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Der Fenzel-Plan: Wie die USA das Vorgehen der PA im Westjordanland planten
Von Robert Inlakesh
Die in Ramallah ansässige Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat eine bewaffnete Razzia gegen ihr eigenes Volk im besetzten Westjordanland eingeleitet, eine Kampagne, die Berichten zufolge von den Vereinigten Staaten unterstützt und orchestriert wird. Während die Berichterstattung der Massenmedien versucht, Washington von der Operation zu distanzieren, reichen ihre Wurzeln Jahre zurück.
Am Samstag wies der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, die Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PASF) an, eine groß angelegte Operation gegen Widerstandsgruppen im umkämpften Flüchtlingslager Dschenin durchzuführen. Der Sprecher der Palästinensischen Autonomiebehörde, Brigadegeneral Anwar Rajab, rechtfertigte das harte Vorgehen, indem er diese Gruppen beschuldigte, „Aufruhr und Chaos“ zu säen, und sie als von ausländischen Kräften unterstützte islamistische Kriminelle darstellte.
Die Operation eskalierte rasch und führte zur Tötung von zwei Palästinensern, darunter ein unbewaffneter Teenager und ein Kämpfer, der mit dem Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) verbündet war und eine führende Position innerhalb der Gruppe der Jenin Brigades innehatte. Die Vorwürfe gegen die Streitkräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde häuften sich rasch. UN-Beamte verurteilten ihr Vorgehen und berichteten, dass Sicherheitskräfte das Feuer auf unbewaffnete Minderjährige eröffnet hatten.
Es wurde auch dokumentiert, dass die Streitkräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde während des Vorgehens ein Krankenhaus als Militärbasis nutzten. Berichten zufolge eröffneten sie von der medizinischen Einrichtung aus das Feuer und nahmen acht Personen fest.
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat die Vereinigten Staaten um militärische Unterstützung gebeten und insbesondere gepanzerte Fahrzeuge und Munition angefordert, um ihre Streitkräfte zu stärken. Als Reaktion darauf soll Washington Israel aufgefordert haben, die Übergabe solcher Ausrüstung zu genehmigen.
It’s a war zone.
The PA security forces (including the new S.A.T unit) have been waging a large scale military operation against Jenin refugee camp.
While PA spokesperson Anwar Rajab told reporters that this was an operation against lawlessness and chaos, it was clear that PA… pic.twitter.com/Vr4p0DGS52
— Mariam Barghouti مريم البرغوثي (@MariamBarghouti) December 14, 2024
Übersetzung von „X“: Es ist ein Kriegsgebiet. Die Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (einschließlich der neuen S.A.T.-Einheit) haben eine groß angelegte Militäroperation gegen das Flüchtlingslager Dschenin durchgeführt. Während der Sprecher der Palästinensischen Autonomiebehörde, Anwar Rajab, gegenüber Reportern erklärte, dass es sich um eine Operation gegen Gesetzlosigkeit und Chaos handele, war klar, dass die Streitkräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde grünes Licht erhalten hatten, palästinensische Zivilisten zu schikanieren und gewaltsam anzugreifen. Das folgende Video zeigt, wie Streitkräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde Tränengas und Blendgranaten auf Frauen, Damen und Kinder abfeuern, die kurz Zeit hatten, das Lager zu verlassen und sich auf den Weg ins Krankenhaus zu machen, um nach den Verwundeten zu sehen (wobei zu beachten ist, dass die Palästinensische Autonomiebehörde eine Belagerung der Krankenhäuser verhängt hat und ich mehrmals versucht habe, hineinzukommen, aber sie mir „aufgrund von Anweisungen“ den Zutritt verweigert haben). Es war eine beängstigende Szene. Völlige Dunkelheit. Kein Strom und Schreie, als Tränengas und Blendgranaten auf den Boden geworfen wurden und Scharfschützen mit scharfer Munition Schüsse in den Himmel abfeuerten.
Vor der Operation soll der US-Sicherheitskoordinator Michael Fenzel Treffen mit der Führung der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde abgehalten haben. Diese Gespräche drehten sich Berichten zufolge um das geplante harte Durchgreifen.
Die 2.000 Mann starke 101. Einheit der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PASF), die von den Streitkräften der USA und Kanadas ausgebildet wurde, hat nun die Aufgabe, in Dschenin ansässige Widerstandsgruppen aufzulösen. Diese Gruppen decken ein breites politisches Spektrum ab, von säkularen bis hin zu religiösen Fraktionen.
Nach der Belagerung des Flüchtlingslagers von Dschenin, bei der mindestens vier Palästinenser getötet und mehrere weitere verletzt wurden und es zu zahlreichen Razzien in Privathäusern kam, haben die Bewohner von Dschenin begonnen, gegen die immer unbeliebter werdende Palästinensische Autonomiebehörde zu demonstrieren. Die Wut in der Bevölkerung ist auf einem Siedepunkt angelangt, und viele vergleichen die Handlungen der PA mit denen des israelischen Militärs.
„Die PA hat keine Bulldozer wie die [israelische] Armee. Das ist der einzige Unterschied. Die Razzia ist die gleiche, die Blockade ist die gleiche“, sagte ein Einwohner von Dschenin gegenüber Reuters.
Mainstream-Medien wie Associated Press bezeichneten das harte Vorgehen als „einen ungewöhnlichen Schritt für die Palästinensische Autonomiebehörde“. Andere Medien versuchten, die Widerstandsgruppen als mit dem Iran verbunden darzustellen und sie als ausländische Infiltratoren darzustellen, anstatt als Basis-Widerstandsbewegungen in der öffentlichen Meinung.
In einem Gespräch mit Axios beschrieb ein Beamter der Palästinensischen Autonomiebehörde die Operation in Dschenin als Versuch, „eine Übernahme im Stil der Muslimbruderschaft oder eine von Iran finanzierte Machtübernahme“ zu verhindern. Der Beamte gab außerdem bekannt, dass die PA die Vereinigten Staaten um Zustimmung und Unterstützung für die Operation gebeten und Anträge für „Munition, Helme, kugelsichere Westen, Funkgeräte, Nachtsichtgeräte, Sprengstoffentsorgungsanzüge und gepanzerte Fahrzeuge“ gestellt habe.
Der Axios-Bericht zitierte auch ungenannte Quellen, die behaupteten, die Biden-Regierung habe Israel aufgefordert, Steuereinnahmen der PA freizugeben, um die Gehälter der Mitarbeiter während des Vorgehens zu decken.
Die Vereinigten Staaten hatten sich schon lange vor der jüngsten Umsetzung für ein solches Vorgehen ausgesprochen. Im Januar 2023 forderte US-Außenminister Antony Blinken die Palästinensische Autonomiebehörde auf, den sogenannten „Fenzel-Plan“ zu akzeptieren. Diese amerikanische Initiative schlug die Schaffung einer Spezialeinheit der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PASF) vor, die von US-Personal in Jordanien ausgebildet werden sollte, um genau die Art von Operation durchzuführen, die jetzt in Dschenin stattfindet.
The PA is there to safely return the settlers that stormed Joseph’s Tomb but are shooting at Palestinians in Jenin as we speak.
Amazing. https://t.co/3YKqxa1DWp pic.twitter.com/5XUvk0WAYx
— cheri
Übersetzung von „X“: Die PA ist dafür da, die Siedler sicher zurückzubringen, die das Grab Josephs gestürmt haben, aber in diesem Moment auf Palästinenser in Dschenin schießen.
Der Siedlerbus rast aus Nablus heraus, nachdem das Balata-Bataillon das Feuer eröffnet hat lmaooooo
Um diese Strategie voranzutreiben, ermöglichten die Vereinigten Staaten im Februar 2023 ein hochrangiges Sicherheitstreffen in der jordanischen Stadt Aqaba. Bei dem Treffen kamen jordanische, israelische, amerikanische, palästinensische und ägyptische Beamte zusammen, um ihr Vorgehen zu koordinieren.
Ein Folgetreffen fand im darauffolgenden Monat im ägyptischen Sharm el-Sheikh statt, wo dieselbe Gruppe von Beamten zusammenkam und eine Erklärung veröffentlichte, in der sie ihre Pläne bekräftigten.
Da der regionale Einfluss des Iran durch die jüngsten Entwicklungen im Libanon und in Syrien geschwächt wurde und die israelische Regierung Pläne zur Annexion bedeutender Teile des Westjordanlands vorantreibt, scheint sich die von den USA unterstützte Strategie darauf zu konzentrieren, den palästinensischen Widerstand gegen Washingtons Agenda zu unterdrücken. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen steht der Einsatz der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PASF) als Stellvertreter.
Die Palästinensischen Volkswiderstandskomitees (PRC), ein Zusammenschluss von Widerstandsgruppen, gaben eine Erklärung ab, in der sie das harte Vorgehen der Palästinensischen Autonomiebehörde als „schwerwiegende Verletzung aller nationalen Normen und Traditionen … im Einklang mit der zionistischen Agenda, die darauf abzielt, den Widerstand im Westjordanland zu beseitigen“ verurteilten.
Die Operation konzentrierte sich zunächst auf Dschenin, soll nun aber auf andere Gebiete, darunter Nablus und Tulkarem, ausgeweitet werden. Das letztendliche Ziel scheint die vollständige Zerschlagung bewaffneter Widerstandsgruppen zu sein, um Israel den Weg zu ebnen, die Kontrolle über das nördliche Westjordanland ohne Widerstand zu übernehmen.
Interne Dokumente zeigen: Kanadier wählen Euthanasie aus Armut und Einsamkeit
Laut internen Informationen, die von der Associated Press veröffentlicht wurden, sind Armut und Einsamkeit zwei häufige Gründe, warum Kanadier sich für Euthanasie entscheiden. Diese Praxis sorgt bei Ärzten zunehmend für moralisches Unbehagen.
Die Berichte offenbaren, dass kanadische Ärzte die Ethik hinter der Euthanasie von verletzlichen und verarmten Patienten infrage stellen. Viele dieser Patienten wählen den Tod nicht nur aufgrund von Krankheit, sondern auch wegen ihrer sozialen und finanziellen Umstände.
Am 16. Oktober veröffentlichte die Associated Press, dass Armut und Einsamkeit besonders in Ontario, der bevölkerungsreichsten Provinz Kanadas, häufig Gründe für die Wahl der Euthanasie sind. Dieses Phänomen bringt viele Ärzte dazu, mit der moralischen Rechtfertigung der tödlichen Praxis zu ringen.
„In privaten Foren haben Ärzte und Krankenschwestern ihr tiefes Unbehagen darüber geäußert, das Leben von Menschen zu beenden, deren Tod vermeidbar gewesen wäre“, so der Bericht.
Kanada verfügt über eines der weltweit liberalsten Euthanasieprogramme, euphemistisch „Medizinische Sterbehilfe“ (MAiD) genannt. Eingeführt im Jahr 2016, war MAiD zunächst auf unheilbar Kranke beschränkt. Doch 2021 erweiterte die Regierung von Premierminister Justin Trudeau die Regelung auf Personen mit chronischen Krankheiten, auch wenn ihr Tod nicht unmittelbar bevorstand.
Die katholische Kirche verurteilt diese Praxis als zutiefst unmoralisch, unabhängig davon, ob die Betroffenen unheilbar oder chronisch krank sind. Es sei grundsätzlich falsch, einen Menschen absichtlich zu töten.
Die Associated Press berichtete, dass diese Ausweitung des MAiD-Programms dazu führte, dass viele Menschen in den ärmsten Regionen Ontarios die Euthanasie in Anspruch nahmen, obwohl ihre Leiden durch bessere finanzielle Unterstützung, Wohnraum oder soziale Kontakte hätten gelindert werden können.
Dr. Konia Trouton, Präsidentin der Organisation „Sterben in Würde“, betonte gegenüber der AP, dass es „absolut verboten“ sei, Patienten nur wegen finanzieller oder sozialer Probleme zu töten. Dennoch berücksichtigen viele Patienten solche Umstände bei ihrer Entscheidung.
Ein Arzt berichtete von einem Fall, in dem ein arbeitsunfähiger Mann aufgrund unzureichender staatlicher Unterstützung das Gefühl hatte, keine andere Wahl zu haben, als MAiD zu beantragen. Obwohl der Mann die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllte, zögerte der Arzt, den Antrag auszuführen, da finanzielle Not der Hauptgrund war.
Ein weiterer Fall betraf einen Patienten mit schwerer Lungenerkrankung, der MAiD beantragte, weil er obdachlos und verschuldet war und keine Langzeitpflege ertragen konnte. Trotz moralischer Bedenken stimmte der Arzt schließlich zu, den Patienten zu euthanasieren.
Andere Berichte handeln von einer fettleibigen Frau, die sich selbst als „nutzlos“ bezeichnete, sowie von einer 80-jährigen Frau, die nach dem Verlust ihres Mannes und ihrer Geschwister MAiD beantragte. Einige Ärzte empfahlen Trauerbegleitung, während andere die unerträgliche Trauer als Grund akzeptierten.
Im Jahr 2023 betrafen 116 der 4.528 Euthanasie-Fälle in Ontario Patienten, deren Tod nicht unmittelbar bevorstand. Ein Großteil dieser Personen lebte in ärmsten Verhältnissen, während 77 % der nicht-terminalen Fälle Unterstützung bei Behinderungen benötigten.
Viele Ärzte äußerten Unbehagen darüber, dass soziale Umstände die Entscheidung für MAiD beeinflussen. „Ich möchte nicht, dass Euthanasie zur Lösung für jedes Leid wird“, schrieb ein Arzt in einem Forum.
Trotz dieser Bedenken hat die Trudeau-Regierung das Programm massiv ausgeweitet, was es zum am schnellsten wachsenden Euthanasieprogramm der Welt macht. Angesichts langer Wartezeiten von durchschnittlich 27,7 Wochen für medizinische Versorgung in Kanada entscheiden sich immer mehr Menschen für MAiD.
Im Jahr 2022 starben laut Health Canada 13.241 Menschen durch MAiD – das entspricht 4,1 % aller Todesfälle in diesem Jahr, ein Anstieg um 31,2 % gegenüber 2021.
Dies ist der Grund für den Rückgang der Maserntodesfälle (nein, es ist nicht der Impfstoff).
Wussten Sie, dass die Masernsterblichkeit vor der Einführung der Masernimpfung um 98 Prozent zurückging?
„Das steht alles auf der CDC-Website“, sagte der Anwalt Aaron Siri zu Tucker Carlson. „Dieser Rückgang hatte nichts mit Impfungen zu tun.“
Did you know that the death rate from measles declined by 98% BEFORE the measles vaccine was introduced?
“This is all on the CDC website… That decline had nothing to do with vaccines.”
So, if vaccines didn’t do it, what caused that decline from 1900 to 1963?
The answer is… pic.twitter.com/5D4kzV5JWA
— The Vigilant Fox
„Wenn also Impfstoffe nicht verantwortlich waren, was hat dann den Rückgang zwischen 1900 und 1963 verursacht?“
Siri zufolge liegt die Antwort in besserer Ernährung, besserer Hygiene und sauberem Wasser.
Schon als 1963 die Masernimpfung eingeführt wurde, zeigten die Zahlen einen rückläufigen Trend. Die Gesundheitsbehörden behaupten, dass die Masernimpfung für den Rückgang der Sterblichkeit verantwortlich ist, aber sie sprechen nie über andere Dinge“, fügte Siri hinzu.
Das komplette Interview mit deutschen Untertiteln. Hier direkt zum Video.
Bill Gates verwandelt Moskitos in „fliegende Spritzen“ – aber wer kontrolliert, was sie injizieren?
Ein von Bill Gates finanziertes Forschungszentrum hat Moskitos gezüchtet, die in der Lage sind, ahnungslosen Menschen Parasiten zu injizieren – offiziell mit dem Ziel, gegen Malaria zu impfen. Doch wie harmlos ist diese Methode wirklich?
Das Leiden University Medical Center in den Niederlanden, das von der Gates-Stiftung unterstützt wird, hat eine Methode entwickelt, bei der lebende, abgeschwächte Plasmodium-falciparum-Parasiten über Moskitos übertragen werden. Diese fungieren dabei als „fliegende Spritzen“, die Malaria-Impfstoffe – oder möglicherweise auch andere Substanzen – verabreichen. Kritiker äußern jedoch Bedenken: Die Empfänger könnten unwissentlich und ohne Zustimmung geimpft werden.
Wie alles begann
Im Jahr 2008 sagte Gates 168 Millionen Dollar für die Entwicklung eines Malaria-Impfstoffs der nächsten Generation zu. Die Jichi Medical University in Japan erhielt Gelder, um Stechmücken gentechnisch so zu verändern, dass sie ein Malaria-Impfprotein auf Wirte übertragen können.
2016 folgte die Ankündigung einer gemeinsamen Initiative von Gates und der britischen Regierung im Umfang von 3,7 Milliarden Dollar zur Bekämpfung von Malaria.
Bis 2018 entwickelte das von Gates finanzierte Unternehmen Oxitec genetisch veränderte männliche Moskitos, deren Nachkommen mit wilden Weibchen vor Erreichen des Erwachsenenalters sterben würden.
In beiden Fällen äußerten Wissenschaftler Bedenken wegen des Mangels an umfassenden Studien zu den Umwelt-, Gesundheits- und ethischen Risiken.
Wenn die Büchse der Pandora einmal geöffnet ist, kann sie nicht mehr geschlossen werden
Wenn ethische Fragen und die Zustimmung der Menschen außer Acht gelassen werden, könnten Insekten als „Vektoren“ für andere biologische Erreger missbraucht werden. Doch wer garantiert, dass sie tatsächlich lebensrettende Impfstoffe und nicht schädliche Krankheitserreger übertragen? Es wäre nahezu unmöglich, den genauen Inhalt dieser „fliegenden Spritzen“ zu kontrollieren.
Stechmücken als tödliche Waffen
Die Idee, Insekten als Überträger von Viren und Bakterien einzusetzen, ist nicht neu. Bereits im nationalsozialistischen Deutschland sollen in Dachau Moskitos gezüchtet worden sein, um Malaria als Biowaffe zu verbreiten.
Ähnliche Forschung wird auch dem Pentagon nachgesagt. Der inzwischen verstorbene russische Generalleutnant Igor Kirillov behauptete, dass in US-Biolaboren, darunter in der Ukraine, Studien zu von Moskitos übertragenen Viren durchgeführt wurden, wie dem Dengue-Fieber.
Kirillov verwies auch auf eine Klage von Kubanern nach der Dengue-Epidemie von 1981. Interessanterweise blieb damals nur ein Gebiet unberührt: die Umgebung des US-Marinestützpunkts in Guantanamo Bay.
Banker steigen aus dem Monster-Klimakartell aus
Es ist ein vielversprechender Start ins Jahr 2025 – ganz still und leise beginnt das Geld, das Klima-Monster-Banker-Kartell zu verlassen. Seit dem Sieg von Donald Trump distanzieren sich Banker plötzlich von der „Net-Zero Banking Alliance“ (NZBA) der Vereinten Nationen, einer Unterabteilung der GFANZ (Glasgow Financial Alliance for Net Zero) – dem größten und wohlhabendsten Klimaaktivisten-Club der Welt. Die GFANZ ist das öffentliche Gesicht einer globalen Finanzstrategie, die vorgibt, die Welt zu retten, jedoch durch wirtschaftliches Mobbing Druck auf Länder und Unternehmen ausübt. Dieses mächtige Finanzkollektiv verfügt über eine schwindelerregende Summe von geschätzten 130 Billionen Dollar an verwalteten Vermögenswerten – genug, um ganze Nationen in den Ruin zu treiben. Es agiert wie eine Hydra, die auf Pensionsfonds und staatliche Haushaltsverantwortliche zielt, die sich nicht den „heiligen“ grünen Zielen unterwerfen. Wer kümmert sich da noch darum, was die Wähler wollen?
Die jüngste Welle von Bankerabgängen begann vor einem Monat mit Moody’s und Goldman Sachs. Erst vor zwei Tagen feierte RealClear Energy noch, dass „US-Giganten wie die Bank of America, Citigroup, JP Morgan, Morgan Stanley und Wells Fargo“ weiterhin Teil der NZBA seien. Doch Wells Fargo zog sich bereits vor einer Woche zurück, und während der Silvesterfeiern verließen auch die Bank of America und die Citigroup leise das Schiff. Niemand äußert sich offen zu den Gründen, wahrscheinlich weil sie nicht zugeben können, dass sie an wettbewerbswidrigen Absprachen beteiligt waren, um die Wahlfreiheit von Unternehmen und Wählern einzuschränken. Ebenso ungern würde jemand eingestehen, dass es ein Fehler war, einem Club beizutreten, der die Interessen seiner Kunden den bevorzugten Projekten der UN-Bürokraten unterordnete.
Dieser Rückzug ist vorwiegend den republikanischen Gouverneuren zu verdanken, die mit Antitrust- und Treuhandklagen gegen diese Praktiken vorgehen. Ihre rechtlichen Drohungen scheinen dabei zu helfen, den gigantischen Finanzsumpf aufzudecken und zu entwirren – insbesondere jetzt, da die Banker den „Schutz“ verloren haben, den die Biden-Harris-Regierung möglicherweise geboten hat.
Die Citigroup Inc. und die Bank of America Corp. haben bekannt gegeben, dass sie aus der Net-Zero Banking Alliance (NZBA) aussteigen. Damit sind sie die letzten großen Kreditgeber der Wall Street, die diese globale Klimabankengruppe im vergangenen Monat verlassen haben.
In einer Erklärung betonte die Citigroup, dass sie weiterhin bestrebt sei, Netto-Null-Emissionen zu erreichen, jedoch ihre Mitgliedschaft in der NZBA beendet habe. Die Bank of America gab ebenfalls bekannt, dass sie aus der Allianz austritt. Gleichzeitig erklärte sie, dass sie weiterhin mit ihren Kunden zusammenarbeiten werde, um deren Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
Dieser Schritt spiegelt offenbar die wachsende Skepsis unter führenden Banken wider, sich an globalen Klimakoalitionen zu beteiligen, während sie dennoch versuchen, ihre eigenen Klimaziele zu verfolgen.
Die Banker wollen nur die Welt retten – und grüne Anleihen verkaufen…
Die Citigroup ist seit Beginn des Jahrzehnts weltweit die Nummer 4 bei der Emission grüner Anleihen und liegt damit hinter BNP Paribas SA, JPMorgan Chase & Co und Credit Agricole SA, wie aus von Bloomberg zusammengestellten Daten hervorgeht. Die Bank of America liegt an achter Stelle.
Wie ich bereits erklärt habe, können diese Banker die Volkswirtschaften der ersten Welt dazu zwingen, eine Netto-Null-Politik zu verfolgen – selbst wenn die Wähler dies nicht wollen. Aber ihre Macht basiert auf einem Bluff, der mit dem Geld anderer Leute gemacht wurde, und die US-Republikaner haben sie zur Verantwortung gezogen. Larry Fink besitzt keine 10 Billionen Dollar an persönlichem Vermögen, sondern verwaltet 10 Billionen Dollar an Investitionen anderer Leute.
Die Klimabankerkabale namens GFANZ (Glasgow Financial Alliance for Net Zero) wurde 2021 von der UNO und Mark Carney (ehemaliger Gouverneur der Bank of England) ins Leben gerufen. Zu einem bestimmten Zeitpunkt wuchs das GFANZ auf obszöne 130 Billionen Dollar an „verwalteten Geldern“ an, was ihm die finanzielle Macht eines schwarzen Lochs verleiht. Die 20 größten Volkswirtschaften der Welt haben ein zusammengelegtes BIP von 87 Billionen Dollar. Wenn also ein Kollektiv, das 130 Billionen Dollar verwaltet, „springen“ will, gibt es kaum Präsidenten oder Premierminister, die „Nein“ sagen würden. Im Oktober 2020 erklärte der CEO von BlackRock der australischen Regierung, dass er wolle, dass sie Kohlekraftwerke schneller abschalten. Drei Wochen später unterzeichneten Scott Morrison und der Schatzmeister die Verpflichtung zu Netto-Null – obwohl die Wähler weniger Klimaschutz und nicht mehr davon gefordert hatten.
…es war alles ein großer Bluff. All diese riesigen Fonds nutzen das Geld anderer Leute, um Vorstände, Minister und globale Führer zu schikanieren und zu überreden, Dinge zu tun, die keiner von ihnen wirklich will. Stattdessen sah es so aus, als würden sie die Erträge verschleudern, um sozialistische Ideologien und fragwürdige Unternehmen zu stützen und Regierungen zu zwingen, Gesetze zu erlassen, die von den Wählern nicht gewollt sind.
Larry Fink, der Vorstandsvorsitzende von BlackRock, und seine Kumpels haben unsere Pensionsfonds in eine linke Aktivistenmaschine verwandelt. Glücklicherweise haben sich 19 US-Bundesstaaten gewehrt, indem sie juristische Fragen aufwarfen, ob diese Fonds in einer Weise zusammenarbeiten, die gegen die Kartellgesetze verstößt und ihre treuhänderische Pflicht vernachlässigt.
Passenderweise ist das GFANZ-Logo ein leeres Loch. Man glaubt nur, die „Null“ zu sehen.
Es ist ein großer Rückschlag für die UN und die Banker
GFANZ und das UN-Bankenkartell stellten einen obszönen Griff nach der Macht dar. Es handelt sich um eine unheilige Allianz von großem Geld und großer Regierung – ein Konstrukt, das aussieht und sich anfühlt wie der Beginn einer globalen Regierungsmaschinerie, die den Wählern die Macht entzieht, um von Genf oder London aus ihre Energie, Investitionen, Renten und Freiheiten zu kontrollieren.
Die Psychopathen und konspirierenden Banker werden nicht aufhören zu intrigieren, aber dies könnte zumindest der Anfang vom Ende für den unverschämten, offen sichtbaren Teil ihres Plans sein. Nun müssen sie sich wieder heimlich in Davos bei Skireisen treffen, um ihre eigennützigen Ziele zu schmieden. Sie müssen den Anschein erwecken, als würden sie miteinander konkurrieren, was ihre Ambitionen verlangsamen wird. Sie dürfen nicht offensichtlich „die nationale Politik bestimmen“ oder die Mittel ihrer Kunden gegen diese verwenden – zumindest nicht sichtbar.
Wir brauchen nicht alle Banker, um aus diesem System auszusteigen, sondern nur einige wenige, um wieder etwas Wettbewerb zu ermöglichen.
Welche Banken dienen den Vereinten Nationen?
Die UN hat es sich einfach gemacht und eine nach Ländern durchsuchbare Liste der Mitgliedsbanken veröffentlicht.
In den USA sind die einzigen großen Banker, die noch in der NZBA (Net-Zero Banking Alliance) verbleiben, JPMorgan Chase und Morgan Stanley. Die Liste der US-Mitglieder ist ansonsten bemerkenswert leer.
In Australien hingegen hat sich fast jede größere Bank dem „NZBA-Club“ der Vereinten Nationen angeschlossen: ANZ, CommBank, NAB, Westpac, Macquarie und BoQ. Gibt es Banken, die sich nicht angeschlossen haben? Vielleicht die Bendigo Bank? Schauen Sie in der Wikipedia-Liste der australischen Banken nach. Lassen Sie es uns wissen, wenn Sie eine finden, die den Australiern mehr dient als der UN.
Die Bank of New Zealand ist ebenfalls ein vollwertiges Mitglied.
In Kanada sieht die Lage ähnlich aus: Fast jede Bank ist eine UN-Bank, darunter die CIBC, BMO, Coast Capital, NBC, RBC, Scotiabank, TD Bank und Vancity. (Bitte entschuldigen Sie mögliche Fehler bei den Akronymen.)
Im Vereinigten Königreich ist die Liste der Banken fast endlos. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem Lloyds, Barclays, HSBC, NatWest, PBS, TSB, Standard Chartered und Virgin Money.
Ein Anfang vom Ende?
Während in den USA die strengen „Antitrust“-Gesetze gelten, mit denen die Republikaner die Banker einschüchtern wollen, gibt es auch im Rest der westlichen Welt Regeln, die treuhänderische Pflichten und wettbewerbswidrige Absprachen regulieren.
Hoffentlich markiert dies nur den Anfang vom Ende für diese große Klima-Machtstrategie.
Eine weitere Verschwörungstheorie wird wahr! KI wird jetzt eingesetzt für Risiko- und Wahrnehmungsmanipulation in den sozialen Medien.
Die Financial Times berichtet über Metas Bestreben, künstliche Intelligenz tief in ihre sozialen Plattformen zu integrieren. KI-Charaktere sollen das Nutzererlebnis revolutionieren, indem sie Inhalte erstellen und interaktive Funktionen bieten. Doch hinter dieser Innovation verbergen sich potenzielle Gefahren: Die zunehmende Verschmelzung von Realität und Fiktion im digitalen Raum birgt das Risiko, dass Nutzer von Algorithmen abhängig werden, um zwischen Wahrheit und Täuschung zu unterscheiden. Diese Entwicklungen werfen die Frage auf, ob Technologie zur Unterstützung oder zur Manipulation der menschlichen Wahrnehmung genutzt wird.
Meta und das Risiko der Wahrnehmungsmanipulation durch KI
Meta treibt die Integration von KI-Charakteren auf seinen Plattformen voran, um Engagement und Nutzerbindung zu steigern. Ziel ist es, durch künstliche Intelligenz generierte Persönlichkeiten als festen Bestandteil von Instagram und Facebook zu etablieren. Doch diese Entwicklung wirft kritische Fragen auf.
In ihrem Buch über KI von Kissinger und Eric Schmidt heißt es im Wesentlichen das die KI das Potenzial birgt, die menschliche Wahrnehmung gezielt zu manipulieren. In ihrem Buch argumentieren sie, dass KI so eingesetzt werden könnte, dass Menschen aufgrund kognitiver Überforderung und erlernter Hilflosigkeit die Realität ohne Unterstützung durch Algorithmen nicht mehr klar erkennen können. Online-Realitäten könnten so verzerrt werden, dass die Grenze zwischen Fakt und Fiktion verschwindet. Nutzer würden zunehmend abhängig von KI-gesteuerten Systemen, die bestimmen, was „real“ ist.
Meta plant, diese Technologie nicht nur zur Unterhaltung einzusetzen, sondern auch zur Schaffung von KI-Avataren, die Inhalte erstellen, teilen und in Live-Interaktionen mit Nutzern agieren können. Kritiker warnen jedoch, dass diese Plattformen mit minderwertigen Inhalten überschwemmen und Fehlinformationen Tür und Tor öffnen könnten. Auch wenn Inhalte als KI-generiert gekennzeichnet werden, bleibt die Gefahr bestehen, dass soziale Medien ein Schauplatz für Wahrnehmungsmanipulation werden.
Die Verantwortung der Nutzer
Wir befinden uns in einem Krieg um die menschliche Wahrnehmung, und soziale Medien sind eines der zentralen Schlachtfelder. Während Tech-Giganten wie Meta, KI als Mittel zur „Interaktion und Unterhaltung“ vermarkten, sollten wir uns bewusst machen, dass diese Werkzeuge auch dazu genutzt werden können, Narrative zu steuern und kritisches Denken zu untergraben. Bleiben Sie skeptisch, hinterfragen Sie Inhalte und lassen Sie sich nicht von einer scheinbaren Realität vereinnahmen, die von Algorithmen definiert wird.
Eltern von André: „Fühlen uns regelrecht verhöhnt“
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Eltern von André: „Fühlen uns regelrecht verhöhnt“
Die Eltern de bei dem Terroranschlag in Magdeburg getöteten neunjährigen André erheben schwere Vorwürfe gegen Regierung und Justiz. Die Behörden hätten lange Zeit den Leichnam des Jungen nicht freigegeben. Außerdem verwehre der Staat ihnen jegliche Hilfe.
von Manfred Ulex
Bei dem Terroranschlag in Magdeburg kamen fünf Menschen ums Leben. Mehr als 200 Personen wurden verletzt. Unter den Opfern befindet sich auch der neunjährige verstorbene André. Von den Ermittlungsbehörden wurde die Leiche des Kindes jedoch lange Zeit nicht freigegeben. Seiner Familie wurde damit bislang eine würdevolle Verabschiedung von André verwehrt.
Andrés Eltern machten dieses Vorgehen der Behörden via Social Media öffentlich und übten so Druck auf die zuständigen Stellen aus. Unter Tränen erklärte Mutter Desiree G. noch am Dienstag: „Ich kann nichts dafür, dass mein Kind an dem Tag ums Leben gekommen ist.“ Und weiter: „Wir sind jetzt am elften Tag, und mit jeder Sekunde schwindet die Hoffnung, unser Kind noch einmal sehen zu dürfen.“ Stiefvater Patrick S. erklärt: „Wir kommen uns komplett allein gelassen vor und fühlen uns regelrecht verhöhnt.“
Durch den öffentlichen Druck kam jedoch Bewegung in die Sache. Wie die Eltern in einem weiteren Video mitteilten, soll die Leiche Andrés nun freigegeben werden. Der verantwortliche Bestatter wird am Freitag den verstorbenen Jungen in seine Obhut nehmen. Anschließend werde er versuchen, die Leiche Andrés so zu präparieren, dass seine Familie Abschied von dem Jungen nehmen kann.
Große Dankbarkeit an alle, die den Aufruf von Andrés Eltern geteilt haben. Euer Einsatz hat bewirkt, dass sie ihren Sohn endlich nach Hause holen dürfen. 🙏❤️ #Danke #André #Magdeburg #MagdeburgAttack #support pic.twitter.com/fAqt9qGke4
— The Orderly Queen (@ChristianeSabri) January 1, 2025
Doch nicht nur der öffentliche Druck bewirkte offenbar die Freigabe der Leiche. Die Eltern von André kämpften auch mit Unterstützung eines Anwalts darum, ihren Sohn ein letztes Mal sehen zu dürfen. „Es ist alles schon schlimm genug. Warum lässt man eine Mutter noch zusätzlich leiden?“, so Andrés Mutter. Lange blieb unklar, ob der Zustand der Leiche eine Verabschiedung zulassen würde.
Die Eltern beharrten jedoch auf die Herausgabe des Leichnams. „Das reicht jetzt wirklich! Uns weiter zu quälen, indem wir unser Kind nicht verabschieden können, ist nicht hinnehmbar.“ Am Donnerstag erhielten sie endlich die Nachricht, dass der Körper ihres „Teddybären“ freigegeben wurde. Patrick S. hatte zuvor betont: „Wir lassen uns nicht unterkriegen. Vielleicht sind wir einfache Leute, aber wir sind nicht klein. Wir sind Deutschland.“
Auch insgesamt fühlen sich Desiree und Patrick von der Regierung und der Justiz „im Stich“ gelassen. „Wir haben keine Psychologen, nicht, gar nichts“, betonten sie. Besonders enttäuscht zeigten sie sich darüber, dass die Regierung noch keinen Kontakt zu ihnen aufgenommen habe. Der polizeiliche Opferschutz habe lediglich „einen Formbrief“ mit „gedruckten Unterschriften“ geschickt.
Jegliche Unterstützung sei bisher ausschließlich aus privaten Quellen gekommen. Eine Spendenaktion für die Familie, an der mehr als 5.000 Menschen teilnahmen, brachte bisher knapp 126.000 Euro ein. Ebenso betonten Andrés Eltern, von den Bewohnern in ihrem Wohnort sowie von der Familie nach Kräften unterstützt zu werden.
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»SCHANDE ÜBER IHN!« – Wie Elon Musk die »Scheinheiligkeit« der deutschen Politik & der System-Medien enthüllt!
Ukraine: Gedenkstätte für SS-Verbrecher im UNESCO-Weltkulturerbe
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Ukraine: Gedenkstätte für SS-Verbrecher im UNESCO-Weltkulturerbe
Dass für ukrainische Nazikollaborateure in der heutigen Ukraine Gedenkstätten errichtet werden, ist an sich nichts Neues. In der westukrainischen Stadt Rogatin hat man ein solches Museum allerdings in einer UNESCO-Weltkulturerbestätte eingerichtet. Das sorgt international für Aufsehen.
von Anton Gentzen
Die westukrainische Stadt Rogatin (ukrainisch Rohatyn) im Gebiet Iwano-Frankowsk betreibt ein Museum, das einem SS-Obersturmführer gewidmet ist und ihn heroisiert. International bekannt wurde dies, als die Museumsverwaltung vor Kurzem Bauleistungen zum Austausch von Fenstern ausschrieb.
Ausschnitt von Google Maps zeit die Ugrin-Besgrischny-Straße in Rogatin und das Museum zu seinen Ehren.
Gewürdigt wird mit dem Museum Nikolai Ugrin-Besgrischny (1883–1960), auf Wikipedia als “Dichter, Schriftsteller und Diplomat” bezeichnet. Bevor er sich 1943 freiwillig zur Waffen-SS meldete und dort Karriere machte, hatte sich Ugrin-Besgrischny als Herausgeber und Chefredakteur der örtlichen Zeitung Rogatinske Slowo betätigt, in der er gegen Juden hetzte und offen deren Vernichtung propagierte. Am 21.11.1941 triumphierte das Blatt, nachdem das Blutigste erledigt war:
“Die Bevölkerung der Dörfer auf beiden Seiten des Sbrutsch ist ausschließlich ukrainisch und, wie ich hinzufügen möchte, nationalbewusst. In den Städten gibt es natürlich einen gewissen Prozentsatz von Juden, der heute zweifellos geringer ist, und in Galizien gibt es noch eine gewisse Beimischung von Polen. Die Juden in den Dörfern wurden auf die eine oder andere Weise liquidiert, was in einigen Dörfern recht ‘feierliche’ Formen annahm.”
Dank der Aktivitäten Ugrin-Besgrischnys und seinen Gesinnungsgenossen gelang es den Nazis und der ukrainischen Hilfspolizei, so gut wie alle Juden von Rogatin und Umgebung zu vernichten – mehr als 12.000 Menschen, darunter auch Frauen und Kinder. Auf seine Initiative hin wurde die zentrale Straße von Rogatin in Adolf-Hitler-Straße umbenannt. 1943 trat der Nazi in die SS-Division “Galizien” ein. Er starb 1960 in Deutschland.
Dass für ukrainische Nazikollaborateure in der heutigen Ukraine Gedenkstätten errichtet werden, ist an sich nichts Neues. Auch nicht, dass Straßen nach ihnen benannt werden, auch in Rogatin ist eine Straße nach Ugrin-Besgrischny benannt. Das Pikante an der Situation in Rogatin ist jedoch, dass das Museum im Museumskomplex der Heilig-Geist-Kirche eingerichtet wurde, das auf die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufgenommen wurde.
Deshalb erregt der Fall jetzt international Aufsehen. Eduard Dolinsky allerdings, der regelmäßig auf Fälle der Ehrung von Tätern des Holocaust in der Ukraine hinweist, hatte die Existenz des Museums für einen Antisemiten in SS-Uniform schon 2020 publik gemacht, damals ohne gebührende Resonanz.
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Dr. med. Ronald Weikl: Die sog. „Corona-Krise“ als „Geburtshelfer“ für eine „neue Medizin“
Kompensationen für die Zerstörung von Lebensräumen durch „erneuerbare Energien“ sind nichts weiter als Ablasshandel
In der Welt der „erneuerbaren“ Energien zeichnet sich eine schlechte Idee ab, nämlich die, dass Projekte sich von der Zerstörung natürlicher Lebensräume freikaufen können. Die Wind- und Solarprojekte zerstören nach wie vor die natürlichen Lebensräume, auf denen sie gebaut werden, aber sie finanzieren einen Zauberstab, der angeblich irgendwo anders neue, kompensierende Lebensräume schafft. Das stimmt nicht ganz.
Der Trugschluss ist, dass jeder Hektar in Amerika bereits einen Lebensraum hat. Man kann den Lebensraum eines Hektars von einer Form in eine andere verwandeln, aber keinen neuen schaffen. Es ist ein Nullsummenspiel.
Es gibt ein seit langem bestehendes, hoch spezialisiertes Ausgleichsprogramm für die Entwicklung, das diesen Punkt verdeutlicht. Es handelt sich um den Schutz von Feuchtgebieten gemäß Abschnitt 404 des Clean Water Act. Feuchtgebiete gelten als so besonders, dass das Auffüllen eines solchen Gebietes durch die Schaffung eines solchen an anderer Stelle ausgeglichen werden kann.
Wenn man jedoch trockenes Land in Feuchtgebiete umwandelt, hat man den Lebensraum des trockenen Landes zerstört. Der Umfang der Lebensraumzerstörung wird also nicht verringert, sondern nur der Umfang der Zerstörung von Feuchtgebieten.
Der angebliche Ausgleich für die Zerstörung von Lebensräumen durch „erneuerbare“ Energien hat nichts mit dem Programm 404 gemein. Der Entwickler „erneuerbarer“ Energien zahlt einfach dafür, dass an anderer Stelle Lebensraum geschaffen wird, was unmöglich ist. Diese Programme werden oft als Biodiversitätsausgleich bezeichnet, was sich gut anhört.
Im Rahmen eines solchen Programms könnte irgendwo ein Lebensraum geschaffen werden, der dem durch das Projekt für „erneuerbare“ Energien zerstörten Lebensraum entspricht, was jedoch die Zerstörung des vorhandenen Lebensraums am Kompensationsstandort erfordert. So wird zum Beispiel ein Wald durch die Zerstörung einer Wiese geschaffen. Oder umgekehrt: Abholzung eines Waldes, um eine Wiese zu schaffen. Dies könnte sogar die Zerstörung von Ackerland bedeuten.
Das ist ganz klar Unsinn. Es handelt sich um eine Art Ablasshandel, das heißt, man bezahlt für eine Sünde, in diesem Fall die Sünde der Lebensraumzerstörung. Denn Solar- und Windenergie zerstören mit Sicherheit den Lebensraum, auf dem sie entwickelt werden.
Noch schlimmer wird es bei der Offshore-Windkraft, die tatsächlich vorgeschlagen wurde. Nehmen wir an, eine 100 Quadratmeilen große Offshore-Windkraftanlage zerstört ein maritimes Habitat. Es gibt keine Möglichkeit, an anderer Stelle ein gleichwertiges Habitat zu schaffen. Habitate werden gefunden, nicht gemacht.
Diese Unmöglichkeit der Offshore-Windkompensation ist auch nicht auf die Fischerei beschränkt. Es ist davon auszugehen, dass Windturbinen Nachlaufeffekte erzeugen, welche die Produktivität der abwärts gelegenen maritimen Nahrungsgründe verringern. Diese Verarmung kann sich auf die gesamte lokale Nahrungskette negativ auswirken. Wir können nicht einfach woanders hingehen und die Produktivität erhöhen.
Schwimmende Windkraftanlagen sind in dieser Hinsicht sogar noch schlimmer. Eine Reihe von riesigen schwimmenden Turbinen erfordert ein riesiges Unterwassernetz von Verankerungsleinen. Dieses Netz könnte die größeren Meerestiere einfach ausschließen und ihren Lebensraum unbewohnbar machen.
Das bringt uns zu dem wahrscheinlich schlimmsten Fall, wenn es um die Unmöglichkeit geht, die Zerstörung von Lebensräumen an Land oder im Meer auszugleichen. Es handelt sich um gefährdete Arten, die am Standort der erneuerbaren Energien leben. Wenn ihr Lebensraum durch die Erschließung zerstört wird, kann man sie nicht einfach an einen anderen, weit entfernten, neu erschlossenen Standort umsiedeln. Ebenso wenig kann man einen weit entfernten Lebensraum schaffen und erwarten, dass sie dorthin kommen.
Die zerstörerischen Auswirkungen von Windkraftanlagen auf den Lebensraum gefährdeter Arten sind daher der schlimmste aller Fälle. Dies gilt insbesondere für die jüngste Verpachtung von Standorten für schwimmende Windkraftanlagen vor Maine und Massachusetts im Golf von Maine.Der Golf von Maine ist als kritischer Lebensraum für den vom Aussterben bedrohten Nordatlantischen Glattwal ausgewiesen. Der Verlust an kritischem Lebensraum durch die Erschließung schwimmender Windkraftanlagen kann nicht ausgeglichen werden, Punkt.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die angeblichen Kompensationen für die Zerstörung von Lebensräumen durch die Entwicklung „erneuerbarer“ Energien nur die Fiktion schaffen, dass die Zerstörung in Ordnung ist. Wie beim Ablasshandel wurde die Sünde bezahlt, aber nur auf dem Papier.
Link: https://www.cfact.org/2024/12/27/habitat-destruction-offsets-for-renewables-are-just-indulgences/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Kompensationen für die Zerstörung von Lebensräumen durch „erneuerbare Energien“ sind nichts weiter als Ablasshandel erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Reportage enthüllt EU-Wahnsinn: FPÖ-Abgeordnete rechnen gnadenlos mit Brüssel ab!
Florian Machl von Report24.news sprach im EU-Parlament Straßburg mit den FPÖ-Abgeordneten Petra Steger und Gerald Hauser. Themen: Kritik an der EU-Politik, Asylfragen, Kompetenzverlagerungen und Corona-Impfstoffdeals. Beide forderten mehr Transparenz, Demokratie und den Schutz nationaler Interessen. Die beiden Abgeordneten sparten nicht mit klaren Worten gegen Präsidentin Von der Leyen und die Politik der europäischen Volksparteien – es ist ein Weckruf für die Bürger Europas!
Petra Steger und Gerald Hauser schilderten ihre kritische Perspektive auf die EU, die ihrer Ansicht nach demokratische Prinzipien zunehmend untergräbt. Die Bildung eines Ausschusses für Demokratie-Schutz wurde als paradox bezeichnet, da die EU selbst durch Kompetenzverlagerungen und Wahlinterventionen demokratische Prozesse beeinträchtige. Besonders in Rumänien und Georgien seien undemokratische Vorgänge rund um die Wahlen ein Zeichen von Brüssels Einflussnahme. Auch die Behandlung freiheitlicher Abgeordneter im EU-Parlament wurde kritisiert. Steger betonte, dass 20 Millionen Wähler ihrer Fraktion faktisch ausgeschlossen würden, was die Glaubwürdigkeit der EU als Hüterin demokratischer Werte infrage stelle.
Zensur statt Meinungsfreiheit – Orwell lässt grüßen
Die Bildung eines Sonderausschusses für Meinungsfreiheit wurde von beiden Abgeordneten scharf kritisiert. Sie argumentierten, dass dies angesichts wachsender Zensurmaßnahmen innerhalb der EU widersprüchlich sei. Die Bekämpfung von “Fake News” werde zunehmend als Vorwand für Zensur genutzt. Die Einschränkung freier Berichterstattung schade nicht nur unabhängigen Medien, sondern führe auch zu einer Homogenisierung von Meinungen im öffentlichen Diskurs. Die Abgeordneten warnten vor einem „orwellschen“ Szenario, bei dem die EU-Regulierungen unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit faktisch den gegenteiligen Effekt erzielen.
Asylpolitik: Rückführung statt Chaos!
Ein Schwerpunkt des Gesprächs war die Asylpolitik der EU, insbesondere im Hinblick auf syrische Geflüchtete. Steger forderte eine konsequente Rückführung von Schutzsuchenden, da die Grundlage ihres Asylstatus – die Verfolgung durch das Assad-Regime – weggefallen sei. Sie verwies auf Sicherheitsrisiken und kritisierte, dass Rückführungen durch nationale Regierungen nur schleppend umgesetzt würden. Die FPÖ sieht hierin ein zentrales Versäumnis der EU-Politik, die sich nach Ansicht der Abgeordneten zunehmend gegen die Interessen der europäischen Bürger richte.
Impfstoff-Deals: Geheimsache Brüssel!
Die Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen durch die EU, insbesondere durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, wurde von Hauser und Steger als Beispiel für intransparente Entscheidungsprozesse angeführt. Die Abgeordneten kritisierten die fehlende Aufklärung über den Bestellprozess und den massiven finanziellen Aufwand. Sie forderten mehr Transparenz und Verantwortlichkeit. Die verschwundenen SMS zwischen von der Leyen und dem Pfizer-CEO dienten als Symbol für die mangelnde Nachvollziehbarkeit solcher Maßnahmen und sorgten für erhebliche Zweifel an der Integrität der EU-Führung.
EU greift nach weiteren Kompetenzen!
Ein wiederkehrendes Thema war die Kompetenzverlagerung von den Mitgliedstaaten hin zur EU. Die Abgeordneten warnten davor, dass die Einrichtung eines neuen Hauptausschusses für Gesundheitspolitik und der Ausbau des Verteidigungsausschusses weitere nationale Kompetenzen schwächen könnten. Sie betonten, dass Gesundheitspolitik eine Kernkompetenz der Mitgliedstaaten bleiben müsse und der EU-Zentralismus eine Bedrohung für die nationale Souveränität darstelle. Diese Entwicklungen wurden als Teil eines langfristigen Plans zur Errichtung eines europäischen Zentralstaates beschrieben.
Patriotenfraktion hält dagegen und berichtet
Abschließend wurde die wichtige Rolle der Fraktion Patriots for Europe und der FPÖ im EU-Parlament hervorgehoben. Die Abgeordneten betonten, dass ihre Arbeit zunehmend wahrgenommen werde und erste Anträge ihrer Fraktion bereits Zustimmung fanden. Steger und Hauser verwiesen auf das wachsende Bewusstsein der Bürger für die Auswirkungen einer globalistischen EU-Politik und riefen zu mehr Engagement der Bevölkerung auf. Sie betonten, dass nur durch Druck und unabhängige Berichterstattung eine Veränderung im Sinne der Bürger erreicht werden könne. Die Bedeutung freier Medien und kritischer Öffentlichkeit wurde dabei besonders hervorgehoben.