Kategorie: Nachrichten

Da KI-Software zunehmend im Rampenlicht der Unternehmen steht, geben Unternehmen und Investoren so viel Geld aus wie nie zuvor. KI soll Arbeitsproduktivität erhöhen, was aber laut einer MIT-Studie nicht passiert. In der ersten Hälfte des Jahres 2025 sammelten KI-Startups über 44 Milliarden US-Dollar ein, mehr als im gesamten Jahr 2024. Bis zum Ende dieses Jahres […]

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Graham Linehan, ein irischer Comedy-Autor und Frauenrechtsaktivist, wurde am britischen Flughafen Heathrow von fünf bewaffneten Polizisten wegen drei Tweets verhaftet, die angeblich zu Gewalt aufriefen. Nach seiner Verhaftung am 1. September wurde ihm verboten, weiter X zu benutzen. Seine Tweets verfasste er, als er sich in Arizona in den USA aufhielt, wohin er 2023 gezogen […]

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Der Besuch von drei Syrern in der Eisdiele „Levante“ im oberfränkischen Hof endete in einer Gewaltorgie. Der Inhaber, ein Kind und ein Mitarbeiter wurden verletzt.

Ein im Netz kursierendes Video zeigt die Festnahme der Randalierer am Sonnenplatz in der Innenstadt von Hof. Die Bilder haben nicht nur in Hof erneut eine Diskussion darüber ausgeführt, ob sich die Menschen am helllichten Tag in Deutschland noch sicher fühlen können. Der Sonnenplatz im Zentrum von Hof ist inzwischen zum Routine-Einsatzort für die Polizei geworden.

Mehrere Syrer randalieren in einer Eisdiele in Hof und verletzten den Besitzer, ein 10jähriges Kind sowie Polizisten.

Wie könnte es anders sein: Die traumatisierten Goldstücke wurden bereits wieder freigelassen.#Remigration #RemigrationJetzt #Hof #Syrer pic.twitter.com/07FCFLSkcs

— Tim Kellner (@TimKoffiziell) September 3, 2025

Das war passiert: Drei syrische Brüder (15 – 25 Jahre alt) ließen sich laut „Frankenpost“ Eis im Wert von 15 Euro schmecken. Sie versprachen, weil ihre Bezahlkarte nicht funktionierte, das Geld später zu bringen und kehrten tatsächlich zurück. Doch statt zu zahlen, verweigerten sie die Begleichung der Rechnung und wollten mehr Eis. Es sind unfassbare Szenen, die sich am helllichten Tage in einer deutschen Stadt abspielten:

Als der Inhaber der Eisdiele „Levante“ auf sein Geld bestand, riss der 25-jährige Haupttäter eine Alu-Fahnenstange aus der Halterung und schlug damit auf den Inhaber ein. Auch dessen zehnjährige Tochter und ein Mitarbeiter wurden verletzt. Die Brüder demolierten Teile der Einrichtung und flohen.

Polizeibekannt wegen Körperverletzung

Die Polizei schnappte das Syrer-Trio wenig später. Der Älteste der Brüder wehrte sich heftig. Die Beamten setzten Pfefferspray ein, zogen vorsichtshalber ihre Dienstwaffen. Drei Polizisten erlitten bei der Festnahme Verletzungen.

Wenig überraschend: Die drei Brüder sind polizeibekannt – der Älteste fiel bereits mehrfach mit Eigentums- und Körperverletzungsdelikten auf, wie die „Frankenpost“ berichtet. Trotzdem kamen alle drei nach der Gewaltorgie in der Eisdiele dem Bericht zufolge wieder auf freien Fuß.

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Von Kit Klarenberg

Am 29. Juli veröffentlichte das in Tel Aviv ansässige Institut für Nationale Sicherheitsstudien, ein Think Tank, der einen enormen Einfluss auf die „Verteidigungs-“ und Sicherheitspolitik der zionistischen Entität hat, ein Dokument, in dem ein Regimewechsel im Iran befürwortet und mögliche Methoden dargelegt werden, mit denen Israel dieses böswillige Ziel erreichen könnte. Es ist eine bittere Ironie, dass ein Großteil des Inhalts des Berichts nicht nur die Unplausibilität der Erreichung eines solchen Ziels belegt, sondern auch offenlegt, wie Benjamin Netanjahus katastrophaler „12-Tage-Krieg“ dieses Ziel noch unerreichbarer gemacht hat.

Im Kern des Dokuments steht eine eklatante Täuschung. Nämlich: „Israel hat den Sturz des Regimes im Iran nicht als Ziel des Krieges festgelegt.“ In Wirklichkeit erklärte Netanjahu am 15. Juni drohend, dass der unprovozierte Angriff seines Landes auf die Islamische Republik „mit Sicherheit“ zu einem Regimewechsel führen könnte. Er behauptete, die Regierung sei „sehr schwach“ und „80 % der Bevölkerung würden diese theologischen Schläger hinauswerfen“. Solch kühne Äußerungen wurden schnell durch einen beispiellosen und verheerenden Raketenbeschuss aus Teheran zum Schweigen gebracht, den Tel Aviv nicht abwehren konnte.

Stattdessen behauptet das INSS, dass „einige“ militärische Maßnahmen, die von der zionistischen Entität während des 12-tägigen Krieges ergriffen wurden, „darauf abzielten, die Grundlagen“ der Islamischen Republik zu untergraben und massive öffentliche Proteste auszulösen. Das Institut räumt jedoch ein, dass „es nicht nur keine Beweise dafür gibt, dass Israels Maßnahmen dieses Ziel vorangebracht haben, sondern dass zumindest einige von ihnen den gegenteiligen Effekt hatten“. Das „deutlichste Beispiel“ für dieses Scheitern war laut INSS der Blitzangriff Tel Avivs auf das Evin-Gefängnis am 23. Juni – ein „symbolischer Schlag …, der die Mobilisierung der Öffentlichkeit fördern sollte“.

Tatsächlich wurden Dutzende Zivilisten getötet, darunter Gefangene und ihre Familienangehörigen, medizinisches Personal, Verwaltungsangestellte und Anwälte, was „harte Kritik an Israel“ selbst unter „Kritikern und Gegnern“ der iranischen Regierung „innerhalb und außerhalb“ des Landes hervorrief, wie das Institut festhält. Westliche Medien und große Menschenrechtsorganisationen verurteilten die Aktion, wobei Amnesty International sie als „schwerwiegenden Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht“ brandmarkte, der „als Kriegsverbrechen untersucht werden muss“.

Ebenso hatten Angriffe auf das Hauptquartier der iranischen Sicherheitskräfte und die IRGC-Abteilung Basij „keine spürbaren Auswirkungen und führten nicht zum Ausbruch öffentlicher Proteste“. Das INSS vermutet, dass Israels rücksichtsloses, wahlloses Vorgehen gegen zivile Infrastruktur während des Konflikts auch jegliche Aussicht auf Straßenproteste der Bürger zunichte gemacht habe, selbst wenn diese dazu geneigt gewesen wären, aus Angst, in Kreuzfeuer zu geraten. Darüber hinaus löste die Aggressivität Tel Avivs eine intensive „Anti-Israel-Welle“ in der Öffentlichkeit aus.

Das Institut beobachtet, wie die Iraner während des 12-tägigen Krieges „ein bemerkenswertes Maß“ an „Sammelbewegung um die Flagge“ zeigten – „die Bereitschaft, ihr Heimatland in einem kritischen Moment gegen einen äußeren Feind zu verteidigen“. Das IINS beklagt, dass nach dem Konflikt jegliche Spuren öffentlicher Dissidenz in der Islamischen Republik „fast vollständig verschwunden“ sind. Heute gibt es weder innerhalb noch außerhalb des Landes eine „organisierte, strukturierte Opposition“, die in der Lage wäre, Demonstranten zu mobilisieren, geschweige denn die populäre Regierung der Islamischen Republik zu stürzen.

Stattdessen hat die mutwillige Kriegslust Tel Avivs nur die Befürchtungen der Iraner verstärkt, dass ausländische Mächte versuchen, „Anarchie und Bürgerkrieg“ anzuzetteln und auszunutzen, um Teheran „eine alternative politische Ordnung aufzuzwingen“. Dies war auch „das traumatischste Ereignis für die iranische Öffentlichkeit“ seit dem Iran-Irak-Krieg in den 1980er Jahren. Millionen von Bürgern, insbesondere jüngere Generationen, die von externen Akteuren in der Regel als Fußsoldaten für einen Regimewechsel angesehen werden, „waren nun den Schrecken“ eines „aufgezwungenen“ Konflikts ausgesetzt – und sind infolgedessen mehr denn je gegen externe Bedrohungen vereint.

„Unbeabsichtigte Auswirkungen“

Unterdessen zeigte die Islamische Republik ein „hohes Maß an innerer Geschlossenheit“ und „die Fähigkeit, sich relativ schnell“ von den ersten Angriffen der zionistischen Entität zu erholen. Das INSS beklagt, dass „es keine Anzeichen für eine erhebliche und unmittelbare Bedrohung der Stabilität“ Teherans gibt. Nicht nur, dass die Regierung „erhebliche Unterstützung“ durch die „Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden“ des Iran genießt, auch die vom Mossad kontrollierten internen Netzwerke, die zu Beginn des 12-tägigen Krieges für Chaos sorgten, wurden systematisch aufgespürt und zerschlagen. Es wird schwierig, wenn nicht sogar unmöglich sein, sie wieder aufzubauen.

Iranische Rettungskräfte durchsuchen nach dem israelischen Angriff die Trümmer im Evin-Gefängnis

Trotz alledem erklärt das Institut unerklärlicherweise, dass ein Regimewechsel in Teheran „eine mögliche Lösung“ und „ein erstrebenswertes Ziel“ bleibe – nicht nur für die zionistische Entität, sondern „für die Region und den Westen“. Der Bericht legt vier „unterschiedliche Strategien zum Sturz“ der iranischen Regierung dar, von denen eine fantastischer ist als die andere. Das INSS befürwortet die „Enthauptung der herrschenden Führung“ – die Ermordung „hochrangiger Regierungsbeamter, darunter der Oberste Führer, sein innerer Kreis und die Spitzen der politischen und militärischen Führung“ – mit dem Argument, dies könnte „eine Realität schaffen, die zu einem politischen Wandel führen könnte“.

Alternativ schlägt das Institut „eine verdeckte Kampagne zur Förderung eines Regimewechsels unter der Führung von militärischen, sicherheitspolitischen und politischen Kräften im Iran“ vor, um einen gewaltsamen Palastputsch anzuzetteln. Eine weitere Option besteht darin, „Oppositionsorganisationen im Exil zu ermutigen, zu organisieren und zu unterstützen und sie für eine schnelle Rückkehr in den Iran und die Übernahme der Machtzentren der Regierung auszubilden“. Schließlich wird „die Bereitstellung von Hilfe und Unterstützung für ethnisch-sprachliche Minderheiten bei gleichzeitiger Förderung separatistischer Tendenzen und interner Spaltungen innerhalb des Iran“ diskutiert.

Das INSS räumt jedoch ein, dass jeder der vorgeschlagenen Wege „zu dem gegenteiligen Ergebnis führen könnte, nämlich einer Stärkung des Zusammenhalts der Regierung in Teheran und einer ‚Mobilisierung der Öffentlichkeit hinter der Flagge‘“, und daher vermieden werden sollte. So stießen beispielsweise die wenigen iranischen Exilanten, die die Aggression der zionistischen Entität gegen ihr Heimatland begrüßten, wenn sie nicht sogar einen umfassenden Aufstand in Teheran unterstützten – vor allem Monarchisten –, beim heimischen Publikum auf Ablehnung. „Große Teile der iranischen Öffentlichkeit“ betrachten sie daher als „Verräter, die den Iran in seiner Not im Stich gelassen haben“:

„Obwohl es naheliegend erscheinen mag, sich mit pro-westlichen und pro-israelischen Diasporagruppen zu verbünden, die auf revolutionäre Veränderungen drängen, können solche Verbindungen in Wirklichkeit die Glaubwürdigkeit der internen Opposition untergraben und letztendlich das gewünschte Ergebnis behindern.“

Ebenso warnt das Institut davor, dass die Ermordung von Ali Khamenei – „die während des Krieges als Möglichkeit ins Spiel gebracht wurde“ – „nicht unbedingt zu einem Regimewechsel führen würde“ und wahrscheinlich spektakulär nach hinten losgehen würde. Die Islamische Republik „hätte wahrscheinlich keine Schwierigkeiten, einen Nachfolger zu finden, der sich als noch extremer oder fähiger erweisen könnte“, und die Ermordung des Obersten Führers „könnte auch unbeabsichtigte Auswirkungen haben, wie beispielsweise seine Erhebung zum Märtyrer“. Dies würde die Regierung stärken, die öffentliche Meinung gegen Tel Aviv festigen und „die Bemühungen, das Regime durch Volksproteste zu destabilisieren, erschweren“.

Darüber hinaus wird es als Staat, der stolz auf seine religiöse und ethnische Vielfalt und Inklusion ist, ebenfalls als ungünstiger Ansatz angesehen, „separatistische Tendenzen“ im Iran zu fördern. Das INSS beobachtet „eine erhöhte Sensibilität der Öffentlichkeit gegenüber jeglichen wahrgenommenen Versuchen des Auslands, die ethnische Fragmentierung“ vor Ort zu fördern. Bemühungen Israels oder seiner angloamerikanischen Drahtzieher in dieser Richtung würden unweigerlich „als Versuch angesehen werden, das Land zu spalten“ und hätten den gegenteiligen Effekt, „große Teile der iranischen Öffentlichkeit gegen Israel zu vereinen“.

„Kapazitätsprobleme“

Aus Sicht Tel Avivs zweifellos enttäuschend kommt das INSS zu dem Schluss, dass der Sturz der Islamischen Republik „hauptsächlich von Faktoren abhängt, die außerhalb der Kontrolle Israels liegen, sowie von einem Katalysator, dessen Eintreten schwer vorhersehbar ist und der möglicherweise nie eintreten wird“. Trotz angeblich „beeindruckender operativer Erfolge“ im 12-Tage-Krieg hat der Konflikt deutlich gezeigt, dass militärische Aktionen der zionistischen Entität „keine politischen Veränderungsprozesse im Iran fördern“ können. Allgemeiner gesagt, „zeigt die historische Erfahrung, dass ein Regimewechsel durch ausländische Interventionen in Westasien bestenfalls höchst fragwürdige Ergebnisse bringt“:

„Die USA haben in den allermeisten Fällen, in denen sie Maßnahmen zum Regimewechsel gefördert haben, nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt, und Israel selbst hat problematische Erfahrungen mit Interventionen in anderen Ländern zum Regimewechsel gemacht – sowohl im Ersten Libanonkrieg als auch bei den erheblichen Bemühungen, die Hamas im Gazastreifen zu stürzen.“

An anderer Stelle wird angedeutet, dass der Iran „in ein strategisches Wettrüsten mit Israel hineingezogen werden könnte, was seine ohnehin schon angespannten wirtschaftlichen Ressourcen weiter erschöpfen und das Leiden der Zivilbevölkerung noch verschlimmern würde“. Das INSS räumt jedoch ein, dass ein fast unvermeidliches Ergebnis darin bestehen würde, dass Teheran nach nuklearer Bewaffnung streben würde, da ein solches Arsenal „als existenzielle Versicherung dienen würde“. Auf jeden Fall „steckt auch Israel in Bezug auf seine militärischen und wirtschaftlichen Fähigkeiten an Grenzen“ – was eine ziemliche Untertreibung ist. Dennoch befürwortet das Institut letztendlich „die Entscheidung Israels, aktiv auf einen Regimewechsel in Teheran hinzuarbeiten“.

Aus der Perspektive Tel Avivs und seiner westlichen Sponsoren ist der Weg zum Regimewechsel in Teheran offensichtlich noch nicht frei. Daher ist es unerlässlich, dass die iranischen Behörden und die Öffentlichkeit gleichermaßen wachsam gegenüber sichtbaren und unsichtbaren Bedrohungen aus dem Ausland bleiben. Der INSS-Bericht unterstreicht jedoch nachdrücklich, dass die zionistische Entität nach dem 12-tägigen Krieg keine guten Optionen mehr hat, sondern nur noch die Möglichkeit, weitaus schlimmere Folgen für sich selbst auszulösen. Und das Institut spielt das Ausmaß, in dem der Konflikt für Israel eine kontraproduktive Katastrophe war, erheblich herunter.

Es wurde berichtet, dass hochrangige Vertreter der Entität seit März Vorbereitungen für den 13. Juni getroffen hatten, um zuzuschlagen, bevor der Iran „seine Luftabwehr bis zur zweiten Jahreshälfte wieder aufgebaut hat“. Der zugrunde liegende Plan, Teheran militärisch zu schwächen und eine Volksrevolution auszulösen, sei wiederum „monate- und jahrelang sorgfältig vorbereitet“ worden und sei in Zusammenarbeit mit der Biden-Regierung speziell in Kriegsspielen durchgespielt worden. Israel hat Teheran alles gegeben, ist jedoch bei jedem einzelnen Ziel gescheitert und wurde schwer geschlagen.

Tel Avivs groß angelegter Plan, die Islamische Republik zu zerschlagen, erforderte einen außerordentlich hohen Verbrauch an endlichen Munitionsvorräten und verursachte astronomische Kosten. Ein ehemaliger Finanzberater des Stabschefs der ZOF schätzt, dass allein die ersten 48 Stunden der gescheiterten Kampagne 1,45 Milliarden Dollar gekostet haben, wobei fast 1 Milliarde Dollar allein für Verteidigungsmaßnahmen ausgegeben wurden. Regierungsökonomen beziffern die täglichen Kosten der Militäroperationen auf 725 Millionen Dollar. Haaretz schätzt, dass sich die finanziellen Schäden für die Zivilbevölkerung und das Inland auf viele Milliarden belaufen könnten. Und das, obwohl die Wirtschaft des Landes ohnehin schon kaum noch funktioniert.

Die israelische Luftabwehr versucht, iranische Raketen abzufangen

Darüber hinaus soll die Organisation innerhalb von fünf Tagen einen gefährlich niedrigen Bestand an Raketenabwehrsystemen gehabt haben, obwohl die USA seit Monaten über „Kapazitätsprobleme“ informiert waren und in den dazwischenliegenden Monaten „die Verteidigungsanlagen Israels mit Systemen zu Lande, zu Wasser und in der Luft verstärkt“ hatten. In einem Bericht der zionistischen Lobbygruppe JINSA vom Juli wurde gewarnt, dass Washington und Israel „nachdem sie einen Großteil ihrer verfügbaren Abfangraketen verbraucht haben“, „beide dringend ihre Vorräte auffüllen und die Produktionsraten drastisch erhöhen müssen“.

Es gibt zahlreiche ernsthafte Fragen hinsichtlich der Fähigkeit der beiden Länder, beides zu tun. JINSA stellt fest, dass US-THAAD-Abfangraketen 60 % der Luftabwehr der Entität ausmachten und dabei etwa 14 % der gesamten THAAD-Vorräte Washingtons verbraucht wurden – was „bei den aktuellen Produktionsraten“ drei bis acht Jahre dauern wird, um wieder aufgefüllt zu werden. Die „groß angelegte Raketenoffensive“ des Iran habe darüber hinaus „Schwachstellen in den Luftabwehrsystemen Israels und der USA offenbart und damit Lehren geliefert, die der Iran oder andere Gegner der USA in Zukunft ausnutzen könnten“.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die zionistische Entität ein umzingeltes Biest ist, das aus Verzweiflung und nicht aus Stärke heraus schlägt. Seine Fähigkeit, nicht nur gegen den Iran, sondern gegen die gesamte Achse des Widerstands vorzugehen, ohne seine ohnehin schon prekäre Lage weiter zu gefährden, ist äußerst begrenzt, wenn nicht gar nicht existent. Tel Aviv ist vollständig von ausländischer Unterstützung abhängig, obwohl Umfragen zeigen, dass es das meistgehasste „Land“ der Welt ist, und geht dennoch davon aus, dass es in der Lage ist, den nächsten Schritt gegen seine Gegner zu unternehmen. Der Bericht des INSS deutet stark darauf hin, dass dies sein letzter sein könnte.

Peter Thiel baut sein Machtzentrum weiter aus. Mit dem geheimnisvollen „Dialog“-Forum, längst als Tech-Version der Bilderberger gehandelt, zieht der Milliardär in die Nähe Washingtons. Offiziell ist von einem Campus für stille Gespräche die Rede, tatsächlich entsteht ein permanenter Treffpunkt der globalistischen Eliten – abgeschirmt, abgehoben und ohne demokratische Kontrolle.

Dass Thiel, seit dem Jahr 2008 ein Führungsmitglied der Bilderberg-Gruppe, diesen Schritt gerade jetzt geht, ist kaum Zufall. Seine Beteiligungen, allen voran Palantir, gehören mittlerweile zu den wichtigsten Zulieferern der amerikanischen Geheimdienste und des Militärs. Wenn Daten das Öl des 21. Jahrhunderts sind, dann sitzen Thiel und seine Vertrauten längst an der Quelle. Milliardenaufträge sichern ihm nicht nur Rendite, sondern auch ein politisches Gewicht, das über herkömmliche Lobbyarbeit weit hinausgeht. In Wahrheit verschmilzt hier die finanzielle und die digitale Macht des Silicon Valley mit der Sicherheitsarchitektur des Staates.

Offiziell verkauft man das Ganze als einen Ort “für ruhige Reflexion” in einer hektischen Welt. Ohne Handys, ohne Medien, frei von öffentlichem Druck, so lautet das hehre Versprechen. Doch wer die Mechanismen solcher Zirkel kennt, weiß: Hinter verschlossenen Türen entstehen nicht nur “ehrliche Gespräche”, sondern Netzwerke der Einflussnahme, in denen Milliarden und Macht neu verteilt werden. Die Geheimniskrämerei ist kein Nebeneffekt, sie ist das Geschäftsmodell. Während normale Bürger für jedes Wort auf Social Media an den Pranger gestellt werden, dürfen sich im “Dialog”-Kreis Politiker, Milliardäre und Strategen gegenseitig ihre wahren Gedanken, Visionen und Pläne erzählen. Natürlich völlig unbehelligt von Presse, Öffentlichkeit oder Kontrolle.

Schon jetzt reicht die Gästeliste von Elon Musk über Larry Summers bis hin zu Politikern wie Ted Cruz oder Tulsi Gabbard. Ein bunter Mix aus Tech-Giganten, Investoren und Regierungsmitgliedern, die angeblich ideologische Grenzen überschreiten, in Wirklichkeit aber nur ein gemeinsames Ziel kennen: Machtkonzentration in den Händen weniger. Es ist derselbe Mechanismus, den wir vom Weltwirtschaftsforum oder den Bilderbergern kennen. Mehr noch zeigt diese Entwicklung, dass sich auch die globalistischen Eliten zusehends fragmentieren und neu gruppieren.

Auch Europa im Visier

Besonders interessant ist die internationale Dimension von Thiels Plänen. Neben Washington liebäugelt man bereits mit Ablegern im Nahen Osten und Europa. Was als “Forum” beginnt, wird so zum globalen Netzwerk, das Politik, Wirtschaft und Technologie über Grenzen hinweg orchestriert. Wer glaubt, dass dabei die Interessen der einfachen Bürger oder der Nationalstaaten im Mittelpunkt stehen, verkennt den Charakter solcher Zusammenschlüsse. Hier wird die Zukunft geplant – hinter Türen, die für den Normalsterblichen verschlossen bleiben.

George Carlin brachte es einst zynisch, aber treffend auf den Punkt: “It’s a big club – and you ain’t in it.” Dialog ist genau dieses Clubhaus. Die Eintrittskarte kostet Milliarden, politische Macht und Einfluss. Ein Ort, an dem die selbsternannten Eliten ihre nächste Vision von der Weltordnung ausrufen werden. Nur dass es diesmal nicht mehr die alten Industriemagnaten sind, sondern die Tech-Oligarchen des digitalen Zeitalters, die sich anschicken, die Spielregeln der Zukunft zu schreiben. Und wir, das “gemeine Volk”, dürfen Politiker und Parteien wählen wie wir wollen, doch am Ende bleibt von der Demokratie nur mehr eine leere Hülle übrig. Denn die wirklich wichtigen Entscheidungen werden offensichtlich ganz woanders getroffen.

Gestern fand im Rahmen der SOZ-Veranstaltung in Tianjin und der Siegesfeier in Peking auch ein Gespräch der Präsidenten von Russland, China und der Mongolei statt. Dabei wurde der „Wirtschaftskorridor China-Mongolei-Russland“ besiegelt, der auch das riesige Pipeline Projekt für die Lieferung von russischem Erdgas enthält. Russland und China unterzeichneten am Dienstag ein „rechtsverbindliches“ Memorandum, um den […]

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Dmitri Medwedew hat Österreich vor einem NATO-Beitritt gewarnt und mit harten Konsequenzen gedroht, da dies die Neutralität gefährde. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger konterte, das gehe Russland nichts an. Doch diese Haltung ignoriert, wie Österreichs internationale Wahrnehmung leidet. Eine Ministerin, die Neutralität abschaffen will, schadet dem Land massiv. Medwedews Worte zwingen zu einer Abwägung. Bleibt Wien unabhängig, oder riskiert es alles? Der NATO-Beitritt könnte Österreichs Souveränität kosten.

Ein Kommentar von Chris Veber

Dmitri Medwedew, einst russischer Präsident und nun Vize-Vorsitzender des Sicherheitsrats, hat in einem scharfen Artikel (in der EU zensiert) Österreich vor den Risiken eines NATO-Beitritts gewarnt. Er sieht darin einen Bruch mit der historischen Neutralität, die seit 1955 den Kern der Zweiten Republik bildet. Medwedew argumentiert, dass ein solcher Schritt nicht nur den “Geist von Wien” zerstöre, sondern Österreich zu einem potenziellen Ziel russischer Gegenmaßnahmen mache. Er betont, dass die Neutralität durch internationale Verträge geschützt sei und ein Verzicht darauf den Sitz internationaler Organisationen wie UNO, IAEA oder OPEC in Wien gefährde.

Diese Drohung kommt nicht aus heiterem Himmel – sie reagiert auf massive Signale aus Wien, die eine Abkehr von der Neutralität andeuten. Beate Meinl-Reisinger, Österreichs Außenministerin und Chefin der liberalen NEOS, hat Medwedews Einmischung zurückgewiesen. In einem Interview Ende Juli forderte sie eine nationale Debatte über den NATO-Beitritt und betonte, Neutralität allein schütze das Land nicht vor Bedrohungen wie Russlands Aggression in der Ukraine. Auf Medwedews Vorstoß reagierte sie indirekt, indem sie klarstellte, dass Österreichs Außenpolitik eine innere Angelegenheit sei und Russland sich nicht einzumischen habe. Sinngemäß richtet sie Russland aus: Das geht euch nichts an.

Doch diese Arroganz blendet aus, wie sehr Österreichs Image im Ausland von seiner neutralen Haltung abhängt. Wer glaubt ernsthaft, dass eine solche Provokation folgenlos bleibt? Schauen wir uns die Grundlagen an. Der Österreichische Staatsvertrag von 1955, unterzeichnet von den Alliierten Mächten einschließlich der Sowjetunion, stellte die Unabhängigkeit wieder her, mit der impliziten Erwartung der Neutralität. Der Sowjetunion war vor allem die Verhinderung eines NATO‑Beitritts wichtig.

Die eigentliche Neutralitätserklärung folgte am 26. Oktober 1955 durch das Bundesverfassungsgesetz: “Österreich erklärt aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese Neutralität mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten. Österreich wird zu diesem Zwecke niemals militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen”. Diese Worte sind nicht nur Papier – sie definieren Österreichs völkerrechtlichen Status. Um’s für Frau Meinl-Reisinger einfach zu formulieren: Wenn Österreich den Staatsvertrag und die Verfassung bricht, dann könnten sich die Signatarstaaten, in diesem Falle Russland, auf den Standpunkt stellen, dass die Grundlage für Österreichs Staatlichkeit entfällt und Österreichs Souveränität nichtig ist.

“Neutralität bedingt völkerrechtlichen Status der Zweiten Republik”

Laure Gallouet von der Université Paris-Est Créteil hat das treffend analysiert: “Die Neutralitätspolitik ist zwar eine innerösterreichische Angelegenheit, aber die Neutralität bedingt den völkerrechtlichen Status der Zweiten Republik und bezieht sich auf zwischenstaatliche Beziehungen. Infolgedessen ist das, was das Ausland von der Neutralität wahrnimmt, auch wichtig für die internationale Stellung und Strategie Österreichs”.

Genau hier liegt das Problem. Wenn eine „neutrale“ Außenministerin wie Meinl-Reisinger öffentlich in ukrainischer Tracht posiert, die ukrainische Flagge schwenkt und sich als Unterstützerin Kiews inszeniert, während sie gleichzeitig die Neutralität abschaffen will – wie wirkt das auf Moskau? Oder Peking, Neu-Delhi und den Rest der Welt? Es signalisiert Parteinahme, Verrat an der Unabhängigkeit. Solche Auftritte machen Österreich lächerlich, verwandeln es von einem neutralen Vermittler in einen willfährigen NATO-Vasallen.

Das dürfte selbst dem Dümmsten klar sein, selbst den Mitgliedern unserer Regierung. Im Ausland wird das als Provokation gesehen. Diese Politik ist purer Wahnsinn. Österreich profitiert seit Jahrzehnten von seiner Neutralität – wirtschaftlich durch stabile Beziehungen zu allen Seiten, diplomatisch als Brückenbauer. Ein NATO-Beitritt würde uns in die Konflikte der Allianz zerren, die Ukraine wäre nur der Anfang. Russland würde reagieren, vielleicht mit Sanktionen oder Schlimmerem, wie Medwedew andeutet. Wozu es vertraglich sogar das Recht hätte. Und das nur für die Illusion von Sicherheit unter dem NATO-Schirm, der in Wahrheit neue Risiken schafft. Und natürlich das Ego unserer Außenministerin, die im Volk liebevoll NATO-Beate genannt wird. Nicht zu vergessen, weitere Fantastilliarden österreichischen Steuergeldes für die Finanzierung des EU-Kriegskurses und des ukrainischen Regimes.

Die Sanktionen gegen Russland haben uns schon genug gekostet – teureres Gas, Inflation, wirtschaftlicher Rückschlag. Nun soll die Neutralität geopfert werden, um den nächsten Konflikt zu provozieren? Frau Meinl-Reisingers Haltung untergräbt die Souveränität, die wir 1955 erkämpft haben. Sie muss umgehend entlassen werden, bevor sie uns in den Abgrund reißt. Außer, Kanzler Christian Stocker unterstützt diesen Kurs der Neutralitätsbeseitigung – dann teilt er die Verantwortung für alle negativen Folgen für das Land Österreich und seine Bürger.

Österreich braucht Politiker, die seine Freiheit und Unabhängigkeit schützen, nicht zerstören. Sehen wir die Warnung aus Moskau als Weckruf, auf dem Weg in die Konflikte der NATO umzukehren. Bevor es zu spät ist.

Von ELENA FRITZ | Der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Tianjin und die anschließenden russisch-chinesischen Konsultationen (PI-NEWS berichtete) markieren mehr als ein routinemäßiges Treffen. Sie zeigen eine tektonische Verschiebung in der internationalen Politik – und die vielleicht größte Überraschung betrifft Indien.

Im Kern geht es um eine Frage, die der Westen bislang verdrängt: Kann eine Globalisierung ohne seine Führungsrolle funktionieren? Die Antwort fällt differenziert aus. Russland geht bewusst in die offene Konfrontation mit dem Westen. China setzt auf graduellen Machttransfer und die Akzeptanz ökonomischer Realitäten. Viele Staaten des globalen Südens sind zögerlicher, doch sie teilen die Einschätzung, dass der Westen seinen ökonomischen Zenit überschritten hat. Nur Washington klammert sich unter Trump offen an die Wiederherstellung einer Unipolarität, die längst nicht mehr herstellbar ist.

Indien – der geopolitische Kipppunkt

Besonders ins Gewicht fällt die Rolle Indiens. Jahrzehntelang galt Neu-Delhi als Gegengewicht zu Peking – hofiert von den USA als Baustein einer „Indo-Pazifik-Strategie“. Doch das Bild hat sich radikal verschoben. Unter massivem Druck Washingtons hat Indien begonnen, sich von den USA zu distanzieren und sucht nun aktiv die Nähe zu Moskau und Peking.

Damit entsteht ein geopolitisches Dreieck Delhi–Peking–Moskau, das mehr ist als nur eine Zweckgemeinschaft. Es stellt den Versuch dar, eine eigenständige eurasische Ordnung zu formen – mit einer Bevölkerungs- und Wirtschaftsbasis, die den Westen mittelfristig übertrifft.

Für die USA ist dieser Wandel ein selbstverschuldeter strategischer Verlust. Trumps Administration hat Indien de facto verloren. Und ohne Indien verliert das gesamte Konzept einer anti-chinesischen Allianz im Indo-Pazifik seine Substanz.

Drei sichtbare Trends

1. Von der Konfrontation zur Architektur: Der Konflikt Russland–Westen ist zum Ausgangspunkt für den Aufbau einer alternativen Sicherheitsordnung geworden. Das „regelbasierte System“ verliert Akzeptanz.

2. Das eurasische Dreieck: Indien rückt – gegen alle Erwartungen – näher an Russland und China heran. Damit verschiebt sich das Machtzentrum der multipolaren Weltordnung nach Eurasien.

3. Das Ende der Sanktionsdrohung: Sekundäre Sanktionen, einst Washingtons letzter Trumpf, greifen nicht mehr. Russlands wichtigste Partner verweigern sich, was Moskau strategischen Spielraum verschafft.

Russland als Präzedenzfall

Russland bleibt dennoch Sonderfall. Aus einer geplanten „kurzen Operation“ ist der größte Krieg Europas seit 1945 geworden. Das hat Moskau überfordert, zugleich aber paradoxerweise gestärkt: Russland hält stand – und das allein verändert die globale Wahrnehmung.

Das Signal: Ein Staat kann den Druck des Westens aushalten und zugleich handlungsfähig bleiben. Für viele Staaten des Südens ist das ein historischer Tabubruch.

Die aktuelle Lage ist weder stabil noch endgültig. Doch Tianjin hat klargemacht: Der Westen verliert nicht nur an ökonomischer Schwerkraft, sondern zunehmend auch an politischer Gestaltungsmacht. Die multipolare Ordnung ist nicht mehr eine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann – und Indien könnte dabei zur entscheidenden Figur werden.

PI-NEWS-Autorin Elena Fritz, geboren am 3.10.1986, ist vor 24 Jahren als Russlanddeutsche nach Deutschland gekommen. Nach ihrem Abitur hat sie Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg studiert und erfolgreich mit einem Diplom abgeschlossen. Seit 2018 engagiert sie sich in der AfD, war von 2019 bis 2021 im bayerischen Landesvorstand tätig und wurde am 15. November zur Direktkandidatin der AfD für den Wahlkreis Landshut/Kelheim bei der Bundestagswahl 2025 nominiert. Sie ist stolze Mutter eines Jungen. Hier gehts zum Telegram-Kanal von Elena Fritz.

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Jeden Morgen von 7 bis 9 Uhr beleuchtet Moderator Alex Purrucker die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Mittwoch begrüßt er NiUS-Reporter Alexander Kissler und -Chefredakteur Julian Reichelt im Studio.

Die Themen heute:

• Zoff in der Koalition: Im SAT.1 Sommerinterview verkündet Merz zehn Prozent beim Bürgergeld einsparen zu wollen.
• Exklusiv im NiUS-Interview: Zum ersten Mal spricht die Mutter der brutal getöteten Liana K. aus Friedland, wie sie vom Tod ihrer Tochter erfuhr, und wem sie die Schuld gibt.
• Festnahme am Flughafen: Bewaffnete Polizisten nahmen einen Mann fest, weil er drei Trans-kritische Beiträge bei X gepostet hatte. Die Details sind unglaublich!

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Über eine besorgniserregende Entwicklung, die sich im günstigsten Fall bald von selbst erledigt haben wird…

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