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Wie lange dauert es in Österreich, bis die Stromversorgung nach einem Blackout wieder hochgefahren ist?
Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht. Oder: Deutschland ist im Arsch.⁰⁰Ich: Wie lange dauert es in Österreich, bis die Stromversorgung nach einem Blackout wieder hochgefahren ist?⁰⁰Herbert Saurugg: Dank der heimischen Wasserkraft ist die Stromversorgung des ganzen… pic.twitter.com/s3l4XdvaS5
— THOMAS EISENHUTH (@thomaseisenhuth) November 15, 2024
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Folgte das Scheitern der Ampel einem Drehbuch von höherer Stelle?
Das Video-Interview mit dem Mann, der Habeck „Schwachkopf“ nannte!
Es war Dienstag, der 12. November, als Beamte der Kriminalpolizei Schweinfurt um 6.15 Uhr bei Stefan Niehoff aus Burgpreppach in Bayern klingelten. Auch seine Frau und die 33-jährige Tochter mit Down-Syndrom wurden von den Beamten aus dem Schlaf gerissen. „Meine Tochter war fix und fertig. Sowas hast du ja nicht jeden Tag“, erzählt Niehoff. Sein […]
Aserbaidschans COP29-Rede: Eine Meisterklasse in Ironie, die so gewaltig ist, dass es knallt
Stellen Sie sich Folgendes vor: Die COP29, der jährliche Klimazirkus, bei dem die Staats- und Regierungschefs der Welt zusammenkommen, um mit den Fingern zu wedeln und die Hände ob der Kohlenstoff-Emissionen zu ringen, findet in keinem anderen Land als Aserbaidschan statt – einem Land, dessen Wirtschaft auf fossile Brennstoffe angewiesen ist wie ein Muscle Car auf Superbenzin. Und dann kommt der Clou des Ganzen: Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew tritt ans Mikrofon und erklärt, dass Öl und Gas ein „Geschenk Gottes“ für sein Land sind.
Das kann man sich nicht ausdenken. Es ist, als würde man ein veganes Fest veranstalten und der Ehrengast käme mit einem Tablett voller Rinderfilet.
Die „Klima“-Konferenz in einer Öl-Nation
Beginnen wir mit der kuriosen Wahl des Veranstaltungsortes. Aserbaidschan ist eines der Länder, in denen Erdöl nicht nur eine Ware ist, sondern praktisch ein Nationalthema. Die COP29 in Baku zu veranstalten ist so, als würde man ein Weight Watchers-Treffen in einer Konditorei abhalten. Und doch hat die globale Klima-Elite ihre Koffer gepackt und ist in das Land der Kohlenwasserstoffe geflogen, um sich Reden darüber anzuhören, dass wir alle dem Untergang geweiht sind, wenn wir nicht genau das verbieten, was Aserbaidschan über Wasser hält.
Die Ironie war niemandem entgangen, außer offenbar den Organisatoren der COP29.
Aliyevs Predigt auf dem See des Rohöls
Als Alijew die Bühne betrat, tauchte er nicht nur seine Zehen in den Pool der Heuchelei, er stürzte sich mit voller Wucht hinein. Indem er erklärte, dass Öl und Gas ein Geschenk Gottes seien, sagte er den Klimakriegern im Saal: „Danke, dass ihr gekommen seid, aber wir werden weiter bohren, pumpen und exportieren, also findet euch damit ab
Das wäre so, als würde Jeff Bezos auf einer Konferenz für Arbeitnehmerrechte auftauchen, um mit den Rekordgewinnen von Amazon zu prahlen. Der Raum hat wahrscheinlich nach verbrannter Heuchelei gerochen.
Alijew schaffte es sogar, Europa ein wenig in den Schatten zu stellen, indem er darauf hinwies, dass deren „Energiesicherheit“ bequemerweise ihre grünen Ambitionen überlagert. Aserbaidschan, so argumentierte er, decke Europas unersättliche Nachfrage nach Erdgas nur, weil irgendjemand dort das Licht anlassen müsse. Heißt zwischen den Worten? „Wir bewahren euch vor dem Erfrieren, also haltet euch gefälligst mit der Klimaschelte zurück“.
Die Abwesenheit der Großen
Auffallend war, dass die wichtigsten Staats- und Regierungschefs der Welt nicht an der Konferenz teilnahmen – eine Brüskierung, die darauf schließen lässt, dass selbst sie die Ironie nicht ertragen konnten. Oder vielleicht waren sie zu sehr damit beschäftigt herauszufinden, wie sie ihre Net Zero-Zusagen mit ihrer wachsenden Abhängigkeit von ölreichen Ländern wie Aserbaidschan vereinbaren können. Wie auch immer, die Heuchelei geht in beide Richtungen.
Als Europa mit Aserbaidschan ein Abkommen über Erdgaslieferungen schloss, war das nicht gerade ein geheimer Handschlag im Hinterzimmer – es war ein öffentliches Eingeständnis, dass ihre Klimaziele bestenfalls ein Wunschtraum sind. Alijew hat sie einfach zur Rede gestellt, und ehrlich gesagt, das ist gut für ihn. Wenn man das Spiel schon mitspielt, sollte man es wenigstens zugeben.
Heuchelei verkleidet als Diplomatie
Wir sollten nicht so tun, als sei dies eine einseitige Farce gewesen. Die westlichen Delegierten, die in Privatjets nach Baku geflogen sind, um mit dem Finger auf die Emissionen zu zeigen, sind nicht weniger heuchlerisch. Sie saßen da und nickten höflich, als Alijew fossile Brennstoffe verteidigte, während sie im Stillen hofften, dass er weiterhin das süße, süße Erdgas in ihre Richtung liefert. Was ist schon eine kleine kognitive Dissonanz, wenn es Energiekrisen zu lösen gibt?
Eine Lektion über Widersprüche
Die gesamte Veranstaltung war ein Denkmal für die Widersprüche der modernen Klimapolitik. Man sagt uns, fossile Brennstoffe seien böse – es sei denn, sie kommen von einem strategisch wichtigen Verbündeten, dann sind sie plötzlich ein notwendiges Übel. Wir sollen Elektroautos fahren und Solarzellen installieren, während die Leute, die diese Regeln aufstellen, weiterhin um den Globus jetten, um Geschäfte mit Erdöl exportierenden Ländern zu machen.
Aliyevs Rede auf der COP29 hat nicht nur die Ironie hervorgehoben, sondern sie mit Rohöl übergossen und angezündet. Und dafür sollten wir ihm danken. Seine unverblümte Umarmung der Realität – selbst einer eigennützigen – war eine erfrischende Abwechslung zum üblichen moralisierenden Gefasel.
Unter dem Strich
Aserbaidschan als Gastgeber der COP29 ist die perfekte Verkörperung dessen, warum niemand mehr diese Klimakonferenzen ernst nimmt. Es geht nicht um die Rettung des Planeten, sondern darum, Politik zu machen, Geldgeber zu beschwichtigen und auf einer globalen Bühne Tugendhaftigkeit zu demonstrieren. Alijews Rede erinnerte daran, dass hinter all der hochtrabenden Rhetorik ein dampfender Haufen von Widersprüchen steckt.
Ein Hoch auf Aserbaidschan und sein „gottgegebenes“ Öl und Gas. Wenigstens sind sie ehrlich, wenn es um die Frage geht, wo ihr Brot gebuttert wird – oder in diesem Fall, wo ihre Pipelines verlegt sind. COP29? Eine Meisterklasse in Ironie, Inkompetenz und einer Heuchelei, die einen zum Lachen und Weinen zugleich bringt. Bravo!
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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Die drei Ziele der Trump-Regierung
30 Prozent und mehr: 2025 drohen wieder extreme Energiepreissteigerungen
Die verheerende, gegen die eigene Bevölkerung gerichtete Politik der Linken und Volksparteien führt erneut zu einer Preiskrise am Energiemarkt. Selbst Systemmedien warnen bereits vor mindestens dreißig Prozent Kostenerhöhung für Strom in den eigenen vier Wänden. Zeitgleich steht in Österreich im Raum, den sogenannten Klimabonus (eine Rückzahlung aus „für das Klima“ geraubtem Steuergeld) abzuschaffen und somit eine verdeckte Steuererhöhung durchzuführen.
Mehrere Systemmedien haben die Bevölkerung bereits auf die kommende Energiepreiserhöhung vorbereitet. So berichteten die NÖN am 8. November, dass von einer 30-prozentigen Erhöhung der Netztarife auszugehen wäre. Ähnlich der Boulevard – in „Österreich“ war zu lesen: Strom-Schock: Energie wird bis zu 30 Prozent teurer! Auf Strom-Schock würden sich auch Wörter wie „Abzock“ reimen, doch bleiben wir zunächst bei den Fakten.
Was ist der Grund? Die staatliche „Stromkostenbremse“ läuft aus. Dabei wurde wiederum vom Staat Steuergeld an die Energieanbieter umverteilt. Diese sind nicht gänzlich in staatlicher Hand, was bedeutet, dass durch diese Maßnahme Geld der Bevölkerung an private Großkonzerne fließt.
Die Strompreisbremse in Österreich ist eine staatliche Maßnahme, die darauf abzielt, Haushalte vor steigenden Stromkosten zu schützen. Sie wurde am 1. Dezember 2022 eingeführt und ist bis zum 31. Dezember 2024 gültig. Die Strompreisbremse subventioniert einen jährlichen Stromverbrauch von bis zu 2.900 Kilowattstunden (kWh) pro Haushalt. Für diesen Verbrauchsanteil wird der Strompreis auf 10 Cent pro kWh netto begrenzt. Verbrauch über diesem Kontingent wird zum marktüblichen Tarif abgerechnet.
Die Strompreise sind seit dem Beginn des Ukraine-Krieges massiv gestiegen. Zudem belasten die Energie-Experimente der deutschen Ampel, die auch in Österreich kopiert werden, das Haushaltsbudget der Menschen. Denn mit Photovoltaik und Windrädern lässt sich keine konstante, günstige Energieversorgung herstellen – im Gegenteil. Neben der kontraproduktiven Merit-Order, welche absurde Strompreise möglich macht, anstelle die tatsächlichen Kosten in Rechnung zu stellen, ist die „Energiewende“ teuer und auch technisch riskant. Das Risiko von Blackout-Vorfällen erhöht sich ständig.
Im Boulevardblatt „Österreich“ ist euphemistisch zu lesen:
Auch die Netzgebühren werden mit 2025 in die Höhe schießen. Grund dafür ist der großflächige Ausbau und die Modernisierung des Stromnetzes in Österreich, weil der Energiebedarf täglich mehr wird. Betroffen davon ist so gut wie jeder Haushalt, ganz gleich, welchen Stromanbieter man hat.
Doch das ist nur Lückenjournalismus. Denn tatsächlich sind extreme Investitionen in das Stromnetz notwendig, weil immer mehr unzuverlässige „erneuerbare“ Energiequellen integriert werden müssen. Scheint die Sonne nicht und herrscht Flaute, müssen herkömmliche Gas- und Kohlekraftwerke einspringen. All dies natürlich so zeitnahe, dass es zu keiner Unterversorgung oder Zusammenbruch des Netzes kommt. Je mehr „grüne“ Energie-Experimente ans Netz gehen, desto schwieriger und komplizierter ist es, dieses überhaupt aufrechtzuerhalten. Die Kosten dafür werden den Menschen aufgebürdet.
Spannend ist auch, was dies für die Kilometerkosten von E-Autos bedeuten wird. Denn ständig steigende Strompreise relativieren dieses vermeintlich günstigere Fortbewegungsmittel drastisch. Auch hier wurde von der linken Politik aber auch den „Volksparteien“ viel versprochen – aber nichts gehalten. Die Menschen werden in die Kosten- und Schuldenfalle getrieben, ohne dass sich irgendeine handelnde und regierende Partei um Schadensbegrenzung zu bemühen scheint.
Martin Reichardt (AfD) darf nicht Otto Wels in den Mund nehmen
In Berlin wird aktuell mit höchst undemokratischen und beschämenden Mitteln Politik betrieben – eine Art Arbeitsverweigerung der CDU/CSU möchte man es nennen. Dabei könnte die Union gerade jetzt beweisen, wie viel Wahrheit in ihren Wahlversprechen steckt. Sie könnte gemeinsam mit der AfD und der FDP Anträge und Gesetzesvorhaben auf den Weg bringen, die sie immer […]
Impfstoff von 2007 nun mit 19 Krankheiten in Verbindung gebracht – 35 Millionen geimpfte Babys jetzt als Erwachsene gefährdet
Brenda Baletti, Ph.D.
Der thimerosalfreie Kinderimpfstoff HibTITER, der von 2003 bis 2007 vom Pharmaunternehmen Wyeth (heute Teil von Pfizer) vermarktet wurde, wird laut einer Studie von Wissenschaftlern der Children’s Health Defense mit 19 verschiedenen Krankheiten in Verbindung gebracht. Die von Experten begutachtete Studie wurde am Dienstag im International Journal of Risk and Safety in Medicine veröffentlicht.
Der thimerosalfreie Kinderimpfstoff HibTITER, der von 2003 bis 2007 vom Pharmaunternehmen Wyeth (heute Pfizer) vermarktet wurde, wird laut einer Studie, die am Dienstag im International Journal of Risk & Safety in Medicine veröffentlicht wurde, mit 19 verschiedenen Krankheiten in Verbindung gebracht.
Zu diesen Erkrankungen gehören teils lebensbedrohliche Nebenwirkungen, deren Rate „signifikant höher“ ist als bei anderen Hib-Impfstoffen. Die Studie, durchgeführt von Karl Jablonowski, Ph.D., und Brian Hooker, Ph.D., wissenschaftlicher Leiter der Children’s Health Defense (CHD), verglich die Häufigkeit unerwünschter Ereignisse bei Kindern, die HibTITER erhalten hatten, mit denen von Kindern, die andere Hib-Impfstoffe erhielten.
Haemophilus influenzae Typ b (Hib) ist ein Bakterium, das Infektionen wie Ohrenentzündungen, Lungenentzündungen und Hirnhautentzündungen verursachen kann. Impfstoffe gegen Hib bei Kleinkindern wurden erstmals 1987 zugelassen, und die CDC empfiehlt die Hib-Impfung ab einem Alter von 2 Monaten.
Wyeth, heute Pfizer, verkaufte HibTITER von seiner Zulassung im Jahr 1990 bis 2007. Im Jahr 2003 reformulierte das Unternehmen den Impfstoff, um das Konservierungsmittel Thimerosal, eine Quecksilberverbindung, zu entfernen, nachdem Bedenken hinsichtlich Quecksilbers in Impfstoffen aufgekommen waren. Pfizer nahm den neu formulierten Impfstoff 2007 „stillschweigend“ vom Markt, was Hooker als besorgniserregend bezeichnete, da der Impfstoff mit zahlreichen unerwünschten Ereignissen bei Kindern in Verbindung stand.
Um die unerwünschten Ereignisse zu bewerten, analysierten Jablonowski und Hooker Daten von 277.484 Kindern aus den Jahren 2003 bis 2007, als der thimerosalfreie HibTITER verfügbar war, mithilfe der öffentlich zugänglichen Medicaid-Datenbank von Florida. Zusätzlich stützten sie ihre Ergebnisse auf Daten aus dem Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS), einem Meldesystem, das von der CDC und der FDA betrieben wird.
Die Forscher untersuchten die Krankheitsbilder von Säuglingen, die innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt eines Hib-Impfstoffs auftraten. Aus den Medicaid-Daten ging hervor, dass 19 Diagnosen mit HibTITER in Verbindung standen und in deutlich höherer Häufigkeit auftraten als bei anderen Hib-Impfstoffen. 14 dieser Diagnosen wurden zudem in VAERS bestätigt.
Zu den unerwünschten Ereignissen zählten Atemwegs-, Magen-Darm-, Haut- und Allgemeininfektionen sowie Erkrankungen im Hals-Nasen-Ohren-Bereich und weitere Beschwerden, die von leicht bis lebensbedrohlich reichten. Keine dieser schweren oder lebensbedrohlichen Erkrankungen war in der Packungsbeilage von HibTITER als mögliche Nebenwirkung aufgeführt.
Die Autoren betonen, dass ihre Ergebnisse „tiefgreifende medizinische Auswirkungen für die geschätzten 35 Millionen Amerikaner im Alter von 16 bis 33 Jahren haben, die diesen Impfstoff erhalten haben“.
VAERS-Daten zeigen jahrelange Probleme mit HibTITER
Der erste Hib-Konjugatimpfstoff, der ein schwaches Antigen mit einem stärkeren kombiniert, um eine robuste Immunreaktion hervorzurufen, wurde 1987 für Kinder ab 18 Monaten und 1990 für Säuglinge ab 2 Monaten zugelassen. Nach der Einführung dieser Impfstoffe sank die Rate der Hib-Erkrankungen bei Kleinkindern dramatisch – um 92 %, von 37 pro 100.000 im Jahr 1989 auf 3 pro 100.000 im Jahr 2008.
Obwohl zahlreiche Sicherheitsstudien den Impfstoff als sicher und die Nebenwirkungen als vorübergehend einstuften, stellten Jablonowski und Hooker fest, dass diese Studien „underpowered“ waren, also Stichprobengrößen hatten, die zu klein waren, um mögliche Sicherheitsprobleme ausreichend zu erfassen.
Die Hauptstudie zur Sicherheit des Impfstoffs bestand darin, die Familien 72 Stunden nach der Impfung anzurufen und nach dem Befinden der Säuglinge zu fragen. Auf dieser Basis wurde der Impfstoff als „sicher und wirksam“ bewertet, so die Autoren.
„Seit der Einführung von VAERS im Juli 1990 zeigen die Daten deutliche Anzeichen dafür, dass mit HibTITER etwas nicht stimmte“, erklärte Jablonowski gegenüber The Defender. „In den ersten sechs Monaten von VAERS betrafen 30 % der gemeldeten Todesfälle bei Kindern im Alter von 6 Monaten oder jünger HibTITER-Empfänger.“
HibTITER dominierte den Markt für Hib-Impfstoffe von 1991 bis 1994, bis es zunehmend durch andere, von der FDA zugelassene Impfstoffe ergänzt wurde.
Wyeth ließ die Lizenz für den thimerosalhaltigen HibTITER-Impfstoff 2002 auslaufen, kurz nach der CDC-Klausurtagung in Simpsonwood, bei der öffentliche Gesundheitsbeamte, Impfstoffhersteller und medizinische Fachverbände Daten aus dem Vaccine Safety Datalink prüften und privat Bedenken über Thimerosal in Impfstoffen äußerten.
Die Lizenz lief aus, nachdem das Immunization Safety Review Committee des Institute of Medicine im Jahr 2001 einen Bericht zu thimerosalhaltigen Impfstoffen und ihrem möglichen Zusammenhang mit neurologischen Entwicklungsstörungen veröffentlicht hatte. Das Institute of Medicine stellte darin fest, dass die Daten nicht ausreichten, um einen Zusammenhang zu bestätigen oder zu widerlegen, empfahl jedoch, Thimerosal „so bald wie möglich“ aus den Impfstoffen zu entfernen.
Obwohl Wyeth 2003 eine neue, thimerosalfreie Version von HibTITER auf den Markt brachte, traten weiterhin hohe Raten unerwünschter Ereignisse auf. „In den folgenden Jahren war HibTITER für eine unverhältnismäßig hohe Zahl von Notaufnahmebesuchen, schwerwiegenden Meldungen und Todesfällen verantwortlich“, erklärte Jablonowski. „Weder die FDA noch die CDC ergriffen Maßnahmen und überließen es Wyeth, die Produktion schließlich einzustellen.“
Die Forscher schätzen, dass etwa 35 Millionen Amerikaner den HibTITER-Impfstoff erhielten, während er auf dem Markt war.
2011 erwarb der Impfstoffhersteller Nuron Biotech Inc. die Rechte an HibTITER von Wyeth/Pfizer und plante, den Impfstoff in den USA und einigen asiatischen Märkten wieder einzuführen. Die Impfung kam jedoch nie zurück auf den US-Markt, und das Unternehmen existiert heute nicht mehr.
„Wir waren verblüfft, was die Daten offenbarten.“
Die Forscher verglichen die Häufigkeit neuer Erkrankungen innerhalb von 30 Tagen nach der Impfung bei 152.269 Säuglingen, die den thimerosalfreien HibTITER-Impfstoff erhielten, mit 125.215 Säuglingen, die einen anderen Hib-Impfstoff erhielten.
Um die Häufigkeit von Erkrankungen in den jeweiligen Gruppen zu vergleichen, nutzten sie das statistische Modell des exakten Tests nach Fisher und die Bonferroni-Korrektur, eine leistungsfähige Methode, um Zufallsergebnisse auszuschließen. Die Schwelle für statistische Signifikanz wurde ebenfalls hoch angesetzt.
Die Forscher identifizierten 19 unerwünschte Folgen mit den „stärksten, signifikanten Signalen“ für Infektionskrankheiten, darunter Lungentuberkulose, bei der 99,03 % der Diagnosen bei HibTITER-Empfängern auftraten.
Andere Atemwegserkrankungen, die innerhalb von 30 Tagen nach der HibTITER-Impfung auftraten, waren Asthma, akute Infektionen der oberen Atemwege, Influenza und akute Bronchiolitis. Weitere Erkrankungen umfassten Laryngopharyngitis, Erkältung, Kolitis, Enteritis und Gastroenteritis.
In der aktuellen Packungsbeilage für HibTITER sind von den 19 festgestellten unerwünschten Wirkungen nur zwei aufgeführt: Fieber und Hautausschlag. Infektionskrankheiten machten neun der 19 unerwünschten Wirkungen aus.
Jablonowski erklärte, dass HibTITER Infektionen nicht direkt verursache, jedoch Bedingungen schaffen könne, die diese begünstigen. „Das Auftreten so vieler Infektionen deutet auf eine erhebliche und schnelle Beeinträchtigung der immunologischen Abwehr hin,“ sagte er.
Jablonowski fügte hinzu:
„Obwohl wir von vielen unerwünschten Reaktionen auf den HibTITER-Impfstoff gehört hatten, waren wir verblüfft über das, was die Daten zeigten.
Dieser Impfstoff hätte viel intensiver untersucht werden müssen, bevor er für den Markt zugelassen wurde. Tatsächlich hätte er niemals Säuglingen verabreicht werden dürfen, solange keine strengen Studien seine Sicherheit belegen.
Er erklärte weiter, dass die Analyse der unerwünschten Ereignisse „einfach“ sei – sie erfordere lediglich Mathematik auf Highschool-Niveau und grundlegende Datenbank- oder Programmierkenntnisse. „Es gibt buchstäblich Millionen von Menschen in diesem Land, die den datenwissenschaftlichen Teil dieser Studie durchführen könnten – und keiner von ihnen scheint bei der FDA oder CDC zu arbeiten.“
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Brenda Baletti, Ph.D., ist eine leitende Reporterin für The Defender. Sie schrieb und lehrte 10 Jahre lang über Kapitalismus und Politik im Schreibprogramm der Duke University. Sie hat einen Doktortitel in Humangeographie von der University of North Carolina in Chapel Hill und einen Master von der University of Texas in Austin.
Wie realistisch sind Trumps Chancen, Amerika wieder groß zu machen?
Paul Craig Roberts
Nein, MAGA-Amerikaner, ich bin kein Spielverderber. Ich bin ein Realist.
Nein, ich versuche nicht, Trump schlecht zu machen. Ich habe Trump gegen alle falschen Anschuldigungen und Vorwürfe verteidigt. Ich habe darauf bestanden, dass wir Trump unterstützen und für ihn stimmen müssen, weil es sonst nie wieder einen Präsidentschaftskandidaten geben wird, der sich auf die Seite des Volkes gegen das Establishment stellt.
Ich habe immer wieder davor gewarnt, dass Trump Washington nicht kennt, und er hat mir wieder einmal Recht gegeben, indem er ein Kriegskabinett von Washington-Insidern ohne Exekutivbefugnisse für Elon Musk und Robert F. Kennedy, Jr. ernannt hat.
Heute (13. November) waren Trumps Nominierungen für Tulsi Gabbard und Matt Gaetz ein wenig besser. Wenn ich ein wenig sage, meine ich keine Kritik an diesen beiden Amerikanern. Im Fall von Gabbard weiß ich nicht, welche Exekutivbefugnisse der Direktor der National Intelligence hat. Steht Gabbard über der CIA, der NSA, dem State Department, oder ist sie eine Koordinatorin von Informationen, die nicht von ihr stammen und die sie nicht kontrolliert?
Der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste ist eine Behörde oder Abteilung auf Kabinettsebene, die 2004 während der inszenierten Hysterie über „muslimische Terroristen“ geschaffen wurde. Er berät den Präsidenten, den Nationalen Sicherheitsrat und den Rat für Innere Sicherheit. Es scheint die Funktion der CIA übernommen zu haben, den Präsidenten täglich zu informieren. Woher sie ihre Informationen bezieht, ist unklar. Ist die National Intelligence Agency nur ein Sprachrohr der CIA?
Auf jeden Fall ist die Stimme von Tulsi Gabbard wichtig und die Position gibt ihr eine Stimme.
Dasselbe gilt für die Ernennung von Matt Gaetz zum Generalstaatsanwalt der USA. Gaetz ist kein Milchbubi. Er ist eine starke Persönlichkeit, die man für ein so wichtiges Amt braucht. Meine Frage ist, ob er die nötige Erfahrung mitbringt. Ich habe nichts dagegen, wenn er sie hat.
Ich hätte gedacht, dass einige von Trumps Anwälten, die von Bidens völlig korruptem Generalstaatsanwalt illegal verfolgt wurden, eine bessere Wahl gewesen wären. Ich denke, meine Wahl wäre der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, gewesen. Er hat Erfahrung als Generalstaatsanwalt und hat die Verbrecher des Biden-Regimes an mehreren Fronten herausgefordert.
Aber das heißt nicht, dass Gaetz keinen Erfolg haben kann. Vielleicht sollte Gaetz darauf bestehen, dass Paxton stellvertretender Generalstaatsanwalt wird. Das wäre ein starkes Team, ein Team, das den Erfolg der Trump-Administration garantieren könnte. Wenn Trump Amerika zum Rechtsstaat zurückführen will, müssen diejenigen bestraft werden, die das Recht als Waffe missbraucht haben.
Ebenfalls am 13. ernannte Trump seinen Finanzminister. Er heißt Scott Bessent. Er ist ein Hedgefonds-Manager, der einen globalen Investmentfonds gegründet hat. Er könnte eine gute Wahl sein. Ich weiß es nicht.
Bessent ist ein Südstaatler und hat vielleicht Integrität. Aber sein Hintergrund deutet auf einen Mann hin, der sich auf Kosten anderer um sich selbst kümmert: Yale University, George Soros Fund Management, ein erfolgreicher Soros-Destabilisator des britischen Pfunds und des japanischen Yen. Mit anderen Worten, ein Mensch, der nur auf seinen eigenen Vorteil bedacht ist.
Vielleicht hat er sich gebessert. Aber es gibt keine Anzeichen dafür, dass er etwas von Wirtschaftspolitik versteht. Wird er seinen Sitz im Finanzministerium als Möglichkeit sehen, Beziehungen zu knüpfen und seine Verdienstmöglichkeiten zu erweitern? Trump scheint zu glauben, dass Geldverdienen Amerika wieder groß macht.
Zu meiner Zeit war das US-Finanzministerium eine politische Organisation. Heute ist es eine Polizeibehörde, die Sanktionen verhängt und die Reserven der Zentralbank von „Feinden“ stiehlt.
Als ich im US-Finanzministerium arbeitete, musste ich meiner Chefsekretärin sagen, dass ich keine Termine mehr mit Lobbyisten haben wollte, die mir sagten, wie ich die Politik zu ihren Gunsten gestalten sollte.
Da sie über jahrelange Erfahrung verfügte, sagte sie mir: „Sie bekommen keine Aufsichtsratsposten und keine Beraterhonorare. Ich sagte ihr, ich sei hier, um dem Präsidenten zu dienen, und das sei unsere Aufgabe.
Es wird eine Herausforderung für die Regierung sein, die Trump zusammengestellt hat, um Amerika wieder groß zu machen.
Trump ist hier, um für Amerika hart zu sein. Krieg ist ein wahrscheinliches Ergebnis. Die bedrohte Welt sieht ihn bereits kommen.
Mohammed bin Salman, der Herrscher von Saudi-Arabien, hat Marineübungen mit dem Iran durchgeführt. Der saudische Herrscher hat kürzlich mit Putin über die Verhinderung eines israelisch-amerikanischen Angriffs auf den Iran gesprochen. Es sieht so aus, als hätten die USA die Saudis verloren und stünden kurz davor, einen Krieg zu verlieren, dessen Verlust die Trump-Anhänger enttäuschen wird, die sich wünschen, wieder groß gemacht zu werden.
Meine Hoffnung ist, dass Trump mit friedlichen Mitteln so viel erreichen kann, dass das amerikanische Volk die Hoffnung nicht aufgibt und so die herrschende Elite mit dem Geschenk einer demoralisierten Bevölkerung stärkt.
Altersverifikation im Internet ist ein Vorwand, um uns zur Nutzung digitaler IDs zu zwingen
Die Altersverifikation für „erwachsene“ Inhalte im Internet entwickelt sich international zu einem Trend. Warum? Weil digitale IDs der Regierung und ihren Partnern nur dann bei ihrem gemeinsamen Überwachungs- und Kontrollvorhaben helfen, wenn die Menschen dazu gezwungen werden, diese auch zu nutzen. Daher dienen Gesetze zur Altersverifikation für den Zugang zu „erwachsenen“ Inhalten als Vorwand, um ID-Anforderungen für den Internetzugang einzuführen.
Altersverifikation für Erwachsenen-Inhalte ist ein Türöffner für eine umfassende, inhaltsbasierte und personalisierte staatliche Kontrolle des Internetzugangs.
Was bringt die Zukunft für ID-Anforderungen?
Von Edward Hasbrouck, veröffentlicht vom Identity Project am 5. November 2024
Heute finden Wahlen in den USA statt, aber das Ergebnis ist kaum entscheidend, um vorauszusagen, welche Herausforderungen uns in den kommenden Jahren erwarten. Tatsächlich stehen viele Themen, die während der ersten Obama-Regierung auf der Tagesordnung standen, auch heute noch ganz oben.
Seit dem 11. September 2001, sowohl unter republikanischen als auch demokratischen Regierungen, wurden die Forderungen nach „ihren Papieren, bitte!“ unterstützt durch: (1) einen parteiübergreifenden Konsens im Kongress, (2) die wachsende Lobby der Sicherheitsindustrie und (3) ein Zusammenspiel zwischen Staaten, die Menschen identifizieren wollen, um sie zu verfolgen und zu kontrollieren, und Unternehmen, die Menschen zur Identifizierung zwingen wollen, um sie für kommerzielle Zwecke zu profilieren.
Im Zustand der Panik nach 9/11 wurde ein faktischer „Flughafen-Ausnahmezustand“ zur Verfassung geschaffen. Diese traumatische Zeit hat die Gesellschaft geprägt und bis heute zu irrationalen politischen Entscheidungen in Bezug auf Flugreisen und ID-Anforderungen geführt.
Diese Ausnahmen haben es ermöglicht, dass Passagiere ihre Ausweisdaten vorzeigen müssen, damit jede Reise in einer lebenslangen Akte gespeichert und mit anderen Staaten und privaten Partnern geteilt wird. Mit geheimen, algorithmusbasierten Sperrlisten wird entschieden, wer reisen darf und wer nicht.
Solche ID-Vorschriften für Reisen, die ohne klare Zustimmung des Kongresses in den USA eingeführt wurden, wurden inzwischen auch in Kanada, der EU und weltweit durch den UN-Sicherheitsrat und die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) übernommen. Autoritäre Regime weltweit kooperieren mit den USA bei der Entwicklung globaler Standards, die die Menschenrechte zugunsten von Überwachung und Kontrolle ignorieren.
Reisen ist die Speerspitze des Angriffs auf die Anonymität seit 9/11. Wir unterstützen weiterhin Gesetze und Gerichtsverfahren, um das Recht auf Reisen ohne ID oder staatliche Genehmigung zu verteidigen.
In den nächsten Jahren werden zentrale Herausforderungen wahrscheinlich (1) das anhaltende Patt zwischen dem Widerstand gegen das REAL-ID-Gesetz von 2005 und der Unwilligkeit des Kongresses, den Fehler zuzugeben und das Gesetz aufzuheben, und (2) der Versuch der Regierung, das Gesetz als ID-Pflicht für Flugpassagiere darzustellen, während täglich Tausende Menschen ohne Ausweis fliegen. Die Transportation Security Administration (TSA) hat sich bisher vor einer klaren Entscheidung gedrückt, doch diese könnte an Bedeutung gewinnen, wenn die TSA beginnt, Passagiere ohne ID am Checkpoint abzuweisen.
Außerdem werden wir Versuche bekämpfen, ID-Anforderungen und ID-basierte Überwachung von Reisenden auf andere Verkehrsmittel (wie Züge, Busse, Fähren, öffentlichen Nahverkehr) und den Zugang zu öffentlichen Orten auszudehnen.
Das Internet ist die nächste Front der ID-Erweiterung, bei der unsere Aktivitäten und Bewegungen in virtuellen Räumen überwacht und kontrolliert werden sollen. Kürzlich startete die TSA ein Großprojekt, um standardisierte digitale IDs auf Smartphones einzuführen, die für nicht-reisebezogene Zwecke und virtuelle Interaktionen genutzt werden sollen. Ziel ist es, diese TSA-geprüften IDs als faktische „Internetlizenzen“ einzuführen.
Wie werden diese Internet-ID-Anforderungen aussehen? Altersverifikation für Erwachsenen-Inhalte dient als Vorwand für eine personalisierte, inhaltsbasierte staatliche Kontrolle des Internetzugangs.
Derzeit führt der Gesetzgebungsprozess für Internet-ID-Anforderungen vorwiegend über Gesetze zur Altersverifikation für den Zugang zu „erwachsenen“ Inhalten. Dieser Trend findet sich nicht nur in den USA, sondern international. In vielen US-Bundesstaaten sind solche Gesetze bereits in Kraft oder in Planung.
„Erwachsenen“-Inhalte sind ein Euphemismus für „sexuell orientierte“ Inhalte, die nicht zwangsläufig obszön oder unangemessen für Minderjährige sind. Jugendliche benötigen Informationen über sichere Sexualität, reproduktive Gesundheit und Verhütung – oft lange bevor sie als „erwachsen“ gelten. Diese Gesetze zielen auch nicht wirklich auf Altersverifikation ab. Unabhängig davon, ob ein System zur Altersüberprüfung möglich wäre, das keine individuelle Identifizierung erfordert, wird dies in der Praxis derzeit nicht umgesetzt. Jeder Internetnutzer muss zur Altersverifikation eine persönliche, eindeutige digitale ID angeben.
Kindesmissbrauch und die Stigmatisierung von Kinderpornografie werden als Argument benutzt, um neue verfassungsrechtliche Beschränkungen auf den Internetzugang zu rechtfertigen. Gesetze zur Altersverifikation für Erwachsenen-Inhalte bereiten den Boden für umfassende ID-Anforderungen für den Zugang zum Internet insgesamt.
Wie bei der ID-Pflicht für Flugreisen zeigt sich ein ähnliches Muster. Anfangs wurde verlangt, dass Passagiere ihre ID zeigen müssen. Sobald das System stand, konnten algorithmische Regeln eingeführt werden, die den Zugang erweiterten und jede Reise protokollierten. In ähnlicher Weise wird, sobald der Zugang zu „problematischen“ Inhalten wie Kindesmissbrauch eingeschränkt wird, diese Kategorie der Einschränkungen schrittweise erweitert.
Wir glauben, dass wir uns im Internet so frei bewegen sollten wie im Land. Als überparteiliche Organisation werden wir uns weiterhin gegen ID-Pflichten einsetzen – sowohl im physischen als auch im virtuellen Bereich.
Make Money Free Again
von Ron Paul
Zwei Tage nachdem Donald Trump als erster Amerikaner seit Grover Cleveland nicht aufeinanderfolgende Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, kündigte die Federal Reserve eine Zinssenkung um ein Viertel Prozentpunkt an. Nach dieser Ankündigung hielt Fed-Chef Jerome Powell eine Pressekonferenz ab, in der er erklärte, er werde sich keinem präsidialen Wunsch beugen, vor dem Ende seiner Amtszeit im Mai 2026 zurückzutreten.
Powell behauptete, der Präsident habe keine rechtliche Befugnis, den Fed-Vorsitzenden zu entlassen. Sollte Präsident Trump ihm dennoch „Sie sind gefeuert“ sagen, könnte Powell vor Gericht ziehen und eine Prüfung der präsidialen Entscheidung verlangen.
Präsident Trump und Vorsitzender Powell sind sich uneinig, da Trump möchte, dass die Federal Reserve den Präsidenten konsultiert, bevor sie die Zinssätze ändert oder andere bedeutende Maßnahmen ergreift. Powell wird wohl alles tun, um den Kongress zu überzeugen, jede Gesetzgebung abzulehnen, die dem Präsidenten eine offizielle Rolle in der Geldpolitik gibt. Tatsächlich ist Powell so besorgt um die Autonomie der Fed, dass er sich sogar gegen eine Prüfung der Fed ausspricht, da dies die Unabhängigkeit der Fed bedrohen könnte – obwohl die „Audit the Fed“-Gesetzgebung weder dem Präsidenten noch dem Kongress neue Befugnisse über die geldpolitischen Entscheidungen der Fed einräumt.
Eine Verpflichtung der Fed, den Präsidenten in geldpolitischen Angelegenheiten zu konsultieren, würde wahrscheinlich die Preissteigerung und die Entwertung des Dollars erhöhen. Politiker bevorzugen meist niedrige Zinssätze, da sie diese mit Wirtschaftswachstum assoziieren. Sie möchten außerdem, dass die Fed die Zinsen niedrig hält, damit die Bundesregierung weiterhin enorme Schulden anhäufen kann. Ohne eine Zentralbank, die bereit und in der Lage ist, die Staatsverschuldung zu monetarisieren, würde der Wohlfahrts- und Kriegsstaat nicht existieren.
Trotz der Behauptungen von Powell und anderen Befürwortern der Zentralbank war die Fed nie frei von politischem Druck. Präsidenten versuchten schon lange vor Donald Trumps „gemeinen Tweets“ über Jerome Powell, Einfluss auf die Federal Reserve zu nehmen. Die Fed zu verpflichten, den Präsidenten zu konsultieren, würde zumindest die Versuche des Präsidenten, Einfluss auf die Geldpolitik zu nehmen, offener und transparenter machen.
Präsident Trump und andere Kritiker der Fed, wie die Senatorin aus Massachusetts Elizabeth Warren, glauben, sie könnten den „richtigen“ Zinssatz besser bestimmen als die Fed. Dies ignoriert jedoch die Tatsache, dass Zinssätze der Preis des Geldes sind und, wie alle Preise, von einer Vielzahl sich ständig ändernder Faktoren beeinflusst werden. Wenn die Fed die Zinssätze manipuliert, verfälscht sie die Signale, die an Investoren gesendet werden, was den Boom-Bust-Wirtschaftszyklus zur Folge hat. Das Fiat-System ist zudem verantwortlich für die wachsende Einkommensungleichheit und den Rückgang der Kaufkraft des Dollars, was den Lebensstandard der meisten Amerikaner gesenkt hat.
Präsident Trump sollte darauf hinarbeiten, die Notwendigkeit der Fed, die Zinsen niedrig zu halten, zu beseitigen. Dies kann er erreichen, indem er massive Ausgabenkürzungen anstrebt, beginnend beim militärisch-industriellen Komplex. Zudem sollte er den Kongress drängen, das „Audit the Fed“-Gesetz zu verabschieden. Weiterhin sollte Trump die Legalisierung aller konkurrierenden Währungen unterstützen. Das kommende Steuergesetz sollte eine Bestimmung enthalten, die Edelmetalle und Kryptowährungen von der Kapitalertragssteuer ausnimmt. Der Schlüssel zur Wiederherstellung Amerikas liegt darin, das Geld wieder frei zu machen.
COVID-19 Impfstoff-Sicherheitsstudie: 13,7 % der Probanden erleben „medizinisch ernsthafte“ Ereignisse
UK MHRA COVID-19 Impfstoff-Sicherheitsstudie: 13,7 % der Probanden erleben „medizinisch ernsthafte“ Ereignisse
Phil Tregunno, stellvertretender Direktor für Patientensicherheitsüberwachung, und Kollegen der britischen Arzneimittel- und Impfstoffbehörde (MHRA) berichten über Daten des Yellow Card Vaccine Monitor (YCVM). Dieses Sicherheitssystem wurde von der MHRA eingerichtet, um die Nebenwirkungen nach COVID-19-Impfungen aktiv zu überwachen und Sicherheitsprofile für Bevölkerungsgruppen zu erstellen, die in klinischen Studien unterrepräsentiert waren.
Für diese aktuelle Studie wurden zufällig ausgewählte Personen eingeladen, sich zu registrieren und Informationen über die erhaltenen Impfstoffe sowie auftretende Nebenwirkungen bereitzustellen. Die Studie umfasst die demografischen Daten der Teilnehmer sowie detaillierte Analysen einer Untergruppe schwangerer und stillender Patientinnen und untersucht zwei Sicherheitssignale, nämlich Menstruationsstörungen und Tinnitus.
Ergebnisse
Von 36.604 Personen in der Studien-Datenbank waren 30.281 geimpft. Der Median der Nachbeobachtungszeit betrug 184 Tage (IQR: 14–367 Tage). Von den geimpften Teilnehmern meldeten 15.764 (52,1 %) mindestens eine Nebenwirkung, was eine erhebliche Zahl darstellt. Laut den Autoren waren die meisten dieser Reaktionen jedoch „erwartete akute Reaktionen“, und nur 4.134 (13,7 %) wurden als medizinisch ernsthaft eingestuft – eine signifikant hohe Zahl.
Es wurden 19 Fälle von Fehlgeburten dokumentiert, wobei der Großteil nach der ersten Dosis einer COVID-19-Impfung auftrat: 7 bei Pfizer-BioNTech, 3 bei AstraZeneca und 1 bei Moderna. Ein tragischer Fall von fötalem Tod trat neben einer Fehlgeburt in Verbindung mit der ersten Dosis von AstraZeneca auf.
Die Meldungen zu Menstruationsstörungen wurden vermutlich durch mediales Interesse verstärkt. Daten zu Tinnitus unterstützten regulatorische Maßnahmen bezüglich dieses Signals.
Diskussion der Autoren
Die aktive Überwachung durch die MHRA stellt eine wertvolle Ergänzung zur Sicherheitserfassung der COVID-19-Impfstoffe dar. Die Autoren betonen die Notwendigkeit, weiterhin ethnische Minderheiten einzubeziehen. Die entwickelte Technologie stärkt die regulatorische Wachsamkeit und könnte künftig für die Sicherheitsüberwachung innovativer Produkte in kleinen Populationen wertvoll sein.
Erstmals wurde von der MHRA eine aktive Überwachung direkt durchgeführt und entsprechende Technologie genutzt, um die Daten zu sammeln und zu analysieren. Die Nutzung des YCVM ermöglichte es den Regulierungsbehörden, eine zusätzliche Datenquelle zu den anderen Überwachungssträngen der MHRA für die COVID-19-Impfstoffsicherheit zu schaffen, die sowohl spontane Berichte als auch große elektronische Gesundheitsdatensätze umfassen.
Hinweis: Diese Studie wurde kürzlich auf dem Preprint-Server medRxiv hochgeladen und ist noch nicht begutachtet.