Kategorie: Nachrichten
AfD-Politiker fordert: Baut endlich wieder bezahlbare Autos!

Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jonas Dünzel hat die Streiks bei Europas größtem Elektroauto-Werk in Zwickau besucht. Im Interview mit dem DeutschlandKURIER
erklärt er die brisanten Hintergründe der VW-Krise. Er fordert: Baut endlich wieder bezahlbare Autos – Wagen, wie der Name es verspricht, für das Volk!
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Zusammenarbeit im Widerstand: Die Entwicklung der APO Österreichs bis heute

Im TKP-Artikel “Damit aus Wien nicht Berlin wird: Es ist Zeit für Zusammenarbeit im Widerstand” fordert Andrea Drescher uns, die Regimekritikerinnen Österreichs, dringend dazu auf, unabhängig von politischen Positionen, persönlichen Sympathien oder Antipathien, Querelen aus der Vergangenheit und persönlichen roten Linien gemeinsam zu agieren. Sie richtet diesen Appell an eine lange Liste von Organisationen, Medien […]
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Gates finanziert Entwicklung von Mehrfachdosis-Impfstoffen für Kinder

Am 5. Dezember 2024 erhielt das Unternehmen VitriVax aus Boulder, Colorado, von der Bill & Melinda Gates Foundation einen zweijährigen Zuschuss in Höhe von 3,6 Millionen US-Dollar, um „die Entwicklung einer Polio-Impfstoffformulierung für die mögliche Aufnahme in kombinierte Kinderimpfstoffe zu finanzieren“. Laut Vitrivax wird das Unternehmen „seine firmeneigene Atomic Layering Thermostable Antigen and Adjuvant (ALTA)-Technologie […]
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Sie pushte die Covid-Impfung – nun wundert sich Wiedermann-Schmidt über Impfskepsis
„Fachleute schlagen Alarm: Impfrate in Österreich ‚unterirdisch bis grottenschlecht’“, titelte am 9. Dezember die Tiroler Tageszeitung und ließ im Artikel auch Ursula Wiedermann-Schmidt zu Wort kommen – die Vorsitzende des Nationalen Impfgremiums, die im Dezember 2020 medienwirksam die erste Covid-Impfung setzte. Die Verfechterin der Covid-Impfung beklagt nun die generelle Impfmüdigkeit der Bevölkerung – und ignoriert nicht nur die Ursachen, sondern auch ihre eigene Verantwortung, wie der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser scharf anprangert.
Presseaussendung der FPÖ:
Wien (OTS) – „Am 27. Dezember 2020 setzte Ursula Wiedermann-Schmidt persönlich medienwirksam die erste Corona-Impfung in Österreich. Damals versicherte die Vorsitzende des Nationalen Impfgremiums (NIG) im ZiB2-Interview rasche Effekte der Impfung.
Die ‚Heilsversprechen‘ in Zusammenhang mit der Corona-Impfung entpuppten sich als Märchen. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Gesundheitspolitik der Systemparteien ist also verständlicherweise erschüttert und Frau Wiedermann-Schmidt trägt als Mitglied des Nationalen Impfgremiums und der deutschen STIKO eine erhebliche Mitverantwortung für diese Krise.
Wenn sie die Durchimpfungsrate der Bevölkerung kritisiert, dann muss sie zuerst vor ihrer eigenen Tür kehren. Die Impfskepsis, die Wiedermann-Schmidt so sauer aufstößt, wurde maßgeblich durch die faktenwidrige Corona-Impfpflicht verursacht, die durch den mutigen Einsatz zigtausender Bürger Seite an Seite mit der FPÖ gestoppt werden konnte, aber auch durch die weiteren Corona-Maßnahmen, die ebenso nutzlos oder gar kontraproduktiv waren. Ein Umstand, der heute weithin anerkannt ist“, reagierte der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser auf die Aussagen von Wiedermann-Schmidt.
„Das wachsende Misstrauen gegenüber Frau Wiedermann-Schmidt ist nicht allein auf ihre Fehleinschätzungen in der Corona-Krise zurückzuführen. Ihre Verbindungen zur Pharmaindustrie sind seit langem bekannt. So war sie Studienleiterin einer Phase-IV-Studie für einen FSME-Impfstoff, die von Pfizer gesponsert wurde. Auch andere Pharmakonzerne wie Novartis, Baxter und Themis Bioscience gehörten zu ihren Sponsoren. Diese Verflechtungen werfen schwerwiegende Fragen zu ihrer Unabhängigkeit auf, insbesondere angesichts ihrer Rolle als Impfbefürworterin“, erklärte Hauser und führte weiter aus: „Die Gesundheitspolitik in Österreich muss sich endlich wieder an den Bedürfnissen und dem Wohl der Bevölkerung orientieren, anstatt den Interessen der Pharmaindustrie zu dienen. Die FPÖ fordert Transparenz, eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und eine echte Unterstützung der Impfgeschädigten. Nur durch Ehrlichkeit und einen klaren Kurswechsel kann das Vertrauen der Menschen zurückgewonnen werden!“
„Statt sich ihrer Verantwortung zu stellen, hören wir von Wiedermann-Schmidt jedoch nichts über konkrete Hilfe für die Corona-impfgeschädigten Menschen, die auch durch ihr unermüdliches Drängen auf immer neue Impfungen und Booster beeinträchtigt wurden“, kritisierte Hauser. „Frau Wiedermann-Schmidt sollte endlich Reue zeigen, die Existenz der vielen Impfopfer anerkennen und sich aktiv für deren Unterstützung einsetzen. Ihr Schweigen zu diesem Thema ist inakzeptabel“, so Hauser.
Die syrische Tragödie und Baschar al-Assad
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Die syrische Tragödie und Baschar al-Assad
Langsam entsteht ein deutlicheres Bild, was zu diesem Zusammenbruch in Syrien geführt hat. Und vieles deutet darauf hin, dass Baschar al-Assad einige Fehler begangen hat, die dazu beigetragen haben. Aber die Wurzel des Problems liegt dennoch an anderem Ort.
von Dagmar Henn
Die Einnahme Syriens durch westlich finanzierte Islamisten wird in naher Zukunft nicht nur für die syrische Bevölkerung, sondern für die ganze Region schlimme Folgen haben. Nicht nur die israelischen Panzer, die mittlerweile nur noch 20 Kilometer von Damaskus entfernt sind, belegen das. Viele Analytiker stimmen darin überein, dass die Achse des Widerstands entscheidend geschwächt ist. Das betrifft nicht nur die Logistik der libanesischen Hisbollah, die bisher über die Landverbindung durch Syrien verlief.
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu kann einen großen Sieg präsentieren, der dafür sorgen wird, dass der genozidale Rausch, in den er auch große Teile seiner Bevölkerung versetzt hat, weiter anhält. Statt koordinierter Handlungen, die zumindest imstande waren, dem tollwütigen Kettenhund der Vereinigten Staaten im Nahen Osten die eine oder andere Niederlage zuzufügen, dürften eine Zeit lang nur noch deutlich schwächere, isolierte Widerstandshandlungen zu erwarten sein. Diese Entwicklung könnte sogar dazu führen, dass der Sektenkrieg, den die USA so sorgfältig zwischen Sunni und Shia entfacht hatten und der endlich überwunden schien, abermals entfacht wird.
Es gibt eine ganze Reihe von Details, die mittlerweile aus verschiedenen Quellen vorgetragen wurden. Die besagen, dass Assad nach dem Ende der aktiven Kampfhandlungen diverse Angebote zurückgewiesen hat; das russische, die Armee zu modernisieren, das chinesische, den Wiederaufbau zu finanzieren, und zuletzt auch noch Warnhinweise von iranischer wie von russischer Seite, dass sich in Idlib etwas Größeres zusammenbraue. Dass es ihm nie gelungen sei, die Korruption in der syrischen Gesellschaft einzudämmen, die – auch als Folge der immer weiteren Verarmung, zu der die Sanktionen sicher massiv beigetragen haben – zuletzt ungeheure Ausmaße annahm.
Sieben Dollar im Monat soll der Sold eines Soldaten der syrischen Armee betragen haben, und das Angebot der “Rebellen” lautete auf 400 Dollar für das Niederlegen der Waffen. Es ist ein Mechanismus, den man in vielen Ländern des globalen Südens beobachten kann: Wenn der Lohn der Beschäftigten des staatlichen Apparats zum Überleben nicht reicht, explodiert die Korruption, nicht einmal durch Bösartigkeit, sondern aus schierer Not. Und es ist die Rede davon, dass zuletzt auch Hunger herrschte. Schließlich waren die fruchtbarsten Gebiete ebenso wie die Ölquellen trotz der erfolgreichen Abwehrkämpfe bis 2019 nach wie vor feindlich besetzt.
Die Frage ist nun: Wie viel davon kann man Baschar al-Assad zum Vorwurf machen? Ja, wenn all diese Informationen stimmen, hat er etwa mit der Ablehnung chinesischer Unterstützung selbst verhindert, dass sich das Land nach 2019 etwas erholen konnte. Auch seine kontinuierliche Weigerung, mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan zu verhandeln, ist seine eigene Entscheidung, und das war sicherlich ein politischer Fehler. Der dann zuletzt darin gipfelte, beim BRICS-Treffen in Kasan nicht einmal zu erscheinen.
Und dennoch, das oben zitierte Gedicht von Brecht hat seine Berechtigung. Denn nicht umsonst zieht er die Grenze zwischen den Schwachen und den Starken an genau einem Punkt: den Kampf überhaupt aufgenommen zu haben. Immerhin hat er jahrelang widerstanden, unter schwierigsten Bedingungen und gegen die bösartigsten Feinde, die im Angebot sind. Ist das nicht genug für ein menschliches Leben? Oder, andersherum, dürfte man es jemandem zum Vorwurf machen, es nicht ganz unter die Stärksten geschafft zu haben, solange man selbst nicht belegen kann, zu diesen zu gehören?
Man kann sich vorstellen, welcher psychologische Mechanismus dazu geführt haben könnte, diese wichtigen Angebote abzulehnen. Immerhin war es nicht seine freie Entscheidung, die Rolle des syrischen Präsidenten anzunehmen; sie ist bei ihm gelandet, weil sein älterer Bruder, der dafür vorgesehen war, starb, und er verließ ein völlig anderes, friedliches und unauffälliges Leben als Augenarzt in London, um sich in diese fremde Welt geopolitischer Schlachten zu begeben. Dass da womöglich eine tiefe Sehnsucht nach dieser ruhigeren Existenz blieb, und vielleicht durch die Krebserkrankungen seiner Frau in den letzten Jahren mit Wucht in den Vordergrund drängte, ist nachvollziehbar.
Wenn man in Kämpfe geworfen wird, sucht man sich immer eine Eigenschaft, einen Gedanken, an dem man sich aufrichten kann. Was, wenn das, was ihn aufrecht hielt, in den Jahren vor 2019, der Stolz war? Und eben diese Quelle seiner Kraft sich dann, als es darum ging, Wege aus der Zerstörung, aus der Umklammerung durch die Sanktionen zu finden, aus dem Erfolg ein Fundament einer besseren Zukunft zu schmieden, in eine Quelle der Schwäche verwandelte?
So ist das Leben, und genau das ist die Bedeutung der vielen Sagen, in denen jeder große Held eine verwundbare Stelle besitzt. In der wirklichen Welt ist das kein Lindenblatt und kein Abdruck von der Zange des Gottes der Schmiede, sondern eine charakterliche Eigenschaft, die ihre Wirkung verändert, weil sich die Lage rund um die handelnde Person verändert.
Was selbstverständlich auch in der anderen Richtung geschieht, wenn Menschen, die völlig unauffällig gelebt haben, plötzlich in einem einzigen Moment das Nötige, das Richtige tun. Man kann einem Menschen nicht vorwerfen, ein Mensch zu sein. So unentbehrlich jene sind, die ein Leben lang kämpfen, so selten sind sie auch. Es gibt da kein leicht verfügbares Reservoir, aus dem heraus man eine dieser Gestalten ziehen könnte, wenn sie benötigt wird.
Etwas, das im Grunde durch das Verhalten von Baschar al-Assad ebenfalls belegt wird. Denn es wirkt, als habe er die politische Rolle als Gefängnis empfunden, das er nicht verlassen konnte, eben weil er niemanden sah, der an seine Stelle hätte treten können. Diese Wahrnehmung kann getäuscht haben, aber das lässt sich vielleicht nie klären. Doch es mag jeder einen Blick in seine eigene Umgebung werfen, wie viele Menschen er kennt oder zu benennen vermag, die es im obigen Brecht-Gedicht auch nur in die vorletzte Kategorie schaffen und zu jenen gehören, die viele Jahre kämpfen.
Das wirkliche Problem liegt auf einer ganz anderen Ebene. Und an einem anderen Zeitpunkt. Denn es gibt genau einen Trick, um die unvermeidliche menschliche Schwäche zu kompensieren und die Katastrophen, zu denen sie beitragen kann, zu vermeiden. Er besteht nicht darin, mit irgendeinem Zauber Dutzende der Stärksten zu generieren, er besteht darin, die Last auf möglichst viele Schultern zu verteilen.
Es mag sein, dass auch dem Widerstände entgegengestanden hätten, insbesondere, wenn der staatliche Apparat mit Personen durchsetzt ist, deren Hauptziel die Bereicherung und nicht die Pflichterfüllung ist. Aber ohne breite Unterstützung aus der Bevölkerung, ohne deren politische Aktivierung entstehen genau solche Situationen – dass selbst Siege versanden, weil alles an der begrenzten Kraft einer einzelnen Person (oder einer sehr kleinen Gruppe) hängt, und weil mögliche Fehler, die es immer geben wird, nicht durch andere korrigiert werden können.
Die wirklichen Fragen lauten also: Wie groß war die Gruppe verlässlicher Personen rund um Baschar al-Assad, die ihn beraten und ihm gegebenenfalls auch widersprechen konnten, und hätte die Möglichkeit bestanden, die loyale Bevölkerung politisch zu aktivieren? Das ist ohne tiefere Kenntnisse der politischen Strukturen in Syrien nicht zu beantworten, und es ist klar, dass auch die Verbündeten Syriens darauf nur äußerst begrenzt Einfluss hatten. Aber es ist ebenso klar, dass die Verantwortung für die Abhängigkeit von den Stärken und Schwächen einer einzelnen Person nicht bei eben dieser Person liegt, sondern bei all jenen, die sich lieber auf diese Person verlassen als auf sich selbst.
In den Jahren des syrischen Bürgerkriegs gab es unzweifelhaft eine gewisse politische Mobilisierung der Bevölkerung, sonst wäre dieser Widerstand gar nicht möglich gewesen. Aber offenbar gab es weder in der syrischen Regierung noch in der Gesellschaft eine Kraft, die imstande und Willens gewesen wäre, darauf aufzubauen. Das, und nicht die persönliche Schwäche von Baschar al-Assad, ist der Grund, wie sich ein Sieg in eine Niederlage verwandeln konnte.
In den letzten Jahren scheint es in vielen Momenten so, als müsste man längst gelernte Lektionen abermals lernen. Das ist beim syrischen Scheitern nicht anders. Denn auch das Fazit, das sich daraus ziehen lässt, ist nicht wirklich neu: Es ist nützlich, von den noch Stärkeren und den Stärksten zu haben. Aber die wirklich große Kraft in der Geschichte entsteht nicht durch sie. Sie entsteht dann, wenn die Schwachen eine Stunde lang kämpfen und zu Stärkeren werden.
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Schwere Vorwürfe gegen Thüringer Verfassungsschutz-Präsidenten
Die „Kleine Eiszeit“

Cap Allon
Die Kleine Eiszeit (LIA) von 1250 bis 1860 n. Chr. war eine der kältesten Perioden der letzten 8.000 Jahre. Sie war geprägt von strengen Wintern, sich verändernden Klimamustern und erheblichen ökologischen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Die Komplexität dieser Periode, die durch eine Mischung aus externen Einflüssen und internen Schwankungen verursacht wurde, gibt Aufschluss darüber, wie natürliche Faktoren das Klima gewaltsam umwälzen können.
Laut einer Studie [frei zugänglich] aus dem Jahr 2022 war die LIA vor allem ein Winterphänomen, wobei die Sommer abwechselnd kalt und warm, trocken und feucht waren, was die große saisonale Variabilität reflektiert.
Europa erlebte während dieser Zeit drei bemerkenswerte Vorstöße der Alpengletscher um 1380, 1680 und 1860 n. Chr., die als Marker für die intensivsten Perioden der LIA dienen.
Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die LIA in erster Linie durch Vulkanausbrüche, eine geringere Sonneneinstrahlung und orbitale Einflüsse ausgelöst wurde, die alle zusammen zu einem Rückgang der globalen Temperaturen führten:
1. Vulkanausbrüche: Mehrere Eruptionen brachten Aerosole in die Atmosphäre ein, die das Sonnenlicht reflektierten und den Planeten abkühlten. Laut der Studie aus dem Jahr 2022 waren diese Ereignisse für etwa 51 % der Abkühlung während der LIA verantwortlich. Vor allem die „Jahre ohne Sommer“ waren direkte Folgen vulkanischer Aktivität, wie das berüchtigte Jahr 1816, das auf den VEI-7-Ausbruch des Tambora folgte.
2. Solare Variabilität: Die großen solaren Minima – Wolf, Spörer, Maunder und Dalton – führten zu einer dramatischen Abschwächung der Sonnenleistung und verstärkten die kühlenden Auswirkungen der Vulkanausbrüche.
3. Orbitales Forcing: Veränderungen in der Erdumlaufbahn (Präzession und Schiefe) verringerten die sommerliche Sonneneinstrahlung in hohen nördlichen Breiten und verstärkten so das Vordringen der Gletscher und den allgemeinen Abkühlungstrend.
4. Rückkopplungs-Prozesse: Es wird angenommen, dass die Abkühlung die Rückkopplung zwischen Meereis und Albedo ausgelöst hat, bei der die zunehmende Eisbedeckung mehr Sonnenlicht reflektierte und den Planeten weiter abkühlte. Diese Rückkopplung schwächte die atlantische Umwälzzirkulation und trug zu einem Trend zu negativen Indizes der Nordatlantischen Oszillation (NAO) bei, was die europäischen Winter intensivierte.
5. Globale Oszillationen: Die interdekadische pazifische Oszillation (IPO) und die NAO beeinflussten die Klimamuster in allen Hemisphären und verdeutlichten so die Verflechtung der globalen Klimasysteme.
Die kleine Eiszeit (Little Ice Age, LIA) folgte auf die mittelalterliche Klimaanomalie (Medieval Climate Anomaly, MCA), eine Periode relativer Wärme, die von 950 bis 1250 n. Chr. dauerte. Der Übergang zu kühleren Bedingungen erfolgte jedoch weder einheitlich noch gleichzeitig. In der südlichen Hemisphäre verzögerte sich der Beginn der LIA um bis zu zwei Jahrhunderte, was wahrscheinlich auf den puffernden Einfluss riesiger ozeanischer Wärmereservoirs zurückzuführen ist.
Das kühlere Klima der LIA hinterließ tiefe Spuren in der Landwirtschaft, der Ernährungssicherheit und der menschlichen Gesellschaft. Strenge Winter und unberechenbare Wetterlagen unterbrachen die Landwirtschaft, während die vorrückenden Gletscher in die alpinen Siedlungen eindrangen und die Gemeinschaften zwangen, sich anzupassen oder umzusiedeln.
Dieses historische Zusammenspiel von Sonnenzyklen, Klima und menschlicher Widerstandsfähigkeit wirft eine dringende Frage für unsere Zeit auf: Könnte es sein, dass wir uns einem weiteren Grand Solar Minimum nähern?
Der bevorstehende Solarzyklus 26, der voraussichtlich um 2030 beginnen wird, dürfte entscheidende Erkenntnisse bringen. Während unser fortgeschrittenes Verständnis der Klimasysteme und der technologische Fortschritt uns besser in die Lage versetzen, solche Verschiebungen zu bewältigen, sind die Lehren aus dem LIA noch immer nicht ausreichend gezogen. Das moderne Denken hat die Hitze als den Hauptgegner des Lebens dargestellt, obwohl das Gegenteil so offensichtlich ist.
Link: https://electroverse.substack.com/p/kashmir-freezes-at-18c-04f-below?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Die „Kleine Eiszeit“ erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Mileis Argentinien: Seit 123 Jahren zum ersten mal wieder ohne Staatsdefizit
(David Berger) Sicher erinnern Sie sich noch, wie sich Friedrich Merz und unser Staatsfunk echauffierten, als Christian Lindner in einem Nebensatz den neuen argentinischen Präsidenten Javier Milei lobte. Heute sorgt der Argentinier, den bislang viele in Deutschland kaum kannten, weltweit für Schlagzeilen, die Merz auch als Wirtschaftspolitiker bloßstellen. Und zwar mit der Nachricht, dass sein […]
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Virenleck Down Under: Tödliche Erreger spurlos verschwunden
Über 300 Proben hochgefährlicher Viren sind aus einem Hochsicherheitslabor in Queensland verschwunden – und niemand hat’s gemerkt. Zumindest nicht sofort. Genau genommen hat es ganze zwei Jahre gedauert, bis der peinliche und potentiell gefährliche Vorfall überhaupt ans Tageslicht kam.
Die Geschichte liest sich wie ein Lehrbuch für institutionelles Versagen: Ein defekter Gefrierschrank im Queensland Public Health Virology Laboratory, verschwundene Proben von Hantavirus, Hendra-Virus und Lyssavirus. Pikant: Die Proben verschwanden bereits 2021, entdeckt wurde der Verlust erst im August 2023, und die Öffentlichkeit erfuhr am Montag davon.
Queenslands Gesundheitsminister Tim Nicholls bemüht sich redlich, die Situation zu entschärfen. „Es gibt keine Hinweise auf Diebstahl oder böswillige Absichten“, versichert er. Seine beruhigende Zusatzinformation: Die Herstellung von Biowaffen sei „nichts für Amateure“. Na dann.
Besonders pikant: Unter den vermissten Proben befinden sich fast 100 Röhrchen mit dem Hendra-Virus, 223 mit dem tollwutähnlichen Lyssavirus (Mortalitätsrate: 100 Prozent) und zwei mit Hantaviren, die immerhin „nur“ 38 Prozent ihrer Opfer dahinraffen. Der Queensland Chief Health Officer John Gerrard versucht zu beschwichtigen: „Es ist schwer vorstellbar, wie daraus eine Gefahr für die Öffentlichkeit entstehen könnte.“ Schließlich seien keine entsprechenden Infektionen in den letzten fünf Jahren gemeldet worden – eine Logik, die bestenfalls kreativ genannt werden kann.
Immerhin hat man jetzt eine Untersuchung eingeleitet. Der pensionierte Richter Martin Daubney und Biosicherheitsexperte Dr. Julian Druce sollen herausfinden, wie es zu diesem „schwerwiegenden Verstoß gegen Biosicherheitsprotokolle“ kommen konnte. Währenddessen hat das Gesundheitsministerium bereits reagiert – mit „Nachschulungen“ für das Personal. Man möchte fast fragen: Gab es vorher überhaupt Schulungen?
Die gute Nachricht – falls man in diesem Desaster danach sucht: Die Viren würden außerhalb der Kühlung schnell unschädlich werden, versichern die Experten. Möglicherweise wurden sie sogar vorschriftsmäßig im Autoklaven vernichtet. Möglicherweise.
Während wir noch über die Ursprünge von Covid-19 rätseln (und da scheint ein Laborausbruch ebenfalls ziemlich sicher zu sein), liefert Australien unfreiwillig den Beweis, dass es für den nächsten Biosicherheitsskandal nicht einmal zwangsweise böse Absichten braucht – schlechtes Management reicht völlig aus.
Migration: AfD-Politiker fordert Einbürgerungsstopp für Syrer! Droht tausendfacher Pendeltourismus?

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Anton Baron, hat einen sofortigen Einbürgerungsstopp für Syrer verlangt. Bei den Sicherheitsbehörden wächst die Sorge, dass es demnächst zu einem regelrechten Pendeltourismus von Syrern zwischen Deutschland und Syrien kommen könnte.
Ungeachtet der aktuellen Entwicklung in Syrien werden die forcierten Einbürgerungen von Syrern gemäß dem neuen, noch von der Ampel beschlossenen Staatsbürgerschaftsrecht offenbar zügig fortgesetzt.
So bearbeitet etwa Berlins Einwanderungsbehörde weiterhin Einbürgerungsanträge von Syrern und teilte mit: Selbst wenn der Bund die Anerkennung von sogenannten Geflüchteten widerrufen würde, hätte man noch Spielraum. „An der Rechtsgrundlage hat sich nichts geändert“, sagt Amtsleiter Engelhard Mazanke.
Allein in der Hauptstadt laufen derzeit mehrere Tausend Einbürgerungsverfahren von Migranten aus Syrien. 2023 wurden 2.468 von ihnen in Berlin eingebürgert, sie stellen damit die größte Gruppe der „Neudeutschen“!
Bundesweit wurden rund 143.000 Syrer allein zwischen 2021 und 2023 eingebürgert. Für 2024 liegen noch keine Daten vor. Experten rechnen infolge des neuen Staatsbürgerschaftsrechts (Turbo-Einbürgerung nach fünf bzw. sogar schon nach drei Jahren) mit einem massiven Anstieg. Für die Einbürgerung müssen syrische Staatsbürger mindestens fünf Jahre rechtmäßig in Deutschland leben, bei „besonderen Integrationsleistungen“ sogar nur drei Jahre.
Fluchtgrund ist hinfällig
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württember, Anton Baron, fordert einen sofortigen Einbürgerungsstopp für Syrer. Eine Rückführung sei zwingend erforderlich, weil das Assad-Regime als Fluchtgrund nicht mehr bestehe.
Pass-Trick: Pendeltourismus droht
Laut Bundesamt für Statistik erhielten im September 518.000 der knapp eine Million Syrer in Deutschland staatliche Unterstützungsleistungen (v.a. „Bürgergeld“). Die Sorge in Kreisen der Bundespolizei: Viele Syrer könnten demnächst mit Hilfe des „Pass-Tricks“ zwischen Deutschland und ihrer Heimat pendeln – auf Kosten der deutschen Steuerzahler!
Zuletzt hatten im Sommer afghanische Asyl-Migranten für Wirbel gesorgt, die Heimaturlaub in Afghanistan machten. Syrer, die als anerkannte Flüchtlinge einen sogenannten „Blauen Reisepass“ besitzen, könnten erst in die Türkei fliegen und mit einem Trick (separater Visums-Zettel statt Stempel im Reisepass) anschließend nach Syrien reisen.
Zwar dürfen anerkannte Flüchtlinge mit „Blauem Pass“ nicht in das Land reisen, in dem sie verfolgt werden bzw. wurden, aber bei der Wiedereinreise nach Deutschland wäre das durch den Zettel-Trick nicht mehr feststellbar.
Ähnlich wie zuletzt Afghanen könnten also viele Syrer mit einem von Stütze bezahlten Flug-Ticket zwischen Deutschland und Damaskus pendeln – und zum Beispiel einen Teil ihres „Bürgergeldes“ unter der Verwandtschaft verteilen!
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Die „Perestroika“ in den USA
Vom Ende des Mitläufertums als Überlebensstrategie

Bisher schienen diejenigen, die in totalitären Regimen mit dem Strom schwammen, sich anpassten und einfach taten, was man von ihnen verlangte, gegenüber denjenigen, die sich dem System widersetzen, bessere Überlebenschancen zu haben. Doch ist das immer noch so? Oder markiert die Coronazeit nicht auch hier – einmal mehr – eine Zäsur? Eine Analyse. Wer der […]
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