Kategorie: Nachrichten

Die Debatte um das Ende der WHO nimmt Fahrt auf. Zunächst über die Aussicht, dass sich die USA in wenigen Wochen von der Organisation zurückziehen dürften.  Die Aussicht, dass die USA unter Trump aus der WHO austreten, schlägt hohe Wellen. Der Onkologe und Professor für Epidemiologie Vinad Prasad veröffentlichte einen Kommentar auf seinem Blog, der […]

Der Beitrag Vier Argumente für einen WHO-Austritt erschien zuerst unter tkp.at.

50. Analysewoche von Rüdi Stobbe

Der niedrigste Strompreis in der 50. KW 2024 lag bei 2,29€/MWh. Dieser Preis wurde am Sonntag, den 15.12.2024 um 23:00 Uhr aufgerufen. Der höchste Strompreis wurde am 12.12.2014 um 17:00 Uhr notiert. Satte 936,30€ mussten pro Megawattstunde Strom gezahlt werden. Der mittlere Strompreis lag bei 176,85€/MWh. Für das bisherige Jahr 2024 (Stichtag 15.12.2024 lag der mittlere Strompreis bei 78,60€/MWh. Das sind 0,079€/kWh. Der Stromverkaufspreis für den Normalkonsumenten liegt mit allen Steuern und Abgaben bei etwa 0,40€/kWh.  Selbstverständlich gibt es günstigere, aber auch höhere Preise. Strom-Vergleichsprogramme erleichtern die Recherche.

Der Börsenstrompreis mit seinen Höhen und Tiefen – niedrigster Preis des bisherigen Jahres 2024 lag bei -135,45€/MWh – ist nicht das Hauptproblem. Das liegt in der stark schwankenden Wind- und PV-Stromerzeugung mit den daraus resultierenden VersorgungsUNsicherheiten. Gab es um den 6. November 2024 bereits einen regenerativen „Strom-Erzeugungstiefpunkt“ genannt Dunkelflaute, so wiederholte sich dieser in der aktuellen Analysewoche. Drei Tage fand fast keine Wind- und PV-Stromerzeugung statt. Die Residuallast sah so aus. Da wundert es nicht, dass auch die ältesten konventionellen Dreckschleudern angeworfen werden mussten, um den Strombedarf zu decken. Der CO2-Ausstoß lag für die drei Tage bei 421g/kWh. Selbstverständlich wurden zusätzliche Stromimporte notwendig. Der mittlere Import-Strompreis lag bei 256€/MWh. Exportiert wurde von Deutschland praktisch nur sehr wenig Strom. Insgesamt kostete der Stromimport für die drei Tage unter dem Strich 193 Millionen €. 

Ein Blick in die Prognosen der Agora-Energiewende belegt, dass trotz weiteren massiven Ausbaus der „Erneuerbaren“ die Residuallast steigen wird. Schauen Sie selbst. Bei einer zeitweise über 100 GW liegenden Residuallast trotz 85% Ausbaugrad, werden die angedachten, noch nicht mal geplanten 21 GW installierte Leistung zusätzlicher Gaskraft – knapp 50 Stück bis 2030?! – zu einem sehr teuren, aber nutzlosen Unterfangen. Kurz: Die Energiewende ist gescheitert. Es fehlt das Geld, es fehlt die Zeit, es fehlt an Manpower und sonstigen Ressourcen, es fehlen zumindest zeitweise Wind und Solar. Es fehlt an allem. Nur wenige werden ob des Energiewende-Wahnsinns reich. Die lachen sich jeden Abend eins in´ s Fäustchen. Die hoffen und beten, dass es so weitergeht. Die wünschen sich Merz als Kanzler und Habeck als Wirtschaftsminister.

Wochenüberblick

Montag, 9.12.2024 bis Sonntag, 15.12.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 33,7 Prozent. Anteil regenerativer Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 44,8 Prozent, davon Windstrom 32,2 Prozent, PV-Strom 1,5 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 11,1 Prozent.

• Regenerative Erzeugung im Wochenüberblick 9.12.2024 bis 15.12.2024
• Die Strompreisentwicklung in der 50. Analysewoche 2024.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Wochenvergleich zur 50. Analysewoche ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zur 50. KW 2024: Factsheet KW 50/2024 – Chart, Produktion, Handelswoche, Import/Export/Preise, CO2, Agora-Chart 68 Prozent Ausbaugrad, Agora-Chart 86 Prozent Ausbaugrad.

• Rüdiger Stobbe zur Dunkelflaute bei Kontrafunk aktuell 15.11.2024
• Bessere Infos zum Thema „Wasserstoff“ gibt es wahrscheinlich nicht!
• Eine feine Zusammenfassung des Energiewende-Dilemmas von Prof. Kobe (Quelle des Ausschnitts)
• Rüdiger Stobbe zum Strommarkt: Spitzenpreis 2.000 €/MWh beim Day-Ahead Handel
• Meilenstein – Klimawandel & die Physik der Wärme
• Klima-History 2: Video-Schatz des ÖRR aus dem Jahr 2010 zum Klimawandel
• Klima-History 1: Video-Schatz aus dem Jahr 2007 zum Klimawandel.
• Interview mit Rüdiger Stobbe zum Thema Wasserstoff plus Zusatzinformationen
• Weitere Interviews mit Rüdiger Stobbe zu Energiethemen
• Viele weitere Zusatzinformationen
• Achtung: Es gibt aktuell praktisch keinen überschüssigen PV-Strom (Photovoltaik). Ebenso wenig gibt es überschüssigen Windstrom. Auch in der Summe der Stromerzeugung mittels beider Energieträger plus Biomassestrom plus Laufwasserstrom gibt es fast keine Überschüsse. Der Beleg 2022, der Beleg 2023/24. Strom-Überschüsse werden bis auf wenige Stunden immer konventionell erzeugt. Aber es werden, insbesondere über die Mittagszeit für ein paar Stunden vor allem am Wochenende immer mehr!

Jahresüberblick 2024 bis zum 15. Dezember 2024: Daten, Charts, Tabellen & Prognose zum bisherigen Jahr 2024: Chart 1, Chart 2, Produktion, Stromhandel, Import/Export/Preise/CO2

Tagesanalysen

Was man wissen muss: Die Wind- und PV-Stromerzeugung wird in unseren Charts fast immer „oben“, oft auch über der Bedarfslinie angezeigt. Das suggeriert dem Betrachter, dass dieser Strom exportiert wird. Faktisch geht immer konventionell erzeugter Strom in den Export. Die Chartstruktur zum Beispiel mit dem bisherigen Jahresverlauf 2024 bildet den Sachverhalt korrekt ab. Die konventionelle Stromerzeugung folgt der regenerativen, sie ergänzt diese. Falls diese Ergänzung nicht ausreicht, um den Bedarf zu decken, wird der fehlende Strom, der die elektrische Energie transportiert, aus dem benachbarten Ausland importiert.

Eine große Menge Strom wird im Sommer über Tag mit PV-Anlagen erzeugt. Das führt regelmäßig zu hohen Durchschnittswerten regenerativ erzeugten Stroms. Was allerdings irreführend ist, denn der erzeugte Strom ist ungleichmäßig verteilt.

Montag, 9.12.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 52,3 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 61,5 Prozent, davon Windstrom 51,4 Prozent, PV-Strom 0,9 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 9,1 Prozent.

Die Woche beginnt mit reichlich Windstromerzeugung. Trotzdem wird Strom importiert. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 9. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 9.12.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inklusive Importabhängigkeiten.

Dienstag, 10.12.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 32,6 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 43,2 Prozent, davon Windstrom 31,5 Prozent, PV-Strom 1,1 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,6 Prozent.

Die Windstromerzeugung lässt rapide nach. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 10. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 10.12.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inklusive Importabhängigkeiten.

Mittwoch, 11.12.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 6,4 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 19,9 Prozent, davon Windstrom 5,1 Prozent, PV-Strom 1,2 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 13,5 Prozent.

Erster Dunkelflautentag. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 11. Dezember 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 11.12.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Donnerstag, 12.12.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 4,9 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 18,5 Prozent, davon Windstrom 3,4 Prozent, PV-Strom 1,5 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 13,6 Prozent.

Zweiter Dunkelflautentag. Die Strompreisbildung mit Jahreshöchstpreis. 

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 12. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 12.12.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Freitag, 13.12. 2024: Anteil Wind- und PV-Strom 56,0 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 65,5 Prozent, davon Windstrom 54,1 Prozent, PV-Strom 1,9 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 9,4 Prozent.

Dritter Dunkelflautentag mit leichter Aufwärtstendenz . Die Strompreisbildung. 

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 13. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 13.12.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten.

Samstag, 14.12.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 43,5 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 54,2 Prozent, davon Windstrom 41,8 Prozent, PV-Strom 1,8 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 10,6 Prozent.

Die Windstromerzeugung zieht an. Die Strompreisbildung. 

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 14. Dezember ab 2016.

Daten, Tabellen & Prognosen zum 14.12.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten.

Sonntag, 15.12.2024: Anteil Wind- und PV-Strom 66,0 Prozent. Anteil erneuerbare Energieträger an der Gesamtstromerzeugung 75,0 Prozent, davon Windstrom 64,2 Prozent, PV-Strom 1,8 Prozent, Strom Biomasse/Wasserkraft 9,1 Prozent.

Wieder reichlich Windstrom bei geringem Bedarf. Die Strompreisbildung.

Belege für Werte und Aussagen im Text oben, viele weitere Werte sowie Analyse- und Vergleichsmöglichkeiten bietet der Stromdateninfo-Tagesvergleich zum 15. Dezember ab 2016.

Daten, Charts, Tabellen & Prognosen zum 15.12.2024: Chart, Produktion, Handelstag, Import/Export/Preise/CO2 inkl. Importabhängigkeiten

Die bisherigen Artikel der Kolumne Woher kommt der Strom? seit Beginn des Jahres 2019 mit jeweils einem kurzen Inhaltsstichwort finden Sie hier. Noch Fragen? Ergänzungen? Fehler entdeckt? Bitte Leserpost schreiben! Oder direkt an mich persönlich: stromwoher@mediagnose.de. Alle Berechnungen und Schätzungen durch Rüdiger Stobbe und Peter Hager nach bestem Wissen und Gewissen, aber ohne Gewähr.

Rüdiger Stobbe betreibt seit 2016 den Politikblog MEDIAGNOSE.

Der Beitrag Woher kommt der Strom? Satte 936,30€ pro Megawattstunde Strom erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat eine massive Ausweitung deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert. Wenig überraschend: Große Hoffnung setzt er dabei auf eine schwarz-„grüne“ Kriegstreiberkoalition unter einem möglichen Kanzler Friedrich Merz (CDU).

„Ich erwarte von der neuen Bundesregierung, dass die Militärhilfe für die Ukraine im Koalitionsvertrag auf eine stabile Basis gestellt wird“, sagte Melnyk den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die künftige Koalition sollte für die nächsten vier Jahre „mindestens 80 Milliarden Euro einplanen, also 20 Milliarden Euro pro Jahr.“

Die Summe wäre „eine gewinnbringende Investition auch für Deutschlands Sicherheit“, behauptete Melnyk, ein Bewunderer des ukrainischen Ultra-Nationalisten und Nazi-Kollaborateurs Stepan Andrijovyč Bandera. Deutschland würde damit auch ein Signal der Stärke an den designierten US-Präsidenten Donald Trump senden.

The post Unverschämt: Kriegstreiber Melnyk fordert von Deutschland 80 Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine! appeared first on Deutschland-Kurier.

Hier könnt Ihr „Plötzlich Staatsfeind“ kostenlos auf YouTube sehen: https://www.youtube.com/watch?v=CTOA7EQpxeY

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Von WOLFGANG HÜBNER | Sage künftig keiner, es nicht gewusst zu haben: Auch hierzulande hat die neue Demokratievariante aus dem EU-Staat Rumänien ihre Bewunderer. Und kein Geringerer zählt dazu als der Bundespräsident des Parteienkartells. Frank-Walter Steinmeier hat deshalb bei seiner Ankündigung von Neuwahlen nicht ohne Hintersinn erwähnt, dass bei der wie auch immer gearteten Beeinflussung einer Wahl deren Annullierung nach rumänischem Beispiel nicht ausgeschlossen werden kann (PI-NEWS berichtete). Selbstverständlich nur, das darf hinzugefügt werden, wenn das Ergebnis der Wahl nicht im Sinne der jeweils Mächtigen ist.

Von Macht und Mächtigen redet einer wie Steinmeier selbstverständlich nicht, er nennt das sibyllinisch „stabile Verhältnisse“. Die aber sollen in Deutschland unter allen Umständen und damit gegen alle, die diese Stabilität stören könnten, verteidigt werden – notfalls auch mit der Ungültigmachung einer Bundestagswahl. Das wird bei der anstehenden Neubestimmung von Parlament und Regierung Ende Februar wohl noch nicht erforderlich sein. Doch die Zukunft ist ungewiss genug, um sich über sie keine sorgenvollen Gedanken zu machen.

Steinmeier weiß nämlich um die künftige Dreifrontensituation des deutschen Parteienstaates: Aus Trumps USA stänkert Elon Musk äußerst wirksam gegen die Berliner politische Klasse und scheut selbst vor AfD-Lob nicht zurück; Putins Russland versucht ohnehin fortlaufend, den deutschen Willen zur Ukraine-Unterstützung zu brechen; das eigene Wählervolk wird nach jedem Bezahlvorgang an der Supermarktkasse mürrischer über die Teuerung samt ihren nicht mehr ganz so nebulösen Ursachen.

In dieser bedrohlichen Situation will der Bundespräsident ein Zeichen setzen: Wir Deutsche spucken zwar allzu gerne in die Suppe demokratisch unterentwickelter Länder wie Georgien, Ungarn, Russland oder China. Doch wir werden nicht tatenlos zuschauen, wenn unsere Kartellbrühe von außen versalzen wird. Frank-Walter Steinmeier mag ohne Charisma und Popularität oft traurig sein Dasein fristen – aber ganz ‚ohne‘ ist er halt nicht, wenn es um den Staat geht, der ihn sich leistet.

Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar. Im Übrigen gilt: „Wer CDU wählt, wählt Krieg.“

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Manchmal sind es die einfachsten Lösungen, die uns am längsten verborgen bleiben. Während die Reproduktionsmedizin immer ausgefeiltere und teurere Methoden entwickelt, präsentierte eine bahnbrechende Studie bereits vor einem Jahrzehnt eine geradezu trivial anmutende Antwort auf das Problem der ungeklärten Unfruchtbarkeit: simple Mineralstoffe.

Die im Fachjournal “Magnesium Research” veröffentlichte Untersuchung mit dem Titel “Red cell magnesium and glutathione peroxidase in infertile women–effects of oral supplementation with magnesium and selenium” liest sich wie ein medizinisches Märchen – mit dem entscheidenden Unterschied, dass es sich um knallharte Wissenschaft handelt. Sämtliche Studienteilnehmerinnen – man höre und staune – wurden schwanger. Nicht durch kostspielige Hormonbehandlungen oder komplizierte operative Eingriffe, sondern durch die gezielte Supplementierung von Magnesium und Selen.

Eine Erfolgsquote von 100 Prozent? Das klingt zu schön, um wahr zu sein. Doch die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Alle Teilnehmerinnen wurden innerhalb von acht Monaten schwanger, nachdem ihre Magnesiumwerte normalisiert wurden. Der Clou dabei: Die Wissenschaftler erkannten, dass bei manchen Frauen die alleinige Magnesiumgabe nicht ausreichte. Erst die Kombination mit Selen führte zum Durchbruch. Es ist, als hätte man endlich den fehlenden Schlüssel zu einem lange verschlossenen Tor gefunden.

Das Protokoll ist dabei denkbar simpel: 600 Milligramm Magnesium täglich, bei Bedarf ergänzt durch 200 Mikrogramm Selen. Keine Hexerei, keine komplizierten Eingriffe, keine hormonelle Achterbahnfahrt. Was besonders fasziniert: Während die Reproduktionsmedizin Milliarden in die Entwicklung immer komplexerer Behandlungsmethoden investiert, könnte die Lösung für viele ungewollt kinderlose Paare in der Apotheke um die Ecke liegen.

Natürlich werden jetzt die üblichen Bedenkenträger auf den Plan treten und nach größeren Studien rufen. Aber Hand aufs Herz: Eine Erfolgsquote von 100 Prozent bei einer derart simplen und nebenwirkungsarmen Intervention – das sollte selbst den größten Skeptiker aufhorchen lassen.

Die Ergebnisse werfen zudem ein bezeichnendes Licht auf unser Gesundheitssystem: Teure Hormonbehandlungen füllen die Kassen von Big Pharma – und viele Gynäkologen machen bei diesem Spiel auch noch mit. Dies, obwohl es bereits schon so lange Zeit bekannt ist, dass eine günstige Supplementierung durch die beiden Spurenelemente solche Probleme lösen kann.

Für die betroffenen Paare eröffnet diese Studie einen Hoffnungsschimmer, der sich wohltuend von den üblichen, oft frustrierenden Behandlungsodysseen abhebt. Manchmal liegt das Gute eben doch so nah – in diesem Fall in Form zweier schlichter Mineralstoffe.

Robert Fico erwägt, die Stromlieferungen an die Ukraine einzustellen, sollte das Land den Transit von russischem Gas blockieren. Die Slowakei sei nicht Selenskis “Diener”. Der Konflikt zwischen der Slowakei und der Ukraine spitzt sich zu. Nachdem Premierminister Robert Fico zuletzt Wolodomir Selenski einen Erpressungsversuch um die NATO-Mitgliedschaft vorgeworfen hatte, geht es nun um das Thema […]

Der Beitrag Fico gegen Selenski erschien zuerst unter tkp.at.

In immer mehr Ländern werden drastische Geburtenrückgänge etwa seit 2022, also 9 Monate nach Beginn der Impfkampagne bestätigt. Der drastische Einbruch wurde auch in den jüngsten Daten für die Länder der EU statistisch zweifelsfrei erfasst. Studien bestätigen die Covid-Impfungen als Ursache dafür. Der schockierende Einbruch in den Ländern der EU wurde, wie kürzlich berichtet, in […]

Der Beitrag Covid-Impfstoffe laut Studie für spontane Fehlgeburten und Totgeburten verantwortlich erschien zuerst unter tkp.at.

Von RAINER K. KÄMPF | Seit dem Terroranschlag von Magdeburg geistert ein Sammelsurium von Erklärversuchen, Schuldzuweisungen und deren Verschiebungen durch die Medien. Es sind hilflose und entlarvende Versuche, den Schein zu wahren und zu suggerieren, der Staat hätte im derzeitigen Stadium noch eine Handlungshoheit. Hat er kaum noch. Und jedes Herumwerkeln an den Symptomen des rechtsstaatlichen Zerfalls treibt den totalen Crash desselben mit steigender Geschwindigkeit voran. Die kafkaeske Situation ist so bizarr, dass man geneigt sein könnte, die Hoffnung zu verlieren.

Jetzt kommt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit der abstrusen Idee um die Ecke, mit künstlicher Intelligenz Messergewalt bekämpfen zu wollen. Die dargelegten Schritte und Schlussfolgerungen der Initiatoren lassen die Überlegung aufkommen, es sollte erstmal die natürliche bemüht werden. Am Willen, die hoffentlich noch vorhandene natürliche Intelligenz hervorzukramen und auch anzuwenden, mangelt es im Land aber leider schon seit vielen Jahren. Gerade in der GdP müssen doch, so könnte man annehmen, kluge Köpfe und versierte Fachleute zu finden sein, die um des Pudels Kern nicht nur wissen, sondern auch den Schneid haben, ihn öffentlichkeitswirksam zu benennen.

Und die Lösung des Problems heißt Prävention. Sie ist die Grundlage jeder kriminalistischen Tätigkeit. Früher hat das jeder Anfänger zu Beginn seiner Ausbildung eingebläut bekommen. Die Straftatvermeidung ist das hohe Ziel. Die Aufklärung und Deliktverfolgung sind dann der Schritt, der folgt, wenn die Prävention versagt. Wenn aber nun die Vorbeugung wissentlich nicht nur vernachlässigt wird, sondern durch bewusstes Unterlassen oder sogar aktives Handeln sabotiert wird, bewegen sich die Verantwortlichen haarscharf an der Grenze strafbewehrter Handlungen. Manche werden vermuten, die sei schon beträchtlich überschritten.

Um das Bild zu verdeutlichen: Wie würde die Justiz reagieren, wenn die Betreiber eines Frauenhauses nachts die Türen öffnen und gewaltaffine Personen einlassen, die die zu schützenden Frauen malträtieren? Das Frauenhaus ist die indizierte Prävention des Opferschutzes.

Unsere tertiäre Prävention allerdings sollte doch der Staat sein. Nur, der muss erstmal wieder auf die Füße gestellt werden. Das jedoch setzt natürliche Intelligenz voraus; und zwar reichlich.

Bei uns allen. Sind wir gespannt, wie präventiv ausgerichtet der Selbsterhaltungstrieb der Deutschen ist, wenn am 23. Februar deren natürlicher IQ getestet wird.

PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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Olafs Steuer-Schock: Wie die SPD ihre Wähler eiskalt betrog!

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Der Countdown zur Bundestagswahl am 23.Februar läuft, nachdem der Bundespräsident den 20. Deutschen Bundestag offiziell aufgelöst hat. Es ist ein mehr als befremdlicher Vorgang: In einem sechsminütigen Statement zur Begründung seiner Entscheidung hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier („Walter, der Spalter“) offen in den Bundestagswahlkampf eingemischt und indirekt mit der Möglichkeit einer Wahl-Annullierung gedroht.

Sechs Minuten lang erläuterte SPD-Apparatschik Frank-Walter Steinmeier (SPD), warum er das Parlament aufgelöst und Neuwahlen abgeordnet hat. Seicht-frömmelnd wie immer salbaderte das Staatsoberhaupt über Demokratie – eine Demokratie, so wie sie dieser SPD-Apparatschik und Altparteien-Notar versteht. Im Grunde sprach Steinmeier zum Apparat, dessen Handlanger er zeitlebens war und dem er bis an das Ende seiner Tage eine Apanage („Ehrensold“) von rund 220.000 Euro im Jahr verdankt.

Der Bundespräsident forderte, dass der Wahlkampf „fair und mit transparenten Mitteln“ geführt werde. So weit, so floskelhaft.

Doch dann kam „Walter der Spalter“ unter Missachtung seiner Neutralitätspflicht schnell zum Thema und verwies auf die Wahl in Rumänien. Diese wurde vor drei Wochen unter dem Vorwand annulliert, die Wahl sei „von außen“ über die sozialen Medien (u.a. TikTok) manipuliert worden. Hintergrund: Der patriotische, nicht offen russlandfeindliche und parteilose Kandidat Călin Georgescu hatte die Wahl klar gewonnen.

Angst vor Elon Musk

Eine angebliche Wahlmanipulierung findet laut Steinmeier aktuell „offen und unverhohlen“ auch in Deutschland auf der reichweitenstarken Plattform X statt. Eine Anspielung darauf, dass der künftige Chefberater von US-Präsident Donald Trump und X-Eigner Elon Musk auf Englisch u.a. gepostet hatte: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“

Kaum verklausuliert ermahnte Steinmeier die Bürger, die Altparteien zu wählen, weil davon eine stabile Regierungsbildung abhänge.

Überdies positionierte sich der Bundespräsident gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Musk immerhin noch zugestanden hatte, dass die Meinungsfreiheit hierzulande „auch für Milliardäre“ gelte, nachdem dieser den deutschen Regierungschef einen „unfähigen Narren“ genannt und im Zusammenhang mit dem Magdeburger Weihnachts-Blutbad den Rücktritt von Scholz verlangt hatte.

Kann Steinmeier die Wahl annullieren?

Im Kern bleiben von der sechsminütigen Erklärung des Bundespräsidenten aber drei unverhohlene Anmaßungen übrig:

1. Die Wahl könnte aufgrund „äußerer Einflüsse“ annulliert werden.

2. Diese „äußeren Einflüsse“ würden bereits vorliegen.

3. Der Bürger solle gefälligst so wählen, wie es der SPD-Apparatschik Steinmeier erwartet.

Wir wollen jetzt einmal dahingestellt lassen, wie Steinmeiers Erklärung ausgefallen wäre, wenn Elon Musk gepostet hätte: „Nur die SPD kann Deutschland retten…“

Die Frage stellt sich: Kann der Bundespräsident die Wahl überhaupt annullieren? Die Antwort lautet ganz klar Nein. Im Grundgesetz findet sich hierzu nichts. ABER:

Der „grüne“ Apparatschik und Habeck-Vertraute Klaus Müller, mächtiger Chef der Bundesnetzagentur, könnte, wenn ihm das Ergebnis nicht passt (etwa zu wenig Stimmen für die „Grünen“, zu viele für die AfD?), den Verdacht von Wahlbeeinflussung im Netz äußern und das Wahlergebnis öffentlich infrage stellen. Der EU-Netzmaulkorb „Digital Services Act“ (DSA), für dessen Umsetzung Müller in Deutschland zuständig ist, räumt ihm weitreichende Vollmachten ein, darunter auch die Löschung von Inhalten im Internet. Die Wahlen selbst für „ungültig“ erklären könnte allerdings auch dieser Habeck-Günstling nicht. Dafür bräuchte es einen formalen Einspruch.

Wie könnte es zur Wahl-Annullierung kommen?

Das Wahlergebnis anfechten könnte beispielsweise die Bundeswahlleiterin Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Ihre Behörde untersteht dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD). Aber auch „jeder Wahlberechtigte, jede Gruppe von Wahlberechtigten und in amtlicher Eigenschaft jeder Landeswahlleiter“, so das Wahlprüfungsgesetz, könnte Einspruch einlegen.

Wie geht es dann weiter?

Zuerst befasst sich der Wahlprüfungsausschuss des neu gewählten Deutschen Bundestages mit dem Einspruch oder den Einsprüchen. Das Gremium bereitet dann die Entscheidung des gesamten Parlaments vor. Der neu gewählte 21. Deutsche Bundestag könnte gegebenenfalls in letzter Konsequenz gegen seine eigene Wahl stimmen und die Wahl wäre annulliert.

Festzuhalten bleibt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einmal mehr durchblicken lassen, wie tief die Verunsicherung des politischen Establishments angesichts der bevorstehenden Neuwahlen zu sitzen scheint. Mit seinen alarmistischen Warnungen vor angeblicher ausländischer Einflussnahme versucht „Walter, der Spalter“ die Wähler massiv zu verunsichern. Besonders irritierend muss dabei Steinmeiers Verweis auf die annullierte Präsidentschaftswahl in Rumänien erscheinen. Was als vermeintlich russische Desinformationskampagne behauptet wurde, riecht laut weitgehend totgeschwiegener Investigativ-Recherchen eher nach einer hausgemachten Manipulation der rumänischen Regierungspartei PNL.

Dass Steinmeier ausgerechnet das Beispiel Rumänien heranzieht, um vor ausländischer Wahlbeeinflussung zu warnen, mutet vor diesem Hintergrund geradezu grotesk an.

Noch fragwürdiger erscheint der Angriff des Bundespräsidenten auf die Plattform X, die angeblich „offen und unverhohlen“ Einflussnahme betreibe. Diese dürfte aus Sicht des ehemaligen Linksextremisten Steinmeier wohl vor allem darin bestehen, dass auf dem Musk-Portal inzwischen auch konservative Stimmen unzensiert zu Wort kommen dürfen.

FAZIT: „Die Wahlentscheidung treffen allein die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland“, betonte Steinmeier in seiner Rede. Angesichts der massiven Manipulierung der öffentlichen Meinung durch staatlich finanzierte Lügenportale ist diese Aussage des Bundespräsidenten an Zynismus kaum noch zu überbieten!

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