Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Spezial

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„Krieg gegen das Bargeld“ ist Spiegel-Bestseller

„Krieg gegen das Bargeld“ ist Spiegel-Bestseller

„Krieg gegen das Bargeld“ ist Spiegel-BestsellerBrandaktuell und jetzt auf der Spiegel-Bestsellerliste: Hakon von Holsts Buch „Krieg gegen das Bargeld„. In Europa verfällt die Infrastruktur des Bargelds, des bevorzugten Zahlungsmittels der untersten Einkommensschicht und derer, die ihre Privatsphäre schützen wollen. Banken schließen Filialen und bauen Geldautomaten ab. Ladenbetreibern wird der Aufwand für den Geldtransport zu groß. Der Handelsverband Deutschland warnt, der […]

Der Beitrag „Krieg gegen das Bargeld“ ist Spiegel-Bestseller erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

CDU/CSU droht Abweichlern: Bei Nichtwahl von Brosius-Gersdorf kommt es zur „Staatskrise“

CDU/CSU droht Abweichlern: Bei Nichtwahl von Brosius-Gersdorf kommt es zur „Staatskrise“

CDU/CSU droht Abweichlern: Bei Nichtwahl von Brosius-Gersdorf kommt es zur „Staatskrise“

In der Unionsfraktion wächst der Widerstand gegen die ultralinke Juristin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin in Karlsruhe offenbar stärker als vermutet. Darauf deutet hin, dass die Fraktionsführung den Druck auf mögliche Abweichler bei der geheimen Abstimmung am Freitag (11. Juli) im Deutschen Bundestag erhöht.

Laut Medienberichten soll Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) Abweichler aufgefordert haben, sich namentlich zu bekennen, obwohl die Abstimmung geheim ist. Wie Focus online berichtet, könnte es aus der Fraktion 50 bis 60 Abgeordnete geben, die nicht für Frauke Brosius-Gersdorf stimmen werden. Grund: Brosius-Gersdorf vertritt die Ansicht, es gebe „gute Gründe“ dafür, dass ungeborenen Kindern erst ab der Geburt die Menschenwürde zukomme. Diese Rechtsauffassung steht im offenen Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der zufolge auch dem ungeborenen Leben uneingeschränkt Menschenwürde zukommt.

Der Berliner Polit-Insider Robin Alexander („Welt“) sagte in seinem Podcast, dass die nötige Zweidrittelmehrheit für Brosius-Gersdorf scheitern könnte, wenn nicht genügend Unionspolitiker oder Linkenpolitiker zustimmen. Das würde Kanzler Friedrich Merz (CDU), der sich für die Wahl der Potsdamer Links-Juristin ausgesprochen hat, unter Druck bringen. Bei einem Krisengespräch des Fraktionsvorstandes soll Merz gefehlt haben.

Potenziellen Abweichlern sei bei diesem Gespräch mit einer „Staatskrise“ und einer „Koalitionskrise“ gedroht worden, sollten sie nicht für die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin stimmen, berichtet Robin Alexander auf X. Fraktionschef Jens Spahn soll alle Abgeordneten, die mit Nein stimmen wollen, aufgefordert haben, sich namentlich dazu zu bekennen. Focus online berichtet ergänzend, dass einige Unionsabgeordnete aus dem Bundestags-Innenausschusses bereits bekannt gegeben haben, nicht für Brosius-Gersdorf stimmen zu wollen.

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Ansar Allah versenkt Frachtschiffe

Ansar Allah versenkt Frachtschiffe

Ansar Allah versenkt Frachtschiffe

In den letzten Tagen haben die vom Iran unterstützten Milizen der Ansar Allah (Huthis) bereits zwei Frachtschiffe angegriffen und versenkt. Mehrere Besatzungsmitglieder starben oder werden vermisst, einige von ihnen wurden als Geiseln genommen. Diese Eskalation sorgt für enorme Störungen auf einer wichtigen Seehandelsroute.

Die von Iran unterstützten Angriffe auf Handelsschiffe im strategischen Bab al-Mandab/Roten Meer-Korridor durch die Schiitenmiliz Ansar Allah haben wieder zugenommen. Am vergangenen Wochenende griffen die jemenitischen Milizen das unter liberianischer Flagge fahrende griechische Frachtschiff Eternity C an, wobei mindestens drei Seeleute getötet und mehrere weitere verletzt wurden. Das Schiff verlor den Antrieb und trieb mit der Besatzung an Bord, bis es schlussendlich versank.

Zwischen Sonntag und Montag starteten die Huthis einen weiteren Angriff auf den Massengutfrachter Magic Seas mit kleinen Booten und mit Sprengstoff beladenen Drohnen. Später veröffentlichte die jemenitische Schiitenmiliz Videoaufnahmen, die zeigen, wie ihre Kämpfer das Schiff entern, strategisch Sprengsätze an Bord platzieren und das Schiff schließlich versenken. Diese Videos dienen sowohl der psychologischen Kriegsführung als auch als Propagandabotschaft an westliche Regierungen und die globale Schifffahrtsindustrie.

Störung der Handelsschifffahrt

Angesichts dessen, dass die Route durch das Rote Meer und den Suezkanal vor allem für den Handel zwischen Europa, sowie den arabischen Golfstaaten, Indien und dem östlichen Asien extrem wichtig ist, sorgen diese Angriffe der iranischen Stellvertreter für enorme Störungen. Schon seit Ende 2023, als Israel nach dem von der Hamas durchgeführten Massaker im Gazastreifen intervenierte, dauern die Übergriffe an. Viele Reedereien lassen ihre Schiffe nun das Horn von Afrika umfahren, was zu Verzögerungen und Preissteigerungen führt.

Schiffe, die trotz der erhöhten Risiken die kürzere Strecke nehmen, müssen hingegen deutlich teurer versichert werden. Das Ausfallrisiko ist einfach zu hoch. Auch dies wirkt sich auf die Frachtpreise aus – und alles zusammen auch auf die Lieferketten und am Ende ebenso auf die Inflation.

Klimaerwärmung seit 1988 ja, aber nicht durch CO₂! Das zeigt uns der Deutsche Wetterdienst beim Monat Juni

Klimaerwärmung seit 1988 ja, aber nicht durch CO₂! Das zeigt uns der Deutsche Wetterdienst beim Monat Juni

Josef Kowatsch, Matthias Baritz

Der Juni ist der Monat, der sich seit der im Jahre 1988 beginnenden Erwärmung am meisten erwärmt hat. Der Grund dafür sind die Zunahme der Sonnenstunden. Das werden wir im Artikel anhand von Grafiken zeigen

Zunächst die deutschen Junitemperaturen laut Deutschem Wetterdienst (DWD).

Klimaerwärmung seit 1988 ja, aber nicht durch CO₂! Das zeigt uns der Deutsche Wetterdienst beim Monat Juni

Abb. 1: Über 100 Jahre zeigt der Juni in Deutschland laut Temperaturreihen des DWD überhaupt keine Erwärmung, wobei ab 1947 bis 1987 die Temperaturen sogar leicht gesunken sind. Im Jahre 1987/88 begann dann der Klimawandel im Mitteleuropa. Seitdem wird der Juni angenehm wärmer in Deutschland. Der Juni wird zu einem echten Sommermonat. Bitte beachten, die Junitemperaturen sinken aber wieder nach dem Höhepunkt im Jahre 2019. Ob damit die Juni-Sommerwärme ausgereizt ist, lässt sich noch nicht sagen.

Diese Grafik 1 zeigt zugleich, dass Kohlendioxid kaum einen Einfluss auf die Temperaturentwicklung haben kann. Denn CO₂ kann nicht einen Dauerschlaf halten bis 1987 und dann ab 1988 plötzlich wie mit einem Zeitzünder versehen explodieren und eine starke Erhitzung herzaubern. Auf keinen Fall ist CO₂ der Temperaturregelknopf wie er von den Klimahysterikern in den Medien hingestellt wird. CO₂ wirkt allerhöchstens versteckt und völlig unwesentlich in homöopathischen Dosen mit.

Merke: CO₂ ist kein Temperaturregelknopf! Die CO₂-Treibhauslehre der bezahlten Klimawissenschaft ist falsch. Es handelt sich um ein Geschäftsmodell.

Doch was hat nun tatsächlich zur plötzlich Erwärmung seit 1988 in Mitteleuropa geführt?

Die Gründe sind a) natürliche Klimaursachen und b) vom Menschen verursachte. Wir beschreiben nun die wichtigsten

  1. Hauptursache der natürlichen Änderungen: Die Zunahme der Sonnenscheindauer und die Luftreinhaltemaßnahmen. Diese erhöhten die Sonnenintensität.

Abb. 2: Leider erfasst der DWD die Sonnenstunden erst seit 1951. Bis 1987 ist die Juni- Sonnenscheindauer rückläufig, ab 1988 erfolgt ein steiler Anstieg.

Erkenntnis: Zwischen Sonnenscheindauer und Temperaturzunahme besteht eine hohe Korrelation, R = 0,81! Da die Sonne aber nur tagsüber scheint, müssten vor allem die Temperaturen am Tage zugenommen haben.

Das zeigt uns tatsächlich die nächste Grafik, in welcher die tagsüber festgestellten T-Max und die nächtlichen T-min mit aufgeführt sind. Herr Baritz hat von den 536 vom DWD- angebotenen Stationen – mehr gibt es nicht seit 1947 – die T-max und T-Min Schnitte für jeden Monat erst ausrechnen müssen. Der DWD macht das nicht und die nächste Grafik findet man auch nirgendwo, außer bei uns.

Natürlich auch die Gesamttagesschnitte und die weichen, weil es nur 536 Stationen sind, leicht aber völlig unmerklich ab vom DWD-Junischnitt in Grafik 1. Vergleiche Steigungsformel in Grafik 1.

Abb. 3: Oben in grau die Höchsttemperaturen tagsüber, ganz unten in der Farbe Blau die T-min Temperaturen, die im Sommer meist kurz vor Sonnenaufgang auftreten.

Ergebnis: Wie zu erwarten

Aufgrund der Sonnenscheinzunahme haben auch die T-Max Temperaturen tagsüber am stärksten zugenommen, siehe Steigungsformel. Und die Schere zwischen Tag- und Nacht geht im Juni seit dem Klimawandel 1988 deutlich auseinander. Das dürfte laut CO₂-Treibhauslehre nicht sein.

Weiter mit den natürlichen Klimaänderungen: Der Niederschlag, bzw. die Bewölkung.

Als weiteres natürliches Wetterelement, welches den wärmer gewordenen Juniklimawandel herbeigeführt hat, sind die seit 1988 leicht abnehmenden Niederschläge.

Abb. 4: bis 1987 nahm der Juniniederschlag laut DWD leicht zu, ab 1988 bis 2025 nimmt er leicht ab.

Vom Menschen verursachte Erwärmungen

Die ständig anhaltende Asphaltierung Deutschlands und die großflächige Trockenlegungen einstiger Grün-Freiflächen in Feld, Wald und Wiesen.

Das hat Folgen, auf die wir noch näher in einem weiteren Artikel eingehen werden. Die Folgen sind bereits nach 14 Tagen einer Juni-Schön-Wetterperiode sichtbar. Das grüne Gras wird gelb, Deutschland beginnt zu versteppen. Dadurch fehlt sommers zunehmend die Verdunstungskälte, welche tagsüber aus dem Boden für zusätzliche Kühlung sorgte. Das erhöht den Wärmeinseleffekt der Wetterstationen, die laut DWD im Grünen außerhalb der Städte stehen und als UHI-frei bezeichnet werden. So werden auch vermeintlich ländliche Wetterstationen im Sommer zu WI-starken Stationen, zumal die Sonne von Sonnenaufgang bis Untergang das nur mit einer Pilzhaube abgeschirmte Digitalthermometer aufheizt. Die einstige schützende Wetterhütte wurde abgeschafft.

Die Folgen zeigen wir an ausgewählten Beispielen:

Die ländliche Wetterstation Hof in Grenznähe zu Sachsen:

Abb. 5: Nach der Wende wurde die einst ländliche Wetterstation Hof, die außerhalb der Stadt liegt, in ein Gewerbegebiet eingemauert. Unmittelbar davor die neue vierspurige B 22, die zugleich als Autobahnzubringer dient. Man beachte die Steigungsformel, (R = 0,65) die deutlich über dem DWD-Schnitt – siehe Grafik 1- liegt. (Stationsplatz siehe gelber Marker bei der Bundesstraße)

Die Wetterstation Weiden in der Oberpfalz:

Auch diese Wetterstation lag einst außerhalb der Kleinstadt mit steigenden Einwohnerzahlen, inzwischen hat sich die Stadt ausgebreitet und eine Bundesstraße führt an der DWD-Wetterstation vorbei, die sich just in Stationsnähe auf vier Spuren verbreitet hat. Die intensive Landwirtschaft mit den Trockenlegungen und der sommerlichen Versteppung beginnt unmittelbar daneben.

Abb. 6: Die Wetterstation Weiden zeigt in den Sommermonaten seit 1988 besonders starke Erwärmungen (R = 0,65).

Die Wetterstation Neukirchen-Hauptschwenda in Nordhessen:

Diese absolut ländliche Wetterstation wurde im kleinen Teilort Hauptschwenda vor einigen Jahren zum großen Bauernhof mit viel Asphaltflächen verlegt, die sich tagsüber durch die Junisonne stark aufheizen. Und über einem Backofen ist es immer wärmer.

Abb. 7: Diese ländliche DWD-Wetterstation zeigt eine deutliche stärkere Erwärmung (R = 0,64) als der DWD-Schnitt

Wetterstation München in der Stadtmitte und Wetterstation Holzkirchen im südlichen Speckgürtel der Stadt mit stark wachsenden Anteilen an Asphaltierung und Bebauungen.

Abb. 8: Junitemperaturentwicklung von München (Stadtmitte) oben und Holzkirchen unterer grüner Grafikverlauf. Holzkirchen erwärmt sich schneller und holt allmählich auf.

Erklärung: Die Stadtmitte von München (R = 0,54) ist insgesamt wärmer, d.h. größerer städtischer Wärmeinseleffekt (UHI) als Holzkirchen (R = 0,64). Deshalb ist der rote Grafikverlauf über dem grünen. München hat eine ähnliche Steigungsformel wie der DWD-Schnitt in Grafik 1. Aber Holzkirchen wächst schneller und damit ist die Zunahme des WI-Effektes auch größer: Folge: Holzkirchen holt München bei den Junitemperaturen allmählich ein.

Als Ergänzung zu WI-arme Stationen, drei Nordsee-Inselstationen im Vergleich.

Abb. 9: Auch die DWD Stationen auf den Nordseeinseln sind WI-arm. Hier sind, neben den zunehmenden SSH, die leicht steigenden sea-surface-Temperaturen (0,04 K/Jahr) der Nordsee für die Erwärmung verantwortlich.

Zusammenfassung:

  1. Wir haben im Artikel anhand der DWD- Juni-Temperaturreihen gezeigt, dass die neuzeitliche Klimaerwärmung nicht 1881 begann, sondern erst 1988.
  2. Der Juni hat den stärksten Temperaturanstieg aller Monate seit 1988, weil die Sonnenstunden im Juni am kräftigsten wirken, deswegen ist auch der Temperaturanstieg tagsüber am stärksten, in der Nacht viel geringer.
  3. Der steigende Wärmeinseleffekt aller deutschen DWD-Stationen wirkt bei der sommerlichen Erwärmung seit 1988 besonders mit.
  4. Nur Privatstationen, in deren Umgebung sich wenig verändert hat und die auch noch am selben Platz stehen wie 1988 (oftmals keine ganztägige Sonnenbestrahlung) und nach den alten Normen die Temperaturen erfassen, bei denen ist die Junierwärmung weniger ausgeprägt als bei den DWD-Stationen.

Als Beispiel die Privatstation Amtsberg, sie erfüllt die heutigen neuen DWD-Normen nicht, weil sie unverändert dort steht, wo sie einst hingestellt wurde. Die Junisonnenstunden erreichen nicht ganztägig die Station, aber das war schon immer so. Nur das Thermometer wurde durch ein DWD-genormtes Digitalthermometer ersetzt. Deshalb sind die Temperaturen sehr gut über einen längeren Zeitraum mit sich selbst vergleichbar, da die Veränderungen insgesamt viel geringer sind als bei den DWD-Wetterstationen.

Abb. 10: Wi-arme Stationen wie die Privatstation Amtsberg (R = 0,46) erwärmen sich nicht so stark wie der DWD-Schnitt.

Merke: Die treibhausbasierte Klimahysterie mit dem Glauben an den regulierenden CO₂-Klimaregler, der von Deutschland aus das Klima der Welt einstellen kann, ist eine Wissenschaft des finstersten Mittelalters. Da geht’s nur ums Geld und einen CO₂-Ablasshandel. Diese Irrlehre dürfen wir uns nicht länger gefallen lassen. Wir werden in die Irre geführt.

Wir brauchen mehr CO in der Atmosphäre

Eine positive Eigenschaft hat die CO-Zunahme der Atmosphäre. Es ist das notwendige Wachstums- und Düngemittel aller Pflanzen, mehr CO führt zu einem beschleunigten Wachstum, steigert die Hektarerträge und bekämpft somit den Hunger in der Welt. Ohne Kohlendioxid wäre die Erde kahl wie der Mond. Das Leben auf der Erde braucht Wasser, Sauerstoff, ausreichend Kohlendioxid und eine angenehm milde Temperatur. Der optimale CO-gehalt der Atmosphäre liegt etwa bei 800 bis 1200ppm, das sind etwa 0,1%. Nicht nur für das Pflanzenwachstum, sondern auch für uns eine Art Wohlfühlfaktor. Von dieser Idealkonzentration sind wir derzeit weit entfernt. Das Leben auf der Erde braucht mehr und nicht weniger CO in der Luft. Untersuchungen der NASA bestätigen dies (auch hier und vor allem dieser Versuchsbeweis).

Kohlenstoffdioxid ist überhaupt kein Klimakiller und schon gar kein Giftstoff. Derartige Behauptungen sind eine bewusste Lüge. Das Leben auf dem Raumschiff Erde ist auf Kohlenstoff aufgebaut und CO ist das gasförmige Transportmittel, um den Wachstumsmotor Kohlenstoff zu transportieren. Wer CO vermindern will, versündigt sich gegen die Schöpfung dieses Planeten.

Natur- und Umweltschutz bleibt das Ziel unseres Bemühens. Der Erhalt der natürlichen Vielfalt von Pflanzen und Tieren sollte ein vorrangiges Ziel sein und nicht diese unseriöse Panikmache von Medien im Verbund mit gut verdienenden Klimaangst-Schwätzern wie z.B. die Professoren Quaschnig/Lesch/Rahmstorf/Schellnhuber/Latif und anderen von uns in der Politik agierenden und teuer bezahlten fabulierenden Märchenerzählern. Einen auf Angst schwadronierenden Wetter-Terli brauchen die Deutschen nicht. Wir wollen Wetterfrösche, die uns die heißen Sommertage positiv verkünden. Endlich können wir im eigenen Land Sommerurlaub machen und Wärme für den Winter tanken.

Wir alle sind aufgerufen, jeder auf seinem Weg und nach seinem Können die derzeitige Klima-Panikmache und die Verteufelung des lebensnotwendigen Kohlendioxids zu bekämpfen. Ein Umdenken in der Bevölkerung und bei den Kirchen ist schnellstens erforderlich, um den völlig unsinnigen CO₂-Reduzierungsmaßnahmen der weltweit verlogenen linksgrünen Klimapolitik ein Ende zu bereiten. Dieses „Grün“ hat nichts mit einer notwendigen Naturschutz- und Umweltpolitik zu tun. Die Klimapolitik will unser Land und unsere Kultur zerstören.

Sauberes Wasser, saubere Luft, eine erholsame Landschaft mit einer intakten Fauna und Flora mit ausreichend Kohlendioxid ist lebensnotwendig. Der optimale CO₂-Konzentationsbereich für den Erhalt der Schöpfung Erde muss endlich wissenschaftlich erforscht werden.

Josef Kowatsch, Naturbeobachter, Naturschützer und unabhängiger Klimaforscher

Matthias Baritz, Naturwissenschaftler und Naturschützer

 

Der Beitrag Klimaerwärmung seit 1988 ja, aber nicht durch CO₂! Das zeigt uns der Deutsche Wetterdienst beim Monat Juni erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Soweit ist es wieder in Deutschland: Berufsverbot für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst von Rheinland-Pfalz!

Soweit ist es wieder in Deutschland: Berufsverbot für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst von Rheinland-Pfalz!

Soweit ist es wieder in Deutschland: Berufsverbot für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst von Rheinland-Pfalz!

Rheinland-Pfalz will künftig keine AfD-Mitglieder mehr im öffentlichen Dienst einstellen. Grundlage ist ein Erlass von SPD-Innenminister Michael Ebling – ein gern gesehener Teilnehmer bei Demos „gegen rechts“. Künftig sollen Bewerber in dem Bundesland ausdrücklich erklären müssen, keiner „extremistischen Organisation“ anzugehören oder in den vergangenen fünf Jahren angehört zu haben.

„Bestandteil hierfür wird eine vom Verfassungsschutz regelmäßig aktualisierte, nicht abschließende Liste extremistischer Gruppierungen und Organisationen, bei denen hinreichend tatsächlich Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen“, teilte das Innenministerium in Mainz mit. „Auf dieser Liste wird daher auch die AfD geführt werden.“

Wer die Erklärung verweigert oder Zweifel an seiner Verfassungstreue nicht ausräumen kann, wird nicht eingestellt. „Die Verfassungstreue ist kein Wunsch, keine Empfehlung, kein Lippenbekenntnis, sie ist die unverrückbare Pflicht jedes Beamten in unserem Land. Wer sich in den Dienst dieses Staates stellt, muss jederzeit loyal zur Verfassung stehen, ohne Wenn und Aber“, erklärte der rheinland-pfälzische Innenminister Ebling. Bereits die Mitgliedschaft in einer vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften Partei könne künftig ein disziplinarrechtlich relevantes Dienstvergehen darstellen.

Die Regelung richtet sich dabei nicht nur an neue Bewerber, sondern betrifft auch bereits Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Bei nachgewiesener Unterstützung extremistischer Bestrebungen droht ihnen die Entfernung aus dem Dienst.

„Hat im Dienst des Landes nichts zu suchen“

Für die Polizei gelten laut Innenministerium besonders strenge Maßstäbe. Polizeikräfte müssen nicht nur verfassungstreu sein, sondern auch das Ansehen der Polizei wahren und sich aktiv für die öffentliche Sicherheit einsetzen. Vor ihrer Einstellung erfolgt eine erweiterte Zuverlässigkeitsprüfung. Darüber hinaus soll das Landesdisziplinargesetz angepasst werden. Künftig gelten längere Fristen bei Verstößen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Bei besonders schweren Verfehlungen sind vorläufige Suspendierungen verpflichtend. Gleichzeitig wird die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz intensiviert – Erkenntnisse zu verfassungsfeindlichen Aktivitäten sollen direkt in Verfahren einfließen können.

„Der öffentliche Dienst ist das Rückgrat unseres demokratischen Staates. Gerade deshalb dürfen dort keine Zweifel bestehen, dass alle, die für diesen Staat arbeiten, mit Überzeugung für unsere Verfassung einstehen. Wer das nicht kann oder will, hat im Dienst des Landes nichts zu suchen“, so Ebling.

Sebastian Münzenmaier (AfD): „Antidemokratische Berufsverbote!“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Sebastian Münzenmaier warf Innenminister Ebling „verfassungswidrige Methoden“ vor. „Weil er und die SPD wissen, dass es keinerlei Grundlage für ein AfD-Verbotsverfahren gibt, greift Ebling zu antidemokratischen Mitteln und bedroht AfD-Mitglieder mit Berufsverboten. Statt konkreter Vorwürfe wird ab sofort jedes AfD-Mitglied unter Generalverdacht gestellt. Ebling fordert damit eine Beweislastumkehr für alle künftigen Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst. Das ist eine politische Bankrotterklärung und ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung.“

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Realitätsverlust: Merz spricht von „bester Bundesregierung“

Realitätsverlust: Merz spricht von „bester Bundesregierung“

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Realitätsverlust: Merz spricht von „bester Bundesregierung“

Realitätsverlust: Merz spricht von „bester Bundesregierung“

Wenn im politischen Berlin schon immer etwas funktionierte, dann war es beispiellose Dummheit und grenzenlose Selbstüberschätzung. Friedrich Merz und die CDU sind tatsächlich der Meinung, dass Deutschland wieder sicher und hierzulande die beste Regierung aller Zeiten an der Macht ist.

von Daniel Matissek

Treffender kann man die Eigenarten deutscher Politik kaum darstellen: Während CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz sich und seine Politik selbst lobt und in einer Rede davon spricht, dass derzeit eine „der besten Bundesregierungen“ am Arbeiten sei, schmiert sowohl seine Union als auch der Koalitionspartner SPD in Umfragen deutlich ab. Die gestörte Selbstwahrnehmung ist beispiellos.

Beim Mittelstands-Sommerfest zeigte sich bei der Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz, wie stark die Diskrepanz zwischen Selbstwahrnehmung und Realität beim Polit-Establishment mittlerweile sind. Nicht nur die typische Abgehobenheit der Politik, die den Kontakt zum Bürger völlig verloren hat, sondern auch die ganze Elfenbein-Mentalität wird sichtbar. So erklärte Merz bei seiner Rede:

Lassen Sie mich das einfach mal so sagen: Wenn Sie auf diese Bundesregierung schauen, die seit einigen Wochen – heute genau seit neun Wochen – im Amt ist, dann kann ich sagen, das ist eine der besten Bundesregierungen, die wir in den letzten Jahrzehnten in Deutschland gehabt haben. Wir haben ein Kabinett mit neuen, jungen Gesichtern, erfahrenen dabei. Vor allem die Union, CDU und CSU besetzt entscheidende Schlüsselressorts dieser Bundesregierung.”

Linke Politik geht weiter

Dabei scheinen diese CDU-geführten “Schlüsselressorts” allerdings wenig Auswirkungen zu haben. Denn die linke Politik der Ampel wird auch von der Union nahtlos fortgesetzt. Merz, von Gnaden der Linkspartei Kanzler, brach seine Wahlversprechen schneller, als man sie aufzählen kann. Aushebelung der Schuldenbremse, zuletzt das Aus für die Stromsteuer. Zudem das derzeitige Gerangel um die Bestellung neuer Verfassungsrichter, die aufgrund der Vorschläge der SPD dazu geeignet ist, nicht nur extrem linke Politik für die nächsten Jahre einzuzementieren, sondern auch den Glauben an eine vermeintliche Objektivität und Neutralität der Justiz weiter zu beschädigen. Daneben ist sind Wirtschaft und “Energiewende” ebenso gigantische Problem, wie die Migrationspolitik, die weder offenen Grenzen, mangelnden Abschiebungen, tägliche Messerattacken sowie aktuell der “Tatort Freibad” .

Zwar behauptet die Union ernsthaft, diesbezüglich  “geliefert” zu haben; die Frage ist nur wo und bei wem; bei SPD und Grünen? Bei den im Netz von ihr angepriesenen Themen jedenfalls ganz sicher nicht:

Völliger Realitätsverlust: Merz spricht von „bester Bundesregierung“

Auch die Bürger scheine die Leistungen der Union und der Regierung aus CDU/CSU und SPD ganz anders zu beurteilen als die Partei-Apparatschiks in den Medienzentralen: Eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt, dass die Regierung massiv Vertrauen der Bürger verloren hat. Nur noch 38 Prozent sehen die Arbeit der des schwarz-roten Kabinetts positiv, 58 Prozent dagegen äußerten sich unzufrieden mit der “kleinen Groko”.

Und: Mit Friedrich Merz sind nur noch 35 Prozent zufrieden (eine angesichts seiner epochalen Lügen immer noch bemerkenswert viele), doch vor nur einer Woche waren es noch 42 Prozent gewesen. Wären Wahlen, käme die Union dennoch auf 27 Prozent; sie verliert also nach einem kurzen Höhenflug wieder. Ebenso büßte die SPD einen Prozentpunkt ein und käme auf nur noch 13 Prozent; der schlechteste Wert seit anderthalb Jahren. Bei der letzten Wahl erreichten die Sozialdemokraten noch 16,4 Prozent, die Union 28,5. Die AfD steht weiter bei 24 Prozent, die Grünen bei 12 und die Linke bei 11. Und BSW und FDP wären weiterhin nicht im Bundestag vertreten.

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Deutschland: Über 100 Milliarden für neue Panzer

Deutschland: Über 100 Milliarden für neue Panzer

Deutschland: Über 100 Milliarden für neue Panzer

Deutschland bereitet die größte Panzerbestellung seiner Geschichte vor. Bis zu 2.500 gepanzerte Fahrzeuge und bis zu 1.000 Panzer sollen neu angeschafft werden. Das größte Kriegsprogramm seit 1945 schlägt sich langsam in konkreten Zahlen nieder. Deutschland wird massiv in gepanzerte Fahrzeuge investieren, um sieben Kampfbrigaden auszurüsten. Gepanzerte Fahrzeuge sind aktuell durch den Drohnenkrieg gar nicht mehr […]

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Wie geht es weiter im Krieg US/Israel versus Iran?

Wie geht es weiter im Krieg US/Israel versus Iran?

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Trotz triumphaler Erklärungen war der „Zwölf-Tage-Krieg” für Netanjahu und Trump ein Misserfolg. Der Konflikt wird weitergehen, mit wachsenden Risiken für die Region. Trotz langer und sorgfältiger Vorbereitungen und der logistischen und nachrichtendienstlichen Unterstützung durch die Vereinigten Staaten hat der Angriff Israels am 13. Juni seine Ziele nicht erreicht. Der Waffenstillstand ist keineswegs dauerhaft, sondern hängt […]

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Martin Sichert (AfD): „CDU und CSU haben sich den Staat zur Beute gemacht“

Martin Sichert (AfD): „CDU und CSU haben sich den Staat zur Beute gemacht“

Martin Sichert (AfD): „CDU und CSU haben sich den Staat zur Beute gemacht“

„Während Mittelständler um ihre Existenz rangen, strichen CSU-Amigos Millionen ein“ – Martin Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, redet Klartext zu Korruption und Vetternwirtschaft von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der zweistellige Millionenbeträge ohne Gegenleistung an Firmen von CDU-Kollegen verschenkt und sich selbst eine Millionenvilla mit dem Kredit einer Bank gekauft hatte, die Finanzierungspartner einer von Spahn begünstigten Firma war. Sichert: „Linken und ‚Grünen‘ ist die antidemokratische ‚Brandmauer‘ wichtiger als Aufarbeitung und Sachpolitik!“

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31-facher versuchter Mord: Prozess gegen Macheten-Syrer von Essen gestartet

31-facher versuchter Mord: Prozess gegen Macheten-Syrer von Essen gestartet

31-facher versuchter Mord: Prozess gegen Macheten-Syrer von Essen gestartet

Am Mittwoch (9. Juli 2025) hat vor dem Landgericht Essen der Prozess gegen den Syrer Shadi A. (42) begonnen. Dem „Macheten-Mann“ von Essen wird schwere Brandstiftung, gefährliche Körperverletzung und 31-facher versuchter Mord vorgeworfen. Aus Hass auf seine Ex-Frau hatte er im vergangenen Jahr Brände in zwei Häusern gelegt, war mit einem Transporter in zwei Läden gerast und hatte zudem Menschen mit einer Machete und einem Messer bedroht.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass das Motiv des Angeklagten in der Trennung von seiner Ehefrau lag, die er nicht akzeptieren konnte. Er soll gezielt Personen angegriffen haben, die seiner Ex-Frau nahestanden, da er diese für das Scheitern seiner Ehe verantwortlich machte.

Täter zog mit Waffen und Brandbeschleuniger los

Ausgerüstet mit Brandbeschleuniger, einer Machete und einem Messer war Shadi A. am 28. September 2024 zu einem unvorstellbaren Rachefeldzug aufgebrochen. Nach Angaben der Polizei legte er zunächst Feuer in zwei Mehrfamilienhäusern in den Stadtteilen Altenessen und Stoppenberg, um die Bewohner zu töten und die Häuser zu zerstören. Dramatische Bilder zeigten, wie die Hausbewohner sich gegenseitig mit Leitern halfen und Kinder aus Fenstern und von der Dachrinne reichten. Ein Feuerwehrmann berichtete: „Es waren hochdramatische Szenen. Personen standen an den Fenstern und riefen um Hilfe.“

Die Brände konnten von der Feuerwehr Essen gelöscht und die Bewohner gerettet werden. Die Bilanz ist erschreckend: 31 Menschen wurden verletzt, darunter acht Kinder schwer, zwei davon lebensgefährlich.

Die nächsten Stationen seiner Rache-Tour waren zwei Geschäfte in Essen-Katernberg: Mit einem Transporter fuhr der Syrer mit voller Wucht in die Schaufenster der Gemüseläden, dann stieg er aus und bedrohte Menschen mit einer Machete und einem Messer. Schließlich flüchtete der Syrer zu Fuß. Er wurde jedoch von mehreren Männern verfolgt, in einen Hinterhof gedrängt und dort bis zum Eintreffen der Polizei in Schach gehalten.

Jetzt, neun Monate nach seinen Wahnsinnstaten, steht der Macheten-Mann vor Gericht. Im Prozess sprach Shadi A. von einem “Blackout” und gab an, sich an die Taten nicht zu erinnern – er sei mit Tabletten vollgepumpt gewesen.

Sein Anwalt wies darauf hin, dass der Angeklagte möglicherweise unter psychischen Problemen litt, was eine Unterbringung in der Psychiatrie statt einer Haftstrafe zur Debatte machen könnte – welch Überraschung.

Syrer kam 2015 nach Deutschland

Laut Apollo-News kam A. 2015 nach Deutschland, also kurz nach der öffentlichkeitswirksamen Grenzöffnung für Migranten aus aller Welt durch die Merkel-Regierung. Er war als selbstständiger Handwerker tätig und gründete in Deutschland eine Familie. Nach der Trennung von seiner Frau im Jahr 2021 aufgrund wiederholter Fälle häuslicher Gewalt lebte er allein in einer Wohnung in Essen. Shadi A. war der Polizei bereits vor der Tat bekannt, unter anderem wegen Bedrohung, Sachbeschädigung und häuslicher Gewalt, und galt als psychisch labil.

Der Prozess wird lang und aufwendig: Er ist auf 23 Termine angesetzt, mit einem Urteil ist voraussichtlich erst im Februar 2026 zu rechnen. Sechs Opfer der zwei Brände in Altenessen und Katernberg, die Wohnungen, Hab und Gut verloren haben, treten als Nebenkläger auf. Ein Gutachter soll klären, ob der Syrer psychisch krank ist.

Die Opfer und zahllose Bürger hoffen sicherlich auf die höchstmögliche Strafe für den 42-Jährigen, der aus persönlicher Rache (oder gar verletzter “Ehre”?) Menschen in Mordlust verletzt, in Angst und Schrecken versetzt und obendrein noch eine Spur der Verwüstung hinterlassen hat. Möglicherweise kommt er jedoch um eine Haftstrafe herum – immer öfter werden ausländische Straftäter als „schuldunfähig“ eingestuft und dann aufgrund der „psychischen Erkrankung“ in eine geschlossene forensische Psychiatrie eingewiesen, anstatt ins Gefängnis. Daraus entlaufen sie gerne mal… Alternativ liegen sie den Steuerzahlern auf ewig auf der Tasche.

Flucht vor der Abrechnung? Carola Rackete verlässt das EU-Parlament

Flucht vor der Abrechnung? Carola Rackete verlässt das EU-Parlament

Flucht vor der Abrechnung? Carola Rackete verlässt das EU-Parlament

Carola Rackete, Symbolfigur der linken NGO-Szene, zieht sich nach nur einem Jahr aus dem Europäischen Parlament zurück. In ihrer Erklärung spricht sie schwammig von „persönlichen Gründen“ und einem „kollektiven Erneuerungsprozess“ innerhalb der Linken. Doch diese Floskeln dürften der Verschleierung dienen. 

Auffällig ist der Zeitpunkt. Nur wenige Tage vor ihrem Rückzug kündigte sich eine klare politische Abrechnung an: Diesen Freitag steht eine interfraktionelle Resolution über die destabilisierende Rolle supranational finanzierter NGOs im Plenum zur Abstimmung. Die Resolution wurde von Petr Bystron (AfD/ESN) initiiert, wird aber von Abgeordneten aus allen rechtskonservativen Fraktionen unterstützt: den Patriots, der EKR und sogar der EPP. 

Darin heißt es unmissverständlich: Das EU-Parlament „verurteilt die Teilnahme von Personen mit höchst umstrittenem Hintergrund, insbesondere der Abgeordneten Carola Rackete, die durch ihre Beteiligung am Menschenhandel an Bord der ‘Sea-Watch 3’ Berühmtheit erlangte, was zu tödlichen Zwischenfällen mit Migranten beitrug.“

Diese Resolution ist ein Angriff auf eine NGO-Industrie, deren Geschäftsmodell auf der millionenfachen “Rettung” (Kritiker nennen es Einschleusung) von Migranten nach Europa basiert – und Rackete ist eines ihrer zentralen Gesichter. Die folgende Doku beleuchtet die offenkundige Zusammenarbeit von Schleppern und NGOs:

https://youtube.com/watch?v=KdBl4zMDXqI%3Fsi%3DTofkFR3C62zWfriR

Tausende Tote: Racketes Bilanz

Allein 2014 ertranken über 3.286 Menschen im Mittelmeer, nachdem sie dem Lockruf der „Retter“ gefolgt waren. 2025 werden laut Hochrechnungen weitere 2.000 Tote erwartet. Diese Toten gehen nach Ansicht zahlloser Kritiker mit auf das Konto Racketes, die mit ihren Aktionen den Sogeffekt bewusst verstärkt und hunderttausende Migranten in Lebensgefahr gebracht habe. „Das ist ein knallhartes, völlig menschenverachtendes Business. Da werden Menschen auf hohe See rausgelockt mit extra dafür programmierten Apps […] nur damit sie dann unter dem Vorwand der Seenotrettung nach Europa gebracht werden“, kritisiert Bystron.

Was hier als „Rettung“ verkauft werde, sei in Wahrheit systematische Schlepperei – organisiert, koordiniert und finanziert durch ein Netz aus globalistischen NGOs, Stiftungen und Kirchen. Dass Rackete dabei 2019 in Italien verhaftet wurde, sei kein Zufall, sondern ein Beweis für ihre bewusste Gesetzesübertretung. Sie ignorierte Anweisungen der Behörden, durchbrach eine Sperre – und wurde zur medial gefeierten Heldin einer Agenda, die Menschenleben rücksichtslos aufs Spiel setzt.

Der Rückzug als Flucht – das Ende einer gefährlichen Aktivistin?

Carola Rackete verlässt die Bühne, während das Schiff, auf dem sie jahrelang gesegelt ist, zu sinken beginnt. Weltweit ist die Abrechnung mit den NGOs angelaufen, die über Jahre hinweg geltendes Recht, nationale Souveränität und Menschenleben mit Füßen getreten hatten. Donald Trump hat die Finanzierung von USAID gestoppt und im EU-Parlament sorgen die neuen, rechts-konservativen Mehrheiten für Aufarbeitung, decken geheime Zahlungen an NGOs auf, die gegen die europäische Industrie gearbeitet haben. Das System erodiert.

Rheinland-Pfalz: Berufsverbot für AfDler durch die Hintertür!

In Rheinland-Pfalz sollen AfD-Mitglieder künftig grundsätzlich vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen werden. Begründet wird das mit politisch motivierter Willkür, die mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nichts mehr zu tun hat.

Die AfD ist weder verboten noch wurde sie in Rheinland-Pfalz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das bedeutet, es gibt keine rechtliche Grundlage, eine Mitgliedschaft in der AfD mit Verfassungsfeindlichkeit gleichzusetzen.

Wer dennoch Menschen allein wegen ihrer Parteizugehörigkeit vom Staatsdienst ausschließt, verstößt gegen das Prinzip der politischen Chancengleichheit und verletzt die Meinungsfreiheit.

Mit Demokratie hat das nichts zu tun. Im Gegenteil, wer den öffentlichen Dienst zur Gesinnungsprüfung macht, handelt selbst demokratiefeindlich.

Wenn der Staat beginnt, politisch unliebsame Gruppen systematisch auszugrenzen, ist nicht die AfD das Problem, sondern das System, das solche Maßnahmen zulässt.


(Gefunden auf dem Telegram-Kanal von Anna Nguyen, MdL / Video: Bernd Schattner, MdB)

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