Kategorie: Nachrichten

Einen Wutwinter der Bürger gegen die Politik gibt es nicht nur in Deutschland: Vor allem in Rumänien haben zuletzt Bauern und LKW-Fahrer entschieden gegen die Politik protestiert.  Nicht nur in Deutschland riecht es nach Rebellion, auch in der EU-Peripherie haben die Menschen offenbar genug. So proben die Bauern in Rumänien den Aufstand. Vom 13. bis […]

Der Beitrag Massive Bauernproteste auch in Rumänien erschien zuerst unter tkp.at.

Von MANFRED ROUHS | Die politischen Verhältnisse in Deutschland gleiten immer mehr ins Absurde ab. Es bedarf keiner geheimen Informationsquellen, um dem Irrsinn auf die Spur zu kommen. Vielmehr genügt es, mit offenen Augen und Ohren ARD und ZDF zu schauen, um ins Staunen zu geraten. Die Hetze der Massenmedien gegen die AfD kennt keine […]

Nach dem glatten Freispruch in erster Instanz bestätigte das Gericht diese Entscheidung und sprach Florian Machl erneut frei: „Es ist somit gerichtlich bestätigt, dass die Aussage, der Bundespräsident habe in der Corona-Zeit die Verfassung mit Füßen getreten, eine zulässige Kritik darstellt“, kommentiert FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin, Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst das gestrige Urteil. Ein Sieg für Meinungs- und Pressefreiheit, der Machl jedoch erhebliche Kosten verursacht hat. Fürst und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker fordern von Van der Bellen nun nicht nur eine Entschuldigung, sondern auch eine finanzielle Entschädigung für den Report24-Herausgeber.

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der FPÖ:

FPÖ – Fürst/Hafenecker: Bundespräsident soll willkürlich verfolgten Journalisten finanziell entschädigen

Auch zweiter Prozess gegen Report24-Herausgeber Florian Machl endete mit glattem Freispruch

Wien (OTS) – Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sein „Sonderverfolgungsrecht“ gröblich missbraucht und die Staatsanwaltschaft aufgrund der durch den Herausgeber des freien Mediums Report24, Florian Machl, an seiner Amtsführung geäußerten Kritik ermächtigt, gegen Machl ein Verfahren wegen übler Nachrede anzustrengen. Nach dem erstinstanzlichen Freispruch bestätigte das Berufungsgericht diese Entscheidung ganz eindeutig und sprach Machl erneut frei.

„Es ist somit gerichtlich bestätigt, dass die Aussage, der Bundespräsident habe in der Corona-Zeit die Verfassung mit Füßen getreten, eine zulässige Kritik darstellt“, zeigte sich FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin, Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst zufrieden über den Ausgang.

Für FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker wiegt ein Umstand in diesem Fall besonders schwer: „Van der Bellen hat nicht nur völlig willkürlich entschieden, in diesem Fall die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung zu ermächtigen, er zeigt damit auch, wie er es mit der Pressefreiheit hält und dass die Grundrechte für ihn nur selektiv gelten. Damit bestätigte er erneut den Anlass der vor Gericht behandelten Kritik – nämlich, dass er die Verfassung, die die Grundrechte für alle verbürgt, mit Füßen tritt.“

Fürst und Hafenecker fordern daher vom Bundespräsidenten, den zu Unrecht verfolgten Journalisten finanziell zu entschädigen. „Florian Machl sind für seine Verteidigung erhebliche Kosten entstanden. Selbst ein Minimum an Anstand würde es gebieten, ihm diese Kosten zu ersetzen und ihn für diese durch und durch peinliche Aktion um Entschuldigung zu bitten“, so die beiden FPÖ-Politiker.

Keiner mag Olaf Scholz. Bei der Trauerfeier für den Kaiser Franz Beckenbauer will er jetzt gar nicht erst eine Rede halten. Nicht dass die Leute ihn wieder auspfeifen wie neulich beim EM-Spiel der Handball-Nationalmannschaft: Kaum kündigt der Stadionsprecher den Bundeskanzler als Ehrengast an, schon brechen die Fans in ein gellendes Pfeifkonzert aus.

„Tut mir leid für Herrn Scholz“, sagte der Sportvorstand des Handballbunds Axel Kromer hinterher und streute damit erst recht Salz in die Wunden. Öffentliches Mitleid ist für einen Politiker so ziemlich das schlimmste. Dabei sind Auftritte bei populären Sportveranstaltungen eigentlich eine todsichere Wette, schöne Bilder und gute Presse garantiert. Aber Olaf Scholz hilft nicht einmal das mehr.

Bei Angela Merkel war das noch anders. Ihr einstiger Vize hat sich bei der Trümmerkanzlerin aus der Uckermark nicht nur das Schönreden und Herumlavieren, das Ignorieren von Kritik und das Aussitzen von Problemen abgeschaut, sondern auch die Trittbrettfahrerei bei Sportveranstaltungen. Bis zuletzt hat Merkel sich dreist in die Fußballkabinen gedrängt und dafür immer schöne Artikel bei der „Bild“-Zeitung bekommen. 

Scholz aber geht leer aus. Die „Bild“ mag ihn nämlich auch nicht mehr. Ständig bringt die Zeitung negative Schlagzeilen über ihn: „Krasser Kanzler-Absturz“ und „AfD-Schock für Scholz“ in den Umfragen, weitere Amtszeit „höchst unwahrscheinlich“, sogar der eigene „Kanzler Biograf sieht schwarz für Scholz“, und sie nutzen ihn auch noch für eine Werbekampagne, in der sie ihn KI-gesteuert sagen lassen, „solange wir Mist bauen, schreiben sie über diesen Mist“. Das ist fast schon eine politische Beerdigung zu Lebzeiten.

Nicht einmal das Winterhochwasser konnte Scholz aus dem Beliebtheitskeller holen. Frühere Kanzler hatten bei solchen Gelegenheiten als Katastrophen-Anpacker geglänzt, allen voran der letzte echte Sozi Gerhard Schröder. Scholz hat auch diese Rolle vergeigt.

Seine Berater sind ihm offenbar auch nicht wohlgesonnen. Beim ersten Flut-Termin hatten sie vergessen, ihm ein Paar Macher-Gummistiefel mitzugeben, so dass er auf den Bildern in seinen ausgelatschten Seniorentretern herumstand wie ein verwirrter Rentner, den der Fahrdienst von der Tagespflege an der Bushaltestelle vergessen hat. Er solle bloß nicht blöd rumlachen wie der Laschet damals im Bundestagswahlkampf, hatten sie ihm noch eingeschärft. Also zieht Scholz auf allen Fotos eine Fleppe, von der die Milch sauer wird.

Beim zweiten Hochwasserausflug nach Sachsen-Anhalt hatte Scholz dann zwar die Gummistiefel dabei, aber die Jubelperser vergessen. „Geh gleich wieder zurück“, schimpfte stattdessen ein unvorhergesehenes Empfangskomitee. Scholz stiefelte trotzdem weiter und klopfte seine Standardsprüche vom „niemand allein lassen“ und „zusammenhalten“ und so weiter. 

Albern rumgegrinst hat er dann auch noch, aber das hat schon keinen mehr interessiert. Mußte halt sein, das Herumstapfen im Schlamm, an dem sich auch die „Grünen“-Chefin Ricarda Lang beteiligte. Sie brauchen halt das Hochwasser als Vorwand für noch mehr Kredite und das Aushebeln der Schuldenbremse.

Inzwischen hofft eine solide Mehrheit der Deutschen, dass Scholz endlich zurücktritt. Nicht einmal jeder Fünfte findet noch ein gutes Haar an dem Kanzler. Die Bürger mögen Scholz einfach nicht, aber Scholz mag die Bürger auch nicht. Wenn er sich überhaupt mal der Öffentlichkeit stellt, dann nur vor handverlesenen Getreuen mit vorgefertigten Fragen. Kommt doch mal eine unangenehme Frage, dann macht Scholz sich über das unbotmäßige Volk lustig. 

„Sehr gut, dass Sie so fleißig sind“, sagte Scholz vor ein paar Wochen glucksend zu einer Rentnerin, die ihm klagte, dass sie nicht mehr ein noch aus wisse, die Rente reiche einfach nicht, sogar am Wochenende müsse sie schuften, um was dazuzuverdienen. Durch einen älteren Herrn, der ihm beherzt vorrechnete, dass er die „dümmste Regierung der Welt“ anführe, schaute der Kanzler dann einfach hindurch, als wäre er Luft.

„Respekt für dich“ war im Wahlkampf, die Parole hat Olaf Scholz schon längst wieder vergessen, so wie seine Kungelgespräche mit den Warburg-Bankern und seine Verstrickung in den größten Steuerbetrugsskandal der Nachkriegsgeschichte.

Die Macht zerrinnt ihm unter den Fingern, die „Grünen“ machen sowieso, was sie wollen, aber die Welt da draußen erreicht den bräsig mit sich selbst zufriedenen Olaf Scholz schon gar nicht mehr. Zum Aufstand der Landwirte und Mittelständler fällt ihm nur eine lahme Videobotschaft ein, in der er den Bauern „Umsturzfantasien“ unterstellt, sie in Oberlehrermanier vor „Missachtung für demokratische Prozesse und Institutionen“ warnt und staatsgefährdende Umtriebe wittert, wenn politische Gegner mal als „Vollpfosten“ bezeichnet werden, obwohl in seiner Regierung doch ein ganzer Wald davon herumsteht.

Sich vor die zornigen Bauern hinzustellen und ihnen Rede und Antwort zu stehen, das traut Olaf Scholz sich genausowenig wie sein schwadronierender „grüner“ Vizekanzler Robert Habeck. Lieber tritt er auf politisch erwünschten Staatsdemos „gegen rechts“ auf, um über die Opposition herzuziehen. Wird diese von einer Spitzenpolitikerin seines Koalitionspartners FDP als „Haufen Scheiße“ herabgewürdigt und deren Wähler als Schmeißfliegen entmenschlicht, schweigt der Kanzler; wenn aber ein kleiner Zirkel von Linksaktivisten die dringend erforderliche „Remigration“ zum „Unwort des Jahres“ erklärt, gibt Scholz zu dieser Medienkampagne natürlich auch noch seinen Senf dazu.

So schleppt sich das Trauerspiel um den Alzheimer-Kanzler weiter dahin bis zum bitteren Ende. Gäbe es in seiner Umgebung jemanden, der es gut mit ihm meinte, könnte ihm der nur raten, sich endlich aufs Altenteil zurückzuziehen. Am besten teilt er sich dort ein WG-Zimmer mit seinem Genossen Frank-Walter „der Spalter“ Steinmeier, dem Schwafler von Schloss Bellevue. Dann könnten sie sich von früh bis spät gegenseitig ihre Reden vortragen, die niemand sonst mehr hören möchte. Wenigstens würde sie da auch keiner mehr auslachen und auspfeifen.

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Sind die gepriesenen E-Autos doch nicht das Gelbe vom Ei? Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (57, SPD) ist so unzufrieden mit seinem vollelektrischen Dienst-Mercedes, dass er diesen nun gegen ein Hybridmodell eintauschen will. Aufgrund der geringen Reichweite musste Tschentscher schon häufiger mit der Bahn fahren, doch die ist ihm zu unzuverlässig. Da bekommt wohl ein Politiker die eigene bittere Medizin zu schmecken, die dem Volk aufgezwungen werden soll…

Wenn es nach der Regierung geht, sollen die Bürger nur noch E-Autos fahren. Eigentlich möchte man den motorisierten Individualverkehr ganz abschaffen und so die Menschen zwingen, mit den Öffentlichen zu fahren. Für die Herrschenden ist dies selbstverständlich eine Zumutung. Der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher nutzt zurzeit einen vollelektrischen Mercedes EQE 500 (408 PS, Neupreis rund 120.000 Euro) als Dienstwagen. Doch die geringe Reichweite der “grünen” Luxuskarosse sorgt für Unzufriedenheit bei dem SPD-Politiker – so schafft der Stromer bei Kälte nicht mal eine Hin- und Rückfahrt nach Berlin (580 Kilometer). Aus diesem Grund musste Tschentscher häufiger auf die Bahn zurückgreifen. Doch auch diese sorgt mit ihrer ständigen Unzuverlässigkeit bei ihm für weitere Frustration. Schrecklich: Da Züge ausgefallen waren, musste er sich bereits zweimal von seinen Leibwächtern nach Hause fahren lassen!

Als Konsequenz möchte Tschentscher den Stromer nun gegen ein Hybridauto eintauschen, also ein Fahrzeug, das von zwei Motoren betrieben wird, einem Elektromotor für kurze Strecken und einem Benzin- oder Dieselmotor für Langstrecken. Ein entsprechender Leasing-Vertrag wurde bereits abgeschlossen, wie ein Pressesprecher des Hamburger Senats bestätigte. Der neue Dienstwagen wird wieder ein Mercedes, auch die Preisklasse dürfte ähnlich sein.

Die Abkehr eines SPD-Politikers von einem vollelektrischen Dienstwagen entlarvt die Märchen von der E-Mobilität als Zukunft des Individualverkehrs. Elektroautos werden besonders von Rot-Grün als Heilsversprechen für die Mobilitäts- und Energiewende gefeiert. Nun bekommt man am eigenen Leib zu spüren, wie unausgereift die Technologie ist: Probleme gibt es unter anderem aufgrund der kurzen Reichweiten und fehlender Ladeinfrastruktur. Besonders im Winter glänzen die Stromer mit Unzuverlässigkeit. Auch sind E-Autos für den Normalbürger viel zu teuer, zumal sie aufgrund der ressourcenintensiven Herstellung gar nicht so “klimafreundlich” sind, wie immer propagiert wird. Nicht zuletzt stellt sich die Frage, wo der Strom für Millionen E-Autos herkommen soll, wenn schon jetzt die Energiesicherheit im Land nicht gegeben ist.

Kritiker der E-Mobilität können sich nun wieder einmal bestätigt sehen. Dennoch dürften für Politiker der Altparteien die E-Autos gerade gut genug für die Bevölkerung sein: Nicht zu Unrecht hegen viele die Befürchtung, dass das Verbrennerverbot ab 2035 dazu führen soll, dass mehr und mehr Menschen gänzlich auf ein eigenes Auto verzichten müssen. Leider haben sie keine Leibwächter, die sie dann nach Hause kutschieren…

Vorbemerkung des Übersetzers: hier folgen zwei Beispiele von Daten-Manipulation. Diese wird mit Sicherheit 1 : 1 von den MSM übernommen. Hier kann also jeder, der keine ideologischen Scheuklappen trägt sehen, wie heutzutage Wissenschaft betrieben wird! – Ende Vorbemerkung

Wie die NOAA und die UN dabei halfen, die Illusion der Globalen Erwärmung zu erzeugen

CO2 Coalition, Gordon Fulks, Tony Heller

Letzte Woche bin ich auf Einladung eines Unterstützers der CO2-Koalition nach Oregon gereist. Abgesehen davon, dass ich in einer Pension am malerischen Rogue River völlig von der Außenwelt abgeschnitten war, hielt ich nach meiner Rückkehr aus der Wildnis einen Vortrag vor etwa 50 Leuten aus dem südlichen Oregon. Wie Sie sich vorstellen können, sind die Klimafanatiker im Biberstaat in vollem Krisenmodus. Für meinen Vortrag habe ich Oregon-spezifische Temperaturdaten untersucht. Das obere Bild zeigt die jährliche Durchschnittstemperatur, die seit 1895 um etwa ½°C gestiegen ist, was kaum eine Krise darstellt.

Interessanterweise sind die Höchsttemperaturen seit 125 Jahren gleich geblieben, während die Tiefsttemperaturen um 1,0 Grad C gestiegen sind. Schlaft gut, Einwohner von Oregon. Es gibt keine Klimakrise.

Was haben also die Bürger von Oregon davon, wenn sie auf Netto-Null-Emissionen umsteigen? Eine Analyse mit dem MAGICC-Simulator zeigt, dass die abgewendete Erwärmung in den Jahren 2050 und 2100 0,0007 bzw. 0,0018 Grad Fahrenheit betragen würde, wenn der Staat im Jahr 2010 null Emissionen erreicht hätte. Dabei handelt es sich um theoretische Effekte, die nicht gemessen werden können und keinen Unterschied machen würden.

Der in Oregon ansässige Wissenschaftler Dr. Gordon Fulks kommentierte: „Vor etwa zehn Jahren habe ich diese Grafik von NOAA ‚Climate at a Glance‘ heruntergeladen“:

Hinweis des Übersetzers: Im Original erschienen alle Graphiken klein mit dem Button „Enlarge“. Bei dieser Graphik erschien jedoch nach dem Klick die nachfolgende Graphik, die dadurch doppelt auftauchte. Obige Graphik gibt es also nur in der Klein-Version. Man erkennt aber trotzdem, was gemeint ist. A. d. Übers.]

„Ein paar Jahre später holte ich mir dann die neueste Version. Und siehe da, die NOAA hatte die Ergebnisse verfälscht“:

Eigentlich hatte die NOAA die Vergangenheit kühler gemacht, um einen Aufwärtstrend zu erzeugen und die Spitze im Jahr 1934 etwas niedriger zu machen als die Spitze im Jahr 2015.

Die Version, die ich heute abgerufen habe, scheint nur eine aktualisierte Version des obigen Diagramms von 2016 zu sein, und zwar eine verdächtige:

Tony Heller antwortet: „Der Grund für die Änderung der Grafiken ist, dass NOAA jetzt die Temperaturen im pazifischen Nordwesten vor 2008 um 0,5 bis 1 F abkühlt und die aktuellen Temperaturen um 0 bis 0,5 F erwärmt.“

Quelle für die beiden Datensätze: hier und hier.

Einen Zeitplan für diese und andere Anpassungen, die im Laufe der Zeit vorgenommen wurden – alle in Richtung der Theorie aus politischen Gründen – findet man hier.

Link: http://icecap.us/index.php/go/icing-the-hype/how_noaa_helped_create_the_illusion_of_global_warming1/

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Dass die „Adjustierung“ von Daten in eine Richtung kein isoliertes Phänomen ist, zeigt das folgende Beispiel aus Neuseeland:

Klima-Betrug in Neuseeland

Paul Homewood, NOT A LOT OF PEOPLE KNOW THAT

h/t Graeme Hooke

Wie das NIWA, Neuseelands Nationales Institut für Wasser- und Atmosphärenforschung, seine Bürger belogen hat:

Statistiker der NZ Climate Science Coalition haben Beweise für eine kaum zu glaubende Täuschung durch unser National Institute of Water and Atmospheric Research Ltd (NIWA) aufgedeckt. [Das Äquivalent zum britischen Met Office].

Im vergangenen Dezember veröffentlichte das NIWA eine rekonstruierte neuseeländische Temperaturreihe, den „Report on the Review of NIWA’s Seven Station Temperature Series“ („7SS Review“) (pdf, 8,5 MB). Der Bericht enthält ein neues Diagramm, das sich kaum von der vorherigen Grafik unterscheidet. Aber das ist nicht der Punkt.

Der Punkt ist, dass die neue Serie eine Lüge ist.

Der vollständige Beitrag steht hier.

Dies ist nur ein kleiner Teil der von der UNO geführten globalen Bemühungen, die minimale Erwärmung seit der Kleinen Eiszeit zu übertreiben, die von echten Wissenschaftlern als die kälteste Zeit seit der Eiszeit anerkannt wird.

Die echten Temperaturaufzeichnungen für Neuseeland zeigen eindeutig, dass das derzeitige Klima viel kühler ist als meistens während der letzten 10.000 Jahre.

Natürlich nur, wenn man sich nicht auf die stark nach oben korrigierten Temperaturen verlässt, die neben den Landebahnen von Flughäfen aufgezeichnet wurden!

Link: https://wattsupwiththat.com/2024/01/15/climate-fraud-in-new-zealand/

Beide Beiträge übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Dr. Jacob Nordangård

Inszenierte Krisen und Kriegsprofiteure kennen keine Grenzen.

Dieses Jahr wird mit dem bevorstehenden Zukunftsgipfel der Vereinten Nationen im September entscheidend für die künftige Agenda sein. Er wird den Grundstein für eine gestärkte wirtschaftliche Global Governance legen, bei der die G20 eine herausgehobene Position innerhalb der UN und des internationalen Finanzsystems einnehmen wird.

In dem UN-Politikpapier „Reforms to the International Financial Architecture„, das auf den Vorschlägen der „Gemeinsamen Agenda“ [„Our Common Agenda“, Anm. d. Übersetzers] der Vereinten Nationen aufbaut, wird ein „Spitzengremium“ für die wirtschaftliche Koordinierung vorgeschlagen, das als Schlüsselkomponente für die Umsetzung der Agenda 2030 und der SDGs dienen soll. Dieses Gremium soll die G20, die Vereinten Nationen und die globalen Finanzinstitutionen umfassen und alle zwei Jahre auf einem Gipfel zusammenkommen.

Der Slogan der G20 (Gruppe der Zwanzig) unter dem Vorsitz von Brasilien und Präsident Lula da Silva lautet „Aufbau einer gerechten Welt und eines nachhaltigen Planeten“. Die Schwerpunktbereiche sind: „Die drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung“, „Bekämpfung von Hunger, Armut und Ungleichheit“ und „Reform der Weltordnungspolitik“.¹

Die G20 wurde nach der asiatischen Finanzkrise im Jahr 1999 ins Leben gerufen und entwickelte sich knapp zehn Jahre später zum wichtigsten globalen Forum zur Erörterung und Bewältigung globaler Herausforderungen während der globalen Finanzkrise.

Diese Art von Vereinbarung war zuvor auf einem informellen Treffen der führenden Wirtschaftsvertreter der Welt (IGWEL) während des jährlichen Gipfels des Weltwirtschaftsforums im Jahr 1998 diskutiert worden.²

Dies führte zu einem Vorschlag der G7-Finanzminister, „den Dialog über wichtige wirtschafts- und finanzpolitische Fragen zwischen systemrelevanten Volkswirtschaften zu erweitern“. Sie luden dann diese „bedeutenden Volkswirtschaften“ zu einem Treffen in Berlin im Dezember 1999 ein.³

Die Ideen für dieses Global-Governance-Arrangement waren jedoch bereits in den 1970er Jahren von Mitgliedern der Trilateralen Kommission vorgeschlagen worden. Um erfolgreich zu sein, wurde es als wichtig erachtet, die größten Schwellenländer einzubeziehen. Dies spiegelte sich in ihrem Bericht „The Reform of International Institutions“ von C. Fred Bergsten, Georges Berthoin und Kinhide Mushakoji aus dem Jahr 1976 wider.

Zunächst nahmen nur Finanzminister und Zentralbankgouverneure an den Treffen teil, doch seit dem G20-Gipfel über die Finanzmärkte und die Weltwirtschaft 2008 werden auch Staats- und Regierungschefs eingeladen (zu den ersten Teilnehmern gehörte Lula da Silva).

Diese Aufwertung wurde auf Betreiben des WEF realisiert. Wie im Buch „WEF: A Partner in Shaping History 1971-2020“ zum 50-jährigen Bestehen des Forums nachzulesen ist:

Klaus Schwab schlug unter anderem in mehreren Reden vor, das G20-Treffen zu einem echten globalen Gipfel zu machen.

Die G20 hat seither schrittweise weitere Schwerpunktbereiche erhalten und ist praktisch die Keimzelle einer Weltregierung. Die G20-Mitgliedsstaaten repräsentieren etwa 80% der Weltbevölkerung, und die Organisation fungiert wie ein Exekutivrat für die Umsetzung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung und der WHO-Gesundheitsagenda.

Der ehemalige Staatschef der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, bezeichnete sie einst als „Globales Politbüro“. Die Gruppe besteht aus 19 Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Union (EU) und der vor kurzem aufgenommenen Afrikanischen Union (AU) als Mitglied.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen ist ständiger Gastteilnehmer, ebenso wie Vertreter der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der ASEAN, der WTO, der IAO, des IWF, der Weltbank und des Finanzstabilitätsrats.

Ein großer Teil ihrer Arbeit wird über die „Finanzschiene“ und die „Sherpa-Schiene“ abgewickelt.

Der „Finance Track“ mit sieben technischen Gruppen und einer Task Force befasst sich mit makroökonomischen Fragen und dem Aufbau einer neuen internationalen Finanzarchitektur. Die Teilnehmer sind Vertreter der internationalen Finanzinstitutionen (Weltbank, IWF, BIZ), regionaler Entwicklungsbanken, Finanzminister und Zentralbankgouverneure (FMCBG).

Ihre gemeinsame Task Force für Finanzen und Gesundheit ist ein Forum, das die Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion (PPR) in „Übereinstimmung mit dem One Health Approach und den Prioritäten und Zielen der Weltgesundheitsorganisation (WHO)“ fördert. Das Sekretariat befindet sich am Hauptsitz der WHO in Genf und wird von der Weltbank unterstützt.⁴

Der Sherpa Track umfasst fünfzehn Arbeitsgruppen (in Bereichen wie Gesundheit, Landwirtschaft, Bildung und Energiewende), zwei Task Forces und eine „Bioeconomy Initiative“. Die Arbeit wird von den persönlichen Abgesandten der G20-Führer geleitet. Weitere Teilnehmer sind Minister aus den G20-Mitgliedstaaten und internationalen Organisationen wie der OECD und den Vereinten Nationen.

Die G20 bilden auch 13 Engagementgruppen aus verschiedenen Teilen der Gesellschaft. Dazu gehören Women20, Youth20, Cities20 (Bürgermeister), Science20, Business20 und Think20 (Think Tanks). Die beiden letztgenannten sind die mächtigsten dieser Gruppierungen. B20 hat auch enge Verbindungen zum WEF, wo Klaus Schwab Mitglied des Beirats ist.

Das jüngste Mitglied ist Oceans20, das mit Unterstützung des Weltwirtschaftsforums die Nachhaltigkeit der Meere fördert.

Diese Gruppierungen behaupten, die Stimmen der „Zivilgesellschaft“ zu vertreten. Im November findet ein Sozialgipfel statt, um ihre Vorschläge vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zu erörtern.

Die G20 wird in diesem Jahr von den drei BRICS-Ländern Brasilien (Vorsitz), Südafrika (neuer Vorsitz) und Indien (bisheriger Vorsitz) geleitet. Diese Konstellation ist ein Garant für die Fortführung der Agenda.

Der Zusammenhang zwischen Klima und Gesundheit ist wie immer Teil des Programms. Dies ist vor dem Hintergrund der diesjährigen Weltgesundheitsversammlung zu sehen, die der WHO erweiterte Befugnisse einräumen und das „One Health Regime“ ins Leben rufen soll. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom lobte kürzlich die Prioritäten Brasiliens.⁵

Einer der Vorschläge ist „Resilient Health Systems“, der darauf abzielt, „universelle Gesundheitssysteme zu verteidigen, um die großen Herausforderungen der globalen Gesundheitssteuerung, wie die durch die Klimakrise verursachten, zu bewältigen“. Es wird ein Mechanismus erörtert, „der es Gläubigerregierungen ermöglicht, Schulden gegen Gesundheitsergebnisse einzutauschen“.⁶

Dies wird als Teil der Erreichung des SDG 3 der Vereinten Nationen – Gesundheit und Wohlbefinden – dargestellt.

Wird dies zu einer Zwangsimpfung der Bevölkerung in den armen Ländern führen, um vor dem Bankrott gerettet zu werden?

Man fragt sich, was für Überraschungen sich in ihren Ärmeln verbergen?

Sollten wir uns Sorgen machen, dass eines der Panels (mit Tedros Adhanom und der brasilianischen Gesundheitsministerin Nisia Trindade Lima) auf der WEF-Jahrestagung in der nächsten Woche den Titel „Vorbereitung auf Krankheit X“ trägt?

Angesichts neuer Warnungen der Weltgesundheitsorganisation, dass eine unbekannte „Krankheit X“ 20-mal mehr Todesopfer fordern könnte als die Coronavirus-Pandemie, stellt sich die Frage, welche neuen Anstrengungen erforderlich sind, um die Gesundheitssysteme auf die vielfältigen Herausforderungen vorzubereiten?⁷

Brasilien wird auch die Task Force für die globale Mobilisierung gegen den Klimawandel ins Leben rufen, „um die globale makroökonomische und finanzielle Abstimmung zur Umsetzung der Ziele der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen und des Pariser Abkommens zu verbessern“.⁸

Brasilien ist der siebtgrößte Ölproduzent der Welt, und es ist unwahrscheinlich, dass es die Gans, die seine goldenen Eier legt, töten würde. Dies hat eher mit der Schaffung eines neuen technokratischen Wirtschaftssystems zu tun, das auf der Nutzung von Energie und einer Kohlenstoffwährung basiert.

Die akademische Denkfabrik „Sustainable Finance Lab“ hat kürzlich eine globale Kohlenstoffmünze vorgeschlagen. Eine Währung, die auf „einer Art natürlichem Vorrat oder dem verbleibenden Kohlenstoffbudget“ basiert.

Auf diese Weise kann eine neue globale Reservewährung entstehen. Dies hat nicht nur ökologische Vorteile, sondern entspricht auch dem wachsenden Ruf nach mehr Ausgewogenheit im jetzt unipolaren Weltwährungssystem – ein Ruf, der eindeutig von den großen aufstrebenden BRICS-Ländern kommt.⁹

BRICS – Die Stimme des globalen Südens

Lassen Sie uns also über die BRICS sprechen. Sind sie eine Alternative? Viele Menschen scheinen das zu glauben.

Die Gruppe wurde 2009 von Brasilien, Russland, Indien und China in Jekaterinburg, Russland, als BRIC gegründet und gilt als Gegengewicht zur vom Westen dominierten G7. Die Stimme des globalen Südens. Ein Jahr später, als Südafrika hinzukam, wurden sie zu BRICS.

Der BRICS-Gipfel 2024 sollte ursprünglich in Brasilien stattfinden, wurde aber aufgrund der Verpflichtungen Brasiliens als Gastgeber des G20-Gipfels in diesem Jahr nach Russland unter Führung Wladimir Putins verlegt.

Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs findet im Oktober in Kasan, Tatarstan, statt und hat den Auftrag, eine „gerechte“ Weltordnung zu schaffen.¹⁰ Diese steht laut Putin im Gegensatz zu der „regelbasierten“ Ordnung, die vom Westen und den G7 gefördert wird. Das Motto lautet „Stärkung des Multilateralismus für eine gerechte globale Entwicklung und Sicherheit“.¹¹ Diesmal mit der Teilnahme von fünf neuen Mitgliedstaaten.

Eines der neuen Länder sind die Vereinigten Arabischen Emirate, die auch Gastgeber des dem WEF angeschlossenen Weltgipfels der Regierungen und des jüngsten internationalen Klimagipfels – COP28 – sind. Die VAE sind ein Vorzeigeland für die futuristische Agenda, die das WEF durch die vierte industrielle Revolution fördert. Sie sind ein wichtiger Partner des WEF und der wichtigste Knotenpunkt für die Vereinten Nationen im Nahen Osten.

Eine eher überraschende Neuauflage ist die theokratische islamische Republik Iran. Ein Erzfeind der USA und Israels, der Allianzen mit China und Russland geschmiedet hat und Öl an Indien verkauft.

Zusammen mit Saudi-Arabien bedeutet dies, dass sechs der zehn größten Ölproduzenten der Welt Mitglieder der BRICS sind.

Dies verleiht den BRICS einige Muskeln. Aber es ist eine Gruppe mit klaren Trennlinien zwischen den Mitgliedsstaaten. Sie sind über drei Kontinente verstreut, haben kulturelle und religiöse Unterschiede und werden durch einen Führungsstreit zwischen Indien und China etwas gelähmt.

Die neuen Mitglieder Iran und Saudi-Arabien konkurrieren ebenfalls um Einfluss im Nahen Osten und haben sich gegenseitig in Stellvertreterkriege verwickelt. Der Iran ist die führende schiitische muslimische Macht, während Saudi-Arabien die führende sunnitische muslimische Macht ist. Die diplomatischen Beziehungen werden jedoch seit März 2023 mit Hilfe Chinas wiederhergestellt.

Die G7 sind sehr viel homogener und haben eine klar definierte Führungspersönlichkeit (allerdings mit schwindender Macht).

Die BRICS sind nicht, wie in den alternativen Medien oft dargestellt, ein echter Herausforderer auf der Weltbühne. Sie stellen keine Herausforderung für die Agenda 2030 der Vereinten Nationen oder die vierte industrielle Revolution des WEF dar. Die BRICS agieren innerhalb der Grenzen des internationalen Systems. Alle BRICS-Länder verhängten während der COVID-19 Lockdowns und Maskenpflichten. Sie alle nehmen an der endlosen Reihe von Klimagipfeln teil (Brasilien wird die COP 30 im Jahr 2025 ausrichten).

Sechs der BRICS-Mitglieder sind Mitglieder der G20 (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika und Saudi-Arabien). Es handelt sich um Länder, die sich alle ihren Platz sichern und ein Mitspracherecht in dem entstehenden globalen Managementsystem haben wollen. Die alte Hegemonie liegt langsam im Sterben und die Soziopathen der Welt brauchen einen neuen Wirt. Und genau das soll ihr neues „Spitzengremium“ für die Weltwirtschaft sein.

Eines der Kriterien für die Bewerbung um die BRICS-Mitgliedschaft ist außerdem, „sich für die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung einzusetzen“.¹²

Auf dem letzten BRICS-Gipfel in Südafrika unterstrichen die BRICS ihre Verpflichtung, „die für die Umsetzung der Agenda 2030 erforderlichen Mittel zu mobilisieren“, und hoben in der Erklärung der Staats- und Regierungschefs von Johannesburg II die „bedeutenden Chancen“ hervor, die der Zukunftsgipfel biete. An dem Gipfel nahm auch UN-Generalsekretär António Guterres teil.

WEF – Der Brückenbauer

Die wahren Herren, die Eigentümer der Wirtschaft und des Bankwesens, lauern sowohl hinter den BRICS als auch hinter den G7. Dies gilt insbesondere für die sichtbarste Manifestation ihres Einflusses: Das Weltwirtschaftsforum.

Das WEF ist rund um den Globus tätig. Wie Klaus Schwab im Jahr 2020 sagte:

Das Forum hat ausgezeichnete Beziehungen zur Russischen Föderation aufgebaut. Sowohl mit der Geschäftswelt als auch mit der Regierung.

Der russische Sberbank-CEO und enge Verbündete von Wladimir Putin, Hermann Gref, war elf Jahre lang (2011-22) Mitglied des WEF-Verwaltungsrats, während Putin Schwab seit einem Treffen in St. Petersburg 1992 kennt.¹³ Diese „ausgezeichnete Beziehung“ wurde jedoch nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine etwas frostig.¹⁴ Zumindest offiziell.

Der russische Angriff konnte für das WEF kaum eine Überraschung sein, da der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine seit 2014 andauert. Trotz der Sanktionen der USA und der Europäischen Union setzte das WEF seine Zusammenarbeit mit Russland im Rahmen der jährlich von der Sberbank 2019-2021 organisierten „Cyber Polygon“-Übung fort und vertiefte die Beziehungen durch eine enge Partnerschaft zwischen dem WEF und dem St. Petersburg Economic Forum.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Beziehungen wiederhergestellt werden, sobald der Konflikt beigelegt ist.

Auch China hat enge Beziehungen zum WEF aufgebaut. Das „Sommer-Davos“-Jahrestreffen der „New Champions“ wird seit 2007 in den chinesischen Städten Tiunjan und Dalian veranstaltet.¹⁵

Das WEF hat Zentren für die vierte industrielle Revolution (C4IR) in Brasilien, China, Südafrika, Indien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien eröffnet, während das Zentrum in Russland (das erst 2021 eröffnet werden sollte) aufgrund des Konflikts in der Ukraine ausgesetzt wurde.¹⁶

Die „Global Shapers Community“ des WEF (für junge Menschen zwischen 20 und 29 Jahren) verfügt über Zentren in 152 Ländern mit dem Ziel, „junge Führungskräfte zu inspirieren, zu befähigen und zu vernetzen, um ihre Gemeinschaften zu stärken und die Welt zu verändern“ unter der Leitung von Klaus Schwab und dem Vorsitzenden des „Council on Foreign Relations“, David Rubenstein. Alle BRICS-Länder außer dem Iran haben oder hatten Zentren.¹⁷

Das WEF hat die BRICS auch mit seinen „Young Global Leaders“-Programmen (und dem Vorgängerprogramm „Global Leaders of Tomorrow“) „durchdrungen“. Inzwischen gibt es über 800 vom WEF ausgebildete Führungskräfte in den BRICS-Ländern. Einige von ihnen bekleiden Regierungsämter, die meisten jedoch sind in der Geschäftswelt tätig.

Die folgende Liste der „Young Global Leaders“ in den BRICS-Ländern wurde anhand von Daten aus der WEF-YGL-Liste von Pharos erstellt.

• Brasilien: 73
• Russland: 69
• Indien: 204
• China: 206
• Südafrika: 120
• Ägypten: 23
• Äthiopien: 10
• Iran: 9
• Saudi-Arabien: 44
• VAE: 47

Das WEF hat aus offensichtlichen Gründen auch einen Einfluss auf den Westen. Der G7-Gipfel wird in diesem Jahr von Italien und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ausgerichtet, wobei die Themen Klimawandel, künstliche Intelligenz und Ernährungssicherheit im Mittelpunkt stehen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die „Verteidigung des auf Regeln basierenden internationalen Systems“, das Russland laut G7 durch seinen „Angriffskrieg auf die Ukraine“ „untergraben“ habe.¹⁸

Dies sind praktisch die gleichen Themen, die auch auf dem jährlichen WEF-Gipfel in der nächsten Woche diskutiert werden. Zu den eingeladenen Gästen in Davos gehört dieses Jahr auch der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy, der über die „Grundsätze und die Umsetzung“ seines Friedensplans sprechen wird.¹⁹ Diesmal wurde jedoch kein russischer Staatschef eingeladen.

Es ist davon auszugehen, dass die Ergebnisse von Davos die Agenda für alle Orte der globalen Zusammenarbeit beeinflussen werden. Sei es G7, BRICS oder G20.

Nächsten Monat findet in Dubai (VAE) der „World Government Summit“ statt, bei dem es darum geht, die „Regierungen der Zukunft“ mit „intelligenter Technologie“ zu gestalten.

Der eigentliche Kampf dreht sich darum, wer die künftige Weltordnung kontrollieren wird, sobald die Architektur steht. Vielleicht eine „vertrauenswürdige“ KI?

Wir können sicher sein, dass das WEF ein Gewinner sein wird, egal wie es ausgeht. In ihren Reihen finden wir die Krisen- und Kriegsprofiteure, die sich an den anhaltenden Konflikten und „Herausforderungen“ in der Welt bereichern. Sie verdienen viel Geld mit russischen „Spezialoperationen“, israelischer Terrorismusbekämpfung, COVID-Impfungen, der Abschwächung des Klimawandels sowie mit „intelligenten“ KI-Systemen.²⁰ Ihre Geschäftemacherei kennt keine Grenzen.

Es ist bezeichnend, dass der kürzlich veröffentlichte „Global Risks Report“ 2024 des WEF nicht „bewaffnete Konflikte“ als das bedrohlichste globale Katastrophenrisiko für die kommenden zwei Jahre ansieht, sondern vielmehr „Fehlinformationen und Desinformation“.

Können wir vermuten, dass sie Angst vor einer Aufdeckung haben?

Das WEF hat nach der Pandemie viel Kritik einstecken müssen, was seinem Ruf geschadet hat.

Außerdem stehen in diesem Jahr Wahlen an, die drei Milliarden Menschen betreffen. Dies könnte dem Bericht zufolge den Einsatz von Fehlinformationen und Desinformation verstärken, „um den Wahlprozess zu stören und die Legitimität neu gewählter Regierungen zu untergraben“, was zu Gewalt und Unruhen führen könnte.

Die schlimmsten globalen Bedrohungen in den kommenden zwei Jahren laut dem jüngsten WEF-Bericht

Dies könnte autoritäre Reaktionen hervorrufen. Wie es in dem Bericht heißt:

… die Verbreitung von Fehlinformationen und Desinformationen kann genutzt werden, um den digitalen Autoritarismus und den Einsatz von Technologie zur Kontrolle der Bürger zu stärken. Die Regierungen selbst werden zunehmend in der Lage sein, zu bestimmen, was wahr ist, was es den politischen Parteien möglicherweise ermöglicht, den öffentlichen Diskurs zu monopolisieren und abweichende Stimmen, einschließlich Journalisten und Gegner, zu unterdrücken.

Die Ergebnisse des Berichts sind bereits Teil der Agenda der G20:

Arbeitsgruppen wie die Arbeitsgruppe für digitale Wirtschaft – zur Bekämpfung von Desinformation – und die von Brasilien vorgeschlagene Global Mobilization Task Force gegen den Klimawandel sind Beispiele für G20-Foren, deren Aufgabe es ist, einen Konsens und konkrete Maßnahmen zur Bewältigung der im WEF-Bericht hervorgehobenen ernsten Probleme vorzuschlagen.²¹

Ich schließe mit einem passenden Text und Musik von Dave Mustaine von Megadeth.

„Peace sells… but who’s buying?„