Kategorie: Nachrichten
Ampel-Koalition will Regierungskritikern dauerhaft Reisepass entziehen!
Ein neuer Plan der deutschen Ampel-Regierung ließt sich wie die Gesetzgebung aus ehemaligen kommunistischen Diktaturen. So soll es Regierungskritikern und anderen unbequemen Zeitgenossen künftig unmöglich gemacht werden, Deutschland zu verlassen und überhaupt einen Reisepass zu bekommen. Bzw. plant man auch die Abnahme des selbigen.
Totaler Überwachungsstaat nimmt weitere Formen an
Derzeit wird in den Gremien des Bundestages ein neues Passgesetz erarbeitet. Nachdem in der jüngeren Vergangenheit immer wieder politisch missliebige Personen die Bundesrepublik nicht verlassen durften, um im Ausland an politischen Veranstaltungen teilzunehmen, planen die Ampel-Parteien den nächsten Schritt: Regierungsgegnern soll pauschal der Reisepass entzogen (bzw. garnicht erst ausgestellt) werden, wenn der Verdacht besteht, sie könnten im Ausland an Veranstaltungen teilnehmen, die im „Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratische Grundordnung“ stehen.
Regierung will Reisefreiheit verbieten
Vordergründig argumentiert man dies mit der Teilnahme an „rechtsextremen und extremistischen Veranstaltungen“ im Ausland, die sich aufgrund des konsequenten Vorgehens der deutschen Junta zunehmend ins Ausland verlegen. Hintergründig will man aber die Grundrechte weiter einschränken.
Um zu verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an rechtsextremistischen Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können, wurden oftmals Ausreiseunter- und Passversagungen auf Basis der §§ 7, 10 Passgesetz (PassG) gegen etwaige Teilnehmer von den zuständigen Behörden vorgenommen. Da die Betroffenen aber in vielen Fällen erfolgreich dagegen klagten, wird nun ein genereller Passentzug angedacht. Auch die Verwaltungsgerichte und Behörden sollen zunehmend unter Druck gesetzt werden, entsprechend zu entscheiden und zu agieren:
„Vor diesem Hintergrund fordert der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf:
1. darauf hinzuwirken, die Passverwaltungsvorschrift insofern zu konkretisieren, als dass bei einer beabsichtigten Teilnahme an extremistischen Veranstaltungen im Ausland, die inhaltlich im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen, eine Gefährdung des internationalen Ansehens der Bundesrepublik Deutschland und somit eines sonstigen erheblichen Belangs der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 1 Var. 3 PassG anzunehmen ist
und
2. darauf hinzuwirken, dass der Informationsfluss von den Sicherheitsbehörden zu den Passbehörden verbessert wird, sodass bei der Entscheidung über eine Passversagung den Passbehörden eine hinreichende Tatsachengrundlage vorliegt, um eine gerichtsfeste Passversagung vornehmen zu können.“
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Linke Nummer: „Seenotretterin“ Rackete für EU-Parlamentswahl nominiert
Einen Tag nach dem wie üblich mehr als wohlwollenden ARD-Sommerinterview mit ihrer Co-Vorsitzenden Janine Wissler ließ die Linkspartei die Bombe platzen: Für die Europawahl nächstes Jahr schickt sie eine der militantesten Linksextremistinnen Deutschlands in Rennen – die ehemalige die „Sea Watch 3”-Fluchthilfekapitänin und Klimaradikale Carola Rackete.
Der Zeitpunkt war passend gewählt: Gerade erst hat die EU einen faulen Migrationskompromiss mit Tunesien geschlossen – einem der Länder, aus dem bislang ein großer Teil der mediterranen Boat People Richtung europäischer Gestade aufbricht, um unterwegs mit etwas Glück von deutschen „Humanschlepper“-Schiffen aufgegabelt zu werden (die unter anderem von der Evangelischen Kirche und aus deutschen Steuergeldern finanziert werden).
Passend zum EU-Tunesien-Abkommen
Da sich die EU vor eigenen konsequenten Grenzschutzmaßnahmen scheut, schiebt sie den Schwarzen Peter nun an Tunesien ab, das für 900 Millionen Euro „Finanzhilfen“ eine Türsteherrolle ausüben soll – um genau solche Menschen an der „Flucht“ zu hindern, die Rackete damals nach Europa bugsiert hatte.
2019 war Rackete zu fragwürdiger Berühmtheit gelangt, als sie etliche Mittelmeer-Migranten rechtswidrig an die italienischen Küsten schipperte. Beim illegalen Ansteuern des Hafens von Lampedusa verursachte sie nebenbei eine Havarie mit erheblichem Sachschaden und wurde festgenommen. Sie avancierte damals zur „Intimfeindin“ des damaligen italienischen Innenministers Matteo Salvini.
Hässliches Gesicht des Schlepper-Unwesens
Umso mehr freuten sich die Menschenhändler und Schlepper in den nordafrikanischen Flüchtlingslagern über Rackete und ihre Kollegen, die sich – unterstützt von NGOs und den Spenden deutscher Wohlstandslinker – zu nützlichen Idioten ihres Geschäftsmodells machten und den marinen Migrationsdruck am Laufen hielten. Rackete stand dabei wie kaum eine andere Figur für das hässliche Gesicht dieses Shuttle-Unwesens, das den Massenansturm über Mittelmeer erst angeheizt hatte.
Und so eine soll demnächst dann also im Brüsseler Parlament eben der EU sitzen, deren permanenter Außengrenzverletzung sie ihre „Berühmtheit“ verdankt. In Deutschland wundert man sich über nichts mehr – und dafür ist diese absurde Kandidatur nur ein Beispiel von vielen.
In Deutschland schockt einen nichts mehr
Da marschiert eine Bundesinnenministerin Seite an Seite mit Linksradikalen unter Parolen wie „ACAB” („All Cops Are Bastards”) oder „Polizei abschaffen!“ auf einer queeren Demo, auf der Streifenpolizisten attackiert werden. Da werden Regenbogenflaggen vor Gerichten und Behörden gehisst und Kritiker an diesem Bruch staatlicher Neutralität verhetzt und strafrechtlich verfolgt.
Da werden Klima-Terroristen vom Staatsfernsehen hofiert und zu Helden stilisiert. Da etablieren Minister mafiöse Clanstrukturen, um zum Schaden des eigenen Volkes eine selbstzerstörerische Klima-Ideologie durchzusetzen. Da werden Impf-Täter und falsche „Ethiker” mit Orden behängt, und eine Ex-Kanzlerin wird für millionenfachen Rechtsbruch an Deutschlands Grenzen mit der höchsten Auszeichnung der Bundesrepublik geehrt.
Auch Verbrecher nach Europa geschleppt?
Vor diesem Hintergrund fügt sich die Vorstellung der neuen Linkspartei-Kandidatin für die Europawahl 2024 nahtlos ins Bild. Dass ausgerechnet Rackete von der Ex-Mauerschützenpartei auf den Schild gehoben wird und 2024 auf Platz 2 der „Linken“-Liste antreten soll (hinter dem Mediziner Gerhard Traber), ist kein Zufall.: Die 35-Jährige mit den stets ungewaschenen, verfilzten Haaren hat exzellente Verbindungen in den Klimaradikalen- und Antifa-Untergrund.
Niemand weiß bis heute, wie viele Menschen ertrinken mussten, weil sie eben durch das perverse Treiben von Rackete und den ihr nachfolgenden „Seenotrettern“ wieder und wieder zu lebensgefährlichen Überfahrtversuchen ermutigt wurden. Und ebenso weiß keiner, wie viele Messerkriminelle, Sexualverbrecher, islamistische Terroristen und „traumatisierte“ Gewalttäter sich unter den von Rackete nach Europa speditierten „Schutzsuchenden“ befanden.
Woke Selbstverteidigung
Selbstkritik war der verblendeten, von der eigenen Moral besoffenen Niedersächsin seit jeher fremd. „Wir haben alles richtig gemacht“, erklärte Rackete bereits 2019, nachdem die italienische Linksjustiz sie aus dem Arrest entlassen hatte. Als Grund für ihre Aktivitäten führte Rackete schon damals eine ähnliche woke-verblendete Rechtfertigungslehre ins Feld, wie sie heute von Vertretern der „Letzten Generation“ oder auch von „Black Lives Matter“ als Ausrede für ihre Straftaten genutzt wird.
„Ich habe eine weiße Hautfarbe, ich bin in ein reiches Land geboren worden, ich habe den richtigen Reisepass, ich durfte drei Universitäten besuchen und hatte mit 23 Jahren meinen Abschluss. Ich spüre eine moralische Verpflichtung, denjenigen Menschen zu helfen, die nicht meine Voraussetzungen hatten”, sagte sie damals.
Galionsfigur der Linken
So verwundert es nicht, dass sie nach ihren „Heldentaten“ im Mittelmeer zu einer Galionsfigur der Linksextremen wurde – auch und gerade in der Klimabewegung: Sie ist Mitglied der radikalen Sekte „Extinction Rebellion“, beteiligte sich als solche bei militanten Blockadeaktionen (unter anderem Ende 2019 gemeinsam mit vermummten Chaoten im Hambacher Forst und ein Jahr später dann im Dannenröder Forst).
Typisch „buntesdeutsche“ Vita
Mit dieser typisch „buntesdeutschen“ Gesinnungs-Vita passt Rackete natürlich ideal zur Linkspartei und deren erklärtem Ziel, sich zunehmend „für Aktive aus den sozialen Bewegungen der Zivilgesellschaften öffnen” zu wollen, wie Wissler erklärte. „Die Linke ist Teil eines linken Pols der Hoffnung, der größer ist als sie selbst.”
Zumindest das ist richtig: Die Partei, die ohne ihre drei Direktmandate gar nicht in Fraktionsstärke im Bundestag säße, steht am Rand der politischen Bedeutungslosigkeit. Vielleicht wildert sie daher zunehmend im ideologischen Untergrund. Und für Rackete hätte sich der „Aktivismus“ satt ausgezahlt: Mit einem EU-Abgeordnetenmandat würde sie schlagartig zur Großverdienerin.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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Profitorientierte Systeme treiben uns ins Verderben
Caitlin Johnstone
Ich habe gerade einen beunruhigenden Absatz in einem New Yorker Artikel über den Instant Pot gelesen, einen beliebten elektronischen Schnellkochtopf, dessen Muttergesellschaft vor Kurzem Insolvenz nach Kapitel 11 angemeldet hat:
„Was war der Grund für den Untergang des Instant Pot? Wie konnte etwas, das so beliebt war, stottern? Ist der Bogen der Küchengeräte lang, aber er neigt sich zur Veralterung? Die Wirtschaftswissenschaften könnten eines Tages eine Fallstudie über eine der Schwachstellen des Instant Pot erstellen, nämlich dass er einfach zu gut gemacht war. Sobald Sie Ihre neunzig Dollar für den Instant Pot Duo 7-in-1 hingelegt hatten, waren Sie für immer versorgt: Er ging nicht kaputt, er nutzte sich nicht ab, und das Unternehmen hat keine größeren Innovationen eingeführt, die Sie dazu gebracht hätten, aufzusteigen. Als Kunde waren Sie einmalig, was Sie vielleicht zu einem glücklichen Kunden macht, aber für die Gewinn- und Wachstumskennzahlen die Hölle ist.“
Denken Sie einmal kurz darüber nach. Im Rahmen unseres derzeitigen Systems der Gewinnerzielung, das die Hauptantriebskraft für menschliches Verhalten auf diesem Planeten ist, wird die Herstellung eines Qualitätsprodukts, das lange hält, anstatt schnell zu veralten oder auf der Mülldeponie zu landen, Sie tatsächlich in den Bankrott treiben.
Ein Artikel in The Atlantic über die Konkursanmeldung hat diesen Punkt letzten Monat in ähnlicher Weise illustriert:
„Aus Sicht des Verbrauchers ist der Instant Pot damit ein Traumprodukt: Er hält, was er verspricht, und er kostet nach dem ersten Kauf nicht viel oder gar kein zusätzliches Geld. Es scheint keine geplante Obsoleszenz eingebaut zu sein, die Sie dazu veranlassen würde, ihn regelmäßig zu ersetzen. Aber aus der Sicht von Eigentümern und Investoren, die versuchen, den Wert zu maximieren, wird der Instant Pot dadurch zu einem Problem. Ein Unternehmen kann nicht ewig vor sich hin dümpeln, neue Produkte in dem Tempo auf den Markt bringen, in dem sich seine guten Ideen durchsetzen, und ansonsten ein paar Versionen eines langlebigen, beliebten Geräts und seines Zubehörs herstellen und verkaufen, die alle paar Jahre mit neuen Funktionen aktualisiert werden. Ein Unternehmen muss wachsen.“
Das sagt so viel darüber aus, warum sich unser Planet in einer existenziellen Krise befindet, wie wir sie jetzt erleben. Unternehmen werden sterben, wenn sie nicht ständig wachsen, und sie können nicht wachsen ohne Dinge wie eingebaute geplante Obsoleszenz oder fortgesetzte Zusatzkäufe, die in einer gesunden Gesellschaft einfach als schlampige Handwerkskunst angesehen würden. Unsere gesamte Zivilisation wird durch das Streben nach Profit angetrieben, und um weiterhin große Gewinne zu erzielen, muss ein Unternehmen ständig wachsen, und ein Unternehmen kann nicht ständig wachsen, wenn es nicht ein miserables Produkt herstellt, das ständig ersetzt oder ergänzt werden muss, und diese Ersatz- und Ergänzungsprodukte kann man nicht herstellen, ohne sie aus dem Fleisch einer sterbenden Welt zu ernten.
Wie der Schriftsteller Robert Moor kürzlich auf Twitter bemerkte: „Die Tatsache, dass der Instant Pot bereits als abschreckendes Beispiel für ein Unternehmen dargestellt wird – das Unternehmen, das in Konkurs ging, weil es ein Produkt herstellte, das so langlebig und vielseitig war, dass seine Kunden kaum einen weiteren kaufen mussten – anstatt als Kritik am Kapitalismus, ist zutiefst deprimierend.“
The fact that Instant Pot is already being framed as a corporate cautionary tale—the company that went bankrupt bc they made a product so durable & versatile that its customers had little need to buy another one—instead of as a critique of capitalism is deeply, deeply depressing. pic.twitter.com/GXwyVFauii
— ?????? ???? (@robertmoor_) July 12, 2023
Es bricht einem wirklich das Herz, wenn man darüber nachdenkt, auf welche Weise das menschliche Potenzial durch diese lächerlichen Beschränkungen, die wir unserem kollektiven Handeln auferlegt haben, ausgehungert und eingeengt wird. Die Zuteilung von Ressourcen auf der Grundlage ihrer Rentabilität hemmt die technologische Innovation, denn das rentabelste Modell wird sich immer gegen weniger rentable Modelle durchsetzen, die für die Menschen und unsere Umwelt vorteilhafter sind. Jemand könnte eine kostenlose Energiemaschine erfinden, die ewig hält und so gut wie nichts kostet, und obwohl sie die Welt retten würde, kann man sicher sein, dass sie in unserem derzeitigen System nie das Licht der Welt erblicken würde, weil sie keine riesigen und kontinuierlichen Gewinne abwerfen könnte und viele der derzeitigen Mittel zur Gewinnerzielung zerstören würde.
Die Wissenschaft sollte das gemeinschaftlichste Unterfangen der Welt sein; jeder Wissenschaftler auf der Welt sollte zusammenarbeiten und kommunizieren. Stattdessen ist es aufgrund unserer wettbewerbsbasierten Modelle genau das Gegenteil: Die wissenschaftliche Forschung ist aufgeteilt in Innovatoren, die mit anderen Innovatoren konkurrieren, Unternehmen, die mit anderen Unternehmen konkurrieren, Nationen, die mit anderen Nationen konkurrieren.
Wenn wir sehen könnten, wie viel wir durch diese wettbewerbsbasierten Modelle verlieren, wie viel Innovation unrealisiert bleibt, wie viel menschliches Gedeihen geopfert wird, wie wir fast unser gesamtes Potenzial an Intelligenz an diese Modelle verlieren, würden wir auf die Knie fallen und vor Wut schreien. Wäre die Wissenschaft ein vollständig kollaboratives, weltweites Bienenstockunternehmen, anstatt gespalten und gegen sich selbst gerichtet zu sein, um Profit und militärische Macht zu erlangen, wäre unsere Zivilisation unvorstellbar viel weiter fortgeschritten als sie es ist.
Daran besteht kein Zweifel. Wir haben das Paradies aufgegeben, um ein paar Bastarde reich zu machen.
Thinking that corporations are faceless and amoral seems like a mean thing to think about them, but it is actually great for their profits. It lets the people who work there put their morality aside and make decisions that no human would ever otherwise make.
— Hank Green (@hankgreen) July 11, 2023
Unsere wettbewerbsorientierten, gewinnorientierten Systeme schränken die wissenschaftliche Innovation ein, und sie schränken auch die Bandbreite der Lösungen, die uns zur Verfügung stehen, stark ein. Es gibt ein ganzes Spektrum möglicher Lösungen für die Probleme, mit denen wir als Spezies konfrontiert sind, und wir beschränken uns auf einen geringen, sehr minderwertigen Teil davon. Indem wir uns auf Lösungen beschränken, die profitabel sind, lassen wir alle Lösungen außer Acht, bei denen weniger verbraucht wird, die Ressourcen im Boden bleiben und die Natur in Ruhe gelassen wird. Wir verringern auch den Anreiz, Krankheiten zu heilen und Probleme zu beseitigen, anstatt teure, ständige Behandlungen und Dienstleistungen dafür anzubieten.
Oder auch ein für unser Überleben so grundlegendes Projekt wie die Beseitigung der Verschmutzung unserer Meere. Das Profitmotiv bietet keine Lösung für dieses Problem, denn es gibt keine Möglichkeit, damit einen Überschuss zu erzielen, und es wäre sogar sehr kostspielig. Also bleibt die Verschmutzung in unseren Meeren, Jahr für Jahr. Die Menschen haben viele Lösungen für die Beseitigung der Verschmutzung aus dem Meer gefunden, aber sie werden nie in dem erforderlichen Umfang umgesetzt, weil es keine Möglichkeit gibt, sie rentabel zu machen. Und die Menschen würden viel mehr Lösungen finden, wenn sie wüssten, dass diese Lösungen umgesetzt werden können.
Wie oft hatten Sie schon eine geniale Idee und waren begeistert davon, nur um dann festzustellen, dass sie nicht realisierbar ist, weil sie sich nicht rentiert? Das ist eine sehr häufige Erfahrung, und es passiert jeden Tag mit Ideen für mögliche Lösungen für unsere Probleme.
Das System des Gewinnstrebens geht von der umweltzerstörerischen Prämisse des unendlichen Wachstums auf einer endlichen Welt aus. Ohne diese Voraussetzung bricht das gesamte System zusammen. Es gibt also keine Lösungen, die darin bestehen, nicht zu wachsen, weniger zu produzieren, weniger zu konsumieren, die Nachfrage nicht durch Werbung künstlich in die Höhe zu treiben, usw.
Es ist schwer, die Bedeutung dieser künstlichen Begrenzung zu begreifen, wenn man sich in ihr befindet und sein ganzes Leben nach ihren Regeln lebt. Es ist, als ob wir nur noch Dinge aus Holz herstellen dürften; wenn unsere gesamte Zivilisation das gesamte Spektrum der nicht-holzbezogenen Innovationen verbieten würde. Sicherlich würde eine solche Zivilisation hervorragend darin werden, hölzerne Dinge herzustellen, und sie hätte wahrscheinlich einige Holz verarbeitende Innovationen, die unsere Zivilisation nicht hat. Aber sie wäre auch in ihrer Entwicklung stark gehemmt. Das zeigt, wie sehr wir uns mit dem Modell des Profitmotivs selbst von der Suche nach praktikablen Lösungen abhalten.
Since it is becoming hard to track, here is a thread of the simply astounding weather records planet Earth has started shattering in recent weeks:
1. Dramatic flood events have begun striking various countries around the world simultaneously this week. https://t.co/BLiyOyxHHp
— Edgar McGregor (@edgarrmcgregor) July 11, 2023
Und ein paar Lösungen wären gerade jetzt wirklich toll. Unser Planet hatte gerade die wärmste Woche in der Geschichte der Aufzeichnungen, und das antarktische Meereis bildet sich nicht mehr, obwohl auf der Südhalbkugel gerade Winter ist. Auch wenn Sie immer noch so machen wollen, als gäbe es die globale Erwärmung nicht, gibt es in der Biosphäre dieses Planeten zahlreiche andere Anzeichen für einen drohenden Kollaps, z. B. den drastischen Rückgang der Insektenpopulationen, den Verlust von zwei Dritteln der Tierwelt der Erde in den vergangenen 50 Jahren, das Absterben von Ökosystemen, das Verschwinden von Wäldern, die rapide abnehmende Fruchtbarkeit der Böden, Massenaussterben und Ozeane, die nach Sauerstoff ringen und zu leblosen Wüsten werden, während sich in ihren Gewässern Kontinente aus Plastik bilden. Dass wir sofortige Lösungen für unsere Umweltkrise brauchen, steht also nicht ernsthaft zur Debatte.
Aber wir bekommen keine Lösungen, sondern eine Welt, die von Konzernen regiert wird, deren Führer das Wachstum über alle anderen Belange stellen müssen, selbst über die Frage, ob es in der Zukunft ein Ökosystem geben wird, in dem Konzerne existieren können, oder eine menschliche Spezies, an die sie Waren und Dienstleistungen verkaufen können. Unternehmen funktionieren als riesige, die Welt verschlingende Soziopathen, weil unsere derzeitigen Modelle es ihren Führern und Anwälten erlauben, ihre Hände in Unschuld zu waschen, wenn es um die Folgen des Schadens geht, den ihre Monster im Namen des Wachstums und der Pflicht zur Maximierung der Aktionärsgewinne anrichten.
Die Menschen machen sich Sorgen darüber, dass die Welt von Maschinen zerstört wird, die von einer herzlosen künstlichen Intelligenz gesteuert werden, aber wir könnten sie am Ende mit einer Art künstlichem Verstand zerstören, den wir lange vor den Mikrochips erfunden haben: den Unternehmen. Ein Großteil der Dysfunktionalität der Menschheit lässt sich durch die Tatsache erklären, dass Unternehmen (A) so ziemlich die Welt regieren und (B) wie Soziopathen handeln müssen, indem sie den Profit über alle anderen Belange stellen.
A $150 million fine for a company with over $3 trillion in assets is ultimately just a fee to do whatever they want. pic.twitter.com/2Tf8JWfmZc
— jordan (@JordanUhl) July 11, 2023
Solange menschliches Verhalten von Profit getrieben ist, wird der Ökozid weitergehen, denn Ökozid ist profitabel.
Solange menschliches Verhalten von Profit getrieben wird, werden Kriege weitergehen, weil Krieg profitabel ist.
Solange menschliches Verhalten von Profit getrieben ist, wird die Ausbeutung weitergehen, denn Ausbeutung ist profitabel.
Solange menschliches Verhalten von Profit getrieben ist, wird Korruption fortbestehen, denn Korruption ist profitabel.
Es gibt kein „gutes“ Modell, in dem menschliches Verhalten weiterhin vom Profit getrieben sein kann, ohne dass diese destruktiven Verhaltensweisen fortbestehen, denn so viele Arten von destruktivem Verhalten werden zwangsläufig immer profitabel sein. Keiner der Befürworter irgendeiner Variante des Kapitalismus war jemals in der Lage, hierauf eine zufriedenstellende Antwort zu geben.
Die Forderung lautet also, von wettbewerbsbasierten, profitorientierten Systemen zu Systemen überzugehen, die auf Zusammenarbeit zum Wohle aller beruhen. Davon sind wir noch weit entfernt, aber unter den richtigen Bedingungen kann in kurzer Zeit ein langer Weg zurückgelegt werden. Für unsere Spezies ist es an der Zeit, sich anzupassen oder zu sterben, und die Anpassung, die vorgenommen werden muss, ist klar.
Russland-Unterstützer berichtet aus Ukraine: Kämpfen bis zum letzten Mann
Viele Ukrainer sind weiterhin bereit, bis zum letzten Mann gegen Russland zu kämpfen, das eigene Nationalbewusstsein viel stärker als vor dem Krieg und Zelensky sitzt fest im Sattel. Der westliche Bürgerjournalist Masno berichtet über den Ukraine-Krieg aus russischer Perspektive und unterstützt ganz offen Russland im Krieg. Er bereiste kürzlich die Ukraine und schilderte seine Eindrücke. […]
Der Beitrag Russland-Unterstützer berichtet aus Ukraine: Kämpfen bis zum letzten Mann erschien zuerst unter tkp.at.
Nach Katargate: Unzureichender Entwurf für neue EU-Abgeordnetenregeln
Als Konsequenz aus dem Katargate-Korruptionsskandal in der EU wird heute im Verfassungsausschuss über die Verschärfung der Regeln für EU-Abgeordnete diskutiert. Die vorgelegten Vorschläge bringen zwar punktuell Verbesserungen, lassen aber zahlreiche Missstände bestehen und werden insgesamt dem Ausmaß des Skandals nicht gerecht.
Nach dem Korruptionsskandal um Eva Kaili und weitere Abgeordnete im Dezember 2022 reagierte die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola schnell und schlug dem Parlament wichtige Veränderungen der Verhaltensregeln vor, um solche Skandale in Zukunft zu erschweren. Monatelang wurde seither in einer internen Arbeitsgruppe über die Verschärfung der Abgeordnetenregeln diskutiert. Der Vorschlag, der heute erstmals im zuständigen Verfassungsausschuss diskutiert wird, ist aber keine ausreichende Antwort auf den Skandal. Das Parlament hat jetzt noch die Möglichkeit hier nachzubessern.
Kleine Fortschritte bei Lobbytreffen und Einfluss auf Gesetze
Einige Verbesserungen aus dem Vorschlag des Ausschusses: Abgeordnete sollen in Zukunft ihre Lobbytreffen offenlegen – sei es mit Lobbyist:innen oder mit Vertreter:innen der Behörden von Drittländern, einschließlich ihrer diplomatischen Vertretungen und Botschaften.
Nina Katzemich, Campaignerin bei LobbyControl erklärt dazu: „Das ist ein wichtiger Schritt, damit auch problematisches Lobbying autokratischer Staaten von außerhalb der EU, z.B. Katar, Marokko, Russland oder China, zukünftig schneller sichtbar wird.“ Zur Erinnerung: Bei Katargate drehte es sich um mutmaßliche Bestechung und intransparente Lobbyarbeit im EU-Parlament durch Katar und Marokko.
Katzemich weiter: „Allerdings ist die neue Vorschrift derzeit noch mit einer schwammigen Formulierung stark abgeschwächt: Abgeordnete sollen Treffen nur veröffentlichen, wenn sie in dem Bereich eine aktive Rolle haben. Das ist ein immenses Schlupfloch, durch das sich unwillige Abgeordnete leicht der neuen Vorschrift entziehen können. Wir fordern die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, diese völlig überflüssige Eingrenzung zu streichen!“
Positiv ist: In Zukunft sollen Abgeordnete, die die Änderungsvorschläge des Parlaments an einem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission koordinieren, dokumentieren, wer bei ihnen Lobbyarbeit dazu geleistet hat. „Das wäre eine Art legislativer Fußabdruck für das Parlament,“ so Katzemich weiter. „Davon sind wir in Deutschland sehr weit entfernt.“
Interessenkonflikte können unsichtbar bleiben
Völlige unzureichend ist hingegen die Neuregelung der Nebentätigkeiten. Zwar werden die Nebenverdienste endlich in konkreten Zahlen angegeben statt in Stufen, aber ansonsten verschlechtert man mit der neuen Regelung die Transparenz sogar noch: Nina Katzemich: „Statt ab dem ersten Euro müssen Nebentätigkeiten in Zukunft erst ab einer Untergrenze von 5.000 Euro im Jahr offengelegt werden. Im Gesetzesvorschlag bleibt außerdem unklar, ob Abgeordnete Beteiligungen an Unternehmen deklarieren müssen oder nicht. Vermögenswerte werden außerdem gar nicht erfasst. Ein zweites Katargate verhindert man so nicht!“ Bei Katargate wurden mutmaßlich große Mengen an Bargeld an Abgeordnete verteilt. Dies sollte in Zukunft in den Vermögenswerten sichtbar werden. In Deutschland sind diese Regeln schon besser: Hier müssen Abgeordnete immerhin Unternehmensbeteiligungen ab fünf Prozent der Gesamtanteile offenlegen. Das ist wichtig, denn Vermögenswerte und Unternehmensbeteiligungen können Interessenskonflikte schaffen.
Kontrollgremium wird nicht ausgestattet
Die besten Regeln helfen aber nicht, wenn sie wie bisher kaum kontrolliert werden. Das Gremium, das neben der Parlamentspräsidentin für die Kontrolle von Verstößen zuständig ist – das Advisory Committee – sollte ursprünglich deutlich gestärkt werden. Nina Katzemich dazu: „Das Kontrollgremium hat neue Aufgaben bekommen und soll zukünftig die Einhaltung des Verhaltenskodex beobachten und der Präsidentin Verstöße signalisieren. Doch es wurde weder durch zusätzliches Personal verstärkt, noch werden den bisherigen Mitgliedern – aktiven Abgeordneten des Parlaments – unabhängige Expert:innen beiseite gestellt. Ob Parlamentarier:innen wirklich die Verstöße ihre Kolleg:innen der Präsidentin melden, bleibt anzuzweifeln. So wird das Gremium seinen neuen Aufgaben nicht gerecht werden können.“
Nur ein Minimum an Reformen
Insgesamt bleibt der Eindruck bestehen, dass die zuständige Arbeitsgruppe an zahlreichen Stellen nicht mehr beschlossen hat, als nach dem mutigen Aufschlag von Roberta Metsola unbedingt nötig war. Der Schwere des Skandals wird das nicht gerecht. Wir appellieren dringend an die Abgeordneten, die Reformvorschläge mit Änderungsanträgen nachzubessern, um sie zu einer wirklich glaubwürdigen und angemessenen Reaktion auf den Skandal zu machen.
LobbyControl fordert die Fraktionen des Europäischen Parlamentes und besonders die Mitglieder des Verfassungsausschusses auf, die Regeln nachzubessern:
- Das mit der Kontrolle betraute Gremium muss durch unabhängige Expert:innen erweitert werden, die keine Parlamentarier:innen sind. Außerdem braucht es klare Befugnisse zur eigenständigen Prüfung und Ermittlung und die Ausstattung mit entsprechenden Ressourcen.
- Die finanziellen Angaben müssen verbessert und Unternehmensbeteiligungen und Vermögenswerte miteinbezogen werden.
- Abgeordnete, die neben dem Mandat selbstständig in beratender o.ä. Funktion tätig sind, müssen dazu verpflichtet werden, die Identität ihrer Auftraggeber offenzulegen.
- Lobbytreffen von Abgeordneten müssen alle offengelegt werden. Das Schlupfloch der „active role“ muss gestrichen werden.
Hintergrund
Anfang Dezember letzten Jahres wurden die Ermittlungen der belgischen Behörden gegen aktive und ehemalige EU-Abgeordnete sowie Mitarbeitende des Parlaments bekannt, denen vorgeworfen wird, Bestechungsgelder von Marokko und Katar angenommen beziehungsweise verteilt zu haben. Es wurden große Summen Bargeld gefunden, unter anderem in der Wohnung der damaligen Vize-Parlamentspräsidentin Eva Kaili. Kaili wurde daraufhin als Vizepräsidentin abgesetzt und aus ihrer Partei und Fraktion ausgeschlossen. Der Prozess gegen sie und weitere Abgeordnete sowie Mitarbeiter:innen des Parlaments dauert an.
Weitere Informationen auch hier:
EU-Korruptionsskandal: Wie reagierten die Institutionen?
Sechs Monate nach „Katargate“: NGOs mahnen Reformen an
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Neues von den Globalisten: „Finanzschock“ und Klimakontrolle, um ihren großen Reset einzuleiten
Ende Juni trafen sich Staats- und Regierungschefs und Think-Tank-Machthaber aus aller Welt zum Gipfel für einen neuen globalen Finanzierungspakt in Paris. Zu den Teilnehmern gehörten der Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres, die US-Finanzministerin Janet Yellen, die geschäftsführende Direktorin des IWF Kristalina Georgieva und der Präsident der Weltbank Ajay Banga.
Ziel des Gipfels war es, finanzielle Lösungen für das Ziel der Armutsbekämpfung bei gleichzeitiger Eindämmung der den Planeten erhitzenden Emissionen“ zu finden. Wie bei allen Veranstaltungen im Kontext des Klimawandels drehte sich die Diskussion in Paris unweigerlich um die internationale Zentralisierung der Macht und die Bildung eines globalen Konsortiums, das die Probleme lösen soll, die die souveränen Nationen angeblich nicht lösen können oder wollen.
Was ich jedoch in den vergangenen Jahren immer häufiger beobachte, ist eine Konvergenz der Narrative – Zentralbanken und internationale Banken machen sich plötzlich mehr Sorgen um die Kohlenstoffbesteuerung und die globale Erwärmung als um Stagflation und wirtschaftlichen Zusammenbruch. Wahrscheinlich, weil dies die ganze Zeit das Ziel war und der wirtschaftliche Zusammenbruch Teil des Plans ist.
Die Globalisten verbinden jetzt das Thema Klimawandel mit der internationalen Finanz- und Währungsbehörde. Mit anderen Worten, sie verbergen nicht mehr die Tatsache, dass die Klimawandel-Agenda Teil der „Great Reset“-Agenda ist. Sie schlagen sogar vor, die Bedrohung durch den Klimawandel als Sprungbrett zu nutzen, um den globalen Banken mehr Macht zu geben, um die Zirkulation des Reichtums zu diktieren und das bestehende System zu entmachten, damit es durch etwas anderes ersetzt werden kann.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte den Delegierten des Pariser Gipfels, dass „die Welt einen öffentlichen Finanzschock“ benötige, um die globale Erwärmung zu bekämpfen und gleichzeitig „Gerechtigkeit“ für weniger wohlhabende Länder zu schaffen. Er argumentierte auch, dass das derzeitige System nicht geeignet sei, um die Herausforderungen der Welt zu bewältigen.
Die Redner auf der Veranstaltung wiesen darauf hin, dass der internationale Wirtschaftsrahmen durch eine Reihe von Krisen, darunter die Pandemie und der Krieg in der Ukraine, in Mitleidenschaft gezogen worden sei, konzentrierten sich aber auf „die steigenden Kosten von Wetterkatastrophen, die durch die globale Erwärmung noch verstärkt werden“, als Grund für die anhaltende Destabilisierung der Finanzsysteme.
Das ist natürlich Unsinn, aber es passt zu dem Narrativ, das die Globalisten zu erzeugen versuchen, indem sie den wirtschaftlichen Niedergang mit dem Klimawandel in Verbindung bringen. In Wirklichkeit gibt es NULL Beweise dafür, dass die globalen Wetterereignisse heute schlimmer sind als vor über hundert Jahren, als die kohlenstoffproduzierende Industrie noch nicht so weitverbreitet war. Es gibt keinen nachgewiesenen Zusammenhang zwischen Kohlenstoffemissionen und einem bestimmten Wetterphänomen. Die Behauptung ist ein Betrug. Es gibt keine vom Menschen verursachte Klimakrise, wie ich in früheren Artikeln dargelegt und bewiesen habe.
Aber wie viele Menschen lassen sich täuschen und glauben, dass es eine Klimakrise gibt, und wozu kann diese hysterische Angst ausgenutzt werden?
Die Premierministerin von Barbados, Mia Mottley, sprach sich (wie viele Globalisten) dafür aus, die Rolle der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds in einer Ära der Klimagefahren neu zu definieren. Sie argumentiert: „Was jetzt von uns verlangt wird, ist eine absolute Transformation und keine Reform unserer Institutionen…“
UN-Chef Antonio Guterres sagte, das globale Finanzsystem, das am Ende des Zweiten Weltkriegs im Rahmen des Bretton-Woods-Abkommens konzipiert wurde, sei den modernen Herausforderungen nicht gewachsen und „verewigt und verschlimmert sogar Ungleichheiten“. Mit anderen Worten, er plädiert für ein neues, waches Bretton Woods.
„Wir können jetzt Maßnahmen ergreifen und einen großen Schritt in Richtung globaler Gerechtigkeit machen“, sagte er und fügte hinzu, dass er einen Anreiz von 500 Milliarden Dollar pro Jahr für Investitionen in nachhaltige Entwicklung und Klimaschutzmaßnahmen vorgeschlagen habe. Es wurde auch ein Plan vorgestellt, den Korb der Sonderziehungsrechte des IWF als Mechanismus zur Ankurbelung der weltweiten Liquidität zu nutzen.
Denken Sie daran, dass die fiat-Stimulierungsmaßnahmen der Zentralbanken und die Zinspolitik der globalen Banker die derzeitige Wirtschaftskrise überhaupt erst verursacht haben. Es war nicht Covid, es war nicht der Krieg in der Ukraine und es war sicherlich nicht der Klimawandel. Es waren die Banken und ihre geldpolitischen Manipulationen, die eine seit 40 Jahren anhaltende hohe Inflation auslösten, die dazu führte, dass die Zentralbanken die Zinssätze bis zur wirtschaftlichen Schwäche erhöhten. Diese Strategie hat in der Vergangenheit immer wieder zu Schuldenimplosionen und Börsenkatastrophen geführt. Die Banker und die Globalisten sind die Ursache des Problems, sie sollten nicht mit der Lösung des Problems betraut werden.
Und doch sind sie hier und versuchen, die Kontrolle zu übernehmen und einen weitreichenden Reset-Plan für das von ihnen verursachte Unglück einzuführen. Doch wohin soll das alles führen?
Vergangenes Jahr schlug die UNO vor, dass Industrie- und Schwellenländer wie die USA und China eine Art Vermögens-/Emissionssteuer in Höhe von mindestens 2,4 Billionen Dollar pro Jahr in einen Fonds für die Entwicklung des Klimawandels einzahlen müssten, und dieser Reichtum würde an ärmere Länder umverteilt werden. Umverteilt von wem? Nun, von den Globalisten, natürlich.
Andere Ideen, die auf dem Tisch liegen, beinhalten die Besteuerung von Gewinnen aus fossilen Brennstoffen und Finanztransaktionen, um Klimagelder zu beschaffen. Das heißt, sie planen, Öl und Gas so lange zu besteuern, bis die Preise so hoch sind, dass die Allgemeinheit sie sich nicht mehr leisten kann.
Macron befürwortete insbesondere die Idee einer internationalen Steuer auf Kohlenstoffemissionen aus der Schifffahrt, die angeblich dazu dienen soll, Überseefrachten zu verteuern, um die Nachfrage der Industrie zu senken. Dies ist eine Erweiterung der strengen Kohlenstoffvorschriften, die bereits für die europäische Landwirtschaft gelten.
All diese Pläne scheinen unzusammenhängend zu sein, um einfach die Preise durch verschiedene Formen der Besteuerung in die Höhe zu treiben und die Öffentlichkeit zu zwingen, weniger Waren zu konsumieren, aber hier ist ein viel größerer Plan im Spiel. Es ist wichtig zu verstehen, dass der Klimawandel nichts anderes als ein Vehikel ist, um ein vollständig zentralisiertes globales Wirtschaftssystem zu schaffen, wahrscheinlich unter der Kontrolle des IWF, der BIZ, der Weltbank und der UNO.
Die jährlichen Zahlungen der wohlhabenderen Nationen in die Kassen der globalen Institutionen sind ein Akt des Tributs, ein Zeichen der Loyalität. Es ist auch ein Weg für Gruppen wie den IWF, ein System größerer gegenseitiger Abhängigkeiten zu schaffen. Wenn riesige Geldsummen durch globalistische Institutionen fließen und sie die Schiedsrichter darüber sind, wie dieser Reichtum umverteilt wird, können sie auch ein System von Belohnungen und Bestrafungen aufbauen. Sie können Länder bestrafen, die sich nicht an ihr Diktat halten, und sie können Ländern, die sich an die Regeln halten, Vorteile verschaffen.
Was ein neues Bretton Woods angeht, so vermute ich, dass dies alles in einer Währungskrise gipfelt, die die Globalisten als Gelegenheit nutzen werden, um endlich ihr CBDC-Modell (Central Bank Digital Currency) einzuführen. Und wenn die CBDCs erst einmal eingeführt sind, wird ihre Fähigkeit, die Bevölkerung zu beherrschen, vollkommen sein. Ein bargeldloses System ohne Privatsphäre bei Transaktionen und mit der Möglichkeit, die Kaufkraft von Einzelpersonen und Gruppen nach Belieben auszuschalten? Das ist das Traumszenario eines Totalitaristen.
Es ist kein Fehler, dass die Öffentlichkeit heutzutage ständig mit Propaganda zur globalen Erwärmung bombardiert wird – die Mächtigen benötigen eine existenzielle Krise als Angstmacher. Wenn Menschen Angst haben, denken sie nicht rational und wenden sich oft an die schlimmstmöglichen Führer, um sich zu helfen. Und eine globale Bedrohung erfordert eine globale Antwort, nicht wahr?
Das Narrativ der Klimakatastrophe (wenn die Öffentlichkeit die Propaganda annimmt) wird eine breite Palette von Systemänderungen ermöglichen, die nichts mit der Umwelt und alles mit finanzieller Dominanz zu tun haben.
Besteuerung und Umverteilung von Volksvermögen. Die Auferlegung des IWF und der Weltbank als Vermittler für globale Gelder. Die Verwendung des SZR-Korbs des IWF als defakto globaler Währungsschirm. Die Einführung von CBDCs und einer bargeldlosen Gesellschaft. Nichts von alledem hätte eine Auswirkung auf den Klimawandel, auch wenn dieser eine legitime Bedrohung darstellen würde.
Aber was ist mit dem Modell der verbrannten Erde? Wenn das ultimative Ziel darin besteht, die Wirtschaft so weit zu zerstören, dass der größte Teil der Industrie stirbt, der Handel sich zurückzieht und die Bevölkerungszahl sinkt, weil das Überleben unhaltbar wird, dann könnte man argumentieren, dass die Globalisten den Planeten „retten“, indem sie die Menschen loswerden. Ich nehme an, wenn Sie glauben, dass die Bevölkerung in einem ständigen Dritte-Welt-Status gehalten wird, um uns vor der globalen Erwärmung zu retten, dann könnten Sie eine solche Agenda unterstützen.
Ob das Ziel nun einfach wirtschaftliches Mikromanagement oder die Zwangsliquidierung der Produktion ist, das Ergebnis wäre mehr Macht für die Internationalisten und weniger Freiheit und Wohlstand für alle anderen.
Sie können es drehen und wenden, wie sie wollen, aber wenn die Eliten einen „Finanzschock“ fordern, dann fordern sie in Wirklichkeit eine dramatische Drosselung des Systems, sodass es die bestehende Bevölkerung nicht mehr ernähren kann. Wenn sie im Namen der „Gleichheit“ eine globale Besteuerung und Tribut fordern, wollen sie nicht, dass alle gleich reich werden, sondern dass alle gleich arm sind. Und wenn sie zur Rettung des Planeten die zentrale Überwachung der Nationen fordern, wollen sie in Wirklichkeit eine globale Governance.
WIE WAR DAS, LIEBE BUNDESREGIERUNG??
#TEAMHEIMAT
Wir werden durch unsere gute Arbeit überzeugen.
Wir werden uns um die Wirtschaft kümmern.
Wir lassen niemanden zurück.
Also ich weiß nicht, wie es euch geht. Aber mir wird bei diesen Aussagen, immer Angst und Bange.
Freibad-Migrantenkrawalle: Die CDU hat es grade nötig, nach dem Rechtsstaat zu rufen…
„Der Rechtsstaat darf sich nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen. Sonst machen wir uns lächerlich.” Das sagt Carsten Linnemann, der neue CDU-Generalsekretär, über die Zustände in deutschen Schwimmbädern, wo Migranten und Vertreter meist arabisch-afrikanischer Parallelgesellschaften zunehmend für Angst und Schrecken unter friedlichen Badegästen sorgen.
Selten so gelacht: Es war niemand anderes als die CDU Linnemanns selbst gewesen, die unter der 16-jährigen Herrschaft ihrer Großkanzlerin Merkel zugelassen hat, dass dieser Rechtsstaat zu einer Lachnummer geworden ist.
Haltet den Dieb…
Sie alle – auch Linnemann – haben die Politik mitgetragen, die zu jenen Zuständen im öffentlichen Raum geführt hat, welche wir immer häufiger erleben: an Silvester, bei Zusammenrottungen der „Party- und Eventszene“, in Parks und eben in Freibädern. Jetzt stellt sich Linnemann hin und hat die Chuzpe, das einzufordern, was vor acht Jahren generalpräventiv hätte durchgesetzt werden müssen. Geht es noch verlogener?
Nach der Devise „Haltet den Dieb!“ plärrt Lindemann nun nach „Schnellverfahren gegen Gewalttäter“ bei Freibad-Attacken (warum eigentlich nur dort) und will die (eigentlich selbstverständliche) „volle Ausschöpfung des Strafmaßes”.
Illusorische Forderungen
Natürlich weiß er selbst am besten, dass dies bei Deutschlands überforderten Behörden und der dysfunktionalen Rechtspflege völlig illusorisch wäre – selbst wenn sich in der linksgrünen Gutmenschen- und Regenbogenjustiz für so etwas noch Richter fänden.
Solche Forderungen kommen außerdem – nach tausenden Toten, zehntausenden sexuellen Übergriffen, hunderttausenden Messerattacken und viereinhalb Millionen nach Deutschland eingewanderten Migranten – acht Jahre zu spät.
Was man an den Grenzen nicht wollte, hat man jetzt im Inland
Man wollte, so wurde die anlaufende Massenflutung Deutschlands 2015/16 begründet, keine „hässlichen Bilder“ an den Grenzen haben und kein „abgeschottetes Deutschland“ sein. Sauber eingefädelt: Stattdessen hat man nun die hässlichen Bilder überall und alltäglich im Inland.
Statt illegale „sans-papiere”-Migranten an den Außengrenzen zu kontrollieren, müssen sich nun die Deutschen im eigenen Land kontrollieren lassen, wenn sie Schwimmbäder oder Feste betreten – entwürdigenderweise oft von Securitys, deren Personal sich aus Landsleuten jener Täter rekrutiert, die solche Prozeduren erst notwendig machen.
Danke, Merkel!
Statt Zäunen an den Grenzen gibt es jetzt eben Zäune um Stadtfeste oder Betonsperren (vulgo „Merkel-Poller”) auf Weihnachtsmärkten. Anstatt an den Außengrenzen patrouillieren schwerbewaffnete Polizisten künftig neben Planschbecken und Sprungtürmen. Grandios, dieses weltoffene, bunte, multikulturelle Deutschland! Danke, Merkel – der höchste bundesdeutsche Orden in Sonderstufe ist hochverdient!
Wohl wahr: Es ist mittlerweile natürlich die Ampel, die die verantwortungslose Einwanderungspolitik zur maximalen Destabilisierung Deutschlands unbeirrt fortsetzt. Doch bevor CDU-Linnemann den strammen Max mimt und sich als Law-and-Order-Hardliner inszeniert, sollte er die ursächliche Verantwortung seiner eigenen Partei für die Zustände aufarbeiten, die er nun so nassforsch bekämpfen will.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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Trans-Ideologie fressen Entwicklungspädagogik auf
Jegliche Kritik an dem gegenwärtigen “Hype” um “Inklusion” und “Vielfalt” wird so schnell wie möglich abgewiesen. Wer auch immer sich “kritisch” äußert, findet sich umgehend im Auge eines “Shitstorms” und muss um seine Existenz fürchten. Dabei gibt es jede Menge an Punkten, die einer breiten Diskussion wert sind, die sich von Entwicklungspädagogik über finanzielle Interessen […]
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Ex-Geheimdienstoffizier Scott Ritter über “Agent Zelensky” Teil 2
Im Teil 1 seiner Enthüllungen zeichnet der ehemalige Geheimdienstoffizier des US Marine Corps und frühere UNO Waffeninspektor den Aufstieg der jetzigen Präsidenten der Ukraine Volodymyr Zelenski nach und wie er von westlichen Geheimdiensten angeworben wurde und geleitet wird. Nun folgt der zweite Teil, der sich mit den Aufgaben befasst, die Zelensky übertragen wurden. Mit Hilfe […]
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Wird das Trocken immer trockener?
Auf der wunderbaren KNMI-Website bin auf die Daten des Palmer Self-Correcting Drought Severity Index gestoßen. Das ist ein Index, der die Dürrebedingungen in einem bestimmten Gebiet misst. Auf der Website der Quelle heißt es:
Der scPDSI (self-correcting Palmer Drought Severity Index) ist eine Variante des ursprünglichen PDSI von Palmer (1965), mit dem Ziel, Ergebnisse aus verschiedenen Klimaregimes besser vergleichbar zu machen. Wie der PDSI wird auch der scPDSI aus Zeitreihen von Niederschlag und Temperatur sowie festen Parametern berechnet, die sich auf die Boden-/Oberflächeneigenschaften an jedem Standort beziehen.
Die KNMI-Website bietet nur lineare Datentrends an. Aber wenn Sie sich das Ende der oben verlinkten KNMI-Seite oder andere Seiten auf dieser Untersuchungsebene ansehen, werden Sie feststellen, dass es eine Option zum Herunterladen der NetCDF-Version der Daten gibt. Wie in diesem Fall sind diese NetCDF-Daten oft gerastert.
Mit dieser NetCDF-Gitterdatei kann ich eine Grafik erstellen, die den durchschnittlichen scPDSI-Wert für den gesamten Globus zeigt:
Abbildung 1. Ja, in der Tat, Australien ist ein trockenes Land.
Man beachte, dass die langfristigen Durchschnittswerte von minus 2,5 (sehr trocken) bis 1,9 (ziemlich feucht) reichen. Hier ist der monatliche globale Durchschnittswert scPDSI in der gleichen Skala dargestellt:
Abbildung 2. Monatlicher globaler Durchschnitt des selbstkorrigierenden Palmer Drought Severity Index (scPDSI).
Keine Gesamtveränderung des scPDSI in den letzten 120 Jahren – die Dürren werden weder häufiger noch weniger häufig oder intensiver.
Was hat nun der Sechste Sachstandsbericht des IPCC (AR6) über Dürren zu sagen? Hier sind ein paar Zitate:
Es ist eine erwiesene Tatsache, dass die vom Menschen verursachten Treibhausgasemissionen seit der vorindustriellen Zeit zu einer erhöhten Häufigkeit und/oder Intensität einiger Wetter- und Klimaextreme geführt haben, insbesondere bei Temperaturextremen. Die Beweise für beobachtete Veränderungen bei Extremen und deren Zurückführung auf den menschlichen Einfluss (einschließlich Treibhausgas- und Aerosolemissionen und Landnutzungsänderungen) haben sich seit dem AR5 verstärkt, insbesondere für extreme Niederschläge, Dürren, tropische Wirbelstürme und zusammengesetzte Extreme (einschließlich trockener/heißer Ereignisse und Brände begünstigendes Wetter). – QUELLE
Meine Faustregel ist, dass die meiste Zeit, wenn der IPCC sagt, etwas ist eine „etablierte Tatsache“ … ist es genau das nicht. Hier ist eine weitere ihrer Behauptungen:
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Häufigkeit gleichzeitiger Hitzewellen und Dürren im letzten Jahrhundert auf globaler Ebene aufgrund des menschlichen Einflusses mit hoher Wahrscheinlichkeit zugenommen hat. – QUELLE
Beides machte mich nachdenklich also schaute mal nach, was sie als „Hitzewellen“, „Dürren“ und „hohes Vertrauen“ bezeichnen. Im Glossar der Arbeitsgruppe, in dem diese Zitate zu finden sind, liest man:
Hitzewelle: Ein Zeitraum mit ungewöhnlich heißem Wetter, der oft unter Bezugnahme auf einen relativen Temperaturschwellenwert definiert wird und zwei Tage bis Monate dauert. Für Hitzewellen und Wärmeperioden gibt es verschiedene und sich teilweise überschneidende Definitionen.
Dürre: Eine außergewöhnliche Periode des Wassermangels für bestehende Ökosysteme und die menschliche Bevölkerung (aufgrund von geringen Niederschlägen, hohen Temperaturen und/oder Wind). – QUELLE
Ich nehme an, dass es möglich ist, Definitionen für messbare Phänomene vager zu formulieren, aber dafür müsste man sich schon anstrengen. Wie um alles in der Welt kann man „hohes Vertrauen“ in Behauptungen haben, die völlig undefinierte Begriffe beinhalten? Und eine zweitägige „Hitzewelle“? Wie bitte? Das ist keine Welle, das ist ein winziges Plätschern.
Als Nächstes sehen wir uns an, wie sie „hohes Vertrauen“ vergeben. Nicht mit Mathematik oder Statistik, wie man denken könnte, sondern indem sie von der anderen Seite des Raumes darauf schielen und ein Werturteil auf der Grundlage von „Beweisen“ und „Übereinstimmung“ abgeben:
Abbildung 3. IPCC-Matrix für Werturteile bezüglich des „Vertrauens“.
Wie können sie also „hohes Vertrauen“ haben, dass „gleichzeitige Hitzewellen und Dürren im letzten Jahrhundert häufiger geworden sind“, wenn sie sich nicht einmal die Mühe gemacht haben, klare, eindeutige Definitionen für Hitzewellen oder Dürren aufzustellen? Das ist schon fast so, als würde man mit Dartpfeilen auf die obige Vertrauensmatrix werfen …
Nachdem ich gesehen hatte, dass der IPCC lediglich sein übliches bedeutungsloses Geschwafel veröffentlicht, habe ich meine Untersuchung der scPDSI fortgesetzt. Ich bin dazu übergegangen, mir die 120-Jahres-Trends nach geografischen Gebieten anzusehen. Hier ist das Diagramm:
Abbildung 4. Jahrhundertelange Trends im selbstkorrigierenden Palmer Drought Severity Index.
Einige Punkte sind bemerkenswert. Erstens: Es gibt keinen Gesamttrend. Außerdem gab es fast nirgendwo eine Veränderung von mehr als ± 0,1 Einheiten pro Jahrhundert. Außerdem ist der Südwesten der USA feuchter geworden, während der Rest trockener geworden ist. Und Australien, wie üblich … trockener. Aber auch hier gilt: nicht viel.
Als ich diese Grafik sah, wurde ich stutzig über die oft wiederholte Behauptung, dass die feuchten Gebiete feuchter und die trockenen Gebiete trockener werden. So heißt es zum Beispiel in einer Studie in der Zeitschrift Nature:
Das Paradigma „trocken wird trockener, nass wird nasser“ (DGDWGW) ist bei den globalen Veränderungen der Feuchtigkeit weithin akzeptiert.
Um festzustellen, ob dies zutrifft, können wir ein Streudiagramm des Trends der scPDSI-Werte (Abb. 4) gegen die durchschnittlichen scPDSI-Werte verwenden. Daraus ergibt sich das folgende Bild:
Abbildung 5. Streudiagramm, Trend gegen Durchschnitt, selbstkorrigierender Palmer Drought Severity Index.
Interessant. Der größte Teil der Welt hat einen durchschnittlichen scPDSI zwischen -1 und +1 (untere Skala). Es ist kaum ein Trend zu erkennen. Aber in den trockenen Gebieten unter -1 gilt: Je trockener es ist, desto feuchter wird es. Und das Gleiche gilt über +1, je feuchter es ist, desto trockener wird es.
Abschließend habe ich ein Video über die jährlichen Veränderungen des scPDSI-Wertes rund um den Globus erstellt. Das sieht so aus:
Abbildung 6. Video, Veränderungen im Jahresdurchschnitt des scPDSI.
[Falls es hier nicht abgebildet wird – im Original ist es eine animierte Graphik]
Meine Schlussfolgerung daraus? Ignorieren Sie den Hype um Dürren. Irgendwo auf diesem schönen Planeten gibt es fast immer eine haarsträubende Dürre.
Abschließend, um zu zeigen, dass es nichts Neues unter der Sonne gibt, hier ein langfristiger Blick auf die Dürrebedingungen im amerikanischen Westen:
Link: https://wattsupwiththat.com/2023/07/16/is-the-dry-getting-drier/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE