Kategorie: Nachrichten

Das Streben nach Frieden und Wohlstand war wohl ein verhängnisvoller Fehler. Zu diesem Ergebnis kommen immer mehr Beobachter. Dass nun auch viele Sozialdemokraten die Irrwege der sogenannten Entspannungspolitik verlassen, sei als erster Schritt zu begrüßen, so Experten – das reiche aber längst nicht aus. Analysten der unabhängigen zivilgesellschaftlichen Initiative „Zentrum Transatlantische Moderne“ (ZTM) ergänzen gegenüber NachDenkSatire: „Diese lange Phase des Friedens in Deutschland kann nur als moralischer Bankrott beurteilt werden. Das können wir besser, da dürfen wir uns jetzt auch nicht wegducken.“ Hier folgt eine satirische Agenturmeldung. Von Tobias Riegel.

Es ist mittlerweile Konsens unter politischen Beobachtern, dass das rücksichtslose Streben nach Frieden im eigenen Land in den letzten Jahrzehnten ganz neu bewertet werden muss. „Das war doch nur ein Scheinfrieden, erkauft durch autokratische Abhängigkeit und durch ein Duckmäusertum, das sich der internationalen Verantwortung verweigert hat“, so ein Sprecher des ZTM gegenüber NachDenkSatire.

Was sich in der Friedensfrage in Deutschland entwickelt habe, das müsse ganz deutlich als „Exzess der Wohlstandsverwahrlosung“ bezeichnet werden, so die zivilgesellschaftliche Initiative weiter. Die „Leier von der historischen Verantwortung“ sei eine längst überholte Schutzbehauptung, das hätten auch Faktenchecker belegt. Es sei zwar alles noch zu zögerlich, aber immerhin würden nun von der Politik wieder einige richtige Weichen gestellt: „in Richtung Elend und Krieg“. Auch für die Zukunft unserer Kinder müsse der Pfad der Verständigung endlich verlassen werden – damit die nächsten Generationen nicht in einer ähnlichen moralischen Zwickmühle aufwachsen müssten, so das ZTM.

Die sogenannte Entspannungspolitik

Diesen gesellschaftlichen Sinneswandel führen Beobachter vor allem auf das Wirken der Grünen zurück – aber auch viele andere Politiker und zudem Journalisten, Gewerkschafter, Geistliche, Intellektuelle, Künstler und weitere Akteure hätten Mut bewiesen, um verkrustete Friedensstrukturen aufzubrechen und den Bürgern endlich wieder neue kriegerische Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen.

„Bremsklotz der überfälligen Entwicklung waren natürlich die Sozialdemokraten“, ergänzt ein Redakteur einer großen Tageszeitung und fährt fort: „Es ist gut, dass die jetzt endlich auch die allerletzten Verbindungen zu ihrer sogenannten Entspannungspolitik durchtrennen. Aber das reicht längst nicht aus. Wir werden sie da weiter vor uns hertreiben müssen.“ Dass Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel oder Lars Klingbeil Fehler bei der sogenannten Entspannungspolitik eingestanden hätten, könne nur der erste Schritt vor weiteren politischen Unterwerfungen sein.

Dass diese Entwicklung von „friedensbewegten“ Schwurblern, Putin-Trollen, Querdenkern und anderen Feinden der Demokratie bekämpft werde, dürfe die Regierung nicht von ihrem neuen Kurs abbringen, so ein anonymer BND-Analyst. Der Moment sei günstig:

„Die Bürger sind geschwächt durch die Corona-Politik. Außerdem verliert die russische Desinformations-Masche mit dem Zweiten Weltkrieg, den eigenen Opfern und der Befreiung Europas vom Faschismus erheblich an Kraft wegen wirkungsvoller Pressekampagnen. Von der Vorgeschichte des Ukrainekriegs redet ja sowieso keiner mehr.“

Auch eine Sprecherin des Außenministeriums betonte: Von nun an müsse die Sicherheit Deutschlands „gegen den Frieden“ organisiert werden. Aus „Annäherung“ müsse endlich wieder „Aggression“ werden: „Putin darf nicht obsiegen.“ Die Behauptung, Frieden in Europa sei nur mit Russland und nicht gegen Russland zu erreichen, stamme direkt „aus dem Giftschrank des Kremls“, so die Sprecherin. Da stünde sie direkt neben den Fake-News, dass die Sanktionspolitik das Leid der Ukrainer gar nicht lindern würde oder dass die Sanktionspolitik ein geopolitischer Angriff auf Europa vonseiten der USA sei. Auch die absurde Propaganda, nach der sich Russland vor dem Krieg in sogenannten „berechtigten Sicherheitsinteressen“ durch die NATO bedroht gefühlt habe, sei schon mehrfach von Faktencheckern entkräftet worden.

Zudem wollten die „Friedensextremisten“ in Wirklichkeit nicht Entspannung – tatsächlich seien sie getrieben von einem Drang der Unterwerfung unter autokratische Strukturen und einer großen Angst vor der liberalen Demokratie: „Hier suchen verlorene Seelen in einer komplizierten Welt nach einfachen Antworten“, so die Sprecherin.

Die sogenannten Lehren aus dem Weltkrieg

Wichtige Fragen drängen sich angesichts der neuen Erkenntnisse über den wahren Charakter der „Entspannungspolitik“ auf: Wie konnten die Deutschen nur so lange die Augen vor diesen schlimmen Irrtümern verschließen? Wie konnte man es dulden, dass die „Lehren aus dem Weltkrieg“ so lange ihr ideologisches Unwesen in Deutschland treiben konnten? Wie kam es dazu, dass ein sogenannter Frieden zwischen Deutschland und Russland eine solche exzessive Überbetonung erfahren hat? Und: Wie wird man die Schuld, es sich in einer moralischen Hängematte bequem gemacht zu haben, je wieder gutmachen können?

Eine Möglichkeit der Buße, die bereits umgesetzt werde, sei die materielle Ausplünderung der Bürger, erklärt das Wirtschaftsministerium auf Anfrage. Der aktuelle materielle Niedergang vieler Menschen müsse darum von diesen als soziale Tat und Prozess der Reinigung verstanden werden – auch wenn das verlorene Geld der Bürger nun nicht zu Bedürftigen geleitet werde, sondern vor allem bei Superreichen lande: Auf die Geste der Demut komme es an. Zudem sei die drohende Verarmung nun mal die zwingende Folge von wohlstandsverwahrloster moralischer Bequemlichkeit. Für die Zukunft ist das „Zentrum Transatlantische Moderne“ aber optimistisch:

„Zum Glück haben wir eine Bundesregierung, die jetzt wichtige Zeichen setzt: Der Kampf für Kriegsbeteiligung und Verarmung muss jetzt endlich wieder Priorität haben. Sonst wird Wasser auf die Mühlen Putins geleitet. Wir haben unsere Werte, wir können uns nicht einfach wegducken.“

Hinweis: Dieser Text ist eine Satire.

Von WOLFGANG HÜBNER | In einer Nacht- und Nebelaktion hat gerade die Mehrheit im Bundestag gegen die Stimmen von AfD und Linkspartei den ohnehin sehr fragwürdigen Volksverhetzungs-Paragraphen 140 im Strafgesetzbuch verschärft (PI-NEWS berichtete). Ein neuer Absatz 5 stellt nun auch das „öffentliche Billigen, Leugnen und gröbliche Verharmlosen“ von „Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen“ […]

Scharfe Worte für Deutschland fand kürzlich der tschechische konservative EU-Abgeordnete Alexandr Vondra für Berlins Rolle in der aktuellen  Energiekrise und für die steigenden Energiepreise. Die Goldmedaille für den größten Beitrag dazu gehe natürlich an Russland. Aber die Silbermedaille gehöre den Deutschen. Der hysterische Ausstieg, aus Atomkraft und Kohle und der Fokus auf billiges Gas aus Russland, habe viel zur Situation beigetragen. Die grüne Doktrin vom „karbonfreien Paradies“ habe den Energiemarkt in Mitteleuropa zerstört.

Deutschlands große Krisen-Schuld

Vondra ist Mitglied der tschechischen liberal-konservativen „Demokratischen Bürgerpartei“ (ODS) und vertritt diese seit 2019 im EU-Parlament. Dort sitzt er in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), eine (national)konservative und zum Teil EU-kritische Partei. Er wolle mit seiner Kritik nicht die Rolle Russlands am aktuellen Desaster kleinreden – Putin habe einen „aggressiven, arroganten und illegalen Krieg“ begonnen und damit Öl ins Feuer gegossen, das in Europa schon brannte. Deutschland habe aber den Löwenanteil sowohl der Ursachen als auch der Auswirkungen dazu beigetragen. Es habe aus zwei Gründen maßgeblich an der jetzigen Krise mitgewirkt. Beide haben mit der grünen Energiewende zu tun, mit ihrer neuen Energiepolitik. Diese trage auch die Unterschriften der deutschen Ex-Regierungschefs Angela Merkel (CDU) und vor ihr Gerhard Schröder (SPD). Vondra sprach im Rahmen einer Veranstaltung in der Vaclav Havel Bibliothek in Tschechien und beantwortete dort auch Fragen zur Rolle Deutschlands in der aktuellen Energiekrise.

Auch Merkel und Schröder 

Im EU-Parlament habe es eine Debatte darüber gegeben, wer „die Kumpane Putins sind“. Die Debatte habe sich ausschließlich um Frankreichs Marine Le Pen gedreht, dass sie nach Moskau gereist sei um Geld für den Wahlkampf aufzutreiben.  Das habe ihn dazu veranlasst, ans Podium zu treten und die Abgeordneten dazu aufgefordert „ihr Gewissen doch von links nach rechts zu erforschen“. Man denke nur daran, wie viele Milliarden Gerhard Schröder dort gescheffelt habe. Seine SPD auf der einen Seite und auf der anderen Seite die CDU von Angela Merkel mit Nord Stream. Vondra erinnerte auch an die Super-Profite, die Hollands Regierung mit russischem Gas machte.  

Gas als einzig stabile Energie-Quelle

Die Deutschen haben doppelt zur Energiekrise beigetragen. Zuerst durch den hysterischen Ausstieg aus der Atomenergie. Das sei ohne jede Rücksprache mit dem Rest Europas geschehen. Damit haben sie den Energiemarkt in Mitteleuropa zerstört. Infolgedessen habe die gesamte Region – unabhängig von Wetter und anderen Umständen – eine stabile Stromversorgung verloren. Ebenso durch den Beginn der erneuerbare Quellen im großen Stil, insbesondere Windkraft, die im System ausgeglichen werden müssen, wenn der Wind nicht weht. Gerade in diesem Jahr habe es einige windstille Tage gegeben. Das müsse dann austariert werden. Die einzige stabile Quelle dafür sei Gas gewesen –  russisches Gas, von dem sich Deutschland zu sehr und naiv abhängig gemacht habe.

„Karbonfreies Paradies“ gibt es nicht

Als er über die Folgen sprach, sagte Vondra, eine der Ursachen der Krise sei, dass Europa Terminkontrakte aufgab und der Spothandel begann. Eine mögliche Lösung, so schlug er vor, sei es, zu diesen langfristigen Verträgen zurückzukehren und Käufe nicht über den Spotmarkt zu tätigen.

Aber nicht mit Russland, sondern anderen Lieferanten, den USA, Kanada, Norwegen, Algerien, Qatar und Aserbaidschan, wenn es nach Vonra geht. Langfristige Verträge wären ein Signal, dass in den nächsten 15 bis 30 Jahren Gas verbraucht werde, was für Stabilität am Energiemarkt sorgen würde. Der Grund, warum das nicht passiere, liege an der „grünen Dekarbonisierung“. Jene, die das vorantreiben, glauben, dass wir in 15 bis 30 Jahren kein Gas mehr brauchen. Dass es überall Biogas und Wasserstoff geben werde. Das „karbonfreie Paradies“. Die Deutschen haben ihre Energiepolitik darauf aufgebaut und das sei ein Hindernis für andere in Europa. 

Zugegeben: Die Propaganda ist mächtig und das System will die Unterdrückung. Aber der Mensch, dessen ist Unternehmer Gerald Markel sicher, lässt sich auf Dauer nicht unterwerfen und die Politik dreht sich letzten Endes immer mit dem Wind. Es gilt deswegen, nicht nur die Gefahr, sondern auch die Chancen zu erkennen. Nichts, was einst bezüglich Covid-Impfpflicht und Co. als beschlossen, alternativlos und unvermeidlich präsentiert wurde, hat überlebt. Der Widerstand war viel stärker. Und auch die aktuelle Krise wird bewältigt werden. Die Weichen dafür sind bereits gestellt.

Mit freundlicher Genehmigung von Gerald Markel
(Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion)

Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben

Das wertvollste Vermächtnis, das der große Österreicher (im besten Sinne des Wortes) Dietrich Mateschitz seinem Land hinterlassen hat, lautet: „Geht nicht? Gibt’s nicht!“ Träume sind dazu da, realisiert zu werden, Probleme dazu, gelöst zu werden und Niederlagen machen dich nur stärker – aufstehen und weiterkämpfen ist das Lebensmotto! Und in diesem Sinne geht mein heutiger Gruß an die Untergangserotiker. An die Sorte Mensch, die sich über die angstgestörten Maskenträger mit Vierfachspikung maßlos aufregen, aber selbst in einer eigenen Psychose gefangen sind. An den Typus im „Widerstand“, der seine eigene Bekanntheit, sein Gehört-Werden, seine berufliche Existenz, ja manchmal sogar seinen Lebensinhalt darin sieht, permanent alles und jeden ausschließlich negativ zu konnotieren.

Ich gebe unumwunden zu, dass auch ich, vielleicht aus falsch verstandener Toleranz heraus, diesem Typus viel zu oft eine Bühne in den Kommentaren biete. Dass ich es zulasse, dass meine Leser permanent mit destruktiver Einstellung und einer ausgewachsenen Paranoia konfrontiert sind. Aber erstens liebe ich mein Kommentarforum als stetige Quelle des Wissens, der interessanten Kommunikation und sehr oft auch als Platz des Humors und der Menschlichkeit. Und wer sich an die Regeln hält – keine Gewalt, kein Hass und kein Rassismus – der darf halt im Speakers Corner seine Meinung sagen. Egal, wie oft sie argumentativ schon widerlegt wurde. Und außerdem muss die Masse ja nicht ernst nehmen, was da an Untergangserotik, Alles-wird-immer-schlimmer-Gerede und Gehört-alles-auf-jeden-Fall-zum-Plan-Schwachsinn daherkommt. Denn sie haben einfach nicht Recht.

Erinnert Euch!

Erinnert Euch: Heute vor einem Jahr – was wurde da an die Wand gemalt? Was war „der Plan” für 2022? Was war „kommt sicher und ist schon beschlossen“? Die Impfpflicht. Der Grüne Pass. Lockdowns und 3G, 2G? Am Tag, als sie vor ca. einem Jahr in Österreich als einzigem Land Europas angekündigt wurde, habe ich geschrieben: Sie wird nicht halten – weil sie nicht umsetzbar ist. Blödsinn! Ohne Impfung wird man nicht reisen, nicht arbeiten, nicht einkaufen, nicht leben dürfen – das war die Prophezeiung der Untergangsapostel und wer (wie ich) es wagte, zu widersprechen, dem wurde der dümmste aller Sprüche entgegnet: „Wann wachst du auf?“ Alle Schlafschafe werden folgen, wir werden uns alle drei Monate impfen lassen müssen, wir werden als Ungeimpfte ins Lager wie in Australien gesperrt!

Sie sind gescheitert!

Was hamma heute?

• Die faschistische Impfpflicht ist weg und außer dem Irren im deutschen Gesundheitsministerium redet davon keiner mehr – im Gegenteil. Selbst das Lager der Impffaschisten versucht, das Thema so tief wie irgend möglich zu begraben.

• Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland endet im Jahr 23, in Österreich sind bereits 80 Prozent aller Organisationen wieder von einer „vollständigen Immunisierung“ abgerückt und nachdem sich maximal 35 Prozent der Menschen den schwachsinnigen vierten Stich holen werden, fällt zwangsläufig auch rechtlich gesehen die Voraussetzung, bei der Aufnahme zum Job eine Impfung im Spital oder in der Pflege nachzuweisen. Im Jahr 2023 (also ein Jahr nach dem Putschversuch der Faschisten) wird es das Wort „Pflicht“ bei der C-Spikung nicht mehr geben – wait and see.

• Reiseeinschränkungen, Einkaufsverbot, der Grüne Pass – all das ist komplett verschwunden, kommt nie wieder und wird einfach nicht mehr erwähnt, so als hätte es diesen Irrsinn nie gegeben (told you). Sie sind gescheitert. Sie haben den Kampf verloren. Wir haben gewonnen und die überwältigende Mehrheit der Menschen ist mittlerweile unserer Meinung. Impffanatiker sind mittlerweile auf ihr Reservat auf Twitter beschränkt, überall anders ernten sie wütende Shitstorms und selbst auf Zwitscher kommt die vierfach gespikte Psychotikerin immer mehr unter Beschuss.

Sogar in Wien ist Angstpopulismus inzwischen chancenlos!

Apropos, Eure Präpotenzlichkeit Bladimir und Pharmaknecht und KinderImpfenOffLabel-Verbrecher Big Mac Burger: Euer Angstpopulismus zieht nicht mehr als Wählerfischen! Innerhalb von wenigen Tagen habe ich mit drei ehemals echt fanatischen Vertreterinnen der Impfkirche gesprochen. Die Frauen, die vor zehn Monaten niemand ohne Maske, Test und Dreifachimpfnachweis in ihre Wohnzimmer eingelassen haben, stehen jetzt vor mir und bezweifeln lautstark die Wirkung und den Sinn all der Schwachsinnigkeiten – Impfung inklusive! Ich dachte, ich bin im falschen Film, als ich unabhängig voneinander plötzlich echte „Schwurblerargumente” zu hören bekam, als die Damen mir berichteten, dass ihr gesamter Freundeskreis aufgrund persönlicher Erfahrungen nach Infektionen und dem Erkennen der Wirkungslosigkeit (wörtlich!) plötzlich von tiefem Misstrauen gegenüber der Propaganda erfasst ist!

Der Widerstand war viel stärker!

Was ich mit all dem sagen will:

• Nichts, womit die Untergangserotiker in unserem Lager die Menschen in Depressionen und Furcht versetzt haben, hat gehalten.
• Nichts, was uns als unvermeidlich und längst von finsteren Mächten beschlossen präsentiert wurde, hat ein Jahr überlebt.

Der Widerstand war viel größer als erhofft, die „Schlafschafe” (was für ein idiotischer Begriff) sind viel schneller „aufgewacht“ als prophezeit. Die Menschen brauchen ein wenig Zeit, die Propaganda ist mächtig und das System will die Unterdrückung – keine Frage. Aber der Mensch lässt sich auf Dauer nicht unterdrücken und die Politik folgt IMMER letztendlich dem Wind und dreht sich wie die Fahne.

Trotz größter Krise: positiv bleiben, Chancen erkennen!

Schauen wir auf das Positive. Erkennen wir nicht nur die Gefahr, sondern auch die Optionen zur Bekämpfung. Bleiben wir standhaft und ruhig, argumentieren wir und überzeugen wir und am Ende (manchmal erst nach der Katastrophe oder Krise), am Ende wird es besser.

• Italien hat eine Regierung mit noch vor kurzer Zeit undenkbaren Veränderungen in allen Bereichen des Lebens.
• Schweden hat die Grüne Endzeitreligion de facto entsorgt.
• In Frankreich schließt sich Linksaußen und Rechts zusammen gegen die Diktatur des Systems.
• Ungarn fragt seine Staatsbürger über das Ende der Sanktionen.
• Holland schafft 91 Details der Sanktionen ab.

Die Welt verwirft den Petrodollar, die Hegemonie des Westens ist vorbei, Afrika und der gesamte Nahe Osten machen sich unabhängiger, Asien will von Wokismus nichts wissen, Australien macht eine bemerkenswerte Kehrtwende vom puren Faschismus weg, in Neuseeland wird die Schwabtante die Wahl politisch nicht überleben, in Kanada wird eine Provinz von einer „Schwurblerin“ regiert und Trudeau, der Faschist, wird im Frühjahr abgewählt. In Südamerika wenden sich engste Verbündete der Amerikaner ab, ganz Südamerika schüttelt über die Green Madness der Europäer den Kopf und außenpolitisch sind die beiden Kandidaten in Brasilien kaum voneinander zu unterscheiden und pushen die BRICS Agenden. In den USA wird sich in 14 Tagen sowieso alles ändern und 30 demokratische Abgeordnete des Repräsentantenhauses haben Biden aufgefordert, direkt mit Putin zu verhandeln – ein offener Aufstand gegen die Administration Biden!

Wir sind mitten in der größten Krise aller Zeiten, die nächsten zwei Jahre werden beinhart. Wir leben in Deutschland und Österreich im Epizentrum des linksgrünwoken Wahnsinns, wir werden in beiden Ländern von Idioten regiert und es ist – noch – keine Besserung in Sicht. Aber ich glaube fest an die Selbstheilung. Ich weiß, dass Unterdrückung und Diktatur nie lange funktionieren. Ich weiß, dass Menschen immer auf den richtigen Weg zurückfinden – auch wenn es manchmal erst nach der Katastrophe geschieht. Und deshalb stehe ich massiv auch gegen die Menschen in unserem Lager auf, die alles nur negativ sehen, sich am Untergang ersatz-sexuell aufgeilen und daran Freude haben, wenn sich möglichst viele Leute mit ihnen mit zu Tode fürchten.

Das ist der falsche Weg.
Wir stehen richtig und wir brauchen halt manchmal Geduld und Zusammenhalt.
Und deswegen mache ich heute die Markel-Raute und sage: „Wir schaffen das!“
Alles Liebe – wir lesen uns.

GM

P.S.: Hätte ich früher, als Davos noch wirklich angesagt war, die Chance bekommen oder wäre reich genug gewesen, dass man mich eingeladen hätte, wäre ich dort sofort hingefahren, hätte dort gemordet, um auf der Bühne diskutieren zu dürfen und hätte selbstverständlich auch ein Foto mit dem Klausi gemacht. Bin ich nun ein WEFler oder gesteuerte Opposition? Bleibt und findet es heraus!

Nach erbittertem Streit in der Ampel-Regierung über den Einstieg der chinesischen Container-Reederei Cosco bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen hat die Ampel nun einen “Kompromiss” durchgewunken. Dieser ändert allerdings nichts am Grundproblem, dass Deutschland einen weiteren wesentlichen, “systemrelevanten” kritischen Bereich seiner Infrastruktur unter die Kontrolle einer potentiell unzuverlässigen Großmacht stellt. Entgegen aller Beteuerungen, man würde sich nicht mehr vom Ausland abhängig machen wollen (Stichwort: Russland – Gas) marschiert man in Deutschland munter in die Hände der nächsten Großmacht.

Der chinesische Konzern soll nun nur 24,9 anstatt der ursprünglich geplanten 35 Prozent des Terminals übernehmen. Damit soll “sichergestellt” sein, dass Cosco weder einen Geschäftsführer noch Einspruchsrechte erhält. Cosco hatte im September 2021 mit dem Hamburger Hafenlogistiker HHLA eine Beteiligung von eigentlich 35 Prozent vereinbart.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich für den chinesischen Einstieg eingesetzt, sechs Bundesministerien wiedersetzten sich und wollten bis zuletzt eine komplette Untersagung mit Verweis auf Sicherheitsbedenken bevorzugen. Nun hat der Koalitionsburgfrieden sich durchgesetzt.

Auf Kurs gebracht

Cosco ist mit dem reduzierten Anteil der Beteiligung offenbar einverstanden. Zu deren vehementesten Kritikern gehörte bis zuletzt Wirtschaftsminister Robert Habeck, aber auch FDP-Politiker. Auch Außenministerin Annalena Baerbock hatte sich vergangene Woche in einer Rede gegen eine zu starke deutsche Abhängigkeit von China ausgesprochen; man dürfe den Fehler, den man mit Russland gemacht habe, nicht wiederholen, um sich nicht einseitig erpressbar zu machen.

„Der Hamburger Hafen ist ja nicht irgendein Hafen, sondern einer der Schlüsselhäfen nicht nur für uns als Exportnation, sondern für Europa insgesamt“, hatte Baerbock zudem gegenüber der “Süddeutschen Zeitung” erklärt. Ausgerechnet sie, die in Sachen Ukraine die fatale Abhängigkeit Deutschlands von den USA als überhaupt kein Problem betrachtet.

US-hörige Grüne sorgen sich wegen China-Abhängigkeit

So argumentierte auch die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die den Kompromiss als Fehler bezeichnete: „So wenig, wie es in der Natur ein bisschen schwanger gibt, so wenig gibt es bei dem Hafendeal in Hamburg ein bisschen chinesisch. Entweder man lässt sich auf das Geschäft ein oder man lässt es“, kritisierte sie.

Der Kompromiss mit einer geringeren chinesischen Beteiligung sei „ein weiterer folgenschwerer Fehler in Zeiten großer Ungewissheit. Der biegsame Rücken gehört ins Hamburg Ballett, nicht in den Hamburger Hafen“, sagte sie weiter.

Mit anderen Diktaturen hat man keine Probleme

Auch Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter hatte darauf verwiesen, dass China mit einer Beteiligung von 24,9 Prozent zwar „deutlich weniger Einfluss“ habe. „Aber es wäre weiter kritisch, denn wir hätten weiterhin ein diktatorisches Regime, das mit Hilfe von Staatskonzernen sich bei uns in Infrastruktur einkauft“, erklärte er in der ARD. Die grüne Doppelmoral, diktatorische Regimes anderswo auf dem Erdball zu hofieren, ist indes reichlich unglaubwürdig; man denke nur an Habecks Verneigung vor arabischen Scheichs.

Dennoch ist das Risiko einer weiteren Abhängigkeit Deutschlands real. Jacob Gunter, vom China-Institut Merics, warnte ebenfalls vor „verschiedenen Risiken für die Sicherheit und die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands“ durch den chinesischen Einstieg im Hamburger Hafen. Cosco sei nicht einfach ein auf Rendite ausgerichtetes Unternehmen, sondern ein Instrument der chinesischen Regierung, um deren strategische Ziele voranzutreiben.

Abhängigkeiten “in die falsche Richtung”

Je abhängiger Deutschland von Investitionen und Geschäften mit Cosco werde, desto mehr Einfluss könnten Cosco und chinesische Parteifunktionäre auf die deutsche China-Politik ausüben.

Die Warnung kommt jedoch zu spät: Allein im ersten Halbjahr 2022 stiegen die deutschen Direktinvestitionen in China auf ein Rekordhoch. Das bilaterale Handelsdefizit beträgt derzeit über 40 Milliarden Euro zu Ungunsten Deutschlands. Der Anteil chinesischer Importe in Deutschland stieg binnen zwei Jahren von 3,4 Prozent auf 12,4 Prozent. Dagegen gehen die deutschen Ausfuhren nach China kontinuierlich zurück. Aus deutscher Sicht entwickeln sich die Abhängigkeiten „mit enormem Tempo in die falsche Richtung“, erklärte Jürgen Matthes vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW).

Engste Verflechtungen

Zudem beobachte man den Trend, dass deutsche Unternehmen immer größere Teile ihrer Produktion auf den chinesischen Markt auslagern würden, wodurch weniger Arbeitsplätze innerhalb Deutschlands abgesichert würden. Diese Entwicklung wird sich durch die anhaltende Energiekrise vermutlich noch verstärken. Während sich die deutsche Abhängigkeit von Russland auf den Energiesektor beschränkt, ist die Verflechtung mit China wesentlich tiefer und vielfältiger.

Wenn diese oder die nächste Regierung auch bei China die Hypermoral an den Tag legen sollte, wie derzeit bei Russland und einen weiteren Wirtschaftskrieg eröffnen würde, wäre die deutsche Wirtschaft erneut die Leidtragende. Sich zuerst von einem Land abhängig zu machen, demgegenüber man kaum Druckmittel hat und sich dann mit Sanktionen ins eigene Fleisch zu schneiden, hat, wie man aktuell beobachten kann, verheerende Folgen.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedete der Deutsche Bundestag am 20. Oktober 2022 eine Änderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches (StGB). Nach dem neu hinzugefügten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt aufstachelt und gemäß Völkerstrafgesetzbuch strafbare Handlungen billigt, leugnet oder verharmlost und dadurch den öffentlichen Frieden stört. Das ist skandalträchtig, denn es könnte Tür und Tor für willkürliche Verurteilungen öffnen. Von Wolfgang Bittner.

Der für juristische Laien kaum verständliche Paragraf 130 Absatz 5 StGB lautet: „Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.“

Absatz 1 Nummer 1, auf den verwiesen wird, lautet: „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zughörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert … wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

In den Paragrafen 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches geht es um Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen gegen Personen, Kriegsverbrechen gegen humanitäre Operationen und Embleme, Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung und Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Mittel der Kriegsführung.

Das alles erscheint – soweit man es zu entschlüsseln vermag – im ersten Moment vernünftig und plausibel. Das Problem liegt in der Ergänzung: „Wer eine Handlung … öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost …“ Eine Einschränkung ist lediglich, dass die Äußerung „geeignet“ sein müsse, zu Hass und Gewalt anzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.

Augenscheinlich ist hier im Paragrafen 130 Absatz 5 des StGB eine verklausulierte Norm geschaffen worden, die in dem herrschenden gesellschaftspolitischen Klima zu unerträglichen Urteilen führen könnte, weil diese Strafbestimmung in ihrer Auslegung einen überaus weiten Ermessensspielraum für Staatsanwaltschaft und Gerichte bietet. Im Klartext bedeutet das nämlich: Wer sich in einer Weise öffentlich äußert, die unerwünscht ist und von der Obrigkeit missbilligt wird, kann (womöglich) streng bestraft werden. Das ist unmissverständlich ein weiterer Schritt zur Einschränkung von Grundrechten, insbesondere der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Freiheit der Wissenschaft.

Denn die Frage ist doch, was nicht öffentlich gebilligt, geleugnet oder gröblich verharmlost werden soll? Genau da wird mit zweierlei Maß gemessen. Angeblich ist Volksverhetzung nicht gegeben, wenn jemand zu Hass gegen Russland aufstachelt und wenn das öffentlich gebilligt wird. Das wird nicht verfolgt, weil sich die ideologisierten und indoktrinierten Strafverfolgungsbehörden moralisch im Recht wähnen, wenn sie das Gesetz hier ignorieren. Derartige Straftaten werden von den weisungsgebundenen Staatsanwälten gar nicht erst zur Anklage gebracht, so dass es von vornherein zu keiner Gerichtsentscheidung kommen kann. Andererseits soll angeklagt werden, wer von der verordneten Meinung, Russland sei „das Reich des Bösen“, abweicht.

Der Ukrainer Serhij Zhadan, Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels für das Jahr 2022, kann unangefochten in seinem prämierten Buch „Himmel über Charkow“ schreiben:

„Die Russen sind Barbaren, sie sind gekommen, um unsere Geschichte, unsere Kultur, unsere Bildung zu vernichten… Brennt in der Hölle, ihr Schweine.“

Er wird dafür belobigt und belohnt. Und auch der unsägliche ukrainische Ex-Botschafter Andrij Melnyk darf offensichtlich straffrei einen Kritiker des Friedenspreisträgers in einem Tweet als „moralischen Abschaum“ bezeichnen.

Dagegen soll ein 62-jähriger Hamburger 4.000 Euro Strafe zahlen, weil er mit einem großen „Z“ an der Heckscheibe seines Autos durch die Stadt gefahren war. Ihm wurde vorgeworfen, „den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine“ gebilligt zu haben. So jedenfalls sah es eine Richterin am Hamburger Landgericht, die davon ausging, das „Z“ sei das Symbol der russischen Kriegsführung in der Ukraine gewesen und die Botschaft des Angeklagten sei demnach gewesen: „Ich stehe hinter Putin.“

Zu erwarten sind also künftig hier und da Prozesse gegen Oppositionelle und „Abweichler“ wegen Volksverhetzung, die voraussichtlich durch mehrere Instanzen gehen werden. Wie letztlich entschieden wird, könnte wiederum eine Sache der Auslegung sein, also von der politischen Einstellung der befassten Richter an den Obergerichten abhängen. Fraglich ist, wer unter diesen Bedingungen noch wagt, Kritik an problematischen oder auch rechtswidrigen Vorgängen zu äußern, die regierungskonform abgesegnet sind.

Die Tragweite der vorgenommenen Gesetzesänderung scheint vielen Bundestagsabgeordneten, die dafür gestimmt haben, überhaupt nicht bewusst gewesen zu sein. Nur ein Beispiel: Wer künftig die – bisher unbewiesene – russische Täterschaft an den Morden in Butscha in Zweifel zieht, kann womöglich ernsthafte Probleme bekommen. Und soll etwa auch bestraft werden, wer nach den Ursachen und Verantwortlichkeiten für den Ukraine-Krieg fragt? Damit wären dann die Relikte einer Debattenkultur in Deutschland der um sich greifenden Intoleranz und politischen Fanatisierung endgültig zum Opfer gefallen, und Geschichtsforschung wäre mit dem Risiko einer Inhaftierung verbunden.

Der Braunschweiger Jurist Helmut Kramer, der jahrzehntelang über den Nationalsozialismus geforscht hat, stellt seinem soeben im Ossietzky Verlag erschienenen Buch „Schreibtischtäter und ihre vergessenen Opfer“ das Motto vorweg:

„Wer nicht beizeiten, schon unter dem ungetrübten Himmel von Rechtsstaat und Demokratie, sich in Kritik und Widerspruch übt, wird dazu erst recht nicht unter einem autoritären Regime bereit und in der Lage sein.“

Titelbild: increation87/shutterstock.com

Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. Von ihm erschienen 2014 „Die Eroberung Europas durch die USA“, 2019 „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie „Der neue West-Ost-Konflikt“ und 2021 „Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.

Während man in Deutschland und Österreich noch von der sicheren Impfung plärrt, die am besten Babys und schwangeren Frauen gespritzt werden soll, gibt man in Australien schwere Nebenwirkungen zu. Die zuständige Beratungskommission der Regierung bittet um Verständnis, man habe erst fünf Monate nach der Zulassung über das hohe Herzmuskelentzündungs-Risiko Bescheid gewusst. Allerdings: Die Impfungen wurden auch dann nicht gestoppt, alle Berater sind mitschuldig.

Die australische Australian Technical Advisory Group on Immunisation (ATAGI), die man mit der österreichischen GECKO oder dem deutschen Corona-ExpertInnenrat vergleichen kann, hat sich via Mainstream-Medien zu Wort gemeldet. Man will erst fünf Monate nach der Zulassung der Pfizer- und Moderna-Imfpstoffe von dem erhöhten Herzmuskelentzündungs-Risiko für junge Männer erfahren haben.

Ein aktualisiertes Dokument, das Ende September von der Gesundheitsbehörde veröffentlicht wurde, erregte im Oktober in Australien große Aufmerksamkeit. Es zeigte, dass der Beratergruppe die Nebenwirkungen bis Mai 2021 unbekannt waren. Der Impfstoff wurde am 25. Januar 2021 – fast fünf Monate zuvor – vorläufig zur Verwendung zugelassen. Inzwischen hat der Pfizer-Impfstoff in den USA und Europa die Vollzulassung.

Mainstream stellt Fragen zur Impfpflicht

Das Mainstream-Medium news.com.au formuliert inzwischen Aussagen, für die alternative Medien und Menschen im Widerstand seit langer Zeit unterdrückt, denunziert, beschimpft und zensiert wurden:

Die Enthüllung wirft Fragen zu Australiens Impfstoffmandaten auf, wenn man die Risiken berücksichtigt, die sowohl mit Moderna- als auch mit Pfizer-Impfungen verbunden sind – die von der Gesundheitsbehörde hervorgehoben wurden.

Alex Blair, news.com.au, 26. Oktober 2022

Das erwähnte Dossier weist darauf hin, dass das Risiko für Herzprobleme bei jungen Männern bei Moderna nochmals höher ist, als bei Pfizer:

Perikarditis und Myokarditis nach Covid-19-Impfstoffen wurden hauptsächlich bei Männern unter 40 Jahren und hauptsächlich nach der zweiten Dosis gemeldet.

Diese Zustände treten jedoch sowohl bei Frauen als auch bei Männern in jedem Alter und nach jeder Dosis auf, einschließlich einer dritten oder vierten Dosis.

Alex Blair, news.com.au, 26. Oktober 2022

Obskure Verharmlosung zugunsten Big Pharma

Allerdings versucht man sofort wieder im Sinne der Pharma-Giganten zu verharmlosen und zu verschleiern. So könne man das erhöhte Risiko der Herzerkrankungen wieder verringern, wenn man zwischen zwei Impfdosen mindestens acht Wochen verstreichen lässt.

Die Kommission ATAGI betont, dass es “unsicher” wäre, ob das Risiko einer Herzmuskelentzündung nach einer Covid-19-Infektion höher sei als bei einer Impfung. Die Bedrohung durch das Virus wäre aber höher als das Risiko der schweren Nebenwirkungen durch die mRNA Impfungen – auch in der Altersgruppe zwischen 16 und 40 Jahren. Nachdem die Risiko-Statistiken für junge Menschen bekannt und unstrittig sind, ist diese Aussage als klare Lüge zu werten.

Auch AstraZeneca betroffen

Auch der Impfstoff von AstraZeneca, der nicht auf mRNA beruht, würde das Risiko für Myokarditis und Perikarditis erhöhen. Das Risiko “scheint” aber geringer zu sein, als bei Moderna und Pfizer.

Eine Studie des Kaiser Permanente Northern California und der US Centers for Disease Control and Prevention (CDC) berichtete, dass das Risiko einer Myokarditis oder Perikarditis bei 12- bis 15-jährigen Jungen nach einer zweiten Impfdosis etwa 1 zu 6700 beträgt.

Bei 16- und 17-Jährigen lag das Risiko bei etwa 1 zu 8.000 nach der zweiten Dosis und bei 1 zu 6.000 nach der ersten Auffrischimpfung.

Alex Blair, news.com.au, 26. Oktober 2022

Das ATAGI ermutigt junge Menschen immer noch zu Auffrischungsimpfungen, obwohl Daten darauf hindeuten, dass Herzprobleme häufiger nach jedem aufeinanderfolgenden Stich auftreten.

Im Jahr 2021 starben 22 Menschen in Australien (ca. 26 Millionen Einwohner) im Alter von 0 bis 39 Jahren an oder mit Covid-19. Über Vorerkrankungen liegen keine Erkenntnisse vor, es ist aber davon auszugehen, dass junge Menschen ohne Vorerkrankung durch eine Covid-19 Infektion keinen schweren Verlauf zu befürchten haben.

Weiters wird zugegeben, dass im Jahr 2021 mindestens 15 Personen an der Covid-19-Impfung starben.

Der Mainstream schreibt weiter, und das ist eine Sensation:

Ein Eingeständnis eines leitenden Angestellten von Pfizer über das Wissen des Unternehmens über die Wirksamkeit der Impfstoffe bei der Verhinderung der Übertragung – zusammen mit der neuen Reaktion der ATAGI auf die zunehmende Zahl von Myokarditis bei jungen Menschen – hat Öl ins Feuer für diejenigen gegossen, die gegen die Maßnahmen der Regierung im Bereich der öffentlichen Gesundheit sind. 

Die Enthüllungen internationaler Medien über die Wirksamkeit und Sicherheit der Genspritzen zeigen auch immer deutlicher auf, wie verkommen und verlogen regierungsgeförderte Mainstream-Medien im deutschsprachigen Raum geworden sind. Diesen Medien und ihren “Journalisten” geht es nicht um die Sicherheit der Bevölkerung sondern nur um die Unterdrückung unliebsamer Meinungen – damit das Steuergeld weiterhin fleißig in die eigenen Taschen sprudelt.

Kein einziger ungeimpfter Australier bereut seine Entscheidung

Bis zum 12. Oktober wurden in Australien insgesamt 63.807.197 Impfstoffdosen verabreicht. Insgesamt 95 Prozent der Personen ab 16 Jahren haben ihre zweite Dosis erhalten. Eine am 22. Oktober von news.com.au durchgeführte Umfrage ergab, dass mehr als die Hälfte der 50.000 Befragten ihre Impfung bereuten oder nicht geimpft waren und mit ihrer Entscheidung zufrieden waren. Keine einzige Person sagte, sie sei nicht geimpft und bereue die Entscheidung.

Im von den Demokraten regierten US-Bundesstaat Pennsylvania gibt es Querelen um die Integrität der in wenigen Wochen stattfindenden Wahlen. Die Republikaner befürchten einen großflächigen Wahlbetrug zugunsten der Demokraten.

Das Thema Wahlbetrug ist in den Vereinigten Staaten seit einigen Jahren stets am köcheln. Insbesondere die Republikaner weisen immer wieder darauf hin, dass eine mangelnde Kontrolle bei der Stimmabgabe zu Manipulationen verleitet. Wahlzettel von Verstorbenen würden ebenso abgegeben wie die Stimmen von nicht Wahlberechtigten. Auch bei den Auszählungen gebe es immer wieder Betrug zugunsten der Demokraten. Dies behauptet auch ein Dokumentarfilm, der sich mit der letzten Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten befasst.

Nun, nur wenige Wochen vor den wichtigen Midterm-Wahlen, die am 8. November stattfinden, gibt es erneut Dispute um die Wahlintegrität auf Bundesstaaten-Ebene. So auch in Pennsylvania, wo die Republikaner die laufenden Briefwahlen attackieren. Denn es seien, so 15 republikanische Abgeordnete in einem Brief an Leigh Chapman, der amtierenden Staatssekretärin des Bundesstaates, 240.000 unverifizierte Stimmzettel ausgesendet worden. Diese würden beim Eintreffen beiseite gelegt und nicht gezählt, “es sei denn, der Wähler legt einen Ausweis vor”, so die Abgeordneten in ihrem Brief.

Während die Republikaner die Wähler dazu aufforderten, die Unterlagen zur Briefwahl aufzubewahren und am Wahltag direkt bei ihrer lokalen Wahlbehörde abzugeben, ermutigte Chapman diese, ihre Wahlzettel einzuschicken. “Wir haben gehört, dass es in Pennsylvania Nachrichten gibt, die die Wähler anweisen, ihre Briefwahlunterlagen aufzubewahren”, sagte sie und fügte hinzu: “Im Rahmen unserer Aufklärungskampagne ermutigen wir die Wähler, die Briefwahlunterlagen jetzt anzufordern und sie so bald wie möglich zurückzugeben. Wir wollen nicht, dass die Wähler zögern.”

Die 240.000 unverifizierten Briefwahlunterlagen entsprechen fast einem Viertel aller mehr als 1,2 Millionen Wahlkarten, die im gesamten Bundesstaat angefordert wurden. Bei etwa 8,8 Millionen registrierten Wählern (bei den letzten Präsidentschaftswahlen gingen rund 7 Millionen Menschen dort zur Wahl) ist das kein unerheblicher Anteil. Insbesondere auch deshalb, weil der Bundesstaat als “Swing State” gilt und es immer wieder sehr knappe Rennen bei den Kandidaten gibt. Da könnten diese 240.000 Stimmen durchaus wahlentscheidend sein. Und das wissen auch die Republikaner, die zur Übernahme der Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus in Washington ansetzen.

Probleme betreffender der Wahlintegrität gibt es jedoch auch in anderen Bundesstaaten. Das Republican National Committee (RNC) hat bereits 73 Klagen betreffend der anstehenden Wahlen quer über das ganze Land eingereicht. Es wird also sicherlich noch spannend, wenn die Wahlen erst geschlagen sind und sich erneut diverse “Unregelmäßigkeiten” zeigen, wie schon bei den vorangegangenen Wahlen.

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu wies darauf hin, dass die jüngsten Atomwaffenübungen der Streitkräfte ein Training für einen massiven Vergeltungsschlag sind. Moskau verdeutlicht damit, dass ein Erstschlag für Russland offensichtlich nicht infrage kommt.

In Zeiten wie diesen, wo im Zuge des Ukraine-Krieges die Warnungen vor einer möglichen nuklearen Eskalation stetig lauter werden, werden die Aussagen von Spitzenpolitikern besonders kritisch betrachtet. Die jüngsten Übungen der strategischen Atomstreitkräfte Russlands, die auf ähnliche Übungen der NATO folgten, spielen hierbei durchaus eine gewichtige Rolle. In diesem Zusammenhang sind die Aussagen von Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu wichtig, da sie eine bestimmte Richtung vorgeben.

“Gemäß dem Ausbildungsplan der russischen Streitkräfte wird eine Übung abgehalten, um die Führung und Kontrolle der Streitkräfte zu üben, einschließlich der Aufgaben zur Durchführung eines massiven nuklearen Schlags durch die strategischen Nuklearstreitkräfte als Vergeltung für einen nuklearen Schlag des Gegners”, sagte Schoigu in einem Bericht an Präsident Wladimir Putin, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet.

Damit wird deutlich, dass Russland (entsprechend der geltenden Nukleardoktrin) keinen Erstschlag gegen die NATO plant. Vielmehr, so scheint es, will die russische Führung insbesondere Washington und Brüssel klar machen, dass ein Atomkrieg das Letzte ist, was Moskau möchte. Deshalb wurde auch ausdrücklich nur ein massiver Vergeltungsschlag geübt.

Im Rahmen des umfangreichen Trainings wurden laut TASS eine ballistische Interkontinentalrakete des Typs Yars vom Kosmodrom Plesetsk und eine ballistische Rakete des Typs Sineva vom Testgelände Kura in Kamtschatka an der Barentssee gestartet. Diese wurde vom Atom-U-Boot Tula abgefeuert. An der Übung waren zwei Langstreckenflugzeuge vom Typ Tu-95MS beteiligt. Beide feuerten Marschflugkörper ab. Alle Ziele seien dabei von den nicht nuklear bestückten Raketen getroffen worden, hieß es.

Dies war damit bereits der zweite Übungsdurchgang der russischen Nuklearstreitkräfte in diesem Jahr. Der erste fand im Februar, kurz vor dem Einmarsch in die Ukraine statt. Das Hauptziel der Übung im vergangenen Februar war es, wie Generalstabschef Waleri Gerassimow damals sagte, die Fähigkeit der strategischen Offensivkräfte zu testen, “dem Feind eine garantierte Niederlage zuzufügen”. Die Übung wurde damals in zwei Phasen durchgeführt: Zuerst wurde der Einsatz von Waffen mit erhöhtem Kampfpotenzial geübt, danach der autorisierte und massive Einsatz von Atomwaffen “in einem Vergeltungsschlag”.