Kategorie: Nachrichten
Wer soll Deutschland mitregieren? AfD laut INSA Favorit vor den „Grünen“!
Wie sich die Zeiten ändern: Inzwischen wünschen sich mehr Deutsche eine Regierungsmitverantwortung der AfD als eine Beteiligung der „Grünen“ oder der Linkspartei an der Bundesregierung. Laut einer aktuellen INSA-Umfrage sprechen sich 31 Prozent für ein Mitregieren der AfD aus. Für die „Grünen“ plädieren lediglich 27 Prozent, für die Linkspartei 21 Prozent.
Auch beim nächsthöheren Wunsch, wer die Bundesregierung führen soll, liegt die AfD vor den Ökosozialisten und Kommunisten. Fast jeder fünfte Wahlberechtigte (18 Prozent) traut der AfD zu, den Bundeskanzler zu stellen. „Grüne“ und Linkspartei trauen das jeweils nur fünf Prozent zu.
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Gesundheitskrisen nach Spendenlage: WHO verliert massiv an Vertrauen
30 Prozent weniger – und plötzlich reicht es?
Die WHO senkt ihren Finanzbedarf für 2026 drastisch – ohne medizinische Neubewertung
Die World Health Organization fordert für das Jahr 2026 noch 1 Milliarde US-Dollar für die Bewältigung der schlimmsten Gesundheitskrisen weltweit. Das ist rund 30 Prozent weniger als zuvor veranschlagt. Begründet wird die Kürzung nicht mit einer Entspannung der Lage, sondern mit ausbleibenden Spenden. Quelle
Genau darin liegt das Problem.
Bedarf nach Kassenlage
Offiziell erklärt die WHO, rückläufige Beiträge – insbesondere der Wegfall großer Geber – hätten sie gezwungen, den Notfallappell zu reduzieren. Die Organisation betont zugleich, man ziehe sich aus keiner Krise vollständig zurück, sondern priorisiere stärker.
Doch diese Argumentation wirft eine zentrale Frage auf:
Wenn die gesundheitlichen Notlagen unverändert bestehen, warum sinkt dann der Finanzbedarf so massiv?
Die Kürzung folgt nicht einer neuen medizinischen Bewertung, keiner epidemiologischen Entwarnung und keiner Entspannung in Konflikt- oder Krisenregionen. Sie folgt allein der Zahlungsbereitschaft der Geber.
Flexible Dringlichkeit
Über Jahre hinweg hatte die WHO mit maximaler Dringlichkeit argumentiert: globale Notstände, überlastete Gesundheitssysteme, dramatische Versorgungslücken. Nun genügt plötzlich ein Drittel weniger Geld, um dieselben „schlimmsten Gesundheitskrisen der Welt“ zu adressieren.
Das legt einen unbequemen Schluss nahe:
Der zuvor genannte Finanzbedarf war nicht zwingend medizinisch determiniert, sondern offenbar politisch und fiskalisch elastisch.
Anders formuliert:
Nicht die Krise definiert die Summe – die Summe definiert die Krise.
Glaubwürdigkeitsproblem
Für eine Organisation, die sich als „oberste globale Gesundheitsinstanz“ versteht, ist das heikel. Wenn Milliardenforderungen nachträglich an die Haushaltsrealität angepasst werden können, ohne dass sich die Lage vor Ort messbar verändert hat, gerät die Glaubwürdigkeit früherer Alarmrufe ins Wanken.
Kritiker fragen bereits, ob frühere Budgets zu großzügig kalkuliert waren – oder ob jetzt Programme gekürzt werden, deren Notwendigkeit zuvor betont wurde, ohne dies offen zu benennen.
Politische Abhängigkeit statt objektiver Maßstab
Die WHO macht mit der Kürzung unfreiwillig sichtbar, wie stark sie von geopolitischen und finanziellen Machtverhältnissen abhängt. Der Bedarf wird nicht unabhängig festgestellt und dann finanziert – er wird nach unten korrigiert, wenn das Geld fehlt.
Für Geberländer mag das beruhigend wirken. Für die betroffenen Regionen jedoch bleibt unklar, welche Leistungen gestrichen, verschoben oder reduziert werden – und nach welchen Kriterien.
Fazit
Die Reduktion um 30 Prozent ist mehr als eine Haushaltsanpassung. Sie offenbart ein strukturelles Dilemma globaler Gesundheitsgovernance:
Wenn selbst „die schlimmsten Gesundheitskrisen der Welt“ plötzlich billiger werden, dann stimmt entweder die aktuelle Rechnung nicht – oder die frühere nicht.
Beides ist politisch brisant.
Trekkies hassen neues wokes Star Trek – und feiern lieber William Shatners Müsli-Werbung
Mit “Star Trek: Starfleet Academy” sollte das beliebte alte Franchise eigentlich neu belebt werden, doch stattdessen hat man es auf Diversity-Linie gebracht und damit Massen von Fans verprellt. Umso bezeichnender, dass nun ein alberner Müsli-Werbespot von William Shatner mit Captain-Kirk-Allüren mehr Begeisterung hervorruft als die sündhaft teure und schmerzhaft woke Paramount-Produktion.
“Star Trek: Starfleet Academy” widmet sich voll und ganz Themen wie “Trauma”, Ungleichheit und Repräsentation von Minderheiten: So darf der Zuschauer sich von einer Lesbenbeziehung zwischen Menschenfrau und adipösem Alien “unterhalten” lassen, ein afroamerikanisches, übergewichtiges und tragischerweise schrecklich behindert anmutendes Hologramm (!) bewundern und obendrein erfahren, dass die einst so beliebten Klingonen jetzt polyamoröse Flüchtlinge sind.
Die Begeisterungsstürme blieben erwartungsgemäß aus. Paramount hatte die erste Folge von Starfleet Academy im Januar stolz auf YouTube veröffentlicht – und nur wenige Tage später, nach nur 218.000 Views, ca. 8.000 Likes und 27.000 (!) Dislikes sang- und klanglos wieder vom Portal verschwinden lassen. Ein so frappierendes Missverhältnis von Zustimmung und Ablehnung der Zuschauerschaft sollte zu denken geben, zumal der linientreue Mainstream samt Promi-Brigade sich alle Mühe gibt, das bunte Machwerk in den Himmel zu loben.
Ein echter Hit gelang derweil Zuschauerliebling William Shatner (94)… mit einer Müsli-Werbung. Sein Kellogg’s-Super-Bowl-Spot mit Star-Trek-Flair trotzt vor Fäkalhumor: “Will Shat here, and you can too!”, bewirbt Shatner den Clip selbst auf X. Heißt so viel wie: “Will hat hier geschissen, und du kannst das auch.” Verkaufsargument für “Raisin Bran” sind nämlich Ballaststoffe für eine gesunde Verdauung. Entsprechend zieht der Wortwitz mit Shat(ner)s Namen sich auch durch den gesamten Werbespot.
Damit wird Captain Kirk freilich enorm auf die Schippe genommen, aber diese Art von Selbstironie kommt bei den Menschen offenkundig bedeutend besser an als das woke Mimimi in Starfleet Academy. Die Kommentare zum Spot in den sozialen Netzen sind nämlich auffallend positiv: Kein Trekkie fühlt sich beleidigt. Shatner ist eben Shatner.
Und auch wenn die Zahlen sich nicht wirklich vergleichen lassen: Shatners Tweet vom 30. Januar hat auf X bereits mehr als 13.500 Likes gesammelt, wurde rund 2.400-mal retweetet und mehr als eine Million Mal angesehen. Kommentare wie “Großartig. Das ist authentischeres Star Trek als Starfleet Academy.” liest man dort übrigens zigfach.
Heißt unterm Strich: Selbst ein Captain Kirk, der über Verdauung spricht, erwärmt die Herzen der Star-Trek-Fans mehr als die neue Serie, die pro Folge etliche Millionen US-Dollar Produktionskosten verschlingt. Ob Hollywood das eine Lehre sein wird?
Norwegens Geburtenraten-Kommission zur Fertilitätsproblematik
Haben Sie gewusst, dass es angesichts des potentiell katastrophalen Geburtenrückgangs eine offizielle Geburteneraten-Komission (orig. fødselstallutvalg) in Norwegen gibt? Es folgt – ein etwas längerer Bericht zum Thema Bevölkerungsrückgang in Norwegen, mit den besten Grüßen von Leit- und Qualitätsmedien, Experten™ und offiziellen Statistikern, vulgo: Wenn z.T. massive kognitive Dissonanz auf Wahnwitz trifft. Bevor es in medias […]
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Spanien legalisiert Hunderttausende: Freie Fahrt durch Europa
Spanien wird den Aufenthalt von rund 500.000 Migranten, die unrechtmäßig eingereist sind und mindestens fünf Monate illegal im Land waren, per Dekret legalisieren. Das hat Folgen für alle anderen EU-Länder. Ein Protest im EU-Parlament wurde aber abgeschmettert. Die von der sozialistischen PSOE-Partei geführte Regierung in Madrid hat einen historischen Schritt unternommen. Per königlichem Dekret wurde […]
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Im „besten Deutschland aller Zeiten“: Rund 13,3 Millionen Menschen armutsgefährdet
Rund 13,3 Millionen Menschen in Deutschland gelten als armutsgefährdet – das entspricht 16,1 Prozent der Bevölkerung. Insgesamt waren im vergangenen Jahr sogar 17,6 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Damit bleibt das Problem auf hohem Niveau verfestigt, wie neue Daten des Statistischen Bundesamts zeigen. Besonders alarmierend: Trotz Rekordsummen für Sozialleistungen gelingt es dem Staat nicht, immer mehr Menschen aus der Armutszone herauszuführen.
Besonders stark betroffen sind Alleinlebende, Alleinerziehende und Arbeitslose. Fast zwei Drittel aller Erwerbslosen gelten als armutsgefährdet, aber auch Rentner und Nichterwerbstätige liegen deutlich über dem Durchschnitt. Armutsgefährdung beginnt dabei längst nicht mehr am Existenzminimum: Wer als Alleinstehender weniger als 1.446 Euro netto im Monat zur Verfügung hat, gilt statistisch bereits als arm. Für Familien mit zwei Kindern liegt die Schwelle bei gut 3.000 Euro.
Die Zahlen werfen ein Schlaglicht auf ein strukturelles Problem: Ein immer größerer Teil der Bevölkerung kommt trotz Transfers, Mindestlohn und wachsender Bürokratie kaum über die Runden.
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Aktuell Wintersturm Fern: Erinnern Sie sich an Uri (zentral geplante Stromversorgung in Texas)
https://weather.com/news/weather/video/winter-storm-fern-sights-sounds-impacts
„Die zentrale Planung für eine erzwungene Energiewende führte vor zwei Jahren in Texas zu dem Fiasko aller Fiaskos. Es ist Zeit für eine neue Ära der US-amerikanischen Strompolitik, die auf marktwirtschaftlichen Prinzipien beruht.“
Elektrizitätsexperten der University of Texas in Austin haben kürzlich den großen Stromausfall in Texas im Februar 2021 erneut untersucht. Der Meinungsbeitrag mit dem Titel „ Zwei Jahre nach dem historischen Kälteeinbruch ist Texas zunehmend anfällig für Kälteeinbrüche – und es gibt mehr Lösungen als nur den Bau von Kraftwerken “ ( The Conversation ) verteilt die Schuld und empfiehlt mehr staatliche Planung, nicht weniger.
Die Autoren wollen das Wind- und Solarenergie den Markt weiterhin dominieren und den Verbrauch in Haushalten und Unternehmen (über „smart meters“ Stromzähler) regulieren, um das Stromnetz zu entlasten. Doch das führt unweigerlich zu Eingriffen in die Privatsphäre, Unannehmlichkeiten, Ärger und Konflikten. Dabei wird die logische Alternative der Privatisierung des staatlichen Stromnetzes außer Acht gelassen, um die richtigen Anreize für eine zuverlässige und bezahlbare Stromversorgung zu schaffen.
Derzeit wird das Stromnetz, das 90 Prozent des Bundesstaates abdeckt, vom staatlichen Electric Reliability Council of Texas (ERCOT) verwaltet. Die Stromzufuhr und -abfuhr werden durch 1.500 Seiten an Regeln und Vorschriften geregelt [Zugang nur nach Anmeldung]– und weitere werden folgen, wenn es nach den „Experten“ und „Planern“ geht.
Politisch korrekte Fehlinterpretation
„Als Energieforscher mit Sitz in Texas haben wir die letzten zwei Jahre größtenteils damit verbracht, zu analysieren, warum der Staat so unvorbereitet auf dieses Ereignis war und wie er es besser machen kann“, beginnt die Studie. Michael Webber et al. fahren fort :
Eine häufige, reflexartige Reaktion auf Katastrophen, die großflächige Stromausfälle verursachen, ist die Forderung nach dem Bau von mehr „sicheren“ Kraftwerken – solchen, die Brennstoffe wie Kohle oder Erdgas nutzen und so ausgelegt sind, dass sie rund um die Uhr Strom liefern können. Doch Kohle- und Gaskraftwerke und ihre Brennstoffversorgung können spektakulär ausfallen.
Daher:
Wir halten es für wichtig, über den bloßen Bau weiterer Kraftwerke hinauszudenken. Unsere Ergebnisse zeigen andere Lösungen auf, die sauberer, kostengünstiger und schneller umzusetzen sind.
Die Strategie „sauberer, billiger und schneller“ ist extrem restriktiv und beinhaltet interne Nachfragesteuerungsprogramme (deren genaue Ausgestaltung noch aussteht). In dieser Welt der Technik, in der Menschen – wie Adam Smith schon vor Jahrhunderten warnte – nur „verschiedene Figuren auf einem Schachbrett“ sind, läuft etwas schief.
Die Autoren behaupten, die zu nutzenden politischen Energien – die verwässert, intermittierend und somit nicht wettbewerbsfähig sind – seien irgendwie günstiger: „Das rasante Wachstum der Wind- und Solarenergieerzeugung in Texas hat den Verbrauchern des Bundesstaates Milliarden von Dollar gespart und gleichzeitig ländlichen Grundbesitzern und Kommunen hohe Gewinne beschert.“ Doch die US-Steuerzahler tragen einen großen Teil der Kosten für Wind- und Solarenergie, und alle Einwohner des Bundesstaates zahlen eine monatliche Gebühr, um die Kosten des 7 Milliarden Dollar teuren CREZ-Übertragungsnetzes für erneuerbare Energien zu decken. Hinzu kommen noch lokale und staatliche Steuervergünstigungen .
Es ist eine Rückkehr zum sanften Energiepfad von Amory Lovins aus den 1970er Jahren zurück. Zuverlässige, vom Verbraucher gewählte und steuerneutrale Elektrizität wird durch wetterabhängige Energiequellen ersetzt. Die Nutzung wird eingeschränkt, um Lücken und Unzuverlässigkeiten auf der Angebotsseite zu kaschieren.
Erneuerbare Energien waren der Übeltäter
Die politisch korrekte Interpretation weicht den unbequemen Fragen aus und vermeidet die notwendige Analyse, um die tieferliegenden Ursachen des schwersten Stromausfalls der Geschichte zu ergründen. Der zentrale Fehler liegt darin, sich auf die Daten zu konzentrieren, ohne das „Warum“ zu verstehen. Was im Februar 2021 geschah, war ein lange vorhergesagter „perfekter Wintersturm“. Es gab Präzedenzfälle in den Wintern 1989 und 2011, und er hätte vorhergesehen und bewältigt werden müssen.
Die Aussage „Kohle- und Gaskraftwerke und ihre Brennstoffversorgung können spektakulär scheitern“ ignoriert Anreize und Opportunitätskosten, Wirtschaftswissenschaften 101.
Hier ist der Grund und die Antwort, mit ganz anderen politischen Implikationen: Die unzuverlässigen Energiequellen verursachten die gewollte Minderleistung der zuverlässigen. Wie ich vor fast zwei Jahren in „ Erneuerbare Energien: Marktversagen bei Erdgas in Texas “ erläuterte:
Erneuerbare Energien, die teilweise mehr als ein Viertel der texanischen Stromerzeugung lieferten, waren zum Höhepunkt der Krise nahezu verschwunden . Doch es gibt einen weiteren, sehr wichtigen Aspekt: Die Steuervergünstigungen und Vorrang Einspeisung der Windenergie beeinträchtigte die Wirtschaftlichkeit bestehender und neuer Gas- und Kohlekraftwerke erheblich.
Ich zitierte einen Artikel der Houston Chronicle mit dem Titel „ Hohes Risiko, geringe Rendite treiben den Wandel weg von der Stromerzeugung “ (14. März 2021). Darin wurde die Frage gestellt: „Wie konnte es so weit kommen, dass mehr als die Hälfte der Stromerzeugung in Texas ausfiel?“ Was die Branchenkenner wussten (aber externe „Experten“ scheinbar nicht wissen wollen), wurde in diesem einen einfachen Artikel enthüllt:
Das Versagen so vieler Kraftwerke während des brutalen Winterwetters, das letzten Monat durch Texas fegte, war vielleicht das Ergebnis jahrelanger Vorbereitung und ist das Resultat einer unabhängigen Energiewirtschaft, die darum kämpft, Gewinne zu erzielen, die Wall Street zufriedenzustellen und das Vertrauen von Kreditgebern und Investoren zu erhalten.
Und warum wurden die zuverlässigen Anlagen unzuverlässig?
Kreditgeber und Investoren haben sich geeinigt. Laut dem Electric Reliability Council of Texas (ERC), dem Netzbetreiber des Bundesstaates Texas, wurde in Texas seit 2017 kein größeres neues Kraftwerk mehr gebaut – Wind- und Solaranlagen ausgenommen. Damals stellte das in Chicago ansässige Unternehmen Exelon zwei Gaskraftwerke mit einer Leistung von je 1.100 Megawatt fertig. Ein Grund dafür: Die Finanzierung von Projekten, die Hunderte von Millionen Dollar kosten können, ist zunehmend schwieriger geworden.
Fortsetzung:
„Es herrscht große Unsicherheit darüber, wie viel Gewinn Gaskraftwerke jährlich erwirtschaften können“, sagte Travis Miller, Aktienstratege für Energie und Versorgung bei Morningstar Securities Research. „Investoren finanzieren Projekte in der Regel nicht, wenn sie nicht davon überzeugt sind, dass diese stabile Cashflows generieren können.“
Das Gesamtergebnis:
Die Unternehmen haben unterdessen ihre Investitionen in die Stromerzeugung nicht nur verlangsamt oder eingestellt. Sie haben Kraftwerke verkauft und stillgelegt, um sich auf margenstärkere Geschäftsbereiche wie den Stromvertrieb zu konzentrieren.
Phantomkapazitäten – also frühzeitig stillgelegte Gas- und Kohlekraftwerke sowie geplante Neubauten – wurden zu einem entscheidenden Zeitpunkt übersehen. Mangelhaft gewartete Anlagen waren eine weitere Folge der gesunkenen Gewinnmargen wegen staatlich geförderter, angeblich kostengünstiger Wind- und Solarenergie. Es gab noch weitere Gründe ( hier und hier ), die eher auf staatliches Handeln als auf freie Märkte hindeuten.
Fazit
Unzuverlässige Kapazitäten, die niemals hätten gebaut werden dürfen, verdrängten die zuverlässigen – ganz im Sinne der „ magischen Denkweise “ der politischen Entscheidungsträger. Sturm Uri war nicht der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, sondern der Moment, der offenbarte, wie schwerwiegend die Lage bereits war.
Der eingeschlagene Weg ist das Gegenteil dessen, was die Autoren der UT Austin empfehlen. Windkraft, Solarenergie und Batteriespeicher sollten nicht länger staatlich gefördert werden. Das derzeit von ERCOT betriebene Stromnetz sollte privatisiert und die obligatorischen Übertragungsvorschriften aufgehoben werden. Drittens sollten der Franchiseschutz und andere Regulierungen für „öffentliche Versorgungsunternehmen“ für das privatisierte Netz aufgehoben werden; ein entsprechendes Programm wird an anderer Stelle beschrieben .
Die zentrale Planwirtschaft für eine erzwungene Energiewende führte vor zwei Jahren in Texas zu einem Fiasko. Es ist Zeit für eine neue Ära der US-amerikanischen Strompolitik, die auf marktwirtschaftlichen Prinzipien beruht.
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Anhang: Weitere MR-Artikel zum Stromausfall in Texas
- Der große Stromausfall in Texas (2021): Wann die Debatte um den freien Strommarkt begann (24. Februar 2025)
- Der große Stromausfall in Texas – eine Neubewertung: Marktversagen nicht? (14. Februar 2025)
- Tomlinson im texanischen Grid vor drei Jahren (Vorhersage fehlgeschlagen!) (23. Februar 2024)
- Stromexperte/Planer „erschüttert“ (Texas-Debakel erschüttert Weltanschauung) 21. Februar 2024
- Der große texanische Stromausfall von 2021: Triumph der Unzuverlässigen (20. Februar 2024)
- Sheridan stellt die Texas/ERCOT-Erzählung infrage (fossile Brennstoffe retteten Wind- und Solarenergie) (19. Januar 2024)
- Das angeschlagene texanische Rasterfeld: Wer führt? (29. August 2023)
- Tomlinsons Bericht über das (angeschlagene) texanische Stromnetz: Weitere Irreführung durch die Houston Chronicle (13. Juli 2023)
- Elektrifizierte Kompressoren und der große Stromausfall in Texas (eine Bedrohung für die Netzstabilität weltweit) Ed Ireland: 4. Mai 2023
- Der Stromausfall in Texas: Märkte oder Regulierungsbehörden? (24. Februar 2023)
- Ein Austausch mit Michael Webber (UT-Austin) über die Stromausfälle in Texas im Februar 2021 (15. Februar 2023)
- Erneuerbare Energien und der große Stromausfall in Texas: Studie des Baker Institute nähert sich wichtigen Kausalzusammenhängen (29. September 2022)
- Netzstabilität in Texas: Verschwunden mit dem Wind (und der Solarenergie) (Bill Peacock: 14. September 2022)
- „Umstrukturierung der Stromversorgung: Die Geschichte von Texas“ (eine Neuauflage eines gescheiterten Buches) (18. August 2022)
- Pokalsky, Borlick, Kiesling: Kapazitätsmärkte jetzt unerlässlich in Texas (Überdenken der zentralen Planung) (5. August 2021)
- Texas‘ angeschlagenes Stromnetz: Zuverlässige Stromerzeuger fordern öffentliche Subventionen (Verzerrung bei erneuerbaren Energien für alle sichtbar) (12. Juli 2021)
- Erneuerbare Energien, erneuerbare Energien … eine Wahrheit von texanischem Ausmaß schleicht sich ein (16. Juni 2021)
- PUCT-Führungskräfte leugnen die Realität: Erneuerbare Energien werden bei Stromausfällen ignoriert (10. Juni 2021)
- Strommärkte: Künstlich/Verzerrt vs. Real (Debatte über den Stromausfall in Texas) (8. April 2021)
- Stromausfall in Texas: Kosten und Schuldzuweisungen steigen (5. April 2021)
- Zivilgesellschaft und Erdgas während des großen Stromausfalls in Texas (24. März 2021)
- Zahlen und der große Stromausfall in Texas (Bill Peacock: 4. März 2021)
- Und in Erwartung des Stromausfalls in Texas:
- Windkraft in Texas: Wird die negative Preisgestaltung die Stromversorgung lahmlegen? (PTC vs. zuverlässige neue Kapazität ) (Josiah Neeley: 27. November 2012)
Ergänzung
Smart Meter
Das sind digitale Stromzähler, die sukzessive die alten Analog Zähler ablösen. Diese können – sofern ein „Gateway“ vorhanden ist, mit dem Internet verbunden werden. Damit kann der Netzbetreiber die Zähler fern-ablesen. Sind weitere Zusatzgeräte eingebaut (bei größeren Anlagen), kann der Netzbetreiber die Stromzufuhr ferngesteuert schalten, z.b. einspeisende Solaranlagen bei Bedarf abschalten. Aber bei Strommangel können auch Verbraucher gezielt abgeschaltet werden, Beispiel Wärmeöfen oder Kühlhäuser – natürlich nur für eine vorher festgelegte Dauer. Das Ganze ist vielleicht interessant für Kunden mit eigener Solaranlage und Batteriespeicher.
https://www.enpal.de/strom/smart-meter
Smart Meter in Deutschland
Der Bundestag plant einen Monopol-Eingriff bei Smart Metern, was laut einem Gutachten gegen EU- und Verfassungsrecht verstößt. Energiekonzerne blicken besorgt auf die Auswirkungen.
Bis 2032 soll in allen Haushalten ein intelligenter Stromzähler (Smart Meter) installiert sein. Zuständig für diesen sogenannten Smart-Meter-Rollout sind die ortsabhängigen Verteilernetzbetreiber. Haushalte können hierfür jedoch auch andere Messstellenbetreiber beauftragen. Noch. Denn der Zehn-Punkte-Plan von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht vor, dass künftig nur noch die Verteilnetzbetreiber für den verpflichtenden Rollout zuständig sind.
Dieser Passus würde allerdings gegen das EU- und Verfassungsrecht verstoßen, wie ein aktuelles Gutachten der Kanzlei Raue zeigt, über das „Table.Briefings“ berichtet. Das Gutachten wurde von mehreren Energieunternehmen wie Enpal, Lichtblick, Octopus Energy und Techem beauftragt. Diese Konzerne sind selbst als sogenannte wettbewerbliche Messstellenbetreiber am Markt tätig.
Der Beitrag Aktuell Wintersturm Fern: Erinnern Sie sich an Uri (zentral geplante Stromversorgung in Texas) erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Die EU angesichts der Vereinigten Staaten unter Donald Trump, von Thierry Meyssan
Trump kneift gegenüber dem Iran durch Verhandlungen
Moon of Alabama
Das Wochenende ist ohne einen US-Angriff auf den Iran vergangen.
Trump hätte wahrscheinlich gerne zugeschlagen, wenn es eine realistische Chance auf einen kurzen, erfolgreichen Krieg gegeben hätte. Doch die gab es nicht und gibt es nicht. Der Iran würde auf jeden Angriff scharf reagieren und die gesamte Region in Brand setzen.
Ein früher, harter Schlag wäre Trumps beste Erfolgschance gewesen. Je länger er von einem Angriff abgehalten wird, desto geringer wird die Wahrscheinlichkeit, dass es überhaupt noch zu einem Angriff kommt.
Trump muss nun einen Weg finden, aus seinen großspurigen Drohungen gegenüber dem Iran zurückzurudern. Er hat Fühler für Verhandlungen ausgestreckt:
Die Trump-Regierung hat dem Iran über mehrere Kanäle mitgeteilt, dass sie zu einem Treffen bereit ist, um über ein Abkommen zu verhandeln, wie ein ranghoher US-Beamter Axios mitteilte.
…
Die Türkei, Ägypten und Katar arbeiten daran, noch in dieser Woche ein Treffen zwischen dem Gesandten des Weißen Hauses, Steve Witkoff, und hochrangigen iranischen Vertretern in Ankara zu organisieren, sagten zwei regionale Quellen gegenüber Axios.
Yves Smith kommt zu dem Schluss:
Trump wird TACO machen, mit der Absicht, später zuzuschlagen
Der wahrscheinlichste Verlauf ist eine Art Scheinverhandlungen, die es den USA ermöglichen, sich vorerst zurückzuziehen, während Trump allein die Tatsache von Gesprächen als Sieg und als Beweis für die US-Dominanz darstellt. Doch man sollte nicht erwarten, dass die USA wirklich nachgeben. Wie Greg Stoker betonte, war der israelische Verteidigungsminister letzte Woche in Washington, um die Angriffspläne zu übergeben. Israel hat Projekt Iran nicht aufgegeben. Die Falken ganz sicher auch nicht.
…
Von Israel ist zu erwarten, dass es das Offensichtliche tun wird, nämlich weiterhin das betreiben, was höflich als asymmetrische Kriegsführung bezeichnet wird oder genauer gesagt als Terrorismus, um sowohl den Iran zu destabilisieren als auch die Glaubwürdigkeit gegenüber den Kriegstreibern im Beltway zu bewahren. Wie weit das in den kommenden Monaten geht, wird ein Indikator dafür sein, wie sehr es dem Iran gelungen ist, Mossad-Netzwerke im Land nach den Enthauptungsschlägen des 12-Tage-Krieges und den jüngsten Protesteskalationen aufzuspüren und zu zerstören.
Trump wird zugegebenermaßen von Tag zu Tag erratischer. Er könnte am Ende zu dem Schluss kommen, dass zu viel Männlichkeit auf dem Spiel steht, um jetzt oder in naher Zukunft gegenüber dem Iran zurückzuweichen. Doch wie man sieht, hat er sehr viele Gründe, einen Weg zum Rückzug zu finden – selbst wenn er sich einredet, dieser sei nur vorübergehend.
Unmittelbar nachdem Yves ihren Beitrag veröffentlicht hatte, erfuhren wir, dass der Iran Verhandlungen zugestimmt hat:
Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat den Beginn von Atomgesprächen mit den Vereinigten Staaten angeordnet, berichteten lokale Medien am Montag, nachdem US-Präsident Donald Trump erklärt hatte, er sei hoffnungsvoll, ein Abkommen zu erzielen, um militärische Maßnahmen gegen die Islamische Republik abzuwenden.
…
„Präsident Peseschkian hat die Aufnahme von Gesprächen mit den Vereinigten Staaten angeordnet“, berichtete die Nachrichtenagentur Fars am Montag unter Berufung auf eine nicht namentlich genannte Regierungsquelle.
„Der Iran und die Vereinigten Staaten werden Gespräche über das Atomdossier führen“, erklärte Fars, ohne ein Datum zu nennen. Der Bericht wurde auch von der Regierungszeitung Iran und der reformistischen Tageszeitung Shargh übernommen.
Die Gespräche werden wahrscheinlich in der Türkei stattfinden:
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi war vergangene Woche in der Türkei und führte weitere Telefonate mit seinen ägyptischen, saudischen und türkischen Amtskollegen, wie er auf Telegram mitteilte.
„Präsident Trump sagt: keine Atomwaffen – und wir stimmen dem voll und ganz zu. Dem stimmen wir vollkommen zu. Das könnte ein sehr gutes Abkommen sein“, sagte Araghtschi am Sonntag gegenüber CNN.
„Natürlich erwarten wir im Gegenzug die Aufhebung der Sanktionen. Dieses Abkommen ist also möglich. Lassen Sie uns nicht über unmögliche Dinge sprechen.“
Das wahrscheinliche Ergebnis: Trump wird einige Sanktionen aufheben müssen und erhält im Gegenzug ein begrenztes Nuklearabkommen mit dem Iran. Ich gehe davon aus, dass es für den Iran weicher ausfallen wird als das JCPOA-Abkommen, das unter Obama unterzeichnet und später von Trump selbst zerschlagen wurde.
Die anderen Forderungen an den Iran, die die Israelis über Trump gestellt hatten – keine Anreicherung, Begrenzung der Anzahl und Reichweite ballistischer Raketen, Ende der Unterstützung von Milizen in der Region – werden nicht Teil der Verhandlungen sein.
Diese Punkte interessieren Trump nicht. Er will und braucht ein Abkommen – irgendein Abkommen –, das er der Öffentlichkeit als seinen persönlichen Erfolg verkaufen kann. Die Details sind für ihn weniger wichtig als die Tatsache, dass ein Abkommen zustande gekommen ist.
Israel wird das nicht gefallen. Es will den Iran als potenziellen regionalen Führer zerstört sehen. Israel selbst ist zu schwach, um den Iran zu besiegen. Es könnte sehr wohl zu False-Flag-Angriffen oder Terrorismus greifen, um die USA letztlich doch noch dazu zu bringen, das zu tun, was Israel will.
Doch die USA sind nicht mehr die allmächtige Kraft in der arabischen Region, die sie vor 30 Jahren waren. Ihnen fehlen die Mittel, ihre Schiffe und Stützpunkte gegen Angriffe mit ballistischen Raketen und Drohnen zu verteidigen. Der Iran hingegen hat solche Waffen und Kräfte systematisch aufgebaut.
Der Iran hat zudem Verbündete gewonnen. Russische und chinesische Hilfe hat es ihm ermöglicht, das Starlink-Netzwerk außer Gefecht zu setzen, das zur Steuerung der jüngsten Unruhen auf seinen Straßen genutzt wurde.
China veröffentlicht offen hochauflösende Satellitenbilder von US-Streitkräften in der Region des Iran:
Ein neuer Satz ausländischer Satellitenbilder, die Global Times von MizarVision erhalten hat, zeigt, dass sich die Zahl der auf dem Vorfeld der Luftwaffenbasis Al Udeid geparkten KC-135-Luftbetankungsflugzeuge bis zum 25. Januar deutlich erhöht hat.
Darüber hinaus zeigt ein weiteres Satellitenbild vom 25. Januar neue Ausrüstungsstationierungen rund um die Luftwaffenbasis Al Udeid. Nach Analyse durch technisches Personal des Unternehmens MizarVision wurde eingeschätzt, dass es sich bei dem Standort wahrscheinlich um ein neu installiertes Patriot-Luftabwehrsystem auf der Basis handelt.
Man kann vernünftigerweise davon ausgehen, dass der Iran vollen Zugang zu solchen chinesischen und russischen Satellitenbildern sowie zu den daraus gewonnenen Geheimdienstanalysen hat.
Auch neue Seemanöver sind geplant:
Der Kommandeur der regulären iranischen Marine (Nedaja), Konteradmiral Schahram Irani, hat angekündigt, dass der Iran im Rahmen der Übung Maritime Security Belt 2026, die Ende Februar im nördlichen Indischen Ozean stattfinden soll, erneut chinesische und russische Kriegsschiffe beherbergen wird. Bestätigende Ankündigungen aus China und Russland stehen zwar noch aus, doch der Iran wird sehr daran interessiert sein, ihre erneute Teilnahme an dieser jährlichen Übung zu sichern, da er in einer Phase hoher Spannungen die Rückversicherung durch Verbündete an seiner Seite benötigt.
Die chinesischen Teilnehmer werden voraussichtlich aus der in Dschibuti stationierten 48. Flottille der Volksbefreiungsarmee-Marine (PLAN) stammen, bestehend aus dem Lenkwaffenzerstörer Typ 052DL Tangshan (D122), der Lenkwaffenfregatte Typ 054A Daqing (F576) und dem Versorgungsschiff Typ 903A Taihu (K889).
Das russische Kontingent dürfte aus der Fregatte der Udaloy-Klasse RFS Marshal Schaposchnikow (F543) bestehen, die sich weiterhin in der Region aufhält, nachdem sie an der Verteidigungsmesse DIMDEX 2026 teilgenommen hat, die am 19. und 20. Januar in Port Hamad, Katar, stattfand.
Weder Russland noch China werden einen Krieg für den Iran führen. Doch sie werden ihr Bestes tun, um ihn mit allem zu versorgen, was er benötigt, während er weiterhin US-Streitkräfte im Nahen Osten bindet.
Während die Wahrscheinlichkeit eines Krieges gegen den Iran nun gesunken ist, ist sie keineswegs verschwunden. US-Streitkräfte befinden sich weiterhin im Nahen Osten und sind bereit, kurzfristig zuzuschlagen.
In den USA steht Trump unter Druck. Seine Zustimmungswerte sinken. Die brutale Durchsetzung der Einwanderungsgesetze untergräbt weiter seine Unterstützung. Am Wochenende verloren die Republikaner einen Sitz im Staatssenat an die Demokraten in einem ehemals tiefroten Wahlkreis:
Während Republikaner, darunter der Vizegouverneur von Texas Dan Patrick, in den vergangenen Wochen Alarm geschlagen hatten, dass das Rennen in Nordtexas unangenehm knapp werde, kam der Linksruck von 31 Prozentpunkten für viele überraschend. Die Niederlage sei ein „Weckruf für die Republikaner in ganz Texas“, schrieb Patrick nach der Niederlage in den sozialen Medien. „Unsere Wähler dürfen nichts als selbstverständlich ansehen.“
Es ist ein schlechtes Zeichen für die Republikaner, die hoffen, ihre Mehrheit im Senat und die ohnehin knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus zu halten, sagte Jason Villalba, ein ehemaliger republikanischer Abgeordneter im texanischen Parlament, der heute die Texas Hispanic Policy Foundation leitet.
„Welche Fortschritte die GOP zuletzt bei den Latinos in Texas gemacht hat, beginnen sich nun deutlich wieder umzukehren“, sagte er und verwies auf die Verschiebungen am Samstag in texanischen Wahlbezirken mit großen hispanischen Bevölkerungsanteilen. „Das wird Auswirkungen auf Texas und auf das ganze Land haben.“
Trump braucht einen Sieg. Ein Krieg gegen den Iran wird ihm vermutlich keinen bringen. Ein neues Abkommen, das angeblich Irans nicht existierende Atomwaffen eindämmt, kann hingegen als solcher verkauft werden. Vorerst scheint Trump sich entschieden zu haben, diesen Weg zu gehen.
Zahl der Asylklagen explodiert – Richterbund übt deutliche Kritik an Justizministerin
Angesichts der immer weiter steigenden Zahl an Asylklagen, fordert der Richterbund von der Bundesregierung eine deutliche Personalaufstockung zur Entlastung der Verwaltungsgerichte. Die geplanten Reformen von Justizministerin Stefanie Hubig seien nicht geeignet, das Problem zu beheben. Alice Weidel kommentiert. Wer heute in Deutschland gegen einen falschen Bußgeldbescheid oder eine abgelehnte Baugenehmigung juristisch vorgehen möchte, muss mit […]
Der Beitrag Zahl der Asylklagen explodiert – Richterbund übt deutliche Kritik an Justizministerin erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Epstein-Files: „Pädophilie gilt als Spezialität derjenigen, die sich „links” nennen“
Während einige linke und antisemitische Accounts derzeit in den sozialen Netzwerken den Epstein-Skandal mit gefakten KI-Bildern und aus dem Kontext gerissenen Zitaten für ihren Hass auf Trump und alles Nichtlinksextreme zu instrumentalisieren suchen, ignorieren die meisten ihrer Genossen die schockierenden Enthüllungen, obwohl sie sich sonst lautstark zu politischen Themen äußern. Unser Tweet des Tages dazu […]
Der Beitrag Epstein-Files: „Pädophilie gilt als Spezialität derjenigen, die sich „links” nennen“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Langjähriger Verbleib von Impf-Spikes im Körper fördert viele Krankheiten inklusive Krebs – Studie
Vor allem mehrfache Covid-modRNA-Spritzen verursachen lange anhaltenden Verbleib von Impfspikes im Körper. Folge sind schwere gesundheitliche Schäden. Das wurde nun neuerlich in einer über dreieinhalb Jahre laufenden Fallstudie nachgewiesen. TKP hatte bereits im Oktober 2022 über eine japanische Studie berichtet, die nachwies, dass die Impfung die Ribosomen im Inneren von Zellen stört oder zerstört und […]
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