Horst D. Deckert

Kategorie: Nachrichten

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Windrad-Irrsinn: „Grünen“-Chef in Habecks Wahlkreis tritt aus Protest gegen Vogelmord zurück

Aus Protest gegen die neuen Wind- und Naturschutzgesetze der „Ampel“-Koalition ist der „Grünen“-Vorsitzende im Flensburger Wahlkreis von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) zurückgetreten. „Es war immer mein Eindruck, dass für ihn (Habeck) der Naturschutz keine Herzenssache ist“, sagte Rainer Borcherding. Die neuen Gesetze auf Bundesebene, an denen Habeck als Wirtschaftsminister maßgeblich mitgewirkt habe, seien „in ihrer Wirkung auf die Artenvielfalt für mich unerträglich. Es ist ein großes Gesamtpaket von schweren Enttäuschungen aus Naturschutz-Sicht“, sagte der im Wattenmeerschutz engagierte Biologe laut dpa. Borcherding zeigte sich in einer persönlichen Erklärung enttäuscht, dass Naturschutz bei den „Grünen“ keine Rolle mehr spiele.

Tja, ein wohl ganz und gar unverdächtiger Kronzeuge!

Impfpflicht-Aus: Kurzes Dementi – Hohes Haus lacht über Impftote!

Impfpflicht-Aus: Kurzes Dementi – Hohes Haus lacht über Impftote!

Wegen der Kollateral-Schäden, der gesellschaftlichen Zerwürfnisse und der Milde der Omikron-Variante sei die Impfpflicht gestern aufgehoben worden. Das erklärte Gesundheitsminister Johannes Rauch in seiner gestrigen Stellungnahme im Parlament. Doch spätestens zu Gerald Hausers Rede zeigte die Corona-Einheitsfront wieder ihr wahres Gesicht: Als Gerald Hauser die dramatische Zahl von Impfschäden und -Toten anführte, erntete er hämisches Gelächter der Parlamentarier. “Eine große Schande”, wie Hauser gegenüber Wochenblick erklärt.

Gegenüber Wochenblick bezeichnete Hauser das Verhalten der Parlamentarier als “eine große Schande”. Sein Resümee: “Das ist eine Disqualifizierung all jener, die sich so verhalten. Die haben im Hohen Haus nichts verloren. Bei einer Todesstatistik zu lachen, richtet sich von selbst.”

+++ Wochenblick-Nachlese: Corona-Aufdecker-Duo Gerald Hauser und Hannes Strasser zum Impfpflicht-Fall +++

Von nichts gewusst? – Schutzbehauptungen und Dementi des Gesundheitsministers

Zur Impfpflicht-Aufhebung erklärte Rauch, dass die Kollateralschäden durch das Impfpflicht-Gesetz ebenso wie durch die Schulschließungen nicht vorhersehbar gewesen seien. Kritiker vermuten, dass das Gesetz nur beschlossen wurde, weil die Corona-Front ihre Fehleinschätzungen gegenüber der FPÖ nicht eingestehen wollte. In dieses Horn stieß auch der freiheitliche Abgeordnete Gerald Hauser: “Wir als FPÖ haben Recht bekommen. Wir als Freiheitliche waren die einzige Partei die sich immer gegen die Schulschließungen ausgesprochen hat.” Er will den Gesundheitsminister mit seiner angeblichen, plötzlichen Einsicht, dass Lockdowns schädlich sind, nicht einfach so davonkommen lassen. Denn von der FPÖ sei dieser stets auch durch Studien untermauert darüber unterrichtet worden.

“Wir sind als Schwurbler bezeichnet worden”

Gerald Hauser erklärte, dass es genügend Warnungen vor den schädlichen Auswüchsen der Corona-Impfungen gab. Doch man wollte nicht hören, stattdessen verunglimpfte man jene, die davor warnten: “Wir sind als Schwurbler von euch bezeichnet worden.” Seit Hausers legendärer Anfrage an den Gesundheitsminister, die weltweite Bekanntheit erlangte, gibt sich dieser kleinlaut. Denn in der Beantwortung übertrug er die Verantwortung für etwaige Impfschäden, für fehlende Aufklärung sowie für das Unterlassen der verpflichtenden Meldung solcher an die Behörden, eindeutig den Impf-Ärzten. Nun gilt es angesichts der anrollenden Welle an Klagen und der immer lauter werdenden Frage nach der Haftung für die Misere, keine weitere Verantwortung auf sich zu ziehen. Beobachter vermuten, dass das Dementi der Politik daher rührt.

Gelächter über Impfschäden

Das große Dementi des Corona-Blocks stürzte jedoch rasch ein. Denn als Gerald Hauser die Verantwortlichen damit nicht einfach so davonkommen lassen wollte, zeigten sich diese wie gewohnt selbstgerecht. Bei jeder Parlamentssitzung unterrichtet der mutige Freiheitliche das Parlament über die statistische Realität der Corona-Impfungen. 1,9 Millionen gemeldete Impfschäden bei nur 6% Meldequote: “Das sind 30 Millionen Impfschäden!”, mahnte Hauser emotional um ein Weiteres ein. Doch von der anfänglichen Einsicht war von da an im Hohen Haus nichts mehr zu bemerken. Es ertönte hämisches Gelächter aus den Reihen der Systemparteien.

Hausers Rede zur Abschaffung der Impfpflicht:

Auf aktuelle Medienartikel bezogen, erklärte Hauser außerdem, angesichts der zunehmenden Triagierung in Krankenhäusern und Todesfällen wegen Ärztemangels: “Das Gesundheitssystem bricht Dank Ihrer desaströsen grünen Politik zusammen!”

Hauser zu den Dementi im Hohen Haus:

“Die Kollateralschäden, die eure Politik verursacht hat, sind ein Desaster! Und jetzt kommen Sie Gott sei Dank ein Mal drauf! Es ist eine Schande, dass sich Politiker wie jene der SPÖ hier herstellen und versuchen, sich aus der Verantwortung herauszudiskutieren. Nur die FPÖ stand geschlossen gegen die Impfpflicht. Ja die Impfung wirkt – leider nur in die falsche Richtung! Wie eine Rakete sind die Todesfälle in die Höhe geschossen! Mit dieser Politik haben Sie Herr Minister die Gesellschaft ruiniert, Sie haben die Wirtschaft ruiniert und Kollateralschäden verursacht.”

Gerald Hauser an den Gesundheitsminister

Fehlender wissenschaftlicher Stand?

Der wissenschaftliche Stand zu den Impfungen habe im Jänner zum Beschluss der Impfpflicht gefehlt, behauptete der Gesundheitsminister faktenwidrig. Denn wie Wochenblick seit mehr als zwei Jahren aufzeigt, gibt es eine Vielzahl von Studien, die längst die Probleme mit den experimentellen Genspritzen aufzeigen.

Doch die Schutzbehauptungen dafür, die Impfpflicht beschlossen zu haben, schienen sämtlichen Parteien des Corona-Blocks (ÖVP, Grüne, SPÖ, Neos) am Donnerstag nicht auszugehen. Abenteuerlich war vor allem der Kurs der SPÖ, die nun urplötzlich doch erkannte, dass das Durchpeitschen der Corona-Gesetze im Parlament ein demokratiepolitisches Problem sei, weil es an der Begutachtungszeit für die Parteien fehlte.

Wissenschafter verunglimpft

Dass die Parteien hier nicht bei der Wahrheit blieben, darf unterstellt werden. So war auch damals im Jänner längst jedem Experten – sogar aus dem Mainstream! – bekannt, dass es sich bei der von da an gängigen Omikron-Variante um eine besonders milde Form des Virus handelte. Parallel dazu wurden Choriphäen auf dem Fachgebiet der Epidemiologie wie etwa Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, aber auch kritische Biologen, Mediziner, Vakzinologen und weitere kritische Wissenschafter systematisch mundtot gemacht und staatlich verfolgt. Auch die Entdeckerin der Omikron-Variante wurde unter Druck gesetzt: Sie sollte nicht weiter darüber aufklären, wie harmlos diese sei.

Innenministerium Thüringen: AfD-Mitglieder allesamt potenzielle extremistische Attentäter?

Innenministerium Thüringen: AfD-Mitglieder allesamt potenzielle extremistische Attentäter?

In Thüringen herrscht Waffenverbot für Extremisten. AfD-Mitglieder stellt man dabei glatt unter Generalverdacht: Offenbar soll Sportschützen, Jägern und sonstigen legalen Waffenbesitzern mit AfD-Parteibuch nun eilig die Waffenbesitzkarte entzogen werden. Zur Umsetzung soll laut Ministerium eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, wie der „Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Schreiben berichtete.

Das Thüringer Innenministerium begründet sein Vorgehen mit dem seit zwei Jahren geltenden Waffengesetz, das besagt, dass Mitglieder und Unterstützer verfassungsfeindlicher Organisationen keine Waffen besitzen oder erwerben dürfen. Da der Verfassungsschutz die AfD im Freistaat als rechtsextrem eingestuft hat, können nun auch Parteimitglieder betroffen sein, die als Sportschützen oder Jäger legal Waffen besitzen.

„Wir halten uns nur an Recht und Gesetz und setzen das Waffengesetz um. Da können und wollen wir vor der AfD nicht Halt machen“, erklärte Innenminister Georg Maier (SPD). AfD-Landessprecher Stefan Möller äußerte scharfe Kritik und warf Maier vor, das angepasste Waffenrecht als Ersatzstrafrecht gegen gesetzestreue Sportschützen und Jäger in der AfD einzusetzen. „Maier wählt diese Methode, weil seine SPD in einer fairen politischen Auseinandersetzung gegen die AfD Thüringen keine Chance sieht.“

Es ist unklar, ob die Einstufung des Verfassungsschutzes ausreicht, um Waffenbesitzern nur aufgrund ihrer AfD-Mitgliedschaft die Waffenbesitzkarte zu entziehen. Die Waffenbehörden müssen eigentlich jeden Einzelfall prüfen. Im Landesverwaltungsamt soll eine Arbeitsgruppe „Waffen und Extremisten“ angesiedelt werden, die die Behörden bei der Bearbeitung der Fälle unterstützen und beraten soll.

Waffenbehörden müssen seit einer Gesetzesverschärfung 2020 bei neuen Anträgen und Folgeüberprüfungen die „Zuverlässigkeit“ von Waffenbesitzern beim Verfassungsschutz abfragen. Bei Mitgliedern einer verfassungsfeindlichen Vereinigung ist laut Gesetz “von einer waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit auszugehen”, auch wenn diese nicht verboten ist. So soll verhindert werden, dass Extremisten legal an Waffen kommen.

Entlarvend sind in dieser Sache vor allem die Reaktionen aus dem linken Parteienblock – besonders der SPD. So freute sich SPD-Fraktionschef Matthias Hey: „Wer sich in rechtsextremen Gruppierungen bewegt, darf sich nicht wundern – sowas kommt von sowas. Ich persönlich find’s klasse!“ Merken Sie was? Böse sind selbstverständlich nur sogenannte “rechtsextreme Gruppierungen”. Ein SPD-Mann muss das sagen: Immerhin ist (neben vielen anderen) beispielsweise Bundesinnenministerin Nancy Faeser – ebenfalls SPD – für Ausflüge ins linksextreme Spektrum bekannt. Die Partei “Die Linke” wurde übrigens auch lange Jahre vom Verfassungsschutz beobachtet. Ob auch hier jedes Parteimitglied im Verdacht stand, einen extremistischen Anschlag zu begehen? Von Grünen und Roten wurde die Einschätzung des Verfassungsschutzes seinerzeit zumindest stetig kritisiert. Im besten Deutschland aller Zeiten wird eben alles in Gut und Böse eingeteilt: selbst der Extremismus.

Exklusivabdruck aus „Vor der ‚Impfung‘ waren sie gesund“

Krank „geimpft“

„Manche lassen sich impfen, um in den Urlaub zu fahren, andere wollen ins Gasthaus oder in die Sauna gehen. Das sind Vergnügungen, auf die impfkritische Menschen gerne verzichten, um die Risiken und Nebenwirkungen der Impfung zu vermeiden. Was aber tun, wenn der Besuch des Thermalbades aus therapeutischen Gründen unverzichtbar ist, der Zutritt aber nur Geimpften erlaubt wird? Bärbel hat sich aus genau diesem Zwang heraus im Juli 2021 für eine Impfung entschieden und hat fast ein Jahr später noch schwer an den Folgen dieser Entscheidung zu tragen. Exklusivabdruck aus ‚Vor der ‚Impfung‘ waren sie gesund: Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie nicht Ihren Arzt oder Apotheker‘. „

Habeck will von Kanada Gasturbine für Russland, Ukraine nicht

Habeck will von Kanada Gasturbine für Russland, Ukraine nicht

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Von KEWIL | Bekanntlich hat Russland das Drosseln von Gaslieferungen durch die Pipeline Nordstream 1 gleich zu Beginn vor Wochen damit begründet, das eine Siemens-Turbine an  der Leitung kaputt sei, die zur Reparatur nach Kanada geschickt wurde, aber wegen der verhängten Sanktionen nicht mehr zurückkomme. Natürlich wurde diese Erklärung von der deutschen Presse erstmal verschwiegen […]

Japans-Ex-Premier Shinzo Abe ist tot: Nach Schussattentat bei Wahlkampfrede

Der frühere Premier von Japan, Abe Shinzo, ist tot! Der 67Jährige verstarb heute an den Schussverletzungen, die ihm gestern ein Attentäter während eines Wahlkampfauftrittes in der Präfektur Nara zufügte. Die Polizei verhaftete an Ort und Stelle den 41jährigen verdächtigen Angreifer, Tetsuya Yamagami, der in den 2000er Jahren drei Jahre lang Marinesoldat war. Abe war der am längsten dienende Premier, bevor er 2020 aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat.

Attentat bei Wahlkampf

Abe wurde gestern früh in der westlichen Stadt Nara während eines politischen Wahlkampf-Auftritts für die Regierungspartei LDP – vor den Oberhaus-Wahlen am Sonntag – angeschossen und erlag heute seinen schweren Verletzungen. Premier Fumio Kishida, der im Norden auf Wahlkampf-Tour war, flog umgehend nach Tokio zurück. Gegenüber Medien sprach er von einem „heimtückischen und barbarischen Angriff“. Diese Tat, die während eines Wahlkampfes stattfand, der die Grundlage einer Demokratie ist, sei unverzeihbar.

Schüsse aus selbst gebastelter Waffe

Das japanische Staatsfernsehen NHK filmt die dramatischen Szenen vor einem Bahnhof in Nara mit, wo Abe eine emotionale Ansprache hielt. Plötzlich knallte der erste Schuss, gefolgt von einem zweiten. Die Aufnahmen zeigen, wie Abe auf der Straße kollabierte und einige Sicherheitsleute auf ihn zuliefen. Man sieht, wie Abe sich an die Brust greift, sein Hemd blutverschmiert. Laut Berichten traf ihn ein Schuss links am Rücken, knapp an der Wirbelsäule vorbei und auf der rechten Seite des Genicks. Die Sicherheitsleute fixierten einen Mann im grauen Hemd auf dem Asphalt. Neben ihm sieht man eine offenbar selbst gebastelte Waffe am Boden liegen. Das Land hat eines der weltweit strengsten Waffengesetze. Über den Hintergrund des Attentats ist bisher nichts bekannt.

Kein Freund der Globalisten

Abe war der längst-dienende Premier Japans nach dem 2. Weltkrieg – von 2012 bis 2020 – als er aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt schied. Er litt seit seiner Jugend an einer chronisch-entzündlichen Darmkrankheit, die er mit entsprechender Behandlung stabil halten konnte. Anlässlich seines Rücktritts sagte er damals gegenüber Journalisten, dass es ihm „das Herz zerreißt“, viele seiner Ziele unvollendet zu lassen. Er sprach von seinem Versäumnis, das Problem der vor Jahren von Nordkorea entführten Japaner, einen territorialen Streit mit Russland und eine Überarbeitung der Japan von den USA diktierten Verfassung, die es Japan verbot ein eigenes Militär zu haben. Für die liberalen Globalisten war Abe ein „Ultranationalist“, tatsächlich vertrat er eine konservative Linie und hatte dabei das Wohl Japans im Auge. Die Beziehungen zu Korea und China waren traditionell angespannt.

Größtes Ziel: Eine unabhängige Verfassung

Abes größtes Ziel war eine neue Verfassung für Japan, in der das Land selbst über seine Verteidigung entscheiden konnte. Linke Kreise in Japan, samt zugehörigen Medien hintertrieben das mit allen Mitteln. Die öffentliche Meinung dazu wurde derart gespalten, dass Abe keinen klaren Rückhalt dafür bekam. Er schuf sich viele Feinde im Parlament. Abes Wunsch, nach einer stärkeren Militarisierung Japans war auch nicht im Interesse der USA, obwohl die Beziehungen nach außen hin als gut galten. In seinen Reden sprach Aber immer davon, aus Japan ein „normales und schönes Land“ zu machen, mit stärkerem Militär und einer stärkeren internationalen Rolle.

Jüngster Premier mit 52

Abe stammt aus altem japanischen Adel und er kommt aus einer renommierten Politikerfamilie. Sein Großvater, Nobusuke Kishi, war früher ebenfalls Premier. Als er 2006 erstmals Premier wurde, war er 52 Jahre alt, und damit der jüngste Regierungschef. Ein Jahr später endete seine Amtszeit aus Gesundheitsgründen. Er kehrt 2012 zurück und gewann sechs Parlamentswahlen.

Wie Klima-Propaganda funktioniert

Wie Klima-Propaganda funktioniert

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Kip Hansen

[Hinweis des Übersetzers: Alle Hervorhebungen in diesem Beitrag im Original]

Manchmal habe ich so viele Daten, dass mir der Kopf schwirrt – was überraschend ist, da meine Toleranz sehr hoch ist – ich habe oft drei oder mehr Datenströme gleichzeitig laufen – Audio, Bild und das geschriebene Wort. Als ich heute mit dem Auto unterwegs war, hörte ich einen Beitrag auf meinem örtlichen, fast immer falschen öffentlichen Radiosender, den ich wegen seiner einseitigen politischen Berichterstattung in WDNC umbenannt habe.

Dieser regionale öffentliche Radiosender produziert und moderiert einen „Podcast“ (in Wirklichkeit handelt es sich eher um eine zweiminütige regelmäßige Radiosendung) namens EarthWise. Das Programm ist interessant und gut produziert, aber leider widmet es sich der Produktion von Beiträgen, die Fehlinformationen über unsere natürliche Welt verbreiten und sich stark auf klimapolitische Argumente stützen.

Wie die Columbia University’s Covering Climate Now scheint auch EarthWise sich der Idee verschrieben zu haben, dass „jede Geschichte eine Klimageschichte ist“ – selbst wenn sie sie erfinden müssen.

Ihr neuestes Programm heißt [übersetzt] Rote Pandas und Klimawandel. Sie können das Transkript lesen oder die zweiminütige Audioaufnahme anhören.

Rote Pandas, so erfahren Sie, sind überhaupt nicht mit den (immer so niedlichen) Großen Pandas verwandt, sondern gehören einer eigenen, exklusiven Gattung an.  Wenn Sie eine erkennbare Analogie suchen, könnten Sie an einen roten Waschbären denken (obwohl auch diese nicht eng verwandt sind).

Das Programm ist so kurz, dass es den Rahmen der „fair-use“ sprengen würde, einen größeren Teil davon zu zitieren – es umfasst weniger als 500 Wörter einschließlich des Titels.

Die Propaganda funktioniert nun wie folgt:

1. EarthWise hat die Episode „Rote Pandas und der Klimawandel“ betitelt und sagt:

„Der Verlust des Lebensraums ist die größte Bedrohung für das Überleben des Roten Pandas. Die Ausbreitung des Menschen in das Gebiet hat in Verbindung mit den Auswirkungen des Klimawandels zu einer Fragmentierung und zum Verlust von bewohnbarem Land geführt. Rote Pandas sind auch durch Jagd und Wilderei bedroht.“

2. Das Programm berichtet korrekt, dass die IUCN den Roten Panda als gefährdet einstuft (die Überprüfung der Details ergab, dass sie sich nicht sicher sein konnten, so dass sie zugeben, dass „die Beweise für die genaue Rückgangsrate nicht ausreichen, um eine sichere Unterscheidung zwischen gefährdet und gefährdet zu treffen, und daher vorsichtshalber die Einstufung als gefährdet vorgenommen wird, bis genauere Informationen vorliegen.“)

3. Das Programm stützt sich auf eine Studie, die Bista et al. (2021) im vergangenen Jahr in der Zeitschrift Landscape Ecology unter dem Titel: Effect of disturbances and habitat fragmentation on an arboreal habitat specialist mammal using GPS telemetry: a case of the red panda veröffentlicht haben [etwa: Auswirkungen von Störungen und Lebensraumfragmentierung auf ein auf Baumlebensräume spezialisiertes Säugetier mittels GPS-Telemetrie: der Rote Panda]. Die Studie kommt zu dem Schluss:

„Schlussfolgerungen: Rote Pandas scheinen einen Kompromiss einzugehen, um in vom Menschen dominierten Landschaften zu leben, was sich langfristig nachteilig auf ihr Überleben auswirken kann. Dies deutet darauf hin, dass die derzeitigen Muster der Lebensraumfragmentierung und Waldnutzung die Bemühungen zum Schutz des Roten Pandas beeinträchtigen und dass die Auswirkungen auf die Landschaft bei der Planung von Schutzmaßnahmen berücksichtigt werden sollten.“

Anmerkung: In der Studie wird der Klimawandel nicht erwähnt, nicht ein einziges Mal.

4.Die IUCN (auch hier – siehe „Assessment Information in detail“) nennt als Hauptursachen für den Rückgang der Population 1) die Beschränkung der Ernährung auf Bambus, 2) die Bedrohung durch Hundestaupe (durch Haushunde oder verwilderte Hunde), 3) Konflikte mit Hirten um bestimmte Lebensräume und 4) die Jagd für den Handel. Eine aktuelle Bedrohung durch den Klimawandel wird in den Bewertungsdetails nicht erwähnt.

Unter dem Strich: Dies ist ein perfektes Beispiel dafür, wie die Propaganda zum Klimawandel in den heutigen Medien funktioniert:

1. Die Autoren von EarthWise erfinden einfach den Klimawandel als Ursache für den Rückgang und die Bedrohung der gefährdeten Roten Pandas und fügen ihn hinzu, ohne dass dies durch eine der von ihnen angegebenen Quellen gestützt wird.

2. Weil: Die Propagandisten wissen, dass niemand die Details überprüfen wird – niemand wird sich die Zeit nehmen, die Studie über den Roten Panda zu suchen und zu lesen – niemand wird die Details der Bewertung auf der Roten Liste der IUCN lesen. Sicherlich wird kein „Journalist“, der über die Geschichte berichten will, etwas anderes tun, als Referenzzitate zu kopieren und einzufügen und die präsentierten Fehlinformationen nachzuplappern.

3. Unzählige Menschen, die öffentlich-rechtliche Radiosender hören, und ihre Kinder werden davon überzeugt sein, dass „der Klimawandel die wirklich niedlichen Roten Pandas tötet!“ – was eine Lüge ist.

Kommentar des Autors dazu:

Warum erfinden die Journalisten von EarthWise Dinge? Warum verbreiten sie diese Art von offensichtlicher Fehlinformation? Ich weiß es nicht, aber ich habe ihnen einen Kommentar geschickt, in dem ich sie frage… Ich werde weiter unten nachsehen, ob sie meinen Kommentar veröffentlichen oder antworten.

Wie in vielen anderen Fällen werden die Populationszahlen des Roten Pandas am besten als „unbekannt“ eingestuft – was die IUCN nicht davon abhält, sie als gefährdet einzustufen (nur für den Fall, dass sie es sein könnten….).

Seien Sie vorsichtig, was Sie glauben, wenn es von den Massenmedien kommt – deren Journalisten sind im Allgemeinen durch bösartige, oft absichtliche Fehlinformationen korrumpiert worden. Wenn es Ihnen wichtig ist, überprüfen Sie die Fakten selbst (machen Sie sich nicht die Mühe, Meinungen zu überprüfen – sie unterscheiden sich immer). Verweise auf akademische Studien sind nicht mehr vertrauenswürdig – wie wir in diesem Fall sehen, müssen Sie die zitierte Arbeit selbst überprüfen, um festzustellen, ob sie tatsächlich das berichtet, was impliziert wird.

Link: https://wattsupwiththat.com/2022/07/06/how-climate-propaganda-works/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

EU-Kommission blockiert 1,5 Milliarden Euro-Darlehen für die Ukraine

EU-Kommission blockiert 1,5 Milliarden Euro-Darlehen für die Ukraine

Weil es nicht genügend Sicherheiten gibt, hat die EU-Kommission ein Darlehen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro an die Ukraine blockiert. Hat man in Brüssel vielleicht doch noch realisiert, dass es sich hierbei um ein höchst korruptes Land mit unterirdischer Zahlungsmoral handelt?

Wie der Finanznachrichtendienst “Bloomberg” berichtet, hat die Europäische Kommission ein Darlehen für die Ukraine vorerst blockiert. Es geht hierbei um die Summe von 1,5 Milliarden Euro, welche die Europäische Investitionsbank (EIB) dem osteuropäischen Land angeboten hat. Die Kommission garantiert EIB-Darlehen für Operationen außerhalb der EU, wobei die Rückstellungen in der Regel 9 Prozent der Gesamtfinanzierung betragen.

Some interesting details on why the European Investment Bank’s 1.5b Euro loan is stalled. They expect Ukraine to default.

-The bank requires Ukraine to provision the loan with collateral equal to 70% of the loan.
-The normal collateral requirement is 9%.https://t.co/luOPmS2UTd

— Dr.Snekotron (@snekotron) July 7, 2022

In diesem Fall will die Kommission jedoch Rückstellungen in Höhe von 70 Prozent der Gesamtsumme, wie sie es auch bei einem früheren Vorschlag von 1 Milliarde Euro für die Ukraine getan hat, so die Beamten laut Bloomberg. Die EU-Kommission stellt diese Forderung für den Fall, dass das Land die Gelder nicht an die Märkte zurückzahlen kann, sagten sie. Ein durchaus berechtigter Einwand, zumal die ehemalige Sowjetrepublik schon vor dem Maidan-Putsch 2014 ein Nettoempfänger war und auch Russland viel Geld in das Nachbarland steckte (z.B. vergünstigte Kredite, Erdgas zu absoluten Vorzugspreisen, Finanzhilfen, die nicht zurückbezahlt werden mussten, usw.).

So the truth is out: EC blocks a badly needed $1.5bn loan to Ukraine bc of “financial reliability concerns”

aka EU still worried any money sent to Ukr will be stolen, rather let econ crash than rely on Ze to prevent that.

Jeez. arnt we well beyond this point? pic.twitter.com/uF9vmDvSyU

— BenAris (@bneeditor) July 8, 2022

Die EU selbst hatte Schwierigkeiten, sich auf eine kurzfristige Finanzierung der Ukraine zur Zahlung von Gehältern und anderen laufenden Ausgaben zu einigen. So musste die Staatengemeinschaft bereits vorübergehend die Höhe der Nothilfe für Kiew herabsetzen. Der Vorschlag von letzter Woche in Höhe von 1 Milliarde Euro kam ins Stocken, da Deutschland laut Bloomberg ein größeres Paket von fast 9 Milliarden Euro blockierte. Damit wird es für Kiew immer schwieriger, den Staatsapparat am Laufen zu halten, zumal der Krieg die ohnehin schon schwache Wirtschaft weiter abwürgt.

An unnamed representative of the EC stated that the EU must be sure it can cover its losses if or when Kiev refuses to hand back the loan. Thierry Mariani, a prominent French MP, also warned about the possibility of Ukraine defaulting on EU financial support.

— MOCez🇷🇺🇱🇾🇮🇶🇾🇪🇨🇳🇵🇰🇵🇸🇸🇾🇮🇳🇮🇷🇰🇵 (@Mousacisse1) July 8, 2022

Offensichtlich scheint man sich in Brüssel durchaus darüber im Klaren zu sein, dass es sich bei der Ukraine um einen höchst korrupten Staat mit unterirdisch niedriger Zahlungsmoral handelt. Wie lange wird die finanzielle Unterstützung für das Kiewer Regime wohl noch anhalten?

Leserbriefe zu „„Gegneranalyse“ – Das Bundesfamilienministerium finanziert ein Überwachungs- und Diffamierungsportal gegen kritische Medien“ und „Nachtrag zur Gegneranalyse: Wes Geistes Kind Fücks und Beck sind“

Leserbriefe zu „„Gegneranalyse“ – Das Bundesfamilienministerium finanziert ein Überwachungs- und Diffamierungsportal gegen kritische Medien“ und „Nachtrag zur Gegneranalyse: Wes Geistes Kind Fücks und Beck sind“

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Auf diesen Artikel über das antidemokratische Treiben des Bundesfamilienministeriums und seiner grünen Vorfeldorganisation Zentrum Liberale Moderne haben zahlreiche Leserinnen und Leser reagiert. Einen ersten Teil der Leserbriefe haben wir bereits hier veröffentlicht. In einem Nachtrag zur Gegneranalyse ist der Hinweis eines Lesers veröffentlicht worden, der auf die „schlimme Tradition in Deutschland“ aufmerksam gemacht hat. Hier nun eine Auswahl der weiteren Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.


Zu: „Gegneranalyse“ – Das Bundesfamilienministerium finanziert ein Überwachungs- und Diffamierungsportal gegen kritische Medien

1. Leserbrief

Liebes NDS Team,

Vorab ein großes Dankeschön, dass ihr das tut, was schon in eurem Namen steht. Zum Nachdenken anregen. Dazu gehört durchaus, sich kontrovers auseinanderzusetzen. Ihr bildet an vielen Stellen den Gegenpol zur geläufigen Medienlandschaft. Ich persönlich halte das für wichtig und richtig, um überhaupt eine Auseinandersetzung zu erreichen. Ich gebe dabei gerne zu, dass ich nicht immer eurer Meinung bin und manchmal durchaus auch das Gefühl habe, dass aus einer bestimmten Haltung heraus berichtet wird und Fakten entsprechend eingeordnet werden. Bloß, wenn die anderen dies auch tun, ist es vielleicht manchmal wichtig, sich dem nicht zu verschließen. Vermutlich passiert dies uns allen auch unbewusst und automatisch, wenn ich eine Meinung vertrete. Erst die Diskussion macht es dann zu einer gemeinsamen Wahrheit. Leider wird genau diese Diskussion durch Projekte wie die „Gegneranalyse“ im Keim erstickt. Am Ende wird die Pressefreiheit zu Gunsten der Regierungsagenda verbogen, gekrümmt, gedreht und gebrochen und gleichzeitig anderen unterstellt, demokratiefeindlich zu sein. Eigentlich klassisches Gaslighting. Deshalb wünsche ich mir, dass ihr weiter macht, dass ihr so mutig und eine Bereicherung für die Medienlandschaft bleibt. Vielleicht könntet ihr deutlicher zwischen Fakten und Meinung unterscheiden. Das würde Euch gut zu Gesicht stehen. In vielen Fällen reicht die Beschreibung der Fakten bereits aus, um ein Nachdenken zu erreichen. Und es würde euch weniger angreifbar machen.

Herzliche Grüße
Till Hartmann


2. Leserbrief

Liebes NachDenkSeiten-Team,

auch Ihre Web-Seite sind für uns, meine Frau und mich, seit einigen Jahren zu einer unserer regelmäßigen Informationsquellen geworden, da wir seit über 25 Jahren selbst merken, wie in dieser Republik Anspruch und Wirklichkeit auseinanderdriften. Im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen wir daher auch Sie, denn wir finden fundierten und gut recherchierten Journalismus wichtig.

Über “abgeordnetenwatch” wollte ich den einzigen, hiesigen Gütersloher Bundestagsabgeordneten und ehemaligen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden, Herrn Brinkhaus, zu der von Ihnen geschilderten “Gegneranalyse” des Bundesfamilienministeriums befragen. Doch wer bei “abgeordnetenwatch” Fragen an Herrn Brinkhaus richtet, der liest, dass es als Antwort einen Textbaustein gibt – was nicht als Antwort gewertet wird – oder liest die Aussage von Herrn Brinkhaus: “Für diese Legislaturperiode habe ich mich entschieden, dies nicht mehr fortzuführen.” Das sagt eigentlich schon alles für einen Volksvertreter!!!

Deshalb kann man das Fazit, zu dem der inzwischen verstorbene Richter Dr. Egon Schneider bereits 2006 in seiner Festschrift “Der Niedergang des Rechtsstaates” gekommen war, nicht häufig genug betonen. Es lautet: “Ein Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal.” Viele Jahre bei der Humanistischen Union Hessen in Marburg einsehbar, doch seit ca. 4 Jahren nicht mehr. Auch das sagt wohl alles.

Wir werden auch weiterhin auf die “NachDenkSeiten” als alternative und um guten Journalismus bemühte Informationsquelle aufmerksam machen.

Mit besten Grüßen
Hans Dietrich


3. Leserbrief

Wohl kein Zufall, dass mich die “Gegneranalyse” des sogenannten “Zentrums Liberale Moderne”, offenbar eine Stiftung überwiegend von Teilen der von mir inzwischen nur noch sogenannten “Grünen”, spontan an das “Lehrermeldeportal” der von mir auch nur sogenannten “Alternative für Deutschland” (AfD) erinnert.

Hatten wir in diesem Land nicht schon einmal eine “Gleichschaltung” auch der Presse? Muss diese “Gegneranalyse” – insbesondere wegen der (Mit-)Finanzierung durch die Regierung – da nicht als Beginn eines neuerlichen Versuchs einer Gleichschaltung gewertet werden?

Dass nun von den sogenannten “Grünen” die Regierungsbeteiligung zur Bekämpfung von Meinungsfreiheit mittels Finanzierung aus Steuermitteln regelrecht missbraucht wird, sollte dringend juristisch – auch verfassungsrechtlich – auf Legalität hin überprüft werden.

Bleiben Sie unbedingt unbequem!
KK


4. Leserbrief

Hallo, liebes NDS-Team,

die Korken knallen zu lassen, ist sicherlich nicht Ihre Art mit einer gewissen Befriedigung feststellen zu dürfen, dass der Stachel, der Widerhaken NACHDENKSEITEN erhebliche Wunden verursachen muss.

Tatsächlich ist dieses Pamphlet eines tendenziös argumentierenden  ” Politikwissenschaftlers ” gar nicht so schwer zu lesen.

Im Gegenteil, die Intention ist leicht zu erkennen und dass sich der Faschismus uns in einem neuen Gewand präsentieren würde, wurde ja schon zumindest von einer DDR-Bürgerrechtlerin ( Name ist mir entfallen ) prognostiziert.

Auffällig ist der Versuch des Schreibers ( Name schon vergessen) Deutungshoheit über vermeintlich ” klassische ” politische Verortungen konservieren zu wollen. 

Alles in allem wird in dieser Argumentation selbstverständlich die Tatsache der argumentativen Konsequenz ignoriert.

Selten habe ich so ein offensichtlich tendenziöses und manipulatives Papier gelesen.

Wir alle sollten allerdings gemeinsam dafür werben und kämpfen, dass die Manipulation, die Stigmatisierung und Diffamierung aufgrund einer vermeintlichen Deutungshoheit mit längst nicht mehr zeitgemäß relevanten Mitteln ( klassische politische Verortung von bis) ihr Ende im öffentlichen Diskurs finden kann.

Auch für die jüngeren potenziellen Leser, die nicht wissen, dass die ” Rechten ” im Parlament die Konservativen repräsentiert haben. Und Konservativ nichts anderes bedeutet als : 

Den Wert erhalten!

Was viele Menschen seit 2 1/2 Jahren im Sinn haben.

Viva Nachdenkseiten !

Freundliche Grüße
Michael Krater


5. Leserbrief

Wertes Nachdenkseiten-Team,

ich würde eigentlich am liebsten nur noch mit der Faust auf den Tisch hauen und sagen „ja wo samma denn ??! Sind jetzt alle verrückt geworden?“
 
Nicht erst seit der CO2 Debatte ist klar, eine freie Diskussion, ein freier Gedankenaustausch, sogar ein harmloser Brief einer Leserin können gefährlich sein.
 
Ich versteh nur nicht, dass die Menschen um uns herum das nicht wahrnehmen. Ich VERSTEHE es nicht. Ich VERSTEHE es nicht.
 
Diese Gesellschaft ist außer Rand und Band geraten, ohne jegliche Moral, und wird nur noch „dank“ staatlicher Gewalt und Strafandrohungen sowie gegenseitiger Denunziation zwangs-zusammengehalten.
 
Mein Schwiegervater pflegte zu sagen: „Kurz vor seinem Ende wurde er noch wahnsinnig.“
 
Ich war mal gerne Deutsche, gerne eine aus Bayern. Das hat sich geändert.
 
PS: zu Überfischung der Weltmeere nimmt zu – WWF warnt vor “Katastrophe”
Sind Sie sicher, dass eine Organisation wie der WWF zitiert werden sollte?

Mit solidarischen Grüßen
Gisela Lässig


6. Leserbrief

Liebes NDS Team,

nachdem ich die von euch erwähnte Fallstudie gelesen habe, sehe ich diese doch eher als Ritterschlag eurer Arbeit an. Was diese Fallstudie wirklich gut darstellt ist die Wichtigkeit und Richtigkeit eurer Arbeit. Ich habe mir erlaubt meine spontanen Gedanken an die Gegneranalyse zu senden und den Text unten angeheftet. Sollte der was für eure Lesermeinungen sein, könnt ihr diesen gerne abdrucken.

Bitte macht weiter so.

Gruß
A.Hellinger

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großem Interesse habe ich ihre Fallstudie

„Vom Aufklärungs zum Querfront-Medium?
Die Nachdenkseiten als Träger von Ideologie, Scharnier für Verschwörungstheorien und Agenda-Setzer der radikalen Systemopposition“,

gelesen.

Besonders gut hat mir dabei gefallen, wie sie ihre Ausführungen mit jeweiligen anzuklickenden Links versehen haben. Leider muss ich aber darauf hinweisen, dass schon bei ihrem ersten Link ein Fehler unterlaufen ist.

Sie schreiben wie folgt:

“Im August 2015 sorgte eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung mit dem provozierenden Titel „Querfront – Karriere eines politisch-publizistischen Netzwerks“ für Aufsehen. (1) ”

Zitat Ende

Nach öffnen des Inhaltes unter (1) konnte ich allerdings nur über ein sogenanntes Arbeitspapier lesen. Das Wort Studie wird überhaupt nicht erwähnt. Meine Fragen an sie, gibt es keine Unterscheidung zwischen einer Studie und einem Arbeitspapier? Haben sie den Link nicht gelesen oder glauben sie, ihre Leser öffnen diesen überhaupt nicht? Eine Antwort ihrerseits wäre für mich sehr interessant. Es würde mir tatsächlich helfen, ihre Bemühungen durch ihre Fallstudie richtig und vor allem gerecht, einzuschätzen. Schade eigentlich, sie haben sich so viel Mühe gemacht und dann so etwas gleich am Anfang.

Doch nicht nur Kritik will ich hier äußern. So erwähnen sie weiter unten (43) den Herrn Prof. Mausfeld. Sie weisen unter anderen auf sein „Warum Schweigen die Lämmer?“ hin. Leider verlinken sie nicht zu diesem Werk. Aber ich habe es tatsächlich durch eigene Recherche gefunden und kann wirklich jedem empfehlen, dieses zu lesen. Hoch interessant was dieser Prof. da zu schreiben weiß.

Für ihren dazu führenden Hinweis möchte ich mich sehr bedanken. Im Übrigen gilt das auch für weitere Beiträge, die sie freundlicherweise aufzählen. Ich kam schon auf die Idee, dass sie eigentlich ein Gütesiegel für die von ihnen aufgeführten Medien verteilen wollen.

Da ich sie nicht weiter von ihrer so wichtigen und System-relevanten Arbeit abhalten möchte, beende ich mein Schreiben hiermit. Ich hätte noch so viel anzumerken. Also, mit einem herzlichen das Nächste Mal mehr und einem solidarischen Weiter so grüßt sie

A. Hellinger

PS. über die Beantwortung meiner Fragen bezüglich Studie oder Arbeitspapier freue ich mich schon im Voraus.


7. Leserbrief

Liebes Nachdenkseiten-Team,
 
mit Fassungslosigkeit haben wir von dem durch  ein Bundesministerium geförderten Projekt der Gegneranalyse gelesen.

Dass die Angriffe mit Unterstützung eines grün geführten Ministeriums kommt, wundert uns nicht. Wir fürchten, dass damit ein weiterer kleiner Mosaikstein hin zu einem totalitären Staat gesetzt wird.

Da die Nachdenkseiten nicht zuletzt deshalb um so wichtiger sind, haben wir heute einen außerplanmäßigen Spendenbeitrag auf Ihr Konto überwiesen.
 
Mit herzlichen Grüßen
Willi Knoop
Marilies Estel-Knoop

Anmerkung Albrecht Müller: Danke vielmals – für die Spende und noch mehr für die erkennbare Solidarität.

Die Kampagne gegen die NachDenkSeiten geht weiter, heute auch in der taz, siehe hier.

Umso mehr danken wir für Ihre Unterstützung.

Ihr Albrecht Müller


8. Leserbrief

Liebe Redaktion,

es bedarf nicht vieler Worte, der Vorgang ist ungeheuerlich und ich meine, Ihre Einschätzung als Skandal bringt es einigermaßen deutlich zum Ausdruck. Man sollte dabei allerdings hervorheben, daß mittlerweile ganz unverblümt eine neue Qualität der Diffamierung kritischer Stimmen erreicht wurde, diese werden ohne inhaltlich Auseinandersetzung als “gegnerisch” eingeordnet. Dies scheint mir das Bemerkenswerte zu sein, man erreicht damit einen Zustand, in welchem man ohne Weiteres zur direkten Konfrontation übergehen kann, die “Zwischenstufe” der inhaltlichen Auseinanderetzung wird dadurch ohne jede Verzögerung ausgeklammert. WIr sind damit einen Schritt weiter auf dem Weg in eine dystopische Gesellschaft und, so meine persönliche Auffassung, nichts und  niemand wird in der Lage sein, diese Entwicklung aufzuhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Keller


9. Leserbrief

Liebe Redaktion,

danke für den Hinweis. Ein weiterer Beleg für die Ent-Demokratisierung. Für so was gibt es doch Begrifflichkeiten? Vor unseren Augen zeichnet sich eine absolute Verdrehung, Pervertierung vormaliger hehrer Werte und Prinzipien ab. Das ist schon jenseits von Orwell, da: nicht mehr nur perfide und arbeitsintensiv, sondern offensichtlich, plump, dreist. Inwiefern sich in dieser Form Hybris widerspiegelt, mag ich gar nicht thematisieren… Aber: wer glaubt das? Wer ist die Zielgruppe?
Ich habe damals in meinem Rhetorikkurs den klugen Erinnerungssatz gehört, das man sich die Information sucht, welche die eigene Meinung bestätigt. Quasi: zeig mir, was Du konsumierst, und ich weiß, wie Du tickst. Institutionalisiert, gefördert, im Namen der Demokratie. Es ist so unfassbar demaskierend. Wenigstens ein weiterer Fingerzeig, wo wir uns befinden. Und die Abwendung vom System wird natürlich ganz genau dadurch gespeist – natürlich aber nur die Ablösung Jener, die kritisch hinterfragen und sich nicht gehorsam ins betreute Denken (und Schlimmeres) verabschiedet haben. Da kann man nur noch zusammenhalten und staunen. Ich glaube leider (?) nicht, dass eine Beschwerde bei den mehr oder minder direkt involvierten “Partnern im Geiste (oder in der Abhängigkeit) da etwas bringt, und setze meine Energie da dann lieber in das den eigenen Werten entsprechende Leben im Jetzt ein (also ein DAFÜR statt ein DAGEGEN, trotzdem bewusst und achtsam).

Euch vielen Dank, ein stabiles Rückgrat, viel Kraft und Vertrauen.

Ist ja auch was, sich noch im Spiegel selber anschauen zu können!

Andrea Wolf-Schuler

P.S.: Ob nicht das eigentliche, multipel geförderte “Gift” das der Trennung / Spaltung (und Hetze) ist? Dann wären wir aber auch gefordert, noch “offen” und prinzipiell wertschätzend zu bleiben…?!


10. Leserbrief

Liebes NDS Team,

als der russische Einmarsch begonnen hatte, wurde auf allen Kanälen der harte Gegenschlag gefordert. Ich erinnere mich noch an eine Szene, in der ein Phoenixmoderator in seiner Abmoderation sagte: “Noch eine gute Nachricht zum Schluss, die Sanktionen kommen” (oder so ähnlich). Ich habe dann den Medienkonsum für Wochen komplett eingestellt. Wie kann ein öffentlich rechtlicher Rundfunk so einseitig für einen Krieg mobilisieren? Das habe ich bei den immerwährenden Kriegen dieser Erde noch nicht erlebt. Diese Doppelmoral (die kein Whataboutism ist), ist antizivilisatorisch.

Ich habe mir vorgestellt, wie die Berichterstattung wäre, wenn Russland mit Hilfe von 5 Mrd. Dollar die AfD an die Macht bringen würde und nachdem diese 8 Jahre lang Bayern bombardiert hat, die Amis einmarschieren; aber das nur am Rande.

Da ich die “Mainstream- oder Qualitätsmedien” aus gesundheitlichen Gründen nun weitgehend meide, bin ich mehr denn je froh über Alternativen wie die Nachdenkseiten. Mit jedem Tag, an dem sich insbesondere der ÖRR einem offenen Dialog nahezu verweigert (auch bei Corona), schwindet meine Bereitschaft ihn zu finanzieren. Wer versucht, Pressefreiheit mit vagen Anschuldigungen und fadenscheinigen Gutachten einzuschränken, handelt verwerflich. Den Leuten die Kompetenz abzusprechen, sich selbst einen Überblick verschaffen zu können, ist auch nicht vertrauensbildend.

Gruß, J.F.


11. Leserbrief

Liebe NDS Redaktion,
den Artikel  zum Thema “Gegneranalyse” habe ich mit wenig  Verwunderung  gelesen, Die Aktivitäten der Liberalen Modernen sind seit der Gründung 2017  im Blick. Der Etikettenschwindel mit Liberal oder Modern ist ein  Werk der  PR Technik, ähnlich dem neuen Passepartout “wertebasiert”. Das Ziel der Stiftung schon bei Gründung sehr freimütig  bekannt gegeben. Damals schon  war im Fokus Osteuropa, insbesondere die Ukraine, die gerade  nach den Maidan-Interventionen politisch und wirtschaftlich beträchtlich schwächelte. Wie es der Zufall will wird auch dieser Think-Tank  durch  einen Zweig der in Osteuropa aktiven Soros-Stiftung  gefördert, ich denke  Die NDS Redaktion kennt den  folgenden Artikel aber zur Erinnerung sei er hier angehängt ostexperte.de/konkurrenz-fuer-russland-versteher

Die Begrifflichkeiten wechseln, aber laufen immer auf das gleiche Ziel hinaus: Russland zu diskreditieren und  den NATO Block weiter ostwärts zu verlagern, genaugenommen US-Interessen  zu vertreten. Die Auswirkung derartiger Aktivitäten sind aber auch dazu ausgelegt, das  Debattenklima im Lande  drastisch zu beschränken. Das Instrumentarium dazu  ist mittlerweile im deutschen Wortschatz verankert. Das Duo Fücks/Beck haben ihr Pendant in der Politik in dem Duo Habeck/Baerbock. Habecks Eloquenz vermag es offenbar den Mangel am Rohstoff Gas, mit all seinen Folgen für Wirtschaft und Privatverbrauch, Russland anzuhängen. Das Embargo von Rohstoffen ist allerdings ein Kind der “wertebasierten” Politik der aktuellen Regierung. Die Agitation gegen Nordstream 2 war lange eherner Bestandteil GRÜNER Politik und keineswegs  etwa  klimapolitischer Überlegungen, sondern eher geopolitischer. Die aktuelle Situation um den Ukrainekrieg ist nun ein weiterer  Baustein ,um  die Debattenkultur zu   verengen und vor allen Dingen zu gängeln. Das Opfer ist neben der Beschneidung der freien Debatte hier im Land, die ukrainische Bevölkerung. Dass öffentliche Gelder zu diesem Zwecke durch gewogene Parteifreunde umgeleitet  werden, um  die  aktuellen Ziele  vermeintlich neutral (Denkfabrik) zu untermauern, legt interessierten Menschen zumindest die Netzwerke solche Einflussnamen offen.

beatrix isensee


12. Leserbrief

Sehr geehrte NDS-Redaktion,

Die Attacke von LibMod auf die NachDenkSeiten ist insofern perfide Strategie und nicht unintelligent, als sie eine verbliebene gesamtideelle kritische Medienlandschaft gerade an ihrer klug-bürgerlichen, ausgewogenen, pluralistischen, breitstrukturierten Flanke, nämlich NDS, angreift und inkriminiert. Wäre dies erfolgreich, umfaßt das jenes vergleichsweise “verschärfte” Zentrum der kritischen Medienlandschaft wie junge welt, konkret, RT etc. gleich mit und bedarf keiner weitergehenden Vernichtungsstrategie. Das bedeutet, wenn schon die konsens- und pluralistischbedachten NDS als inkriminiert und indexreif gelten dürfen, braucht’s gegen jene strikt richtungsanalytisch orientierten Publikationen erst recht keine weiteren Diffamierungsstrategien mehr, deren Inquisitionsreife erklärt sich dann somit von selbst.

Jüngst schrieb ein hiesiger Provinzblattredakteur unter dem Titel “Hahn abgedreht” zum RT-Verbot: “Es soll ja Leute geben, die auch RT DE für eine seriöse Quelle halten. Gut dass die Köpfe hinter youtube schlauer sind, statt fake-news und Halbwahrheiten eine Bühne zu bieten.”
Hinter sowas steht die totalitäre Forderung bzw. Verpflichtung, “Nachricht” als (Glaubens) Bekenntnis entgegenzunehmen und nicht etwa als Imperativ an die Fähigkeit zur Relevanzeinordnung, und diese im Gesamtzusammenhang zu werten.

Ein Medium wie NDS trainiert und fordert diese Fähigkeit täglich auf’s Neue durch die verläßliche Zurverfügungstellung der Vielfalt von Fakt, Meinung und Analyse, mit Autoren von erheblicher fachlicher und gesellschaftlicher Reputation und stets zum Zwecke der Erkenntnisbildung. Dies ist fürwahr nicht nur liebenswert formuliert, sondern ein Fakt, gegen den mainstream-Medien als Rating-Agenturen und ratiophobe Verkünder des rechten Glaubens sich zu Inquisitoren aufpumpen, die die Aufklärung hassen und bekämpfen.

Demnach steht auf dem Zettel frommer Wünsche für eine Zivilgesellschaft ganz oben z.B ein Rechtsorgan für den Verfassungsschutz (Hoppla, Räusper!), das solche Hetz- und Rating-Agenturen wie LibMod der Strafbewehrtheit anempfiehlt und überstellt und durch den Schutz unverzichtbarer Publikationen wie NDS et al den Bürgern den affektfreien, wenngleich anstrengenden Blick auf den stets komplexen Zusammenhang gewährleistet.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Lohs


13. Leserbrief

Hallo! 

Der Artikel über das Sponsoring des fragwürdigen “Zentrums Liberale Moderne” war notwendig und informativ, überraschend ist er jedoch nicht.

Dieser Beck-Fücks-Club hatte von Anfang an allerbeste Kontakte zu den nötigen Personen und Institutionen. Es war ein Projekt mit einer “von oben” gewollten Stoßrichtung. Wobei da wohl vor allem die mediale Darstellung des Ukrainekonfliktes seit 2014 im Blick stand, sind die Akteure von LibMod doch da die in Deutschland führenden Desinformanten und betreiben beispielsweise das “Infoportal” ukraineverstehen.de, das komplett aus anrirussischer und pro-ukrainischer Propaganda besteht, und auf dem auch die übelsten ukrainischen Aktionen wie das Sprachengesetz und das “Gesetz über die einheimischen Völker” verteidigt und die Kritik daran diffamiert wird. 

Und so hielt denn auch 2017 niemand geringeres als der gerade aus dem Amt ausgeschiedene Bundespräsident Gauck die Festrede zur Gründung von LibMod: youtu.be/gxjBiN8CyFs

Und sogar die Wikipedia, die sonst gern mal etwas unter den Tisch fallen läßt, weiß über LibMod zu sagen:

“Seit 2019 wird das Zentrum im Rahmen der institutionellen Förderung finanziell aus dem Bundeshaushalt unterstützt.”

de.wikipedia.org/wiki/Zentrum_Liberale_Moderne

Also nichts Ungewöhnliches. Leider! 
Gruß, Ole. 


Zu: Nachtrag zur Gegneranalyse: Wes Geistes Kind Fücks und Beck sind

15. Leserbrief

Liebe NDS, ergänzend zum Beitrag vom 02.07.2022 soll auch auf das nachfolgende Zitat von LibMod hingewiesen werden. Beachtlich an dieser Stelle ist das Datum vom 15.11.2017, an welchem der Text von LibMod veröffentlicht wurde. Verglichen mit den aktuellen  Geschehnissen darf man sich auch hier fragen, wessen Geistes Kind Fücks und Beck sind…

“… Der Kreml ist heute das Hauptquartier einer antiliberalen Internationale, deren Netzwerke sich durch ganz Europa ziehen. Die Trennung der USA von Europa ist ein Langzeitprojekt russischer Hegemonialpolitik, das mit antiamerikanischen Ressentiments in den europäischen Gesellschaften zusammenspielt. Zugleich stellt Moskau die Grundlagen der europäischen Friedensordnung in Frage. Ob es uns gefällt oder nicht: die Ukraine ist heute ein Prüfstein für die Zukunft Europas…    LibMod ist eine unabhängige Denkwerkstatt, ein Debattenforum und ein Projektbüro. Unser Themenfeld reicht von internationalen Fragen bis zu gesellschaftspolitischen Herausforderungen. Wir wollen ein Sammelpunkt für freiheitliche Geister aus allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen sein… ” 

libmod.de/zentrum-liberale-moderne-wer-wir-sind-was-wir-wollen/ (Stand 15.11.2017)

LG an das wundervolle NDS-Team sendet G.Ackermann


16. Leserbrief

Ich möchte da auf folgenden Artikel des Deutschlandfunks aus dem Jahr 1998 hinweisen.

deutschlandfunk.de/der-gegnerforscher-100.html

Recht interessante Stellen:

Exemplarisch wie Eichmann bei solchen Aufgaben: Horst Mahnke, Doktorand bei Six in Königsberg, seit 1936 beim SD, akademischer Zuarbeiter für den Professor in Fragen des marxistischen Gegners. Er bereitete unter Six‘ Leitung das sogenannte Unternehmen Seelöwe, also den Überfall auf Großbritannien, „gegneranalytisch“ mit vor, wickelte die SD-Geschäfte bei der Einverleibung des Memellandes ab und war auch bei Six’ „Vorauskommando Moskau“ mit dabei. Nach dem Krieg dann Ressortleiter beim „Spiegel“.

Nicht nur er. Es hat in den 50er Jahren in der bundesdeutschen Gesellschaft ganz offensichtlich Netzwerke gegeben, in denen sich die noch gar nicht so alten – SSIer gegenseitig weiterhalfen: die Publizistik der jungen Bundesrepublik war ein Feld, auf dem sie wichtige Positionen besetzten: der „Spiegel“ leistete sich zwei ehemalige SS-Führer als Ressortleiter und insgesamt 12-14 Mitarbeiter aus diesem Spektrum. Ein noch größeres Tätigkeitsfeld, noch dazu unberührt von demokratischen Strukturen, bot die aufstrebende bundesdeutsche Wirtschaft. Lutz Hachmeister erläutert: „Einer dieser Knotenpunkte ist sicher die Bad Harzburger Akademie für Führungskräfte der Wirtschaft, die von Reinhard Höhn über lange Zeit geleitet wurde, dem Chefideologen des SD und dem Ziehvater eigentlich auch von Six. Das war erst in zweiter Linie eine Management-Schule im Sinne einer Vermittlung von Theorie, es war in erster Linie ein Netzwerk für Stellenvermittlung: Abteilungsleiter, Hauptabteilungsleiterposten in der deutschen Industrie. Da wurden Leute gesucht, die zuverlässig waren in dem Sinne, daß sie Parteimitglieder waren, SS-,SD-Mitglieder, die Führungsqualitäten schon im Dritten Reich gezeigt hatten in schrecklichster Form.“

Die Vertreter der ach so liberalen Demokratie aus dem Umfeld der Grünen (+ Spiegel) greifen auf die Erfahrungen und die Arbeit der Nationalsozialisten.

BGE


17. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Müller,

zu obigem Artikel habe ich etwas dunkel in Erinnerung, wonach bei einer der letzten Landtagswahlen in Thüringen eine ominöse Wahlkampfzeitung zur Unterstützung der AfD aufgetaucht war, deren Spuren zu Finanzierung/Sponsoring zu Marielouise Beck führte. Leider konnte ich den entsprechenden Presseartikel nicht mehr finden. Wenn meine Erinnerung stimmt, würde sich der Kreis schließen.

Es ist unbeschreiblich, mit welcher Unverfrorenheit unsere Regierung und hier insbesondere die Grünen handeln. Lassen Sie sich nicht entmutigen!

An dieser Stelle meinen herzlichen Dank für Ihre Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen
von unserem Leser E.K.


18. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Müller,

Ihnen und  dem Team der  Nachdekseiten  möchte ich zunächst meinen besten Dank für den Bericht über das “Zentrum Liberale Moderne ” übermitteln. Obwohl ich meine, gut informiert zu sein, war mir dieses Zentrum bisher unbekannt. Ich habe mich daher auch bei Wikipädia weiter informiert. Dort heißt es unter anderem, dass es eine Deutsche Denkfabrik ist, die 2017 von den grünen Politiker-Ehepaar Marieluise Beck und Ralf Fücks gegründet wurde. An der Eröffnung habe auch der ehemalige Bundespräsident Gauck teilgenommen. Seit 2019 wird diese Stiftung als instituíonelle Förderung aus dem Bundeshaushalt unterstützt. Dies wirft die Frage auf, warum wird diese Stiftung, obwohl es eigentlich ein Projekt der Grünen  ist, von unseren Steuern finanziert? Denkfabriken so habe ich gelesen, sollten in erster Linie die Politk beraten. Aber was versteht LibMod unter “beraten”?  Unter “Projektseiten” auf der Homepage  sind Themen aufgelistet, mit denen dieses Zentrum sich im Rahmen ihrer “Beratertätigkeiten” beschäftigt. Als erstes  mit dem Thema “Gegneanalysen”. Auf diesen Begriff muss man erst einmal kommen. Warum Gegner und Analyse? Damit soll wahrscheinlich zum Ausdruck gebracht werden, das man sich nicht lange mit Vermutungen beschäftigt, sondern gleich zur Sache kommt. Das heißt, man erklärt bestimmte  Medien, die bei LibMod bereits durch publizitische Beiträge (negativ) aufgefallen sind zu Gegnern.  “Analysen” dienen dann nur noch dazu, bestätigen zu wollen, was man bereits vermutet hat. Im Grunde ein ungeheuerlicher Vorgang, weil es das Recht der freien  Meinungsäußerungen  erheblich  einschränkt, obwohl LibMod sich als Debattenplattforum für Freigeister aus allen demokratischen Richtungen versteht. Könnte es sein, dass es demnach solche oder solche Freigeister gibt?  Wie lässt sich das feststellen?

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Edelmann


19. Leserbrief

Sehr geehrte NachDenkSeiten,

Wie eingangs erwähnt geht es um den Angriff der LibMod gegen Sie. Für mich persönlich kam dieser Angriff leider nicht unerwartet. Und das aus folgenden Gründen:

  • Ihr Interview mit Ulrike Guérot
  • das Interview von Focus mit Pia Lamberty über Corona-Demos. (1)

Letzteres aus dem Grund, weil Lamberty Sahra Wagenknecht als “Türöffner” zu neurechtem und  verschwörungstheoretischem Gedankengut bezeichnete. Mir ist klar geworden, dass ein Angriff aus dem Umfeld von Lamberty gegen das Umfeld von Wagenknecht stattfinden wird.

Warum die NachDenkSeiten?

Sie, Die NDS, stehen auf Grund Ihrer Blattlinie Wagenknecht nahe und haben gleichzeitig die größte Reichweite.  Folgerichtig, dass das Umfeld von LibMod, Lamberty und Co. sich die NDS als Zielscheibe aussuchten. Es geht darum, das Umfeld von Sahra Wagenknecht zu desavouieren.

Warum Sahra Wagenknecht?

Weil sie die Einzige Politikerin aus dem linken Spektrum ist, die sowohl der Regierung als auch der AfD gefährlich werden konnte und immer noch kann. Sie stellt die große Lesart des “Kampf gegen Rechts” infrage in dem sie versucht den neuen Rechten mit einer – wie ich es nenne – “antizyklischen Eindämmungsstrategie” den Wind aus den Segeln zu nehmen. Sie nimmt als einzige Linken-Politikerin die Oppositionsarbeit ernst, mutmaßlich weil sie nicht möchte, dass die AfD als “letzte Oppositionspartei” wahrgenommen wird. Ihr einziger Fehler war es, in all den Jahren es nie logisch begründet zu haben.

Warum das Interview mit Ulrike Guérot?

Weil Guérot es geschafft hat sich mit ihrer Position Feinde zu machen und auch die NDS unter (verzeihen Sie bitte den Ausdruck) “Feindbeobachtung” stehen. Es ist kein Zufall, dass Herr Linden die “Gegneranalyse” durchgeführt hat – er war es auch der Frau Guérot in der FAZ verrissen hatte. 

Was zu tun ist…

… bezugnehmend auf den konkreten Fall: So sehr ich ein Verfechter der Redefreiheit bin, so sehr verachte ich Lügen und Unwahrheiten. Mit der Aussage der LibMod die NDS seien “selbsterklärte Gegner der liberalen Demokratie” sehe ich den Tatbestand der Verleumdung erfüllt und rate zu einer einstweiligen Verfügung bzw. Klage.(2)

… bezugnehmend auf Ihre publizistische Tätigkeit: Beziehen Sie offen Stellung zu Ihren „brandt‘schen Werten“.  Und am wichtigsten: lassen Sie sich bitte nicht unterkriegen! Dies war nicht der erste Angriff und wird auch nicht der letzte sein. Ihre Arbeit ist zu wichtig um aufzugeben! Sie sind auf dem richtigen Weg!

Mit freundlichen Grüßen,
Daniel Jacob

(1) focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/sozialpsychologin-pia-lamberty-im-interview-pandemie-leugner-jetzt-putin-versteher-es-ging-bei-den-protesten-nie-um-corona_id_107415956.html
(2) ht-strafrecht.de/strafrecht/beleidigung/


20. Leserbrief

Sehr geehrte Damen und Herren der Nachdenkseiten,
 
gelegentlich und mit Interesse schaue ich in die Nachdenkseiten. Jetzt kam ich auf dem Umweg über das von Frau Marieluise Beck in einer Talkshow nebenbei erwähnte “Zentrum für liberale Moderne” wieder auf den Artikel in den NDS.

Ich konnte nicht anders, ich musste Frau Marieluise Beck ein E-mail schreiben, das sich mit der Fallstudie Medien und speziell mit den Nachdenkseiten befasst.
 
Diese E-mail an Frau Marieluise Beck will ich Ihnen zur Kenntnis überlassen.
 
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Lachetta
 
Nun folgt meine E-Mail an Frau Beck:
 
Sehr geehrte Frau Beck,
 
in einer Talkshow erwähnten Sie Ihre Mitarbeit im “Zentrum Liberale Moderne”.
 
Da mir dieses Zentrum noch völlig unbekannt war, habe ich im Internet nach Informationen gesucht.
 
Ich fand dann zufällig, dass das Zentrum Fallstudien erstellt und wollte mich einlesen.
Medien interessieren mich sehr (ich lese die ZEIT, Spiegel, Welt, NZZ und u.a. auch die Nachdenkseiten und ich sehe mir auch gerne die politischen Talkshows zu meiner Unterhaltung an. Richtige Informationen gibt es da ja eher weniger.). Deshalb habe ich auf ZLM den Bereich Medien angeklickt und fand unter Fallstudien nur die folgende Darstellung und schwerwiegende Behauptung:
 
Fallstudie 1: Nachdenkseiten

Fallstudie 
Markus Linden
April 2022

Die „Nachdenkseiten“ als
Träger von Ideologie, Scharnier für Verschwörungstheorien und Agenda-Setzer der radikalen Systemopposition.
 
Ich war entsetzt !!!
 
Diese Wortwahl erinnert mich an die Sprache, die Karl-Eduard von Schnitzler in seiner unsäglichen DDR-Propagandasendung “Der schwarze Kanal” zu gebrauchen pflegte und die man aus Gründen der geistigen Reinlichkeit (Nietzsche) bereits nach den ersten Sätzen nur noch abschalten konnte.
 
Sind wir jetzt inzwischen wieder so weit, dass wir so mit politischen Gegnern umgehen, dass wir sie behandeln wie Feinde? Kommt als nächste Maßnahme die Einführung eines Wahrheitsministeriums, das uns genau eintrichtert, was und wie wir zu denken haben?

Die inzwischen weit verbreitete Gepflogenheit, Autoren zu ächten, die in bestimmten Medien schreiben, ist der erste Schritt, dem der zweite folgt: Es werden auch die Leser geächtet werden, die in solchen Medien wie in den Nachdenkseiten lesen – also könnte  auch ich nach dieser Logik geächtet und – entgegen jeder Wahrheit – zum Systemgegner erklärt werden. Nächster Schritt: ein Punktesystem wie in China. Würden Sie  mir dann etwa “den guten Rat geben”, auf die Lektüre der Nachdenkseiten zu verzichten, weil dies Punkteabzug zur Folge hätte und weil ich mich damit der Gegnerschaft zu unserem Grundgesetz verdächtig machen würde?

Dieses erwähnte Grundgesetz, dessen Exemplar, das ich vor 60 Jahren anerkennend erhielt und das ich stets in Ehren gehalten habe und das ich trotz vieler Umzüge nie vergessen oder verloren habe, dieses Grundgesetz sagt das Gegenteil dessen aus, was in der o.g. Beschreibung der Fallstudie so erschreckend diskriminierend zum Ausdruck gebracht wird? Aber so naiv wie ich, der ich das Grundgesetz als unseren wertvollsten politischen Schatz in Ehren halte, so naiv sind unsere Politiker nicht, wenn es darauf ankommt. Sie ändern das Grundgesetz, wenn es ihnen nicht mehr ins Konzept passt. Entsprechend ist auch oft ihr tägliches Verhalten wenn ihre populistische Tagespolitik mit Ethik und Moral kollidiert. Unser Grundgesetz halten sie am liebsten nur den politischen Gegnern scheinheilig unter die Nase, wenn es sich dazu gerade mal missbrauchen lässt. Für sich selbst nehmen sie es da nicht so genau.

Ich kann nicht glauben, dass Sie Einrichtungen unterstützen, die in eine solche Richtung denken und handeln und formulieren und die nicht davor zurückschrecken, Diskriminierung an die Stelle einer ehrlichen und fairen Diskussion zu setzen. Oder finden Sie den o.g. Text aus der Fallstudie etwa anständig und wahrhaftig?

Ich hatte Sie als sensibel und aufrichtig in Erinnerung. Wie können gerade Sie solche Formulierungen mit Ihrem Gewissen vereinbaren???

Ich erlebe eine Zeit, in der sich anscheinend viele Politiker und Medien hemmungslos von ihren langjährig stolz gepflegten, friedlichen Standpunkten entfernen und sogar Vorbilder wie den Friedensnobelpreisträger Willy Brandt verleugnen und zu einem Irrenden erklären. Menschen, die ihm nicht im Entferntesten das Wasser reichen könnten, erdreisten sich, dies zu tun. Und gerade die GRÜNEN häuten sich vor meinen Augen immer häufiger und anscheinend schamlos. Ich mag meinen Augen nicht mehr trauen.

Das ist für einen ernsthaften Menschen, der Anstand und Wahrhaftigkeit als höchste Güter ansieht, schwer erträglich. Aber mich tröstet, dass ich bereits deutlich über 70 Jahre alt bin und dass ich deshalb wahrscheinlich nicht mehr betroffen sein werde, wenn die Gesellschaft den ethisch-moralischen Abgrund erreicht. Leider werden meine Kinder diesem Niedergang nicht entgehen können. In deren Interesse hoffe ich inständig, dass ich mich gründlich irre.

Wie konnten gerade Sie nur so etwas tun?

Ihr Zentrum benutzt die abgenutzte verbale Keule und warnt fast einfallslos vor Verschwörungstheoretikern. Ich habe da viel mehr Angst vor den Verschwörungspraktikern. Vielleicht denken Sie da gelegentlich ohne Vorurteile und mit aller Fairness, die Sie aufbringen können, darüber nach.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Lachetta


Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten

Die NachDenkSeiten freuen sich über Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen Länge und mit einem eindeutigen Betreff.

Es gibt die folgenden E-Mail-Adressen:

Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer „Gebrauchsanleitung“.

Zögerlich in der Coronakrise und keine Lust, Japan zu verschrotten: Shinzo Abe stirbt rein zufällig plötzlich und unerwartet im Wahlkampf bei Attentat

Die Machteliten scheinen aus Glückskindern zu bestehen. Wie sich da ständig Dinge in einer „quasi-göttlichen Manifestation reinsten Zufalls“ zum „Guten“ fügen, ist schon sagenhaft… Japans Ex-Regierungschef Shinzo Abe stirbt nach Attentat: „Der frühere japanische Regierungschef ist infolge der Verletzungen, die er bei einem Anschlag erlitten hatte, gestorben. Das bestätigte das Krankenhaus, in dem der 67-Jährige nach dem Angriff versorgt worden war.“. Eines ist sicher: Shinzo Abe wird nie wieder seine Klappe gegen die Westliche Wertegemeinschaft aufreißen.

Österreich steht auf: Widerstandsdemo am 9. Juli in Wien

Österreich steht auf: Widerstandsdemo am 9. Juli in Wien

Auch wenn die Impfpflicht mittlerweile abgeschafft ist, für den Widerstand gibt es noch genügend zu tun. Denn die Verantwortlichen sind noch immer in der Regierung und haben Österreich bereits in die nächsten Probleme manövriert. Am Samstag findet daher ab 16 Uhr in Wien am Heldenplatz wieder eine Groß-Demonstration statt.

Das Motto der Fairdenken-Demo fasst alle Probleme zusammen, mit denen die Österreicher derzeit zu kämpfen haben: NEIN zur Corona-Politik, NEIN zum Preis-Schock, NEIN zu Great Reset und WEF. Denn auch wenn die Impfpflicht nun abgeschafft wurde, gibt es das Covid-19-Maßnahmengesetz noch immer und die Vollmachten des Gesundheitsministers wurden erweitert. So sind einer Impfpflicht durch die Hintertür im wahrsten Sinne des Wortes Tür und Tor geöffnet. Mittels einfacher Verordnung kann er 2G-Regeln in Kraft setzen und andere weitreichende Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte vornehmen, wie etwa Verkehrsbeschränkungen auch pauschal für Personengruppen.

Zudem will die Demonstration die Regierung endlich zum Handeln gegen die massiven Teuerungen zwingen. Denn es kann nicht sein, dass die Bürger mit Almosen und Einmalzahlungen abgespeist werden und empfindliche Wohlstandsverluste hinnehmen müssen, die einer Enteignung gleichkommen. Dass dies natürlich im Sinne der Regierung ist, die den Great Reset und eine “Ihr werdet nichts mehr besitzen aber glücklich sein”-Politik unterstützt, ist nicht neu. Selbst im Nationalrat machte die ÖVP und ihre Politikerriege bereits mehrfach Werbung für die Agenda 2030 und die Pläne von Klaus Schwab.

Somit ist es auch keinesfalls ein Zufall, dass als Redner auf der Demonstration der Tiroler FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser auftritt. War Hauser doch nicht nur als Co-Autor des Buchs “Raus aus dem Corona-Chaos” ein scharfer Kritiker der evidenzbefreiten Corona-Maßnahmen-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung, sondern brachte auch durch gezielte Anfragen zum Great Reset die Regierung ins Schwitzen.