Kategorie: Nachrichten
Abzug der USA: Afghanistan war auch Labor für Neuentwicklung von Waffen
Der chaotische Rückzug der USA vom Luftwaffenstützpunkt Bagram zeigt, es gab nie einen klaren Plan für Afghanistan. Nach zwei Jahrzehnten Besatzung ohne greifbare Ergebnisse im Sinne globalen Friedens flohen die letzten US-Truppen wie Diebe in der Nacht. Für die Waffenindustrie scheint sich der Einsatz allerdings gelohnt zu haben.
von Bradley Blankenship
Die USA verließen den Flugplatz nach fast 20 Jahren. Sie stellten zunächst noch den Strom ab und flogen dann in die Dunkelheit – ohne den neuen afghanischen Kommandanten der Basis zu benachrichtigen. Der erfuhr vom Abflug der US-Amerikaner erst zufällig mehr als zwei Stunden später. So berichtete es die Nachrichtenagentur Associated Press unter Berufung auf afghanische Militärkreise.
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Future Combat Air System: Das größte Rüstungsprojekt Europas
imi-online.de: Anfang Februar 2021 wurde gemeldet, das Verteidigungsministerium habe dem Bundestag eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen übermittelt, die noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden sollen. Dabei handelt es sich um Rüstungsprojekte, die den besagten Betrag überschreiten und aus diesem Grund auch noch einmal gesondert vom Haushaltsausschuss bewilligt werden müssen. Auf dieser Liste findet sich auch die nächste Projektphase des „Future Combat Air Systems“ (FCAS), ein Luftkampfsystem, dessen wichtigste Komponente ein neues Kampfflugzeug darstellt, das auch von unbemannten teilweise bewaffneten Drohnen begleitet werden soll.[1]
Damit soll noch vor dem Ende der Legislaturperiode eine weitere wichtige Hürden für das „größte europäische Rüstungsprojekt überhaupt“, genommen werden. So jedenfalls bezeichnete Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz das FCAS bei einer Tagung des „Bundesverbandes der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie“ (BDLI) Ende Januar 2021.[2] Das FCAS gilt als Kernprojekt bei den deutsch-französischen Bestrebungen, einen von ihnen dominierten europäischen Rüstungskomplex aufzubauen. Allein schon deshalb wird aufs Tempo gedrückt, zumal das Großprojekt keineswegs bereits in trockenen Tüchern ist. Mit einer Auslieferung wird nicht vor 2040 gerechnet und bis dahin kann noch viel schiefgehen: So knirscht es zwischen den beiden Führungsnationen Deutschland und Frankreich ganz erheblich, auch wenn es Mitte August 2021 zu einer vorläufigen Einigung gekommen ist. Außerdem sitzt dem Vorhaben mit dem „Tempest“ auch ein durchaus aussichtsreiches europäisches Konkurrenzprojekt im Nacken, das eine ernste Bedrohung für das Vorhaben darstellt.
Doch allein schon aufgrund der massiv mit dem Projekt verwobenen industriellen und militärischen Interessen gilt das FCAS als „too big to fail“, wie es die Regierungsberater der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ formuliert haben.[3] Von französischer Seite wird dabei erwartet, dass Deutschland in mindestens vier Bereichen seine Hausaufgaben macht, um dem FCAS den Weg zu ebnen: In der Frage der Rüstungsexporte, bei der Integration bewaffneter Drohnen, insbesondere der Eurodrohne, bei der Ausblendung sämtlicher ethischer Bedenken gegenüber dem FCAS als wichtigem Schritt zur KI-Automatisierung des Krieges und schließlich bei der langfristigen Sicherung der Projektfinanzierung.
In allen vier Bereichen scheint Deutschland bereit zu sein, zu „liefern“. Besonders „interessant“ sind dabei aktuell kursierende Vorschläge für die Finanzierung des Projektes. Denn dem Vernehmen nach soll es nun richtig teuer werden, nachdem bislang „nur“ etwas über 200 Mio. Euro in das Projekt gepumpt wurden. Insgesamt ist von Entwicklungskosten im dreistelligen Milliardenbereich die Rede. Vor diesem Hintergrund wird gefordert, die Kosten für die FCAS-Entwicklung nicht aus dem Verteidigungsbudget, sondern aus dem Allgemeinen Haushalt zu entnehmen, um so die Finanzierung zu gewährleisten.
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INHALTSVERZEICHNIS
Atomares KI-Luftkampfsystem
Meilenstein: Aus Millionen werden Milliarden
Schlüsselprojekt in deutsch-französischer Hand
Tempest-Konkurrenz
French Combat Air System?
Deutschland liefert I: Freie Bahn für Rüstungsexporte
Deutschland liefert II: Entwicklung von Kampfdrohnen
Deutschland liefert III: Die Sache mit der Ethik
Deutschland liefert IV: Projektfinanzierung
Ausblick: Next Stop 2024
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D: Die Mehrheit der syrischen Migranten braucht staatliche Unterstützung
Von Zoltán Wittich
Fast 66 Prozent der syrischen Flüchtlinge in Deutschland benötigen staatliche Unterstützung, ein deutlich höherer Anteil als andere Flüchtlingsgruppen. Hartz-IV-Arbeitsmarktförderung wird vor allem von Menschen in gering qualifizierten Berufen in Anspruch genommen. Andere Untersuchungen zeigen, dass sich die Mehrheit der syrischen Flüchtlinge in Deutschland wohlfühlt und nicht in ihre Heimat zurückkehren möchte.
Mindestens zwei Drittel der syrischen Flüchtlinge im erwerbsfähigen Alter benötigen teilweise staatliche Unterstützung, so ein Bericht der deutschen Arbeitsmarktagentur vom Juni. Bei den afghanischen Flüchtlingen sind es 43 Prozent, bei den Somaliern 37 Prozent. „Im Bereich der Integration haben wir noch viel zu tun“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, in einer Reaktion auf den Bericht und fügte hinzu, man solle mehr für die tun, die schon hier sind, statt die Zuwanderung von Gering- oder Ungelernten zu subventionieren.
Die deutschen Behörden halten Syrien immer noch nicht für ein stabiles Land und nehmen bis heute Asylanträge von dort an. Nach Angaben des UNHCR sind seit 2011 rund 1,1 Millionen Migranten aus Syrien in die EU gekommen, von denen sich etwa 600.000 in Deutschland aufhalten. Syrer haben Anspruch auf staatliche Unterstützung im Rahmen von Hartz IV, die in diesem Jahr auf 446 € pro Person und Monat gestiegen ist, eine Erhöhung um 14 € im Vergleich zum letzten monatlichen Unterstützungsrahmen, der 2016 überarbeitet wurde. Der Ehepartner eines Begünstigten kann 401 € erhalten, während Kinder im Alter von 14–17 Jahren 373 €, Kinder von 6–13 Jahren 309 € und Kinder unter fünf Jahren 283 € erhalten.
Die monatlichen Beträge für alle Kategorien haben sich ab diesem Jahr erhöht, so dass eine fünfköpfige Familie mit einem Kind in jeder dieser Kategorien Anspruch auf 1.812 € pro Monat vom deutschen Staat hat.
Der Zuschuss wird auch dann gezahlt, wenn der Antragsteller zwar arbeitet, aber dennoch unter dem Existenzminimum lebt. Dies wird durch den Arbeitsmarktbericht 2020 bestätigt, der zeigt, dass ein hoher Prozentsatz der syrischen Flüchtlinge Anspruch auf Hartz IV hat, unter anderem aufgrund mangelnder Qualifikationen und niedrigerer Gehaltsstufen. Der Bundestagsabgeordnete René Springer von der oppositionellen Anti-Einwanderungs-Partei AfD sagte, die Zahl der Ausländer im Hartz-IV-Programm sollte auf Null reduziert werden.
Fast 2/3 der Syrer in
leben von #HartzIV. Treppenwitz: #CDU-MdB spricht davon, dass bei der Integration noch viel vor uns läge. Wer hat das Land denn die letzten Jahre regiert?
Ich sage: Die Zahl der Ausländer in Hartz IV muss auf 0 reduziert werden!t.co/JAV8mNE9E7
— René Springer (@Rene_Springer) July 15, 2021
– Generell hätten Flüchtlinge im ersten Jahr in Deutschland immer eine hohe Arbeitslosenquote, sagte der Migrations- und Integrationsexperte Panu Poutvaara gegenüber deutschen Zeitungen. Das Ifo-Wirtschaftsforschungsinstitut fügte hinzu, dass viele Flüchtlinge in gering qualifizierten Berufen während des Ausbruchs des Coronavirus ihre Arbeit verloren haben, weil die Arbeitsmöglichkeiten in der Heimat begrenzt waren.
Zehn Jahre nach dem Syrien-Konflikt sieht es nicht so aus, als könnten die Menschen, die aus dem Land fliehen, bald wieder nach Hause zurückkehren. Laut dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) haben in den ersten beiden Monaten dieses Jahres 10.000 syrische Flüchtlinge internationalen Schutz in der Europäischen Union beantragt – die höchste Zahl seit 2016. Laut einer Anfang des Jahres veröffentlichten Umfrage des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung sind fast 65 Prozent der im Land lebenden syrischen und eritreischen Flüchtlinge mit ihrem Leben in Deutschland zufrieden oder sehr zufrieden und nur wenige fühlen sich „sozial isoliert“.
Frauen und Männer aus #Eritrea treffen die Entscheidung, ihr Herkunftsland zu verlassen,
eher alleine als gemeinsam mit anderen. Das trifft dagegen nur in geringem Maße auf Frauen aus #Syrien und nur auf die Hälfte der syrischen Männer zu. t.co/d3dZaKpuZc #Migration pic.twitter.com/wLzdsBfJnI— BiB (@bib_bund) April 21, 2021
Eine Umfrage unter syrischen Flüchtlingen, die in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Schweden leben, ergab außerdem, dass 66 % der Befragten nicht planen, in naher Zukunft nach Syrien zurückzukehren. Die am häufigsten genannten Gründe waren fehlende Arbeitsmöglichkeiten, Unsicherheit und Wohnungsprobleme. Nach Angaben des EASO waren Ende 2020 137 Syrer aus Dänemark in ihr Land zurückgekehrt, obwohl das skandinavische Land 35.000 im Land lebenden syrischen Flüchtlingen fast 26.000 Euro pro Person angeboten hat.
Quelle: Magyar Nemzet
Die Täuschung der vorübergehenden Inflation
Die Märkte würden erwarten, dass sich die vorübergehende Inflationsphase ihrem Ende nähert, berichtete das Online-Finanzmagazin Zero Hedge. Der Konsumentenpreisindex (CPI) sei für den Monat Juni viel höher als erwartet ausgefallen. Auch die kürzlich veröffentlichten Zahlen zum Erzeugerpreisindex (PPI) hätten den grössten Anstieg seit 10 Jahren verzeichnet. Er sei im Jahresvergleich um 7,3% gestiegen. Im Monatsvergleich sei der PPI um ganze 1% gestiegen, gegenüber den Erwartungen von nur 0,6%.

Peter David Schiff, US-amerikanischer Ökonom, Autor und Börsenmakler, rechnet mit weit höheren Inflationsraten – und dies nicht nur vorübergehend. In seinem neusten Podcast rechnet er im weiteren Verlauf des Jahres mit weit höheren Preissteigerungen. Einige grosse Unternehmen würden bereits damit rechnen. Dies zeige die hohe Lücke von 1,8% zwischen Erzeuger- und Verbraucherpreisen. Sobald die Unternehmen merkten, dass dies nicht nur eine vorübergehende Phase sei, würden sie das Handtuch werfen und die Preise erhöhen.
Es sei durchaus möglich, dass wir das Jahr 2021 mit einem Verbraucherpreisindex von 10% abschliessen – einem Wert, der so schlecht sei wie in den 70er Jahren. Doch 10% seien in der heutigen Zeit nicht mit 10% im Jahr 1971 oder 1979 vergleichbar. Denn die Berechnung des PPI sei komplett manipuliert worden. Würden wir die Preise so berechnen wie damals 1971, hätten wir eine reale Inflation von 15 bis 20%.
Wir würden einen Anstieg der Lebenshaltungskosten erleben wie damals in den 70er Jahren, und es könnte noch viel schlimmer kommen. Denn die dem PPI zugrundeliegenden Fundamentaldaten würden heute viel schlechter aussehen als die damaligen. Und die Möglichkeiten der US-Notenbank Federal Reserve seien im Vergleich zu damals ausgeschöpft.
Schiff sagt, dass die Märkte dies noch nicht verstanden hätten. Auf die Nachricht einer höher als erwarteten Inflation hin, hätten die Investoren nämlich Gold als Inflationsabsicherung verkauft und stattdessen Dollar eingekauft. Man glaube der Fed, dass die Inflation nur vorübergehend sei und sie auf eine Inflation mit einer strafferen Geldpolitik reagieren werde. Doch dies sei eine Illusion:
«Das wird nicht der Fall sein. Deshalb habe ich gesagt, dass die Federal Reserve nicht glaubt, dass die Inflation tatsächlich vorübergehend ist. Ich denke, sie weiss auch, dass sie nicht vorübergehend ist. Und sie weiss, dass sie das nicht zugeben darf, weil sie auch weiss, dass sie nichts dagegen tun kann. Wenn die Fed tatsächlich etwas gegen die Inflation tun könnte, hätte sie es längst getan (…). Wie hoch wird die Inflation tatsächlich sein, wenn die Fed zugeben muss, dass sie nicht nur vorübergehend ist?»
Das sei ein beängstigendes Szenario, über das man nachdenken müsse. Bei Zinssätzen von Null und einer Inflation von 10 % würden die Realzinsen bei -10 % liegen. Eine 1-prozentige Zinserhöhung würde die Realzinsen nur auf -9% bringen. Man müsste die Zinsen auf 11 oder 12% anheben, um die Realzinsen positiv zu gestalten. Und dies sei angesichts der hohen Verschuldung nicht im Ansatz möglich.
#wissenschaftstehtauf zeigt Gesicht
Die Kampagne #wissenschaftstehtauf wurde ursprünglich von der deutschen Stiftung Corona-Ausschuss rund um Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich initiiert (wir berichteten). Nun haben sich auch zahlreiche mutige Mediziner, Wissenschaftler und Menschen aus Gesundheitsberufen aus der Schweiz der Kampagne angeschlossen. Sie stehen öffentlich zu ihrer Meinung über die fehlende öffentliche Debatte in der Coronakrise, über die Massnahmen und die Impfkampagne. Aktuell haben sechs Ärztinnen und Ärzte aus der Schweiz ihre Meinung vertreten. Die Videobeiträge sind auf der neuen Website «wissenschaftstehtauf.ch» zu sehen.
Wissenschaftler, Ärztinnen und Ärzte sowie Gesundheitsfachleute aus der Schweiz sind eingeladen, ebenfalls einen Beitrag zu leisten. Sie können sich dafür an den Verein «Aletheia – Medizin und Wissenschaft für Verhältnismässigkeit» wenden.
Die Wissenschaftler von #wissenschaftstehtauf kritisieren die politische Instrumentalisierung der Wissenschaft und fordern zu einer offenen Debatte in der Corona-Politik auf.
In Österreich gibt es ein ähnliches Projekt auf YouTube, das von Dr. med. Alexandra Streubel unter dem Namen «ACU Österreich #Wir zeigen unser Gesicht» ins Leben gerufen wurde.
Neue Corona-Impfstoffe aus China
Bereits drei chinesische Unternehmen haben bisher Vakzine gegen das Coronavirus entwickelt. Dies berichtete der Nachrichtensender BR24 (Bayerischer Rundfunk) am 1. Juli 2021. Während Cansino mit Convidecia auf einen Vektorimpfstoff setze, hätten Sinovac und Sinopharm mit Coronavac und BBIBP-CorV hingegen konventionelle, sogenannte Totimpfstoffe entwickelt.
«Diese werden nach einer bewährten, aber keineswegs simplen Methode hergestellt», schreibt BR24. Dies erlaube, relativ schnell eine grosse Menge an Impfstoffen herzustellen. «Beispiele für Totimpfstoffe sind die derzeit in Europa verwendeten Impfstoffe gegen Polio (Kinderlähmung), Hepatitis A und Tollwut», heisst es weiter.
Allerdings sei bei diesen Vakzinen ein Verstärker notwendig, um eine Immunreaktion hervorzurufen. Dieser Verstärker könne grippeähnliche Symptome auslösen. Zudem seien bei Totimpfstoffen regelmässig Auffrischungsimpfungen notwendig. «Sinovac kann sich Hoffnungen auf die Zulassung seines Impfstoffes in der EU machen. Am 4. Mai leitete die EMA ein rollierendes Verfahren zur Prüfung ein. In China ist das Vakzin seit Februar zugelassen», so BR24.
Laut Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erfüllten die beiden Impfstoffe von Sinopharm und Sinovac die Anforderungen der WHO. Die Organisation habe für den chinesischen Impfstoff von Sinopharm am 7. Mai eine Notfallzulassung erteilt. «Mit Sinopharm erhält die erste chinesische Pharmafirma eine Zulassung der WHO für einen Corona-Impfstoff», heisst es weiter in dem Bericht. Als zweiter Hersteller eines konventionellen Impfstoffs habe Sinovac die Notfallzulassung am 1. Juni erhalten. Der Impfstoff werde inzwischen bereits in mehr als 40 Ländern eingesetzt.
Wo Recht zu Unrecht wird: Über die Genfer Konvention und den Asylmissbrauch
Just in den Tagen, da es sich zum 70. Male jährt, dass im Juni 1951 die Vereinten Nationen in Genf die Flüchtlingskonvention beschlossen haben, kam es in Deutschland und in Österreich zu tragischen Ereignissen, die zumindest als indirekte Folgen des Missbrauchs dieser Genfer Konvention bezeichnet werden müssen. Im deutschen Würzburg erstach ein Asylant aus Somalia wahllos eine Reihe von Frauen. In Wien wurde ein dreizehnjähriges Mädchen von einer Gruppe junger Afghanen, samt und sonders Asylsuchende, bestialisch vergewaltigt und zu Tode gebracht. Begangen wurden diese grauenhaften Verbrechen von Menschen, die unter Berufung auf die Genfer Konvention und unter Nutzung der Europäischen Menschenrechtskonvention zum Schutze vor politischer, rassischer oder religiöser Verfolgung Asyl begehren.
Nun steht absolut außer Zweifel, dass das Gros der Asylsuchenden – aus welchen Teilen der Welt auch immer – keineswegs Gewaltverbrecher wie die beiden genannten Beispiele sind, sondern allenfalls Zuwanderer in unsere Sozialsysteme, und dass viele von ihnen auch ganz reale Fluchtgründe haben, die ihnen das Recht auf Asyl auch tatsächlich gewährleisten müssten. Gewichtige, nicht zu unterdrückende Fragen tun sich dennoch auf Grund der geschilderten Ereignisse auf.
So etwa die Frage, warum es sein kann, dass allein in Österreich rund 45.000 Afghanen leben, die im Zuge ihrer Migrationsbewegung bis hin in die Alpenrepublik mehr als ein Dutzend Staatsgrenzen überwinden mussten, und damit längst eine erkleckliche Anzahl von sicheren Drittländern passierten. Überdies besagen die Dublin-Bestimmungen, dass in der Europäischen Union im ersten EU-Land ein Asylantrag gestellt werden müsste, womit Österreich als inmitten des Kontinents liegend von vornherein ausscheidet. Wie kann es also sein, dass jene 45.000 in Österreich lebenden Afghanen eine ethnische Gruppe darstellen, die ungleich zahlreicher ist als jede der autochthonen Volksgruppen in Österreich, als beispielsweise jene der Kärntner Slowenen, die vielleicht noch zehn- bis zwölftausend Köpfe zählen? Und wie kann es sein, dass von diesen 45.000 Afghanen nahezu 5.000 strafrechtlich auffällig wurden? In überproportionalem Maße durch Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen. Letzteres ist wohl nur dadurch erklärbar, dass hier Menschen zuwandern, die aus einem gewalttätigen Kulturkreis kommen, geprägt von einer Religion, in der die Frau nichts zählt, in der Sexualität mit Gewalt verbunden ist und in der junge Männer durch Kriegsereignisse traumatisiert sind.
Nun besagt die Genfer Konvention, dass man Asylsuchende, auch solche, deren Asylgrund abgelehnt wird, nicht abschieben dürfe in Länder, in denen sie an Leib und Leben gefährdet sind. Für Afghanistan mag dies – insbesondere nunmehr nach dem Abzug der NATO-Truppen – in weiten Teilen zutreffen. Dass aber Menschen, die Asyl mehr oder weniger fern ihrer Heimat suchen, sich das Asylland auswählen können, illegal über andere sichere Drittländer, die vielleicht keine so große Sozialleistungen bieten, reisen, um dann in der Mitte Europas in Österreich und Deutschland Schutz zu suchen, ist unabhängig davon absolut unberechtigt.
Nun hat die grüne Justizministerin noch wenige Tage vor den genannten Gewaltverbrechen gemeint, man müsse die Abschiebungen nach Afghanistan überdenken. Nun, nach der allgemeinen Empörung im Lande über die Vergewaltigung der Dreizehnjährigen, hat man natürlich nun zurückgerudert und allenthalben auch von den grünen Regierungsbänken her erklärt, dass, wer Verbrechen begehe, abgeschoben werden müsse. Und im politischen Konflikt zwischen den beiden Koalitionspartnern, der türkisen ÖVP, vertreten durch den Innenminister, und den Grünen, vertreten durch die Justizministerin, wird darüber gehadert, wer dafür verantwortlich wäre, dass jene afghanischen Vergewaltiger, deren Asylgrund längst erloschen ist, nicht abgeschoben wurden. Deutlich wird dabei, dass der Rechtsstaat, die Asylgesetzgebung und die Handhabung der Asylverfahren zahlreiche Schlupfwinkel bieten, um ablehnende Entscheidungen zu unterlaufen. Zum Skandal wird dies immer erst dann, wenn entsprechende Verbrechen passieren.
Verschwiegen wird auch, dass es in den seltensten Fällen tendenzielle Analphabeten afghanischer Herkunft sind, die hier die Einsprüche erheben und alle juristischen Winkelzüge nützen, sondern dass es weitgehend ultralinke, den Grünen nahestehende Anwälte sind, die hier tätig werden. Diese Anwälte sind es auch, die im Falle der vier Vergewaltiger von Wien-Donaustadt dafür gesorgt haben, dass dieselben noch im Lande sind. Und diese Anwälte werden natürlich auch nicht von ihren afghanischen Klienten bezahlt, sondern von den diversen NGOs, die wiederum den Grünen oder anderen Linksgruppierungen nahe stehen.
So sind also die Genfer Konvention und die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die darauf basierende Asylgesetzgebung im Lande selbst zum Hebel, zur juristischen und moralischen Krücke geworden, um unser Land und wohl auch eine Reihe anderer europäischer Staaten zum Auffangbecken, zur Endstation für echte und vermeintliche Asylsuchende, primär für Zuwanderer in unser Sozialsystem zu machen. Und damit auch zum Ziel krimineller Elemente, Gewalttäter, Drogenhändler und andere Kriminelle. Dass dies nicht generalisiert werden darf, ist klar, geleugnet aber werden kann es auch nicht.
Nun wissen wir, dass die Genfer Konvention vor 70 Jahren unter völlig anderen Umständen von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde und primär zur Hilfestellung für Flüchtlinge aus dem kommunistischen Machtbereich gedacht war. Heute hat sie indessen einen quasi-sakralen Charakter angenommen, der nicht mehr hinterfragt werden darf und der auch jede Novellierung und jede Reform auszuschließen versucht. Gerade aber die gegenwärtige weltpolitische Lage und die weltweiten Migrationsbewegungen müssen eine grundlegende Veränderung dieser Flüchtlingskonvention erfordern. Angeblich sind es über 80 Millionen Menschen, die sich gegenwärtig auf der Flucht befinden, davon 20 Millionen nicht im innerstaatlichen Bereich, sondern international. Nahezu 500.000 Menschen haben im vergangenen Jahr in der EU einen Asylantrag gestellt, viele davon aus Syrien und Afghanistan, aus Ländern also, die zweifellos von Krieg und Gewalt geprägt sind, in denen es aber in naher Zukunft möglich sein sollte, friedliche Zustände herzustellen.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, warum das Asylrecht im europäischen Bereich quasi mit einer Einwanderung auf Dauer gleichgesetzt wird. Bei Wegfallen der Asylgründe in den Herkunftsländern müsste das Asylrecht ja erlöschen und eine Rückführung der Betroffenen durchgeführt werden. Sowohl Afghanistan als auch Syrien würden zweifellos junge Männer für den Wiederaufbau benötigen. Allzumal dann, wenn es sich bei diesen jungen Männern um solche handelt, die in ihren europäischen Asylländern eine profunde Ausbildung erhalten haben. Dies wäre ganz reale Entwicklungshilfe der Tat, weit effektiver als jene Millionenzahlungen an Entwicklungshilfe, die zumeist in den Korruptionssümpfen der zu fördernden Länder versickern.
Es stellt sich im Zusammenhang mit den weltweiten Migrationsbewegungen und Flüchtlingsströmen die weitere Frage, warum etwa Flüchtlinge aus Syrien, also aus einem arabischen, muslimischen Land, nicht etwa bei ihren arabischen Brüdern gleichen Glaubens, etwa in den Golfstaaten oder in Saudi-Arabien aufgenommen werden. Der Schutz gegen Gefahren für Leib und Leben wäre ihnen dort zweifellos auch geboten und die finanziellen Möglichkeiten der genannten arabischen Bruderstaaten sind dem Vernehmen nach ja auch gewaltig. Und auch für Afghanistan lässt sich sagen, dass es eine Reihe von Staaten gäbe, die näher als Europa liegen und friedliche, die Sicherheit gewährleistende Verhältnisse aufweisen. Aber da scheinen eben jene Faktoren eine Rolle spielen, die keineswegs als Asylgründe akzeptiert werden können: Über das Internet – jeder noch so elende Schutzsuchende besitzt eine Handy – wird den zumeist jungen Männern in den Herkunftsländern vorgegaukelt, dass in den EU-Staaten Milch und Honig fließen, dass es schöne und willige Frauen sonder Zahl gäbe, verbunden mit großzügigen Sozialleistungen, Gratiswohnungen, Autos, Partys und Libertinage. Und all das stehe den Migranten gewissermaßen von Gesetzes wegen, eben auf der Basis der Genfer Konvention, der Europäischen Menschenrechtskonvention und des jeweiligen Asylrechts gewissermaßen legitim zu.
Und so erweist sich ein guter Teil der Migrationsbewegungen, insbesondere jener in Richtung Europa, als unseliger Mix zwischen tatsächlicher politischer Repression, militärischer Gewalt, aber auch rein ökonomischen Gründen und überdies absolut hedonistscher Motivation, gewissermaßen auf den Spuren von „Sex, Drugs and Rock’n’Roll“. Was im allerbesten Falle noch mit dem Bestreben verbunden ist, die über das Asylrecht verbundene Zuwanderung in unsere Sozialsysteme und Wohlstandsgesellschaften zur jeweiligen eigenen Integration und ein Leben in Freiheit und Wohlstand zu nützen.
Die Auflösungserscheinungen, die alle europäischen Nationen durch die Massenmigration der letzten Jahre zu erleiden haben, dürften aber weiterhin zunehmen. Unterstützt von politisch-korrekten Medien und linken politischen Parteien, mehr oder minder hilflos geduldet durch die politischen Kräfte der Mitte und ausgebeutet von hochkriminellen Schlepperorganisationen, organisieren sich ständig neue Migrationsströme. Hinzu kommen die Familienzusammenführung und die höhere Geburtenrate der Zuwanderungsgruppen, was die Relation zur autochthonen Bevölkerung zu sprengen droht. Die Integration der Zuwanderer in eine solcherart geschwächte autochthone Bevölkerung ist schlicht und einfach nicht mehr möglich, statt dessen wird die Anpassung der europäischen Völker an die zahlreichen Zuwanderungs-Parallelgesellschaften gefordert. Eine multiethnische, multikulturelle und multireligiöse Konflikt- und Ghettogesellschaft droht dadurch zu entstehen, die die traditionellen Sozialsysteme sprengt, die wirtschaftliche Produktion untergräbt und den gesamten gesellschaftlichen Frieden gefährdet.
Um sich diesen Entwicklungen nicht widerstandslos zu beugen und sie – die ja zum guten Teil bereits gesellschaftliche Realität sind – doch noch korrigieren, wird man das Asylrecht und damit auch die Zuwanderungsmodalitäten auf neue Grundlagen stellen müssen. Entsprechende Änderungen sowohl der UNO-Flüchtlingskonvention als auch der europäischen Asylgesetzgebung, aber auch des nationalen Rechts, werden zu diesem Zweck notwendig sein. Und nachdem völlig außer Zweifel steht, dass linke Gruppierungen, wie die Grünen und der linke Flügel der Sozialdemokratie, dazu in keiner Weise bereit sein werden, wird dies zwingend eine politische Aufgabe für die Kräfte der Mitte und rechts der Mitte sein. Die Prinzipien einer solchen Neuordnung des Asylrechts und der weltweiten Migrationspolitik werden einerseits internationale Solidarität und andererseits nationale Souveränität sein müssen. Die internationale Solidarität muss sich darauf beziehen, sowohl die sozialen, ökonomischen und politischen Umstände in den Herkunftsländern zu verbessern, als auch darauf, die materielle Unterstützung jener Länder zu gewährleisten, die Asyl geben müssen.
Und Asyl geben können nach den Prinzipien der Genfer Konvention nur Länder, welche die nächsten sicheren der Problemstaaten sind. Überdies betrifft dies innerhalb der EU die Staaten an der EU-Außengrenze, soweit sie an Konfliktregionen angrenzen. Außerdem wäre wohl das dänische Modell nachahmenswert, das außereuropäische Aufnahmezentren favorisiert, in denen die Asylanträge und die Prüfungsverfahren durchgeführt werden müssten, wobei prinzipiell zwischen Asylsuche und einer geordneten Zuwanderungspolitik differenziert werden müsste. Zuwanderung kann es, wie in den klassischen Einwanderungsländern nur kontrolliert, nach den Maßstäben der wirtschaftlichen Notwendigkeit und der kulturellen Integrationsfähigkeit der betreffenden Menschen geben. Und um in den Genuss der staatsbürgerlichen Rechte des Zuwanderungslandes – also in unserem Falle Österreichs – zu kommen, bedarf es nicht nur der vollständigen Integration in das soziale und das Wertegefüge, sondern auch der Garantie, jenen Generationenvertrag mittragen zu können, der die Basis unseres Sozialsystems ist. Gewiss, unter den gegenwärtig gegebenen rechtlichen und gesamtgesellschaftlichen Umständen stellen diese Reformvorschläge nur so etwas wie völlig illusionäre Wünsche an das Christkind dar. Wenn es aber nicht gelingt, sich zumindest tendenziell politisch in diese Richtung zu bewegen, wenn also die Entwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte ungebremst weitergehen, kann man nur mit tiefstem Pessimismus in die Zukunft sehen. Die Auflösung unseres historisch gewachsenen soziokulturellen Gefüges, die ethnische Diversifizierung der europäischen Nationen bis zur Unkenntlichkeit und der Verfall unserer demokratischen Rechtsstaatlichkeit wären wahrscheinlich die zwingende Folge.
Allein: Wo die Gefahr groß ist, wächst das Rettende auch. Wenn die Abwehrkräfte der europäischen Völker, die durch die patriotischen Freiheitsparteien der jeweiligen Länder repräsentiert werden, verstärkt kooperieren und bei den Bürgern und Wählern ihrer Staaten zunehmend Gehör finden, ist dies wohl der einzige Weg, ihre politische Mitte zur Umkehr zu bewegen. Tragische Ereignisse wie die Messerattacken von Würzburg oder die jüngsten Vergewaltigungen in Wien-Donaustadt mögen dazu beitragen, die Menschen, insbesondere aber auch die politisch Verantwortlichen wachzurütteln und auch die dafür politisch Verantwortlichen zu benennen. Wer einen Abschiebestopp nach Afghanistan propagiert, um sich gleich danach, nach den Mehrfachvergewaltigungen, die Hände in Unschuld waschen zu wollen, darf und muss wohl im Bereich solcher Verantwortlichkeit genannt werden.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei ZUR ZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Wie schlimm ist das aktuelle Hochwasser in Deutschland?
Wenn Menschen ihr Hab und Gut oder sogar ihr Leben verlieren, ist es immer schlimm! Noch schlimmer, oder sogar zynisch wird es, wenn menschliches Leid politisch instrumentalisiert wird, wie es hierzulande regelmäßig im Falle irgendwelche Wetterextreme passiert. Jedes Wetterextrem wird von den Klimahysterikern als „Beweis“ für den „menschengemachten Klimawandel“ angeführt, der angeblich nur durch die irrwitzige „Energiewende“ gestoppt werden kann. Das Leid der Betroffenen soll mithelfen Billionen Euros in die Taschen irgendwelcher Lobbyisten zu spülen.
Hat die Hochwassergefahr im Laufe der Zeit zugenommen?
Unbestritten sind Hochwasser und damit einhergehende Überschwemmungen Bestandteile des natürlichen Geschehens am Lauf eines Flusses oder Baches. Zu einer Naturkatastrophe werden sie erst, wenn Sachwerte sowie menschliches oder tierisches Leben betroffen sind. Aber im Verlauf der sich ständig ausweitenden Landnutzung werden immer mehr Gebiete der Gefahr durch Hochwasser ausgesetzt. Einen weiteren Grund für das Steigen der Gefährdung durch Überschwemmungen liegt in der immer intensiveren Flächennutzung, was oft zur Versiegelung des Untergrunds, einer Begradigung, oft sogar mit einer Betonierung verbunden, sowie zu einer ständigen Verringerung von natürlichen Überschwemmungsgebieten führt. So kann der Niederschlag auf versiegelten Böden kaum gespeichert werden und fließt daher sehr schnell in die Bäche und Flüsse hinein. Insofern sind zahlreiche Überschwemmungen in Deutschland und anderen Industrienationen oft „hausgemacht“ (aus „Unwetter, Hochwasser und Überschwemmungen“ auf goruma.de).
Es gibt also tatsächlich einen menschlichen Einfluss auf die Intensität von Überschwemmungen, der aber mit dem „Klimawandel“ nichts zu tun hat und in der Öffentlichkeit wenig diskutiert wird.
Wie verheerend ist das aktuelle Hochwasser im Vergleich zu vergangenen Hochwässern?
Das aktuelle Hochwasser in Deutschland wird in die Geschichte der Hochwässer eher als ein Bescheidenes eingehen: Das letzte große Hochwasser trat im Jahre 2013 auf. Betroffen war ganz Mitteleuropa.
Einordnung des Hochwassers von 2013:
Das Ereignis wird durchweg als hundertjährliches Extremereignis eingestuft, sowohl was die Niederschlagsintensität betrifft als auch die Abflussmenge (HQ100). Die Rekordwerte aus den Jahren 2002 (de.wikipedia.org/wiki/Hochwasser_in_Mitteleuropa_2002) und 2005 (de.wikipedia.org/wiki/Alpenhochwasser_2005) wurden im Alpen- und Donauraum an vielen Messstellen übertroffen, teils auch die des Donauhochwassers 1954 (de.wikipedia.org/wiki/Donauhochwasser_1954), das als das schwerste des 20. Jahrhunderts gilt. Auch das Hochwasser im Elbegebiet 2002 (de.wikipedia.org/wiki/Hochwasser_in_Mitteleuropa_2002) wurde mindestens ab dem Pegel Dessau flussabwärts übertroffen.
Schlottwitz im August 2002
Einen besonderen Spitzenwert erreichte das Hochwasser in Passau in Bayern. Dort wurde am Pegel Passau/Donau die 12,89-m-Marke erreicht, 69 cm höher als 1954 (12,20 m). Für das bisher höchste bekannte Hochwasser 1501 (de.wikipedia.org/wiki/Hochwasser_in_Mitteleuropa_1501) – allgemein für Mitteleuropa um HQ1000, teils noch deutlich höher geführt – wurde nach neueren Erkenntnissen bezogen auf den Donau-Pegel „Schanzlbrücke“ ein Wasserstand von ca. 13,2 m rekonstruiert. Damit liegt es dort im Bereich eines 500-jährlichen Ereignisses. Der Stand beim möglicherweise noch höheren Magdalenenhochwasser (de.wikipedia.org/wiki/Magdalenenhochwasser_1342) vom 22. Juli 1342 ist nicht überliefert. Halle meldete den höchsten Stand der Saale seit 400 Jahren (Pegel Trotha: 8,10 m, 3. Juni morgens), Zeitz an der Weißen Elster in derselben Größenordnung „den höchsten jemals gemessenen Wert“ (6,45 m, 3. Juni).
Sturmfluten:
Überflutung Hamburg 1962
Überflutung Hamburgs 1962!
Betrachtet man die Anzahl der Todesopfer (340), so war dieses Hochwasser wohl das Schlimmste im 20. Jahrhundert in Deutschland (www.ndr.de/geschichte/chronologie/Sturmflut-1962-Als-Hamburg-im-Wasser-versank,grossesturmflut2.html).
Noch schlimmer war die Flutkatastrophe von 1953, von der England und Holland betroffen waren (de.wikipedia.org/wiki/Flutkatastrophe_von_1953) mit 1835 Toten.
Eine Liste der schlimmsten dokumentierten Hochwässer weltweit findet sich hier: de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Hochwasser-Ereignissen
Dürrekatastrophen:
Genauso beliebt wie Überschwemmungskatastrophen sind bei den Klimahysterikern Trockenperioden. Dazu seien auch einige historische Beispiele erwähnt:
Dust Bowl (Staubschüssel siehe de.wikipedia.org/wiki/Dust_Bowl):

Bild aus dem zitierten Wikipedia-Artikel
Diese Katastrophe wurde in den Dreißigerjahren des vorigen Jahrhunderts in den USA und Kanada durch eine natürliche Klimavarianz in Verbindung mit einer unangepassten Bewirtschaftung verursacht.
Dürre 1540 in Europa:
Eine extreme Dürre gab es im Jahre 1540 während der „Kleinen Eiszeit“ (de.wikipedia.org/wiki/D%C3%BCrre_in_Mitteleuropa_1540):
Elf Monate fiel damals praktisch kein Regen, „die Temperatur lag fünf bis sieben Grad über den Normalwerten des 20. Jahrhunderts, verbreitet muss die Temperatur im Hochsommer über vierzig Grad geklettert sein. Unzählige Waldgebiete in Europa gingen in Flammen auf, beißender Rauch trübte das Sonnenlicht, im ganzen Sommer 1540 wurde kein einziges Gewitter registriert. Schon im Mai wurde das Wasser knapp, Brunnen und Quellen fielen trocken, die Mühlen standen still, die Leute hungerten, das Vieh wurde notgeschlachtet.“ In Europa starben im Jahr 1540 schätzungsweise eine halbe Million Menschen, die meisten von ihnen an Durchfallerkrankungen.
El Niño:
Das unregelmäßig wiederkehrende El Niño-Phänomen verursacht in Asien immer wieder Dürrekatastrophen (siehe de.wikipedia.org/wiki/El_Ni%C3%B1o) durch das Ausbleiben des Monsuns. Der amerikanische Autor Mike Davis (de.wikipedia.org/wiki/Mike_Davis) widmete den Auswirkungen dieses Phänomens in den Jahren 1876 bis 1879 1896 und 1900 vor allem Indien und China ein Buch mit dem Titel
„Late Victorian Holocausts: El Niño Famines and the Making of the Third World“ (der deutsche Buchtitel wurde pikanter Weise abgeschwächt: „Die Geburt der Dritten Welt“):
Durch die Kombination des El Niño-Phänomens und der spezifischen imperialistischen Verwaltung dieser Gebiete durch England (Vorratshaltung wurde von den Engländern als nicht marktkonform verboten) starben zwischen dreißig und sechzig Millionen Menschen. Aber auch ohne koloniale Verwaltung kommt es durch das El Niño ‑Phänomen immer wieder nicht nur in Indien sondern auch in Afrika zu Katastrophen (www.dw.com/de/gr%C3%B6%C3%9Fte‑d%C3%BCrre-in-indien-seit-100-jahren/av-19326333).
Diese kurze Aufzählung erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und soll nur zeigen, welche natürlichen Klimavarianzen möglich sind.
„Hochwasser in Deutschland: nur Behördenversagen oder bewusst in Kauf genommene Katastrophe?“
Empathie-Heuchler unter sich: Laschet und sein Stab finden Flutkatastrophen witzig!
(Michael van Laack) Wir wissen nicht, worüber CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und seine Entourage gelacht haben, als Bundespräsident Steinmeier heute die üblichen warmen Worte sprach, die vom obersten deutschen Grüßaugust in solchen Stunden erwartet werden. Vielleicht fand er die Rede des Bundespräsidenten lustig? Möglicherweise haben sich die CDU-Leute auch gegenseitig Ostfriesenwitze erzählt, die irgendwie mit dem […]
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Wahlkampf oder Heulkrampf?
Wahlkampf in nassen Socken: „Es ist ein Drehbuch, das sich in diesen Stunden wiederholt, auch wenn alle versuchen, nicht den Eindruck zu erwecken, auf Stimmenfang zu sein. Es bleibt abzuwarten, ob es dann die Grünen sind, die von der neuen deutschen Angst profitieren“, schreibt eine italienische Zeitung. Von Alexander Wallasch.
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Hochwasser in Deutschland: nur Behördenversagen oder bewusst in Kauf genommene Katastrophe?
Die Flutkatastrophe in Deutschland ist ein menschliches Drama. Weit über 100 Menschen starben in den Fluten, die durch Starkregen und Dammbrüche verursacht wurden. Was sie aber mit Sicherheit nicht ist: eine Auswirkung des Klimawandels. Doch genau dies wollen politische Eliten quer durch die Bank nun glaubhaft machen, um damit Stimmung für mehr Verbote und Repressionen auf den Weg zu bringen – Stichwort die bereits mehrfach angekündigten Klima-Lockdowns. Doch liegt der Katastrophe ein reines Behördenversagen zu Grunde, oder wurde bewusst weggesehen?
Wetterlage bekannt, doch nichts geschah
Was immer klarer wird: Aufgrund der Wetterlage der letzten Tage und dem erwarteten starken Niederschlag, der von mehreren europäischen Wetterdiensten vorhergesagt und vor dem auch gewarnt wurde, geschah von Seiten der Behörden in NRW und Co. nichts. Dabei hätte ein pro-aktives Eingreifen der Behörden und zuständigen Ministerien einiges verhindern können und möglicherweise auch Menschenleben gerettet.
So hätten in der Zeit, die blieb, die Stauseen der Region viel früher geöffnet werden müssen. Ebenfalls hätte man Damme errichten und strategische Umleitungen der Wassermassen planen und durchführen können. Basierend auf den Wetterdaten hätten Hochrechnungen dazu schon gereicht.
Aufgrund der Wetterlage der letzten Tage und dem erwarteten starken Niederschlag in der Zeit hätten die Stauseen viel früher geöffnet werden müssenHört Euch das an!
Viel spricht dafür, dass diese Katastrophe gewollt herbei geführt wurde. Hinzu kommen die Schlampereien…… pic.twitter.com/ZhcAupw4K9— Rosel (@RoselS19) July 17, 2021
Behördenversagen oder Willkür?
Nun entbrennt an diesen Ungereimtheiten und dem offensichtlichen Behördenversagen eine rege Diskussion im Netz. Denn war es wirklich nur rein stümperhaftes Agieren der Zuständigen, quasi menschliches Versagen? Oder hatten die Entscheidungsträger vielleicht etwas ganz anderes im Hinterkopf, wurde die Katastrophe gar bewusst zugelassen?
Denn: je mehr Menschen durch eine dem Klimawandel zugeschriebene Katastrophe sterben, desto vorteilhafter wäre dies für die Protagonisten der mittlerweile nahezu alle Parteien erfassten Klimapropaganda. Je wirkungsvoller diese Klimapropaganda ist, desto eher lassen sich zukünftige Freiheitseinschränkung und Abgaben rechtfertigen. Welchen Vorteil hätten also die Verantwortlichen, die Bevölkerung zu warnen? So lautet nur eine der vielen Theorien zu den möglicherweise wahren Ursachen.
Dass es ähnliche und noch viel verheerendere Hochwasser in den letzten Jahrzehnten und Jahrhunderten gab, die immer wieder periodisch in dieser Region auftraten, wird nämlich in der gerade anlaufenden Klima-Empörung tunlichst verschwiegen. Daher muss man die Frage stellen: wer profitiert am Ende des Tages von dieser Tragödie. Wenn man sieht, wie die Protagonisten von „Fridays for Future“, den Grünen und Co. die Katastrophe bereits für ihre eigenen Agenden ausschlachten, dürfte die Frage leicht zu beantworten zu sein.
Irres Rotchina droht Japan mit der totalen Vernichtung; ein weltweites atomares Wettrüsten ist absehbar
Nach den Äußerungen der japanischen Regierung, gemeinsam mit den USA Taiwan gegen eine Übernahme durch Peking zu schützen, lehnte sich ein pensionierter ranghoher chinesischer General in einem Video ganz weit aus dem Fenster. China würde Japan in diesem Fall den totalen Krieg erklären, das Land zerstückeln und seine derzeitige ausschließlich gegen andere Atomwaffenmächte gerichtete Nuklearwaffendoktrin um eine „Japanausnahme“ erweitern. Nebenbei ließ der General wissen, dass auch Südkorea geschliffen würde. Das Video hatte in wenigen Tagen über zwei Millionen Zugriffe, bis es urplötzlich gelöscht wurde, nachdem es im Ausland zu viel Aufmerksamkeit bekam.
Brachialrhetorik kommunistischer Prägung
Unter Xi Jinping leitete das kommunistische China eine fundamentale Kehrtwende ein. Wo zuvor noch von Softpower die Rede war, bekam die Welt bald mitgeteilt, dass unter Xi andere Töne angeschlagen werden, die das neue Selbstbewusstsein und die Macht des roten Riesen widerspiegeln sollten. Ohne Not wurde bis dato noch relativ freie Hongkong geschliffen, was wohl in erster Linie eine Machtdemonstration war und weniger eine politische Notwendigkeit.
In der selben Weise erhielten die Drohgebärden in Richtung Taiwan einen schrillen Unterton, wobei jüngst zur 100-Jahresfeier der KPCh der Höhepunkt erreicht wurde, als Xi von einer „1,4 Milliarden Menschen starken Stahlwand“ sprach, die sich gegen alle Fremdinteressen richtet, sollten sich diese dem Willen Pekings widersetzen. Erwarten kann die Welt eine unbegrenzte Kriegsführung klassisch kommunistischen Stils und das in einer Größenordnung, die selbst Stalin hätten erbleichen lassen.
Neben den klaren Kampfansagen wird auch im von China beanspruchten Südchinesischen Meer weiter die Temperatur erhöht, wo die künstlichen Inseln geschützt werden von einer Flotte mit Kanonenbooten, die sich als private Fischfangsciffe tarnen. Peking scheißt auf die Interessen anderer und zwar in überaus plastischer Weise. Sattelitenaufnahmen zeigen, wie chinesische Schiffe, die zur Absicherung der beanspruchten Seegebiete dort stationiert sind, ungefilterten Klärschlamm in die Gewässer ablassen.
China droht Japan mit der Auslöschung
Die Deutlichkeit der verschiedenen Aussagen ist kaum zu übertreffen. In diese Reihe reiht sich auch Wang Hongguang ein, der in seiner aktiven Dienstzeit im Führungskommando der Volksbefreiungsarmee (PLA) tätig war, wie Jennifer Zeng berichtet. Auf einem chinesischen Videokanal für militärische Strategien kraulte er Xis Rücken, indem mit unmissverständlichen Ansagen die Losung für einen möglichen Krieg mit Japan ausgab, sollte das Land die Insel Taiwan verteidigen.
Hier die aus den englischen Untertitelung des Videos abgeleiteten Kernaussagen:
- Sollte sich Japan bei der „Befreiung“ Taiwans durch die PLA auch nur andeutungsweise auf die Seite Taiwans schlagen, würde China in einen unbegrenzten Krieg gegen das Land eintreten.
- Das Hauptkriegsmittel gegen Japan wären Atombomben, von denen so viele verschossen werden, „bis das Land ein zweites Mal bedingungslos kapitulieren wird“.
- Japan muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass es einen Krieg gegen China um die Taiwanstraße nicht führen kann.
- Generell muss China seine politischen und militärischen Strategien an die neue Macht des Landes anpassen, um den weiteren aufstieg des Landes adäquat absichern zu können.
- China muss seine Atomwaffendoktrin ändern und im Rahmen einer „Japan Ausnahmetheorie“ das Land explizit als Erstangriffsziel benennen, da sich die aktuelle Doktrin ausschließlich auf andere Atommächte bezieht und der Einsatz der Atombomben für Gegenschläge gedacht sind.
Als weitere Begründung für seine Ausnahmetheorie für Japan führt der General an, dass China durch das Land in der längeren Vergangenheit in vielfältiger Weise gelitten hat. Er beginnt mit dem Sino-Japanischen Krieg 1894-1895, als sich Japan Taiwan einverleibte und fährt fort mit dem Einmarsch Japans während des Zweiten Weltkriegs in China fort. Mehr als 35 Millionen Chinesen seien während der japanischen Herrschaft ermordet worden, wofür sich Japan bis heute nicht entschuldigen würde.
Der General nennt explizit das niedere Motiv der Rache gegenüber Japan als Rechtfertigung für einen möglichen dritten Krieg. Zentraler Punkt seiner Argumentation für die Japantheorie ist sind die beiden Atombomben, die über Japan abgeworfen wurden und zur bedingungslosen Kapitulation des Landes gegenüber den USA führten. Dieser Vorgang soll künftig als Vorbild für den Umgang Chinas mit Japan dienen.
Endpunkt nach einem erfolgreichen Krieg gegen Japan wäre die völlige Zerstückelung des Landes. Die vier Inseln des heutigen Japan würden unter die Kontrolle Japans und (sic!) Russlands gestellt und bekämen jeweils eine eigene staatliche Autonomie. Sämtliche Inseln zwischen Taiwan und der südlichen Hauptinsel Japans würde China zufallen. Japan würde von da an nicht mehr existieren.
Auch auf der Speiseliste: Die Vernichtung Südkoreas
In einem zweiten Video geht der General noch einmal genauer auf die Strategie ein, die China zur Anwendung bringen müsste. Hauptziel eines Angriffs im Falle einer japanischen Verteidigung Taiwans wäre Japan selbst, um das japanische Militär von der Erreichung Taiwans abschneiden zu können. Ohne den Schutz durch Japan wäre Taiwan eine leichte Beute, so dass sich der Hauptkrieg gegen Japan konzentrieren würde.
Hier zeigt sich, wie das kommunistische China selbst in längerer Zukunft nur dann eine Möglichkeit hat, sich Taiwan einzuverleiben, wenn die Insel auf sich selbst gestellt ist. Militärstrategen anderer Länder mit Interessen in der Region werden das mit Sicherheit aufmerksam zur Kenntnis genommen haben.
Ganz besonders aufmerksam werden Südkoreas Militärs zugehört haben, da das Video neben Russland als Verbündetem auch Nordkorea nennt. Der Kalte Krieg zwischen den beiden Ländern könnte genau in dem Augenblick heiß werden, sollte das kommunistische China im Hintergrund den ideologisch gleich gebürsteten Nachbar mit modernen Waffensystemen versorgen. Was momentan vor allem das Gleichgewicht hält sind nicht so sehr die Atomwaffen des Nordens, sondern die südkoreanische technologische Überlegenheit. Sobald dieser Abstand sinkt oder gar, könnte sich der Norden in einem Vernichtungskrieg tatsächlich den Süden der Halbinsel einverleiben.
In der geostrategischen Betrachtung ist es tatsächlich so, dass Festlandchina nur dann seine „erste Verteidigungslinie“ schließen kann, wenn auch Südkorea darin eingeschlossen ist. Ganz im Süden befindet sich die heute schon unter Kontrolle Chinas stehende Insel Hainan als Verteidigungsvorposten, den mittleren Verteidigungsvorposten bildet Taiwan und Norden wäre dies die koreanische Halbinsel. Dies bedeutet, dass Peking langfristig zur Erreichung seiner strategischen Interessen ohnehin eine Entscheidung in Korea herbeiführen müsste. Insofern ist es vielleicht ganz gut, dass dieses Element nun ebenso in das kollektive Bewusstsein jener vordringt, die sich im weiteren Sinn mit derartigen Fragen auseinandersetzen.
Ein atomares Wettrüsten ist vorprogrammiert
Sicher ist, dass Taiwan sich nur halten können wird, wenn es ein eigenes Atomwaffenarsenal aufbaut, wie ich hier beschreibe. In diesem Fall wäre die Insel selbst bei einem Angriff relativ sicher, das es den Entscheidern sehr schnell deutlich machen könnte, dass deren in der Hauptsache gegen Japan gerichtete Kriegsstrategie nicht aufgehen wird.
Ein strukturelles Risikoelement für Taiwan, aber auch Japan wird etwas anderes darstellen. Es geht um den gezielten Einsatz von Atombomben für das Verusachen von Naturkatastrophen. Beispielsweise könnte China zu Beginn des Krieges in der Straße von Taiwan und im Pazifik hohe Tsunamiwellen auslösen, mit denen die dicht bewohnten Küsten der vorgelagerten Inseln komplett vernichtet würden. Japan und Taiwan könnten dies zwar ebenfalls versuchen, allerdings würdem in China nur wenige Prozent der relevanten Flächen überschwemmt, während in Taiwan und Japan 30-50% betroffen wären.
Eine derartige Gefahr wird nichts daran ändern, dass sich sowohl Taiwan, als auch Japan und Südkorea Atomwaffenarsenale aufbauen müssen. Insbeondere Südkorea könnte sich sowohl zeitlich als auch vom Umfang her am meisten dazu gezwungen sehen. Denn trotz allem sind die anderen beiden Länder von Wasser geschützt, während wenige Kilometer vor Seoul ein mit AK-47s bewaffneter Millionen Mann Tsunami auf das losbrechen wartet. Ohne das Potenzial, den Norden mit einem einzigen Schlag gänzlich vernichten zu können, bliebe Südkorea bei einer von China orchestrierten Konfrontation mit dem Norden strukturell in der schlechteren Position.
Insgesamt schätze ich, dass Taiwan in etwa 30-40 Atombomben benötigen wird, die per U-Boot tief im Pazifik verschossen werden können. Die Reichweite muss dabei ausreichen, um den Dreischluchtendamm vernichten zu können. Südkorea wiederum würde ein etwa die dreifache Anzahl an Atomwaffen benötigen mit einem Programm, das in Umfang und Struktur jenem von Israel gleicht. Eventuell sogar mit einer vergleichbaren Doktrin, wonach bei einer drohenden Vernichtung analog zur Samson Option beispielsweise Moskau angepeilt wird, um Russland zu einem Einschreiten zu zwingen.
Japan schließlich würde in Anbetracht der totalen Vernichtungsansage das mit Abstand größte Arsenal benötigen. Mindestens 1.000 Bomben in allen Größen und Konfigurationen werden wohl bald auf Tokios Einkaufsliste stehen, da das Land andernfalls kaum in der Lage wäre, in Peking den für eine dauerhafte Abschreckung notwendigen Eindruck zu schinden. Mit den neuerlichen Drohgebärden Seitens Chinas könnten so einige Gewissheiten und Sicherheiten weggewaschen werden.
Eine globale Kettenreaktion droht
Wie krank und gefährlich das neue unter Präsident Xi in Peking eingekehrte Selbstverständnis ist, lässt sich an der potenziellen Kettenreaktion ablesen, die über den halben Planeten rollen könnte. Denn alleine die Vorstellung, wonach die Eroberung Taiwans über das Versursachen von Tsunamis erfolgen könnte, würde zahlreiche weitere Länder in Zugzwang bringen, eigene mächtige Arsenale zur Abschreckung von Peking aufzubauen.
Chile
Erstes Land auf der Liste wäre Chile als pazifischer Küstenstreifen. Auch wenn die Hauptstadt Santiago de Chile als mit Abstand größte Stadt des Landes mit 500m sehr hoch liegt, käme die Überschwemmung des Landes mit einer hohen Tsunamiwelle einem inakzeptablen Totalschaden gleich. Alleine die Hafenstadt Valparaiso mit einer Million Einwohner würde eine solche Welle komplett tilgen. Eine Gegenüberstellung der Opportunitätskosten zeigt, dass der Aufbau eines Abschreckungspotenzials gegen China deutlich günstiger wäre als der Verlust großer Teile des Landes. Hinzu kommt die Entfernung, Chile müsste daher sogar eigene ICBMs entwickeln.
Argentinien & Brasilien
Gleich hinter Chile in Südamerika läge die Notwendigkeit Argentiniens für ein eigenes Arsenal, da es im Süden der beiden Länder weiterhin einen Territorialstreit gibt. Effektiv müsste Argentinien ebenfalls ein Arsenal aufbauen, das in Peking ausreichend viel Eindruck hinterlässt, dass es die Chile vernichtende Bombe nicht zünden wird. Mit Argentinien im Atommächteboot wäre auch Brasilien schnell dabei, das seine Position als regionaler Hegemon zu sichern hätte.
Peru, Ecuador, Kolumbien, Panama & Mexiko
Insgesamt würde wohl kaum ein lateinamerikanisches Land von diesem Wettrüsten verschont bleiben. Einzig die Hoffnung, dass ein Land mit Pazifikküste ausreichen könnte als Schutz vor den chinesischen Weltmachtphantasien, würde Peru, Ecuador, Kolumbien und die mittelamerikanischen Länder eventuell von eigenen Programmen abhalten können. Alleine jedoch die Aussicht auf ein atomar bewaffnetes Kolumbien als direkter Nachbar Panamas würde denn auch Mexiko oder gar Panama selbst zur Bombe greifen lassen.
Die Philippinen
In Südasien selbst wiederum werden sich vor allem auch die Philippinen Gedanken über ein eigenes Arsenal machen müssen. Deren Kühle gegenüber den USA aufgrund des Rückziehers von Obama in der Frage um Hoheitsrechte im Südchinesischen Meer könnte bald einer deutlichen Anwärmung gegenüber Japan, Taiwan und Südkorea weichen. Immer wieder ist eine eng verzahnte NATO zur gemeinsamen Abwehr gegen China im Gespräch. Sie könnte bald schon Realität werden.
Malaysia & Indonesien
Der Blick auf die Karte zeigt jenseits davon auch die muslimisch geprägten Malaysia und Indonesien als wahrscheinliche Teilnehmer eines neuen von Peking angestoßenen Wettrüstens. Es wird spannend blieben, ob nicht eventuell sie als erste eine eigene Bombe präsentieren könnten, da die Beziehungen zum religiös ähnlich gestrickten Pakistan sicherlich mehr als nur sporadisch sind, während der arabische Golf noch immer über genug Geld verfügt und mit der Abwehr gegen den Iran, auch einen Grund, um Verbündeten zur Bombe zu verhelfen.
Indien
Ein regelrechter Atomwaffenweltkrieg lauert dabei in der Tatsache, dass Pakistan auf Seiten Chinas steht und Indonesien wie Malaysia auf beiden Seiten gleichzeitig aktiv werden müsste. Nichts gutes würde dies für Indien verheißen, dessen atomares Arsenal bislang hauptsächlich gegen China gerichetet ist, während sich Pakistan wegen der indischen Bombe zum Aufbau eines eigenen Arsenal gezwungen sah. In dirketer Konsequenz, die sich aus der atomaren Einkreisung ergibt, müsste sich Indien so weit aufrüsten, dass es Malaysia, Indonesien, Pakistan und China gleichzeitig vernichten könnte. Mit einem derartigen Arsenal jedoch müsste auch China weiter aufrüsten mit einer Zahl an Sprengköpfen auf beiden Seiten, die jener der USA und der UdSSR im Kalten Krieg entsprach.
Vietnam
Schließlich wird sogar Vietnam eine Reaktion zeigen müssen auf die Drohungen Chinas, das sich eine Einmischung in „innere Angelegenheiten“ verbittet, wenn es um Taiwan geht, da auch Vietnam sich mit China um Land streitet. Der Grund besteht darin, dass die neue Doktrin in Peking implizit auch den Einsatz von Atomwaffen gegen innere Ziele beinhaltet. Sieht sich China daher auf eigenem Territorium, wenn es sich mit Vietnam streitet, dann müsste auch Hanoi mit einem Atomwaffenarsenal eindecken. Hinzu kommt, dass auch Vietnam ein Küstenstaat ist, der sich im Einzugsgebiet eines chinesischen Tsunamibombenangriffs befände.
Weitere Länder
In letzter Konsequenz müssten am Ende auch Australien und Neuseeland über eigene Arsenale nachdenken, alleine um das regionale Machtgleichgewicht halten zu können. Da auch Frankreich und Großbritannien noch über pazifische Überseegebiete verfügen, könnte auch für sie eine weitere Aufrüstung notwendig sein, um eventuellen Übernahmeinteressen der Inseln durch regionale Spieler vorbeugen zu können. Der britische Premier Boris Johnson befahl kürzlich schon eine Aufrüstung des Arsenals, wobei dies nur der Auftakt für weitere Schritte in diese Richtung darstellen könnte.
Methode mit Wahnsinn
Die Auflistung betroffener Länder zeigt, in welche irren Gefilde sich die Machtelite in Peking mittlerweile verabschiedet hat. Besoffen von der neuen Macht und befeuert von ideologischen Größenwahn werden ohne Rücksicht auf Verluste Pflöcke eingeschlagen, deren Auswirkungen über den gesamten Planeten rollen. Es lässt dunkles ahnen für die weitere Zukunft, sollte die Machtfülle Rotchinas weiter steigen.
Das Giftfass potenzieller Szenarien ist wirklich erschreckend. Man stelle sich nur einmal vor, die Phantasien des Generals wären wahr und Südkorea wie Taiwan wären gefallen und die USA könnten erfolgreich aus der Region ferngehalten werden. Nächstes Angriffsziel wären die Reste des kaputtgeschwemmten Japan, das eine Stadt nach der anderen in Schutt und Asche gelegt bekommt.
Was, ist die Frage, macht den General und seine internen Mitdiskutanten so sicher, dass nicht auch Japan sich seiner alten Taten noch bewusst wäre und mit einer Kamikazeaktion die drohende Totalvernichtung abwenden wollen könnte. Denn paar gut platzierte Tsunamibomben in der Bucht von Bohai würde wohl auch Japan verheerend treffen. Doch es würde gleichzeitig ein Dutzend Großstädte mitsamt Moloch Peking wegreißen, so dass auch im Hauptquartier der PLA genauso viele Generalsleichen wie Fische schwimmen würden.
Der Eroberungsversuch von Taiwan würde für Peking mit dem ultimativen Schuss ins eigene Knie enden. Nichts wäre mehr übrig, alles wäre verseucht. Ostasien als Ort der Prosperität würde wahrscheinlich für immer der Vergangenheit angehören, wie es auch bei dem mythischen Atlantis widerfahren ist, das einer verhrenden Flut zum Opfer gefallen ist.
Russland als Zünglein an der globalen Waage
In Anbetracht dieser aggressiven Züge ist vor allem auch interessant, wie sich Russland gegenüber dem Land zukünftig verhalten wird. Wie in den beiden Videos deutlich wird, rechnen Chinas Militärplaner fest mit Russland an ihrer Seite. Russland dagegen hält weiterhin relativen Abstand zu Peking. Denn das Land ist genauso wie alle anderen von der strukturellen Unzuverlässigkeit bei der Berechnung der Interessen- und Machtgefüge der kommunistischen Nomenklatura betroffen und offenbar kaum in der Lage, eine realistische Abschätzung darüber zu treffen, was in China als nächstes geschehen könnte.
Mehr noch als andere Länder ist das ein Ausschlusskritirum für die strategische Planung in Russland, da sich das Land an den jahrzehntelangen Erfahrungen der UdSSR im Kalten Krieg orientiert. Damals war die gegenseitige Berechenbarkeit Trumpf, wobei jede Abweichung vom Gleichgewicht mit dem nachziehen der eigenen Position quittiert wurde. Dies zeigte sich in der Vergangenheit vielen Aspekten, wie etwa die Stationierung von Atomwaffen auf Kuba, die der Stationierung von NATO-Bomben in der Türkei folgte. Ebenso folgte auch in der UdSSR immer ein neuer Generalsekretär, dessen Fähigkeiten sich am US-Präsidenten orientierten. Bestes Beispiel ist Andopow, der sich seine Meriten analog zu seinem Amtskollegen Bush senior beim Geheimdienst erararbeitet hatte.
Fast mehr noch als damals versucht die russische Führung heute, ihre Positionen deutlich zu artikulieren und dann zu handeln, wenn sich eine äußere Änderung der strategischen Lage ergab. Beispiel wäre das Ende der Kooperation beim Verbot von Waffen im Weltraum durch Russland, nachdem die USA den ersten Schritt vollzogen haben, ein anderes die fast schon legendären Äußerungen Putins zur neuen Unberechenbarkeit der NATO (wie zu erwarten gibt die Suchmaschine keine passenden Links mehr aus; falls jemand weiß, was gemeint ist und einen Link hat, bitte zusenden).
In der Regel werden die russischen Anpassungen an das neue geostrategische Bild als Reaktion auf die USA und die NATO hingestellt. Leitmedial wird selbstverständlich stets Russland die aggressive Aktion zugeschrieben, doch das hält bekanntlich kaum stand. Was nie Erwähnung findet, ist die Möglichkeit, dass Russland heute nicht mehr auf die USA reagiert, sondern ähnlich wie auch die USA vor allem das kommunistische China im Auge hat.
Man kann es durchaus als auffällig bezeichnen, wie wenig Russland auf die Umarmungsversuche durch Peking reagiert. Alleine an den Rohstoffen in Sibirien könnte sich das Land reich stoßen, wenn es chinesische Investoren großflächig ins Land ließe. Dies ist offenbar nicht der Fall. Im Vergleich zu den Möglichkeiten drückt Russland weiterhin merklich auf die Bremse und verzichtet zugunsten einer umfassenden Kontrolle über die Großregion in allen Dimensionen auf sicherlich zahlreiche Gelegenheiten.
Aus diesen Umständen ergibt sich, dass neue Waffensysteme, wie etwa die (sic!) Tsunamitorpedobombe mit ihrem erschreckenden Zerstörungspotenzial möglicherweise nicht in erster Linie gegen die USA gerichtet sein könnte, sondern vor allem gegen das China der Zukunft. Das russische Kalkül bestünde darin, dass sich ein weltweites atomares Wettrüsten und der zwangsläufig folgende Krieg um Taiwan genau dann verhindern ließe, wenn Russland den beteiligten Ländern eine glaubwürdige Abschreckung zur Verfügung stellen kann.
Pekings Zeitplan für den Endsieg
Wie oben ausgeführt, läge der wichtigste Bruchpunkt für Peking vermutlich in einer Verheerung der industriellen Kernregion um die Bohaoi-Bucht herum – und zwar mit einer Tusnamibombe wie der russischen. Hieraus folgt für Peking als zwingende Voraussetzung einmal eine enge Einbindung Russlands in die eigenen Weltherrschaftspläne, während gleichzeitig Russland unwiderbringlich von seiner europäischen und damit westlichen Verankerung gelöst werden müsste.
Nur dann, wenn dies erreicht wird, kann Peking darauf hoffen, sich ohne die drohende Kettenreaktion zum unbestrittenen Herrscher über Ostasien und damit der Welt machen. Da diese Kalküle hinter den Kulissen sicherlich in zahlreichen Ländern diskutiert wird, ergibt sich daraus die ebenso zwingende Nebenbedingung, dass alles relativ zeitnah geschehen muss, damit kein Land rechtzeitig reagieren kann.
Ebenso Teil dieser Überlegung ist die Schwächung der USA, ohne das Land in einer Weise zu destabilisieren, dass sich die Planer der USA versucht sehen könnten, ausreichend große Teile des eigenen knapp 2.000 Sprengköpfe umfassenden Arsenals an Pekings Fressfeinde in der Region zu verteilen. So lange die letztinstanzliche Kontrolle bei den USA liegt, bleiben Japan, Südkorea und Taiwan ungeschützt und ihre einzige Hoffnung auf einen Schutz vor der ultima ratio besteht in einem strategisch autonom handelnden Russland.
Die erste der zwei zentralen Fragen lautet daher, ob und falls ja, wie lange der Aufbau eines Atomwaffenarsenals durch Japan, Südkorea und Taiwan benötigen würde. Je schneller es geht, desto kleiner wird das Zeitfenster für China. Daraus abgeleitet lautet die Frage, wie schnell die USA ihre intrinsische Stärke verlieren und ab welchem Punkt sie einen Teil ihrer atomaren Macht an beispielsweise über einen Verkauf von Atombomben komplett regionale Verbündete abgeben werden. Das Austarieren des optimalen Schwächepunkts wird in den Hinterzimmern Pekings mit Sicherheit intensiv diskutiert. Das Beispiel des Russland in den Jahren 1990 bis 1998 zeigt, dass es mit entsprechender Überwachung sehr lange sehr tief runtergehen kann, bevor der Kipppunkt erreicht wird.
Zweite Frage ist wiederum, ob sich Russland von China verleiten lassen wird, sei dies direkt über Verlockungen oder indirekt über Agenten im Westen, die in der Ukraine oder innerhalb der EU oder den NATO Strukturen einen entscheidenden Schwachpunkt finden, der zu einem direkten Krieg führt. Unter Präsident Putin ist dies eher unwahrscheinlich, da er in der Vergangenheit immer wieder seine Fähigkeit unter Beweis stellen konnte, begrenzte Risiken mit geringem Eskalationsrisiko zu gehen. Viel wichtiger im Zusammenhang wird es in mittlerer Zukunft sein, dass auch sein Nachfolger eine derartige Robustheit und Variabilität aufweist und beispielsweise auch das NATO-Mitglied Türkei im Zaum halten kann. Denn auch für Putin als weltweit respektierte (nicht geliebte) Autoritätsfigur wird nicht mehr ewig an der Macht bleiben können.
Alles in allem wird sich das aktuelle Hochrisikospiel für Rotchina nur in den kommenden 5-15 Jahren abspielen können. Sollte der Krieg zu früh losgehen, wären die USA weiterhin zu stark und Russland würde sich im Zweifelsfall nicht in der notwendigen Weise auf Pekings Seite stellen. Dauert wiederum es zu lange, dann wären zu viele Länder auf den Sturm vorbereitet, so dass sich selbst st eine Stahlwand aus 1,4 Milliarden hochgerüsteten und indoktrinierten Menschen kaum durchsetzen könnte, ohne sich dabei selbst zu vernichten.
Quelle Titelbild Bildschirmfoto


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