Kategorie: Nachrichten
Mitarbeiter fordern neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Einfach so „durchgewunken“: 1 Mrd. Euro für linksgrüne Ideologie-Programme – Insiderin packt aus!

Der „Kampf gegen Rechts“ steht bei Bundesfamilienministerin Lisa Paus („Grüne“) ganz oben auf der ideologischen Agenda. Dafür werden jährlich dreistellige Millionen-Summen an Steuermitteln verpulvert – oft ohne genaue Prüfung. Man habe vieles einfach „durchgewunken“, berichtet jetzt eine ehemalige, für die Prüfung von Anträgen zuständige Mitarbeiterin.
Historiker Hubertus Wilhelm Knabe (Universität Würzburg), bis zu seiner Entlassung vor gut fünf Jahren Direktor der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, leuchtet den Sumpf in einem Gastbeitrag für das Magazin „Focus“ aus. Er schreibt: Laura G. (Name geändert, dem Autor bekannt) habe keine guten Erinnerungen an ihre Zeit beim „Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben“. In Schleife, nahe der Grenze zu Polen, musste G. zusammen mit rund 60 Mitarbeitern Projekte des Familienministeriums prüfen, die der „Förderung des Erhalts und der Stärkung der Demokratie“ dienen sollten. Sie war somit mit zuständig für die Vergabe von Millionen Steuergeldern an obskure Stiftungen, Vereine und Initiativen im Rahmen des linksgrünen Ideologie-Programms „Demokratie leben!“.
Hubertus Knabe schreibt weiter: „Was mit dem Geld passiert und wie es verwaltet wird, hat bislang kaum jemanden interessiert. Dabei haben sich die Fördermittel in den letzten Jahren mehr als vervierfacht. Wurden anfangs 40,5 Millionen Euro jährlich verteilt, sind es inzwischen 182 Millionen Euro. Insgesamt hat das Familienministerium seit 2015 fast eine Milliarde Euro dafür ausgegeben.“
Der Autor zitiert Laura G.: „Wir haben vieles durchgewunken, weil das Ministerium es so wünschte.“
Einer der nicht zu knappen Profiteure war die von der früheren Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane gegründete linksradikale „Amadeu Antonio Stiftung“. Sie erhielt allein im Jahr 2022 mehr als 2,2 Millionen Euro aus Bundesmitteln, wie eine schriftliche Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, vor einem dreiviertel Jahr ans Licht brachte. Im Jahr zuvor waren es knapp 2,1 Millionen Euro gewesen.
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„Journalismus in der Krise?“ Öffentliche Diskussion zweier Insider in Oberösterreich
Braucht es etablierte Mainstream-Medien? Welche Bedeutung haben neue, freie Medien? Können Medien die entstandenen Risse in der Gesellschaft wieder kitten? Was bedeuteten die vergangenen vier Jahre für den Journalismus? Darüber diskutieren der Kommunikations- und Changeberater Dr. Konrad Breit und die freie ORF-Mitarbeiterin Daphne Hruby am Freitag, dem 5. April in Linz.
Bei der öffentlichen Talkveranstaltung geht es darum, zwei Perspektiven zur Entwicklung des Journalismus, vor allem bezogen auf die letzten 4 Jahre, zu zeigen. Die eine Perspektive kommt von innen und stammt von der freien Ö1- und ORF-Mitarbeiterin Daphne Hruby. Neben ihrer journalistischen Arbeit ist sie Lektorin der FH Wien. Hruby erhielt vom Österreichischen Journalist*innen Club im Jahr 2022 den Prof. Claus Gatterer-Preis verliehen. Eine externe Sichtweise wird vom Kommunikations- und Changeberater Dr. Konrad Breit eingebracht.
Sowohl der Veranstalter ‚Forum Linz aktiv‘ als auch die beiden Gäste stehen für eine kritische Betrachtung der gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre. Darin spielt(e) die – auch gespaltene – Medienlandschaft eine zentrale Rolle.
Gemäß der Annahme, „die öffentliche Meinung ist die veröffentlichte Meinung“, können sich gerade die Mainstream-Medien nicht aus der Verantwortung stehlen, die in der Gesellschaft entstandenen Dissonanzen zu diversen Themen wieder zu kitten. Dabei geht es nicht nur um Corona. Die Veranstalter denken: Neue und vor allem freie Medien machen zwar sehr gute Arbeit, nur ohne Mainstream-Unterstützung wird die 4. Säule unserer Demokratie nicht wieder stabil werden können.
Nach einer Eröffnungsrunde mit den beiden Referenten, dafür sind etwa 45 Minuten eingeplant, wird auch das Publikum aktiv miteinbezogen und kann Fragen stellen und mitdiskutieren.
Wo, wann? Hier anmelden!
Veranstaltungsort: GH Seimayr, Steinackerweg 8, 4020 Linz
Termin: 5. April, Einlass ab 17:30 Uhr, Veranstaltungsbeginn 19:00 Uhr
Um Anmeldung unter respekt.plus@a1.net wird gebeten.
Der Veranstalter, das Forum Linz aktiv
Unzufriedene Menschen aus der Mitte der Gesellschaft haben sich im Mai 2020 zum Forum Linz aktiv zusammengeschlossen. Der Grund dafür war der politische Umgang mit der sogenannten Pandemie, der Verletzung der menschlichen Grundrechte und der Nötigung aller zur Corona-Spikung.
Immer wieder initiierte der Verein einen offenen Diskurs und kam dabei auch mit den Menschen auf der Straße ins Gespräch. Dafür veranstaltete man Infostände in der Linzer Innenstadt, stellte die eine oder andere Demo auf die Beine und organisiert bis heute Vorträge, um faktenbezogenes Wissen bezüglich bestehender Missstände aufzuzeigen, bzw. weiterzugeben.
Über die Gesundheitsthemen hinaus liegen Linz Aktiv auch die Bedrohung der Neutralität, verfehlte Klimapolitik, gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Themen am Herzen. Um Informationen unter die Menschen zu bringen, werden immer wieder Flugblätter, Plakate und Folder verteilt. Und man bemüht sich um gute Vernetzung und gegenseitige Unterstützung gleichgesinnter Gruppen.
Die Vorsitzende, Fr. Mathilde Halla, ist Umweltaktivistin der ersten Stunde.
- 2005 – Preisträgerin des Nuklear-Free-Future Award in Oslo.
- 1978 – Freies Gründungsmitglied der Grünen.
- 1980 – Trägerin des goldenen Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich für die Arbeit mit Flüchtlingen.
- 1993 – Mitbegründerin der Anti Atom International Bewegung mit Sitz in Wien.
- 2002 – Konsulentin für Umweltfragen des Landes OÖ.
- 2000 – Österreichischer Staatspreis für Umweltschutz.
Zur Ehrung von Julian Assange: Kunstausstellung im Juli in Wien – Künstler gesucht!
Zur Ehrung von Julian Assange veranstaltet des Medium „Unsere Zeitenwende“ im Juli eine Reihe von Kunstausstellungen unter dem Motto „Kunst für Assange“ in Wien. Dafür werden noch Künstler gesucht, die mit ihren Werken dazu beitragen möchten, ein Zeichen für den mutigen Journalisten zu setzen.
Aussendung von „Unsere Zeitenwende„:
Kunst für Assange: Wir suchen Künstler!
Julian Assange, Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, ist seit fünf Jahren in London in einem Hochsicherheitsgefängnis, weil er US-Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, die geheim bleiben sollten. Zahlreiche weltweite Auszeichnungen, darunter Nominierungen für den Friedensnobelpreis, verdeutlichen, dass Assange mit seinem Wirken eine globale Wichtigkeit erreicht hat.
An ihm soll ein Exempel statuiert werden – wer in den Geheimnissen der Mächtigen wühlt, wird hart bestraft. So wurde der Australier, der sich derzeit in Londoner Gefangenschaft befindet, um in die USA ausgeliefert zu werden, zum Stellvertreter für die weltweite Pressefreiheit.
Zu Assanges 53. Geburtstag am 3. Juli startet „Unsere ZeitenWende“ die Veranstaltungsreihe „Kunst für Assange“:
- Mi, 3. Juli ab 19 Uhr – Vernissage
- So, 7. Juli ab 11 Uhr – Matinee
- Fr, 19. Juli ab 19 Uhr – Finissage
- Ort: Kulturzentrum Spittelberg im Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
- Eintritt: freie Spende
Mit dieser Ausstellung wollen wir einen großen Helden unserer Zeit ehren, der lieber alles riskierte, als die Wahrheit zu verschweigen.
„Wenn wir die Welt befreien wollen, müssen wir Assange befreien.“
Edward Snowden
WIR SUCHEN NOCH KÜNSTLER FÜR DIESE AUSSTELLUNG!!! Hier geht’s zur Künstlerinformation: https://zeitenwende-magazin.at/kunst-fuer-assange-wir-suchen-kuenstler/
Das genaue Programm dieser Veranstaltungsreihe ist noch in Arbeit. Regelmäßige Updates veröffentlichen wir hier: https://zeitenwende-magazin.at/freeassange/
Siehe auch den Artikel „Die öffentliche Unterlassung im Fall Julian Assange“: https://zeitenwende-magazin.at/die-oeffentliche-unterlassung-im-fall-julian-assange/
Abu Musab al-Zarqawi: berüchtigter Terrorist oder amerikanischer Agent?
Zarqawi, einst ein Kleinkrimineller, der zum Al-Qaida-Führer im Irak und zum Aushängeschild der USA für den Takfiri-Terrorismus wurde, diente als Agent des US-Geheimdienstes, der den Widerstand des Iraks gegen die Besatzung unterdrücken und den Hass zwischen den Sekten schüren sollte – zum Nutzen von Tel Aviv und Washington.
Nach Osama bin Laden war der jordanische Dschihadist Abu Musab al-Zarqawi, der Gründer von Al-Qaida im Irak (AQI), der berüchtigtste erklärte Feind der USA im sogenannten Krieg gegen den Terror.
Eine genauere Untersuchung von Zarqawis Leben und seinem Einfluss auf die Ereignisse im Irak zeigt jedoch, dass er wahrscheinlich ein Produkt und Werkzeug der US-Geheimdienste war.
Neokonservative Strategen in der Regierung von George W. Bush nutzten Zarqawi als Spielfigur, um die illegale US-Invasion in den Irak im Jahr 2003 vor der amerikanischen Öffentlichkeit zu rechtfertigen.
Darüber hinaus war er maßgeblich daran beteiligt, interne Zwietracht innerhalb der irakischen Widerstandsgruppen zu schüren, die sich der US-Besatzung widersetzten, und schließlich einen konfessionellen Bürgerkrieg zwischen den sunnitischen und schiitischen Gemeinschaften des Irak anzuzetteln.
Israels Plan entfaltet sich im Irak
Mit dieser bewussten Strategie der Spannungen im Irak verfolgte Tel Aviv das Ziel, die Schwachstellen des Landes aufrechtzuerhalten, die Bevölkerung entlang konfessioneller Linien zu spalten und die Fähigkeit seiner Armee zu schwächen, Israel in der Region herauszufordern.
Es ist seit langem bekannt, dass die CIA Al-Qaida als Teil ihres verdeckten Krieges gegen die Rote Armee der Sowjetunion in Afghanistan in den 1980er Jahren ins Leben gerufen hat und Al-Qaida-Elemente in verschiedenen Kriegen, darunter in Bosnien, im Kosovo und in Tschetschenien in den 1990er Jahren, unterstützt hat.
Darüber hinaus gibt es Hinweise darauf, dass die CIA mit Al-Qaida verbundene Gruppen während des geheimen Krieges in Syrien unterstützt hat, der 2011 im Zuge des sogenannten Arabischen Frühlings begann.
Trotz dieser Geschichte nehmen westliche Journalisten, Analysten und Historiker immer noch für bare Münze, dass Zarqawi und AQI eingeschworene Feinde der USA waren.
Ohne die Rolle Zarqawis als Mitarbeiter des US-Geheimdienstes zu verstehen, ist es unmöglich, die zerstörerische Rolle der USA (und Israels) beim Blutvergießen im Irak zu begreifen, nicht nur während der ersten Invasion im Jahr 2003, sondern auch bei der Auslösung der nachfolgenden sektiererischen Auseinandersetzungen.
Es ist auch wichtig zu verstehen, wie wichtig die derzeitigen irakischen Bemühungen sind, die US-Truppen zu vertreiben und das Land vom US-Einfluss zu befreien.
Wer war Zarqawi?
Abu Musab al-Zarqawi wurde als Ahmed Fadhil Nazar al-Khalaylah geboren, änderte aber später seinen Namen, um seinen Geburtsort Zarqa, ein Industriegebiet in der Nähe von Amman, Jordanien, widerzuspiegeln. In seiner Jugend kam er immer wieder ins Gefängnis und radikalisierte sich während seiner Zeit hinter Gittern.
Zarqawi reiste in den späten 1980er Jahren nach Afghanistan, um dort mit den von der CIA unterstützten Mudschaheddin gegen die Sowjets zu kämpfen. Nach seiner Rückkehr nach Jordanien half er bei der Gründung einer lokalen militanten islamischen Gruppe namens Jund al-Sham und wurde 1992 inhaftiert.
Nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis infolge einer Generalamnestie kehrte Zarqawi 1999 nach Afghanistan zurück. Laut The Atlantic traf er zu dieser Zeit erstmals Osama bin Laden, der vermutete, dass Zarqawis Gruppe während seiner Haft vom jordanischen Geheimdienst infiltriert worden war, was seine vorzeitige Entlassung zur Folge hatte.
Zarqawi floh dann aus Afghanistan in die US-freundliche Region Kurdistan im Nordirak und errichtete im Schicksalsjahr 2001 ein Ausbildungslager für seine Kämpfer.
Das fehlende Glied
In dem Bestreben, den Irak in die Anschläge vom 11. September 2001 zu verwickeln, dauerte es nicht lange, bis Beamte der Bush-Regierung Zarqawis Anwesenheit nutzten, um Washingtons geopolitische Absichten in diesem Land zu verschleiern.
Im Februar 2003 behauptete US-Außenminister Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat, dass Zarqawis Anwesenheit im Irak beweise, dass Saddam ein terroristisches Netzwerk beherberge, was eine US-Invasion erforderlich mache.
Dem Council on Foreign Relations zufolge “wurde diese Behauptung später widerlegt, aber sie hat Zarqawis Namen unwiderruflich ins internationale Rampenlicht gerückt”.
Powell stellte diese Behauptung auf, obwohl die kurdische Region des Irak, in der Zarqawi seinen Stützpunkt eingerichtet hatte, praktisch unter US-Kontrolle stand. Die US-Luftwaffe hatte nach dem Golfkrieg 1991 eine Flugverbotszone über die Region verhängt. Auch der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad war dort bekanntlich präsent, eine Tatsache, die der Iran aktiv anerkennt und über die er weiterhin wachsam ist.
Seltsamerweise entschied sich die Bush-Regierung trotz der Tatsache, dass Zarqawis Stützpunkt im irakischen Kurdistan liegt, für Untätigkeit, als sich ihr eine einmalige Gelegenheit bot, ihn zu neutralisieren.
Das Wall Street Journal berichtete, dass das Pentagon im Juni 2002 detaillierte Pläne für einen Angriff auf Zarqawis Ausbildungslager ausgearbeitet hatte, dass aber “die Razzia gegen Zarqawi nicht stattfand. Es vergingen Monate, ohne dass der Plan vom Weißen Haus genehmigt wurde.”
Lawrence Di Rita, der Hauptsprecher des Pentagon, rechtfertigte die Untätigkeit mit der Behauptung, “das Lager sei nur deshalb von Interesse, weil man glaubte, dort würden chemische Waffen hergestellt”, obwohl die Gefahr, dass chemische und biologische Waffen in die Hände von Terroristen fallen könnten, angeblich der wichtigste Grund für den Sturz der Regierung von Saddam Hussein war.
Im Gegensatz dazu erklärte General John M. Keane, der damalige stellvertretende Stabschef der US-Armee, dass die Geheimdienstinformationen über Zarqawis Anwesenheit in dem Lager “solide” waren, das Risiko von Kollateralschäden gering war und das Lager “eines der besten Ziele war, die wir je hatten”.
Die Bush-Regierung weigerte sich strikt, die Angriffe zu genehmigen, obwohl US-General Tommy Franks Zarqawis Lager als eines der “Beispiele für die terroristischen ‘Häfen’, die Präsident Bush zu zerschlagen gelobt hatte”, bezeichnete.
Sobald Zarqawis Anwesenheit im Irak ihren ursprünglichen Zweck erfüllt hatte, der amerikanischen Öffentlichkeit den Krieg gegen den Irak zu verkaufen, und nachdem die Invasion im März 2003 bereits im Gange war, genehmigte das Weiße Haus schließlich Luftangriffe auf sein Lager. Doch zu diesem Zeitpunkt, so das Wall Street Journal, war Zarqawi bereits aus dem Gebiet geflohen.
Schiiten ins Visier nehmen
Im Januar 2004 brach dann die wichtigste Säule der Kriegsbegründung der Bush-Regierung zusammen. David Kay, der mit der Suche nach irakischen Massenvernichtungswaffen beauftragte Waffeninspektor, erklärte nach neunmonatiger Suche öffentlich: “Ich glaube nicht, dass es sie gibt”.
Der Guardian berichtete, dass die Tatsache, dass keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden, ein so verheerender Schlag für die Begründung des Einmarsches in den Irak war, dass nun “sogar Bush die Gründe für den Kriegseintritt umschrieb”.
Am 9. Februar, als die Verlegenheit mit den Massenvernichtungswaffen immer größer wurde, behauptete Außenminister Powell erneut, dass Zarqawi vor der Invasion “im Irak aktiv war und Dinge tat, die den Irakern hätten bekannt sein müssen. Und wir suchen immer noch nach diesen Verbindungen und nach Beweisen für diese Verbindungen.”
Zwei Wochen zuvor hatte der US-Geheimdienst einen 17-seitigen Brief veröffentlicht, den Zarqawi geschrieben haben soll. Darin bekannte sich der Verfasser zu mehreren Terroranschlägen, argumentierte, dass der Kampf gegen die Schiiten im Irak wichtiger sei als der Kampf gegen die US-Besatzungsarmee, und schwor, einen Bürgerkrieg zwischen den sunnitischen und schiitischen Gemeinschaften des Landes auszulösen.
In den folgenden Monaten schrieben US-Beamte eine Reihe brutaler Bombenanschläge gegen irakische Schiiten Zarqawi zu, ohne Beweise für seine Beteiligung vorzulegen.
Im März 2004 wurden bei Selbstmordattentaten auf schiitische Schreine in Karbala und im Bagdader Stadtteil Kadhimiya 200 Gläubige getötet, die das Ashura-Fest feierten. Im April wurden bei Autobombenanschlägen in der mehrheitlich von Schiiten bewohnten Stadt Basra im Südirak mindestens 50 Menschen getötet.
Zu den Anschlägen von Karbala und Kadhimiya gab Al-Qaida über Al-Jazeera eine Erklärung ab, in der sie jegliche Beteiligung bestritt, doch der Leiter der Provisorischen Koalitionsbehörde (CPA), Paul Bremer, bestand darauf, dass Zarqawi daran beteiligt war.
Zarqawis angebliche Angriffe auf die irakischen Schiiten trugen dazu bei, einen Keil zwischen den sunnitischen und den schiitischen Widerstand gegen die US-Besatzung zu treiben, und legten den Grundstein für einen künftigen konfessionellen Krieg.
Dies erwies sich als hilfreich für die US-Armee, die zu verhindern versuchte, dass sich sunnitische und schiitische Gruppierungen im Widerstand gegen die Besatzung verbünden.
Unsere Feinde spalten
Im April 2004 ordnete Präsident Bush eine groß angelegte Invasion an, um die Kontrolle über Fallujah zu übernehmen, eine Stadt in der Provinz Anbar, die zum Epizentrum des sunnitischen Widerstands geworden war.
Mit dem Versprechen, die Stadt zu “befrieden”, startete Brigadegeneral Mark Kimmitt den Angriff mit Kampfhubschraubern, unbemannten Überwachungsdrohnen und F-15-Kampfflugzeugen.
Der Angriff war umstritten, da die Marineinfanteristen viele Zivilisten töteten, eine große Anzahl von Häusern und Gebäuden zerstörten und die Mehrheit der Einwohner der Stadt vertrieben.
Aufgrund des öffentlichen Drucks sah sich Präsident Bush schließlich gezwungen, den Angriff abzubrechen, und Falludscha wurde zur “No-Go”-Zone für die US-Streitkräfte.
Da es nicht gelang, Truppen in Falludscha zu halten, griffen die US-Planer auf die Zarqawi-Karte zurück, um den sunnitischen Widerstand von innen heraus zu schwächen. Im Juni behauptete ein hochrangiger Pentagon-Beamter, dass “neue Informationen” ans Licht gekommen seien, die zeigten, dass sich Zarqawi “möglicherweise in der sunnitischen Hochburg Falludscha versteckt hält”.
Der Pentagon-Beamte “warnte jedoch, dass die Informationen nicht spezifisch genug seien, um eine Militäroperation zu starten, um al-Zarqawi zu finden”.
Das plötzliche Auftauchen von Zarqawi und anderen Dschihadisten in Falludscha zu diesem Zeitpunkt war kein Zufall.
In einem für das US Special Operations Command (USSOCOM) verfassten Bericht mit dem Titel “Dividing our enemies” erklärt Thomas Henriksen, dass das US-Militär Zarqawi benutzte, um die Differenzen zwischen seinen Feinden in Falludscha und anderswo auszunutzen.
Er schreibt, dass das US-Militär das Ziel verfolgte, “tödliche Begegnungen zwischen Feinden zu schüren”, damit Amerikas “Feinde sich gegenseitig eliminieren”, und fügt hinzu: “Wenn es keine Spaltungen gab, wurden sie von amerikanischen Operateuren angezettelt.”
Die Fallstudie Fallujah
Henriksen führt dann die Ereignisse in Falludscha im Herbst 2004 als “Fallstudie” an, die “die raffinierten Machenschaften veranschaulicht, die erforderlich sind, um Aufständische gegen Aufständische kämpfen zu lassen.”
Er erklärt, dass die takfiri-salafistischen Ansichten von Zarqawi und seinen Dschihadistenkollegen zu Spannungen mit den örtlichen Aufständischen führten, die Nationalisten waren und eine sufistische religiöse Einstellung vertraten. Die örtlichen Aufständischen lehnten auch Zarqawis Taktik ab, zu der die Entführung ausländischer Journalisten, die Tötung von Zivilisten durch wahllose Bombenangriffe und die Sabotage der Öl- und Strominfrastruktur des Landes gehörten.
Henriksen erläuterte weiter, dass die psychologischen Operationen der USA, die “die inneraufständischen Kräfte” in Falludscha “ausnutzten und vertieften”, zu “nächtlichen Feuergefechten ohne Beteiligung der Koalitionstruppen” führten.
Diese Spaltungen weiteten sich bald auf die anderen sunnitischen Widerstandshochburgen Ramadi in der Provinz Anbar und den Bezirk Adhamiya in Bagdad aus.
Die von den US-Geheimdiensten durch Zarqawi in Falludscha angezettelten Spaltungen ebneten den Weg für eine weitere US-Invasion in der unruhigen Stadt im November 2004, wenige Tage nachdem Bush wiedergewählt worden war.
Der BBC-Journalist Mark Urban berichtete, dass nach den Kämpfen 2.000 Leichen geborgen wurden, darunter Hunderte von Zivilisten.
Praktischerweise befand sich Abu Musab al-Zarqawi nicht unter den Toten”, da er sich vor Beginn des Angriffs durch die US-Absperrung der Stadt geschlichen hatte, so Urban weiter.
Inländischer Konsum
Der US-Militärgeheimdienst räumte später ein, psychologische Operationen eingesetzt zu haben, um Zarqawis Rolle in der sunnitischen Aufstandsbewegung, die gegen die US-Besatzung kämpft, zu fördern.
Die Washington Post berichtete im April 2006, dass “das US-Militär eine Propagandakampagne durchführt, um die Rolle des Anführers von Al-Qaida im Irak hervorzuheben”, was “der Bush-Regierung half, den Krieg mit der Organisation in Verbindung zu bringen, die für die Anschläge vom 11. September 2001 verantwortlich ist”.
Die Post zitiert US-Oberst Derek Harvey mit den Worten: “Unser eigener Fokus auf Zarqawi hat seine Karikatur vergrößert, wenn man so will – ihn wichtiger gemacht, als er wirklich ist.”
Wie die Post weiter berichtet, wird in den internen Dokumenten, in denen die psychologische Operationskampagne beschrieben wird, “ausdrücklich das ‘US-Heimpublikum’ als eines der Ziele einer breiteren Propagandakampagne genannt.”
Die Kampagne zur Förderung von Zarqawi erwies sich auch als hilfreich für Präsident Bush während seiner Wiederwahlkampagne im Oktober 2004. Als der demokratische Herausforderer John Kerry den Krieg im Irak als Ablenkung vom so genannten Krieg gegen den Terror in Afghanistan bezeichnete, reagierte Präsident Bush mit der Aussage:
“Der Fall eines Terroristen zeigt, wie falsch [Kerrys] Denken ist. Der Terroristenführer, mit dem wir es heute im Irak zu tun haben, der für das Anbringen von Autobomben und die Enthauptung von Amerikanern verantwortlich ist, ist ein Mann namens Zarqawi.”
Wer hat Nick Berg getötet?
Nick Berg, ein amerikanischer Auftragnehmer im Irak, wurde angeblich von Zarqawi enthauptet. Im Mai 2004 veröffentlichten westliche Medien ein Video, das zeigt, wie Berg, der einen orangefarbenen Overall im Stil von Guantanamo trägt, von einer Gruppe maskierter Männer enthauptet wird.
Ein maskierter Mann, der sich als Zarqawi ausgab, erklärte in dem Video, dass die Tötung Bergs eine Reaktion auf die Folterung von Gefangenen im berüchtigten Abu-Ghraib-Gefängnis durch die USA sei.
Berg hielt sich im Irak auf, um Aufträge für den Wiederaufbau zu erhalten, und verschwand nur wenige Tage, nachdem er einen Monat in US-Haft in Mosul verbracht hatte, wo er mehrfach vom FBI verhört wurde.
Am 8. Mai, einen Monat nach seinem Verschwinden, behauptete das US-Militär, seine enthauptete Leiche am Rande einer Straße in der Nähe von Bagdad gefunden zu haben.
Die Behauptung der USA, Zarqawi habe Berg getötet, ist jedoch nicht glaubwürdig. Wie der Sydney Morning Herald seinerzeit berichtete, gibt es Beweise dafür, dass das Enthauptungsvideo inszeniert war und Aufnahmen von Bergs FBI-Verhör enthielt. Es wurde nicht aus dem Irak, sondern aus London ins Internet hochgeladen und blieb gerade lange genug online, dass CNN und Fox News es herunterladen konnten.
Brigadegeneral Mark Kimmitt log auch darüber, dass sich Berg in US-Militärgewahrsam befunden habe, und behauptete stattdessen, er sei nur von der irakischen Polizei in Mosul festgehalten worden.
Doch das Video verfestigte in der amerikanischen Öffentlichkeit die Ansicht, dass Zarqawi und Al-Qaida eine große terroristische Bedrohung darstellten.
Die Wirkung in den USA war so groß, dass nach der Veröffentlichung des Videos die Begriffe “Nick Berg” und “Irakkrieg” vorübergehend Pornografie und die Prominenten Paris Hilton und Britney Spears als wichtigste Suchbegriffe im Internet ablösten.
Sektierertum, ein Hauptziel der USA und Israels
Nach dem Bombenanschlag auf den schiitischen Al-Askari-Schrein in der sunnitischen Stadt Samarra im Zentralirak im Februar 2006 brach ein groß angelegter Sektiererkrieg aus, der jedoch dank der religiösen Weisungen der höchsten und einflussreichsten schiitischen Autorität des Landes, Großayatollah Ali al-Sistani, in seinem Ausmaß gemildert wurde.
Al-Qaida bekannte sich nicht zu dem Anschlag, aber Präsident Bush behauptete später, dass “der Bombenanschlag auf den Schrein ein Komplott von Al-Qaida war, das darauf abzielte, sektiererische Gewalt auszulösen.”
Zarqawi wurde schließlich einige Monate später, am 7. Juni 2006, durch einen US-Luftangriff getötet. Ein irakischer Abgeordneter, Wael Abdul-Latif, sagte, dass Zarqawi zum Zeitpunkt seines Todes die Telefonnummern hochrangiger irakischer Beamter in seinem Mobiltelefon gespeichert hatte, was ein weiterer Beweis dafür ist, dass Zarqawi von Elementen innerhalb der von den USA unterstützten irakischen Regierung benutzt wurde.
Zum Zeitpunkt von Zarqawis Tod hatte die neokonservative Agenda, den Irak zu spalten und zu schwächen, indem Chaos und konfessionelle Konflikte angezettelt wurden, ihren Höhepunkt erreicht. Dieses Ziel wurde durch das Auftauchen einer Nachfolgegruppe von AQI – ISIS – noch verschärft, die einige Jahre später eine überragende Rolle bei der Destabilisierung des benachbarten Syriens spielte, die dortigen konfessionellen Spannungen entfachte und die Erneuerung des US-Militärmandats im Irak rechtfertigte.
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Deutschland auf dem Weg in eine sozialistische Diktatur
Deutschland avanciert unter der aktuellen linksgrünen Ampel-Koalition offensichtlich zu einer sozialistischen Diktatur. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung des Rechtsextremismus wird die Meinungsfreiheit sukzessive immer weiter eingeschränkt.
Das deutsche Innenministerium hat umfassende Pläne angekündigt, um die Rede- und Reisefreiheit sowie wirtschaftlichen Aktivitäten politischer Dissidenten einzuschränken. Diese Maßnahmen, die darauf abzielen, die „Denk- und Sprechmuster“ der Bürger zu kontrollieren, werden für ihre potenzielle Auswirkung auf bürgerliche Freiheiten und demokratische Werte scharf kritisiert.
Die jüngste Ankündigung des deutschen Innenministeriums erinnert an ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte und auch an die unterdrückerischen Taktiken, die während der Ära der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) angewendet wurden. Walter Ulbrichts berüchtigte Erklärung, dass der Staat demokratisch erscheinen müsse, während er gleichzeitig eine strenge Kontrolle ausübe, dient als bedrohliche Erinnerung an die Gefahren des Autoritarismus. Die vorgeschlagenen Maßnahmen, die angeblich darauf abzielen, „rechten Extremismus“ zu bekämpfen, lösen immer mehr Bedenken hinsichtlich der Erosion demokratischer Prinzipien und des potenziellen Machtmissbrauchs durch staatliche Behörden aus.
Die Pläne des deutschen Innenministeriums umfassen Maßnahmen zur Einschränkung der Rede politischer Dissidenten, mit einem Schwerpunkt auf der Bekämpfung dessen, was als „rechter Extremismus“ wahrgenommen wird. Diese Maßnahmen, die in einem 16-seitigen Papier des Innenministeriums dargelegt sind, zielen darauf ab, die Instrumente der „wehrhaften Demokratie“ zu nutzen, um abweichende Stimmen zu unterdrücken und die Äußerung von Ansichten, die vom Staat als inakzeptabel angesehen werden, einzuschränken. Die breite und fließende Definition von „rechtem Extremismus“ lässt befürchten, dass diese Maßnahmen dazu verwendet werden können, Einzelpersonen aufgrund ihrer politischen Überzeugungen ins Visier zu nehmen, um sie einzuschüchtern und mundtot zu machen.
Neben der Einschränkung der Meinungsfreiheit erstrecken sich die Pläne auf die Beschränkung der Reise- und wirtschaftlichen Aktivitäten politischer Dissidenten. Indem sie Einschränkungen für die Bewegung von Personen und ihre Fähigkeit, wirtschaftliche Transaktionen durchzuführen, auferlegt, strebt die Regierung an, die Aktivitäten derjenigen zu kontrollieren, die als Opposition zum etablierten System betrachtet werden. Der Kampf gegen Rechtsextremismus entpuppt sich so als Kampf um den eigenen Machterhalt.
Die Ankündigung dieser weitreichenden Pläne hat Kritik aus verschiedenen Kreisen hervorgerufen, wobei Bedenken über die Auswirkungen auf bürgerliche Freiheiten und demokratische Werte in Deutschland geäußert wurden. Kritiker argumentieren, dass die vorgeschlagenen Einschränkungen der Meinungsfreiheit, der Reise- und wirtschaftlichen Aktivitäten grundlegende Rechte verletzen und die Grundsätze einer offenen und demokratischen Gesellschaft gefährden – und das, wo Nancy Faeser und andere Ampelpolitiker doch steif und fest behaupten, die Demokratie verteidigen zu wollen. In Wahrheit scheint lediglich politischer Dissens mit aller Macht unterbunden werden zu sollen.
Offensichtlich gleitet Deutschland in eine linke, grünsozialistische Diktatur ab, in der kein Platz mehr für konservative Standpunkte und die demokratische Rechte ist. Doch nach zwei Diktaturen auf deutschem Boden alleine im letzten Jahrhundert sollte man eigentlich entsprechende Lehren gezogen haben, könnte man meinen…
„Achtung, Reichelt!“: Regierung wirbt auf Arabisch für Bürgergeld und deutschen Pass!

Die Grüne Partei wirft uns Konservativen gern vor, wir wollten Deutschland zurück in die 90er Jahre führen. Das liegt daran, dass diese Leute keine Ahnung haben, wie herrlich die 90er waren. Sie wissen nicht, wovon sie reden. Die 90er Jahre waren, ohne dass wir es damals gewusst oder realisiert hätten, die wohl freieste, schönste, gelassenste, […]
Jared Kushners grausamer Schabernack mit den Stränden von Gaza
Jared Kushners entsetzliche Bemerkungen über die ethnische Säuberung Palästinas wurden letzten Monat in Harvard geäußert, aber sie wurden erst diese Woche bekannt. Zur gleichen Zeit, als der Kandidat Donald Trump (Kushners Schwiegervater) der kostenlosen Pro-Netanjahu-Tageszeitung Israel Hayom ein Interview gab, versucht der Trump-Clan mitten im Wahlkampf, konservative Juden um jeden Preis zu verführen.
Inmitten des Völkermords in Gaza und seiner humanitären Katastrophe, die durch den Apartheid- und Pariastaat Israel verübt wurde, betreiben seine Medien schamlos eine massive Werbekampagne für Immobilienprojekte an Gazas begehrten Stränden mit Blick auf das Mittelmeer und neben Gasfeldern in voller Prospektion [1].
Jared Kushner (JK), ein umstrittener Khasar
Menorca wird NATO Stützpunkt
Der Marinestützpunkt Mahón auf Menorca ist einer der spanischen Stützpunkte, die an der “Operation Sea Guardian” (NATO), die sich auf das Verständnis der maritimen Umwelt konzentrierte, um den Terrorismus abzuschrecken und zu bekämpfen sowie andere Bedrohungen abzuschwächen.
Quellen aus dem Verteidigungsministerium haben gegenüber Europa Press bestätigt, dass Menorca eine der vielfältigen Fähigkeiten ist, die Spanien der NATO anbietet. In dieser Hinsicht ist es üblich, dass Schiffe der Allianz in diesem Hafen anlegen.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums zielt die Operation, die seit 2016 aktiv ist, “darauf ab, ein solides Wissen über die maritime Umwelt zu entwickeln, indem Netzwerke, die auf Sensoren und Nicht-Sensoren basieren, mit einem zuverlässigen Informationsaustausch und einer
Fünf Corona-Lügen des RKI auf politische Weisung – analysiert von Prof. Homburg
Der Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Stefan Homburg zeigt in fünf wesentlichen Punkten der Corona-Krise präzise, wie ausweislich der herausgeklagten Protokolle das staatseigene Robert-Koch-Institut auf politische Weisung gegenüber der Öffentlichkeit das Gegenteil von dem vertreten hat, was es eigentlich intern als wissenschaftliche Wahrheit erkannt hatte. Damit wurde den totalitären Maßnahmen des Staates eine scheinwissenschaftliche Begründung verliehen, um die Menschen zu täuschen und zur Folgsamkeit zu bringen. Selten sind Verbrechen des Staates und eine von ihm beherrschte und korrumpierte Wissenschaft so bloßgelegt worden. Wir bringen das Transkript des ausgezeichneten Video-Vortrages Stefan Homburgs. Hervorhebungen sind von mir. (hl)
Sie lesen in diesen Tagen überall von den freigeklagten internen Protokollen des RKI. Die Medien sind aber noch ziemlich vorsichtig, wissen noch nicht genau, was sie davon zu halten haben. Ich will Ihnen heute belegen, dass das RKI Sie jahrelang mit alternativen Fakten versorgt hat und zwar in folgendem Sinn:
Intern wusste das RKI genau, wie es aussieht, und seine Einschätzungen deckten sich weitgehend mit dem, was berühmte unabhängige Wissenschaftler sagten, wie Professor John Joannidis von der Stanford-
Der Anschlag auf die Moskauer Konzerthalle könnte ein inszeniertes Ereignis gewesen sein (aktualisiert)
Eine vorläufige Analyse des Anschlags auf ein Moskauer Konzerthaus am 22. März.
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Bitte beachten Sie : Swiss Policy Research (SPR) ist eine akademische Open-Source-Forschungsgruppe ohne jegliche Verbindungen zu Regierungen oder Geheimdiensten.
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Einführung
Am 22. März um 16:00 Uhr UCT veröffentlichte Swiss Policy Research einen Beitrag mit dem Titel „Inszenierter Terror am 22. März“ . In dem Beitrag ging es um die „Brüssel-Bombenanschläge“ vom 22. März 2016 und den „London-Westminster-Anschlag“ vom 22. März 2017, die beide als inszenierte Ereignisse westlicher Sicherheitsdienste entlarvt wurden. In beiden Fällen bekannte sich die Terrorgruppe „IS“ zu den Anschlägen.
Nur eine Stunde später, um 17:00 Uhr UCT bzw. 20:00 Uhr Moskauer Zeit, wurde ein Großangriff auf das Crocus-Rathaus in Moskau gemeldet . Die in Afghanistan ansässige Gruppe „ISIS-KP“ übernahm die Verantwortung für den Angriff, doch die russischen Behörden machten dafür tadschikische Militante verantwortlich, die von der Ukraine angeheuert und bezahlt wurden.
Natürlich stellt sich die Frage, ob auch der Anschlag auf das Moskauer Konzerthaus ein inszeniertes Ereignis gewesen sein könnte. Angesichts der vielen Präzedenzfälle wäre es ebenso unprofessionell, diese Frage nicht zu stellen oder von vornherein abzulehnen, als einfach zu behaupten, der Angriff sei tatsächlich inszeniert.
Putin und der Terrorismus unter falscher Flagge
Der ehemalige sowjetische KGB-Offizier (1975 bis 1990) und russische Geheimdienstdirektor des FSB
Dies ist der eigentliche Grund, warum Impfstoffhersteller von der Haftung befreit sind.
Ist es nicht merkwürdig, dass sie Menschen einfach anlügen und dazu zwingen können, etwas zu nehmen, und dann die Nebenwirkungen verschweigen, ohne dass sie verklagt werden können? Diese Frage stellte Joe Rogan am letzten Dienstag in seinem Podcast.
Impfstoffe sind das einzige Produkt, bei dem man den Hersteller nicht direkt verklagen kann. Warum ist das so?
In den 1980er-Jahren verloren die Impfstoffhersteller viel Geld. Für jeden Dollar, den sie mit dem DTP-Impfstoff verdienten, verloren sie etwa 20 Dollar durch Klagen wegen Injektionsschäden.
Und so ging Wyeth (auf Anraten von Pfizer) ins Weiße Haus und forderte eine Haftungsfreistellung. Die Firma drohte mit dem Rückzug.
Präsident Reagan fragte Wyeth, warum sie keine sichereren Impfstoffe herstellen könnten. Wyeth antwortete, Impfstoffe seien „zwangsläufig unsicher“.
Dies führte 1986 zur Unterzeichnung des Vaccine Injury Act, der Impfstoffhersteller von strafrechtlicher Verfolgung freistellte.
Während die Regierungen also behaupteten, Impfstoffe seien sicher und wirksam, erreichte die Impfstoffindustrie eine Haftungsbefreiung, indem sie den Präsidenten und den Kongress davon überzeugte, dass Impfstoffe zwangsläufig unsicher seien, sagte der Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. zu Joe Rogan.
Joe Rogan stellt eine großartige Frage
„Ist es nicht seltsam, dass man die Leute einfach anlügen kann, dass man sie zwingen kann, etwas zu nehmen, dass man die Nebenwirkungen verbergen kann und dass man sie nicht verklagen kann?“
Impfstoffe sind das EINZIGE Produkt, bei dem man die Hersteller nicht direkt verklagen kann.
Das ist… pic.twitter.com/hmyt9bwUAb
— The Vigilant Fox
(@VigilantFox) März 27, 2024

