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Wahlprogramm: So wollen die Grünen noch mehr Migranten importieren

Die Grünen setzen vier Wochen vor der Bundestagswahl auf mehr Migranten: Familiennachzug erleichtern, Abschiebungen freiwillig gestalten, Seenotrettung schützen statt Kampf gegen Schleuser.

von Manfred Ulex

Bei ihrem Bundesparteitag haben sich die Grünen für eine Erleichterung des Familiennachzugs von Migranten ausgesprochen. 28 Tage vor der Bundestagswahl einigte sich die Partei auf das Wahlprogramm. Ziel sei es, Familien ein gemeinsames Leben zu ermöglichen, was als wichtiger Schritt für die Integration betrachtet wird.

Die grausame Bluttat in Aschaffenburg, wo ein ausreisepflichtiger Afghane zwei Menschen, darunter einen Zweijährigen, tötete, hat die Debatte um Asyl und Migration verändert. Klar gegen Verschärfungen positionieren sich die Grünen. Im Gegensatz zur Unionsforderung nach Zurückweisungen an deutschen Grenzen betonen sie etwa das Recht auf eine individuelle Prüfung jedes Asylgesuchs. „Das Nichtzurückweisungsgebot gilt immer und überall“, heißt es im Programm.

Gegen Asylverfahren in Drittstaaten

Auch die Abschiebepraxis wird von den Grünen anders bewertet: Zwar erkennt die Partei an, daß nicht jeder bleiben könne, der nach Deutschland kommt, jedoch solle die freiwillige Rückkehr Priorität haben. Die Grünen lehnen auch eine Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten kategorisch ab. Stattdessen betonen sie die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Asylsystems, das Menschenrechte wahrt und europäische Solidarität stärkt.

Darüber hinaus sprechen sich die Grünen gegen jede Form der Kriminalisierung von Seenotrettung und humanitärer Hilfe aus. Zentrale Forderung: statt Migrations-Stopp noch mehr Einwanderung. Denn die Grünen wollen „den Familiennachzug ermöglichen und existierende Einschränkungen aufheben“. Kinder bräuchten ihre Eltern, Eltern bräuchten ihre Kinder – auch um anzukommen und sich zu integrieren. 

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1,55 Milliarden Euro Defizit – Pflegeversicherung ist pleite!

Erst zum Jahresbeginn sind die Beiträge zur Pflegeversicherung erhöht worden – die Finanzierungsprobleme seien damit aber nicht behoben. Im Februar werden erstmals einzelne Pflegekassen Liquiditätshilfe aus einem Ausgleichsfonds benötigen.

von Günther Strauß

Die Pflegeversicherung ist 2024 in die roten Zahlen gesackt und warnt trotz gerade erhöhter Beiträge vor größeren Finanznöten. „Die Lage ist so ernst wie noch nie“, sagte Doris Pfeiffer, Chefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen, der auch die Pflegekassen vertritt, der Deutschen Presse-Agentur. Mit der Beitragsanhebung zu Jahresbeginn sei das Finanzierungsproblem nicht gelöst, sondern lediglich aufgeschoben worden. Dies werde bestenfalls ausreichen, um die Ausgabensteigerungen in diesem Jahr auszugleichen. „Aber für 2026 reicht das dann keinesfalls mehr.“

Pfeiffer sagte, die Situation spitze sich bereits zu. Im Februar könnten erstmals einzelne Pflegekassen Liquiditätshilfe aus einem Ausgleichsfonds benötigen. „Da muss sich jetzt niemand Sorgen machen, denn durch dieses Verfahren wird sichergestellt, dass in diesem Jahr noch alle Pflegekassen zahlungsfähig bleiben.“

Sie fügte aber hinzu: „Wenn nach der Wahl die neue Bundesregierung nicht sehr rasch handelt und Maßnahmen zur finanziellen Stabilität ergreift, steht die Pflegeversicherung im nächsten Jahr vor einer existenziellen Krise.“

Das Defizit 2024 beträgt voraussichtlich 1,55 Milliarden Euro, wie aus Daten des Spitzenverbands hervorgeht. Ein endgültiges Ergebnis soll Mitte Februar vorliegen. Für dieses Jahr wird zum jetzigen Zeitpunkt ein kleines Minus von 300 Millionen Euro erwartet und damit ein „in etwa ausgeglichenes Ergebnis“. Hintergrund ist eine erneute Erhöhung des Beitrags zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte, nachdem er zuletzt im Sommer 2023 angehoben worden war.

Einbringen soll das nun jährliche Mehreinnahmen von 3,7 Milliarden Euro. Auf der anderen Seite gehen die Kosten ebenfalls hoch. Im vergangenen Jahr seien die Leistungsausgaben um rund elf Prozent gestiegen, erläuterte Pfeiffer. „Für dieses Jahr erwarten wir ebenfalls einen Anstieg deutlich über elf Prozent. Damit wird die Pflegeversicherung erstmals über 70 Milliarden Euro ausgeben.“

Zahl der Leistungsbeziehenden steige „sehr dynamisch“

Ein Grund für den Anstieg sei, dass die Zahl der Leistungsbeziehenden „sehr dynamisch“ steige. Zum Jahresbeginn wurden außerdem alle Zahlungen für Pflegebedürftige zu Hause und im Heim um 4,5 Prozent angehoben, wie es noch eine Reform der Ampel-Koalition von 2023 festlegte. Kosten: 1,8 Milliarden Euro, die den Pflegebedürftigen laut Gesundheitsministerium jetzt mehr zur Verfügung stehen. Die Pflegekassen zahlen daneben immer mehr, um steigende Eigenanteile für Pflegebedürftige abzumildern. Denn die Pflegeversicherung trägt – anders als die Krankenversicherung – nur einen Teil der Kosten.

Pfeiffer sagte, es lägen zahlreiche Ideen vor, wie die Pflege zukunftsfest gemacht werden kann. „Es ist wichtig, dass die Parteien nun im Wahlkampf ihre Konzepte vorstellen, damit die Menschen sich ein Bild machen können, wer auf diese existenzielle Frage welche Antwort hat.“ Damit die Pflegeversicherung nach Jahren der Unsicherheit und aufkommender Instabilität wieder in ruhiges Fahrwasser komme, sollte die neue Bundesregierung einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens für eine Reform anstreben.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte eigentlich noch eine größere Finanzreform angepeilt, die nach dem Bruch der Ampel-Koalition aber nicht mehr zustande kam. Pfeiffer sagte: „Wir werden nicht müde zu fordern, dass der Bund seinen Verpflichtungen nachkommt.“ Gelder zur Finanzierung von Corona-Maßnahmen müssten an die Pflegeversicherung zurückgezahlt und Rentenbeiträge für pflegende Angehörige dauerhaft übernommen werden.

Ein Wahlkampfthema ist die Pflege bereits. So will die SPD die Eigenanteile für die reine Pflege im Heim bei 1.000 Euro im Monat begrenzen – im Sommer lagen sie im bundesweiten Schnitt nach Kassendaten im ersten Jahr im Heim bei gut 1.400 Euro nur für die reine Pflege. Daneben sind auch noch Zahlungen für Unterkunft und Verpflegung fällig. Die Union nennt im Programm unter anderem Steuermittel und „bezahlbare Pflegezusatzversicherungen“. Die FDP strebt neben Beiträgen „eine kapitalgedeckte Komponente“ an. Die Grünen wollen versicherungsfremde Leistungen „angemessener über den Staat finanzieren“.

Explodierende Ausgaben

Aus Sicht der Deutschen Stiftung Patientenschutz ist die Finanzkrise der Pflegeversicherung von der Politik verursacht. Jährlich würden der Sozialversicherung durch Übernahme der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige, der Streichung des Steuerzuschusses und der Ausbildungsumlage fast sechs Milliarden Euro entzogen, kritisierte Vorstand Eugen Brysch. Auch habe die Bundesregierung einen Kredit über 5,5 Milliarden Euro für die außergewöhnlichen Pandemieausgaben nicht zurückgezahlt.

„Ohne Zweifel ist die Lage so ernst wie nie“, betonte Brysch. Weit dramatischer sei die Krise bei den über fünf Millionen Pflegebedürftigen selbst. Der Strudel der explodierenden Ausgaben habe die Betroffenen längst erfasst. Brysch forderte eine Deckelung des Eigenanteils der Pflegekosten auf monatlich 1.000 Euro.

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Jeder Zweite schafft die theoretische Führerschein-Prüfung nicht mehr in Deutschland. Psychologie-Professor Florian Becker erklärt das mit einer bedenklich abnehmenden Leistungsfähigkeit bei jungen Menschen im Zuge sinkender Leistungsanforderungen auf allen Ebenen.

Becker ist Autor mehrerer Bücher zum Thema  Psychologie, forschte und lehrte lange an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und hat eine Professur an der Technischen Hochschule Rosenheim.

In einem „Focus“-Artikel weist er jetzt auf „besorgniserregende Daten“ hin: Etwa 50 Prozent der Führerscheinbewerber fallen bei der Theorie durch – ein neuer Negativ-Rekord!

Becker: „Für mich ist das ein Hinweis auf das, was wir in der Psychologie gravierende ‚kognitive Defizite‘ nennen. Konkret: Low-IQ, Verdummung. Und fehlende Selbstdisziplin.“

Das Resümee des Psychologie-Experten: „Leider passt das rapide zunehmende Scheitern bei den Theorieprüfungen in ein trauriges Muster an Daten zur Leistungsfähigkeit von Kindern (…) Irgendwo der Beste zu sein oder gar zu gewinnen, ist mittlerweile verpönt und wird systematisch beseitigt. Beispielsweise der Wettbewerb bei Bundesjugendspielen in den Grundschulen.“

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Deutschland steht nach dem brutalen Angriff auf eine Kita-Gruppe in einem Park in Aschaffenburg immer noch unter Schock. Während Friedrich Merz nun Änderungen der Migrationspolitik antäuscht, pfeifen die Grünen gänzlich auf das Zeigen von Anteilnahme: Nur drei Tage nach dem grausamen Tod von Yannis (2) und Kai-Uwe (41) posiert man hier für Grinse-Selfies am Brandenburger Tor und feiert eine lustige Party “gegen rechts” mit Musik, Seifenblasen und guter Laune. In den sozialen Netzen ruft das Entsetzen und Abscheu hervor.

Ein Kommentar von Vanessa Renner

Von einem Zeichen für “Haltung und Anstand” fabulierte die grüne Franziska Brantner auf X und postete ein Grinse-Selfie vom Brandburger Tor, wo ihr zufolge 100.000 Menschen “gegen rechts” und für noch mehr illegale Massenmigration feierten – drei Tage, nachdem ein ausreisepflichtiger Afghane in Aschaffenburg den nur zwei Jahre alten Yannis und den 41-jährigen Kai-Uwe D., der zur Rettung eilte, erstochen hat. Achtmal stach der abgelehnte Asylbewerber auf Hals und Schulter des kleinen Jungen ein. Ein kleines Mädchen, Elin (2), wurde ebenfalls in den Hals gestochen, überlebte aber wie durch ein Wunder. Zwei weitere Menschen wurden verletzt.

Während die Bevölkerung nun eine überfällige Kurskorrektur fordert, um der wachsenden Zahl solcher Angriffe endlich Einhalt zu gebieten und noch mehr Tote und Verletzte zu verhindern, sehen die grünen “Zeichen” gegenüber den Opfern und Angehörigen so aus:

Die freudig strahlenden Menschen auf dem Foto sind die Grünen-Bundesvorsitzenden Franziska Brantner, Bundesfamilienministerin Lisa Paus, die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckardt, Co-Vorsitzender Felix Banaszak, und der parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner.

Teilnehmerzahlen mal wieder pure Desinformation

Peinlich: 65.000 bis 70.000 Teilnehmer wurden von den Veranstaltern anscheinend frei erfunden, denn die Polizei bezifferte die Teilnehmerzahl auf 30.000 bis zu maximal 35.000. Die Tagesschau unterbot das noch einmal deutlich: Hier wurde am Abend von 5.000 Menschen berichtet.

Ein durchschaubares Wahlkampfmanöver, denn die Demo wurde nicht nur vom dubiosen, Soros-geförderten Netzwerk “Campact” initiiert, sondern auch den “Eltern gegen rechts”, die laut Impressum zur Amadeu Antonio Stiftung gehören. Es ist also eine reine Veranstaltung des politischen Establishments, das anscheinend eine Mehrheit vortäuschen will, die nicht existiert – dass man nicht einmal 100.000 brave Mitglieder von Parteien, NGOs, linksradikalen Gruppierungen und sonstigen Profiteuren nach Berlin gekarrt bekam, ist vor diesem Hintergrund entlarvend.

Lustige Party mit “guter Laune”

Ein “Welt”-Volontär bemühte sich, einen emotionalen Artikel zum “Lichtermeer” gegen die AfD und für mehr Messermorde zu verfassen. Durch die Wortmeldungen wackerer Demonstranten liest sich sein Bericht eher wie ein absurdes Bullshit-Bingo – und demaskiert obendrein die Abartigkeit der Veranstaltung.

“In der Mitte des Platzes schweben Seifenblasen durch die Luft. Kinder rennen lachend hinterher, während auf der Bühne die Kindermusikerin Suli Puschban mit ihrer Gitarre für gute Laune sorgt”, liest man da. Der zweijährige Yannis kann nicht mehr mitfeiern, aber das schert Linksgrüne und ihre Vorfeldorganisationen wohl nicht. Man will sich doch die gute Laune nicht vermiesen lassen?

Große Wut in den sozialen Netzen

Anders sehen das zahllose User in den sozialen Netzen. Bilder der feiernden Grünen werden mit Kommentaren wie “Grüne, wenn ein Vater und ein Kind ermordet wurden” geteilt. Journalistin Anabel Schunke bezeichnete die strahlenden Selfie-Macher rundheraus als “Pissnelken” und prangerte an: “Diese Menschen spucken auf die Opfer ihrer tödlichen Politik. Das sind nicht die Guten. Das ist der Abschaum Deutschlands.” Ihr Beitrag wurde auf X mehr als 30.000-mal gelikt und 5.300-mal retweetet. Bald 2.000 wütende Kommentare wurden hinterlassen – als “ekelhaft”, “abartig” und “verkommen” wird das Verhalten der Politiker dort beurteilt. Schunkes Tweet hat längst die Zustimmung von so vielen Usern wie Grünlinge und Rote am Brandenburger Tor feierten.

Noch vor wenigen Jahren galt es als Karriere-beendender Aufreger, wenn ein Armin Laschet im Hintergrund bei einer Pressekonferenz inmitten einer Hochwasserkatastrophe lachte. Bei den aktuellen Bildern kann man sich nur mehr fragen: Was ist aus Deutschland und seiner Politikerkaste geworden?

Das Migrationswende-Geheuchel von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) – da lohnt sich doch ein Blick ins Archiv: Es waren auch Unions-Abgeordnete , die 2023 den Schleuser-Millionen der Ampel-Regierung für sogenannte „Seenotretter“  im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zustimmten!

Der ultralinke „Grünen“-Abgeordnete Julian Pahlke lobte seinerzeit: „Dass die Union die Förderung mitträgt, zeigt, dass christliche Werte für einige Abgeordnete auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen.“

Mit Blick auf die vollmundigen Reden, mit denen Unions-Fraktionschef Friedrich Merz zuvor gegen das Schleuser-Unwesen im Mittelmeer gewettert hatte, wunderte sich das liberal-konservative Portal „Tichys Einblick“ damals: „Weiß bei der CDU die linke Hand, was die rechte tut? Weiß die linke Hand zumindest, was sie selbst tut? Und erinnert sich irgendwer daran, wie man vor gar nicht allzu langer Zeit selbst abgestimmt hat? Denn im Moment sieht es danach aus, als wolle Friedrich Merz aller Welt zeigen, dass er sich an mindestens genauso viele Dinge nicht erinnern kann wie Olaf Scholz. Aber ob man damit wirklich ins Kanzleramt kommt?“

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Von Cynthia Chung

Wir leben heute in seltsamen Zeiten. Zum ersten Mal, vielleicht zum ersten Mal in unserer gesamten Geschichte, leben wir in einer Welt, in der die Unterscheidung zwischen Realität und Irrealität, Fiktion und Nicht-Fiktion, Halluzination und Sicht, Wahrheit und Falschheit unter den Massen so verschwommen und vermischt ist, dass viele in letzter Zeit sogar manchmal an ihrem eigenen Verstand zweifeln. Andererseits, was ist in einer Welt, in der es keine anerkannte Realität gibt, in der es keine universellen Wahrheiten gibt, die wir anscheinend gemeinsam anerkennen und aufrechterhalten können, wirklich geistige Gesundheit?

Unsere Welt ist zunehmend gespalten und geteilt, und es gibt eine Menge Schuldzuweisungen an die eine oder andere Gruppe dafür, dass wir uns in einer solchen Situation befinden. In dieser kurzen Präsentation hoffe ich, einen Einblick zu geben, wie wir in eine solche Zwangslage geraten sind und wie wir zu Werkzeugen derer geworden sind, die unsere Massenwahrnehmung manipuliert haben.

Niemand ist davon unberührt, da niemand größtenteils außerhalb dieser kulturellen Matrix, die unsere Religionen und unsere Glaubenssysteme umfasst, aufgewachsen ist. Wir alle sind von dieser kulturellen Matrix betroffen. Wir alle sind täglich einem Ansturm davon ausgesetzt, durch unsere Bildung, unsere Fernsehsendungen, unsere Musik und unsere Nachrichtenagenturen, sogar durch unsere Kirchen. Daher ist heute jeder Mensch in gewisser Weise der Manipulation seiner Wahrnehmung der Welt, in der er lebt, seiner Werte und der Art und Weise, wie wir diejenigen betrachten, die sich unserer kulturellen Matrix zufolge von uns unterscheiden, ausgesetzt. Dazu gehört auch, wie die Religion selbst heute manipuliert wird, worauf ich gleich näher eingehen werde.

Um dieses Thema anzusprechen, müssen wir uns einiger sehr wichtiger Entwicklungen bewusst sein, die im Bereich der Psychologie im 20. Jahrhundert stattgefunden haben.

Diese wissenschaftliche Diktatur sollte an mehreren Fronten geführt werden. Eine dieser entscheidenden Fronten wurde vom britischen Psychiater William Sargant geführt, der einer der Gründerväter der modernen „Mind Control“-Techniken im Westen ist und Verbindungen zum britischen Geheimdienst und zum Tavistock Institute unterhielt, das über das Programm MK Ultra Einfluss auf die CIA und das amerikanische Militär nehmen sollte. Sargant stand auch in engem Kontakt mit Aldous Huxley und erwähnt Aldous in seinen Büchern mehrfach, eine dieser Erwähnungen werden wir uns gleich ansehen.

Sargant war auch Berater für Ewen Camerons berüchtigte LSD-Studie „Blank Slate“ an der McGill University, die von der CIA finanziert wurde.

Sargant begründet seine Studien und die Anwendung von Formen der „Gedankenkontrolle“ bei seinen Patienten, bei denen es sich hauptsächlich um britische Soldaten handelte, die während des Zweiten Weltkriegs mit verschiedenen Formen von „Psychosen“ vom Schlachtfeld zurückgeschickt wurden, als einzige Möglichkeit, extreme Formen von PTBS (posttraumatische Belastungsstörung) zu rehabilitieren.

Der andere Grund war, dass die Sowjets anscheinend zu „Experten“ auf diesem Gebiet geworden waren und die Briten aus Gründen der nationalen Sicherheit ebenfalls Experten werden mussten … natürlich aus Gründen der Selbstverteidigung.

Die Arbeit des russischen Physiologen Iwan Pawlow hatte einige beunruhigend interessante Erkenntnisse über vier Hauptformen von Nervensystemen bei Hunden hervorgebracht, die Kombinationen von hemmenden und erregenden Temperamenten waren: „stark erregend“, „ausgeglichen“, „passiv“ und „ruhig, unerschütterlich“. Pavlov fand heraus, dass je nach Kategorie des Nervensystems des Hundes dies wiederum die Form der „Konditionierung“ vorgab, die am besten geeignet war, um das Verhalten „neu zu programmieren“.

Die Relevanz für die „menschliche Konditionierung“ war jedem klar.

Im Westen befürchtete man, dass solche Techniken nicht nur gegen die eigenen Soldaten eingesetzt werden könnten, um dem Feind ungehemmte Geständnisse zu entlocken, sondern dass diese Soldaten auch als zombifizierte Attentäter und Spione in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden könnten, die sich durch ein einfaches Codewort auslösen ließen. Zumindest waren dies die Thriller-Geschichten und -Filme, die der westlichen Bevölkerung eingehämmert wurden. Wie schrecklich! Dass der Feind scheinbar in das eindringen konnte, was als der einzig heilige Boden galt, der uns gehörte … unser eigener „Geist“!

Für diejenigen, die in der Forschung zur Gedankenkontrolle führend waren, wie William Sargant, war jedoch klar, dass diese Hollywood-Darstellungen nicht genau der Funktionsweise der Gedankenkontrolle entsprachen. „Der Mann aus dem Schattenreich“ war letztendlich darauf ausgerichtet, die westliche Öffentlichkeit in Panik zu versetzen, indem sie glaubte, dass die Kommunisten in der Lage seien, eine ausgeklügelte Form der ‚Gehirnwäsche‘ durchzuführen, sodass diese westliche Öffentlichkeit dazu veranlasst würde, die Arbeit ihrer eigenen Regierung zu unterstützen, und zwar mit der Begründung, dass dies zur Selbstverteidigung geschehe und nur gegen den kommunistischen Feind eingesetzt würde. Wenn die Menschen nur wüssten, dass solche Programme, die aus dem Tavistock Institute und MK Ultra stammen, in unterschiedlichem Maße auf ihr eigenes Volk, auch innerhalb ihres eigenen Militärs, angewendet werden und so weit gehen, dass Menschen gegen ihren Willen institutionalisiert werden, indem man sie regelrecht foltert und dies als „psychiatrische Behandlung“ bezeichnet.

Allerdings scheiterte diese Arbeit, bei der der Geist gereinigt und eine neue Identität und ein neuer Lebenszweck eingeführt werden sollten, letztendlich kläglich.

Zum einen, wie William Sargant in seinem Buch „The Battle for the Mind“ einräumt, stand das Problem des „freien Willens“ des Einzelnen im Weg.

Es wurde festgestellt, dass unabhängig von der Länge oder dem Grad der Verabreichung von Elektroschocks, Insulin-„Therapien“, Beruhigungsmittelcocktails, künstlichen Komas, Schlafentzug, Hungern usw. eine „starke Überzeugung“ und ein „starker Glaube“ an etwas nicht einfach ausgelöscht oder durch etwas Beliebiges überschrieben werden konnte. Vielmehr musste die Versuchsperson die Illusion haben, dass ihre „Konditionierung“ tatsächlich eine „Wahl“ war. Dies war eine äußerst anspruchsvolle Aufgabe, und langfristige Bekehrungen (Monate bis Jahre) waren selten.

Sargant sah jedoch eine Möglichkeit. Man war sich darüber im Klaren, dass man ein Individuum nicht von Grund auf neu erschaffen konnte, aber mit der richtigen Konditionierung, die zu einem physischen Zusammenbruch durch abnormalen Stress führen sollte (im Grunde ein Neustart des Nervensystems), konnte man die „Suggestibilität“ bei den Probanden deutlich erhöhen.

Darüber hinaus fand Sargant heraus, dass eine falsch implantierte Erinnerung dazu beitragen könnte, abnormalen Stress zu induzieren, der zu emotionaler Erschöpfung und körperlichem Zusammenbruch führt, um eine „Suggestibilität“ hervorzurufen. Das heißt, man muss nicht einmal einen „echten Stress“ haben, sondern ein „eingebildeter Stress“ würde genauso effektiv funktionieren.

Der Blitz war eine deutsche Bombenkampagne gegen das Vereinigte Königreich, die sich über einen Zeitraum von acht Monaten von 1940 bis 1941 während des Zweiten Weltkriegs erstreckte. Der Begriff wurde erstmals von der britischen Presse verwendet und leitet sich vom Begriff Blitzkrieg ab, dem deutschen Wort für „Blitzkrieg“.

Sargant geht in seinem Buch „The Battle for the Mind“ auf den London Blitz ein. In dieser Zeit gewöhnten sich die Briten schnell an den Gedanken, dass ihre Nachbarn in den umliegenden zerbombten Häusern lebendig begraben werden könnten und es auch wurden, um damit zurechtzukommen und „bei Verstand“ zu bleiben. Der Gedanke war: „Wenn ich nichts dagegen tun kann, wozu sollte ich mir dann darüber den Kopf zerbrechen?“ Die beste „Bewältigungsstrategie“ bestand daher darin, die neue „Umwelt“ zu akzeptieren und sich nur auf das „Überleben“ zu konzentrieren, ohne sich dagegen zu wehren.

Sargant merkt an, dass diese „Anpassungsfähigkeit“ an eine sich verändernde Umwelt Teil des „Überlebensinstinkts“ ist und bei „gesunden“ und „normalen“ Menschen sehr stark ausgeprägt ist, die lernen können, damit umzugehen, und daher trotz einer zunehmend instabilen Umwelt weiterhin „funktionsfähig“ bleiben.

Es war also unser tief programmierter „Überlebensinstinkt“, der sich als Schlüssel zur Beeinflussbarkeit unseres Geistes herausstellte. Die besten „Überlebenden“ waren in gewisser Weise die besten „Gehirnwäsche-Opfer“. Da der Fokus ausschließlich auf der Anpassung an die Umwelt lag, um zu überleben, und nicht darauf, unsere Umgebung in Frage zu stellen oder herauszufordern.

Dieses beobachtete Phänomen während des Londoner Blitzkriegs war eines der wichtigsten Instrumente der Massenkonditionierung. Die Unterhaltungsindustrie hat die Idee verbreitet, dass das Beste, was wir tun können, da wir angeblich auf eine apokalyptische Zukunft zusteuern, darin besteht, einfach nur zu überleben. Diese Idee des Überlebens hat jedoch eine neue Wendung genommen, und zwar das Überleben um jeden Preis, auch wenn wir dafür zu Monstern werden müssen.

Wir können die Fortsetzung von William Sargants Werk in der heutigen Unterhaltungsindustrie sehen …

Wir sind darauf konditioniert, in der Idee eines Überlebens um jeden Preis, also des „Überlebens des Stärkeren“, in einer „postapokalyptischen Welt“ tatsächlich eine Art morbiden Trost zu finden. Wir haben gelernt, dies als unsere „Befreiung“ zu betrachten, diese falsche und wahnhafte Vorstellung, dass ein solches Leben lebenswert ist, solange man überleben kann. Wir wurden darauf konditioniert, unsere Umstände oder den Weg, den wir eingeschlagen haben, nicht in Frage zu stellen. Wir wurden darauf konditioniert, zu glauben, dass es keine Lösung gibt und dass wir die zunehmend düstere Zukunft, die uns als notwendig und unvermeidlich verkauft wird, einfach akzeptieren müssen. Unser Leben ähnelt dem einer Laborratte, die keine andere Wahl hat, als sich an die Spielregeln zu halten und sich mit allen Mitteln durchzuschlagen. Und in einem solchen Leben sind wir darauf konditioniert, dass Freiheit und Befreiung erreicht werden können, wenn man bei solchen apokalyptischen Olympischen Spielen die Goldmedaille gewinnt. Freiheit bedeutet nicht mehr, die Unterdrückung und Versklavung einer Gesellschaft in Frage zu stellen, sich ihr zu widersetzen und sie herauszufordern, sondern sozusagen ihr bestes Subjekt zu werden, ihr bester Überlebender, der die Art von Verhalten am besten an den Tag legt, die seine Kontrolleure sehen wollen.

Eine Person, die sich sehr bewusst war, woran sie beteiligt war, war Theodor Adorno (eine weitere ist Aldous Huxley, auf den wir gleich noch zu sprechen kommen werden). Im Fall von Adorno war die Nutzung von Musik das ultimative Werkzeug im Bereich des sozialen Massenverhaltens.

Theodor Adorno war in seiner Jugend ein vielversprechender zukünftiger Konzertpianist, der später in Wien bei dem atonalen Komponisten Arnold Schönberg studierte. 1946 schrieb er in den Vereinigten Staaten, wo er an der Agenda „Kulturpessimismus“ der Frankfurter Schule arbeitete, das Buch „Philosophie der neuen Musik“, eine Schmähschrift gegen die klassische Kultur, in der er schrieb:

Dies sollte einer der wichtigsten Untertöne sein, die die Philosophie der Gegenkulturbewegung prägten. Der Name sagte alles. Und die sogenannte Freiheit von den „Fesseln“ der klassischen Kultur sollte die Form annehmen, schizophrene Züge durch den Bereich des ästhetischen Bewusstseins hervorzurufen (ästhetisch bedeutet die Gesamtheit der Prinzipien, die der Definition und Wertschätzung eines Standards für „Schönheit“ zugrunde liegen).

So wurden beim Hörer moderner Musik gezielt schizophrene Züge hervorgerufen, wie es die Frankfurter Schule vorschrieb. Dies wurde durch eine Art Schleifenbildung der Fragmentierung erreicht. Aus diesem Grund ist die heutige Popmusik so repetitiv, sie soll nicht nur einen tranceähnlichen, sedierten Zustand hervorrufen, sondern auch die Fragmentierung des Denkens fördern.

Das Aufkommen der sozialen Medien hat im Bereich des Informationsaustauschs das erreicht, was die moderne Musik mit der Förderung des Atonalismus erreicht hat. Soziale Medien, insbesondere Plattformen wie Twitter, Instagram und TikTok, fördern eine Aufmerksamkeitsspanne, die sich nur wenige Sekunden lang auf ein Thema konzentriert. Dies ist eine weitere Form der Förderung der Fragmentierung des Denkens. Wenn Inhalte, die zunehmend stressig oder beunruhigend sind, zum Informationsfluss hinzugefügt werden, wird dies dazu führen, dass die Beeinflussbarkeit zunimmt und unser Bewusstsein dafür, was in unser Unterbewusstsein gelangt und den Hintergrund für das bildet, was später unsere Wahrnehmung der Realität prägt, einschließlich moralischer Fragen, abnimmt.

Je fragmentierter der Geist also ist, desto beeinflussbarer ist er.

Adorno bestand darauf, dass alle Formen von Schönheit aus unserer Kultur verbannt werden müssten. Er wollte einen massenhaften Zusammenbruch der Gesellschaft fördern, um das System effektiv neu zu starten.

Dabei sollten genau die Methoden angewendet werden, die William Sargant untersuchte: Um die größte Kontrolle über das Denken und die Wahrnehmung der Masse zu erlangen, müsste man maximalen Stress induzieren, um die Beeinflussbarkeit zu erhöhen. Nur dann könnte das Subjekt akzeptieren, dass es seine eigene Entscheidung war, die vorgeschlagenen Verhaltensbedingungen zu akzeptieren.

Um eine maximale Beeinflussbarkeit zu erreichen, listete Adorno sie wie folgt auf:

Tatsächlich passt die Arbeit der Frankfurter Schule und ihr Interesse daran, „Schock“-ähnliche Effekte in der Kunst zu erzeugen, um schizophrene Zustände zu verstärken, perfekt zu dem, woran die CIA mit MK Ultra arbeitete.

Das Tavistock Institute wurde 1920 gegründet. Das obige Bild zeigt das Wappen der Stadt Tavistock, deren Geschichte mindestens bis ins Jahr 961 n. Chr. zurückreicht, als die Tavistock Abbey gegründet wurde, deren Ruinen sich im Zentrum der Stadt befinden. Tavistock blieb bis zur Auflösung der Klöster ein wichtiges Handels- und Religionszentrum – die Abtei wurde 1539 abgerissen, und die Ruinen sind noch heute im Stadtzentrum zu sehen. Von da an wurde die Familie Russell, Earls und später Dukes of Bedford, die nach der Auflösung einen Großteil des Landes übernahmen, zur bestimmenden Kraft in der Stadt.

Tavistock ist seit dem späten Mittelalter mit den Russells verbunden, dem Familiennamen der Earls of Bedford und seit 1694 der Dukes of Bedford. Dies lässt sich deutlich an der Geschichte der Stadt ablesen. Der zweite Titel des Herzogs von Bedford ist der des Marquess of Tavistock … Es wird angenommen, dass die Familie Russell nach wie vor erhebliche Interessen an dem Ort hat … Es ist diese Verbindung der Familie Russell über die Bedford Estates, die dem Russell Square und dem Tavistock Square in London, dem berühmten Standort der Tavistock Clinic, ihren Namen gibt.

Aldous Huxley wurde stark von Bertrand Russell beeinflusst (mit dem er den größten Teil seines Lebens in Kontakt stand und in denselben Kreisen verkehrte), wie in seinem Werk „Brave New World“ zu sehen ist, das sich thematisch eng an Russells „The Scientific Outlook“ anlehnt – eine wissenschaftliche Diktatur.

Aldous Huxley, der mit MK Ultra arbeitete, zitiert Dr. Erich Fromm in seinem Buch „Brave New World Revisited“ (1958). Dr. Erich Fromm war ein „Philosoph und Psychiater“ der Frankfurter Schule.

Aldous hatte ein sehr klares Interesse daran, wie man einen schizophrenen Zustand chemisch herbeiführen und gleichzeitig eine erhöhte Beeinflussbarkeit ermöglichen könnte. Sechs Jahre vor dem Schreiben von „Brave New World Revisited“ im Jahr 1952 arrangierte Huxley ein Treffen mit Dr. Humphrey Osmond, der gerade eine psychiatrische Studie mit dem Titel „A New Approach to Schizophrenia“ veröffentlicht hatte.

Osmond, der Mann, der den Begriff „psychedelisch“ im Sinne von „den Geist offenbarend“ prägte, hatte mit Meskalin gearbeitet und in seiner Studie behauptet, dass Psychedelika einen psychologischen Zustand erzeugen, der mit Schizophrenie identisch ist.

Osmond untersuchte Meskalin aufgrund seiner chemischen Ähnlichkeit mit Adenochrom, einer Substanz, die im Körper durch die Oxidation von Adrenalin entsteht und mit der Auslösung schizophrener Merkmale in Verbindung gebracht wird.

Es war Huxleys Erfahrung, 1953 in Anwesenheit von Dr. Humphrey Osmond Meskalin zu nehmen, die ihn zu seinem Werk „The Doors of Perception“ inspirierte, das als die Bibel der Gegenkulturbewegung gilt.

Sowohl Aldous als auch Gerald Heard spielten eine zentrale Rolle bei der Entwicklung der Human Potential Movement (HPM), deren offizieller Start dem Esalen-Institut zugeschrieben wird.

Die Gründer des Esalen-Instituts, Richard Price und Michael Murphy, erhielten die Idee für die Kernaufgabe von Esalen größtenteils durch Aldous‘ Vortrag über „Human Potentialities“ im Jahr 1960 am San Francisco Medical Center der University of California. In dieser Vorlesung hatte Huxley die angehenden Studenten aufgefordert, Wege zu finden, um das volle Potenzial der Menschheit auszuschöpfen, das im Laufe der Jahrhunderte brachgelegen hatte. In seiner Vorlesung erörterte Aldous, wie sinnvoll es wäre, wenn eine Institution ein Programm zur Erforschung von Methoden zur Verwirklichung des „menschlichen Potenzials“ nach dem Vorbild seiner „Schöne neue Welt“ auflegen würde, das von der Gesellschaft untersucht, bewertet und genutzt werden könnte. Murphy und Price waren begeistert.

Das 1962 gegründete Esalen-Institut veranstaltete seine erste Seminarreihe mit dem Titel „The Human Potentialities“. Dazu gehörte auch ein Seminar mit dem Titel „Drug Induced Mysticism“. Das Institut war mit LSD-25-Forschern besetzt, und während der Seminare wurden Drogen verteilt. Es war der Beginn dessen, was als „The Human Potential Movement“ bekannt wurde.

Das Human Be-In wurde als LSD-25-Veranstaltung organisiert. Es nahmen zwischen 25.000 und 50.000 Menschen daran teil. Es wurden kostenlose Sandwiches verteilt, die mit LSD versetzt waren, und der „Summer of Love“, auch bekannt als die erste Manifestation der „Brave New World“, war geboren.

1956 absolvierte der Psychiater R.D. Laing ein Stipendium an der Tavistock Clinic in London, wo er bis 1964 blieb.

Daher wurde das Auslösen schizophrener Schübe als „funktionsteigernde Erfahrung“ angesehen, so wurde es den armen Sops jedenfalls erzählt. Der Schlüssel zur Erreichung des maximalen menschlichen Potenzials lag in der Herbeiführung von Wahnsinn, der Fragmentierung des Geistes durch schizophrene Schübe, mit dem Versprechen, dass man am Ende der ganzen Angelegenheit einen höheren IQ haben würde.

Die Bedeutung der „Revision des Wahnsinns“ des Esalen-Instituts und Laings Rolle als Vorkämpfer für die Förderung der klinisch Geisteskranken war etwas, das vollständig vom Tavistock-Institut vorangetrieben wurde, und zwar eindeutig nicht zu unserem Vorteil.

Die revolutionäre Alternative zur Praxis der Mainstream-Psychologie, die von Sektenfiguren wie R. D. Laing an die Massen verkauft wurde, wurde in Wirklichkeit vollständig vom Tavistock Institute kontrolliert und geprägt, zu dem MK ULTRA gehört.

Der Punkt bei all dem ist, dass dieser Plan für eine wissenschaftliche Diktatur in Kombination mit einer Weltreligion, wie sie von H. G. Wells, Bertrand Russell, Aldous Huxley und den heutigen neuen Gurus wie Muraresku propagiert wird, nichts Neues ist. Dies ist ein Prozess, der über Jahrtausende hinweg entwickelt und verfeinert wurde.

Wenn Sie also das Problem nicht aus dieser Perspektive betrachten, werden Sie wahrscheinlich dazu benutzt, Ihre Gruppe gegen andere Gruppen auszuspielen, die in Wirklichkeit nicht die Ursache des Problems sind. In diesem Zusammenhang war die gesamte Beeinflussung der Massenwahrnehmung durch den Kalten Krieg eine Falle, um den Westen gegen den Osten und den Osten gegen den Westen in einen permanenten Krieg zu verwickeln, bis beide sich so weit geschwächt haben, dass die gewählte Weltregierung Gestalt annehmen kann. Wir leben in einer Welt, in der die meisten Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, absichtlich herbeigeführt wurden, angefangen von der falschen Knappheit, bei der behauptet wird, es gäbe nicht genug Nahrung oder Energie für alle, bis hin zum falschen Gefühl einer Bedrohung. Es gibt keine bessere Methode, um die Massen zu manipulieren, als sie gegen das auszuspielen, was ihnen als gemeinsamer Feind verkauft wird.

Aus diesem Grund wurde der „Pearl-Harbour-Moment“ von der RAND Corporation untersucht, um den Krieg gegen den Terror nach dem 11. September zu rechtfertigen. Die Amerikaner waren von der Ansicht, dass der Vietnamkrieg keinem Land nützen würde, und dass Männer gebrochen und heroinabhängig zu ihren Familien zurückkehren würden, dazu übergegangen, den Eintritt in einen permanenten Kriegszustand ohne klares Ziel zu rechtfertigen.

1962 schlug General Lyman L. Lemnitzer, der Chef des Vereinigten Generalstabs, die Operation Northwoods vor, eine geplante Operation unter falscher Flagge gegen amerikanische Staatsbürger. CIA-Agenten sollten Terrorakte gegen militärische und zivile Ziele der USA inszenieren und ausführen und anschließend die kubanische Regierung beschuldigen, um einen Krieg gegen Kuba zu rechtfertigen. Der Plan wurde von General Lemnitzer persönlich entworfen und weist eine verblüffende Ähnlichkeit mit der NATO-Operation Gladio auf.

Es gab keinen einzigen Punkt im Northwoods-Handbuch, der nicht einem eklatanten Verrat gleichkam, und dennoch schickte das US-Militärestablishment „Top Secret – Rechtfertigung für eine militärische Intervention der USA in Kuba“ direkt an den Schreibtisch von Verteidigungsminister Robert McNamara, zur Weiterleitung an Präsident Kennedy.

Amerika war in die Ära des Psy-War eingetreten (eine Erweiterung von Tavistock und MK Ultra), und wieder einmal wurden solche Taktiken (die von der CIA durch Männer wie Lansdale, der eine zentrale Rolle im Vietnamkrieg spielte, überwacht wurden) von einer wachsenden Zahl innerhalb des amerikanischen Geheimdienstes und Militärs als gerechtfertigter Einsatz gegen das amerikanische Volk angesehen.

Es versteht sich von selbst, dass Präsident Kennedy den Vorschlag ablehnte und einige Monate später die Amtszeit von General Lemnitzer als Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff, die vom 1. Oktober 1960 bis zum 30. September 1962 gedauert hatte, nicht verlängert wurde.

Die NATO verlor jedoch keine Zeit und im November 1962 wurde Lemnitzer zum Kommandeur des U.S. European Command und zum Obersten Alliierten Befehlshaber Europa der NATO ernannt, wobei er letzteres Amt vom 1. Januar 1963 bis zum 1. Juli 1969 innehatte.

Interessanterweise räumte sogar die Los Angeles Times ein, dass das Ereignis vom 11. September effektiv als Pearl Harbor 2.0 gewirkt hatte, was den Wunsch der Amerikaner, im Ausland Krieg zu führen, neu belebte und ihrer Regierung einen „berechtigten“ Grund dafür lieferte (auch wenn es immer noch gegen das Völkerrecht verstieß), was zum völligen Scheitern eines Kreuzzugs führte, den sie ironischerweise ihren „Krieg gegen den Terror“ nannten.

Mitte der 1950er Jahre erstellte Roberta Wohlstetter, Alberts Ehefrau und Kollegin bei RAND, ihre bahnbrechende Analyse von Pearl Harbor, die vom Pentagon als maßgebliches Werk der amerikanischen Militärgeschichte des 20. Jahrhunderts anerkannt wurde. Die Studie begann als internes RAND-Dokument, das auf nicht klassifizierten Dokumenten aus den Kongressprotokollen basierte.

Roberta, eine Autorität auf dem Gebiet der „akademischen Geschichtsforschung“ rund um den Angriff auf Pearl Harbor und dessen psychologische Auswirkungen, hatte einen tiefen Einblick in das, was den schlafenden Wahnsinn, der in der mächtigsten Nation der Welt schlummerte, aufwühlen könnte.

Ihre Arbeit wurde von Albert und anderen bei RAND genutzt, um Angst zu schüren und die Denkweise des Militärs und der amerikanischen Bevölkerung dahingehend zu manipulieren, dass sie dachten, ein weiteres Pearl Harbor stünde immer kurz bevor. Dies sollte die Grundlage sein, auf der Albert all seine „Hypothesen“ und „Enthüllungen“ in der Nuklearstrategie aufbauen würde.

Gemeinsam sollten Paul Nizte, Albert und seine Frau Roberta Wohlstetter (alle RAND-Mitarbeiter) die Theorie und Politik im Zusammenhang mit der Nuklearstrategie gegenüber der Sowjetunion während des Kalten Krieges dominieren. Im November 1985 verlieh Reagan allen dreien die Medal of Freedom, die höchste zivile Auszeichnung der Nation.

RAND und seine Kollegen vom PNAC entdeckten, dass die Bedrohung durch ein weiteres Pearl Harbor die Zutat war, die benötigt wurde, um der schockierten und eingeschüchterten amerikanischen Öffentlichkeit durch Psy-War-Taktiken einen andauernden Krieg zu rechtfertigen. Ist es da verwunderlich, dass eine große Anzahl seiner offensten Mitglieder ehemalige Trotzkisten waren?

Wenn also Jake Sullivan, Co-Autor des Buches „Pivot to Asia“ mit Hillary Clinton und ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater unter der Biden-Regierung, feststellt, dass es nicht genug Anti-China-Stimmung gibt, um das Image der Vereinigten Staaten als „Retter der Menschheit“ gegen China zu stärken, und dies im Rahmen einer Diskussion, in der es darum geht, dass Amerika einen „Pearl-Harbour-Moment“ braucht, wäre ich sehr vorsichtig.

Erinnern Sie sich daran, dass in Orwells „1984“ die Welt in die Regionen „Ozeanien“, Eurasien und Ostasien unterteilt ist. Sie befinden sich in einem permanenten Krieg gegen die jeweils andere Region, oder zumindest wird ihnen das so erzählt, obwohl sie sich nicht sicher sein können, da der Krieg in fernen Ländern ausgetragen wird. Dennoch ist es dieser permanente Krieg gegen den besagten „Feind“, den Orwell sogar als Ursache für die ständigen Wechsel zwischen Eurasien und Ostasien anerkennt, obwohl der Orwellsche Staat dies leugnet und behauptet, der besagte Feind sei immer derselbe gewesen. Das Einzige, was als Ergebnis klar ist, ist dieser Zustand des permanenten Krieges – was die Versklavung der Menschen in Ozeanien in diesem Orwellschen Polizeistaat gerechtfertigt hat …

Diejenigen, die die Ideologie des PNAC teilen, haben gezeigt, dass sie bereit sind, alles für diesen „Pearl-Harbour-Moment“ zu tun. Wir wären an diesem Punkt wirklich dumm, wenn wir uns erneut als ihr Instrument zur Erreichung dieses Ziels benutzen ließen. Wir würden im Wesentlichen auf unsere eigene Versklavung sowie die der Welt hinarbeiten, während wir uns bis zum Ende vormachen, dass wir tatsächlich die Vorboten der Freiheit wären.

Wir würden die Schatten an der Wand mit der Realität verwechseln.

Von Jessica Buxbaum

Nach dem plötzlichen Zusammenbruch des Regimes von Baschar al-Assad in Syrien verlor Israel keine Zeit. Nur wenige Stunden nach Assads Sturz am 8. Dezember 2024 besetzten israelische Streitkräfte die Pufferzone, die die von Israel besetzten Golanhöhen vom Rest Syriens trennt. Sie hissten die israelische Flagge auf dem Berg Hermon.

Mehr als einen Monat später sind israelische Truppen weiterhin in dem von den Vereinten Nationen überwachten Gebiet stationiert – sie durchsuchen Regierungsgebäude und laden Bewohner zur Befragung vor – und behaupten dabei, ihre Anwesenheit sei notwendig, um die israelische Grenze zu sichern, da sich das Kräfteverhältnis in Syrien verschiebt.

Doch eine Kombination aus Aktionen von Soldaten und Siedlern in letzter Zeit wirft die Frage auf, ob Israel langfristige Pläne für Syrien hat.

Mit Blick auf Syrien

Am selben Tag wie Assads Absetzung und Israels Invasion schrieb Uri Tzafon, eine israelische Siedlerbewegung zur Wiederbesetzung des Südlibanons, in ihrem Blog: „Auch in Syrien müssen wir mindestens 10 Kilometer [etwa sechs Meilen] tief vordringen und das gesamte Hermongebirge zurückerobern. Jüdische Siedlungen werden die israelische Kontrolle für Generationen sichern.“

Die Siedlerbewegung Nachala, die sich aktiv für die israelische Neuansiedlung im Gazastreifen einsetzt, forderte auch die Besetzung Syriens aus Sicherheitsgründen.

Die Antwort auf das Chaos in Syrien – Territorium einnehmen und jüdische Siedlungen errichten“, schrieb Nachala am 8. Dezember 2024 auf Facebook. “Wer immer noch glaubt, es sei möglich, unser Schicksal in die Hände eines ausländischen Akteurs zu legen – gibt die Sicherheit Israels auf!“

Der Beitrag enthielt eine biblische Karte, die das Gebiet Israels zeigt, einschließlich des gesamten Libanon und des größten Teils Syriens und des Irak.

Während einige Siedler die Notwendigkeit betonten, Siedlungen zu errichten, um die Sicherheit zu gewährleisten, waren andere mit ihrer Begründung transparenter. So schrieb beispielsweise Yaakov Socol, ein Mitglied von Uri Tzafon, in einem Kommentar auf der israelischen rechtsgerichteten Nachrichten-Website Arutz Sheva:

„Die fraglichen Gebiete sind Teil des Landes Israel und voller jüdischer Kulturstätten. Wir haben jedes Recht, diese Gebiete zu besitzen und sie dem Staat Israel zuzuschlagen. Es geht nicht darum, das Land eines anderen Volkes zu übernehmen, sondern vielmehr darum, ein Gebiet zu übernehmen, das ursprünglich uns gehörte. Dies sind unsere Gebiete, und um unser Fortbestehen in diesen Gebieten für die ferne Zukunft zu sichern, sollte auf den Ruinen der arabischen Dörfer eine jüdische Siedlung errichtet werden.“

Auch in anderen Beiträgen in den sozialen Medien wurde die Begeisterung über die weitere israelische Besetzung Syriens zum Ausdruck gebracht.

My Israel, eine zionistische israelische Online-Bewegung, veröffentlichte Bilder von Soldaten, die die israelische Flagge auf dem Berg Hermon hissten, mit der Überschrift „Syrien. Die Nation Israel lebt“ auf Hebräisch.

סוריה.
עם ישראל חי pic.twitter.com/vI7D7HUrjV

— ישראל שלי | MyIsrael (@MyIsraelorgil) December 11, 2024

Ein Video von betenden orthodoxen Juden, die angeblich im syrischen Dorf Hader waren, kursierte im Internet.

Laut der israelischen Nachrichtenseite „The Hottest Place in Hell“ (Der heißeste Ort in der Hölle) wurde das Video in der WhatsApp-Gruppe von Uri Tzafon geteilt, deren Mitglieder sich darüber wunderten, wie die Aktivisten in ein geschlossenes Militärgebiet gelangen konnten. Ein Mitglied von Uri Tzafon schrieb, dass sie „wahrscheinlich mit Hilfe eines der Soldaten in der Gegend hineingelangt sind, das passiert ständig. Ohne die Zusammenarbeit mit Soldaten wären sie nicht hineingelangt.“

הדפסת ולימוד ספר התניא בבית חב”ד החדש בכפר חדר שבחבל הבשן (סוריה) המשוחרר.
זו ארצנו כולה! לכבוש וליישב!! pic.twitter.com/hyck0n36Vm

— עמישב מלט (@amishav_) December 11, 2024

Auf der Website wurde auch detailliert beschrieben, wie die Ideologie der messianischen Soldaten die israelische Armee infiltriert. Aufnahmen von Reservisten, die eine Thorarolle in den Posten tragen, in dem sie sich in Syrien aufhielten, gingen in den israelischen sozialen Medien viral.

In einem Gespräch mit The Hottest Place in Hell berichtete ein Soldat, dass ein anderer Soldat nach dem Einmarsch in Syrien im Radio gesagt habe: „Er sei sehr aufgeregt, dass wir hier seien, und verabschiedete sich mit den Worten: ‚Gesegnet seien Sie, Sir, für die Erweiterung der Grenzen Israels‘.“

„Es gibt keine Lücke, in die die Religion nicht hineingedrängt wird, aber in Syrien ist sie einfach ein Ausdruck unserer Verankerung dort“, sagte der anonyme Soldat gegenüber The Hottest Place in Hell.

Im Jahr 2024 begannen Spekulationen darüber, ob das Kriegsziel Israels nicht nur die Beseitigung der Hamas war, sondern auch die Errichtung eines Imperiums im Nahen Osten, als israelische Streitkräfte in den Libanon und nun nach Syrien vordrangen.

„Im Nebel all dessen gibt es dieses Projekt zum Aufbau eines Imperiums, das in gewisser Weise wie ein größeres Israel auf Steroiden ist“, sagte Shaul Magid, Professor für Judaistik an der Harvard Divinity School, gegenüber MintPress News.

Die Definition von Groß-Israel variiert, aber im Allgemeinen bezieht sie sich auf den Staat Israel, der sein Territorium um das erweitert, was Befürworter als das historische Land Israel gemäß der Bibel betrachten. Einige definieren dies als israelische Souveränität vom Mittelmeer (einschließlich Gaza) bis zum besetzten Westjordanland und manchmal auch die Sinai-Halbinsel und die besetzten Golanhöhen. Einige schreiben den Begriff so zu, dass er sich vom Euphrat bis zum Nil erstreckt.

„Der Berg Hermon wird entweder dauerhaft oder formell [besetzt] in dem Sinne, dass er als souveränes israelisches Territorium betrachtet wird“, sagte der palästinensisch-niederländische Analyst Mouin Rabbani gegenüber MintPress News.

Rabbani erklärte jedoch, dass es aus der Sicht des Staates bei der Eroberung dieses fruchtbaren, wasserreichen Gebiets weniger um Ideologie geht, sondern vielmehr darum, Druck auszuüben.

„Israel hat den höchsten Gipfel in Syrien erobert, der für militärische und nachrichtendienstliche Zwecke sehr wertvoll ist“, sagte Rabbani. “Der Hauptgrund dafür ist nicht so sehr ideologischer Natur, territoriale Expansion, ein größeres Israel und so weiter, sondern in erster Linie, um die israelische Hegemonie im Nahen Osten zu etablieren und insbesondere einen entscheidenden israelischen Einfluss darauf zu nehmen, was als Nächstes in Syrien passiert.“

Wer steht hinter der Bewegung zur „Besiedlung“ Syriens?

Die Uri-Tzafon-Bewegung wurde zum Gedenken an Yisrael Socol gegründet, einen israelischen Soldaten, der im Januar 2024 in Gaza getötet wurde. Socol setzte sich für Siedlungen im belagerten Gazastreifen ein, träumte aber auch von der Eroberung des Libanon.

„Selbst als er in den Kampf gegen den Feind in Gaza zog und den Gazastreifen in Besitz nehmen wollte, wusste er, dass der gesamte Krieg im Süden nur ein Vorspiel für den großen Krieg im Norden war“, heißt es auf der Website von Uri Tzafon. “Er sah den Gaza-Krieg im Schatten des bevorstehenden Libanonkrieges und beide im Schatten des Tempelbergs.“

Seine Familie ließ sogar den folgenden Satz auf seinem Grabstein eingravieren: „Ich sah dich, Gaza, im Schatten der Zedern des Libanon.“

Nach seinem Tod besuchte Amos Azaria, Professor an der Ariel-Universität in der israelischen Siedlung Ariel, Socol’s Familie und beschloss nach einem Gespräch mit ihr, die Uri-Tzafon-Bewegung zu Socol’s Ehren zu gründen.

Nachala wurde von Rabbi Moshe Levinger gegründet, einem Anführer von Gush Emunim (Block der Gläubigen), einer messianisch-jüdischen Bewegung, die die Besiedlung der 1967 besetzten palästinensischen Gebiete fördert. Die Bewegung wird heute von der prominenten Siedler-Aktivistin Daniella Weiss geleitet. Die Organisation machte 2021 Schlagzeilen, als sie den Außenposten Evyatar im nördlichen Westjordanland errichtete, und hat nach dem Krieg Israels gegen Gaza ein neues Ziel gefunden – die Umsiedlung von Gaza.

Uri Tzafon ist zwar im israelischen Vereinsregister eingetragen, doch die Organisation hat noch keine Finanzunterlagen eingereicht, da sie noch so neu ist. Laut einer Überprüfung von MintPress News hat Uri Tzafon keine Spendenkampagnen durchgeführt, mit Ausnahme eines Crowdfundings für ein Kinderbuch, das die jüdische Besiedlung im Südlibanon fördern soll.

Israelische Siedler der Uri-Tzafon-Bewegung errichteten am 7. Dezember 2024 Zelte in dem Gebiet, das sie als Südlibanon bezeichnen. Foto | Uri-Tzafon-Bewegung

Andererseits wird Nachala auf vielfältige Weise finanziert. Die Siedlungsbewegung erhält Geld über ihren Finanzarm Geula Titnu La’aretz (auf Deutsch: „Das Land soll erlöst werden“), eine eingetragene gemeinnützige Organisation im israelischen Vereinsregister, über ihre gemeinnützige Gesellschaft Hakupah Haleumit Lebinyan Eretz Yisrael oder „Nationaler Fonds für den Aufbau des Landes Israel“ und über Spenden auf Crowdfunding-Websites, Charidy und Peach.

Geula Titnu La’aretz hat seit 2021, als sie 709.513 NIS (ca. 196.000 USD) an inländischen Spenden erhielt, keine Jahresberichte mehr beim israelischen Register eingereicht. Laut den jüngsten Einreichungen erhielt Hakupah Haleumit Lebinyan Eretz Yisrael im Jahr 2022 fast 91.430 USD, wobei fast 40 % aus dem Ausland stammten.

Auf Charidy können Spenden an Seu Ziona Nes Vedegel getätigt werden, eine Organisation, die jüdische Siedlungen fördert. Laut der israelischen Registrierungsseite hat sie im Jahr 2023 fast eine Million Dollar an Spenden gesammelt. Der Name bezieht sich auf ein zionistisches Pionierlied aus der Anfangszeit der jüdischen Besiedlung Palästinas, „Bear Your Banner to Zion“. Obwohl nur wenig über Seu Ziona Nes Vedegel bekannt ist, teilt es sich eine Adresse und Telefonnummer mit Geula Titnu La’aretz.

MintPress News wandte sich an Charidy und Peach, um zu erfahren, warum das Unternehmen auf seinen Plattformen Kampagnen zulässt, die sich für jüdische Siedlungen in besetzten Gebieten einsetzen – was gegen das Völkerrecht verstößt –, erhielt jedoch bis zur Veröffentlichung keine Antwort. Auch Uri Tzafon und Nachala antworteten nicht auf die Interviewanfragen von MintPress News.

Von Militärbasen zu „Siedleraußenposten“

Eine Woche nach Assads Sturz in Syrien genehmigte die israelische Regierung Pläne zur Erweiterung der israelischen Siedlungen in den besetzten Golanhöhen, die Israel während des Sechstagekriegs 1967 erobert hatte. Netanjahu sagte, er wolle die Siedlerbevölkerung auf den Golanhöhen verdoppeln, wo derzeit etwa 30.000 Siedler in 35 Siedlungen leben.

Während die Siedlungserweiterung auf den Golanhöhen vom israelischen Parlament maßgeblich unterstützt wird, gilt dies auch für die Idee, syrisches Land jenseits der Golanhöhen zu besiedeln.

„Der Staat Israel muss einen Sicherheitsgürtel gegen das neue dschihadistische Regime in Syrien errichten, der den syrischen Berg Hermon und ein bedeutendes Gebiet nahe der Grenze umfasst“, sagte der israelische Parlamentsabgeordnete Zvi Sukkot. “Der politische und militärische Preis ist wahrscheinlich niedriger als je zuvor … der Sicherheitsvorteil ist enorm.“

Am 27. Oktober schrieb der israelische Minister für Diaspora-Angelegenheiten Amichai Chikli, der Mitglied von Netanyahus Likud-Partei ist: „Israel muss dringend seine Kontrolle über den Gipfel des Berges Hermon erneuern und eine neue Verteidigungslinie auf der Grundlage der Waffenstillstandslinie von 1974 errichten. Dschihadisten dürfen sich nicht in der Nähe unserer Gemeinden niederlassen.“

הארועים בסוריה רחוקים מלהיות סיבה למסיבה. למרות הריברנדינג של הייאת תחריר א-שאם ומנהיגה אחמד א שרע, בשורה התחתונה מרבית סוריה נמצאת כעת בשליטת ארגוני בת של אל- קאעידה ודעאש.

החדשות הטובות הן התחזקות הכורדים והרחבת שליטתם בצפון מזרח המדינה (מרחב דיר א-זור).

אופרטיבית על ישראל… pic.twitter.com/AJG3fhFrji

— עמיחי שיקלי – Amichai Chikli (@AmichaiChikli) December 8, 2024

Und im Juni 2024 erklärte Dr. Hagi Ben Artzi, Netanjahus Schwager und Mitglied von Uri Tzafon, auf Uri Tzafons „Erster Libanon-Konferenz“ den Teilnehmern, dass die Grenzen Israels erweitert werden sollten, um Syrien einzubeziehen – gemäß dem, was in der Bibel versprochen wurde.

„Wir wollen nicht einmal einen Meter über den Euphrat hinaus. Wir sind bescheiden. [Aber] was uns versprochen wurde, müssen wir erobern“, sagte Ben Artzi.

Der Südlibanon und Südsyrien sind seit langem Teil der zionistischen Vision eines jüdischen Staates. Tatsächlich führten zionistische Führer Gespräche mit dem Vereinigten Königreich und Frankreich, um diese Gebiete bei der Gründung eines Staates einzubeziehen.

„Sie sagten, sie bräuchten diese Gebiete, um Hunderttausende Juden aus der ganzen Welt aufzunehmen“, sagte Nizar Ayoub, Gründer und Direktor von Al-Marsad, einem Zentrum für arabische Rechte in den Golanhöhen, gegenüber MintPress News. “Der Südlibanon und Südsyrien sind für den zukünftigen Staat Israel von entscheidender Bedeutung.“

Die Al-Marsad-Forscherin Dr. Nazeh Brik wies darauf hin, dass die militärische Kontrolle oft als Auftakt für eine spätere israelische Siedlung dient – genau wie im Westjordanland und auf den Golanhöhen.

„Die meisten Siedlungen begannen als Militärstützpunkt und wurden dann zu einer zivilen Siedlung“, sagte Brik.

Lokale syrische Quellen berichten, dass Israel über die Pufferzone hinaus expandiert hat und nun die Dörfer Arab al-Sudi, Shabraq, Sihyun, Nofa und den Osten der Stadt Sayda besetzt hält. Israelische Streitkräfte haben auch die Kontrolle über syrische Wasserquellen übernommen, darunter den Saharan al-Julan-Staudamm. Die Kontrolle über die Wasserversorgung zu übernehmen, ist Teil der Siedlungsstrategie, erklärte Ayoub.

„Israel wird das neue Besatzungsgebiet nicht verlassen“, sagte Ayoub. ‚Sie brauchen neue Siedler, um das Land und das Wasser zu kontrollieren. Sie brauchen also eine neue Siedlermacht, um das Gebiet weiterhin zu kontrollieren.‘ Und mit Uri Tzafon und Nachala haben sie bereits Israelis, die bereit sind, diese Aufgabe zu übernehmen.

Die Merz-CDU bringt am Mittwoch einen Antrag im Bundestag ein mit dem Namen: „Fünf Punkte für sichere Grenzen und das Ende der illegalen Migration“.

Um aber zu verhindern, dass die CDU die ungeliebten Stimmen der AfD erhält, hat man eine Hass-Stelle gegen die AfD eingebaut. Damit soll die AfD davon abgehalten werden, dass sie für den Antrag stimmt:

Das Kalkül von Merz und der CDU: Die AfD soll aufgrund dieser Anti-AfD-Stelle dem Antrag nicht zustimmen. Damit kann dann der AfD medial vorgeworfen werden, dass sie es ja nicht ernst meint und immer nur „dagegen“ ist.

Umgekehrt weiß die CDU, dass die Ampelparteien nicht mitstimmen werden. Somit ist der Antrag nicht mehrheitsfähig und eine reine Wahlkampf-Show.

Es liegt jetzt an den aufgewachten Bürgern und den alternativen Medien, ob diese Wahlkampf-Show durchgeht oder ob die Menschen erkennen, wie hier die CDU auf dem Rücken der Toten von Aschaffenburg Wahlkampf macht. MERZ & die CDU verlassen sich auf die Macht der Systemmedien. Geht das Spiel auf? Dieser Frage gehen AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet und Martin Müller-Mertens in einer ausführlichen Analyse im AUF1-Studio in Berlin nach.

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Ein Entschließungsantrag ist so etwas wie eine politische Meinungsäußerung, mehr nicht. Eine Simulation von Politik. Wir würden so handeln, wenn wir es könnten und eine Mehrheit dafür hätten. Der Kontrafunk-Kommentar von Frank Wahlig. Die Elite kam im Kanzleramt zusammen. Olaf Scholz, zu seiner Rechten Innenministerin Faeser, frisch gestriegelt wie ein Pony, ein paar Sicherheitsbeamte. Die […]

Der Beitrag Die Politiksimulation von Friedrich Merz erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Soweit zum Thema, SP-Doskozil wäre der “bessere Babler” und stünde für “konservative Politik für die Menschen”. Beides sind wohl krasse Fehleinschätzungen. Nachdem der im liberalen Flügel zu verortende Norbert Hofer im Burgenland noch viel Potenzial offen ließ, macht Doskozil nun einen linken Deckel auf das Bundesland. Er will mit den Grünen koalieren und den Menschen somit eine Regierung auftischen, die noch schlimmer zu werden droht, als Schwarz-Grün auf Bundesebene.

Österreichweit jubelten viele Konservative, weil die burgenländischen Wähler einer SPÖ-Alleinregierung eine Absage erteilt hatten. Allerdings hatten sich viele mehr erwartet. Norbert Hofer gilt als Vertreter eines eher liberalen Flügels der FPÖ, er verzichtet zumeist auf harte Ecken und Kanten und grenzt sich auch nur wenig von der ÖVP ab. Das Burgenland-Ergebnis für die Freiheitlichen war im Sog der Bundespartei unter Herbert Kickl zwar beachtlich. Das Resultat war ein Sprung von 9,8 auf 23,1 Prozent auf Platz 2. Dennoch war das Vertrauen der Bürger in das Veränderungspotenzial eines möglichen Landeshauptmanns Norbert Hofer nicht groß genug, um das Kräfteverhältnis deutlicher zu erschüttern.

Und – vielleicht den Brief- und Wahlkarten gedankt – ging es sich trotz anderslautender Umfragewerte für die Grünen erneut aus, in den Landtag einzuziehen. Das Beispiel Burgenland zeigt einmal mehr auf, dass eine Verschiebung des Wahlergebnisses von +/- zwei Prozent durch das seltsam andere Wahlverhalten der Briefwähler immer wieder äußerst “hilfreich” für das Establishment ist.

Doskozil entschied sich letztendlich nicht für eine starke Koalition mit der FPÖ, hinter welcher eine große Zustimmung der Bevölkerung gestanden hätte – er wählte die Zusammenarbeit mit den Grünen, mit einer hauchdünnen Mehrheit.

Die Argumentation Doskozils gegenüber Norbert Hofer ist dabei als schallende Ohrfeige zu verstehen. Er bedient den Weg der Spaltung und des Hasses, der einst von Franz Vranitzky vorgegeben wurde und seither über Generationen hinweg für unversöhnliche Positionen und ständige Radikalisierung sorgt. So habe Hofer “dem Treiben” der FPÖ nicht “Einhalt gebieten” können. Er wäre ein “netter Gesprächspartner”, aber letztendlich würde die FPÖ die Bevölkerung verunsichern.

Solche Aussagen weisen darauf hin, dass Hofer schlichtweg zu freundlich auftritt. Wann immer ein FPÖ Politiker in der Öffentlichkeit dahingehend wahrgenommen wird, dass er versucht, sich dem linksliberalen Mainstream anzubiedern, um auch irgendwie Teil davon werden zu können, wird dies abgestraft – sei es in der Wählergunst oder vom politischen Gegenspieler.

So will Doskozil das Burgenland zum linken Gegenmodell zur möglichen blau-schwarzen Bundesregierung gestalten. Was kann das bedeuten? Noch mehr Klimawahn, noch mehr Windräder, noch mehr rote Freunderlwirtschaft, noch mehr Verfolgung für Andersdenkende?

Ob diese Entscheidung letztendlich klug sein wird, dürfte die Zukunft zeigen. Denn die Grünen haben schon mehrfach bewiesen, ideologisch betriebene, beinharte Machtpolitik zu betreiben. Klar ist, wenn man den Grünen nicht gibt, was sie wollen, muss man für Mehrheiten auf ÖVP oder FPÖ zurückgreifen. Die Grünen sind also in der perfekten Position, sich Zugeständnisse zu erpressen. Dass der Wähler sich keine Grüne Regierungsbeteiligung gewünscht hat, zeigte der Abstieg von 6.7 auf 5.7 Prozent. Dies missachtet Doskozil völlig. Wer ihn in einem konservativen, pragmatischen Bereich der SPÖ verortete, dürfte sich bitter getäuscht haben.