Kategorie: Nachrichten

Grünfeld, Robert

Daß die Klimarettung und die Energiewende ausgesprochen natur- und umweltfeindlich sind, wissen nicht nur Anwohner auf dem Land, die riesige Windrotoren in der Nachbarschaft ertragen müssen. Daß Kernkraftwerke nicht nur wesentlich ökologischer sind als „Erneuerbare“, sondern auch wesentlich gesünder für die Menschen, ist ebenfalls ein seit 45 Jahren geleugneter Fakt.

Auf seinem Blog bei Substack analysierte der kritische Naturschützer Michael Shellenberger gerade die Zahlen der Opfer von Kernkraft und – Lithium-Akkumulatoren! Hier ein übersetzter Auszug aus seinem Text:

Seit Jahrzehnten weisen Kritiker von Kernkraftwerken auf deren einzigartige Gefährlichkeit hin. Bei einem Verlust des Kühlwassers für die Reaktorkerne können die Betreiber die Kontrolle verlieren, so dass diese schmelzen und möglicherweise giftige Partikel in die Umwelt gelangen. Bei Nuklearunfällen müssen die Menschen Schutzräume aufsuchen und Fenster und Lüftungsöffnungen schließen, um das Einatmen von strahlendem Feinstaub zu vermeiden. Außerdem können sich Atomunfälle auf unvorhersehbare und mysteriöse Weise entwickeln, z. B. durch Wasserstoffgasexplosionen, wie sie beim Atomunfall in Fukushima 2011 auftraten.

Dennoch sind Kernkraftwerke nach wie vor die sicherste Art der Stromerzeugung und eine der harmlosesten aller menschlichen Aktivitäten. In den Vereinigten Staaten ist noch nie jemand an den Folgen der Kernenergie gestorben, niemand wird an der Strahlung des Unfalls von Fukushima im Jahr 2011 sterben, und nur etwa 200 Menschen haben ihr Leben durch das Feuer und die Strahlung des Brandes von Tschernobyl verkürzt. Und da Kernkraftwerke die Verbrennung fossiler Brennstoffe verhindern, haben sie nach Berechnungen des Klimawissenschaftlers James Hansen bis heute fast zwei Millionen Menschenleben gerettet.

Die Fähigkeit, durch die Spaltung von Atomen enorme Wärmemengen freizusetzen, hat in der Tat eine einzigartige Gefahr in die Welt gebracht, aber aus jahrzehntelanger Erfahrung ist klar, daß die Einzigartigkeit der Gefahr von Kernkraftwerken darin besteht, wie wenige Menschen sie töten, aber wie viele sie erschrecken. In Fukushima und Tschernobyl wurden weit mehr Menschen durch die zu umfangreichen und zu langen Evakuierungen verletzt als durch die strahlenden Partikel.

Und nun zeigt eine Reihe von tödlichen Unfällen, daß sogar Lithiumbatterien tödlicher sind als Atomkraft. Am vergangenen Samstag kam ein achtjähriges Mädchen in New York City bei einem Brand ums Leben, der durch eine Lithiumbatterie in einem Elektroroller ausgelöst wurde. Allein in New York City forderten Brände von Lithiumbatterien im Jahr 2021 drei Todesopfer und 57 Verletzte, während in der ersten Hälfte des Jahres 2022 fünf Menschen getötet und 73 verletzt wurden.

Bei einem Brand in einer Tesla-Batterieanlage in Moss Landing in Monterey County, Kalifornien, wurde heute Morgen so viel giftiger Rauch freigesetzt, dass die Feuerwehr und der Sheriff einen Schutzraum anordneten und die Bevölkerung aufforderten, Fenster und Lüftungsöffnungen zu schließen und mehrere Straßen zu sperren. Entgegen der weit verbreiteten Meinung sind Schutzraumanordnungen nicht nur bei nuklearen Unfällen üblich, sondern werden auch zum Schutz der Bevölkerung vor chemischen Bränden und anderen Unfällen eingesetzt.

Brände von Lithiumbatterien sind ebenso wie Nuklearunfälle unvorhersehbar, mysteriös und schwer zu beherrschen. Die Batteriebrände, die 2013 die ersten Boeing 787 Dreamliners am Boden hielten, waren schwer zu kontrollieren und mysteriös. Ein Tesla, der drei Wochen lang auf einem Schrottplatz in Sacramento stand, fing spontan, wiederholt und auf mysteriöse Weise Feuer.

„Die Batterien haben das Feuer immer wieder neu entfacht“, so die Feuerwehrleute, die es nur dadurch stoppen konnten, dass sie den Tesla auf die Seite drehten.

Lithiumbatterien sind also tödlicher und gefährlicher als Atomkraftwerke. Das gilt natürlich für die USA, wo die Kernkraft noch nie jemanden getötet hat. Aber es gilt wahrscheinlich auch weltweit, oder es wird gelten, wenn man die steigende Zahl der Todesopfer durch Lithiumbrände in den nächsten zehn Jahren betrachtet, und vor allem, wenn man die Todesfälle pro Energieeinheit berechnet, da in Kernkraftwerken viel mehr Strom erzeugt als in Batterien gespeichert und geliefert wird.

All dies wirft eine Frage auf: Wenn Lithiumbatterien so viel gefährlicher sind als Kernkraftwerke, warum ist die Kernkraft dann so viel mehr gefürchtet?

Der offensichtliche Grund für die Angst der Menschen vor der Kernenergie sind die Unfälle. Ein Atomunfall ist die größte Geschichte der Welt. Feuerwehrleute kämpfen darum, das Feuer zu löschen und die Reaktorkerne zu kühlen. Die Behörden versuchen, die Öffentlichkeit zu beruhigen und zu besänftigen, was ihr Misstrauen noch verstärkt. Die verwirrenden Strahlungswerte sind messbar erhöht. Die Anwohner fliehen.

Und die Unfälle scheinen das breitere gesellschaftliche Trauma zu absorbieren. Die Kernschmelze von Three Mile Island in Pennsylvania im Jahr 1979 ereignete sich nur wenige Tage nach der Veröffentlichung des Anti-Atomkraft-Thrillers China-Syndrom, der von einem Zynismus gegenüber der Regierung und den Unternehmen nach dem Vietnamkrieg geprägt war. Der Vorfall von Tschernobyl 1986 ereignete sich nach Jahren der sowjetischen Stagnation, der Angst vor einem Atomkrieg mit dem Westen und wachsenden internen Forderungen nach Demokratie. Und der Unfall in Fukushima im Jahr 2011 ereignete sich nur wenige Stunden, nachdem rund 15 000 Menschen durch einen Tsunami ums Leben gekommen waren, und nach Jahren des wachsenden Mißtrauens der Öffentlichkeit gegenüber der Regierung.

Doch die Angst vor Atomunfällen ist nicht gleichmäßig verteilt, sondern konzentriert sich eher auf Liberale (in USA heißt das Linke – red.) und ältere Amerikaner. Dieser Zusammenhang erklärt, warum Liberale, die tendenziell gegen Atomwaffen sind, die Kernenergie stärker ablehnen als Konservative, die sie eher befürworten. Und die Assoziation hilft zu erklären, warum die Baby-Boomer, denen in der Schule beigebracht wurde, sich durch beängstigende „Duck-and-Cover“-Übungen auf einen Atomkrieg vorzubereiten, stärker gegen die Kernenergie eingestellt sind als ihre Kinder der Jahrtausendwende. Assoziationen, wie irrational sie auch sein mögen, sind mächtig.

Was bei der Erklärung fehlt, ist der intensive Krieg, den die liberale und radikale Linke seit den 1960er Jahren gegen die Kernkraft geführt hat. Malthusianische Naturschützer, die gegen das Wirtschaftswachstum, die moderne industrielle Zivilisation und den Menschen im Allgemeinen waren, bekämpften die Kernkraft, weil sie so billig war, nicht weil sie teuer war. Die anarchistische oder liberale Linke bekämpfte die Kernenergie, weil sie eine zentralisierte Energieerzeugung erforderte, während sie eine stärker dezentralisierte Energie- und Nahrungsmittelerzeugung wünschte. Und die Progressiven, die öffentliche Stromversorgungsunternehmen befürworteten, bekämpften die Kernenergie, als sie in Privatbesitz überging.

Jede dieser Gruppen nutzte die natürlichen und verständlichen Ängste vor der Kernenergie durch gut finanzierte Kampagnen aus, die von berühmten Persönlichkeiten wie Jane Fonda unterstützt wurden, die die Hauptrolle in dem Film „China Syndrome“ spielte und dazu beitrug, dass dieser gedreht wurde, und die Millionen von Teilnehmern anzogen. Eine solche Bewegung gegen Lithium gibt es nicht. Im Gegenteil, dieselben Progressiven, die in den 1960er und 1970er Jahren gegen die Kernenergie kämpften, sind heute die größten Befürworter von Lithiumbatterien, die sie als eine Möglichkeit ansehen, die inhärente Unzuverlässigkeit der wetterabhängigen erneuerbaren Energien auszugleichen.

Ein letztes Merkmal von Lithiumbatterien, das die Kernenergie nicht hat, ist ihre Banalität und Allgegenwärtigkeit. Die meiste Zeit des Tages und auch in diesem Augenblick liegt eine Lithiumbatterie auf meinem Schoß, in meinem Laptop, während ich diesen Beitrag verfasse. Und weniger als einen Meter entfernt befindet sich eine weitere Lithiumbatterie in meinem Telefon. Selbst wenn Lithiumbatterien wesentlich mehr Menschen töten würden, würden wir sie immer noch alle lieben, weil sie so viel Komfort in unseren Geräten und Apparaten bieten.

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Am heutigen Sonntag fand die Bundespräsidentenwahl in Österreich statt. Der umstrittene Amtsinhaber Alexander Van der Bellen musste sich als Kandidat des Systems gegen nicht weniger als sechs Herausforderern stellen. Die historische Erzwingung einer Stichwahl gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt in Österreich hatte aber schon vorab nicht nur symbolischen Wert. Denn wie Wochenblick berichtete, soll ein Geheimplan bestehen, im Fall einer raschen Wiederwahl bereits kommende Woche eine Maskenpflicht in Österreich einzuführen. Knapp, aber doch dürfte es gereicht haben.

Der grüne Hofburg-Schweiger stolperte trotz allen Rückenwinds des polit-medialen Komplexes von Anfang an durch den Wahlkampf. Wer die Selbstmord-Sanktionen kritisierte, den stempelte er zum “Kollaborateur Russlands”. Der Jugend, welche unter der Teuerung besonders stark leidet, empfahl er abgehoben, einfach die “Zähne zusammenzubeißen”. Zuletzt wuchsen die Zweifel an seiner Amtsfähigkeit. Die Diskussion mit seinen Herausforderern Rosenkranz, Grosz, Wallentin, Brunner, Staudinger und Wlazny boykottierte er von Anfang an. Aus Sorge, er könnte sich sonst seiner Wiederwahl-Chancen berauben?

Knapper Sieg für Van der Bellen

Kurz nach 17 Uhr kam die erste Hochrechnung. Demnach schaffte das System es wohl nur unter Einsatz sämtlicher Finten, den Amtsinhaber knapp aber doch über die Ziellinie zu retten. Demnach kann Van der Bellen laut SORA-Institut mit 54,6 Prozent der Stimmen rechnen. Auf Platz zwei kommt FPÖ-Kandidat Dr. Walter Rosenkranz (18,9 Prozent). Dritter ist “Krone”-Kolumnist Tassilo Wallentin (8,5%), noch knapp vor Impfarzt & Rocker Dominik Wlazny (8,1 Prozent). Gerald Grosz kam auf 5,8 Prozent. Kaum Zuspruch erhielten Michael Brunner (MFG) mit 2,3 Prozent und “Schuh-Rebell” Heinrich Staudinger (1,7 Prozent).

Mit konstruktiver Kritik kann ich umgehen. Mit wüsten Beschimpfungen kann ich nichts anfangen. Auch Vorschreibungen und Befehle sind bei mir an der falschen Adresse. Nicht umsonst habe ich im März 2020 mit der Aufklärung begonnen. Weil mich die Anordnungen von oben stutzig gemacht haben. Schon meine Eltern hatten es nie besonders leicht mit mir. Weil ich Regeln immer auf ihre Sinnhaftigkeit hinterfragt habe.

Ein Kommentar von Edith Brötzner

Für mich standen immer meine eigenen Werte an erster Stelle. Wäre ich eine der folgsamen und moralisch verlorenen Sorte, würde ich vermutlich in irgendeinem politischen Amt meine schmutzigen Millionen scheffeln. Aber … Unreflektiert mit dem Strom geschwommen bin ich wie gesagt noch nie. Weil ich das weder mit meinem Gewissen, noch mit meinen Werten vereinbaren kann.
Ich mache mir immer mein eigenes Bild. Ich recherchiere und frage nach. Ich rede mit Menschen, die sich auskennen und mir erzählen können, was wirklich Sache ist. Und ich freue mich, wenn ich guten und wichtigen Projekten mit meinen Artikeln zu mehr Sichtbarkeit verhelfen kann. Oder ich lenke die Aufmerksamkeit meiner Leser auf Missstände, bei denen man unbedingt hinschauen, statt wegsehen sollte. Meine Feder ist kurz gesagt mein Schwert im Kampf gegen Ungerechtigkeiten und für das Gute, von dem ich immer noch hoffe, dass es am Ende siegt. Eines ist vielen nicht ganz klar: Ich arbeite nicht auf Zuruf. Ich lasse mir nicht diktieren, was ich zu schreiben habe. Wen ich interviewe. Weder von den „Guten“ noch von den „Bösen“. Ich schreibe genau das, was ich für richtig halte. Das kann man jetzt mit mir diskutieren, muss man aber nicht. Wir sind schließlich alle Menschen mit einer eigenständigen Meinung. Und jede Meinung hat ihre eigene Daseinsberechtigung. Mit Kritik kann ich gut umgehen. Man kann darüber reden. Sich über die Standpunkte austauschen. Fragen zu stellen und versuchen, das Gegenüber zu verstehen. Dazu bin ich jederzeit. Zum konstruktiven Austausch unter vier Augen.

Unnötige Schmutzkübelkampagnen

Womit ich nichts anfangen kann, sind derbe Beschimpfungen, öffentliche Schmutzkübelkampagnen und Hetzvideos, die mir sogar namentlich gewidmet sind, ohne dass man mit mir zuvor auch nur irgendein Wort zum Thema gewechselt hat. In meinem Kopf poppt in solchen Momenten auf: Haben wir das wirklich Not? Haben wir keine anderen Probleme, um die wir uns kümmern sollten? Manchmal würde ich wirklich gerne gute, alte, klassische Besen verteilen an solche verbalen Schmutzschleudern und sie bitten, dass sie doch vor ihrer eigenen Türe kehren mögen, bevor sie mich öffentlich denunzieren.
Ein glanzvolles Beispiel habe ich erst diese Woche erlebt. Da wurde mir öffentlich und unhinterfragt ein ganzes 44-sekündiges Video gewidmet von einer Ex-Ärztin aus Graz, der man eigentlich mehr Stil als die Wortwahl im Video zutrauen können sollte. Ich darf kurz den Inhalt zitieren:

„Edith Brötzner hat mit diesem besagten Gollner ein Interview gemacht. Da hat sie keine Probleme offensichtlich damit, wenn ma Kinder abspritzt. Aber mit … Ioannis P., der ein höchst anständiger Mensch auf allen Ebenen ist, dem hat’s wieder abgesagt. Weil der ist ja Neonazi, rechtsextrem und inkontinent und sonst noch irgendwas. Ich mein … Die Verblödung ist auch auf unserer Seite grenzenlos. Wobei die Frage ist, ist das dann überhaupt unsere Seite. Ich meine, ist das nur blöd oder wie auch immer. Macht euch selber ein Urteil.“

Zitat Video Grazer Ärztin

Wie schon der letzte Satz in diesem Video klarmacht: Es handelt sich um ein Urteil. Würde ich als Journalistin urteilen statt recherchieren, wäre vermutlich eine Anzeigenflut die Folge davon. Einer der Werte, der vor allem in den letzten zweieinhalb Jahren hoch im Kurs bei mir steht, ist die journalistische Sorgfaltspflicht. Bevor ich jemandem öffentlich etwas vorwerfe oder eine Straftat zur Last lege, gebe ich dieser Person die Möglichkeit zur Stellungnahme. Ich frage nach.
Leider scheinen diese Regeln für rustikale Ex-Ärztinnen nicht zu gelten. Man schimpft lieber erstmal wie ein Rohrspatz in einem öffentlichen Video drauflos und zieht meinen Namen gnadenlos durch den Dreck. Hätte die gute Frau Doktor nachgefragt, wüsste sie, dass ich noch niemals einen Gast aufgrund von Inkontinenz abgelehnt habe. Unabhängig davon, dass es alleine meiner Entscheidung obliegt, mit wem ich meine Interviews führe oder eben nicht. Worüber ich berichte oder eben nicht. Die Gründe dafür darf man ganz entspannt bei mir lassen. Wir reden seit fast drei Jahren über Eigenverantwortlichkeit und Meinungsfreiheit. Und doch stößt es manchen sauer auf, wenn mehrere Meinungen gehört werden dürfen. In meinem Studio kommen auch kontroverse Meinungen zu Wort – weil Interviews nicht nur von reiner Zustimmung leben, sondern auch vom aktiven Diskurs. In den meisten Fällen trauen sich Gegenstimmen ohnehin nicht zu mir ins Studio.

Die Meinung meiner Interviewpartner deckt sich nicht immer mit meiner Meinung

Ganz wichtig, falls das manchen noch nicht klar ist: Die Meinung meiner Interviewpartner ist eben genau deren Meinung. Diese muss sich nicht immer mit meiner eigenen Meinung decken. Mir zu unterstellen, dass ich Pro-Kinderimpfung wäre, wirkt fast ein wenig lächerlich. Würde die Frau Doktor meine Artikel wirklich sinnerfassend lesen, hätte sie vermutlich eine Ahnung, wie ich wirklich denke. Spannend finde ich die Tatsache, dass sich die leicht aggressiv wirkende Grazer Ex-Ärztin in ihrem 44-sekündigen Video auf ihrem Telegram-Kanal so massiv aufpudelt über mein Interview mit Dr. Gollner. Wenn man bedenkt, dass sie seit Monaten in denselben widerständen Telegramgruppen aktiv ist und Tag für Tag seine Beiträge dort kennt, wirkt es auf mich doch sehr befremdlich, dass sie nun so scharf auf mich schießt. Man kann von Dr. Gollner halten, was man will – er ist ein offenes Buch und kommuniziert seine Einstellung und Meinung von Beginn an völlig offen. Ein Geheimnis hat er aus seiner Vorliebe um die Impfung nie gemacht. Verstehen Sie mich nicht falsch. Seine Meinung deckt sich nicht im Entferntesten mit meiner. Allerdings maße ich mir auch nicht an, ihn deswegen öffentlich zu beschimpfen.

Auf Dr. Gollner wurde ich durch eine Freundin aufmerksam. Sie erzählte mir von einem Impfarzt im Widerstand, der in zahlreichen Telegram-Gruppen sogar an Demos mitplanen solle. In meinem Kopf hat sich seine Einstellung nicht mit dem Thema Widerstand verbinden lassen. Ich habe ihm also eine Interviewanfrage geschickt. Vor allem, weil ich der Meinung war, dass man dem Widerstand aufzeigen müsse, wer in seinen Reihen herumspukt. Ich habe auf den Tisch gebracht, was die Monate vorher scheinbar niemand sehen wollte in den Telegramgruppen. Weder die besagte Grazer Ex-Ärztin, noch die Demoorganisatoren. Überraschenderweise war Dr. Gollner auf meine Anfrage hin, sogar zu einem Interview bereit. Mit vielen seiner Antworten hat er sich bestimmt selber nichts Gutes getan. Ob es für sein Ansehen förderlich ist, dass seine Impfaufklärung in drei Minuten erledigt ist, dass er Altenheime, Behinderte und Kinder zahlreich durchgeimpft hat, offen seine Verbindungen zur ÖVP bekennt oder hochoffiziell zugibt, Impfbefreiungen zu schreiben – diese Frage darf jeder für sich beantworten. Ich bin ihm jedenfalls dankbar für das offene Gespräch, das echte Klarheit für die Widerstandsbewegung gebracht hat. Hetzkampagnen und Verurteilungen überlasse ich jenen, die eine faire Kommunikation nicht zu beherrschen scheinen.

Künstlich vorangetriebene Spaltung

Ein paar Fragen habe ich noch an die widerständen Kollegen, die so gerne mit Dreck um sich werfen: Ist diese Spaltung wirklich notwendig? Wenn wir schon im Kleinen keinen ordentlichen Kommunikationsstil zusammenbringen, was soll sich dann im Großen bewegen? Wenn wir uns Meinungspluralismus wünschen – warum verurteilen wir jene, die eine eigene Meinung vertreten? Wenn es ohnehin nur wenige Aktivisten gibt, warum bewerfen wir diese auch noch mit Schlamm, anstatt das offene Gespräch zu suchen? Geht es uns um Selbstdarstellung oder um den Kampf für die gute Sache?

Ich wünsche mir ein Umdenken. Auch in den eigenen Reihen. Ein bisschen mehr fragen als urteilen. Ein bisschen mehr journalistische Sorgfaltspflicht als Fehlinformation.

Wer in dieser Zeit der Krise nicht nur Energie sparen will, sondern auch Geld und Nerven, hat noch andere Möglichkeiten als jene, die Umweltminsterin Leonore Gewessler empfiehlt: Man könnte zu Hause radikal allen nicht lebensnotwendigen, stromfressenden Schnickschnack entsorgen.

Mein Entschluss steht jetzt endgültig fest: Ich werde mich von allen für mich nicht lebensnotwendigen technischen Geräten trennen, denn ich habe es satt, der Sklave meiner immer komplexer und komplizierter werdenden elektrischen oder elektronischen “Arbeits- oder auch Freizeithilfen” zu sein und damit auch der Sklave jener Firmen, die diese Produkte erzeugen. Dies hat keine ideologischen, sondern rein praktische Gründe. Meine Zeit will ich nicht mehr mit dem Verstehen, der Handhabung oder der Reparatur und Wiederbeschaffung von Geräten verplempern, die nur dann Hilfen sind, wenn sie reibungslos und auch ohne größere Einschulung funktionieren.

Obsoleszenz

Meine Geräte machen leider viele “Mucken“ und um diese alle selbst ausmerzen zu können, würde ich das technische Verständnis eines Mechatronikers benötigen. Doch wenn man einen Mechatroniker braucht, sind diese nur selten schnell verfügbar, darüber hinaus kosten sie Geld. Davon kann ich künftig viel sparen, zumal ich künftig auch weniger Strom verbrauche, was ein nicht zu verachtender Nebeneffekt meiner Entrümpelungs-Entscheidung ist. Meinen kaputtgegangenen Kaffeevollautomaten habe ich als leidenschaftlicher Kaffeetrinker ebenfalls ohne großes Bedauern entsorgt. Der komplizierte Entkalkungsvorgang der Maschine hat mich regelmäßig zur Verzweiflung getrieben.

Meinen Drucker schmiss ich ebenfalls auf den Müll, weil dieser seine Funktion ohne erkennbaren Grund eingestellt hatte. Vermutlich war er zum Opfer seiner eingeplanten Obsoleszenz geworden. In meinem Bemühen, ihn reparieren zu lassen, war ich gescheitert, weil sich niemand imstande sah, dies zu tun (oder tun zu wollen). Ein neues Gerät ließ ich mir aber nicht andrehen, weil ich noch auf einem Berg unverbrauchter Tinten-Patronen saß, die ich mir während des Lockdowns massenhaft zugelegt hatte, die aber bei anderen Geräten nicht passen. Also komme ich seitdem ganz gut ohne Drucker aus und erspare mir dadurch auch den Kauf von teurer Druckertinte und Druckerpapier.

Inbetriebnahme

Demnächst droht auch meinem Fernsehapparat der Rauswurf. Das TV-Gerät funktioniert zwar noch, doch das Programm wird immer schlechter und teurer. Die Entscheidung wird mir insofern leichtfallen, als auch der Kabelbetreiber seine Gebühren erhöht. Leider hatte ich mir dieser Tage noch neue Kopfhörer gekauft. Die alten hatten ihre Funktion ohne erkennbaren Anlass eingestellt – wie wir eh schon wissen: Obsoleszenz. Die Wiederbeschaffung der der neuen und letztlich auch nicht funktionierenden Kopfhörer wurden zu einer Odyssee, die in mir die Erkenntnis reifen ließ, mich von allem nicht notwendigen Gerätschaften und damit auch von künftigem Ärger und Geldausgaben zu trennen.

Mit Wehmut denke ich an früher, als man noch in ein Radio- und/oder Rundfunkgeschäft ging. So hießen die “Mediamärkte” in meiner Jugend. Dort kaufte man beispielsweise ein Tonbandgerät (auch Magnetophon genannt), trug es nach Hause und setzte es sofort in Betrieb, ohne auch nur einen Blick in die Gerätebeschreibung geworfen zu haben. Das Ding funktionierte dann auch jahrelang reibungslos. Heute, so scheint es, ist sogar für die Inbetriebnahme eines Sony-Kopfhörerpaars ein technisches Studium erforderlich. Wenn sich wenigstens die so genannten Fachverkäufer auskennen würden… Die kiloweise mitgelieferten Gerätebeschreibungen sind meist auch nicht hilfreich, weil – wie in meinem Fall – ausgerechnet die deutsche Version fehlte.

Also schnell wieder hin in den Media-Markt und nachgefragt, wie sich der Deckel am Kopfhörer, wo der Akku untergebracht werden muss, öffnen lässt? Bei mir zu Hause hatte dieses Öffnen nämlich nicht funktioniert und mit Gewalt am Hörer zu drehen, wagte ich nicht. Mit neuer Erkenntnis zu Hause angekommen, lud ich den eingebauten Akku auf, aber auch danach gab das Funkkopfhörer-Paar keinen Ton von sich.

Beschaffungsärger

Ist vielleicht das Zuführungskabel zur kleinen Funkantenne defekt?, überlegte ich. Hurtig montierte ich es ab und fuhr damit erneut in den Media-Markt, wo ich ein neues Kabel in die Hand gedrückt bekam. Leider war es ein Kabel mit der falschen Anschlussbuchse. So blieb mir nichts anderes übrig, als erneut mein Auto zu starten, um meinen vierten Besuch im Media-Markt zu absolvieren. Doch auch mit dem ausgetauschten Kabel und der richtigen Buchse funktionierten die Kopfhörer nicht. Nun platzte mir endgültig der Kragen und der Einsparungsgedanke ergriff von mir Besitz.

Liebend gern trennte ich mich auch von Handy und Internet, was berufsbedingt aber leider unmöglich ist. Doch all der andere nicht lebensnotwenige Elektronikkrempel fliegt raus und für potentielle Überwachungsgeräte wie Smart-Meter oder auch für die hinterlistige „Alexa“ gilt bei mir ohnehin ein generelles Hausverbot. Und wer Bitcoin-Geschäfte machen sollte, wäre gut beraten, jetzt damit aufzuhören, weil die Transaktionen zu den größten Stromfressern gehören. Dagegen sehen sämtliche Heizschwammerln im Gastronomieeinsatz direkt blass aus.

Seit einem Jahr entsetzt der bestialische Vergewaltigungsmord an Leonie (13) unser Land. Auch FPÖ-Bundesrat Markus Leinfellner aus der Steiermark war schockiert.

“Zuwanderung tötet” als Verhetzung?

Anders als Ex-Sozialminister Mückstein, der das Andenken des Mädchens mit der Einführung von „gewaltpräventiven Workshops für Buben“ geradezu verhöhnte, zog er die Lehren & befand in einem Posting: „Zuwanderung tötet“. Nun wirft ihm die Staatsanwaltschaft Verhetzung vor, er soll ausgeliefert werden.

Zeitgleich findet der Prozess gegen jene Afghanen statt, die Leonie einen Drogencocktail einflößten & sich filmten, als sie sich stundenlang an ihr vergingen. Der Welt gaukelten sie „einvernehmlichen“ Sex vor, ein Verdächtiger soll ihr bereits zuvor in anzüglichen Nachrichten seinen „Schwanz“ angeboten haben.

Wehe man spricht die Folgen an

Ganze vier Stunden dauerte das Martyrium, eher Leonies Herz zu schlagen aufhörte. Für diese „Vergewaltigung mit Todesfolge“ – auf die Mordanklage wurde verzichtet – blühen den Angeklagten bis zu 20 Jahre in einem heimischen Knast auf Kosten des Steuerzahlers. Doch mindestens so schwer wie die Vorwürfe wiegt das politische Versagen: Mehrere von Leonies Peinigern waren polizeibekannt, einer von ihnen hätte längst abgeschoben werden müssen.

Die Politik der offenen Grenzen bringt mit sich, dass halt nicht jeder, der in unserem Land Asyl fordert, ein Engerl vor dem Herrn ist. Aber wehe, man spricht diese Folgen unkontrollierter Massenzuwanderung offen an: Diese kritischen Stimmen will das System mundtot machen, notfalls über das Strafrecht.

Zensur und Propaganda erfolgen großteils nicht über die direkte Lüge sondern durch das Schweigen. Sie erfolgen über die Auswahl der Wahrheiten, über die Entscheidung, was berichtet wird und was nicht. So ist es ohne jeden Zweifel wahr, dass Russland die Ukraine am 24. Februar angriff. Doch über die Begründungen Russlands für den Angriff wird geschwiegen.

Unwissen über die Hintergründe

Bereits beim “Regime Change” 2014 am Maidan-Platz, der nachweislich durch die USA erfolgte, verhielten sich die meisten System-Medien zurückhaltend. Man stellt die Situation so dar, als hätte das ukrainische Volk die eingesetzte Regierung aus freien Stücken gewählt und die Vorgänger eigenständig gestürzt.

Man zieht Fakten wie die reale Kritik der Bürger an der Korruption im Land und die Unzufriedenheit mit der Regierung heran und verschweigt, dass sich unter dem folgenden Kiewer Regime nichts daran veränderte. Überhaupt nicht wurde über die Völkerrechtswidrigkeiten und die Diskriminierung der Bürger in der Ostukraine berichtet. Auch darüber, dass die Bürger in diesen Gebieten mehrheitlich ethnische Russen sind, herrscht das blanke Unwissen.

Erinnert frappierend an die Kuba-Krise

Den Gipfel des Schweigens erreichte man damit, dass man Selenskis Forderung nach einem NATO-Beitritt und nach Atomwaffen am 19. Februar, also nur 5 Tage vor der russischen Invasion, unter den Tisch fallen ließ. Dass diese Kühnheit, die Geschichtsversierte frappierend an die Kuba-Krise erinnerte, die fast zum Nuklear-Krieg durch die USA geführt hätte, nachdem ihr die Sowjetunion in ebendieser Manier Raketen vor die Haustür stellte, geradezu zum Krieg führen musste, soll niemand in Europa wissen.

Denn wir sollen frieren, verarmen und vor allem: schweigen. Nur so kann Putin als völlig Irrer dargestellt werden, der von heute auf morgen zum Imperialisten wurde. Doch wer die US-Strategiepapiere zum Krieg liest, der weiß, dass es nur eine Wahrheit gibt und diese wird darin schwarz auf weiß propagiert: Es geht um die wirtschaftliche Unterwerfung Europas.

Eigentlich wollte Dr. Schneider im Oktober das dreijährige Bestehen seiner Praxis feiern. Stattdessen musste er sie schließen. Aufgrund einer medizinischen Kontraindikation kommt eine Covid-Impfung für den Arzt nicht in Frage. Die Folge: Tätigkeitsverbot. Anders als in anderen Landkreisen, rückt die Behörde in Wesermarsch von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht ab – trotz drohender medizinischer Unterversorgung und zum nachhaltigen Schaden der Patienten. In einem Video legt Schneider nun dar, weshalb er trotz wirtschaftlichen Ruins nicht bereit ist, von seiner Überzeugung abzuweichen.

Von Siri Sanning

Dr. Leon Schneider ist heute fünfunddreißig Jahre alt. Seine ursprüngliche Lebenserwartung lag bei zwölf Jahren. Das kardiovaskuläre Geschehen, das diese kurze Zeitspanne begründete, gilt inzwischen als ausgeheilt. Das Risiko, infolge einer Impfung gegen Covid-19 etwa eine Schädigung des Herzens davonzutragen, will der Zahnarzt keinesfalls eingehen. Dass diese Möglichkeit besteht, ist seit langem belegt:

“Vorliegende Daten lassen vermuten, dass der Verlauf von Myokarditis und Perikarditis nach der Impfung ähnlich ist wie der Verlauf von Myokarditis und Perikarditis im Allgemeinen. Ärzte und medizinisches Fachpersonal sollten auf die Zeichen und Symptome von Myokarditis und Perikarditis achten. Ärzte und medizinisches Fachpersonal sollten geimpfte Personen darauf hinweisen, im Falle von Brustschmerzen, Kurzatmigkeit oder Palpitationen sofort medizinische Beratung und Hilfe einzuholen.

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Rote-Hand-Brief: BioNTech und Moderna zu den Impfstoffen Comirnaty und Spikevax (19. Juli 2021)

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• Dr. Thoma zur impfbedingten Myokarditis: Schwerste Schäden und Tod noch nach Jahren möglich
• US-Datenbank zeigt: Entzündungen des Herzens im Jahr 2021 extrem gestiegen
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Vernunft oder Wesermarsch

In Deutschland gilt seit März 2022 die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. Sie ist Teil des „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19“, soll am 1. Januar 2023 verlängert werden und besagt u.a.:

„Beschäftigte von beispielsweise Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und Rettungsdiensten müssen bis zum 15. März 2022 ihrem Arbeitgeber einen Nachweis über eine abgeschlossene Impfung, einen Genesenennachweis, oder ein ärztliches Attest, dass sie nicht geimpft werden können, vorlegen. Arbeitgeber haben das zuständige Gesundheitsamt zu informieren, wenn die nachweise nicht fristgerecht vorgelegt werden können oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit der vorgelegten nachweise bestehen. Das Gesundheitsamt kann die Beschäftigung in – oder den Zutritt zu – den Einrichtungen, in den die Nachweispflicht gilt, untersagen.

Ab dem 16. März 2022 ist ohne Vorlage eines entsprechenden Nachweises keine Aufnahme der Tätigkeit in den betroffenen Einrichtungen mehr möglich. Die Nachweispflichten gelten in:

• Krankenhäusern,
• Einrichtungen für ambulantes Operieren,
• Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen,
• Dialyseeinrichtungen,
• Tageskliniken,
• Entbindungseinrichtungen,
• Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der oben genannten Einrichtungen vergleichbar sind,
• Arztpraxen, Zahnarztpraxen,
• Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe,
• (…).“

Quelle: Einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt. Bundestag und Bundesrat beschließen „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19“

Der Widerstand gegen dieses Vorhaben war von Anfang an enorm. Namhafte Experten sahen für sie keine Rechtfertigung und hielten ihre Abschaffung für epidemiologisch vernünftig. Oppositionspolitiker und Verbände des Gesundheitswesens sprachen sich gegen eine Verlängerung und für eine vorzeitige Aussetzung aus. Nicht überall wird sie umgesetzt – in Mittelsachsen etwa berufen sich die Behörden auf ihren Ermessensspielraum, um die Gesundheitsversorgung nicht zu gefährden. Medizinisches Personal schließt sich in Initiativen zusammen und erklärt: „Wir sehen die Auswirkungen der Covid-Impfung. Nicht mit uns!“

Der Verein Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. unterstützt Betroffene, die sich gegen den Verlust ihres Arbeitsplatzes vor Gericht wehren wollen. Auch eine Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde eingereicht, unterstützt von weit über 1.000 Menschen aus allen betroffenen Branchen.

Sehen Sie nun das Video „Impfpflicht Tätigkeitsverbot Zahnarzt Landkreis Wesermarsch Brake Pflicht und Willkür (Beschreibung)“ der Praxis Schneider & Zähne vom 30. September 2022 und erfahren Sie, was die Behörde in Brake, Niedersachsen, für einen angemessenen Umgang mit dem Unternehmer und seinen Patienten hält. Im Folgenden werden Dr. Schneiders Ausführungen wörtlich wiedergegeben (Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion).

Praxisschließung statt Feier zum dreijährigen Jubiläum

Ja, Morgen, meine lieben Patienten! Ich habe mich dafür entschieden, Sie auf diesem Wege zu kontaktieren, da ich doch den persönlichen Umgang, wenn auch im übertragenen Sinne, doch mehr schätze als einfach ein Schriftstück, was ich Ihnen zukommen lasse oder eine einfache Meldung auf meiner Homepage. Wie Sie wissen, führen wir seit einigen Wochen keine Behandlungen mehr durch. Deshalb möchte ich Sie darüber informieren, wie das Ganze jetzt weitergeht und was eigentlich los ist, bevor noch weitere wilde Gerüchte entstehen und mit Halbwissen sich weitere Geschichten ergeben.

Also. Wie Sie wissen, habe ich die Praxis im Oktober 2019 übernommen. Habe diese soweit umgebaut, habe da einige hunderttausend Euro investiert, damit ich auf dem heutigen Stand sein kann und eigentlich hätte ich jetzt zum Oktober eine Meldung machen müssen zum Jubiläum, zum dreijährigen. Das kann ich leider nicht machen, da ich ein Tätigkeitsverbot vom Landkreis Wesermarsch empfangen habe, oder erhalten habe. Dieses Tätigkeitsverbot beruht darauf, dass ich mich nicht impfen lassen wollte. Die Begründung einerseits war, dass ich eine medizinische Kontraindikation habe, nämlich war meine Lebenserwartung zwölf Jahre.

Nun bin ich fünfunddreißig Jahre alt geworden und da diese Pathologie, die ich hatte, nun als ausgeheilt gilt, das kardiovaskuläre System betraf, bin ich nicht bereit, das Risiko einzugehen, da laut neuesten Ergebnissen – wobei die Ergebnisse sind gar nicht so neu, die waren von Anfang an auch da – die mRNA-Impfstoffe in allererster Linie bei den Nebenwirkungen und unter vierzigjährigen Männern die höchsten Nebenwirkungen bei dem kardiovaskulärem System aufweisen. Das ist bekannt, das ist nichts Neues und ich bin als Mediziner nicht dazu bereit, mich diesem Risiko auszusetzen.

Wer es möchte, darf es tun. Jeder entscheidet für sich allein. Jeder, der diese Impfung hat mit sich machen lassen, musste eine im Prinzip Abtretungserklärung unterschreiben, denn Sie mussten unterschreiben, dass Sie damit einverstanden sind, dass seltene Nebenwirkungen vorkommen können. Sind diese Nebenwirkungen nicht aufgekommen – Gott sei Dank, alles gut. Sind diese doch aufgetreten, ist das dann Ihr Problem, denn schließlich haben Sie es unterschrieben. Und genau dazu bin ich nicht bereit. Ich habe dem Landkreis Wesermarsch und den mehreren Sachbearbeitern, die das Ganze bearbeitet haben, das Ganze dargelegt. Das Ganze aufgezeigt. Habe auch aufgezeigt, welche Maßnahmen wir in der Praxis durchgeführt haben.

Wie die meisten von Ihnen ja wissen sollten, haben Sie mich noch nie ohne FFP2-Maske gesehen bzw. höchstens die ersten vier Monate nach der Praxiseröffnung. Danach ging es ja schon mit Corona los. Ich habe die Luft sterilisiert, ich habe die Luft mit Ozon behandelt und ich habe alle möglichen Schutzmaßnahmen ergriffen, die es so gibt. Und das tue ich bis heute. Oder tat es bis vor kurzem. Ich habe damit argumentiert, dass ich täglich Corona-Tests bei mir durchführen lasse – hier können Sie einen Stapel sehen, mit ein paar Tests, die ich nur für mich alleine habe. All dies brachte nichts. Ich habe damit argumentiert, dass die derzeitig zirkulierenden Varianten nicht mehr diese … oder die Impfstoffe bei den derzeitig kursierenden Varianten nicht mehr die Wirksamkeit haben. Das sollte mittlerweile auch jedem bekannt sein. Dass die Impfung nicht gegen Ansteckung schützt und damit auch nicht gegen Übertragung. Das sollte auch jedem bewusst sein.

Ein Akt der puren Willkür

Die entsprechenden Stellen haben sich damit nicht einverstanden gezeigt und ich habe damit argumentiert, dass die Versorgung in der Wesermarsch stark eingeschränkt sein wird, wenn diese Praxis geschlossen wird. Ich habe jetzt insbesondere vier Schriftstücke, die ich hier Ihnen zeigen möchte bzw. zitieren möchte, denn ich finde, wenn eine Gemeinde sich um die eigene Bevölkerung sorgt, ist das in Ordnung. Wenn eine Gemeinde bei einer Infektionskrankheit eine Praxis schließt, da der Betreiber oder der Arzt sich dagegen wehrt und andere gefährdet, ist das auch in Ordnung. Was hier erfolgt ist, ist reine Willkür. Ist zwar rechtlich erlaubt, diese Willkür, ja. Das erfolgt überall in Deutschland.

In Niedersachsen sind es drei Praxen, von denen ich weiß – oder mit meiner Praxis sind es drei Praxen, denen dies erfolgt ist. Es sind dutzende und hunderte zahnärztliche Kollegen, die auch nicht geimpft sind, teilweise auch mit nicht geimpften Mitarbeitern, die dennoch weiter praktizieren dürfen, weil die Landkreise sich dagegen gestemmt haben und gesagt haben, wir können auf die Behandler nicht verzichten. Und da die Studienlage so ist, wie sie ist, werden wir es nicht tun.

Im Landkreis Wesermarsch ist das anders, und ich möchte Ihnen auch mitteilen, was der Landkreis Wesermarsch von Ihnen als Patienten hält. Und das sollten Sie wissen, denn ich bin nicht bereit, weiter dieses Risiko einzugehen. Ich habe sehr viel Geld in diese Praxis gesteckt. Der Dank dafür, den hab ich jetzt empfangen. Für mich ist das eine wirtschaftliche Vernichtung, die hier erfolgt ist. Nichtsdestotrotz werde ich nicht gegen meine wissenschaftlich letzten Endes bewiesene Überzeugung handeln, denn wenn ich gegen meine Überzeugung als Arzt handeln soll, was für ein Arzt soll ich denn sein? Das habe ich nicht getan und das werde ich auch jetzt nicht tun. In der Bildzeitung der Zahnärzte, die ich jetzt vor zwei Tagen oder drei Tagen erhalten habe – Die Zahnarzt-Woche nennt sich das – ist auf der ersten Seite ein Titel abgebildet, wo steht: „Erst Pflicht, dann Willkür.“ Genau so erfolgt das. Ich zitiere ein paar Sätze:

„Etliche Städte und Kommunen haben daher gar keine Verbote ausgesprochen. Regeln, die jeder nach Belieben auslegen kann. Wir wissen heute, die Impfung schließt Ansteckung nicht aus.“

Wissen Sie, als ich das dem Landkreis schrieb, wurde mir das einfach mit einer … mit einem einfachen Satz abgeschmettert und es hieß, das Bundesverfassungs- und das Oberverwaltungsgericht sehen das anders und damit ist das rechtens. Und als ich den betroffenen Entscheidern, ja, Entscheider, gesagt habe, hieß es: „Hier im Landkreis Wesermarsch befolgen wir alle Gesetze.“ Ich bin gespannt, ob das auch in der Zukunft so bleibt. Ich werde es nicht überprüfen, aber ich wünsche Ihnen viel Erfolg dabei, alle Gesetze zu befolgen und vor allem, wenn es um die eigenen Stellen geht, von jedem einzelnen, der das entschieden hat – da bin ich mal gespannt, wie viele Kompromisse Sie alle machen werden.

Denn um diese Stellen behalten zu können, müssen Sie heucheln. Und das ist das Problem in unserer Gesellschaft. Wir sind kein Volk der Dichter und Denker, sondern ein Volk der Heuchler und Mitläufer. Das ist einfach so. Und ich finde, bevor ein Staatsdiener, der letzten Endes ein Mitesser ist und davon lebt, dass andere Leute das Geld erwirtschaften, das er oder sie nachher erhält – und letzten Endes aus meiner Sicht, und verzeihen Sie mir die Aussage, aber berufliches Fallobst ist – wer nichts schafft, sondern nur verwaltet, mir dann ins Gesicht sagt, ich könnte ja die viereinhalb Monate abwarten, es sei ja nur bis Ende des Jahres gültig, und meint, dass ich danach weiterarbeiten kann – da fehlt mir jedes Verständnis.

Ich hoffe, dass diese Person kein Grün-Wähler ist. Das würde natürlich ins Bild passen. Denn zu sagen, ich könnte ja jetzt viereinhalb Monate Urlaub machen und danach darf ich ja weiterarbeiten, ist nicht einfach nur ein Spuck ins Gesicht, sondern es ist einfach so unhaltbar dumm, dass es eigentlich für mich nicht vorstellbar ist, dass man so eine Dummheit an den Tag legen kann.

Es wird zu Versorgungsengpässen kommen

Ich empfinde das letzten Endes als Vorsatz. Ich weiß nicht, wer es am Ende entschieden hat. Ich hoffe nicht, dass diese Person das alleine zu entscheiden hatte, denn laut meinem Kenntnisstand hat er die Ausbildung 2017 begonnen. Ob das jetzt sein ehemaliger Vorgesetzter war, der daran beteiligt war, oder der jetzige, ist mir eigentlich egal. Es ist mir nur wichtig, dass Sie als Patienten wissen, warum es zu einem Versorgungsengpass kommen wird in diesem Landkreis, und was der Landkreis davon hält. Deswegen bitte ich Sie, noch einen Moment zuzuhören, denn ich muss die Briefe einmal so vorlesen, wie sie da sind.

Also. Einmal steht hier in langen Absätzen, dass ich hier letzten Endes … dass die Personen, die gefährdet sind, vor mir geschützt werden müssen. Denn bei gegen Covid-19 geimpften Personal ist eine Übertragung des Virus erheblich weniger wahrscheinlich als durch ungeimpftes Personal. Der Beweis dafür ist nicht vorhanden. Sie können nicht etwas wissenschaftlich begründen, indem Sie sagen, es ist erheblich weniger wahrscheinlich. Zumal diese Aussage aus der Zeit stammt, als wir eine andere Virusvariante hatten. Das wissen Sie alle. Nichtsdestotrotz wird das einfach durchgezogen, damit man ein Häkchen machen kann und sagen kann, ich habe etwas im Leben geschafft.

Außerdem steht hier – und das ist noch viel wichtiger, dass die „Patienten mit akuten Symptomen können andere in der Umgebung liegende Praxen aufsuchen. Dies ist im Zweifel auch über die Grenzen des Landkreises hinaus möglich. Regelmäßige Kontrollen sind bei Erwachsenen grundsätzlich ein Mal jährlich vorgesehen. Da diese Anordnung zunächst nur bis zum 31.12. gilt, können diese auch verschoben werden. Schmerzen oder andere akute Probleme seitens der Patienten stellen grundsätzlich auch keine lebensbedrohliche Lage dar. Auch aus diesem Grunde erlaube ich mir den Verweis auf umliegende Praxen und halte eine möglicherweise längere Anfahrt für zumutbar. Es wird hier insgesamt davon ausgegangen, dass die in Brake entstehende Versorgungslücke mindestens für die Zeit bis zum 31.12. durch andere Zahnarztpraxen im Umkreis geschlossen werden kann.“

Jetzt lese ich Ihnen mal vor, was die kassenzahnärztliche Vereinigung Niedersachsen dem betroffenen Herrn geschrieben hat. Und zwar – ich werde jetzt nicht alles vorlesen. Aber: „Bei Verhängung eines Tätigkeitsverbots würde sich die Versorgung in dem Bereich unter mehreren Aspekten verschlechtern. Zum einen müssten die Patientinnen und Patienten auf andere Praxen ausweichen. Wenn die umliegenden Praxen aufgrund des dargestellten Versorgungsgrades an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, dürfen sie neue Patientinnen und Patienten ablehnen. Dies wäre für die Patientinnen und Patienten mit weiteren Wegen zu entfernten Praxen verbunden, was gerade für ältere Menschen schwierig sein kann. Es ist uns bekannt, dass bereits Aufnahmestopps bestehen, aktuell im angrenzenden Mittelbereich Wilhelmshaven.

In diesem Zusammenhang weisen wir auch darauf hin, dass die Versorgung in allen Praxen derzeit durch Infektionen in der Praxis und Tätigkeitsverbote nicht geimpfter Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beeinträchtigt ist.“ Und darüber hinaus weisen die auch den Landkreis darauf hin, falls Weiterbehandlungen erfolgen müssen, die durch den Verzug nicht erfolgt sind, im schlimmsten Fall würden im Rahmen der Amtshaftung das Gesundheitsamt in Anspruch genommen werden, wenn diese ihr Ermessen in Unkenntnis der vertragszahnärztlichen Bestimmung rechtsfehlerhaft anwendet und deswegen eine rechtswidrige Entscheidung trifft.“ Also kurz übersetzt: Wenn Schäden entstehen sollten, dadurch, dass ich meinen Beruf nicht ausüben durfte, obwohl ich eine Versorgungspflicht habe, und es ein Schaden entsteht, dann steht der Landkreis Wesermarsch dafür gerade. Nicht ich. Und sonst niemand.

Tätigkeitsverbot trotz Ärztemangels

Leider müssen Sie das ja ertragen. Was ich Ihnen aber noch nicht vorenthalten möchte, ist letzten Endes der Satz, aufgrund dessen ich dieses Video mache. Ich wollte dieses Video nicht machen. Das ist hier das letzte Schreiben. Ich habe den Herrn darauf hingewiesen, dass ein Abszess eben keine Kleinigkeit ist. Anscheinend hat dieser Herr keine Probleme gehabt bisher beziehungsweise keine Zahnschmerzen. Es fehlt ihm auch die Einsicht, wieso man denn jetzt wegen einem Zahnarzt sich da Sorgen machen muss. Ich habe ihm erklärt, dass ein länger andauernder Abszess auch zu einem Logenabszess führen kann, das durchaus gefährlich werden kann. Das ist ihm aber egal. Ok.

Was ist die Antwort darauf? „Aufgrund der geringfügigen Verschlechterung für die kommenden ca. viereinhalb Monate kann von keiner Gefährdung der Bevölkerung beziehungsweise Versorgungslage ausgegangen werden. Zum möglichen Abbruch bereits begonnener Behandlung mit möglicherweise entstehenden Mehrkosten und zu wiederholenden Untersuchungen kann ich Ihnen mitteilen, dass dies nach verständiger Würdigung sehr unwahrscheinlich ist. Das Gesetz bezüglich der einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impf- beziehungsweise Nachweispflicht wurde bereits am 10.12. verabschiedet. 21. Seitdem waren Ihnen die ab 15.3.2022 zu erfüllenden Vorgaben bekannt. Ich gehe daher davon aus, dass Sie in baldiger Erwartung eines Tätigkeitsverbotes keine besonderen beziehungsweise längeren Behandlungen mehr begonnen haben.“

Wissen Sie, mir wurde von allen Stellen, sei es von Anwälten, sei es von Kollegen, sei es von der KZV, bestätigt, dass eine Praxisschließung, selbst in Fällen, wo deutliche Mängel festgestellt wurden, in der Regel nicht erfolgt, da dies mit einer Vernichtung der beruflichen Existenz einhergeht. Und jetzt schreibt mir ein Grünling, ich hätte es ja wissen müssen, dass das passieren wird. Vielleicht finden Sie das normal. Ich weiß es nicht. Ich finde das so unglaublich frech und erniedrigend, dass ich mir von einem Sachbearbeiter sagen lassen muss, du wusstest doch, wenn du dich nicht impfen lässt, verlierst du alles. Und das ist das, was in diesem Land auch passiert. Wenn Sie das nicht befolgen, was man Ihnen sagt, dann müssen Sie mit Konsequenzen rechnen. Das ist ja auch das, was unsere Politiker alle gefordert haben, und das ist auch das, was hier erfolgt.

Das Problem ist einfach nur, dass das willkürlich erfolgt, wenn gesagt wird, in dem einen Landkreis darf ich arbeiten und in dem anderen Landkreis nicht. Und das Erstaunliche ist, dass gerade hier in der Wesermarsch, wo doch Ärztemangel herrscht, jemand sich einbildet, dass man wegen so einer Sache eine Praxis schließen kann und dass der Betroffene dann ja weitermachen kann oder sich schon jemand findet. Ich wünsche es Ihnen wirklich aufrichtig, dass dies passiert. Ich hatte mittlerweile Interessenten da für die Praxis. Die Praxis gefiel, die Zahlen umso mehr, aber alle haben gesagt, in Brake möchten wir nicht bleiben. Ich hoffe, dass sich jemand findet für Sie als Patienten, für mich als Praxis-Abgeber. Dass das eine wirtschaftliche Vernichtung ist, können Sie sich vorstellen. Was eine Praxisinvestition mit sich bringt, dürfen Sie alle bei Google nachschauen.

Bei künftigen Wellen wenden Sie sich an Ihren Landkreis!

Ich möchte, dass Sie in der Zukunft wissen, dass ich bisher versucht habe, alles zu erfüllen, was mir aufgetragen wurde und darüber hinaus. Ich habe eine Menge Opfer gebracht, um diese Praxis gründen zu können beziehungsweise übernehmen zu können. Und ich wollte nur eines. Ich wollte für Sie da sein und in Ruhe arbeiten. Und das hab ich auch getan. Dieses eine Opfer werde ich aber dafür nicht aufbringen. Oder es sind zwei Opfer. Das eine ist, einen Kredit aufnehmen, damit ich im Januar eventuell weiterarbeiten kann – das wissen wir ja alle nicht. Und das zweite Opfer ist: Ich werde nicht zulassen, dass mir jemand aufzwingt, ein Medikament spritzen zu lassen, das nachweislich nicht das erfüllt, was es verspricht. Und wenn jemand das Ganze mit der Anschnallpflicht vergleicht – ich weiß nicht, wo Sie Ihren Gurt sich reinstecken. Also wenn ich meinen Gurt anlege, verbleibt er außerhalb des Körpers. Zumindest bei mir. Wenn gesagt wird, dass in der DDR doch schließlich auch Impfpflicht herrschte und keiner hätte sich darüber aufgeregt, dann bitte ich Sie doch jetzt aktuell zum Tag der Deutschen Einheit mal ARTE oder Phoenix einzuschalten und sich das, was ich jetzt seit Jahrzehnten mir anhören muss, anzuhören, was für eine Diktatur doch die DDR gewesen ist.

Wenn Politiker fordern, man sollte jetzt … oder nicht nur Politiker, auch sogenannte Mediziner wie Herr Montgomery und Herr Lauterbach, die in Wahrheit keine Ärzte sind – denn ein Arzt, der nicht praktiziert, der nicht aktiv an der Versorgung teilnimmt, ist für mich kein Arzt, das tut mir leid – wenn Theoretiker dazu sagen, dass es unsere Pflicht sei, das zu befolgen und alles andere wäre asozial, rechtsradikal, dumm und jetzt bräuchte das Volk auch mal die Peitsche, dann frage ich mich, wo ist denn der Unterschied zu dem, was wir aus der Geschichte kennen? Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute. Sofern Sie Weiterbehandlung wünschen, bitte ich Sie, telefonisch uns mitzuteilen, zu welchen Kollegen Sie gehen möchten. Wir werden natürlich umgehend die notwendigen Röntgenbilder schicken. Und ich bitte Sie – wenn im Winter die nächste Grippewelle, Coronawelle, Pleitewelle, was auch immer für eine Welle noch kommt, kommt und Sie keine Termine mehr kriegen können in der näheren Umgebung, so bitte ich Sie doch, sich an den Landkreis zu wenden, der die Meinung hat, unser Gebiet wäre nicht unterversorgt und wegen Zahnschmerzen könnte man schon ein bisschen weiter fahren.

Freiheit kann man sich nicht erimpfen!

Und alles Weitere, was noch erfolgen soll, werde ich Ihnen versuchen, zeitnah mitzuteilen. Ich musste viele Entscheidungen treffen. Diese habe ich jetzt auch getroffen. Ich habe es von Anfang an nicht verstanden, wie man als Arzt seine Impfpässe auf die Homepage stellen kann, um zu beweisen, dass man ja jetzt irgendwie besser ist als andere. Ich hab es nicht verstanden, wie alle mitlaufen konnten, ohne nachzudenken – die Studien waren von Anfang an da. Und wie ich jetzt sehe, wenn es ums Geld geht, dann können alle auf einmal aufstehen und sich dagegenstemmen, denn als ich mich an einer Unterschriftenaktion beteiligt habe, wo es darum ging, die Impfpflicht auszusetzen, waren es, glaube ich, drei- oder vierhundert Unterschriften. Jetzt, wo es darum geht, dass bei Zahnärzten die Budgetierung wieder eingeführt werden soll, da sind es auf einmal fünfzehntausend Unterschriften. Und das ist sehr schade, dass alle so leichtsinnig mit der Thematik umgegangen sind. Aber gut. Damit muss ich wohl leben, und ich wünsche, dass der Landkreis Wesermarsch neue Ärzte und neue Zahnärzte für sich gewinnen kann.

Und ich hoffe sehr, dass diese Mitarbeiter, die sich … oder die diese Entscheidung getroffen haben, auch in der Zukunft genau so korrekt an alle Gesetze halten, wenn es um ihren eigenen Kram geht. Ich hoffe, dass Sie dafür Verständnis haben. Falls nicht, ist das auch Ihr freier Wille. Denn ich finde, der freie Wille sollte niemals von irgendjemandem weggenommen werden dürfen. Für all diejenigen, die denken, sie haben sich impfen lassen, damit sie ihre Freiheit wiederhaben – Sie waren schon immer frei. Für Freiheit muss man sich nicht … die Freiheit kann man sich nicht erimpfen, und dafür muss man sich auch nicht impfen. Schade, dass dies niemand mehr bewusst war und ich schließe eigentlich das ganze Video mit einem Beispiel. Falls Sie noch denken, das was ich sehr oft höre, ja, dann hau dir doch die Spritze mal rein und dann ist gut.

Stellen Sie sich vor, eine weibliche Führungskraft in einem großen Unternehmen hat jetzt bis zum 35. Lebensjahr große Opfer gebracht, um sich die Stelle zu erarbeiten. Aber da sie hoch spezialisiert ist, kann sie nur in dieser Materie arbeiten. Jetzt wird ihr von ihrem Vorgesetzten empfohlen, drei Mal mit ihm zu schlafen, ansonsten würde sie ihre Stelle verlieren. Dann sagt sie, das kann ja nicht sein, das wäre eine Vergewaltigung. Da sagt der Vorgesetzte, nein, nein, das machst du freiwillig. Aber wenn du´s nicht machst, bist du deine Stelle los.

Wie haben die meisten gehandelt? Sie haben mit dem Vorgesetzten geschlafen, denn auf die Stelle wollten sie nicht verzichten. Und das ist eine Sache, die ich nicht tun werde. Ich bin nicht bereit, etwas gegen meinen Willen spritzen zu lassen, was nachweislich Risiken mit sich bringt. Was bekanntermaßen auch notfallzugelassen ist und was bekanntermaßen auch schwere Nebenwirkungen hervorruft und was bekannterweise keine lange und breite Immunität gewährleisten kann. Das ist meine Meinung. Ich zahle den Preis für meine Meinung und ich hoffe, jeder von Ihnen darf in der Zukunft seine freie Meinung äußern und bei seiner freien Meinung bleiben. Mit diesen Worten verabschiede ich mich vorerst. Ob es andere Videos geben wird, weiß ich nicht. Aber erst mal sind Sie informiert und wissen, was los ist. Vielen Dank für Ihr Zuhören. Ich wünsche Ihnen wie immer nur das Allerbeste.

Mit einem Besuch ihres stellvertretenden Leiters Roy Perrin in der Privatstadt ZEDE Próspera hat die US-Botschaft in Honduras für diplomatische Verstimmungen gesorgt. Denn die US-Botschaft unterstützt – trotz einem offiziellen Verbot durch das honduranische Parlament – die Errichtung dieser Privatstädte, in denen klassische staatliche Gewalten auf private Verwaltungen übertragen werden sollen, inklusive der Rechtsprechung. Von Jutta Blume

Laut einem Tweet der Botschaft vom 29. September ging es bei dem Treffen mit den Betreibern von Próspera um “das Investitionsklima in Honduras, rechtliche Garantien, die es den Unternehmern ermöglichen, Arbeitsplätze zu schaffen und nachhaltige Entwicklung, die wirtschaftliche Chancen für alle Honduraner schafft.”

El Ministro Consejero Perrin se reunió hoy con @Prosperahn para conversar sobre el clima de inversión en Honduras, las garantías legales que permiten a los empresarios crear empleos y cómo el desarrollo sostenible puede crear oportunidades económicas para todos los hondureños. pic.twitter.com/NeyNys40Ch

— U.S. Embassy Tegucigalpa (@usembassyhn) September 29, 2022

Damit stützt die US-Botschaft die Position des Betreiberunternehmens Honduras Próspera, das behauptet, über Rechtsgarantien für den Sonderstatus als “Sonderzonen für Arbeit und Entwicklung” (ZEDE) für 50 Jahre zu verfügen, selbst wenn diese abgeschafft sind.

Der honduranische Kongress hatte am 21. April 2022 einstimmig beschlossen, das ZEDE-Gesetz und damit verbundene Regularien aufzuheben, da es im Widerspruch zur honduranischen Verfassung stand. In den Sonderzonen waren große Teile der staatlichen Gewalten auf die von den jeweiligen Betreiberunternehmen eingesetzten Verwaltungen übergegangen, die Rechtsprechung sollte in privaten Schiedsgerichten erfolgen.

Der Außenminister Honduras Enrique Reina erklärte:

“Die Schaffung von Arbeitsplätzen und Investitionen ist wichtig, aber in einem sauberen rechtlichen Rahmen. Die ZEDE sind als größte juristische Verirrung aus einem Narco-Staat hervorgegangen, der durch Betrug an die Macht gekommen ist.”

Die ZEDE waren ein politisches Projekt des Ex-Präsidenten Juan Orlando Hernández, der seit Ende April wegen mutmaßlichem Drogenhandel in großem Stil in den USA in Haft sitzt.

Der US-Botschafterin Laura F. Dogu warf Reina „Einmischung in innere Angelegenheiten“ vor.

Bereits in einem im Juli veröffentlichten Bericht zum Investitionsklima in Honduras hat das US-Außenministerium die Abschaffung der ZEDE kritisiert. Im Hinblick auf das bilaterale Investitionsabkommen zwischen den USA und Honduras und das Freihandelsabkommen CAFTA-DR (Tratado de Libre Comercio entre Estados Unidos, Centroamérica y República Dominicana) hätte sich die Regierung mit der Abschaffung der ZEDE “einer potenziell erheblichen Haftung ausgesetzt und Bedenken hinsichtlich des Engagements der Regierung für die Rechtsstaatlichkeit im Handel geschürt”.

Die Anwälte von Honduras Próspera haben am 3. Juni in einem Brief an die Regierung die Aufnahme von Verhandlungen gefordert und sich dabei auf den Artikel 10.15 des Freihandelsabkommens CAFTA-DR berufen. Im Falle eines Disputs zwischen Investoren und Staaten sind demnach zunächst Gespräche und Verhandlungen vorgesehen. Wenn diese nicht zu einer Einigung führen, kann der Fall vor ein Schiedsgericht gebracht werden.

Derweil sind auf dem Grundstück der ZEDE Próspera die Bauarbeiten zu Duna Residences, vier mehrstöckigen Komplexen mit Apartments und Büroräumen, in vollem Gang. Nach Aussage von ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern aus dem benachbarten Crawfish Rock begannen die Bauarbeiten erst nachdem der Kongress die Abschaffung der ZEDE beschlossen hatte.

Laut dem Stadtplanungsamt von Roatán hat die ZEDE Roatán keinen Bauantrag gestellt und verfügt daher auch über keine Baugenehmigung.

Dieser Artikel ist zuerst auf Amerika21 erschien.

Titelbild: Screenshot dunaresidences