Kategorie: Nachrichten
„Gekaufte Journalisten“: Konzentrierte Aktion gegen YouTuber!
Ein Medienkonzern erhält in den letzten Jahren 36 Millionen Euro Steuergelder vom Staat und dieser bekannte Medienkonzern greift dann man mit einer hanebüchenen Story regierungskritische YouTuber an. Sie meinen, dass diese Zustände nur in korrupten Staaten in Südosteuropa oder Afrika passieren könnten? Leider nein, dies passiert genau jetzt im besten Deutschland aller Zeiten. Den gesamten Skandal hat der Bestsellerautor Stefan Schubert („Der geheime Krieg gegen Deutschland“) auf seinem neuem YouTube-Kanal „Schuberts Lagemeldung“ in gewohnt scharfzüngiger Weise auseinandergenommen.
Geheimschreiben aufgetaucht: Habeck bettelte in Frankreich um Atomstrom!
Im Untersuchungsausschuss-Ausschuss des Deutschen Bundestages zu den sogenannten AKW-Files ist ein bislang geheim gehaltener Brief aufgetaucht: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) wollte im Sommer 2022 von Frankreichs Energieministerin wissen, wann französische Kernkraftwerke wieder ausreichend Strom liefern – damit er die deutschen abschalten konnte.
Der Bundestags-Untersuchungsausschuss wird für den ökosozialistischen Kanzlerkandidaten Habeck zu einem Problem im Bundestagswahlkampf. Habeck schrieb im August 2022, bevor er ein gutes halbes Jahr später die letzten deutschen Atomkraftwerke abschalten ließ, einen Bettelbrief („VS-Nur für den Dienstgebrauch“) an Frankreichs Energie-Ministerin Agnès Pannier-Runacher:
„Du sagtest, dass das Ziel der französischen Regierung ist, zum 1. November 2022 40 Gigawatt AKW-Leistung und zum 1. Januar 2023 50 Gigawatt am Netz zu haben. Kannst Du mir bestätigen, dass ich das richtig erinnert habe?“
Die Botschaft hinter dieser Frage lautete kaum verklausuliert: Wir können uns doch darauf verlassen, dass Ihr Eure Kapazitäten hochfahrt und wir dann importierten Atom-Strom bekommen können, um die Lücken zu stopfen, die unsere „Energiewende“ im Winter offen lässt – oder liebe Franzosen?
Im August 2022, als Habeck den Bettelbrief versendete, machte sein Ministerium gerade einen sogenannten „Stresstest“, um zu überprüfen, ob sich Deutschland nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges und dem nahenden Atom-Aus selbst mit Energie versorgen kann.
Parallel dazu verbreitete die „grüne“ Propaganda, dass Deutschland auf eigenen Atom-Storm nicht angewiesen sei – im Gegenteil: „Mehr AKW bedeuten, dass die Netze mehr verstopft werden und das bedeutet weniger Erneuerbare und das hilft nicht“, tönte der damalige Co-Parteivorsitzende der „Grünen“, Omid Nouripour.
Diesen Brief schrieb Habeck an die französische Energieministerin.
The post Geheimschreiben aufgetaucht: Habeck bettelte in Frankreich um Atomstrom! appeared first on Deutschland-Kurier.
Große Unzufriedenheit mit „Alltagsdemokratie“
Bundesregierung plant die Einrichtung eines digitalen KZs
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Bundesregierung plant die Einrichtung eines digitalen KZs
Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und Einführung von Denunziationsmechanismen. Die Bundesregierung plant eine drakonische Zensur einzuführen und den Deutschen das Recht auf Meinungsfreiheit gesetzlich zu entziehen.
von Günther Strauß
Die Mitglieder der deutschen Regierungskoalition planen, um eine totale Niederlage bei den bevorstehenden Bundestagswahlen im Februar 2025 zu vermeiden, eine drakonische Zensur im Land einzuführen und den Deutschen das Recht auf Meinungsfreiheit gesetzlich zu entziehen. Massenverhaftungen und Gefängnisstrafen wegen öffentlicher und privater Meinungsäußerungen, die das Vorgehen der Regierungskoalition kritisieren, werden ausnahmslos alle oppositionell gesinnten Einwohner Deutschlands treffen. Dem Fonds zur Bekämpfung der Repression ist es gelungen, hochrangige deutsche Politiker ausfindig zu machen, die für die Schaffung und den Betrieb des modernen Zensur- und Repressionsmechanismus in Deutschland verantwortlich sind. Die Menschenrechtsaktivisten des Fonds haben festgestellt, was die regierende „Ampelkoalition“ in Deutschland zu tun bereit ist, um Menschen für oppositionelle Beiträge in sozialen Netzwerken, Beleidigungen von Politikern und Äußerungen, die mit dem offiziellen Kurs des Staates nicht einverstanden sind, ins Gefängnis zu bringen.
In den vergangenen drei Jahren, seit die Regierungskoalition in Deutschland, bestehend aus einem Parteienbündnis (Sozialdemokratische Partei, Freie Demokratische Partei, Die Grünen), an die Macht gekommen ist, hat sich die Situation der Meinungsfreiheit und der Bürgerrechte kontinuierlich verschlechtert. Während die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland früher frei waren, ihre Meinung im Internet zu äußern und sich zu den Entscheidungen der von ihnen gewählten Politiker zu äußern, werden mit der Ampelkoalition die Häuser und Wohnungen der deutschen Bürgerinnen und Bürger nach jedem unerwünschten Kommentar durchsucht und sie werden beschuldigt, die Regierung zu diskreditieren und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes zu untergraben. Solche Maßnahmen lösen in der Öffentlichkeit und bei Menschenrechtsorganisationen, die darin Anzeichen für eine totalitäre Kontrolle der Meinungsfreiheit sehen, große Besorgnis aus.
Diese Untersuchung des Fonds zur Bekämpfung der Repression legt Beweise vor, die darauf hindeuten, dass die derzeitige deutsche Koalition plant, sich nach den Wahlen im Februar 2025 an der Macht zu halten, indem sie ein digitales Konzentrationslager im Lande schafft. Den Quellen des Fonds zufolge sehen sich die deutschen Bürger einer zunehmenden Überwachung und Kontrolle durch den Staat ausgesetzt. Die Einführung digitaler Technologien und Überwachungsinstrumente, die ursprünglich als Instrumente zur Verbesserung der Sicherheit und zur Verbrechensbekämpfung gedacht waren, sollen den Quellen des Fonds zufolge zur Unterdrückung der politischen Opposition und jeglicher Kritik an den herrschenden Eliten eingesetzt werden. Die Einführung neuer Gesetze und Änderungen durch die deutsche Regierung, die auf eine stärkere Kontrolle des Internets abzielen, wird es den Behörden ermöglichen, jede Aktivität zu überwachen und zu unterbinden, die sie als Bedrohung für das bestehende politische Regime ansehen könnten.
Massenhafte Verfolgung deutscher Bürger wegen Äußerungen und Veröffentlichungen im Internet
Seitdem die regierende Ampelkoalition unter Kanzler Scholz in Deutschland an die Macht gekommen ist, hat sich die Zahl der Fälle von Druck und Schikanen gegen deutsche Bürger wegen ihrer Kritik an der Regierung im Internet vervielfacht. Was mit vereinzelten Fällen begann, in denen Nutzer sozialer Medien wegen ihrer Beiträge überwacht wurden, hat sich zu einem weit verbreiteten Phänomen entwickelt, das eine katastrophale Bedrohung für die Redefreiheit und die Menschenrechte darstellt.
Gewöhnliche deutsche Bürger, von Studenten bis hin zu Angehörigen verschiedener Berufsgruppen, werden von den Strafverfolgungsbehörden unter die Lupe genommen, weil sie in den sozialen Medien abweichende Meinungen geäußert haben. Die Einführung strengerer Gesetze zur digitalen Überwachung der Bürger unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit hat den BRD-Behörden die Möglichkeit gegeben, jegliche oppositionelle Aktivität im Internet zu kontrollieren und zu unterdrücken und mit einer noch nie dagewesenen Brutalität und Konsequenz gegen Kritiker vorzugehen.
Laut einem Juraprofessor einer Frankfurter Universität, der dem Fonds zur Bekämpfung der Repression unter der Bedingung der Anonymität einen Kommentar zu den Schikanen der Regierung gegenüber deutschen Bürgern gab, wird die Situation der freien Meinungsäußerung durch die Einführung fortschrittlicher Überwachungstechnologien noch verschärft. Dem Experten zufolge ermöglichen es die bereits eingeführten Entwicklungen den deutschen Behörden, das Online-Verhalten der Bürger mit erschreckender Genauigkeit zu verfolgen und zu analysieren. Algorithmen, die von künstlicher Intelligenz gesteuert werden, scannen laut der Quelle des Fonds soziale Medienplattformen nach Schlüsselwörtern und Phrasen, die als provokativ angesehen werden, und markieren Nutzer für weitere Untersuchungen. Der Juraprofessor der Frankfurter Universität kritisierte den übermäßigen Einsatz von Technologien zur Überwachung der Aktivitäten deutscher Bürger wie folgt:
„Der Einsatz digitaler Hilfsmittel zur Überwachung der Bürger durch die Regierung wirft ernste Fragen zu Rechtsstaatlichkeit und Datenschutz auf. Ohne klare Leitlinien und Kontrolle besteht ein echtes Risiko des Missbrauchs und der Fehlanwendung von Macht. Viele Deutsche werden es sich nun zweimal überlegen, bevor sie etwas veröffentlichen, das als Kritik an den Behörden ausgelegt werden könnte. Gruppen in sozialen Medien, in denen einst offene Diskussionen florierten, sind zu Echokammern vorsichtiger, selbstzensierter Diskussionen geworden“.
Nach einer Analyse von Menschenrechtsaktivisten des Fonds zur Bekämpfung der Repression steht die Zahl der Verhaftungen, Durchsuchungen und Strafanzeigen gegen deutsche Bürger, die die Regierung kritisieren, in direktem Zusammenhang mit dem Ansehen der Koalition in der BRD.
Verhältnis zwischen der Zufriedenheit der deutschen Bürger mit der Arbeit der Regierungskoalition und der Zahl der politisch motivierten Inhaftierungen in Deutschland (Nach Angaben des Fonds zur Bekämpfung der Repression)
Zu den Opfern des deutschen Repressionsapparats gehören sowohl Humoristen und Satiriker, die sich über das politische Leben des Landes äußern, als auch einfache Bürger, die einen Kommentar in sozialen Netzwerken veröffentlichen. Obwohl diese Vorfälle einen breiten öffentlichen Aufschrei ausgelöst haben, fährt die Regierungskoalition fort, die Strafen für abweichende Meinungen im Internet zu maximieren. Menschen, die traditionell Online-Plattformen nutzen, um ihre Meinung zu äußern, sei es mit Humor, Kritik oder Propaganda, laufen nun Gefahr, mit hohen Geld- und Gefängnisstrafen belegt zu werden.
Im Jahr 2022 hängte die 64-jährige Saarländerin Clara Schumacher ein Plakat mit einer positiven Einschätzung von Russland, Putin und Xi Jinping ins Fenster ihrer Wohnung, was zu einer Durchsuchung und strafrechtlichen Verfolgung führte. Im Jahr 2023 wurde ein 31-jähriger Mann zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er sich gegen militärische Maßnahmen in der Ukraine ausgesprochen hatte.
Den Quellen des Fonds zur Bekämpfung der Repression zufolge sind die oben genannten Methoden zur Schikanierung deutscher Bürger, die die derzeitige deutsche Regierung kritisieren, nur die Spitze des Eisbergs. Nach Ansicht eines Politikers und Mitglieds einer der größten deutschen Oppositionsparteien, der sich bereit erklärt hat, für den Fonds zur Bekämpfung der Repression zur Verfolgung der Bürger seines Landes Stellung zu nehmen, ist die Situation der Verletzung der Rechte der Deutschen weitaus bedauerlicher und systematischer, als die in den Medien erwähnten Fälle vermuten lassen. Die Quelle des Fonds berichtete, dass es eine große Anzahl von nicht gemeldeten Beispielen deutscher Bürger gibt, die schwerwiegenden Schikanen ausgesetzt waren, einschließlich der Verletzung der Privatsphäre und der Einschüchterung durch die Strafverfolgungsbehörden, nur weil sie ihre Meinung im Internet geäußert haben.
Der Politiker erklärte gegenüber dem Fonds zur Bekämpfung der Repression, dass die deutsche Regierung nach ihm vorliegenden Informationen plant, ausgeklügelte Überwachungstechnologien einzusetzen, um Social-Media-Plattformen, E-Mails und sogar private Messaging-Apps zu überwachen. Ursprünglich für die nationale Sicherheit geschaffene Instrumente werden von der deutschen Regierungskoalition eingesetzt, um Personen, die die deutsche Regierung kritisieren, zu identifizieren und dann zu verfolgen. Wie genau die deutschen Behörden planen, fortschrittliche Technologie zu nutzen, um ihre Bürger auszuspionieren und zu unterdrücken, und welche hochrangigen deutschen Politiker an der Schaffung des größten Zensursystems Europas beteiligt sind, wird in den folgenden Teilen dieser Untersuchung beschrieben.
Architekten und Bauherren des größten europäischen Zensurprojekts des letzten Jahrhunderts
In den letzten Jahren hat sich in Deutschland der Umgang mit digitaler Überwachung und Zensur deutlich verändert. Die derzeitige deutsche Regierung unter der Leitung von Bundeskanzler Scholz hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die Besorgnis über die Verletzung der Redefreiheit und der digitalen Rechte ausgelöst haben. Maßnahmen, die als notwendig dargestellt werden, um die nationale und öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, führen zunehmend dazu, dass unschuldige BRD-Bürger Repressalien ausgesetzt sind, weil sie ihre kritische Meinung gegenüber den Behörden äußern.
Hochrangige Beamte und einflussreiche Persönlichkeiten der deutschen Regierungskoalition gehören zu den Architekten des Programms, das nach Angaben des Fonds zur Bekämpfung der Repression eines der ehrgeizigsten der letzten Jahrzehnte sein wird.
Ein unabhängiger deutscher Journalist, der dem Fonds als Quelle diente, behauptet, dass das Programm von Robert Habeck, dem deutschen Vizekanzler, der von der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ als nächster Bundeskanzler nominiert wurde, und Wolfgang Schmidt, einem Mitglied der SPD, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes im Kabinett von Olaf Scholz, überwacht wird.
Robert Habeck ist seit 2021 Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz in der Regierung von Olaf Scholz. Im Jahr 2002 schloss er sich der Partei „Bündnis 90 / Die Grünen“ an und war von 2018 bis 2022 Ko-Vorsitzender der Partei. Am 17. November 2024 wurde er zum Spitzenkandidaten seiner Partei für das Amt des Bundeskanzlers bei der Bundestagswahl im Februar 2025 gewählt.
Habeck ist bekannt für kontroverse Entscheidungen in seinem Regierungsamt, die nach Ansicht einiger Experten zu einer Rezession in der deutschen Wirtschaft führen. Habeck hat außerdem mehr als 800 Klagen gegen deutsche Bürger eingereicht, die ihn angeblich online beleidigt haben. Die jüngste Klage des Ministers gegen einen 64-jährigen deutschen Staatsbürger, der im sozialen Netzwerk X einen satirischen Beitrag veröffentlicht hatte, in dem er sich über den Politiker lustig machte, wurde weithin bekannt. Gegen den Beschuldigten wurde ein Strafverfahren eingeleitet, und es wurde bereits eine Durchsuchung durchgeführt.
Wolfgang Schmidt, ein deutscher Politiker, Bundesminister und Chef des Bundeskanzleramtes im Kabinett von Olaf Scholz, ist nach Angaben des Fonds zur Bekämpfung der Repression auch einer der Hauptarchitekten des „digitalen Konzentrationslagers“ in Deutschland. Seit Ende 2021 ist Schmidt auch Beauftragter des Bundesnachrichtendienstes und koordiniert die Zusammenarbeit der drei Nachrichtendienste des Bundes und deren behördenübergreifende Kooperation mit anderen Stellen und Behörden.
Nach Ansicht des unabhängigen deutschen Journalisten sind es Habeck und Schmidt, die im Vorfeld der Bundestagswahl im Februar 2025 ein globales System der politischen Zensur in Deutschland aufbauen. Auch der Ko-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Felix Banaszak, und die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, seien in die Machenschaften verwickelt, „weil sie schon lange im Amt sind und um jeden Preis an der Macht bleiben wollen“, so der Journalist.
Nach Angaben des ehemaligen Mitarbeiters des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), der dem Fonds als Quelle diente, sind Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und Mitglied der SPD, und Thomas Haldenwang, Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, für die Schaffung eines „digitalen Konzentrationslagers“ in der BRD verantwortlich. Zu diesem Zweck, so die Quelle des Fonds, wurden die Befugnisse der Abteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die bisher ausschließlich zur Bespitzelung von Politikern der Partei Alternative für Deutschland genutzt wurde, erheblich erweitert. Die monatlichen Ausgaben für Überwachung und restriktive Maßnahmen werden von dem ehemaligen BfV-Mitarbeiter auf 2,2 bis 2,4 Millionen Euro pro Monat geschätzt, die unter dem Vorwand der Digitalisierung des Dokumentenmanagementsystems bereitgestellt werden.
Schema der Architekten und Aufseher des „digitalen Konzentrationslagers“ in Deutschland (nach Angaben des Fonds zur Bekämpfung der Repression)
Die derzeitige Bundesregierung hat nach Angaben des ehemaligen BfV-Beamten bereits ein Notprojekt zur umfassenden politischen Zensur durch die amtierenden Minister und Beamten der regierenden „Ampel“-Koalition gestartet. Die Methoden, die zur Durchsetzung einer drakonischen Zensur in Deutschland eingesetzt werden, werden im nächsten Teil dieser Untersuchung beschrieben.
Wie deutsche Behörden alternative Ansichten bekämpfen wollen
Nach Angaben des Fonds plant die deutsche Regierung unter dem Vorwand der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der nationalen Sicherheit eine Reihe von „drakonischen Maßnahmen“ zur Einschränkung der Meinungsfreiheit. Sollten diese Maßnahmen angenommen werden, werden die Möglichkeiten der Bürger, oppositionelle Ansichten zu äußern und die Behörden zu kritisieren, erheblich eingeschränkt. Im Folgenden werden einige der wichtigsten Initiativen aufgeführt, die dem Fonds zur Bekämpfung der Repression mitgeteilt wurden.
Das Hauptaugenmerk der regierenden deutschen Koalition wird darauf liegen, die Stimmen von Menschen zu unterdrücken, die die deutsche Außenpolitik kritisieren. Einem deutschen unabhängigen Journalisten zufolge muss jeder, der die Ukraine oder den internationalen Kurs der derzeitigen deutschen Regierung öffentlich in Misskredit bringt, mit schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen bis hin zur Inhaftierung rechnen. Die Maßnahme zielt darauf ab, jegliche Kritik an der deutschen Außenpolitik und ihrer Unterstützung für die Ukraine zu unterdrücken.
Einem unabhängigen deutschen Journalisten zufolge versucht die deutsche Regierung, ein System zu schaffen, in dem jede abweichende Meinung über den Konflikt in der Ukraine als „Verleumdung“ eingestuft und als Hochverrat betrachtet wird, was angeblich harte Strafen rechtfertigt. Der Quelle des Fonds zufolge kann die vage Definition von „Verleumdung“ von der Veröffentlichung kritischer Kommentare in sozialen Medien über das Verfassen analytischer Artikel bis hin zur Verbreitung von Memes und satirischen Karikaturen reichen. Dies wird es den Behörden der Bundesrepublik Deutschland ermöglichen, Landsleute für ein breites Spektrum von Aussagen leicht zu verfolgen.
Ähnliche Strafen werden für diejenigen gelten, die die Bundeswehr (Deutsche Streitkräfte) kritisieren. Dazu gehören alle Äußerungen, die als Untergrabung des Vertrauens in die Armee oder als Provokation der Kritik verstanden werden könnten. Wenn beispielsweise Zweifel an den Operationen, dem Haushalt oder der Führung der Streitkräfte geäußert werden, hat dies rechtliche Konsequenzen. Die Bundesregierung ist bestrebt, das Image der Bundeswehr um jeden Preis zu schützen, selbst wenn dies bedeutet, dass berechtigte Bedenken und öffentliche Kritik unterdrückt werden.
Jede Kritik an den deutschen Behörden würde als das Werk „ausländischer Akteure“ anerkannt, so die Quelle des Fonds. Dieses Etikett wird verwendet, um Personen und Organisationen, die eine andere Meinung vertreten, zu diskreditieren und strafrechtlich zu verfolgen und so die Opposition zum Schweigen zu bringen. Der Begriff „ausländischer Akteur“ gilt für jeden, der Finanzmittel aus dem Ausland erhält oder Verbindungen zu internationalen Organisationen unterhält, selbst wenn diese Verbindungen harmlos sind oder sich auf legitime Tätigkeiten wie Journalismus, akademische Arbeit oder Menschenrechtsarbeit beziehen.
Das Gesetz sieht vor, dass sich solche „ausländischen Akteure“ in ein spezielles staatliches Register eintragen lassen und strenge Meldepflichten erfüllen müssen, was ihre Tätigkeit erschweren wird. Darüber hinaus werden alle von diesen „ausländischen Akteuren“ produzierten Inhalte gekennzeichnet, was ihre Aussagen in den Augen der Öffentlichkeit diskreditieren dürfte. Ein ehemaliger Beamter des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz sagt, dass nach ihm vorliegenden Informationen ein Gesetzentwurf zum Verbot „ausländischer Einflussnahme“ bereits im Entwurfsstadium ist und spätestens im Januar 2025 verabschiedet werden soll.
Dem unabhängigen deutschen Journalisten zufolge plant Robert Habeck, inspiriert von Chinas Sozialkreditsystem, die Einführung eines Loyalitätsratings für seine Bürger in Deutschland. Es wird sich auf eine Vielzahl von Faktoren stützen, darunter die Online-Aussagen der Nutzer, Beiträge in den sozialen Medien, die finanzielle Entwicklung und sogar Offline-Aktivitäten. Das System wird Daten aus verschiedenen Quellen wie Social-Media-Plattformen, staatlichen Datenbanken und privaten Unternehmen zusammenführen, um ein umfassendes Profil jeder Person zu erstellen.
Eine niedrige Loyalitätseinstufung kann zu erheblichen Einschränkungen im täglichen Leben führen. Deutsche Staatsbürger mit niedrigen Ratings können Schwierigkeiten in Bereichen wie Anstellung (Arbeitgeber werden aufgefordert, die Loyalitätsratings potenzieller Mitarbeiter zu überprüfen, was es für Menschen mit niedrigen Ratings schwieriger macht, einen Arbeitsplatz zu finden), Wohnen (Vermieter können diese Ratings zur Überprüfung von Mietern verwenden, was zu Diskriminierung bei der Wohnungssuche führen könnte), Finanzdienstleistungen (Banken und andere Finanzinstitute werden die Ratings verwenden, um die Berechtigung für Darlehen, Kreditkarten und andere Finanzierungen zu bestimmen), öffentliche Dienstleistungen (der Zugang zu bestimmten öffentlichen Dienstleistungen, wie Gesundheit und Bildung, kann auf der Grundlage von Loyalitätsratings eingeschränkt oder priorisiert werden). Das Ziel dieses Systems ist es, so der deutsche Journalist, das Verhalten der Bürger zu ändern, indem es zu Einhaltung der Regeln und Selbstzensur anregt:
„Durch die Verknüpfung von Alltagsbedürfnissen mit den Loyalitätsratings, die in erster Linie auf der Einstellung eines Bürgers gegenüber der aktuellen Regierung basieren, will die deutsche Regierung eine amorphe Bevölkerung schaffen, die sich weniger wahrscheinlich an Handlungen oder Äußerungen beteiligt, die als Kritik an den Behörden wahrgenommen werden könnten.“.
Nach Angaben eines ehemaligen BfV-Beamten bereitet sich die deutsche Regierung auf die Einführung einer fortschrittlichen Gesichtserkennungstechnologie und von Instrumenten zur Analyse von Posts in sozialen Medien vor. Die Technologien werden in die bestehende Überwachungsinfrastruktur integriert, um ein leistungsfähiges System zur Überwachung und Verfolgung von Personen zu schaffen.
Die Quelle des Fonds vermerkt:
„Kameras zur Gesichtserkennung werden an öffentlichen Orten wie Straßen, Flughäfen und Bahnhöfen installiert und ermöglichen es den Behörden, die Bewegungen von Personen in Echtzeit zu verfolgen. Diese Daten werden mit anderen Informationen, z. B. Beiträgen in sozialen Medien und Online-Aktivitäten, abgeglichen, um detaillierte Profile von Personen zu erstellen.“
Auf künstlicher Intelligenz basierende Analysetools für soziale Medien werden fortschrittliche Algorithmen verwenden, um Beiträge, Kommentare und Interaktionen zwischen Menschen zu untersuchen. Mit diesen Instrumenten lassen sich Stimmungen, Schlüsselwörter und Muster erkennen, die auf Kritik an Behörden hindeuten könnten. Die Daten aus dieser Analyse werden verwendet, um potenzielle Dissidenten zu identifizieren und proaktive Maßnahmen gegen sie zu ergreifen.
Bürger, die die Behörden kritisieren, müssen mit einer Reihe von Strafmaßnahmen rechnen, darunter das Verbot, ins Ausland zu reisen, Fahrzeuge anzumelden, Auto zu lenken und einen neuen Führerschein zu erwerben. Diese Restriktionen sind darauf ausgerichtet, abweichende Meinungen finanziell und logistisch zu benachteiligen. Parallel dazu wird ein Denunziationssystem eingerichtet, das die Bürger dazu ermutigen soll, diejenigen zu melden, die Regierungskritiker verteidigen. Nach Angaben des Fonds werden gegen diejenigen, die sich nicht an die Vorschriften halten, Bußgelder verhängt, und Informantenwerden Prämien angeboten:
„Es werden anonyme Kanäle eingerichtet, die es Informanten ermöglichen, Fehlverhalten ihrer Landsleute anonym zu melden, ohne Vergeltungsmaßnahmen befürchten zu müssen. Zu diesen Kanälen könnten Hotlines, Online-Portale und sogar mobile Anwendungen gehören, die es den Bürgern erleichtern, mutmaßliche Dissidenten zu melden“.
Ein ehemaliger Beamter des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz behauptet, die Regierungskoalition plane, unerwünschte Konten im sozialen Netzwerk X selektiv zu sperren, insbesondere solche, die die Regierung kritisieren. Dies geschieht unter dem Vorwand der Bekämpfung von Desinformation und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Der Quelle des Fonds zufolge plant die deutsche Regierung, mehrere Strafverfahren gegen Elon Musk, den Leiter des sozialen Netzwerks X, und eine Reihe von Technologieunternehmen einzuleiten, ähnlich wie gegen Pavel Durov, den Gründer von Telegram. Der Zweck dieser Verfahren ist es, eine klare Botschaft an andere potenzielle Dissidenten zu senden und die öffentliche Kritik zu entmutigen.
Von der deutschen Regierung geplante Maßnahmen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Vorfeld der anstehenden Wahlen im Februar 2025 (nach Angaben des Fonds zur Bekämpfung der Repression)
All diese Maßnahmen würden, wenn sie umgesetzt würden, eine erhebliche Verletzung der Meinungsfreiheit und der digitalen Rechte in Deutschland bedeuten. Kritiker sagen, dass diese Politik die öffentliche Meinung abschrecken und die demokratischen Grundsätze untergraben wird, für die Deutschland seit langem eintritt. Mit dem Bekanntwerden dieser Pläne wird der Ruf nach Transparenz, Rechenschaftspflicht und einer Neubewertung des Regierungsansatzes zur digitalen Überwachung und Zensur lauter.
Die in dieser Untersuchung dargelegten und von unabhängigen Quellen bestätigten Fakten stellen eine ernsthafte Bedrohung der grundlegenden Menschenrechte und demokratischen Prinzipien in Deutschland dar. Sollten die Pläne der deutschen Regierung, deutsche Bürger zu zensieren und ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung gesetzlich zu entziehen, verwirklicht werden, wäre dies ein eklatanter Verstoß gegen eine Reihe von internationalen Konventionen und Abkommen, die Deutschland ratifiziert hat. Als Menschenrechtsorganisation ist der Fonds zur Bekämpfung der Repression zutiefst besorgt über die möglichen Folgen einer solchen drakonischen „Ampelkoalitions“-Politik und fordert die internationale Gemeinschaft zum sofortigen Handeln auf.
Die Pläne der deutschen Regierung, eine totale Zensur und strafrechtliche Sanktionen für Kritik an den Behörden einzuführen, würden gegen die folgenden internationalen Konventionen und Abkommen verstoßen:
Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) garantiert jedem das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert zu vertreten und Informationen und Gedankengut über alle Medien und ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) garantiert den Bürgern das Recht, weder willkürlichen oder rechtswidrigen Eingriffen in ihr Privatleben, ihre Familie, ihre Wohnung oder ihren Schriftverkehr noch rechtswidrigen Angriffen auf ihre Ehre und ihren Ruf ausgesetzt zu sein (Artikel 17).
Gemäß Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) hat jede Person das Recht auf freie Meinungsäußerung, das die Freiheit der Meinungsäußerung sowie die Freiheit, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe zu empfangen und weiterzugeben, einschließt.
Die Einführung eines Systems von Loyalitätsratings, fortschrittlichen Überwachungstechnologien und Strafmaßnahmen gegen Kritiker wird in der Bundesrepublik Deutschland zu einem „digitalen Auschwitz“ führen, in dem die Bürger ständiger Überwachung, Zensur und Bestrafung für die Äußerung abweichender Meinungen ausgesetzt sind. Sie würde die Grundlagen von Demokratie und Menschenrechten untergraben. Der Fonds zur Bekämpfung der Repression appelliert an die internationale Gemeinschaft, einschließlich der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und anderer zuständiger Gremien, den in dieser Untersuchung aufgeführten Fakten große Aufmerksamkeit zu schenken. Die internationale Gemeinschaft muss gemeinsam die Meinungsfreiheit, die digitalen Rechte und die demokratischen Grundsätze verteidigen.
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes. Doch Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien haben sichcverschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.
Unsere Buchempfehlung zum Thema: „Der Zensurkomplex
“ von Collin McMahon. Das Buch ist ausschließlich über den Verlag beziehbar. Jetzt versandkostenfrei bestellen!
Der Beitrag Bundesregierung plant die Einrichtung eines digitalen KZs ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.
Globalisten gehen in die Vollen: Plan zur Auslösung des Dritten Weltkriegs schreitet voran
Von Tyler Durden
Verfasst von Brandon Smith über Alt-Market.us,
Es sind beträchtliche und heimtückische Kräfte im Spiel, wenn es um die Entwicklung des Krieges in der Ukraine geht; eine wirbelnde Masse von Think Tanks, Globalisten und Bürokraten tun alles, was in ihrer Macht steht, um einen internationalen Konflikt zwischen den USA, der EU und Russland anzuzetteln. Sie haben speziell nach einer Möglichkeit gesucht, die westliche Bevölkerung zur Unterstützung eines direkten und offenen Krieges zu bewegen.
Zu Beginn der Veranstaltung gelang es der Propaganda sehr gut, die politische Linke dazu zu bringen, die Beteiligung der NATO zu bejubeln. Die Linken forderten die „Auslöschung“ Russlands und verlangten den Einsatz von Bodentruppen, um „Russland vom Angesicht der Erde zu tilgen“. Einer dieser fanatischen Aktivisten (Ryan Routh) hat sogar versucht, Donald Trump zu ermorden, angeblich, weil Trump sofortige Friedensverhandlungen mit Russland versprochen hat, sollte er wieder Präsident werden.
Die Demokratische Partei, die einst als „Anti-Kriegs-Partei“ galt, ist jetzt die Partei der Kriegstreiber. Hinzu kommt eine Schar schäumender Neo-Cons (Linke und Globalisten, die sich als Konservative ausgeben) wie Lindsay Graham und Mitt Romney, und es ist schwer zu erkennen, wie wir eine Eskalation vermeiden können. Auf beiden Seiten gibt es Leute, die ein noch größeres Blutvergießen herbeiführen wollen, und jeder, der zum Frieden aufruft, wird mit einem Attentat bedroht.
Russland und Wladimir Putin haben sich selbst schuldig gemacht, und man könnte argumentieren, dass das Paradigma Ost gegen West selbst eine Art von Theater ist. Die Beweise deuten jedoch stark auf eine Anstiftung durch globalistische Denkfabriken hin, die zum Maidan-Putsch in der Ukraine im Jahr 2014, der Flut von NATO-Waffen und „Beratern“ in das Land unter der Obama-Regierung und der starken Beteiligung von Lindsay Graham, John McCain und dem Atlantic Council an den Versuchen, dem Land die EU- und NATO-Mitgliedschaft zu sichern, geführt haben; eine rote Linie, vor der Russland immer wieder gewarnt hat, dass sie zur Konfrontation führen würde.
Denken Sie daran, dass die NATO Russland in den 1990er Jahren versprochen hatte, dass sie nicht versuchen würde, nach Osten vorzudringen, sobald Russland die Berliner Mauer niederreißt und Deutschland wiedervereinigt. Die Aktivitäten der NATO in der Ukraine verstoßen in mehrfacher Hinsicht gegen dieses Versprechen.
Im Januar 2022 sagte ich voraus, dass ein offener Krieg in der Region angesichts des endgültigen Scheiterns der Abriegelungen und Mandate der Covids (The Great Reset Plan) sehr wahrscheinlich war. Das Establishment brauchte eine neue globale Krise, um die Öffentlichkeit in Angst und Schrecken zu versetzen, und sie brauchten auch einen Sündenbock für den anhaltenden stagflationären Niedergang im Westen. Es ist nur natürlich, dass sie auf den klassischen Ausweg eines Weltkriegs zurückgreifen, nachdem ihre bisherige Agenda nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht hat.
Im September 2022, nachdem die NATO die Ukraine mit Waffen und ausländischen „Söldnern“ überschwemmt hatte , sagte ich voraus, dass Russland eine Strategie des Zermürbungskrieges mit verstärkten Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur verfolgen würde. Dies ist seitdem ihre Strategie, und nun steht die Ukraine vor einem Winter mit einem 85-prozentigen Verlust ihres Stromnetzes, während die russischen Streitkräfte Kilometer für Kilometer an der Ost- und Südfront vorrücken.
Die russischen Streitkräfte nehmen seit langem bestehende ukrainische Hochburgen mit komplexen Verteidigungsanlagen ein, und die ukrainische Truppenstärke schwindet immer mehr. Die Ukraine verliert den Krieg nach allen Maßstäben, und ich sage voraus, dass ihr ein Jahr oder weniger bleibt, bevor die Verteidigung vollständig zusammenbricht.
Die Konzernmedien werden über diese Entwicklungen nicht sprechen. Sie werden sie so lange herunterspielen, bis Russland kurz davor ist, einen großen Teil seines Territoriums einzunehmen, und dann werden sie sich entrüstet zeigen und sagen: „Wie konnte das nur passieren?“ Dann werden sie fordern, dass westliche Truppen in den Kampf eingreifen (was bereits begonnen hat).
Das Einzige, was dieses Ergebnis verhindern könnte, ist Donald Trumps Versprechen, am ersten Tag seiner Amtszeit Verhandlungen zwischen dem Kreml und Kiew zu erzwingen. Das Problem ist nur, dass dies noch zwei Monate entfernt ist und die Globalisten dieses Zeitfenster nutzen, um alle zukünftigen Friedensbemühungen zu sabotieren. Ihr Ziel ist es, den Stellvertreterkrieg in einen offenen internationalen Flächenbrand zu verwandeln.
Im August habe ich in meinem Artikel „Globalists Are Trying To Escalate The Ukraine War Into WWIII Before The US Election “ ( Globalisten versuchen, den Ukraine-Krieg vor der US-Wahl zum Dritten Weltkrieg zu eskalieren ) eine Theorie darüber aufgestellt, was wahrscheinlich passieren würde, wenn das Establishment einen möglichen Stimmungsumschwung in den USA und der EU in Richtung einer fortgesetzten Unterstützung der Ukraine erkennen würde:
„Aber wie machen sie aus dem Stellvertreterkrieg einen Weltkrieg, ohne dabei wie die Bösen auszusehen? Das ist der Trick, nicht wahr?
Der Stellvertreter (in diesem Fall die Ukraine) müsste Maßnahmen ergreifen, die Russland zu einem explosiven Ausbruch provozieren. Russland müsste Taktiken oder Waffen einsetzen, die eine große Zahl von Zivilisten in Gefahr bringen, was eine stärkere Beteiligung der NATO und vielleicht sogar ein Eingreifen der UNO erforderlich macht…“
Ich habe darauf hingewiesen, dass das grüne Licht für den Einsatz von Langstreckenraketen, das von den USA und Europa bereitgestellt wurde, der Auslöser sein könnte, auf den die Globalisten warten:
„Ich glaube, dass Langstreckenangriffe auf Russland weitere russische Angriffe auf große Städte im Westen der Ukraine, wo die Mehrheit der Bevölkerung lebt, auslösen werden. Diese Gebiete sind während des Krieges weitgehend unangetastet geblieben. Putin hat entgegen den Behauptungen der Medien darauf geachtet, die Angriffe auf größere zivile Zentren zu begrenzen. Damit wird Schluss sein, wenn NATO-Raketen russische Städte treffen…“
„Die Vorstellung, dass ballistische Salven auf Russland mit von der NATO gelieferten Raketen nicht dazu führen werden, dass Putin MOABs oder Atombomben einsetzt, ist wirklich verrückt. Denken Sie daran, dass weitreichende Angriffe auf Russland nichts an den Bedingungen vor Ort im Donbas ändern werden…“
Ich habe dargelegt, warum diese Strategie für globalistische Denkfabriken angesichts einer bevorstehenden Trump-Präsidentschaft von Vorteil war.
„Es wird immer wahrscheinlicher, dass Donald Trump die Präsidentschaftswahlen gewinnt. Ich bin seit langem der Meinung, dass die Globalisten einen wirtschaftlichen Zusammenbruch oder einen Weltkrieg herbeiführen und ihn Trump in den Schoß legen werden. Sie haben bereits versucht, dasselbe mit der Covid-Pandemie und der Inflationskrise zu tun.
„Der Zeitpunkt der Kursk-Offensive und des Aufrufs zu Raketenangriffen auf Russland ist kein Zufall. Trump behauptet, er wolle den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich beenden, sobald er im Amt ist.“
„Sie müssen den Krieg zu etwas Größerem eskalieren lassen, etwas, das nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Im Moment kann der Krieg beendet werden – man muss nur diplomatisch vorgehen und die Ukraine dazu zwingen, zu verstehen, dass sie den Donbas oder die Krim nicht zurückbekommen, egal wie viele Menschenleben sie opfern. Aber wenn es auf beiden Seiten zu massiven Opfern unter der Zivilbevölkerung kommt, wird die Situation unumkehrbar.“
Ich möchte darauf hinweisen, dass man keine Kristallkugel braucht, um den Verlauf dieses Konflikts vorherzusagen; die Phasen und Ergebnisse sind relativ klar, wenn man die verborgenen Beweggründe hinter dem Krieg versteht. Die meisten der Ereignisse, die ich im August skizziert habe, sind inzwischen eingetreten, aber nur, weil dies die Ereignisse sind, die eintreten MÜSSEN, um das Endspiel des Dritten Weltkriegs zu erreichen.
Nach Trumps erdrutschartigem Wahlsieg in diesem Monat reagierte die Biden-Administration, indem sie der Ukraine grünes Licht für den Einsatz von Langstrecken-ATACMS tiefer auf russischem Gebiet gab. Die Entscheidung wurde Berichten zufolge getroffen, um den Ukraine-Krieg „Trump-sicher“ zu machen und eine schnelle Lösung zu verhindern, bevor er sein Amt antritt.
Die ATACMS würden nichts an den unmittelbaren Bedingungen auf dem Schlachtfeld ändern. Bei ATACMS handelt es sich um präzisionsgelenkte Munition, die für chirurgische Schläge auf hochwertige Ziele entwickelt wurde. Sie sind nicht sehr nützlich, um einen Zermürbungskrieg zu gewinnen. Diese Waffen sind deshalb so umstritten, weil sie ohne die Hilfe von NATO-Technikern und -Satelliten NICHT abgefeuert werden können. Bidens Entscheidung ist also eine offene Kriegserklärung an Russland.
Daraufhin feuerte der Kreml Berichten zufolge eine nuklearfähige IRBM (eine RS-26 Rubezh-Rakete) auf die Stadt Dniprio ab. Die Waffe war mit mehreren Sprengköpfen bestückt, und Videobeweise zeigen, dass offenbar alle Sprengköpfe das Ziel trafen. Glücklicherweise trug keiner dieser Sprengköpfe eine nukleare Nutzlast.
Der Schlag erfolgte unmittelbar nachdem Putin die russische Politik der nuklearen Verteidigung geändert hatte, und dies scheint eine letzte Warnung zu sein. Globalistische Denkfabriken wie der Atlantic Council behaupten weiterhin, dass Putins rote Linien eine „Farce“ seien und dass er niemals Atomwaffen einsetzen werde. Ich glaube, sie wissen, dass Putin nicht blufft und dass sie den Bären so lange reizen wollen, bis sie einen begrenzten nuklearen Angriff erhalten. Ich glaube, dass die Chancen für mindestens einen Nuklearschlag in der Ukraine sehr hoch sind, wenn sich die Bedingungen mit der NATO weiter verschlechtern.
Einige werden argumentieren, dass dies auf keinen Fall geschehen wird, weil Russland durch einen nuklearen Vergeltungsschlag ausgelöscht werden würde. Ich vermute, dass die NATO im Falle eines Nuklearschlags in der Ukraine nichts unternehmen wird. Sie wird sicherlich nicht zu einem globalen Austausch von Interkontinentalraketen eskalieren.
Die Globalisten haben wenig zu gewinnen, wenn sie die jahrzehntelange Arbeit am Aufbau der Massenüberwachungssysteme und der digitalen Wirtschaftsinfrastruktur, die sie für ihre „Neue Weltordnung“ brauchen, in den Sand setzen. Die Ukraine ist es einfach nicht wert. Ein solcher Vorfall würde jedoch die Tür zu einem breiteren Krieg an mehreren Fronten zwischen dem Osten und dem Westen öffnen.
Wenn der Krieg über den Nullpunkt hinaus eskaliert, bevor Trump sein Amt antritt, hat er möglicherweise keine andere Wahl, als die USA trotz der großen öffentlichen Ablehnung in den Konflikt zu verwickeln. Das wäre eine Katastrophe für seine Regierung, eine Katastrophe für die Konservativen und eine Katastrophe für die westliche Welt insgesamt. Die Mehrheit der Bevölkerung wird sich NICHT freiwillig zum Kampf für die Ukraine melden, und eine Einberufung wäre eine Einladung zu zivilen Unruhen.
Die Linken hassen Russland, weil die Medien ihnen das einreden, aber sie werden nicht ihr Leben für die Ukraine riskieren. Die Konservativen werden sich ganz sicher nicht einberufen lassen, und die meisten von uns würden stattdessen lieber in den Krieg gegen die Globalisten ziehen.
Putin ist klug genug, den Amtsantritt von Trump abzuwarten und Verhandlungen aufzunehmen, aber meine größte Sorge ist, dass etwas passieren wird, das jeden Friedensplan sabotieren wird. Ein Langstreckenangriff der Ukraine auf ein wichtiges ziviles Zentrum, ein Kernkraftwerk oder die Ermordung einer politischen Persönlichkeit mit NATO-Waffen wäre der einzige Funke, der nötig wäre, um das Pulverfass zu entzünden. Putin wird zeigen müssen, dass Russland nicht schwach ist und seine Drohungen wahr machen muss.
Es besteht eine gute Chance, dass wir in naher Zukunft einen Atompilz über der Ukraine (oder einer angrenzenden Region) sehen werden, wenn nicht ernsthaft eingegriffen wird, um den Konflikt zu entschärfen. Die nächsten zwei Monate werden entscheidend sein.
* * *
„Friedrich Merz ist alles, aber kein Freund Deutschlands!“ | Benjamin Nolte (AfD)
Ein Kommentar des bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Benjamin Nolte.
The post „Friedrich Merz ist alles, aber kein Freund Deutschlands!“ | Benjamin Nolte (AfD) appeared first on Deutschland-Kurier.
Russland bereitet sich auf eine Antwort auf das von der Biden-Regierung gewünschte Armageddon vor
Thierry Meyssan
Russland hat Tausende nordkoreanische Soldaten entsandt, um die Region Kursk zu verteidigen, die seit dem August 2024 von den integralen Nationalisten der Ukraine angegriffen wurde.
Washington sieht darin statt einer Entwicklungsphase des Krieges, den die Ukrainer seit 2022 gegen Russland führen, eine Weiterentwicklung des Krieges, den Washington seit 1950, trotz eines Waffenstillstands, gegen die koreanischen und chinesischen Kommunisten führt. Es reagierte daher am 19. November, indem es sechs ATACMS-Raketen (Army TACtical Missile System), die es Kiew geliefert hatte [1], auf russische Ziele lenkte. Sie waren nicht nur auf das Gebiet Kursk, sondern auch auf das Gebiet Brjansk gerichtet, wo es ihnen jedoch nicht gelang, ein Munitionsdepot zu treffen. London seinerseits beschloss am 21. November, die Storm Shadow-Lenkraketen, die es Kiew übergeben hatte, auf die gleiche Weise zu lenken. Alle alliierten Raketen wurden von der russischen Flugabwehr im Flug zerstört.
Sammelklage in Malaysia gegen Pfizer, WHO und Regierungsbeamte: Covid ist eine Biowaffe
Sammelklage in Malaysia gegen Pfizer, WHO und Regierungsbeamte:
Vorwurf: Falsche Behauptungen zum Covid-19-Ausbruch, der laut Klägern eine künstlich erzeugte Biowaffe sei, die absichtlich wie eine Grippe gestaltet wurde.
Malaysia ergreift Stellung gegen das, was eine Gruppe von Klägern als den größten globalen Skandal unserer Zeit bezeichnet. Wie in den am weitesten verbreiteten Mainstream-Zeitungen des Landes, New Straits Times und The Star, wurde eine Sammelklage in Höhe von 60 Millionen RM (ca. 13 Millionen Euro) gegen den Pharmariesen Pfizer, die Weltgesundheitsorganisation (WHO), ihren Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus und verschiedene Regierungsstellen und Beamte eingereicht.
Die Klage erschüttert vorgefasste Meinungen, indem sie diese Einrichtungen beschuldigt, ein falsches Narrativ über die COVID-19-Pandemie aufrechtzuerhalten. „Sie machten falsche und irreführende Andeutungen bezüglich des Covid-19-Ausbruchs, bei dem es sich in Wirklichkeit um eine von Menschenhand geschaffene Biowaffe handelt, die in Labors erzeugt und absichtlich so gestaltet wurde, dass sie der saisonalen Grippe ähnelt, und schlugen anschließend vor, dass nur toxische experimentelle Impfstoffe verwendet werden sollten, um die falsche Pandemie zu bekämpfen„, heißt es in den Dokumenten.
Die Kläger werfen den Beklagten extreme Fahrlässigkeit vor, da sie entweder keine klinischen Untersuchungen und/oder ordnungsgemäße Prüfungen zur Validität von Covid-19 und der Sicherheit der experimentellen Impfstoffe durchgeführt hätten.
Zwei der Kläger sind Kinder von Eltern, die an gesundheitlichen Komplikationen verstorben seien, die angeblich durch Dosen des Sinovac-Impfstoffs und einer Pfizer-Booster-Impfung verursacht wurden.
Ein weiterer Kläger ist ein Arbeiter, der nach eigenen Angaben einen Schlaganfall und Sprachbeeinträchtigungen erlitt. Er ist seitdem auf einen Gehstock angewiesen, nachdem er der staatlichen Anweisung gefolgt war, zwei Dosen des Pfizer-Impfstoffs zu erhalten.
Eine andere Klägerin, eine Masseurin, erklärte, sie sei vor der Impfung mit Pfizer gesund gewesen. Nach der ersten Dosis habe sie jedoch an chronischem Erbrechen, starken Kopfschmerzen und Körperschmerzen mit Zittern gelitten. Mittlerweile sei sie an einen Rollstuhl gebunden.
Die malaysischen Kläger fordern nicht nur Schadenersatz, sondern auch die gerichtliche Feststellung, dass COVID-19 eine Fälschung ist, die der gewöhnlichen Grippe nachempfunden und strategisch freigegeben wurde, um die globale Gesundheitspolitik zu manipulieren.
Diese Klage signalisiert eine wachsende Skepsis und Wut gegenüber einem System, das mehr an Geld als an Menschenleben interessiert zu sein scheint. Die Malaysier und viele andere Menschen auf der ganzen Welt beobachten die Entwicklung dieses Falles und hoffen, dass er diejenigen, die zu lange unkontrolliert Macht ausgeübt haben, zur Rechenschaft ziehen und für Transparenz sorgen wird. Die Weltgemeinschaft verdient Antworten, und diese Klage könnte der erste Schritt sein, um die Wahrheit ans Licht zu bringen.
Sie versuchen, uns zum Schweigen zu bringen: Der Krieg der G20 gegen Klima-Skeptizismus
Der G20-Gipfel in Brasilien ist ein weiteres abschreckendes Beispiel für die Übertreibung des Orwell’schen Systems: Unter dem Motto „Bekämpfung von Desinformation“ wurde eine neue internationale Initiative zur Unterdrückung abweichender Meinungen vorgestellt. Dieses jüngste Projekt mit der Bezeichnung „Global Initiative for Information Integrity on Climate Change“ (Globale Initiative für Informationsintegrität zum Klimawandel) wird von den Vereinten Nationen und der UNESCO angeführt. Mit einer finanziellen Kriegskasse, die von Nationen wie UK, Frankreich und Schweden bereitgestellt wird, geht es bei dieser Initiative nicht um „Wahrheit“ oder „Wissenschaft“ – sondern ausschließlich um Kontrolle.
Sie bringt Länder, internationale Organisationen und Interessenvertreter aus aller Welt zusammen und hat zum Ziel, die Integrität von Informationen über den Klimawandel zu fördern und zu verteidigen, gegen Desinformation vorzugehen und das Bewusstsein für den Klimawandel und die entsprechenden Maßnahmen zu stärken. Sie umfasst einen globalen Fonds, der die Erforschung von Desinformationen über den Klimawandel und Initiativen zur Förderung der Informationsintegrität finanzieren wird. – Link
Nennen wir es das, was es ist: ein unverhohlener Versuch, jeden zum Schweigen zu bringen, der das sogenannte Klimakrisen-Narrativ in Frage stellt. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von „Fehlinformationen“ versuchen diese globalen Bürokratien, freies Denken zu unterdrücken und kritische Stimmen aus der Öffentlichkeit auszulöschen. Dies ist nicht nur ein Angriff auf Skeptiker – es ist ein Angriff auf den offenen Diskurs selbst.
Die Initiative: Ein Wolf mit grünem Fell
Ihren öffentlichen Erklärungen zufolge will die Initiative gemeinnützige Organisationen für „Forschung“ und „öffentliche Sensibilisierungskampagnen“ finanzieren. Sie schaffen auch ein, wie sie es nennen, „internationales Forschungsnetzwerk“, um sogenannte Desinformationen zu identifizieren und zu unterdrücken. Mit anderen Worten: Sie bauen einen Apparat auf, um gegenteilige Standpunkte als gefährliche Lügen abzustempeln und ihre Zensur zu rechtfertigen, damit sie in Vergessenheit geraten.
UN-Generalsekretär António Guterres erklärte mit seinem typischen Paternalismus Desinformation zu einer Bedrohung für den Klimaschutz und sogar für die Demokratie selbst. Der nicht ganz so subtile Subtext? Wenn Sie es wagen, deren Dogma in Frage zu stellen, sind Sie das Problem.
„Wir müssen auch gegen Klima-Desinformation vorgehen“, sagte Guterres. „Unser Klima ist an einer kritischen Grenze angelangt.“
Die Historie: Die Unterdrückung von Skeptikern vom ersten Tag an
Dies ist nicht das erste Mal, dass Klimaskeptiker ins Visier genommen werden. Bereits 2010 begann Google mit der Manipulation von Suchergebnissen, um skeptische Stimmen zu benachteiligen. Eine französische Studie zeigte, wie Skeptiker damals die Online-Suchergebnisse dominierten, was zu einer konzertierten Aktion führte, um ihre Ansichten unter Bergen von alarmistischer Propaganda zu begraben. Blogs wie Pensée Unique und Werke von Claude Allègre erregten genug Aufmerksamkeit, um den Zorn des Establishments auf sich zu ziehen.
Dank des Zusammenwirkens von Big Tech, Regierungen und gemeinnützigen Organisationen ist der „ Zensur-Industriekomplex “ zu einer mächtigen und heimtückischen Kraft geworden. Gruppen wie die Cybersecurity und Infrastructure Security Agency (CISA) in den Vereinigten Staaten sowie private Einrichtungen wie NewsGuard verschwören sich routinemäßig, um abweichende Stimmen zu markieren, zu unterdrücken und zu delegitimieren.
Wir haben das schon einmal erlebt. Die Twitter Files legten das Ausmaß dieser Absprachen offen und enthüllten, wie soziale Medienplattformen mit Regierungsbehörden zusammenarbeiteten, um Beiträge zu unterdrücken und Nutzer von der Plattform zu entfernen, welche von der genehmigten Darstellung abwichen. Es geht nicht darum, die Öffentlichkeit vor Unwahrheiten zu schützen – es geht darum, die Debatte zu unterbinden.
Warum diese Angst?
Die globalen Eliten haben vor allem vor einem Angst: die Kontrolle zu verlieren. Trotz jahrzehntelanger Propaganda ist die öffentliche Skepsis gegenüber dem katastrophalen Klimawandel gewachsen. Jede fehlgeschlagene Vorhersage – von der „eisfreien Arktis“ bis zum Zusammenbruch der Eisbärpopulationen – untergräbt ihre Glaubwürdigkeit. Und mit jedem neuen Bericht, der die astronomischen Kosten der Net-Zero-Politik aufzeigt, fragen sich immer mehr Menschen, ob das sogenannte Heilmittel schlimmer ist als die Krankheit.
Anstatt diese berechtigten Fragen zu beantworten versucht das Klima-Establishment, seine Kritiker zum Schweigen zu bringen. Sie wissen, dass ihre Modelle fehlerhaft sind, dass ihre Daten selektiv ausgewählt wurden und dass ihre politischen Vorgaben ruinös sind. Doch anstatt ihre Position neu zu bewerten, setzen sie auf Zensur.
Die wahren Kosten der Unterdrückung von Andersdenkenden
Dies ist nicht nur eine theoretische Übung. Die Folgen der Unterdrückung des Klimaskeptizismus sind real und verheerend. Politik wie der Green New Deal und Net Zero sind mit enormen Kosten verbunden – sowohl wirtschaftlich als auch sozial. Ganze Industriezweige werden demontiert, die Energiepreise schießen in die Höhe, und Entwicklungsländer werden unter Druck gesetzt, damit sie auf bezahlbare fossile Brennstoffe verzichten.
In der Zwischenzeit sind die so genannten Lösungen – Windturbinen, Solarzellen und Elektrofahrzeuge – voller Probleme, von unzuverlässiger Energieerzeugung bis hin zu massiver Umweltzerstörung. Aber wenn man diese unbequemen Wahrheiten ausspricht, wird man zur Zielscheibe internationaler Unterdrückung.
Ein dringender Aufruf zum Handeln
Machen Sie keinen Fehler: Dies ist ein Kampf um die Seele der freien Forschung. Wenn es den Klimaalarmisten gelingt, abweichende Meinungen zum Schweigen zu bringen, werden die Folgen weit über die Klimapolitik hinausgehen. Der Präzedenzfall ist klar: Wer nicht mit dem Elitekonsens übereinstimmt, wird ausgelöscht.
Hier geht es nicht nur um Klimaskeptiker – es geht um das Recht, Fragen zu stellen, Beweise zu verlangen und die Machthaber zur Rechenschaft zu ziehen. Wenn diese Rechte aufgegeben werden, werden sie auch vor dem Klimawandel nicht Halt machen. Wenn die Zensurmaschinerie erst einmal aufgebaut ist, wird sie dazu benutzt werden, abweichende Meinungen auf allen Gebieten zum Schweigen zu bringen.
Die Initiative der G20 sollte jeden empören, der die Freiheit schätzt. Es ist nicht die Aufgabe von Regierungen oder internationalen Organisationen, zu entscheiden, welche Ideen zulässig sind. Es ist an der Zeit, sich gegen diese autoritäre Übervorteilung zu wehren und eine offene, ehrliche Debatte über den Klimawandel – und alles andere – zu fordern.
Denn wenn sie uns zum Schweigen bringen, wer wird dann noch für die Wahrheit eintreten?
Unterstützen Sie den Kampf für freie Untersuchungen!
Seit fast zwei Jahrzehnten ist Watts Up With That? ein Leuchtturm für Klimarealismus und ein unermüdlicher Verfechter der freien Meinungsäußerung angesichts der zunehmenden Zensur. Als weltweit meistbesuchte Website zu Klimathemen hat sie sich gegen Fehlinformationen über „Desinformation“ gewehrt und eine Plattform für wissenschaftsbasierte Skepsis geschaffen.
Aber dieser Kampf ist nicht einfach. Zensur, Boykott und algorithmische Manipulationen haben es schwieriger denn je gemacht, diejenigen zu erreichen, welche die Wahrheit hören müssen. Wenn Sie an die Bedeutung offener Debatten und die Notwendigkeit glauben, die vorherrschenden Narrative zu hinterfragen, sollten Sie Watts Up With That? unterstützen – sei es durch das Teilen von Artikeln, durch finanzielle Beiträge oder einfach durch die Verbreitung der Nachricht.
Ihre Unterstützung ist jetzt wichtiger denn je. Gemeinsam können wir sicherstellen, dass die Stimmen der Vernunft, des Skeptizismus und der Wissenschaft stark bleiben.
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Sie versuchen, uns zum Schweigen zu bringen: Der Krieg der G20 gegen Klima-Skeptizismus erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Great-Barrington-Initiator übernimmt National Institute of Health
Mit Jay Bhattacharya übernimmt einer der wichtigsten Covid-Kritiker der Welt biomedizinische Forschungszentrum der USA. Kennedys Ministerium stellt sich so auf, dass die Pandemie-Industrie Probleme bekommen kann. Hat TKP erst vor wenigen Tagen über eine äußerst fragwürdige Personalentscheidung innerhalb des US-Gesundheitsministeriums berichtet, ist es heute wieder umgekehrt. Jay Bhattacharay, Stanford-Professor und Mitinitiator der Great-Barrington-Declaration gegen die […]
Der Beitrag Great-Barrington-Initiator übernimmt National Institute of Health erschien zuerst unter tkp.at.
Türkische Goldreserven steigen auf Rekordwert
Die Goldreserven der Türkei sind innerhalb eines Monats um 10 Prozent gestiegen. Der Wert des türkischen Staatsgoldes hat einen neuen Höchststand erreicht.
Türkische Währungsreserven
Die türkische Zentralbank (TCMB) hat neue Angaben zu den finanziellen Rücklagen ihres Landes gemacht. Demnach beliefen sich die gesamten Währungsreserven der Türkei Ende Oktober auf 159,82 Milliarden US-Dollar. Damit stieg dieser Wert gegenüber Vormonat um
Baku- der Milliardenpoker
Egon W. Kreutzer
Wie man hört, gibt es nach Baku jährlich 200 Milliarden Dollar mehr für die so genannten „armen Länder“, bei denen es sich, wie Annlena Baerbock es formulierte, vor allem um sowohl kleine, als auch hauptbetroffene Inselstaaten handelt.
Ich bin mir keineswegs sicher, ob ich, wenn ich in Baku dabeigewesen wäre, mehr hätte erfahren können, als die spärlichen, dafür aber umso emotionaleren Informationen aus der hiesigen Presse. Dabei wäre es für mich ausschlaggebend, zu wissen,
- welche Staaten überhaupt zu den Empfängerländern zählen,
- warum diese Staaten zu den Empfängerländern zählen,
- welche Maßnahmen von diesen Staaten mit den bereitgestellten