflogen zu sein und ihn beim Fahren eines Golfcarts gesehen zu haben. Als Epstein die Drohne sah, verschwand er in einem Eingang an der Seite eines Berges. Man denke an die Fledermaushöhle. Ist Epstein der Vergewaltigungsritter? Übrigens, warum wird Matt Groening, der Schöpfer der Simpsons, mindestens zehn Mal in den Epstein-Akten aufgeführt?

Als ich Cathy O’Brien vor einigen Jahren interviewte, erzählte sie mir etwas Erstaunliches: Die Elite betreibe eine perverse Form von „The Most Dangerous Game“, bei der in ihrem Fall Dick Cheney und andere Kinder „jagen“ würden. In einer E-Mail aus dem Jahr 2016 schrieb Epsteins enge Vertraute Ariane de Rothschild an ihn: „Danke. Spannende Jagd …“ Es gibt Verweise auf „Erstaunlicher alter Mann und erstaunliche Jagd! Meine Banker sollten vorsichtig sein.“ Und Epstein selbst schreibt: „Ratet mal, was? Sie sind N…rs“, wobei nur das eigentliche „N“-Wort erscheint. Vielleicht betrachteten sie Schwarze eher als Herausforderung? Fühlten sie sich dadurch eher wie ein echter Plantagenbesitzer im Stil der NFL? Sexhandel und Kannibalismus sind eine Sache, aber dass Epstein ein Rassist war, würde als sein größtes Verbrechen angesehen werden. Am selben Tag, an dem das FBI 2018 ein Verfahren wegen Kinderhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung gegen ihn einleitete, bestellte Epstein sechs 55-Gallonen-Behälter mit Schwefelsäure auf seine Privatinsel. Steve Bannon soll angeblich ein Badezimmer in seinem Haus in Florida mit Schwefelsäure zerstört haben. Abgesehen von Horrorfilmen oder Comic-Superschurken, die damit alle Spuren einer Leiche vernichten, warum sollte jemand jemals Bedarf an einer so gefährlichen Substanz haben?

In einer E-Mail aus dem Jahr 2009 schrieb Epstein an einen ungenannten Empfänger: „Es gibt Millionen von Babys, aber nur sehr wenig guten pflanzlichen Frischkäse.“ Nun, wer vergleicht Babys nicht mit Frischkäse? Der ungenannte Empfänger antwortet: „Lol, ich weiß nicht, ob Frischkäse und Babys auf derselben Ebene sind.“ Der Hollywood-Produzent Barry Josephson bezog sich auf Epsteins seltsame Frage an Bill Gates: „Wie werden wir arme Menschen insgesamt los?“, indem er ihm sagte: „Ich habe eine Antwort/einen Kommentar dazu für Sie.“ Noam Chomsky, der JFK hasst und an die offizielle 9/11-Märchengeschichte glaubt, erhielt 20.000 Dollar von Epstein. Nun, das passt ja, da er vom Pentagon einen Zuschuss für seine ersten Bücher erhalten hat. Das FBI war besorgt darüber, dass der Zauberer David Copperfield Epsteins Opfern Showtickets schenkte, aber das Bureau schloss den Fall, weil sie „von den finanziellen Ressourcen Copperfields eingeschüchtert waren“. Und dann gibt es noch die Pressemitteilung, in der Epsteins Tod am 9. August bekannt gegeben wurde, einen Tag bevor er angeblich stattfand.

Wenn Sie die jüngste Kongressanhörung unserer geliebten Generalstaatsanwältin Pam Bondi gesehen haben, wissen Sie, was passiert, wenn man eine alternde Barbiepuppe in eine Position bringt, für die sie nicht im Entferntesten qualifiziert ist. Dan Goldman, normalerweise einer der schlimmsten Demokraten im Kongress, klang plötzlich wie Huey Long, als er Bondi dafür kritisierte, dass sie die Aussagen mehrerer mutmaßlicher Opfer, die hinter ihr saßen, nicht berücksichtigt hatte. Bondis Antwort war eine wütende Erklärung: „Der Aktienmarkt steht bei 50.000. Darüber sollten wir reden!“ Sie drehte sich nicht einmal um, als sie solidarisch ihre Hände hoben. Donald Trump, Kash Patel, Pam Bondi und Dan Bongino sollten sich absolut schämen. Sie haben sich verschworen, Trump so schuldig wie möglich aussehen zu lassen, was er vielleicht auch ist. Und die Apologeten erzählen uns, dass Francis Derby für seine Arbeit mit Trockenfleisch „bekannt“ war. Ich war nur ein paar Mal in „exklusiven“ Restaurants, aber ich habe noch nie ein Restaurant gesehen, das Trockenfleisch auf der Speisekarte hatte.

In Verbindung mit der Ermordung von JFK finden wir den einsamen Spinner Edward Jay Epstein in den Akten, der Ghislaine Maxwell als Mitglied einer vorgeschlagenen „Schatten“-9/11-Kommission vorschlägt. Warum fehlen Epsteins E-Mails von 1999 bis kurz nach dem 11. September 2001? Warum schrieb Donald Barr, der Vater von William Barr und der Mann, der den College-Abbrecher Jeffrey Epstein als Mathematiklehrer einstellte, einen Science-Fiction-Roman über Kinderhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung? Es heißt, dass wir bisher nur zwei Prozent dieser Akten gesehen haben. Jetzt hat Pam Bondi eine Liste mit 300 Namen veröffentlicht – und sagt, dass sie damit ihrer Verpflichtung nachgekommen ist. Der Abgeordnete Ro Khanna warf ihr vor, „absichtlich Verwirrung zu stiften“, da Personen wie Janis Joplin auf derselben Liste stehen wie der verurteilte Sexualstraftäter Larry Nassar, „ohne dass klargestellt wird, wie beide in den Akten erwähnt werden, was absurd ist“. Warum lassen sie uns das überhaupt sehen? Die Akten enthüllen eine scheinbar satanische Elite mit einer Vorliebe für Menschenfleisch. Heißt das einfach: „Ja, okay, wir haben es euch gezeigt. Was wollt ihr jetzt dagegen tun?“

Laut Umfragen hat sich die Zustimmung zu One Nation innerhalb von 10 Monaten mehr als vervierfacht. Sie hat damit die regierende Labor-Party eingeholt. Trotz scharfer islamkritischer Ansagen ihrer Anführerin Pauline Hanson – oder vielleicht doch gerade wegen dieser Ansagen?

Von Eric Angerer

Die Wahlen Anfang Mai 2025 hatte die Labor-Party mit 34,6 % klar gewonnen. Die beiden liberal-konservativen Parteien „Liberals“ und LNP lagen gemeinsam bei 27,8 %, die Grünen bei 12,2 %, die „rechtspopulistische“ One-Nation-Partei lediglich bei 6,4 %. Labor-Chef Anthony Albanese konnte weiter regieren.

Vormarsch von One Nation

Aktuelle Umfragen zeigen ein völlig anderes Bild. Labor liegt demnach nur noch bei 29 %, das Bündnis von Liberals und LNP nur noch bei 21 %. One Nation hingegen schaffte es auf 28 % – und hat damit Labor de facto eingeholt.

Noch schockierender ist für das linksliberale Establishment, dass 58 % der Befragten angaben, dass sie es sich vorstellen können, für One Nation zu stimmen. Laut „Guardian“ sind Regierung und das liberal-konservative Bündnis „alarmiert angesichts des Vormarsches der rechtspopulistischen Partei“. Guardian-Journalist Josh Butler versteht die Welt nicht mehr, weil dieser Vormarsch „trotz Pauline Hansons hetzerischer Äußerungen über Muslime“ stattfinde. 

Anführerin Pauline Hanson

Pauline Hanson stammt aus einfachen Verhältnissen und ist mittlerweile 71 Jahre alt. Bereits 1997 hatte sie die One Nation Party gegründet und 1998 in Queensland 22,7 % der Stimmen geholt. Bei der landesweiten Wahl hatte sie aber nur 2 % erreicht und sie zog sich dann zeitweise aus der Politik zurück.

Bereits früh hatte Hanson ein Einwanderungsverbot für Muslime gefordert. 2016 schaffte sie schließlich den Einzug ins Parlament. In ihrer ersten Rede warnte sie vor der Gefahr einer „Überschwemmung“ durch Muslime und vor der Einführung der Scharia. Sie ist für das Verbot der Burka und strikt gegen die Anwendung von Halāl-Speisevorschriften.

Australiens Islamisten

Tatsächlich hatte sich in Australien mit der Zeit eine starke und aggressive islamistische Szene entwickelt. Eine zentrale Rolle spielte dabei lange Sheik Faiz Mohammed, ein aus dem Libanon stammender islamischer Prediger, der unter Muslimen in Sydney großen Einfluss ausübte.

Über Nichtmuslime sagte er: „Kufr ist das schlimmste jemals geschriebene Wort, eine Bezeichnung für Untreue, Unglauben, Unrat, eine Bezeichnung für Schmutz.“

Auf einer DVD sagt Muhammad, dass Kinder ermuntert werden sollten, Dschihadkämpfer zu werden: „Wir wollen Kinder haben und diese als Soldaten bereitstellen, die den Islam verteidigen … Lehrt sie dieses: Es gibt nichts, was mir lieber ist als der Wunsch, wie ein Mudschaheddin zu sterben. Pflanzt in ihre sanften, weichen Herzen die Begeisterung für den Dschihad und die Liebe zum Märtyrertum“.

Im März 2005 sagte Feiz Mohammed bei einer Veranstaltung vor über tausend Eintritt zahlenden Besuchern, dass Mädchen, die von Muslimen vergewaltigt würden, niemand anderen anzuklagen hätten als sich selbst, denn die westlichen Mädchen seien allesamt „Huren und Schlampen“.

Gründe für Hansons Aufstieg

Die One Nation Party hat sich in vielerlei Hinsicht gegen das Corona-Narrativ und die in Australien äußerst repressiven Maßnahmen ausgesprochen (siehe etwa hier). Nun hat sich auch in Australien für viele Menschen herausgestellt, dass Lockdowns etc. völlig überzogen, die Versprechungen der „Impfungen“ falsch und diese vielmehr schädlich waren (wir haben berichtet). Diese Einsichten dürften Hansen jetzt im Nachhinein nutzen. Menschen sagen, dass sie recht hatte.

Der Hauptgrund für ihren spektakulären Aufstieg sind aber die Fragen der Massenzuwanderung und Islamisierung des Landes. Hanson propagiert seit langem einen sogenannten „Muslim-Ban“ und tritt für „Net-Zero-Migration“ ein.

Islamischer Extremismus

Das Gesicht der islamischen Extremisten hat sich in den vergangenen Jahren bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Im Oktober 2023 skandierten Sympathisanten der Hamas, nach deren Massaker an Israelis, vor der berühmten Oper in Sydney „Gas the Jews!“.  Obwohl keine Tonaufnahmen davon existieren, wird das von etlichen Zeugen bestätigt.

Und solche Haltungen wurden von Leuten wie Feiz Mohammed ja auch lange vorbereitet. Dieser hatte über Juden gesagt: „Juden sind Schweine, die beim Weltuntergang getötet werden.“

Der Höhepunkt der Aktivitäten dieser Extremistenszene war dann im Dezember 2025 der Terroranschlag zweier Islamisten auf die Chanukka-Feier der jüdischen Gemeinde Sydneys am berühmten Bondi Beach. Bei dem Blutbad mit Langwaffen wurden 15 Menschen ermordet und 43 weitere teilweise schwer verletzt (wir haben berichtet).

Widerstand gegen Massenzuwanderung

Bereits davor haben viele Australier die Geduld verloren. Die Labor-Regierung lässt jedes Jahr hunderttausende weitere Migranten ins Land, viele aus dem islamischen Raum. Begleitet von den üblichen Multikulti-Märchen. Dabei ist das Land längst am Limit: Wohnungsnot, steigende Mietpreise, stundenlange Wartezeiten in Krankenhäusern, Bildungssystem am Anschlag, immer mehr Gewaltkriminalität, ausländische Jugendbanden.

Am 31. August 2025 haben zehntausende Menschen gezeigt, dass es ihnen reicht. Massendemonstrationen fanden in allen großen Städten statt – von Sydney und Melbourne über Adelaide und Brisbane bis Perth (wir haben berichtet). 

Hanson als Sprachrohr

Pauline Hanson ist die Politikerin, die die Stimmung gegen die Massenmigration und insbesondere gegen die Islamisierung, am klarsten zum Ausdruck bringt. Ende November 2025 betrat sie mit einer Burka bekleidet das Parlament in Canberra. Zuvor hatte sie eine Gesetzesinitiative für ein Verbot dieser islamischen Bekleidung ins Parlament eingebracht, die abgelehnt wurde.

• Lesen Sie dazu: “Senatorin erschien vollverschleiert im Parlament: Linker Aufschrei über Burka-Stunt“

Das Establishment reagierte auf ihren Auftritt entsprechend. Als Sanktion wurde ihr der Zugang zum Parlament für sieben Sitzungstage gesperrt. Während sich die internationalen Mainstream-Medien über Hanson lustig machten, kam ihr plakativer Aktionismus bei der Bevölkerung offenbar anders an, denn ihre Umfragewerte stiegen immer weiter an. Sie wurde zunehmend als diejenige gesehen, die die Probleme öffentlich macht. 

„Gute Muslime“?

Und im Februar 2026 befand Senatorin Hanson in einer Diskussion über die mögliche Rückkehr der australischen IS-Bräute gegenüber Sky News: „Ich habe kein Verständnis für den radikalen Islam. Ihre Religion beunruhigt mich aufgrund dessen, was im Koran steht. Sie hassen Westler. Darum geht es ihnen.“ Und weiter: „Sie sagen: ‚Es gibt doch auch gute Muslime.‘ Wie können Sie mir erzählen, dass es gute Muslime gibt?“, fragte sie.

Politiker des gesamten politischen Spektrums empörten sich über diese Frage, ebenso diverse islamische Führer und die Mainstream-Medien, die glaubten, Hanson damit erledigen zu können. Aber ihre Partei One Nation verzeichnete in diesen Tagen den schnellsten Aufschwung in den Umfragen der modernen australischen Politik.

Hanson differenzierte derweil ihre Sichtweise und sagte gegenüber ABC, sie glaube nicht, dass es keine „guten“ Muslime gäbe, und bezog sich dabei auf eine nicht praktizierende Muslimin, die für One Nation kandidiert hatte. Sie entschuldigte sich, falls sie „jemanden beleidigt hat, der nicht an die Scharia glaubt, nicht an Mehrehen, nicht an die Aufnahme von IS-Bräuten oder an Menschen aus Gaza, die an ein Kalifat glauben“.

Sie fügte jedoch hinzu: „Im Grunde ist es genau das, was sie wollen – ein Weltkalifat. Und ich werde mich nicht entschuldigen … Ich werde meine Meinung jetzt äußern, bevor es zu spät ist.“

Verzweifelte Aufregung

Angesichts der Umfragewerte ist die Aufregung des politischen und medialen Establishments über Hanson bereits etwas verzweifelt. Sie hyperventilieren natürlich trotzdem und diffamieren Hanson als hetzerisch, rassistisch etc. Und da sie inhaltlich gegen Hanson offenbar nicht ankommen,  versuchen sie, mit den von Labor geschaffenen Hate-Speech-Paragrafen gegen sie vorzugehen.

Besonders hervorgetan hat sich dabei Bilal El-Hayek, der aus dem Libanon stammende Labor-Bürgermeister von Canterbury Bankstown im Westen Sydneys. Er verlangte, die Vorsitzende der One Nation Party solle wegen ihrer „äußerst hetzerischen“ Äußerungen über Muslime angeklagt werden. Die Gesetze gegen Hassrede seien eindeutig. Laut Volkszählung von 2021 sind in El-Hayeks Gemeindegebiet über 23 % der Einwohner Muslime.

Kriminalisierung von Islamkritik

Hanson selbst bestätigte auf Facebook, die Bundespolizei habe Anzeige gegen sie erstattet. Und sie sagte: „Sie versuchen, mich mit den neuen Hassredegesetzen der Labour-Partei wieder ins Gefängnis zu bringen.“ 

In ihrem Post hieß es weiter: „Ich möchte eine klare Botschaft an die Labour-Partei und die Linke richten: Hört auf, die australische Öffentlichkeit zu manipulieren!“

Und: „Wenn Australien jetzt nicht handelt, wird unsere Nation denselben Problemen zum Opfer fallen, die in Europa, Großbritannien, Kanada und anderen westlichen Gesellschaften auftreten.“

Hanson unbeugsam

Ob das Establishment damit durchkommt, die unbeugsame 71-Jährige ins Gefängnis zu stecken, wird sich zeigen. Ob sie damit die One Nation Party loswerden, kann bezweifelt werden. Eine Inhaftierung könnte die alte Dame, die das ausspricht, was viele denken, auch endgültig zur Heldin machen.

Und auch die Wut in der Bevölkerung über Massenzuwanderung und Islamisierung wird durch ein Einsperren von Hanson nicht verschwinden. Ihre Basis ist vor allem die arbeitende Bevölkerung, Menschen ohne Uniabschluss, besonders diejenigen außerhalb der studentischen und islamisierten Großstädte.

In der Oberschicht hat Hanson lediglich eine Verbündete, nämlich die 72-jährige Gina Rinehart. Sie ist Besitzerin eines Bergbaukonzerns und angeblich die reichste Frau des Landes.

Teil 2: Der CO₂-Treibhauseffekt hat keine erkennbare Wirkung

Von Matthias Baritz, Josef Kowatsch

1. Die beiden Monate Dezember und Januar entwickeln sich seit 1987/88 vollkommen unterschiedlich im Verlauf, in Deutschland und auch in anderen Teilen der Welt.
2. Damit ist die Erwärmung durch CO₂ als Haupttemperaturtreiber widerlegt.

Das ist der ideologische Glaube der Treibhauskirche:

Abb. 1: Laut dem linksgrünen Geschäftsmodell CO₂-Treibhauserwärmung sollen ausschließlich Treibhausgase, und aus dieser Gruppe hauptsächlich CO₂ für die starke Temperaturzunahme der letzten Jahrzehnte verantwortlich sein. CO₂ sei der Haupttemperaturregler, wird behauptet. Mit Strafsteuern verspricht die Politik mitsamt den anderen Klimarettern, die Welt vor dem drohenden Hitzeuntergang, vor der globalen Weltverbrennung zu bewahren.

Diese CO₂-Überhitzungsmärchen sind natürlich ein ausgedachtes Geschäftsmodell. Das wollen wir hier anhand des Temperaturverlaufes vom Monat Dezember und Januar zeigen. Für Deutschland war der Beweis einfach.

Zur Ergänzung: das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Dezember und Januarverlauf Dies sind Daten des DWD, bei denen ausdrücklich dabeisteht: HOMOGENISIERT!!!

Abb. 2: Laut Treibhausglaube müsste die Erwärmung beider Monate gleich verlaufen, zumal CO₂ gleichmäßig und weltweit steigt und beide Monate auch noch direkt aufeinander folgen. CO₂ kann – wenn es der Haupttemperaturregler wäre – im Dezember nicht anders wirken als im Januar.

Dezember und Januar in den USA

Einzelstation auf dem Land: Die Dale-Enterprise Weather-Station in Virginia, einsam bei einer Farm. Eine Wetterstation fast ohne Wärmeinseleffekt.

Abb. 3. Bei dieser ältesten Station Virginias, die heute noch die Temperaturen erfasst und zum US-Schnitt beiträgt, sind Dezember und Januar total gegensätzlich. Der Dezember wird deutlich wärmer, und gleich nach Silvester der Januar deutlich kälter seit 39 Jahren.

Und nun der Gesamtstaat Virginia:

Abb. 4: Dezember 1987 und Januar 1988 folgen in der Realität unmittelbar nach Silvester-Mitternacht. Wir haben beide Monate auf der y-Achse wie zuvor auch zum gleichen Zeitpunkt eingezeichnet, beide beim Punkt 1987. Die letzten beiden Werte sind Dez. 25 und Jan. 26

Ohio Valley: Unter diesem Namen sind die Temperaturmessungen von sieben US-Bundesstaaten nahe der Kanadischen Grenze zusammengefasst, nämlich Missouri, Illinois, Indiana, Ohio, West-Virginia, Kentucky und Tennessee

Abb. 5: Ohio Valley: Die sieben Bundesstaaten sind: Missouri, Illinois, Indiana, Ohio, West-Virginia, Kentucky und Tennessee.

Siehe climate reanalyzer. Über diesen Link kommt man direkt auf die Seite.

Abb. 6: Die sieben US-Bundesstaaten gleichen ziemlich dem Verlauf von Mecklenburg Vorpommern, siehe Grafik 2, wenn auch mit einer ganz anderen Größenordnung der Temperaturen der einzelnen Jahre.

Abb. 7: Im großen Flächenland USA mit 9,87 Millionen Quadratkilometern werden die letzten 39 Dezember-Monate deutlich wärmer, der Januar nur unbedeutend, obwohl sich zwischen Silvester und Neujahr nichts am globalen CO₂-gehalt ändert.

Mit der Gegenüberstellung dieser beiden direkt aufeinander folgenden Monate ist bereits gezeigt: die Gründe für diese unterschiedlichen Temperaturverläufe beider aufeinanderfolgenden Monate Dezember und Januar können nicht durch CO₂ hervorgerufen und auch nicht erklärt werden.

Kohlendioxid kann kein Klimakiller und kein globaler Temperaturregler sein. Und ein gesundheitsschädliches Gas schon gar nicht. Die Klimahysterie wegen CO₂ ist frei erfunden.

Zur angeblichen Erwärmung durch einen CO₂-Treibhauseffekt: Grundsätzlich ist die physikalische Absorption und Emission von Gasen physikalische Realität und wird durch die Belege unseres Artikels nicht in Frage gestellt. Aber wie hoch ist die dadurch geglaubte Thermalisierung? Gibt es überhaupt eine?

Von uns wird die beängstigende Höhe von 2 bis 5 Grad Klimasensitivität (je nach Klimamodell, hierbei handelt es sich um fiktive Modelle und nicht um Realität) wissenschaftlich hinterfragt. Und die beiden Monate Dezember und Januar geben uns recht: Kohlendioxid kann im Dezember am Ende eines Jahres nicht stark erwärmend wirken und dann plötzlich nach Silvester für den ganzen Januar aussetzen oder sogar abkühlend wirken. Solche Gaseigenschaften gibt es nicht.

Damit steht fest: Der Temperaturverlauf von Dezember und dem nach Silvester darauffolgenden Januar kann überhaupt nicht durch eine „Treibhauseigenschaft“ des Kohlendioxids erklärt werden. CO₂ ist kein Treibhausgas oder es wirkt allerhöchstens in homöopathischen Dosen.

Weiteres Argument: Der Treibhausgasausstoß nimmt in vielen Ländern der Welt im Betrachtungszeitraum sogar deutlich ab, insbesondere bei uns:

Abb. 8: Die Emissionen von Kohlendioxid, Methan und Distickstoffoxid in Deutschland nahmen von 1990 bis 2024 deutlich ab (Umweltbundesamt).

Die Grafiken Dezember und Januar sind allein Beweis genug, dass CO₂ wenig oder gar nicht klimasensitiv ist. Der Begriff „Treibhausgas“ ist somit ein Fantasiebegriff aus der Werbebranche, der uns Angst einflößen soll, genauso wie diese völlig falsche UN-Definition von Klimawandel: Der Begriff „Klimawandel“ bezeichnet langfristige Temperatur- und Wetterveränderungen, die hauptsächlich durch menschliche Aktivitäten verursacht sind, insbesondere durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe.

Oder hier: „Bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe entstehen Treibhausgasemissionen, die sich wie ein Mantel um die Erde legen und so die Sonnenwärme zurückhalten und die Temperaturen ansteigen“

Diese Definitionen der Treibhauskirche sind allesamt total falsch, weil sie mehr oder weniger behaupten das unsichtbare, ungiftige und geruchslose Gas sei der globale Temperaturregler.

Richtig ist: CO₂ ist kein Welttemperaturregler, CO₂ wirkt allerhöchstens in homöopathischen Dosen irgendwo versteckt mit.

In den USA hat man reagiert, die Falscheinstufung von CO₂, insbesondere dass CO₂ ein Giftgas wäre und die Gesundheit der Bevölkerung ruinieren würde, wurde abgeschafft. Die seriöse Wissenschaft hat sich dort vorerst durchgesetzt, siehe hier: Zitat: „Am 12. Februar 2026 hob die Trump-Regierung offiziell die „Endangerment Finding“ der EPA aus dem Jahr 2009 auf – die Feststellung, dass Kohlendioxid als Gefahr für die öffentliche Gesundheit reguliert werden muss.“

Es wird Zeit, dass auch bei uns schnellstens diese Änderung erfolgen muss. Die Naturwissenschaften müssen wieder glaubwürdig werden.

Grundforderung von uns Natur- und Umweltschützern:

1. Die werbemäßig geplante und von der Regierung gewollte CO₂-Klimahysterie, sowie die Abzocke durch CO₂-Klimasteuern muss auch in Deutschland sofort und endgültig eingestellt werden. Diese Klimaschutzsteuer ruiniert unser Land. Das ist übrigens auch der beabsichtige Sinn der ganzen linksgrünen Hysterie.
2. Wer sich zur CO₂-Erwärmungsglaubenskirche bekennt, der soll freiwillig seine persönliche CO₂-Steuer bezahlen, um sich von seinem CO₂-Fußabdruck freizukaufen.

Wir sind auch gegen teure CO₂-Reduzierungsmaßnahmen, die dem Klima nichts nützen, sondern der Natur und Umwelt oft zusätzlich schaden. Wir lehnen auch jede Luftbesprühung aus Flugzeugen mit weißen Chemikalien-Staubwolken ab, um die Sonneneinstrahlung zu reflektieren und die Albedo der Erde wieder zu vergrößern.

Was man gegen heiße Sommertage und gegen die Trockenlegung Deutschlands vorgehen sollte, haben wir hier in 15 Punkten beschrieben.

Es wird Zeit, dass endlich Natur- und Umweltschutz in den Mittelpunkt menschlichen Handelns gestellt werden und nicht die Natur- und Landschaftszerstörung durch teure völlige unsinnige Maßnahmen. Die Erhaltung der natürlichen Vielfalt von Pflanzen und Tieren sollte ein vorrangiges Ziel sein und nicht diese unseriöse Panikmache von Medien und der Grünen im Verbund mit gut verdienenden und bezahlten Klima-Schwätzern in den Staatsmedien und sonstigen angsteinflößenden Märchenerzählern in den Medien.

Wir brauchen mehr CO₂ in der Atmosphäre, CO₂ ist Leben

Bild Baritz

Kohlendioxid sorgt für das Pflanzenwachstum und die Vielfalt und Schönheit der Landschaft. Ohne CO₂ kein Leben auf dieser Erde.

Eine positive Eigenschaft hat die CO₂-Zunahme der Atmosphäre. Das notwendige Wachstums- und Düngemittel aller Pflanzen nimmt zu, mehr CO₂ führt zu einem beschleunigten Ergrünen, steigert die Hektarerträge und bekämpft somit den Hunger in der Welt. Ohne Kohlendioxid wäre die Erde kahl wie der Mond. Das Leben auf der Erde braucht Wasser, Sauerstoff, ausreichend Kohlendioxid und eine angenehm milde Temperatur. Der optimale CO₂-gehalt der Atmosphäre liegt nicht bei 420 ppm wie derzeit, sondern etwa bei 800 bis 1200ppm, das ist um die 0,1%. Nicht nur für das Pflanzenwachstum, sondern wahrscheinlich für alle Lebewesen, also auch für uns eine Art Wohlfühlfaktor. Von dieser Idealkonzentration sind wir derzeit weit entfernt. Das Leben auf der Erde braucht mehr und nicht weniger CO₂ in der Luft. Untersuchungen der NASA bestätigen dies (auch hier) Und vor allem dieser Versuchsbeweis.

Der optimale Konzentrationsgehalt der elementaren Lebensverbindung Kohlendioxid in der Atmosphäre, dem irdischen Schöpfungsgas sollte wissenschaftlich an den Universitäten erforscht werden

Es wird Zeit, dass endlich Natur- und Umweltschutz in den Mittelpunkt des politischen Handelns gerückt werden und nicht das teure Geschäftsmodell Klimaschutz, das keinerlei Klima schützt, sondern über gesteuerte Panik- und Angstmache auf unser Geld zielt. Gegen die Terrorgruppe „letzte Generation“ und andere Chaoten muss mit allen gesetzlichen Mitteln vorgegangen werden, da die Gruppen keine Natur- und Umweltschützer sind, sondern bezahlte Chaos- und Unruhestifter. Abzocke ohne Gegenleistung nennt man das Geschäftsmodell, das ähnlich wie das Sündenablassmodell der Kirche im Mittelalter funktioniert. Ausführlich hier von unserer Arbeitsgruppe beschrieben.

Josef Kowatsch, Natur- und Klimaforscher, unabhängig und neutral, weil unbezahlt.

Matthias Baritz, Naturwissenschaftler und Naturschützer

Der Beitrag Dezember und Januar verhalten sich vollkommen unterschiedlich, auch in anderen Teilen der Welt – Teil 2 erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

US-Außenminister Marco Rubio hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz Thesen u. a. zum Klimaschutz und zur Migration vorgetragen, die in Deutschland mindestens relativ-mehrheitlich geteilt werden, auch wenn sie umstritten bleiben. So die Ergebnisse der jüngsten Umfrage von INSTA. „Glauben Sie, dass unbegrenzte Migration eine Bedrohung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den Fortbestand der westlichen Kultur und die […]

Der Beitrag Mehrheit der Deutschen: Klimawahn und Migration sind Bedrohung für unsere Zukunft erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Ist die Kölner Entscheidung ein Grund zum Feiern? Nein. Daß es überhaupt so lange gedauert hat, zeigt, wie schwer sich die Justiz damit tut, Selbstverständlichkeiten festzustellen. So der Landessprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, Björn Höcke. Wir dokumentieren hier seine Stellungnahme Der Antifa-Schnipselreport von Frau Faeser belegte bereits: Unsere Gegner haben nichts in der Hand, […]

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Der Bohemian Grove, ein legendärer Geheimclub in Kalifornien, steht erneut im Fokus der Öffentlichkeit. Eine angebliche Mitgliederliste mit über 2.000 Namen voller Prominenter aus Politik, Wirtschaft und Popkultur ist aufgetaucht. Dem unabhängigen Journalisten Daniel Boguslaw ist es offenbar gelungen, die Mitgliederliste des exklusiven Bohemian Grove Clubs zu beschaffen. Die Liste mit rund 2.000 Namen konnte […]

Der Beitrag Angebliche Mitgliederliste des Bohemian Grove geleakt erschien zuerst unter tkp.at.

Unvergessen sind die Beschwerden von Innenminister Gerhard Karner, dass die FPÖ zu viele Anfragen an sein Ministerium stelle. Geholfen hat es ihm nicht: Die Freiheitlichen drängen weiter auf Fakten und Transparenz. So wollte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Harald Schuh nun von Karner konkrete Zahlen zu Asylberechtigten im Land wissen. Jedoch: Karner hatte leider keine Daten parat …

„Das Unwissen über grundlegende Daten ist eine einzige Bankrotterklärung für einen Innenminister, der der Bevölkerung tagtäglich einen harten Asylkurs vorgaukelt“, kritisiert Schuh nach seiner parlamentarischen Anfrage die an den Tag gelegte Ahnungslosigkeit des ÖVP-Innenministers. Schuh verortet hier ein Versagen in der Asylpolitik, das durch die Anfragebeantwortung schonungslos offengelegt wurde.

Auf Schuhs konkrete Nachfrage hin kann (oder will?) der Innenminister nämlich nicht beziffern, wie viele Asylberechtigte sich überhaupt in Österreich aufhalten. „Wie will man eine verantwortungsvolle Sicherheits- und Migrationspolitik gestalten, wenn man nicht einmal weiß, wer sich im eigenen Land aufhält?“, fragt Schuh. „Dieses Chaos ist das direkte Ergebnis einer Politik, die auf Show-Effekte statt auf echte Lösungen setzt. Die ÖVP hat jede Kontrolle verloren”, so die Schlussfolgerung des Freiheitlichen.

Andere Zahlen wirken ebenfalls ernüchternd: Zwischen 2020 und 2024 wurden demnach 23.752 Aberkennungsverfahren eingeleitet, doch nur in 5.035 Fällen wurde der Asylstatus tatsächlich aberkannt. Und auch hier glänzt das Innenministerium mit Unwissen, denn ob diese Personen tatsächlich außer Landes gebracht wurden, konnte nicht beantwortet werden. Man führe darüber keine Statistik, so hieß es. „Einem Asylbetrüger den Status am Papier abzuerkennen, ihn aber im Land zu lassen, ist die sicherheitspolitische Kapitulation“, erklärt der FPÖ-Abgeordnete Schuh dazu.

Er kündigte nun eine weitere, detailliertere Anfrage an. „Die Menschen haben ein Recht auf Wahrheit und vor allem auf Sicherheit. Wir bleiben dran und werden dieses systematische Versagen weiter aufdecken“, so Schuh. „Offenbar hat der Innenminister keine Lust, grundlegende Daten aus seinem Ressort in Erfahrung zu bringen. Da werden wir ihm auf die Sprünge helfen.“

Der renommierte Kölner Top-Anwalt Ralf Höcker misst dem Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts (VG) in Sachen AfD-Einstufung noch eine weitere herausragende Bedeutung im Zusammenhang mit dem Begriff „Remigration“ zu. Höcker, der die AfD im Verfahren gegen den Bundes-Verfassungsschutz vertritt, verweist auf einen Beitrag im juristischen Fachmagazin LTO. Daraus ergebe sich, dass die Verwendung des Begriffs „Remigration“ nicht zwingend verfassungswidrig sei.

Der Text führt dazu näher aus: „Die Diskussion um ein Verbot der AfD hatte zuletzt auf die Pläne der Partei im Zusammenhang mit dem Begriff ‚Remigration‘ eingeschwenkt. Auch der Begriff kommt im Wahlprogramm 2025 vor. Die Kölner Richter können hinter dem Begriff aber keine verfassungsfeindlichen Absichten erkennen, in der Breite Menschen mit Migrationshintergrund rechtlich abzuwerten oder außer Landes zu schaffen. Der Verfassungsschutz hat die Richter auch mit seinen Nachweisen nicht überzeugen können, dass es sich um konkrete, die gesamte Partei prägende Umsetzungsvorschläge handelt.“

LTO fragt weiter: „Weiß der Verfassungsschutz mehr, als er vor Gericht vorbringt? Von Geheimtreffen und Geheimpapieren (…) Falls es sie geben sollte, wäre es jedenfalls langsam höchste Zeit, sie einzubringen. Das VG Köln hat davon nichts vorgelegt bekommen. Und hält sie auch sonst für nicht ersichtlich.“

Das Fachmagazin bilanziert: „Die Kölner Verwaltungsrichter haben nicht das letzte Wort, und es steht auch noch eine Hauptsache-Entscheidung aus. Dass da aber etwas ganz anderes drinstehen wird, scheint kaum vorstellbar.“

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