Kategorie: Nachrichten

Nach den Wahlsiegen in den Niederlanden (Wilders), Österreich (Kickl) und dem Erdrutschtriumph von Donald Trump hätte man erwarten können, dass die sogenannten Eliten in Deutschland erstmal innehalten und sich und ihr politisches Wirken etwas selbst reflektieren. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Am Dienstag wurde der Souverän dieses Landes Zeuge eines regelrechten Amoklaufes des tiefen Staates. Friedrich Merz hat sich mit ungeheuerlichen Aussagen für alle Zeiten disqualifiziert und die CDU unternimmt mit dem Verfassungsschutz einen neuerlichen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren. Bestsellerautor Stefan Schubert („Vorsicht Diktatur!“) hat auf seinem YouTube-Kanal „Schuberts Lagemeldung“ eine aktuelle Analyse veröffentlicht, die den bedenklichen Zustand der CDU und unseres Landes entlarvt.

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Nachdem Syrien jetzt „befreit“ wurde, und Nachfolger der Terrororganisation, die angeblich 9/11 verursachten, die Macht übernahmen, gefeiert von der westlichen Presse, und besucht von höchsten Politikern, stellt sich die Frage, was mit dem Osten des Landes passiert, das von den USA besetzt und ausgebeutet, und von Kurden verwaltet wird. Entsteht dort nun, gegen den Widerstand […]

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Der neue US-Präsident Donald J. Trump bricht mit dem woken Zeitgeist und inspiriert Europa. „Trump will Veränderung und konservative Politik“, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt in Washington D.C. gegenüber dem Deutschland-Kurier.

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Die Mediziner Prof. DDr. Martin Haditsch und Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen kämpfen auch weiterhin für die Rechte der Bürger: Im Widerstand gegen den eImpfpass rufen sie nun den VfGH an. Prof. Haditsch und Prof. Sönnichsen hielten auf der gestrigen Pressekonferenz unmissverständlich fest, dass der Staat kein Recht hat, derartig in den höchstpersönlichen Lebensbereich von Bürgern einzugreifen – und dass es auch nicht die Aufgabe eines Arztes ist, als Vollstreckungsorgan von politischen Interessen im Dienste der Pharmaindustrie zu fungieren.

Bei der gestrigen Pressekonferenz zum Gesetzesprüfungsantrag sprachen:

• Prof. DDr. Martin Haditsch, Erstantragsteller. Facharzt für Mikrobiologie, Virologie, Infektionsepidemiologie, Infektiologie & Tropenmedizin.
• Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen, Zweitantragsteller. Facharzt für Innere Medizin – Facharzt für Allgemeinmedizin
• Dr. Michael Brunner: em. Rechtsanwalt u. Gründungsmitglied der International Association of Lawyers (IAL) und der “Anwälte für Aufklärung”. Hat erfolgreich mehrere Bestimmungen der Corona-Maßnahmen beim VfGH bekämpft.
• MMag. Markus Koisser, Bakk. MSc: Einschreiter. Rechtsanwalt mit Schwerpunkt IT-Recht & Datenschutz.
• Bernhard Costa: Unternehmer, Sprecher „Wir EMUs“.

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der “Wir EMUs”:

Kaum in Kraft, landen der elektronische Impfpass („eImpfpass“) bzw. die entsprechenden Änderungen des Gesundheitstelematikgesetzes (GTelG) schon vor dem VfGH. Lt. damaligem Gesetzgeber sollen mit dem Tool persönliche Impfkalender sowie Erinnerungen an empfohlene Impfungen erstellt werden. Die Auswertung der gespeicherten Daten soll im Rahmen der Pharmakovigilanz (Pharmazeutische Beurteilung von Impfungen) und das Krisenmanagement bei Epidemien verbessern. Vorerst müssen Covid-19, Influenza, HPV und Mpox-Injektionen eingetragen werden sowie relevante Vorerkrankungen und der jeweilige Immunstatus.

Dagegen regt sich immer mehr Widerstand. Die Sicherheit von sensiblen medizinischen Daten sei nicht gewährleistet, die verpflichtende Eintragung von Impfungen bzw. impfrelevanter Vorerkrankungen könne das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient stören, so die Einwände. Der eImpfpass kann die Durchsetzbarkeit einer Impfpflicht und die Sanktionierung ungeimpfter Personen ermöglichen.

Ärzte klagen

Die Mediziner Prof. DDr. Martin Haditsch und Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen rufen nun den VfGH an, wie sie heute im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt gaben. Denn es herrschen erhebliche Zweifel an der verfasssungsrechtlichen Zulässigkeit des eImpfpasses. So sei – anders als bei der Elga-Teilnahme – das Widerspruchsrecht (Abmeldung) beim zentralen Impfregister bzw. beim eImpfpass ausgeschlossen. Kritisiert wird auch, dass die Löschungsfrist der Daten erst 30 Jahre nach dem Tod des Bürgers erfolgen soll – sofern kein Sterbedatum bekannt ist, 120 Jahre nach der Geburt des Bürgers (§ 24 c Abs. 5 GTelG).

Somit werden die Gesundheitsdaten aller geimpften und ungeimpften Personen in Österreich auf Vorrat gespeichert, was jedenfalls EU-rechtswidrig ist. Zumal der EUGH schon 2014 in einem wegweisenden Urteil die verpflichtende Vorratsdatenspeicherung, damals durch Telefon- und Internetanbieter, für gänzlich unzulässig erklärte. Befremden löst auch der Umstand aus, dass die Datenschutzbehörde bereits am 11.11.2020 per Bescheid festgehalten hat, dass die Pläne des damaligen Gesundheitsministers zur Novelle des GTelG voraussichtlich gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen.

Zugriff auf sensible Daten

Zugriff auf die hochsensiblen persönlichen Gesundheitsdaten haben fortan u.a. der Gesundheitsminister, die Elga GmbH, die Landeshauptleute, die Bezirksverwaltungsbehörden, die Sozialversicherungsträger, die Gesundheitsberatung und Apotheken als gemeinsam Verantwortliche. Da die Auflistung der Zugriffsberechtigten durch den Gesetzgeber nicht taxativ erfolgte, kann die Liste spezifisch per Verordnung des Gesundheitsministers erweitert werden. Gesundheitsdaten-Speicherung muss jedoch grundsätzlich auf das Notwendigste eingeschränkt bleiben.

Ärzte im Dilemma

Für Ärzte ist die verpflichtende Teilnahme am eImpfpass besonders problematisch. Nach § 24 c. Abs. 2 GTelG sind sie verpflichtet, die von ihnen durchgeführten Impfungen, impfrelevante Informationen wie Vorerkrankungen, Impfindikationen sowie Antikörperbestimmungen im zentralen Impfregister zu speichern. Wünschen ihre Patienten – aus gut nachvollziehbaren Gründen – keine Eintragung in den eImpfpass, verstößt der Arzt bei Eintragung in den eImpfpass gegen die ärztliche Schweigepflicht und gegen das Grundrecht des Patienten auf Selbstbestimmung und Datenschutz. Lehnt der Arzt die Behandlung ab, verstößt er gegen die ärztliche Behandlungspflicht bzw. gegen den hippokratischen Eid. Eine Situation insgesamt, die zu einer veritablen Zerrüttung des Arzt-Patienten-Verhältnisses führen kann.

Rücknahme zumindest der verpflichtenden Teilnahme gefordert

Prof. Haditsch und Prof. Sönnichsen halten fest, dass es “nicht die berufsrechtliche Aufgabe eines Arztes ist, Vollstreckungsorgan von politischen Interessen im Dienste der pharmagetriebenen Absatzsteigerung zu sein. Der Gesetzgeber bzw. der Staat hat kein Recht, in den höchstpersönlichen Lebensbereich von Bürgern durch die verpflichtende Datenspeicherung einzugreifen.“ Beide fordern nun, dass in den aktuellen Koalitionsverhandlungen die Rücknahme der verpflichtenden Teilnahme zum eImpfpass auf die Agenda kommt.

Über “Wir EMUs”

Organisiert wurde die Pressekonferenz von „Wir EMUs“. Die überparteilich organisierte Plattform zählt mittlerweile 2.000 Mitglieder. Ursprünglich gegründet von Unternehmern, Ärzten und Anwälten, steht sie mittlerweile allen offen. Sie tritt für eine solidarische Haltung in der Gesellschaft ein.

www.wir-emus.com

Die neue amerikanische Realität kommt ohne “they/them” aus. Donald Trump, frisch im Amt und kampfeslustig wie eh und je, lässt keine Zeit verstreichen. Mit einer seiner ersten Amtshandlungen zielt er direkt ins Herz der progressiven Gender-Politik: Per Dekret wird die biologische Zweigeschlechtlichkeit zur Staatsdoktrin erklärt.

Was unter Biden noch als fortschrittliche Identitätspolitik gefeiert wurde, fällt nun der konservativen Abrissbirne zum Opfer. Das präsidiale Dekret “Defending Women from Gender Ideology Extremism and Restoring Biological Truth to the Federal Government” liest sich wie ein Frontalangriff auf das linkswoke Erbe der Biden-Administration.

Die Kernpunkte sind unmissverständlich: Schluss mit der Selbstidentifikation des Geschlechts in Regierungsausweisen und -dokumenten. Ende der “Pronomen-Diktatur” im öffentlichen Dienst. Keine biologischen Männer mehr in Frauengefängnissen. Die Definition von “Frau” wird wieder auf “erwachsener weiblicher Mensch” reduziert – eine semantische Revolution mit weitreichenden Folgen.

“Die radikale Gender-Ideologie hat die biologische Wahrheit und die Sicherheit der Frauen verwüstet”, heißt es in dem Dokument. Ein hochrangiger Regierungsberater, der anonym bleiben möchte, erklärt dazu: “Frauen verdienen Schutz, Würde, Fairness und Sicherheit.” Bemerkenswert ist, was das Dekret nicht enthält: Eine Regelung zur “geschlechtsangleichenden Behandlung” bei Minderjährigen – ein besonders umstrittenes Thema. Doch wie ein Insider verrät: “Dies ist nur die erste von vielen Anordnungen. Alles, was der Präsident im Wahlkampf versprochen hat, wird er auch umsetzen.”

Die juristische Gegenwehr formiert sich bereits. Doch im Weißen Haus gibt man sich siegessicher. Man verweist auf Umfragen, die eine breite öffentliche Unterstützung für die Position zeigen, dass es biologisch nur zwei Geschlechter gibt. Das Dekret schließt mit einer bemerkenswerten Grundsatzerklärung: “Wenn die Regierungspolitik eine so offensichtliche Unwahrheit propagiert wie die, dass Männer zu Frauen werden können, verspielt sie jegliche Glaubwürdigkeit.”

Während Progressive von einem “schwarzen Tag für die Menschenrechte” sprechen, sehen Konservative darin die Rückkehr zur Normalität. Die Pseudo-Gender-Revolution ist tot – es lebe die biologische Realität. Zumindest für die nächsten vier Jahre.

Die Reaktionen europäischer Politiker auf die Wiederkehr von Donald Trump ins Präsidentenamt waren recht gemischt. Von begeisterter Zustimmung bis zu schroffer Ablehnung reicht die Palette der Reaktionen. Zwei schafften es sogar nach Washington. Der ehemalige polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nahm am Dienstagabend an einem Empfang teil, der nach der Amtseinführung von Donald Trump in D.C. […]

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Sawsan Chebli schafft es wieder einmal in die Schlagzeilen: Die Demographie würde Fakten schaffen, so verkündete sie an Menschen mit Migrationshintergrund gerichtet auf Instagram – sie sollten für ihr Land Deutschland kämpfen. Eine Bestätigung der vermeintlichen “Verschwörungstheorie” des Bevölkerungsaustauschs – und eine Drohung an alle Nichtmoslems in Deutschland?

Ein Kommentar von Heinz Steiner

Es gibt Sätze, die man zweimal lesen muss, um sicher zu sein, dass man sich nicht verlesen hat. Einer davon stammt von der SPD-Politikerin Sawsan Chebli, die auf Instagram eine bemerkenswerte demographische Prophezeiung zum Besten gab. In einem Post beklagt die ehemalige Berliner Staatssekretärin zunächst die üblichen Verdächtigen: die erstarkende AfD, eine zu lasche Gegenwehr der sogenannten “Demokraten”, eine angeblich diskriminierende Debatte um die Staatsbürgerschaft. So weit, so erwartbar.

Doch dann kommt der eigentliche Paukenschlag: “Demographie wird Fakten schaffen”, verkündet Chebli ihren 65.000 Followern. Ein Satz wie ein Stolperstein, der sofort Fragen aufwirft: Was genau soll die Demographie denn “schaffen”? Und für wen? Die 46-jährige Politikerin mit palästinensischen Wurzeln hatte ihren kryptischen Demographie-Spruch in einen Appell zum politischen Engagement verpackt. “Es ist auch euer Land”, schreibt sie an ihre Community gerichtet. Das “auch” in diesem Satz spricht Bände.

Pikant wird die Sache, wenn man sich erinnert, dass die SPD ihren ehemaligen Genossen Thilo Sarrazin für ähnliche demographische Prognosen – wenn auch mit gegenteiliger Bewertung – aus der Partei warf. Was bei dem einen als rassistisch gilt, scheint bei der anderen als Hoffnungsschimmer durchzugehen. Manuel Ostermann von der Bundespolizeigewerkschaft formulierte öffentlich, was viele denken: Ob dies eine Drohung an die deutsche Gesellschaft sei? Eine Antwort blieb Chebli schuldig – ihr X-Account ist wohlweislich auf privat gestellt.

Frau @SawsanChebli,

was genau möchten Sie hier zum Ausdruck bringen? Möchten Sie an Juden adressieren, dass die Zeit in Deutschland für jüdisches Leben enden wird ? Möchten Sie der religiösen Gruppe von Extremisten, radikalen Ideologen und Terroristen in ihren Reihen mitteilen, dass Deutschland bald unterwandert ist? Wollen Sie uns gerade mitteilen, dass Sie nicht viel von unserer Verfassung halten? Drohen Sie gerade den in Deutschland lebenden Menschen? Wie stehen Sie zu einem Land, was Ihnen so viel gegeben hat? Offenkundig muss man bei Ihnen mal ganz genau hinsehen. Also, Frau Chebli, was genau möchten Sie hier zum Ausdruck bringen? Oder ist dieser Post ein Fake, dann klären Sie es auf.

Manuel Ostermann via X

Erst kürzlich hatte die SPD-Politikerin in der “taz” mit Auswanderungsgedanken kokettiert – wegen “antipalästinensischen Rassismus” nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober. Nun also die demographische Wende – vielleicht sogar als “Geburten-Dschihad”? – als Heilsversprechen. Man könnte es auch anders formulieren: Wer mit Demographie droht, hat die demokratische Debatte bereits aufgegeben.

Die Ironie der Geschichte: Ausgerechnet jene, die sonst bei jedem falschen Wort “Volksverhetzung” rufen, bedienen sich nun selbst einer Rhetorik, die man bestenfalls als gedankenlos, schlimmstenfalls als spalterisch bezeichnen muss. Aber vielleicht ist das ja genau der Punkt. Das Sprichwort “Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe” trifft hier wohl zu.

Cheblis Eltern flohen infolge des sogenannten “Palästinakrieges” nach Deutschland. Infolge der israelischen Unabhängigkeitserklärung fielen damals die umliegenden islamischen Länder über die Juden her, mit dem Ziel, sie zu vernichten (“from the river to the sea”). Konkret griff eine Allianz aus Ägypten, Syrien, Jordanien und Irak das Gebiet an, das Israel infolge der britischen Besatzung zugesprochen wurde bzw. von Juden auch käuflich erworben wurde. Der UN-Teilungsplan war dahingehend, den Juden das Gebiet westlich des Jordans zu überlassen, während die Araber friedlich in Jordanien östlich des Jordans leben könnten. Dies deckt sich bis heute nicht mit den Plänen der extremistischen Islamisten. Der Krieg endete damals mit einem militärischen Sieg Israels. Man kann mutmaßen, welche Personenkreise infolge dieses Krieges ausgerechnet nach Europa fliehen mussten und warum.

Von CONNY AXEL MEIER | Was erlauben Trump? Haben Sie die versteinerten Gesichter einiger der anwesenden „Beobachter“ bei der Vereidigung des 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten gesehen? Die zappeligen Gesten von Pflichtbesuchern aus den Reihen der abgewählten Biden-Clique? Die Obamas, Harris‘ und die sonstigen Überreste des „Deep States“? Die voreingenommenen Reporter der Altmedien, deren Hass und Wut auf Trump sie nicht mehr verbergen konnten? Den Simultan-Übersetzer auf „phoenix“, der vergaß, das Mikrofon abzustellen, als er die Regie fragte: „Wie lange wollt ihr bei dem Scheiß bleiben?“. Es war zu schön, um wahr zu sein!

Man stelle sich den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bildlich vor, wie er überlegt, ob er dem neuen alten Präsidenten des „wichtigsten Bündnispartners“ (Zitat Olaf Scholz) im Namen der „schon länger hier Lebenden“ zur Amtsübernahme gratulieren soll, oder lieber doch nicht? Donald Trump hat ein gutes Gedächtnis. Er wird sich daran erinnern, dass ihn der pöbelnde Steinmeier 2016 öffentlich einen „Hassprediger“ genannt hat.

Nur AfD-Vertreter bei der Inauguration

Die Grenze zu Mexiko zugemacht, aus der WHO ausgetreten, Klimaabkommen geschreddert, Meinungsfreiheit wiederhergestellt, Illegale raus, Gender-Gaga weggefegt, Zensur verboten, Vernunft in die Politik zurückgebracht. Die Bilanz von nur einem Tag Regierung Trump ist historisch einmalig. Es gibt nur noch zwei Geschlechter. Hautfarbe sowie Geschlechtszugehörigkeit spielen in Gesellschaft und Beruf keine Rolle mehr. Männer im Frauensport gibt es künftig nicht mehr. Soldaten, die entlassen wurden, weil sie die Gen-Spritze verweigert haben, werden rehabilitiert. Das alles am ersten Tag! Die Kommissionspräsidentin hat er abblitzen lassen. Nicht mal durch einen Telefonanruf von ihr wollte Trump sich die gute Laune nehmen lassen. Keine ökosozialistische Kofferträger wollte er bei seiner Vereidigung sehen müssen. Freunde und Gleichgesinnte waren dagegen höchst willkommen.

Regierungsvertreter des ökosozialistischen Parteienkartells aus Deutschland waren nicht zu sehen, dafür mehrere Vertreter der AfD (falls sie kein kleinliches Einreiseverbot durch den beleidigten Biden ereilt hatte). Peinlich ist es, wenn man keinen direkten Draht mehr nach Washington hat und deswegen bei Giorgia Meloni oder Viktor Orbán um Fürsprache betteln muss. Zur Terminvergabe wäre der gegen den Präsidenten pöbelnde deutsche Botschafter in Washington, Andreas Michaelis, ohnehin eher hinderlich.

Bidens Begnadigungen

Haben Sie es gesehen? Elon Musk sprang auf der Bühne umher wie der junge Mick Jagger (nein, er zeigte natürlich keinen Hitlergruß, wie die deutschen Medien kolportieren!). Die First Lady setzte einen neuen Modetrend mit Hut, der bald Nachahmer finden dürfte. Nun gut, den Ukrainekrieg hat Trump nicht in 24 Stunden beendigt. Das braucht doch ein paar Tage länger. Aber der Wille zum Frieden ist auch bei Putin erkennbar. Bei Selenskij seit dem Machtwechsel auch. Grönland und den Panama-Kanal hat Trump auch noch nicht besetzt und Kanada bleibt weiterhin unter der britischen Krone. Herrlich, wie die linken politmedialen Clowns im Vorprogramm bereitwillig über jedes Stöckchen gehüpft sind, das ihnen Trump hingehalten hat.

Die alte Biden-Administration versuchte gerade noch in den letzten Minuten ihrer Amtszeit ihre Schäfchen mitsamt ihren Geldsäcken, Ukraine-Hilfe genannt, ins Trockene zu bringen. Nur Minuten vor der Amtsübergabe hat Biden seinen Familienclan und die Epigonen des „tiefen Staates“, Fauci & Co., begnadigt, bevor überhaupt auch nur jemand Anklage erhoben hatte, geschweige denn verurteilt wurde. Neben seinem kriminellen Sohn Hunter begnadigte Biden noch weitere 2500 drogensüchtige Straftäter. Man weiß ja nie, was da noch nachkommt.

WELT: Trump ein Fall für den Verfassungsschutz

Vor exakt vier Jahren, am 20. Januar 2021, als Joe Biden, die Handpuppe der Washingtoner Ökosozialisten des „Deep state“, Obama, Sullivan, Blinken & Co., von eben jenem Donald Trump unter ungeklärten „Wahlvorkommnissen“ das Amt übernahm, das er nun wieder an ihn abgeben musste, titelte die WELT, das Zentralorgan der ewiggestrigen Spießbürger: „Darum wäre Trump ein Fall für den Verfassungsschutz“.

Jener größenwahnsinnige Verfassungsschutz also, deren lächerliche Einstufung der Trump-Wähler als verfassungsschutzrelevante Delegitimierer, als QAnon-Anhänger, sie selbst öffentlich rausposaunten, maßt es sich an, die Mehrheit der Wähler in den USA über ihre eigene Verfassung zu belehren. Das konnte nicht gut ausgehen.

Da können die Schlapphüte von VS, BND und MAD „beobachten“, wen und was immer sie wollen. Die Zeit der Haldenwangs und der Kramers mit ihrem blindwütigen Eifer gegen die AfD und die Freien Medien ist bald vorbei. Wir beobachten zurück. Frustrierte V-Leute und Schreibtischtäter mit Gewissensbissen sind mittlerweile bereit, direkt mit den „Beobachteten“ über die ganzen Schweinereien zu sprechen, die ihnen angetan wurden, Geheimnisverrat hin oder her. Ein gutes Zeichen!

Tatsächliche Demokratie wird „UnsereDemokratie“ ersetzen

Transparenz ist angesagt. Die stümperhaften Versuche, mittels des Märchens vom Potsdamer Geheimtreffen die AfD zu beschädigen, die substanzlose Einstufung einiger AfD-Landesverbände als „gesichert rechtsextrem“, massenhafte ergebnislose Hausdurchsuchungen zum Zweck der Einschüchterung und das gescheiterte Verbot des Compact-Magazins haben bestätigt, wie überflüssig diese Behörden mittlerweile sind. Geradezu paranoid verfolgen sie die Freien Medien, AfD-Funktionäre und oppositionelle Akteure, anstatt auf tatsächliche Gefahren für Leib und Leben der Bevölkerung durch Allahs Krieger und andere Extremisten hinzuweisen. Die Zeiten werden sich demnächst, auch in Europa, in rasanter Geschwindigkeit ändern.

Tatsächliche Demokratie wird sukzessive „UnsereDemokratie“ ersetzen. Gesunder Patriotismus macht dem Ökosozialismus den Garaus. Meinungs- und Pressefreiheit werden die Oberhand gewinnen über Zensur und Ausgrenzung. Die Geschichte lässt sich auf Dauer nicht aufhalten. Auch wenn sich die Hilfstruppen von George Soros und Bill Gates gegen ihren Machtverlust wehren, ihre Zeit in Europa ist abgelaufen. Deutschland bildet dann, wie immer, das Schlusslicht.

Conny Axel Meier.

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.

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Aufruhr in Wörrstadt (Rheinland-Pfalz): Gegen 18:00 Uhr am Montagabend erreichte die Polizei ein Notruf. Auf dem Parkplatz eines Rewe-Marktes soll ein Schuss gefallen sein. Ein 16-jähriges Mädchen wurde von einem Projektil getroffen. Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot an. 

Schock in Wörrstadt in der Nähe von Mainz: Ein Schuss schreckte am Montagabend die Anwohner auf. Sie alarmierten die Polizei. Ein Mädchen wurde angeschossen, die Umstände waren zunächst unklar. Die 16-Jährige wurde noch in der Nacht operiert; das Projektil musste aus ihrem Bein entfernt werden. Lebensgefahr bestand glücklicherweise nicht.

Die Polizei rückte nach dem Notruf mit rund 100 Einsatzkräften an, inklusive Kriminaltechnikern zur Spurensuche und SEK. Die Einsatzmaßnahmen dauerten bis in die Morgenstunden. 

Dabei geriet ein 22-Jähriger in den Fokus der Ermittlungen. Laut Polizeiangaben hatte der wohl mit einer mutmaßlich illegalen Waffe hantiert – und dabei scheinbar abgedrückt. Wie genau der Schuss sich löste, soll noch ermittelt werden. Mithilfe eines Diensthundes der Hundestaffel des PP Mainz wurde die Tatwaffe in der Nähe des Tatorts gefunden und sichergestellt.

Der 22-Jährige wurde festgenommen, gegen ihn läuft nun ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen das Waffengesetz. Ob die Tat fahrlässig begangen wurde, prüfen die Ermittler. Zudem erfolgt eine Prüfung der Rechnungstellung der Einsatzkosten. Details zum Täter wurden nicht bekannt gegeben. 

Wer mit Schusswaffen hantiert, nimmt den Tod von Menschen billigend in Kauf – welche Klientel für solche Aktionen besonders bekannt ist, muss dabei kaum erwähnt werden. Gegenüber der “Bild” äußerte sich eine Mitarbeiterin des Supermarktes, die auch zur Tatzeit dort arbeitete, entsetzt: „Es ist echt erschütternd. Das Mädchen hätte ja auch am Kopf getroffen werden können. Sie könnte tot sein.“ Warum der Mann überhaupt mit der Waffe dort war, ist indessen weiter unklar. Die Mitarbeiterin äußerte eine Befürchtung: „Wer weiß, was der Mann mit der Waffe wollte. Vielleicht wollte er uns hier ja auch überfallen.“

Hamburg war zuletzt vor allem deswegen in den Schlagzeilen, weil ein Hotel AfD-Chefin Alice Weidel die Übernachtung verweigerte. Nun sorgt ein anderer Vorfall für Aufsehen: Ein Migrant soll gleich zwei sexuelle Übergriffe am selben Tag begangen haben. Ein 18-jähriger Libanese wurde am Sonntagnachmittag von der Polizei festgenommen – er soll am Samstag eine 14- und eine 18-Jährige sexuell belästigt haben. Die 18-Jährige sprang aus einem Hochhaus, um sich zu retten. Gibt es dafür von den Hamburgern ein “Weiter so”?

Nach Angaben der Polizei soll die erste Tat gegen 0:40 Uhr in einem Hochhaus an der Korallusstraße geschehen sein: Anwohner hörten Schreie und fanden eine schwer verletzte 18-Jährige vor dem Gebäude. Sie war offensichtlich aus großer Höhe gesprungen. Rettungskräfte brachten sie ins Krankenhaus, Lebensgefahr bestand nicht. Sie soll jedoch einige Knochenbrüche und eine Wirbelsäulenverletzung erlitten haben.

18-Jährige flüchtete durch Sprung in die Tiefe

Die junge Frau soll sich zuvor mit einem flüchtigen Bekannten getroffen haben und mit ihm in das neungeschossige Hochhaus gegangen sein. In der obersten Etage soll der Mann sie bedroht und sexuell missbraucht haben – die Tat filmte er mit seinem Handy. Die 18-Jährige rannte in Panik davon, überstieg dann eine Balustrade eines Laubenganges und sprang aus einem bisher ungeklärten Stockwerk in die Tiefe.

Einem Bericht des Hamburger Abendblatts zufolge sollen sich die beiden über das soziale Netzwerk Snapchat kennengelernt und verabredet haben.

Zweiter Übergriff im selben Hochhaus

Der zweite Übergriff ereignete sich am Sonntagnachmittag gegen 15:30 Uhr: Im Treppenhaus desselben Hochhauses wurde eine 14-Jährige bei einem Treffen mit einem jungen Mann von diesem mit einer Schusswaffe bedroht und dann sexuell genötigt und beraubt. Die Jugendliche konnte fliehen und alarmierte Passanten, die die Polizei riefen.

Dank intensiver Ermittlungen und Fahndungsmaßnahmen der Polizei Hamburg geriet ein 18-jähriger Libanese in Verdacht. Gestern wurde er in Wilhelmsburg festgenommen. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurden umfangreiche Beweismittel sichergestellt. Am Montag sollte er dem Haftrichter vorgeführt werden. Die Ermittlungen dauern an.

Diese grausamen Taten erinnern erneut daran, dass Migranten in den Kriminalstatistiken zu Sexualdelikten stark überrepräsentiert sind. Laut Polizeilichen Kriminalstatistiken sind Ausländer gerade auch bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Deutschland deutlich überdurchschnittlich vertreten. Im Zuge der Massenmigration schwindet die Sicherheit vor allem für Frauen massiv – dem kann die unter stetigem Personalmangel leidende Polizei kaum mehr Herr werden. Wer die Auseinandersetzung mit den Problemen der Massenmigration verweigert, macht sich an solchen Angriffen mitschuldig.

Auch die WHO hat sich zum Schritt der USA, aus der WHO auszutreten geäußert. Es ist ein harter Schlag für die UN-Sonderorganisation. Der erste Schritt ist mit der Trump-Verordnung zum WHO-Austritt ist getan: die Zahlungen an die WHO sollen umgehend „pausiert“ werden. So steht es in der Verordnung. Staatssekretär Marco Rubio wird nun einen Brief […]

Der Beitrag So reagiert WHO auf den US-Rückzug erschien zuerst unter tkp.at.