Kategorie: Nachrichten
Ökonomie der Net Zero-Phantasterei
Cap Allon
NESO, der nationale Energieversorger, ist die neue Behörde, die National Grid ESO ersetzt. Sie soll als neutraler Planer für Großbritannien fungieren. Stattdessen präsentiert deren neuer Bericht eine Welt, in der Netto-Null-Emissionen billig und fossile Brennstoffe unerschwinglich teuer sind.
Die Kostenübersicht im Zentrum des Berichts platziert Wind- und Solarenergie am unteren Ende, während die Preise für konventionelle Energie – darunter Gaskraftwerke, Gas mit Kohlenstoffabscheidung und Wasserstoffturbinen – nach oben getrieben werden. NESO fügt dann allen verfügbaren Energiequellen „Kohlenstoffkosten“ hinzu und treibt so künstlich die Preise für Technologien in die Höhe, welche die Stabilität des Stromnetzes gewährleisten.
Der Bericht bläht auch den „Auslastungsfaktor“ (einfach gesagt, wie viel Strom eine Energiequelle tatsächlich im Laufe der Zeit erzeugt) künstlich auf. Wenn ein Windpark das Potenzial hat, 100 Einheiten zu produzieren, aber nur 40 liefert, beträgt sein Auslastungsfaktor 40 %. Höhere Auslastungsfaktoren senken die Kosten auf dem Papier, da die Baukosten auf mehr Strom verteilt werden.
NESO geht davon aus, dass Offshore-Windenergie bis 2035 einen Auslastungsgrad von 51 % erreichen wird. Die im Oktober veröffentlichten Daten der britischen Regierung zeigen jedoch, dass der Flottendurchschnitt bei 43,6 % liegt – und selbst diese Zahl ist lächerlich. Viele britische Windparks arbeiten mit einem Auslastungsgrad von 30 % oder weit darunter, insbesondere wenn die Rotorblätter erodieren und mechanischer Verschleiß einsetzt. Alternde Turbinen verlieren an Leistung; der Trend ist nur noch rückläufig.
Darüber hinaus werden Windparks (selbst wenn der Wind weht) regelmäßig aufgefordert, den Betrieb einzustellen, weil das Netz die Energie nicht aufnehmen kann. Insbesondere Schottland produziert weit mehr Windenergie, als seine Übertragungsleitungen transportieren können, sodass die Turbinen regelmäßig abgeschaltet werden, während die Unternehmen weiterhin bezahlt werden, als würde dieser Strom genutzt – die „Einschränkungszahlungen” belaufen sich mittlerweile auf Milliardenbeträge.
Durch die Einschränkung gelangen riesige Mengen potenzieller Elektrizität nie in das System. Eine Windfarm mag technisch gesehen einen Lastfaktor von 40 % erreichen, aber wenn das Netz nur einen Bruchteil ihrer Leistung aufnimmt, liegt die tatsächliche Zahl weit darunter. Die Verbraucher zahlen weiterhin die Rechnung, aber der Strom wird nie genutzt. Die Modellierung von NESO ignoriert dies vollständig und entfernt dieses Problem einfach aus der Kalkulationstabelle. Sie behandelt die zukünftige Windenergieproduktion so, als ob jede Turbine immer in der Lage wäre, Strom in ein uneingeschränktes und perfekt ausgebautes Netz einzuspeisen. Aber Großbritannien hat weder die Übertragungs-, Speicher- noch die Backup-Kapazitäten aufgebaut, die erforderlich wären, um diese Phantasterei Wirklichkeit werden zu lassen.
Der gleiche Optimismus zieht sich durch den gesamten Bericht. Die Kapitalkosten sind niedriger als das, was Unternehmen tatsächlich zahlen. Die Lebensdauer der Anlagen ist länger als in der Branche üblich. Und die auf Gas erhobenen CO₂-Abgaben existieren nur in politischen Tabellenkalkulationen, nicht auf dem Markt. Jeder optimistische Input drückt die Kosten für erneuerbare Energien nach unten und die für feste, zuverlässige Energie nach oben.
Nichts davon reflektiert, was Haushalte und Unternehmen wirklich bezahlen.
Wären Wind- und Solarenergie wirklich die günstigsten Stromquellen, würden die Rechnungen sinken, je mehr davon ins System eingespeist würden. Stattdessen steigen sie, die Subventionen explodieren und das Stromnetz wird immer anfälliger, vor allem aufgrund mangelnder Trägheit.
Die britische Energiepolitik orientiert sich an fiktiven Dokumenten – und damit ist sie nicht allein. Dies ist ein globales Problem. In ganz Europa, Australien, Neuseeland, Kanada und sogar in Teilen der USA stützen die Nationen ihre Energiezukunft auf eine Fantasie-Ökonomie.
Link: https://electroverse.substack.com/p/blizzards-hit-china-heavy-snow-pounds?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Ökonomie der <em>Net Zero</em>-Phantasterei erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Der Edelmetallbullenmarkt geht weiter
Der Anstieg, der vor zwei Jahren, im November 2023, begann, als der Dow Jones im untenstehenden Chart erstmals in die Scoring-Position kam (rotes Rechteck, innerhalb von 5% seines letzten Allzeithochs), setzte sich letzte Woche fort. Am Donnerstag erreichte der Dow Jones ein neues Allzeithoch: 0,0% (BEV Zero) in seinem Bear’s Eye View (BEV)-Chart unten. Es ist das 73. neue Allzeithoch seit dem Erreichen der Scoring-Position vor zwei Jahren.
Da ein BEV-Chart die Kursdaten auf einen Bereich von nur 100 möglichen Prozentpunkten komprimiert, wobei;
• 0,0% = ein neues Allzeithoch,
• -100% = ein vollständiger Wertverlust,
…kann ein BEV-Chart natürlich nicht sagen, um wie viel Dollar der Dow Jones seit November 2023 gestiegen ist. Ich führe den Dow Jones auch in Dollar, und seit der Dow Jones vor zwei Jahren erstmals in die Scoring-Position kam, ist er um 13.306 Punkte
Reparationen für die Ukraine und die logischen Konsequenzen
Peter Haisenko
Die Ukraine „erklärt feierlich ihre Absicht, ein dauerhaft neutraler Staat zu werden, der sich keinen Militärbündnissen anschließt“. So steht es in der Erklärung zur staatlichen Souveränität der Ukraine vom 16. Juli 1990. Wir wissen heute, was aus diesem hehren Versprechen geworden ist und dass der Westen maßgeblich an seinem Bruch beteiligt ist.
Nach dem Ende der Sowjetunion herrschte Chaos. Nicht nur wirtschaftlich. Auch die Neuaufstellung der ehemaligen Sowjetrepubliken verlief alles andere als geordnet. Insbesondere die Sowjetrepublik Ukraine hätte genauer unter die Lupe genommen werden müssen. Sie war und ist kein organisch gewachsenes Staatsgebilde und die Zugehörigkeit der Krim hatte keine völkerrechtliche Grundlage. So war jedem, der die Lage beobachtet hatte klar, dass große Handstände notwendig sein werden, um einen eigenständigen Staat in den Grenzen der ehemaligen Sowjetrepublik entstehen zu lassen. Das zeigt sich in den weiteren Schritten zur Unabhängigkeit.
Für ein „mieses Stück Scheiße“ sterben?
Friedrich Merz hat uns kurz vor Weihnachten noch ein besonders vergiftetes Geschenk in Aussicht gestellt. Er will Russland besiegen. Dass dies eine Revision des Ausgangs des Zweiten Weltkrieges impliziert, hat ihm anscheinend niemand gesagt – oder ist es ihm egal? Gastbeitrag von Vera Lengsfeld. Er hat sich am ersten Dienstag im Dezember 2025 im ZDF […]
Der Beitrag Für ein „mieses Stück Scheiße“ sterben? erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Deutsche Steuerzahler haften: 90 Milliarden Euro zinsloser Kredit für Selenskyj!
In Kiew knallen die Sekrkorken: Die EU hat sich nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf einen zinslosen Milliardenkredit für die Ukraine geeinigt, für den die europäischen –sprich: vor allem die deutschen – Steuerzahler haften! Brüssel und Berlin sind nach kontroversen Verhandlungen allerdings mit ihrem Plan gescheitert, in Belgien eingefrorene russische Staatsgelder heranzuziehen, um den drohenden Staatsbankrott der Ukraine abzuwenden.
Nun sollen also weitere 90 Milliarden Euro auf Risiko der EU-Steuerzahler an die Ukraine fließen. Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakei werden sich dem Vernehmen nach an dem Kreditprogramm nicht beteiligen, aber auch nicht ihr Veto einlegen.
„Brückenlösung“
Konkret einigten sich die Staats- und Regierungschefs darauf, gemeinsam die 90 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufzunehmen, um damit die Ukraine über einen Zeitraum von zunächst zwei Jahren vor der Staatspleite zu bewahren. Die 90 Milliarden neue EU-Schulden werden durch den gemeinsamen EU-Haushalt garantiert.
Das Darlehen bezeichnete der portugiesische EU-Ratspräsident António Costa als „Brückenlösung“. Die EU wolle das Geld zu günstigen Konditionen am Kapitalmarkt aufnehmen und es dann an Kiew weiterreichen. Die Ukraine werde die Summe erst zurückzahlen, wenn Russland Reparationen gezahlt habe.
Merz spricht von zinslosem Kredit
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat hinsichtlich der Kreditkonditionen offenbar eine andere Wahrnehmung. Er beharrte vor Journalisten darauf, dass die Ukraine „ein zinsloses Darlehen in Höhe von 90 Milliarden Euro“ erhalten werde, wie er es vorgeschlagen habe.
Wörtlich ließ Merz auf X mitteilen: „Das Finanzpaket für die Ukraine steht: ein zinsloser Kredit über 90 Milliarden Euro, wie von mir gefordert. Ein klares Signal an Putin aus Europa. Der Krieg wird sich nicht lohnen. Wir lassen die russischen Vermögenswerte eingefroren, bis Russland die Ukraine entschädigt hat.“
Hintergrund der jetzt beschlossenen Kreditlösung, ob zinslos oder nicht, ist: Der belgische Premierminister Bart De Wever hatte sich hartnäckig geweigert, in Belgien eingefrorene russische Vermögenswerte von knapp 200 Milliarden Euro für den ukrainischen Staatshaushalt freizugeben. Dies wäre Diebstahl. Der belgische Regierungschef wurde darin von Giorgia Meloni aus Italien, Viktor Orbán aus Ungarn, Robert Fico aus der Slowakei und Andrej Babis aus Tschechien unterstützt.
The post Deutsche Steuerzahler haften: 90 Milliarden Euro zinsloser Kredit für Selenskyj! appeared first on Deutschland-Kurier.
90 Milliarden für die Ukraine – das Risiko tragen die Steuerzahler
Die EU-Staats- und Regierungschefs (natürlich nicht alle) haben sich darauf geeinigt, der Ukraine über die nächsten zwei Jahre 90 Milliarden Euro zinslos zu leihen. Die Zinsen zahlen die EU-Steuerzahler und die Kleptokraten drüben füllen sich weiter die Taschen.
In der Europäischen Union regiert der Irrsinn. Nun gut, nicht überall, weil immerhin Länder wie Ungarn, die Slowakei und Tschechien erklärt haben, das nicht mittragen zu wollen, doch der Rest der Staats- und Regierungschefs er EU-Staaten hat sich dazu entschieden, in den nächsten beiden Jahren insgesamt 90 Milliarden Euro an Schulden aufzunehmen (denn die eigenen Staatskassen sind ja leer), die Zinskosten dafür zu übernehmen und dieses Geld der Ukraine zinslos zukommen zu lassen.
Ein Land, das gerade von einem Korruptionsskandal in den nächsten taumelt, eine Kleptokratie sondergleichen, wird mit noch mehr Geld auf Kosten der europäischen Steuerzahler zugeschüttet. Die Bundeskanzler Merz und Stocker verkaufen diesen Raubzug an den eigenen Steuerzahlern als moralischen Erfolg, obwohl den beiden eigentlich klar sein müsste, dass dieses Geld ziemlich sicher auf Nimmerwiedersehen verschwindet.
Würde man mit den Russen reden, die diesen Staat seit der Unabhängigkeit aus geopolitischen Gründen bis zum Maidan-Putsch mit Darlehen und massiv subventioniertem Erdgas am Leben gehalten haben, hätten die Politdarsteller im Westen vielleicht verstanden, dass es ein ziemlich teures Unterfangen ist, sich dieses als Staat getarntes Finanzloch als braves Haustier zu halten. Denn seit eh und je bedienen sich Spitzenpolitiker und Oligarchen an den Geldflüssen aus dem Ausland, während die marode Infrastruktur weiter vor sich hinrottet. Nun ja, bei den ganzen Fuhrparks mit Porsches, Lamborghinis, Mercedes und anderen Luxuskarren machts ja nichts aus, wenn da mal bei einem Auto ein paar Schlaglochschäden repariert werden müssen.
Merz, Stocker, Macron und Co. haben die Europäer wieder einmal verkauft und verraten, während sie den Bürgern weismachen wollen, dass Russland das ja vielleicht irgendwann einmal in Form von Reparationen zurückzahlen würde. Doch sie haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn der Kreml dürfte sich einem Versailles 2.0 wohl eher nicht beugen.
Die große Klima-Übertreibung: Warum das CO2 nur ein Statist ist
Seit Jahren hören wir von den Klimafanatikern, dass die zunehmenden CO2-Werte die Erde quasi in Flammen setzen würden. Die Realität sieht allerdings deutlich nüchterner aus. Das Verständnis für die Physik war schon immer extrem wichtig – und hier zeigt sie, dass die Kohlendioxid-Hysterie auf wackeligen Füßen steht.
Die Luft über uns hat im Grunde genommen drei entscheidende Faktoren: die Infrarot-Einstrahlung, den Anteil reaktiver Moleküle wie CO2, Methan oder Wasserdampf, und die Luftdichte. Alles andere – Stickstoff, Sauerstoff, Argon – sind nur stille Energieleiter. Sie tragen die Wärme weiter, erzeugen sie aber nicht. Was wirklich passiert, ist Folgendes: Die Infrarot-Strahlung versetzt die reaktiven Moleküle in Schwingungen. Diese Schwingungen werden durch ständige Kollisionen mit der dominanten Luft zu kinetischer Energie – sprich: sie werden zu Wärme. Je dichter die Luft, desto mehr Reibung, desto höher die Temperatur. Hoch oben in den Bergen, wo die Luft dünner ist, merkt man den Unterschied zu tieferen Lagen.
Dann kommt der Albedo-Effekt ins Spiel: Schnee, Eis und helle Oberflächen reflektieren die Sonnenstrahlen und halten die Erde kühl, dunkle Oberflächen nehmen sie auf und sorgen für Erwärmung. Wasser und Boden speichern die Energie und strahlen sie später wieder ab. Das ist die sogenannte thermische Rückstrahlung. Genau diese Rückstrahlung sorgt dafür, dass CO2 und viel mehr noch der deutlich überwiegende Wasserdampf überhaupt in Schwingung geraten können. Die direkte langwellige Infrarot-Strahlung der Sonne selbst ist dagegen vernachlässigbar.
Und hier liegt der zentrale Punkt, den die Klima-Alarmisten ignorieren: Die 428 ppm CO2 sind für die kinetische Energie der Luft schlicht zu wenig. Der Wasserdampf ist da der wirkliche Player. Doch viel entscheidender ist (was ich auch in meinem Buch “Das CO2 ist nicht unser Feind” aufgezeigt habe), was der Mensch mit der Erdoberfläche anstellt. Tropische Regenwälder werden abgeholzt, die globale Wolkenbedeckung sinkt, wodurch mehr Sonnenenergie den Boden und die Ozeane erreicht und am Ende die Rückstrahlung steigt. Gleichzeitig werden in nördlichen Breiten Wälder gepflanzt. Doch da wo Wälder (vor allem Nadelbäume) sind, braucht es länger, bis überhaupt Schnee liegen bleibt, weil die dunklen Nadeln und Stämme Sonnenwärme speichern.
Wenn man die Sache einmal mit Zahlen durchdenkt, wird klar, warum CO2 bei 428 ppm so gut wie keine nennenswerte Erwärmung erzeugen kann. Auf einen Kubikmeter Luft auf Meereshöhe kommen rund 2,5 × 10²⁵ Moleküle, davon gerade einmal 1,1 × 10²² Moleküle CO2. Die Sonne liefert hauptsächlich kurzwellige Strahlung, die von der Erdoberfläche absorbiert und dann als langwellige Infrarot-Strahlung zurück ins All gestrahlt wird. Das CO2 absorbiert nur einen winzigen Teil dieser langwelligen Strahlung – auf eine gesamte einen Quadratmeter umfassende Luftsäule von etwa 1 km Höhe gerechnet entspricht das für jedes einzelne Molekül gerade mal 10⁻²⁴ Joule pro Sekunde. Über die gesamte Luftsäule verteilt, reicht diese Energie nicht annähernd aus, um die kinetische Energie der Luft merklich zu erhöhen. Selbst über Monate oder Jahre hochgerechnet bleibt die Temperaturwirkung praktisch vernachlässigbar.
Ganz anders sieht es bei Wasserdampf aus: H2O-Moleküle absorbieren ein Vielfaches der Energie, reagieren auf fast das gesamte Infrarotspektrum und verteilen die Wärme effektiv über Kollisionen an die dominanten Luftmoleküle N2 und O2. Hier entsteht die eigentliche kinetische Energie, die die Luft erwärmt. Das heißt: Der Effekt von CO2 ist physikalisch kaum spürbar, während die tatsächliche Regulierung der Bodentemperatur vor allem über Wasserdampf, die thermische Rückstrahlung der Erde, die Land- und Wasserflächen sowie die Albedo gesteuert wird. Wer also wirklich das Klima beeinflussen will, müsste nicht an den paar Molekülen CO2 herumdoktern, sondern an der Gestaltung der Erdoberfläche, der Bewaldung, den Wolken und den reflektierenden Flächen – alles Faktoren, die die langwellige Infrarot-Rückstrahlung erhöhen oder senken und damit unmittelbar die kinetische Energie der Luft bestimmen.
Kurz gesagt: Wer wirklich die Temperaturen am Boden beeinflusst, sind nicht die paar Moleküle CO2, sondern die Art und Weise, wie wir die Oberfläche der Erde verändern. Wer Wälder abholzt, Wüsten sich ausbreiten lässt oder tropische Flächen kahl schlägt, heizt das Klima auf. Das Kohlendioxid? Das ist am Ende nur ein Statist. Was wirklich eine Rolle spielt, ist, wenn wir die Erdoberfläche verdunkeln, die Wolkenbedeckung reduzieren und so die Sonneneinstrahlung ungebremst auf die Erde kommen lassen.
Die physikalische Kette ist simpel, aber entscheidend: IR-Strahlung → Molekülschwingung → Kollision → Temperatur → Energietransport über Stickstoff und Sauerstoff. Alles andere sind Narrative, Zahlenverdrehungen und Panikmache. Wer das Prinzip versteht, erkennt: Die CO2-Hysterie ist ein ideologisches Produkt, die echte Klimasteuerung liegt zwar auch in unseren Händen, und zwar in Form von Landnutzung, Albedo und Wasserhaushalt, aber ganz gewiss nicht in Veränderungen beim Kohlendioxid-Gehalt in unserer Atmosphäre.
Die Vorstellung, ein paar Hundert ppm CO2 könnten die Erdatmosphäre aufheizen wie ein Mikrowellenofen, ist physikalisch absurd. Die Erde ist ein offenes System, gespeist von der Sonne, gepuffert von Ozeanen, Böden, Wolken und Konvektion. Das Kohlendioxid erzeugt keine Wärme, es produziert keine Energie und es ist kein “Heizgas”. Es kann lediglich einen kleinen Teil der ohnehin vorhandenen langwelligen Abstrahlung zeitlich verzögern.
Selbst eine extreme Vervierfachung des heutigen CO2-Gehalts auf über 1.700 ppm würde nach reiner Strahlungsphysik nur eine begrenzte zusätzliche Energie im System halten – logarithmisch gedämpft, nicht linear eskalierend. Diese Energie verteilt sich zudem sofort auf 99 Prozent der Luft, bestehend aus Stickstoff und Sauerstoff, sowie auf die gigantischen Wärmespeicher von Landflächen und Ozeanen. Die Erde besitzt eine Wärmekapazität, gegen die CO2 energetisch kaum ins Gewicht fällt. Wer hier von einem unkontrollierten Durchgehen des Klimas spricht, ignoriert einfach die grundlegende Thermodynamik.
Das eigentliche Klimageschehen spielt sich an der Oberfläche ab: in der Absorption kurzwelliger Sonnenstrahlung, in der Verdunkelung oder Aufhellung der Landschaft, in Verdunstung, Wolkenbildung und Wärmespeicherung. Wälder, Wasser, Schnee, Eis und Böden steuern den Energiefluss – nicht Spurengase in Promillebruchteilen. Das Kohlendioxid ist kein Klimamotor, sondern bestenfalls ein schwacher Regler in einem System, das von Sonne und Oberfläche dominiert wird. Der angebliche Klimanotstand ist kein physikalisches Ergebnis, sondern ein politisches Narrativ, das auf der systematischen Überschätzung eines Gases beruht, dessen Wirkung messbar, begrenzt und alles andere als apokalyptisch ist.
Razzia in spanischem Biolabor
Weil vermutet wird, dass Schweinepest-Erreger aus einem Labor entwichen sind, haben spanische Behörden eine Razzia in Barcelona durchgeführt. Das Stufe-3-Labor experimentiert mit hochgefährlichen Erregern, der entwichene Stamm diente auch der Impfstoffforschung. In Spanien passiert etwas Seltsames. Es ist nicht der militärische Umgang mit toten Wildschweinen, wo einzelne Maßnahmen an die COVID-Politik erinnern. Seltsam ist, dass […]
Der Beitrag Razzia in spanischem Biolabor erschien zuerst unter tkp.at.
Ford nimmt 20 Milliarden Dollar Verlust in Kauf, um Kurs bei Elektroautos zu ändern
Paul Homewood, NOT A LOT OF PEOPLE KNOW THAT
Der Telegraph schreibt:
Ford wird einen Verlust von 19,5 Milliarden Dollar (14,5 Milliarden Pfund) hinnehmen müssen, da es seine Pläne aufgegeben hat, erhebliche Summen in Elektroautos zu investieren.
Der US-Automobilriese hat die Produktion von Elektrofahrzeugen (EV), darunter auch die Produktion von großen batteriebetriebenen Pick-up-Trucks, aufgrund eines Einbruchs der Nachfrage seitens der Autofahrer zurückgefahren.
Ford erklärte, dass die „geringer als erwartete” Nachfrage nach Elektrofahrzeugen zu Verlusten in Milliardenhöhe geführt habe.
Stattdessen wird der Autohersteller aus Detroit mehr in den Bau konventioneller Lastwagen und Transporter sowie kostengünstigerer Elektrofahrzeuge investieren und ein neues Geschäftsfeld für Batterie-Energiespeicher aufbauen.
Die am Montag an der Wall Street bekannt gegebene Abschreibung in Höhe von 19,5 Mrd. US-Dollar ist einer der größten finanziellen Rückschläge, den ein Autohersteller bisher erlitten hat, da sich die Wetten auf Elektrofahrzeuge angesichts der einbrechenden Nachfrage als Fehlschlag erwiesen haben.
Die Abschreibung von Ford umfasst 6 Milliarden Dollar für die Auflösung eines Joint Ventures mit dem südkoreanischen Unternehmen SK Group. Die beiden Unternehmen hatten geplant, eine riesige Batteriefabrik in Kentucky zu bauen, um die EV-Vision von Ford voranzutreiben, aber dieser Plan wurde nun verworfen.
Die ganze Geschichte steht hier.
Link: https://wattsupwiththat.com/2025/12/17/ford-takes-20bn-hit-to-reverse-course-on-electric-cars/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Ford nimmt 20 Milliarden Dollar Verlust in Kauf, um Kurs bei Elektroautos zu ändern erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Weitere 90 Milliarden Euro: Boehringer (AfD) warnt vor „Etikettenschwindel“ bei EU-Ukraine-Finanzierung
Nach der nächtlichen Einigung im EU-Rat über weitere Finanzhilfen für die Ukraine erhebt AfD-Vizebundessprecher Peter Boehringer schwere Vorwürfe. Die angekündigten 90 Milliarden Euro seien als zinsloser Kredit deklariert, tatsächlich handele es sich jedoch um einen „vielfachen und gefährlichen Etikettenschwindel“. Entgegen der öffentlichen Darstellung werde weder russisches Vermögen die Rückzahlung sichern noch blieben nationale Haushalte unbelastet.
Boehringer verweist darauf, dass weder Reparationen Russlands noch eine Konfiszierung ausländischer Vermögenswerte realistisch oder völkerrechtlich haltbar seien. Übrig bleibe nach seiner Einschätzung eine klassische EU-Verschuldung – mit direkten Folgen für die Mitgliedstaaten. Aussagen, wonach nationale Haushalte nicht betroffen seien, bezeichnete er als irreführend. Besonders Deutschland stehe bei gemeinschaftlichen Schulden regelmäßig in erheblichem Umfang in der Haftung.
Zudem sieht Boehringer Hinweise darauf, dass sich einzelne EU-Staaten der Finanzierung entziehen könnten, während Deutschland überproportional belastet werde. Er spricht von einer „Koalition der Willigen“, die den Ukraine-Krieg mit Steuergeldern weiterfinanziere, obwohl ein Waffenstillstand in Reichweite sei. Die politische Einigung diene aus seiner Sicht weniger dem Frieden als der Verschleierung der wirtschaftlichen Folgen der bisherigen Politik.
Nach der nächtlichen Einigung im EU-Rat über weitere Finanzhilfen für die Ukraine erhebt AfD-Vizebundessprecher Peter Boehringer schwere Vorwürfe. Die angekündigten 90 Milliarden Euro seien als zinsloser Kredit deklariert, tatsächlich handele es sich jedoch um einen „vielfachen und gefährlichen Etikettenschwindel“. Entgegen der öffentlichen Darstellung werde weder russisches Vermögen die Rückzahlung sichern noch blieben nationale Haushalte unbelastet.
Boehringer verweist darauf, dass weder Reparationen Russlands noch eine Konfiszierung ausländischer Vermögenswerte realistisch oder völkerrechtlich haltbar seien. Übrig bleibe nach seiner Einschätzung eine klassische EU-Verschuldung – mit direkten Folgen für die Mitgliedstaaten. Aussagen, wonach nationale Haushalte nicht betroffen seien, bezeichnete er als irreführend. Besonders Deutschland stehe bei gemeinschaftlichen Schulden regelmäßig in erheblichem Umfang in der Haftung.
Zudem sieht Boehringer Hinweise darauf, dass sich einzelne EU-Staaten der Finanzierung entziehen könnten, während Deutschland überproportional belastet werde. Er spricht von einer „Koalition der (Kriegs-)Willigen“, die den Ukraine-Krieg mit Steuergeldern weiterfinanziere, obwohl ein Waffenstillstand in Reichweite sei. Die politische Einigung diene aus seiner Sicht weniger dem Frieden als der Verschleierung der wirtschaftlichen Folgen der bisherigen Politik.
The post Weitere 90 Milliarden Euro: Boehringer (AfD) warnt vor „Etikettenschwindel“ bei EU-Ukraine-Finanzierung appeared first on Deutschland-Kurier.
Corona-“Notlage”: So lässt sich in Sachsen-Anhalt der Pandemie-Topf weiter plündern
Es hatte sich angekündigt: Trotz scharfer Kritik liebäugelte man in Sachsen-Anhalt damit, im Nicht-Corona-Jahr 2025 erneut die Corona-Notlage für 2026 auszurufen. Das Echo reichte von Unverständnis über Spott bis hin zu blanker Empörung, denn auch dieser Griff in den Schuldentopf muss schlussendlich finanziert werden – und es sind nicht die Politiker, die dafür mit mühsam erarbeitetem Steuergeld geradestehen müssen. Trotzdem ist es nun Fakt: Die “außergewöhnliche Notsituation”, die keine ist, wurde beschlossen.
Der folgende Artikel von Janine Beicht erschien zuerst bei Haintz.Media:
Am 16. Dezember 2025 hat »der Landtag in Magdeburg« mit 51 Ja-Stimmen gegen 31 Nein-Stimmen und 15 Abwesenheiten zum siebten Mal in Folge eine außergewöhnliche Notsituation festgestellt, diesmal für 2026. Sachsen-Anhalt bleibt damit das einzige Bundesland, das sich an den längst vergangenen Corona-Albtraum klammert, während alle anderen den Ausnahmezustand spätestens 2024 beendet haben. Die Koalition aus CDU, SPD und FDP unter »Ministerpräsident Reiner Haseloff« treibt eine dreiste Finanzakrobatik voran, die nichts anderes als eine offene Umgehung der Schuldenbremse darstellt.
Ein kreditfinanzierter Freifahrtschein auf Kosten der Steuerzahler
Das Corona-Sondervermögen beläuft sich auf knapp zwei Milliarden Euro und umfasst rund 60 Maßnahmen, die Investitionen in neue Technik für Schulen und Hochschulen, Digitalisierung der Verwaltung, Kliniksanierungen sowie den Aufbau von Pandemieresilienz finanzieren. Bis Oktober 2025 sind davon etwas mehr als eine Milliarde Euro geflossen, für 2026 plant die Regierung Ausgaben in Höhe von bis zu 790 Millionen Euro. Die Begründung der Landesregierung:
„Das pandemische Geschehen sei zwar abgeklungen, das Land habe aber die Folgewirkungen der Corona-Pandemie noch nicht überwunden, so die Landesregierung. Der durch das Corona-Sondervermögen des Landes festgelegte Maßnahmenkatalog befinde sich weiterhin in der Umsetzung. Für das Jahr 2026 seien Ausgaben in Höhe von bis zu 790 Millionen Euro vorgesehen.“
Ab 2029 sollen diese Schulden in jährlichen Raten von 100 Millionen Euro zurückgezahlt werden. Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz liegt laut »BILD« derzeit bei lächerlichen 11,1, ein Wert, der jede Rede von einer anhaltenden Krise zur Farce macht. Finanzminister Michael Richter (CDU) beharrt stur darauf, das Land sei auf diese Notlage angewiesen. CDU-Finanzpolitiker Stefan Ruland schwadroniert von langfristigen Notwendigkeiten und betont die Verfassungsmäßigkeit.
„Die Landesverfassung erlaubt die Feststellung einer Notlage, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, die sich der Kontrolle des Landes entziehen und erhebliche Auswirkungen auf die Finanzlage haben, […] Genau das war bei der Pandemie der Fall. Und genau deshalb ist es verfassungsrechtlich zulässig, auch ihre fortwirkenden Folgen zu bewältigen.““
SPD-Politiker Andreas Schmidt warnt, ohne Verlängerung könnten begonnene Projekte scheitern. Er verteidigt die Linie.
„Andreas Schmidt (SPD) sprach sich für die Verlängerung aus. Der Antrag liste die einzelnen Maßnahmen auf und zeige, dass alle schon zu Pandemiezeiten begonnen hätten. Auch wenn es aktuell keine mit Corona überforderten Krankenhäuser mehr gebe, bedeute das nicht, dass man heute schon resilient sei. Erst jetzt beginne man zu verstehen, was Resilienz in Pandemiefragen alles bedeute.“
Diese Argumente dienen jedoch lediglich als Feigenblatt für eine Politik, die normale Ausgaben unter dem Deckmantel einer erloschenen Pandemie auf Pump finanziert.
Die Opposition entlarvt den Betrug mit brutaler Klarheit
Selbst in der Koalition knirscht es: Der FDP-Abgeordnete Konstantin Pott votiert konsequent dagegen. Er kündigte seine Haltung »BILD« gegenüber schon im Vorfeld an.
„Ich werde auch in diesem Jahr gegen eine Feststellung der Notlage stimmen.“
Pott hegt aus gutem Grund berechtigte Zweifel, ob die Mittel überhaupt termingerecht ausgegeben werden können. AfD-Politiker Jan Moldenhauer brandmarkt das Manöver als dreisten Haushaltstrick und finanzpolitischen Scherbenhaufen, der kommende Generationen mit Schulden belaste. Er verlangt stattdessen Kürzungen bei Versorgungsposten und im aufgeblähten Verwaltungsapparat.
Die finanzpolitische Sprecherin der Linken, »Kristin Heiß, betont«, dass im Jahr 2026 keine pandemische Sondersituation mehr vorliege. Von den vorgesehenen Mitteln sei bislang nicht einmal eine Milliarde abgeflossen. Dass noch rund die Hälfte der Gelder ungenutzt sei, belege eine mangelhafte Planung und Steuerung der Umsetzung. Grünen-Politiker Olaf Meister spottet über die Absurdität. Es sei kaum glaubhaft, dass die Landesregierung ernsthaft versucht, die Digitalisierung als „Pandemiefolge“ auszugeben, um damit ihre Ausgaben zu legitimieren.
„Kein anderes Land geht diesen Weg.“
Frische Milliarden aus Berlin machen den Trick zudem überflüssig, denn »zur gleichen Zeit schuf der Landtag« ein neues Sondervermögen Infrastruktur aus Bundesmitteln mit einem Volumen von 2,61 Milliarden Euro. Davon profitieren Kommunen zu 60 Prozent direkt für Straßen, Brücken, Schulen, digitale Infrastruktur. 98 Millionen Euro sollen für Wissenschaftsstandorte und modernes Wassermanagement bereitgestellt werden. Diese Gelder beweisen eindrucksvoll, dass Sachsen-Anhalt keinesfalls auf den verstaubten Corona-Topf angewiesen ist, um Investitionen zu stemmen.
Dreiste Ausbeutung einer toten Krise
Die hartnäckige Wiederbelebung der Corona-Notlage offenbart eine Regierung, die vor haushaltspolitischer Verantwortung flieht und stattdessen mit billigen Tricks Schulden anhäuft. Statt Einsparungen durchzusetzen und Prioritäten zu definieren, missbraucht die Koalition einen längst überwundenen Notstand, um Alltagsausgaben zu finanzieren. Sachsen-Anhalt setzt damit ein schändliches Zeichen: Verfassungsgebote wie die Schuldenbremse gelten nur, wenn sie passen. Die Rechnung präsentieren sie den Bürgern und deren Enkeln, während Haseloff und seine Mannschaft ihre Inkompetenz in Finanzdisziplin hinter hohlen Resilienz-Phrasen verstecken. Diese Dreistigkeit verdient keine Milde, sondern scharfe Abrechnung.