Kategorie: Nachrichten

The post appeared first on Deutschland-Kurier.

Eine Online-App, die die Verschlechterung des sozialen Umfelds in Frankreich misst, sorgt für Kontroversen. Linke Politiker wollen sie verbieten, weil sie die Problemzonen des Landes aufzeigt. Islamisierung, Überfremdung und Kriminalität inklusive.

Die App “mafrance.app” und der dazugehörige X-Account “Où va ma France?” sorgen in Frankreich für Aufregung. Denn dort werden statistische und soziale Daten in fünf zentralen Bereichen – Unsicherheit, Einwanderung, Islamisierung, Entfranzösisierung und Wokeismus – gesammelt und grafisch aufgearbeitet. Sie umfasst allgemeine Indizes (“Index des allgemeinen Wandels”) ebenso wie stärker fokussierte Indizes (“Islamisierungsindex”).

Mithilfe von interaktiven Karten können die Nutzer spezifische Orte auswählen und sehen, was das tägliche Leben der Franzosen voraussichtlich negativ beeinflusst: den Anteil sexueller Gewalt oder die Intensität des Drogenhandels in einem bestimmten Viertel, aber auch mittel- bis langfristig den Bau einer Moschee oder die mögliche Einrichtung eines Migrantenzentrums. Auch Subventionen an bestimmte Vereine, welche die Zuwanderung begünstigen, werden aufgelistet.

Mit dem “Korrelations”-Tool lassen sich Grafiken erzeugen, die Daten miteinander verknüpfen, die üblicherweise nicht in Beziehung gesetzt werden – etwa die Zahl muslimischer Vornamen, die in einer Kommune vergeben werden, abgeglichen mit dem Anstieg von Kleinkriminalität. Eine Presseschau, die sämtliche Nachrichtenmeldungen rund um Einwanderung und Kriminalität weiterverbreitet, vervollständigt das Dashboard, das auf der Startseite der Website verfügbar ist.

Dabei greift die App unter anderem auf Daten des ministeriellen Statistikdienstes für innere Sicherheit (SSMSI), Studien des Nationalen Instituts für Statistik und Wirtschaftsstudien (INSEE) und andere öffentlich zugängliche Regierungsdaten zurück. Der Betreiber weist darauf hin, dass die von ihm erstellten Indizes und die von ihm verwendeten Koeffizienten durchaus subjektiv sind, doch immer mehr Menschen wollen wissen, was in ihrer Stadt oder Region tatsächlich los ist. Auch Leute, die eine neue Wohnung in einer anderen Stadt suchen, können so erkennen, ob sie in eine Gegend ziehen, die noch französisch oder bereits multikulturalisiert ist.

Letztlich beabsichtigt der Betreiber – der aus naheliegenden Gründen anonym bleiben und unter einem Pseudonym arbeiten will -, sein Tool fortlaufend auszubauen, um eine regelrechte “Enzyklopädie” der Territorien anzubieten: mit Listen von Moscheen, aber auch Fast-Food-Restaurants und Halal-Metzgereien. Alles Dinge, die den Linken in Frankreich sauer aufstoßen und deshalb die App verbieten lassen wollen.

Doch schlussendlich verdeutlicht die Applikation nur, was viele Menschen bereits selber merken: Der kulturelle und ethnische Wandel ist weniger eine Bereicherung und vielmehr eine Belastung. Denn in Vierteln und Städten mit einem großen Anteil an nichteuropäischen Zuwanderern schwindet auch die Sicherheit.

St. Gallen plant mit der Durchsetzung eines völlig neuen Gesundheitsgesetzes einen beispiellosen Schritt. Man will eine allgemeine Impfpflicht im Rahmen des Schweizer Epidemiegesetzes. Im Ostschweizer Kanton St. Gallen wird aktuell das Gesundheitsgesetz einer Totalrevision unterzogen. Und in einem Paragrafen verbirgt sich eine Tabubruch der Sonderklasse: Denn zum ersten Mal plant ein kantonaler Gesetzgeber ausdrücklich eine […]

Der Beitrag Massive Strafen: Schweizer Kanton plant Impfpflicht im Pandemiefall erschien zuerst unter tkp.at.

Das französische Parlament wird über einen Austritt aus der NATO abstimmen. Aussichten auf Erfolg sind gering, doch zugleich arbeitet die Türkei an einer „islamischen NATO“, Verhandlungen dazu sollen bereits weit fortgeschritten sein. Der interne Dissens innerhalb der NATO ist nur noch schwer von der Hand zu weisen: Die USA stehen mit der EU-NATO aufgrund Grönlands […]

Der Beitrag Die NATO beginnt zu bröckeln erschien zuerst unter tkp.at.

Steve Goreham

Auf der COP30 lobte Gouverneur Gavin Newsom Kaliforniens Nutzung erneuerbarer Energien und griff die Energiepolitik der Trump-Regierung an. Aber von hohen Preisen bis hin zu versagenden erneuerbaren Energiesystemen ist Kalifornien eine Katastrophe in Sachen Energie-Bezahlbarkeit.

Newsom prahlte damit, dass sein Bundesstaat „zwei Drittel seiner Energie aus sauberen Energiequellen bezieht“. Er sagte auch, dass „an neun von zehn Tagen ein Teil des Tages zu 100 % mit sauberer Energie versorgt wird”.

Der Gouverneur bezog sich jedoch auf Strom, nicht auf Energie. Nach Angaben des Energieministeriums (DOE) erzeugte Kalifornien im Jahr 2024 57 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energien und 7 Prozent aus Kernenergie, was nahe an der Behauptung des Gouverneurs von „zwei Dritteln” liegt. Allerdings werden nur etwa 15 Prozent der Energie Kaliforniens als Strom verbraucht. Bezieht man Verkehr und Industrie mit ein, stammen 2023 immer noch mehr als 80 Prozent des gesamten Energieverbrauchs Kaliforniens aus Kohlenwasserstoff-Treibstoffen, davon 58 Prozent aus Erdöl und 25 Prozent aus Erdgas.

Der Übergang zu erneuerbarer Energie ist seit mehr als 20 Jahren eine Priorität Kaliforniens. Der Bundesstaat hat 11 Kohlekraftwerke geschlossen und drei weitere Kohlekraftwerke auf die Verbrennung von Biomasse umgestellt. Das Kernkraftwerk San Onofre wurde 2013 stillgelegt. Gleichzeitig installierte der Bundesstaat 22 Gigawatt Solarstrom-Kapazität im Versorgungsmaßstab und zusätzlich 18 Gigawatt auf Hausdächern, beides landesweit führende Werte, sowie mehr als 6 Gigawatt Windkraftkapazität.

Doch Kaliforniens Umstellung auf erneuerbare Energien ist eine Katastrophe in Sachen Bezahlbarkeit. Von 2008 bis 2024 stiegen die Strompreise in Kalifornien um 116 Prozent, während der nationale Durchschnitt bei 33 Prozent lag. Die Strompreise für Privathaushalte liegen derzeit bei 32 Cent pro Kilowattstunde und sind damit die zweithöchsten in den USA. Sie nähern sich rasch dem Spitzenreiter Hawaii und sind etwa doppelt so hoch wie der nationale Durchschnittspreis. Die Klimatisierung eines mittelgroßen Hauses in Kalifornien kann 1.000 Dollar pro Monat kosten.

Auf der COP30 sagte Newsom: „Ich habe die landesweit erste Vorschrift für emissionsfreie Fahrzeuge (ZEV) bis 2035 eingeführt.“ ZEVs sind in der Regel Elektrofahrzeuge (EVs) oder Wasserstofffahrzeuge. Das ZEV-Gesetz Kaliforniens würde vorschreiben, dass bis 2035 alle im Bundesstaat verkauften Autos ZEVs sein müssen, wodurch Verbraucher daran gehindert würden, Benzinfahrzeuge zu kaufen.

Die ZEV-Vorschriften Kaliforniens sind jedoch mit hohen Kosten verbunden. Im April 2025 lag der Durchschnittspreis für einen neuen EV bei etwa 59.000 US-Dollar und damit mehr als 20 Prozent über dem Durchschnittspreis von 48.700 US-Dollar für einen neuen Benziner. Darin enthalten war ein Rabatt für die Steuergutschrift des Bundes für EVs in Höhe von bis zu 7.500 US-Dollar beim Kauf eines neuen EVs. Die Steuergutschrift für Elektrofahrzeuge wurde jedoch im September durch den im Juli vom Kongress verabschiedeten One Big Beautiful Bill Act abgeschafft. Elektrofahrzeuge werden auf absehbare Zeit weiterhin teurer sein als Benzinfahrzeuge.

Kalifornien ist mit etwa 12.000 Fahrzeugen landesweit führend bei Wasserstoffautos, aber diese sind auch teuer. Der Kraftstoff für Wasserstoffautos kostet mindestens 14 Dollar pro Gallone [~4 l] Benzinäquivalent. Die kalifornische Energiekommission hat mehr als 200 Millionen Dollar für die Subventionierung von Wasserstofftankstellen ausgegeben, aber die Zahl der Tankstellen sinkt von einem Höchststand von etwa 65 Tankstellen auf heute 55. Auch die Zahl der Wasserstoffautos auf den Straßen ist rückläufig.

Die kalifornische Verordnung „Advanced Clean Fleets Regulation“ (ACF) trat 2024 in Kraft. Die Verordnung sollte alle in Kalifornien betriebenen Lkw zu emissionsfreien Fahrzeugen machen. Elektrische Lkw kosten jedoch zwei- bis dreimal so viel wie Diesel-Lkw und können aufgrund ihres höheren Gewichts weniger Fracht transportieren. Diesel-Lkw können nach einer 15-minütigen Betankung etwa 1.200 Meilen zurücklegen. Die Reichweite von Elektro-Lkw beträgt nur etwa 150 bis 330 Meilen, und das Aufladen dauert selbst mit einem Schnellladegerät mehrere Stunden. Die ACF versprach, eine weitere unerschwingliche Auflage der Newsom-Regierung zu werden.

Doch in einem Sieg für die Erschwinglichkeit haben der Kongress und Präsident Trump im vergangenen Frühjahr die kalifornischen ZEV- und ACF-Gesetze gekippt. Der Clean Air Act von 1980 und dessen Überarbeitungen übertragen der EPA die Verantwortung für nationale Luftreinhaltungsvorschriften. Kaliforniens Befugnis zur Regulierung der Luftverschmutzung erfordert eine Ausnahmegenehmigung der EPA, welche die Regierung im Mai widerrufen hat. Newsom hat die US-Bundesregierung verklagt, um zu versuchen, die unerschwinglichen ZEV- und ACF-Vorschriften wieder einzuführen.

Im teuren Kalifornien zahlt man auch die höchsten Benzin- und Dieselpreise in den Vereinigten Staaten. Diese Woche liegen die regulären Benzinpreise im Bundesstaat bei 4,67 Dollar pro Gallone und damit mehr als 50 Prozent über dem nationalen Durchschnitt von 3,07 Dollar pro Gallone. Aber die Preise in Kalifornien könnten noch viel höher steigen, da Raffinerien schließen.

In den 1980er Jahren waren in Kalifornien mehr als 40 Raffinerien in Betrieb. Diese Zahl ist auf 13 Raffinerien zurückgegangen. Zwei weitere Raffinerien, die Phillips 66 Wilmington-Anlage und das Valero-Werk in Benicia, haben angekündigt, dass sie in den nächsten sechs Monaten schließen werden. Infolgedessen könnten die Benzinpreise in Kalifornien auf 8 Dollar pro Gallone steigen.

Die erneuerbaren Energiesysteme Kaliforniens selbst haben versagt. Anfang dieses Jahres wurde bekannt gegeben, dass die Ivanpah-Solaranlage in der Mojave-Wüste nach nur 12 Jahren Betrieb im nächsten Jahr geschlossen werden soll. Ivanpah wurde 2014 für 2,2 Milliarden Dollar gebaut, wobei 1,6 Milliarden Dollar aus Bundeskrediten stammten, und war zu dieser Zeit die größte Solaranlage der Welt. Ivanpah produzierte jedoch weniger Strom als erwartet und benötigte Erdgas, um den Betrieb aufrechtzuerhalten.

Im vergangenen Sommer gab Newsom bekannt, dass Kalifornien mehr als 2.300 Megawatt an Netzspeicherkapazität hinzugefügt habe, und erklärte: „Der Schlüssel zu einem saubereren, zuverlässigeren Stromnetz sind Batterien – und keine andere Region der Welt, außer China, kommt auch nur annähernd an unseren Einsatz heran.“ Netzbatterien sollen intermittierende Wind- und Solaranlagen unterstützen, indem sie Strom speichern, wenn die Wind- und Solarleistung hoch ist, und ihn dann wieder abgeben, wenn die Leistung niedrig ist. Batterien neigen jedoch zu Selbstentzündung und spektakulären Ausfällen.

Am 15. Mai 2024 geriet das Gateway Energy Storage-System in der Nähe von San Diego in Brand. Die 250-Megawatt-Anlage brannte 17 Tage lang und entzündete sich mehrmals erneut, nachdem die Feuerwehr den Brand schon gelöscht hatte. Eine Batterieanlage in Escondido, ebenfalls in der Nähe von San Diego, geriet fünf Monate später in Brand.

Am 16. Januar 2025 geriet das Batteriesystem in Moss Landing, Kalifornien, in Brand und brannte mehrere Tage lang. Das 300-MW-System war eines der größten der Welt, wurde jedoch nach nur drei Jahren Betrieb zu 55 Prozent zerstört. Straßen und Schulen wurden gesperrt, und 12.000 Einwohner wurden gebeten, während des Brandes vorübergehend zu evakuieren. Die Einwohner zahlen die Kosten für Batterieausfälle mit höheren Stromrechnungen.

Vorgaben für grüne Energie führen zu einem Anstieg der Immobilienpreise in Kalifornien. Die kalifornische Solarverordnung von 2020 schreibt vor, dass neue Häuser mit Sonnenkollektoren und Verkabelungen für Elektrogeräte ausgestattet sein müssen. Die California Building Standards Commission hat Standards erlassen, die Leitungen für das Laden von Elektrofahrzeugen in Einfamilienhäusern und Parkeinrichtungen mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge für Mehrfamilienhäuser und Hotels vorschreiben. Diese Anforderungen machen Wohnraum für einkommensschwache Bewohner weniger erschwinglich.

Die neueste Parole der Demokratischen Partei lautet „Bezahlbarkeit”, aber die erneuerbaren Energien in Kalifornien zeigen, wie man Nicht-Bezahlbarkeit etabliert.

This essay was originally published in NewsBlaze.

Steve Goreham is a speaker on energy, the environment, and public policy and author of the bestselling book Green Breakdown: The Coming Renewable Energy Failure.

Link: https://heartland.org/opinion/affordability-crisis-gavin-newsoms-california-energy-disaster/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Krise der Bezahlbarkeit: Das Energie-Desaster von Gavin Newsom in Kalifornien erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Der deutsche Journalist Hüseyin Doğru steht durch die EU-Sanktionen nun vor dem Hungertod: Auch sein letzter Zugang zu dem gewährten Notgroschen von 500 Euro monatlich wurde ihm jetzt versagt. Doğru ist Vater zweier kleiner Kinder. 2025 wurde Hüseyin Doğru, Gründer von red-Media, von der EU-Kommission sanktioniert – ohne jegliches Gerichtsverfahren. Für Brüssel gilt er als […]

Der Beitrag EU lässt sanktionierten Journalisten verhungern erschien zuerst unter tkp.at.

Ein Internet-Meme reichte für eine Verurteilung zu sieben Monaten Haft auf Bewährung für DeutschlandKURIER-Chefredakteur David Bendels.

Was hier bestraft wird, ist legitime Kritik an der Macht. Und genau das macht diesen Fall zu einem Frontalangriff des Altparteien-Staates auf die Meinungsfreiheit!

Nun findet am 14. Januar 2026 der Berufungsprozess vor dem Landgericht Bamberg statt.

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz.

The post „Faeser-Meme“-Prozess: Nicht David Bendels sitzt auf der Anklagebank, sondern die Demokratie! appeared first on Deutschland-Kurier.

Während viele Mainstream-Medien noch behaupten, die Menschen im Iran würden vor allem gegen die schlechte Wirtschaftslage protestieren, zeigen Videos auf X ein anderes Bild. Denn inzwischen werden sogar Moscheen niedergebrannt.

Offiziell gilt der Iran als islamisches Land. 99 Prozent der Bevölkerung seien Moslems. Doch unter dem islamischen Mantel, der den Menschen vom Mullah-Regime aufgezwungen wird, existiert trotz (oder vielleicht sogar vielmehr wegen?) des herrschenden Islamistenpacks eine breite, laizistische Schicht. Nach mehr als 46 Jahren real existierendem Islamismus haben die Menschen genug davon.

Inzwischen kursieren bereits Videos auf X, wo die aufgebrachte Menge sogar eine große Moschee in Teheran niederbrennt. Das Regime spricht von dutzenden Brandanschlägen auf Moscheen im ganzen Land. Deutlicher können die Iraner gar nicht zeigen, wie verhasst das islamistische System tatsächlich ist.

Wie sehr sich der Anspruch der Islamisten-Führung und die Lebenswirklichkeit vieler Iraner unterscheiden, haben schon früher Videos gezeigt. In einem davon wundert sich ein Ägypter, warum am ersten Tag des Ramadans in Teheran die Lokale offen sind, die Menschen essen, trinken und rauchen. Wenn der Muezzin zum Gebet ruft, wird er geflissentlich ignoriert.

Ein anderer Moslem, der im Iran zu Besuch war, fürchtete sich davor, von den Leuten als Extremist betrachtet zu werden, weil er in der Öffentlichkeit betete. Das sind jene Menschen, die seit Tagen auf den Straßen sind und den Sturz des Mullah-Regimes fordern. Das sind die Menschen, die sich ein Leben in Freiheit wünschen.

Doch das sind aber auch jene Menschen, die von den Schergen der Ayatollahs misshandelt, gefoltert und getötet werden. Es ist ein Kampf um die Freiheit und gegen das repressive islamistische Regime.

In seiner ersten außenpolitischen Grundsatzrede vor Diplomaten im Vatikan hat sich Papst Leo XIV. besorgt über eine zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit in westlichen Ländern geäußert und vor einer wachsenden Kriegsbegeisterung gewarnt.

„Es ist schmerzlich zu sehen, wie insbesondere im Westen der Raum für echte Meinungsfreiheit rapide schrumpft“, erklärte das erste US-amerikanische Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche vor 184 beim Heiligen Stuhl in Rom akkreditierten Botschaftern.

Der Papst beklagte eine neue manipulative Sprache „im Orwell-Stil“. Im Versuch, immer inklusiver zu sein, schließe diese Sprache am Ende jene aus, „die sich den Ideologien, die sie antreiben, nicht anpassen“. Sprache werde somit „immer mehr zur Waffe, um zu täuschen oder Gegner zu treffen und zu beleidigen“, sagte der aus Chicago stammende Pontifex in seiner knapp 45-minütigen Ansprache und stellte einen direkten Zusammenhang zwischen der Aushöhlung der Sprache und der Einschränkung von Grundrechten her. Die schwindende Meinungsfreiheit führe zu weiteren Einschränkungen fundamentaler Menschenrechte, beginnend mit der „Gewissensfreiheit“, so Leo XIV. weiter.

Der Papst äußerte sich zudem besorgt über die Weltlage: „Krieg ist wieder in Mode und eine Begeisterung für den Krieg breitet sich aus.“

The post Grundsatzrede: Papst sorgt sich um die Meinungsfreiheit im Westen und warnt vor Kriegsbegeisterung appeared first on Deutschland-Kurier.

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbunds (dbb), Volker Geyer, hält einen mehrtägigen Stromausfall wie zuletzt in Berlin jederzeit auch in anderen deutschen Städten für möglich. Berlin habe gezeigt, dass der Staat auf Krisen dieser Art nicht ausreichend vorbereitet sei, sagte Geyer der Rheinischen Post. Ein Blackout könne ebenso Köln, Stuttgart oder München treffen.

Geyer forderte eine Überprüfung der Kontrollmechanismen und gesetzlichen Vorgaben für Betreiber kritischer Infrastruktur. Die Bevölkerung erwarte gerade in Ausnahmesituationen einen handlungsfähigen Staat.

Nach dem linksextremistischen Brandanschlag auf Stromkabel, der rund 100.000 Menschen im Berliner Südwesten tagelang ohne Strom, Heizung und Mobilfunk ließ, mehren sich Forderungen nach besserer Vorsorge. Städtetag und kommunale Versorger drängen auf eine nationale Blackout-Reserve mit mobilen Kraftwerken, um künftig ganze Stadtquartiere versorgen zu können.

The post Beamtenbund schlägt Alarm: Blackout wie in Berlin überall möglich appeared first on Deutschland-Kurier.