Kategorie: Nachrichten
Getreidestreit in der EU und neue US-Raketen für Kiew: Die Ereignisse des Wochenendes
Ukrainische „Flüchtlinge“ kassierten gleich doppelt Sozialhilfe
Ukrainische „Flüchtlinge“ kassierten gleich doppelt Sozialhilfe
THÜRINGEN – Rund 2.400 Menschen aus der Ukraine sind im Ilm-Kreis gemeldet. Bei 52 von ihnen stellte das Landratsamt fest, dass sie bereits in anderen EU-Ländern registriert sind. Einige sollen doppelt Sozialleistungen bezogen haben.
Der Ilm-Kreis ermittelt derzeit wegen möglichen Sozialbetrugs durch Ukrainer. Die parteilose Landrätin Petra Enders erklärte am Donnerstag, derzeit würden 150 Fälle überprüft, in denen der Verdacht auf erschlichene Sozialleistungen besteht. Der Ausländerbehörde seien Anfang Juli Unregelmäßigkeiten aufgefallen. So sei bei 52 Ukrainern festgestellt worden, dass sie bereits in anderen EU-Ländern registriert sind. Weiterlesen auf mdr.de
Anm. d. Red.: Vom oben widergegebenen Originaltext wurden die Bezeichnung „Flüchtlinge“ ausgeklammert, da wir nicht das Narrativ mitverbreiten wollen, eingereiste Sozialbetrüger oder sonstige Ganoven seien Flüchtlinge.
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Belgien: Brennende Schulen und Proteste gegen Sexualkundeunterricht
In Charleroi ist zum sechsten Mal in dieser Woche eine Schule angezündet worden. Auch in Brüssel wurde Feuer gelegt. In Lüttich wurden Medien zufolge zwei Schulen verwüstet. An mehreren Tatorten sind Protestzeichen gegen das Sexualkundeprojekt „Evras“ gefunden worden, das im neuen Schuljahr in Brüssel und der Wallonie erstmals verpflichtend ist. Bei „Evras“ handelt es sich um insgesamt vier Stunden Unterricht zum Beziehungs‑, Gefühls- und Sexualleben für Elf- bis Zwölfjährige beziehungsweise für 15- bis 16-Jährige. Das Programm gibt es seit vier Jahren. Bislang war die Teilnahme freiwillig.
Nachdem die sechste Schule gebrannt hat, sollen Terrorexperten die Lage analysieren. Denn der Verdacht liegt nahe, dass es einen Zusammenhang mit der Einführung des Sexualkundeunterrichts gibt. Islamistische Gruppen hatten dagegen protestiert. Quelle mit mehr Infos dazu: welt.de
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Formel 1: Verstappen-Serie gerissen – Sainz triumphiert in Singapur
Nach zehn Saisonsiegen muss sich der Weltmeister mit Rang fünf begnügen. Ferraris Sainz gewinnt nach spannender Schlussphase vor Lando Norris und Lewis Hamilton.
SINGAPUR – Carlos Sainz hat die Schwäche von Red Bull Racing in Singapur zu seinem zweiten Formel-1-Sieg genutzt und die Rekordserie von Max Verstappen beendet. Der Ferrari-Pilot aus Spanien entschied am Sonntag ein im Finish extrem spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen vor Lando Norris im McLaren und Mercedes-Pilot Lewis Hamilton für sich. Weltmeister Verstappen musste sich auf dem Stadtkurs unter Flutlicht nach zuvor zehn Siegen in Folge mit Platz fünf hinter Charles Leclerc (Ferrari) begnügen. Weiterlesen auf standard.at
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Demographie-Gipfel in Budapest: Ungarische Familienpolitik erfolgreich – Migration gescheitert (Orban-Interview)
Von unserem Ungarn-Korrespondent ELMAR FORSTER
5. Budapester Migrations-Gipfel
Migration gescheitert: Multikulti-Gewalt, Überlastung des Sozialstaates
Zwar zeichnet sich in der westlichen Welt mittlerweile ab: Die von links-liberalen Eliten propagierte Massenmigration zur Lösung des demographischen Notstandes ist gescheitert. Denn diese planlose Zuführung von Migranten aus der ehemaligen Dritten Welt konnte u.a. auch den Arbeitskräftemangel nicht lösen:
Im Jahr 2021 kamen gerade einmal 18 Prozent aller Zuwanderer mit gültiger Aufenthaltserlaubnis in die EU. Im Jahr 2018 waren nach Angaben der deutschen „Bundesagentur für Arbeit“ drei von vier in Deutschland lebenden Migranten arbeitslos, wodurch ihr Unterhalt eine erhebliche finanzielle Belastung für den Staat darstellt. Ganz zu schweigen von den sozialen Multikulti-Kollateralschäden wie Vergewaltigungen und Gewalt.
Ungarn: Abschottung gegen illegale Migration, Fruchtbarkeitsrate plus 29 Prozent
Nun hat sich nach der strikten ungarischen Abschottungspolitik gegen illegale Einwanderung auch dessen konservative Familienpolitik durchgesetzt, indem die ungarische Regierung Familien unterstützt und so die Geburtenrate erhöht.
Zwischen 2011 und 2021 stieg die Gesamtfruchtbarkeitsrate in Ungarn um etwa 29 Prozent, die Zahl der Eheschließungen um 101 Prozent und die Zahl der Abtreibungen sakn um 46 Prozent. Somit ist Ungarn unter allen EU-Mitgliedstaaten Spitzenreiter in dieser positiven demographischen Entwicklung.
Das ungarische Modell spricht für sich: Zwischen 2011 und 2021 stieg die Gesamtfruchtbarkeitsrate in Ungarn um etwa 29 Prozent, die Zahl der Eheschließungen um 101 Prozent und die Zahl der Abtreibungen sank um 46 Prozent. Ungarn ist nun diesbezüglich unter den EU-Mitgliedstaaten in einer Spitzenposition, und zwar noch deutlich besser als 2011, und selbst im Jahr 2022 lag die Geburtenrate pro tausend Menschen über dem EU-Durchschnitt.
Lob von Elton Musk, Jordan Peterson und Nobelpreisträger Heckmann
Der fünfte Budapester Demografiegipfel wurde unter dem Motto „Familie ist der Schlüssel zur Sicherheit“ von der ungarischen Staatspräsidentin Katalin Novák, eröffnet. An der Veranstaltung nahmen auch einflussreiche Experten wie der Wirtschaftsnobelpreisträger James Heckman oder der weltbekannte kanadische klinische Psychologe Jordan B. Peterson teil. Sowohl Peterson und Elon Musk lobten ausdrücklich die ungarischen demographischen Maßnahmen. (origo)
Tucker Carlson-Interview mit Viktor Orban
Very interesting. Hungary is trying hard to address their birth rate problem. t.co/o6ssq6nefj
— Elon Musk (@elonmusk) August 29, 2023
Ungarn mit Polen: Lebenswerteste EU-Staaten
„Tägliche Migranten-Gewalt: Kein Sommer mehr wie damals – außer in Polen und Ungarn“ (Videos)
„Ungarn – Mon amour: Resilienter Gegen-entwurf zur österreichischen Political Correctness – Eine Mentalitätskritik“
Blick von meinem Weinberg
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„KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Untergang des Abendlandes (Spengler) Dekonstruktion der Political Correctness.“
Das Buch ist im Gerhard-Hess-Verlag erschienen und direkt bei Elmar Forster postalisch (inkl. Widmung) zum Preis von 25,50 EUR (inkl. Porto und persönlicher Widmung) unter <ungarn_buch@yahoo.com> bestellbar. Es wird demnächst auch im Buchhandel und bei Amazon erhältlich sein.
Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat auch ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>
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Brüssel hebt Embargo ukrainisches Getreide auf und wie das ZDF darüber desinformiert
Heute um 19.30 Uhr hat die 9. Folge von Anti-Spiegel-TV Premiere
USA: Baerbock fährt publikumswirksam Bus – Regierungs-Airbus fliegt abholbereit darüber her
NEW YORK | Der Spott war vor einigen Wochen groß: Nachdem Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wegen einer Panne am deutschen Regierungsflieger einen internationalen Termin verpasst hat, gibt es nun erneut Kontroverse um die Flugstaffel. Doch dieses Mal ist nicht die Technik schuld, sondern das Verhalten der Politikerin: Baerbock steht in der Klima-Kritik, berichtet merkur.de
Weiteres Regierungsflieger-Dilemma: Leerflug neben publikumswirksamer Bus-Fahrerin Baerbock
Wie die Bild am Sonntag und der Focus berichten, flog der Regierungsflieger A350 in Austin zu einem Leerflug nach Houston ab, da Baerbock die knapp 2,5 Autostunden lange Strecke mit einer Delegation per Bus fuhr. Der Kurzflug pustete dennoch reichlich Kerosin in die Luft: Auf der etwa 235 Kilometer langen Strecke sollen ungefähr 4,5 Tonnen zusammengekommen sein. Der Unmut folgte sogleich: „Während Annalena Baerbock für schöne Bilder im umweltfreundlichen Bus durch die USA fährt, muss der leere Regierungsflieger ihr hinterher düsen“, sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der Bild am Sonntag.
„Grüne Pseudomoral“ trifft Realitätscheck
Die Grünen würden unter dem Vorwand des Klimaschutzes ein ganzes Land gängeln, während die Außenministerin sinnlos Kerosin verballert, so Huber. „Bei der grünen Politshow spielt Klimaschutz nur eine Nebenrolle.“ Vize-CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp ging ebenfalls hart mit der Außenministerin ins Gericht: „Wie so oft trifft grüne Pseudomoral auf den Realitätscheck. Busfahrt fürs Foto, aber Leerflug zur Abholung. Frau Baerbock predigt Klimaschutz, hält sich aber nicht an ihre eigenen Ankündigungen.“ Wäre die vornehme Dame mit dem Bus zurückgefahren, hätte der Flieger erst gar nicht zur Abholung abheben brauchen.
Veräppeln der Bevölkerung mit langer Tradition
Das Verar…, äh, Veräppeln der Bevölkerung mit derartigen Frechheiten hat bei den Grünen eine lange Tradition. Wir erinnern an unzählige Beispiele, wo grüne Politiker publikumswirksam mit dem Fahrrad zu Veranstaltungen anradeln , während die Dienstfahrzeuge ein paar hundert weiter auf die hohen Herrschaften warten müssen. Gerne steigt man auch von PS-starken Limousinen auf E‑Autos um, wenn zur Ankunft Fotografen vor Ort sind. Bekannt auch die Zugfahrt des grünen österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen mit dem Holländischen König von Wien nach Graz, während parallel dazu ein ganzer Wagenkonvoi auf der Autobahnunterwegs für den Transport vor Ort unterwegs war.
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Konflikt-Forscher befürchten eine Eskalation des Ukraine-Kriegs
Auch wenn der Krieg in der Ukraine morgen beendet würde, aus welchen Gründen auch immer, wird es nach Einschätzung österreichischer Militärs und Konfliktforscher dort keinen Frieden geben. Im Gegenteil: Der Krieg könnte sogar eskalieren.
Mit einer Niederlage würden sich die Ukrainer nicht abfinden und die Russen werden es nicht hinnehmen, dass die Ukraine künftig zu einem westlichen NATO-Pufferstaat wird. Dies war am Freitag am Rande eines Vortrags über die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Europa in den Räumen der Landesverteidigungsakademie in der Wiener Stiftskaserne zu hören.
Nach Meinung von Professor Dr. Gunther Hauser, des stellvertretenden Leiters des Instituts für strategische Studien (ISS) wird – so wie es im Moment aussieht – der Kampf der beiden kriegsführenden Parteien bis zum Sieg der einen oder anderen fortgeführt werden.
Weitere Eskalationen denkbar
Eskalationen seien in diesem Krieg durchaus denkbar, aber einen eventuellen Atomschlag werden die Chinesen zu verhindern wissen, glaubt Hauser. Denen geht es vor allem um ihre Wirtschaft und wenn vom Schlagabtausch mit Atomwaffen im Ukraine-Krieg die Rede ist, denken immer alle zuerst an die Russen.
In seinen offiziellen Ausführungen zur Entwicklung des Ukraine-Kriegs, der das eigentliche Vortragsthema war, rief Hauser noch einmal den Aufbau des Konflikts in Erinnerung, der sich schon vor der Einverleibung der Krim durch Russland im Jahr 2014 abzuzeichnen begann.
Keine NATO-Osterweiterung
Bereits bei der Münchner Sicherheitskonferenz von 2007 hatte Wladimir Putin deutlich zu verstehen gegeben, dass er eine NATO-Osterweiterung nicht dulden werde, weil er – salopp ausgedrückt – nicht die Amerikaner in seinem Vorgarten haben will.
Schon Jahre davor war die NATO-Ost-Erweiterung selbst von namhaften Amerikanern als ein folgenschwerer Fehler der USA bezeichnet worden.
Konflikt wäre vermeidbar gewesen
Der Ukraine-Konflikt wäre nach Meinung von Dr. Christian Ortner, des Leiters des Instituts für Strategische Studien, zumindest zu Beginn noch vermeidbar gewesen, wie er mir auf konkrete Nachfrage erklärte. Denn die Ukrainer waren schon bereit gewesen, die Rolle eines neutralen Pufferstaates zu übernehmen. Boris Johnson hat dann aber Öl ins Feuer gegossen, was die meisten Leute heute schon vergessen haben. Damit habe sich dann die Situation gedreht.
Ortner sieht darin Parallelen zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Denn die Serben waren nach Ortners Ausführungen damals ebenfalls schon bereit gewesen, das ihnen von den Österreichern gestellte Ultimatum zu akzeptieren. In ihrem Fall zündelte dann der russische Zar, worauf die ganze Sache eine andere Wendung nahm. Das Ergebnis ist bekannt.
Warnsignale übersehen
Als der Ukraine-Krieg von den Russen gestartet wurde, zeigte sich die Welt erschrocken und verwundert. Dabei hatte es genug Warnsignale gegeben. „Sie wurden alle übersehen“, zitierte Professor Hauser den britischen Armeegeneral Richard Shirreff.
Zur Geschichte der Entstehung des ukrainischen Nationalbewusstseins erklärte Ortner, dass es das kaiserlich-königliche Österreich gewesen sei, dass „die nationale Karte“ ausgespielt habe. Denn 1915, also während des Ersten Weltkrieges, hatte es die Gründung einer „Ukrainischen Legion“ erlaubt und forciert. Das hatte jedoch nur den einzigen Sinn und Zweck gehabt, erklärte mir Ortner, um ein Überlaufen der Ukrainer in die russische Armee zu verhindern. Tatsächlich war die militärische Bedeutung dieser Legion weit geringer als ihre politische. Sie war ein propagandistisches Kampfmittel gegen den russischen Panslawismus, die das Eigenständigkeitsdenken der Ukrainer stärken wird.
Kein Ende in Sicht
Auf die Frage, ob der heutige Kampf der Ukrainer rechtens sei, antwortete Ortner mit einem klaren Ja! Die Frage, wann der Ukraine-Krieg enden wird, vermochten die von mir dazu befragten Vortragsteilnehmer nicht einmal spekulativ zu beantworten.
Dies habe man einmal auch den amerikanischen Präsidenten Joe Biden gefragt, erzählte Hauser und dieser habe geantwortet: Wenn die russischen Truppen die Ukraine verlassen und wieder in ihre Kasernen ziehen.
Dass dies bald der Fall sein könnte, ist nicht zu erwarten. „Kein Wunder“, sagte ein Zuhörer in der Vortragspause in einem kleinen Kreis. „Schließlich habe der Westen die Zusicherungen, die Putin ursprünglich gegeben wurden, konterkariert.“ Worauf einer der Zuhörer in der Runde hörbar schluckte und wutentbrannt schimpfte: „Das ist Geschichtsfälschung!“
Die Umstehenden sahen sich erschrocken an, sagten aber nichts und wechselten das Thema. Später hörte man, dass der aufgeregte Mann unter den Vortragsbesuchern ein gut Deutsch sprechender Ukrainer war.
Zum Autor: Kurt Guggenbichler war Mitbegründer und Chefredakteur des „Wochenblick“. Sein journalistisches Handwerk hat er bei der „Goslarschen Zeitung“ in Norddeutschland erlernt, wo er acht Jahre lang als Redakteur, Reporter und Kolumnist tätig war. Wieder zurück in seiner Heimat, arbeitete Guggenbichler in der Funktion eines Ressortleiters dann 25 Jahre lang für die „Oberösterreichischen Nachrichten“. Zum „Wochenblick“ wechselte er einige Zeit nach seiner Tätigkeit als Chefredakteur der Tageszeitung „Oberösterreichs Neue“ und für AUF1-Info ist Guggenbichler nun als Nachrichten-Redakteur, Kommentator und Reporter im Einsatz.
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„Globaler Klimastreik“: Fanatiker und Extremisten als Lieblinge der Medien
Am Freitag fand wieder einmal ein „globaler Klimastreik“ von „Fridays-for-Future“ (FFF) statt – und wie immer wurde das Ereignis von nahezu allen Medien unisono positiv vermeldet. Dabei radikalisiert sich die Klimabewegung immer weiter – trotz innerer Zerstrittenheit der Klima-Sekten untereinander.
Die nicht weniger als 250 Städte, in denen die Proteste stattfanden, wie auch die Zahl der Teilnehmer wurden in den Systemmedien anerkennend hervorgehoben, unkritisch wurden die Parolen nachgebetet und die größten Kundgebungen ausführlich vorgestellt.
Wichtigtuer und Klima-„Popstars“
Direkt vor dem Bundeskanzleramt durften sich an prominenter Stelle Spitzenvertreter der „Letzten Generation“ um Carla Hinrichs in Szene setzen und sich dort wie Popstars von einem servilen, unkritischen Journalistenpulk umringen und interviewen lassen. Dabei verkündeten sie ihre Absicht einer weiteren „Störung“ und Lahmlegung des Berliner Verkehrs bis mindestens Weihnachten.
Dass es zuletzt innerhalb der Bewegung Kontroversen gegeben hatte um das Tempo der weiteren Extremisierung und die Methoden des „Widerstands“, war den Wohlstandskids zumindest hier nicht anzumerken.
Ton wird rauher
Doch auch bei „Fridays-for-Future“ wurde der Ton gegen die Politik und die „fossile Industrie“ rauher: Anschuldigungen von „Zukunftsvernichtung“ und absurde Forderungen nach „Klimageld”, einer weiteren Verschärfung des Klimaschutzgesetzes, noch höheren Investitionen in den ÖPNV, einem sofortigen Ende „fossiler Subventionen” und der ganze apokalyptische Duktus wurden ausführlich nacherzählt.
Dies alles freilich, ohne dass die Medien die Wahrheit und Sinnhaftigkeit der eigenen Thesen auch nur ansatzweise kritisch hinterfragen. Präsentiert wurde der sozialistische „Klimastreik“ als bundesweite lobenswerte Demonstration für ein höchst sinnvolles Anliegen. Deindustrialisierung, Energiepreise, Massenverarmung und Minuswachstum waren hier natürlich kein Thema.
Bündnis der Klima-Frondeure
Organisationen wie BUND, der WWF, NABU und natürlich die Grünen hatten wochenlang Werbung für die FFF-Veranstaltung gemacht und ihre Bereitschaft zu immer neuen Klimaschutzmaßnahmen beteuertet. Die Radikalisierung der Klimasekten spielt hier keine Rolle.
Dass das Engagement von Klima-Schreihälsen und Klimakriminellen – außerhalb der grünen Blase und der ökosozialistischen Lobby – nur noch Wut und Ablehnung bei der breiten Bevölkerung auslöst und externe Sympathie nur noch bei einigen Unverbesserlichen aufkommt, wird von den Medien ignoriert.
Sogar Sprengstoffanschläge geplant
Letztlich hat sich dieses „Konzept” totgelaufen – selbst wenn einige in ihrer Verblendung ernsthaft meinten, es würde sich eine massenhafte Solidaritätswelle in der Bevölkerung entwickeln, wenn möglichst viele der „Aktivisten“ ihre präventive Verhaftung provozieren.
Um nicht an Relevanz zu verlieren, bleibt ihnen also nichts anderes übrig, als immer radikaler zu werden. Wie für solche Gruppen typisch, gibt es auch Ultraradikale, die auch vor Sprengstoffanschlägen nicht zurückschrecken.
Maximaler Klimaterror
Über kurz oder lang werden die ersten zu der „Erkenntnis“ kommen, dass manche ihrer Gegner so bösartig seien, dass man sie einfach töten muss. Alle Erfahrung lehrt, dass diese Entwicklung unvermeidlich ist und eher früher oder später Menschenleben fordern wird. Dies wäre dann echter, maximaler Klimaterror.
Übrigens: Über die Großdemonstration am Samstag in Magdeburg hingegen, die eine Aufarbeitung des Corona-Wahns und eine Ablösung der Ampel-Regierung fordert, las und hörte man praktisch nichts.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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Erst Berlin, nun Moskau – Russland soll Polen für Zweiten Weltkrieg entschädigen
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Erst Berlin, nun Moskau – Russland soll Polen für Zweiten Weltkrieg entschädigen
Polen hatte im letzten Jahr gegenüber Deutschland Reparationsforderungen für die Schäden im Zweiten Weltkrieg geltend gemacht. Die Neuauflage: Warschau trägt inzwischen Kriegsschäden zusammen, die es der Sowjetunion lange schon nachtrug – mit dem Ziel, nun Russland damit zu konfrontieren.
Von Elem Chintsky
Am Mittwoch sprach die polnische Presseagentur PAP mit dem polnischen Staatssekretär im Außenministerium, Arkadiusz Mularczyk. Während des Gesprächs äußerte der Vize-Chefdiplomat die Absicht, eine neue Ermittlungskommission ins Leben zu rufen. Der Zweck? Eine Kalkulation der Schäden, die Polen durch die UdSSR während des Zweiten Weltkrieges erlitten hat, um diese zu einem Plädoyer für neue Reparationszahlungen an Moskau zu bündeln.
Die Forschungsarbeit dazu soll aber bereits hinter den Kulissen laufen. Laut Mularczyk sind die Experten und Spezialisten “seit Monaten bereits mit der Sammlung von Daten in Archiven und Bibliotheken” beschäftigt. Demnach findet bereits am 19. und 20. September eine Konferenz im polnischen Praszków dazu statt, in der polnische und ausländische Ermittler – unter anderem aus der Ukraine – ihre ersten Berichte zusammentragen werden. Mularczyks Worte bringen die gesamte polnische Staatsräson seit mindestens dem Jahr 2015 gegenüber dem Kreml auf den Punkt:
“Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass die Verluste gigantisch waren, denn sie umfassten nicht nur Sachwerte, sondern auch die organisierte Plünderung von Kunstwerken und Kulturgütern, die Ausplünderung von Versicherungen und Banken und deren anschließende Ausbeutung über viele Jahrzehnte. Auch die sogenannte ‘Befreiung’ im Jahr 1945 war mit gigantischen Plünderungen verbunden.”
Mularczyk ist auch der Ratsvorsitzende des Jan-Karski-Instituts für Kriegsverluste. Innerhalb dieses Instituts leitet Dr. habil. Konrad Wnęk die Koordination dieser Ermittlungsarbeit. Als Geschichtsprofessor der Krakauer Jagiellonen-Universität zeichnet Wnęk bereits verantwortlich für den vor einem Jahr veröffentlichten Bericht über die durch Deutschland gegen Polen verursachten Schäden im Zweiten Weltkrieg. Laut Mularczyk sei niemand imstande gewesen, Professor Wnęks Arbeit und Resultate seitdem zu widerlegen, weswegen er mit der Leitung des neuen Gesamtberichts in der Causa “Sowjetunion/Russland” beauftragt wurde. Des Weiteren unterstreicht Mularczyk die Dringlichkeit, auch Zugang zu den ukrainischen und weißrussischen Staatsarchiven zu bekommen, um den polnischen Gesamtbericht zu vervollständigen. Mit Kiew verhielte sich diese Absicht einfacher als mit Minsk, da “das weißrussische Regime unter Lukaschenko eine polenfeindliche Politik führt”, sagt Mularczyk.
Zurück in die Zukunft – um ein Jahr in die Vergangenheit
Wie gerade erwähnt, erstellte die polnische Republik zunächst einen genauen Katalog der Schäden, die das nationalsozialistische Deutschland von 1939 bis 1945 der polnischen Nation zugefügt hatte. Man kalkulierte einerseits den materiellen Schaden, andererseits die systematische Vernichtung der polnischen Zivilbevölkerung durch die Deutschen und deren Besatzung. Man kam auf eine Gesamtsumme von 1,34 Billionen Euro. Mit der darauffolgenden Reparationsforderung verwarf die Warschauer Führung den damaligen eigenen Verzicht von 1953 auf weitere Kriegsentschädigungen gegenüber dem “deutschen Volk” als ungültig – obwohl schon die Jahre zuvor auch hohe Regierungsvertreter der PiSpodc diese Position eingenommen hatten, so zum Beispiel auch der damalige polnische Außenminister Witold Waszczykowski (PiS) im Jahr 2017. Die ersten Gutachten dieser Art, die mit politischer Hilfe der PiS erarbeitet wurden, gehen zurück bis ins Jahr 2004. Die Begründung für neue Reparationen war und ist, dass an der damaligen Abmachung die sozialistische Volksrepublik Polen beteiligt war, welche aus der heutigen, durch die PiS verordneten Perspektive historischer Deutung keine legitime Repräsentation des polnischen Staates darstellte.
Dieser bilaterale, diplomatische Kanal retardierte rasch zu einem Patt zwischen Berlin und Warschau. Die Ampel-Koalition – bei allem Elan, das eigene Land in die Deindustrialisierung zu steuern – weigert sich ausgerechnet in dieser Frage, neue Haushaltsgelder über die Bundesbank oder EZB zu erschaffen, die die rund 1,34 Billionen von Warschau errechneten Euro bereitstellen würde. Auch an neuen Subventionsarten, die deutsche Steuerzahler neuerlich belasten sollten, um diesen polnischen Reparationsforderungen nachzukommen, scheint in Berlin derzeit noch niemand interessiert zu sein.
Der ehemalige polnische Ministerpräsident (2006–2007), sowie Gründer und langjährige Vorsitzende der PiS, Jarosław Kaczyński, hat letztes Jahr öffentlich erklärt, dass Reparationsforderungen von der Art, wie sie von Polen neuerdings an Berlin gerichtet wurden und bisher aufrechterhalten werden, mit Moskau viel weniger Erfolg hätten. Man müsse aber “Schritt für Schritt” an die Sache herangehen – so damals Kaczyński –, da im Gegensatz zu Russland “die Frage der Reparationen von Deutschland ein schwieriges, aber umsetzbares Thema ist”. Zu guter Letzt meinte Kaczyński, dass “das Thema, über das nicht gesprochen wird”, diejenigen Kriegsschäden seien, die von den Deutschen während des Ersten Weltkriegs verursacht wurden. Daraus lässt sich schließen, dass die Polen unter der PiS bei Bedarf potenziell sogar Ansprüche stellen können auf Wiedergutmachung jener Schäden, die bei der Schlacht bei Tannenberg im Jahr 1410 entstanden sind: Eine kriegerische Auseinandersetzung, die die Polen damals gegen den Deutschen Orden gewonnen hatten.
Vor einem Jahr hatte der polnische Rechtswissenschaftler Władysław Czapliński argumentiert, die polnische Republik habe juristisch gesehen eine aussichtslose Position inne, um jegliche Reparationsforderungen an Berlin geltend zu machen. Nicht nur haben alle polnischen und deutschen Regierungen nach 1953 die erste Abmachung von damals immer wieder bestätigt. Auch der “2+4-Vertrag” von 1990 – der die Wiedervereinigung Deutschlands besiegelte, ohne dass das deutsche Volk sich eine neue Verfassung gab – habe endgültig die Frage über Deutschlands Kriegsschuld und Aussicht auf wiederkehrende Reparationen geschlossen. Welche neuen Forderungen Polen an Deutschland diesbezüglich auch gehabt hätte, man hätte sie vor dem “2+4-Vertrag” von 1990 erheben müssen. Czapliński sagte jedoch auch, rein juristisch gesehen gelte nicht dasselbe für mögliche Prozeduren Warschaus gegenüber Moskau. Dort gäbe es nicht dieselben rechtlichen Einschränkungen, so Professor Czapliński. Das heißt, man hofft in der Warschauer Führung im Fall Deutschlands auf “Diplomatie” und Berlins Freiwilligkeit – im Fall Russlands auf internationalen Druck, der Moskau einschüchtern und in die Knie zwingen soll.
Wenn sich also bereits die politische Führung in Berlin selbst unter einer “liberalprogressiv-grünen Ampel-Koalition” ziert und windet, um den Warschauer Wünschen auf Entschädigung nicht Folge leisten zu müssen, werden die Aussichten auf polnischen Erfolg mit einer – zum Beispiel – nationalkonservativ eingefärbten Regierung (AfD) ab Ende 2025 eher noch flüchtiger. Auch mit einer hypothetischen Regierungsbeteiligung der neuen Wagenknecht-Linken stehen die Chancen nicht besser, da man dann die Abmachung von 1953 womöglich sogar noch ernster nehmen wird, als es die jetzige proamerikanische, aus etablierten Systemparteien zusammengewürfelte Bundesregierung tut.
Ganz zu schweigen davon, wie die sich nun in der Formierung befindenden polnischen Anspruchsforderungen an die Erbin der Sowjetunion – die Russische Föderation – im Kreml aufgenommen werden. Der russische Präsident Wladimir Putin warnte bereits vor allzu einseitigem Geschichtsrevisionismus seitens der polnischen Führung und erinnerte an die “geschenkten” deutschen Gebiete, die der sozialistischen Volksrepublik Polen nach dem Zweiten Weltkrieg zukamen – und auch der gegenwärtigen Rzeczpospolita immer noch innewohnen.
Da Moskau sich ohnehin bereits dem Diktat der westlichen Wertegemeinschaft entzogen hat und sich einem multipolaren, internationalen Paradigma zuwendet, könnte Warschau durchaus vergebens auf etwaige Billionen-Zahlungen aus dem Kreml warten, die durch “internationalen Druck” erzeugt würden. Dass “internationaler Druck” in diesem Kontext attrappenhafter Droh-Semantik gleichkommt, wurde mittlerweile klar demonstriert an der generellen Wirkungslosigkeit der westlichen Sanktionen gegen Russland, die allerlei Ziele durch solchen präzedenzlosen “Druck” erreichen sollten, aber stattdessen kläglich versagten. Da wird spezifisch polnischer Druck kaum den letzten Tropfen für ein vermeintlich übervolles völkerrechtliches Fass darstellen.
Der Kreis dieses retroaktiven Revanchismus, den Polen im Moment ankurbelt, würde sich ausgesprochen zügig schließen, falls Russland plötzlich beginnen würde, akribisch zu berechnen, welchen Schaden Nazideutschland in den Jahren 1941 bis 1945 der damaligen Sowjetunion zugefügt hatte. Damals wurden die deutschen Reparationszahlungen an Moskau im Jahr 1953 eingestellt – bezahlt wurden sie ohnehin nur von der DDR allein. Die damalige BRD war fein raus. Die polnische Führung sollte also nicht zu hysterisch an der Box der Pandora rütteln.
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Fake News in the “Leitmedien”: EU-Selmayr lässt tief blicken
Und wieder ist Martin Selmayr prominent in the “Leit- und Qualitätsmedien” aufgetreten – und erneut haben diese die Bedeutung von Selmayrs Aussagen nahezu komplett “verpasst”. Nahezu erwartbar, so produzierte erneut das Russenfresserblatt “Der Standard” einen Beitrag zu der aktuellen Diskussion, der zukünftigen Generationen als Lehrstück von Desinformation und “Fake News” gelten wird. Jetzt ist schon […]
Der Beitrag Fake News in the “Leitmedien”: EU-Selmayr lässt tief blicken erschien zuerst unter tkp.at.
Windenergie: Enttäuschende Ergebnisse der britischen CFD-Auktion könnten ein Meilenstein sein
Presseerklärung des GWPF
Die Regierung hat heute die Ergebnisse der fünften Versteigerung von Subventionen für Differenzverträge (Contracts for Difference, CfD) für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bekannt gegeben. Die Auktion war ein Fehlschlag und könnte ein Meilenstein für die Politik im Bereich der erneuerbaren Energien sein.
Nur 3,7 GW an neuen Kapazitäten wurden erfolgreich versteigert, zumeist durch kleine Projekte, im Vergleich zu fast 12 GW im letzten Jahr. Für die Offshore-Windkraft, das Aushängeschild des Vereinigten Königreichs bei den erneuerbaren Energien, gab es keine Gebote.
Die Teilnehmer an der Auktion boten für garantierte Preise, die unter einer von den Ministern im Vorfeld der Auktion festgelegten Obergrenze lagen. Die Obergrenze für Offshore-Windkraft wurde auf 44 £/MWh festgelegt (in Preisen von 2012, was heute etwa 70 £/MWh entspricht). Dies ist höher als die erfolgreichen Gebote in der Vergangenheit, doch sah sich kein Windparkentwickler in der Lage, zu diesem Preis zu bieten. Die Behauptung der Windindustrie, dies sei auf steigende Preise zurückzuführen, ist unplausibel – CfD-Verträge sind indexgebunden.
Die Tatsache, dass die Offshore-Windenergie nicht mitbieten konnte, mag zwar für einige überraschend sein, vielleicht sogar für die Regierung, doch für diejenigen, die mit den langfristigen Trends bei den Kapital- und Betriebskosten der Windenergie vertraut sind, wie sie aus den geprüften Jahresabschlüssen hervorgehen, ist das keine Überraschung. Die Kosten sind nicht, wie von der Industrie behauptet, dramatisch gesunken. Überall auf der Welt steckt die Windkraftindustrie aus den gleichen Gründen in Schwierigkeiten: Die Kosten sind nach wie vor hoch, und es werden hohe Subventionen benötigt, um Investoren zu belohnen.
Außerdem wird mit der jüngsten Versteigerungsrunde das Schlupfloch geschlossen, das es Windkraftanlagen ermöglichte, riesige Windfall-Profite zu erzielen, indem sie ihre Verträge nicht aktivierten, um von höheren Preisen auf dem freien Markt zu profitieren.
Tatsache ist, dass die Windenergie, wo auch immer, eine teure Art der Energieerzeugung ist. Das ist auch nicht verwunderlich, denn Wind ist ein physikalisch minderwertiger Brennstoff, und die Kosten für seine Umwandlung in Strom sind naturgemäß hoch.
Die bisher erfolgreichen niedrigen Gebote für Offshore-Windkraftanlagen waren unrealistisch, worauf wir schon damals hingewiesen hatten. Selbst wenn sie gebaut wurden, verzögerten die Windparks den Abschluss ihrer Verträge, um auf Handelsbasis zu arbeiten und von den vorübergehend hohen Großhandelspreisen zu profitieren.
Wichtig ist, dass die Obergrenze für Gebote für Onshore-Windkraftanlagen in dieser Runde der CFD-Auktion mit 53 £/MWh (Preise von 2012) höher war als die für Offshore-Windkraftanlagen. Es gab eine beträchtliche Anzahl erfolgreicher Gebote zu diesem Preis, obwohl sie alle in Schottland liegen, wo die Pachtpreise für Land niedriger sind und wo die Entwickler mit zusätzlichen Einnahmen durch die berüchtigten „Constraint Payments“ rechnen können, bei denen ein Windpark dafür bezahlt wird, seine Leistung zu reduzieren. (Die Nachfrage in Schottland ist gering und die Netzverbindungen nach England sind überlastet, was die Exporte einschränkt). Dennoch bezweifeln wir, dass diese erfolgreichen Onshore-Angebote wirklich wirtschaftlich sind.
Andrew Montford, Direktor von Net Zero Watch, sagte:
„Die Regierung scheint die Behauptung über die sinkenden Kosten für Offshore-Windkraftanlagen geglaubt zu haben und hat eine niedrige Obergrenze für Angebote für neue Verträge festgelegt, womit sie die Windindustrie versehentlich getäuscht hat. Zweifellos wird die Branche nun um neue und höhere Subventionen betteln und Inflation und Lieferkettenprobleme dafür verantwortlich machen. Die Regierung sollte diesem Gerede keinen Glauben schenken. Wie die weltweite Erfahrung zeigt, ist die Windenergie extrem und inhärent teuer.“
Dr. John Constable, Energieredakteur von Net Zero Watch, sagte:
„Die Ergebnisse der CfD-Auktion sind symptomatisch für ein allgemeines Versagen der Windenergie auf der ganzen Welt. Die Branche befindet sich in einer Krise, von der sie sich wahrscheinlich nicht erholen wird, weil ihre Kosten einfach zu hoch sind, um nachhaltig zu sein. Es ist an der Zeit, dass die Regierung zugibt, dass die erneuerbaren Energien gescheitert sind, und dass sie sich mit einer realistischen Energiepolitik befasst.“
Anmerkungen für Redakteure
Die hohen Kosten der Offshore-Windenergie wurden bereits in einer Reihe von Studien festgestellt:
* Hughes, Constable and Aris, for GWPF
* Andrew Montford, for GWPF
* Professor Gordon Hughes, for the Renewable Energy Foundation.
* Dr John Aldersey-Williams et al, in the journal Energy Policy
Net Zero Watch hat eine Studie veröffentlicht, die eine realistischere Alternative zur aktuellen Net-Zero-Agenda skizziert: von Gas zu Atom:
John Constable & Capell Aris: A workable alternative to Net Zero. A plan for cleaner, reliable and affordable energy (pdf)
Link: https://mailchi.mp/524611b9eea5/dismal-uk-cfd-auction-results-may-be-a-landmark-moment-198443?e=08ba9a1dfb
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Klima-Terroristen schlagen wieder zu: Diesmal ist das Brandenburger Tor dran
BERLIN – Am heutigen Sonntagvormittag haben die Klima-Terroristen der sogenannten „Letzten Generation“ das Brandenburger Tor mit Farbe besprüht.
Zeitgleich verschütteten die Weltenretter orange Farbe auf dem Pariser Platz. Weitere Täter der sog. „Letzten Generation“, liefen gezielt über den eingefärbten Platz um leuchtende Fußspuren auf dem Boden vor dem Berliner Wahrzeichen zu hinterlassen.
Terror soll weitergehen
Dass mit keinem Ende der „Aktivitäten“ dieser, in erster Linie von amerikanischen Multimillionären (z.B. Getty-Erbin) finanzierten Unruhstiftern, zu rechnen ist, kündigte die Sprecherin der Gesetzlosen Marion Fabian“ an.
„Wir werden unseren Protest erst beenden, wenn die Wende eingeleitet ist. Wir müssen bis spätestens 2030 raus aus Erdöl, Gas und Kohle.“
An Geld scheint es wie erwähnt nicht zu mangeln: Erst kürzlich soll zu den Geldern der US-Ölerbin und sonstiger Millionäre, 600.000 Euro bei einer Crowdfunding–Aktion dazugekommen sein. Die Spender waren mit Sicherheit keine anständige, arbeitssamen Steuerzahler, die beim Weg zu Arbeitsplatz von diesen Spinnern durch Klebe-Aktionen regelmäßig behindert werden.
Wenn nicht über Verwinkelungen über mehere Ecken hier Steuergelder fließen, so sind die edlen Spender vermutlich wohlstandsverwahrloste Kinder der Erbengeneration.
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