Kategorie: Nachrichten
„Was fürchtet denn der Staat?“
Die Rebellion der Rentner!
Letzte Woche wurden wir Zeugen einer unglaublichen Polit-Schmierenkomödie, die alles bisher Dagewesene in den Schatten stellt. Dazu fällt dem Autor ein altes österreichisches Arbeiterlied aus dem neunzehnten Jahrhundert ein:
Der Staat ist in Gefahr!
Der Staat ist in Gefahr!
Der Staat, der noch nie sicher war,
Ja, ja sicher war,
Der Staat ist in Gefahr!
Was fürchtet denn der Staat?
Das Volk, das er betrogen hat,
Das fürchtet jetzt der Staat.
´s ist nicht der Staat allein:
Es müssen mehr Betrüger sein.
´s ist nicht der Staat allein.
usw. [1]
Diese ersten drei Strophen charakterisieren offenbar die gegenwärtige Situation in Deutschland und in Österreich. Wie zu allen Zeiten, in der der politische Mainstream langsam die Deutungshoheit verliert, unterstellt man der Opposition Insurrektion, Hochverrat und versucht diese mit den abenteuerlichsten Vorwürfen zu kriminalisieren. Nun ist es wieder soweit!
3.000 Polizisten treffen 25 „Terroristen“ friedlich in Wohnungen an
Die gegenwärtige politische Situation in Deutschland wird scheinbar von der Bundesregierung dermaßen prekär eingestuft, dass man einer Truppe von 25 Personen, meist schon Rentner, zutraut das politische Fass zum überlaufen zu bringen und das politisch System in Deutschland zu kippen. Wie sonst ist es sonst zu erklären, dass man 3000 Polizisten mobilisierte, um diese 25 Personen zu inhaftieren? Haben sich diese Leute irgendwo in den Bergen, in einer Art „Alpenfestung“, oder in irgend welchen Wäldern verschanzt und sich zum Sturm auf Berlin vorzubereiten?
Natürlich war nichts von dem der Fall. Die Verdächtigen konnten in ihren Wohnungen verhaftet werden. Niemand leistete Widerstand. Auch wurden offenbar keine Waffen gefunden. Möglicherweise wussten die Betroffenen sogar, so wie die vorweg informierten Medien, im Voraus von ihrer bevorstehenden Verhaftung und verzichteten sich irgendwo in einem Unterschlupf zu verstecken.
Diese absurde Aktion steht im krassen Gegensatz dazu, dass sich die deutschen Behörden einen Dreck um den größten Terrorakt gegen Deutschland in der deutschen Nachkriegsgeschichte, nämlich der Sprengung der Nordstream-Leitungen scheren, wodurch die Energieversorgung ganz Europas beeinträchtigt wurde! Und nicht nur das, die deutschen Behörden decken sogar die Terroristen.
Was wirft man den „Reichsbürger-Putschisten“ eigentlich vor?
Laut Generalbundesanwaltschaft hätten sich einzelne Mitglieder der Gruppe überlegt, gewaltsam in den Bundestag einzudringen! Man muss sich diesen Vorwurf auf der Zunge zergehen lassen: Vielleicht haben einige Mitglieder in Weinlaune darüber sinniert, wie man die derzeitige Führungsclique, bestehend fast ausschließlich aus Studienabbrechern und Zivilversagern, die sich Regierung schimpft, loswerden könne! Solche Gedankenspiele fallen im heutigen Deutschland bereits unter Terrorismus! Und das, während Antifa-Schlägertypen sogar im Bundestag gehuldigt werden.
Ein „Putsch“ der nie stattfand
Allerdings verstrichen nach SPIEGEL-Informationen mehrere Tage, an denen die Gruppe eigentlich hatte losschlagen wollen, ohne dass sie militante Aktionen unternahm. War vielleicht gar der eine oder andere Rollator defekt, sodass der Sturm aufgeschoben werden musste? Man hat also weder irgend einen Beweis, dass ein dummes Gerede ernst gemeint war, noch konnte man die Existenz irgend eines Planes, oder der dafür notwendigen Waffen nachweisen.
Wie in dem Lied hat diese Regierung allen Grund sich vor dem Volk zu fürchten, das nicht nur betrogen, sondern dessen Existenz auf das Spiel gesetzt wird z.B. durch:
- den Klimaschwindel und durch die sogenannte Energiewende, die
- die Deindustrialisierung Deutschlands,
- die unkontrollierte Masseneinwanderung, die zur Folge haben wird, dass
- Asylantenterror und Morde weiter stattfinden werden.
- den Meinungsterror des Mainstreams,
- den Abbau des Sozialstaates,
- LGBTQ+ Schwachsinn, und Genderwahn,
- den verdeckten Krieg gegen Russland,
- das Hegemoniestreben Deutschlands in Europa am Rockzipfel der USA, wofür man sich sogar die Nordstream-Leitungen wegsprengen ließ, usw.
Deswegen benötigt diese Regierung nun eine moderne Version des Bierkeller-Putsches, wie er von Hitler 1923 versucht wurde. Bloß ist kein Hitler in Sicht, vor dem man sich fürchten müsste.
Das ganze Drehbuch im „Kampf“ gegen diesen „Putsch“ von Rentnern ist offenbar dem Reichstagsbrand nachempfunden, der mutmaßlich von den Nationalsozialisten inszeniert, aber mit Sicherheit instrumentalisiert wurde, um die Notstandsgesetze auf Schiene zu bringen.
Man darf gespannt sein, welche Notverordnungen diesmal beschlossen werden, um die Opposition zum Schweigen zu bringen, war doch unter den „aufständischen Terroristen“ auch eine ehemalige AFD-Abgeordnete und Richterin Frau Birgit Malsack-Winkemann, die mit ihren 58 Jahren eine der Jüngsten im Bunde ist.
Soll jetzt die AFD als terroristische Vereinigung gebrandmarkt und verboten werden, wie dereinst die KPD von den Nationalsozialisten, soll jede wie immer geartete Opposition eingeschüchtert werden, oder soll der private Waffenbesitz untersagt werden? Was auch immer, man darf gespannt sein!
Bereits jetzt, wenige Tage nach dem nicht stattgefundenen „Putsch“ zeichnet sich der „Nutzen“ für die Regierenden aus der überzogenen Aktion ab: Der bestialische Mädchen-Mord ist völlig aus den medialen Berichterstattung verschwunden und die anständigen und aufrechten Personen, die sich mutig gegen den Corona-Impfwahnsinn stellen, werden wieder ins rechte Eck gestellt und erneut als „Corona-Leugner“ beworfen. Siehe unser Storybild über dem Artikel.
[1] Für historisch Interessierte: hier der komplette Lied-Text plus Vertonung.
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Ärztin Frau Dr. Jiang wegen Maskenattesten in Deutschland vor Gericht
Wir möchten auf eine wichtige Gerichtsverhandlung hinweisen. Über zahlreiches Erscheinen vor Ort würde sie sich sicherlich freuen. Morgen am 12.12.2022 um 9 Uhr läuft am Amtsgericht Weinheim ein Prozess gegen die Ärztin Dr. Monika Jiang wegen der Ausstellung von 4374 vermeintlich falscher Masken-Atteste. Ihr drohen 3,5 Jahre Gefängnis und 3 Jahre Berufsverbot. Es ist zynisch. […]
Der Beitrag Ärztin Frau Dr. Jiang wegen Maskenattesten in Deutschland vor Gericht erschien zuerst unter tkp.at.
Reichsbürger-Update – PR-Stunt
Nach Reichsbürger-Razzia: Lauterbach und Genossen bangen um ihre Sicherheit
11.12.2022, 17:33 Uhr. Report24 – https: – Sogenannte Reichsbürger werden von Politikern als allergrößte Bedrohung wahrgenommen. So wäre Bundesgesundheitsminister Lauterbach angeblich beinahe einer Entführung durch eine derartige Gruppierung zum Opfer gefallen. Nach der Razzia in der Szene sehen sich die eh schon angstgeplagten Politiker einer weiteren Gefahr ausgesetzt: Diese soll von…
Newswatch: Richtig so: Geheimdienst-Kontrollgremium will Infos zu „Reichsbürger“-Razzia
10.12.2022, 07:35 Uhr. Transition News – https: – – Empfehlungen…
Reichsbürger-Razzien: Zu wenig Personal – Polizei rekrutiert Journalisten, um Staatsstreich gerade noch abzuwenden!
09.12.2022, 11:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Das ist ja gerade nochmal gut gegangen: Mit 3000 Polizisten ist es wohl in letzter Minute gelungen, einen veritablen Staatsstreich durch Heinrich XIII und seinen spezialausgebildeten bewaffneten Arm abzuwenden. Wegen der besonderen Brisanz des Einsatzes und des hohen Niveaus der Logistik der Terroristen wurden für die Razzien noch zusätzlich…
Warum der vereitelte Reichsbürger-Putsch vor allem ein amüsanter PR-Coup der Behörden war
09.12.2022, 07:22 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Razzia gegen den Prinzen und seine Rentner-Revolte soll der „größte Anti-Terror-Einsatz in der BRD-Geschichte“ gewesen sein. Dabei wurden nur 25 vergreiste Verwirrte festgenommen.Den Bericht gibt’s hier….
Berliner-Zeitung: Warum der vereitelte Reichsbürger-Putsch vor allem ein amüsanter PR-Coup der Behörden war
09.12.2022, 07:14 Uhr. Transition News – https: – – Empfehlungen…
tkp: Reichsbürger-Putsch als Medien-Show
09.12.2022, 07:00 Uhr. Transition News – https: – – Empfehlungen / Medien, Demokratie, Deutschland…
Geschichten von meinem Briefkasten
08.12.2022, 22:44 Uhr. Corona Doks – https: – Zwei solcher Kästen stehen bei uns an der Straßenecke, und sie sind seit Tagen voll bis an den Rand. Ich rätsele, ob die Ursache Personalmangel bei der Post („Impfung“, tel. Krankschreibung, kein Bock?) ist, ob auch hier Putin dahinter steckt oder der Postmann ein Reichsbürger ist. Ich hoffe mit geminderter Zuversicht, die Kästen werden bis ……
Wie Frau Faeser mal eben wieder die Verfassung bricht, während vakzinistische Hetzer unbehelligt bleiben
08.12.2022, 21:09 Uhr. Corona Doks – https: – Sie will die Beweislast bei Berufsverboten umkehren und spricht über Rechte und Reichsbürger, meint aber die „Terroristen“ (Montgomery), die gegen eine „Impfpflicht“ argumentieren. Am 7.12.22. bei „maischberger“ (daserste.de): Es handelt sich nicht um einen Satire-Account. …
Reichsbürgerschreck: dieses Mal keine SRP, keine NPD, keine RAF, keine NSU, dieses Mal die GRAF
08.12.2022, 17:14 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – VORSICHT! Verschwörungstheorie vom Feindsender! Die GRAF darf man nicht mit dem Regiment GRAF verwechseln, in dem hochadelige Herrenreiter wie Richard von Weizsäcker bis 35 Kilometer vor Moskau in der Etappe die Judensäuberung und den Kommissarbefehl des „Führers“ umsetzten und für verbrannte sowjetische Erde sorgten. Siehe dazu: “Jede…
Vereitelter Systemumsturz? Die Inszenierung des Mainstreams geht nach hinten los
08.12.2022, 16:41 Uhr. Report24 – https: – Ein brutaler Systemumsturz wurde in letzter Sekunde vereitelt – so lesen sich die reißerischen Meldungen der Mainstream-Presse. Verantwortlich sind nicht etwa radikale Klimaaktivisten, deren Umsturzfantasien weltweit eine Bühne geboten wird, sondern sogenannte Reichsbürger: 3.000 Polizisten waren angeblich vonnöten, um 25 Festnahmen im Rentnermilieu…
Angeblicher Putschversuch: USA bietet/droht Hilfe an
08.12.2022, 15:54 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Falls die deutsche Regierung, die für die USA die Sprengung der deutschen Nord-Stream-Gasversorgung durch die USA deckt, „möchte“, wird die US-Regierung dabei „helfen“, Staatsstreiche oder Staatsstreich-Klamauk-Darbietungen in Deutschland zu unterbinden. „US-Regierung: Stehen für Hilfe bereit – falls gewünscht„:…
Reichsbürger-Putsch als Medien-Show
08.12.2022, 13:08 Uhr. tkp.at – https: – Wildes Medienspektakel rund um den laut Polizei vereitelten Putsch in Deutschland. Viele sorgen sich, dass der vereitelte Putsch eigentlich der erste Akt einer neuen Repressionswelle in Deutschland ist. 3000 Polizisten nahmen in einer Spezialoperation 50 Putschisten fest. Die Medien hautnah dran und vorinformiert. In der Politik war man bereits tagelang…
Reichs-Spinner-Inszenierung
08.12.2022, 11:38 Uhr. apolut.net – https: – Provokations-Agenten: Im Kaiser- und Hitler-Gefolge Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Das hatten wir schon mal mit dem „NSU“: Eine Terrorgruppe aus dem Nichts, ein Nazi-Gespenst aus der Geheimdienst-Kiste; bis heute nicht richtig aufgeklärt, aber ganz eindeutig waren V-Leute des Verfassungsschutz an der Gründung beteiligt. Eine neue Terror-Gründung…
Wie das Drehbuch für einen Film der Coen-Brüder
07.12.2022, 23:41 Uhr. >b’s weblog – https: – Der aufgeregten Medienberichterstattung und den Statements von Politikern und Sicherheitsbehörden zufolge konnte ein bevorstehender Staatsstreich gerade noch verhindert werden. Bei Lichte besehen wirkt der Hype um das Umfeld zweier spinnerter Reichsbürger-Revolutionäre und ihrer Umsturzpläne allerdings reichlich grotesk.Den Artikel gibt’s hier….
Reichs-Spinner-Inszenierung – Provokations-Agenten: Im Kaiser- und Hitler-Gefolge
07.12.2022, 22:22 Uhr. >b’s weblog – https: – Das hatten wir schon mal mit dem „NSU“: Eine Terrorgruppe aus dem Nichts, ein Nazi-Gespenst aus der Geheimdienst-Kiste; bis heute nicht richtig aufgeklärt, aber ganz eindeutig waren V-Leute des Verfassungsschutz an der Gründung beteiligt. Eine neue Terror-Gründung, die sich „Reichsbürger“ nennt, hat unter anderem einen echten Prinzen an…
Auch andere zweifeln am angeblichen “Reichsbürger-Putsch”
07.12.2022, 16:08 Uhr. >b’s weblog – https: – Auch andere zweifeln am angeblichen “Reichsbürger-Putsch”…
Gibt Diskussionen über die “Reichsbürger”-Razzia
07.12.2022, 15:45 Uhr. >b’s weblog – https: – Gibt Diskussionen über die “Reichsbürger”-Razzia…
Der Anführer der Umstürzler, die heute verhaftet werden – Heinrich Reuß – ist als Nachfolger von Fürsten Monarchist.
07.12.2022, 09:22 Uhr. >b’s weblog – https: – Hier sein Vortrag beim “Worldwebforum”. Er bejammert dort das Unrecht, dass seine Familie in der DDR enteignet wurde, und er kein Fürst mehr ist, was er einer Verschwörung des Finanzkapitals zurechnet und nicht etwa dem sozialistischen Gedanken.Von solcher Verwirrung abgesehen, sagt er teilweise auch Interessantes. So weist Reuß z.B. auf die…
Die Bundesregierung erfindet einen „Reichsbürger-Staatsstreich“ und deckt den NSU-Skandal
07.12.2022, 09:16 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Die Showeinlage der Herrschenden wäre zum Totlachen, wenn nicht gerade Faschismus wäre: „Eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und Querdenkern soll laut ARD-Hauptstadtstudio und SWR einen Staatsstreich geplant haben. Unter den 52 Beschuldigten sind Ex-Elitesoldaten und eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete.“ Die Bundesregierung (und…
Coronoia: »Unsere Demokratie®
«
11.12.2022, 22:45 Uhr. DS-pektiven – https: – Beim maschinisten gibt es u. a. eine schöne Kategorie mit der Bezeichnung „Was ich nicht mehr hören kann„. Im Zusammenhang mit dem von einem Großaufgebot staatlicher Sicherheitskräfte vereitelten „Putschversuch“ der von einem verwirrten Landadeligen angeführten 25-köpfigen, mit Dosen-Ravioli und Armbrüsten bewaffneten Rollator-Gang wurde…
Die Medien waren schon seit zwei Wochen über den Polizeieinsatz informiert
11.12.2022, 12:19 Uhr. Anti-Spiegel – https: – Ich habe sofort nach dem Bekanntwerden des Polizeieinsatzes gegen die angeblichen Putschisten in meinem ersten Artikel zu dem Thema geschrieben, dass die Medien im Vorwege über den angeblich geheim vorbereiteten Polizeieinsatz informiert worden sind. Der Grund für meinen Verdacht war, dass die Medien ab Beginn der Durchsuchungen und Festnahmen vor…
Entwurf für rechtlich bindende WHO Welt-Gesundheitsdiktatur fertiggestellt
11.12.2022, 08:51 Uhr. Report24 – https: – Während die Öffentlichkeit von Schein-Themen wie putschplanende Rentner-Gangs in Bann gehalten wird, gehen die selbsternannten Eliten im Hintergrund wieder einen Schritt weiter. WHO-Tedros hat sich mit den Delegierten der Mitgliedsstaaten auf einen konzeptuellen Vertragsentwurf geeinigt, welcher der WHO weitere Rechte über die Gesundheitssysteme…
Deutschland Putschversuch? Eine „Falsche Flagge“ par excellence!
09.12.2022, 16:36 Uhr. uncut-news.ch – https: – Peter Koenig Einige deutsche und andere europäische Mainstream-Medien berichteten am frühen Morgen des 7. Dezember 2022 über einen Putschversuch in Deutschland. Rechtsextreme „Gruppen“, die mit der deutschen Rechtspartei AfD (Alternative für Deutschland) in Verbindung stehen, versuchten, die derzeitige deutsche Regierung durch einen…
Peter Koenig, geopolitischer Analyst, ehem. leitender Ökonom bei Weltbank und WHO: „Deutschland-Putschversuch? Eine False Flag par excellence“
08.12.2022, 16:13 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Germany Coup Attempt? A False Flag Par Excellence „Einige deutsche und andere europäische Mainstream-Medien berichteten am frühen Morgen des 7. Dezember 2022 über einen Putschversuch in Deutschland. Rechtsextreme „Gruppen“, die mit der deutschen Rechtspartei AfD (Alternative für Deutschland) in Verbindung stehen, versuchten, die…
Gute Gewalt
08.12.2022, 15:12 Uhr. Corona Doks – https: – Die Stadt Wien führt ihre „Impfkampagne“ mit putzigen prügelnden Männlein fort. Dort war der andernorts erst geplante Putsch gewaltbereiter Ideologen offenbar längst erfolgreich. Siehe auch Du denkst, stupider als bei MWGRLP geht es nicht? (Videoquelle: youtube.com) …
Steckt hinter dem seltsamen Putschversuch eine Erdogan-Strategie?
08.12.2022, 11:30 Uhr. tkp.at – https: – Am 07.12.22 haben die Sicherheitskräfte der BRD nach offizieller Darstellung einen gewaltsamen Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung verhindert. Die Bedrohung ging danach von einer Art „Grauen Armee Fraktion“ aus, von denen einige Mitglieder wohl schon Schwierigkeiten gehabt hätten, ein Maschinengewehr auf ihrem Rollator zu montieren. Von ein…
Der „Putschversuch“ in Deutschland und was die Medien wann wussten
08.12.2022, 07:31 Uhr. uncut-news.ch – https: – Die deutschen Medien überschlagen sich mit Meldungen über die größte Verschwörung aller Zeiten gegen Deutschland. Die Geschichte ist allerdings so absurd, dass sie in Hollywood als Drehbuch durchgefallen wäre. Am Morgen des 7. Dezember haben Spiegel und Bild begonnen, ihre Leser über den angeblichen „Umsturzversuch“ in Deutschland zu berichten…
Anti-Spiegel: Der „Putschversuch“ in Deutschland und was die Medien wann wussten
07.12.2022, 22:47 Uhr. Transition News – https: – – Empfehlungen…
Kardiologe Dr. Maalhotra: mRNA-Spritzen sofort stoppen
„Dr. Aseem Malhotro ist einer der renommiertesten Kardiologen weltweit. Er ist geimpft. Aber er hat Daten analysiert und fordert, sofort mit den mRNA-Spritzen aufzuhören.Das Risiko, einen Herzinfarkt zu erleiden, ist bei zwei Dosen des Impfstoffs höher, als wenn man sich entschließen würde, 40 Zigaretten am Tag zu rauchen, mit dem Sport aufzuhören und sich täglich mit Junkfood vollzustopfen.
Fox News-Moderator Tucker Carlson interviewte kürzlich Malhotra und erörterte die beunruhigenden Beweise, die ihn zu dem Schluss kommen ließen, dass die Covid-Impfstoffe ausgesetzt werden müssen. Der ehemalige Befürworter des Covid-Impfstoffs wies auf die Korruption der Medizin durch Big Pharma, Politiker, akademische Einrichtungen, medizinische Fachzeitschriften und Aufsichtsbehörden hin.
Vom Saulus zum Paulus
Dr. Malhotra ging von der Werbung für den Covid-Impfstoff im Fernsehen dazu über, die körperlichen Auswirkungen des Impfstoffs auf gesunde Menschen in Frage zu stellen. Dies geschah, nachdem sein Vater, ein gesunder und fitter Arzt, einen unerklärlichen Herzstillstand erlitt und starb.“
Weinheim: Ärztin Frau Dr. Jiang wegen Maskenattesten am 12. Dezember vor Gericht
Ärztin Frau Dr. Jiang wegen Maskenattesten in Deutschland vor Gericht
11.12.2022, 21:19 Uhr. tkp.at – https: – Wir möchten auf eine wichtige Gerichtsverhandlung hinweisen. Über zahlreiches Erscheinen vor Ort würde sie sich sicherlich freuen. Morgen am 12.12.2022 um 9 Uhr läuft am Amtsgericht Weinheim ein Prozess gegen die Ärztin Dr. Monika Jiang wegen der Ausstellung von 4374 vermeintlich falscher Masken-Atteste. Ihr drohen 3,5 Jahre Gefängnis und 3 Jahre…
Mit der Innenministerin zurück ins Mittelalter
Von NADINE HOFFMANN | Keiner kann behaupten, die Ampel wäre nicht konsequent, konsequent darin, zivilisatorische und technische Errungenschaften zu zerstören. Gelingt dies mit der Windkraftindustrie und der Rache am Diesel bereits in den Bereichen Energie und Verkehr, so knöpft sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser höchstselbst nun den Rechtsstaat vor. Und die Freien Genossen, die sich Liberale […]
Völkermord Covid-Impfungen: Verursacher müssen vor Gericht!
Wer ist schuld, wenn die Lichter ausgehen?
Robert Habeck hat gesagt: „Wir haben kein Strom-Problem“‘. Stimmt. Wir haben kein Strom-Problem, wir haben ein „Kein-Strom-Problem“. Das liegt an den Franzosen, sagen die deutschen Energiewender.
von Manfred Haferburg
Seit zwei Wochen herrscht eine winterliche Dunkelflaute. Wind und Sonne tragen kaum zur Stromerzeugung in Deutschland bei. Am 8. Dezember um 18:00 Uhr erzeugten Wind und Sonne 2,94 Gigawatt (GW), bei einem Bedarf von 76,9 GW, das sind ganze 3,9 Prozent der Stromerzeugung in Deutschland. Die restlichen mussten mittels Kohle, Gas und Kernkraft erzeugt werden. Das sind 96,1 Prozent. (Quelle: AGORA) Aber genau diese Kraftwerke sollen bis 2030 abgeschafft werden.
Die Versorgungslage mit Strom in Deutschland ist offenbar deutlich schlechter, als vom Bundeswirtschaftsministerium in seinem getürkten Stresstest ermittelt wurde, wie ein vertraulicher interner Vermerk aus dem baden-württembergischen Umweltministerium vom 2. Dezember zeigt, der an die „Bild“ durchgestochen wurde.
Dort heiße es, dass die französischen Kernkraftwerke, die normalerweise Deutschland mitversorgten, weniger Strom generierten als bisher angenommen. Laut dem Papier seien die AKW-Ausfälle in Frankreich das größte Problem für die Energieversorgung hierzulande. Sie brächten nur 33 von 61 möglichen Gigawatt Leistung. Der zweite Stresstest war aber von mindestens 40 Gigawatt in Frankreich ausgegangen.
Als Gipfel der kognitiven Dissonanz schließt das grüne Umweltministerium daraus: „Abschaltungen der Stromversorgung für 90 Minuten seien nicht auszuschließen“.
Aber es geht noch dissonanter. Ein weiterer Grund für Verschlechterungen ist laut grünem Umweltministerium Revision und Streckbetrieb des AKW Neckarwestheim. Streckbetrieb heißt nämlich, dass das Kraftwerk nicht mehr genug Brennstoff im Kern hat und jeden Tag ein bisschen weniger erzeugen kann. Das laut Bundeswirtschaftsminister Minister Robert Habeck verzichtbare AKW Neckarwestheim hatte im Jahr 2021 einen Anteil von 22,5 Prozent an der Versorgung in Baden-Württemberg. Am 15. April nächsten Jahres soll auch dieses Kraftwerk verschrottet werden.
Die grünen Propagandisten haben sich in ein Dilemma manövriert. Zum einen soll die französische Kernenergie schlechtgemacht werden, nach dem Motto: „Siehste, die haben auch Probleme mit ihren vielen Schrottreaktoren“. Und plötzlich merken sie: „Uups, wenn die Franzosen mit ihren Reaktoren Probleme haben, gehen bei uns die Lichter aus“. Jetzt ist guter Propagandarat teuer.
Wie kam es in Frankreich zu dem Reaktor-Engpass?
Meine Analyse der angespannten Lage im französischen Stromnetz ist nicht vollständig und beschreibt eher meine persönliche Sicht.
Bei EDF, Frankreichs staatlichem Stromkonzern, wird gegenwärtig fieberhaft an der Beseitigung des Rückstandes der Revisionsarbeiten in den Kernkraftwerken gearbeitet, der während der Lockdowns in den letzten zwei Corona-Jahren entstanden ist. Macron verfolgte praktisch die rigideste Corona-Politik Europas. Und er hatte genügend Ordnungskräfte, um sie auch durchzusetzen. Erst am 1. August 2022 wurden auf Druck des französischen Parlaments, in dem Macron keine Mehrheit mehr hat, fast alle Coronamaßnahmen aufgehoben. Man hatte auch in den Kernkraftwerken während Corona nur das Allernötigste gemacht, angeblich, um die kritische Infrastruktur nicht zu gefährden. Das war zwar Unfug – es gab nie eine Coronagefährdung der Kernkraftwerksmannschaften – doch die Folgen sind schwerwiegend.
Auch französische sozialistische Politiker verstehen offenbar nicht, dass Energiepolitik nicht in Wahlperioden, sondern in Dekaden gedacht werden muss. Schon vor 15 Jahren, in der Zeit des sozialistischen Präsidenten Françoise Hollande, begann eine halbherzig kernenergiefeindliche Politik, die die Hälfte der französischen Reaktoren abschalten und durch die in Frankreich tief verhassten eolienne, Windräder, ersetzen wollte. EDF wurde zum Stiefkind. Sarkozy und Macron setzten diese Politik fort, bis die Gelbwesten und eine Wahlniederlage im letzten Jahr Macron eines Besseren belehrten. Das Unterressourcen von EDF hörte daraufhin auf und Macron verkündete den Neubau von sechs großen Kernkraftwerken. Die wird es aber frühestens in zehn Jahren geben. Dann ist Macron längst Geschichte.
Inzwischen stellten sich die Folgen dieser unüberlegten Politik ein. EDF wurde vom stolzen Flaggschiff zum Sorgenkind. Bei der neuesten Baureihe der Reaktoren traten an 12 Anlagen Spannungskorrosionsrisse an Primärkreislaufanschlüssen auf. Normalerweise wäre das kein großes Problem – die Fehlstellen muss man ausschleifen und neu verschweißen. Aber in dieser massierten Form und im Zeittakt mit der Instandhaltungsbugwelle aus Coronazeiten wurde es schwierig. Beispielsweise fehlten plötzlich hinreichend qualifizierte Schweißer. Dann kam noch ein Streik hinzu. Die Gewerkschaft CGT erreichte einen Inflationsausgleich für das Kraftwerkspersonal durch Lohnsteigerungen, aber der Streik kostete wertvolle Zeit. Jetzt wurden Schweißer aus den USA und Kanada eingeflogen. Trotzdem wird es noch dauern, bis alle Kraftwerke wieder laufen.
Der aktuelle Stand in Frankreichs Kernkraftwerken
Achtzehn der 56 französischen Atomreaktoren waren am Donnerstagabend, dem 8. Dezember, noch für Wartungs- oder Reparaturarbeiten abgeschaltet. Die 38 Reaktoren, die am Donnerstag in Betrieb waren, liefern 62,6 Prozent der installierten französischen Atomkapazität, d.h. 38,4 Gigawatt (GW) von 61,4 GW. Das bedeutet, dass 37,4 Prozent der Leistung nicht verfügbar waren. Vor einem Monat hatte EDF noch angekündigt, mit 72,9 Prozent verfügbarer Leistung beim Wiederanfahren der Reaktoren besser dazustehen.
Doch wie schon bei anderen Reaktoren in diesem Herbst, wurde kürzlich das Wiederanfahren mehrerer Blöcke verschoben, manchmal sogar um einige Tage. Der Reaktor Nummer 3 des Kraftwerks Dampierre wurde erst am Freitagmorgen, dem 9. Dezember, statt am vergangenen Montag wieder angefahren. Ein weiterer Reaktor, Bugey 3, soll am Samstagmorgen, dem 10. Dezember, wieder hochgefahren werden, wodurch die Zahl der nicht verfügbaren Reaktoren auf 16 sinken und die Zahl der Reaktoren, die am Montag in Betrieb sein werden, auf 40 steigen wird.
Wie knapp wird es im französischen Netz?
Im französischen Strommix kommen 71 Prozent aus Kernenergie. Kohlekraftwerke hat Frankreich kaum, sie liefern nur zwei Prozent. Erdgas bringt es auf sieben Prozent, Wasserkraft auf zehn Prozent, Sonne auf zwei Prozent, Wind auf vier Prozent und Biomasse auf ein Prozent. Es fehlt also rund ein Viertel der installierten Leistung. Zum Vergleich: In Deutschland fehlen bei der derzeitigen Dunkelflaute 90 Prozent der installierten erneuerbaren Leistung.
Der kommende Montag ist in Frankreich der erste Tag im Herbst/Winter, an dem der Betreiber der Hoch- und Höchstspannungsleitungen, RTE, eine orangefarbene „Ecowatt“-Warnung ausgeben könnte. Orange ist die erste Stufe, die bedeutet, dass die Versorgung „angespannt“ sein wird. Dieses Signal dient dazu, die Franzosen – Unternehmen und Haushalte – aufzufordern, ihren Stromverbrauch freiwillig durch umweltbewusstes Verhalten zu senken, um gezielte Entlastungen oder Abschaltungen zu vermeiden. Sie sollten vor allem ihre Heizung drosseln oder ihren Verbrauch (Waschmaschinen usw.) außerhalb der Spitzenlastzeiten am Morgen (8.00–13.00 Uhr) und am Abend gegen 19.00 Uhr verlagern.
Die Entscheidung, ein orangefarbenes Ecowatt-Signal auszulösen, würde drei Tage vorher, also am Freitag, getroffen, da sie von der Temperatur und der erwarteten Windstärke abhängt, die eine genaue Vorhersage der Leistung ermöglicht, die die auch in Frankreich vorhandenen Windkraftanlagen liefern werden. So war bereits am 4. April dieses Jahres, an einem sehr kalten Tag, ein orangefarbenes Warnsignal ausgelöst worden.
Werden die Franzosen den Einsparkurs mitmachen?
Anders als in Deutschland hadern die Bürger in Frankreich nicht mit der erratischen Energiepolitik ihrer Regierung. Außerdem sind viele Franzosen Patrioten. Sie erkennen die Notwendigkeit des Stromsparens in der gegenwärtigen Situation und werden die aufgerufenen Maßnahmen nicht willentlich sabotieren. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Bevölkerung bei Aufruf ein paar Prozent einsparen wird. Schon heute sind die Infrarotstrahler ausgeschaltet, die das Sitzen auf den Terrassen der französischen Cafés auch bei Kälte angenehm machten.
Aber eines ist ziemlich sicher. Frankreich wird in diesem Winter Deutschland nur wenig mit Atomstrom aushelfen können. Dies kann besonders in Süddeutschland zu „stundenhaften Strom-Mangellagen“ (Habeck) führen. Vielleicht hätte sich Bundeswirtschaftsminister Habeck mit dem Umweltministerium in Baden-Württemberg abstimmen sollen, bevor er am 8. Dezember verkündete: „Die Verfügbarkeit von Energie für die elektrische Stromerzeugung ist für diesen Winter gesichert“. Blackout-Szenarien seien nicht zu befürchten. Deutschland sei sogar in der Lage, Frankreich mit Strom auszuhelfen. Am besten, Habeck teilt dies mal den Beamten vom Umweltministerium im grünen Ländle mit.
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NDR: Bildungsexperten fordern 44 Wochenstunden Deutsch und Mathe
Der Standard des Bildungsniveaus bei deutschen Schülern geht drastisch zurück. Das ZDF beklagte es kürzlich – und schrieb das Wort prompt falsch, nämlich: „Mindeststandart“. Wie man sieht, gibt es Nachholbedarf, nicht nur, aber vor allem bei den ganz Kleinen. Und so berichtete die 17 Uhr-Tagesschau am Freitag über ein Treffen von „Bildungsexperten“ in Berlin. Deren […]
Russische SU-25-Kampfjets jagen ukrainische Ziele (VIDEO)
In einem Video zeigte das russische Verteidigungsministerium, wie zwei Su-25-Kampfjets Raketenangriffe auf ukrainische Stellungen ausführen – wie die russische Nachrichtenagentur TASE berichtet.
„Die Besatzung der Su-25 fliegt über die Baumkronen und greift die gepanzerten Fahrzeuge der ukrainischen Streitkräfte an. Wahre Professionalität wurde demonstriert, da es sehr schwierig ist, ein Flugzeug mit so hohen Geschwindigkeiten niedrig zu halten, und es noch viel schwieriger, unter solchen Bedingungen zu feuern“ – schrieb das russische Verteidigungsministerium auf Telegram.
Hier der Link zum Video.
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Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte.
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“Die Linke”: Muslimische Trans-Frau klagt über Diskriminierung
Bijan Tavassoli ist Trans-Frau, Muslima und hat Migrationshintergrund. Doch trotz all dieser vermeintlichen “Qualifikation” verortet sie Diskriminierung in der Partei “Die Linke” in Deutschland. Zuerst wurde ihre Kandidatur abgelehnt, nun wird sie von Partei-Veranstaltungen ausgeschlossen. Wochenblick sprach mit der 31-jährigen Hamburgerin.
Es waren wilde Szenen vergangenen Freitag im Hamburger Rathaus. Eigentlich habe die Trans-Muslima der Veranstaltung “Solidarisch aus der Krise” mit ihrer Parteivorsitzenden Janine Wissler lauschen wollen. Doch ihr scheint an diesem Abend keine Solidarität der Linken zuteil zu werden. Gemeinsam mit Sicherheitsleuten verwehrt eine Abgeordnete Frau Tavassoli den Zutritt. “Du bist hier nicht erwünscht”, erklärt diese und drängt Tavassoli mitsamt Kamera weg.
Transgender und Muslima
Seit 15 Jahren ist Tavassoli Mitglied der Linken. Doch erst seit ihrer “Transition” erlebe sie zunehmend Diskriminierung. Im Partei-Umfeld würden sogar Morddrohungen gegen die junge Trans-Muslima kursieren. Sie schildert: “Im Wesentlichen begann es damit, dass ich mich gegenüber anderen Menschen in der Linken geöffnet habe und ihnen meine wirkliche Identität gezeigt habe. Das war dann zu viel. Mir wurde gesagt: ‘Mach mal halblang, Mädel’. Oder noch schlimmer: ‘Junge’. ‘Entweder lebst du deine Genderidentität aus oder deine religiöse Identität.’ Aber beides zusammen, das würde nicht gehen. Weil ich damit potenziell Migrantinnen diskriminieren würde.”
Es begann nach der Corona-Impfung:
Es scheint, als sei die Linke also mit der Überschneidung verschiedener Identitäten überfordert. “Intersektionalität” nennt sich das in den Gender-Wissenschaften. Auch Frau Tavassoli will Gender-Wissenschafterin werden. Während sie sich zuvor seitens der Universitätsleitung diskriminiert sah, fand Frau Tavassoli in den Gender-Wissenschaften einen “sicheren Raum” mit einer “inklusiveren” Linken.
Für Gender mehr Lehrstühle als für Pharmazie
Wir wollten von Frau Tavassoli wissen, warum man sich dort so sicher ist, dass es nicht nur zwei Geschlechter gibt: “Nein, es sind definitiv nicht zwei Geschlechter. Das zu behaupten, ist wirklich sehr nah am Faschismus. In den komplizierten und komplexen Verhältnissen, in denen wir aufwachsen, ist es eben so, dass wir unsere Genderidentität ganz unterschiedlich ausdrücken. Und das ist ein großer Erfolg der Gender-Wissenschaften. Häufig wird von Kritikern angesprochen, warum es so viele Lehrstühle für ‘Gender Science’ in Deutschland gebe, mittlerweile mehr zum Beispiel als Lehrstühle für Pharmazie. Aber Gender-Science ist einfach das Gebiet, wo in den letzten 20, 30 Jahren die größten Fortschritte passiert sind. Ich meine, niemand würde in den 40er, 50er Jahren hinterfragen, warum plötzlich überall Physikprofessuren ausgeschrieben werden. Weil da wurde halt die Atombombe entwickelt und alle dachten so: Physik, da passiert was.” Denn: “teilweise wird da jeden Tag auch eine neue Form entdeckt. Da werden Sachen benannt, die vorher keinen Begriff hatten, die man vorher gar nicht identifizieren konnte.”
Frau Tavassoli klärt über “Gender Science” auf:
Spritze als Phallus-Symbol
Schwierigkeiten berge jedoch die Vermittlung dieses “neuen Wissens” gegenüber “Laien”. Dabei lasse sich so vieles genderwissenschaftlich erklären, ist Frau Tavassoli überzeugt. Beispielsweise seien Corona-Impfkritiker oft “heterosexuelle, weiße Cis-Männer”, wie die Trans-Muslima beobachtet haben will. “Es ist die Vorstellung von einer langen Nadel, die in sie eindringt, die also sie penetriert, Angst hervorgerufen hat. Angst, dass sie ihre Männlichkeit verlieren könnten. Es ging meistens gar nicht so sehr um die Impfung, wobei die teilweise als so ein Substrat, als so eine Art Ejakulat gesehen wurde, was in sie eindringt, was sie befruchten könnte. Aber meistens ging es um die Nadel, die natürlich ein Phallussymbol ist.”
Auch Frau Tavassoli habe die Corona-Impfung nachhaltig verändert: “Also vor der Impfung habe ich das nicht realisiert, dass ich in Wirklichkeit weiblich und lesbisch bin. Das habe ich abgestritten. Ich habe mir auch Illusionen gemacht. Ich habe gedacht, nur weil ich da unten was hängen hab, sei ich jetzt Mann. Was absurd ist.” Zwar sei Frau Tavassoli dann vor Schwierigkeiten gestanden. Etwa als sie ihrer Mutter erklären musste, dass diese nun plötzlich zwei Töchter anstatt einer Tochter und einem Sohn habe. Dennoch scheint die wissenschaftsbegeisterte Trans-Muslima keine groben Bedenken zu haben, sie begreift die Corona-Impfung als Chance, wie sie erklärt.
Warum ist Genderkampf für Linke wichtiger als Klassenkampf?
Erbgutveränderung als Chance?
“Nun, es ist eben so, dass wir entsprechend der Studien von Prof. Rudolf Jaenisch wissen, dass die mRNA, die auch in der Impfung drin ist, in einigen Fällen eben die RNA und die DNA verändern kann. Das war früher in Biologie-Lehrbüchern immer andersrum. Da hieß es: Die DNA wird zu RNA. Dass das auch in die entgegengesetzte Richtung geht, das hatten einige vermutet, aber bis vor anderthalb Jahren hatte das eigentlich niemand nachgewiesen. Und deswegen wurde immer gesagt: Die Impfung kann das Erbgut nicht verändern. Und dann kam eben dieser Nachweis, und das war eine wissenschaftlich höchst spannende Entdeckung. Und man muss auch sagen: Ja, also zum Beispiel beim Anus denken viele, das ist etwas, wo Sachen rausgehen. Und es hat lange gedauert, bis sich durchgesetzt hatte in unserer Gesellschaft, dass dort auch Objekte hineingehen können. Und so ist das mit der RNA in gewisser Weise auch. Nur dadurch, dass wir diesen Mechanismus jetzt haben, haben wir natürlich unglaublich tolle Möglichkeiten, das Erbgut des Menschen unseren Vorstellungen anzupassen.”
Skandal-Absage von Malone / Hubmer-Mogg Event: Anwalt erklärt Stadt Steyr die Rechtslage
Der Zwischenstopp der Resilienz Tour in Oberösterreich musste inzwischen gänzlich abgesagt werden, nachdem der sozialistische Bürgermeister der Stadt den Veranstaltern den gebuchten und vereinbarten Veranstaltungsraum kurzfristig entzogen hatte. In der Weihnachtszeit ein klarer “Todesstoß” für einen Event. Dass dies nicht rechtens sein kann, liegt auf der Hand – deshalb antworten die Veranstalter am Rechtsweg. Der Event selbst kann immer noch in Eching, Salzburg, Wien und Graz besucht werden.
Mit dem nachfolgenden Schreiben antwortet Rechtsanwalt Dr. Prchlik auf die skandalösen Vorgänge in Steyr.
Dr. Prchlik schreibt:
Ich stelle mich als rechtsfreundlicher Vertreter des Vereins „Verein für Kindergesundheit“ (ZVR-Zahl: 1864941322) vor.
Die Obfrau des Vereins, Frau Dr. Maria Hubmer-Mogg, hat am 21.11.2022 namens des Vereins für den 15.12.2022 das „Alte Theater“ der Stadt Steyr gebucht, wobei sie ausdrücklich festgehalten hat:
„Wir möchten am 15.12.2022 ein Konzert unserer „Resilienz on Tour“ Tour abhalten. Zu Beginn werden wir mit internationalen Wissenschaftern eine Weihnachts Deklaration verlesen und danach spielen Willy Hackl aus Österreich, Rairda aus Deutschland und Five Times August aus den USA ein Konzert. Dieses soll ca. um 19h beginnen und bis längstens 23h dauern“
Die Buchung ist von der Stadt Steyr angenommen und mit E-Mail vom 21.11.2022 ausdrücklich bestätigt worden.
In einer E-Mail vom 07.12.2022 hat die Stadt Steyr die Buchung plötzlich für storniert erklärt und dazu ausgeführt:
„Die Stadt Steyr muss Ihnen nunmehr leider mitteilen, dass aufgrund der Eignung des Themas Ihrer geplanten Veranstaltung als Beitrag zu einer offenbar kontrovers diskutierten „Spaltung der Gesellschaft“ eine städtische Veranstaltungsstätte nicht zur Verfügung gestellt werden kann.“
Diese Stornierung besitzt keine rechtliche Grundlage:
Punkt 8. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt taxativ jene Gründe auf, aus denen von der mit einem Veranstalter (hier: meiner Mandantschaft) geschlossenen Buchungsvereinbarung zurückgetreten werden kann; in den Unterpunkten b) und c) heißt es, dass der Rücktritt möglich wäre, wenn
„b) Kultur Steyr Tatsachen bekannt werden, wonach die geplante Veranstaltung den bestehenden Gesetzen widerspricht,
c) durch die beabsichtigte Veranstaltung eine Störung der Ordnung und Sicherheit zu befürchten ist…“
Beide Situationen sind im hiergegenständlichen Fall nicht gegeben:
Es ist offensichtlich, dass die geplante Veranstaltung weder dem Gesetz widerspricht noch eine Störung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten lässt; dazu sei festgehalten:
Die Stadt Steyr unterliegt als Selbstverwaltungskörper dem verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz sowie dem daraus erfließenden Sachlichkeitsgebot, und zwar auch in jenen Bereichen, in denen eine an sich privatrechtliche Tätigkeit ausgeübt wird („Fiskalgeltung“).
Im Lichte dieses jede Willkür ausschließender Sachlichkeitsgebots sind auch die zitierten Regeln der allgemeinen Geschäftsbedingungen zu interpretieren. Es müsste daher ein konkreter sachlicher Grund vorliegen, der eine Störung der Ordnung und Sicherheit befürchten ließe.
Wo aber bei einer Veranstaltung, die aus einer Verlesung von wissenschaftlichen Lehrmeinungen und einem Konzert besteht, sachliche Anknüpfungspunkte für die Störung von Ruhe und Ordnung zu finden sein sollten, ist nicht erkennbar.
(Insbesondere die in der Stornierungs-E-Mail behauptete Eignung des Veranstaltungsthemas, einen „Beitrag zu einer offenbar kontrovers diskutierten ‚Spaltung der Gesellschaft‘“ zu leisten, kann nicht als ein solcher Anknüpfungspunkt gesehen werden:
Es liegt im Wesen jeder Wissenschaft, dass Thesen kontrovers diskutiert werden, denn nur im Aufeinandertreffen von These und Antithese vermag eine Erweiterung des Wissens zu liegen; wollte man diesen Disput unterbinden, so wäre dies das Ende des wissenschaftlichen Den-kens. (Ich erinnere hier etwa an die fundamentale Bedeutung, die René Descartes – gewiss kein „Schwurbler“ – dem methodischen Zweifel beigemessen hat.)
Besonders schlimm und geradezu eine Verhöhnung des Wissenschaftsbegriffs wäre es, zur Vermeidung jeglicher Kontroverse eine von zwei Meinungen als „richtig“ oder „verbindlich“ anzuerkennen und die andere Ansicht zu unterdrücken. Gerade das aber scheinen Vertreter der Stadt Steyr hier zu beabsichtigen:
Sie vermeinen, einen wissenschaftlichen Disput zu erkennen, der zu konträren Standpunkten in der Gesellschaft führen könnte. Diesen Effekt wollen sie offensichtlich dadurch verhindern, dass sie einer Gruppe von Wissenschaftlern, die nicht der Meinung des Mainstreams folgt, die Möglichkeit der Äußerung ihrer Ansichten entziehen.
Hier sei auf den Satz eines weiteren bekannten Nicht-„Schwurblers“ – des Philosophen Bertrand Russel – hingewiesen: „Auch wenn alle einer Meinung sind, können alle Unrecht haben.“; es wäre unsinnig, die Meinung des Mainstreams mit dem Argument für richtig zu erklären, dass der Mainstream die Mehrheit repräsentiert.
Damit aber verdienen die Ansichten der für die Veranstaltung vorgesehenen Gruppe von Wissenschaftern ebenso Beachtung – zumindest die Möglichkeit, durch ihre Äußerung Beachtung zu finden – wie die Meinung des Mainstreams; es ist daher unsachlich, diese Äußerung durch Stornierung der Theaterbuchung zu unterbinden.
Folglich besitzt die Stornierung der Theaterbuchung keine rechtliche Grundlage, und es stellt die Weigerung der Überlassung der Theaterräumlichkeiten eine Verletzung der zwischen meiner Mandantschaft und der Stadt Steyr geschlossenen Vereinbarung dar.
(Der Vollständigkeit halber sei festgehalten:
Der Geschehensablauf legt nahe, dass die Buchung des Theaters zunächst genehmigt und dann – nach Kenntnisnahme durch politische Funktionäre – auf deren Druck storniert worden ist. Abgesehen davon, dass es wohl wenig Kläglicheres gibt als einen Versuch der Politik, Wissenschaft zu determinieren, nimmt es Wunder, dass ausgerechnet Politiker, die durch massive und demonstrative Akzeptanz auch der umstrittensten Corona-Regelungen und – damit verbunden – durch Akzeptanz weitestgehender Eingriffe in die Grund- und Freiheits-rechte (Einführung einer Impfpflicht, Ausschluss Ungeimpfter vom gesellschaftlichen Leben, Verharmlosung der Impfnebenwirkungen usw.) ganz wesentlich zur Spaltung der Gesellschaft beigetragen haben, nun eben diese Spaltung thematisieren und bedauern; das ist geradezu so, als würde jemand mit Wucht eine Glasschüssel an die Wand werfen und sich dann darüber mokieren, dass sie in tausend Stücke zerbrochen ist.)
Da es wegen des Termindrucks für meine Mandantschaft nicht möglich ist, den Ausgang eines etwaigen Rechtsstreits betreffend die Gültigkeit der Buchung des Alten Theaters abzuwarten, sieht sie sich gezwungen, anderweitig zu disponieren; alle daraus entstehenden Nachteile wird meine Mandantschaft gegenüber der Stadt Steyr geltend machen.
In Erwartung Ihrer Stellungnahme zeichne ich mit freundlichen Grüßen,
Dr. Mag. Georg Prchlik