Kategorie: Nachrichten
UK ist viel näher am Blackout als man zuzugeben wagt
Paul Homewood, NOT A LOT OF PEOPLE KNOW THAT
h/t Philip Bratby
Von allen Problemen mit Elektroautos war vielleicht das am wenigsten erwartete die Enthüllung, dass einige Heimladestationen einen potenziellen Schwachpunkt für bösartige ausländische Mächte darstellen, um unser nationales Stromnetz zu stören. Letzte Woche wies das Office for Product Safety and Standards das Unternehmen Wallbox an, den Verkauf seiner Copper-SB-Ladegeräte einzustellen, da Hacker möglicherweise auf die Ladegeräte zugreifen und das Stromnetz lahm legen könnten, indem sie beispielsweise plötzlich Tausende von Ladegeräten gleichzeitig einschalten.
Aber brauchen wir wirklich eine fremde Macht, um unser Stromnetz zusammenbrechen zu lassen, wenn wir durchaus in der Lage sind, uns das selbst anzutun? Wir steuern ohnehin schon auf eine große Stromkrise zu. Unabhängig davon, wer die Parlamentswahlen gewinnt, wird sich die nächste Regierung zur Dekarbonisierung des nationalen Stromnetzes verpflichten – im Falle der Konservativen bis 2035 und im Falle der Labour-Partei bis 2030. Das bedeutet, dass entweder alle Gaskraftwerke geschlossen oder mit einer Technologie zur Kohlenstoffabscheidung und -speicherung ausgestattet werden müssen, die es in Großbritannien noch nicht in großem Umfang gibt und deren Kosten wahrscheinlich enorm sein werden. Gleichzeitig soll jedes einzelne unserer bestehenden Kernkraftwerke bis 2035 das Ende seiner Laufzeit erreichen. Wenn sich die Fertigstellung von Hinkley C über die jüngste Schätzung hinaus verzögert, könnten wir am Ende überhaupt keine Kernkraft mehr haben.
Das könnte dazu führen, dass wir versuchen, das Land fast ausschließlich mit intermittierender Wind- und Sonnenenergie zu versorgen – und das zu einer Zeit, in der die Politiker wollen, dass Millionen von uns Elektroautos fahren und wir unsere Häuser mit Wärmepumpen heizen , was die Nachfrage erheblich steigern würde. Wie werden wir die Lichter am Leuchten halten? Das mit dieser Aufgabe betraute Amt für das nationale Stromnetz ESO hat Mühe, eine zufriedenstellende Erklärung zu finden.
Sie hat eine Vision für einen Wintertag im Jahr 2035 erstellt, die vorsieht, dass riesige Mengen an Energie in Form von grünem Wasserstoff gespeichert werden, der durch Elektrolyse von Wasser erzeugt wird – eine Technologie, die bis dahin möglicherweise noch nicht ausgereift ist. Außerdem wird davon ausgegangen, dass Großbritannien etwa ein Viertel seines Stroms importiert. Was passiert, wenn die Länder, aus denen wir den Strom importieren, ebenfalls einen Mangel an erneuerbaren Energien haben, wird nicht gesagt.
Ein weiterer wichtiger Aspekt scheint die „Nachfrageflexibilität“ zu sein – ein euphemistischer Begriff für die Rationierung von Energie durch Smart Meters, die den Preis in die Höhe treiben, wenn das Angebot knapp ist. Kein Wunder, dass die Regierung mehr denn je darauf erpicht zu sein scheint, uns Smart Meters aufzuzwingen. Der neueste Streich ist die Ankündigung, dass ab nächstem Jahr die Funksignale abgeschaltet werden, mit denen die alten Stromzähler auf die billigeren Economy-7-Tarife für die Nacht umgeschaltet werden. Das bedeutet, dass Kunden ohne diese Geräte immer den Tagestarif bezahlen müssen.
Das Problem ist, dass die Smart Meter nicht sehr gut funktionieren. Eine Umfrage von Which? im vergangenen Monat ergab, dass 40 Prozent der Verbraucher Probleme damit haben, dass der Stromversorger die Zählerstände nicht aus der Ferne abliest. Die Regierung gab im Dezember zu, dass 2,7 Millionen der 33 Millionen Smart Meter im „stummen“ Modus arbeiten. Ofgem hat gesagt, dass die Elektrizitätsunternehmen die Zähler in Zukunft kostenlos reparieren werden, anstatt nur eine einjährige Garantie zu gewähren.
Wie hinterhältig war es, den Kunden die Kosten für die Reparatur von Smart Metern aufzubürden, wo doch die alten analogen Zähler immer Eigentum der Stromversorger waren und es in deren Verantwortung lag, sie instand zu halten.
Aber selbst wenn Ihr Zähler funktioniert, sollten Sie sich nicht von der Behauptung täuschen lassen, dass Sie dadurch Geld sparen. Wenn wir „dynamische Tarife“ bekommen, werden sie wahrscheinlich nicht mit Economy 7 vergleichbar sein, wo die Preise für Tag und Nacht fest und leicht zu verstehen sind. Wenn der Wind nachlässt und die Sonne untergeht, wird es horrender Strompreise bedürfen, um genügend Menschen davon zu überzeugen, ihre Geräte abzuschalten, um Stromausfälle zu vermeiden.
Es braucht keine feindliche Macht, um uns alle im Dunkeln sitzen zu lassen – nur Energiekunden, die an einem normalen Winterabend ganz normale Dinge tun.
https://www.telegraph.co.uk/news/2024/02/25/uk-closer-to-blackouts-than-anyone-dares-to-admit/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Hierzu passend auch ein Video in zwei Teilen über die Lage hierzulande:
Polnische Bauern blockieren ukrainische Grenze
„Der Bär ist los“ – FREILICH blickt auf Russland
Russland fordert den Westen heraus. Wie es um die umstrittene Weltmacht steht und wohin sich das Land entwickelt, lesen Sie in der neuen FREILICH-Ausgabe #26 „Der Bär ist los“. Die aufstrebende Weltmacht Russland ist eine stolze Nation. Die Putin-Regierung ist auch bereit, die eigenen politischen Interessen und Ziele militärisch durchzusetzen. Gemeinsam mit China und den […]
Was die Medien über Lord Jacob Rothschild verschweigen
Am Montag gab die Familie Rothschild den Tod von Lord Jacob Rothschild bekannt. Er wurde 87 Jahre alt.
Die Rothschilds stammen von Mayer Amschel ab, der 1744 in Frankfurt geboren wurde und in einem Haus mit rotem Schild mit Geld handelte. Seine fünf Söhne gründeten Banken in Frankfurt, Wien, Neapel, London und Paris.
Damit hat es nicht angefangen. Die Rothschilds waren zum Judentum konvertierte Chasaren. Das ist ein heikles Thema – ehe man sich versieht, wird man als Verschwörungstheoretiker oder Antisemit gebrandmarkt -, aber die Bibel warnt vor Menschen, die vorgeben, Juden zu sein, es aber nicht sind.
„Ich kenne deine Werke und deine Trübsal und deine Armut und deinen Reichtum; und ich kenne die Lästerung derer, die sich Juden nennen und es doch nicht sind; denn sie sind die Synagoge des Satans. – Offenbarung 2:9
„Ich werde euch Menschen senden, die dem Satan angehören. Sie sagen, sie seien Juden, Kinder Gottes, aber sie sind Lügner. Ich werde sie zu deinen Füßen niederknien lassen, und sie werden keine andere Wahl haben, als anzuerkennen, dass ich dich liebe.“ – Offenbarung 3,9
Ihr Name ist nicht Rothschild, sondern Bauer. Sie waren nicht nur am Opium- und Sklavenhandel beteiligt, sondern finanzierten auch die amerikanischen Kolonien und den amerikanischen Bürgerkrieg. Sie unterstützten und finanzierten beide Seiten. Krieg ist ein großes Geschäft, die Banken verdienen an den Zinsen.
Abraham Lincoln benötigte einmal mehr Geld. Die Zinsen der New Yorker Bankiers waren ihm zu hoch. Also begann er, selbst Staatsgeld zu drucken. Er verlangte keine Zinsen und schaffte es so, die Rothschilds zu umgehen.
Keine zwei Monate vor dem Ende des amerikanischen Bürgerkriegs wurde Präsident Lincoln ermordet. Sehen Sie hier ein Muster? Ihre Strategie ist: Kriege provozieren, beide Seiten mit Krediten zu exorbitanten Zinsen versorgen, und wenn die Regierungen die Kredite nicht zurückzahlen können, installieren die Rothschilds eine selbst geschaffene Zentralbank.
Ein Jahr nach der Gründung der Federal Reserve, der amerikanischen Zentralbank, brach der Erste Weltkrieg aus. Die Rothschilds finanzierten beide Kriegsparteien. Und wer finanzierte im Zweiten Weltkrieg die Achsenmächte und die Alliierten? Sie ahnen es: die Rothschild-Bankiers.
Sie haben nicht nur während des Zweiten Weltkriegs Kredite vergeben. In seinem Buch „The Mind of Adolf Hitler: The Secret Wartime Report“ schreibt der Psychoanalytiker Walter C. Langer, dass Hitler nicht nur von den Rothschilds unterstützt wurde, sondern selbst ein Rothschild war. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Staat Israel gegründet.
Wie viele Menschen sind in Kriegen umgekommen, die von Bankiers finanziert wurden? Ohne Krieg versiegt das Geld. Und das ist ein großes Problem für diejenigen, die vom Krieg abhängig sind.
Am 4. Juni 1963 unterzeichnete Präsident John F. Kennedy ein Dekret, das der Regierung die Macht zurückgab, Geld auszugeben, was bedeutete, dass sie sich nicht mehr an die Federal Reserve der Rothschilds wenden musste.
Wenige Monate später wurde JFK ermordet.
In den folgenden Jahrzehnten schossen Zentralbanken wie Pilze aus dem Boden. 1998 wurde die Europäische Zentralbank in Frankfurt gegründet, wo sie einst ihren Anfang nahm.
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Philipp Kruse: Freie Meinungsäußerung und freie Information sind das Lebenselixier schlechthin!
BEWEISE: ganz schmutzige Amazon-Tricks gegen Platz 4 unter allen Büchern „Die große Täuschung“
Prominente leiden unter Nebenwirkungen und sterben nach den Impfungen. Teil CXXXV – 135
Die Rothschild-Kontrolle
MANOVA Reportage: „Tag X für die Pressefreiheit“ (Nicolas Riedl und Flavio von Witzleben)
Schachzug der Vertuschung: Dr. Harvey Risch deckt Inszenierung hinter globaler Zwangsimpfung auf
Wie konnte unsere DNA so manipuliert werden?
Morgellons, wie Nanotech-Spinnennetze, Schwermetalle und Biosensoren. Transhumanismus
Lord ROTHSCHILD erklärt, wie seine Familie ISRAEL gründete (Deutsch vertont)
Bundesgesundheitsagenturen und das COVID-Kartell: Was verbergen sie?
Tucker Carlson: Xi Van Fleet Die Kulturrevolution ist da
„Covid-Krise“ und Gain-of-Function-Forschung, stehen im Zusammenhang mit transhumanistischer Agenda
Genomik-Experte deckt auf, wie sich die Faktenchecker“ bei der DNA-Kontamination in der Covid-Injektion
Ukraine als ATOM-MÜLL-DEPONIE für die USA und Europa | Analyse
Dr. Wolfgang Wodarg: «Geschäfte mit der Angst
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Kommt nach dem Pandemievertrag die Seuche X?
Erst soll die politische Struktur für die “nächste Pandemie” erneuert werden – unter anderem mit dem Pandemievertrag. Kommt danach die Seuche X? Aktuell wird in Genf hinter verschlossenen Türen am „Pandemievertrag“ der WHO verhandelt. Abgestimmt wird im Mai – dann soll der Vertrag angenommen werden. Dann ist der Vertrag zwar noch nicht gültig – es […]
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Haditsch-Gartlehner-Debatte zu Ivermectin
Ist Ivermectin gegen Covid wirkungslos oder besser als die Impfung? Diese Frage diskutierten am Freitag zwei Fachexperten aus unterschiedlichen Lagern. Einig wurde man sich – zumindest bei Ivermectin – nicht. Es war eine Premiere: Am Freitag war es zur ersten öffentlichen Debatte zweiter medizinischer Experten gekommen, die aus den unterschiedlichen „Corona-Lagern“ kommen. Auf der einen […]
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Visa meldet Patent auf biometrische Authentifizierung an
Die umstrittenen biometrischen Zahlungsmethoden sind auf dem Vormarsch.
Visa – einer der beiden größten Zahlungsdienstleister der Welt – scheint in den Bereich der biometrischen Authentifizierung vorzustoßen, zumindest laut einem Patent, das das Unternehmen angemeldet hat. Und Visa behauptet, dass dies vollkommen datenschutzfreundlich sei.
Visa schließt sich damit Mastercard, aber auch Microsoft und Google an, die letztlich alle ähnliche Methoden erforschen, um, wie sie sagen, physischen Datendiebstahl und den Missbrauch von Deepfakes zu verhindern.
Und die Bezahldienste von Google, Apple und Samsung bieten bereits ein sogenanntes nahtloses Zahlungserlebnis – während die Amazon-App Just Walk Out den Checkout durch ein „ähnliches Erlebnis“ ersetzt, wie es Visa erreichen will.
Wenn das Visa-Patent – das laut dem Antrag des Riesen „biometrische Vorlagen für eine datenschutzfreundliche Authentifizierung“ liefern soll – genehmigt und umgesetzt wird, würde das Endergebnis darin bestehen, PINs durch biometrische Identifizierung zu ersetzen.
Die Methode würde an Geldautomaten und Kassen eingesetzt, und Visa wies darauf hin, dass die Technologie auch für das Öffnen von Türen in Wohnungen oder für den Zugang zu Veranstaltungsorten wie Theatern, Vergnügungsparks usw. verwendet werden könnte.
Die letztgenannten Szenarien, bei denen keine Bezahlung erfolgt, würden es Visa ermöglichen, das Patent durch die Vergabe von Lizenzen an andere Unternehmen zu verwerten.
Der Grund für die Verwendung eines solchen Systems ist angeblich die Verbesserung der Sicherheit von Benutzerdaten in physischen Räumen.
Dem Patent zufolge funktioniert das System, indem sich Kunden in das Programm einloggen, was bedeutet, dass sie ein biometrisches „Template“ auf ihrem Gerät erstellen.
Diese Daten werden verschlüsselt und signiert, und diese Signatur wird vom „Zugangsgerät“ verwendet, um die Signatur und nicht die biometrischen Informationen zu überprüfen.
Visa argumentiert in seinem Antrag, dass dies die Privatsphäre schütze, da die Templates auf dem Gerät des Nutzers und nicht „in einer riesigen Datenbank“ gespeichert würden.
Dies scheint der Hauptpunkt zu sein, den das Unternehmen mit dem vorgeschlagenen Patent zu erreichen versucht, und es wird sorgfältig darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der Sicherheit solcher Datenbanken „katastrophale“ Folgen hätte.
In der Tat ist die Verwendung biometrischer Daten zwar sicherer als die Verwendung von PINs und Passwörtern, aber auch viel riskanter, da ein unbefugter Zugriff es den Tätern eines Hackerangriffs ermöglicht, an eine große Menge persönlicher Informationen zu gelangen.
Ist die Wahrheit so mächtig wie das Böse?
Paul Craig Roberts
„In einer fesselnden Live-Fernsehsendung wurde der britische Premierminister Rishi Sunak kürzlich von einem Opfer des Impfstoffs COVID-19 in einer ungeschriebenen Fragestunde konfrontiert. Der Zuschauer John Watt schilderte dem Premierminister seinen Schmerz und sein Trauma und erzählte ihm, wie er ohne Hilfe zurückgelassen wurde, nachdem der Impfstoff bei ihm ein Herzproblem verursacht hatte. Sunak, der bereits wegen seiner Verbindungen zu einem Hedgefonds unter Druck stand, der durch eine Investition in Moderna, den Hersteller des COVID-19-Impfstoffs, enorme Gewinne erzielt hatte, war wie ein Kaninchen im Scheinwerferlicht.
Lesen Sie die Geschichte. Sie zeigt, dass man endlich erkannt hat, dass es der mRNA-„Impfstoff“ Covid war, der den Schaden angerichtet hat. Sie bietet auch eine mögliche, vielleicht sogar wahrscheinliche Erklärung dafür, warum die führenden Politiker im Westen alle als Befürworter der Todesimpfung auftraten. Wurden sie im Voraus auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, mit der inszenierten „Pandemie“ Geld zu verdienen? Der erste indische Premierminister Großbritanniens wird verdächtigt, dies getan zu haben.
Heute kennen wir die Fakten. Die mRNA-Impfstoffe schützten nicht, verhinderten nicht die Übertragung, verringerten nicht die Schwere der Krankheit, sondern erhöhten die Wahrscheinlichkeit, dass die „Geimpften“ sich mit Covid infizierten und daran starben oder verletzt wurden. Wir wissen auch, dass nur wenige der Todesfälle durch das Virus verursacht wurden. Die Todesfälle waren auf die Nichtbehandlung mit bekannten wirksamen vorbeugenden und heilenden Medikamenten – Ivermectin und HCQ – zurückzuführen, die verboten wurden, um die tödliche „Impfung“ voranzutreiben, sowie auf die falsche Behandlung mit Beatmungsgeräten. Wir wissen, dass die mRNA-Impfung mehr Menschen getötet und verstümmelt hat als das im Labor erzeugte Virus selbst.
Und wir wissen, dass niemand zur Verantwortung gezogen wurde. Wir wissen, dass die massenhaften Todesfälle und Verletzungen, die durch den tödlichen Impfstoff verursacht wurden, weiterhin von der Presse und den Vertretern der Big Pharma, wie der FDA, den CDC, den NIH, den Ärzteverbänden und den medizinischen Fakultäten geleugnet werden. Wir wissen, dass die korrupte Ärzteschaft weiterhin die tödlichen Impfstoffe propagiert.
Mit anderen Worten: Es gibt kein Schamgefühl, kein Verantwortungsbewusstsein im medizinischen, medialen und politischen Establishment. Wie kann man so etwas akzeptieren? Wie kann man akzeptieren, dass Menschen aus Profit- und Kontrollgründen kaltblütig ermordet werden?
Die schafsähnliche Reaktion der Öffentlichkeit auf den Massenmord garantiert eine weitere Runde des Massenmords, so wie die Weigerung der Welt, etwas gegen den US-israelischen Völkermord an den Palästinensern zu unternehmen, weitere Völkermorde garantiert. Völkermord steht auf der Agenda des Weltwirtschaftsforums und von Bill Gates. Sie sagen, es gäbe zu viele Menschen, und um den Planeten zu retten, müsse man die Menschen zusammen mit dem Vieh und den Schafen abschlachten.
Wie ist es möglich, dass die Eliten so offen über ihre Absichten sprechen können und nicht verhaftet werden? Wenn Sie oder ich einen Plan verkünden würden, eine einzelne Person loszuwerden, würden SWAT-Teams über uns herfallen. Aber die Elite kann ihre Absicht verkünden, 7,5 Milliarden Menschen zu eliminieren, und nichts passiert. Nicht einmal Trump hat etwas dagegen, nicht einmal Putin oder Xi.
Diese drei sind die einzigen Führer, die die politische Welt hat. Warum schweigen sie? Sind sie Teil der Verschwörung, wie so viele jetzt behaupten? Warum sollte Trump, ein Milliardär mit einer schönen Frau, acht Jahre lang dem Stress von Verfolgung und Anklage ausgesetzt sein, wenn er Teil der Verschwörung wäre? Er hat 8 Jahre seines Lebens verloren, weil er versucht hat, das amerikanische Volk zu repräsentieren. Ich bin sicher, dass die Fäulnis in den intellektuellen Köpfen des Westens nicht Teil der russischen und chinesischen Mentalität ist. Außerdem wäre es keine Verschwörung, wenn alle daran beteiligt wären. Es wäre ein Ereignis, das bereits stattgefunden hat.
Das Problem der Welt liegt im Westen. Es ist ein Problem des verlorenen Glaubens an die Freiheit und die christliche Moral. Es ist die organisierte Zerstörung des Glaubens, die den Satan befreit und auf die Welt losgelassen hat.
Wie konnte es geschehen, dass die Vereinigten Staaten zur unmoralischsten Regierung der Welt – abgesehen von Israel – geworden sind, zu einem Diener Satans?
Es war der venezolanische Präsident Hugo Chavez, der das Problem in seiner berühmten Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2006 auf den Punkt brachte. Als er auf dem Podium stand, lauteten seine einleitenden Worte in Anspielung auf Präsident George W. Bush: „Gestern stand Satan selbst auf diesem Podium und sprach, als gehöre ihm die Welt. Man kann den Schwefel noch riechen“.
Ich habe mein Leben lang die Verfassung, eine gesunde Wirtschaftspolitik und die Wahrheit verteidigt. Mit großer Besorgnis habe ich die wachsende Kluft zwischen der Agenda und der Wahrheit beobachtet. Das Böse ist eine mächtige Kraft, gegen die die Wahrheit allein nicht ankommt. Die Feder ist mächtiger als das Schwert, aber sie scheint nicht mächtiger als das Böse zu sein.
Wie ich schon sagte, gibt es nirgendwo im Westen eine Gegenmacht gegen das Böse, das uns verschlingt.
Versuchen Sie, eine zu organisieren, und das FBI wird Sie verhaften oder die CIA wird Sie ermorden. Niemand wird Sie verteidigen.
Die Europäische Union gegen die Bauern
Thierry Meyssan
Überall in der Europäischen Union wehren sich die Landwirte gegen die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), obwohl diese sie subventioniert. Die Regierungen reagieren mit Anpassungsmaßnahmen, bürokratischen Vereinfachungen und mit ein paar tröstenden Worten. In Wirklichkeit sind die Landwirte machtlos gegenüber einer Struktur, die darauf ausgelegt ist, eine Ideologie durchzusetzen, die sich als verrückt erweist.
Die Verzweiflung und Wut der europäischen Bauern
Überall in West- und Mitteleuropa demonstrieren Bauern. Zuerst in den Niederlanden, Italien, in der Schweiz und in Rumänien, heute in Spanien, Frankreich, Deutschland und Polen. Dieser kontinentale Bauernaufstand erhebt sich gegen die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union.
Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge zur
SPD-Politikerin leugnet Hausdurchsuchungen bei kritischen Ärzten – und wird ausgebuht
Bei der SWR-Podiumsdiskussion „Vier Jahre Corona: Was haben wir gelernt?“ wurde angeprangert, dass kritische Mediziner in der „Pandemie“ durch Hausdurchsuchungen eingeschüchtert wurden. Eine SPD-Politikerin auf der Bühne wollte davon nichts wissen: „Ich sage: Das ist nicht wahr“, behauptete sie – und wurde vom empörten Publikum ausgebuht.
Eine Dame prangerte während der Debatte am 22. Februar an, dass Ärzte, die als Kritiker der Corona-Maßnahmen aufgefallen waren, durch Hausdurchsuchungen eingeschüchtert wurden: Diese Menschen hätten nichts getan, außer Menschen in ihrer Verzweiflung zu unterstützen. Der Moderator fragte daraufhin, ob es dabei um Maskenatteste gegangen sei, woraufhin sie feststellte: „Weiß ich nicht. Es wurde immer irgendwas gefunden.“
Im Anschluss meldete sich die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Kliche-Behnke aus Tübingen zu Wort, die behauptete, das zweifle sie stark an – um dann sogar festzuhalten: „Ich sage, das ist nicht wahr.“ Sie gab an, Ärzte, die eine andere Haltung hatten, wurden „nicht besucht“. Das Publikum brach daraufhin in zornige Buh-Rufe aus. Die Dame, die die Hausdurchsuchungen angesprochen hatte, mahnte an: „Frau Kliche-Behnke, heute sind Ärzte da!“
Der Versuch des Moderators, die Frage an „Faktenchecker“ weiterzugeben, stieß nicht nur beim höhnisch lachenden Publikum auf wenig Gegenliebe: Die SPD-Politikerin wollte scheinbar selbst nicht, dass ihre Behauptung überprüft wird. Sie fabulierte, man müsse festhalten, dass wir in einem Rechtsstaat leben: „Bei uns kann nicht einfach ohne Anhaltspunkte die Polizei in unser Haus eindringen.“
Das ist eine steile These, wenn heutzutage schon Grünen-Kritik oder ein Social Media-Posting, in dem ein roter Politiker als „so 1 Pimmel“ bezeichnet wird, ausreichen, um die Polizei vor der Haustür stehen zu haben. Was für „Anhaltspunkte“ sollen das sein? Und was haben sich all die kritischen Ärzte in der „Pandemie“ zu Schulden kommen lassen, wenn sie sich für das Wohl ihrer Patienten einsetzten?
Bodo Schiffmann: „Frage der Definition“
Ein Mediziner, der die Corona-Maßnahmen von Anfang an scharf anprangerte, war HNO-Arzt Bodo Schiffmann. Er bekam schon im Herbst 2020 „Besuch“ von der Polizei (hörige Hofberichterstatter konnten ihre Freude damals kaum verhehlen). Der angebliche Grund für die Hausdurchsuchung: Falsche Maskenatteste. Dass es bei solchen Maßnahmen gegen engagierte Mediziner wirklich um die Beweissicherung (und nicht in Wahrheit um die Einschüchterung von Regierungskritikern) ging, wird auch von ehemaligen Polizeibeamten wie dem Kriminologen und Politikwissenschaftler Björn Lars Oberndorf von den Polizisten für Aufklärung hinterfragt – sehen Sie dazu unser Interview: „Polizisten für Aufklärung besorgt über rechtswidrige Polizeimaßnahmen und Demokratiemangel„
Bodo Schiffmann selbst konstatiert auf unsere Nachfrage zum obigen Video hin, es sei alles eine Frage der Definition: Offiziell wurden Hausdurchsuchungen nicht wegen abweichenden Meinungen durchgeführt, sondern wegen angeblich falscher Atteste oder auch sogenannter Volksverhetzung. Er merkt an: Damit Kritiker zu Straftätern werden, müsse im Notfall ein passender Straftatbestand erst erfunden werden…
§ 278 StGB: Änderungen zur Verfolgung von Regierungskritikern?
Im November 2021 geschah nach Ansicht von kritischen Juristen genau das durch die Neuformulierung und Ergänzung von § 278 StGB, der bis heute die Grundlage für die zahlreichen Prozesse gegen deutsche Mediziner darstellt. Rechtsanwalt Edgar Siemund erörterte die Änderungen jüngst in einer umfassenden Einordnung des Maskenattest-Prozesses gegen die Mutärztin Dr. Monika Jiang für den Verein MWGFD:
Änderung § 278 StGB vom 24.11.2021
Seit über 150 Jahren unverändert, nämlich seit dem 15. Mai 1871, und für den scharfen Schuss gedacht, um Ärzte zu bestrafen, die einem anderen wider besseres Wissen ein unrichtiges Gesundheitszeugnis ausstellten, damit dieser sich bei Behörden oder Versicherungen bereichern konnte, sollte diese Vorschrift nunmehr nach der Intention des COVID-Gesetzgebers zu einer Streubombe umgebaut werden, um flächendeckend missliebige, angeblich Corona-feindliche Ärzte zu treffen, die es wagten, die Therapiefreiheit wie ein Schutzschild vor der unmedizinischen Willkür des Staates über ihre Patienten zu halten.
Siemund erörterte unter anderem, dass der Paragraf eigentlich Versicherungsbetrug entgegenwirken sollte, doch diese Zielsetzung wurde gestrichen: Stattdessen geht es nun um jedwede „Täuschung im Rechtsverkehr“. Von einer Ausstellung „wider besseres Wissens“ ist auch keine Rede mehr, was angesichts der wissenschaftlich oft genug widerlegten Wirksamkeit und dafür vielfach gezeigten Schädlichkeit des Maskenzwangs bezeichnend ist.
Der Weg von einer ärztlichen Bescheinigung bis hin zu einem „unrichtigen Zeugnis über den Gesundheitszustand eines Menschen zum Gebrauch bei einer Behörde oder Versicherungsgesellschaft wider besseres Wissen“ ist weit und hält keinem Abgleich mit Tatsachen stand. Vielleicht musste es dazu aus der Sicht der Politik kommen, um im Nachhinein die bereits nach Inkrafttreten der ersten Corona-Verordnungen übliche, wenn auch illegale Verfolgung zu rechtfertigen und dazu eine Gesetzesgrundlage zu schaffen?
In der Neufassung war nun auf einmal die Rede von „Täuschung im Rechtsverkehr“. Dagegen wurden „Behörden und Versicherungsgesellschaften“ gestrichen, ebenso wie „wider besseres Wissen“. Und das, obwohl gerade bei Masken das bessere Wissen schon immer auf der Seite derer war und nach wie vor ist, die Maskenbefreiungen bei Beschwerden ausstellten und weiterhin auch noch ausstellen.
Der Rechtsanwalt führte in seiner Erörterung weiterhin aus, dass ein Maskenbefreiungsattest keine Aussage über den Gesundheitszustand eines Menschen ermöglicht und somit der Paragraf trotz Umformulierung schon rein logisch betrachtet nicht anwendbar ist:
Der § 278 StGB ist ein sogenanntes Urkundsdelikt. Damit zählen Gesundheitszeugnisse zu den Urkunden. Urkunden müssen allerdings im Original vorliegen, mit echter Unterschrift. Kopien, Ausdrucke etc. können keine Urkunden sein.
Im April 2021 kam das erste Urteil aus Frankfurt, welches „Maskenbefreiungen“ mit „Gesundheitszeugnissen“ gleichsetzte. Damit war eine weitere „Neu- oder Umdefinition“ erfolgt, ohne dass dabei eine Auseinandersetzung mit dem Urkundsbegriff erfolgte. Und auch hier kommt wieder die Logik ins Spiel. Denn wenn ein Arzt bescheinigt, dass der Patient „aus medizinischen Gründen“ keine Maske tragen kann, kann dies keine Aussage über den Gesundheitszustand eines Menschen sein, weil nur medizinische Gründe, aber keine Gründe angegeben werden, die den Menschen im Ganzen betreffen. Deswegen kann eine solche Feststellung nicht zu einer Beurteilung des Gesundheitszustandes eines Menschen durch Behörden oder Versicherungsgesellschaften führen. Das ist logisch unmöglich – außer für Verfolgungsbehörden.
Unliebsame „politische Einstellung“
Gemäß dieser Logik (sogenannte „Faktenchecker“ würden um solch kritische Einordnungen wohl einen großen Bogen machen) sollten somit die Prozesse gegen kritische Mediziner längst hinfällig sein – und jede vorangegangene Hausdurchsuchung als rechtswidrig festgestellt und geahndet werden. Dass das nicht der Fall ist, bewies der jüngste Prozess in Mannheim, wo die zuvor verhängte Strafe gegen die Mutärztin zwar gemindert wurde, aber noch immer kein Freispruch erwirkt werden konnte. Dass Anklagebehörden in ihrer Argumentation durchaus Bezug auf die unliebsamen Ansichten der vermeintlichen „Täter“ nehmen, belegt die dpa-Aussendung zum Urteil, in der es heißt:
Hintergrund der ausgestellten Atteste war nach Angaben der Anklagebehörde in Weinheim die politische Einstellung der Ärztin aus Weinheim im Rhein-Neckar-Kreis. Die Frau halte die gesetzlich gebotenen coronabedingten Einschränkungen für unangemessen und verfassungswidrig. Insbesondere gegen die Pflicht zum Tragen eines Mundschutzes habe sich die Angeklagte wiederholt öffentlich auf Demonstrationen und der Video-Plattform Youtube ausgesprochen, hieß es.
Hätte sie die Regierung und deren Politik nicht kritisiert, hätte man dann weniger Anstoß an den Attesten genommen? Der Eindruck drängt sich auf. Auch ein Verstecken hinter neuen fragwürdigen Delikten, um unliebsamen Ärzten und Wissenschaftlern das Handwerk zu legen, macht Kliche-Behnkes Behauptungen also nicht richtiger. Entsprechend wird das Konzert aus Buhrufen, das sie für ihre Äußerungen erntete, in den sozialen Netzen auch gefeiert.
Fette Gehaltserhöhung für Ampelregierung – dafür droht Nullrunde für Rentner
Zum 1. März steigen die Gehälter und Pensionen für Beamte, auch Regierungsmitglieder und der Bundespräsident bekommen mehr Geld. Für Rentner sieht es dagegen schlecht aus: Aus der geplanten Mini-Erhöhung von 3,5 Prozent könnte nun gar eine Nullrunde werden. Der sogenannte Sozialexperte Bernd Raffelhüschen schlägt eine Aussetzung der Rentenerhöhung für dieses Jahr vor.
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts klafft ein Milliardenloch im Bundeshaushalt – aktuell fehlen in den Planungen für den Bundesetat 2025, die jetzt anfangen, bis zu 25 Milliarden Euro. Wie die Lücke gestopft werden soll, ist noch unklar. Der Finanzminister hat zum Sparen aufgerufen. Experten machen Vorschläge zu Einsparmöglichkeiten. Der Ökonom Bernd Raffelhüschen schlägt im Zuge dessen eine Nullrunde für die 21 Millionen Rentner vor, damit könnten zehn Milliarden Euro eingespart werden.
„Deutschland baut seinen Sozialstaat seit Jahrzehnten immer weiter aus“, erklärte Raffelhüschen gegenüber der „Bild“. „Deshalb ist es auch unproblematisch, im Sozialbereich zu sparen. Beispielsweise wäre ein Renten-Moratorium sinnvoll: Die Rentenerhöhung für dieses Jahr sollte ausgesetzt werden.“
Eigentlich war zum 1. Juli eine Rentenerhöhung von 3,5 Prozent geplant. Zudem forderte Raffelhüschen die Regierung zur Wiedereinführung des sogenannten Nachhaltigkeitsfaktors bei der Rente auf. „Damit würde sie den Rentenanstieg in den Folgejahren bremsen. Das entlastet die Rentenkasse, den Bundeshaushalt und die Beitragszahler“, sagte der Ökonom. „Wir müssen uns immer vergegenwärtigen: Der heutigen Rentner-Generation geht es gut wie keiner vor ihr.“
In Anbetracht dessen, dass die Durchschnittsrente im Jahr 2022 laut Statista bei Frauen etwa 890 Euro und bei Männern im Schnitt 1.373 Euro je Monat betrug, kann man sich über diese Behauptung nur wundern (um nicht zu sagen: ärgern – denn anders als migrantische Bürgergeldempfänger haben Rentner eingezahlt).
Mega-Gehaltserhöhung für die Ampelmänner
Ob die Rentenerhöhung ausgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Eine Mega-Erhöhung der Bezüge gibt es aber ab 1. März für Beamte und Mitglieder der Regierung. „Bild“ veröffentlichte die Zahlen:
So steigt das Amtsgehalt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (68) einschließlich Stellenzulage von derzeit 21 625 Euro im Monat brutto auf 23 003 Euro, was einen Anstieg von 1378 im Monat (6,37 Prozent) bedeutet.
Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) darf sich samt Ortszuschlag und Stellenzulage auf eine Gehaltserhöhung von derzeit 20 702 Euro auf 22 083 Euro freuen – das bedeutet ein Plus von 1381 Euro (6,67 Prozent).
Ein verheirateter Minister ohne Kinder erhielt bisher ein Amtsgehalt inklusive Zulagen von 16 816 Euro. Ab 1. März werden es 17.990 Euro sein – 1174 Euro (6,98 Prozent) mehr als bisher.
Auch auf die Pensionen haben die Erhöhungen Auswirkungen. Regierungsmitglieder haben nach einer Legislaturperiode von vier Jahren Anspruch auf 27,74 Prozent ihrer Amtsgehälter. Danach erhöht sich der Anspruch eines Bundeskanzlers nach vier Jahren von bisher 5734 Euro auf 6117 Euro monatlich. Für jedes weitere Jahr im Amt erhöht sich dieser Betrag um 527 Euro (bisher 494 Euro).
Nach einer Amtsperiode erhielten Minister bisher 4656 Euro, ab dem 1. März erhöht sich ihr Anspruch auf 4982 Euro. Für jedes weitere Jahr im Amt erhalten sie 430 Euro mehr Pension pro Monat – bisher waren es 401 Euro. Die deutsche Regierung belohnt sich hier mächtig dafür, das Land zugrunde zu richten – die Mehrheit der Bevölkerung will die Ampel längst abschalten und ihr nicht noch mehr Geld für ihre Zerstörungspolitik abtreten.
Die Diätenerhöhung um durchschnittlich 7 Prozent kann sich wirklich sehen lassen. Rentner sollen dagegen trotz der massiv gestiegenen Lebenshaltungskosten mit 3,5 Prozent abgespeist werden oder müssen gar eine Nullrunde hinnehmen. Zur Erinnerung: Zum 1. Januar wurde auch das Bürgergeld, gerne auch Migrantengeld genannt, um gut 12 Prozent erhöht. Sieht so Gerechtigkeit aus?