Kategorie: Nachrichten

Vor 35 Jahren errangen die Demokratiebewegungen in Südkorea einen bedeutsamen Etappensieg im Kampf gegen die Militärdiktatur. Korea hatte das historische „Pech“, nach 36-jähriger japanischer Kolonialherrschaft (1910-45) in Folge des Zweiten Weltkriegs in Nord und Süd geteilt zu werden. Während sich im Norden die Herrschaft der Kim-Dynastie konsolidierte, regierte im Süden eine Militärclique, die das Land mit eiserner Faust – sprich: weitgehend qua Kriegsrecht – in die „Moderne“ katapultierte – mit großen sozialen Verwerfungen. Der turbulente Sommer 1987 markierte in vielfacher Hinsicht eine Zivilisierung von Politik und Gesellschaft. Ein Rückblick von Rainer Werning.

„Wir sind keine Maschinen, wir sind doch Menschen!“
Letzte Worte des 1948 geborenen Textilarbeiters Chun Tae-Il bei seiner Selbstverbrennung am 13. November 1970

„Um ein solches Wachstum zu erreichen, kann man eben nicht anders, als erst einmal drei Generationen von Arbeitern zu verheizen.“
Westdeutscher Industrieller – zitiert nach: Frankfurter Rundschau vom 9. Februar 1979

Südkorea in den 1970er Jahren. Die Militärdiktatur unter Park Chung-Hee saß fest im Sattel. Als „Frontstaat“ im Kalten Krieg genoss das Regime die uneingeschränkte Unterstützung seitens seines engsten Verbündeten, den USA. Auch andere westliche Regierungen hatten erkannt, dass das Land ein geeigneter Ort war, um zu investieren und das unerschöpfliche Potential an billigen Arbeitskräften zu nutzen. Die Generäle hatten unter ihrer Herrschaft wirtschaftliche Großunternehmen – sogenannte Finanzkonglomerate (chaebol) – heranwachsen lassen und mit Hilfe großzügig gewährter Subventionen aufgepäppelt. Deren Eigentümer und Bosse verschrieben sich im Gegenzug mit Haut und Haaren den staatlichen „Ordnungskräften“.

In Südkorea, der Republik Korea, waren unabhängige Gewerkschaften strikt verboten. Aufmüpfige Arbeiter wurden von staatlichen oder firmeneigenen Greiftrupps sofort „ausgeschaltet“. Es herrschten – laut der in Genf ansässigen Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) – mit durchschnittlich 54,4 Wochenstunden die weltweit längsten Arbeitszeiten. Arbeitsunfälle im „wachstumsorientierten“ Land waren an der Tagesordnung. Mitte der 1980er Jahre rangierte Südkorea im internationalen Vergleich auf Rang 1, was die Arbeitsunfallhäufigkeit mit Todesfolgen betraf. Eine unabhängige Presse, die über solche Missstände hätte berichten können, existierte nicht. Die Medien wurden ebenso unterdrückt wie kritische Stimmen aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur.

Folgenreicher Freitod

Der bis dahin unbekannte Arbeiter Chun Tae-Il setzte ein Fanal, als er sich Ende des Jahres 1970 zum Freitod entschloss. Der junge Mann gehörte zur damals großen Schar von Textilarbeitern. Die Textilbranche war in den frühen Jahren der Militärdiktatur der Motor südkoreanischer Industrieentwicklung. Chun Tae-Ils Opfer ließ nicht nur im Untergrund eine neue Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung aufkeimen. Sein Tod trug zur Entfaltung einer ebenso vielschichtigen wie vitalen Demokratisierungsbewegung des Landes bei. Selbst jene sozialen Schichten, die vom Status quo profitierten und sich als konservativ und unpolitisch verstanden, erahnten im Suizid des jungen Arbeiters spiegelbildlich die harsche Realität in ihrem Land.

Schrittweise sensibilisiert und politisiert wurden sie durch „von unten“ agierende sozialpolitische Gruppierungen und zeitweilig bestehende Netzwerke, deren Mitglieder sich aus proletarischen, akademischen, künstlerischen und kirchlichen „Milieus“ rekrutierten. All diesen Menschen gemein war die zentrale Erfahrung brutaler politischer, sozialer und wirtschaftlicher Ausgrenzung. Ein selbstbestimmtes, würdevolles Leben war unter den gegebenen Bedingungen unmöglich. Diese galt es im langwierigen Prozess mittels politischer Bündnisarbeit im Innern sowie mit Hilfe neuer, öffentlicher Begrifflichkeiten und internationaler Aufmerksamkeit auf den Punkt zu bringen und zu überwinden.

Die da oben, die da unten

„Sam-Min“ wurde seit Beginn der 1980er Jahre zum Schlüsselbegriff einer Bewegung, die damit gleichzeitig ihre programmatischen Ziele formulierte. „Sam-Min“, die drei „Min“, stand als Kurzformel für drei Begriffe, die jeweils das sinokoreanische „Min“ (Volk) als Wortbestandteil enthalten: „Minjok“ (Nation), „Minju“ (Demokratie) und „Minjung“. Für „Minjung“ findet man im Lexikon „Volk, Masse, die Massen“ als Übersetzung. Koreaner betonen aber in der Regel die Unübersetzbarkeit dieses Begriffes. Dieser klassenunspezifische Terminus ließe sich am ehesten mit „die da unten“ übersetzen, womit sämtliche Personen und Selbstorganisationen gemeint sind, die gesellschaftlich ausgegrenzt, politisch entrechtet, kulturell unterdrückt und sozial marginalisiert sind.

Die „Sam-Min“-Bewegung war eine zur Verwirklichung der Demokratie, zur Selbstverwirklichung der Nation (was an allererster Stelle den Gedanken der Unabhängigkeit von außen und der Wiedervereinigung einschloss) sowie zur Befreiung und Entfaltung des „Minjung“. Hinter diesen Slogans fanden Kräfte und Strömungen unterschiedlicher Herkunft und Zielrichtung Platz: von den in unseren politischen Denkkategorien am ehesten noch als „sozialreformerisch“ zu bezeichnenden gemäßigten Politikern wie Kim Dae-Jung und Teilen der parlamentarischen Opposition bis hin zu eindeutig sozialrevolutionär und antiimperialistisch orientierten Gruppen und Strömungen der Studenten-, aber auch der Arbeiter- und Bauernbewegung.

Michael Denis schrieb seinerzeit:

„Das gemeinsame Dach dieser Bewegung hat im letzten Jahrzehnt immer wieder geknirscht und gebröckelt, ist teilweise auseinandergebrochen, das interne Kräfteverhältnis hat sich erheblich verschoben. Zahlreiche Organisationen und Bündnisse wurden gegründet und oft, kaum dass sie sich im immer unsicheren halblegalen Raum entfalten konnten, schon wieder verboten, zerschlagen, aufgelöst. Andere traten an ihre Stelle – und dennoch sind die Gemeinsamkeiten der Bewegung nicht aufgebraucht. Ihre Lebens- und Überlebenskraft über Jahrzehnte von kleinen und großen Niederlagen hinweg, durch alle Spielarten der gewaltsamen Unterdrückung, geistigen Erstickung, des individuellen und kollektiven Leidens hindurch – sie ist es, die den, der von außen kommt, betroffen macht.

Es ist eine Bewegung, deren explizite Verständigung über politische und programmatische Ziele, über Mittel, Wege und Strategien des politischen Kampfes sich lange Zeit nicht entfalten konnte. Sie hat nicht das Korsett großer Parteien und Verbände, deren organisatorische Bindekraft und Erfahrung im Rücken (…) Weniger die großen Zukunftsentwürfe als ihre große Erinnerungsfähigkeit und Beharrlichkeit ist es, die Widerstandskräfte freisetzt und für das Regime so bedrohlich ist.“

in: Denis/Dischereit/Song/Werning 1988, S. 154 f.

„Zucht und Ordnung“

Diese Widerstandskräfte wagten es im Rahmen einer Debatte um eine Verfassungsänderung, im Frühjahr 1986 erstmals öffentlich und massiv aufzutreten. Was wenige Jahre zuvor gänzlich undenkbar gewesen wäre, war nunmehr Wirklichkeit – in etlichen Großstädten fanden Protestkundgebungen gegen die Regierung statt, an denen sich jeweils 20.000 bis 50.000 Menschen beteiligten. Der Sturz des Marcos-Regimes in den Philippinen (Ende Februar 1986) und der „Aquino-Faktor“ (Corazon C. Aquino wurde dessen Nachfolgerin) wirkten beflügelnd. Da sich Seoul als Austragungsort der 24. Olympischen Sommerspiele im September 1988 „herausputzte“, gerieten die dortigen Machthaber und ihre Politik zunehmend auch ins Rampenlicht internationalen Medieninteresses.

Die als vorolympische Generalprobe gedachten 10. Asien-Spiele im Herbst 1986 wurden zu einer Probe der Generäle für „Zucht und Ordnung“. Vor und während dieser Spiele nahm das Regime in beispiellosen Großrazzien „vorsichtshalber“ 264.000 „potentielle Unruhestifter“, das hieß jeden 150. Einwohner, vorübergehend fest! Aus Präsident Chun Doo-Hwans Imagepflege war ein Publicity-Debakel geworden: Die allgegenwärtige Präsenz von Geheimdienstschergen und Uniformierten hinterließ bei zunächst den Militärs wohlgesonnenen Journalisten den Eindruck von Bespitzelung und Gewalt. Um die Sicherheit der Spiele zu gewährleisten, wurde eine aus knapp eintausend Mann zusammengesetzte Spezialeinheit aufgebaut. „Aufrührerisches Gedankengut“ sollte nicht die „nationale Würde und Sicherheit“ beeinträchtigen.

Als Ende Oktober 1986 8.000 Elitesoldaten der „Anti-Terrorist Task Force“, des „Antiterroristischen Sondereinsatzkommandos“, die Konkuk-Universität in der Hauptstadt Seoul stürmten und über 1.500 Studierende festnahmen, waren das, wie die Süddeutsche Zeitung am 14. November 1986 hervorhob, „selbst für die häufig mit studentischen Aktivisten befasste Justiz Rekordzahlen“. Mit dem Verbot von 14 „freien“ Gewerkschaften am 7. November setzte das Regime sein Kesseltreiben fort. Tags darauf erhielten der aus knapp zwei Dutzend Organisationen bestehende oppositionelle Dachverband Mintongryon (Vereinigte Minjung-Bewegung für Demokratie und Wiedervereinigung), die Union der Jugendverbände Koreas und das Gedenkhaus für Chun Tae-Il die schriftliche Aufforderung, sich binnen 48 Stunden aufzulösen und ihre Aktivitäten einzustellen. Die oktroyierte Selbstbeschneidung betraf auch das Menschenrechtskomitee des Nationalen Christlichen Kirchenrates Koreas (NCCK). Reverend Moon Ik-Hwan, einer der eloquentesten Wortführer der Mintongryon, wurde neuerlich zu einer dreijährigen Gefängnisstrafe verdonnert.

Diese Maßnahmen erfolgten im Zusammenhang mit der gegen insgesamt 10.000 Personen und 30 Organisationen entfesselten „Säuberungskampagne gegen prokommunistische Elemente“. „Die linksgerichteten Kräfte in unserer Gesellschaft“, hatte die Seouler Tageszeitung Chosun-Ilbo auf ihrer Titelseite vom 21. Oktober 1986 einen Regierungsbeamten zitiert, „gilt es bis zur Wurzel auszurotten“. Eine staatlich gebilligte Aufforderung zur physischen Ausschaltung unsicherer Kantonisten!

Die „Affäre Park Chong-Chul“ rückte im Januar 1987 eine besonders von der außerparlamentarischen Opposition stets vehement angeprangerte Praxis staatlichen Terrors ins öffentliche Bewusstsein: Folter. Um dem inhaftierten Linguistikstudenten Park „Geständnisbeihilfe“ zu leisten, hatten Angehörige der berüchtigten „Antikommunistischen Geheimpolizei“ ihn der sogenannten „Wasserkur“ unterzogen und ertränkt. Der 21-jährige Park war einer von damals etwa 3.000 politischen Gefangenen, von denen viele 1986 festgenommen worden waren und einige bereits seit den 1970er Jahren einsaßen.

Dem Tod des jungen Studenten folgte ein nationaler Aufschrei. Stellvertretend für zahlreiche „Fälle“ dieser Art symbolisierte Park über Nacht das aufbegehrende Minjung. Und: Der Protest erfuhr einen Gesichts- und Generationenwechsel. Das städtische Bürgertum, lange eine der verlässlichsten Stützen der Machthaber, ging nunmehr buchstäblich auf die Barrikaden. Professoren, Angestellte, Geschäftsleute, Bankiers und Geistliche, darunter eine wachsende Zahl buddhistischer Mönche, die sich in klösterlicher Abgeschiedenheit mit den Herrschenden arrangiert hatten, klagten auf der Straße demokratische Verhältnisse ein.

Wenige Wochen später forderte das martialische Vorgehen staatlicher Sicherheitskräfte ein weiteres Opfer. Lee Han-Yol, Student der renommierten Yonsei-Universität in Seoul, lag, nachdem er von einer Tränengasgranate am Kopf getroffen worden war, einen Monat lang im Koma, bis er schließlich seinen schweren Verletzungen erlag. Sein Begräbnis wurde zu einer gigantischen Anklage gegen das Regime; weit über eine Million Menschen säumten allein in der Metropole Seoul die Straßen, um ihrer Trauer und Wut über das Vorgehen der Behörden Ausdruck zu verleihen.

Geordneter Übergang

Im Frühsommer 1987 war die innenpolitische Lage im Lande dermaßen angespannt, dass der Militärmachthaber Chun Doo-Hwan öffentlich erwog, neuerlich das Kriegsrecht zu verhängen und das Militär zur „Eindämmung von Unruhen“ zu mobilisieren. Das allerdings rief flugs jene gewieften Krisenmanager im US-amerikanischen Außen- und Verteidigungsministerium auf den Plan, die sich ein Jahr zuvor in den Philippinen – in der Endphase der langjährigen Marcos-Diktatur – buchstäblich die Klinke in die Hand gegeben hatten, um in dem Inselstaat eine im Interesse Washingtons „geordnete Übergangslösung“ herbeizuführen.

Im Falle der Philippinen setzte man nach den desaströsen Erfahrungen in Nicaragua und im Iran Ende der 1970er Jahre auf ein neue, „aufgeklärte“ Strategie von Krisenmanagement. Dort nämlich hatte man Marcos bereits Monate vor dessen Sturz signalisiert, dass er strategisch unhaltbar geworden und lediglich taktisch von Interesse sei. Man drängte ihn zu vorgezogenen Wahlen und nutzte derweil die Chance, mit Corazon Aquino und dem gemäßigten Politiker Salvador Laurel ein Tandem hoffähig zu machen, das schließlich das Erbe des verhassten Despoten antrat. In Nicaragua, Iran und andernorts hatte Washington zuvor seinen Günstlingen bis zur Neige die Stange gehalten. Mit der Konsequenz, dass das politische Ende des Somoza-Clans beziehungsweise der jähe Sturz von Schah Reza Pahlavi gleichzeitig das (zumindest zeitweilige) Ausscheren beider Länder aus der US-amerikanischen Einflusszone bedeutete.

Diesen Fehler wollte man im südkoreanischen Sommer 1987 vermeiden. Während Chun eisern an seinem starren Kurs festhielt, ging sein ehemaliger Generalskumpan Roh Tae-Woo zunächst vorsichtig, dann – mit US-amerikanischer Rückendeckung – beherzt auf Distanz zu seinem langjährigen Mentor. Im Sommer 1981 hatte der Vier-Sterne-General Roh seine Armeeposten aufgegeben (als Chef des Defense Security Command war er an der blutigen Niederschlagung des Kwangju-Aufstands im Mai 1980 beteiligt gewesen), um fortan als Zivilist Schlüsselpositionen zu bekleiden und seine Kontakte mit den außermilitärischen Eliten zu verstärken. Stationen seiner Karriere: Innen- und Sportminister, Chef des Olympischen Organisationskomitees, Vorsitzender der regierenden Demokratischen Gerechtigkeitspartei (DJP) und ab dem 8. August 1987 auch deren Präsident sowie DJP-Kandidat bei der für den 16. Dezember 1987 anberaumten Präsidentschaftswahl.

Bereits seit dem Frühjahr 1987 hatte Roh Tae-Woo keine Gelegenheit ausgelassen, Dialogbereitschaft mit Oppositionellen zu signalisieren. Als Chun Doo-Hwan klar wurde, dass sein Kurs keinerlei Erfolgschancen hatte, ja, er sogar befürchten musste, im Falle (aus Washingtoner Sicht) unbotmäßigen Verhaltens wie Marcos gegen seinen Willen außer Landes geflogen zu werden, trat er die Flucht nach vorn an. Am 10. Juni ernannte er Roh zu seinem designierten Nachfolger und verschwand von der politischen Bühne. Als Letzterer drei Wochen später, am 30. Juni 1987, seine „Acht-Punkte-Erklärung“ verkündete (s.u.), mutierte der Ex-General quasi über Nacht zu einem „Demokratiebringer“. Durch die nahezu wortgetreue Übernahme der zentralen Forderungen der (parlamentarischen) Opposition trug er maßgeblich zu deren Lähmung bei. Rohs Initiativen und Flexibilität gingen so weit, Angehörigen von Tränengasopfern zu kondolieren – eine Geste, zu der sich vor ihm kein ranghoher Politiker und Militär jemals „herabgelassen“ hatte.

Politischer „Hahnenkampf“ mit selbstverschuldeter Schlappe

Im September 1987 wurde Roh von US-Präsident Ronald Reagan im Weißen Haus empfangen und als neuer starker Mann des südkoreanischen Regimes von der „Schutzmacht“ USA politisch aufgewertet. Eine gute Voraussetzung also, um dermaßen gestärkt am 16. Dezember 1987 als Kandidat in die Präsidentschaftswahl zu gehen. Im Vorfeld dieser Wahl hatte Kim Dae-Jung eine eigene Partei für Frieden und Demokratie (PDP) gegründet und war somit aus der Phalanx der bis dahin geeinten Opposition ausgeschert, die sich neben Kim Young-Sam als der Garant für ein Ende der Diktatur empfahl. Aus der Möglichkeit, die herrschenden Militärs mit dem Stimmzettel auszubooten, war plötzlich die Kontinuität des Alten zur Gewissheit geworden – eine von der Opposition selbst verschuldete Schmach. Mit 35,9 Prozent der Stimmen gelang es Roh, sich vor seinen Rivalen Kim Young-Sam (27,5 Prozent) und Kim Dae-Jung (26,5 Prozent) zu platzieren.

Die Ende der 1980er Jahre in Westberlin von Auslandskoreanern herausgegebene deutschsprachige Zeitung Minjuchoguk / Demokratie in Korea resümierte in ihrer Ausgabe vom 1. März 1988 verbittert:

„Zwar redet man von Wahlbetrug und Wahlmanipulation und auch davon, dass die Geschichte die beiden Oppositionsführer Kim Young-Sam und Kim Dae-Jung verschmerzen müsse – die beiden Kims, die durch ihr karrieregesteuertes, starrköpfiges Verhalten nicht nur dieses Wahldebakel verschuldet, sondern auch, was noch viel schlimmer ist, das siegessichere Volk demoralisiert und Resignation ausgelöst haben.“

So war es Roh Tae-Woo vergönnt, neun Monate später im gleißenden Scheinwerferlicht der Weltöffentlichkeit die 24. Olympischen Sommerspiele in Seoul zu eröffnen und sich der Welt als strahlender Saubermann zu präsentieren. Doch im Frühjahr 1993 endete mit Rohs Amtszeit auch endgültig die Ära der Militärs.

Anmerkung

Der Verfasser erlebte die politisch turbulenten Sommerwochen 1987 in Südkorea als Augenzeuge. Von 1986 bis 1988 war er verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Korea-Olympia-Kampagne 88, die – mit Sitz in Osnabrück und dort im Kinderhilfswerk terre des hommes angesiedelt – im Vorfeld und während der 24. Olympischen Sommerspiele in Koordination mit südkoreanischen NGOs für eine kritisch begleitende Berichterstattung in den Medien sorgte.

Literatur

• Cho, Young-Rae (2003): A single spark: the biography of Chun Tae-Il, translated by Chun, Soon-Ok. Seoul
• Denis, Michael; Dischereit, Esther; Song, Du-Yul; Werning, Rainer (1988): Südkorea: Kein Land für friedliche Spiele. Reinbek bei Hamburg
• Moltmann, Jürgen (Hg.) (1984): Minjung. Theologie des Volkes Gottes in Südkorea, unter Mitarbeit von Günter Baum und Jong-Wha Park. Neukirchen-Vlyun
• Werning, Rainer (Hg.) (1988): Südkorea – Politik und Geschichte im Land der Morgenstille. Köln

Titelbild: Guitar photographer / shutterstock.com

Das FBI-Dokument für die am 8. August d.J. im Haus von Ex-US-Präsident Donald Trump, in Mar-a-Lago in Palm Beach, durchgeführte Razzia wurde letzten Freitag auf Duck diverser Medien und NGO-Aktivisten veröffentlicht. Erwartungsgemäß wurden große Passagen geschwärzt. Der Hintergrund zur Razzia reicht bis April zurück. Jetzt aufgetauchte Dokumente beweisen, dass diese auf anhaltenden Druck der Biden-Regierung inszeniert wurde. Das Weiße Haus bestritt bisher lauthals jede Verbindung zur Razzia.

Lange vorgeplant

Die Razzia fand auf Antrag des FBI statt. Richter Bruce Reinhart, der den Untersuchungsbefehl unterzeichnet hatte, rechtfertigte das mit dem Argument, er habe sich ausschließlich auf die Informationen im zugehörigen Dokument verlassen. Darin bezog man sich u.a. auf einen Hinweis des National-Archivs, wonach sich in einigen Schachteln, die Trump bereits im Jänner anlässlich der Amtsübergabe an Biden zurückgab, als „geheim“ (klassifiziert) eingestufte Unterlagen befanden. Im „National-Archiv“ werden alle, den Staat betreffende Dokumente aufbewahrt. Trump stellte klar, er habe sie davor „de-klassifiziert“.

Trump: USA wie Dritte-Welt-Staat

In einem Posting auf seiner Plattform „Truth Social“ bezeichnete Trump die Razzia seitens des FBI als Entwürdigung Amerikas zu einem „Dritte Welt Staat“. Er frage sich, wie lange die FBI-Beamten dieses Schauspiel noch mitmachen. Die Razzia hatte politisches Kalkül, mit der Absicht, die Republikaner bei den im November anstehenden Mid-Term-Wahlen im November, zur politischen Besetzung von Senat und Repräsentantenhaus zu schwächen. Die Republikaner liegen laut Umfragen dabei in Führung.

Justiz-Sumpf wird offensichtlich

Dass die Biden-Regierung die Razzia anstieß, belegen jetzt veröffentlichte Dokumente. Demnach forderte diese bereits Anfang April das National-Archiv auf, dem FBI Zugang zu den dort befindlichen Dokumenten von Ex-US-Präsident Donald Trump zu geben. Dies zeigt ein im August veröffentlichtes Schreiben vom 10. Mai d.J. Am 29. April gab das Justizministerium die Einleitung einer Untersuchung gegen Trump bekannt und das FBI stellte den Antrag auf einen Durchsuchungsbefehl, der am 8. August exekutiert wurde. Begründet wurde dieser damit, Trump verstoße gegen eine Reihe von Gesetzen, u.a. eines, das den Besitz und die Aushändigung solcher Informationen betrifft. Zahlreiche Schachteln mit Dokumenten wurden dabei beschlagnahmt. Trump verlangte indes über ein Gericht die Beiziehung eines unabhängigen Gutachters bei der Sichtung der Dokumente. Der zuständige Richter signalisierte letzten Samstag dazu eine „vorläufige Bereitschaft“.

Fall wird hochgeschaukelt

Das Justizministerium versuchte mit allen Mitteln, die Veröffentlichung des Razzia-Befehls zu verhindern. Darin befänden sich sensible Informationen, die unkenntlich gemacht werden müssen. Das würde „ein Produkt hinterlassen, das der Öffentlichkeit keinen neuen Einblick in den Fall geben gibt“, heißt es. Laut Ministerium geht es u.a. um den Schutz der Identität von FBI-Agenten, Zeugen, Details über die laufenden Untersuchungen gegen Trump und Gerichtsinformationen. Richter Reinhart verteidigte die Schwärzungen. Das Ministerium habe pflichtgemäß und schlüssig die zwingenden Gründe dafür erklärt, sagte er. Die Direktorin der nationalen US-Nachrichtendienste Avril Haines, die Biden auch persönlich berät, will nun „das potenzielle Risiko“ für die nationale Sicherheit bewerten, das Trump mit der Aufbewahrung der beschlagnahmten Dokumente in seinem Haus eingegangen sei.

Judicial Watch: Missbräuchliche FBI-Razzia

Die Veröffentlichung des geschwärzten Razzia-Befehls erfolgte auf Druck von Medien und NGOs, u.a. Judicial Watch. Sie hinterfragten die Begründung für die Geheimhaltung des Durchsuchungsbefehls und gingen davon aus, dass aufgrund des „Freedom of Information Act“ (Recht der Bürger auf Information) ein Zugangsrecht bestehe. Auch wenn einige Teile des Papiers „redigiert“ wurden. Bei vielen angeblichen Details aus dem Dokument, über die einige Medien berichteten, seien zudem ohnehin anonyme Quellen zitiert worden. Der Präsident von Judicial Watch Tom Fitton sagte, aus dem Papier gehe klar Trumps Bereitschaft zur Kooperation hervor, dass es einen großen Rechtsstreit über den rechtlichen Status der Dokumente gab, die sich angeblich in Trumps Besitz befanden und dass das FBI daher Trumps Haus „missbräuchlich durchsucht habe“.

1. Keine Impfpflicht durch die Hintertür Gesundheitsminister Lauterbach drängt die Bürger, sich immer wieder gegen Covid-19 impfen zu lassen. Der Nutzen bleibt unklar. Die AfD lehnt ein lebenslanges Impf-Abo ab. Das gilt ganz besonders, da es sich um nur bedingt zugelassene Impfstoffe handelt, deren Wirkmechanismen nicht in Gänze verstanden sind, die aber bisher zu unzähligen […]

In Zeiten wie diesen, in denen die Inflation galoppiert, wird eine 5,8 prozentige Erhöhung der Pensionen für Ruheständler nicht reichen, weil die Masse dieser Bevölkerungsgruppe keine Luxusrentenbezieher sind. Daher wird seit heute (25. August) um eine Aufstockung der regulären Pensionsanpassung gefeilscht, was sich noch bis zum Spätherbst hinziehen könnte.

Schnelligkeit darf man bei dieser Verhandlung nicht erwarten, wie die Erfahrung zeigt. Dabei sind die Einmalzahlungen zur Abfederung der Teuerung noch lange nicht bei allen angekommen, was vor allem das untere Einkommensdrittel in diesem Land vor enorme Herausforderungen stellt. Nicht nur für Oberösterreicher, die in diesen Tagen nicht auf Erspartes zurückgreifen können, sei der Zeitfaktor daher entscheidend, betont Christine Mayrhuber vom Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo). Das gilt im Übrigen nicht nur für die Pensionisten. Das, was wir bis vor wenigen Monaten noch an Rücklagen bilden konnten, geht aktuell für das normale Leben drauf, klagt der zweifache Familienvater Benjamin S. aus Steyr. Auch anderen stünde das Wasser bis zum Hals. Ratschlag des amtierenden Bundespräsidenten: Zähne zusammenbeißen!

Ansturm auf Schuldnerberatung

Für die Regierung wäre es jedoch höchste Zeit zu handeln. Das meint auch eine Linzer Mindestrentenbezieherin, die – nachdem sie schon lang an der Armutsgrenze dahinschrammte – vor Kurzem Privatkonkurs angemeldet hat. Damit ist sie in Oberösterreich in bester Gesellschaft, denn durch die Mehrausgaben für Miete, Strom oder Sprit geraten immer mehr Bewohner im Land zwischen Inn und Enns in die Schuldenfalle – auch Beschäftigte. Heuer hat es im ersten Halbjahr schon um 16 Prozent mehr an Erstkontakten gegeben als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, meldet die oberösterreichische Schuldnerberatung und mittlerweile würden schon drei Viertel aller Österreicher die Teuerungen spüren, ermittelte der Linzer Meinungsforscher Werner Beutelmeyer. Von diesen 75 Prozent geben 43 Prozent an, dass ihnen die Preisanstiege schon “sehr weh tun.”

Rentner erbost

“Ich kann mir nur noch das Notwendigste leisten”, klagen viele Oberösterreicher unisono gegenüber dem Wochenblick. Des einen Leid ist jedoch des anderen Freud: “Ich und meine Bekannten können sich noch fast alles leisten”, schreibt Ernst P. und findet: “Die Leute sind auch schon sehr verwöhnt und es hat eh schon jeder fast alles. Dass es einigen schlecht geht, mag sicher stimmen, aber dem Großteil der Bevölkerung geht es noch immer sehr gut.” Ist das wirklich so? Die aus Walding stammende Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) glaubt es offenbar auch und hat dabei die Pensionsbezieher im Auge, denen sie auch in dieser Zeit nur eine 5,8-prozentige Rentenanpassung gönnt. “Wir können nicht ständig mehr ausgeben, als wir haben und ständig über unsere Verhältnisse leben”, argumentiert sie und sorgt damit in den Kreisen von Mindestrentnern für Aufruhr.

Empörung über ÖVP-Plakolm

“Mit vollen Hosen lässt sich gut stinken und stänkern”, hieß es in der Runde. Denn mit dieser Äußerung hat Plakolm jene Generation vor den Kopf gestoßen, die ein Leben lang brav gearbeitet und eingezahlt hat, während Flüchtlinge und Asylwerber auch ohne Vorleistungen Geld kassieren dürfen, wie sich eine ältere Frau aus Wels empört. Angesichts dieser Tatsache klingt auch der Plakolm-Sager, dass “nicht jede und jeder mehr Geld vom Staat bekommen könne” wie ein Hohn, zumal die Jugendstaatssekretärin selbst monatlich an die 15.000 Euro einstreife. “Die kann sich doch überhaupt nicht vorstellen, wie es in unseren Geldbörseln aussieht”, erregt sich die Rentnerin aus der Messestadt.

6,8 Prozent sind zu wenig

Für sie und ihresgleichen, die Gruppe der Mindestpensionsbezieher sei eine 5,8-prozentige Pensionserhöhung sicher zu wenig, befindet Christine Mayrhuber vom Wifo. Denn je geringer das Einkommen, desto größer sei der Anteil, der für die Grundbedürfnisse Wohnen, Heizen und Essen aufgewendet werden müsse. Und dieser Anteil wird zusehends größer. Heute zahlen wir für den Einkauf fast um 20 Prozent mehr als noch vor einem Jahr, errechnete die Statistik Austria und für Familien, das wiederum errechnete die Arbeiterkammer Oberösterreich, seien die jährlichen Fixkosten um 1.830 Euro gestiegen. Das bedeutet: In jeder Familie geht ein durchschnittlicher Monatslohn als Inflationsausgleich drauf.

Inflation geht weiter

Zuletzt ist die Inflationsrate (Stand Juli) auf 9,3 Prozent gestiegen und wenn es so weitergeht, was Experten befürchten, wird diese Rate bald zweistellig sein. Mit September, unkt Wifo-Ökonom Josef Baumgartner, werde die Teuerung die Zehn-Prozentmarke wohl übersprungen haben.
Doch die Regierung zaudere und zögere mit Gegenmaßnahmen, konstatiert Werner Beutelmeyer und befürchtet, dass die dadurch erzeugte zwischenmenschliche “Kältefront im Herbst ein massives Unwetter bringen wird”. Wenn das so weitergeht, werden wir – seinen Worten zufolge – einen Sozial-Tsunami erleben, der sich gewaschen hat.

Es ist eine Kampagne, die wachrütteln soll. Unter dem Slogan „IMPFEN TÖTET – 35.000 Impfopferberichte können nicht irren“ startete vergangenen Freitag, 19. August, eine einzigartige Impfopfer-Aufklärungskampagne. Initiator ist der bekannte Kärntner Aktivist Martin Rutter. Der Widerstand müsse für den kommenden Herbst kampagnenfähig gemacht werden. Mit seinem Team will Rutter offen über die Gefahren der Covid-Injektionen und Impfschäden berichten. Wochenblick sprach mit dem Kärntner.

Martin Rutter wartet mit einer großen Kampagne auf. Mit teils schockierenden Bildern von Impfopfern auf Flugzetteln und Bannern geht der Aktivist in die Offensive. Gemeinsam mit seinem Team will er Impfopfern eine Stimme geben und vor den Gefahren der Covid-Spritzen warnen.
„Das sind wir den Opfern und ihren Angehörigen schuldig!“, stellt der Kärntner klar. Das Ziel sei es, den Widerstand auf eine neue Ebene zu heben, um dem System ein Gegenpol zu sein. Grundlage für die aktuelle Aufklärungskampagne bieten mehr als 35.000 Impfopfer-Berichte aus Rutters Impfopfer-Archiv. In akribischer Arbeit sind bereits über 12.000 Impfopfer analysiert und nach Geschlecht, Alter, Symptomen und weiteren Faktoren sortiert worden. Je nach Impfschaden findet man die Fälle in Kategorien aufgeschlüsselt. Die weiteren offenen Fälle werden auch noch bearbeitet. „Wir werden weitermachen, bis alle Fälle analysiert sind“, so der Initiator der Kampagne. Auffindbar sind die Daten auf der Internetseite www.impfopfer.info.

Keine Einzelfälle

„Anhand dieser Kategorien sieht man eindeutig, dass Impfschäden und eben auch Todesfälle keine Einzelfälle sind. Das kann sich jeder ansehen. Es ist eine wahre Epidemie der Impfopfer und Todesfälle.“, ist Rutter entsetzt. Aufgrund dieser Datenlage seien für die Infokampagne vorerst 150.000 Flugzettel gedruckt worden. Bereits 50.000 davon wurden an verschiedene Aktivistengruppen verschickt. Von engagierten Menschen sollen sie nun auf Zeltfesten und im öffentlichen Raum verteilt werden. Von den bisher 13 gedruckten Bannern habe man auch schon 10 an Aktivisten versendet. Die gedruckten Flugzettel werden schon fleißig verteilt. Aber auch einzelne „Banneraktionen“ finden bereits statt, wie Fotos eindrücklich belegen. Im Juni 2021 gründete Martin Rutter das größte Impfopfer-Archiv auf Telegram im deutschen Sprachraum. Es enthält keine anonymen Aussagen, Screenshots oder blanke Zahlenstatistiken. Jeder Einzelne, der über ein Impfopfer berichtet, könne über Telegram kontaktiert werden. Das Archiv umfasst mittlerweile mehr als 70.000 Mitglieder und ist in seinem Umfang und den daraus analysierten Daten einzigartig im deutschsprachigen Raum.

Impfkampagnen an Schulen kommen

Drei wichtige Gründe hätten ihn zur Aufklärungskampagne bewogen, beschreibt der Aktivist: „Der erste Grund ist der Zeitfaktor: Wir wissen, dass die Regierung bereits für den Herbst großangelegte Impfkampagnen rund um die Schulen geplant hat. Deshalb musste unsere Kampagne aus strategischer Sicht unbedingt vor Schulbeginn starten.“ Und der Initiator weiter: „Der zweite Grund ist das Archiv. Es ist das größte im deutschen Sprachraum. Da war es naheliegend, die ganzen Schäden zu sortieren und kategorisieren. Und drittens Sichtbarkeit und Betroffenheit. Wir müssen auf die Impfopfer aufmerksam machen. Wir dürfen sie nicht verschweigen. Diese Menschen haben unsere Aufmerksamkeit verdient. Das sind wir ihnen schuldig.“ Auf all den rund 150 Social-Media-Kanälen von Rutter und seinem Team wurde die Kampagne mittlerweile verbreitet.

Postalische Spenden

Die durch Spenden finanzierte Kampagne soll vorerst für den Zeitraum von einem Monat laufen. Bei entsprechendem Interesse werde sie verlängert. Ehrenamtliche Helfer organisieren das Projekt. Von Rutter selbst wurden Teile der Kosten privat vorfinanziert, im Vertrauen auf eine kommende Unterstützung. „Wir sind auf Spenden angewiesen, bekommen aber kein Konto.“, erzählt der 39-Jährige Kärntner, der sich sicher ist, dass man ihn durch diese Schikanen zermürben will. Und weiter: „Bei jeder Bank,bei der wir angefragt haben, wurden wir abgelehnt. Man möchte uns finanziell austrocknen. Deswegen bitten wir um Spenden direkt an unser Postfach 28, 1037 Wien.“ Außerdem sei die postalische Spende eine Möglichkeit, anonym und sicher den Widerstand zu unterstützen. Der Kärntner ist sich sicher, dass das System im kommenden Herbst mit neuer Propaganda aufwarten wird. Mit seiner Kampagne möchte er dieser Propaganda spürbar entgegenwirken, wie er sagt: „Als Initiator der MEGADEMOS und Initiator und Anzeiger der Warnstreiks vor den Landesregierungen ist es mir ein Anliegen, den Widerstand mit dieser Informationsoffensive auf eine neue Ebene zu heben, um der Propaganda des Systems im kommenden Herbst spürbar entgegenzuwirken und in die Offensive zu gehen.“
Bereits im Vorfeld seien Videos, ein Interview sowie Online-Artikel und Grafiken produziert worden. „Die Materialien stehen über die Homepage kostenlos zur freien Benutzung und Vervielfältigung zur Verfügung und wir werden das auch künftig bei weiteren Kampagnen so handhaben. Wir möchten Aufkleber, Flugzettel und Banner engagierten Menschen zur Verbreitung zur Verfügung stellen können.“, sagt Rutter, der Schritt für Schritt immer wieder Kampagnen ins Leben rufen möchte. Sein Ziel ist es, dem derzeitigen System gegenzusteuern und die gesamte Agenda des Weltenumbaus, der neuen WeltUNordnung, wie er sie nennt, zu verhindern. Dazu sei es nötig, viele Menschen zu vereinen und das gemeinsame Ziel von Freiheit und Frieden im Blick zu haben. „Wir müssen es schaffen, uns auf das Existenzielle zu einigen und dafür möchte ich der Impulsgeber sein.“

Alles Leben kommt von der Sonne – ohne Sonne kein Leben. Deshalb ist das so oft unterschätzte Vitamin D, das wir aber leider nur zwischen April und September von der Sonne erhalten, so besonders wichtig für uns.

Gesundheitskolumne von Alfred Mostegls

Vitamin D hat eine gewisse präventive Wirkung gegen fast alle Zivilisationskrankheiten. Es verhindert diverse Erkrankungen wie Grippe oder grippale Infekte. Man sollte pro kg Körpergewicht etwa 60 IE Vitamin D täglich einnehmen und den Vitamin D-Wert beim Arzt messen lassen. Der angestrebte Wert sollte bei etwa 60 ng/ml liegen. Die ODIN-Studie hat festgestellt, dass von 55.844 Europäern 84 % der Untersuchten einen Vitamin D-Wert von <30 ng/ml aufwiesen. Davon hatten 40,4 % <20 ng/ml und 13 % sogar weniger als <12 ng/ml. Das Mindestmaß an Vitamin D liegt bei 30 ng/ml (manche Mediziner meinen sogar 40 ng/ml). Man kann 30 ng/ml mit dem Ölstand beim Auto mit dem untersten Strich vergleichen.

Vitamin-D schützt vor vielen Krankheiten

Wer würde von uns schon mit einem Auto mit einem Ölstand am untersten Strich fahren? Das sind katastrophale Zahlen, wenn man bedenkt, welche lange Liste an Krankheiten ein Vitamin D-Mangel auslösen kann. Es ist von den Gesundheitsbehörden grob verantwortungslos, dass hier nicht gegengewirkt wird. Wenn alle Menschen einen gesunden Vitamin D-Wert von etwa 60 ng/ml hätten, dann hätte es mit Sicherheit keine sogenannte Virus-Pandemie gegeben. Auch Prof. Dr. med. Jörg Spitz hat bei einem Vortrag gemeint: „Wenn alle einen gesunden Vitamin D-Wert von 60 ng/ml hätten, dann würden sich etwa 30 % der Arztbesuche erübrigen.“ Daher sollte jeder selbst darauf achten, dass er einen gesunden Vitamin D-Wert hat.

Zum Autor: Seit mehr als 13 Jahren beschäftigt sich Alfred Mostegl (80) mit Ernährung. Damals erhielt er von seiner Ärztin die Diagnose Diabetes und Histamin-Allergie. Damit wollte er sich nicht abfinden. Mit einer komplette Ernährungsumstellung, die auf Mineralstoffe setzt – und dazu viel Bewegung, hatte er bald seine Krankheiten besiegt.