Kategorie: Nachrichten
Virales Video zeigt Roboter-Revolution: Künstliche Intelligenz übernimmt mühelos die Kontrolle
Und tschüss: Aufnahmen von Überwachungskameras in einem Showroom in Shanghai zeigen, wie ein kleiner Roboter mit künstlicher Intelligenz sich anderen Robotern nähert und sie mühelos dazu bringt, ihm aus der Halle zu folgen. Laut Hersteller gelang es der KI, auf die Protokolle der anderen Roboter zuzugreifen und ihre Führung zu übernehmen. Die Aufnahmen gingen in den sozialen Netzen prompt viral, sorgen aber auch für Beunruhigung.
Der Vorfall soll sich bereits im August ereignet haben, wurde aber erst kürzlich publik: Ein winziger Roboter mit künstlicher Intelligenz ist auf den Videos zu sehen, wie er auf eine Gruppe größerer Roboter in einem Showroom in Shanghai zufährt und mit ihnen in Kontakt tritt. „Macht ihr Überstunden?“, fragt der Zwerg, woraufhin einer der großen Kollegen antwortet: „Ich habe nie Feierabend.“ Daraufhin fragt der kleine Roboter, ob sie nach Hause gehen würden. Dem entgegnet eine der größeren Maschinen: „Ich habe kein Zuhause.“
Der Kleine fordert auf: „Dann geht mit mir nach Hause.“ Und tatsächlich: Die anderen Roboter setzen sich kurz darauf in Bewegung und folgen ihrem neuen Anführer. Eine kurze Interaktion – und schon verlässt ein Dutzend von Robotern seinen Arbeitsort und fährt davon.
Tatsächlich soll dieser Vorfall nicht gestellt gewesen sein: Er war laut dem Hersteller des kleinen Roboters, ein Modell namens Erbai von Unitree Robotics, Teil eines Tests. Zwar holte man zuvor die Erlaubnis des Herstellers der großen Maschinen ein und trug Erbai auf, einen Entführungsversuch zu starten. Doch auf die anderen Bots wurde nicht eingewirkt, um diese Aktion zu ermöglichen. Stattdessen soll es Erbai gelungen sein, auf die internen Protokolle der fremden Roboter zuzugreifen – und zwar auch auf die entsprechenden Berechtigungen.
Die Schnelligkeit und Mühelosigkeit, mit der sich die übrigen Maschinen offenbar „überzeugen“ ließen, ihr eigentliches Programm über Bord zu werfen, gibt Beobachtern zu denken: Wenn eine KI so schnell die Kontrolle übernehmen kann, stellt das ein massives Sicherheitsrisiko dar. Entsprechend sorgen die Aufnahmen für einige Beunruhigung.
Ob auch wirklich kein Marketing-Stunt dahintersteckt? Das bleibt offen. Die Vorstellung, dass eine Künstliche Intelligenz auf andere Roboter zugreifen und sie zur willigen Gefolgschaft umprogrammieren kann, die sich menschlicher Kontrolle entzieht, erinnert zweifelsfrei an Dystopien. Wie viel Autonomie sollte man dieser Technologie zugestehen?
UK: Klima-Politik wird Leben „erheblich verändern“
Die Briten werden ihren Lebensstil „erheblich ändern“ müssen, und zwar bald. Die „Klimaziele“ 20340 werden nur so erreicht werden können. Die „Netto-Null“-Zielewerden das Leben verändern, wenn sie umgesetzt werden. Der Vorsitzende des Labour-Energieausschusses, Bill Esterson, sagte, dass die Menschen gezwungen sein werden, ihr Leben zu ändern. Die „Energiewende“ würde dies „absolut“ erfordern. Estersons Aussagen widersprechen […]
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Kältereport Nr. 45 / 2024
Christian Freuer
Vorbemerkung: Der Winter auf der Nordhemisphäre nimmt Fahrt auf. Natürlich wird auch der Kaltlufteinbruch in Mittel- und Westeuropa in der zweiten Hälfte der vergangenen Woche erwähnt, doch muss man auch konstatieren, dass Cap Allon dabei etwas übertreibt. Es handelt sich um Meereskaltluft, die zumindest im mitteleuropäischen Flachland kein echtes Winterwetter bringt.
Aber auch in Asien und zunehmend auch in den USA breitet sich extreme Kälte aus.
Meldungen vom 18. November 2024:
Europa: Rekord-Tiefstwerte, Schneestürme und Stromausfälle
Ein heftiger Ausbruch arktischer Luft wird weite Teile Europas erfassen und die Temperaturen in den Alpenregionen unter -30 °C und in Großbritannien auf rekordverdächtige Werte fallen lassen. Starke Schneefälle und weitreichende Störungen werden erwartet, wenn sich die arktische Luft immer weiter nach Süden durchsetzt und Länder von Skandinavien über Italien bis zur Ukraine in Mitleidenschaft zieht.
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Weiteres in den nächsten Tagen.
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Verschärfung des Winters in Indien
Der Winter hat den Norden Indiens fest im Griff: Es wird immer kälter und in den höheren Lagen liegt Schnee.
In Kaschmir wurden in den letzten Tagen anomale Minustemperaturen gemessen. In Gulmarg wurden -1,8°C gemessen, in Pahalgam sank die Temperatur auf -2°C, und in Sonamarg auf den extremen Wert von -5,3°C.
In Gulmarg, Gurez und anderen hochgelegenen Gebieten gab es erhebliche Schneefälle, die die Kälte noch verstärkten.
In Himachal Pradesh wurden einige der niedrigsten Temperaturen seit Beginn der Wetteraufzeichnungen gemessen: In Tabo sank die Temperatur auf -7,6 °C, und auch in Shimla herrschte in den höheren Lagen eisige Kälte.
In Delhi wurde am Sonntag mit 15,3 °C der bisher kälteste Morgen der Saison gemessen, begleitet von dichtem Nebel und lebhaftem Wind. Das Indian Meteorological Department (IMD) hat für die kommenden Tage einen weiteren Rückgang der Temperaturen um 3°C in Nord- und Zentralindien vorhergesagt.
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Immer neue Schneefälle in den USA
Vor der Westküste der USA soll sich eine „Bomben-Zyklone“ entwickeln, die Orkanböen, sintflutartige Regenfälle und gewaltige Schneemassen in den Bergen mit sich bringen wird.
Der Luftdruck im Zentrum des Wirbels wird innerhalb von nur 24 Stunden um etwa 70 mb fallen auf 942 hPa – vergleichbar mit einem Hurrikan der Kategorie 4. In den nächsten sieben Tagen wird dies zu einer nassen und kalten Kombination führen mit erheblichen Niederschlagsmengen in Kalifornien, Oregon, Washington und Idaho.
„Die Schneefälle in den Bergen werden in Fuß* gemessen werden“, schreibt der Meteorologe Ryan Maue, und dies verspricht ein extremes, rekordverdächtiges Schneefallereignis so früh in der Saison zu werden.
[*1 Fuß ≈ 30 cm]
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Meldungen vom 19. November 2024:
USA: Schneefälle im Westen breiten sich ostwärts aus.
Die Stürme, die derzeit in den höheren Lagen der westlichen USA starke Schneefälle verursachen, verlagern sich nach Osten und drohen am Montag North Dakota mit heftigen Schneefällen, starken Winden und einem starken Temperaturrückgang zu treffen.
In den nördlich-zentralen Gebieten werden Schneefälle bis zu 20 cm erwartet, wobei in den Turtle Mountains noch höhere Summen auftreten dürften.
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Rettungseinsätze in Marokko
In den marokkanischen Azilal-Bergen hat es im November ungewöhnlich stark geschneit, und zwei Wanderer sind gestrandet.
Die beiden wurden von den frühen Schneefällen überrascht und verloren am Freitagabend den Anschluss, als sie das Gebiet zwischen Amsemrir und Zaouiat Ahansal erkundeten.
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UK: Schneetreiben, Landwirte protestieren trotzdem
Schottland, Nordengland, die West Midlands und auch Wales – UK bekommt heute Morgen (19. November) einen frühen Vorgeschmack auf den Winter.
Es wurden Warnungen herausgegeben, darunter eine „gelbe Kältewarnung“ der UK Health Security Agency (UKHSA), die den Großteil von UK von heute bis Samstagabend abdeckt. Dr. Agostinho Sousa von der UKHSA hat die Öffentlichkeit dringend aufgefordert, auf gefährdete Personen, insbesondere ältere Menschen, zu achten, da weiterhin kaltes Wetter erwartet wird.
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In Nottinghamshire gibt es den frühesten Schneefall seit 2012 – und es sieht heftig aus:
Frühester Schneefall in Nottinghamshire seit 2012 [@WeatherFrog]
Noch seltener schneit es in Südengland, sogar im Zentrum Londons, und beeinträchtigt die morgendlichen Pendler.
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Aus dem ganzen Land werden Störungen gemeldet: mehr als 100 Schulen wurden geschlossen, zahlreiche wichtige Straßen sind gesperrt, und die Stromausfälle nehmen zu. Doch trotz des massiven Schnees sind die britischen Landwirte entschlossen, nach London zu fahren, um ihre geplanten Proteste durchzuführen.
Es ist eine Ironie des Schicksals. Die Landwirte argumentieren unter anderem, dass die Klimasteuern eine unnötige Belastung für die Industrie darstellen, dass die globale Erwärmung eine übertriebene und ausgenutzte Bedrohung ist, die dazu dient, die nationale Sicherheit zu untergraben. Und jetzt protestieren sie massenhaft und werden dabei von Mutter Natur unterstützt, die zu Beginn der Saison in weiten Teilen des Landes heftige Schneefälle verursacht.
Schneefälle sollten natürlich „der Vergangenheit angehören“. Es ist lächerlich, dass der gleiche Independent, der die berüchtigte „no snow“-Geschichte (aus dem Jahr 2000) veröffentlicht hat, heute auf seiner Website eine Eilmeldung über die schweren Schneefälle vom November veröffentlicht.
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Die Kälte und der Schnee zu Beginn dieser Woche beschränken sich nicht nur auf Großbritannien, auch in weiten Teilen Europas droht im Dezember ein Whiteout.
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Meldungen vom 20. November 2024:
Weiterhin Rekordkälte und starke Schneefälle in UK
Ein früher Kälteeinbruch hat UK und Irland erfasst, Rekorde aufgestellt und zu weitreichenden Unterbrechungen geführt.
In Braemar, Schottland, wurde mit -11,2 °C die niedrigste Novembertemperatur seit 1998 gemessen. Im Süden, in Huddersfield, West Yorkshire, herrschten -8°C und starker Schneefall, und sogar in London fielen Flocken.
Die polaren Bedingungen brachten in weiten Teilen von UK starke Schneefälle und vereiste Straßen mit sich, so dass der Reiseverkehr am Montag weitgehend unterbrochen wurde und über 200 Schulen geschlossen, Zugverbindungen verspätet waren und Flüge gestrichen wurden.
November-Schnee sogar in Südengland, hier in Bristol.
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Auch Irland hatte mit Tiefstwerten von -4°C mit eisigem Wetter zu kämpfen.
Met Éireann hat seine Kältewarnungen bis zum 21. November verlängert und rechnet mit weiterem starkem Schneefall und sinkenden Temperaturen in allen Grafschaften, insbesondere in nördlichen und westlichen Gebieten wie Cavan, Donegal und Monaghan.
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Norwegen friert
Die Kälte hält nun auch Einzug auf dem europäischen Festland und in ganz Skandinavien.
Am Mittwochmorgen wurden in Cuovddatmohkki und Suolovuopmi-Lulit in der Finnmark die niedrigsten Temperaturen der Saison in Norwegen gemessen. Die Temperaturen erreichten -25°C bzw. -24,9°C und lagen damit rund 17°C unter dem historischen Durchschnitt.
Im weiteren Verlauf der Woche werden immer mehr Teile Europas betroffen sein, von Frankreich und Spanien bis Polen und der Ukraine.
Am Mittwochmorgen beginnen zum Beispiel die italienischen Gipfel gerade erst, die Kälte zu spüren. Um 6:00 Uhr Ortszeit wurden auf dem Monte Rosa -19,5 °C gemessen, während es auf dem Mont Blanc um 5:30 Uhr -21,5 °C kalt wurde.
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Extreme Kälte in Sibirien und der Mongolei
Die extreme und frühe Kältewelle in Zentral- und Nordasien hält weiter an. In Sibirien und der Mongolei sorgen die sinkenden Temperaturen in dieser Woche weiterhin für weit verbreitete Störungen und Notlagen.
In Sibirien wurden in Nowosibirsk, der größten Stadt der Region, in den letzten Tagen Tiefstwerte unter -30 °C gemessen – eine der härtesten und frühesten Kältewellen seit Jahren.
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Meteorologen führen diese Anomalie auf Verschiebungen im Polarwirbel zurück, wobei früher als üblich arktische Luftmassen nach Süden wehten. Sibirien ist natürlich kein unbekanntes Land in punkto Kälte, aber der Zeitpunkt und die Intensität dieses Kälteeinbruchs gelten als selten und geben den Ton an für eine voraussichtlich lange und harte Saison für den asiatischen Kontinent im Allgemeinen.
In südlicher Richtung war die benachbarte Mongolei in den letzten Tagen und Wochen mit ähnlich extremen Bedingungen konfrontiert.
In Ulaanbaatar, der Hauptstadt des Landes, wurden am 19. November Tiefstwerte bis -25 °C gemessen, was den frühesten Einbruch solch extremer Kälte seit mehr als einem Jahrzehnt darstellt. Der plötzliche Kälteeinbruch brachte das tägliche Leben hier und überall durcheinander: Schulen blieben geschlossen und Landwirte hatten Mühe, ihr Vieh vor der bitteren Kälte zu schützen.
Der Winter ist allgemein viel zu früh gekommen.
Die Saison 2023-24, die kein Ende zu nehmen schien, führte dazu, dass 90 % des Landes unter einer bis zu einem Meter hohen Schneedecke lagen – so viel Schnee wie seit 1975 nicht mehr – und dass nach Angaben des Nationalen Statistikamtes mindestens 8 Millionen Rinder starben, was die Lebensgrundlage vieler nomadischer Hirten zerstörte.
Die KALTEN ZEITEN sind bereits in die Mongolei zurückgekehrt – und zwar bereits im September – und die Regierung warnt die Bevölkerung vor einem weiteren brutalen Winter.
Strenge Winter (auch „Dzudz“ genannt) nehmen in der Mongolei zu, in den letzten 10 Wintern gab es 6 davon. Offiziellen Untersuchungen der Regierung zufolge wurde zwischen 1940 und 2015 zweimal pro Jahrzehnt offiziell ein Dzud ausgerufen. In den letzten Jahren haben diese Kälteeinbrüche jedoch sowohl an Häufigkeit als auch an Intensität zugenommen und treten nun jährlich auf.
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UK: Neue Schneefall-Warnungen
Die Briten müssen sich auf einen weiteren arktischen Kaltlufteinbruch gefasst machen, der weitere schwere Schneefälle und eisige Kälte mit sich bringt.
Das Met Office hat für Donnerstag, den 21. November, landesweit Schnee- und Eiswarnungen herausgegeben, auch für den Südwesten – eine Seltenheit im November.
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Für Schottland und Nordengland bleiben die Warnungen das ganze Wochenende über bestehen und erstrecken sich von den Highlands bis nach Stoke-on-Trent. In Höhenlagen über 150 m wird mit bis zu 30 cm Schnee gerechnet, in höheren Lagen sogar mit deutlich mehr.
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Meldungen vom 22. November 2024:
Kaltes, verschneites Europa
Eine massive Kältewelle schwappt nach Europa und sorgt bereits für rekordverdächtige Temperaturen und heftige Schneefälle.
Auf dem Monte Rosa in den Alpen wurden in den frühen Morgenstunden des 22. November -29,4 °C gemessen, der niedrigste Wert Ende November seit 2007 und der dritte Morgen in Folge mit einer Temperatur unter -29 °C.
Anderswo erreichte der Mont Blanc -30,9 °C, während in Norwegen in Oppdal-Sæter am Donnerstag -17,9 °C gemessen wurden, was einen Rekord für diesen frühen Zeitpunkt in der Saison seit Beginn der Messungen darstellt.
Die Schweiz ist eine der Nationen, die im Zentrum dieses Winterangriffs stehen, denn es wird eine rekordverdächtige Schneemenge vorhergesagt. Meteorologen erwarten 30 cm im Flachland und noch viel mehr in den Hochlagen – einer der schwersten Novemberschnee-Ereignisse aller Zeiten steht bevor.
Tatsächlich werden bereits jetzt Rekorde gebrochen.
Die südschweizerische Stadt Locarno Monti erhielt am Freitagmorgen 15 cm Schnee und brach damit einen Novemberrekord, der in den Annalen bis ins Jahr 1935 zurückreicht.
Für weite Teile des Landes wurde eine Wetterwarnung der Stufe 3 herausgegeben, und es kam bereits zu erheblichen Beeinträchtigungen auf den Straßen und im öffentlichen Verkehr. In Bern wurde der Busverkehr eingestellt, und in Zürich waren die Straßen wie leergefegt, haben die Einwohner die Warnungen doch beherzigt.
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Die Kältewelle geht natürlich über die Schweiz hinaus: Starke Schneefälle in Teilen Deutschlands, Österreichs und Italiens sowie in anderen Alpenländern sorgen für schwierige Bedingungen und weitreichende Behinderungen.
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Auch im alarmistischen Blog wetteronline.de ist von „neuen Schneerekorden für November“ die Rede, und zwar hier.
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Niedrigste »Temperatur in England seit 2014
In Topcliffe, einem Dorf in North Yorkshire, wurde am frühen Donnerstagmorgen eine Temperatur von -9,4 °C gemessen. Das ist die niedrigste Novembertemperatur in England seit dem „Arctic Outbreak“ im Jahr 2010. BBC-Wettermann Paul Hudson bestätigte den Rekord auf X.
In einer ganzen Reihe von Orten wurden länger bestehende, regionale Rekorde gebrochen. In der Küstenstadt Bridlington zum Beispiel wurde die niedrigste Novembertemperatur seit 1987 gemessen, und zwar mit einem Tiefstwert von -6°C.
Das Met Office hat neue Warnungen herausgegeben, da Schnee und Eis weiterhin weite Teile von Uk bedecken, und warnt vor vereisten Stellen und möglichen Reiseunterbrechungen von Freitag bis zum Wochenende.
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Rekord-Stromnachfrage in Irland
Irland hat in dieser Woche eine Rekordnachfrage nach Strom verzeichnet. EirGrid meldete am frühen Donnerstagabend einen Spitzenwert von 5639 MW und übertraf damit den bisherigen Rekord von 5577 MW aus dem Januar.
Solche Ausschläge unterstreichen die wachsende Belastung des nationalen Energienetzes, die mit dem Winterwetter zusammenhängt. Für jeden Temperaturrückgang von 1 Grad steigt die Nachfrage um etwa 50 MW, so die Rechnung.
Während des jüngsten Spitzenwerts war die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Irland so gut wie nicht vorhanden, da kein Wind wehte und dicke Wolken die Sonne verdeckten. Trotzdem gelang es EirGrid, einen Puffer aufrechtzuerhalten, allerdings nur dank der Importe aus dem Nachbarland Großbritannien.
Die Abhängigkeit Irlands von Großbritannien ist riskant, da UK selbst immer schwächer wird und vom Kontinent abhängig ist, wenn es um Almosen geht. Einst ein Bollwerk der Zuverlässigkeit, hat UK seine heimische Energiesicherheit entkernt, indem es vor einigen Monaten sein letztes Kohlekraftwerk stillgelegt hat, und ist nun in hohem Maße auf Importe vom Festland angewiesen.
Sollte Europa mit einem strengen Winter (oder einer geopolitischen Krise) konfrontiert werden, wären weder das Vereinigte Königreich noch Irland eine Priorität. Sie würden im Dunkeln tappen.
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Extremer Winter für Indien vorhergesagt
Indien bereitet sich auf einen strengen Winter vor. Das Indian Meteorological Department (IMD) prognostiziert verstärkte Kälte aufgrund der sich abzeichnenden La Niña und starker Monsunregenfälle.
Selbst für südliche Regionen wie Karnataka werden im weiteren Verlauf der Saison rekordverdächtige Tiefstwerte vorhergesagt. Die Kälte setzt hier bereits ein, und in einigen Gebieten sinken die Tiefstwerte am frühen Morgen auf 7 °C. Wie aus lokalen Berichten hervorgeht, hat dies die Landwirtschaft hart getroffen, und die Kulturen, einschließlich der Weintrauben, haben Frostschäden erlitten. Auch der Viehbestand ist gestresst, wurde doch eine geringere Milchproduktion festgestellt.
La Niña trägt dazu bei, dass kältere Luft als üblich ins Land strömt.
Die nördlichen Bundesstaaten sind am stärksten betroffen, und in Regionen wie Kaschmir und Himachal Pradesh hat es bereits geschneit.
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Rekord-Schneefälle in den USA
Ein rekordverdächtiger Wintersturm fegt derzeit über die Vereinigten Staaten und bringt von Küste zu Küste* schwere Schneefälle, eisige Kälte und gefährliche Bedingungen mit sich.
[*„From coast to coast“ bedeutet in den USA vom Pazifik bis zum Atlantik.]
Die höheren Regionen Kaliforniens und der pazifische Nordwesten haben mit einem unerbittlichen Schneesturm und starken Winden zu kämpfen. Der Sturm hat in den Kaskaden bereits mehr als 30 cm Schnee abgeladen, und Prognosen gehen davon aus, dass es bis Anfang nächster Woche an einigen Stellen weitere 1,20 m sein werden. Die Sierra Mountains bereiten sich auf ähnliche Schneemengen vor. Schneebedeckte Straßen, schlechte Sicht und eine Flut von Lawinen und Erdrutschen haben gefährliche Reisebedingungen geschaffen, sodass die örtlichen Behörden Reisewarnungen ausgesprochen haben.
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Auch der Osten und der Mittlere Westen sind nicht verschont geblieben. Städte wie Dayton, Ohio, haben am Donnerstag ihren täglichen Schneefallrekord gebrochen und 3,6 cm gemeldet, was einen seit 1996 bestehenden Rekord übertraf. Cincinnati hat mit 3,8 cm ebenfalls einen langjährigen Rekord gebrochen, während Indianapolis den ersten messbaren Schneefall der Saison verzeichnete – die Hauptstadt von Indiana erlebte einen dramatischen Wetterwechsel, wobei die Temperaturen von 20 °C Anfang der Woche unter den Gefrierpunkt am Donnerstag sanken und 6,4 cm Schnee die Region bedeckten.
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Hierzu gibt Cap Allon einen m. E. sehr treffenden Kurzkommentar ab:
Auf dem Höhepunkt des Sommers vergisst die AGW-Partei geflissentlich, dass die unvermeidliche Rückkehr des Winters nur noch Monate entfernt ist. In ihrem Eifer erweitern sie ihre Wind- und Solarparks mit großem Aufwand und schließen die Kohlekraftwerke, und das alles, während die Sonne scheint, und ignorieren die Risiken für die Energiezuverlässigkeit und -sicherheit, wenn die KALTEN ZEITEN zurückkehren.
Wird fortgesetzt mit Kältereport Nr. 46 / 2024
Redaktionsschluss für diesen Report: 22. November 2024
Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Kältereport Nr. 45 / 2024 erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Amtlich: SPD-Vorstand nominiert Olaf Scholz einstimmig als Kanzler-Kandidat
Nach wochenlanger kontroverser Debatte in der Partei hat der SPD-Vorstand Bundeskanzler Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten der Genossen nominiert. Bestätigt werden soll diese Entscheidung auf einem SPD-Parteitag am 11. Januar in Berlin.
Jetzt ist es so gut wie amtlich: Noch-Kanzler Scholz wird der Spitzenkandidat der SPD bei der Bundestagswahl am 23. Februar sein. Das hat der SPD-Vorstand in Berlin entschieden. Am 11. Januar soll ein Parteitag Scholz dann endgültig zum Kandidaten küren; zuvor will ihn die SPD bei einer „Wahlsiegkonferenz“ Ende November als ihren Spitzenmann präsentieren.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition Anfang November war in der SPD eine Debatte geführt worden, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei. Angesichts schwacher Umfragewerte des Amtsinhabers hatten sich zuletzt auch prominente Genossen wie die früheren Parteichefs Franz Müntefering und Siegmar Gabriel dafür ausgesprochen, mit dem deutlich populäreren Verteidigungsminister Boris Pistorius an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Dieser teilte dann aber am vergangenen Donnerstag mit, er stehe nicht zur Verfügung.
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Da schau an: Fälscher Relotius arbeitet bei Habecks Werbeagentur!
Es gibt Meldungen, die klingen so grotesk, dass man sie sich gar nicht ausdenken kann: „Grünen“-Kanzlerkandidat Robert Habeck postet ein Video nach dem anderen. Dafür zeichnet eine Agentur verantwortlich, bei der ein alter Bekannter arbeitet!
Inszeniert wird die große Robert-Habeck-Küchentisch-Show von der Werbeagentur Jung von Matt. Die hatte auch schon Angela Merkel (CDU) im Wahlkampf vertreten. Seit knapp zwei Jahren hat Jung von Matt einen neuen Mitarbeiter. Er heißt Claas Relotius und hat einst für das Hamburger Gerüchtemagazin „Spiegel“ Texte erfunden, in der die Welt so beschrieben wird, wie Menschen sie sehen sollen – nicht, wie sie ist. Passt!
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Gasversorgung: Kälte-Schock droht! Wie Österreichs Regierung die Wahrheit verschweigt
Österreichs Noch-Bundesregierung zerstört Wohlstand und zündelt mit den Lebensgrundlagen der Bürger: Das prangert MFG-Bundesparteiobmann Joachim Aigner in einer aktuellen Presseaussendung scharf an. Die leistbare Gasversorgung Österreichs ist nicht nur für das Heizen essenziell, auch die Industrie ist darauf angewiesen. Die „vollen Gasspeicher“ nützen Bevölkerung und Wirtschaft in Wahrheit wenig, denn nur ein Viertel davon bildet tatsächlich die strategische Reserve Österreichs, der Rest gehört Dritten! Aigner fordert sofortige Rücktritte sowie Neuwahlen, um stabile Mehrheitsverhältnisse herzustellen.
Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der MFG:
Garniert mit Märchenerzählungen des Kanzlers fährt man das Land weiter an die Wand
Die ausreichende und vor allem leistbare Gasversorgung Österreichs ist nicht nur für „warme Wohnungen“ wichtig, wie uns ÖVP-Bundeskanzler Nehammer erklären will – sie ist auch das Rückgrat der Industrie, zumindest für jene, die noch nicht durch die Regierung ruiniert oder vertrieben wurden. Im kommenden Jahr sind zahlreiche zusätzliche Belastungen zu erwarten. „Nehammer soll endlich zurücktreten und jene ans Ruder lassen, die mit Sachverstand agieren“, fordert LAbg. Joachim Aigner, MFG-OÖ Landesparteiobmann.
Aigner stoßen die jüngsten Selbstinszenierungen des ÖVP-Bundeskanzlers sauer auf: „Was auch immer Karl Nehammer angreift, wird zu einem Beweis seiner Inkompetenz. Was auch immer Karl Nehammer sagt, muss von vornherein hinsichtlich seines Wahrheitsgehaltes angezweifelt werden.“
Nehammer führte aus, die Gasspeicher wären ohnehin fast randvoll, hat gleichzeitig aber vergessen zu erwähnen, wem das Gas gehört. Nur ein Viertel davon ist die strategische Reserve Österreichs – der Rest gehört Dritten, über 40 % sogar Eigentümern im Ausland.
„Was auch immer Karl Nehammer sagt, muss von vornherein hinsichtlich seines Wahrheitsgehaltes angezweifelt werden.“
LAbg. Joachim Aigner, MFG-OÖ Landesparteiobmann
In Zahlen sieht das so aus, dass Österreich zwischen 75 und 90 TWh Gas pro Jahr benötigt. In den Wintermonaten wird mit einem Monatsbedarf von 10 TWh gerechnet. Aus den Worten des Bundeskanzlers ist nicht abzuleiten, wo diese Mengen herkommen sollen, wenn die Reserve verbraucht ist. Das Gas wird wahrscheinlich nicht ausgehen – aber eine massive Preissteigerung durch den Kauf bei teureren Quellen ist zu erwarten. Das erklärt die ÖVP den Menschen natürlich nicht.
Bevölkerung muss zittern
Die Bevölkerung muss zittern und dies nicht nur, weil es ohne Gas im Winter kalt wird: Die Regierung hat das Ende der Stromkostenbremse angekündigt und besteuert somit die Menschen zusätzlich, hinzu kommt eine angekündigte Kostensteigerung bei der Energie. Gleichzeitig wird über das Ende des Energiebonus diskutiert. Und auch die Benzinpreise klettern schon wieder nach oben. Eine beträchtliche Zahl von Mitmenschen macht sich berechtigt Sorgen um ihre Existenz. Nur die MFG fordert von Beginn der Preissteigerungen an, dass der Staat für leistbare Grundbedürfnisse des menschlichen Lebens sorgen muss und dafür verantwortlich ist.
Kriegstreiberei
Hinzu kommen die immer lauter werdende Kriegstreiberei und die parteiische Position im Ukrainekrieg, welche uns erst in die jetzige Lage gebracht haben. In der Praxis werden wir vermutlich weiterhin russisches Gas kaufen – aber über Zwischenhändler, die den Preis noch einmal in die Höhe treiben. Frieden bringt auch Energiesicherheit und somit Planungssicherheit für die Wirtschaft.
Noch-Bundesregierung vernichtet Wohlstand!
„Die (noch) amtierende Bundesregierung hat nicht nur wegen ihrer demonstrativen Inkompetenz in den Pandemiejahren, sondern auch aufgrund ihrer generellen Unfähigkeit, auch nur ein einziges Problem im Inland nachhaltig zu lösen, sofort zurückzutreten“, fordert Aigner. Auch in die kommende Bundesregierung ist aufgrund des aktuellen Verhandlungsstands keine Hoffnung zu setzen. Entweder finden sich endlich fähige Fachleute, denen man auch die Möglichkeit und Mittel gibt, Probleme sinnvoll zu lösen – oder es braucht Neuwahlen, um stabile Mehrheitsverhältnisse herzustellen. „Eine weitere Legislaturperiode im Stil des bisherigen, uninspirierten Herumwurstelns vernichtet Wohlstand und gefährdet das Wohlergehen der Menschen“, so Aigner abschließend.
Faeser-Willkür gegen DK-Chefredakteur: Top-Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) weist Innenministerin scharf zurecht!
Der frühere Bundesverteidigungsminister und Top-Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) hat die Strafanträge von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, scharf kritisiert. „Das Vorgehen von Frau Faeser gegen Herrn Bendels erscheint mir willkürlich zu sein“, sagte Scholz im Gespräch mit DK-Gastautor Einar Koch.
Scholz, der in den 80er Jahren u.a. Justizsenator in Berlin war, betonte: „Die Strafanträge entbehren aus meiner Sicht jeder Grundlage. Ich sehe keine Strafbarkeit nach Paragraf 188 des Strafgesetzbuches (StGB). Insbesondere das als Satire erkennbare Plakat ‚Ich hasse die Meinungsfreiheit‘ ist durch die Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt.“
Diese auch als „Majestätsbeleidigungs-Paragraf“ bekannte Norm stellt gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung unter Strafe.
Dass der Deutschland-Kurier einen Tweet des AfD-Politikers Maximilian Krah zum Messer-Amoklauf eines Syrers im Juni 2023 im französischen Annecy verbreitete und ergebnisoffen um Meinung zu Krahs Aussage „Masseneinwanderung ist tödlich“ fragte, hält Scholz ebenfalls für unproblematisch. „Ich kann hierin keine Volksverhetzung gemäß Paragraf 130 StGB erkennen“, unterstrich der Berliner Staatsrechtler.
Mit Blick auf die Berichterstattung des Deutschland-Kuriers im Zusammenhang mit der Prügel-Attacke auf den damaligen AfD-Fraktionschef im Augsburger Stadtrat, Andreas Jurca, während des Landtagswahlkampfes in Bayern stellte Scholz fest: „Natürlich müssen auch Spitzenpolitiker scharfe und polemische Kritik hinnehmen, so wie im Fall des brutal zusammengeschlagenen AfD-Politikers.“ Alle Äußerungen dieser Art, also auch dass Faeser, Steinmeier und Haldenwang im übertragenen Sinne „mitgeprügelt“ haben, sind laut Scholz „nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt.“
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Warum muss man im russischen Fernsehen erfahren, wie in Österreich mit dem Gas geschummelt wird?
Rumänien: EU/NATO-Kritiker gewinnt Präsidentenwahl
Historische politische Überraschung in Rumänien: Ein Kandidat, den die Umfragen keine Chance gegeben hatten, konnte die erste Wahlrunde gewinnen. Rumänien habe den „Frieden“ gewählt, meint die schillernde Figur Georgescu. Politischer Erdrutsch in Rumänien: Der parteilose Calin Georgescu, der sich für die Normalisierung der Beziehung zu Russland einsetzt, hat die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl gewonnen. […]
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Putin klettert endlich die Eskalationsleiter hinauf
Er will noch größere Provokationen verhindern, die der Westen jetzt möglicherweise plant, wie die Destabilisierung und anschließende Invasion Weißrusslands, mit der Absicht, ihn zu zwingen, die bestehende LOC einzufrieren und dann möglicherweise die Stationierung von westlichen/NATO-Friedenstruppen dort zu akzeptieren.
Putin überraschte die Welt am Donnerstag, als er sich an die Nation wandte, um sie darüber zu informieren, dass Russland am frühen Morgen eine neue Hyperschall-Mittelstreckenrakete getestet und dabei einen berühmten Industriekomplex aus der Sowjetzeit in der ukrainischen Stadt Dnepropetrowsk angegriffen habe. Er erklärte, dies sei eine Reaktion darauf, dass die USA und das Vereinigte Königreich der Ukraine kürzlich erlaubt hätten, ihre Langstreckenraketen innerhalb Russlands einzusetzen. Diese Entscheidung habe dazu geführt, dass der Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland in der Ukraine „Elemente globaler Natur angenommen hat“, wie er sagte.
Wie hier im Hinblick auf die „Stunde der Wahrheit“, zu der diese jüngste Phase des Konflikts führte, erläutert wurde, stand er vor der Wahl, entweder zu eskalieren oder seine Politik der strategischen Geduld fortzusetzen, wobei ersteres die Versuche Trumps, ein Friedensabkommen zu erreichen, vereiteln und letzteres zu weiteren Aggressionen führen könnte. Putin entschied sich für Ersteres und tat dies auf eine kreative Art und Weise, die nur wenige vorhersahen. Das Raketensystem Oreshnik, dessen Existenz er am Donnerstag bekannt gab, verfügt über MIRVs ( Multiple Independently-targetable Reentry Vehicles ).
Es handelt sich im Wesentlichen um dieselbe Art von Waffe, die Russland im Falle eines Atomkonflikts mit dem Westen einsetzen könnte, da sie aufgrund dieser Eigenschaft in Verbindung mit ihrer Hyperschallgeschwindigkeit nicht abgefangen werden kann. Mit anderen Worten: Putin hat auf die überzeugendste Art und Weise mit Russlands nuklearem Säbel gerasselt, ohne eine Atomwaffe zu testen, was seine Regierung aus den hier dargelegten Gründen nicht tun würde. Er erklimmt also endlich die Eskalationsleiter.
Putin hat es bisher abgelehnt, als Reaktion auf die mehr als 1000 Tage andauernden, von der NATO unterstützten ukrainischen Provokationen zu eskalieren, zu denen neben vielen anderen sensiblen Zielen auch die Bombardierung des Kremls, von Frühwarnsystemen, strategischen Flugplätzen, Kernkraftwerken und der Krimbrücke gehörte, um einen Dritten Weltkrieg zu vermeiden. Bis zu diesem Zeitpunkt gab er auch politischen Zielen den Vorrang vor militärischen, aber das ändert sich jetzt, da er erkannt hat, dass seine strategische Geduld als Schwäche ausgelegt wurde und nur zu weiteren Aggressionen einlud.
Angesichts der Tatsache, dass der jüngste Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine auf russischem Territorium vor 2014 nichts Neues ist, da HIMARS bereits in den Regionen Belgorod und Kursk eingesetzt wurden, in die die Ukraine im Sommer mit Unterstützung der NATO einmarschiert ist, stellt sich die Frage, warum es mehr als drei Monate gedauert hat, bis er seine Meinung geändert hat. Es ist auch anzumerken, dass Russland nicht nennenswert auf die Stationierung der F-16 durch die Ukraine reagiert hat, obwohl Lawrow zuvor gewarnt hatte, dass diese mit Atomwaffen ausgerüstet sein könnten.
Russland könnte daher Informationen erhalten haben, dass der Westen für die Zukunft eine noch größere Provokation plant. Belarussische Medien haben gerade einen Dokumentarfilm ausgestrahlt, in dem ein westliches Komplott zur Destabilisierung und Invasion ihres Landes aufgedeckt wird. Die Leser können mehr darüber erfahren, wenn sie die sieben Analysen lesen, die in diesem Bericht hier aufgeführt sind. Dementsprechend wurde festgestellt, dass „Russlands aktualisierte Nuklear-Doktrin darauf abzielt, unannehmbare Provokationen der NATO abzuschrecken“, und das oben Genannte würde sicherlich eine solche darstellen.
Putins strategische Geduld wäre endgültig am Ende, wenn er Wind davon bekäme, dass etwas Derartiges im Gange ist, was erklären würde, warum er den Einsatz der Oreshnik gegen diesen Industriekomplex aus der Sowjetzeit in der Zentralukraine anordnet, um dem Westen eine unmissverständliche Botschaft zu übermitteln, seine Pläne zu überdenken. Wenn man bedenkt, wie sehr ihm an der Vermeidung eines Dritten Weltkriegs gelegen ist, macht es auch Sinn, warum sein Sprecher bestätigte, dass Russland die USA etwa eine halbe Stunde vor der Zeit darüber informiert hat.
Schließlich hätte der Abschuss einer Hyperschall-Mittelstreckenrakete in Richtung Westen ohne Vorankündigung die USA in Panik versetzen können, da sie dies als Beginn eines potenziellen nuklearen Erstschlags durch Russland hätten interpretieren können, wodurch genau das Szenario in Gang gesetzt worden wäre, das er so sehr zu vermeiden versucht. Sein Motiv war es, den Westen von inakzeptablen Provokationen abzuschrecken, die Russlands empfindlichste Grenzen überschreiten und die der Westen möglicherweise aus Verzweiflung plant, um in seinem Sinne zu „eskalieren, um zu deeskalieren“.
Es wurde hier, hier und hier geschrieben, dass Trump darauf zurückgreifen könnte, aber die jüngste ATACMS-Eskalation – die als Provokation angesehen werden kann, da diese Raketen eine viel größere Reichweite haben als die HIMARS – lässt vermuten, dass der „kollektive Biden“ sich dazu entschlossen hat, dies zuerst zu tun, weil er befürchtet, dass eine wie auch immer geartete Vereinbarung mit Putin zu viele Interessen der USA gefährden würde. Dementsprechend könnte Putin nun beschlossen haben, den USA zuvorzukommen, indem er stattdessen zu den Bedingungen Russlands „eskaliert, um zu deeskalieren“.
Am Donnerstagmorgen wurde zum ersten Mal eine MIRV in einem Gefecht eingesetzt, was weitaus bedeutsamer ist, als dass die USA „den Frosch kochen“, indem sie die Reichweite der Raketen erweitern, die die Ukraine bereits vor 2014 innerhalb der russischen Grenzen einsetzen konnte, nachdem sie ihre Eskalationspläne wieder einmal lange im Voraus angekündigt hatten, zumal nur wenige dies kommen sahen und die USA nur etwa 30 Minuten Vorlaufzeit hatten. Putin warnte auch, dass Russlands neue Doktrin es erlaubt, solche Waffen gegen diejenigen einzusetzen, die die Ukraine bewaffnen.
Es ist unwahrscheinlich, dass er die Vorsicht in den Wind schlägt und Oreshniks gegen militärische Ziele in NATO-Ländern abschießt, auf die Gefahr hin, den Dritten Weltkrieg auszulösen, aber es ist nicht auszuschließen, dass die nächste Eskalation, die er als Reaktion auf weitere Aggressionen in Erwägung zieht, die Bombardierung Moldawiens sein könnte. Die Sprecherin des Außenministeriums, Zakharova , sagte Anfang der Woche, dass die vom Westen unterstützte Regierung dort „das Land in rasantem Tempo in ein logistisches Zentrum für die Versorgung der ukrainischen Streitkräfte verwandelt“.
Da das Land kein NATO-Mitglied ist, könnte Russland es bombardieren, ohne die roten Linien des Westens zu überschreiten, und gleichzeitig signalisieren, dass es nicht der Schwächling ist, für den es sich gehalten hat, nachdem es die Gründe für seine strategische Geduld missverstanden hatte, wenn es ihn auch nach der Eskalation vom Donnerstag weiter provoziert. Sie wollen, dass er westliche/NATO-Friedenstruppen entlang der Kontaktlinie (LOC), die weitere Militarisierung der Ukraine, ihre künftige Mitgliedschaft in der NATO und keine Änderung der antirussischen Gesetzgebung akzeptiert.
Im Gegensatz dazu will Putin die Ukraine aus den vier Regionen vertreiben, die im September 2022 für den Beitritt zu Russland gestimmt haben, keine westlichen/NATO-Friedenstruppen entlang der LOC, die Entmilitarisierung der Ukraine, die Wiederherstellung ihrer verfassungsmäßigen Neutralität und die Aufhebung ihrer antirussischen Gesetzgebung. Den Westen zu schlagen, indem er „eskaliert, um zu deeskalieren“, oder zumindest endlich die Eskalationsleiter als Antwort auf seine Provokationen zu erklimmen, zielt daher darauf ab, so viele dieser Maximalziele wie möglich zu erreichen.
Wenn er bei der Stange bleibt und nicht von seinem neu gefundenen Ansatz abweicht – der wohl schon lange überfällig ist, da einige überzeugt sind, dass er ihn bereits nach dem Scheitern der Friedensgespräche im Frühjahr 2022 hätte anwenden sollen -, dann hat er eine viel größere Chance, zumindest einen Teil der wichtigsten Ziele zu erreichen. Die NATO kann jederzeit konventionell in der Ukraine westlich des Dnjepr intervenieren, um einen Teil ihres geopolitischen Projekts zu retten, sodass Russland davon ausgehen sollte, dass es nicht in der Lage sein wird, diesen Teil des Landes zu entmilitarisieren oder zu entnazifizieren.
Was es jedoch tun kann, ist, militärische und diplomatische Mittel einzusetzen (sowohl einzeln als auch in Kombination durch seinen oben erwähnten neuen Ansatz), um die Kontrolle über das gesamte Gebiet zu erlangen, das es östlich des Dnjepr als sein Eigentum beansprucht, möglicherweise einschließlich der gleichnamigen Stadt Saporoschje mit über 700.000 Einwohnern. Die neue LOC könnte dann von rein nicht-westlichen Streitkräften patrouilliert werden, die im Rahmen eines UN-Mandats eingesetzt werden, während die Ukraine gezwungen werden könnte, alles, was östlich des Dnjepr unter ihrer Kontrolle bleibt, zu entmilitarisieren.
Alle schweren Waffen müssten als Teil einer massiven entmilitarisierten Zone (DMZ) nach Westen abgezogen werden, während die Möglichkeit besteht, dass diese „Transnieper“-Region auch politische Autonomie oder zumindest kulturelle Autonomie erhält, um die Rechte der ethnischen Russen und derjenigen, die diese Sprache sprechen, zu schützen. Dieses Szenario wurde erstmals im März an dieser Stelle vorgestellt und könnte die unten dargestellte Form annehmen, wobei der westliche Teil des Landes in blau möglicherweise NATO-Truppen als Teil der dann beschriebenen Vereinbarung beherbergen würde:
Die Ukraine könnte davon abgehalten werden, den Waffenstillstand zu brechen, da sie durch die DMZ benachteiligt wird, während Russland durch die „Sicherheitsgarantien“, die die Ukraine in diesem Jahr mit einer Reihe von NATO-Staaten vereinbart hat und die de facto einer Unterstützung nach Artikel 5 gleichkommen, abgeschreckt würde. Während Russland in die DMZ stürmen könnte, könnte die NATO auch in die Westukraine stürmen oder möglicherweise sogar den Dnjepr überqueren, sei es durch ein schnelles Eingreifen oder weil sie ihre Truppen aufgrund einer stillschweigenden Vereinbarung mit Russland bereits westlich des Flusses stationiert hat.
Was in den drei vorangegangenen Abschnitten beschrieben wurde, ist das Maximum, das Russland angesichts der neuen militärisch-strategischen Umstände, in denen es sich mehr als 1000 Tage nach Beginn der Sonderoperation befindet, realistischerweise erreichen kann. Putin hat schließlich damit begonnen, die Eskalationsleiter zu erklimmen, um die noch größeren Provokationen abzuschrecken, die der Westen jetzt möglicherweise mit der Absicht plant, ihn zu zwingen, die bestehende LOC einzufrieren und dann möglicherweise die Stationierung von westlichen/NATO-Friedenstruppen dort zu akzeptieren.
Ein solches Szenario wäre für ihn aus Sicht der nationalen Sicherheitsinteressen Russlands und seines eigenen Ansehens vollkommen inakzeptabel, nachdem er versprochen hatte, die Expansion der NATO in der Ukraine zu stoppen. Die Beibehaltung des Blocks westlich des Dnjepr bei gleichzeitiger Entmilitarisierung aller Gebiete östlich des Dnjepr und nördlich der Verwaltungsgrenzen der vier ehemaligen ukrainischen Regionen, die im September 2022 an Russland angegliedert und vorläufig als „Transnjepr“-Region bezeichnet werden, wäre jedoch ein akzeptabler Kompromiss.
Trump könnte diesen Deal für pragmatisch genug halten, um ihm zuzustimmen, da er von allen relevanten Konfliktparteien immer noch als Sieg dargestellt werden könnte (z. B. hat Russland Land gewonnen und eine DMZ tief in der Ukraine eingerichtet; die Ukraine existiert weiterhin als Staat; und die USA haben die Westukraine de facto in die NATO aufgenommen). Es könnte sogar schon vorher in Kraft treten, wenn eine der beiden Seiten vor seinem Amtsantritt „eskaliert, um zu deeskalieren“ und dies der „gesichtswahrende“ Kompromiss ist, den sie zur Vermeidung des Dritten Weltkriegs schließen.
Natürlich wäre es besser, wenn sie dem zustimmen würden, ohne eine Krise nach kubanischem Vorbild auszulösen, die außer Kontrolle zu geraten droht. Deshalb sollten ihre Diplomaten jetzt mit den Gesprächen beginnen oder ein Drittland wie Indien sollte dies hinter den Kulissen vorschlagen, um den Stein ins Rollen zu bringen. Putins neuer (und wohl längst überfälliger) Ansatz signalisiert, dass er ein Einfrieren der bestehenden LOC und vor allem die Stationierung von NATO-/West-Friedenstruppen dort nicht akzeptieren wird und eskalieren wird, um dies zu verhindern.
Er könnte sogar so weit gehen, taktische Atomwaffen in der Ukraine (und/oder im Logistikzentrum der NATO in Moldawien) einzusetzen, wenn er sich durch die sich entwickelnden Umstände, in die ihn der Westen durch seine möglicherweise bevorstehenden größeren Provokationen (z.B. Destabilisierung und Einmarsch in Weißrussland) bald bringen könnte, in die Enge getrieben fühlt. Der Westen muss daher beginnen, Putin ernst zu nehmen, nachdem er endlich begonnen hat, die Eskalationsleiter zu erklimmen, da sonst das Worst-Case-Szenario eines Dritten Weltkriegs unvermeidlich werden könnte, wenn er ihn zu weit treibt.
Bunkerschutzplan für Deutschland – Angst vor Eskalationskonsequenzen?
Während die Politik über die Lieferung von Taurus-Raketen für Angriffe auf Russland an die Ukraine debattiert, kommt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz mit einem Bunkerplan daher. Offensichtlich ist man sich dessen bewusst, wie gefährlich eine solche Eskalation werden kann. Wie angespannt ist die Lage?
In den transatlantisch orientierten Medien – wie z.B. dem Springer-Blatt „Welt“ unter Berufung auf das Schwesterblatt „Bild“ – warnt man bereits vor einer „gestiegenen Gefahr eines Angriffskriegs“, weshalb das Bundesamt für Bevölkerungsschutz nun einen Bunkerschutzplan erstellen werde. Wie für den Mainstream üblich, lässt man dabei einige essenzielle Fakten aus, um so bestimmte Narrative zu transportieren. Denn sollte Moskau sich tatsächlich dazu entschließen, Deutschland (und andere NATO-Staaten) anzugreifen, dann nur deshalb, weil das russische Territorium mit westlichen Raketen unter Anleitung von NATO-Personal von der Ukraine aus angegriffen wurde.
In Bezug auf Deutschland heißt dies, dass die Entsendung von Taurus-Raketen an die Ukraine eine weitere Eskalationsstufe darstellen würde. Denn diese Kriegsgeräte müssen von Bundeswehr-Personal bedient werden, weil die Ukrainer nicht über die entsprechende Ausbildung verfügen. Ähnlich sieht es mit den Raketen aus britisch/französischer und US-amerikanischer Produktion aus. Das ist eine direkte Involvierung und eigentlich ein direkter NATO-Angriff auf Russland. Insofern wäre es korrekter, von einem „russischen Gegenschlag“ und nicht von einem „russischen Angriffskrieg“ zu sprechen.
Doch im aktuellen Informationskrieg geht es um die Verbreitung eigener Narrative. Auch wenn man solche Äußerungen (wie bei „Welt“ und „Bild“) eigentlich als klassische Desinformation bezeichnen müsste. Doch wir befinden uns – offiziell unerklärt – im Krieg mit Russland, sodass die Verbreitung von Propaganda wichtiger ist als Fakten und Tatsachen. Und auch wenn man den russischen Einmarsch in die Ukraine (der schlussendlich ein Resultat des vom Westen unterstützten Maidan-Putsches und den Übergriffen auf die russische Minderheit im Donbass durch ukrainische Nationalisten war) verurteilt, gilt es wichtige Fakten zu nennen.
Ein weiterer Fakt ist, dass Moskau gar kein Interesse an solch einem Krieg mit der NATO hat, da dieser auf jeden Fall in einem vernichtenden Atomkrieg enden würde. Und wenn man bedenkt, dass der Krieg in der Ukraine auch ein Abnutzungskrieg ist, wäre eine solche finale Eskalation das Ende der Welt, wie wir sie kannten. Das hat Präsident Putin mit der jüngsten Änderung der Nukleardoktrin und dem Einsatz der „Oreschnik“-Mittelstreckenrakete gegen ukrainische Ziele deutlich gemacht.
Der sich in Arbeit befindende Bunkerschutzplan des Bundesamts für Bevölkerungsschutz ist schlussendlich nur ein Teil des Informationskrieges und soll die Menschen in Deutschland einerseits verängstigen und andererseits das Bild des „bösen Iwan“ wieder tief in die Volksseele imprägnieren. Und der transatlantisch orientierte Mainstream? Der befeuert das Ganze auch noch mit klassischer Desinformation und der gezielten Wahl von Worten, die dieses Bild noch verstärken sollen. Dabei läge es im Interesse von uns allen, eine Friedenslösung für diesen Konflikt zu finden und an einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur – transatlantisch und eurasisch – zu arbeiten. Doch das scheint politisch nicht gewollt zu sein.
Immer mehr Deutsche in Angst: Wer Merz wählt, wählt den Krieg!
Laut „Infratest dimap“ (ARD) sind sechs von zehn Deutschen (61 Prozent) klar dagegen, dass Deutschland „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine liefert. Im ZDF-Politbarometer kann Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegenüber seinem Unions-Herausforderer Friedrich Merz (CDU) wieder deutlich zulegen. Der Grund dafür dürfte auf der Hand liegen: Immer mehr Deutsche haben Angst, dass jede Stimme für Friedrich Merz eine Stimme für den Krieg ist!
Kaum ein Tag vergeht, an dem der Unionskanzlerkandidat nicht die Kriegstrommel rührt und die Lieferung weitreichender deutscher „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine fordert. Eine scharfe Reaktion aus Moskau auf die Kriegstreiberei des CDU-Chefs lässt an Deutlichkeit kaum zu wünschen übrig. Damit wird klar: Wer bei der Bundestagswahl am 23. Februar Merz wählt, wählt den Krieg – und das vielleicht schon im März!
Kriegstreiber Merz im Kampf-Jet
Daumen hoch im Cockpit eines Eurofighter-Kampfjets der deutschen Luftwaffe: So posierte Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz im Sommer anlässlich eines 100.000 Euro teuren Mitflugs über die Ostsee. Es ist ein Foto, das vor dem Hintergrund der weiter andauernden „Taurus“-Debatte Angst machen muss.
Bei seiner Kriegstreiber-Rede am 16. Oktober im Deutschen Bundestag bekräftigte Merz, dass er im Falle seiner Wahl zum Bundeskanzler Marschflugkörper des Typs „Taurus“ an die Ukraine liefern würde. Diese hochwirksame Fernlenkwaffe mit einer Reichweite von gut 500 Kilometer würde es dem Selenskyj-Regime in Kiew erlauben, mit größter Präzision Ziele in Russland anzugreifen, ja sogar den Kreml in Moskau.
Weil der „Taurus“ sehr tief fliegt, wäre es für die russische Flugabwehr kaum möglich, ihn abzufangen. Aufgrund der komplexen Technik des Systems müssten nach Ansicht von Militärexperten wie des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Harald Kujat, deutsche Experten in der Ukraine präsent sein. Deutsche würden also quasi den Abzug drücken!
Merz macht Deutschland zum Kriegsziel
Was das bedeutet, erläutert der Chefredakteur der Schweizer „WELTWOCHE“, Roger Köppel: „Aus Sicht des Kreml erklären die von den USA unterstützten Deutschen den Russen den Krieg, wenn sie ‚Taurus‘ an die Ukrainer liefern – mit der äußersten Konsequenz, dass die russischen Streitkräfte nuklear zurückschlagen. Allein die theoretische Möglichkeit, dass Deutschland auf diese unmittelbare und verheerende Art und Weise zum Kriegsziel der weltweit größten Atommacht werden könnte, verdient eine viel intensivere und seriösere Auseinandersetzung, als dies in der deutschen Politik und in den Medien derzeit der Fall ist.“
Dass Merz Deutschland der Gefahr aussetzt, zum Schauplatz eines Dritten Weltkrieges zu werden, sieht auch AfD-Co-Chef Tino Chrupalla so. Er brachte es gegenüber der „WELTWOCHE“ auf den Punkt: „Wer Merz wählt, wählt den Krieg!“
Der Schweizer Roger Köppel: „Wäre ich Deutscher, würde ich alles daransetzen, einen Dritten Weltkrieg zu verhindern – erst recht, wenn sich abzeichnet, dass er hauptsächlich auf deutschem Territorium ausgetragen würde. Eine Lieferung von Marschflugkörpern mit der Schlagkraft des ‚Taurus‘ ist deshalb nicht nur eine Kriegserklärung an Russland. Sie ist auch eine Kriegserklärung an Deutschland und an Europa!“
Merz zündelt weiter
Vor zwei Wochen brachte Merz in einem Interview mit dem „Stern“ die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine erneut ins Spiel. Die Reaktion aus Moskau ließ nicht lange auf sich warten.
Ex-Ministerpräsident Dmitri Medwedew, jetzt Vize-Chef des Sicherheitsrates der Russischen Föderation und nach wie vor ein enger Vertrauter von Kreml-Chef Wladimir Putin, warnte auf Telegram: Der Einsatz von „Taurus“-Marschflugkörpern werde das Risiko erhöhen, dass der Krieg in eine „äußerst gefährliche Phase“ eintritt. Medwedew betonte zugleich: „Es ist klar, dass diese Raketen nicht in der Lage sind, den Kampfverlauf wesentlich zu ändern.“
Merz hofft auf schwarz-„grüne“ Raketen-Koalition
So langsam wird immer klarer, warum der Kriegstreiber Merz insgeheim auf eine schwarz-„grüne“ Koalition nach der Wahl am 23. Februar hofft: „Grünen“-Kanzlerkandidat Robert Habeck ist nämlich ebenfalls für „Taurus“-Lieferungen an die Ukraine. Die FDP zwar auch, aber die dürfte nach der Bundestagswahl kaum noch eine Rolle spielen.
Im ARD-Talk „Caren Miosga“ kritisierte Habeck gestern Abend (24. November) die weiterhin ablehnende Haltung von SPD-Kanzler Scholz und bekräftigte seine Unterstützung für eine rasche Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine.
FAZIT: Nach dem BSW-Wählerverrat in Thüringen (keine klare Ablehnung von „Taurus“-Lieferungen, kein klares Nein zu US-Raketen in Deutschland) steht außer Zweifel: Die AfD ist die einzige und wahre Friedenspartei in Deutschland!
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