Kategorie: Nachrichten

In Georgien findet derzeit der Versuch eines „Maidan 2.0“, also einer Farbrevolution, statt und die westlichen Medien gehen nach dem üblichen Schema vor. Sie verschweigen alle Provokationen und die Gewalt von Seiten der Demonstranten und berichten stattdessen über (angebliche) exzessive Polizeigewalt. Das Drehbuch für Farbrevolutionen ist seit 20 Jahren, sowohl was das Verhalten der Protestler […]

Sollte die vorgezogene Wahl zum 21. Deutschen Bundestag wie geplant am 23. Februar 2025 stattfinden, werden voraussichtlich mindestens 59,2 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein. Das geht aus einer auf dem Zensus 2022 basierenden Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor, die am Mittwoch (4. Dezember) veröffentlicht wurde.

Davon sind demnach 30,6 Millionen Frauen und 28,6 Millionen Männer. Hinzu kommen deutsche Wahlberechtigte, die gänzlich oder überwiegend im Ausland leben, wodurch die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt höher ist. 

Die Zahl der Wahlberechtigten ist damit aber wohl deutlich geringer als bei der letzten Bundestagswahl 2021. Damals waren rund 61,2 Millionen Personen wahlberechtigt gewesen. Die Differenz geht vor allem auf die demografische Entwicklung zurück; zudem ist die zensusbedingte Korrektur des Bevölkerungsbestandes in der aktuellen Schätzung berücksichtigt.

Zu den Wahlberechtigten gehören etwa 2,3 Millionen potenzielle Erstwähler – das sind 3,9 Prozent aller Wahlberechtigten. Diese Zahl umfasst alle jungen Deutschen, die seit der letzten Bundestagswahl volljährig geworden sind. 

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Der renommierte Strafverteidiger und DeutschlandKURIER-Kolumnist Dubravko Mandic (Freiburg) analysiert die erschütternden Details hinter den skandalösen Strafbefehlen des Amtsgerichtes Bamberg (Oberfranken/Bayern) gegen DeutschlandKURIER-Chef David Bendels.

Hintergrund: U.a. hatte Noch-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) u.a. wegen eines angeblichen Verstoßes gegen den „Majestätsbeleidigungsparagrafen“ („Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“  / § 188 StGB) 2 Strafanträge gegen Bendels gestellt.

Handelt es sich um einen politischen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit? Wie tief reichen die politischen Verstrickungen und welche Konsequenzen drohen allen, die sich in Zukunft kritisch äußern?

Ein erschütternder Einblick in hinter die Kulissen der politisch instrumentalisierten Justiz!

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Von MARCO MAIER | Die politische Landschaft Deutschlands gleicht derzeit einem Theaterstück der Absurditäten: Während Friedrich Merz wie ein Schlafwandler durch die Republik taumelt und die CDU sich in strategischer Selbsthypnose übt, vollzieht die AfD einen bemerkenswerten Wandel von der Protestpartei zum kalkulierten Machtfaktor.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache – 20 Prozent in den Umfragen sind keine statistische Anomalie mehr, sondern ein Trend. Und während die etablierten Parteien noch immer nicht verstanden haben, dass man Politik nicht im Standby-Modus machen kann, hat die AfD-Führung ihre Hausaufgaben gemacht. Das Duo Weidel/Chrupalla hat offenbar begriffen, was der Union noch immer nicht dämmert: Wer die Ampel ablösen will, muss mehr bieten als nur warme Worte und laue Versprechungen. Die jüngste Entwicklung der AfD gleicht einer politischen Metamorphose – weg vom polternden Protest, hin zur kalkulierten Opposition.

Nicht ganz unwichtig: Die geplante Auflösung der Jungen Alternative. Ein taktischer Schachzug, der die Partei von ihrem „rechtsextremen“ Image befreien soll. Hannes Gnauck, noch JA-Bundesvorsitzender, formuliert es mit entwaffnender Offenheit: „Ich wähle den sicheren Weg.“ Eine Aussage, die mehr über die neue AfD-Strategie verrät als sämtliche Analysen der selbsternannten Experten.

Die Union hingegen? Verharrt in einer Art politischem Winterschlaf, während Friedrich Merz Pirouetten zwischen konservativen Ankündigungen und grünen Annäherungsversuchen dreht. Seine jüngste Äußerung über „mehr Gemeinsamkeiten mit den Grünen“ in der Außenpolitik klingt wie ein verspäteter Aprilscherz – oder schlimmer noch: wie das Eingeständnis programmatischer Beliebigkeit. Die AfD nutzt dieses Vakuum geschickt.

Ihr „Normalisierungskurs“ ist keine Mäßigung oder Anpassung, sondern pure Strategie mit einer politischen Kompromisslosigkeit, die man von CDU und CSU gar nicht mehr kennt. Damit segelt die AfD im Windschatten der Unions-Lethargie Richtung Macht.

Die Ironie dabei: Je mehr die anderen Parteien die AfD-Positionen übernehmen, desto mehr bestätigen sie deren ursprüngliche Agenda. Ein Teufelskreis, aus dem es kein einfaches Entkommen gibt. Die AfD hat sich in der Opposition komfortabel eingerichtet – und das könnte sich als ihr größter Trumpf erweisen. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die politische Trägheit der Union der AfD den Weg zur „Normalisierung“ ebnet? Friedrich Merz jedenfalls nicht. Er träumt noch immer den Traum vom Kanzleramt – während um ihn herum die politische Landschaft neu vermessen wird.

Doch was will er machen, wenn seine Union bei den vorgezogenen Bundestagswahlen deutlich unter den Umfrageprognosen von um die 30 Prozent fällt, während die AfD in Richtung 25 Prozent der Wählerstimmen marschiert? Denn während sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Osten der CDU und SPD anbiedert, erweist sich die Alternative für Deutschland als politischer Fels in der Brandung. Bei den Kernforderungen der rechtskonservativen Partei darf man keine faule Kompromisse erwarten. Lieber bleibt man in der Opposition, als die eigenen Wähler zu verraten – denn diese haben sie ja gerade deswegen gewählt.

Blackrock-Merz könnte am 23. Februar sein „blaues Wunder“ erleben. Mehr noch dürfte eine Koalition mit den Grünen (und ggf. mit der SPD, sollte es keine Mehrheit geben) zu einer noch stärkeren Aufweichung der Unionspositionen führen – und damit die AfD bei den nächsten Wahlen noch weiter stärken. Ein Drittel aller Stimmen? Das liegt durchaus im Bereich des Möglichen. Doch dann sind Merz und Söder garantiert Geschichte.

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Die Kartellparteien treiben es nun wirklich auf die Spitze mit ihrem absurden und undemokratischen Verhalten in diesem „Hohen Haus“. Unser Tweet des Tages von Joana Cotar.

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„Sie tragen die Verantwortung für Deindustrialisierung, Arbeitsplatzvernichtung und Rekord-Insolvenzen“, hält der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm der Rest-Ampel vor – „und die FDP hat das alles mitgetragen“. Heizungsgesetz weg, Energiesteuern runter, Stopp der Massenmigration – wir könnten den Bürgern mit neuen Mehrheiten eine Weihnachtsfreude machen und sie vom Ampel-Ballast befreien, aber FDP und CDU-Scheinopposition versagen wieder und verweigern sich.

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Von MANFRED ROUHS | In einem Bremer Gemeindezentrum der evangelischen Kirche haben Bahnhofsklatscher erfolgreich die Abschiebung eines 25-jährigen Somaliers verhindert. Auf X behaupten die Befürworter des „Kirchenasyls“, an der Aktion seien 500 Personen beteiligt gewesen. Nach einem Bericht der „Welt“ sollen es deutlich weniger gewesen sein.

Polizisten versuchten am späten Abend des 3. Dezember erfolglos, den Schwarzafrikaner festzunehmen, um ihn nach Finnland abzuschieben. Von dort war er nach Deutschland eingereist, nachdem sein dortiges Asylverfahren ins Stocken geraten war. Aufgrund des Dubliner Abkommens kann er nicht in zwei EU-Staaten gleichzeitig ein Asylverfahren betreiben und muss folgerichtig nach Finnland zurückgeführt werden, was die evangelische Kirche in Deutschland zu verhindern versucht.

Zuvor war der Somalier von Russland nach Finnland eingereist. Im neu entfachten Ost-West-Konflikt gehört er offenbar zu einer menschlichen Manövriermasse, die Nord- und Mitteleuropa destabilisieren soll.

Der bekannte Ökonom Hans-Werner Sinn hat kürzlich vorgerechnet, dass jeder Asylbewerber, der deutschen Boden erreicht, den Steuerzahler durchschnittlich 79.000 Euro kostet. Der Betrag dürfte eher zu niedrig als zu hoch gegriffen sein, weil er nur die unmittelbaren mittleren Kosten der staatlichen Alimentierung von Asylbewerbern umfasst, die beispielsweise im Fall von straffällig gewordenen Personen von den Folgekosten drastisch übertroffen werden.

An der Übernahme solcher Aufwendungen will sich die evangelische Kirche selbstverständlich nicht beteiligen. „Das Kirchenasyl ist und bleibt ein wichtiger, unverletzlicher Schutzraum in besonderen Härtefällen“, sagt Pastor Bernd Kuschnerus von der Bremischen Evangelischen Kirche lapidar, ohne erklären zu können, welche besonderem Härten einem Somalier in Finnland drohen.

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Ronald Stein, Oliver Hemmers, Steve Curtis

Wenn Regierungen in die Wirtschaft eingreifen, leiden die Bürger. Wenn Regierungen Gesetze unterstützen, die gleiche wirtschaftliche Bedingungen für alle in einem System des freien Unternehmertums fördern, geht es den Bürgern gut. Ein gutes Beispiel dafür sind die Vereinigten Staaten. Unter dem System der freien Marktwirtschaft wuchs diese kleine Koalition aus kaum mehr als 13 ungleichen Kolonien in etwas mehr als 100 Jahren zur imposantesten Industriemacht der Welt heran.

Unter dem gegenwärtigen System, in dem die Regierung mit ihren Ausgaben die Gewinner und Verlierer in der Geschäftswelt auswählt und massenhaft Menschen einstellt, haben wir eine untragbare Verschuldung von mehr als 100.000 Dollar pro Person angehäuft. Dies ist mehr als die persönliche Verschuldung, die unsere Bürger heute belastet. Dennoch gibt es immer noch Befürworter, welche die persönliche Verschuldung auf die Staatsverschuldung übertragen und unsere Nachkommenschaft weiter belasten wollen. Das kann nicht gut ausgehen.

Die ärmsten Amerikaner sind reicher als der Großteil der Menschheit. Von den acht Milliarden Menschen, die heute auf diesem Planeten leben, müssen mehr als fünf Milliarden mit weniger als 10 Dollar pro Tag auskommen, fast die Hälfte der Welt – mehr als drei Milliarden Menschen – müssen mit weniger als 2,50 Dollar pro Tag auskommen, und Milliarden von Menschen haben kaum oder gar keinen Zugang zu Strom. Dies ist der Vorteil von Diktaturen und Oligarchien, die sich als demokratische Republiken tarnen und diese benachteiligten Menschen kontrollieren.

Die wichtigsten Güter, die wir heute besitzen, sind Produkte und Brennstoffe, die aus fossilen Brennstoffen hergestellt werden, die es vor 200 Jahren noch nicht gab. Erdöl liefert die Rohstoffe für mehr als 6000 Produkte, die von verschiedenen Industrien hergestellt und von den 8 Milliarden Menschen auf diesem Planeten nachgefragt werden. Ohne Öl würden alle unsere Produkte viel mehr kosten.

Die Industrie für fossile Brennstoffe liefert auch Kraftstoffe für den Verkehr. Heute gibt es mehr als 50.000 Handelsschiffe, mehr als 20.000 Verkehrsflugzeuge und mehr als 50.000 Militärflugzeuge, deren Treibstoff aus Erdöl hergestellt wird. Auch die Kraftstoffe für den Schwerlast- und Langstreckentransport von Flugzeugen für den Personen- und Warentransport, die Handelsschiffe für die weltweiten Handelsströme und die Militär- und Raumfahrtprogramme sind von Kraftstoffen abhängig, die aus Erdöl hergestellt werden können. Diese Kraftstoffe sind auch die Grundlage für die 1,4 Milliarden Autos auf der Welt und die 14 Millionen Lastwagen, die weltweit zugelassen sind.

Das zweitwichtigste Gut, das wir heute haben, ist Elektrizität. Sie ist die perfekte Ware, um sie auf nationaler Ebene zu kontrollieren, um den Stiefel der Unterdrückung der Bürger zu stärken. Subventionen für kontinuierlichen, unterbrechungsfreien und abschaltbaren Strom aus Kohle, Erdgas und Kernkraft sind NUR für Elektrizität, die ohne die Produkte und Komponenten aus Erdölderivaten, die aus fossilen Brennstoffen hergestellt werden, NICHT existieren kann. Subventionen tragen dazu bei, die Produktion von Strom so zu steuern, dass er knapp und teuer bleibt.

[Hervorhebung vom Übersetzer]

Der meiste Strom wird mit Kohle und Erdgas erzeugt. Erdgas ersetzt die Kohle, aber darüber hinaus hat sich der Mix trotz der massiven Subventionen nicht wesentlich verändert, die in die Kassen derjenigen geflossen sind, die bereit sind, die ineffiziente und teure Stromerzeugung zugunsten kostengünstiger und reichlich vorhandener Quellen aufzugeben. Dies spiegelt sich in der Tatsache wider, dass Kohle und Erdgas heute 95 % oder mehr des Stroms erzeugen, den sie noch vor einem Jahrzehnt erzeugten. Die Subventionen für erneuerbare Energien haben dazu geführt, dass die Stromkosten in einigen Ländern doppelt oder dreifach so hoch sind wie noch vor zehn Jahren, obwohl die Luftqualität im gleichen Zeitraum gelitten hat.

Dennoch plädieren viele dafür, die Welt von Kohle, Erdgas und Erdöl zu befreien, egal, wie viel es die Menschen kostet. Vielleicht sollten wir diese radikale und teure Umstellung noch einmal überdenken. Denken Sie daran, dass Sie, die Bürgerinnen und Bürger, für alle Ausgaben des Staates aufkommen, einschließlich der Kosten für die Infrastruktur der Stromerzeugung, sei es durch Steuern oder direkte Rechnungen der Versorgungsunternehmen.

Wir alle wissen, dass Sonderinteressen die Entscheidungsträger in der Regierung finanziell unterstützen und dass im Gegenzug die Politik der Regierung daher Sonderinteressen mit Subventionen finanziell unterstützt. Die Presse stellt diese Subventionen als „freies Geld“ dar, und wir scheinen zu ignorieren, dass dieses Geld in Wirklichkeit von den armen Leuten und ihren Kindern kommt. Wenn die Reichen die Steuern zahlen würden, wären sie nicht mehr reich, also muss das Geld irgendwoher kommen.

Da die Subventionen von uns allen kommen, sollten wir vielleicht vorsichtig sein, wie wir sie verwenden. Es stellt sich heraus, dass die meisten Subventionen an ausländische Unternehmen gehen, von denen viele die Ausbeutung von Sklavenarbeit unterstützen, um die „grünen“ Mineralien und Metalle abzubauen, die für die Herstellung von Windrädern, Solarzellen und Batterien für Elektroautos benötigt werden, sowie die Verursachung von Umweltschäden in „ihren“ Landschaften, um die vorgeschriebenen Elektroautos, Windturbinen und Solarzellen in „unseren Hinterhöfen“ zu fördern!

Außerdem bezahlen wir ausländische Unternehmen für die Installation dieser Anlagen. Diese Realität offenbart die imperialistische Natur der US-Politik, welche die armen Menschen der Welt ausbeutet, um unser Verlangen nach Luxus zu befriedigen. Das ist offenkundig unmoralisch.

Die „erneuerbaren“ Industrien würden ohne die Subventionen der US-Regierung verschwinden.

Ironischerweise würde ein freier Wettbewerb bei der Stromversorgung zu weitaus niedrigeren Kosten für den Verbraucher führen, wie dies bei allen Produkten der Fall ist. In der Tat ist die Kernenergie die billigste und am wenigsten belastende Art der Stromerzeugung, wenn alle Subventionen gestrichen werden. Dies wurde in den 1960er und 1970er Jahren in der ganzen Welt bewiesen. Heute ist China weltweit führend bei der Produktion neuer Kernkraftwerke. Sieht man dort etwas, was der Rest der Welt nicht sieht?

Wie rechtfertigen Länder ihre persönliche Macht und die Kontrolle über ihre Bürger durch ein Subventionsverfahren, das ihren Bürgern Geld entzieht, um ein minderwertiges Produkt zu produzieren und deren täglichen Ausgaben zu erhöhen?

[Hervorhebung vom Übersetzer]

Da die USA während der Industriellen Revolution, die Mitte bis Ende des 19. Jahrhunderts begann, bei allen technologischen Fortschritten die Führung übernommen haben, ist es sinnvoll, dass wir dem Rest der Welt bei der Erzeugung billiger, sauberer Energie mit Hilfe der Kernkraft vorangehen. Eine Möglichkeit, dies zu tun wäre, die Gouverneure der einzelnen Bundesstaaten aufzufordern, der US-Bundesregierung zu zeigen, wie es geht. Fordern Sie einen Wettbewerb bei der Erzeugung und Lieferung von Strom, so wie es unsere Bürger bei den Ferngesprächen gefordert haben. Wie viel besser wäre Ihr Leben mit einem wettbewerbsfähigen Strompreis von einem Cent pro Kilowattstunde im Vergleich zu einem möglichen Strompreis von einem Dollar pro Kilowattstunde, den Rechenzentren für Strom bieten würden, wenn die Produktion gleich bliebe, während ihr Bedarf ansteigt?

Wenn die Menschen die Möglichkeiten kennen, wird der Übergang zur Kernenergie schnell erfolgen. Der Übergang sollte ohne den Wegfall der billigen Stromerzeugung durch Erdgas und Kohle erfolgen, bis der Markt den Übergang zur Kernenergie vorantreibt. Stellen Sie sich den massiven Anstieg der Lebensqualität weltweit vor, wenn jeder Haushalt mit erschwinglichem Strom versorgt wird.

Wenn die USA nicht mit einer „New Nuclear Posture for a Hungry World“ (Neue nukleare Haltung für eine hungrige Welt) die Führung übernehmen, die durch Oliver Stones 105-minütigen Film NUCLEAR NOW voll unterstützt wird, werden es unsere Gegner tun.

This article originally appeared at America Out Loud

Link: https://www.cfact.org/2024/11/27/subsidies-cannot-support-the-diverse-eight-billion-on-this-planet/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Subventionen können die acht Milliarden Menschen auf diesem Planeten nicht ernähren erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Europa erwartet ein Blutbad unter russischer Flagge

Britische Medienberichte scheinen den Boden für eine größere Aktion unter falscher Flagge zum Nachteil Russlands vorzubereiten. Dabei sollte man sich daran erinnern, dass auf diese Weise bereits mehrfach ein Ende des Ukraine-Konflikts verhindert wurde – beispielsweise beim Absturz von MH17 oder in Butscha.

von Kirill Strelnikow

Gestern veröffentlichte die britische Zeitschrift Express einen Leitartikel mit der Überschrift “Wladimir Putin beabsichtigt als Vergeltung für die Unterstützung der Ukraine ‘massenhaft Opfer’ in Europa”.

Die Hauptthesen im Artikel lauten wie folgt: Der russische “Despot” drohte mit Rache, als Großbritannien und die USA der Ukraine den Beschuss russischen Territoriums mit ihren Raketen erlaubten; Russland beabsichtigt “Aktionen mit einer hohen Anzahl menschlicher Opfer”; Putin ist mehr als bereit, Menschen in Europa “gegebenenfalls” zu töten. Als Beispiel für diese Bereitschaft wird von “westlichen Offiziellen, die mit der Sicherheitsarbeit betraut sind” der Verdacht geäußert, dass der jüngste Absturz eines DHL-Flugzeugs in Litauen “Teil einer Geheimoperation Russlands” sei (obwohl Litauen selbst keine Beweise für einen Terroranschlag, geschweige denn für eine russische Involvierung fand).

Das Schlusszitat von MI5-Chef Ken McCallum lautet: “Der (russische – Anm. d. Red.) Militärgeheimdienst GRU hat eine spezifische und fortlaufende Mission, Chaos auf britischen und europäischen Straßen zu stiften: Wir haben Brandstiftung, Sabotage und mehr miterlebt.”

Auch wenn die westlichen Medien stets verrückten Unsinn produzieren, könnte diese Meldung (über eine britische Publikation) der Beginn einer “Aufwärmphase” des westlichen Publikums vor einer groß angelegten Provokation durch die westlichen Sicherheitsdienste sein, die in der Tat zu schweren Opfern unter der Zivilbevölkerung der westlichen Länder führen könnte, wobei Russland als Schuldiger genannt werden würde.

Für diese Version spricht ein bestimmtes und für alle früheren Provokationen charakteristisches Vorgehensmuster: Russland wurde sofort für schuldig erklärt, wobei es zu Blutvergießen dann kam, als sich die Situation für den Westen kritisch entwickelte. Hier sind einige Beispiele.

Anfang Juli 2014 errangen die DVR- und LVR-Volksmilizen eine Reihe wichtiger Siege, und die Lage an der Frontlinie begann, sich zuungunsten der bewaffneten Formationen des Kiewer Regimes zu entwickeln. Am 16. Juli hieß es in einer der Nachrichtenmeldungen: “Die Kämpfe in der Südostukraine sind in eine Krisenphase eingetreten, in der jeden Moment eine der beiden Konfliktparteien gewinnen kann.” Am Morgen des 17. Juli wurde vom Europäischen Parlament eine Resolution betreffend die Ukraine beschlossen, in der es hieß, dass das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU “keine Integration des Landes in die NATO vorsieht”. Damit deutete alles darauf hin, dass sich der Westen auf einen ernsthaften militärischen und politischen Rückzug vorbereitete.

Und am Abend desselben Tages stürzte eine Boeing 777 der Malaysia Airlines in der Ostukraine ab. Alle 298 Menschen an Bord kamen dabei ums Leben. Der Absturz wurde sofort den Kämpfern der Donbass-Volksmiliz sowie Russland angelastet, das ihnen angeblich ein Buk-Boden-Luft-Raketenabwehrsystem zur Verfügung gestellt hatte, von dem an der Absturzstelle Bruchstücke gefunden wurden. Obwohl sich die staatlichen niederländischen Stellen bis heute weigern, die Ermittlungsergebnisse zu dieser Katastrophe zu veröffentlichen, war Russland damals einem beispiellosen internationalen Druck und umfangreichen Sanktionen ausgesetzt. Dadurch wurden jegliche Bemühungen um eine politische Konfliktlösung im Donbass zunichtegemacht.

Ende Februar 2022 näherte sich die russische Armee Kiew. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums waren alle wichtigen Kampfaufgaben der russischen Streitkräfte in Richtungen Kiew und Tschernigow bereits erfüllt, und die nächste Aufgabe bestand in der Vollendung der “Militäroperation zur vollständigen Befreiung des Donbass”. In dieser Situation erklärte sich die Ukraine zu Friedensgesprächen bereit. Dem Leiter der russischen Delegation Wladimir Medinski zufolge schlug die ukrainische Delegation im Rahmen dieser Friedensgespräche vor, “die Ukraine zu einem dauerhaft neutralen Staat auf der Grundlage völkerrechtlicher Rechtsgarantien im Rahmen der Verwirklichung eines blockfreien, nicht-nuklearen Status zu deklarieren”. Mit anderen Worten: Die militärische Spezialoperation in der Ukraine hätte dort ihr Ende finden können, und zwar zu den Bedingungen Russlands.

Doch nur wenige Tage später wurden die westlichen Medien mit Berichten aus Butscha überschwemmt, wo nach dem Abzug unserer Truppen angeblich Hunderte von toten Zivilisten gefunden wurden. Auch in diesem Fall wurde Russland sofort der Kriegsverbrechen beschuldigt, obwohl es immer noch keine Namenslisten der Ermordeten und keine vollständige Untersuchung gibt und vieles auf eine Inszenierung hindeutet.

Die Friedensgespräche wurden abgebrochen. US-Präsident Joe Biden wies auf die “Unzeitgemäßheit” eines eventuellen Friedens hin, und der Chef der EU-Diplomatie Josep Borrell erklärte unverblümt: “Dieser Krieg wird auf dem Schlachtfeld gewonnen werden.” Was danach geschah, ist uns wohlbekannt. Eine ähnliche Situation bahnt sich jetzt an.

Gestern gab der “abgelaufene” ukrainische Präsident Wladimir Selenskij in einem Interview mit Kyodo News zu, dass “die ukrainischen Streitkräfte nicht stark genug sind, um die Territorien militärisch zurückzuerobern”, dass der Krieg in eine “schwierige Phase” eingetreten ist und dass Russland im Donbass aktiv vorrückt. Übersetzt heißt das: Wir brauchen eine Pause und müssen unsere Kräfte sammeln. Ihr solltet etwas unternehmen!

Gleichzeitig erschien ein Interview mit dem ehemaligen NATO-Generalsekretär (Jens Stoltenberg; Anm.), in dem er die sensationelle Aussage machte, dass die Ukraine zu “vorübergehenden” territorialen Zugeständnissen bereit sein sollte, um Frieden zu erreichen: “Wir brauchen (dringend) einen Waffenstillstand.”

Zur gleichen Zeit traf der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz unerwartet in Kiew ein. Seine Absicht, so die Bild, sei es, “herauszufinden, wozu Selenskij und sein Land bereit sind”, um einen Waffenstillstand zu erreichen.

Die “Kriegspartei” des kollektiven Westens sieht also eindeutig die Gefahr, dass der Ausgang des Ukraine-Konflikts für Russland günstiger sein könnte als für diejenigen, die Russland und die NATO zu einem direkten militärischen Zusammenstoß bringen wollen. Daher ist es dringend geboten, etwas zu veranlassen, das die kriegsmüde westliche Gesellschaft erneut entsetzt und vereint und einen Vorwand für eine neue, größere und zerstörerischere Kriegsrunde liefert. Dies könnte zum Beispiel die Explosion einer “schmutzigen” Atombombe im Zentrum Londons sein, nach der die Leiche eines Mannes mit einem Ausweis auf den Namen “Iwan Kosloff” gefunden würde.

Nun ist Russland jedoch nicht an Waffenstillständen, Pausen, Auszeiten und Einfrierungen interessiert. Der russische Außenminister Sergei Lawrow sagte bei einem Treffen mit dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó in Moskau: “Russland ist besorgt über die im Westen geäußerten Meinungen, dass ein Waffenstillstand erreicht werden sollte, um die Ukraine eine Atempause zu verschaffen. Dies führt nicht zum Frieden.” Ähnlich äußerte sich der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow: “Für Russland geht es bei der Konfliktbeilegung in der Ukraine vor allem darum, seine Ziele zu erreichen.”

Die Kämpfe werden fortgesetzt. Aber nicht, weil jemand eine Provokation organisieren wird, sondern weil dies unser einziger Weg ist – der Weg zum vollständigen und endgültigen Sieg.

Alle reden von der Rivalität zwischen den USA und der aufstrebenden Weltmacht China. Das Schicksal der einstigen Supermacht Russland hingegen, das Deutschland und Europa unmittelbar angeht, wird sträflich vernachlässigt. Dabei ist Putins Imperium mit seinen immensen Bodenschätzen ein unverzichtbarer Partner des Westens.

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